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Kalifat-Kundgebung und Cum-Ex

Bei Lanz: Macht des Islamismus gewachsen unter dem Deckmantel der Toleranz

von Gastautor

02.05.2024

| Lesedauer: 4 Minuten
FDP-Politikerin Teuteberg fordert hartes Vorgehen gegen islamistische Demos, die Demokratie beseitigen wollen. Innenministerin Faeser tat nichts gegen die Kalifat-Hetzer. Im Fall Cum-Ex ist die politische Einflussnahme auf die Ermittlungen unerträglich. Von Fabian Kramer

Die Macht des Islamismus in Deutschland ist gewachsen. Das offenbaren islamische Extremisten mit einer hasserfüllten Großdemo gegen demokratische Werte in Hamburg. Jahrelang konnte unter dem Deckmantel der Toleranz und des politischen Protegierens von Multikulturalismus der islamische Radikalismus gedeihen. Die Politik bekommt nun die Quittung der Demokratiefeinde präsentiert. Für die FDP-Abgeordnete Linda Teuteberg ist eine rote Linie überschritten. Sie fordert in der Sendung den Rechtsstaat zum Handeln auf.

Kritiker sind Rassisten?

Das dreiste Wüten des islamistischen Mobs in Hamburg hat die Republik aufgerüttelt. Natürlich sind die extremistischen Umtriebe keine wirkliche Überraschung. Hamburg war schon Herberge für die späteren Terroristen des 11. September. Die Sendung fördert deshalb auch keine neuen Erkenntnisse zu Tage. Die Diskussion reiht sich in die Endlosschleife vieler anderer Diskussionen ein. Es wird das Offensichtliche verurteilt, aber keine tiefergehende Analyse vorgenommen.

HAMBURG: „MUSLIM INTERAKTIV“
Vor Kalifat-Demo: SPD und Grüne lehnten Verbot des Extremisten-Vereins ab
„Die Bilder aus Hamburg sind verstörend“, meint FDP-Politikerin Linda Teuteberg zur Demo. Für sie sei es klar, dass die Demo-Gänger unsere Demokratie beseitigen wollen, so Teuteberg. Leider kommt diese Klarheit von politischer Seite sehr spät – und von den falschen. Von einigen politischen Kräften wurde die entschlossene Bekämpfung des Islamismus blockiert. Besonders SPD und Grüne ließen radikale Hassprediger in Hamburg, Berlin oder Bremen über Jahre hinweg an Einfluss gewinnen. Der Fokus lag einzig auf dem Kampf gegen Rechts.

Vielfach wurde den Extremisten sogar ein Argument gegen Kritiker geliefert. Der institutionelle Rassismus in Deutschland, eine linke Erfindung, würde Muslime in eine schiefe Ecke stellen. Die Hamburger Islamisten greifen den Rassismus-Vorwurf ebenfalls dankend auf. „Islamhass und Rassismus werden als Ausrede gegenüber Kritik genutzt“, bemängelt Teuteberg. Der Stern-Journalist Veit Medick sieht die aktuelle Innenministerin Nancy Faeser in der Pflicht. „Das Agieren der Innenministerin ist schräg“, kommentiert er. Der Verein Muslim Interaktiv agiere offen demokratiefeindlich. „Ministerin Faeser sollte etwas unternehmen“, fordert der Journalist.

Nur ob Nancy Faeser wirklich die richtige Wahl im Kampf gegen den Islamismus ist, darf bezweifelt werden. Warnungen anderer Innenminister aus den Ländern ignorierte sie. Faesers oberste Priorität hat der Kampf gegen Rechts. Diesem Kampf ordnet Faeser ihre Politik unter. Wie wenig die Innenministerin die Bekämpfung von Islamismus interessiert, verdeutlicht Teuteberg anhand einer entlarvenden Entscheidung. „Der Expertenkreis für politischen Islamismus wurde aufgelöst“, sagt sie. Die Gefahr von islamischen Hetzern wurde also politisch heruntergestuft. Eigentlich ein Skandal, der medial völlig untergegangen ist.

Religiöses Mobbing durch muslimische Schüler

ZEIT ZUM LESEN
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In vielen Großstädten sind muslimische Schüler an deutschen Schulen in der Mehrheit. Diese Konstellation führt zu immer mehr Übergriffen der muslimischen Schüler auf die anderen. Man muss sich die Frage stellen, wer eigentlich wen integriert? Für Linda Teuteberg ist klar, dass der Staat zum Teil aktiv durch linke NGOs islamistische Prägungen innerhalb des Klassenzimmers fördere. „In Neukölln hat der Berliner Senat mit Islamisten zusammengearbeitet“, kritisiert sie. Das ist kein Einzelfall: Mit der seit Jahrzehnten beobachteten „Blauen Moschee“ in Hamburg schloss der dortige Senat einen Staatsvertrag. „Religiöses Mobbing wird verschwiegen“, so die FDP-Politikerin.

Deshalb ist Teuteberg auch gegen das Demokratiefördergesetz der Bundesregierung. „Es ist nicht die Aufgabe des Staates, linke NGOs zu finanzieren“, erklärt sie. Ein klarer Seitenhieb auf SPD und Grüne, die äußerst gerne ihren politischen Vorfeldorganisationen mehr Geld zukommen lassen würden. Fragen stellen sich. Wenn der Staat das religiöse Mobbing muslimischer Schüler durch islamistische NGO-Projekte sogar verstärkt, wie soll Integration in Zukunft dann gelingen? Unterwirft sich der Rechtsstaat? Ins Bild eines sich unterwerfenden Staates passt, dass der Vordenker des Islamisten-Mobs auf Lehramt studiert. Wenn ein demokratiefeindlicher Islamist an einer deutschen Uni sich zu einem Staatsdiener ausbilden lassen kann, muss man von staatlichem Versagen sprechen.

Wie Wirtschaftskriminelle den Staat schädigen

Will der Staat handlungsfähig bleiben, muss er sich um seine Finanzierung kümmern. Was aber, wenn sich der Staat aktiv zum Helfershelfer von Wirtschaftskriminellen macht? Gegen Ende der Sendung diskutiert Lanz mit dem ehemaligen Grünen-Abgeordneten Gerhard Schick über die Cum-Ex-Steuerskandale, die den Staat viele Milliarden gekostet haben. Für Schick sollten die Beteiligten ins Gefängnis gehen. „Wenn die Täter jetzt ins Gefängnis kommen, werden zukünftige Täter abgeschreckt“, meint Schick. Aus seiner Sicht sind die engen politischen Verflechtungen der Täter der Hauptgrund, warum die Justiz nur schleppend ermittelt. „Die Kontakte gehen in die politischen Parteien hinein“, verdächtigt er. Da hat er einen Punkt.

