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Energiekonzerne widersprechen Darstellung

Robert Habeck hat gelogen – und die ganze Welt weiß es

04.05.2024

| Lesedauer: 2 Minuten
Das Wirtschaftsministerium manipuliert Dokumente, um den Atomausstieg durchzusetzen. Robert Habeck behauptet, die Betreiber hätten sowieso zugestimmt. PreussenElektra und E.on widersprechen dieser Darstellung - und überführen ihn damit der Lüge. Die Affäre Atomausstieg wird zur Affäre Habeck.

Fadenscheinige Ausrede, dein Name sei Robert Habeck. Bereits die Reaktion auf den Vorwurf, sein Ministerium habe Dokumente manipuliert, um den Atomausstieg trotz öffentlicher Vorbehalte durchzuziehen, war alles andere als souverän. Statt auf die Geheimakten einzugehen, die das Magazin Cicero veröffentlicht hatte, versuchte der Minister das Argument zu umschiffen: die Betreiber hätten es so gewollt. Für den grünen Teil der Republik war die Diskussion damit erledigt.

Dass es sich damit wenigstens um eine Täuschung, wenn nicht um eine Lüge handelte, war jedem bewusst, der sich mit der Materie beschäftigt hatte. Klaus-Rüdiger Mai hat es noch vor wenigen Tagen an dieser Stelle berichtet, wie es wirklich war. Nach Habecks Aussage hätten die Betreiber im Frühjahr 2022 gesagt, dass die Brennstäbe „ausgelutscht“ seien. In Wirklichkeit wandte sich EnBW wan das Bundeswirtschaftsministerium und unterstrich das hohe sicherheitstechnische Niveau der Anlagen. In einem Zeitplan drang das Unternehmen auf die zügige Bestellung von Brennstäben. „Der Weiterbetrieb könnte daher auf diesem hohen sicherheitstechnischen Status quo erfolgen“, hieß es in einem Schreiben.

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Auch von PreussenElektra kamen immer wieder Signale, dass man eben nicht bedingungslos hinter dem Atomausstieg stand. Holger Douglas berichtete noch im November 2023 davon, dass die Betreiber offenbar in Aussicht stellten, Isar 2 auf eigene Kosten weiterlaufen zu lassen. Wer ein solches Angebot macht, der hat mit Sicherheit kein Interesse am Atomausstieg. Das Angebot fand im Bundeswirtschaftsministerium offenbar kein Echo.

Verständlich, dass die geschassten Unternehmen sich nun nicht auch noch erklären lassen wollen, was sie eigentlich gesagt und gedacht hätten. Die Bild-Zeitung berichtet von einer internen Mail von PreussenElektra an seine Mitarbeiter. Darin betont das Unternehmen: „Wir als PreussenElektra haben uns zu jeder Zeit offen für eine Prüfung und Umsetzung eines Weiterbetriebs gezeigt und dies – wo immer möglich – artikuliert.“

Habeck habe die Argumentation „erheblich verkürzt“ dargestellt und den Eindruck erweckt, PreussenElektra hätte sich „grundsätzlich einem längerfristigen Weiterbetrieb verschlossen. Dies können wir nicht stehenlassen!“ Dabei nimmt PreussenElektra noch einmal deutlich Bezug auf die Isar-2-Geschichte. „Unser Angebot, den Weiterbetrieb von KKI2 prüfen und umzusetzen, stand. Es fehlte jedoch am notwendigen politischen Willen dazu, was auch durch die prompte Veröffentlichung des ministeriellen Prüfvermerks belegt ist.“

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Die Dachgesellschaft E.on hat diese Darstellung gegenüber der Bild bestätigt. „Wir haben in der gesamten Debatte klargemacht, dass wir einen Weiterbetrieb des Kraftwerks technisch und logistisch ermöglichen könnten, sofern die Bundesregierung dies wünscht.“

Die Energiekonzerne stellen also öffentlich fest: Der Bundeswirtschaftsminister hat gelogen. Anders, als von so manchem dargestellt, ist dieser Habeck-Skandal also noch nicht vorbei. Der Versuch, das eigene Handeln zuerst zu verschleiern, dann zu leugnen und die Aufklärer als Scharlatane darzustellen, ist schiefgelaufen. Dass in der Politik gelogen wird, ist zwar Standardgeschäft – aber üblicherweise legt man dabei mehr Professionalität an den Tag. Auch in dieser Hinsicht ist der Skandal um den Atomausstieg eine Affäre, die seinesgraichen sucht.

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145 Kommentare

  1. Habeck hat für jedermann überdeutlich gemacht was er vom Souverän hält :“Nichts !“Der Bürger ist Untertan und sonst nichts.

  2. Entsetzlich; die Ehrlosigkeit mal beiseite gelassen, die soziale sowieso Komponente komplett ignoriert. Den Habeck, diesen Hanswurst wird sich schlicht niemand hierzulande mehr leisten können. Lasst die Grünen (Bärchen und Ihren Hasimodo) sich austoben, sich selbst total zum Affen machen, anders als im Hollywood Serienuniversum „Startrek“ wird kein Fäser erlösend sein und auch kein hofreitender Anton oder eine pausbackende in legitimen Meinungsäußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenzen dringend Staatsanwaltschaften zwingend bemühend Müssende tatsächlich hilfreich sein; danach (nach deren „Austobismus“) werden die nie wieder irgendwas zu sagen haben, denn dann wird Europa Geschichte sein. Alles Gute!

  3. Robert Habeck erreicht immer neue, geistig- spirituelle SPHÄREN oder auch Tiefen, vergleichbar mit einem Einfallspinsel oder auch GURU , der gebetsmühlenartig repetitiv sein heiliges Transformations-Mantra rezitiert, um der Menschheit …

    ………….„ W E I ßzumachen“, dass…..

    ….“The Moon is made of GREEN cheese“.

    UND SEINE JÜNGER FOLGEN DEM MEISTER

    IN B L I N D E M GEHORSAM ,

    bis auch sie die höchste Transzendenz-Ebene erreicht haben.

    Gedeutet werden muss HABECKs Selbsttranszendenz, also das Bezogensein Habecks auf etwas anderes als das eigene Selbst – ein Bezug, dessen Einlösung als Voraussetzung für sinnerfüllte Selbstverwirklichung ist oder als „Gefühl“, …,,

    …..sich als Teil von etwas Größerem zu begreifen.

    SO einen GRÖßENWAHNSINNIGEN gab es leider schon einmal in der deutschen Geschichte……, …..

    …..der in braunen Gewändern daherkam.

    Diesmal kommt er in tief rotgrünen Kleidern.

  4. Das Spannende daran ist doch das diese Linksrotgrünen plus CDU ungehindert weiterlügen und Blätter wie Bild ungestraft Hetze gegen die AfD verbreiten darf.
    Und niemand erkennt was abgeht. Die Ampel aktiviert ungehindert Antifa Schläger und die Medien machen mit!

  5. Was ist eigentlich aus dem guten alten „Ich übernehme die volle Verantwortung und trete umgehend zurück.“ geworden? Wann ist das letzte mal ein parasitärer Grüner vom „Amt“ zurückgetreten? Ich kann mich nicht erinnern…

  6. Die mehrheitlich freiwillig links-grün gleichgeschaltete Medienlandschaft wird auch bei diesem neuerlichen Skandal in Treue fest zu den grün lackierten Kommunisten stehen und uns erklären, dass der heilige Robert nie lügt. In unserer dysfunktionalen Demokratie greifen die Kontrollfunktionen der staatlichen Gewalten nicht mehr und die so genannte vierte Gewalt macht mehrheitlich gemeinsame Sache mit einer betrügerischen und bürgerfeindlichen Regierung. Das Tragische an der ganzen Entwicklung ist die Tatsache, dass die Dysfunktionalität des Systems an der Basis beginnt. Eine mehrheitlich gleichgültige bis apathische Bürgerschaft lässt sich von den Regierenden und dem links-grünen Altparteienkartell (Union, SPD, Grüne, FDP, Linke) so ziemlich alles bieten, ohne nennenswert ihr Wahlverhalten zu ändern. Die Welt will betrogen werden, also werde sie betrogen. Es gibt nichts Neues unter der Sonne.

  7. Wie sagte jemand zuletzt in der Sonntagsrunde im Kontrafunk: Die Medien machen die Skandale. Wenn sie auf Deiner Seite stehen kannst Du lügen und betrügen wie Du willst. Im Falle der Grünen vermutlich sogar noch Schlimmeres. Es wird Dir nichts geschehen, weil die (MS-)Medien schweigen und damit die große Öffentlichkeit es nie erfährt und damit auch kein öffentlicher Druck/Skandal entsteht.

