Und sie marschieren doch: Bereits am Dienstag hat der Hamburger Polizeipräsident Frank Schnabel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Polizei, Innenbehörde und Verfassungsschutz erklärt, dass die Anhänger von „Muslim Interaktiv“ neuerlich eine Kundgebung abhalten dürfen. Die Behörden hätten die Extremisten-Schau am Samstag genehmigt. „Ein Verbot wird sich rechtlich nicht halten lassen“, so Schnabel. Die Islamisten dürften wohl auch durch die Straßen ziehen.
Es bleibt also bei bloßer Empörung. Hamburgs Innensenator Andy Grote tritt bei Markus Lanz auf, um den Vorgang dennoch zu rechtfertigen. Er müsse sich an „Recht und Gesetz halten“, so Grote in Bezug auf den kommenden Aufmarsch. Er habe sich zwar ein „anderes Ergebnis“ gewünscht. Aber es seien schließlich keine Straftaten begangen worden, die ein Verbot hätten rechtfertigen können. Außerdem habe man für Samstag „sehr harte Auflagen“ erteilt. Man lasse so wenig Spielraum wie „wie rechtlich irgendwie geht“.
Das ist selbst dem Moderator zu viel. Grote müsse jetzt entschlossen wirken, sähe aber unentschlossen aus, so Lanz. Er verweist auf einen Verbotsantrag, den die CDU vorgelegt hat. Grote watscht das Papier als „Schaufensterantrag“ ab. Lanz wirkt – nicht zu Unrecht – irritiert.
Was Grote tut, ist symptomatisch für den Umgang der SPD mit dem Thema Islamismus: sie täuscht auf der einen Seite an, dass sie etwas unternehme, um dann im entscheidenden Augenblick zurückzuziehen und zu betonen, dass sie machtlos sei. Und jeder, der das anders sieht, ist ein verkappter Populist.
Das war schon bei der ersten Kundgebung so. Da hatte Nancy Faeser noch große Töne gespuckt. „Gegen islamistische Terrorpropaganda und Judenhass gehen wir hart vor. Wer ein Kalifat will, ist in Deutschland an der falschen Adresse“, kündigte sie an. Kurz darauf delegierte sie das Problem an die Länder ab.
Wenige Tage später wehrte sich die SPD dann genau gegen jenen von Lanz erwähnten Verbotsantrag, bei dem sie Dirk Wiese vorschickte. Der erklärte: „Tatsächlich gehört die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen zum freiheitlichen Staat, den wir ja schützen wollen, dazu – auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich sein könnten und selbst wenn sie gegen die geltende Ordnung gerichtet sind.“
Während Machtkritik am liebsten von Nancy Faeser, Thomas Haldenwang und Lisa Paus zum Anlass zur Verfassungsschutzbeobachtung erklärt würde, fällt der Ruf nach dem Kalifat unter die freie Meinungsäußerung. Das hat mittlerweile sozialdemokratisches System.
Man kann sich aufregen wie man will, aber das Kalifat ist schon längst da und ist die Zukunft. Mohammad in Hamburg aktuell beliebtester Vorname. Sonst noch Fragen ? Wenn ich nach Schulschluss aus meinem Fenster des Dienstzimmers in den Stadtpark schaue, sehe ich kaum noch europäische Kinder auf dem Weg nach Hause. Als Arzt in kleinen oder mittleren Kliniken, sollte man sich entweder Gedanken machen auszuwandern, oder wegen der erdrückenden Mehrheit der muslimischen Kollegen zu konvertieren und in den Schutz der Umma einzukehren. Das Angebot habe ich schon erhalten. Drei mal die Schahada unter Zeugen aufgesagt, mehr bedarf es nicht. Anschließend würde es aber interessant, ob ich vom kirchlichen Arbeitgeber dann eine Kündigung erhalte, wenn ich den notwendigen Kirchenaustritt mitteile.
Wie kann man nur so abgrundtief feige sein. Aber sonst bei jeder Gelegenheit skandieren, dass man die Demokratie verteidigen muss.
Die spd hat doch auch sonst kein Problem damit, jeden zu diffamieren, beleidigen und zum Abschuss freizugeben, der mit rotgrün nicht konform geht.
Schande über dieses Land. Die heutigen politischen Vertreter sind nichts anderes als feige und dilettantische Postenabgreifer.
Warten wir mal den Samstag ab! Vorher deutlich zu werden, bringt nur das allzu zarte Sensorium der einen und anderen ‚Kontrollinstanz‘ in unangemessenen Schrecken (quod erat demonstrandum).
Und bei aller familienhistorisch bedingten Affinität zur Küstenregion: Mit dem pseudo-hanseatisch-linksbräsigen HH bin ich seit Jahren ‚durch‘ – was heisst, dass sie meinethalben die ohnehin nicht islamkompatible Elbphilharmonie zum Sitz des künftigen Scharia-Gerichts umnutzen können – mit ‚abwurffreundlicher‘ Dachlandschaft (spart den Betrieb von Baukränen).
Ansonsten: Entweder ‚Kalifat mit Alsterblick‘ oder Verkauf der ganzen Freien und Hansestadt für 99 Jahre an die Chinesen mit allen Hoheitsrechten; da würde dann, wie der Norddeutsche so sagt – sehr bald ein spannender ‚Danz up de Deel‘ anheben…
Nein, ich habe kein Verständnis dafür, dass diese Extremisten ihre Kundgebung genehmigt bekommen haben und immer wieder genehmigt bekommen werden.
Sage ich öffentlich „Deutschland über alles“ werde ich sofort angeklagt. Natürlich wegen N@zi. Ist ja auch soooo einfach. Das Argument passt ja immer. Hat uns ja gerade wieder der „schwäbische Nachtkrabb“ Esken gezeigt.
