Mit nichts als dem alten Koordinatensystem im Kopf könnte man behaupten: In Großbritannien haben die Konservativen ein Desaster erlitten, aber in Frankreich sind sie dabei, zu triumphieren. Aber so einfach ist es nicht. Erstens sind die „Rechten“ in Frankreich nicht konservativ, und die Konservativen in Großbritannien nicht einfach rechts. Das Koordinatensystem stimmt nicht mehr.
I.
Man könnte es sich leicht machen und beruhigt feststellen, die Demokratie hätte sich in beiden Ländern bewährt. Wechsel sind schließlich ihr Wesen. In Großbritannien hatten die Wähler von den Tories die Nase voll, in Frankreich von den Linksliberalen. Was aber, wenn sich – wie bald auch in Deutschland – der Wechsel überwiegend als Schein entpuppt? Folgen doch in beiden Ländern die Bürger nicht aus Überzeugung neuen Kräften, sondern strafen nur verbrauchte Kräfte ab.
II.
Was also, wenn die demokratische Normalität derzeit nichts anderes ausdrückt als tiefes Misstrauen gegenüber dem Parteienstaat, so sehr der sich in England und Frankreich voneinander unterscheidet? Was kann und will der neue Labour-Premier wirklich ändern? In England ist etwa die medizinische Versorgung – ein Hauptärgernis – nicht zuletzt ein Desaster, weil sie ausschließlich der Staat mit Steuermitteln anbietet. Die Konservativen haben es nicht geschafft, wenigstens das Gesundheitswesen teilweise zu privatisieren. Erwartet das nun etwa jemand von den Linken? Was auch immer wo auch immer geschieht: Die Mitte wird bluten, ohne die Funktionstüchtigkeit der Staaten nachhaltig zu verbessern. Marine Le Pens Rassemblement National mag die Marseillaise noch so herzergreifend schmettern – den Wohlstandsverlust der normalen Franzosen kann sie so wenig aufhalten wie die Kapitalflucht der Reichen. Auch rechte Populisten vernebeln den Bürgern mit unhaltbaren Versprechen den Kopf. Den Abstieg der europäischen Demokratien kann niemand stoppen. Und die Folgen falscher Politik – ob von Merkel oder Macron betrieben – stellen jede Regierung vor unlösbare Aufgaben. Die Enttäuschung, die neue Regierungen auslösen, sind vorprogrammiert. Die Hoffnungen tragen nicht weiter als bis zur nächsten Wahl. Damit spekuliert übrigens Macron, wenn er in scheinbar selbstmörderischem Wahn durch Neuwahlen le Pen die Macht überlässt.
III.
Was wäre ein Ausweg aus dem Dilemma der europäischen Demokratien? Weniger Staat!? Das ist in krisenhafter Lage keine Parole, die bei den Wählern ankommt. Was für eine „Wende“ auch immer angekündigt wird, eine liberale Wende ist nirgends in Sicht. Denn damit lassen sich Wahlen nicht gewinnen. Keine Partei verzichtet auf die Macht, die ihr die Staatsapparate garantieren. Die meisten Bürger wollen einen Staat, der die Dinge regelt. Die Verursacher der Malaise sollen die Malaise beseitigen. Also noch mehr Staat. Dennoch wäre das Zurechtstutzen staatlicher Allmacht die einzige Möglichkeit, dem Versagen der Parteiendemokratie zu entkommen. Solange sich der Staat in alle Winkel des Lebens hinein frisst und den Bürgern Freiheit und Eigenverantwortung raubt, wird die Unzufriedenheit mit dem Unvermögen der Regierenden wachsen. Die Bürger wünschen sich eine starke Hand, obwohl sie wissen müssten, dass sie von ihr geschlagen werden. Der Bürger folgt, auch wenn ihn das Folgen noch nie von seinen Nöten befreit hat. Die Leute klagen, aber übernehmen ungern selbst Verantwortung, sondern unterwerfen sich lieber fürsorglicher Obrigkeit. Das ist der Kern der Krise der europäischen Demokratien.
IV.
Staaten sollten sich um die wenigen Grundbedürfnisse kümmern: Sicherheit nach Außen und Innen, Rechtsschutz, Hilfe für die wirklich Bedürftigen, Gewährung von Aufstiegschancen, wozu auch Bildung gehört. Ein grobmaschiger ordnungspolitischer Rahmen gehört wohl auch dazu: Soziale Marktwirtschaft. Der Staat ist keine Einrichtung zur Durchsetzung irgendeiner von Ideologie getränkten Moral. Und Demokratie ist Teilhabe. Der Staat muss sie garantieren, und die Bürger müssen sie einfordern. Die Realität sieht anders aus. Die Staaten sind offen für Zuwanderer und andere, die nichts beitragen zum Wohl ihrer Nationen – und die europäischen Werte – Individualismus, Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung – verachten. Die europäischen Staaten wollen ihre Bürger erziehen und bevormunden. Sie steuern, besteuern und steuern um. Und wundern sich, dass Wachstum ausbleibt, weil Leistung nicht mehr zählt. Daran wird sich so schnell nichts ändern, mögen die geknechteten Bürger wählen, so viel und wen sie wollen. Die Schwächung der Staats- und Parteiapparate würde die Demokratie stärken. Das wäre kein Widerspruch, sondern der Beginn der Gesundung.
Es haben sich weltweit totalitäre Strukturen derart verfestigt, dass für den Einzelnen und seine Verantwortung nicht mehr viel Platz und Freiraum bleibt.
Wir sehen das an Edward Snowdon, an Julian Assange und Chelsea Manning.
Keiner möchte so leben und enden wie die.
Sie sind einem übermächtigen Staatsapparat ausgeliefert, der die Aufklärer verfolgt, um die Aufklärung der totalitären Staatsverbrechen zu verhindern.
Es gibt soviele supranationale Machtnetzwerke, dass für Europa nicht mehr viel Freiraum bleibt.
Die amerikanischen Kapitalanlagevehikel wie Blackrock und Vanguard können in Deutschland mehr Macht ausüben, als das gesamte deutsche Volk.
Die NATO kann uns alles vorschreiben und wir ihr nichts.
Das ist auch so gewollt . Die NATO ist gegründet worden, um Deutschland dauerhaft dem us-amerikanischen Willen zu unterwerfen.
Keine deutsche Gegenwehr, wenn unsere zentrale Energieversorgung Nordstream weggesprengt wird.
Die EU zerstört durch Green Deal und Verbrennerverbot die deutsche Kernindustrie Automobil und Zulieferer.
Immer mehr Kosten, immer mehr schädliches und überflüssiges Zeug kommt von dort, angefangen mit den Russlandboykotten und dem Lieferkettengesetz.
Es ist nicht die Schwäche der europäischen Demokratien. Sondern es wird transatlantisch ein hybrider Krieg gegen Deutschland geführt. Die Regierungen selbst führen seit 1998 diesen Krieg auf Kosten und zu Lasten des eigenen Volkes.Die Energiewende ins Nichts, die heute das Land komplett zerstört, begann mit Trittin, Fischer und Schröder.
Deutschland braucht eine Regierung, die aufhört , einen hybriden Krieg gegen das eigene Volk zu führen.
Deutschland braucht eine Regierung, die aufhört, einen Krieg gegen Rechts zu inszenieren, anstatt die realen handfesten Probleme zu lösen.
Deutschland braucht eine Regierung, die Land und Leute handfest gegen die transatlantischen Turboegoisten verteidigt.
Wer weitermacht wie seit 1998 systematisch angegangen, wer weiter Mittelschicht und Mittelstand zerstört und die Industrie in die Flucht schlägt, der wird die Demokratie nicht mehr retten können.
Wer die Mittelschicht weiter in Elend und Verarmung treibt, der wird sein blaues Wunder erleben.
26 Jahre lang schon wird dieses Land durch die eigene Politik und die eigenen Politiker systematisch zerstört. Die Substanz ist aufgebraucht und niemand ist mehr bereit und in der Lage, hier etwas neues aufzubauen. Deutschland ist durch die Parteipolitik, wie sie seit 1998 betrieben wird, zu einem Muster ohne Wert geworden.
Wer jung und leistungsfähig ist, findet in den meisten Ländern der Erde bessere Startbedingungen als hier.
Das Deutschland, das wir liebten, finden wir nicht mehr.
Das Deutschland, das wir finden, lieben wir nicht mehr.
Deutschland ist so widerlich geworden, wie nie seit 1945.
Es hat keinen Sinn mehr, hier Zeit, Kraft und Geld zu investieren.
Drum rette sich, wer kann.
Wozu brauchen Sie als Bürger Politiker?
Alles was die Politiker in den Parlamenten entscheiden, kann von Wahlberechtigen Bürgern in der direkten Demokratie eigenverantwortlich entschieden werden.
Von den politischen Entscheidern werden in den Parlamenten gerne neue Gesetze gemacht, welche von Beamten kontrolliert werden müssen. Regelmäßig werden dafür neue Beamtenstellen geschaffen, welche von Parteisoldaten auf Führungsebene bis hinunter zum Anteilungsleiter überwacht werden.
Dies ist nur einer von mehrere möglichen Wegen, wie sich die Politiker den Staat zur Beute gemacht haben.
In der direkten Demokratie müssen Gesetze von allen Bürgern eine Mehrheit holen um Gesetzeskraft zu bekommen. Diese Vorgang verhindert den Lobbyismus , da anders als bei politischen Entscheidern keiner weiß wie die Bürger entscheiden.
Kein Politiker wird die direkte Demokratie von sich aus einführen aus nachvollziehbaren Gründen. Da ich die direkte Demokratie haben will, kann ich den Politikern im Bund folgende Vorschläge machen.
Jeder Politiker ,der zur Zeit im Bundestag sitzt, wird, wenn er für die Einführung der direkten Demokratie stimmt, sein Einkommen als Abgeordneter bis zum 63 Lebensjahr bekommen. Im Parlament sitzend zur 100%, danach zur 50%.
Die Einführung der direkten Demokratie sollte spätestens zum 1 Oktober 2024 abgeschlossen sein. Wenn nicht, wird mann sich eine zur Wahl stehende Partei aussuchen.Diese Partei wird direkte Demokratie einführen. Sie wird neue Mitglieder aufnemmen , welche nur für eine legislature Periode gewählt werden. Die neue Mitglieder werden nur Rentner , einfache Handwerker und abhänglich Beschäftigte sein. Freiberufler und Beamter sind in der Partei nicht erwünscht.
