Erst am 15. Mai hatte TE darüber berichtet, mit welchen Tricks sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von Leyen (CDU) der Aufklärung ihres höchst umstrittenen Deals mit dem Pharmariesen Pfizer entziehen will. Es geht um Milliarden für ihre offenbar per SMS erfolgte Impfstoffbestellung vom Frühjahr 2021. TE hatte berichtet, auch darüber, welche Staatsanwaltschaften ermitteln.
Das belgische Gericht in Lüttich hat nun die Entscheidung, ob es selbst oder die EU-Staatsanwaltschaft (EPPO) befugt ist, von der Leyens Pfizer-Deal zu prüfen, und ob die EU-Kommission bei den Verhandlungen über COVID-19-Impfstoffe mit Pfizer ein Fehlverhalten begangen hat, bis Dezember 2024 verschoben. Die belgischen Behörden hatten das Verfahren Anfang 2023 eingeleitet. Anschließend schlossen sich die Regierungen Ungarns und (vorübergehend) Polens der Klage an.
Während der belgische Richter behauptet, die mutmaßlichen Straftaten seien in seinem Zuständigkeitsbereich begangen worden, möchte die EU-Staatsanwaltschaft EPPO (European Public Prosecutor’s Office) den Fall übernehmen, da die Einrichtung nach EU-Recht dazu bestimmt sei, Straftäter zu ermitteln und vor Gericht zu bringen
Alles ein nicht nur peinliches, sondern skandalöses Drumherum, über das sich die deutsche Presse weitestgehend ausschweigt. Man muss bei EURONEWS und der spanischen Zeitung EL PAIS recherchieren, was sich hier abspielt.
Beide schreiben denn auch recht süffisant davon, dass es zwischen von der Leyen und Pfizer zu einer Liebe auf den ersten Blick gekommen war. Von der Leyen verhandelte in EU-Namen und fand bei Pfizer, was AstraZeneca nicht bieten konnte. Weitere Verträge mit Pfizer folgten im März und Mai 2021, sie sicherten Impfdosen im Gesamtwert von 2,4 Milliarden Euro mit einer Option zum Kauf weiterer 900 Millionen Dosen. Dann lief alles reibungslos, und von der Leyen besuchte im April 2021 Pfizers Produktionsfabrik im belgischen Puurs. Ein halbes Jahr später, am 10. November 2021, erhielt Ursula von der Leyen in Washington eine Auszeichnung von Pfizer-CEO Albert Bourla für ihr Engagement um die transatlantischen Beziehungen.
Die NYT blieb „am Ball“. Im April 2021 wollte sie wissen, welche Textnachrichten und Verträge zwischen von der Leyen und Pfizer-CEO Albert Bourla ausgetauscht wurden. Anschließend stellte Alexander Fanta von „netzpolitik.org“ bei der Kommission einen Antrag auf Zugang zum Inhalt der einschlägigen Textnachrichten. Die EU-Kommission antwortete: „Es konnten keine Dokumente identifiziert werden.“ Diese Antwort löste eine Untersuchung durch die Europäische Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly aus. Sie sagte: „Es wurde gar nicht versucht herauszufinden, ob Textnachrichten existierten.“ Sie kritisiert auch: „Dies bleibt hinter den berechtigten Erwartungen an Transparenz und Verwaltungsstandards in der Kommission zurück.“
Im Januar 2023 klagte die NYT schließlich vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), weil ihr die verlangten Texte nicht zur Verfügung gestellt wurden. In mehr als 20 parlamentarischen Anfragen an die Kommission forderten unterdessen Abgeordneten des „Europäischen Parlaments“ Klärung und Transparenz zu den Impfstoffgeschäften.
Ein solcher Antrag kam von der Europaabgeordneten Sophie in ‚t Veld (Niederlande/Renew). Der Antrag blieb ohne Wirkung, denn die Vizepräsidentin der Kommission für Transparenz (sic!), Věra Jourová, verwies auf die Vergänglichkeit von SMS-Nachrichten. Weitere Abgeordnete forderten schließlich, Pfizer-Repräsentanten den Zutritt zum Parlament zu verbieten, was allerdings von Präsidium des EU-Parlaments abgelehnt wurde. Vertreter des EU-Parlaments waren auch verärgert, weil Pfizer-Chef Bourla zwei Einladungen des Sonderausschusses des Parlaments zu COVID-19 ausgeschlagen hatte. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Antrag der NYT war eigentlich längst fällig. Allerdings bestätigte der EuGH gegenüber EURONEWS, dass der Fall noch anhängig und noch kein Urteil geplant sei. Es wurde auch nicht in Aussicht gestellt, wann damit zu rechnen sei.
Derweil redet sich von der Leyen heraus: Alle Impfstoffverträge seien von den Mitgliedstaaten genehmigt und unterzeichnet worden, nicht von der Kommission. Das Geld komme aus den Hauptstädten und nicht aus Brüssel, sagte sie während der Maastricht-Debatte mit anderen EU-Spitzenkandidaten Anfang Mai auf die Frage, ob sie die Art und Weise, wie die EU-Exekutive den Deal vermittelt hatte, bereue.
