Auf dem CDU-Anstecker mit ihrem Bild, den die Kommissionschefin wohl autorisiert haben muss, gibt Ursula von der Leyen quasi die Anti-Strack-Zimmermann. Wo die bekannteste Marie-Agnes der Republik, oder kurs MASZ, als Halbgesicht in der Erde zu versinken scheint, da blickt UvdL zu den Sternen, scheint wie in Verzückung durch die himmlischen Eingebungen ihres Schöpfers. Der ist allerdings inzwischen weit weniger verzückt von ihr, war es vielleicht nie. Von Emmanuel Macron, der die Kommissionspräsidentin einst als Morgengabe an Angela Merkel erschuf, ist weiterhin zu hören, dass er eine Ersetzung von der Leyens plant, vielleicht sogar durch den EU-Technokraten Mario Draghi, was kaum eine Verbesserung wäre.
Aber die Gegner von der Leyens, von denen es ein paar mehr gibt, haben ihre Rechnung offenbar ohne die europäischen Klüngelverbände CDU und CSU gemacht, die für ihre Kommissions-Vorsitzende kämpfen wollen. Merz sprach den merkwürdigen Satz von der „Kampfbereitschaft von CDU und CSU“ für UvdL aus. Man will es offenbar erreichen, dass die Merkelanerin auf ihrem Sessel kleben bleibt. Dabei könnte es auch um einen möglichst heißen Draht nach Brüssel gehen und die Möglichkeit von einer Klüngel-Königin in den eigenen Reihen zu profitieren. Erst kürzlich besuchte die Chefkommissarin die Kernfusions-Forschungsanlage im bayerischen Garching, und die größte Nachricht des Tages war, dass sie diesmal keine neuen Fördergelder dabei hatte.
Daneben sprach von der Leyen von „my dearest Roberta Metsola“, die ebenfalls ins Neuköllner Estrel Congress Center (an der berühmten Sonnenallee, alias „arabische Straße“) gekommen war. Später sprach die aus Malta stammende Parlamentspräsidentin Metsola auf Deutsch und musste sich von Friedrich Merz als „kleines Mitgliedsland“ einheimsen lassen. Dazu gab es Musik von der Band „Noble Composition“, die durch Hits wie „We are family“ den halben Saal zum Klatschen brachte.
In ihrer Rede bedankte sich von der Leyen auch bei Hendrik Wüst für die „enge und gute Zusammenarbeit“ in Sachen der irgendwas, vermutlich finanziert mit EU-Fördermitteln. Ach ja, es ging um die „sich schlängelnde“ längste Wasserstoff-Pipeline Deutschlands von Marl bis Leverkusen. Die Botschaft: Wo ich regiere, fällt allemal etwas für euch andere ab. Landesvater Wüst freute sich wie ein Pennäler über das Lob. Aber das ist wohl immer die Hauptaufgabe eines EU-Kommissars: den Weg frei machen dafür, dass die eigenen Leute etwas vom großen Förderkuchen abbekommen. Insofern treten inhaltliche Unterschiede in den Hintergrund.
Von der Leyen bleibt dabei: Green Deal ist für alle gut
Denn von denen gäbe es eigentlich genug, wenn man an die Basis der CDU denkt, vor allem was das Lieblingsprojekt Green Deal angeht. Der wurde unter von der Leyen eingeläutet und teils durchgezogen, was vor allem die niederländischen Bauern als erste zu spüren bekamen. 2023 erlaubte die EU zudem Insekten im Essen, was viele Verbraucher grundsätzlich ablehnen, bald aber nicht mehr im Auge haben werden. Schon jetzt darf man die kleinen Kriecher in Brot, Nudeln oder Chips hineinrühren.
Der „Deal“ blieb das heimliche Hauptthema der Von-der-Leyen-Rede, das überproportional viel Redezeit einnahm. Die Spitzenkandidatin sprach dabei plakativ wie eine in die Jahre gekommene Luisa Neubauer von Russlands „schmutzigen fossilen Energien“. So grün-radikal kann das Herz der Schwarzen in Deutschland sein. Von der Leyen bettete ihren „Deal“ geschickt in Verbeugungen vor deutschen Industrieprojekten und Naturlandschaften ein wie hier zu erleben.
Angeblich sollen beide profitieren von der Umstülpung der deutschen und der EU-Wirtschaft bis zum Jahr 2050, und ebenso die Bauern, die von der Leyen zu Naturschützern umschulen will. Dabei haben gerade die europäischen Landwirte – früher mal Kernwählerschaft der einstigen Union – in den letzten Monaten klar gemacht, was sie von den Brüsseler Plänen zu Renaturierung, Düngerverzicht und immer neuen Dokumentationspflichten halten. Ihre Antwort war, wenn man sich recht erinnert: Gar nichts, weil das alles nicht wirtschaftlich ist, sondern Höfe zu vernichten droht.