Mit Einführung der direkten Demokratie kann sofort mit der Reparatur des Wirschaftssystem begonnen werden. Über das „Wie“ der Reparatur entscheidet das Wahlberechtigte Volk.
Das Geschriebene ist freigegeben zur Diskussion und Weiterverbreitung.
„Den Abstieg der europäischen Demokratien kann niemand stoppen.“
Den Abstieg der Demokratie oder des bisherigen Machtapparats? Ich denke nicht dass wir eine Krise der Demokratie haben, sondern eine Krise der Machtstrukturen die auf der Behauptung beruhten, wir hätten eine Demokratie.
Denn nichts anderes besagt der vorletgzte Satz: „Die Schwächung der Staats- und Parteiapparate würde die Demokratie stärken.“
„Die Bürger wünschen sich eine starke Hand, obwohl sie wissen müssten, dass sie von ihr geschlagen werden.“
Lassen Sie doch bitte solche Verallgemeinerungen Herr Hermes. Ich sehe mich als Bürger dieses Landes und wünsche mir Freiheit und weniger Staat. Diese Übergriffe aus Berlin und Brüssel müssen gestoppt und der staatliche Einfluss auf seine Kernaufgaben reduziert werden. Das Parteiensystem in seiner jetzigen Form ist am Ende und reißt die Demokratie mit in den Abgrund. Die AFD ist auch nicht das Problem, sondern nur das Ergebnis und die Folge einer Politik nach Gutsherrinnenart von Frau Merkel. Verfeinert und weitergeführt, von einer Ampel ohne Persönlichkeiten und Kompetenz. Welche neuen Idee und Erkenntnisse sollen denn von einem Scholz, Lindner, Habeck oder Merz kommen? Sie leben seit Jahren und Jahrzehnten in der politischen Blase und wissen gar nichts über Deutschland und die täglichen Probleme der Menschen. Ein 20 Jahre alter Fußballer versteht auch nicht, dass manche Menschen sein Gehalt von 15 Millionen kritisieren. Ist doch ganz normal und er hat das natürlich „verdient“. Ist doch auch ganz „normal“, dass Annalena eine Visagistin und Robert einen teuren Fotografen braucht. Wir leben immer mehr in verschiedenen Welten, die sich auch noch voneinander entfernen. Die Sorgen, Nöte und Ängste der einfachen Bevölkerung spielen in der großen Weltpolitik keine Rolle mehr. Die Wahlen und die Wähler sind nur noch Mittel zum Zweck und wenn sie nicht wie gewünscht wählen, haben sie halt nichts verstanden und werden ausgegrenzt und verunglimpft. Noch funktioniert dieses Spiel, auch wenn es immer mehr bröckelt. Nehmen wir die AFD mal ganz aus dem Spiel, wäre dann die Politik in Deutschland besser? Wären dann weniger Menschen unzufrieden? Natürlich nicht! Das einzige Thema mit dem die Ampel noch Punkten kann, ist doch der ominöse Kampf gegen „Rächts“ und die angebliche Gefahr für die Demokratie. Dabei trägt die Ampel selbst, diese Demokratie Stück für Stück zum Schafott und Wohlstand und Einigkeit und Recht und Freiheit gleich mit.
Menschen, die sich eine starke Hand, starke Führung wünschen, sind entweder bequem oder unfähig es selbst zu tun bzw. zu leisten. Also gute Eigenschaften für ein Sklaventum.
Ein Zitat : “ Im Westen ist alles besser, sogar die Gehirnwäsche. „
Friedliche Proteste sind in Ordnung, dass was wir derzeit erleben sind allerdings demokratiefeindliche Aufmärsche. Wer demokratisch gewählte Parteien und Personen in der Ausübung ihrer verfassungsmäßigen Rechte und Pflichten behindert, ist kein Demokrat. Wer dazu noch Gewalt als legitimes Mittel ansieht, hat nichts verstanden und nichts gelernt und ist mehr Nazi, als diejenigen die er als solche bekämpft. Wenn dann noch Minister, Bürgermeister und Co vorneweg mitmarschieren oder dies auch nur als legitimes Mittel anerkennen, haben sie als Politiker in einer Demokratie nichts verloren. Sie sind schlimmer, als jede herbeiphantasierte Gefahr von Rechts und ihres Amtes unwürdig.
Stimme Ihnen vollkommen zu!! Die sog. „repräsentative Demokratie“ ist eine Art Pseudodemokratie, die sich hervorragend dafür eignet, ein „Elitensystem“ aufrechtzuerhalten, um den Bürgern zu sagen, wo es lang zu gehen hat. Wenn der nicht will und das ganze anders sieht, dann wird mit allen denkbaren – vor allem massenmedial-propagandistischen – Mitteln versucht zu manipulieren und mental zu infiltrieren, notfalls (und immer häufiger) auch mit juristischen Mitteln. Mehr direkte Demokratie „wagen“? Nein, sie muss rigoros vom Volk eingefordert werden!!!
Was nach der Lekture bleibt
ist das was Scholl-Latour schon vor Jahren festgestellt haben soll:
„Ich fürchte nicht die Stärke des Islam,
ich fürchte die Schwäche des Christentums.“
Womit er wohl weniger dasjenige Christenum der heutigen Repäsentanten gemeint hat, sondern wohl weit eher das was den Kern christlicher Ethik tatsächlich ausmacht. –
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„Oma“ hätte vermutlich zu den heutigen Verhältnissen gemeint: „Wenn dem Och zu wohl ist geht er aufs Eis, bricht sich beide Beine und wird so zum Fall für den Metzger.“
Ein Satz, ein „Bild“ mit dem man auch das berühmt-berüchtigte Phänomen der „dritten Generation“. Als auch die gesamte Geschichte Deutschlands und Europas nach dem WW II subsummieren kann:
Hochfliegende „luftleere“ Träumereien/Ansprüche/Verprechungen eines angeblich allein selig machenden Zukunftskonzeps, gepaart mit Drohungen vor nicht weniger als dem nahenden Weltuntergang in Form von „Klima und Pandemie“, kräftig unterstützt von sowohl „regierungsnahen Medien, angetrieben von einer „neuen RAF“, auf der einen Seite.
Auf der anderen Seite der „zagende“ bürgerliche Rest. Eine weitgehend die zutiefst links-faschistischen Strategien nicht verstehenden Mitte die weit eher auf Evolution statt der propgierten Revolution setzt. Längst aber seit Jahren ausgiebig desavouiert, diskreditiert, diskriminiert, gar kriminalisiert, noch kaum Gehör findet. –
Wie soll noder könnte das enden?
Ich füchte, wir werden „ganz unten durch müssen“.
Die „Träumereien“ (zwecks Macherthalt) werden noch weit aberwitziger kulminieren müssen als wir es jetzt schon sehen.
Auf der anderen Seite sind die Ressourcen (materielle als auch immaterielle) noch nicht SO weit verbraucht, dass schon allerorten Elend herrscht.
Ich denke, am Ende wird wohl der gute alte Bill Clinton mit seinem „it’s economy stupid“ recht behalten.
Der fehlende Mallorca-Urlaub, der fehlende Zweitwagen, die platzende Hypothek, das längst zu teure Konzert-Ticket und die immer magerer werdende „Stütze“ in Verbindung mit einer sinkenden Kaufkraft erst werden den Anstoß geben zu einer Wendung hin zum Besseren. –
Deswegen gibt es in ganz Europa nur eine einzige Demokratie, nämlich die Schweiz. Nur dort können die Bürger kommunal (u.a. auch bei der Einbürgerung!), kantonal und auf Bundesebene über die Politik und ihre Lebensbedingungen entscheiden, alle anderen Europäer dagegen dürfen alle paar Jahre einen Vormund wählen, der dann bis zur nächsten Vormundschaftswahl mehr oder weniger machen kann, was er will; der Wähler dagegen hat bis dahin nichts zu melden. Der Begriff „mündiger Bürger“ ist deshalb reiner Hohn, ebenso ist „repräsentative Demokratie“ eine Falschbezeichnung, da der Repräsentant selbst im besten Fall ja nur seinem Gewissen unterworfen ist, nicht aber den Wünschen der Repräsentierten. Bedingungen, denen kein Mensch bei z.B. der Wahl seines Rechtsanwaltes oder Immobilienmaklers zustimmen würde.
Das ist mir zu simpel gedacht, weil Macht heute eben nicht mehr zwischen Bürgern und Parteien ausgehandelt wird, sondern zunehmend suprastaatliche Organisationen mit Konzernhintergrund eine neue Weltwirtschaftsordnung anstreben:
Motor der Entwicklung ist der Niedergang der Petrodollar-US-Vorherrschaft einer unipolaren Weltordnung.
Was kommt nach dem Petrodollar, das ist die Frage.
Die CBDC-Welt einer zentralistisch-globalen Regierung, die letztendlich von der globalisierten US-Finanzindustrie mit Playern wie Blackrock, Vanguard oder JP-Morgan dominiert wird, steht der multipolar-dezentralen Idee der BRICS-Staaten entgegen, in der das Gründungsprinzip der UN von der nichteinmischung in innere Angelegnheiten souveräner Staaten aufrechterhalten werden soll.
Die UN und ihre Unterorganisationen werden dagegen immer mehr zu Weltregierungsorganisationen umgebaut, die im Namen erfundener oder inszenierter Umwelt-Klima oder Gesundheitsprobleme die Nationalstaaten entmachten.
Auch deshalb wollen die Parteien dem Bürger immer mehr ins private hineinregieren:
Da sie immer mehr Macht auslagern, würden sie sonst überflüssig werden. So schaffen sie sich neue Machtbereiche als Ersatz für die z.B. an die EU abgegebene Macht:
Özdemir z.B. will uns auch deshalb den Speiseplan vorschreiben, weil alles andere von der EU vorgeschrieben wird, und er seine Existenz irgendwie rechtfertigen muss.
Autoritär-unipolar-zentralistisch oder multipolar-souveränistisch, USA/NATO oder BRICS+, das ist letztlich die Frage.
Es geht um §2 des Völkerrechts, das Selbstbestimmungsrecht der Völker.
Wer an der Demokratie festhalten will, wird das m.E. nur innerhalb der multipolaren Ordnung der BRICS-Staaten können.