KANN SCHOLZ NUN AUFATMEN?
Cum-Ex-Chefermittlerin Brorhilker wirft nach elf Jahren hin
Die Politik sah dem Treiben nicht nur zu, sondern politische Akteure wie Wolfgang Kubicki von der FDP und Peter Gauweiler von der CSU vertreten die Täter jetzt anwaltlich vor Gericht. Der brisanteste Cum-Ex-Fall ist der Fall der Hamburger Warburg Bank, welcher Kanzler Olaf Scholz betrifft. „Ich glaube Herrn Scholz seine Erinnerungslücken nicht“, sagt Schick. Scholz habe den damaligen Finanzsenator und jetzigen Bürgermeister Peter Tschentscher mit dem Warburg-Fall beauftragt, so Schick. Daraufhin habe die Finanzbehörde ihre Meinung zur Steuerrückzahlung geändert. Schick fordert: „Peter Tschentscher sollte zurücktreten.“

Dabei ist die Einflussnahme himmelschreiend offensichtlich. In Hamburg entfernte ein SPD-Mann zwei Laptops mit 700.000 Emails und Akten, die dem Untersuchungsausschuss Einblicke in die Affäre geben sollten, aus der gesicherten Asservatenkammer. Tagelang war unbekannt, wo die Geräte sind. Fast zehn Jahre lang ermittelte die Staatsanwältin Anne Brorhilker im Fall Cum-Ex. Dann wurden ihrem Team durch die Staatsanwaltschaft Köln die Hälfte der Mitarbeiter genommen, einen Teil der Ermittlungen sollte ein neuer, unerfahrener Staatsanwalt übernehmen, der bisher mit Jugendkriminalität betraut war. Brorhilker hat ihr Amt als Staatsanwältin mittlerweile aufgegeben.

Leider hat das für die Allgemeinheit so wichtige Thema in der Sendung nur wenig Platz, es bekommt nur wenige Sendeminuten am Ende. Vielleicht kann Deutschland in Sachen Kriminalitätsbekämpfung von Italien lernen. Dort muss ein Beschuldigter erklären, woher sein Besitz stammt. Für Deutschland wäre es zu wünschen, wenn der Staat beispielsweise kriminellen Clanfamilien so ihre Beute wieder abnehmen könnte. Und vielleicht sogar dem Kanzler?

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73 Kommentare

  1. Nein?! – Doch!! – OOOHHH!!!

    Wer Masseneinwanderungen aus (hauptsächlich) islamischen Ländern
    nicht nur zulässt, sondern fördert bekommt solche Zustände.
    Steigend.

    Frau T. ist, wie über 80% der Politiker, Teil des Problems.
    Wir hätten schon vor Gründung der AfD eine Obergrenze usw. haben können.
    nb. Wer CDU wählt bekommt Grün.

  2. Es sei mir als altem weißen Mann bitte eine meiner überkommenen Sozialisierung entsprechende, toxisch männliche Anmerkung gestattet: Frau Teuteberg besitzt nicht nur außerordentliches politisches Talent und weiß gleichermaßen durch Wissen und Eloquenz zu überzeugen – sie ist auch charmant, attraktiv, hat Stil und Geschmack. Ihre Ausstrahlung ist souverän und weiblich. So was haben die Grünen und Roten nicht im entferntesten zu bieten, da hilft auch keine Visagistin für 100.000 € im Jahr.

  3. Wo stehen wir? Cum Ex wandelt unsere föderalistische Republik in eine Bananenrepublik.Der Staat ( gemeint Politik ) hat über Jahre gewusst, das hier Milliarden geklaut wurden. Unterbunden wurde nur die Strafverfolgung.
    Quer Beet durch die Parteien der sogenannten „ Demokratiebeschützer“!
    Ohne Aufarbeitung NULL Vertrauen mehr!

  4. Grenzen auf und alles rein, wer das nicht will muss Nazi sein…
    Solche Sendungen sind absolut nicht zu ertragen, dieses Geheuchel, diese Verlogenheit. Einen Islamistenmob der droht, nicht nur die Demokratie abschaffen zu wollen, sondern auch Politikern und Medien offen mit Rache droht sollte man sich nicht rechtzeitig wie verlangt positionieren, könne man angeblich wegen Blablabla weder verbieten noch sonstwie sanktionieren…
    Komisch, bei denen die ab 2015 vor genau diesen Zuständen gewarnt haben, ging das mit den Verboten und selbst Einreiseverboten ziemlich leicht über die Feder.
    Vielleicht sollte der Regierungsfunk diese Islamisten einfach häufiger als Rechtsextremisten labeln, dann müsste selbst eine Faeser endlich mal in die Hufen kommen.
    Und wenn man fragt, was macht die Regierung jetzt eigentlich gegen diese Auswüchse… ganz einfach, sie holt jeden tage Tausende weitere dieser Spinner ins Land und rechtfertigt das mit „Facharbeitermangel“.

  5. Hier wird viel spekuliert, warum das grünsozialistische Regime dies alles zulässt. Viele sind überrascht. Ich erinnere an Frau Katrin GöringEckardt, die bereits 2015 den Satz prägte:Unser Land wird sich ändern – und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf!“

    Wir haben es insofern nicht mit Hilf- oder gar Planlosigkeit zu tun. Vorliegend handelt es sich um Vorsatz. Eiskalt ausbaldowert und umgesetzt, zudem nicht einmal verschwiegen, wo die wahren Absichten liegen.

    Wer heute noch immer glaubt, dass man es bei den Grünen in allen Parteien mit ein paar hilf- oder planlosen Spinnern zu tun hat, dem ist nicht mehr zu helfen.

  6. Warum macht Faeser das? Weil Sie‘s kann! Weil die großen Medien sie dabei unterstützen und schützen, statt sie zu kritisieren. Auch Lanz!

  7. Zu Cum-Ex ist der Fall Warburg wegen der Beziehung zu Scholz und dem damaligen Finanzsenator “ bedeutend „. Wenn der Schaden für den Staat aber tatsächlich ein zweistelliger Milliardenbetrag war, was von keiner gut informierten Seite bezweifelt wird, dann sind die Betrugsgewinne von Warburg, zwar substantiell, aber nicht in der Gesamtheit bedeutend. Unabhängig von juristischen Fragen von Verjährung usw. scheint das Interessanteste noch nie in die Diskussion gekommen zu sein. Welche Datensysteme brauchen Finanzbehörden um sicherzustellen, dass Steuerrückvergütungen in jedem berechtigten Fall nur einmal erfolgen können. Haben sie diese in Zwischenzeit – oder nicht ? Vielleicht warten die auch auf AI an St. Nimmerlein.

  8. Ich erlaube mir, Frau Teuteberg daran zu erinnern, das sie Mitglied der FDP war und ist. Diese FDP ist massgeblich mitverantwortlich, aktuell und in vorherigen Koalitionen mit dem Hauptverursacher CDU/CSU für genau das, was Frau Teuteberg vorgibt, zu kritisieren. Völlig unglaubwürdig. Denn wenn sie es ernst meinen würde, würde sie die Partei wechseln. Da es eine alternative Partei gibt, die ihre angeblichen Vorstellungen auch umsetzen würde.

  9. der ganze Glaubenskäse ist menschengemacht, egal welche Glaubensrichtung. In muslimisch geprägten Ländern werden die männlichen Nachkommen als „BARONES“ bezeichnet. Den Kleinen wird von Geburt aus eingeimpft dass sie etwas besonderes sind. Diese Sozialisation kann man mit noch so viel Integrationenkursen aus den Köpfen nie wieder heraus bekommen. Die Ideologie bei den Grünen ist da auch nicht sehr hilfreich. So lange aber das Einkommen vom Staat kommt kann man sich solche Irrlehren leisten. Alles was diesbezüglich menschengemacht ist kann getrost hinterfragt werden. Die Natur macht es uns vor. Nirgendwo gibt es Lebewesen die vom Menschen erst passend gemacht wurden auf Anweisung von ganz oben. Nur der Mensch läßt sich von Seinesgleichen derart indoktrinieren. Habe noch nirgendwo einen beschnittenen Tiger oder Löwen gesehen. Nur der Mensch ordnet sich solchen Anweisungen von ganz oben unter. Vergleichbar der Vermummung auf Anweisung von ganz oben. Menschen die Führung brauchen oder sich solcher unterordnen hatten wir doch schon mal. Scheinbar vergisst der Mensch viel zu schnell. Die Freiheit des Denkens ist viel zu kostbar als es irgendwelchen Glaubensfanatikern anzudienen.