Bei leerer Forderung Bürokratie-Abbau unterbietet sie die eigene EVP
Derweil hatte am dritten Tag des CDU-Parteitags in Berlin die Feier vom Vorabend ihre Spuren hinterlassen. Glasige Augen und verkniffene Münder allerorten. Nur Markus Söder kam anscheinend erfrischt in den Saal und frotzelte sofort jeden an, der irgendwie in Reichweite saß. Konkret und der Reihe nach: Friedrich Merz, UvdL selbst und Carsten Linnemann. Auch das Parteitagspublikum hielt durch und feierte auch die eigene Kandidatin, so gut es eben ging, wobei sich auch weiterhin ein gewisser Geschlechterkampf abspielte: Die beiden Frauen auf der Bühne, die den EU-Abgeordneten und Vize-EVP-Chef David McAllister einrahmten, klatschten besonders demonstrativ für ihre Frauenunions-Kollegin, die es „Klasse!“ fand, dass auch die Rentner- und Schülerunion am Parteitag teilnahm.
Von der Leyen schien sich ihrer niedersächsischen Herkunft zu erinnern und machte an diesem Tag auf volkstümlich. Aber auch McAllister versprach UvdL in der Art eines unheimlichen Verehrers: „Du wirst dich heute sehr wohlfühlen bei uns in Berlin.“ Wobei man sich höchstens fragen kann, woher er das so genau wusste. Programmatisch war diese „Popularisierung“ der Ursula von der Leyen aber nicht in ihrer Rede zu erkennen. Selbst hinter den Zielen ihrer EVP (der EU-CDU) bleibt vdL zurück. So will sie den Unternehmen angeblich „weniger vorschreiben, mehr vertrauen“.
Die selbst beförderten Bürokratiemonster will die Kandidatin aber nicht so mutig zähmen, wie von der EVP gefordert. In deren Programm ist nämlich nicht nur von einer „1 in, 2 out“-Regel die Rede, wonach für jede neue Regel zwei alte fallen müssten, sondern auch vom Ziel, die Last der Regulierungen um ein Drittel (33,3 %) zu vermindern. UvdL versprach nur 25 Prozent Regeln-Einsparen und wurde dafür artig beklatscht. Aber warum hat sie mit diesem Vorschlag eigentlich so lange gewartet? Warum spricht sie erst jetzt von „elenden Berichtspflichten“? Das lange Elend gehört zu ihr. Wie sagte neulich Macron zu seinem Finanzminister: „Bruno, du bist hier aber schon sieben Jahre.“
Kampf nur gegen eine andere Partei
Daneben machte die Kandidatin eigentlich nur gegen eine Partei kämpferisch Stimmung, und das war natürlich die AfD. Klar, ihr Verbleib an der Kommissionsspitze hängt ja meistenteils von linken Parteien ab, die die inoffizielle Mehrheit im EU-Parlament bilden und in Deutschland die Regierung stellen. Beides ist von Belang. Daneben steht von der Leyen in der Kritik, mit den halbrechten Konservativen und Reformisten (EKR) einer Giorgia Meloni anzubandeln. Insofern dienen die scharfen Angriffe auf die AfD hier auch ihrer eigenen Entlastung. Aber es bleibt dabei: Abgegrenzt hat sich die Kandidatin damit nur nach rechts, mit den Linken ist sie bereit, über alles zu reden. Und das, obwohl sie zuvor auch die eindeutigen Vorschläge etwa eines Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten in NRW, beklatscht hat, der – wie im EVP-Programm beschlossen – Asylverfahren in Drittstaaten auslagern will. Bewegt sich die EU auf Brexit-Britains Pfaden?
Wie Ursula von der Leyen 2019 Kommissionschefin wurde, gehört zu den bestgehüteten Geheimnissen des EU-Prozesses. Aber wie kann eigentlich eine in der EU ungewählte und auch nicht offiziell zur Wahl stehende Ursula von der Leyen gegen die „Selbstinthronisierung“ Putins anreden? Die „mächtigste Frau der Welt“ (Forbes) kam ebenso wie Putin durch gute Konnexion ins Amt (und durch ihr Scheitern im Bundesverteidigungsministerium). Der russische Präsident stand aber immerhin mehrmals auf einem Wahlzettel, auch wenn er dabei nicht immer nett mit seinen Konkurrenten umging.
VdL: Haben Pandemie in „großer Solidarität“ beendet
Und eins ist dann schon beinahe unheimlich: Ursula „Röschen“ von der Leyen glaubt anscheinend wirklich, „die Pandemie“ quasi eigenhändig per Handy-SMS besiegt zu haben, natürlich auch dank der „großen Solidarität“ so breiter Bevölkerungsschichten mit den von ihr und anderen verhängten Maßnahmen, eingeschlossen mRNA-Ankauf in rauhen Mengen. Nicht die „Schlagbäume“ und nicht die „Aluhüte“ haben laut UvdL die „Pandemie“ beendet. Hier zeigt sich erneut, wie die Politik ein weithin unbedrohliches Phänomen zum eigenen Machtgewinn nutzen konnte – und es für schmutzige Deals unter der Hand ausnutzte, die die europäischen Steuerzahler Milliarden für bestenfalls wirkungslose „Impfstoffe“ gekostet haben. Massen an Geld und undurchsichtigem mRNA-Gebräu wurden letzten Endes im Wortsinn auf der Deponie entsorgt.
Bei allen Tiraden gegen die AfD gibt es aber auch einen erstaunlichen Kollateraleffekt: Eine CDU-Spitzenkandidatin für eine EU-Wahl sprach positiv vom Vaterland, wenn auch bloß, um den AfD-Kandidaten den Verrat desselben vorzuwerfen. Nur das „Volk“ übernahm von der Leyen nicht aus ihrer polemischen Zuspitzung des AfD-Programms („für Volk und Vaterland“). Das ist ihr offenbar noch mehr egal als der alte, schlummernde Begriff Vaterland. Erstaunlich, dass der Begriff derart gerade in einem EU-Wahlkampf zum Tragen kommt, in dem es den großen, alten, etablierten Parteien doch darum geht, die europäischen Vaterländer wieder etwas mehr abzuschaffen zugunsten eines heranwachsenden Superstaats.
