Deutschland – aber normal. So hieß einmal ein AfD-Wahlkampfspruch. In diesem Sinne lief der Essener Bundesparteitag gefühlt unter dem Motto: Ein bisschen Normalität. Insbesondere im Kontrast zu den Zuständen, die sich außerhalb der Gruga-Halle abspielten.
Das bisschen Normalität lässt sich auf die Wiederwahl der Parteispitze zurückführen. Sie verlief bezeichnend geräuschlos. Alice Weidel (79,77 Prozent) und Tino Chrupalla (82,72 Prozent) erhielten jeweils weniger als 85 Prozent der Stimmen. Es gab keine Gegenkandidaten. Das wäre bei den restlichen Parteien, bei denen eine Viertelstunde Applaus und Ergebnisse über 95 Prozent zu den demokratischen Gepflogenheiten gehören, eine Watsche. In der AfD handelt es sich dagegen um stabile Ergebnisse.
Ein bisschen Unmut konnte man in den Reihen ablesen, als Weidel ihre Rede beendet hatte, mochte es aufgrund der Querelen am Ende des EU-Wahlkampfs oder wegen länger anhaltenden Animositäten sein. Spekulationen, dass Chrupallas und Weidels Stühle wackeln könnten, haben sich jedoch mit der Abstimmung in Rauch aufgelöst. Dass Weidel schwächer abschnitt als Chrupalla kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Ergebnisse besser ausfielen als in Riesa. Damals hatte Chrupalla nur 53,4 Prozent geholt, Weidel 67,3 Prozent. Das Versprechen, als Duo die Partei stärker denn je zu machen, sahen viele Delegierte wohl als erfüllt an.
Das insbesondere in den sozialen Medien sich radikal kaprizierende Vorfeld der Partei, das den „Verrat“ am Spitzenkandidaten Maximilian Krah bis heute nicht verzeihen will, und angekündigt hatte, die Basis werde beide abstrafen, hat sich ebenso wenig erfüllt wie die Sorge vor einem möglichen Eklat. Zumindest an diesem Samstag nicht. Ganz im Gegenteil hat die Basis deutlich gemacht: Weiter so. Zur EU-Wahl sagte Weidel nur, es habe „geruckelt“ und „gekracht“, ohne die Namen Krah und Bystron zu erwähnen.
In ihrer Rede forderte Weidel den Rücktritt der Bundesregierung und Neuwahlen. Zudem attestierte sie der Behörde von Thomas Haldenwang: „Der Verfassungsschutz ist selbst zum Verfassungsfeind geworden, und er gehört in dieser Form abgeschafft.“ Außerdem warb Weidel für einen Austritt der AfD aus der europäischen Partei Identität und Demokratie. Die AfD war während des EU-Wahlkampfs aus der gleichnamigen Fraktion ausgeschlossen worden.
Chrupalla sieht optimistisch den Landtagswahlen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen entgegen. „Im Osten wird für uns die Sonne der Regierungsverantwortung aufgehen“, sagte er. „Diese Partei wird das Land verändern, das verspreche ich.“
Deswegen muss nun dieser linksversifte Staat alle Register ziehen wie in einer Diktatur Üblich.
Mit geht es nicht um die AfD, nicht um Höcke, sondern um den Rechtstaat, in dem soetwas unzulässig ist.
Höcke wurde verurteilt wegen „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ einer sogenannten SA-Parole,
wegen den von ihm geäusserten Worten „Alles für Deutschland“ und die Zuhörer angeblich zur Fortsetzunge animiert hat.
„Alles für Deutschland“ waren die Schlussworte in der Rede Königs Ludwig I. von Bayern in seiner Rede vom 6. März 1848 für einen vereinten einhetlichen deutschen Nationalstaat.
Quelle: „Proklamationen und Versprechungen deutscher Fürsten 1813- 1849“, Seite 60, Leipzig 1851 Bibliopolische Anstalt
Das zu beweisen haben die Richter die Beweisanträge der Verteidigung abgelehnt, die Beweiseinbringung im Prozess nicht zugelassen, wie Gutachten, Literatur und Videos.
