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Olaf Scholz und die Europawahl

Die Niederlage des Kanzlers

09.06.2024

| Lesedauer: 2 Minuten
14 Prozent in der Prognose für die SPD. Die Kanzlerpartei hat massiv mit dem Kanzler für die Europawahl geworben – und wurde dafür abgestraft. Der Kanzler und sein Land stehen jetzt vor bleiernen 15 Monaten.

Die SPD hat einen Hoffnungsträger: Toni Kroos. Nicht weil sich der Mittelfeldspieler öffentlich gegen die AfD stellt. Wenn das Land derzeit etwas im Übermaß hat, dann sind es Promis, die sich politisch zum Mainstream bekennen. Toni Kroos könnte Deutschland vielmehr Minimum bis ins Halbfinale der Europameisterschaft schießen und somit etwas Euphorie auslösen. Eine Euphorie, die Olaf Scholz bitter nötig hätte.

Olaf Scholz ist unbeliebt. Der deutsche Kanzler ist der unbeliebteste Regierungschef weltweit. Trotzdem hat die SPD im Wahlkampf auf ihn gesetzt. Auf ihn und auf Katarina Barley. Sie war Spitzenkandidatin der SPD im Europawahlkampf 2019. Sie holte das schlechteste Ergebnis der Partei aller Zeiten bei bundesweiten Wahlen. Eine historische Wahlverliererin und der unbeliebteste Regierungschef der Welt. Zusammen ergibt das doch ein tolles Team, dachte sich die SPD. Nun. Sozialdemokraten und Mathematik: Ja, Minus mal Minus ergibt Plus. Aber Minus plus Minus ergibt halt elendig viel Minus. 14 Prozent laut Prognose und erster Umfrage in der Europawahl.

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Nun hat Scholz keinen Hebel, an dem er ansetzen könnte. Das Kabinett hat er schon umgebildet: Als er die gnadenlos überforderte Christine Lambrecht durch Boris Pistorius im Verteidigungsministerium ersetzte. Dadurch sind zu wenig Frauen in der Regierung, um die selbst gesetzte Quote zu erfüllen. Wenn Scholz das Kabinett umbauen wollte, müsste er eine Frau aus dem Hut zaubern. Doch die hat er nicht. Malu Dreyer ist durch die Flut desavouiert, Manuela Schwesig durch ihre Nähe zu Wladimir Putins Russland. Auf den Hinterbänken des Bundestages sitzen nur gerade geschliffene Parteisoldatinnen. Kein Personal, mit dem sich eine Wende einleiten ließe.

Also wird Scholz auf „Gegen Hass und Hetze“ setzen. Das war der Slogan während des Europawahlkampfs. Vor dem Wähler scheiterte die Konzentration auf den Kampf gegen die AfD und andere rechte Parteien wie die Werteunion zwar. Trotzdem wird Scholz weiter auf „Gegen Hass und Hetze“ setzen. Im übertragenen Sinn. Seine Innenministerin und Parteifreundin Nancy Faeser steht im Mittelpunkt dieses Kampfes. Sie wurde vor einem halben Jahr selbst vom Wähler gnadenlos abgewiesen. Auf den Wähler können Scholz und Faeser folglich nicht hoffen. Also werden sie weiterhin im Sinne des „Kampfs gegen Rechts“ eigene Medien aufbauen, wohlwollende Medien mit Steuergeld massiv unterstützen und kritischen Medien sowie politischen Gegnern mit Gesetzen, Gerichten und Verfassungsschutz die Freiheit nehmen, zu sagen, wie schlecht Olaf Scholz das Land regiert.