  8. So wie man die Aussage, Waffen schaffen Frieden in die Welt setzte, zeigt man uns, das der Spruch, Lügen haben kurze Beine gedreht wurde. Lügen haben mittlerweile bei uns sehr lange Beine und Rücktritte sind nicht mehr en vogue. Charakter ist old fashion, von Moral spricht man nicht mehr, bzw. es wurde „Unmoral“ zum Trend erhoben. Diese Lüge ist ein Verbrechen gegen das Volk von einem wahren Volksverräter. Aber die Menschlein lassen sich leider immer noch blenden.Irgendwie bekommt der Spruch, treu bis zum Tod, eine neue Bedeutung.

  9. Gleichheit vor dem Gesetz? Für Manager, welche die eigene Firma vorsätzlich ruinieren gibt es den § 266 StGB „Untreue“ , der in schweren Fällen mit 6 Monaten bis zu 10 Jahren Haft bestraft wird. Der durch die Abschaltung der AKW verursachte volkswirtschaftliche Schaden dürfte ein schwerer Fall sein.

  10. Wo ist Kanzler Scholz? Haben wir eigentlich noch einen Bundeskanzler, der als Chef der Ministerriege einmal sachlich, fachlich und zum Wohle des Landes Stellung nimmt? Auch wenn er versucht wie Merkel Probleme stillschweigend auszusitzen: Merkel hat wenigstens, nachdem klar war wie die Presse zu einem Problem steht, diese Meinung dann vertreten. Das hieße für Scholz: Weg mit Habeck!

  11. NEIN, es weiß leider nicht die ganze Welt das Robert lügt! Die Grünen wissen es nicht, auch die gesamte Regierung weiß es nicht. Selbst die Mainstream Medien wissen nicht das Robert lügt. Große Teile der CDU, auch die wissen nichts von Roberts lügen. Oder wissen Sie es doch und Sie wollen den unmündige Bürger weiterhin in der Lüge halten um ihre eigenen Interessen und ihren Machterhalt durchsetzen? Ist das Belügen und täuschen der Bürger nicht als Straftat zu werten? Sollte die Justiz dieser Frage nicht nachgehen? Darf die Justiz das überhaupt?

  12. Das juckt aber Niemanden, laut Infratest würden sogar noch mehr Leute die Grünen wählen als bei der letzten Katastrophenwahl.
    Die Parteivorsitzende mit dem Habitus einer weltfremden Religions Lehramts Praktikantin und ihren Blümchenkleidern weiß ganz genau was für uns Bürger am Besten ist.
    Ich frage mich wieso diese Partei mit ihren 14,8% quasi die komplette Politik bestimmen kann? Die ganze Ampel ist auf Dauergrün gestellt.

    • Warum? Daran ist der Wähler schuld. Unbedachtes und nicht reflektierte Wahlentscheidung. RH ist doof, dass wissen einige. Aber die, die ihn gewählt haben, sind nicht wesentlich schlauer.

      Viele Wähler sollten sich an die Zeit erinnern, in dem Nachdenken, die ein oder andere Recherche, zu einer eigenen Meinung führt. So wird es heller im Stübchen. Dann klappts auch bei den Wahlen.

  13. Grüne dürfen lügen: Um das einzig wahre und richtige Ziel zu erreichen, ist ihnen jedes Mittel recht. Auch Wahrheit, Physik und Wissenschaft haben sich dem unterzuordnen.
    Und passen Ideologie und Realität nicht zusammen – umso schlimmer für die Realität.

    • Das haben Grüne & Co mit den Muslimen gemein: auch bei den Muslimen ist die Lüge ausdrücklich erlaubt, es darf jedoch kein Muslim belogen werden, sondern nur Ungläubige (also z.B. Christen) und die Lüge sollte dazu dienen, dem Islam seine Vorrangstellung einzuräumen (Taqiya, Info s. unten*).
      Ich jedenfalls sehe da keinen Unterschied…
      Ach ja, das übersah ich: Die Obergrünen & Co belügen sehr wohl die Untergrünen & Co. Sie machen keinen Unterschied, wen sie belügen und wen nicht. Sie erzählen auch ihren Mitgliedern und Wählern etwas vom menschengemachten Klimawandel, von gefährlichen Pandemien und nützlichen Impfungen, von den Vorzügen des gefährlichen Kunstfleischs usw. usw.
      Also nein: ich habe mich geirrt. Grüne & Co sind – was die gezielten Lügen betrifft – konsequenter als Muslime. Belogen werden grundsätzlich alle.

      • Sollte durch die Lüge keinem Muslim Schaden widerfahren, so ist diese Lüge eine kleine Sünde. (Zitat aus einer Freitagsansprache des „Islamischer Verein für wohltätge Projekte“,… auch wenn Wikipedia neuerdings dreist behauptet, es beträfe nur Notlügen bei Gefahr für Leib und Leben)
  14. Der Tenor der Kommentare geht hier von spöttisch über schlüssig gegenargumentierend bis hin zu blankem Zynismus. Das können die von uns kritisierten Politiker aber besser: täuschen, tricksen, tarnen,unterlassen statt handeln bis hin zur dreisten Lüge (Merkel: „die dt. Grenzen kann man nicht schützen“) gehören ja gerade zur Essenz ihres politischen Handelns – Herr Habeck hält sich gerade den Bauch vor Lachen. Er weiß nämlich um einen der Webfehler der Demokratien – alle Stimmen sind gleich viel wert. Und 80% der Menschen sind nun mal (sehr frei nach Pareto) Halbidioten. Zum Durchregieren braucht’s gerade mal 51%! „Die Hunde bellen, doch die Karawane zieht weiter“ (H. Kohl).

  15. Fazit:
    Habeck ist ein gewissenloser Berufslügner, der in einer funktionierenden Demokratie längst mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt worden wäre.

  16. Eon deligitimiert nun das BWM? Sicher, dass es dort nicht von AFD nahen Putinpopulisten und Aluhutträger und Coronaleugner nur so wimmelt? Herr Haldenwang übernehmen sie!

  17. Wenn das Schweigen der Justiz, den Anwaltsverbänden und den anderen Parteien über diesen Fall anhalten sollte, wäre das ein weiterer Mühlstein auf die Polarisierung unserer Gesellschaft. Minister der Regierung dürfen nicht ihr Amt gegen die Bürger missbrauchen eine Minderheitenideologie durchzusetzen. Wenn dabei noch gelogen und vertuscht wird sind wir von einer Bananenrepublik nicht mehr weit entfernt. Dann bekommt auch der viel zitierte Begriff von „unsere Demokratie“ bewahren, und „alle demokratischen Parteien“ müssen zusammenarbeiten seine Bedeutung!

  18. soso, er hat also gelogen, und wo bleiben die Konsequenzen?? Der Merz will mit diesen Verbr…. sogar in Zukunft zusammenarbeiten, es ist nicht zu fassen. Die ganze politische Klasse viell. noch mit Ausnahme der Blauen ist ein einzigartiger Haufen von charakterlosen Gesellen, scheinbar beseelt von dem Gedanken, dieses Land in den Niedergang, wenn nicht Untergang zu führen. Jedes weitere Wort ist zwecklos, und es bleibt nur die Hoffnung auf ein Wunder oder einen irgendwie gearteten Zusammenbruch dieses ganzen Parteiensystems, das scheinbar innerlich schon komplett verfault und moralisch verwahrlost ist, und für die bundesdeutsche Justiz gilt genau dasselbe, siehe u. a. Urteil zur Verantwortung des Landrats im Ahrtal; mit Haldenwang und Habarth an der Spitze dieser Justiz.

    • „…es bleibt nur die Hoffnung auf ein Wunder oder einen irgendwie gearteten Zusammenbruch dieses ganzen Parteiensystems…“
      Sie sollten auch mal UNS, die BÜRGER in Ihre Überlegungen mit einbeziehen.
      Schon bei den massiven Spaziergängen, an denen sich sogar sehr viele Kleinstädte beteiligten, haben wir beobachten können, dass die Politiker unruhig wurden… Die Impfpflicht scheiterte.
      Was wäre denn, wenn es IHNEN und MIR, wenn es uns allen gelänge, die Massen zu mobilisieren, damit sich etwas ÄNDERT??
      Glauben Sie nicht, dass sich die Mühe lohnt… anstatt fatalistisch die Hände in den Schoß zu legen und zu jammern?
      Noch nie in unserer Geschichte waren die Bürger besser aufgeklärt als jetzt – auch wenn es immer noch an Vielem mangelt, aber DAS ist doch etwas, worauf wir aufbauen können!

  19. Der Wirtschaftsministerdarsteller luegt nicht. Er hat das anders interpretiert und bewertet. Zwei Anwälte drei Meinungen.
    Der Fisch ist geputzt und der ideologische Transformationsprozess geht weiter.

  20. Nun ließt man ja gelegentlich, daß diese angedachte „Energiewende“ am Ende mehr als 1 Billion Euro kosten wird, ein Betrag, den dieses Land ohnehin nicht ohne weiteres aufbringen kann. Mit einer zerstörten Wirtschaft ohnehin nicht, aber darüber freuen sich vmtl. ganz andere, immerhin ein ehemals sehr starker Mitbewerber. Was mich zu der Frage treibt, ob es eine zweite Lüge gibt, die Lüge von der Unumkehrbarkeit dieser Entscheidung?