Man hat also zuerst das Urteil festgelegt und danach die Beweislage zurechtgestutzt. So geht Rechtstaat im heutigen Deutschland.
Diese Worte stammen also gar nicht von den Nazis und können insofern keine Nazisymbolik sein, nur weil die Nazis sieauch verwendet haben.
Es sind im Gegenteil, geschichtsträchtige Worte in der Geschichte des deutschen Volkes für Rechtstaat und nationale Einheit, wie man sie im Hambacher Schloss besichtigen kann. (ich war schon da)
Es waren die letzten 3 Worte in der SA-Parole die 7 Wörter umfasste.
“ (4 Worte). Alles für Deutschland“
Das es die letzten Worte waren, ergibt die Behauptung, die Zuhörer zur Fortsetzung animiert zu haben, schlichtweg keinen Sinn.
Nach den letzten Worten gibt es keine Fortsetzung.
Die AfD „strebt“ es an…aber machen wir uns nichts vor….die Etablierten werden eine breite Koalition, ähnlich wie wir es in Frankreich sehen werden, verabreden…und an eine absolute Mehrheit glaube ich nicht mehr.
Herr Ulrich, in der letzten Ausgabe der Zeitung freitag stand, daß bei der Wahl in Weimar erst die Auszählung im letzten Wahllokal ergab, daß die AFD nicht die meisten Stimmen erzielt hat.
Während die sog. „Hetzjagden“ in Chemnitz überhaupt nicht stattfanden, aber politisch und medial unglaublich hochgejazzt wurden, fanden in Essen tatsächliche Hetzjagden auf Parteitagsmitglieder und auf Journalisten statt, die nach Aussagen der Betroffenen sehr bedrohlich waren, aber medial keinerlei Erwähnung finden. Der Kampf des totalitären Staates gegen die Realität ist in vollem Gange!
wenn sich Krah und Höcke öffentlich vehement gegen den gegenwärtigen Fußball aussprechen, dann zeugt das nicht von Intelligenz und Voraussicht, denn solche unnötigen Äußerungen schaden der AFD gewaltig. Natürlich haben die Parteien und die Medien den Fußball vereinnahmt, um von ihren Fehlern abzulenken, aber es gibt auch genügend Bürger (Wähler), die den Fußball und mögen und vielleicht AFD wählen.
Tagesspiegel-online heute, 30.06.2024, Zitat:
„Die vielen Tausenden Demonstranten in Essen zeigen: In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für Hetze, Hass und Rechtsextremismus“, sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).“
Sie schauen ÖR?
Wir schonen Nerven und ignorieren.
Man weiß doch was die für parteiischen Mist produzieren.
Jetzt freuen die sich, dass Einer in den alternativen Medien darüber berichtet.
Nun, so wie von Essenern alles hingenommen wird, ist es fast überall.
….es muss erst schlimmer kommen, damit es besser wird…. Nee, es ist Schlimm und wird nicht Besser. Also viel Spass noch.
Und warum lässt man dann die bezahlten Schlägertruppen der Antifa anreisen und zuschlagen? Das müsste der merkelsche Wüst einmal erklären. Hass, Gewalt und Hetze geht nur von en Linksextremen und der Regierung aus.
Der gebildete Krah hat schlicht das Problem, dass er Politik nicht kann. Ich glaube, er hat dies auch erstaunlich schnell selbst verstanden. Meinen Respekt hat er dafür. Er hat andere Qualitäten und die Partei ist gut beraten, ihn dafür wertzuschätzen.
Hoffentlich, wieder öffentlichen Raum wo man unbeschwert sich bewegen kann…Wieviele müssen noch in den Brunnen fallen? Mir als Ausländer, nicht wahlberichtigter, ist das nicht egal; weil auch meine Angehörigen hier sicher leben wollen…
Ich BETE UND HOFFE dass das passiert! Mein Freund und Partner kommt aus der ehemaligen DDR und hat mur Dinge erzaehlt, die jetzt auch ablaufen ! Wessis haten FREIHEIT UND DENKEN SIE HABEN SIE NOCH ! Liebe Ossis waehlt die AfD – ich waehle sie schon lange und schaeme mich was 6 km von meinem Wohnort entfernt in Essen abgeht – und dann WEG mit fem Rundfunkstaatsvertrag! Entzieht der Joyrnaille das Geld dann trennt sich die Spreu vom Weizen.Frau Weidel waere eine gute Kanzlerin!!!!!!!
