Einen Parteitag im Namen der Demokratie verhindern zu wollen – auf die Idee muss man erst einmal kommen. Die 80.000 Gegendemonstranten, die die Stadt Essen zum AfD-Parteitag erwartet, tun sich mit diesem Spagat nicht schwer.
Dass sich darunter auch zahlreiche Gewalttäter tummeln, hat erst jüngst der NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bestätigt. Es gebe „gewalttätige Störer aus dem Bereich der linksextremistischen Szene“. Sie hätten vorher Blockadeaktionen geübt. „Genau da hört nicht nur das Verständnis auf, sondern da fängt auch die Strafbarkeit des Gegenprotestes an“, so Reul weiter.
Die Polizei rechnet mit rund 1.000 Linksextremisten, die für die Veranstaltung anreisen. Der Staat gibt sich in der Person Reuls als gewappnet. Dabei ist es mittlerweile ein offenes Geheimnis, dass dieselben „Aktivisten“ der NGOs, die am Wochenende erwartet werden, nicht selten an den Fördertöpfen desselben Staates hängen.
Insofern stehen auch die friedlichen 80.000 Demonstranten in einem Kontext, nämlich jener Zivilgesellschaft, die im „Kampf gegen Rechts“ herangezüchtet wurde und sich mal im Getümmel der „Wir sind mehr!“-Initiativen engagieren oder die Demokratie durch Aufmärsche retten wollten, weil eine Buchvorstellung von Martin Sellner einen Madagaskarplan 2.0 vorbereitet hätte.
Die 80.000 verstehen sich selbst als demokratisches Korrektiv. In Wirklichkeit haben die Demonstrationen zu Jahresanfang wenig genützt; mit ihrem Spitzenkandidaten hat die AfD ihre Prozente ganz alleine dezimiert. Vielmehr zeichnen sie im Ausland das Bild einer defizitären Demokratie, die nicht in der Lage ist, ihre Konflikte in der politischen Debatte zu lösen, und in der die Opposition unter Verdacht steht.
Das mag man im deutschen Goldfischglas vergessen, aber über X und TikTok verbreiten sich bereits seit einiger Zeit immer wieder Videos und Schlagzeilen, die ein Deutschlandbild widerspiegeln, das zahlreiche Ideologen nicht mehr wahrnehmen. Ein gutes Beispiel dafür ist Elon Musk, der in deutschen Medien angeprangert werden mag, wenn er auf die Situation der AfD in Deutschland verweist, aber dessen globale Reichweite so enorm ist, dass man sich im restlichen Westen fragt, was eigentlich zwischen Alpen und Nordsee los ist. Fußballfans, die derzeit zu Gast sind, dürften sich auch ihren Teil denken.
Überdies wartet Essen auch mit allen bekannten „woken“ Verrenkungen auf. Die Haltestation an der Gruga-Halle, wo der Parteitag stattfindet, heißt nun „Vielfalt“. Vor der Halle wehen Regenbogenflaggen. Eine Initiative namens „Gemeinsam laut“ lässt Protestler per „solidarischem Buchungssystem“ herankarren. Alte Bekannte wie Fridays for Future gehören dazu.
Die Frage, warum eine Demonstration nicht verboten werden kann, wenn dem Innenministerium klar ist, dass unter den Protestlern gewaltbereite Extremisten vorhanden sind, erschließt sich nicht. Corona-Proteste wurden aus minderen Anlässen aufgelöst und verboten. Andersherum würde vermutlich bei einem Parteitag der Linken, bei dem sich unter Gegendemonstranten rechtsextreme Schläger versteckten, im Ansatz erstickt.
Es reicht freilich nicht sich neuerlich über die zweierlei Maß zu beschweren, die es im Übrigen schon lange vor der Gründung der AfD gegeben hat. Das wird sich auch nicht so schnell ändern. Festzustellen bleibt, dass der Staat seine Mittel in den letzten Jahren hinreichend gezeigt hat. Er ist fähig, wenn er will. Und er lässt Salafisten und Linksextremisten auftreten, wenn er will.
Das allein wird umso mehr Wähler darin bestätigen, ihr Kreuz bei der AfD zu machen. In dem Fall wäre der Staat neben der Förderung von linksradikalen NGOs auch der intransparenten Parteienfinanzierung überführt. Schließlich unterstützt er mit seiner eigenen, gewollten Unfähigkeit den Stimmenzuwachs der Alternative. Bekanntlich hat schon Franz Josef Strauß die Störer bei seiner Wahlkampfrede mit den Worten begrüßt: „Zuerst danke ich den Kommunisten und Kommunistenfreunden, die aus der ganzen Bundesrepublik hier zusammengekommen sind, um der CDU beim Wahlkampf zu helfen.“
Welche Zeichen von Mut und welche Zeichen von Feigheit bestimmen das Leben in diesem Lande .
Sehr gut anzusehen derzeit in Essen .
Parteitagsdelegierte der AfD — bis jetzt noch keinen Vermummten gesehen ,werden wir auch nicht sehen .
Warum : weil diese den A… in der Hose haben und mit Namen und Gesicht und Überzeugung für ihre Demokratie einzustehen.
„ Aktivisten „ und Protestler — hier praktisch durchgängige Vermummung .
Zu feige ihr Gesicht zu zeigen .
Ihrem angeblichen so gerechtfertigten Protest ein Gesicht zu geben .