    • Natürlich ist auch das eine Lüge. Wir schaffen den Rückwärtsgang bis zu dem Punkt, zu dem wir hin wollen, wenn wir das wirklich wollen. Das wäre schon anderen Völkern möglich… den Deutschen aber erst recht. Ich habe keine Zweifel. Gerade dann, wenn es besonders schwierig wird, laufen die Deutschen doch zur Hochform auf.

  21. die Handschellen müßten spätestens jetzt klicken!!!
    Deutschland, das ehemalige Land der Denker und Dichter…angekommen im Wintermärchen….USA 2.0

  22. Es wäre jetzt Aufgabe der Opposition ihn Tag für Tag einen Lügner zu nennen und seinen Rücktritt zu fordern. Als Kinderbuchautor mag er ggf. soviel lügen wie er will. Für lügende Minister gibt es keine Toleranzgrenze.

    • Ich glaube, die einzige Opposition macht das schon.
      Schade, dass nicht gelistet ist, wie die Alternativen über die Zeit bislang im Parlament und auch sonst mit dieser Sache und mit Habeck hinsichtlich solchen Irrsinns Umgang hatten.

    • Bitte, was bedeutet denn Oppostion? Gibt es so was bei uns? CDSU? AfD, die wird doch demontiert und kann keine Wirkung entfalten!

  23. Und die ganze Welt schaut lachend zu, wie Familie Michels alles hinnehmen.
    Denn…..ihr, die Internationalisten und Überseeischen, Schaden soll es nicht sein. Bei Beibehaltung der politischen Agenda, und dazu sieht es ja so aus, werden die Zahlungen in den EU-Topf und das abhandeln atlantischer Vorgaben als aller letztes eingestellt. Aber dann ist Tschland Insolvenzmasse und die Welt bediehnt sich. Was übrig bleibt, erobert kampflos die MuselKultur.
    Wow. So geht Abschaffung. ….Der Kandidat erhält volle Punktzahl.

  24. „Die Energiekonzerne stellen also öffentlich fest: Der Bundeswirtschaftsminister hat gelogen.“
    Nicht nur, sondern er bezichtigt mit seiner Behauptung die Energiekonzerne der Lüge.
    „Das Wirtschaftsministerium manipuliert Dokumente, um den Atomausstieg durchzusetzen.
    Robert Habeck behauptet, die Betreiber hätten sowieso zugestimmt. PreussenElektra und E.on widersprechen dieser Darstellung – und überführen ihn damit der Lüge.“
    Das nennt sich im mindesten „Urkundenfälschung“.
    Ob die Betreiber zugestimmt hätten, ist rechtlich irrelevant.
    Fakt ist, dass keine Willensausübung vorliegt, wo sie vorliegen müsste.
    Die ganze Welt weiß es? Offenbar wissen es unsere Strafbehörden nicht, sonst müsste der Mann schon vor dem Kadi stehen.
    Oder sind unsere Strafbehörden nicht von dieser Welt?

  25. 12-14% aller Deutschen sind irre. Es ist die Stammwählerschaft der Grünen. Denen kann man unumstößliche Tatsachen zu den Themen Energie, Klima, Corona, Impfnebenwirkungen etc. vorlegen, es interessiert sie nicht. Wandelnde kognitive Dissonanzen, unfassbar!

    • Sehr geehrter Herr „luigio“, danke für Ihre Zuschrift.
      Wenn die von Ihnen genannten knappen Siebtel der Deutschen irre“ seien, wie bezeichnen Sie das ungefähr weitere Zweidrittel, das diesen Irren nolens volens („nicht wollend wollen“) seit Jahren zumindest an der Wahlurne folgt?

  26. Die Grüne Partei ist eine Ansammlung von Kriminellen, die lügen und betrügen ohne Rücksicht auf Verluste. Die 15% verbohrten Stammwähler und die Mainstreammedien unterstützen sie bei ihrem schändlichen Tun.

    • Genau so ist es, ich habe auch so einen Stammwähler im Bekanntenkreis. Der schaut jetzt einfach keine Nachrichten mehr, ist für noch mehr Waffenlieferungen um „es dem Iwan mal zu zeigen“ und Fan der dicken Parteivorsitzenden.
      Und das wollen Pazifisten sein?

  27. Von der Tyrannei eines Hitler haben uns dankenswerter Weise die Alliierten befreit und uns mindestens von 1949 bis 1990 in der Bonner Republik ein Leben in Freiheit und Wohlstand ermöglicht. Von den Wolken befreit uns niemand. Freiheit und Wohlstand, für immer ade.

  28. Bevor er Minister wurde, war er doch auch schon Märchenerzähler. Warum sollte sich das geändert haben? Und er ist auch nicht der einzige in der Ampel-Regierung, der es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt.

  29. Auch wenn unsere Armee für Militäreinsätze jedweder Art offensichtlich zu schlecht ausgestattet ist, für einen patriotischen Einsatz der besonderer Art sollte es doch noch ausreichen… – Auf demokratischem Wege sehe ich inzwischen keinen Ausweg mehr aus dieser Krise der Demokratie. Wieder einmal (wie 1933) hat unser Volk einer verbrecherischen (diesmal grünen) Ideologie auf demokratischem Wege zur Macht verholfen…

  30. „Grüner wird´nicht mehr!“
    Das sollten langsam auch diejenigen begreifen, die immer noch vor der Roten Ampel stehen und darauf warten, daß es weitergeht.

  31. „Wir als PreussenElektra haben uns zu jeder Zeit offen für eine Prüfung und Umsetzung eines Weiterbetriebs gezeigt und dies – wo immer möglich – artikuliert.“
    Damit ist das Ende von PE besiegelt. Grüne verstehen bei sowas keinen Spaß.

    • Die hatten sich auf KKWs konzentriert – und sind jetzt dabei, „rückzubauen“. Die Politik hat das Ende des Unternehmens also bereits lange besiegelt – auch, wenn Habeck den Todesstoß versetzte: https://www.preussenelektra.de/de/das-sind-wir/unternehmensportraet/UnsereGeschichte.html
      Habeck will eh Teile, die beim Rückbau anfallen, weiter Richtung Ukraine transferieren. Vielleicht springt da für PE noch der eine oder andere Euro Steuergeld heraus – denn von was sollte Selenskyj zahlen?
      Ob sich PE, ein 1927 gegründetes Unternehmen, inzwischen im Ausland engagiert konnte ich nicht herausfinden.

  32. Es gibt einen großen deutschen Roman von Jurek Becker. “ Jakob, der Lügner“. Er wird aus Zufall zum „Helden“, der mit seiner Radiolüge versucht, den Mitbewohnern des Warschauer Ghettos Hoffnung zu geben und Mut zu machen.
    Im Gegensatz zu Jakob, ist „Habeck, der Lügner“ eine Geschichte über den Zerfall jeglicher politischer Kultur. Habeck nimmt durch seine Lügen den Menschen Hoffnung und Mut.
    Zwei Lügner: Ein literarischer Held und ein wirklicher Schuft.
    Wenn ich ehrlich bin, finde ich Habeck zum kotzen.

  33. Das zeigt wieder mal, dass zwischen Verschwörungstheorie und Wahrheit der Zeitabstand immer kürzer wird. Wenn diese Regierung so weiter macht, ist die Verschwörungsbotschaft am Morgen schon Mittags Fakt.

  34. Herr Habeck hat nicht gelogen. Er hat nur aufgehört, die Wahrheit zu sagen.

    • Wie kann man mit etwas aufhören, womit man nie begann?

  35. „Robert Habeck hat gelogen“. Was hat das für einen Nachrichtenwert? Diese Tätigkeit liegt in den Genen der Grünen. Nachrichtenwert hätte allenfalls, wenn Habeck oder ein anderer Grüner mal die Wahrheit sagt. Aber auf eine solche Nachricht warten wir wahrscheinlich vergebens. Die Grünen haben nur das Glück, dass der ÖRR in Deutschland ihre Lügen als Wahrheit verkauft und die allzu regierungshörigen Großunternehmen der ampelfarbenen Laienspielertruppe alias Bundesregierung nicht öffentlich entschieden genug entgegen treten.

  36. Vielleicht kennt die „ganze Welt“ Herrn Habecks bewußte Unwahrheiten, doch hierzulande bestenfalls ein Viertel.
    Nicht umsonst heißt es im Netz: Wenn man ausländische Zeitungen lesen muß, um die Wahrheit zu erfahren, ist man entweder Nordkoreaner oder Deutscher.