Lasst sie sich doch gegenseitig beweihräuchern, bebauchpinseln, beklatschen bis die Handflächen brennen: Das Narrenschiff auf Weltreise als never ending und hoch lukratives perpetuum mobile – ginge es nach den vdL’s dieser Welt und ihren famosen Freunden! Dumm nur, dass es eines (und hoffentlich) nicht mehr allzu fernen Tages ganz schnell vorbei sein kann mit der Idylle, wenn nämlich, wie Peter Hahne es kürzlich auszudrücken beliebte, ‚die Handschellen klicken‘! Der Krug geht nämlich solange zu Wasser, bis er (ohne Vorankündigung) bricht…
Demokratie
Wann immer Sie einen Politiker wählen kann es sein, das Sie möglicherweise einen korruptionsanfälligen Demokratie- und Haftungsbefreiten ins Parlament wählen. In den Parlamenten müssen sich Gesetze Mehrheiten beschaffen bevor sie Gesetzeskraft entfalten. Diese Aufgabe wird in Zukunft von allen, überwiegend korruptionsbefreiten, Wahlberechtigen erledigt. Dies gilt, mit wenigen Einschränkungen, für alles was aus den Parlamenten kommt.
Ohne die Einführung der direkten Demokratie werden Lösungen von wirtschaftlichen und anderen Problemen in den Staaten nicht möglich sein.
Wenn sich nur Diebe zur Wahl stellen, werden auch nur Diebe in den Parlamenten vorhanden sein. In der direkten Demokratie können die Diebe, über den Umweg der Gesetzgebung, ihren Diebstahl nicht mehr durchführen.
Wählen sie nur Parteien, die die direkte Demokratie, bei Parlamentsmehrheiten, sofort einführen.
Dürfen Sie Weltweit weiterverbreiten, damit die Völker herausfinden können, ob in ihren Parlamenten auch nur Diebe sind.
Ich kenne kein unlösbares Wirtschaftsproblem.
Die Saldenmechanik – wolfgang-waldners jimdo page!
Das Geld in der Geschichte (moneymuseum.com)
Ich brauche die direkte Demokratie um die Wirtschaftssysteme zu sanieren.
Die Völker der Welt werden immer von ihren politischen Enscheidungen bestohlen. Unsere heutigen Politiker machen Gesetze, überwacht von Beamten von den Sie bechaupten, dass diese Gesetze den Wohlstand der Bürger mehren. Meine Erfahrung ist, dass diese Gesetze mich immer ärmer machen.
Nur die Einführung der direkten Demokratie kann das bestehlen durch die politischen Entscheidungen verhindern.
Vor der AFD erwarte ich, das Sie Wahlkampf mit Einführung der direkten Demokratie macht, so bald Sie die Mehrheit im Bund und Ländern erreicht hat, diese verbindlich einführt.
Von Wählern und Nichtwählern erwarte ich die Unterstützung für die AFD damit diese die direkte Demokratie sofort einführen kann.
AFD Politiker und andere, welche die direkte Demokratie einführen, werden für die Zukunft finanziell abgesichert sein.
Meine Beratung ist grundsätzlich kostenfrei. Dass bewahrt Sie davor, dass ich Sie belüge. Leider bewahrt es mich nicht vor möglichen Denkfehlern.
Um mögliche Denkfehler auszuschliessen müssen alle möglichen Maßnahmen mit mir diskutiert werden.
Wegen meiner Atemprobleme kann ich nur besucht werden.
Arbeitslosigkeit weniger als 1% und Renteneinstieg mit 60 Jahren sollte in fast allen Staaten möglich sein.
Alles Andere ergibt sich aus den Möglichkeiten die ich beim Staat vorfinde.
Bei Politikern die sich schon nur noch selber loben wie vdL, Söder, Scholz oder Habeck wird mir nur noch schlecht. Erst Söder mir seinem Konterfei mit der bayrischen Marsmission oder seinem großen Ei u d jetzt eine Uschi die zu den Sternen blickt. Unwählbar solche Selbstdarsteller.
Damit ist die CDU immer noch die 11-Minuten-Klatscher-Merkel-Partei – und nichts anderes.
Mehr Selbstentlarvung geht nicht.
Erstaunlich, wie viele Realitätsleugner die imer noch wählen.
Wie Ursula von der Leyen Kommissionschefin wurde, sollte sich doch langsam herum geschwiegen haben: Angela Merkel wusste über die dort führenden Politiker mehr als sie selbst (sich noch erinnern konnten) und machte ihnen ein Angebot, das sie nicht ablehnen konnten.
Oder glaubt jemand ernsthaft, dass sie Kommissionschefin wurde, weil sie so herausragende Leistungen in der Bundespolitik gezeigt hat? Na also.