BRICS kämpfen derzeit für die nationale Souveränität, weil Leute wie Putin oder Xi ihre Macht nicht an globalistische Organisationen wie UN oder WHO abgeben wollen.
Aus dem gleichen Grund sollte der Bürger als Souverän der demokratischen Staaten gegen die neue Weltordnung der Finanzkonzerne sein.
Putin will nicht entmachtet werden.
Ich als Bürger will das auch nicht.
Ist Putin als Feind meines Feindes mein Freund?
Sicher nicht – aber aufgrund gleicher Interessen muss es möglich sein, zu einem gemeinsamen Status Quo zu kommen.
Die Russen auf ihre Weise, wir auf unsere Weise, das kann funktionieren.
Mit Russland können wir potentiell friedlich koexistieren.
Mit den WEF-UN-WHO-Eliten der Sorte „Ihr werdet nichts besitzen, und ihr werdet glücklich sein“ ist das prinzipiell unmöglich, weshalb sie die Zerstörung der Nationalstaaten durch Massenmigration vorantreiben.
Vorbild ist m.E. die Tibetpolitik Chinas.
Durch Massenansiedlung von Chinesen wurde Tibet zu China.
Niemand redet mehr von „Free Tibet“, immerhin der Lieblingsschlachtruf der Grünen in den 90er Jahren.
Durch Massenansiedlung eines anonymen Völkergemischs aus Afrikanern und Muslimen sollen die Nationalstaaten anonymisiert werden und die totale Überwachungsdiktatur von CBDCs, social credit-system und „Impfpass“ implementiert werden.
Die Migrationswaffe dient der Zerstörung des Selbstbestimmungsrechts der Völker durch Abschaffung und Zerstörung der Völker.
Daher auch die maximale Tabuisierung des Volksbegriffs und die Geißelung als „völkisch“ von allem, was nationale Interessen ausmacht. Deshalb die Stigmatisierung der AfD.
Denn wenn das Recht auf Selbstbestimmung weg ist, ist der Weg für die Fremdbestimmung frei.
Unsere Altparteien stehen dem nicht im Weg.
Da sollten sich die Omas mal überlegen, was wirklich demokratie- und rechtsstaatsgefährdend ist: https://www.youtube.com/watch?v=JCWS_ROq3eg&t=1643s
Das, was uns RRG, nein, die Blockparteien mitsamt den Behörden einreden wollen oder das, was tatsächlich geschieht.
https://taz.de/Petition-der-Omas-gegen-Rechts/!6018131/
Omas gegen Rechts, und nun hat die AfD Bund kein Konto mehr.
Wann ziehen die Omas los und fordern, der AfD das Wasser abzustellen? Den Strom? Ihnen keine Lebensmittel mehr zu verkaufen?
Jedem Zugereisten steht ein Bankkonto zu, aber der AfD nicht? Weil die Omas in ihrer Rentnerfreizeit fleißig in Berlin Unterschriften gesammelt haben?
Und Herr Haldenwang unterstützt diese Vorgänge im Land auch noch mit seiner einseitigen Öffentlichkeitsarbeit.
RRG reibt sich die Hände. Nicht nur die Antifa ist aktivistisch unterwegs mit Gewalt gegen Sachen und Personen.
„In England ist etwa die medizinische Versorgung – ein Hauptärgernis – nicht zuletzt ein Desaster, weil sie ausschließlich der Staat mit Steuermitteln anbietet. Die Konservativen haben es nicht geschafft, wenigstens das Gesundheitswesen teilweise zu privatisieren.“
Es tut mir leid, aber die Privatisierung des Gesundheitswesens (etwa nach deutschem Vorbild) wird definitiv nichts Positives bewirken, jedenfalls NICHT FÜR DIE PATIENTEN (= „Leistungsempfänger“, schon dies ein schreckliches Unwort). Eine andere Frage ist natürlich, ob ein miserables „staatliches“ System die Lösung sein kann, und auch da gibt es ein klares NEIN!
Die optimale Variante kann nur sein, das gesamte Gesundheitssystem auf wohlfinanzierte staatliche Füße zu stellen (steuerfinanziert, als eine der sinnvollsten Staatsausgaben!), und auch für die „Entlohnung“ der „Leistungsanbieter“ (Pharmaindustrie usw. eingeschlossen) klare Strukturen zu schaffen, die z.B. auch nicht durch Streiks usw. ausgehebelt werden können! Ja ich weiß, das hört sich verdächtig nach „Sozialismus“ an, aber auch nur für diejenigen, die nicht verstehen wollen, was WIRKLICH in die Hände des Staats gehört.
Steuerfinanziert hört sich gut an, besonders wenn es „auf wohlfinanzierte staatliche Füße“ gestellt ist. Denkste! Denn dann kommen so viel wichtigere Ausgaben wie der Radwegebau in Peru. Da muß die Gesundheit etwas zurück treten. Dazu kommt bei den Staatlichen Füßen die Klüngelwirtschaft, die Führungsposten werden nicht mit Fachleuten sondern mit Spezis, Verwandten, Parteifreunden oder anderen Nullen ohne Ahnung besetzt. Das finanzielle Problem ließe sich mit zweckgebundenen Abgaben lösen, ähnlich der „Demokratieabgabe“. Wenn es dann auch noch eine Häuptlings- und Personalausgabenbegrenzungsverordnung gäbe, könnte es funktionieren.
Im Jahr 2030 werden wir acht Millionen mehr Rentner haben als heute, und aufgrund der nachfolgenden geburtenschwachen Jahrgänge insgesamt 16 Millionen weniger Erwerbstätige. Unser Sozial- und Gesundheitssystem – das jetzt schon am Anschlag ist – wird unter dieser Last zusammenbrechen. Ich prognostiziere sogar krasse Verteilungskämpfe. Das wir angesichts dessen 2-3 Millionen Geringqualifizierte und Analphabeten ins Land lassen, ist mir unbegreiflich. Auch der Fokus auf das Weltklima ist mir unbegreiflich. Wenn die Leute nichts mehr zu Fressen haben, wird das Klima ziemlich egal sein.
Sie haben es nicht nicht geschafft, sondern wollten es bisher einfach nicht. Ebensowenig wie sich deutsche Politiker um Rente und Gesundheitswesen der deutschen Bevölkerung scheren. Da sind andere Projekte einfach wichtiger. Einen ähnlichen Einsatz wie für das Klima, würde ich mir für diese und viele anderen Themen in Deutschland wünschen. Jeder Rentner der Flaschen sammeln muss und jedes Kind unter der Armutsgrenze ist ein Produkt der Politik in diesem ach so reichen Land. Während das Land Stück für Stück zerfällt, protzt diese feine Gesellschaft als ob es kein morgen gäbe.
Jedes Land hat nun mal die Regierung und Eliten die es verdient. Oder anders ausgedrückt: Sie repräsentieren die innere Verfasstheit der jeweiligen Gesellschaft. Sie sind nicht Ursache, sondern Folge von etwas.
Soweit ich weiss, hat sich jede Regierung nach dem „Roter-Faden-Prinzip“ zu richten, egal welche Farben ihre Partei trägt!
Parteiprogramme und Koalitionsaussagen ändern daran absolut nichts!
In diesem Sinne hat die Ampel wirklich niemand „verdient“, nichtmal deren Wähler!
Ich nehme an, dass der hier verwendete Begriff “ Demokratie“ eher normativ denn deskriptiv gemeint ist. Formal ist er natuerlich zutreffend. Inhaltlich sieht es, wenn auch unterschiedlich, zunehmend anders aus. In welchem Land der Begriff von Beginn an bestenfalls ein euphemistischer war und zur Taeuschung des Volkes eingesetzt wurde, ist bekannt. Die Frage nach der Demokratiefaehigkeit der ( jeder) Gesellschaft ist durchaus berechtigt, nach der bestimmter Nationen noch mehr als das. Die Frage ist, ob diese Demokratiefaehigkeit oder der Wille dazu „hergestellt“ werden kann, soweit von den Machthabern gewollt, oder nicht. Herstellen heisst hier nach dem „Modell Schiller“ , dass der Demos die Demokratie mit dem mitunter erforderlichen Mitteln erkämpft und immer weiter verteidigt, mitunter, falls erforderlich, auch mit etwas“ unangenehmen“ Mitteln. Gegen eine anmassende Elite z. B.. Der erste Schritt waere es, die Höhle des Plato verlassen zu wollen, erkennen zu wollen. Wie Plato wusste, wird bereits dieser Schritt zum Problem. Dabei kannte er die Deutschen des Jahres 2024 nicht einmal. Der zweite, da kommt Schiller ins Spiel, betrifft den “ Umgang“ mit den ( fast) totalitaeren Machthabern, wobei der Autor der Freiheit von den Modellen des Wertewestens noch nichts wissen konnte. Welchen Rat er heute fuer die Beherrschten und ( deshalb) Verachteten haette ist unbekannt. Wenn wir es politisch konkreter machen, wählt der Hoehlenmensch heute die CDU. Da kann er zwei psychisch wichtige Elemente verbinden. Er tut so, als ob ( er rauswollte), weiss aber auch, dass er drin bleiben darf / muss. Die Freiheit mit beschränkter Haftung, das vor allem fuer die Michel ideale Modell des guten Gewissens. Es duerfte den Autoren hier nicht unbekannt sein. Ob die limbisch gesteuerte conditio humana im Allgemeinen und die konditionierte in Sch’land im Besonderen demokratiekompatibel sind, halte ich immer noch oder mehr denn je fuer fraglich. Der nicht vorhandene “ freie Wille“, nicht die freie Handlung, und die bekannten Massenphaenomene sprechen nicht gerade dafuer. Aufschlussreich waere bereits die Antwort auf die Frage, was eine Demokratie ausmacht, abstrakt und konkret. Womit wir wieder beim Normativen waeren, zumindest in Sch’land.
Das mag vielleicht für einen Teil Deutschlands gelten, dass die Bürger einen starken Staat und eine starke Hand wünschen, weil sie das Denken und Selbsttun verlernt haben. Man lässt lieber tun. Das trifft aber definitiv für den Osten Deutschlands nicht oder kaum zu. Wir hatten den „starken“ Staat in der DDR und haben den in die Wüste geschickt und dort soll er bleiben. Wir wollen das nicht mehr. Wir haben Freiheit erkämpft (glaubten wir zumindest) und müssen jetzt feststellen, dass uns diese wieder genommen wird. Das kann und darf nicht sein.