  37. Das Habeck lügt, ist ja nichts Neues. Das machen übrigens viele in der Politik, die nichts verstehen (wollen) und auch sonst nur mäßig bis gar keine Ahnung von Irgendwas haben. Reiner Selbstschutz; teuer bezahlt vom deutschen Staatsbürger.
    Aber wieso ist eigentlich das Energie-Ressort in Staatshand und weshalb müssen Betreiber die Bundesregierung für irgend etwas um Erlaubnis bitten? Eon und PreussenElektra sind Privatunternehmen, weshalb sollten diese bei der depperten Bundesregierung fragen müssen, ob sie Brennstäbe bestellen dürfen?Jetzt bitte nicht mit „Da ist ja waffenfähiges Plutonium drinne“. Dafür gäbe es zudem andere Quellen. Es sind unhaltbare, ja schlimmere Zustände als in der planwirtschaftlichen DDR! Und Konsequenzen scheint das mal wieder für keinen der Beteiligten zu haben. Was für eine Farce.

  38. Gibt es klare Aussagen und Belege? Wenn ja, wird alles unter den Teppich gekehrt und in zwei Wochen redet niemand mehr darüber. Wer es doch tut bekommt Besuch…..

  39. Wie konnte es soweit kommen, dass Nichtskönner in solche politischen Positionen kommen konnten? Das gilt ja fast für die gesamte Regierung – oder?

      • Da muß ich „den Wähler“ doch etwas in Schutz nehmen. Ich bin nun gewiss kein Grünwähler, habe die SPD zu Zeiten, wo das wirklich angesagt war, gewählt. Aber dass diese Ampelianer die schon im Dreck steckende BRD-Karre mit dieser Affengeschwindigkeit so richtig, wie geschehen und noch immer, in den tiefsten Sumpf treiben könnten, hätte ich vor gut zwei Jahren nun doch nicht gedacht.
        Merke: Man lernt dazu!

  40. Wir wissen, sie lügen.
    Sie wissen, sie lügen.
    Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen.
    Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen.
    Und trotzdem lügen sie weiter.

    Alexander Solschenizyn

  41. Robert Habeck hat gelogen, die ganze Welt weiß es, nur hier interessiert es niemanden … sonst würden die Wahlumfragen anders aussehen.
    Wahrscheinlich ein Gewöhnungseffekt …

  42. Auch für entgangenen Gewinn durch die Abschaltung gab es Steuergelder nicht zu knapp.
    Wobei ich für die Richtigstellung danke – wiewohl klar sein sollte, dass solche den kommenden Mangel voraussehen und sich deshalb mit solchen Aussagen von Habeck distanzieren.

  43. Die CDU hat es in der Hand: Indem Friedrich Merz die Abberufung des Ministers fordert. Robert Habeck hat das Parlament und die Öfffentlichkeit über die tatsächliche Situation nicht nur im Unklaren gelassen, er hat gelogen. Aber nichts wird passieren. Habeck wäre auch in einer schwarz-grünen Koalition als Minister willkommen. Die Schmerzgrenze der CDU-Wähler scheint sehr hoch zu sein.

    • Da jeder, der es wollte, wissen konnte, was wirklich Sache war –
      für was braucht Deutschland solches Parlament?

  44. Mit größter Vorsicht bezüglich der Formulierungen:
    Es scheint, als habe sich nicht nur hierzulande, sondern im Großteil der sogenannten westlichen Welt im öffentlichen Raum, speziell in der Kommunikation der Regierungen zu ihren Bürgern – mit staatlichen Gesetzen an der Spitze – etwas ausgebreitet respektive etabliert, was hinreichend weit von Aufrichtigkeit, Authentizität sowie dem Grundsatz von Treu und Glaube entfernt ist.
    Das wird für jene Gesellschaften wie auch deren staatliche Verfaßtheit kein gutes Ende nehmen …

  45. Mittlerweile ist es doch so, dass sowas niemanden mehr interessiert, da es schon zur Tagesordnung dieser Regierung und speziell den Grünen gehört. Mainstreammedien verschweigen es. CDU will mit dieser Partei koalieren. Es ist angerichtet für weitere 4 Jahre Betrug am Steuerzahler.

  46. Herr Gallina, die wievielte Affäre ist das dann, die dieser Psychopath überlebt? Merken Sie nicht, dass man gegen diese Typen nicht anschreiben kann?

    • Die Welt ist schon kurz nach der Schöpfung gefallen, das entbindet freilich nicht davon, die Wahrheit zu sagen.

      • Ja. Am Ende gewinnt immer die Realität.
        Und wir alle hoffen darauf, dass jeden Tag viele erwachen, die aus der Illusionsblase in die Wirklichkeit „ausgestoßen“ werden.

      • ?²²

      • Die Wahrheit ist, dass Minister Habeck eine einzige Zumutung und seinem Amt absolut nicht gewachsen ist, womit er allerdings in dieser Regierung nicht allein dasteht. Da die grünen Medien ihm weiter zur Seite stehen und ebenso lügen wie er, wird das ganze Spiel wohl noch so weitergehen, bis es eben nicht mehr geht. Der Robert macht eben keine Fehler!

      • Der Staat macht keine Fehler! Warum nicht? Weil der Robert der Staat ist!
        L’état c’est Kinderbuchautor!
        Und wer keine Fehler macht, macht weiter….
        keine Fehler!

      • Richtig. Es schimmert allerdings angesichts der Anzahl der Taten die Frage “ und nun“ immer wieder durch. Manche moechten nicht nur die voellig unstrittig Aufdeckung, sondern das, was man Konsequenzen nennt. Kann man verstehen, auch wenn dieser Wunsch in Sch’land voellig zwecklos ist. Die Antwort auf die Frage, warum es keine ( politische) Konsequenzen gibt und der Prozess weitergeht, waere durchaus interessant. Sie wuerde auch das eigentliche Problem “ dahinter“ klären. Ohne diese Klärung wird es keine Loesung geben. Da kann der Habeck luegen, was die Zunge hergibt und da koennen die Taeter mit dem Michel anstellen, was sie wollen. Alles ist besser als “ rechts“.

    • Sehr geehrter „taliscas“, danke für Ihre Zuschrift, die viele TE-Lesern politisch-emotional nachvollziehen dürften.
      Dennoch gibt es für den Journalismus in einer Gesellschaft von auch nur ansatzweise pluralistisch-aufgeklärtem Selbstverständnis keine Alternative, als immer und immer wieder die Wahrheit zu schreiben.
      Hochachtungsvoll

    • Mir wäre es auch lieber, wenn die Grünen besser heute als morgen aus der Regierungsverantwortung verschwinden. Bei aller Ungeduld, so ganz ohne Wirkung bleibt die Berichterstattung und Aufklärung nicht. Die Grünen sind nicht ohne Grund bei Forsa und Insa schon seit längerer Zeit nur noch bei 12%. Wenn man bedenkt, dass sie in ihren Hochzeiten mit Umfragewerten bis zu 25% glänzen konnten, dann ist der Abstieg sicherlich der permanenten Aufklärung zu verdanken. Auch wenn Tichys an diese Wählergruppen nicht selbst heran kommt, so sind die gelieferten Argumente für die Leser durchaus eine Diskussionsgrundlage, um die grünen Narrative zu widerlegen. Auch wenn es langsam geht und leider die Schäden immer größer werden, so kann man nicht sagen, dass die Berichterstattung nichts hilft.

    • Wir Leser können TE und andere „alternative“ Medien unterstützen, indem wir versuchen, neue Leser hinzuzugewinnen. Dann verbreitet sich das Gegenanschreiben.
      M. E. wird D aufgrund seines verkorksten Bildungssystems und aufgrund der Haltungs-Medien fallen. Immerhin, die Hoffnung stirbt zuletzt. Ich weiß gar nicht, was zu tun wäre, um aus diesem Sumpf herauszukommen.

      • Die mehrfache Antwort Scott Ritters lautet: Revolution
        … auch und besonders angesichts der westlichen Politik, sehendes Auges auf ein nukleares Armageddon mit Rußland zuzusteuern…

  47. Wetten, dass dieser Lügner bei der nächsten Wahl trotz allem wieder gewählt werden wird? Er ist der nächste Bundeskanzler der bunten Republik. Jedes Volk hat die reGIERung, die es verdient!

  48. Der Minister kann doch weiter mit der arrogantesten Miene im Bundestag. Sitzen ,es ist den Grünen sch…..egal .
    Ob sie mit Lügen , Dreistigkeit und Frechheit den Staat zugrunde richten ist völlig unwichtig .
    Wichtig sind deren vorgegebene Ziele .
    Und die heißen nun mal den Niedergang dieses Landes wirtschaftlich,kulturell ,gesellschaftlich durchzuführen.
    Nur alleine deswegen sind Grüne mit solchen „ Kennern „ der Materie an der Regierung.
    Die brauchen von gar nichts Ahnung zu haben , Sie brauchen sich auch an nichts zu halten ..
    Die Zerstörung dieses Landes ist wohl unausgesprochen aber im täglichen Tun und Handeln sichtbar .
    Eine solche Handlungsweise ist allerdings nur mit absoluter Hilfe und Unterstützung der Medien möglich .
    Wo ist der mediale Aufschrei ? Wo der „ Brennpunkt „ ? Wo die generelle Frage zur Kompetenz und Glaubwürdigkeit ?
    Fehlanzeige !
    Deutschland befindet sich bedauerlicherweise in der gleichen medial verlogenen Situation wie nach 1933 .
    Nur ist leider in der Bevölkerung eine Verdummung in politischer Betrachtung eingetreten , wieder mit Medienunterstützung , das 2/3 dieser Entwicklung keine Beachtung schenkt .
    Das wird sich allerdings bitter rächen !
    Die überigen Mitbürger ,jene 1/3 die sich kritisch darstellen sind in den Augen der völlig zu Unrecht regierenden entweder Nazis, Rechts ,oder eben AfD .