Abgesehen davon, dass dieser ganze Apparat der EU nur eine Geldfressmaschine ist, um einige weniger noch fetter zu machen als sie ohnehin schon sind, haben die Parlamentarier im Grunde genommen nichts, was sie tatsächlich ausrichten könnten. Ein Parlamentarier kann bei Abstimmungen entweder zustimmen oder einen Vorschlag ablehnen (und die Feiglinge ohne Rückgrat sich der Stimme enthalten); aber mehr auch nicht.
Vorschläge, die zur Abstimmung kommen sollen, können nur von EU Kommissaren zur Abstimmung eingereicht werden. Und das Beste daran ist dann, dass abgelehnte Vorschläge wieder in den großen Stapel kommen, um dann später wieder zur Abstimmung vorgelegt zu werden.
Ich muss immer wieder lachen, wenn ich etwas zum Green Deal lese, besonders wenn es von der IHK kommt:
Was der letzte Satzteil bedeutet, ist hoffentlich jedem klar. Diese internationale Wettbewerbsfähigkeit läuft darauf hinaus, dass die Industrie der großen Industrieländer zukünftig noch mehr Arbeitsplätze in den eigenen Ländern vernichtet und billig im Ausland – vorzugsweise Asien und Lateinamerika – produzieren lässt. Solange die Grundvoraussetzungen nicht für alle Länder gleich sind, kann es für die größeren Industrienationen nur schlechter ausfallen.
Vor ungefähr 15 Jahren muss es gewesen sein, als die Firma Sennheiser (Tontechnik, Mikrofone, Kopfhörer usw.) nach nur 7 Monaten die Produktion aus Asien nach Deutschland zurückholte. Die Begründung der damaligen Geschäftsführung war nachvollziehbar: Der Ausschuss in der asiatischen Produktion lag bei ca. 14 %, der Ausschuss in Deutschland hingegen bei gerade einmal 2–3 %. Damit war Asien praktisch zu teuer geworden.
Als dann die Geschäftsführung wechselte (also die neuen verdorbenen BWLer ans Ruder kamen), hat man diese Produktion wieder nach Asien ausgelagert – genauer nach Vietnam, weil die Arbeiter dort für noch viel weniger Geld arbeiten als die Chinesen.
Das ganze muss zwangsläufig in den Industrieländern zu einem Kollaps der Wirtschaft führen, wenn die einheimischen Arbeitnehmer kein Geld verdienen, dass sie auch ausgeben können. Das führt dazu, dass der Binnenmarkt zusammenbricht.
Das haben wir erlebt, als Deutschland jahrelang »Exportweltmeister« war, denn zu der Zeit haben die Arbeitnehmer viel weniger Geld in der Tasche gehabt und der Binnenkonsum ließ deutlich nach. Exportzahlen haben keinerlei Hinweise darauf, dass es den Arbeitnehmern in diesen Ländern gutgeht, sondern es bedeutet lediglich, dass die exportierenden Unternehmen ihre Waren sehr günstig produzieren konnten und somit konkurrenzfähig blieben. Wer sich seit der Globalisierung ernsthaft einbildet, dass der ganz durchschnittliche Arbeitnehmer nochmal richtig Geld verdienen könnte, träumt offenbar vor sich hin.
Richtig toll fand ich immer schon die statistischen Landesämter, die um Ausreden nicht verlegen waren – wie z. B. das Statistische Landesamt BW, wo man ernsthaft geschrieben hat:
Schlechte konjunkturelle Lage und gleichzeitig Exportweltmeister? Nur mal so zum Verständnis, was schlechte konjunkturelle Lage eigentlich bedeutet:
Wie bereits gesagt, kann niemand Geld ausgeben, wenn er keines verdienen kann. Dass man dann aber so dummdreist ist und ernsthaft den Grund in der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Hartz IV entdeckt haben will, ist wirklich der Gipfel der Unverschämtheit. Was bitteschön hat es denn geändert? Jetzt gibt es nicht zwei Kassen bei den Städten und Gemeinden, sondern nur noch eine. Bezieher von Hartz IV und dem heutigen Bürgergeld können überhaupt nicht konsumieren und damit auch nicht für das ganze Desaster verantwortlich gemacht werden.
Dass es einen Zusammenhang zwischen dem Auslagern der Produktion und der fehlenden Nachfrage gibt, scheint insbesondere den BWLern nicht aufzufallen. Sie sind doch das Grundübel, weil sie ihren Unternehmern erklären, dass ihre Unternehmer immer nur noch weiter wachsen müssten, um auch konkurrenzfähig zu sein. Was für ein ausgemachter Unsinn!
Und dann springt diese Ignoranz und ausgeprägte Dummheit auf Politiker über, denen es doch vollkommen egal ist, wie es dem normalen Arbeitgeber geht. Sie selbst werden mit Steuergeldern fürstlich bezahlt und können selbst bei Minderleistung nicht ihres Postens enthoben werden. Da hält die Politik schließlich zusammen und hat für einen solchen Fall eigene Regeln aufgestellt.
Dass dieser »Green Deal« das ganze nur noch weiter verschärft, ist der Politik doch vollkommen egal, solange sie selbst ihre Schäfchen im Trocknen haben. Und es wird keinen einzigen Politiker geben, der sich dem widersetzt und für ein normales durchschnittliches Monatsgehalt »arbeiten« wird. Die Abgeordneten sind doch nur Mitläufer ohne eigene Meinung; auch wenn sie gerne mal so tun. Eine eigene Meinung würde sie nämlich disqualifizieren und aus wäre es mit dem prächtigen Einkommen.