Schlussfolgerung :
diese Typen sind billigstes Propagandamaterial einer Masche die sich zwar „ Bewahrer der Demokratie „ nennt aber genau das Gegenteil bewirken will
Diese Typen protestieren per Auftrag .
Nur deswegen wird von behördlicher Seite auch das Verbot der Vermummung großzügig übersehen .
Warum hier : weil diese gekauften ,verblödeten Typen nicht für so etwas einstehen wie Überzeugung und Demokratie .
Sie sind der verlängerte Arm einer Faeser und eines Haldenwangs ,die ihre sehr spezielle Sichtweise zu einer funktionierenden Demokratie in der Gesellschaft haben.
Wäre die Gesellschaft doch nur so „Bunt“, so „Vielfältig“ wie Demonstrationen gegen den AfD Parteitag … .
Ich glaube, dieses Land hätte weniger Probleme.
Komplett falsche Wortwahl von den Lügenmedien übernommen!
„Gegengendemonstranten“ wären gegen eine Demonstration! Es ist aber ein demokratischer Parteitag einer demokratischen Partei. Nur das sich das bis in dieses Medium noch nicht herum gesprochen hat…
Was sich da in Essen rund um den AfD-Parteitag abspielt, ist eine Schande für die Demokratie! Und die angeblichen „Demokratiewächter“, angefangen ganz oben beim Bundespräsidenten, über die „demokratischen Parteien“, bis hin zu den „öffentlich rechtlichen Propagandamedien“, schweigen dazu bzw. diffamieren und hetzen weiter wie gehabt. Daß sich die träge Masse des Volkes das völlig teilnahmslos bieten lässt und sich lieber stumpfsinnig in einem infantilen „Sommermärchen“ suhlt, setzt dem Ganzen die Krone auf!
„Doch die Anti-AfD-Demos machen die AfD stärker denn schwächer.“ Ja. Ok, das stimmt vermutlich. Sogar Nicht-AfD-Wählern muss klar sein, dass die in Essen symbolhaft sichtbare Gewalt(bereitschaft) von Linken und die inzwischen hysterische Ideologisierung der Gesellschaft krank sind. Ich vermute mal, da hat der Kampf gegen Rechts „Früchte getragen“. Nur zu wie hohen Kosten! AfD-Vertreter werden blockiert, das ganze Geschehen kostet uns wie viel Millionen (Polizeieinsatz, Straßenreinigung, Schadensbeseitigung, etc.)? Vor allem die Besucher des Parteitags tun mir leid. Sie sind wahrscheinlich tough, aber möchte man das in einem demokratischen Staat erleben? Verfolgt werden? Nein.
Nebenbei gesagt: Ob die zu erwartende Aggression ausgewählter Demoteilnehmer wohl als Linksextremismus in der Polizeilichen Kriminalstatistik auftaucht, mit genauen Zahlen der hier Wütenden. Und wo bleiben die empörten Statements von Steinmeier und führenden Politik-Vertretern heute? Denken die vielleicht nur: Na, hätte man die AfD verboten, gäbe es dieses Wochenende in Essen erst gar nicht … Dann hätten wir zu 100 Prozent lauter anständige Mitbürger im Land, die in Weltoffenheit, Toleranz und Nächstenliebe schwelgen.
Ein wichtiger Teil der Programmatik der AfD ist dem schweizerischen Wahlrecht entlehnt. Wenn also diese Regierung in Berlin behauptet, die AfD sei „rechtsextrem“ dann müsste das politische System der freiheitlichen Schweiz als eben auch „rechtsextrem“ bezeichnet werden. Aber differenzierendes Denken war noch nie die Stärke der Linken.
Die Anti-Deutsche von Rot/ Grün da demonstrieren wissen seit langem, dass sie in die falsche Richtung unterwegs sind.
Und je mehr sie es merken, desto schneller laufen diese in die Richtung weiter.
In den Nachrichten eines privaten Rundfunksenders wurde gerade von 100.000 Demonstranten, darunter 1.000 gewaltbereite Linksextremisten , das wurde tatsächlich erwähnt, berichtet. Der Sprecher war mit angehobener Stimme sicher voll auf Seiten der undemokratischen Demonstranten, es war nicht zu überhören!
Ich frage mich, wie in dieser Situation, unter diesen Umständen jemals wieder „Demokratie“ funktionieren kann. Wenn der Plebs bestimmen kann, welche meinungen zulässsig sind. Jetzt müsste ein Aufstand der echten Demokraten her, die es doch in allen Parteien geben müsste!!!
Es ist nicht nur ein merkwürdiges Demokratieverständnis, was die Herrschaften da haben – man fragt sich auch, welche Demokratie da so emsig verteidigt werden soll .
Wir können alle vier Jahre zwischen Pest und Cholera wählen ( echt super … )
und die freie Meinungsäußerung wird spätestens seit Corona systematisch zerstört . Was genau gibt es da noch zu verteidigen .
Mit einer Demokratie, wie ich es mal in der Schule gelernt habe, hat das nichts zu tun .
In Bremen wurden vor ein paar Jahren Corona-Demos verboten, weil „die Gefahr“ bestand, daß in ihren Reihen AfD-Mitglieder mitliefen.
Der entsprechende Bescheid der zuständigen Bremer Behörde ist damals veröffentlicht worden und war damit nachlesbar.