Wie geht es weiter?
Von der Leyen ist zumindest im Moment aus dem Feuer, da die wichtigsten mit der Affäre im Zusammenhang stehenden Verfahren eingefroren sind. Auf Anfrage von „EURONEWS“ lehnte es die EPPO auch ab, sich zum Stand der Ermittlungen oder einem möglichen Ende der Ermittlungen zu äußern, „um das Ergebnis der Ermittlungen nicht zu gefährden“.
Prognose 1: Sollte vdL nicht mehr EU-Kommissionspräsident werden, besteht eine kleine Chance, dass die Affäre aufgedeckt wird. Allerdings nur dann, wenn ihr Nachfolger aus einem anderen politischen Lager kommt. Prognose 2: Sollte vdL erneut EU-Kommissionspräsidentin werden, wird man neue Vernebelungskünste erleben. Am Ende wird die Sache auf die lange Bank geschoben sein, bis kein Hahn mehr danach kräht.
Auf jeden Fall aber wird Prognose 3 eintreffen: Viele Bürger der EU-Länder wenden sich angewidert von der EU ab. Sie wenden sich damit nicht von Europa ab, aber sie werden sich bestätigt sehen in der Überzeugung, dass die EU ein sündteures, intransparentes, ja korruptes Monster ist. Die Wahlbeteiligung wird sinken; sie hatte 2019 EU-weit bei mageren 50,6 Prozent gelegen. Die AfD dürfte aus der vdL-Affäre allerdings auch kaum Honig saugen können, denn sie hat derzeit viel mit sich selbst und ihren Spitzenkandidaten für die Wahl am 9. Juni zu tun.
Darauf „ Sie wenden sich damit nicht von Europa ab, aber sie werden sich bestätigt sehen in der Überzeugung, dass die EU ein sündteures, intransparentes, ja korruptes Monster ist.“ und auf die Diffarmierung des politischen Gegners ist alles angelegt. Die Propaganda läuft auf Hochtouren, von dem gesetzlichen Auftrag „an der politischen Willensbildung mitzuwirken, hat sich unser mit Zwangsgebühren finanzierter ÖRR schon lange verabschiedet.
Heute beklagt Frau Wagenknecht die höchsten Strompreise für Privathaushalte europaweit in Deutschland (RND) – das hat Deutschland von der EU und dieser Regierung
Wer sich das gefallen lässt, ist selber schuld!
Da taucht automatisch die Frage auf, wer ist von wem abhängig und mit dieser Verzögerung könnte man den Eindruck gewinnen, doch in einem Bananenkontinent zu wohnen, es sei denn sie liefern ernstzunehmende Begründungen, was sie aber auch nicht tun, um es über Schweigen zuzudecken.
Dafür aber kommen die Nazis und Reichsbürger ohne Verzögerung vor den Kadi, denn wo kommen wir denn hin, wenn das Schlechte nicht geahndet wird, was man bei der genannten Protagonistin anders sieht und eine Krähe der anderen keine Auge aushackt, was doch offensichtlich ist.
Nun kann man gespannt sein, wie der mündige Bürger es in drei Wochen sieht und wenn die Zuneigung ohne Abschläge gleich bleibt, dann wissen wir ja wie es um unser Recht bestellt ist und die Dummheit erneut siegt, was diesen Typen gerade recht sein kann.
Die Justiz schont von der Leyen mindestens bis Ende 2024 in Sachen „Pfizergate. Danach, es fehlten Beweise um eine Anklage zu rechtfertigen. Dass scheint das Verständnis, der Politiker von Demokratie zu sein. Selbst wenn Uschi 50 € Bußgeld bekommt, ich bin sicher, das zum Beispiel innerhalb der Nato, ein sehr attraktiver Posten auf Sie wartet.
Mal was anderes. Kennt jemand Politiker mit einem völlig überzogenen narzisstischen Charakter und einen unstillbaren Drang nach Machtgeilheit? Und noch eine Frage, was stimmt mit diesen Menschen nicht, was ist da schiefgelaufen? Zum Glück gibt es hier solche Politiker nicht!
Dann ist ja alles in Ordnung! Flinten-Uschi kann bis Ende 2024 alle Beweismittel vernichten und das Handy löschen. Natürlich auch die Festplatten ihrer Bürocomputer. Schließlich braucht ein gescheites Löschprogramm, wie das mit dem Gutman-Algorithmus, etwas länger.
Ende 2024 wird sie dann gefei(u)ert. Bis dahin hat sie ohnehin alles vergessen.
Diese Terrororganisation und politischer US-Handlanger gegen die europaeischen Nationen, gehoert umgehend geschlossen.
Die Justiz ist durch und durch „korrupt“, und ideologischer Scherge moralisch und ethisch völlig verkommener Eliten! Ich halte es sogarf für möglich, dass viele Richter und Staatsanwälte „Komplizen“ sind.