Keiner dieser Schlauschnacker wird sich hinstellen und die Industrie unter Druck setzen, wenn sie hier keine Arbeitsplätze schaffen, denn die Industrie und nicht die Politik hat die eigentliche Macht. Es wird auch nicht einen einzigen Politiker geben, der das wirklich ändern wird oder es auch tatsächlich ernsthaft will. Zu groß ist die Versuchung, sich dabei erst einmal selbst zu versorgen. Warum also gegen die EU sein und sich trotzdem als Kandidaten aufstellen lassen? Damit kann man doch nicht das Konstrukt der EU beschädigen oder sogar zur Abschaffung dieser Zentralregierung beitragen.
Bis 2050 wird die Weltwirtschaft am Boden sein und nur deshalb klimaneutral, weil niemand etwas kaufen kann, was produziert wird. Man muss nur mal zwischen den Zeilen lesen.
Wenn Wähler der unterschiedlichsten Parteien dann ihren Politikern glauben, die versprechen etwas zu ändern, gibt es ein Problem. Die lassen sich nämlich den Bären aufbinden, dass eine Änderung im eigenen Land dazu führen würde, dass die Weltwirtschaft nun zittert und ängstlich in der Ecke kauert. Wer nicht mitmacht, ist raus, so einfach ist das!
Gäbe es das ganze nur auf nationaler Ebene, ließe sich ganz sicher etwas machen, aber doch nicht bei dieser Konstellation!
Ne, der Deal lief so ab. Präsident Macron wollte unbedingt verhindern das Jens Weidemann (damals Bundesbankpräsident) neuer EZB Präsident wird, da der im Gegensatz zu Frau Lagarde, für eine restriktive Geldpolitik bekannt war.
Daher wurde im Hinterzimmer ausgehandelt, wenn Weidemann nicht EZB Präsident wird, sondern Lagarde, dann darf im Gegenzug von der Leyen EU Kommissions-Präsidentin werden.
Anschließend wurde von der Leyen dem EU Parlament zur Wahl vorgesetzt, das diese umdemokratische Vorauswahl dann brav auch abgenickt hat, bis auf die „Nein-Stimme“ von Martin Sonneborn, der dazu einen sehr mutigen Redebeitrag im Parlament gehalten hat.
Soweit so gut oder schlecht. Man kann, wie hier geboten, diesen Auftritt und die Veranstaltung journalistisch sachlich beschreiben, man koennte aber auch die auftretenden und jubelnden Figuren “ beschreiben“, ihrem Intellekt und Charakter angemessen. Damit wuerde man vermutlich noch kuerzer, aber aeusserst punktgenau treffen. Solange diese Typen ihr “ Spiel“ spielen duerfen, wird es noch sehr viel Anlass zur “ sachlichen Kritik geben, ohne jede realistische Chance fuer eine noch so marginale Aenderung. Wie reden hier nicht von dem Personal, das der Idee einer“ repraesentativen“ Demokratie auch nur im Ansatz naeher kaeme. Da tun sich regelrechte Abgründe auf, in mehrerer Hinsicht. Da man sich untereinander kennt, schätzt und auch gegenseitig braucht, zugleich voellig frei von Hemmungen oder Skrupeln jeder Art agiert, am Fall von der Leyen symptomatisch erkennbar, muesste die weitere Entwicklung die potentiellen Betroffenen eigentlich hochgradig alarmieren. Nach wie vor finde ich die „Auseinandersetzung“ mit diesen Polittaetern faszinierend. Irgendwie aber auch asymmetrisch. Natuerlich kann man die Mafia und ihr Tun und ihre Ursachen sachlich beschreiben. Beseitigt wird sie dadurch, wie wir sehen, nicht. Bei Taetern mit einer derartigen Macht ueber die Existenz der Untertanen, weit ueber die der Mafia hinausgehend, ist die distanzierte Selbstbeschraenkung, als rede man von Zustaenden auf dem Mars, interessant. Sie erklaert jedenfalls ziemlich plastisch den “ Erfolg“ des politmedialen Komplexes. Verheißungsvoll ist es eigentlich nicht, sich in die Haende derartiger Typen mit einer ausgeprägten kriminellen Energie, bekanntlich siehe Corona sehr weitreichend, zu begeben. Privat wuerde man ueber Notwehr nachdenken muessen. Politisch wird es quasi hingenommen.
Machen das nicht alle, die nichts auf dem Kasten haben und unglaubliche Fehler begehen, dabei von einer Impertinenz sind, die ihresgleichen sucht?
„Dabei könnte es auch um einen möglichst heißen Draht nach Brüssel gehen und die Möglichkeit von einer Klüngel-Königin in den eigenen Reihen zu profitieren.“
Wie jetzt „auch“ ? Nur !
Die konservative, die liberale und die sozialistische / sozialdemokratische Parteifamilie haben der Leyenspielerin für ihren Coronabetrug Absolution erteilt.
Das Kartell der Korrupten, das Machtkartell, das Kartell der Impf-, Masken- und Lockdownbetrüger will und wird mehrheitlich so weitermachen wie bisher.
Ich hoffe, denen wird endlich mal eingeheizt. Die AfD wird das nicht schaffen. Der einzige, der da eine gute Aufklärungsarbeit geleistet hat, war Joachim Kuhs. Den haben die selber abgewählt und schicken ihn nicht erneut nach Brüssel.