Wir müssen leider die Leute der BRD verstehen, es ist ihre erste Diktatur. Ohne das Westgeld von einst, wird diese enden wie die der N Sozialisten.
Es ist vielleicht die erste Diktatur in der BRD. Aber wenigstens schon die dritte auf deutschem Boden.
Was muß denn noch passieren, daß der Untertan endlich zum Bürger wird?
Man darf aber nicht vergessen, dass viele den Staat erst abschaffen wollten als es ökonomisch abwärts ging . Dass für due meisten der dreh- und Angelpunkt und da geht es den meisten – auch im osten- noch zu gut. Die Bedrohung durch die neuen Fachkräfte ust natürlich ein Faktor, der ganz entscheidend sein kann.
Wann ging es denn in der DDR ökonomisch aufwärts? Nach dem Krieg haben uns die Russen ausgeplündert und danach wurde alles, was im Osten produziert wurde (abgesehen von Lebensmitteln) für Devisen im Äquivalent zu einen Appel und ein Ei in den Westen verscherbelt, damit man dort billig einkaufen konnte. Klar haben sich die Lebensbedingungen verbessert, es gab aber schon in den 1970er Jahren genug Leute, die mit der Diktatur des Proletariats so gar nicht einverstanden waren. Aber der Machtapparat war zu stark, um den zu durchbrechen. Das hat Zeit und Entwicklung gebraucht. Natürlich war die DDR 1989 pleite und natürlich haben alle Richtung Westen geschaut, volle Regale, Reisen, das dürfte niemand abstreiten. Es ging im Osten auch niemanden wirklich schlecht, man hatte sein Auskommen auf niedrigem Level. Aber die meisten hatten auch die Bevormundung, die Gleichschalterei, den freiwilligen Zwang und diese kommunistische Ideologie satt. Das Politbüro hat bereits in den 1960er Jahren Wasser gepredigt und Wein gesoffen. Die Älteren unter uns werden sich noch sehr gut daran erinnern können. Das Schlimme ist, man sieht heute kaum noch einen Unterschied zu damals.
Das ist nicht ganz richtig. Durch die Grenzöffnung der Ungarn im August wurden von der Mauer Steine ausgebrochen, aber das System noch lange nicht zu Fall gebracht. In großen Städten waren ab September Hunderttausende auf der Straße, Montagsdemos mit mehreren Hundert oder Tausend Teilnehmern gab es in nahezu jedem Ort. Das System und die DDR wurde von diesen Leuten zu Fall gebracht. Natürlich haben wir auch Gorbi viel zu verdanken (das sollte man bei dem Russenhass, der im Westen heutzutage geschürt wird, mal nicht vergessen; es wurden Verträge gemacht, die heute nicht mehr eingehalten werden). So einer wie Breshnew wäre einmarschiert, das wäre vermutlich sehr blutig ausgegangen. Die DDR-Oberen (Krenz, Modrow und wie sie alle hießen), haben bis zum Schluss gekämpft, die Masse hat sie erdrückt. Ich kann sagen, ich war damals mit dabei und genau deshalb wähle ich jetzt AfD.
Sehr, sehr richtig!
Aber was ist die Lösung? Welche Systeme funktionieren noch? Kleine, familiäre, wohlsituierte Demokratien wie Norwegen? Quasi-diktatorische Hochleistungsstaaten wie Singapur? Kapitalistische Diktaturen wie China?
Fest steht nur, dass die sklerotisierten, westlichen Demokratien nicht die Kraft zur Korrektur aufbringen.
Die Schwäche der Demokratien…..DIE schwäche der demokratie nennt sich lobbyismus (gier)! Die starken setzen sich durch und plündern den staat (die bürger) das sieht man doch an den ganzen subventionen. Auch schneinbar „gute“ subeventionen werden doch nur genutzt bzw sind gewollt (von lobbys) weil man daran extrem gut verdient. Dem kapital ist es egal woher die rendite kommt ob nun von waffen, sinnlosen bauten oder sonstigem was nur kostet aber nix bringt.
Wobei man bei Gelegenheit erklären sollte, was mit Parteienstaat im jeweiligen Kontext gemeint ist. Die Franzosen und Briten machen jedenfalls auch den Fehler, dass die Parteinamen auf den Wahlzetteln auftauchen. Eine Wahl in einer repräsentativen Demokratie ist eine Personalentscheidung. Wer sich die Kandidaten nicht genug anschaut, um sich den Namen eines Favoriten zu merken, sollte sich enthalten und dafür nicht schämen. Das ist die kognitive Hürde, die wir brauchen. Vergesst alle Vorschläge zur Wahlrechtsbegrenzung!
Bismarck hat es gezeigt … honorige Personen, direkt gewählt.
In den dunklen Zeiten wurde die Welt von gewissen Kreisen in Unter- und Übermenschen eingeteilt.
Heute gibt es den westlichen Werte-Übermenschen, der Rest der Welt jenseits der „goldenen Milliarde“ muss missioniert werden, zur Not bzw. vorzugsweise mit militärischen Mitteln.
Ein gefährliches, aber hochlukratives Scheitern mit Ansage.
Es ist doch so:
Was war schon die Überwindung von 40 Jahren sozialistischer Gehirnwäsche im Osten gegen aktuell fast 80 Jahre transatlantischer Gehirnwäsche am Stück im Westen ?
Doppelt solanger Beschuß des eigenen Denkapparates – kein Wunder, dass das so lange dauert, bis der Groschen fällt.
Rare Ausnahmen bestätigen die Regel.
Während im Osten (im gesamten Ostblock) eigenes Denken und Handeln notwendig war, um den Restriktionen des Staates zu entkommen bzw. auszuweichen, hat die US-Beschallung zum Verkümmern des selbständigen Denkens mittels bunter Glasperlen, Kaugummi und CocaCola geführt (im übertragenen Sinne).
Wer die deutsche Nachkrigsgeschichte kennt, d.h. nicht nur das, was in den Siegergeschichtsbüchern stand und steht, der weiß, dass sich der Westen von Beginn an gegen Entspannung, Neutralität und Wiedervereinigung gestemmt hat.
Nicht die DDR wurde zuerst gegründet, nicht die NVA zuerst aufgebaut, nicht der Warschauerpakt war das erste Militärbündnis des kalten Krieges.
Heute will man keinen Frieden im Westen – im Gegenteil, man schilt den Diplomaten auf Friedensmission.
„Lass Dir von keinem Fachmann imponieren, der dir erzählt:
Lieber Freund, das mache ich schon seit 20 Jahren so.
Man kann eine Sache auch 20 Jahre lang falsch machen.“
(Kurt Tucholsky)
Oder hat man schon mal irgend ein Fehlereingeständnis des Westens gehört oder gelesen?
Nur große Erfolge:
Vietnam, Afghanistan, Palästina, das deutsche Rentensystem, die Energiewende, Corona etc. pp
Wer ist „Eure“ respektive „Ihr“ ?
Adenauer hatte gar nichts auszurichten, sondern der wurde ausgerichtet.
Das Problem der parlamentarischen Demokratie ist, dass sich mit den Jahren die politischen Machtstrukturen verfestigen und ausweiten….
Dafür sorgen auch vom Staat immer mehr angefütterte derivative Organisationen und ein fettleibiger bürokratischer, technokratischer Beamtenapparat.
Letztlich haben die etablierten Parteien diese staatlichen Machstrukturen durchwuchert und unter Kontrolle gebracht. Wie unabhängig zum Beispiel die Judikative wirklich noch ist, darf zumindest auf den unter justiziablen Rangebenen infrage gestellt werden. Auch die durch den ÖRR verbriefte neutrale Berichterstattung über politisches und gesellschaftliches Geschehen existiert oft nicht mehr. Der ÖRR ist aufgrund eines politisch einseitig angedockten Journalismus Teil des staatlichen Machtapparates geworden.
Kommen noch ideologisch und moralisch motivierte Politik wie in den letzten Jahren hinzu, so dynamisiert deren Auswirkung die Verfestigung dieser Machstrukturen. Was dazu führt, dass auch die funktionierende Demokratie und die Meinungsfreiheit unter Druck geraten.
Es fehlt an einem wirksamen Korrektiv, das auch ins operative politische Geschäft hineinlangen kann. Verbindliche Volksentscheide wären ein solches Konstrukt.
Was alle angeht und wichtig ist, kann auch nur von allen entschieden werden!
Aber die etablierten Parteien fürchten nichts mehr als ein funktionierende Demokratie, den mündigen Wähler und kritischen Bürger, der sie ungeniert abwählen könnte.
Das werden sie mit allen Mitteln mit Hilfe des festgezurrten Staatsapparates verhindern wollen. Sie verteidigen die Demokratie nicht, sie verteidigen ihre Gesinnungsdemokratie…
Wie brauchen tatsächlich ein Revival, einen schlanken Staat und schlanke Parteien. Das bedeutet mehr Eigenverantwortung, mehr Demokratie und mehr Freiheit für uns Bürger. Und es schützt uns vor politischen Fehlentwicklungen..
Es gibt keine Demokratie. Nicht in Europa, nicht in Nord- und Südamerika, nicht in Asien, nicht in Afrika und nicht in Australien. Es gibt nur Lug und Betrug und ein „es muß demokratisch aussehen“. DDR weltweit – nur in leicht verschiedenen Varianten.
Demokratie ist, wenn der der bezahlt auch bestimmt was mit seinem Geld, mit seinen Steuern passiert. Wenn nur abkassiert wird, nur ausgenommen und nur ausgenutzt wird, dann ist das Sklaverei. Auch dann, wenn die Ketten nicht aus Stahl bestehen, sondern nur aus Papier. Papier auf dem einseitige „Gesetze“ verfasst wurden, Papier dass sich im Falle von nicht mehr bezahlen können, weil der Bogen überspannt wurde, zuverlässiger in Gitterstäbe verwandelt als wenn eine Straftat begangen wird, bei der ein anderer (potenzieller) Sklave zu Schaden oder zum Tode kommt.
Daran sieht man, dass es Sklaverei ist. Wir dürfen uns gegenseitig umbringen, vergewaltigen, bestehlen aber wir dürfen uns nicht einen Zahlungsausfall erlauben – obwohl wir bisher, unser Leben lang immer brav alles bezahlt haben.