Sogar das Bundesverfassungsgericht hat damals dieses Verbot aufrechterhalten. Das dazu!
Aber die AfD wird es freuen…
Dabei war „Gesicht zeigen“ mal DAS Zeichen „gegen Rechts“! Das Vermummungsverbot hat offensichtlich auch keine Bedeutung mehr!?
Die 80tsd sind gerade 0,125% der Gesamtbevölkerung. Warum berichten die Mainstreammedien über so eine antidemokratische grundgesetzfeindliche Minderheit. Ausgehverbot wie zu Coronazeiten und der Parteitag kann in Ruhe stattfinden…
Zunächst ist zu hinterfragen ob es wirklich 80.000 sind. Gibt es Bilder oder Videos. Bei Bildern wissen wir ja wie die schon in der Vergangenheit manipuliert wurden. Ich persönlich weiß aus den Corona-Demos, wie die Zahlen der Teilnehmenden nach unten korrigiert und bei Demos gegen Rechts nach oben geschraubt werden. Und das schon bei wenig 100 bis ein paar 1000 Teilnehmern. 80.000 glaub ich nicht.
In einem Staat, dessen Volk zusehens in die geistige und soziale Verarmung getrieben wird, kann Demokratie nicht gedeihen.
All die woken Untertanen, die noch immer nicht begreifen können oder wollen, dass SIE mit ihrem Wahlverhalten das „Weiter so“ manifestieren und damit die eigentlichen Totengräber dieses Gemeinwesens sind, sollten dringend nachdenken.
Das sind wahre Demokraten. Menschen die eine andere Meinung haben werden am ausüben eines Parteitages gehindert.
Gegendemonstranten? Dich wohl eher Antidemokraten – nix aus der Geschichte gelernt! Sozialisten und Blockparteien, neueste Variante: Häutungspartei BSW ist immer noch Stalinistisch geprägt und auch SED – Nachfolge 2.0 – dieselben Protagonisten …. .
Die Blockparteien wollen ihre Macht zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung festigen. Dazu ist Ihnen jedes Mittel recht – Demokratie geht anders – aber DummMichel lernt es nimmer.
DummMichel lernt es schon. Sobald das Geld weg ist, spült es die Gedanken frei. Es ist noch viel Luft nach unten. Aber die Abwärtsspirale gleicht einer Exponentialfunktion. Es fängt langsam, schleichend an und nimmt dann extreme Fahrt auf in den Abgrund. Jeder der das so sieht sollte sich darauf vorbereiten. Verhindern lässt es sich nicht, weshalb ich es auch schon aufgegeben habe irgendjemanden überzeugen zu wollen. Die Realität wird die Leute besser überzeugen als meine Argumente in wirtschaftlich noch halbwegs guten Zeiten.
Man kann sich aufregen, man kann es auch lassen! Für mich sind es 80 000 Demonstraten an zwei Tagen, die versorgt werden müssen – der Umsatz steigt, die Stadt wird weltbekannt!
Die AfD als neues Zugpferd für den innerdeutschen Tourismus….und viele denken noch die AfD würde dem Standort Deutschland schaden!:):)
Essen ist eine riesen Sauerei, Parteien sind gesetzlich verpflichtet Parteitage abzuhalten. Jeder Versuch dies zu stören oder zu verhindern ist demokratiefeindlich und gehört eigentlich verboten, wie gesagt in einer Demokratie.
Ich habe es mir angetan und in den sozialen Netzwerken Videos von jungen Frauen angesehen.
Es ist erschütternd, denn sie merken nicht, dass sie selbst zu Faschisten geworden sind.
Sie grenzen andere aus, sie bedrohen andere, sie schließen andere aus dem demokratischen Diskurs aus und glauben tatsächlich, sie sind die Guten.
Das ist Faschismus in Reinkultur. Vor allem wenn man dann sich auch noch ansieht, wie das alles finanziert wird. Sollten da tatsächlich 80.000 kommen, dann steht dahinter viel Geld und Organisation.
Wer managt das?
Kubitschek erkennt die Guten in „der geballten Macht aller Altparteien und etlicher Neuparteien, aller staatlich finanzierten Medien und zivilgesellschaftlichen Organisationen, Amtskirchen und Wirtschaftsverbänden.
Und natürlich wird irgendeine „ngo“, aus Steuergeldern finanziert, auch diesen „Auflauf“ zu managen wissen.
Das man in der konformistischen Masse nicht merken kann, dass man auch als „vermeintlich Gute“ eine Drohkulisse gegen eine Minderheit aufstellt, was die FDGO so gar nicht vorsieht, ist furchtbar, zumal Ahnen von solcher Trunkenheit bereits mehr als einmal erfasst wurden.
Sind wir also hinsichtlich totalitärem Staat erneut ein Stück weiter?
Geld dürfte genug da sein. Hinter der Essener Allianz für Weltoffenheit stehen z. B. laut ihrem Flyer u.a. die Agentur für Arbeit Essen, der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Essener Unternehmensverband, der Verbund der Immigrantenvereine, der Evangelische Kirchenkreis Essen, die Jüdische Kultusgemeinde Essen, die Kommission Islam und Moscheen in Essen, das Katholisches Stadtdekanat Essen und der Katholikenrat Essen, die Kreishandwerkerschaft Essen, die Stadt Essen und die Universität Duisburg-Essen. Alle, alle machen mit, na ja zumindest deren Leitungen aus einer gewissen Überzeugung heraus. Und den Polizeieinsatz etc. bezahlen ohnehin die liebenswerten Steuerzahler.