Diese Extremisten dürfen öffentlich das Kalifat fordern. Das „muss“ die Restdemokratie in diesem, von einer Merkel und anschließend linksgrünen Sekte ruiniertem Land natürlich aushalten. Ich kann nicht soviel mehr zu mir nehmen, wie ich k.tzen möchte.
Nicht verbieten. Auch deren Äusserungen sind von der Meinungsfreiheit gedeckt, solange sie nicht zu Gewalt aufrufen.
Die Reichweite und der Einfluss solcher Kalifat Anhänger sind ähnlich beschränkt wie die von sog. Reichsbürgern. Für die Mehrheit, auch für die Mehrheit der Muslime, sind solche Kalifat Phantasien völlig inakzeptabel.
Wehret den Anfängen!
Wenn jemand laut und öffendlich die Abschaffung des demokratischen Rechtstaates und Ersatz durch einen Religionsstaat entsprechend der Kairoer Erklärung fordert, sind wir schon deutlich zu weit.
Kein Volk ist so dumm wie die Deutschen. Sie freuen sich und bezahlen auch noch den eigenen Untergang sowie die Versklavung.
„Wir sind zu satt, zu müde und zu träge sowohl für Kinder, als auch für einen Aufstand. Deshalb kommen jetzt Hungrige, die uns ersetzen.“
Das gesamte Abendland einschließlich USA, Kanada und Australien werden zur Zeit ähnlich überrannt.
wen wundert es? es gibt keine andere Partei in D,die seit den sechzigern den Islam so unterstützte wie die SPD…
Ich hoffe wirklich,dass es am Samstag hoch(mit Krawallen!) hergeht! Vielleicht werden dann ein paar Politiker und vorallem Bürger „wach“ !!! Warum wird die Gruppierung „Muslim Interaktiv“ nicht verboten??? Ohhh „ Deutschland erwache“!!
Es würde genügen, man beschäftigte sich dank solcher Auftritte mit dem geäußerten Wunsch und Ziel, unsere freiheitlich demokratische Grundordnung zu ersetzen, endlich mit dem, was der Islam für alle aus deren Sicht „Ungläubigen“ seit 1445 Jahren nun auch im gesamten Abendland Vorbereitung hat.
Denn wenn man in der Geschichte forscht, bleibt da, wo der Islam einreist, tatsächlich nie viel von der Vorgängerkultur übrig. Auch von den anderen Religionen, die sich da vorher tummeln, verlangt man Unterwerfung und/oder es fließt Blut.
Und die Deutschen, die in der EU, ja die im gesamten Westen können da nichts daran ändern und werden unter die Räder kommen, so wie einst die Zoroastrier im eroberten Persien – eine Hochkultur, die durch solche Barbaren „ersetzt“ wurde.
Bei wiki findet man: „Die Zoroastrierunterdrückung begann nach der arabischen Eroberung des Sassanidenreichs im heutigen Iran im 7. Jahrhundert und dem Übergang der dortigen Staatsreligion vom Zoroastrismus zum Islam. Die arabische Eroberung erstreckte sich über mehrere Jahrzehnte. Hormazdyar Mirza schreibt:
„Die arabischen und muslimischen Eroberer und ihre Administratoren verfolgten die nicht-muslimischen und auch die nicht-arabischen muslimischen Untertanen grausam mit der ganzen Kraft ihrer Raserei und Gewalt; sie entzogen der unglücklichen Bevölkerung das Lebensnotwendigste und erpressten von ihr aus eigennützigen Motiven Geld zur persönlichen Bereicherung. Von einigen Oasenflecken abgesehen gab es für die unterworfenen Völker weder Gesetz noch Ordnung und Gerechtigkeit. Man kann sich die Lebensumstände der armen, hilflosen Zarathustrier, die mit zäher Entschlossenheit an ihrem alten Glauben festhielten und sich hartnäckig weigerten, den Islam anzunehmen, während dieser ganzen Jahrhunderte gut vorstellen.[3]“
Die Konfiszierung des Eigentums von Feuertempeln im Gebiet des heutigen Bahrain und Irak mag neben religiösen auch wirtschaftliche Gründe gehabt haben. Die breite Masse der Iraner weigerte sich zunächst, zum Islam zu konvertieren. Das Konversionsinteresse der Eroberer scheint auch rasch nachgelassen zu haben, da die Nicht-Muslime die Kopfsteuer zahlen mussten, an deren Eintreibung den islamischen Gouverneuren schon aus persönlichen Gründen gelegen war.[4] So wird von einer Gruppe von Zoroastriern aus Chorasan berichtet, die angeblich durch einen Wanderprediger zum Islam bekehrt worden waren, dann aber verhaftet und hingerichtet wurde, nachdem beim Gouverneur eine Beschwerde eingegangen war, dass die Konvertiten lediglich deshalb Muslime geworden seien, um Steuern zu sparen.“ Unschön weiter bei wiki
Wäre gut, wenn vielen die Augen aufgingen und der durch lange Jahre der Propaganda sedierte Verstand das Arbeiten wieder begönne. Rasch.
Offenbar erhofft man sich in links-grünen Kreisen, dass die Islamisten und Islam-Anhänger mehrheitlich aus Dankbarkeit rot-grün wählen, denn viele haben ja schon die deutsche Staatsbürgerschaft.
In England scheint das zu klappen, bei den letzten Gemeindewahlen sind viele islamische Kandidaten für die Grünen angetreten und gewählt worden. Allerdings dürfte sich wenn auch die Kandidaten islamisch sind allmählich auch das Parteiprogramm der Grünen ändern – es wäre die Frage ob islamische Parteimitglieder dieselben Prioritäten haben.