Das ist doch ein systematisches Problem der feudalistisch Regierenden. Im Juli 2023 hat der oberste Soviet der EUdssr drüber abgestimmt, daß die VdL-Bourla-sms nicht veröffentlicht werden müssen.
Außerdem, was soll der nie gewählten VdL denn passieren? Dasselbe wie der Lagarde? Als verurteilte Straftäterin wegen ihrer öffentlichen Position von der Haftstrafe verschont und dann noch in das höchste Amt der EZB befördert….
Demzufolge gibt es in dieser korrupten EU Diktatur auch nichts zu wählen. Auflösen und eine EWG gründen, wie vor langen Zeiten.
Wo jemand, der nachweislich nichts Gutes im Schilde führt, undemokratisch wiedergewählt werden kann und die Justiz das nicht unterbinden kann, will oder darf, dort herrschen neben Korruption auch mafiöse Strukturen, die unerträglicher nicht sein können.
Ich gehe davon aus, dass diese Frau mit Selenskyj irgendwann in den USA um Asyl bitten werden.
Und dort werden sie dann vielleicht verunfallen oder an einer Schwermetall Vergiftung ….
Man liebt den Verrat, aber nicht den Verräter.
Die Kleinen hängt man. Die Großen lässt man laufen.
Lassen Sie mich raten, was nachher passiert. Von der Leyen bekommt eine fuerchterlich hohe Geldstrafe von einigen tausend Euro. Danach Karriere in NATO oder Pfitzer-Vorstand.
Oder so aehnlich …
Das hat Robert Michels schon in seinem „Ehernes Gesetz der Oligarchie“ beschrieben:
Und denau dafür wurde die EU gegründet. Denn dass eine Konzentration politischer Macht irgendetwas mit Demokratie zu tun hat oder generell im Interesse der Bevölkerung und der Bürger ist, das war doch eine offensichtliche Lüge. Nur weil diese immer und immer wiederholt wurde und wird, entbindet das den mündigen Bürger nicht von fünf Pennig Nachdenken…
Die AfD kann auch deshalb keinen Profit aus der vdL-Affäre ziehen, weil die Staatsmedien und die Alt-Medien über diesen Skandal gar nicht großartig berichten werden. Anders als bei angeblichen AfD-Verfehlungen berichtet eben nicht die 20 Uhr Tagesschau darüber. Die AfD könnte selbst ein paar Posts auf Social Media dazu machen – aber die lesen dann nur die eigenen Anhänger, die ohnehin schon AfD wählen. Mit der richtigen Propaganda und der Hoheit über die Sender und Medien gewinnt man Wahlen.
„Von der Leyen ist zumindest im Moment aus dem Feuer, da die wichtigsten mit der Affäre im Zusammenhang stehenden Verfahren eingefroren sind.“ Besser kann es doch für vdL und ihre ganz speziellen Freunde gar nicht laufen: Bis zum Ende des Jahres Zeit, auch jeden noch so kleinen Fitzel an potentiellen Beweismitteln verschwinden zu lassen bzw. in ihrem Sinne zu manipulieren. Die Ermittlungs- resp. Strafverfolgungsbehörden werden nach einem hochprofessionellen ‚Großen Reinemachen‘ der kommenden Monate ins Leere stoßen bzw. vor die in aller Seelenruhe errichteten Gummiwände laufen und die Verfahren werden ausgehen wie das sprichwörtliche ‚Hornberger Schiessen’…
Besten Dank, vor allem für die Informationen zur Sache. Zur Deutung: Da erlaubt sich durchaus eine andere, denn vielleicht ist das eben nur eine Art Rattenblech.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Rattenblech
Und man beachte. Selbst nach 4 Jahren haben die Präparate immer noch nur eine vorläufige Zulassung und ein Präparate wurde bereits vom Markt genommen.
„Das belgische Gericht in Lüttich hat nun die Entscheidung, ob es selbst oder die EU-Staatsanwaltschaft (EPPO) befugt ist, von der Leyens Pfizer-Deal zu prüfen“
Wohlgemerkt, hier geht es noch lange nicht um die Angelegenheit als solche, hier geht es nur darum, in wessen Zuständigkeitsbereich diese überhaupt fällt!
Mein Szenario:
Im Dezember 2024 wird also erneut verhandelt. Mit den zu erwartenden Anträgen, Widersprüchen, Revision und Berufung wird es vor Mitte/Ende 2025 wohl zu keiner Entscheidung kommen. Anfang/Mitte 2026 wird die dann zuständige Staatsanwaltschaft mit ihren Ermittlungen beginnen. Das Freigabetänzchen um die zu sichtenden Unterlagen wird sich mindestens bis Sommer 2027 hinziehen. Die Sichtung und Auswertung der sicherlich mehreren tausend Seiten an Vertragstext, Abspracheprotokollen und Beratungsmitschriften durch die Ermittlungsbehörden wird ziemlich sicher auch noch einmal bis zu zwei Jahre in Anspruch nehmen. Erst dann, im Jahr 2029, wird ggf. Anklage erhoben.
Ob und wann nach 2029 überhaupt ein Urteil gegen von der Leyen gesprochen wird, steht völlig in den Sternen.