  49. Na und?, die können doch machen, was sie wollen. Hinter ihnen steht das Kapital, stehen die Medien, stehen korrupte Spitzbuben. Darum müssen wir uns schon kümmern.

    • Definieren Sie Kapital. Wenn Sie damit maximal die obersten 1000 meinen (weltweit), stimme ich Ihnen zu. Sonst nicht.

  50. Wenn der Chef, BK, der größte Lügner der Ampel ist, ist es doch mehr als nachvollziehbar, dass seine nachgeordneten Minister über die gleichen Qualitäten verfügen. Es wird endlich Zeit für die persönliche Haftung. Anschließend sollten alle wegen Untreue und uneidlicher Falschaussage vor Gericht gestellt werden, damit der Spuk endlich ein Ende hat.

  51. So, so da her also gelogen der Robert – und wen interessiert es. Wo ist denn die Demo gegen lügenden Minister ? Der Michel guckt verduzt und geht zur Anti Rechts Demo ?? Dem Land ist einfach nicht mehr zu helfen!

  52. Soso, gelogen hat der Robby. Wer hätte das gedacht?

    Das grüne Politikhaus beruht seit deren Gründung ausschließlich auf Lügen. Angefangen mit der Lüge über die unsicheren Atomkraftwerke, weiter mit dem Ozonloch, dem Waldsterben, der bevorstehenden Eiszeit, der friedliebenden Sowjetunion, dem Feinstaub und den Umweltgiften überall, bis hin zur monströsesten Lüge von allen: dem menschengemachten Klimawandel.

    Dem Lügenbaron Habeck aus der Lügenpartei Die Grünen nun vorzuwerfen, er habe bei einem Sachverhalt gelogen, ist in etwa so, als würde man einem Serienmörder eine einzelne Körperverletzung vorhalten.

    • Sehr geehrter Herr „ludwig67“, abgesehen von der Erwähnung „der friedliebenden Sowjetunion“ in Ihrer Aufzählung*, ist Ihnen vollumfänglich zuzustimmen.
      * Bitte vor dem Empörungsfuror die „Völkerrechtsverletzungen…“ – ja, ja, auch der Verfasser dieser Zeilen ahnt die Problematik dieses Terminus – … der Sowjetunion resp. Rußlands, speziell die Überschreitungen von Drittstaatengrenzen gegen deren Willen versus jene des Westens, insbes. der USA allein numerisch gegenüberstellen. Danke im voraus.

      • Lieber Herr Gutmann,
        Schön dass wir uns beim Rest einig sind. Hinsichtlich aller kommunistischer Staaten werden wir es nicht. Da hilft auch keine Gegenüberstellung.

  53. Wer einen Wirtschaftsminister Habeck hat, der braucht keinen Kriegsminister Pistorius, um unseren Wohlstand und unser Land zu zerstören.

  54. Söder scheint kräftig an der Windkraft zu verdienen, anders ist der Druck, den er hierfür ausübt, auch gegenüber Aiwanger und gegen berechtigte Bürgerinitiativen nicht zu erklären. Da ist ein KKW nur hinderlich.

    • Sehr geehrter Herr „Waldschrat“, vielen Dank, in Ihrer Zuschrift den Kreis jener, die böse Zungen als „Kriegs- und Krisengewinnler“ bezeichnen mögen, erweitert zu haben.
      Gab es nicht in der von Markus Söder nicht unwesentlich befeuerten Corona-Panik Berichte über die finanzielle Vorteilhaftigkeit des in Bayern länger als das bundesdeutsche Mittelmaß aufrecht erhaltenen Maskenzwangs für sein privates resp. politisches Umfeld?
      Wahrscheinlich nur böse, „verschwörungstheoretische Nachrede…
      Hochachtungsvoll

    • Dieses Einsetzen für Windkraft ist praktisch die Bewerbung um die Gunst der Grünen.

  55. Aber eben dies gehört immer wieder auf die Titelseiten der deutschen Medien, doch nicht die personellen Konsequenzen hätten für mich Priorität, zuvor vor allem die Frage, was das für die (noch) bestehenden aber außer Betrieb gesetzten Aomkraftwerke zu bedeuten hat, was das deutsche Parlament nun zu debattieren hätte.

    • Da kann man von Merkel lernen:“Jetzt sind sie halt mal abgeschaltet“. Nix geht mehr. So dumm wie sich sonst anstellen, bei der Abschaltung/Zerstörung haben sie ganze Arbeit geleistet.

  56. Komisch nur, dass der überwiegende Teil von Kommentatoren der Mainstreampresse diese Lügen auch noch vollumfänglich glaubt, ja sogar soweit geht, die Kritiker – wieder einmal – als rechts zu brandmarken und die Erneuerbaren als die Heilsbringer ansieht, die ihm von der grünlinken Seite vorgebetet werden (siehe dazu die Berichte auf merkur.de, spiegel.de, zeit.de, focus.de, usw.).

    • Das ist nur konsequent. Diese Medien werden seit Jahren von Organisationen und Menschen mit unlauteren Absichten finanziert… auch mit Steuermitteln. Sie werden sicher inzwischen zum großen Teil abhängig sein.
      Ich wundere mich immer wieder darüber, dass so viele Leser zwar über die Parteilichkeit und die Bereitschaft zum Lügen bei diesen Medien meckern, sie aber dennoch weiter lesen und – schlimmer noch – sie sogar verlinken.
      Sobald wir alle damit aufhören (angeblich sind wir ja so Viele), werden auch diese Lügenmedien dorthin gehen, wohin sie gehören: auf den Müllhaufen der Mediengeschichte.
      Bs dahin gilt, dass jeder einzelne Klick auf eine Seite der Lügenmedien deren (Werbe-)Einnahmen erhöht.

    • Glauben ist glauben Wollen, auch und gerade im Angesicht des wissen Können.

    • Sogar die sonst eher der CDU nahestehe Bild veröffentlichte neulich in einem Kommentar die Redaktionsmeinung, Atomkraft hätte keine Zukunft weil sie viel teurer sei als Erneuerbare Energien. Die Redakteure haben nicht verstanden, dass die volatile Wind- und Solarenergie noch zusätzlich teure Speicher oder Backup-Kraftwerke braucht, um zuverlässig jederzeit Strom zu liefern und dass etwa 1.000 Wind- und Solaranlagen benötigt werden, um ein AKW zu ersetzen, die alle teuer verkabelt (in Deutschland natürlich nur als teure Erdkabel) und ans Nett angeschlossen werden müssen, was hohe Netzentgelte bedeutet.
      Im Ergebnis ist dann erneuerbarer Strom doch mindestens so teuer wie Atomstrom.

    • Deswegen haben die alle die Hosen voll vor einem AfD-Wahlsieg, da würden dann wohl die Schredder auf Hochtouren laufen und die IT würde das Opfer „eines bedauerlichen russischen Hackerangriffs“, und die Dateien könnten nicht wieder hergestellt werden. Die Sicherheitskopien sind dann leider nicht mehr lesbar..
      Ich vermute, daß alleine die offiziellen Dokumente im Vergleich zu den Verlautbarungen für mehrere tausend Jahre Knast reichen, sollte das mal einer unbefangenen Staatsanwaltschaft zur Verfügung stehen.

      • Wenn man die Kommunalwahl in GB betrachtet, wird die AfD „übersprungen“ werden und das Kalifat kommt direkt.
        So sind sie, unsere Guten, die unter „unserer“ Demokratie wohl die Hinführung zu solchem verstehen – es aber verschweigen, um den Michel weiter dumm zu halten.

  57. Die Duckmäuser aus den Großkonzernen sollen sich jetzt nicht beklagen, sind sie es doch, die, ob Energieversorger oder Autoindustrie, dem grünen Zeitgeist und deren Vertretern stets in den Allerwertesten gekrochen sind. Der mangelnde klare
    Widerspruch hat nicht nur massgeblich zu dieser katastrophalen Energiewende geführt, sondern auch dazu, dass Habeck ihnen nun das Wort im Mund umdreht.

  58. Der Robert hat nicht gelogen, er hat nur nicht die Wahrheit gesagt! Punkt. Der Robert von allen Gnaden hat immer Recht, wann erkennen die Rächten das endlich? Ironie aus.
    Rücktritt des gesamten Unrechtsregimes sofort!