Scholz ist kein Kanzler, der führt. Er ist ein Kanzler, der sich treiben lässt. Deswegen kann er nicht umsteuern. Und deswegen wird es mehr vom Bisherigen geben: höhere Steuern und Abgaben statt einer Entlastung der Bürger. Noch mehr Schulden. Finanzielle Geschenke für NGO und andere politische Vorfeldgruppen. Grüne Deindustrialisierung. Vor allem aber die Drangsalierung politischer Gegner. Die Vernichtungskampagne gegen die wirtschaftliche Existenz des Börsen-CEO, Theodor Weimer, gibt einen ersten Vorgeschmack darauf, was denen blüht, die offen aussprechen, wie sich die Politik der Ampel konkret auswirkt. Es wird eine zähe Zeit bis zur Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres. Definitiv für die Bürger. Vielleicht auch für den Kanzler.

Es sei denn, Toni Kroos rettet ihn. 3:0 gegen Schottland. Noch besser: 6:0 gegen Ungarn. Ein sportlicher Sieg gegen den Klassenfeind war schon oft die große Hoffnung wirtschaftlich erfolgloser linker deutscher Regierungen. Dazu ein Kanzler als Klatschpappe. Der freundliche kleine Mann auf der Fußballtribüne könnte die nächste große Rolle des Olaf Scholz heißen. Sein Grinsen könnte umgedeutet werden. Es würde nicht mehr den Bürger auslachen – es wäre ein Symbol für sympathische Freude über deutsche Fußballerfolge. Wenn Toni Kroos die Deutschen denn nur Minimum bis ins Halbfinale führen würde. So oder so. Die SPD könnte 2025 Kroos plakatieren – schlechter als mit Olaf Scholz und Katarina Barley würde es wohl auch nicht werden.

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35 Kommentare

  1. Lieber Herr Thurnes, ich bin empört über die negative Berichterstattung über „unseren“ weltweit beliebten und hoch angesehenen Kanzler. Das er angesichts der schwierigen, zugegebener Maßen selbst verschuldeten Lage, ein Ergebnis von 14% einfahren konnte, ist doch eine Sensation und eine außerordentliche Leistung. Dies auch noch im Zusammenschluss mit Frau Barley zu erreichen, kann man getrost als Sozialdemokratisches Wunder bezeichnen. Das Herr Scholz es immer noch schafft, dass überhaupt jemand sein Kreuz bei der SPD macht, kann ihm seine Partei gar nicht hoch genug anrechnen. Wer sonst in seiner Partei, hätte ein solches Ergebnis geschafft? Dafür hat er doch nun wirklich jeden Respekt verdient! ??

  2. Zitat: Der höchste Amtsverwalter der sich treiben läßt, ganz nach dem Motto seiner Vorgängerin, die dann hie und da mal ihre rechtlosen Ausfälle vorführte und die hausbackene leise Art ist ihnen beiden hold, denn wer wirklich etwas sagen will sollte dies, deutlich vernehmbar tun, was aber Leisetretern nicht im Blut liegt, denn sie scheuen in Wirklichkeit das Rampenlicht um in Hinterzimmern ihre Politik zu machen, wo es am wenigsten auffällt und seine Verbindungen als Jusovorsitzender zur Volkskammer haben ihn geprägt, die Frage ist nur, ist da etwas hängen geblieben, was uns nun nachhängt, wenn einige Elemente davon ins eigene Handeln eingeflossen sind.

    Im Prinzip ist diese Art von Geheimpolitik der Widerspruch in sich, denn der Wähler hat sie schließlich in ihre Ämter gebracht und dann ist man nach normalem Verständnis verpflichtet zu berichten und Rechenschaft abzulegen und wer das nicht macht stellt sich gegen die Gesellschaft, denn ohne Information von höchster Stelle geht es nicht und das deuted darauf hin, daß viele Dinge verabschiedet werden, die der Souverän möglichst nicht mitkriegen soll, was so nicht richtig ist, von wenigen Dingen der Sicherheit des Landes wegen abgesehen.

    Eine plurale Gesellschaft hat den Anspruch auf Information von höchster Stelle und wer sich dem verweigert hat das Prinzip der Demokratie nicht verstanden und kann dann gleich sagen, leckt mich am Ar…, ein altes Prinzip aller Demagogen, die sich wenigsten noch dazu bekennen und man gleich weiß, wie man dran ist um dann anders zu reagieren.