Ich glaube, UvdL wird sich ganz entspannt zurücklehnen können. Und wenn alles gut läuft, wird sie nicht nur 2024 erneut Kommisionspräsidentin sondern, so sie denn will, auch 2029.
Der Golem EU ist m.M.n. sowohl demokratisch als auch legitimatorisch, moralisch sowieso, völlig am Ende.
Der Schluss ist schwach und polemisch, werter Herr Kraus. Er entwertet Ihren ansonsten gehaltvollen, informativen Beitrag. Ohne einen Seitenhieb gegen die AfD scheint es hierzulande einfach nicht zu gehen. Und wenn ich ihn ganz an den Schluss packe, Hauptsache noch eine kleine Ohrfeige verpasst.
Als ob die AfD nur darauf warten würde, aus dem Sittenverfall in der Europäischen Union Honig zu saugen. Sie kämpft seit Jahren leidenschaftlich für eine transparente EU und gegen die korrupten Anmaßungen einer Ursula von der Leyen und ihrer Kreise.
Etwa das Engagement einer Christine Anderson ist konsequent und vorbildlich. Die AfD hat es folglich gar nicht nötig, auf die Schwächen der anderen zu warten, um von jenen zu profitieren. Man will einfach den unerträglichen Filz der Mächtigen beseitigen. Viele in der AfD, auch in führenden Positionen, sehen sich noch längst nicht als Teil einer geschlossenen politischen Klasse, sondern eher als Bürger, denen einiges gewaltig stinkt und die ihren Unmut artikulieren.
Und ja, der Spitzenkandidat hat Probleme, die Nummer zwei ebenso. Doch dafür können sie wenig, denn sie sind Ziele und Opfer gewiefter, gehässiger Kampagnen geworden, an denen auch staatliche Institutionen maßgeblich beteiligt sind. Die Details dazu muss ich gewiss nicht abermals darlegen.
Übrigens stufen Chinesische Analysten die Grünen als „rechtsradikal“ ein.
Sinngemäßes Zitat der chinesischen Presse: „Scholz kommt und macht sinnvolle Deals und danach kommt Baerbock und verhält sich wie der Elefant im Porzellanladen“.
Aber immerhin hypt man ja hier Navalny als „Held“- alle.
Es liegen noch Videos auf dem Netz, von denen sich Navalny nie distanzieren wollte, auf denen er „Menschen wie Kakerlaken zertreten“ will oder „wie faule Zähne ziehen“.
Und ich denke, dass es durchaus legitim ist, Leute, die das NICHT kritisieren, als „rechtsradikal“ zu bezeichnen. Schöne Grüße an unsere „venusfliegenfalle“ Wagenknecht.
Herr Kraus fehlt einfach die Information.
Die „rechtsradikale“ AFD hat aufgedeckt, dass unter den auszubildenden Ukrainern 7 Leute festgestellt wurden, die mit Nazi-symbolen bepflastert waren. Übrigens auch eine Frau dabei.
Russland will seiner Aussage nach die Ukraine „entnazifizieren“, was NATÜRLICH alles „fake News“ ist. Selbstredend. Alles „Putin-Versteher“, Querdenker oder was sonst noch. Logisch! Und die Deutschen sperren dann Leute mit Nazi-Symbolen, von denen man auch davon ausgehen muss, dass es Nazis sind, nicht mal ein. Jeder Deutsche ist dann bis zu 3 Jahren im Knast. Alle Tiere sind gleich….
Und was hat man mit denen gemacht? Logisch: In die Ukraine zurückgeschickt, (Q.: „Hindustan Times“- Youtube) damit diese Leute (da gibt es auch Soldaten mit IS-Symbolen- was sagt uns das- Krokus-Halle?) endlich wieder in deutschen Panzern gen Russland rollen.
Naja gut, dass so eine schwachsinnige Anfrage der AFD nicht durch die neutrale deutsche Presse geht ist selbstredend. Scholz sagte dazu: „Macht ja nix“ – wurde da auch erwähnt (Z.: „downplayed“).
Für jeden internationalen Betrachter ist klar, wer nun wirklich als „rechtsradikal“ angesehen wird – oder?
Kanada-Vortrag, Boeing, Hunter Biden, ….
Wir sind die Guten!
Man gut das wir in dieser viel Beschworenen Demokratie leben in der die Justiz unabhängig und unparteiisch die Gesetze im Interesse der Bürger befolgt. Orwels Farm der Tiere lässt grüßen!
Es ist ja eben nicht nur UvdL. Es kommt der Korruptionssumpf im EU-Parlament hinzu. Gleichwohl ist es die Präsidentin der EU-Kommission und eine Präsidentin des EU-Parlaments. Wenn die Köpfe schon derart korrupt sind, was will man denn dann vom Rest erwarten? Diese EU ist anscheinend ein Mafia-Selbstbedienungsladen und er tut nichts, oder jedenfalls viel zu wenig, um diesen Eindruck zu vermeiden.