Zudem tritt bei der Europawahl erstmals ein Ableger von Erdogans AKP an. Kann also auch sein, dass die islamische Wählerschaft mehrheitlich nicht rot-grün, sondern eine islamische Partei wählt.
Wir sollten das Ergebniss der „DAVA“ mit sehr wachem Auge verfolgen. Es wird dden Wasserstand in diesem Land anzeigen
Ich habe in diesem Willkür-System nichts anderes erwartet! „Reichsbürger“ und Ballwegs müssen in den Knast und Islamisten können machen was sie wollen. Bereits die Täter aus der Silvesternacht 2015 von Köln sind damals nicht belangt worden, alles egal. Dieses „Land“ ist kaputt und hat fertig. Wer kann, der geht.
Trotz aller Empörung….das bin ich nicht mal ich bin einfach sprachlos. Das alles paßt nicht zu meiner demokratischen erziehung die mir in deutschland der 1980 vermittelt wurde. Ein großes thema dabei war das GG mit dem artikel 20 absatz 4* was ja mit dem 3 reich was zu tun hatte. So hat man es uns in der schule gelehrt und wie wichtig das sei damit SO WAS nicht wieder passiert. Und jetzt lässt die politik zu das SO leute auf die straße gehen und für eine abschaffung unserer demokratie „demonstrieren“. Wer unternimmt hier eigentlich was gegen die ordnung die in GG erwähnt wird? Diese islamisten (muslime) machen ja nur das was sie machen müssen aber WER ermöglicht es ihnen eigentlich – in deutschland? Irgendwie sagt mein gehirn mir das es die jetzige politik der MITTE aus CDU CSU FDP SPD DieGrünen sind. Könnten die angriffe auf politiker die wir zur zeit erleben ein natürlicher instinkt sein wo bürger widerstand leisten – also gegen die vorgehen die unsere ordnung beseitigen wollen.
„Ein Verbot wird sich rechtlich nicht halten lassen“
Es geht ja nur um die Ankündigung unsere freiheitliche Grundordnung beseitigen zu wollen. Sollte das nicht eine explizite Schutzfunktion des Staates (Verfassungsschutz etc) vor derart umstürzlerischen Ambitionen hervorrufen? Stattdessen lieber ein bisschen Relativiererei.
Seltsam bei dem Senioren Rollator „Putsch“ am Stammtisch hat der Machtapparat ganz anders zugeschlagen.
Will man gegen einen möglichen Gegner bestehen, so ist annähernde Waffengleichheit nötig.
Dazu gehört auch, den Gegner zu verstehen, d.h. sich probeweise seine Denkmuster und Zielsetzungen zu eigen zu machen.
Die Hilflosigkeit der westlichen Völker gegenüber einem militanten Islamismus rührt nicht zuletzt aus der totalen Fremdheit, aus einer Inkommensurabilität der eigenen Werte und Rechtsbegriffe mit dessen Motiven her.
In längst vergangenen Zeiten wäre ein Religionskrieg ausgebrochen. Heute springen die Kirchen selbst auf den zeitgeistigen Zug auf, erhoffen sich wohl eine neue „Spiritualität“ – idie hnen selbst abhandengekommen ist
Wenn man nur wüsste, ob der Stolperstein für die Freiheitlich demokratische Grundordnung bereits im II. Vatikanischen Konzil gelegt wurde.
Denn damals erklärten sie den Allergrößten mit unserem christlichen Gott gleich – und hinter dieses „Dogma“- wollen beide Kirchen nicht mehr zurück. Dass das nicht wenig hakt ist erkennbar – dennoch scheint nicht nur die Partei mit dem c uns in Ignoranz durch ein beeinträchtigendes Nadelöhr des niemals passend zu Machenden ins Unglück führen zu wollen: https://www.conservo.blog/2016/12/01/allah-und-der-gott-der-christenheit/
Ein sich fortsetzender „Fehler“, der uns aber auch den Vatikan zu Fall bringen mag. Orthodoxe wie Freikirchen halten Abstand.
Die Kritik an Innensenator Grote halte ich bei aller Abneigung gegen alles, was mit dem Thema ISLAM zu tun hat, für überzogen. Ein Verbot der Demo hätte sich rechtlich nicht halten lassen. „Kalifat ist die Lösung“, so verstörend das auch ist, ist eine Meinungsäußerung und die ist nun mal durch das Grundgesetz gedeckt. Was anderes wären Aufrufe wie z.B. „Tod den Ungläubigen“. Damit wäre ein Verbot bzw. zwangsweise Auflösung einer Demo zweifelsfrei begründet. Tut mir leid, aber noch sind wir ein Rechtsstaat.
Bei den C-Demos war man doch auch nicht so zimperlich, aber klar man muss es natürlich auch wollen ?.
Auf den Corona-Demos sind wir mehrfach eingekesselt worden, man hat uns behandelt wie die größten Schwerverbrecher! Auf unseren Pappschildern stand sowas wie „Freiheit“, „Selbstbestimmung“ oder „Finger weg von unseren Kindern“ (bezogen auf die Maskenquälerein und die Isolation) !!! Ganz schlimm traf es die, die es wagten DAS GG in den Händen zu halten! „…aber noch sind wir ein Rechtsstaat.“? Das gilt längst nicht mehr für ALLE und ist sehr schwer auszuhalten!
Es ist die FORDERUNG nach der Auflösung des demokratischen Rechtstaates und dem Ersetzten eben diesens durch eine Staatsreligion mit der Sharia als neuem Rechtsystem.