    • Sie stehen symbolhaft und fatal für den Verfall des Denkens, der Vernunft, in diesem Land, obwohl Sie sich an diesen Verbrechen wohl nicht beteiligen würden, sich angeekelt davon abwenden. Ihre Begründung, Ihre Darlegung ist jedoch hinterwäldlerisch, genauso vorindustriell, anti-aufklärerisch, wie der gesamte Islamkomplex.

      Die Freiheit des Denkens halten Sie für kostbar und erkennen das richtg an. Davor jedoch haben Sie diese gleiche Freiheit ohne es zu bemerken zertrümmert, unkenntlich gemacht.

      Sie nutzen Vokabeln wie „hinterfragen“, „Ideologie“, „Glaubenskäse“, „Sozialisation“, „Natur“, „nirgendwo“, Formulierungen wie „Scheinbar vergisst der Mensch viel zu schnell“, „Nur der Mensch“.

      Der Duden führt als Synonyme für „hinterfragen“ folgendes: anzweifeln, aufarbeiten, auf den Grund gehen, beleuchten. Der Duden selbst definiert das Verb „hinterfragen“ als „nach den Hintergründen, Voraussetzungen, Grundlagen von etwas fragen“.

      Nichts von alledem ist Ihrem Kommentar zu entnehmen. Nichts davon tun Sie wirklich. Verlassen Sie sich da etwa auf die linke totalitäre Lügen-Wissenschaft? Das bedeutet, Sie sind mit dem Ergebnis völlig unzufrieden, glauben aber den linken Lügen weiterhin. 

      Mit der echten Wissenschaft(, diejenige, in der alle Standpunkte, alle Interpretationsmöglichkeiten vorgestellt, dargelegt werden, alle Beweise mit nachverfolgbarem Lösungsweg, diejenige wo NICHT zensiert, nicht „gecancelt“ werden kann) sind Sie noch nie in Berührung gekommen.

      Wieso nennen Sie die Schöpfung Natur? Wer (!) hat Sie da sozialisiert? Von der echten Wissenschaft stammt das nicht. Der Atheismus kann bis heute nicht beweisen, daß die Schöpfung ohne einen gerechten, respektvollen Gott erschaffen wurde. Der Atheismus hat Ihnen lediglich Glauben als Wissen verkauft. Und das glauben Sie bis heute. Ein angeblicher Fachmann, der dem Kunden eine ledigliche Hypothese als „bewiesen“ verhökert, kann niemals ein Fachmann sein, sondern nur ein lausiger Lump, ein echter Dilettant.

      Jegliches atheistisches Wissen, bis heute, ruht auf blossen Annahmen, die niemals zu beweisen sind. Schlimmer, man will das auch gar nicht. Ist Ihnen das klar und bewußt? Das ist alles sehr gut nachlesbar, in jeder guten Bibliothek. Sie verstehen mich nicht, richtig? In der echten Wissenschaft nennt man das einen Axiom. Schauen Sie mal, wie es korrekt definiert ist.

      Sie ruhen also auf Sand. Und bemerken davon nichts.

      Sie pervertieren auch den Begriff „Glauben“, entstellen diesen. Gott sagt, auch zu Ihnen, dass jeder Mensch, ihn an seinen Werken eindeutig erkennen kann. Später wird niemand eine Entschuldigung haben können. Gott zeigt sich dem Menschen, nicht, weil es ihn nicht geben täte, sondern weil er will, dass der Mensch, aus freiem Willen, aus freiem Denken, zu ihm gelangt. Ist Ihnen das klar? Die Linken wollen nicht das Sie es wissen.

      Die Privatuni Yale (USA) bestätigt, daß Israel seit mind. 3.500 Jahren nur den Juden gehört. Ein muslimischer Terrorist hat im Jahr 1970 gegenüber einem Interviewer zugegeben, daß das sog. palästinensische Volk eine reine politische Erfindung ist, um die Juden zu quälen, bevor man sie ganz tötet.

      Fangen Sie also bitte an, den Verb „hinterfragen“, wie er im Duden definiert ist, konsequent anzuwenden. Und dann hilft die Logik, die Ratio und der Kritische Rationalismus (die Crème de la Crème der besten Methoden der echten Wissenschaft). Die Linken (Atheisten) hassen diese Methoden,weil dann, von deren Glauben nichts mehr übrig bleiben kann. Außer Staub.

      Was wir heute absolut sicher wissen: die menschliche Vernunft ist fehlerbehaftet. Das ist unangreifbar bewiesen. Genau davor warnt Gott in der Bibel. Welch eine Überraschung.

      Und noch etwas, was maximal wichtig ist: die Linken sind sich dessen in deren Mehrheit nicht mehr bewußt. Gott „cancelt“ auch.

      • schön dass Sie sich so viel Mühe geben. Sie sprechen immer von Wissenschaft. Naturwissenschaften sind für mich Wissenschaften, hingegen die Geistewissenschaften auf Axiomen (unbewiesenen Annahmen) gründen. Ich weiss, auch Mathematik konnte bis heute nicht nachweisen, dass 1 + 1 = 2. Allerdings kann man mit Experimenten in diesem Bereich seine Theorie veri – und/oder falsifizieren. Wenn Sie auch bezug auf die Bibel nehmen ist dies ihr gutes Recht. Da steht aber auch sehr viel Blödsinn drinn, insbesondere im AT. Wir wissen alle nicht woher wir kommen und wohin wir gehen. Nutr die Glaubensfanatiker versuchen und dies einzureden.

  10. Und was macht die Regierung dagegen-NICHTS- im Gegenteil, Massen weitere potentielle Kriminelle kommen weiter, nein es ist keine Naivität, es ist Absicht.

  11. Warum bespricht der Lanz dieses gefährlich und demokratiefeindliche Thema mit einer FDP-Politikerin und einem Ex-Grünen? Er sollte das mit den amtierenden Flüchtlingsbefürwortern der SPD Faeser, Esken und den Grünen Habeck, Baerbock, Roth und Göring-Eckardt besprechen.
    Ganz nach dem Motto: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf!“

  12. Was den Islam in Deutschland angeht, ist der Drops doch schon lange gelutscht.
    Deutschlands Zukunft wird in den Kreißsälen der Republik entschieden.
    Und ich bin froh, dass ich schon 71 Jahre alt bin.

  13. Der Islam IST extrem! Extrem Frauenverachtend, extrem rückwärtsgewandt, extrem einschüchternd gegen alles, was ihn kritisch bearbeitet. Menschen wie Hamed Abdel Samad bezahlen diese Kritik täglich damit, dass sie sich nur noch unter Bewachung auf die Straße trauen können und kein normales, soziales Leben mehr führen können! Wenn all das, was hier in diesem Land abgeht, noch immer nicht reicht, um diese Typen umgehend zurück in die Wüste zu schicken, dann ist Deutschland nicht mehr zu retten!