In unserem Land wird eine Kassiererin von Kaufland fristlos entlassen, weil Sie bei einem Kunden sagt , dass die Migranten für das Geld, was sie bekommen auch arbeiten müssten. Die Frau arbeitete 30 Jahre im Betrieb…..Wir sehen es……mal wieder……wie undemokratisch es in diesem Land zugeht; und das im Namen der CDU……Merke: das C ist für christlich.
Wann wachen die Deutschen auf ? Wahrscheinlich, wenn der Strom ausfällt.
politisch wohlgefälliges Unternehmensmanagement aus dem Westen.
Besonders deutlich konnte man das im Osten in der Coronazeit bei Unternehmen sehen, deren Stammsitz und damit die Unternehmenspolitik im Westen liegen.
Eine Obrigkeitshörigkeit bei gleichzeitig verkümmerter eigener Denkleistung, wie es sie vielleicht zuletzt beim Kaiser gab.
„Chrupalla sieht optimistisch den Landtagswahlen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen entgegen.“ Ich nicht! Wenn ich mir die Wahlergebnisse der Komunal- und Europawahlen bei uns im Landkreis (Gotha) so anschaue, fällt vor allem eines auf: Das Abstimmungsergebnis bei den Direktwahllokalen weicht signifikant von denen in den zugeordneten Briefwahlbezirken ab. Da müssen schlechte Schüler von Egon Krenz am Auszählen gewesen sein. Und keinen stört es. Das lässt für die Wahlen im September Schlimmes befürchten. Dazu noch die U-Boote im BSW, die bisher als linke Mandatsträger nicht durch Kritik an Ramelow aufgefallen sind wie die OB von Eisenach Katja Wolf.
Wer seinen Beitrag zur Demokratie mit einer Stimmabgabe leisten will, hat persönlich im Wahllokal zu erscheinen.
Nur für nachzuweisende driftige Gründe sollte es Ausnahmen von diesem Grundsatz geben.
Wie kaputt dieser Staat ist, kann man an den Statements ablesen, die offene Sympathie für die linken Demonstranten zeigen, die das Recht offen missachten. Die werden als Demokraten bezeichnet und gefeiert, die alles dransetzen, die Demokratie abzuschaffen und die glauben, sie hätten die Weisheit mit Baggerschaufeln gefuttert und die ihre Gewaltausübung gegen das Recht als richtig ansehen.
„Außerdem warb Weidel für einen Austritt der AfD aus der europäischen Partei Identität und Demokratie.“ Interessant. Sie wirbt also für etwas, das bereits faktisch beschlossen ist, nur halt von anderen, entgegen des förmlichen Flehens von Weidel und anderen AfD-Politikern, darauf zu verzichten. Glaubwürdig klingt anders.
Und wenn Weidel den Verfassungsschutz abschaffen will, nur weil ihr nicht gefällt, was er über die AfD schlussfolgert, der aber neben AfD auch viele Linksextreme, Salafisten, Islamisten etc. beobachtet bzw. gar verboten hat stellt sich die Frage: Was will sie stattdessen? Einen Verfassungsschutz, der alle beobachtet und ggf. verbietet, außer der AfD?
Einen Verfassungschutz hat kein anderes Land, klingelt es jetzt vielleicht?!