Wenn das nicht sämtliche bisherigen Werte und Grundlagen eines säkularen demokratischen Staates ist, was wäre dann überhaupt eine Forderung die gegen das Grundgesetz (und alle Grundlagen dieses Staates) verstößt?
genau dieses vom Koran geforderte religiöse Rechtsy<stem wird in vielen Städten in Deutschland bereits angewandt. bislang halb offiziell in den Hinterhöfen, aber auch immer offener gegen Menschen die nicht der Religion des Friedens angehören.
Es hieß lange Zeit: „wehret den Anfängen.“
Wenn das nicht gegen sämtliche bisherigen Werte und Grundlagen eines säkularen demokratischen Staates ist, was wäre dann überhaupt eine Forderung die gegen das Grundgesetz (und alle Grundlagen dieses Staates) verstößt?
..soll es natürlich heißen.
Hamburg hat sich aufgegeben, es ist endgültig in den Händen der Islamisten und Linksextremisten. Ich betrachte Hamburg künftig als exterritoriales Gebiet und werde keinen Fuß mehr in diese Stadt setzen.
Das stimmt so nicht, und es gibt mehr als schwarz und weiß. Vieles liegt in Hamburg im Argen, wie in anderen Städten auch, aber hier herrschen weder Linksextremisten noch die Islamisten.
Wenn das keine Delegitimierung des Staates ist…raus sofort, wer das GG nicht anerkennt, hat hier nichts zu suchen. Spannend wird, wenn die Deutschen im normalen Zusammenleben in Geschäftswelt und bei Behördengängen mit deren Mentalitäten konfrontiert werden und sich auseinanderzusetzen haben.
Während unsere Geschäfte in der Innenstadt dezimiert werden, eröffnen solche beständig welche.
Gut zu erkennen: bei Deutschen kaufen sie nur, wenn keine eigene Alternative besteht. Und in unseren Gaststätten trifft man sie schon gar nicht an. Von nicht explizit auf sie zugeschnittenen Kultureinrichtungen ganz zu schweigen.
Wobei es aber auch sonst nix an Gemeinsamkeiten und so gibt.
Denn wenn man nur mal mit ein wenig offenen Augen durch die Welt gegangen ist, da konnte man schon lange vor den 1980/90ern in zum Beispiel den Parkanlagen, im Kino, beim Einkaufen, beim Spaziergang in der City, im Schwimmbad oder am Bade-Strand, auf der Kirmes, beim Stadtteil-Fest, in der direkten Nachbarschaft und selbst im/nach’m Kindergarten- und Schulbetrieb usw sehen, dass es besonders zwischen den Deutschen und den zum Westen kulturfremden islamischen und afrikanischen Migranten keinerlei Gemeinsamkeiten und -bestenfalls- nur ein nebeneinander her gegeben hat siweit die Deutschen dann nicht aus den bunt werdenden Straßenzügen, Häuserzeilen und Stadtteilen nach jahrzehnte der ruhigen, friedlichen und sauberen Wohnzeit WEGgelaufen sind.
Und an dieser Parallelwelt und kulturellen nebenher wird sich auch in Zukunft nichts ändern bzw es wird nich schlummer werden.
Zum Separat bleiben hat er ihnen eine Sure hinterlassen. 5,51: „Ihr, die ihr glaubt! Nehmt euch die Juden und Christen nicht zu Freunden! Sie sind einander Freunde. Wer von euch sich ihnen anschließt, der gehört zu ihnen. Siehe, Gott leitet die Frevler nicht recht.“
Typisch deutsch. Meckern, reden, aber nichts tun. Natürlich dürfen sie machen, was sie wollen und sie tun es. Und eines Morgens wird der blöde Michel aufwachen und das Kalifat ist da.
„Das hat mittlerweile sozialdemokratisches System“
Nö, das weist bereits auf pathologische Züge der Protagonisten hin!
Der Feind ist nicht Russland, sondern der extremistische Islam. Gemeint auch als Politischer Islam. Siehe Israel/Hamaskonflikt. Israels Reaktion ist völlig korrekt. Die Gutmenschen im Westen werden erkennen müssen, dass ein Krieg gegen den Islamismus unausweichlich ist, wenn die Welt in Frieden leben will. Israel hat das erkannt und weiß diese Gefahr richtig einzuschätzen.
Zitat: „Der Feind ist nicht Russland, sondern der extremistische Islam.“
> Hier bin ich ganz bei Ihnen ?
Ich habe hier an anderer Stelle schon um 2015/16 herum gesagt dass erst die Grünen und Linken und an zweiter Stelle die „Religion der Liebe“ die größten und gefährlichsten Feinde für Deutschland und unsere Demokratie sind.
Natürlich müssen Sie diese Demonstrationen zulassen. Die Politik verkauft uns dieses Klientel seit vielen Jahren als wichtigen Bestandteil unserer Gesellschaftlichen stütze. Das sind Fachkräfte, das sind hilfsbedürftige Flüchtlinge. Diese Menschen tun unserer Gesellschaft gut, wir brauchen diese Menschen dringend. Politiker sagen, dass der Islam zu Deutschland gehört! Mit anderen Worten, Deutschland ist der Islam! Nun kann doch die Politik nicht einfach sagen, hey, das wollen wir nicht! In diesen zusammenhang, schaut Mal nach Malmö! Dort flüchten Juden aus der Stadt, dort scheinen gerade viele Antisemiten und Nazis unterwegs zu sein? Hinzukommt, dass der Zustrom an Fachkräften und Flüchtlingen nicht aufhört. Das bedeutet, dass in weiteren 10 Jahren in diesem Land, völlig andere Regeln gelten werden. Um das zu erkennen, muss man nicht besonders intelligent sein. Dann stellt sich auch die Frage, wie die Gesellschaft in Deutschland, dann, mit seinen Frauen umgeht? Sind homosexuelle und Mehrgeschlechtliche Personen, oder wie man die auch immer nennt, noch sicher und haben die gleichen Rechte wie jetzt, noch? Unterm Strich, die Gesellschaft, die Wähler der Regierung, scheinen das so zu wollen! Ok, Na dann, ihr friedliebenden Islamisten, ab auf die Straße, fordert in Deutschland die Scharia und den Kalifat! Nur eine Frage, an Faeser Haldenwang, Scholz und alle Grünen …! Ist das eigentlich erlaubt, einen bestehenden Rechtsstaat abschaffen und umbauen zu wollen? In einen religiösen Gottesstaat, oder habe ich da auch wieder etwas falsch verstanden?