Als Zahler würde ich keinen Radweg in Peru finanzieren. Ich würde keinen Krieg in der Ukraine finanzieren, der nie endet und immer nur noch teurer wird. Ich würde auch nicht 700 Abgeordnete – das zweitgrößte Parlament weltweit, nach China – finanzieren. 150 Abgeordnete reichen auch. Ich würde auch nicht obendrein nochmals hunderte Abgeordnete pro Bundesland finanzieren und tausende Abgeordnete für ein Europaperlapapplament. Denn das sind allesamt keine Abgeordneten. Es sind Sklavenaufseher. Woran man das sieht? Jede der Entscheidungen dieser Abgeordnete genannten Sklavenaufseher wird GEGEN die Interessen der Bürger getroffen und durchgesetzt. In einer Demokratie ist es aber das Interesse des Bürgers das durchgesetzt wird. Da das in keiner Weise passiert sind wir Sklaven in einer Sklaverei, bei der abgeordnete Sklavenaufseher einzig die Interessen der in höheren Gefilden schwebenden „Masters“ durchsetzen. Und das immer nur als Einbahnstrasse.
Wahlen spalten die Gesamtheit des Volkes, der Gesellschaft. Wäre Demokratie ein natürliches Erfolgsmodell, ständen nicht jahrtausendelang Autokratien, Diktaturen, Kaiser- und Königtum in den Geschichtsbüchern. Mensch ist und bleibt Natur. Da kann man noch soviel höherentwickelte Evolutionsphilosophie bemühen. In der Herde findet man einfacheren Schutz, muss nicht gedanklich Energien opfern und das Leittier kann sich in den wenigen Rangkämpfen über Jahre bewähren oder ausgetauscht werden.
Die Diskussion über die Übergriffigkeit des Staates und der sie beherrschenden Parteien ist zielführend. Vergessen wird dabei gern, dass dieser Staat, also die BR Deutschland, ja nicht unabhängig ist. Denn die bewusste oder teils erzwungene Aufgabe souveräner Rechte offenbaren hier und da die Machtlosigkeit des deutschen Staates, der deutschen Regierung. Erschwerend kommt hinzu die Arroganz wie die intellektuellen Mängel der Führungskräfte der SPD und der Grünen.
Ich nenne einmal nur zwei Entscheidungsträger. Da ist zunächst die EU, die dank der Aufgabe wichtiger Souveränitätsrechte Deutschlands in sensible wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Bereiche hineinregiert. Und da sind die US-Streitkräfte in Deutschland mit Sonderrechten und die US-Politik mit zahlreichen Möglichkeiten der politischen Intervention in deutsche Interessen. Nordstrom2 mag hier als nur ein Beispiel dienen.
Sie verweisen, Herr Herles, zurecht auf die wichtigen Grundbedürfnisse hin, auf die sich der Staat konzentrieren sollte. Aber genau das ist die Krux, denn dieser Staat, besser diese Altparteien sind sich darin einig, über die Köpfe der Bürger und deshalb mit aller Macht gegen die AfD die Geschicke des Landes allein bestimmen zu können, weil sie die Bürger für unmündig halten und sich selbst für die Mündigen, die den richtigen Weg kennen. Und dieser gordische Knoten muss aufgebrochen werden. Und genau deshalb braucht es eine starke AFD, die diese naive Brandmauer zugunsten deutscher Interessen überwindet!
Gibt es mehrere Arten von Demokratie?
Offensichtlich.
Es gibt die Demokratie und es gibt „unsere“, also deren Demokratie.
„unsere“ Demokratie führt die demokratischen Grundlagen unseres Staatswesens ad absurdum.
Dazu bedient man sich verschiedener Narrative, denen allen eines gemeinsam ist – die Verdrehung von Ursache und Wirkung.
Hier die letzten, aktuellen Beispiele dafür:
Es war kein „Erdrutschsieg“ von Labour in Großbritannien, es war eine „Erdrutsch-Niederlage“ der bisherigen sogenannten ‚konservativen‘ Politik der letzten Jahre.
Orban ist kein „Putinfreund“, Orban ist zuallererst ein Freund des Friedens und des Ausgleichs, ein Politiker, der zunächst für sein Land und die europäischen Völker das Beste will – Frieden und Demokratie.
Und weil wir gerade bei Demokratie sind – das gerade ‚demokratisch‘ gewählte EU-Parlament hat keine Kontrollkompetenzen für die autokratisch besetzte EU-Kommission, die – erkennbar an ihren Personalentscheidungen – kein Interesse an Frieden, wirtschaftlicher Stärke und Wohlstand in Europa zu haben scheint.
Die berechtigte Quittung für eine solche Politik hat gerade unsere Außenministernde aus Ungarn erhalten.
Wichtiger als Baerbocks Geblubber sind nämlich Gespräche mit den Kriegsparteien.
Das größte Problem der westlichen Demokratien dürfte wohl sein, dass die politische Elite ein Art Geschäft betreibt, für deren Show, der Steuern und Abgaben zahlende Bürger zu löhnen hat.
Was bitte hat es in Deutschland noch mit sozialer Gerechtigkeit zu tun, wenn alte Menschen, die ihr ganzes Leben gearbeitet haben, immer Rente eingezahlt haben, den Staat mit ihren Steuern mit unterhalten haben, am Ende von ihrer staatlichen Rente nicht leben können, obwohl sich die gesamte politische Elite zusammen für Millionenbeträge die Nase pudern lassen oder die Glatze polieren, Photographen honorieren, weil sie unschöne Bilder mehr fürchten als den Klimawandel? Ist das nicht eher dekadent?
Wenn man sich die Europäer, ihre Regierungen ansieht, ist es kein Wunder, dass der Kontinent, der für fast die gesamte Technologie, Fortschritt, Regierungsformen und alles, was das Leben heute ausmacht, verantwortlich ist bzw. den Grundstein gelegt hat, am Stock geht und stirbt. Diese Generationen, geboren nach dem Pillenknick, sind ein Witz. Qualitativ in jeder Hinsicht unterdurchschnittlich und gar nicht fähig, irgendetwas auf die Beine zu stellen bzw. für sich, ihre erbärmlichen kleinen Leben die Verantwortung zu übernehmen und damit ihre Kinder etwas vernünftiges und brauchbares zu lehren. Und der Frieden, der Wohlstand hat sie zusätzlich verweichlicht. MIt diesen Figuren ist kein Staat zu machen und sollte sich der Krieg ausweiten, wird dies das Ende, zumindest für dieses Land, bedeuten. Wer sollte es aufbauen? Die Deutschen? Die hocken im Eck und heulen. Die Neubürger? Die werden den Teufel tun. Sie plündern was noch brauchbar ist und machen sich vom Acker. Die Nachbarn? Nein, die feiern, dass Deutschland nicht mehr existiert.
Weniger Staat ist ein aktueller Trend, der sich in Amerika abzeichnet.
Plakativ bei Milei in Argentinien, etwas weniger „brutal“ (in der PR) aber im Kern auch beachtlich, bei Trump in den USA.
Der SOTUS, das dortige Verfassungsgericht, hat die sog Chevron-Entscheidung aus den 70ern aufgehoben, die die Grundlage für das krakenhafte wachsen der Verwaltungen war, und zu einer Art Selbstermächtigung vorgeblicher Expertenbürokraten geführt hatte. Die neue Entscheidung gibt wieder dem Parlament die Aufgabe, Regeln zu erlassen, denn nur sie sind dazu demokratisch ausreichend legitimiert.
Dieser Ton schien auch schon bei der berühmten Abtreibungsentscheidung durch: das Thema sei Sache der Staaten und ihrer Parlamente, nicht der washingtoner Zentralregierung, die so eigentlich gar nicht existiert bzw. vorgesehen war.
Und Trump sieht es genauso: weniger Staat, weniger Zentralismus, Konzentration auf Kernaufgaben bei Beachtung der demokratischen Zuständigkeiten, insbesondere der Staaten und der Parlamente.
Es ist wenig überraschend, daß insbesondere „linke“ das ganz fürchterlich finden, sie sind wie keine Anderen Zentralisten, Kollektivisten, etc, deren Mantra immer darauf hinausläuft: mehr Staat, mehr Zuständigkeiten, mehr Geld/Steuern etc, natürlich unter deren Macht, Fuchtel.
Dieses im Kern typisch sozialistische Mindset prägt fast die ganze europäische (EU) Berufspolitik, in den einzelnen Mitgliedsstaaten und natürlich auch der EU-Bürokratie.
Und wie im wahren Sozialismus alter Vor1989-Prägung hat sich bei uns eine Art Kader-Elite ausgebildet, eben die sog. Berufspolitik bis hin zum deutschen Extrem, dem fast reinen Parteienstaat, in dem wenige Parteifürsten alle wichtigen Stellen der gesamten Staatsverwaltung kontrollieren, auf Bundesebene, Landesebene und bis in die Kommunen.
Eine höhere Verwaltungsstelle wird man ohne „das richtige“ Parteibuch nicht einmal in Dödeldorf erringen/erhalten.
So weit, so bekannt und schlecht. Warum? Weil das richtige Parteibuch zwar unter Machtgesichtspunkten wichtig ist, aber nicht zu Eignung und Kompetenz – wie alle „Quoten“
Gäbe es im Beamtenrecht nicht die Möglichkeit der Konkurrentenschutzklagen zu den Verwaltungsgerichten, wäre das Thema Eignung und Kompetenz vermutlich schon zugunsten reiner Amigoversorgung geschliffen.
Nur im Bund und der obersten Landesverwaltungen ist es bereits komplett tot. Nach jeder Wahl mit „Machtwechsel“ werden die obersten Posten neu besetzt, bis weit hinab in die Ministerialbürokratie und Behördenleitungen. Diese „politischen“ Beamten können auch ohne Jurastudium zb Justizminister oder Verfassungsschutzpräsident werden, gänzlich ahnungslos, aber mit richtigem Parteibuch. Wie unsere Außensdingens.
Kurzum: die Parteien waren unter Machtgesichtspunkten „zu“ erfolgreich, sich den Staat zur Beute zu machen. Dem Kegelklub Parteien fehlen die kompetenten Leute, die hohe und höchste Postitionen auch fachlich ausfüllen können.