Von der Homepage: „Der Verfassungsschutz ist als deutscher Inlandsnachrichtendienst ein wichtiger Bestandteil der Sicherheitsarchitektur dieses Landes. Durch das Sammeln und Auswerten von Informationen zu extremistischen und terroristischen Bestrebungen sowie Tätigkeiten fremder Nachrichtendienste betreibt er wichtige Vorfeldaufklärung.“
Und natürlich haben auch andere Länder Inlandsnachrichtendienste. Sie mögen dort nicht Verfassungsschutz heißen. Hier kann man sie alle aufrufen: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Nachrichtendienste
Hören Sie mal Maaßen dazu, dann erkennt man leicht den eklatanten Unterschied zwischen der deutschen und den anderen Behörden. Dort kann man die Aufgaben und Zustände in der deutschen Behörde kaum glauben!
Innlandsnachrichtendienst und Verfassungsschutz sind zwei grundsätzlich verschiedene Institutionen, aber egal mein Meinung/Einschätzung steht und insbesondere ihre ist mir eh schnurzpiepegal.
Der Verfassungsschutz = Inlandsnachrichtendienst mit der Aufgabe die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr ist (§ 3 Abs. 1 BVerfSchG) wird zum Problem, wenn seine Ergebnisse zur Vorverurteilung von Parteien und Personen benutzt werden. Dafür ist die Staatsanwaltschaft da.
Es mag sein, dass der verfassungsschutz all diese Gefährder beobachtet. Werden sie in der Öffentlichkeit breitgetreten? Nicht dass ich wüsste.
Herr Haldenwang kann nicht wiederholt öffentlich auftreten und bekannt machen, dass der Verfassungsschutz die AfD oder einzelne AfD Politiker beobachtet. Diese Informationen hat er entweder über jeden öffentlich zu machen oder gar nicht. Am Ende m. E. gar nicht. Öffentlichkeitsarbeit ist nicht die Aufgabe des Verfassungsschutzes. Vorarbeit für die Staatsanwaltschaft ist die Aufgabe dieser Behörde.
Wikipedia behauptet: „Die nachrichtendienstliche Aufklärung dient primär der Information der Regierungen von Bund und Ländern sowie der Öffentlichkeit, die jeweils aus den Erkenntnissen politische Folgerungen ziehen müssen.“ Dafür zitiert wiki „Klaus Ferdinand Gärditz: Die Alternative für Deutschland und der Verfassungsschutz. In: Verfassungsblog, 17. Januar 2019“. Und daran wage ich sehr zu zweifeln. Denn dann hätten wir Informationen darüber, wer aus den anderen Parteien beobachtet wird. Welche Organisationen beobachtet werden. Insofern handelt der Verfassungsschutz sehr einseitig.
Bei uns wird inzwichen jede noch so sinnvolle Institution mißbraucht. Ob Abschaffung sinnvoll ist?
,,Sie wirbt also für etwas, das bereits faktisch beschlossen ist“
Fraktion und Partei sind verschiedene Dinge.
Die AfD wurde aus der Fraktion ausgeschlossen,nicht aus der Partei.
Sinnvoll wäre ein Verfassungschutz,der die Verfassung schützt.
Im Fall des Art.16a2GG z.B.unterlässt er das seit 2015.
Den Ausschluss aus der ID hat nicht der Verfassungsschutz veranlasst sondern die anderen rechten Parteien im EU-Parlament.
Meine Auslassung zu Verfassungsschutz war ein zweiter Punkt, den ich bei Weidels Auslassungen für populistisch halte.
,,Den Ausschluss aus der ID hat nicht der Verfassungsschutz veranlasst“
Schöner Strohmann.
Wo habe ich behauptet,der Verfassungsschutz hätte den Ausschluss aus der ID veranlasst?
Weidels Aussage dagegen wird durch das Statement des VS-Präsidenten Haldenwang vom 20.06.2023 im ZDF heute-journal,
,,Denn nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken.“
bestätigt.
Sie haben doch das mit dem Unterschied Fraktion und Partei angebracht. Und was den Austritt aus der Fraktion der ID betrifft, den Weidel fordert, haben andere längst Fakten geschaffen, gegen die sich Weidel höchst persönlich noch gestemmt hat – vergeblich. Ergo ist Weidels Forderung nicht nur widersinnig sondern auch unglaubwürdig.
Der VS ist zu einer politische Polizei mutiert. Wären Sie aus der ehemaligen DDR oder noch viel älter, wüssten Sie, wozu das führt.