Totaler Kontrollverlust des Hamburger Senats, nicht mal eine Meldung über die Marschroute zum Schutz der Bevölkerung ist es wert. Obwohl gleichzeitig der Hafengeburtstag läuft und viele große und kleine Gäste mit der Bahn anreisen, also über den Hauptbahnhof müssen. Kann man nur noch zynisch betrachten, das Geschrei wird wie beim letzten Mal weitläufig zu hören sein. Immerhin sollen neben Polizeiaufgebot, Dolmetscher und Islamwissenschaftler anwesend sein, eine Farce.
Eins macht er gut, der Herr Boateng: er spricht deutsch.
So dass am Ende jeder verstanden haben wird, um was es hier geht.
Ich hoffe auf Direktübertragung bzw. Transkript des Gesamttextes – und wenn möglich der Reden der vorigen Demos zudem.
In einer berühmten Besprechung des Buches von dem Schweizer Wick: Islam und Verfassungsstaat hat der berühmteste Verfassungsjurist der alten BRD die Verfassungswidrigkeit des Islam anerkannt und geschrieben: „„Andererseits hat der Staat dafür Sorge zu tragen, dass solange die von Wick aufgezeigten Vorbehalte fortbestehen, die Angehörigen des Islams durch geeignete Maßnahmen im Bereich von Freizügigkeit und Migration – nicht zuletzt im Hinblick auf die Türkei – in ihrer Minderheitenposition verbleiben, ihnen mithin der Weg verlegt ist, über die Ausnutzung demokratischer politischer Möglichkeiten seine auf Offenheit angelegte Ordnung von innen her aufzurollen. Darin liegt nicht mehr als seine Selbstverteidigung, die der freiheitliche Verfassungsstaat sich schuldig ist.“
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/rezensionen/sachbuch/lukas-wick-islam-und-verfassungsstaat-religionsfreiheit-ist-kein-gottesgeschenk-1785872.html#pageIndex_2
Natürlich muß man sich heute bei der FAZ einloggen, um das lesen zu können, während dahinter auf islam.de ein Artikel gegen Böckenförde erscheint.
Aber Die Ex-Kanzlerin hat genau das getan, wovor Böckenförde gewarnt hat. Der Untergang der freiheitlichen BRD ist eingeläutet.
Was hätten die Amerikaner bloß gemacht, wenn seiner Zeit die Verfolgten des Nationalsozialismus, denen die Flucht gelungen war, sich zu Aufmärschen in New-York versammelt hätten und dort Transparente hochhielten: „Der Nationalsozialismus ist die Lösung!“…..Irrenanstalt, Knast oder Abschiebung?
Wenn man, wie Orban schon 2015, erkennt, dass wir es mit islamischer Expansion zu tun haben und keineswegs mit „Flüchtlingen“ kann man den Gesamtschlamassel in dem wir bereits stecken halbwegs erkennen.
Wir sind in deren Augen „Haus des Krieges“, das sie in ein „Haus des Islam“ zu wandeln haben:
„Der arabische Begriff dār al-Harb دار الحرب dār al-harb, DMG dāru l-ḥarb heißt wörtlich übersetzt „Haus des Krieges“ oder „Gebiet des Krieges“ und bezeichnet alle Gebiete der Welt, in denen der Islam nicht Staatsreligion ist, die kein Dār-al-ahd („Gebiet des Vertrages“, „Gebiet des Übereinkommens“) sind. Die Bewohner der Dār al-Harb sind die Ḥarbīs, für die eigene rechtliche Bestimmungen gelten. Weitestgehend mit gleicher Bedeutung wie Dār al-Harb wird auch der Begriff Dār al-Kufr (دار الكفر), wörtlich „Gebiet des Unglaubens“ gebraucht. Im Gegensatz dazu werden Gebiete mit dem Islam als Staatsreligion Dār al-Islām (دار الإسلام) genannt. Der Begriff taucht nicht im Koran auf, sondern geht Yusuf al-Qaradawi zufolge auf den Begründer der hanafitischen Rechtsschule, den islamischen Rechtsgelehrten Abu Hanifa (699–767), zurück.
Kriegszüge gegen die Dār al-Harb werden aus traditioneller Sicht des Islam nicht als Kriege betrachtet und deshalb auch nicht als solche bezeichnet, sondern als „Öffnungen“ (فتوحات Futuhat). Nach traditioneller islamischer Auffassung kann es keinen Salām („Frieden“) mit der Dār al-Harb geben, sondern nur eine zeitlich begrenzte Hudna („Waffenstillstand“). Kriege gegen die Dār al-Harb werden traditionell als Dschihad bezeichnet. Die bekannte verstorbene muslimische Autorin und Referentin zum Thema Islam,
Fatima Grimm, propagierte den Dschihad in ihrer Schrift „Die Erziehung unserer Kinder“ u. a. mit den Worten: „Ich meine, dass wir etwa um das 15. Lebensjahr herum damit rechnen dürfen, unsere Kinder für den Begriff des Dschihad aufgeschlossen zu finden. Wir müssen ihnen dann zeigen, auf welchen Gebieten unser Glaube den Angriffen des Dar-ul-harb ausgesetzt ist und ihnen Wege eröffnen, die es ihnen einmal ermöglichen sollen, die Verteidigung erfolgreich in die eigenen Hände zu nehmen. Dazu gehört, dass wir … ihnen immer vor Augen führen, was für eine großartige Auszeichnung es für jeden Muslim ist, für die Sache des Islam mit der Waffe in der Hand kämpfen zu können. Einen größeren Verdienst kann er sich ja durch nichts auf Erden erwerben.“ schreibt wiki.