Ich hoffe, das BSW wird denen einheizen. Friedrich Pürner ist Listenplatz 6 und bringt alle fachlichen Voraussetzungen mit, um denen einzuheizen.
Fabio di Masi hat schon Erfahrung in Brüssel. Im Bundestag hat er einen Superjob im Untersuchungsausschuss gemacht. Teils hat er sich dann noch um 2 Uhr morgens hingesetzt und den Bürgern die Zwischenergebnisse auf Youtube nähergebracht.
Auch Michael Lüders (Listenplatz 9) ist ein erfahrener Mann.
Ich wüsste keine Liste, von der ich mehr Aufklärung in Sachen Flintenuschi und Pfizer erwarte.
Dieser Mist müsste aufgeklärt werden.
Wenn ihr das schaffen solltet, werden euch die Herzen der Menschen zufliegen.
NEIN – ich sehe auf dem Bild 3 dekadente Millionäre mit Realitätsverlust. In Ihrer Luxus Blase – sehen alle 3 keine Rentner die Flaschen sammeln. Wie wärs denn mal mit einer Fahrt mit dem „Arme Leute Express“ durch die Deutschland Wüste. Lange muss ich mir dieses wiederliche Schauspiel nicht mehr mit ansehen – dann bin ich weg.
Sehr guter Artikel – das wichtigste aber, und damit ist auch die CDU unwählbar für mich:
Wenn es den „demokratischen“ Parteien mit der Demokratie ernst ist, dann darf sie weder aufgestellt noch gewählt werden
Hätte ihr Amt echte Bedeutung, wäre sie selbstverständlich nicht Amtsinhaberin desselben.
Die EU-Pseudoregierung „Kommission“ mit der Pseudo-Präsidentin ist bekanntlich nur Teil der Demokratie-Fassade des Regierungs-Clubs „EU“. Die wahre Bedeutung der „EU“ liegt nach wie vor in den Hauptstädten ihrer Mitglieder bei den dortigen Regierungen und damit zum Hauptteil in Paris und Berlin (früher natürlich auch in London).
Italien, Spanien und „der Rest“ (natürlich sind immer jeweils die nationalen Regierungen gemeint und selbstverständlich NICHT die jeweiligen Bevölkerungen) haben im Club natürlich auch etwas mitzureden, halt wie beim „Vorbild“ IOC (oder der UN, wenn einem diese Variante von Club sympathischer erscheint)
Von einer erwähnenswerten „Demokratie“ und einem echten „Superstaat“ ala den USA ist unsere EU nur wenige Lichtjahre entfernt – LOL.
Unsere Ursel nervt Marcon mittlerweile mehr als dass sie ihm nützt. Merkel ist Geschichte und die aktuelle von den Grünen geprägte Ampel nimmt international schlicht niemand ernst. Kein Landeschef der EU käme auf die gleiche beschränkte Idee wie unsere Regierung, dass Selbstversenkung und frontale Politik gegen die eigene Bevölkerung ein sinnvolles Vorbild sein könnte und bei der nächsten Wahl hilfreich wäre. Zudem gibt es in allen anderen EU-Ländern deutlich mehr „Demokratie“ als in Deutschland, seien es Direktwahlen der Staatschefs oder Volksentscheide auf nationaler Ebene, sei es eine weniger gleichgeschaltete Presselandschaft oder ein mangels „Hitler-Psychose“ weniger verkrampfter Umgang mit rechtskonservativen Parteien.
Kurzum: Keine andere Regierung kann sich einen derart ausgeprägten Grad an Ignoranz gegenüber der eigenen Bevölkerung wie die deutsche Regierung leisten, weder Frankreich noch Italien, weder Schweden noch Bulgarien.
D.h. Merkels/UvdL aka „der deutsche“ Politikstil ist national für alle anderen EU-Länderregierungen hochgradig toxisch und extrem gefährlich, mit schneller Abwahl bestraft zu werden. Und da unsere Ampel den eh schon toxischen Merkelstil und ihre ebenfalls toxische Antibürgerpolitik noch gesteigert haben, dürfte die Wiederwahl Uschis am seidenen Faden hängen.
Macron sitzt Marine LePen im Nacken, seine Partei besitzt keine eigene Mehrheit im Parlament. Zwar kann er 2027 nicht erneut antreten, allerdings will er das Feld sicher nicht kampflos Marine LePen überlassen. Außerdem sieht er deutlich klarer als deutsche Bundespolitiker, daß in vielen EU-Ländern der „rotgrüne“ Boom deutlich erloschen ist und flächendeckend das politische Pendel in Richtung Mitte-Rechts schwingt, insbesondere wegen chaotischer Massenmigration und dem GreenDeal, den zentralen Lieblingsthemen Merkels bzw. ihrer Uschi – und natürlich auch der Ampel.
Und eben diese Themen werden realpolitisch immer toxischer, EU-weit. Alles was bei uns als quasi gottgegebene und natürlich „alternativlose“ politische (aka rotgrüne) Weisheit gilt, erweist sich in allen anderen EU-Ländern immer mehr mindestens als sehr problematisch bis schlicht verrückt.