  14. Wenn eine Staatsanwältin wie Anne Brorhilker im Fall Cum-Ex fast zehn Jahre lang ermittelte und als Ergebnis kein Urteil präsentieren will, dann ist sie für mich eine komplette Versagerin.

    Nachdem ich dann erfahre, wo sie demnächst arbeiten wird und helfen will, auf ihre eigene Art, dem Klimaterror zu helfen, ist sie für mich Teil des bitterbösen Spiels. 

    Ich brauche keine Studien, kein Vor-Urteil einer Staatsanwältin, um zu wissen, daß unser Möchtegern-Kanzler das genaue Gegenteil eines Engels sein muss. Und das mit absoluter Sicherheit.

  15. Die Wörter „Deutschland“ und „Demokratie“ sind unerwünschte Wörter, deutsche Kinder und Jugendliche wollen überwechseln zum Islam, damit sie nicht ausgegrenzt werden, ….und rot grün kämpft gegen rechts und haelt die LGBTQIA ? Regenbogen ,Fahne hoch.
    Wer Deutschland oder noch schlimmer Heimat sagt, spricht wird gekündigt, angezeigt, ….

  16. Wer in Deutschland gegen den Islam, die Scharia und seine Auswüchse ist, ist laut den Linksextremisten ein böser Rechtsextremist. Punkt. Und gegen die muss mit aller Härte des Rechtsstaats vorgegangen werden.

  17. Solange die Mehrheit der Wahlbevölkerung mehr Angst vor der AFD als vor Islamisten hat, brauchen wir gar nicht weiter diskutieren. Vorher ändert sich hierzulande gar nichts.

  18. Wenn man den Inhalt der show verkürzt darstellen sollte könnte man darauf kommen, dass ein Staat, bis in die Kommunen seit Jahren von Politikern wie Subalternen ausgenommen, nun für den Islam von eben solchen zum „Einnehmen“ bereit gemacht wird.
    Während Massenmedien wie der örr ausblenden, was wirklich geschieht, um die Indigenen ruhig in die noch strengere Knechtschaft zu führen.
    Und darauf gewettet werden kann, dass nach der Unterwerfung keine Aufarbeitung stattfinden – da unsere bisherigen Gesetze ausgehebelt sein werden und der Michel als Dhimmi mit dem Heranschaffen von Dschizya bis zum Ende aller Tage unterhalten sein wird.
    .
    „Und nun fällt eine schwarze Wolke auf Europa; und wenn sie sich wieder teilt, wird der Mensch der Neuzeit dahingegangen sein: weggeweht in die Nacht des Gewesenen… eine dumpfe Erinnerung…“ Egon Friedell zu anderen Zeiten – passend erneut.

  19. Interessant ist auch das Schweigen Aiman Mayzeks, der Vorsitzende des Zentralrats für Muslime, zu den Kalifat-Aufmärschen. Ihn hört man nur, wenn er irgendwo „antimuslimischen Rassismus“ wittert, ansonsten hält er sich vornehm zurück. Und das interessiert auch niemanden in Medien oder Politik.
    Wenn der Staat das religiöse Mobbing muslimischer Schüler durch islamistische NGO-Projekte sogar verstärkt, wie soll Integration in Zukunft dann gelingen? Unterwirft sich der Rechtsstaat?„. Das macht er doch schon längst. Ansonsten würde es diese Kalifat-Aufmärsche nicht geben. Das Demonstrationsrecht gilt auch nur für deutsche Staatsbürger. Wie viele der Islamisten und auf anderen Demos Hamasunterstützer haben die deutsche Staatsbürgerschaft? Wahrscheinlich noch zu viele, aber selbst da wird nicht kontrolliert und diejenigen ohne deutschen Pass in Abschiebegewahrsam genommen.
    Fazit: genau wie bei der illegalen Masseneinwanderung hat sich der Rechtsstaat bereits unterworfen. Weil es anscheinend gewollt ist. Und eine einzelne kritische „Markus-Lanz“-Sendung wird da auch nicht helfen.

    • „Am 4. März 2024 wurde medial bekannt, dass Aiman Mazyek seinen Posten als Zentralrats-Vorsitzender „auf eigenen Wunsch vorzeitig im Juni zur Halbzeit seiner Amtsperiode aufgeben“ wird.“ schreibt wiki
      Was stattdessen kommen wird bzw. was Mazyek selbst dann in Angriff nehmen wird – man wird sehen.

  20. „Sie fordert in der Sendung den Rechtsstaat zum Handeln auf.“
    Ist doch lustig. Unsere Linda. Irgendwie hat sie nicht gemerkt, dass die FDP seit 2021 im Bund mitregiert, oder ?
    Was steht denn im Koalitionsvertrag zur inneren Sicherheit ? Nichts ? Nicht genug ? Das Falsche ?
    Oder etwas Richtiges, das von Haldenwang, Faeser, Paus, Schulze und vielen anderen ignoriert wird ? Oder machen die das nicht, was drin steht und statt dessen das genaue Gegenteil ?
    Trotz Regierungsbeteiligung hat die FDP anscheinend keinerlei Einfluss auf die Innenpolitik.
    Sie lässt aber zu, dass die Macht weiterhin von der Katastrophenministerin Faeser und dem Regierung statt Verfasssung und Bürgerrechte Haldenwang ausgeübt wird.
    Wer zulässt, dass Faeser und Haldenwang regieren, hat keinerlei Glaubwürdigkeit auf seiner Seite.
    Wer eine Flak-Reinmetall nach Brüssel schickt, ist eine Schande für Deutschland und Europa. Schon im Bundestag ist sie eine Schande.
    Rüstungslobby zum Schaden des gesamten Landes, das ist die FDP des Jahres 2024.
    „Ich wähle die Schadenstiftung.Ich wähle Rheinmetall.“
    Warum stehen eigentlich Blackrock, NATO und Rheinmetall nicht direkt auf dem Wahlzettel für Brüssel ? Warum steht da „FDP“ ?
    Die FDP hat erstklassige Kommunalpolitiker. Doch sie werden auf Bundesebene verraten und verkauft.
    Die FDP ist im Bund und in der EU unwählbar.
    Die Bundesebene sollte sich einfach in „Rheinmetallunterstützungsfond“ umbenenen und die FDP verlassen.

  21. Volle Zustimmmung zu dem Bericht der die vielen Facetten der staatlichen und persönlichen Fehlleistungen in D, auch medial offenlegt.
    Der Mehrheitsbevölkerung sind diese Negativa seit langem bekannt, die Leute zweifeln schon lange an der Wirksamkeit der „Wehrhafteb Demokratie“.
    Besonders auffällig war/ist die Innenministerin des Staates, welche die schlimmen Zustände sogar verschlimmerte, was m.E. Verrat an Land und Leuten ist.
    Völlig unverständlich warum das weiter möglich ist.

  22. Ich bin schon seit Merkels Machtergreifung der Meinung, dass mit diesen tendenziell deutschfeindlichen Fachkräften in der Regierung die Zukunft dieses Landes nicht gesichert werden kann. Die innenpolitische Instabilität infolge Masseneinwanderung ins „Bürgergeld“ ist da nur das Sahnehäubchen auf dem Weg zum Konkurs.