    Nun war Schröder auch ein Sozi und auch Vorsitzender der roten Jugendorganisation, aber zwischen dem heutigen Amtsinhaber und seinem Vorgänger liegen doch Welten und während der eine sich zu seinen Irrtümern bekennt oder zu seinem Handeln steht. schweigt der andere sich zu Tode und selbst die Niederlage bei der EU-Wahl war für ihn nur wenige Worte wert, wo sich andere die Haare raufen würden, bei dieser Schmach, die hauptsächlich durch ihn mitverursacht wurde.

    Dabei hat er sich ins abseits stellt, als wäre nichts gewesen und einen anderen vorgeschickt, der die Niederlage nach roter Art erklären sollte und das wäre die Aufgabe des höchsten Repräsentanten selbst, und wie immer verkündet man gute Taten selbst und schlechtes läßt man verkünden, wo die Feigheit Pate steht.

  3. Scholz ist eben sogar zum Rücktritt zu schwach. Kein Staatsmann wie z.B. Macron, der weiß. wann man die Macht verloren hat.

  4. WER sich mit VERSAGERN umgibt,

    wird am Ende VERSAGEN….

    Olaf wurde aufgrund seiner früheren engen SED-Kontakte und häufigen DDR- Besuche augenscheinlich vom HONECKER-SYNDROM befallen….

    Fehlt nur noch, dass Scholz seinem einstigen Vorbild Erich Honecker nacheifert und jene sozialistische Lebensweisheit leicht abgewandelt von sich gibt:

    “ Den Olaf in seinem „Lauf,“
    hält / halten weder Ochs noch Esel auf“

    Wie die Geschichte ausging, hat Scholz garantiert schon vergessen…

  5. Auf Scholz mit seiner Vergesslichkeit (Cum ex) und seiner Führungsschwäche passt perfekt der Text eines Songs von Leonard Cohen: „I met a man who lost his mind, in some lost place, I had to find, follow me, the old man said, but he walked behind…!“ Er sollte endlich zurücktreten.und seine ganzen grünen Versager mitnehmen.

  6. Der Kanzler und sein Land stehen jetzt vor bleiernen 15 Monaten.?
    Nur, auch eine Regierung unter Führung der christlichen „Opposition“ würde daran nichts ändern.
    Die Bürger würden ausgelacht. Das Polittheater geht weiter.
    Söder: Das wäre der letzte große Dienst, den (Kanzler) Olaf Scholz den Deutschen erweisen könnte.
    Hallo, welche großen Dienste hat Scholz den Deutschen erwiesen?
    Corona war nur ein Beispiel, was Demokratie für usere Politdarsteller bedeutet.

  7. Ziehen dem Olaf das Jarckett aus und Aermelschoner an und dann siehst Du es deutlich: einen kleingeistigen, ideenlosen Buerovorsteher ohne Ausstrahlung ohne einfach nix. Wie kann man so ein NIX zum Regierungschef eines einstmals grossen Industrielandes machen und wie wird man so eine Null ohne robuste Methoden wieder los. Der ist doch schon fuer die Erkenntnis seiner eigenen Inkompetenz zu blöde, deswegen grinst der auch immer so….. und will bleiben.

    • Olaf war 2021 der Einzige, der damals harmlos genug aussah der Kandidat zu werden. Mit S. oder N.-W., es wäre nix geworden.
      Allerdings hat man wahrscheinlich auch die Buchhaltung besetzt und verballert das Betriebskapital des Arbeitgebers, das in jedem selbstständigen Betrieb zur fristlosen Entlassung führen würde.

  8. das dieser typ überhaupt kanzler werden konnte? als er noch generalsekretär war unter schröder sagte er immer ,ich glaube ganz fest,er hätte priester werden sollen,als kanzler ne absolute fehlbesetzung.