Kurzum: sollte insb Frankreich am Ende doch noch einmal Uschi „Durchwinken“, dann nur auf Grundlage erheblicher Zugeständnisse Deutschlands, von radikal verschärfter Migrationspolitik, bis hin zu „Eurobonds“ aka gemeinsamen Schulden (also primär auf deutsche Kosten). Insbesondere letztere sind im Ministerrat schnell Mehrheitsfähig, da die meisten EU-Länder mehr deutsche Zahlungen gerne und schnell akzeptieren werden. Zumal Uschi eh nix zu sagen hat. Warum sich allerdings gerade Scholz und Habeck bei Macron für Uschi Groß ins Zeug legen müssen sollten, bleibt auch unklar. Ihnen wäre jede/r Linke/Rote/Grüne Kandidat sicher lieber, selbst wenn sie/er aus Malta käme…
Und weil die cdu nicht regiert, kann sie auch nichts zusagen. Ob Zusagen auf 2025 und danach mehr als Optionsscheine wären, wenn Scholz und Habeck Jetzt nix raustun wollen (oder können), bleibt abzuwarten.
Es bleibt Raum für politische-Klüngel-Ironie: Uschi wurde Kommisionschefin ohne kandidiert zu haben und verlor ihren Posten, als sie kandidierte…
lol
Nichts sagt die CDU über den Spendenskandal , der in NRW durch die Schleusung von illegalen Chinesen entstand . Wer waren die reichen Chinesen und wer hat die Spenden in Empfang genommen . Wieviel Geld ist davon an die CDU in ihren schwarzen Kassen gelangt , wer ist dafür verantwortlich ?
Die Geschehnisse sagen sehr viel über die „C“xU aus.
Da könnte man als AfDler glatt dem Unionisten empfehlen, doch besser gleich die „Grünen“ zu wählen.
Politik wäre gleicher Kriegskurs in Richtung Totalüberwachung und Deindustriealisierung und noch mehr Beamtenposten und noch mehr Vorschriften, mehr Migration, mehr Bologna-Verblödung, Einwegverpackungendeckel, welche nur mit führerscheinpflichtigen Werkzeug zu öffnen sind (Industrie freut sich) und vermutlich noch neue P(l)andemie, bei der dann auch der letzte Morgens-um-vier-allein-auf-Parkbanksitzender trotz getragener Maske spürt, wofür die Knüppel der Ordnungsmacht gedacht sind.
Sinngemäß soll Yehudi Menuhin mal gesagt haben, wenn jemand Berufspolitiker werden will, sollte man ihn alleine deshalb daran hindern!
Weiß auch nicht, weshalb mir das gerade jetzt einfällt…
Wenn ich meine Meinung zu diesen Personen hier schreiben würde, würde der Kommentar, bzw. die Kolumne, natürlich nicht veröffentlicht. Wir wären dann auch ein Fall für Haldenwang.
VdL muss weg. Die EU in ihrer heutigen Form muss weg und durch eine kleine koordinierende Institution ersetzt werden, die ein Europa der Vaterländer unterstützt.
Unerträglich wenn man die Rede von UvdLeyen hört, es wird einem übel und der ganze Saal klatscht auch noch. Also nicht nur Deutschland steht am Abgrund, nein auch diese EU, Aber auch hier ist festzustellen, zumindest in D, will es offensichtlich der Wähler so!
Diese Frau ist sehr, sehr gefährlich. Überbordendes Selbst- und Sendungsbewusstsein, gepaart mit einer nicht geringen kriminellen Energie und der Anmaßung ein überlegenes Wesen einer höheren Art zu sein…
Die Dame lacht, wenn die Leute sie offen kritisieren und sie solche Aussagen nicht vermeiden kann. Das find ich nicht ganz schön aber kann ich damit leben. Was aber wirklich schlimm ist: sie wird wohl nie wirklich angeklagt and muss sich für ihre Taten nie verantworten. In D. für die Sauerei mit der Bundeswehr nicht und in Brüssel für den ganzen Mist mit Corona. Der Krieg gegen Russland und den Krieg gegen uns (Propaganda und Zensur sowie auch der Gründeal) wird wohl auch nie aufgeklärt und bestraft. Nun ja Wertewesten bedeutet wohl Korruption und Verbrechen gegen die Menschheit gehen ohne Strafe. So wie in jedem Schurkenstaat das der Fall ist.
Wenn es doch einen Pfizer-deal gibt – gibt es eigentlich auch einen mit Astra Zeneca und einen weiteren mit ModeRNA? Oder Biontech?
Man könnte sich scheckig lachen, wenn die Auswirkungen der EU-Politik nicht so furchtbar wären. Die Dame mit der Betonfrisur verkündet Bürokratieabbau, was sie meint ist natürlich mehr Bürokratie. Merz und andere Polit-Hallodris verkünden „Abschiebungen beschleunigen“, herauskommt: nichts; wenn dann eher das genaue Gegenteil. Und so geht es ewig weiter mit den Lügen, Schönreden unsäglicher Zustände und unsinnigem Kokolores: Wasserstoffleitung von Marl nach Leverkusen! Wozu? Weiß keiner, ist auch egal.