Dass ein Verteidigungsminister berufen wurde, weil er der einzige im Postenklüngel-Hinterzimmer war, der wenigstens Grundwehrdienst geleistet hatte – im Gegensatz zu seinen 3 Vorgängerinnen !!! – ist mehr als tragisch und bezeichnend. Die Minimalqualifikationen sind derart minimal, dass man sie klar mit Null bezeichnen kann. Drei gänzlich blanke Ministerinnen und einer mit immerhin Wehrdienst, sollen die Verteidigung eines Staates organisieren und leiten, Generalstab und Beschaffung führen, Einkauf neuer Waffensysteme entscheiden etc, schon klar…
Die Beute Staat ist für Kegelklubs offensichtlich viel zu groß, wie ein Nashorn für einen Schmetterlingsjäger.
Aber ein seltsamer Zufall der Geschichte hat genau dieses Phänomen zur Realität werden lassen, trotz guter Bildung, zb,über die Laufbahnen im alten Rom. In der römischen Antike war Staatsverwaltung bereits anerkannte „Kunst“, die auf keinen Fall Amateuren überlassen wurde. Selbst in der späteren Kaiserzeit konnten (bis auf ganz irre Ausnahmen) keine Kais aus Kisten springen und aus dem Nichts höchste Ämter besetzen. Ohne Militärdienst und absolvierte Laufbahn wurde man weder Konsul noch sonstwas höheres.
Aktuell können bei uns totale Kai‘s aus Kisten springen, wenn nur deren Partei es irgendwie in eine Regierungskoalition geschafft hat, wenn auch nur als 5% Juniorpartner.
Dann sind die Parteichefs/Promis als Minister für irgendwas gesetzt, egal ob sie irgendeinen Schimmer von der Sache haben. Und sie holen wie alle Vorgänger im Amt ihre „Mitarbeiter“ nach und besetzen mit diesen die „politischen“ Stellen.
So wurde zb das BMU und BMW grüne Versorgungs- und Geldmaschinen, das BMFundDegöns, das BMAundDegöns Spd-Erbhöfe etc, in denen „Experten“ wie Habeck oder Graichen, Faeser, Heil oder Nahles, Baerbock oder Morgan wirken und ihre „Ideen“ umsetzen können.
In zb Rom oder der alten Bonner Republik wären diese „Führungskräfte“ vermutlich nicht mal Taschenträger einer Führungskraft geworden, womit deren Kompetenz auch fair bewertet gewesen wäre.
Kurzum: solange es sich nicht verhindern läßt, daß Parteien nach Wahlerfolgen Unfähige in echte Führungspositionen bringen, kann die einzige Schutzmaßnahme zugunsten der Allgemeinheit nur sein, den Staat auf ein Minimum zu reduzieren, also die Beute für Schmetterlingsjäger ihrem Potenzial anzupassen.
Nashörner und Elefanten passen offensichtlich nicht zum Beuteschema der „Leichtmatrosen“
Aber natürlich haben 1000e Leichtmatrosen prima vom maßlos aufgeblähten Staat gelebt und sind bzw wären – menschlich verständlich – empört, wenn sie ihre Traumjobs beim Staat verlören und sich gemäß ihrer parteiunabhängigen Qualifikation woanders Arbeit suchen müßten. Der entsprechende Aufschrei der Parteiamigos ist in Argentinien schon laut zu hören, in den USA kommt er wohl recht bald, bei uns natürlich erst viel, viel später.
Das Konglomerat aus Parteien, Gewerkschaften, Amtskirchen, Staatsmedien, Verbänden, NGOs etc ist gigantisch und sehr machtvoll.
Das Leistungsprinzip gilt darin nur sehr bedingt, mit den bekannten Folgen für die Zahler/Bürger/Kunden/Wähler.
Viel an dieses Konglomerat zahlen müssen, um von dort nur maue (und mindestens maßlos überteuerte) Gegenleistungen zu erhalten, ist mehr als „unbefriedigend“, aber lange gewohnte, „demokratische“ Realität.
Nur scheint langsam ein Punkt erreicht, an dem eine friedliche Koexistenz des Macht-Konglomerats mit seiner Bevölkerung nicht mehr möglich ist. Das Macht-Konglomerat war zu erfolgreich, hat Zuviel Beute gemacht und kann damit nicht mehr sinnvoll umgehen – um im Bild zu bleiben: zahllose erlegte Großbeute vergammelt nur noch tot auf der Straße, ohne dass irgendjemand etwas davon hätte oder damit etwas anfangen könnte.
Beute machen wurde zum Selbstzweck einer ausgeuferten Staatsblase, die für ihren Erhalt viel Kraft, Geld und Energie verbrennt, die die Bevölkerungen kaum noch aufbringen können (oder wollen). Der Interessenskonflikt liegt mittlerweile klar auf dem Tisch – was für Parteien und ihre Berufspolitiker gut ist, muß für das Land nicht ansatzweise gut sein.
Und solche Konflikte werden in Demokratien eigentlich per Wahlen ausgetragen, nicht durch Revolutionen. Nur haben sich die Parteiprofis und Parteien derart „unabwählbar“ gemacht (machen können), daß der Interessenskonflikt kaum noch demokratisch geregelt gelöst werden kann.
An einem ähnlichen Punkt stand Argentinien, stehen die USA und wir natürlich auch, in extremer Form sogar.
Milei und Trump sind für das „Establishment“ Disruptoren, wie die sog „Populisten“ bei uns oder in Italien, Frankreich etc.
Dass unpopuläre Etablierte populären Alternativen vorwerfen, beim Volk besser anzukommen, hat schon viel innere Ironie. Lebertran, der nicht Lebertran sein will, sondern Zuckerwasser, ist eigentlich nur traurig…
„Die Leute klagen, aber übernehmen ungern selbst Verantwortung, sondern unterwerfen sich lieber fürsorglicher Obrigkeit“. Problem: Die O. kann die Daseinsfür- und vorsorge immer weniger leisten. Mangels Masse und immer mehr Leuten, die Fürsorge heischen. Die Bombe tickt, wird auch zu uns herein geschleppt – bis zum Rums. Echtzeit-Statistiken. Bevölkerungsuhr jeden Landes.
Die EU und ihre Staaten, die sich gegenseitig verklagen, sanktionieren und erpressen sind keine Demokratien und keine Demokraten. Sie nennen sich zur Tarnung nur so. In Wahrheit sind das die Anti-Demokraten. Wir haben auch keine Demokratie, sondern nur eine parlamentarische Demokratie, in der nicht die Bürger, sondern die Politiker entscheiden was sie wollen. Und das ist keine echte Demokratie, sondern eine Demokratur.
„Die Leute klagen, aber übernehmen ungern selbst Verantwortung“
Warum sollten Sie?
Das Machtkartell hat schließlich auch noch nie VERANTWORTUNG
in Form persönlicher Haftung übernommen (übernehmen müssen).
Gilt übrigens auch für dessen Statthalter in den drei („vier“) Gewalten.
Erst nach Einführung einer Volksherrschaft, wie die Schweizer Demokratie
es vormacht, kann der Bürger überhaupt Verantwortung übernehmen.
Diese Möglichkeit wird er in der BRD²R allerdings NIE erhalten.
Der Anfang des Übels liegt schon lange zurück und sein Name ist Geld. Die Parteien haben ihre Möglichkeiten dafür ausgenutzt Geldgeschenke an die Bürger zu verteilen mit der Absicht beim Wähler zu punkten,die nur mit dem Zugriff auf die Zukunft gewährleistet werden konnten. Mithin ist klar wer die vorgezogenen Wohltaten irgendwann zu berappen haben würde. Der Bürger eben selbst.
Je mehr von diesem süßen Gift verteilt wurde, desto stärker wuchsen die Begehrlichkeiten beim Wähler. In seiner Mitnahmementalität konnten, bzw. mussten die Angebote immer größer werden um die Chance aufs gewählt werden zu wahren. Nicht ohne Grund steht Deutschland vor einem Schuldenberg, den sich niemand mehr vorstellen kann, wobei sich die Glücksritter sagen, dass es jetzt nicht mehr auf ein paar Schulden mehr ankommt. Siehe die Diskussion um die Schuldenbremse, die real nie eine war, siehe Sondervermögen. Dass wirklich Essentielle ist, daß dieser Selbstbetrug zu den heutigen Problemen geführt hat und man nicht mehr in der Lage ist die Dinge zu tun, von denen man weiß, dass sie notwendig wären um den Karren wieder aus dem Dreck zu ziehen.
Und so reitet man dieses Land mit auf Dauer nicht finanzierbaren Ausgaben, siehe Milliarden für alle Welt, Kriegskostenübernahme und Solidaritätsleistungen für Europa in den Abgrund . Wer die Schulden der EU-Länder innerhalb Europas sozialisieren will setzt der
Negativentwicklung noch die Krone auf.
Schon heute ist absehbar, daß es um diese Dinge heiß hergehen wird. Alleine der Zustand der Targetsalden Deutschlands ist so dramatisch, daß man es sich lieber nicht vorstellt. Mithin dürfte klar sein, daß die Einführung des Euro der eigentliche Kardinalfehler der Finanzpolitik war. Ein ehrlicher Vergleich über die Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaften Europas ist somit nicht gegeben .
Alle genannten, im monetären Bereich liegenden Probleme, sind der Ausgangspunkt für die anstehenden Einschnitte .
Fazit : Geld ist nicht alles, aber ohne Geld ist alles Nichts. Daher wird es immer schwerer die Dinge zu beherrschen, was am Ende für die politische Entwicklung von Bedeutung ist.
Das dürfte zumindest einen Großteil der Herausforderungen für die Zukunft sein, egal, Wahlen hin oder her.
„Die Schwächung der Staats- und Parteiapparate würde die Demokratie stärken.“
Dafür bräuchte es eine starke Partei und einen starken Kanzler. Mit starkem Willen, den Staat auf seine eigentlichen Aufgaben zurückzuführen. Die Subsidiarität umzusetzen. Die Herrn Sarrazin und Milos wären vielleicht Vorbilder? Aber das ist nicht in Sicht. Bei uns gewinnt der Sozialismus mit seinem starken Willen zur Planwirtschaft. Mit seinem starken Willen, die Subsidiarität – die Entscheidungsmacht des Bürgers nicht – noch nicht mal mehr beim Essen – zuzulassen. Alles zu unserem Einheits-Wohl.
„Dafür bräuchte es eine starke Partei und einen starken Kanzler. Mit starkem Willen, den Staat auf seine eigentlichen Aufgaben zurückzuführen. “
Diese Aussage zeigt genau das Helotentum das der Autor zu recht anprangert. Weswegen auch alles bleibt wie es ist.