  9. „Wenn Scholz das Kabinett umbauen wollte, müsste er eine Frau aus dem Hut zaubern.“

    Naja, irgend ein Kerl wird sich doch wohl noch finden, der sich neuerdings als Frau „liest“. Er bräuchte sich ja nicht einmal den Bart rasieren oder Röcke tragen. Und was ist überhaupt mit Esken? Die hat sich doch schon für alles empfohlen.

  10. Also, wenn der Herr Scholz nicht so grämlich schauen würde, sähe alles in Deutschland und für die Deutschen besser aus. Man hätte uns nicht die Pipelin weggespreng oder zumindest wäre sie schnell repariert, man bräuchte keine Sanktionen für oder gegen Gott und die Welt, wir hätten mehr eigene Kinder und Facharbeiter und diese hätten zwei Geschlechter, der Strom kostete die Hälfte und natürlich würden wir den Amis (damit meine ich mehr BlackRock als USA) schon zeigen, wo der Bartel den Most holt. Habe ich das richtig verstanden?

  11. Die SPD-Wahlkampfstrategen haben als würdige Repräsentanten des Bildungsprekariats die NLP (neuro-linguistische Programmierung) anscheinend nicht verstanden. Mit ihren „Hass und Hetze“-Plakaten haben sie den Menschen diese (überaus zutreffende) Konnotation zu ihrer eigenen Partei regelrecht eingeimpft. Für diese „Impf-Nebenwirkung“ sollten wir ihnen wirklich dankbar sein. Weiter so!

  12. Der Zustand unserer Demokratie ist eine Katastrophe. Wenn ein Herr Jens Span losgeschickt wird ( nicht der Generalsekretär) um dem Bürger wieder die Wahrheiten der Public Relation Abteilung der CDU näher zu bringen, dann habe ich keine Hoffnung mehr für die CDU.
    Der Mann sollte sich lieber einem Untersuchungsausschuss stellen und legitime Fragen beantworten. Der Bürger kann vergeben, wenn er weis was und überhaupt und warum.
    Doch Politiker in dieser Republik halten sich nicht nur für Sakrosankt, sie sind es leider auch.
    Mal reicht ein vorgebliches Vergessen aus (nicht einmal ein Abstreiten) , die STA untersucht in diesem Bundesstaat diesen Vorgang nur pro forma, sieht keinen Anlass für weitere Untersuchungen, Laptops werden verschleppt, Geld in Bahnschließfächern und, und.
    EBEN SAKROSANKT!
    Irgendwann machen sich diese Leute nicht einmal mehr die Mühe sich rauszureden und halten gleich den schmutzigen Finger in die Kamera.

    Der Bürger ist so verzweifelt, dass er lieber den wählt, der gerade keinen Mist baut.

  13. Klingbeil hatte bei ntv nix besseres zu tun, als die AfD gleich mal wieder in den Nazi-Topf zu stecken und davon zu träumen, dass die „Demokraten“ aufstehen.
    Die sind einfach wahrnehmungsresistent und nicht willens, vernünftige Politik statt der agit-prop-Surrogate zu machen und die merken ja nichtmal, dass die Leute gerade aufgestanden sind und gewählt haben.
    Insofern ist die Erwartung, dass sich auch für Kanzlers Gedudel von Hass&Hetze nichts ändert, sicher richtig. Auch der kann nichts anderes als dieses Rumgeschluffe.

    • Oder einfach: sie wissen das Wahlen nichts ändern, die sind lediglich Valium fürs Volk.

  14. Meine Freude ist groß sowie die Hoffnung, Deutschland fliegt in allen Vorrunden raus.

  15. „Die Vernichtungskampagne gegen die wirtschaftliche Existenz des Börsen-CEO, Theodor Weimer“
    Diese wird selbst den medialen Hyänen nicht gelingen. Erstens wird der Mann im Dezember 65, zweitens scheidet er eh Ende Dezember als CEO der Börse aus und drittens dürften sich bei derzeit ~6Mio € Jahressalär und nach einem Berufsleben in hoch- und höchstdotierten Posten auch der eine und andere Groschen im Sparstrumpf angesammelt haben.
    Und genau vor diesem Hintergrund sollte man Weimers Rundumschlag auch sehen. Denn ein Mann wie Weimer benötigt doch keine 18 Treffen um festzustellen, dass sein Gegenüber von Wirtschaft nicht die geringste Ahnung hat.