Selbstverständlich nicht. Denn wir sind alle Europäer, seit gut 2.000 Jahren. Es war im wesentlichen Europa, das seit vielen hundert Jahren die Welt und die Menschheit in jeder Hinsicht voran gebracht hat. Daran kann und wird auch eine EU nichts ändern. Europa braucht keine EU, keine „ever closer union“, keinen babylonischen EU-Staat und keine EU-Mafia. Es ist gerade die europäische Diversität in einem gemeinsamen Kultur-, Wissenschafts- und Wirtschaftsraum, die das Wesen und den Erfolg Europas ausmachte. Die EU in ihrer jetzigen Form (ever closer union mit Ziel EU-Staat) ist geradezu ein Frontalangriff auf den Wesenskern Europas.
Schonfrist für Flintenuschi.
Schon klar jetzt ist ja Wahlkampf. Das Scheinparlament in Brüssel wird neu mit Leuten bestückt, die nichts zu melden haben.
Die EU steht für
Zerstörung der deutschen Automobilindustrie durch das Verbrennerverbot
Target 2 – 2 Billionen unbesicherte Vermögenswerte der deutschen, die entwertet und vernichtet werden. Zwischen 5 und 6 Jahreshaushalte des Bundes.
Unfähigkeit die illegale Massenzuwanderung zu beenden.
Ausplünderung der deutschen Bürger
Esperantogeld statt solider D-Mark
Null- und Negativzinsen
Einschränkung der Landwirtschaft, Flächenstillegung
Pfizer Deals
Korruption hoch 3 einschließlich Tüten und Koffer mit Bargeld
Unbedingt wählen gehen, damit das Scheinparlament legitimiert wird und die Korruption weitergeht.
Die Schonfrist für Flintenuschi wird diese Ziele erreichen. Das Parlament bleibt Scheinparlament, alle Maßnahmen zum Schaden des Landes werden fortgeführt, die Korruption geht uneingeschränkt weiter.
Die folgenden Parteifamilien haben die Aufklärung der dreckigen Pfizer Deals verhindert
1) CDU / CSU und alle Konservativen
2) SPD und die sonstigen europäischen Linken
3) FDP und die anderen Alibiliberalen
Die definieren Freihandel ganz neu.
Freihandel ist, wenn eine EU Schachtel zweistellig Milliarden ohne Ausschreibung wegknallt, die Verträge nicht ausschreibt, das Zeug im Werte von Milliarden dann in den Gully schüttet und die Bürger um 60 Milliarden anbettelt, weil sie danach mit dem Geld nicht mehr klarkommt.
CDU CSU SPD und FDP haben einen Selbstbedienungsladen geschaffen, den sie genauso weiter betreiben wollen.
Bürger ausplündern. Bürger bevormunden. Bürger ausschalten.
„Unsere“ Demokratie heißt, die Bürger bleiben dauerhaft außen vor.
Die Oligarchen außerhalb und innerhalb der Parteien haben sich ein System geschaffen, in dem sie Land und Leute legal dauerhaft vernichten können.
Die EU entmachtet das Volk ganz und gar und wirkungsvoll. Die Korrupten und Verräter in Kommission und Verwaltung werden bestens bezahlt. Die Abgeordneten im Scheinparlament auch. Pech gehabt, Mittelschicht. Du zahlst den Preis dafür.
Die EU ist institutionalisierter Machtmissbrauch.
Sie ist eine den Bürger schädliche weitgehend nutzlose und unverschämt teuere Veranstaltung, die weltweit wenig Anerkennung findet. Sie ist mindestens so demokratisch wie die Herrschaft von Xi Jinping.
Tango corrupti – der Lieblingstanz in der EU. Diese Organisation handelt zutiefst gaunerhaft und muss eigentlich weg.