Interessant ist doch aber immer wieder, wer bei solchen Demos gegen Rechts mitmacht. Zum Teil sicher Gewaltbereite (und auch Gegner der Polizei), zum Teil nicht gewaltbereite ideologisch Überzeugte aus vor allem grünlinken Kreisen, zum Teil vermutlich auch Spaßtouristen, wobei sich das Verlangen nach Action paaren dürfte mit dem Bedürfnis, Solidarität zu erleben.
Die Marktforschung Rheingold hatte ja bei den ersten umfangreichen bundesweiten Demos gegen Rechts festgestellt: „Das gemeinsame Aufstehen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie schafft ein lange vermisstes, gesellschaftliches Wir-Gefühl. Dieses Zugehörigkeitsgefühl verstärkt sich vor allem, wenn man während der Demonstrationen mit unbekannten Gleichgesinnten ins Gespräch kommt. Dieses Wir-Gefühl bestärkt vor allem die Menschen, die sich im Vorfeld der Demonstrationen politisch heimatlos gefühlt haben. Allerdings beschreiben Demonstrierende auch, dass deren bestärkende und tröstliche Wirkung wieder verpuffe. Schnell fühle man sich wieder in den alten Alltagslasten gefangen, auf sich alleine zurückgeworfen und ohnmächtig bestehenden Krisen ausgeliefert. … Die Demonstrationen kanalisieren eine brachliegende Bewegungs-Energie und vermitteln den Teilnehmenden das Gefühl von Handlungsfähigkeit, sozialem Zusammenhalt und politischer Heimat.“ Hier werden demnach wohl auch Defizite der Gesamtgesellschaft durch das Mitlaufen unter 80.000 Menschen + X ausgeglichen.
Genau mit diesen Worten von F. J. Strauß sollte die AfD ihren Parteitag eröffnen! Das wäre ein Spaß zu sehen, wie die Linksgrünrotverwirrten Gift und Galle spucken und eben jenen Strauß als Nazi branntmarken. Daß Strauß heute einer wäre ist wohl nicht von der Hand zu weisen.
Auch kann man schön sehen wo die Milliarden für den Kampf gegen bleiben. Allein die Organisation der Busse, incl. Verpflegung und Handgeld für die „Demonstranten“ muß einiges kosten. Da weiß man wenigstens wo das Geld bleibt was Fancy Naeser so großzügig verteilt.
Ich bin gespannt was sich da abspielen wird. Entweder ist da viel Rauch ohne Feuer oder es wird richtig schmutzig und ekelig.
Während ihre Enkel inzwischen in ganz Deutschland von Banden mit Migrationsvordergrund zusammengeschlagen, tot geschlagen und mit Messern attackiert werden, kämpfen die „Omas gegen rechts“ mal wieder gegen die AfD!
Kafkaeskes Deutschland!
Bei Danisch ist der Clip zweier „Omas gegen rechts“ zu finden, die zwar erläutern, was in Realität geschieht – aber nicht davon ablassen wollen, gegen die Alternativen zu demonstrieren, statt gegen solche Regierung, die uns dies alles zumutet: https://x.com/MaikSchmiddie/status/1806031731578843326
Der Clip zeigt zudem eine Klientel, die im Normalfall noch ungeschädigt ihrer Wege gehen kann – wobei unklar bleibt, wie lange das so bleiben wird.
Die 80.000 -oder wieviele auch immer- führen einen Krieg gegen die Demokratie. Dass sie das nicht selbst sehen und sich im Kampf für die Demokratie wähnen, ist das Erschütternde. Aber wo sich Leute finden, die im generischen Maskulin eine Unterdrückung der Frau sehen oder Gendersprache einfach nur mitmachen und die Geschlecht für eine Definitionssache halten (oder diesen Trend einfach nur mitmachen), da wundert einen selbst das nicht mehr.
Wir erleben gerade dasselbe wie „damals“, nur mit umgekehrten Narrativen.
Die Ausgegrenzten tituliert man als Rassisten. Dessen Judenhass wird ignoriert oder als Notwehr gegen herbeigelogenen Völkermord verklärt.
Beängstigend.
Ich würde sie ja von Politik&Medien dummdreist verführte Massen nennen. Ja. Während sie es bei ihren Vätern und Urgroßvätern beklagen, dass sie große Schuld auf sich luden, sind sie solchen Verrätern erneut in die Falle gelaufen – und die umgekehrten Vorzeichen hat einer auf seiner acta diurna bereits am 23.01.2016 beschrieben:
„Der eine, …, setzte das von ihm beherrschte juvenile Volk in Marsch, die halbe Welt zu überrennen, die andere, Merkel, ruft die halbe Welt herbei, das von ihr regierte greise Volk zu überrennen; der eine akzeptierte keine fremden Grenzen, die andere akzeptiert keine eigenen Grenzen; der eine meinte es auf monströse Weise böse mit den Fremden, die andere meint es auf monströse Weise gut mit den Fremden; der eine verlangte seinem (im allerweitesten Sinne) Volk übermenschliche Leistungen beim Unterjochen fremder Völkerschaften ab, die andere verlangt ihrem (im allerweitesten Sinne) Volk übermenschliche Leistungen beim Bewillkommnen fremder Völkerschaften ab; der eine ruinierte Deutschland durch eine außer Rand und Band geratene Inhumanität, die andere ist dabei, Deutschland durch eine außer Rand und Band geratende Humanität zu ruinieren. Beiden Hauptakteuren gemeinsam indes ist der sturheile Marsch in den Kollaps, das triumphierend widervernünftige, gegen jedes Maß, gegen alle Tradition und alle Vernunft gerufene: ‚So – werf ’ ich den Brand/ in Walhalls prangende Burg.’ ”
Der vollständige Ruin der deutschen Wirtschaft wie die Zerstörung des gesamten Landes fehlt in der Betrachtung dessen wie auch Mord und Totschlag, von dem inzwischen Tag für Tag zu lesen ist – wenn auch nicht alles berichtet wird.