  16. Auch wenn Toni Kroos die deutschen Fussballer zum Titel führt, am Tag danach würde die wirtschaftliche und politische Realität die Menschen wieder einholen und Katerstimmung auslösen.
    Denn ein EM Titel löst keine Probleme. Sie dient nur der politischen Instrumentalisierung.

  17. Weimer reiht sich ein in die Phalanx vieler, die nach Karriereende und mit gesichertem Vermögen im Rücken es genießen, endlich aus der Zwangsjacke der verordneten political correctness auszubrechen und zu offenbaren, was sie denken. Den gesellschaftlichen „Schaden“, den sie erleiden, sehen sie zweifellos als Gewinn. Die Bereinigung des Freundeskreises kann nämlich durchaus ein Gewinn sein, man braucht nicht so viele. Ich wünsche ihm viel Freude mit den richtigen Leuten.

  18. Nach der „Elefanten-Runde“ ist klar: Der Gewinner der „EU-Wahl“ in Deutschland ist Vladimir Putin. Und in Peking hat man sich angesichts des Erfolgs der AfD sicher auch gefreut.
    Mit diesem Volk ist kein Europa zu machen.
    Unter diesem Aspekt ist der Niedergang des Landes uneingeschränkt zu begrüßen.

  19. Während Macron in Frankreich Neuwahlen auslobt, mogelt sich die Ampel in Deutschland auch weiterhin die nächsten 15 Monate noch bis zur Abwahl durch. Scholz und seinem Vize mangelt es an Anstand und Rückgrat. Es ist bitter, dass diese Akteure nicht jetzt von sich aus endlich mal erkennen, dass ihre Zeit abgelaufen ist.

    • Man kann es nur begrüßen, dass das Kanzleramt automatisch seinen Bewohner nach 4 Jahren vor die Tür setzt bzw. eine erneute Wahl bestätigt werden muss. (Wobei im Falle Scholz … 2025 wer weiß. Heutzutage ist wirklich absolut alles möglich)

  20. > Olaf Scholz ist unbeliebt. Der deutsche Kanzler ist der unbeliebteste Regierungschef weltweit.

    Weltweit beklagen die Medien andere noch mehr: Kiesewetter, Hofreiter, Flak-Rheinmetall… alle, die in den Weltkrieg treiben. Und die stets belehrende „Weltinnenministerin“.

  21. Bitte kein Gehüpfe à la Merkel auf der Tribüne bei der WM2010 in SüdAfrika. Ist bei dem Phlegma unseres Kanzlers wohl nicht zu erwarten. Man muß ihn ja auch nicht ins Bild bringen. Aber wie soll er beliebt werden? Fragen über Fragen.

  22. Der Kanzler hat doch einen ganz klaren Sieg errungen. Denn die Politik, die eine Partei in der Regierung macht und der Wählerzuspruch sind ganz klar zwei Seiten derselben Medaille. Wenn also einer die eine Seite haben, d.h. eine bestimmte Politik machen will, dann will er zwangsläufig auch die andere Seite, d.h. die entsprechende Reaktion der Wähler darauf. Und deshalb hat „der Olaf“ einen fulminanten Sieg errungen. Hätte er ein anderes Ergebnis haben wollen, so hätte er ja einfach eine andere Politik machen können, eine für die Bürger dieses Landes, statt gegen sie und für den Rest der Welt. Und den rot-grünen NGO-Filz. Wollte er aber nicht. Und damit wollte er automatisch auch den heutigen Wahlausgang. Gratulation, der Wahlausgang ist sogar noch milder, als erwartet.
    Die Grünen sind ganz klar die größten Gewinner dieser Wahl. „Der Robärt“ hat den Bürgern eindeutig gesagt, daß sie ihn mal kreuzweise… „Die Annalena“ auch. Und „die Claudia“, „die Ricarda“, „die Lisa“, „die Luisa“, „die Emilia!, „die Ska“ (huhu!) und all die anderen „…as“. Und die Bürger? Die haben ihm und ihn:Innen ein eindeutiges „Du:Innen uns auch:Innen“ geantwortet. Was für ein Triumph und Triumphin! Gratulation und Gratulationin!
    Was gab´s noch? Nun, die Brandmauer ist zweitstärkste Partei. Die können jetzt jubilieren: „Danke CDU, danke SPD und SPDinnen, danke Grüne und Grüninnen!