  59. Von Habeck und rotgrünen Ökosozialisten habe ich auch nichts anderes erwartet. Täuschung, Lüge, dreiste und unverschämte Wortklauberei und nichts, was auch nur annähernd der Wahrheit entspricht. Wie kann ein Teil der Bevölkerung nur so dumm sein, diese Typen zu wählen. Wo bleibt die FDP als Korrektiv? Klebt Lindner so sehr an seinem Posten, das er auch alles mitmacht? Von Scholz kann man nichts mehr erwarten. Der Mann hat fertig. Er verkörpert schön das Bild der drei Figuren: Nichts sehen, nichts hören und nichts sagen. Ach ja, nichts denken und sich nicht erinnern kommt noch dazu. Fazit: Was für eine kaputte Regierung einschließlich ihrer Wähler!

    • „Wo bleibt die FDP als Korrektiv? Klebt Lindner so sehr an seinem Posten, das er auch alles mitmacht?“
      Sie übersehen, dass die „Entwicklung“, die Deutschland gerade macht, in genau der gleichen Weise weltweit, in fast allen westlichen Ländern erfolgt. Das bedeutet, dass die Strippenzieher globale Strippenzieher sind. Deutschland ist nur einmal mehr der besonders eilfertige Erfüllungsgehilfe.
      Die FDP hat sich ebenso wie die anderen Parteien (mit Ausnahme der AfD, weshalb sie auch so bekämpft wird) breit schlagen lassen. Vielleicht hat man den Lindner und all die anderen mit besonderen Karriereversprechungen gelockt. Vielleicht hat man ihnen gesagt, sie gehörten in der schönen neuen, totalitären Welt auch mit zur Elite und bekämen Sonderrechte. Ich kann einfach nicht glauben, dass die Parlamentarier und die sog. Spitzenpolitiker tatsächlich so blöde sind, dass sie nicht erkennen, wohin die Reise geht, auf die sie uns schicken.
      Nur die Gewissheit, dass alle diese Mittäter im Grunde ja auch Mitwisser sind und dass Mitwisser i.d.R. von den Haupttätern entsorgt werden, da sie ihnen sonst gefährlich werden könnten, nur diese Gewissheit beruhigt mich etwas.

      • Deutschland ist nur einmal mehr der besonders eilfertige Erfüllungsgehilfe.

        Jaaaa, und dies bereits seit 2005. Alles bestens in die Wege geleitet. Auch das Nest, in dem die Grünen ihre Gedankenbrut legen konnten, wurde von Mme# gebastelt. Für ihre Einleitung der Einebnung des Landes heimste sie ua Preise ein. Mal unter kritischen Gesichtspunkten nachlesen.

      • Diese Preise werden ausschließlich an „solche“ Leute vergeben… von „solchen “ Leuten und genau für „solche“ Taten, z.B. der Karlspreis. Man belohnt sich gegenseitig und inszeniert das Ganze als feierliche Beweihräucherung allerbester und menschlicher Taten. Auf diese Weise hofft man, einen Großteil des Volks einlullen zu können – und leider klappt das dank der abhängigen Systemmedien auch.

  60. Zum Titel: Es ist wie bei Asterix. Ganz Gallien ist besetzt bis auf ein kleines Dorf. Hier muß es heißen: Alle Welt weiß, daß Habeck flunkern, bis auf ein kleines Land mitten in Europa.

  61. Vielleicht wollte der standfeste bayerische Patriot Söder seinen Untertanen einfach nur keinen Strom von einem Anbieter, welcher „Preussen“ im Namen trägt, zumuten…^^

  62. Das ist so, als würde ein Bäcker erklären, daß er dafür sei, das Brotbacken zu verbieten, verbunden mit der Forderung, ein sofortiges Verbot für das Ganze Land in dem Sinne zu erlassen.
    Klingt idotisch! Ist so idiotisch und für jeden Dummen erkennbar.
    Also kann natürlich nur eine Lüge sein oder die Forderung eines Wahnsinnigen.

  63. Die Herren von „PreussenElektra und E.on“ werden sicher demnächst zu einem „Vier-Augen-Gespräch“ ins Ministerium zitiert! Vermutlich wird auch der Herr (vom) Haltungszwang anwesend sein! Woran erinnert mich das bloß!?

  64. Tagesschau und heute wissen es nicht. Zumindest sind sie nicht überzeugt. Sozusagen wie die Grün-Wähler (m w d). Und die Bürgergeldler etc. (Betonung ist hier etc.;-)) interessiert es ohnehin nicht. Die Energie-„Wende“ kann also unverändert weitergehen. Es gibt hier nichts zu sehen, Verzeihung, zu lesen.

  65. Mit der zunehmenden Gewissheit, dass Herr Habeck von dem was er täglich so treibt und macht, absolut keine Ahnung hat, festigt sich m.E. die Erkenntnis, das Habeck nur das „schöne Gesicht“, der Verkäufer einer Wirtschafts-/und Energiepolitik ist, die ganz andere im Hintergrund betreiben!
    Die Graichen-Sippe und Gefolge sind m.E. nur die Spitze eines Eisberges!
    Man hat auch nichts anderes erwarten dürfen; jedoch der eigentliche Skandal dabei ist, dass die CDU als größte Oppositionspartei aus opportunistischen Gründen diesem Treiben, diesem Absturz von Staat und Gesellschaft, zuschaut!

    • Die Opposition hat mit diesem ganzen Irrsinn -der großen Transformation- angefangen und in ihrem Gefolge eine entsprechende Menge Profiteure. Die bedient Habeck netterweise direkt mit. Die Herstellung von Folgebereitschaft erfolgt -wie bei Corona- durch die Erzeugung von Hysterie, indem eine ganz normale Natur-Erscheinung- der Klimawandel- zum Weltuntergang aufgeblasen wird. Bei jungen Menschen im Allgemeinen, jungen Frauen im Besonderen, kommt man damit durch.

  66. Bürger wählen Repräsentanten, damit ihre Belange in einem demokratischen Prozess bestmöglich vertreten werden. Aus diesen gewählten Repräsentanten wird eine Regierung gebildet, die diese unterschiedlichen Belange gebündelt, verwaltet und umgesetzt werden. Für diese Tätigkeiten stellt der Bürger Geld zur Verfügung, von dem diejenigen, die das alles verantworten großzügig bezahlt werden. Der Bürger geht davon aus (und hat ein Recht darauf), daß die beauftragten Arbeiten dann auch in seinem Sinne erledigt werden. Es ist im Grunde so wie in einer Firma, in der der Bürger der Chef ist und seine Angestellten für ihre Arbeit bezahlt.
    In einer Firma bekommt jemand der seine Arbeit nicht ordentlich erledigt oder über Sachverhalte lügt ein persönliches Gespräch, eine Abmahnung oder eine Entlassung.
    Wenn aber der Bürger Befremden darüber äußert wie die beauftragten Vertreter mit seinem Betriebsvermögen umgehen, Mitarbeiter, die den Laden voranbringen wollen unterdrücken und mobben, das Land und seine Infrastruktur zerstören, ihn anlügen und nichts so machen wie es von ihnen erwartet wird, dann wird der Bürger als Nazi bezeichnet, vom Verfassungsschutz beobachtet und von der Polizei besucht.
    Finde den Fehler!

    • Sie irren (leider) sehr. Die Bürger haben leider KEIN Recht darauf, dass ihre Interessen vertreten werden. Der sog. „Amtseid“ ist in Wahrheit KEIN Eid, sondern lediglich eine bloße Absichtsbekundung. Diese Absichtsbekundung ist NICHT einklagbar. Sie dient nur dazu, den Bürger in der vermeintlichen Gewissheit zu wiegen, dies alles sei nur zu seinem Besten eingerichtet. Ein ECHTER Eid wird vor einem Richter oder vor einem Gericht vorgebracht – und nicht vor dem Bundestag, auch wenn es noch so feierlich inszeniert wird.
      Versuchen Sie doch einmal, die Abgeordneten wegen Nichttätigkeit oder Amtsuntreue o.ä. zu verklagen. Wir Bürger hätten dazu gleich mehrere Gründe, nicht zuletzt blieben die Abgeordneten der linientreuen Parteien allesamt untätig, als unsere Grenzen in 2015 weit geöffnet und nie wieder geschlossen wurden. Ich erinnere an das Gutachten von Udo di Fabio aus 2016 (Seehofer hatte es in Auftrag gegeben, dann aber nicht darauf reagiert). Di Fabio hatte zweifelsfrei die Verfassungswidrigkeit der Grenzöffnung konstatiert (weil sie andauerte und NICHT vorübergehender Natur war) – unsere „Volksvertreter“ blieben aber weiter untätig. Ich erkundigte mich damals und in den darauf folgenden Jahren, welche Möglichkeiten wir Bürger haben, uns dagegen zu wehren. Schließlich kann jeder x-beliebige Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer fristlos kündigen, wenn dieser die vereinbarte Leistung nicht erbringt. Die Parlamentarier haben neben ihrer gesetzgebungsfunktion ebenfalls eine Aufgabe, nämlich die Kontrollfunktion… sie sollen die Regierung kontrollieren. Ich hielt das für vergleichbar. Die Väter unseres GG haben aber nicht an so etwas gedacht – oder sie wollten uns Bürgern diese Möglichkeit bewusst nicht einräumen. Sämtliche Antworten – sofern ich überhaupt welche bekam – waren negativ. Ich gehe also davon aus, dass es außerhalb des Kreuzchens, das wir alle 4 Jahre machen dürfen und das auch noch nicht einmal die Gewähr für echte und demokratische Wahlen sind (ich erinnere an Thüringen und an das dortige Wahlergebnis, das mal eben rückgängg gemacht wurde, weil es nicht in die politischen Pläne der Strippenzieher passte), also, ich erinnere daran, dass es außer diesen „Wahlen“ absolut KEINE Chance für uns Bürger gibt, diese Täter zu stoppen.
      So sieht’s aus.
      Wenn man das ändern will, dann darf man die Verursacher einfach nicht immer wieder wählen. Die Verursacher sind alle etablierten Parteien mit Ausnahme der AfD. Die ist die einzige Partei, die für sehr viel mehr demokratische Rechte der Bürger eintritt – nach dem Vorbild der Schweiz.
      Wenn WIR nichts ändern, dann WIRD sich auch nichts ändern.