Die EU ist ein mustergültiges Imperium neuer Bauart: Die Teilhabe der Bürger ist rein symbolischer Natur: Die wichtigen Entscheidungen werden konspirativ und ohne wirksames Kontrollorgan getroffen. Eine öffentliche Diskussion findet nicht statt – und kann aufgrund der unzähligen Sprachen auch gar nicht geführt werden. Das ist ideal für die Antidemokraten und eine Kopie der UN mit etwas mehr Zuckerguss. Der Bürger eines Mitgliedsstaates erhält zwar einen Pass bleibt dafür aber von allem ausgeschlossen. Der Rechtsstaat wird hier endlich wieder zur Simulation. Jedenfalls kein Politiker (und keiner seiner Geldgeber) wird zur Verantwortung gezogen, die Ermittlungen sind bewusst ineffektiv. Deutschland kopiert inzwischen das volksfreie Imperium. Auch werden Skandal-Minister weder politisch noch juristisch zur Strecke gebracht: Das qualifizierte sie für die nächst höhere Stufe: die EU. Leyen hat bewiesen, dass sie es kann. Es geht noch besser, denn der Skandal, der gar nicht öffentlich wird, ist allemal wünschenswerter. Die Medien(häuser) sind nicht einmal Statisten in diesem dreckigen Spiel, sondern stehen in der Kulisse als Requisite. Sie sind so wirkmächtig wie der Bürger selbst. Welchen Nutzen haben solche Medien für die Bürger? Eine weitere Simulation: Die Einrichtung ist da, doch sie erfüllt ihre Aufgabe nicht nur nicht, sondern es gibt sogar Akteure, die beim Betrug am Bürger helfen und die EU als Glücksfall für die Bürger und Notwendigkeit darstellen. Kriminalität, Entmündigung und Entrechtung der Bürger bis hin zum völligen Ausschluss von politischen und personellen Entscheidungen als Form des politisch Unabdingbaren ist zumindest ein originelles Narrativ – Ludwig der XIV hat es aber auch schon so gesehen (und hat mindestens so geprasst wie seine Nachfolger im Geiste von heute). Über uns wird hinwegregiert, die Entscheidungen sind durchgängig ausgekungelt und folgen sachwidrigen Erwägungen. Es wäre trotzdem falsch, die Wahlen zum sog. „EU-Parlament“ (schon die Behauptung ist ein Witz) zu ignorieren, denn mit den Parlamentssitzen ist durchaus viel Geld verbunden, dass in die Netzwerke fließt. Es geht nicht um politische Teilhabe oder gar Veränderung – das ist hier nicht zu erreichen. Aber die Befürworter des korrupten Imperiums sollten nicht noch finanziell gestärkt werden. Lenken wir die Geldströme wenigstens in die Taschen der Kritiker. Das sorgt zwar nur für Verstimmung. Aber das ist wenigstens ein kurzes Vergnügen, welches CDU, SPD, Grüne SED (wieder einmal neu als BSW) und FDP eines Teils ihrer Pfründe beraubt. NEHMEN WIR TEIL und zwar auf eine Art, von der sich der Neuadel ordentlich provoziert fühlt.
Es bestätigt sich immer wieder. Die Justiz ist eine Hure. Die Justiz schont v.d.L. nicht, sie schützt sie. Wir können ja auch hier i8n Deutschland feststellen, dass die hier links-grübe Justiz migrantische Totschläger und Vergewaltiger laufen lässt, andere für drei Worte ruinieren will. Wenn dann, wie jüngst aus der CDU, Forderungen nach einer schnellen und angemessenen Bestrafung kommen, ist das purer Populismus, wissen die Forderer doch genau, dass die Justiz links-grün durchseucht ist und macht, was sie für woke hält. Ein Politikwechsel wird allein zur Korrektur nicht reichen. Eine Korrektur der Justiz und Behörden, ist ebenso notwendig.
Wenn ich schon Deutsche Presse höre. Wer ist damit gemeint? WELT, FOCUS, Spiegel usw. Alles der selbe Schund und die können gleich mit auf der Anklagebank sitzen wenn die MainStreamParteien ihr Werk vollendet haben.
Wer weitere Hinweise darauf finden will, was und wie Figuren wie Merkel, deren Spießgesellen wie v,d.Leyen etc. über Recht, Gesetz und Grundgesetz denken und handeln, der sollte sich das Buch von Gertrud Höhler „die Patin“ anschaffen und aufmerksam lesen. Dann werden deren Rechtsbrüche transparenter und damit erscheinen n.m.M. solche Vertreter auf Dauer nicht geeignet, in irgendwelche politischen Ämter berufen zu werden. Ihr Vermächtnis wird „verbrannte Erde“ sein.
Es reicht, die Augen auf zu machen und den eigenen Verstand zu benutzen. Aber selbst das Wenige ist leider für sehr Viele offenbar eine Zumutung.
„Die Justiz ist in Deutschland seit Jahrhunderten die Hure der deutschen Fürsten. Jeden Schritt zu ihr müßt ihr mit Silber pflastern, und mit Armut und Erniedrigung erkauft ihr ihre Sprüche.“
„Der hessische Landbote“ (Deutschland)
Georg Büchner
1813 – 1837
Dem stimme ich ausdrücklich nicht zu.
Wäre trotzdem noch interessant, wie Büchner das heute sähe.
SIC
Imperien haben im Durchschnitt eine Verfallsdauer von ca. 250 Jahren; ihr Untergang geschieht stets durch Überdehnung, Korruption, sowie der Sucht nach universaler Kontrolle. Prognose 4: Diesmal gehts etwas schneller.
Bundeswehr ruiniert, EU ruiniert – könnte die Frau nicht vielleicht NATO-Genaralsekretärin werden? Oder wenigstens Vorsitzende der Grünen?
Was so herum funktioniert, geht auch anders herum: In manchen Fällen kommt es genau so aus, dass wichtige Schritte in den Ermittlungen gegen Personen, kurz vor Wahlen unternommen werden. Auch viele Medien kommen dann ihrer Aufgabe der Berichterstattung, gerne und in großem Ausmaß nach.
Auch die EU beweist damit abermals, dass es sich hier nur um ein Willkür-System handelt. Diese EU muss weg!