Es war schon die Schwäche der „deutschen Demokratie“, in der Weimarer Republik welche Adolph Hitler die Macht zugespielt hat.
Das, vor dem historischen Hintergrund des Versailler Vertrages, der darin festgelegten nicht leistbaren Reparationszahlungen, die das Land in den finanziellen Ruin getrieben haben und die Arbeitslosenzahlen ins astronomische gesteigert haben, des Einmarsches 1923 französicher Truppen ins Rheinland, den zahlreichen Rücktritten von Regierungen 1919-1933 unfähig die Problem zu lösen.
Auch damals waren die „Demokraten Europas“ nicht fähig, Ursache und Wikung zu erkennen, genauer gesagt, sie wollten es gar nicht, denn es galt für sie nur der historische Großmacht-Imperialismus, wie heute auch.
So wie nun die Unfähigkeit der „Schwäche der europäischen Demokratien“, geradezu in der Hybris eines verirrten Wahnsinns verfangen, angesichts Klimahysterie, Energie-Schwachsinn, Migration-Aggression, Russlands Krieg, Wirtschaftskrise,
Zu all dem haben sie nicht die leiseste Ahung einer auf Fakten basierenden Lösung.
Dieses Parallelen des historischen „deja vue“ sind es was einem Angst macht.
…Gesundung! Richtig geschlussfolgert!
…nur, Herr Herles, wer und wie bewerkstelligt?
…da hoere ich leider von Ihnen, bei Ihren angenehm zu lesenden Aufsaetzen leider immer viel zu wenig
…und deshalb wende ich mich bei dem obigen Thema lieber wieder dem Konzept von Dr. Krall zu
…der macht beim Thema: Gesundung die strenge Eingrenzung des Staates in allen Bereichen und bei den darin „turnenden“ Akteure zum zentralen Punkt
…fuer 180 km den Regierungsflieger, taegliche Schminkorgien, Waermepumpen“test“ und Vieles mehr kämen bei einer derartigen Gesundung dann nicht mehr vor
…denn in Deutschland wuerden nur persoenlich und beruflich gefestigte Personen die Aemter bekleiden
…also: dem Parteienstaat in seiner heutigen Ausdrucksform müssen endlich auf allen Organisationsebenen die Hand- und Fußfesseln angelegt werden
…dazu muss die parlamentarische Vertretung auf 275 Direktkandidaten begrenzt und damit direkt an die Bürger des Wahlkreises gebunden werden
…und die behalten sich vor, als der Souverän, deren jederzeitige Abwahlmöglichkeit auch innerhalb einer Wahlperiode (das ist Ausdruck direkter Demokratie)
…das hier sind nur einige wenige, aber wesentliche Punkte, die eine -Gesundung- des politischen und gesellschaftlichen Systems bewirken werden
…meine Frage am Schluss: Warum hoert man von Ihnen dazu leider nichts?
…Ist das „weit weg von den konkreten“ Vorschlaegen, trotz -netter Aufsatze- jeden Samstag, nicht doch zu wenig, um zur Meinungsbildung der Leserschaft und darueber hinaus und hin zu einem besseren Gemeinwesen einen richtungsweisenden Beitrag zu leisten?
Bestens: Peer Stevens
Mit was auch immer die rechten Populisten mir den Kopf vernebeln, es klingt in meinen Ohren plausibler als alles, was das links-grüne Altparteienkartell zu bieten hat. Mir ist egal, wer dieses unfähige, bürger- und freiheitsfeindliche Kartell beerbt, Hauptsache diese Feinde unseres Wohlstandes und unseres Gemeinwesens verschwinden von den Hebeln der Macht. Wenn man den Alternativen nicht die Gelegenheit einräumt, einmal zu zeigen, ob sie es besser können, dann wird man es auch nie erfahren. Wer lieber gewohnheitsmäßig den Ruin des Landes wählt, indem er die links-grüne Einheitspartei aus Union, SPD, Grünen, FDP und Linken mit Mandaten ausstattet, der sollte auch nicht über die Zustände maulen, die er selbst herbeigewählt hat.
Die Schwächung der Staats- und Parteiapparate würde die Demokratie stärken. Das wäre kein Widerspruch, sondern der Beginn der Gesundung.
Dazu müssten aber die sich als Befehlsempfänger Wohlfühlenden Verantwortung übernehmen, um in einer Direkten Demokratie mitentscheiden zu können.
Die Leute klagen, aber übernehmen ungern selbst Verantwortung, sondern unterwerfen sich lieber fürsorglicher Obrigkeit.
Woher wissen Sie das?
Nein, so viel Staat wie heute war noch nie!
Und auch in Frankreich und England träumt man davon, Weltsozialamt zu sein, natürlich auf Kosten der Autochthonen Bevölkerung.
Das und viele andere (erfundene) Krisen machen Demokratien kaputt!
Wenn ich mich mit Otto-Normal unterhalte, höre ich immer wieder, dass ihn der Staat zufrieden lassen soll, aber es wird ganz sicher nicht nach noch mehr Staat gefragt.
Und eine Starke Hand schlägt die Bürger nicht, sondern beseitigt Missstände.
Das ist, was man sich von einer starken Hand wünscht.
Ja, die Leute wollen dass sie der Staat in Frieden lässt. Aber sie wollen eben auch keine Partizipation. Wenn man sie weiter fragt, wer sich denn um die Probleme kümmern soll, hört man im besten Fall betretenes Schweigen, im Schlimmsten „der Staat“. Die Lösung der Probleme ist im Grunde ganz einfach: liberale Wirtschaftspolitik ohne staatliche Einmischung und konservative Gesellschaftspolitik (lässt die Leute leben wie sie wollen). Ach ja – und ein paar Anreize Kinder zu bekommen und vernünftig zu erziehen sollte man noch setzen, denn mit <1,5 Kindern seit 1968 brauchen wir über Zukunft gar nicht reden.
„Das ist, was man sich von einer starken Hand wünscht.“
Jemand der sich eine starke Hand wünscht ist bereits das grundlegende Problem. Das ist Sklavenmentalität.
Ich habe nicht vom Wunsch nach einer starken Hand geredet!
Davon sprach Herr Herles.
M.M.n. herrscht diese Sklavenmentalität übrigens bereits, also genau so, wie es eben Herr Herles wohl auch beschreibt, denn was meint er wohl mit „fürsorglicher O b r i g k e i t ?
Ich habe also lediglich einen bestimmten Ausdruck interpretiert und von meiner Sicht auf die Dinge erzählt, also nicht von einem „Deep State“, sondern von einem starken Staat, der alle Bürger gleichermassen „stark“ macht!
Natürlich widerspreche ich Herrn Herles, wenn er unterstellt, dass niemand mehr Verantwortung übernehmen möchte, denn das Gegenteil ist der Fall, da sehr vielen Menschen eben wegen diesem Staat (Ampel) gerade dicke Knüppel zwischen die Beine geworfen werden.
Jedenfalls denen, die noch so Worte kennen wie Respekt und Eigenverantwortung.
Über Rechts und Links kann man sprechen, wenn es zwei Parteien bzw zwei Lager gibt. In USA ist das noch der Fall in Europa anscheinend nicht. Wir haben alle unterschiedliche Parteien der neuen Weltordnung – da sind in GB die Conservative Partei , die Labour Partei und die kleinere obwohl lokal bedeutende wie SNP in Schottland. Die einzige Partei die nicht für den Krieg ist, ist wohl diese von Nigel Farrage. Deshalb ist sie nicht ein Teil des Systems. Das bedeutet aber nicht, dass es nur zwei Lage gibt. Ergo Links und Rechts als ein „Koordinatensystem“ ist nicht mehr nutzbar. Man sieht es auch in dem Gebrauch es Begriff Rechts (und zum Teil Links) als Kampfbegriff. Egal was der Gegner ist, ist er Rechts und das endet die Diskussion. Das war schon so seit einigen Jahren. Jetzt haben das die „Rechten“ mitbekommen und nutzen „Links“ auch als Kampfbegriff obwohl nicht konsistent. Vlt ist das doch ein Begriff doch – Links ist jetzt die Klepto-, Auto-, Kakistokraten und die Leute, die aus welchen Gründen auch immer aufgestanden sind, sind rechts. Perfekt während Corona zu sehen und jetzt während des Kriegs gegen Russland – jeder der Mund aufmacht ist Rechts. Auf den Demos gegen Corona Regime gab es Deutsche Fahnen und auch die Regenbogenfahnen auch. ich habe die glauben Christen gesehen und neben denen direkt die Altgrünen und auch die neuen Linken die allerdings die alten sind und sich so nennen, weil die traditionelle Linke, die dieser Name noch tragen, haben die Ideen der Linken und die damit verbundene Leute vergessen – die sind ja Rechts.
Diese Verwirrung mit den Begriffen ist nicht nur zu den politischen Themen verbunden. Man spricht über Frieden und probiert ein großes Land in Osten dauerhaft zu zerstören, man spricht über Demokratie und schafft sie ab, man spricht über Schutz vor Diskriminierung und schaft mehr davon, man spricht über Klima und denkt über macht und Geld, man spricht über Gesundheit und probiert Leute zu Aufnahme der offensichtlich schädlichen Medikamente zu zwingen. Eine alte Erzählung schient diese Situation perfekt zu beschreiben: die Leute probieren den Turm in den Himmel zu bauen und in ihrer Verwirrung scheitern, weil ihre Sprache sie nicht mehr unterstürzt – sie können nicht mehr miteinander sprechen.
,,Über Rechts und Links kann man sprechen, wenn es zwei Parteien bzw zwei Lager gibt. In USA ist das noch der Fall in Europa anscheinend nicht.“
Zumindest in D ist die Konstellation ähnlich klar wie in den USA:
Links oder AfD!
Da bin ich nicht so sicher – BSW hat sich wohl nicht so genau entschieden mit dem Mainstream zu marschieren. Wir werden das aber bald sehen, weil sehr lange kann man alles nicht verstecken und man wird sehen ob BSW einfach eine Enttäuschung bleibt oder sich tatsächlich social gegen die Verbrecher da oben aufstellt wobei AfD dann mehr konservativ/liberal aufgestellt ist. In allgemeinen ist es aber so dass social-konservativ und national-globalistisch das sind nur zwei Polaritäten, die man genau sehen kann.