Die Königin der Doppelmoral und Verlogenheit tritt auf in einer ebensolchen Inszenierung und ist voll des Eigenlobs.Was haben wir anderes erwartet von dieser Frau, die mit ihren politischen Verfehlungen ganz vorn auf der Liste steht, ungerührt versucht sie, Schritt für Schritt ihre Pfründe zu halten und mit allen Mitteln ihre Macht als „Herrscherin über Europa“ weiter auszubauen, unterstützt von willigen Helfern, die alle ihr eigenes Süppchen kochen. Auf das Ergebnis dieser ganzen Bemühungen darf man mehr als gespannt sein. Allerdings ist leider bei der Mehrheit der Wähler offensichtlich die Bedeutung dieser Europawahl noch nicht angekommen.
25 Prozent Bürokratie-Abbau in der EU verbuche ich jetzt mal als Witz des Tages.
Den Ruin des eigenen Landes und die desaströse EU-Politik als große Erfolge zu feiern, dass schafft der Klatschhasenverein namens CDU immer noch. Die Mehrheit ihre naiven und denkfaulen Gewohnheitswähler werden dies alles zustimmend zur Kenntnis genommen haben. Wer den links-grünen Untergang unseres Landes erreichen will, der muss auch weiterhin die schwarz angemalten Grünen von der Union wählen, um eine schwarz-grüne Koalition 2025 sicherzustellen und den Ruin unseres Landes unumkehrbar zu machen. Eine große Mehrheit im Land wird auch weiterhin das links-grüne Altparteienkartell wählen und auch in Zukunft über die immer unhaltbareren Zustände im Land maulen. Der Mehrheit unserer Landsleute ist schlicht und einfach nicht mehr zu helfen.
Es ist die alltägliche Realsatire, die Kabarett überflüssig gemacht hat. Die einzigen die sich freuen können sind die Neurologen & Psychiater. Wie lange meinen Ursula und Konsorten noch, die ihr entgegenkommenden Millionen seien die Falschfahrer? Wenn es wieder für vor der Brandmauer irgendwie reicht, sicher noch eine ganze Weile. Und genau hier liegt das anspruchsvolle Forschungsgebiet;-)
Wenn ich solchen Menschen zuhöre und das Gesagte mit der Realität vergleiche, dann weiß ich: AfD als einzige Demokratische Alternative wählen ist Pflicht undviel Zeit in Italien verbringen, darauf hoffend, das die Rentenversicherung nicht völlig gegen die Wand gefahren wird. Das Duo vdL und Timmermanns sehe ich als genauso gefährlich für unseren Wohlstand an wie das Duo Baerbock, Habeck.
Sollte das Gedächtnis der CDU Wähler so dement sein wie das der Führungs-Apparatschiks … Ich vermute JA.
Die 60 Seiten Frau Dr. – geschrieben an des Papas Heim Hochschule – nachgewiesene Unfähigkeit im Windschatten Merkels und Korruption umhüllt, Sinnbild des Clubs der Unfähigen. Nur Namensgleiche kreuzen den eigenen Untergang an.
Der Auftritt von Frau von der Leyen zeigt eindrücklich, welche Entwicklung die CDU gemacht hat, nämlich eine denkbare schlechte. Da wird eine Frau bejubelt, die ihre Korrupheit, Unfähigkeit und linksgrüne Ausrichtung schon als Bundesministerin deutlich bewiesen hat. Sie weiß auch ganz genau, womit sie bei ihre Genossen punkten kann, mit Hetze gegen die AfD. Man kann nur hoffen, dass diese Person bald nichts mehr zu sagen hat!
vdL ist ein Schlag ins Gesicht der Demokratie. Diese Frau sitzt „oben“, obwohl sie noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und dass sie in ihren Ämtern so ziemlich alles vermasselt hat, was man irgendwie in den Sand setzen kann, hat ebenfalls keine Konsequenzen.
Es sollten somit allen klar sein. Wer CDU/CSU wählt bekommt Grüne Politik. Ob das die CDU/CSU Wähler schon begriffen haben?
Das Festhalten der CDU/CSU an Flintenuschi ist, neben vielen anderen Punkten ein Grund, die AfD zu wählen.
Klüngel-Königin ist ein ziemlich euphemistischer Ausdruck für eine bis auf die Knochen korrupte und narzisstische Politikerin, die ein typisches Beispiel für einen Menschen ist, der niemals und unter keinen Umständen Macht bekommen sollte. Eine zweite Amtszeit wäre völlig absurd und würde nur das komplette Scheitern des EU-Systems dokumentieren.
Deutsches Sprichwort: Eigenlob stinkt. Ergänzung: Und verseucht die Umwelt.
Übrigens: Wie wird die Abnahme von Bürokratie eigentlich gemessen?
Abbau von Bürokratie heißt ein neues Ministerium mit 5000 Bürokraten die sich dann 1000 neue Vorschriften zum „Abbau“ ausdenken.
Es wurde keine Messmethode entwickelt. Grund: Bürokratie hat noch nie abgenommen, und zu erwarten ist das auch nicht.
In „Stoiber“. Denn Stoiber von der csu wurde damals dahin geschickt um die Bürokratie iin Brüssel auszutreiben und will in 7Jahren!! 33 Milliarden Euro eingespart haben wollen: https://www.tagesschau.de/ausland/stoiber-kommission-eu-101.html
Wer derart die Realität verkennt, muss in einem Paralleluniversum leben oder sehr dreist sein.
> Von der Leyen bleibt dabei: Green Deal ist für alle gut
Nur bei der Annahme, dass alle suizidgefährdet sind und „you will own nothing“ anstreben. Ein paar Oligarchen und Finanzkonzerne-Manager ausgenommen.