Die Organisation war schon auf Abwegen, als sie noch EWG hiess. Fuer Agrarsubventionen sind Abermilliarden ausgegeben worden. Ausserdem mussten europaeische Burger mehr Geld fuer geschmacklose Tomaten aus mit Diesel beheizten Gewaechshaeusern ausgeben, als diese normal gekostet haetten. Laender, die schmackhafte Tomaten in ihren sonnigen Laendern haetten produzieren koennen, subventionierte man stattdessen. Fuer Aufkauf, Lagerung und Vernichtung von Ueberschuessen wurde unsinnig viel Geld verbrannt. Einkommenssicherung fuer kleine Landwirte? Ernaehrungssicherheit? Erhaltung der Kulturlandschaft? Nichts wie raus aus der EU! Auf von der Leyen wird nichts Besseres folgen.
„Ein nicht nur peinliches, sondern skandalöses Drumherum, über das die deutsche Presse weitestgehend schweigt. Vor der EU-Wahl vom 6. bis 9. Juni wird UvdL nichts mehr passieren.“
Die Regierungsmedien sind doch auch rund um die Uhr mit der Diffamierungkampagne der AfD beschäftigt, da bleibt für wirkliche Übeltäter keine Zeit hahaha….
Riesen-Korruptionsskandal in Brüssel, gekaufte Abgeordnete mit Taschen voller Bargeld im Hotelzimmer. Pfizergate um von der Leyen… also perfekte Wahlkampfvorlage für die AfD im EUropawahlkampf… da zaubert der polit-mediale Komplex umgehend wieder einen AfD „Skandal“ aus dem Hut hahaha…
Das erinnert doch stark an „Correctiv“. Umfragen: Immer mehr Migraten überlegen die AfD zu wählen… also schnell mal einen Deportationsgipfel aus dem Hut gezeubert hahaha…
Hunderttausende demonstrieren in Berlin gegen Corona-Maßnahmen, also schnell mal einen Reichstagssturm erfunden.
In Chemnitz jagd ein blutrünstiger Asylantenmob eine Gruppe junger Deutscher durch die Stadt was in einem Blutbad endet, also schnell mal die Hetzjagden von Chemnitz erfunden.
Das ist ja inzwischene gängige Praxis von dieser medialen Regierungsmeute, wann immer etwas den falschen dienen könnte oder der Wähler verunsichert werden könnte, schnell mal die Relotiuspresse aus der Schublade geholt.
Das hat inzwischen „Stürmer“ Niveau.
Frau vdLeyen kann sich entspannt zurücklehnen, ihr wirdgar nichts passieren, egal welches Amt sie zukünftig begleitet! Die Bürger , zumindest in Deutschland, werden weiter die Parteien wählen, die das überflüssige Bürokratiemonster EU am vollen Leben erhalten und keine Veränderungen wollen! Zur AfD erübrigt sich leider jeder Kommentar!
Ein paar Anmerkungen:
1. SMS sind tatsächlich laut Kommissionsentscheidung „kurzlebig“ und daher nicht aufzubewahren. Allerdings kann man selbstverständlich die Entscheidung vor Gericht anfechten. Bis dahin dürften sie nicht mehr auffindbar sein, befreundete Dienste und chinesische Telekomausstatter dürften aber aushelfen können. Die Ombudsfrau, eine energische Dame, kocht vor Wut, beisst sich aber die Zähne aus.
2. Der Deal ist eine Sache, die demokratischen Spielregeln eine andere: von der Leyen verweigert dem Parlament Einsicht in die Verträge und damit die in den EU-Verträgen zugesicherte Aufsichtsfunktion. Dies ist der eigentliche Skandal.
3. Das EP hat allerdings nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, die Kommission zu kontrollieren. Darauf verzichtet es leider. Eine Klage gegen die Präsidentin Metzola (EVP) scheint angebracht.
4. Die Impfstoffverträge sind auch deswegen heikel, weil die Präsidentin bewusst gegen EU-Recht verstösst. Das lässt sich aus den Antworten der Kommission an MEP Anderson (ID) schliessen. Dafür braucht es auch keine geleakten Verträge. Bei der erfolgten „bedingten“ Zulassung herrscht vollständige Herstellerhaftung ohne jegliche Ausnahme. Die Kommission antwortet, sie halte EU-Recht vollständig ein, bei bestimmten Bedingungen (im Vertrag geschwärzt) gäbe es jedoch Ausnahmen.
5. Wie verrottet die Zustände in Brüssel mittlerweile sind: Vor rund 25 Jahren trat die EU-Kommission unter Santer geschlossen zurück. Hintergrund war ein seitens der französischen Kommissarin Edith Cresson ihrem Arzt zugeschanzter Vertrag für eine Studie über 100.000€. Das sind: 0,0001 Milliarden…
6. Eine CDU, eine EVP, die von der Leyen und Metzola stützen, eine SPD, deren Spitzenkandidatin andere Länder (finanziell) aushungern wollte, sollten vielleicht in sich gehen, bevor sie andere kritisieren.