Genau das. Und so ist es auch richtig. Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es auch, die Bildung eines Parteienkartells zu verhindern. Aber gerade dem ist er ja entsprungen.
Siehe meine Antwort an Michael Palusch. Es ist einfach, die Schuld nur im Außen zu suchen und letztlich politisiert man damit selber.
Im übrigen könnten das dann auch Linksextremisten, Islamisten u.a. Gruppierungen tun, die der Verfassungsschutz genauso beobachtet bzw. schon als verfassungsfeindlich eingestuft hat.
Der Verfassungsschmutz untersteht der Antifaschistin und wird demzufolge NUR das machen was diese Antifaschistin wünscht!
Wie man diesen Schmutz mit Ausländischen Inlandsgeheimdiensten die unabhängig sind vergleichen kann ist mir unbegreiflich! Nur in Deutschland sind die Staatsanwälte Büttel der Politclowns und somit abhängig und demzufolge ABSOLUT parteiisch!
Der ehemalige Verfassungsschutz hat seinen Aufgabenschwerpunkt geändert.
Dieser besteht derzeit im Schutz der Regierung vor der politischen Konkurrenz.
Es gab auf deutschem Boden im 20.Jahrhundert mehrere solcher Geheimdienste. Die hatten viele Gemeinsamkeiten. Eine davon: Sie scheiterten alle und ihre Führungsriege saß am Ende meist auf der Anklagebank eines ordentlichen Gerichtes.
Wenn man die Verfassung schützen muß beginnt etwas aus dem Ruder zu laufen. Siehe hierzu auch das Demokratie-Fördergesetz, wenn man die Demokratie fördern muß, ist bereits der Wurm drin….
Der Essener oB begrüßt die Leute die als gute Demokraten gegen eine demokratische Partei demonstrieren und lehnt Hass und Hetze ab, während seine Demonstranten Hass und Hetze gegen Andersdenkende ausleben. Ich komme da nicht mehr mit……
Herr Chrupalla, diese Partei hat das Land schon verändert: es hat ihm Hoffnung gegeben. Aber kein blindes Vertrauen. Die AFD ist das Licht am Ende des Tunnels, aber wie bei allen Parteien muss der mündige Bürger immer immer wachsam bleiben. Aber bis jetzt macht Ihr das gut.
Diese Doppelspitze ist m.E. ideal besetzt, und sie hat sich bewährt. Ein Mann und eine Frau. Er aus dem Osten, der die Sorgen der Bevölkerung versteht. Er ist bodenständig, und einer von ihnen. Sie ist aus dem Westen. Sie lebt in einer gleichgeschlechtlich Beziehung. Sie ist hoch kompetent was wirtschaftliche Fragen betrifft.
Die öko-sozialistische Medien haben die Bedeutung dieser Doppelspitze erkannt. Deshalb reden sie eine Einfachspitze herbei.
Na, ich bin gespannt, ob dass mit der Abschaffung des Rundfunk-Staatsvertrag wirklich umgesetzt wird. Ein wirkliches Ärgernis dieser Lobby-Hochpensionsfond mit Radio+TV.
AFD = SAFE SPACE
Der Parteitag verläuft geräuschlos und die Partei wirkt stabil. Das ist der Tenor. Ich bin selbst seit ca. 5 Jahren Mitglied. In einer Zeit, die jeden Tag wahnsinniger wird ist es wichtig, nicht allein zu stehen. Meinen Mitgliedsausweis lege ich abends neben mich auf die Nachtischkommode, damit er das erste ist was ich sehe, wenn ich morgens wach werde. Bevor ich an Scholz, Habeck, Baerbock, das ganze gesellschaftliche Elend denke.
Die Partei streitet in der Sache, ist aber dennoch harmonisch und vor allem handlungsfähig. Was noch fehlt ist die Mitwirkung an einer Regierung, dann werden sicher auch Hetze und Ausgrenzung weniger schlimm sein. Es ist in jedem Fall beruhigend und ein Trost, dass es die AfD gibt und dass sie immer stärker wird.