Nun ja, es sind ja auch in der Hauptsache keine Essener, die da Krawall machen wollen („demonstrieren“) und mit Bussen und Zügen rangekarrt werden.
80.000 Menschen von 85 Millionen sind gleich, was noch?
0,1 Prozent.
Das Ganze ist so dermaßen lachhaft, dass die Presseaufmerksamkeit dazu in keinerlei Verhältnis steht.
Aber die grünlinken sehen ihre Felle davonschwimmen, da bedarf es doch einer großen Unterstützung durch die Hofpresse, oder?
Die tagesschau wird die Zahl der linken Demonstranten gegen den Parteitag der AfD in Essen heute Abend erfahrungsgemäß locker verdoppeln.
In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden in zwei Monaten für jeden linken Berufsdemonstanten zehnmal soviele neue AfD Wähler ihre Stimme abgeben.
Das Land wacht auf, langsam, zu langsam, aber es wacht auf!
Eine Waffe gegen diese linken NGOs hat die Bürgerbewegung ein Prozent dieser Tage dargestellt.
„Das mächtige Kartell aus Politik, Medien und „Zivilgesellschaft“ finanziert seinen Kampf gegen Andersdenkende aus Steuermitteln. Der Status „gemeinnützig“ erlaubt es diesen Vereinen, u. a. Spendenquittungen auszustellen und von Steuerbefreiungen zu profitieren…..
Über die Gemeinnützigkeit entscheidet das örtliche Finanzamt. Genau bei diesem Finanzamt könnt ihr eure Anzeige mit den möglichen Gründen zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit anonym oder als Bürger einreichen….
Bewertungskriterien für Vereine (laut Bundesfinanzhof)
– Geistige Offenheit
– Kein politischer Aktivismus (politische Meinungen sollen nicht durchgesetzt werden)
– Parteipolitische Neutralität (keine Abhängigkeiten, Nähe oder Verstrickungen)
– Objektive und sachlich fundierte Argumentation
– Tätigkeit im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung
Grundsatz: Politik ist nicht gemeinnützig. Entscheidend ist, ob die politischen Aktivitäten zur Verwirklichung des gemeinnützigen Zwecks dienen. “
Wenn jeder in seinem Umfeld mal schaut, könnte es gelingen ein paar Vereinen, unter Umständen auch GmbHs die Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt aberkennung zu lassen.
Inzwischen raved man also „gegen rechts“, wenn man ein „Demokratieverteidiger“ ist, sobald eine demokratisch gewählte Partei einen Parteitrag abhält! Eine Frau im Deutschlandtrickot hält ein Schild hoch „FCK AfD“, auf einem anderen steht „Nazis essen heimlich Baklava“ und selbstverständlich wehen die unerlässlichen Regenbogenflaggen! Kann mir DAS bitte mal jemand erklären? Ich komm vom anderen Stern!
Nur weiter so und die zwanziger Jahre werden wieder erwachen, denn da sind die Kommunisten und Sozialisten auch mit ihren eigenen Truppen auf alles los gegangen und niemand wills am Schluß gewesen sein, wenn Exzesse wieder hoffähig werden, weil wie damals die Regierung zu schwach war um ausgleichend zu wirken, was das Recht jeden Bürgers ist, sich ungehindert zu versammeln und das heutige Verständnis höchste Kontraproduktivität ausweist, wo man den Teufel mit dem Belzebub austreiben will.
Es muss schlimer werden, bevor es besser werden kann. Ich freue mich schon auf die Riesen-Klatsche, die in einiger Zeit auf die Linke Szene zukommt.
Ich sehe in der Sache nur eines: Öffentliche Parteitage mit Personalwahlen sind für jede Partei VOM GESETZ vorgeschrieben. Soll die AfD, weil sie von „guten Demokraten“ und „besorgten Bürgern“ angegangen wird, gegen das Gesetz verstoßen und keinen Parteitag abhalten ? Die beiden schweren Diktaturen des letzten Jahrhunderts in unserem Land kamen von den NationalSOZIALISTEN und dann von den Sozialisten/Kommunisten der DDR, beide links.
Grundgesetz, Versammlung-Grundrecht
Sind also schon zeitlich vorab gewalttätige Versammlungen unter freiem Himmel angekündigt,
mit angekündigter Gewalt gegen den Rechtstaat und materiellem Schaden,
hat der Rechtstaat (Gerichte) die Pflicht solche Versammlungen zu verbieten
und mit aller Macht (Polizei) des Rechtstaates zu verhindern.