  23. Nach einem Austritt aus der Ampel und dem Wechsel vom rhetorisch begabten Schwätzer und Wichtigtuer Lindner hin zu Frau Teuteberg könnte ich mir durchaus vorstellen, die FDP wieder zu wählen. Leider ist das genauso unrealistisch wie der Wechsel Habecks zu einer vernunftorientierten Politik.

  24. Das war doch so gewollt, oder nicht? Wozu zwang man Deutschland die Türken und dieses unsägliche Abkommen auf? Zu dieser Zeit brauchte man keine „Gastarbeiter“ mehr. Der Zenit des Wirtschaftswunders war längst überschritten und aus sich selbst heraus hätte Deutschland so etwas nie mehr zustande gebracht. Zeigt sich bis heute. Also verfolgte man einen gewissen Plan, Deutschland war zu stark geworden, das musste nachhaltig unterbunden werden. Und nichts und niemand könnte das besser als Kulturfremde, als „Arme“ aus unterentwickelten Ländern, die sukzessive alles zerstören. Amerika hat viel Erfahrung mit verschiedenen Kulturen und Ethnien und echte Integration ist auch dort nicht gelungen, nur zu einem eher kleinen Prozentsatz.

  25. Wer den Begriff „Islamismus“ verwendet, unternimmt bereits den Versuch, von der Gefahr abzulenken, die der Islam für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft darstellt. Mit dieser Bezeichnung wird der totalitäre und gewaltaffine Kern dieser mittelalterlichen Welteroberungsideologie, die sich als Religion tarnt, begrifflich ausgelagert, um den Eindruck zu erwecken, der islamische Terrorismus ginge nur von einer fehlgeleiteten Minderheit innerhalb dieser Ideologie aus. Tatsächlich ist der aggressive, expansive und totalitäre Gottesstaat die Grundidee des Islam, der jeder Muslim verpflichtet ist. Es gibt keinen Islamismus, es gibt den Islam. Der Islam will auch nirgendwo nur dazugehören, er will herrschen. Wer sich dessen nicht bewusst ist, tappt in die Falle dieser totalitären Ideologie. Wo sind denn die Distanzierungen der muslimischen Community von den Forderungen, die bei der Kundgebung in Hamburg erhoben wurden? Man wird sie nirgends hören, da so gut wie alle Muslime insgeheim dem zustimmen, was ihre radikaleren Glaubensbrüder überall im Land immer unverschämter fordern.

    • > Wer den Begriff „Islamismus“ verwendet, unternimmt bereits den Versuch, von der Gefahr abzulenken, die der Islam für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft darstellt.

      Da wir längst keine freiheitlich-demokratische Gesellschaft mehr haben, wo ist die Gefahr? Klima-Scharia oder Islam-Scharia – im Islam sind andere Sorten Fleisch außer Schweinefleisch und Reisen erlaubt, ferner Milchprodukte und neue Bekleidung.

  26. Ob 11. September echt eine Verschwörung war oder eher eine große Menge der Inkompetenz in Vorbeugung und ein großes Geschick bei dem Missbrauch der Situation.
    Mit der Demokratie haben Sie absolut Recht – es gibt sie mMn gar nicht in D. und vlt nur die Schweiz hat noch eine einigermaßen funktionierende Version davon. Es ist jedenfalls damit nicht getan dass man jede Paar Jahre wählen geht, Das schaft nur eine neue Schicht der Adeligen, die statt wie früher durch Geburt jetzt durch Parteiarbeit an die Macht kommt.
    Den Islamisten will ich hier nicht verteidigen aber: der Westen hat einen großen Teil der Probleme in der islamischen Wert passiert selbst verursacht: das fängt nicht unbedingt bei Operation Ajax aber die ist neutraler als manche andere Aktionen des Westens und auch sonst ein gutes Beispiel, wie unsere Einmischung kontraproduktiv wirkt. Wie sich Iran ohne entwickeln würde, ist schwer zu sagen, aber wir haben selbst dafür gesorgt, dass wir Feinde überall haben. Das kriegt man nämlich, wenn man zu viel ins Militär investiert. Schaut man sich die westliche politische Szene an, da gibt es nur zwei Lager: eins holt diese Leute massenweise ins Land und der andere bombt sie wo es nur möglich ist im Ausland, was die Arbeit der erste Gruppe erleichtert. Mit keinem dieser Lager will ich was zu tun haben. Die sind amoral und eigentlich auch Feinde der westlichen Völker.

  27. Jetzt sind Sie nun mal da. Es kann nur noch Schadensbegrenzung betrieben werden. Selbst wenn der Wille da wäre und man sich entscheiden würde Recht zu verändern oder es aber wie heute schon Standard einfach ignorieren und machen. Fakt des Physischen.
    Einhegung. Den nicht Integrierbaren ihre Räume lassen und zuweisen.Abschieben wo und wann immer möglich. Strikte Anwendung von Asyl Grundsätzen und Abschaltung aller Pullfaktoren, strikte Identitätskontrollen
    Der Schaden muss jetzt gemanagt werden. Sonst passiert das umgekehrt.
    Wir finanzieren derzeit den eigenen Untergang. Eisberg in Sicht, Kurs halten und die Kessel noch mal richtig anfeuern.

    • > Sonst passiert das umgekehrt.

      Ich stelle mir gerade vor, wie die Fans von 70 Geschlechtern und Klima-Apokalypsen in die USA abgeschoben werden: Ehrlich gesagt, den Gedanken finde ich nicht erschreckend, sondern angenehm.

    • Tja. Manche nennen das, was geschieht, umgekehrten Totalitarismus, benannt nach Sheldon S. Wolin.
      Wenn ich bedenke, ist das diesmal alles noch schlimmer, als es dereinst schon einmal war – und der in seiner acta diurna hat bereits am 23.01.2016 die umgekehrten Vorzeichen erkannt:
      „Der eine, …, setzte das von ihm beherrschte juvenile Volk in Marsch, die halbe Welt zu überrennen, die andere, Merkel, ruft die halbe Welt herbei, das von ihr regierte greise Volk zu überrennen; der eine akzeptierte keine fremden Grenzen, die andere akzeptiert keine eigenen Grenzen; der eine meinte es auf monströse Weise böse mit den Fremden, die andere meint es auf monströse Weise gut mit den Fremden; der eine verlangte seinem (im allerweitesten Sinne) Volk übermenschliche Leistungen beim Unterjochen fremder Völkerschaften ab, die andere verlangt ihrem (im allerweitesten Sinne) Volk übermenschliche Leistungen beim Bewillkommnen fremder Völkerschaften ab; der eine ruinierte Deutschland durch eine außer Rand und Band geratene Inhumanität, die andere ist dabei, Deutschland durch eine außer Rand und Band geratende Humanität zu ruinieren. Beiden Hauptakteuren gemeinsam indes ist der sturheile Marsch in den Kollaps, das triumphierend widervernünftige, gegen jedes Maß, gegen alle Tradition und alle Vernunft gerufene: ‚So – werf ’ ich den Brand/ in Walhalls prangende Burg.’ ”
      Wobei man das inzwischen fortführen müsste, denn es ist einiges dazu gekommen. Sogar ein von Deutschland finanzierter Krieg.