  23. sehr klug beobachtet herr thurnes, wie immer 🙂

    aber ich habe die lösung: die spd muss die esken als kanzlerkandidatin bei der nächsten bundestagswahl aufstellen, und schon flutscht das.

    wer will schon nen alten weissen mann?

  24. Der Querpass Toni wird es auch nicht richten. Es scheint mit der Wokness abwärts zu gehen. Da werden auch die neuen Leibchen der Buben nicht helfen.

  25. ,,…andere rechte Parteien wie die Werteunion…“
    Eine Partei deren,,Premiumpartner“ die linksgrüne CDU ist,als rechte Partei zu bezeichnen…der war gut?

  26. Die Vernichtungskampagne gegen die wirtschaftliche Existenz des Börsen-CEO, Theodor Weimer, gibt einen ersten Vorgeschmack darauf, was denen blüht, die offen aussprechen, wie sich die Politik der Ampel konkret auswirkt.

    Nach dem heutigen Tage sind solche Aktionen nur noch peinlich und Journalisten oder Politiker, die Konsequenzen in solchen Dingen fordern, machen sich nur noch lächerlich! Niemand wird den Woken noch irgendetwas glauben. Der nackte Kaiser ist enttarnt!

  27. Olaf Scholz ist unbeliebt. Der deutsche Kanzler ist der unbeliebteste Regierungschef weltweit.

    Jahrzehnte erzählte man den „Babyboomern“, in einer Demokratie bestimme das Volk (indirekt) die Politik.
    Spätestens mit „Corona“ brach diese Illusion zusammen.
    Und dafür wurde 1918 die Monarchie abgeschafft.

  28. „Wenn Scholz das Kabinett umbauen wollte, müsste er eine Frau aus dem Hund zaubern.“
    Ich bin mir nicht sicher, ob das ein Vertipper war und Scholz müsste eine Frau aus dem Hut zaubern oder ob es eine Anleihung an Göthes Faust und des Pudels Kern ist.

  29. Macron ruft in Frankreich nach EU-Wahldebakel Neuwahlen aus!! Und was macht „unser“ 14%-Olaf? Wahrscheinlich schon vergessen, dass es Wahlen gibt?

    • Der Unterschied ist: In Frankreich liegt die Macht beim Präsidenten, der vor 2027 keineswegs neu gewählt wird. Im Parlament hat Macrons Partei schon lange die Mehrheit verloren.

  30. Der Kanzler – der „Scholzomat“ (G. Schröder) – der Bundesschlumpf (M. Söder), der vergessen muß, um nicht einer regierungszugeneigten Justiz anheimzufallen.
    Sein politischer Kulminationspunkt war der von Kontinuität geprägte Wählerwunsch, die Regierung seiner Vorgängerin über deren politischen Rückzug hinaus zu verlängern, den die Werbeagenturen seiner Partei mit treu-sympathischen Wahlplakaten bedienten.
    Daß er sein optisches Versprechen substantiell nicht halten konnte, merken viele Wähler erst jetzt.

  31. John Lennon: „Life is, if you are making other plans“. Analog dazu kann man sagen: „Demokratie ist, wenn die Menschen andere Parteien wählen.“ Und das ist gut so.

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