Das, GG Art.8(2) ist in diesem Falle nicht geschehen. Der Rechtstaat hat durch seine Vertreter absichtlich vor der Gewalt der Straße kapituliert.
Die Repräsentanten des Rechtstaates machen sich so, mitschuldig, ja sogar mittätig an politischer Gewalt der Straße, wie wir es schon einmal hatten in der deutschen Geschichte.
Die Demonstranten denken, sie kämpfen für die gute Sache und glauben, dass dadurch alles erlaubt ist. Das funktioniert, weil sie das Wohlwollen der Regierung haben.
Freundlich begleitet bis ermuntert von zahlreichen Premium-Medien im besten und demokratischsten Deutschland aller Zeiten.
Das ist aber nicht alles. Vorfeldorganisationen der Linken/SPD (Antifa) und auch der Grünen (ZfPS, Füchs/Beck) stacheln offenbar Migranten mit falschen Anschuldigungen (Deportation) zu „Aktionen“ gegen die AfD auf. Und ganz vorn dabei die Jusos. Den Tweet des „Demokraten“ und Juso-Vorsitzenden Philipp Türmer sollte man als Beweismittel sichern (https://x.com/suzzizo/status/1806735875545399621).
Ein bekannter Blogger stellt zudem die Frage: Wer bezahlt und organisiert eigentlich die Chaterbusse von Berlin nach Essen?
Wenn ich Handlungen bewerten will, ganz egal ob im privaten, beim Sport oder in der Politik, stellt ich mir immer vor, die Rollen wären vertauscht. Wenn mein Team keinen Elfmeter bekommt, überlege ich, ob ich bei vertauschten Trikots auch einen fordern würde. Wenn ein Freund beleidigt ist, überlege ich, ob ich es an seiner Stelle bei vertauschten Rollen auch wäre. Tja, und in der Politik stelle ich mir gerade vor, was in diesem Land los wäre, wenn fast 100.000 Rechte einen Parteitag der Grünen blockieren würden. Ich sehe die Schlagzeilen vor mir und habe großen Spaß daran. Jeder, der halbwegs neutral ist, hat eine starke Allergie gegen Doppelmoral. Und das sage ich als jemand, der die AfD nicht wählen würde.
Staatlich Angeordnete Volksverhetzung und die Folgen … die SPD hat mit ihren Ultralinkskurs dieses Land gegen die Wand gefahren und hetzt bei jeder Gelegenheit gegen die angeblichen Nazis … Hass und Hetze direkt vom Hersteller 👍
Es wird die Zeit kommen, wo die meisten der jetzt Beteiligten erkennen werden, was sie gerade tun, denn ich glaube an die Vernunft und an das Gute im Menschen.
Wer den Ukrainekrieg fördert, der provoziert auch den Bürgerkrieg im eigenen Land.
Überzogen möchte ich es so formulieren: Die Grünen Sturmstaffeln stehen bereit.
„Demokratie ist die Macht von Gleichen als Gleiche. Die Ausübung dieser Macht setzt voraus, dass es Diskussions- und Entscheidungsformen gibt, die von den staatlichen Institutionen unabhängig sind und eine Kontrolle über diese ausüben können. Der Wahlapparat ist etwas ganz anderes: Er ist eine Maschine, die das Verhältnis zwischen Macht und Bevölkerung regelt und deren Funktionsweise von der Funktionsweise der Macht selbst abhängt….
Die Demokratie hat mit diesen Spielen nichts zu tun, die im Gegenteil von ihrer Abwesenheit zeugen.
Wir leben also nicht in einer Krise der Demokratie?
Es gibt keine Krise der Demokratie, weil es keine wirkliche Demokratie gibt.
Es gibt ein fehlerhaftes System, das nicht einmal repräsentativ ist, weil das repräsentative System eine Kontrolle der Wähler über die gewählten Vertreter und die Regierungen voraussetzt, die es derzeit nicht gibt.
Was sich in der Krise befindet, ist allenfalls die Konsensutopie der„Manager-Regierung“, die glaubt, man könne ein Land regieren wie eine Geschäftsbank, indem man die Bevölkerung von Zeit zu Zeit um Zustimmung zu ihrer Bilanz bittet.
Das Problem ist, dass sie sich damit nicht nur selbst in den Ruin treibt, sondern auch die Bedingungen für eine demokratische Antwort zerstört und den Raum allein den hasserfüllten Tendenzen überlässt.“
https://www.philomag.de/artikel/jacques-ranciere-es-gibt-keine-krise-der-demokratie-weil-es-keine-wirkliche-demokratie
Es ist der Narzissmus der Linken, der sie auf solche „gegen Rechts“-Veranstaltungen treibt, um ihr Bessersein zur Schau zu stellen.
Die Staatsknete bringt dann die organisierte Konzentration ein, die diese winzige Minderheit grösser erscheinen lässt, als sie ist.
Genau diese demonstrativ zur Schau gestellte Wokeiotie wirkt auf immer mehr Menschen immer abschreckender und treibt sie zur AfD.
Deren gesamte Fehlpolitik Deutschland und den Deutschen zu Lasten ist in Gefahr, wenn die Alternativen Stimmen gewinnen.