  28. Zu 1: Hier könnte man mit etwas Interpretationsspielraum im allgemeinen schon von Werten die auf demokratischen Grundlagen basieren sprechen:
    Zu 2: Auch hier ein kleiner Widerspruch: Da in jedem Land die Mitbestimmung der Bürger unterschiedlich hoch oder eben niedrig ist kann man schon von unserer oder einen anderen Demokratie sprechen. Im Grundsatz haben Sie aber recht.
    Zu 3: Volle Zustimmung mit der Ergänzung dass es dabei nicht nur um Kriegsgründe ging. Und so lange so etwas möglich ist und fast 23 Jahre später immer noch keine öffentliche Aufklärung statefunden hat wissen wir was wir von demokratischen Werten, unserer/der Demokratie zu halten haben.

  29. Jetzt ist das Gerede und der Aufschrei wieder groß. Jedesmal ist es medial groß, wegen der Einschaltquoten, aber ändern wird das nichts.
    Wir stehen vor der größten Gefahr eines atomaren Konfliktes seit Ende des WK2 und die Meisten machen sich Sorgen wegen einer visuellen Gefahr einer Erdewärmung in 50 oder 100 Jahren.
    Wenn es tatsächlich eine menschengemachte Klimaveränderung gibt, dann wird sie ein rein islamisches Problem auch in Europa darstellen.
    Denn bis dahin ist Europa ein muslimisch geprägtes Länder Konklomerat.
    Wie der Islam das Problem lösen wird ist jetzt schon klar.
    Mehr Glaube
    Mehr Fanatismus
    Mehr Nachwuchs
    Die schlimmeren Dinge die da dann noch kommen werden, werde ich hier nicht beschreiben.
    Ende der Weissagung

    • „Wir stehen vor der größten Gefahr eines atomaren Konfliktes…“
      Auch in diese Angst werden wir getrieben – nach der vor einem Virus. Und auch die „Erderwärmung“ ist etwas, was durch die Zeitalter immer einmal wieder stattgefunden hat.
      Während sie so tun als wäre die Angst, auf der Straße die Kehle durchgeschnitten zu bekommen, gar nicht real.
      .
      Hinsichtlich Klima und Islam: da alles von Allah erschaffen ist und sich dieser Allah in nichts irrt, niemals, muss sich ein Unterworfener um nichts Gedanken, gar Sorgen machen – denn Allah in seiner Weisheit macht immer alles richtig.
      Kein Mensch darf sich aus solcher Sicht erdreisten, in Gottes Werk herum pfuschen? Was ist, ist hinzunehmen, In schāʾa llāh.
      .
      Auch unsere Politiker haben mitnichten vor, Probleme, die sie schaffen, einer Lösung zuzuführen – oder erkennen Sie das anders?

  30. Bei Frau Teuteberg fällt mir die witzige Bermerkung von (ich glaube es war) Herr Broder ein….der meinte sinngemäß…..die FDP zu wählen ist wie vor der Wahl ein Date mit Frau Teuteberg auzumachen und nach der Wahl kommt dann zur Verabredung Frau Strack-Zimmermann……tja.

  31. Auffällig die schon demonstrative Zurückhaltung (Angst vor den Islamisten), im Gegensatz zu den teils sehr gewalttätigen Übergriffen der Polizei seinerzeit in Berlin auf die friedlich demonstrierenden Gegner der übergriffigen Coronamaßnahmen.
    Die Islamisten werten diese Zurückhaltung als Schwäche des deutschen Rechtsstaates.
    Ein fatales Signal der Unterwerfung an die Islamisten, was die Bundesregierung hier abgibt und vor allem der Hamburger Senat!

  32. „Vielleicht kann Deutschland in Sachen Kriminalitätsbekämpfung von Italien lernen.“
    In Italien ist ja auch die Mafia am Werk.

  33. Der Einfluss des Islams und damit auch des aus ihm hervorgehenden radikalen Islams in Deutschland nahm über Jahrzehnte hinweg stetig zu. Da ist nichts mehr umzukehren.

    • Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Daher müsste die Wählerschaft per Wahlstimme erstmal ihren Willen kundtun. Ca. 80% scheinen diesen Willen ja nicht zu haben.

  34. Natürlich wächst „die Macht des Islamismus“, wenn man am sperrangelweitem Tor nur „Asyl“ brüllen und sich nichtmal ausweisen muß! Hauptsache meine 19-jährige Tochter MUSS ein erweitertes Führungszeugnis vorweisen, um Lehrerin werden zu dürfen!

  35. > FDP-Politikerin Teuteberg fordert hartes Vorgehen gegen islamistische Demos, die Demokratie beseitigen wollen.

    Nur ein Ablenkungsmanöver: Die FDP und andere Kartellparteien haben längst selbst die Demokratie beseitigt.

  36. Es gibt kein „Oben“ ohne „Unten“. So wird es, solange es den Islam gibt auch den so bezeichneten Islamismus geben. Den vorangestellten Aphorismus kein Oben ohne Unten, kann man auch für alle kulturellen Bereiche anwenden. Zum Beispiel keine Linken ohne Anarchisten usw.
    Doch wer legt fest wer ein Islamist ist?! Und an welchen Kriterien wird dieses festgemacht? Ab dem Tag an dem man Sandalen trägt, ein Schwert schwingt? Fragt doch mal den Haldenwang. Der denkt, der Islamismus entzündet sich in in Palästina.
    Solange die Diskutanten nicht genau bestimmen was Islamismus ist und nur daherreden weil sie eingeladen wurden, ist so eine Sendung nur etwas zum dampfablassen, oder zum schwadronieren.
    Aus meiner Beobachtung sind die Menschen die in den 80-zigern oder 9o-zigern vor dem fundamentalen Islam geflohen sind die „Gekniffenen“, denn die damaligen Verfolger sind ihnen gefolgt.
    Übrigens, sie kennen jetzt die „Meinung“ der Frau Teutenberg, aber kennen sie auch die Meinung der FDP nach der Diskussion ?

  37. Denken Sie sich einfach immer, wenn Politiker oder Medien von „Islamismus“ sprechen, sie sprächen vom Islam.
    Die Gruppierungen, die sich da in Deutschland auf den Straßen demonstrierend um eine Veränderung Deutschlands in ein Kalifat bemühen, können ihnen jede Forderung, die sie stellen, aus den hinterlassenen Schriften des Allergrößten beweisen – was heißt, sie sind im Auftrag ihres Gottes unterwegs und sie werden nicht ruhen, bis sie alle Welt in der Umma vereint haben.
    „This Hamas Commander says this is not about land, not just Palestine. „The entire planet will be under our law, there will be no more Jews or Christian traitors.“ Only then, if everyone adopts his law, will there be peace.“ https://twitter.com/CSWLatAm/status/1711144083467477112
    Ähnlich von einem Taliban, als die Amerikaner Afghanistan fluchtartig verließen: „Taliban message to Americans: “It’s our belief that one day … Islamic law will come not to just Afghanistan, but all over the world … Jihad will not end until the last day.” https://twitter.com/MarinaMedvin/status/1426716180958560261
    .
    Tja. Und wenn sie hier loslegen, werden sich vielleicht manche an den 7. Oktober dort in Israel erinnern.
    Aber sowas erzählen sie uns natürlich nicht im örr, gar in solchen shows wie bei Lanz.

  38. Da sitzen also mit Teuteberg und Schick zwei völlig linientreue Vertreter ihrer Regierungsparteien und beklagen, dass diese Regierung nichts tut. Weder gegen den Islamismus noch gegen Korruption und Wirtschaftskriminalität. Wer die Bundesregierung stellt, sollte nicht heute dies und morgen das fordern, sondern machen oder gehen. Letzteres und endlich Neuwahlen wären das Beste, auch wenn die CDU keine wirkliche Alternative ist.