1. Meine SMS sind sehr langlebig.
2. Das verstößt mit Sicherheit gegen Dokumentationspflichten, wenn solche Infos nicht gesichert werden.
3. Lasst euch nicht verar….en
Wenn es zutrifft, dass Frau von der Leyen “ nur“ SMS-Absprachen getroffen hat, die Lieferverträge aber tatsächlich von den Mitgliedsländern rechtswirksam geschlossen und bezahlt wurden, dann könnte die Rechtslage sehr kompliziert sein. Es könnte sein, dass die vertragsschließenden Länder der Kommissionspräsidentin die Verantwortung abgenommen haben, und diese nur als Vermittlerin verbleibt.
Die EU-Bürger wenden sich von der EU ab, aber nicht wegen dem Deal mit Pfizer, weil die meisten darüber gar nicht Bescheid wissen. Ein kluger Kopf hatte einmal gesagt, ein Skandal ist es, wenn die Medien darüber berichten. Kein Skandal ist es, wenn Medien nicht darüber berichten. Und genau so ist es.
Zitat: „Auf jeden Fall aber wird Prognose 3 eintreffen: Viele Bürger der EU-Länder wenden sich angewidert von der EU ab. Sie wenden sich damit nicht von Europa ab, aber sie werden sich bestätigt sehen in der Überzeugung, dass die EU ein sündteures, intransparentes, ja korruptes Monster ist“
> Wohl wahr! Mir ist !dieses! undemokratische und wie beim Krebs von NGOs durchzogenen und zerfressene EU-Brüssel mit den dortigen grünwoken Pseudodemokraten und deren Herrschaftsgehabe nur noch zutiefs zuwider.
Und als wenn das noch nicht genug wäre, sind neben unseren „Qualitätsmedien“ auch die Regierungen der EU-Länder allesamt am S SCHWEIGEN!
Dieser „Laden“ gehört aufgelöst oder der DExit eingeleitet.
Damit ist der Rechtsstaat erledigt.
Von wegen, alle sind vor dem Gesetz gleich.
Willkürlicher geht es nicht mehr.
Anhängige, weisungsgeb undene Staatsanwälte lese ich als „korrupte, parteiischer Rechtstaat“
Auf EU-Ebene herrschen offenkundig wie in Deutschland paradiesische Zustände für Politkriminelle, da die Strafverfolgungsbehörden nicht unabhängig arbeiten können. In Deutschland sind sie den Justizministerien untergeordnet und unterliegen somit deren Weisungsbefugnis. Scheint in der Bürokratendiktatur in Brüssel ähnlich zu sein. Aber die EU ist ja keine demokratisch legitimierte Institution und schon gar kein Rechtsstaat, sie bedarf deswegen ja auch nicht der Gewaltenteilung. Mit anderen Worten, die EU-Bürokratendiktatur kann machen, was sie will. Uschi von der Leine mit der Betonfrisur weiß dies und nutzt es.
Tja die „Flinten Uschi“ eine durch und durch skrupellose Person! Schon während ihres zerstörerischen Wirkens in der „bunten Wehr“ beging sie Vergehen noch und nöcher, und konnte sich dann aber dank ihrer Busenfreundin, der über ALLEN Gesetzen schwebenden, in die EU „retten“. Nun kräht kein Hahn mehr nach ihren Vergehen und das gleiche wird auch im Pfizer-Fall passieren!
Es wird in diesem „besten Deutschland aller Zeiten“ und in der „EU-kratie“ KEIN Politiker des Linken Spektrums (also alle ausser der AfD) jemals rechtswirksam für seine Vergehen verurteilt werden! Was ist denn mit den Korruptionsmeistern in der EU sitzen die schon alle in Haft? Da hört man auch nix mehr…
Aber wehe man benutzt einen Slogen der SPD, der scheinbar, jedoch OHNE auch nur EINE Quellenangabe von der SA verwendet wurden sein soll… dann wird man die Härte des Gesetzen spüren….
Die AFD hat nicht mit selbstgemachten Problemen zu tun, sondern mit der Masse von Unflat und Hetze, die von den Ampelparteien und der ihr treuen Justiz über sie ausgeschüttet wird. Aber die wachen Wähler durchschauen das.
Weiß man schon, ob die Ermittlungen gegen die AFD Spitzenkandidaten auch bis nach den EU – Wahlen eingestellt werden?
Und dann kommt ja noch hinzu, dass ein Medikament, das zur Einzelbehandlung zugelassen war, als Massenimpfung verbreitet wurde.
Aber Straftaten gegen das Leben sind grundsätzlich weniger böse, als Straftaten gegen das Vermögen.
Ich habe auch versucht, die von Ihnen geschilderten Informationen anderswo nachzulesen. Nichts. Die Maßstäbe AfD – Brandmauer-Parteien können nicht unterschiedlicher sein.
Parteiausschlussverfahren? Niemals, UvdL passt super zum Parteiprogramm.
Sie haben recht Herr Kraus, diese zutiefst korrupte EU widert mich nur noch an. Ich hätte nie gedacht, dass sich ein Herr Sonneborn als glaubwürdigster Politiker in diesem verachtenswerten Haufen entpuppt.