Alleine wenn Weidel den örr abstellt, und das kann bei Stimmengewinnen bei den Wahlen im Herbst durchaus der Fall sein, fehlt ihnen das propagandistische Sprachrohr: https://weltwoche.ch/daily/afd-chefin-und-wahlsiegerin-alice-weidel-plant-neue-buergerliche-rechtsregierung-in-deutschland-cdu-waere-der-natuerliche-partner-als-erstes-wuerde-sie-die-rundfunkgebuehren-abschaffen/
In Deutschland wird über so was nicht mal berichtet!
Es ist zu vermuten, dass durch die gewaltsamen Aktionen der Antifa die sog. „Active Clubs“ verstärkt Zulauf bekommen werden.
Active Clubs sind Vereinigungen junger Männer, die Selbstverteidigungskurse veranstalten, um gegen die Antifa zu kämpfen.
Dann haben wir Zustände wie in der Weimarer Republik, wo sich die SA und der Rotfront-Kämpferbund blutige Schlachten lieferten.
https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/politik-rheinland-pfalz/active-clubs-eine-neue-strategie-der-rechtsextremen-szene-3552182
Ich würde als Hardcore-Linker auch demonstrieren, wenn ich fürchten müsste, dass eine Regierung der AFD mich zu echter Arbeit zwingt.
Danke, daß Sie an den genialen Wahlkampfredner Franz Josef Strauß erinnern! So einer fehlt im heutigen Politikbetrieb an allen Ecken und Enden, wo nur noch Worthülsen aus dem Setzkasten vorgetragen werden. Der hätte unseren Kanzler längst auf Zwergengröße geschrumpft…
Es war der politische Wille des CDU Bürgermeister, die Veranstaltung zu verhindern. Die Verwaltungsgerichte haben ihm gesagt, dass das nicht geht.
Also müssen jetzt Demos her, um die Veranstaltung zu sprengen.
Saalschlachten, sie lieben Saalschlachten.
1.000 Linksextremisten, die von 79.000 CDU Anhängern unterstützt und geschützt werden müssen doch genügen, um die AfD fertig zu machen.
Die Polizei wird ja auch die Demonstration so schützen, dass keine AfDler mehr zeitgerecht und ohne Blessuren in den Saal kommt.
Ah, sehr schön! Zwischen den Europaflaggen hängt die neue Staatsfahne. Zu der wird demnächst bei gegebenen Anlässen „Einigkeit und Recht und Vielfalt“ gesungen. Es lebe das Neue Deutschland!
Die Saat geht immer mehr auf …!!!
Henryk M. Broder hatte recht mit der Antwort auf die Frage „Warum das damals passieren konnte?“
Die Antwort war: „Weil sie damals so waren wie ihr heute seid …“
Ich war erst gestern in Essen, habe dort 15 Jahre gewohnt und bin heute schockiert wie sich diese Stadt verändert hat. Es ist schon erstaunlich, was da in Essen gemeinsam gegen die demokratischen Rechte der AFD agiert.
Linksradikale NGOs, teilweise vom Verfassungsschutz beobachtet, die Reste der SED, die Kommunisten, die LinksRadikale Jugend der Grünen und der SPD, dazu Kirchen und deren Organisationen, der DGB ….. und die CDU. Und diese Mischpoke beansprucht die Demokratie für sich, und tritt zugleich
diese Demokratie mit den Füßen. Nein, diese Mischpoke ist alles andere, nur nicht DEMOKRATISCH!
Man muss die AFD nicht mögen, aber Sie ist nun mal von vielen Menschen demokratisch gewählt und muss auch Parteitage abhalten.
Dem CDU Oberbürgermeister Kufen, der an vorderster Stelle steht, wünsche ich viel Glück. Gut 500m entfernt verläuft die Essener Party- und Gastromeile RÜ (Rüttenscheider Strasse), die Gastronomen und Bürger werden das LinksRadikale Chaos live erleben. Ich befürchte, dass er sich für die von Ihm angefachten Aktionen/ Krawalle vor den Essener Bürger verantworten muss.
Man kann Wetten darauf abschließen, dass die NPD als „Nichtstörer“ in Anspruch genommen wird, weil die Durchführung der Veranstaltung zu ungleich höherem Schaden für die Allgemeinheit (wer auch immer das sein mag) führen wird. Ist ein Mittel, dass mit der Verhältnismaßigkeit zu begründen ist. Die Frage ist, ob REUL da mitmacht oder eine Weisung von Wüst erhält – schauen wir mal !!
Ich bin AfD-Mitglied und verlange als solcher uneingeschränkte Teilhabe am demokratischen Diskurs in diesem Land! Was ich z.B. nicht möchte:
Ich zahle in diesem Land Steuern, d.h. ich gebe (nicht gerne) einen Teil meines sauer verdienten Geldes an die Menschen ab, die im Dienste meines Volkes (Minister!) mit der effektiven und klugen Verwaltung unseres Landes und der Durchsetzung seiner Interessen innerhalb Europas und weltweit beauftragt sind. Ich habe deshalb ein Recht darauf, dass meine politischen Ansichten (und die von Millionen anderer Deutscher) in diesem Land Gehör finden und berücksichtig werden!
Meine Mitbürger, die dies verhindern wollen, sind keine Demokraten, sondern totalitäre Kretins, die von unseren Ordnungshütern eigentlich mit der geballten Macht des Staates von der Straße „geräumt“ werden müssten. (Im umgekehrten Falle gälte dies übrigens genauso!)