Vor allem „verbünden“ sich in Frankreich die „liberal-bürgerlichen“ Kräfte mit Linksextremisten und Islamisten, damit nur ja nicht eine (irgendwie) „rechte“ Partei regieren kann. Auf solche „Liberal-Bürgerlichen“ kann man getrost verzichten
Der Staat ist zum Vollstrecker globalistischer Weltgestaltervisionen und von Geschäftsinteressen geworden und verkauft den Souverän.
Politiker sind auch nur Menschen und wollen im Führen geführt werden.
Es gibt noch welche, die zeigen ihren eigenen Kopf. Aber die sind nicht gelitten. Siehe Orban, der schon 2015, vielleicht davor, auffiel, weil er bei der Invasion die Grenzen seines Landes schloss. Und geschlossen behält!
Das Problem ist, dass sich jeder mal in der Politik „ausprobieren“ darf.
Rauf auf die Liste, rein ins Parlament.
Das funktioniert sonst nirgendwo so.
Und das Ergebnis sieht man an den Ruinen Deutschlands.
Es ist zum heulen.
Aber scheinbar gefällt es den Leuten ;-(
Wobei welche in GB ganz genau zu wissen scheinen, mit welchem Ziel sie antreten und wofür sie zu kämpfen haben. „The Islamic Doomsday-Clock“ – der tweeter nimmt an, dass sie in GB mit der letzten Wahl über „Labour“ bereits 9pm erreicht haben: „The Labour party and Keir Stammer are completely beholden to their Islamic constituents.“ https://x.com/WallStreetSilv/status/1809446854037307747/photo/1
Inwieweit auch bei uns Parteien wie Institutionen bereits „besetzt“ sind – wer kann das seit Merkel schon sagen?
Herr Herles, was mir schon lange bewusst ist haben Sie auch erkannt. Der Parteienstaat ist das Grundübel. Obwohl die AfD auch eine Partei ist, so ist diese doch willens Volksabstimmungen einzuführen, nach dem Motto von Willy Brand „Mehr Demokratie wagen“. Dies ist mit ein Grund warum ich die AfD wähle, denn ich habe genug von Entscheidungen die einige wenige treffen und dies meistens zum Nachteil von Volk und Land.
„Obwohl die AfD auch eine Partei ist, so ist diese doch willens Volksabstimmungen einzuführen“ – das habe ich vor Corona auch als erstrebenswert betrachtet. Nachdem Abstimmungen ergeben haben, dass die Mehrheit der Deutschen eine allgemeine Impfpflicht wollten, bin ich mir da nicht mehr so sicher. Der deutsche Michel denkt nicht gerne selbst, schon garnicht quer, sondern möchte gesagt kriegen, was er denken soll. Deshalb lässt er sich durch staatlicher Propaganda sehr leicht beeinflussen und in die gewünschte Richtung lenken. Da kann man sich auch Volksabstimmungen schenken.
Richtig erkannt. Eine repräsentative Demokratie ist keine. Man braucht zwar Institutionen wie Parlament um die rechtliche Angelegenheiten auszuarbeiten aber die Entscheidungen sollte das Volk mindestens bestätigen müssen, vorher die Gesetze das geltendes Recht werden.
Das wir haben ist immer klarer eine Täuschung – ein Begriff Demokratie in dem Hinsicht des westlichen politischen Systems ist genau das, weil die Leute keine Entscheidungen treffen können außer ab und zu irgendwelche Heinis als angebliche Vertreter zu wählen, die dann entschieden wie sie wollen – das ist doch keine Vertretung sondern eine Form der feudalen Herrschaft. Wozu das führt beobachtet man ja seit einigen Jahren in allen Ländern des Westens, selbst in der Schweiz, wo man mit den Entscheidungen des Volkes nicht immer zufrieden ist.
Natürlich ist selbst die echte Demokratie keine Garantie, dass man keine Fehler macht. Nur das ist bestimmt auch nicht diese Täuschung die wir jetzt haben.
Ja, vom Staat erwartet man, dass FÜR die Bürger das geregelt wird, was im großen Rahmen passieren muss: dazu gehört die Infrastruktur wie die Bahn, die Energieversorgung, die Verteidigung, eine gesundheitliche Grundversorgung, ein funktionierendes Rechtswesen.
Was aber gemacht wurde, ist NICHTS bei der Bahn, die Energieversorgung wurde zerstört, die Verteidigung ist ein Mischmasch aus überteuertem Einkauf und Strategielosigkeit, gesundheitlich wurden die Menschen zwangsgeimpft und das Rechtswesen ist Weisungsbefugt.
Die Bestenauslese bei den Beamten wird politisch konterkariert, Spitzenjobs erhalten nicht geeignete, sondern willfährige Personen.
Das Rad muss nicht neu erfunden werden. Es müsste nur einfach wieder sorgfältiger gearbeitet und der teils immer noch vorhandene Sachverstand in der überbordende Verwaltung berücksichtigt werden. Auch in einer Demokratie haben nämlich die kleinen Leute in dritter Reihe durchaus ihre Wichtigkeit.
Aber bei solchen „Spitzen“ à la Lang und Esken braucht man sich nicht zu wundern, dass alles nichts wird. Auch die strammen Mitläufer der CDU werden nichts mehr ausrichten. Der Fisch stinkt wie immer vom Kopf.
deswegen Mehrheitswahlrecht, dann ist es Schluss mit der Bequemlichkeit eines MdB-Daseins, wenn die Abwahl bei Nicht- und Minderleistung droht. Und das Gerede wg der
unberücksichtigten Stimmen der knapp Zweitplatzierten Stimmen, vergessen wir’s. Über die Schlafwagenabgeordneten über Listenmandate redet ja auch keiner.
„…aber übernehmen ungern selbst Verantwortung, sondern unterwerfen sich lieber fürsorglicher Obrigkeit.“! Genau das ist das Problem und auch meine Wahrnehmung! Ich werde niermals vergessen als damals nach der Zulassung, und somit Empfehlung, des „Coronaimpfstoffes“ für Kinder eine Mutter sagte: „Gott sei Dank muß ICH diese Entscheidung jetzt nicht mehr treffen!“ und führte ihr Kind zur Spritze!
Man stelle sich vor, diese Mutter hat 2 oder mehr Kinder und die Regierung führt mit sofortiger Wirkung die „1-Kind Politik“ ein 😙
Herr Herles nähert sich den Positionen der AfD immer näher an. Spannend.
Interessant,wie unterschiedlich die Wahrnehmung ist.
Mein Eindruck ist,Herr Herles weigert sich zu sehen,dass ein Zweiparteiensystem existiert:Pro Massenmigration,Klimareligion,LGBTQ-Kult und Milliardengeschenke von Afghanistan bis Ukraine(Einheitspartei)und für Bevölkerungswohl,ideologiefreie Wirtschafts-und Energiepolitik,Familienförderung,Steuergeld für Bildung und Infrastruktur (AfD).
„Auch rechte Populisten vernebeln den Bürgern mit unhaltbaren Versprechen den Kopf.“ – alle Politiker „vernebeln den Bürgern mit unhaltbaren Versprechen den Kopf.“ Das wenigstens zu versuchen gehört bei Politikern zum Berufsbild.
Ein paar Rampensauen(-sprüche) gehören schon dazu. Ansonsten erreicht man viele Leute doch gar nicht, kurze, knackige Aussagen mit Skandalpotential müssen sein.
Ach, für „überbordenden Konsumismus“ braucht man also wenig Freiheit. Komisch, dass selbst die Chinesen übergangsweise Freiräume geschaffen hatten, um den bösen „Konsumismus“ zu ermöglichen. Aber vielleicht kriegt es das Kalifat ja auch ohne Freiheit hin. Obwohl das ja schlecht ist, so volle Kühlschränke, Medizin und warme Kleidung. Bäh, Kapitalismus, bäh, bäh, bäh. Dann besser Kalifat ohne mit und mit viel ohne.
Ja, für überbordenden Konsumismus braucht man wenig z.B. politische Freiheit. Das beweisen nicht nur die von ihnen selbst herangezogenen Chinesen. Dass sie dann sofort von „wenig“ auf „keine“ wechseln, hift Ihrem „Argument“ nicht, denn das war gar nicht mein Punkt.
Die meisten Chinesen leben aber immer noch in der Armut und ohne den schröcklichen überbordenden Konsumismus kommen sie auch nicht da raus. Das ganz leer kommt nämlich sehr wohl vom „weniger“.
Im Übrigen glauben Sie doch selbst nicht daran, dass mehr Verarmung gut sei oder dass man die Konsumreduktion vom Wohlstandsniveau der unteren Einkommensgruppen entkoppeln kann.
Sie reden vom „überbordenden Konsumismus“, weil Sie es gewohnt sind, sich mit Moralismusgetue aufzuspielen. Sie wollen uns hier verkaufen, dass sie den niederen Instinkten nach mehr Annehmlichkeiten – geteilt von allem, was da kreucht und fleucht – enthoben sind, dass sie geradezu göttliche Sphären erreicht hätten. Und dann haben Sie auch noch die Nerven, anderen vorzuwerfen, zu moralisch zu tun.
Wer den Staat als Problem und nicht als die Lösung ansieht, müsste sich konsequenterweise von allen Parteien distanzieren, die noch mehr Staat, d.h. Parteienstaat wollen. Mir ist aktuell nur eine Partei bekannt, die mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild will.
Wer, wie unsere Kartellparteien (seit dieser Woche inkl. BSW) bei den entscheidenden Themen von Migration über Ukraine bis Schuldenunion nicht wenigstens Änderungen anstrebt, hat keine weitere Chance verdient.
Jeder, der schon mal ein Unternehmen sanieren musste, weiß lieber Herr Herles, dass das meistens nicht in kürzester Zeit zu erledigen ist. Es deswegen nicht anzugehen, ist aber ein Verbrechen an den Kindern und Enkelkindern.
> Marine Le Pens Rassemblement National mag die Marseillaise noch so herzergreifend schmettern – den Wohlstandsverlust der normalen Franzosen kann sie so wenig aufhalten wie die Kapitalflucht der Reichen
Den verheerenden „Green Deal“ zu stoppen wäre schon sehr viel. Ähnlich die Wirtschaftskriege – diese und die Dekarbonisierung werden übrigens genauso in Großbritannien durchzogen, mit ähnlich verheerenden Folgen:
https://uncutnews.ch/die-europaeische-industrie-wird-uebermorgen-zu-grabe-getragen/