      • „Aber genau deshalb bin ich auch zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist, dass wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben und dass uns die repräsentative Demokratie für bestimmte Zeitabschnitte die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu fällen, dann innerhalb dieser Zeitabschnitte auch für diese Entscheidungen zu werben und damit Meinungen zu verändern.“
        „Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede zur Vorstellung des Allensbacher Jahrbuchs der Demoskopie „Die Berliner Republik“ am 3. März 2010 in Berlin“
        Und Röpers Anmerkungen im Antispiegel, dazu:
        „Merkel sagte also offen, dass deutsche Regierungen (auch ihre eigene) Entscheidungen gegen den Willen der Mehrheit der Menschen im Land getroffen haben.
        Anschließend durften die Menschen in Deutschland ihre Meinungen dazu verändern.
        Und wenn sie das nicht getan haben, wie zum Beispiel bei den Kriegseinsätzen der Bundeswehr, dann war den deutschen Regierungen das egal und sie haben es gegen den Willen der Menschen weiterhin getan. Und dafür bekam Merkel Applaus, das fanden sie und ihre Zuhörer in Ordnung. Aber ist das demokratisch?“

  67. Die Ignoranz grüner Politiker wird nur noch von ihrem Hochmut übertroffen. Es kann erst besser werden, wenn immer mehr Menschen ihren Job verlieren und im Dunkeln sitzen. Und frieren müssen… Jammerschade.

    • Auch dann kann es erst besser werden, wenn die Leute die Zusammenhänge, die Ursachen erkennen (können)! Und da hab ich große Zweifel!

    • Die “ immer mehr Menschen, die ihren Jon verlieren“ sollen auf die Straße gehen und dort konsequent mit allen Mitteln für das Verschwinden dieser Ampel eintreten.

    • Warum nur der grünen Politiker? In einer funktionierenden Demokratie würde
      1. Die Opposition
      2. Die Medien und

      3. Das Volk
      entsprechend reagieren/berichten/demonstrieren.

  68. Die Unprofessionalität beim Lügen ist ein durchgängiges Merkmal der auf grünen Dauerbetrieb gestellten Ampel. Da war die Darstellung der Kanzlerin in der Rolle der Naiven irgendwie gelungener.

    • Die war unerreichte Meisterin des Fachs, in einem Satz solches zur Verfügung zu stellen, das ein jeder nach seiner Fasson verstehen konnte, ohne dass man sie je deshalb auf etwas festlegen und vor Gericht stellen könnte.

  69. Habeck setzt ganz auf das ausbleibende Medienecho an der Einheitsfront.
    Die Kluft zwischen den Informierten und dem ÖRR-Publikum wird immer grösser.
    Man wird sehen, wie lange die Eisbergleugner ihr Narrativ vor einem Publikum aufrechterhalten können angesichts des unübersehbaren Wassereinbruchs in ihre Privatkabinen.

  70. Ob mit oder ohne „Professionalität“, eine Lüge ist immer eine Lüge. Ich bin nicht bereit, Lügen zu akzeptieren, in der Politik schon mal gar nicht.

    • Dass man sie alleine mit der Wahrheit oder Realität schlagen kann, darauf kam der Pole Andrzej Łobaczewski.
      Im Vorwort zu seinem Buch über „Politische Ponerologie, eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke“ kann man den Versuch zu erforschen lesen, weshalb eine Katze mit der Maus lange ihre Spielchen treibt, bevor sie sie frisst. Und danach folgt die Beschreibung der Psyche solcher, die das angehen und wie sich jedes System, indem diese Überhand gewinnen und ihre Zuarbeiter zum Irre werden übelst verändert. Hier im www in Gänze zu finden: https://docplayer.org/38370362-Politische-ponerologie.html
      Deshalb fühlte er sich ja auch vor Wochen in einem klaren Moment „von der Wirklichkeit umzingelt“, der Herr Habeck.

  71. Die Blase erwartet den Abriss der Kühltürme. Habeck liefert (nur)!
    Solange wir einem überbezahlten, überversorgten und mit dubiosen Nebenverdiensten oder zumindest die Aussicht auf diese Nebenverdienste Minster gestatten den Bürger in existenziellen Fragen vorzuführen, solange geht es weiter in den Keller.
    CDU schweigt ! Bezeichnend! Nur Wagenknecht und AfD erlauben sich seine Gnaden zu kritisieren. Was versteht die CDU unter Opposition?

  72. Robert Habeck hat gelogen……ich schätze den Robert als einen menschen ein der mit lügerei aufgewachsen ist. Wer viel lügt muss auch immer arrogant sein denn oft fliegen lügen ja auf. Und der Robert ist wie ich finde extrem arrogant denn er glaubt über allem zu stehen. Das er den job verliert denke ich nicht denn Bündnis 90/Die Grünen werden zu ihm stehen. Hier wäre mal interessant in welchen parteien am meisten gelogen wird bzw ob alle gleich viel lügen. Mich würde es nicht wundern wenn bei Bündnis 90/Die Grünen am meisten gelogen wird.

    • Also muß in den ganzen Sermon, den die Ministres zu ihrer Vereidigung herunterlabern noch aufgenommen werden: „Außerdem schwöre ich, während meiner Amtszeit niemals zu lügen!“

  73. Was geht in diesen Menschen vor sich, was besitzen sie für ein Menschenbild? Für wen wollen sie das Klima retten, wenn sie Menschen nicht ernst nehmen und sie verachten? Was nutzt ein gerettetes Klima, wenn ein Mensch des anderen Feind ist, das Leben in dieser Gesellschaft keine Freude mehr macht und sie das Töten mit explosivstoffhaltigen Waffen und dieselgetriebenen Panzern forcieren?

    • Genau das ist die Frage und da gibt es nur eine Antwort die mir einfällt, es geht gar nicht um unsere Interessen sondern tatsächlich um die der Finanzlobby, die ihr Vermögen vor dem Untergang auf unsere Kosten retten will, sprich Great Reset! Ergänzend, 2,4 Billionen Staatsdefizit plus 1,1 Billionen Target 2 Saldo, wahrscheinlich noch plus viele Schattenhaushalte. Wenn diese Rechnung eines Tages präsentiert wird bleibt uns nichts mehr! Die „Reichen“ kaufen dann unser Häuschen für ein Butterbrot!

  74. Habeck lügt wiederholt und gewohnheitsmäßig … und nichts passiert.
    Das sagt uns was über dieses Land und diese Regierung.

  75. Jede Aufregung ist sinnlos. In diesem Land gelten mittlerweile andere Standards, und zwar die einer klassischen Monarchie. Was der Kaiser will und tut ist Gesetz. Das Gesetz gilt nur für die kleinen Leute. Kein Staatsanwalt, kein Richter wird sich darum kümmern. Die Oppositition ist weitgehend mundtot gemacht. Also wie immer, grinsen, lächeln, vergessen, weiter so – es gibt nichts zu sehen

  76. Dass sich die Betreiber gegen den durchsichtigen Versuch Habecks, die Schuld auf sie zu schieben, wehren werden, war abzusehen. Bleibt die Frage, warum er es dennoch getan hat und vor allem: Welche Ausrede wird er jetzt finden und dem staunenden Publikum präsentieren?

    • „Welche Ausrede …?“
      Vermutlich wieder der Kontext … oder Habeck ignoriert den Dreck, den er macht.