Merkel wusste das übrigens. Wie alle in ihrer Regierung. Wie Faeser und alle in der Ampel auch – und dennoch lassen alle zu, dass auch weitere, die diese Ideologie in sich tragen, illegal ins Land kommen können, um zu bleiben.
„Wir wurden gewarnt“ und
„Das Kalifat in der Wertediktatur Deutschland“
bei Danisch zu lesen.
Das Kind ist längst im Brunnen. Hinter der Handvoll Demo-Teilnehmer stehen gedanklich mittlerweile Hunderttausende. Wenn die sich organisieren steppt der Bär und das wissen unsere „Weltenlenker“ auch. Hier hat längst die zerstörerische Macht von Angst Einzug gehalten.
Um es nochmals ganz fett zu unterstreichen: Alle Probleme die dieses Land derzeit hat, sind jenen zu verdanken, die sich mantraartig als Demokraten bezeichnen, die vergangenen 20 Jahre in verschiedenen Konstellationen zusammen regiert haben und die Opposition ständig beschimpfen und diffamieren.
Man könnte doch Millionen von Gegendemonstranten auf die Straßen bringen, so wie im Zuge der Correctiv-Showveranstaltung gegen den Wahlkonkurrenten AfD geschehen.
Aber die Radikalislamisten, die öffentlich und unverhohlen Politikern und den Medien drohen, sich in Sachen Islam ja gefällig zu positionieren weil sie sonst zur Rechenschaft (!) gezogen werden, sind wohl keine Bedrohung.
Warum? Weil die angebliche Bedrohung der Demokratie in Wahrheit eine Bedrohung der eigenen Position und ihrer Beuteformen ist. Sie verteidigen nicht die Demokratie sondern ihre Plätze an den Trögen der Macht. Da ist Demokratie mit dem Wählerwillen der Feind und nicht irgendwelche Radikalforderer ohne (noch ohne) wahlpolitische Bedeutung.
Die SPD und Herr Grote machen sich einfach nur noch lächerlich, „an Recht und Gesetz halten“, wo war Recht und Gesetz beim „Pimmel-Gate“ oder während der Corona Zeit als man Selbst fröhlich gefeiert aber den Bürgern die Grundrechte genommen hat?
Islamisten die den Staat stürzen und eine totalitäre Theokratie errichten wollen, fasst man mit Samthandschuhen an, und gegen die Demonstranten die während der Coronazeit für die Grundrechte und die Demokratie auf die Straße gegangen sind lies man Wasserwerfer auffahren und forderte den Einsatz von Schlagstöcken.
Das Land ist dank solcher Politiker einfach nur noch am Ende.
Das Problem ist nicht, dass die Ablehnung des Verfassungsstaats in einem demokratischen Verfassungsstaat unter freie Meinungsäußerung fällt. Das Problem ist, dass diese Meinungsfreiheit Islamisten „gewährt“ wird, „Rechtsextremisten“ (d.h. im Klartext: Liberalen und Konservativen) jedoch nicht.
Die Forderung nach Umsturz unseres Systems fällt meines Erachtens nicht unter „Freiheit der Meinung“.
Mich beunruhigt das laute, dröhnende Schweigen unseres Herrn Bundespräsidenten, vor dessen Haustür sich auf den Straßen und an den Berliner Universitäten bis dahin nicht vorstellbare Exzesse abspielen!
Wo bleibt dieser Bundespräsident mit seinem stets erhobenen Zeigefinger, mit seiner besonderen Moral, mit seiner besonderen Besorgnis, die er doch sonst immer wie eine Monstranz vor sich her trägt?!
Wo bleibt die ach so viel von ihm beschworene Deutsche Staatsraison für die jüdischen Bürger in Deutschland und für den demokratischen Staat Israel?
Die neuen Definitionen von „Freiheit“ oder „Demokratie“ erschliessen sich nur noch Frau Faeser und Herrn Habeck et al.
Was damit meiner Ansicht nach ausgedrückt wird: Ein Gericht wird entscheiden, dass die Demonstration rechtmäßig ist, wenn wir verbieten.
Ein Gericht könnte auch anders entscheiden; so viel Argumentationsspielraum und Ansatzpunkte bieten die Gesetze; was es aber in dieser Konstellation vermutlich nicht machen wird, das ist es, was diese Äußerung meiner Ansicht nach bedeutet.
Es ist der Islam.
Alles, was die da in Hamburg und aus anderen Moscheen heraus fordern werden, gründet auf die hinterlassenen Schriften, vom Propheten empfangen und bis zum Ende aller Tage in jedem Buchstaben unveränderbar gültig.
Und wenn im Westen nicht verstanden wird, dass hier eine Millionenmasse bereits eingereist ist, um weitere islamische Expansion in die Wege zu leiten und das Abendland der Umma einzugliedern, werden wir enden.