  39. Da sitzen also mit Teuteberg und Schick zwei völlig linientreue Vertreter ihrer Regierungsparteien und beklagen, dass diese Regierung nichts tut. Weder gegen den Islamismus noch gegen Korruption und Wirtschaftskriminalität. Wer die Bundesregierung stellt, sollte nicht heute dies und morgen das fordern, sondern machen oder gehen. Letzteres und endlich Neuwahlen wären das Beste, auch wenn die CDU keine wirkliche Alternative ist.

  40. Teuteberg ist eine der wenigen Klugen in der FDP. Leider politisch inkonsequent, sonst würde sie die Partei wechseln. Als FDP-Mitglied ist sie leider nutzlos.

  41. „FDP-Politikerin Teuteberg fordert hartes Vorgehen gegen islamistische Demos…“ Ist denn bald wieder irgendwo Wahl?? Die FDP wieder im AFD-Wahlkampfmodus mit anschließender grüner „Realpolitik“. Das ist seit 2015 Partei-„Tradition“. Nicht jede Tradition muss weitergetragen werden.

  42. So, so, die Dame „fordert“. Ich erwarte, daß die Politik aufhört vom Souverän „Toleranz“ zu fordern, zum einen, weil die Politiker nur unsere Angestellten sind und zum zweiten wegen der Bedeutung von Toleranz:
    Lat. „tolerare“ – „erdulden, erleiden, ertragen“.
    Wer Toleranz fordert, erwartet Masochismus.

  43. Baumelte in diesem Zusammenhang nicht einmal in Berlin daselbst eine Richterin am Strick? Ich frage für einen Freund, dem ich versicherte, dass gärtnerische Pflege den Tatort sehr bald wieder in das Stadtbild einfügte.

  44. Der Islam ist nun einmal in voraufklärerischen, tribalistischen und illiberalen Kulturen und Denkmustern verwurzelt. Hier gibt es doch nichts zu diskutieren. Der Normalbürger kriegt das täglich live und in Farbe zu spüren, nicht nur akademisch.

    • Das gleiche kann man über heutige Auslegung der westlichen Zivilisation sagen. Unsere Bomben sind größer immer noch und wir sind immer noch reicher aber genau daran arbeiten unsere Eliten. Was ich sagen will: ich krumme nicht den kleinen Finger für ein System, das mich und meine Familie 3 Jahre in Knast ähnlichen Zuständen gehalten hat, die Kriege überall anzettelt und meine Heizung verbot. Islam kann für mich befremdlich sein aber zB mit dem Muslimen als Schwiegersohn würde ich wohl einfacher kommunizieren können, als mit der grünen Version.
      Die Geschichte kennt solche Zustände. Als der Untergang des Römischen Reiches schon gut fortgeschritten gewesen war, haben die Bagauden also die verzweifelten Bürger des Imperiums den Aufmarsch von Attila eher begrüßt. Die Eliten dieses Landes und auch der EU sollten sich das genau überlegen. Die Bürger aber auch. Wer hier ist ein Freund und wer ist hier ein echter Feind? Um Beispiel zu nennen: schützt mich der Staat von den Angriffen oder eher das Gegenteil ist der Fall? Vlt haben wir als Bürger nur Feinde – eine nicht zu kleine Gruppe der Neuen hassen und verachten die Korruption im Westen und so uns alle auch, Das tun doch aber unsere Eliten auch. Was Houellebecq beschrieben hat, ist vlt keine Warnung nur eine Vision der Zukunft, die gerade realisiert wird.

    • Die akademische Betrachtung führt jedoch zu Verständnis für genau das, was jetzt passiert. Wenn man einige Zeit in arabischen Ländern tätig war und mitbekommen hat, dass dort den Kleinsten beigebracht wird, dass alles dem Ziel, ein gottgefälliges Leben zu führen, unterzuordnen ist (auch säkulare Bildung!), so sind die Forderungen der Muslime doch verständlich. Selbstverständlich sehnt man sich nach einem Nachfolger des Propheten (Kalifa), der über die Gläubigen, aber auch die Ungläubigen herrscht. Dies insbes., wenn diejenigen, die einen aktuell regieren, Werte vertreten, die ein gläubiger Muslim als haram ansehen muss. Wer sich folglich nur ein bisschen mit dem Islam beschäftigt hat, musste die Entwicklung nach Zuwanderung von Millionen Muslimen insbes. aus dem arabischen Raum eigentlich präzise vorhersagen können, Es gab ja auch genügend Warner. Aber man hat die halt als Nazis abgestempelt.
      Und auch in der besprochenen Sendung wurde wieder einmal versäumt, die Frage zu stellen, warum es eigentlich diese Form von interkulturellen Konflikten immer nur mit Muslimen gibt. In meinem Umfeld gibt es viele Menschen mit einem sog. Migrationshintergrund. Und die ärgern sich, dass Menschen mit Migrationshintergrund inzwischen fast immer mit Muslimen gleichgesetzt werden. Dabei ist Deutschland wirklich bunt. Es gibt auch Buddhisten, Hinduisten, Taoisten usw. Ich war sogar in Deutschland mal auf einem Fest von Sikhs. Das erfährt man in den Medien gar nicht, weil es da einfach keinen Stress gibt. Und genau die Fragestellung, warum es Probleme in erster Linie oder gar ausschließlich mit Muslimen gibt, gilt ja auch als tabu. Na, dann wird man auch keine Lösungen zu den Problemen finden.

    • Sind Ihnen folgende oder ähnliche Redewendungen bekannt?

      Zeig mir deine Freunde und ich sage dir wer du bist.

      Gesell dich zu den Guten und du wirst einer von ihnen. Gesell dich zu den Bösen und du wirst schlimmer als diese sein.

      Der Islam und die aufgeklärten Grünen haben den gleichen geistigen Vater. Das werden Sie nicht gleich verstehen, macht aber nix. Die echte Aufklärung wird Ihnen gerne helfen.

    • …Hauptsache Höcke darf in Deutschland nie wieder als Lehrer agieren, aber Islamisten demnächst an Grundschulen indoktrinieren und rekrutieren hahaha….
      Was wählen andere Lehrer eigentlich so in Deutschland, achja, die Wegbereiter dieser Zustände. WIR SIND BUNT !

      • Wenn man das bis zum Ende denkt, kann man wissen, was die Stunde geschlagen hat.
        Und wenn man zudem weiß, dass inzwischen an den Schulen eher verbildet wird, ist zudem klar, dass dem System nicht mehr zu helfen ist.