    • Merkel hat dann nie mehr etwas dazu gesagt und das Ganze „abstinken“ lassen, um uns neue Probleme zu bescheren. Und wenn sie gefragt wurde pochte sie darauf, dass darüber alles gesagt ist und nichts Neues dazu gekommen sei.

  77. Habeck lügt, Bearbock lügt, Faeser lügt, Scholz lügt. Eine gefährliche Gemengelage, die sich als unsere Regierung ausgibt. Und die CDU schweigt und träumt von Merkel.

  78. Habeck muss weg. Wo bleibt die Richtlinienkompetenz des Kanzlers? Lügner haben im Kabinett nichts zu suchen. Allerdings wäre Scholz dann auch weg. Er ist der Lügen-Hauptmeister.

  79. Lieber Herr Gallina, glauben Sie wirklich, dass der Ruinator nur das geringste zu befürchten hat? Lügen und Betrügen ist die DNA dieser Regierung. Und sie wird sich, egal was noch passiert, an die Macht klammern und sei es durch einen Krieg.

    • Woher nehmen Sie die Zuversicht, ich glaubte an irgendetwas, was mit Politik zu tun hat?

      • Glaubten wir das nicht alle? Und solchen, denen das lange vor uns auffiel wie Bohley oder von Arnim haben wir in Masse keine Bedeutung zugemessen.
        Aber der Schmu uns zu Lasten begann lange vor Merkel und dreht jetzt seinem Ende entgegen.

  80. Auch in dieser Hinsicht ist der Skandal um den Atomausstieg eine Affäre, die seinesgraichen sucht.

    Die Pointe im letzten Satz und dann auch noch fast im letzten Wort zu setzen, das ist Next-Level Schreibkunst. Respekt.

  81. Der RUINATOR Langnase Grün-Pinoccio
    Herr von Habeck auf Habeck im Grünen Land, fährt Deutschland mit Wucht gegen die Wand. Denn im Herzen ist er ein Däne, im Amte fatal, egal was er anfasst, er kann nur banal.
    So habeckt er grün und völlig verlogen,
    bis nichts mehr geht, da alles verbogen.
    Selbst zum Rücktritt fehlt ihm alles was man unter Verantwortung übernehmen versteht, es daher genauso irrsinnig weitergeht.
    Und wie nennt sich das alles, was gerad hier passiert? Die Erkenntnis dazu, leider kommt sie zu spät – Sozialistisch Organisierte Parteien Kriminalität.
    ……
    Sollte man wissen:
    „Die Grünen“ sind ein CIA Langzeitprojekt zur Vernichtung der deutschen Wirtschaftskraft.
    Man nehme gut klingende Slogans und jede Menge zweibeinige, verlogene Dummheit. Mehr braucht es nicht.

    • Jeder hat es wissen können, mit was wir es zu tun haben. Und Herr Broder nannte ihn ja schon lange Hasardeur, als er damals solches der Öffentlichkeit zur Verfügung stellte – meiner Meinung nach ein Statement, dass wie dereinst Merkels „alternativlos“ zum sofortigen Abtritt hätte führen müssen:
      „…Wenn man sich Großes vornimmt, kann man scheitern, aber die Alternative wäre ja, sich nichts mehr vorzunehmen aus Angst, dass man scheitern könnte. Wer will in so einem Land leben und wer will so eine Bundesregierung haben? Ich hätte keinen Bock, in solch einer Regierung Minister zu sein.
      Deshalb voll ins Risiko und vielleicht gelingt es ja auch, und dann können wir alle miteinander stolz aufeinander sein.https://twitter.com/hori_____zont/status/1761051071055614360
      *Ein Hasardeur ist ein Mensch, der unkalkulierbare hohe Risiken eingeht und dabei seine Sicherheit weniger eigener Einsicht und eigenem Können als einem wohlgesinnten Schicksal überantwortet. Er sieht über sachliche Analysen der realen Gefahrenlage und Überlegungen zu den Folgen seines Tuns hinweg und spielt damit leichtsinnig mit seinem und anderer Menschen Leben bzw. Hab und Gut. wiki

      • Gut, dass dieses Hasard-Statement nochmal herausgeholt wurde! Man kann es nicht oft genug wiederholen!!!
        Denn das ist sozusagen das Glaubensbekenntnis dieses feinen Herrn!
        Erübrigt allerdings nicht, weiter zu forschen, welche Triebkräfte diesen Kerl an den Rouletttisch Deutschland gebracht haben.
        Ich fürchte, da sind noch Lenker im Hintergrund, die dafür sorgen, dass halt die Bank (hier: Unser Volk) verliert zugunsten des oben Genannten.

    • Da der Sozialismusanhänger zum Thema keine Argumente hat, erfindet er immer nur neue Lügengeschichten, um nicht sprachlis zu bleiben.
      Das Thema: lügender Habeck
      Der Sozialist: AFD
      Linke Ideologie hat keinerlei konkrete und positive Definitionen der eigenen Nützlichkeit zu bieten. Linke Ideologie bietet wolkige Utopien, die in der Zukunft erreicht werden sollen und die zumeist aus einer Ansammlung von positiv bewerteten Versatzstücken bestehen, die keinerlei Verbindung zu Fragen von Machbarkeit und Sinn haben.

      Diese Fehlstelle hat zur Konsequenz, dass in linker Ideologie zwar keinerlei konkrete Vorstellung davon vorhanden ist, was konkret angestrebt wird, aber sehr konkrete Vorstellungen davon, was bekämpft wird. Linke Ideologie gibt IMMER und ohne Ausnahme ein klares und personifiziertes Feindbild vor. Die Feindbilder haben einen gemeinsamen Kern, der darin besteht, dass den als Feinden ettiketierten Menschen die Schuld für einen Zustand gegeben wird, der derzeit herrscht und der als schlecht deklariert wird. Die Erzählungen von menschenverursachtem Klimawandel, die Behauptungen von Rassismus, der Hass auf Kapitalismus, sie alle haben gemeinsam, dass denen, die diesen Erzählungen nicht folgen wollen oder in den Erzählungen als Feinde identifiziert werden, den Reichen, den “Klimawandelleugnern”, den Homophoben und Rechtsextremen die Schuld dafür gegeben wird, dass wir nicht im Paradies leben, das linke Ideologie denen verspricht, die dumm genug sind, sie zu der ihren zu machen, und dumm genug müssen sie sein, wie immer wieder festzustellen.

  82. Alles richtig, aber passieren wird NICHTS. Oder erwartet jemand eine Reaktion des Bundeskanzlers?

    • Nicht nur der Kanzlerdarsteller nichts macht, fast noch schlimmer ist, dass es genügend Wähler gibt, die die Machenschaften von Habeck goutieren und Grün weiter wählen!

      • Und wirklich noch schlimmer ist, dass es noch mehr als genügend Wähler gibt, die die früheren Machenschaften und aktuellen Nichtmachenschaften der CDU+CSU goutieren.

        Und(!) dass es noch mehr als genügend Nichtwähler gibt, denen die aktuellen Machenschaften offenbar, jedenfalls noch gefühlt, am Ar… vorbei gehen.

        – Das gilt, wenn auch in geringerem Umfgang, leider auch für den Osten, @Yani.

        15+15 % grün+rot Verstrahlte kann man aushalten – erst zzgl. 30+15 % schwarze+farblose Verstrahlungstolerante ist das ein wirkliches, und inzwischen ein wirklich eklatantes Problem.

    • Die Mainstream Medien lieben ihren Robert heiss und innig Ach ist der Robert ja so toll! Sie erfüllen ihren Auftrag zu schweigen oder glatt zu bügeln. Also alles so wie es sein soll.

  83. Ein Fehler „unserer“ Demokratie, dass nicht nur lautere, ausgesuchte Menschen Positionen bekleiden dürfen, in denen sie dem Souverän zu dienen haben.
    Noch schlimmer, dass, wenn man welche entdeckt, die sogar zu Lasten Deutschlands arbeiten, nicht „unschädlich“ machen kann.
    .
    Jetzt zu schreiben, dass einer, der „alles für Deutschland“ gesagt haben soll und wohl auch meint – und deshalb vor Gericht steht, sollte ich wohl besser lassen.

  84. „Und ist der Ruf erst ruiniert, so lebt er weiter ungeniert“. Aus dieser Regierung tritt keiner zurück. Und der Bürger wählt sie doch.

  85. Wie war das noch damit, dass die Aussagen der Betreiber „gut dokumentiert“ sei? Knallhart gelogen oder kommt da noch was an Beweisen in Form von Dokumenten?
    Das war etwas zu dick aufgetragen!

    • Mann. Das waren dann eben SMS Nachrichten. Und die findet der Robäärt so schnell eben nicht. Der ist nämlich 25h pro Tag mit dem Wohl des Landes beschäftigt und arbeitet so hart, dass er sein Müsli (da hat er schön das Klischee des Grünen Vollhonks bedient) nur mit Wasser essen kann, weil er keine Zeit zum Einkaufen mehr findet.

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