Zumal sie es uns doch ganz offen ins Gesicht sagen:
„This Hamas Commander says this is not about land, not just Palestine. „The entire planet will be under our law, there will be no more Jews or Christian traitors.“ Only then, if everyone adopts his law, will there be peace.“ https://twitter.com/CSWLatAm/status/1711144083467477112
Ähnlich von einem Taliban, als die Amerikaner Afghanistan fluchtartig verließen: „Taliban message to Americans: “It’s our belief that one day … Islamic law will come not to just Afghanistan, but all over the world … Jihad will not end until the last day.” https://twitter.com/MarinaMedvin/status/1426716180958560261
.
Tja. Und wenn sie hier loslegen, werden sich vielleicht manche an den 7. Oktober dort in Israel erinnern.
„Die Islamisten dürften wohl auch durch die Straßen ziehen“. Das ist auch richtig so, sollen sich gepflegt outen, damit auch der Dümmste merkt, was wir da im Land haben. Ich hielt das Verbot der Säläfistenaktion „LIES!“ immer für falsch: Denn nur, wer die koranische Kampfschrift kennt, weiß, womit er zu rechnen hat. Also: LIES! und GUCK! Die laufen in ihre eigene Falle, also den Islam, das Kalifat. Bis das alles endgültig auf dem Müllhaufen der Geschichte landet – kann aber noch dauern. Soll jede/r zusehen, wie er/sie/es das unbeschadet übersteht. Islam im Nationalsozialismus – Für Führer und Prophet
Grote war bei Lanz ein Totalausfall! Der peinliche Auftritt eines in der Sache völlig überforderten SPD-Politikers! Eine Bankrotterklärung des deutschen Rechtsstaates und die freiwillige Kapitulation vor dem Islamischen Radikalismus!
Als der Schlamassel 2015 in erhöhtem Maße begann und Ausmaße annahm war Kanzler Scholz da Bürgermeister.
Recht und Gesetz….hahaha….ich erinnere mich an covid. Das Land wird aktivt zerstört, ermordet und begraben.
Auch wenn mich viele dafür hassen werden: Ist richtig so. Eine Demokratie muss solche Meinungen aushalten können.
Der Fehler war es, solche Menschen Massenhaft nach Deutschland zu holen. Man kann die Resultate schlechter Politik nicht wegverbieten.
Ja, solche Meinungen muss eine Demokratie aushalten. Aber eben nicht nur „solche“, sondern auch regierungskritische. Und das ist im besten Deutschland, das es je gab, offensichtlicherweise nicht mehr der Fall. Faeser, Haldenwang & Co. stigmatisieren und delegitimieren Kritik an der Ampel regelmäßig als Angriff auf den Staat („der Staat sind wir Linksgrüne!“) und als rechte Hetze. Sie richten Meldeportale ein, überziehen Kritiker mit Klagen und führen eine Schülerin wg. Tik Tok-Videos und einer Helly Hansen-Jacky mit drei (!) Polizisten für viele Mitschüler sichtbar durch das Schulgebäude. Das st der Kern des Problems.
Anders herum argumentiert:
Wer Goethes Gedicht über den Zauberlehrling gelesen und verstanden hat, kann nun die Argumentation der „SPD-Zauberlehrlinge“ verstehen, muss aber dafür kein Verständnis haben.
„Meinungen aushalten“ ist das Eine, verfassungsfeindliche Ziele („Kalifat“) auf der Straße in einer Weise offensiv zu propagieren, die den öffentlichen Frieden stört, das Andere. Aber es scheint keinen hinreichenden politischen Willen zu geben, dies zu verhindern, so wie es diesen Willen auch nicht gibt/gab wenn es darum geht, das Kommen solcher Leute zu begrenzen. Ganz im Gegenteil.
Man kann sich aber auf das Grundgesetz beziehen und das ist explizit für Deutschland und Deutsche und deren Sicherheit und kulturellem Bestand gemacht. Von weisen Leuten.
Tja. Die darin festgehalten „Religionsfreiheit“ bricht uns das Genick – obwohl man damals nach den Nazis ans Judentum dachte – und mit dem Islam und den innewohnenden Kampfbefehlen gar nicht gerechnet werden konnte:
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
.
Ist das also „Religionsausübung“ dort in Hamburg?
Denn sie äußern ja explizit die Wünsche und Ziele ihres Herrn.
So man den Islam nicht endlich als Ideologie, noch dazu als Faschistische, einordnet und verbietet. Denn wie kann es sein, dass sich derart mit Geburt unterworfene Gläubige über alle anderen, die sie als „ungläubig“ zu erkennen indoktriniert sind, zu erhöhen wagen?
Ich als Leser, werde Sie für diese Meinung nicht hassen. Sie erkennen den Unterschied zwischen Ursache und Wirkung. Die Bekämpfung der Wirkung läuft ins leere und wir werden dieses importierte Problem nicht lösen können. Der Fehler wurde bereits beim Versäumen der damals nicht geführten Diskussion „Konsequenz der Akzeptanz der Ursache“ gemacht. Mit den Folgen werden wir leben müssen. Es wird unruhig im besten aller …schland das es je gab. Die deutschen Schlafschafe (Wähler) habe es wohl nicht anders verdient.
Aber: da ist noch Luft, da geht noch was.
Das Ganze mag ein zweischneidiges Schwert sein. Man darf aber nicht vergessen, daß während der Corona-PLANdemie Demonstrationen gegen die Maßnahmen aus weitaus nichtigeren Anlässen entweder gleich verboten oder aufgelöst wurden. Bei den Kalifats-Demos wird die Errichtung einer islamischen Diktatur gefordert. Das ist ganz klar grundgesetzwidrig und somit ein Verbotsgrund. In meinen Augen handelt die Stadt Hamburg rechtswidrig, wenn sie so etwas erlaubt.