So, das war’s!
Wenn das nicht demokratisch zu regeln ist, dann wird es irgendwann undemokratisch gelöst werden, und das wäre das Letzte, was ich uns in Deutschland wünschen würde.
Ich bin zwar kein Mitglied, aber AfD Wähler und schließe mich Ihren Forderungen uneingeschränkt an.
Sie können demonstrieren und Homofahnen hissen, so viel sie wollen. Selbst wenn der Parteitag damit verhindert würde: Am Ende nützt es nur der AfD.
Denn die linksgrüne Meinungsdominanz ist gebrochen, das Pendel hat den Umkehrpunkt erreicht und die Linksgrünen haben kein Mittel dagegen. Sie scheitern, weil sie aus ihren Fehlern nicht lernen.
Das Fanal dieser Wende lautet „düp düdü düp“ und seit den jüngsten Wahlen gibt es keinen Zweifel mehr: Die junge Generation sieht Grün als miefige, spießige, uncoole Boomerkacke an, Thunberg, Neubauer & Co sind mega out.
Noch viel interessanter als die Begrüßung, ist in dem verlinkten Video der Abschnitt ab Minute 3:55. Darin beschreibt Strauß zu Recht diejenigen als „methodische Nazis“, die versuchen, demokratische Versammlungen zu verhindern oder massiv zu stören. Damit hat er vor rund 40 Jahren eine perfekt sitzende Beschreibung der heutigen „wahren Demokraten“ abgeliefert.
Dieses linksgrüne Deutschland ist eine Gefahr für die Demokratie und für Europa. Abgesehen vom EU Bürokratur Moloch. Kritische Stimmen lästern, D sollte eine Brandmauer um sich selbst bauen. Brüssel und Straßburg nach Berlin übersiedeln.
Viva la Libertad, carajo!
Wieso eigentlich Gegendemonstranten? Es gibt doch keine Demonstration der AfD, nur einen friedlichen Parteitag. Wenn man sie denn ließe.
Es ist also keine „Gegendemonstration“, sondern ein gelenkter Aufmarsch zum Zwecke der Einschüchterung politischer Oppositoin und Unterdrückung verfassungsmäßiger Rechte.
Genau so ist es.
Es sind aber die Medien, die das Wording bestimmen, und die haben das größte Interesse, die AfD zu marginalisieren. Ihre üppige Finanzierung durch die GEZ ist durch die AfD bedroht.
Politiker wie Organisationen*, die Massen anfeuern, die Bandbreite der Meinungen durch solche Demonstrationen einzuschränken – kann man das überhaupt noch Demokratie nennen?
Und wie kann es sein, dass Dummies zu ihrem eigenen Schaden dort aufmarschieren und eine Politik, sich selbst zu Lasten, weiter goutieren?
Zumal langsam für den Blindesten zu erkennen ist, dass es ums eigene Leben und um Hab und Gut wie das Erbe der Nachkommen geht.
*Kubitschek erkennt die Guten in „der geballten Macht aller Altparteien und etlicher Neuparteien, aller staatlich finanzierten Medien und zivilgesellschaftlichen Organisationen, Amtskirchen und Wirtschaftsverbänden (Kubitschek)“
Wenn die Neo-SED eine Versammlung (noch) nicht verhindern kann, versucht sie halt diese maximal zu stören und zu behindern. Blockwart Kufen hat ja schon angekündigt, an der Spitze dieser Genossen zu stehen.
Und genau das ist der Grund warum immer mehr Menschen AfD wählen. Weil ihnen langsam klar wird, dass durch Altparteien und ihren NGOs antidemokratische Methoden angewendet werden.
Leider wird es nicht genug Menschen klar.
Die AfD hat auch nichts gegen Vielfalt. Sie hat nur etwas dagegen, dass unter dem Vorwand der „Förderung von Vielfalt“ massiv soziale Probleme, Kriminalität und eine religiöse Monokultur ins unser Land und nach Europa kommt.
„„Genau da hört nicht nur das Verständnis auf, sondern da fängt auch die Strafbarkeit des Gegenprotestes an“, so Reul weiter.“
Ich bin kein Jurist und ein Parteitag ist keine Demonstration aber ich erinnere daran, dass die gleiche Klientel auch immer wieder andere, ihr angenehme Demos „stoppen“ wollte und des öfteren auch gestoppt hat. Ein Blick ins Gesetzbuch offenbart da einen offen Rechtsbruch seitens der staatlichen Sicherheitsbehörden:
VersammlG §21
„Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
Das ist ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz – mit Ansage!
https://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/BJNR006840953.html#:~:text=%C2%A7%2021,Jahren%20oder%20mit%20Geldstrafe%20bestraft.
Dann mal ran. Strafanzeige erstatten und natürlich, falls sich behördlich da nichts tut, Strafanzeige gegen die Verantwortlichen wegen Strafvereitelung.
Ich würde der AfD empfehlen, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die so viele Fotos wie möglich von den Teilnehmern der Aufmärsche macht, um die Rädelsführer und Mitläufer später leichter ermitteln zu können.
Es wird endlich Zeit für Gerichtsverfahren und zwar gegen die echten Antidemokraten auf den Straßen Deutschlands.
Das wird schon deswegen nicht gelinge, weil wir ja wissen, dass für Linken das Vermummungsverbot nicht gilt.