Das ist doch fraglich. Immerhin gibt es § 82 StGB gegen Hochverrat. Das trifft zwar nicht auf unsere Regierenden zu, weil sie keine Gewalt anwenden bzw. nicht mit Gewalt drohen, aber schon auf diese Kalifats-Demos bzw. auf islamisch ausgerichtete Scharia-Anhänger. Mit einem Islam, der mit unserer Verfassung leben kann, hat das nichts mehr zu tun. Gesiegt hat der extreme Islam. Insofern ist es Heuchelei, was die Polizei bzw. der Hamburger Innenminister versteckt hinter der Polizei von sich gibt. Vielleicht wollen sie nicht auch noch zeigen, wie voreingenommen Hamburgs Gerichte sind. Oder sie können sich auf die Gerichte noch nicht vollständig verlassen.
Aber nach der Hafenstraße und den bürgerkriegsähnlichen Zuständen anlässlich eines G7 Gipfels, erstaunt Hamburg nicht mehr. Die Rote Flora ist ein Hauptstützpunkt der Antifa, völlig unbehelligt.
„Immerhin gibt es § 82 StGB gegen Hochverrat. Das trifft zwar nicht auf unsere Regierenden zu, weil sie keine Gewalt anwenden bzw. nicht mit Gewalt drohen…“
Das ist eine glatte Fehleinschätzung. Sie wenden sehr wohl gegen die eigene Bevölkerung Gewalt an und gedroht wird damit jeden Tag. Und sei es nur, um die Menschen, die nicht deren Denkmuster folgen wollen, in der Existenz, oft auch vor Gericht, zu vernichten.
Was ist das anderes als Gewalt?
Ja, wahrscheinlich würde ein Verbot vor Gericht kippen. Das Problem ist das Messen mit zweierlei Maß. Jede rechte Demo wird versucht, zu verbieten, auch wenn man weiß, dass man sich bei Gericht eine blutige Nase holt. Dabei werden viele fadenscheinige Argumente gebracht. Aber hier erklärt man von vornherein, dass ein Verbot rechtlich nicht haltbar wäre.
Und vollkommen recht hat der Autor dieses Artilkels mit dem letzten Absatz!
Wann haben Linke, Grüne, Kommunisten nicht mit zweierlei Maß gemessen?
Da stimme ich ihnen voll und ganz zu.
Dass diese Menschen in Massen hier sind ist bereits die Folge nicht funktionierender demokratischer Prozesse mit unrichtiger Berichterstattung, Unterdrückung von Kritik und der Bekämpfung der Opposition und ihrer Mittel mit unlauteren Mitteln.
Der Ruf nach einem Kalifat ist aber nichts als ein Umsturzversuch. Und das soll legal sein?
Ja. Weshalb der Hamburger Senat den Art. 20 des Grundgesetzes nicht zieht bleibt mir schleierhaft:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Man kann sehr wohl totalitäre Ideologien verbieten, samt zugehörigen Parteien und Ersatzorganisationen. Muß man nur wollen.
„Eine Demokratie muss solche Meinungen aushalten können.“ Ich würde eher argumentieren, dass mit den stattfindenden Demos den Mitbürgern klar wird, dass unsere Migration auch Gefahren birgt. Mit anhaltender Zuwanderung dürfte sich nüchtern betrachtet auch die Anzahl der Islamisten erhöhen. Ob wir die dann auch aus Versehen schnell einbürgern und mit Bürgergeld ausstatten?
Ihrem Kommentar möchte ich zustimmen.
Es ist nur so, daß der Michel sich auch gerne dumm halten läßt. Oft genug habe ich schon darauf hingewiesen, sich mit dem Islam Koran/Hadithen zu beschäftigen. Fehlanzeige. Darum wird es so kommen wie es kommen muß.
Der Islam ist letztlich immer der radikale, ursprüngliche Islam. Und der toleriert keine Andersgläubigen auf gleicher Ebene neben sich.
Von daher sind die Demos für ein Kalifat als Fanal zu sehen. Der Ruf an alle Muslime in der Welt: Schaut her, hier beginnt etwas Neues, ein neues islamischen Territorium…
Wer das toleriert, der wer den Weg in die Unterwerfung gegen. Schon alleine die rapide wachsende Zahl der Muslime wird dafür sorgen, dass es genauso kommen wird. Nur Narren oder ideologisch Verblendete füttern eine Natter an der eigenen Brust.
Doch man kann, wenn es an die Substanz des eigenen Staates und seiner „Verfassung“ geht. Dazu gehört natürlich auch die politischen Fehlentscheidungen und die alltägliche Praxis der eigenen Staatszerstörung zu beseitigen bzw. sofort zu beenden. Keine Demokratie muß sich selbst aufgeben zu Gunsten fremder Glücksritter mit dem Ziel einen religiösen Terrorstaat hier einzuführen.
Diese Demonstration ist offen verfassungsfeindlich. Selbstverständlich kann man sie verbieten, es braucht nur Rückgrat.
Also irgendeine Lehre von damals haben Sie nicht gezogen. Irgendwo zwischen 30. Januar und Ermächtigungsgesetz sind Sie einmal falsch abgebogen.
Demokratie muss auch wehrhaft sein. Sonst kann sie von jeder islamistischen Knallcharge beseitigt werden.
Ich möchte nicht in einem Gottestaat leben. Ich möchte auch nicht von Leuten umgeben sein, für die Scharia statt Grundgesetz und Rechtsstaat gilt.
Ich möchte auch nicht, dass Frauen als Ehebrecherinnen gesteinigt und Konvertiten umgebracht und Dieben die Hände abgehackt werden.
Das alles ist Scharia. Das alles ist Kalifat. Das alles ist Gottesstaat.
Gerade wegen der schlechten Politik braucht es jetzt mehr Gegenwehr.