  45. Der „Expertenkreis Politischer Islamismus“, von H. Seehofer einberufen, wurde ja 2022 bendet. Der Bundestag hat im Oktober 2022  Anträge der Unionsfraktion (20/3929) und der AfD-Fraktion (20/3946) zur Weiterführung des Expertenkreises abgelehnt. Lamya Kaddor von den Grünen meinte dazu, „jede Behörde hat inzwischen Expertinnen und Experten. Islamwissenschaftlerinnen und Islamwissenschaftler haben hier seit 2001 ein zentrales Berufsfeld gefunden. 20 Jahre mediale Dauerbeschallung haben zudem dafür gesorgt, dass wohl alle Beamtinnen und Beamte für die Gefahren des Islamismus sensibilisiert sind, manche sogar übersensibilisiert. Ganz anders ist das bei den anderen Formen des Extremismus. Deutlich zu kurz gekommen ist in den letzten 20 Jahren etwa die Frage der Islamfeindlichkeit. Und schon seit Bestehen der Bundesrepublik absolut unterbelichtet sind die Gefahren des Rechtsextremismus.“ (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP.) Kann man für Islamismus übersensibilisiert sein? Klar, vom Kampf gegen Islamfeindlichkeit und Rechtsextremismus hört man hierzulande ja kaum etwas …

    • Als ob dieser „Expertenkreis“ irgendwas bewirkt hätte. Er war auch nur ein weiterer Stuhlkreis derer, die labern, aber nicht handeln und denen am wichtigsten ist, sich ja von „Rechts“ abzugrenzen.

      Solange die Deutschen – ich meine das Volk, nicht die Politiker und Journalisten – mehr Angst vor sich selbst als vor dem Kalifat haben, wird die Entwicklung so weitergehen.

    • Schöne Taqiyya. Das.
      Insbesondere Kaddor weiß, was läuft – wie Orban schon 2015 erkannte: es ist eine Invasion.
      Es sind Muslime, die als mit Geburt Unterworfene der Ideologie des Islam bis zum Tode verhaftet sind und als sogenannte Gotteskrieger aus Deutschland, in ihren Augen einem „Haus des Krieges“, ein Land des Islam machen werden.
      Und unsere Regierung mitsamt Medien unterstützen dies. Auch der Hamburger Senat und der sogenannte „Verfassungsschutz“, dessen Präsident von 2 Vizepräsidenten aus dem genannten Kulturkreis zeitweise flankiert wurde – und man nicht weiß, wie viele dort zusätzlich engagiert sein werden, ihre Interessen durchzusetzen.
      .
      „Der arabische Begriff dār al-Harb دار الحرب dār al-harb, DMG dāru l-ḥarb heißt wörtlich übersetzt „Haus des Krieges“ oder „Gebiet des Krieges“ und bezeichnet alle Gebiete der Welt, in denen der Islam nicht Staatsreligion ist, die kein Dār-al-ahd („Gebiet des Vertrages“, „Gebiet des Übereinkommens“) sind. Die Bewohner der Dār al-Harb sind die Ḥarbīs, für die eigene rechtliche Bestimmungen gelten. Weitestgehend mit gleicher Bedeutung wie Dār al-Harb wird auch der Begriff Dār al-Kufr (دار الكفر), wörtlich „Gebiet des Unglaubens“ gebraucht. Im Gegensatz dazu werden Gebiete mit dem Islam als Staatsreligion Dār al-Islām (دار الإسلام) genannt. Der Begriff taucht nicht im Koran auf, sondern geht Yusuf al-Qaradawi zufolge auf den Begründer der hanafitischen Rechtsschule, den islamischen Rechtsgelehrten Abu Hanifa (699–767), zurück.
      Kriegszüge gegen die Dār al-Harb werden aus traditioneller Sicht des Islam nicht als Kriege betrachtet und deshalb auch nicht als solche bezeichnet, sondern als „Öffnungen“ (فتوحات Futuhat). Nach traditioneller islamischer Auffassung kann es keinen Salām („Frieden“) mit der Dār al-Harb geben, sondern nur eine zeitlich begrenzte Hudna („Waffenstillstand“). Kriege gegen die Dār al-Harb werden traditionell als Dschihad bezeichnet. Die bekannte verstorbene muslimische Autorin und Referentin zum Thema Islam,
      Fatima Grimm, propagierte den Dschihad in ihrer Schrift „Die Erziehung unserer Kinder“ u. a. mit den Worten: „Ich meine, dass wir etwa um das 15. Lebensjahr herum damit rechnen dürfen, unsere Kinder für den Begriff des Dschihad aufgeschlossen zu finden. Wir müssen ihnen dann zeigen, auf welchen Gebieten unser Glaube den Angriffen des Dar-ul-harb ausgesetzt ist und ihnen Wege eröffnen, die es ihnen einmal ermöglichen sollen, die Verteidigung erfolgreich in die eigenen Hände zu nehmen. Dazu gehört, dass wir … ihnen immer vor Augen führen, was für eine großartige Auszeichnung es für jeden Muslim ist, für die Sache des Islam mit der Waffe in der Hand kämpfen zu können. Einen größeren Verdienst kann er sich ja durch nichts auf Erden erwerben.“ schreibt wiki.
       
      Merkel wusste das übrigens. Wie alle in ihrer Regierung. Wie Faeser und alle in der Ampel auch – und dennoch lassen alle zu, dass auch weitere, die diese Ideologie in sich tragen, illegal ins Land kommen können, um zu bleiben.
      „Wir wurden gewarnt“ und
      „Das Kalifat in der Wertediktatur Deutschland“
      bei Danisch zu lesen.
       

  46. Teuteberg ist eine kluge Frau, aber leider immer noch dem etablierten Politzirkus verhaftet. Da nützt die ganze Klugheit auch nichts.

    • Frau Teuteberg ist einer der liberalen Fahnenhochhalter mit Alibifunktion, ähnlich wie Kubicki, die das Gegenteil von dem sagt, was dann doch von der Fraktion abgenickt wird.

    • Wenn sie wählen müssten, Lindner oder Teuteberg, wäre da nicht die Kluge Frau eine bessere Wahl? Ein Hr. Lindner versucht weitere Löcher zu stopfen, nicht bei sich, der Regierung oder den Ministerien, nein steuerfreie Wochenendzuschläge, den Bauern und so weiter.

    • Die Frechheit ist, wenn Lanz und Teuteberg in der Sendung aus der Position heraus argumentieren, als hätten sie mit diesen Zuständen überhaupt nichts zu tun und wären nur unbeteiligte Zuschauer.

    • Frau Teuteberg ist m.E. das Beste, was die FDP zu bieten hat. Hier ist wirklich mal eine hervorragende Frau, und jemand wie sie sollte die FDP führen. Aber, es geht eher ein Kamel durch ein Nadelöhr (Anspielung), als daß „die Fahne nach dem Wind“ -Spezis sowas zuließen.

  47. jetzt kommen wieder alle an mit den Forderungen nach härterem Vorgehen und morgen ist wieder alles vorbei.

    • „morgen ist alles wieder vorbei“, weil ein Höcke im Fahrstuhl eine Linke gefragt hat, ob sie mit zum Kaffeetrinken geht! Das ist minsdestens einen „Brennpunkt“ wert!

      • Wenn die AfD schlau ist, plakatiert sie die Bilder aus Hamburg flächendeckend im Osten für die bevorstehenden Landtagswahlen.
        „So sieht eure Zukunft aus, wenn ihr weiterehin den bunten Wahnsinn wählt – Remigration, JETZT!“
        Dann klappts auch mit der absoluten Mehrheit.

  48. Nur zwei kleine Anmerkungen, ohne mir den Tag zu verderben:

    1. bzgl. Islamismus: warum schreiben Sie in der Vergangenheit? Er gewinnt nach wie vor an Einfluss, und die Politik schaut weg.
    2. nicht nur Tschentner, auch Herr Scholz sollte zurücktreten – und der Laptop-Entferner in Beugehaft.
    • Die Politik schaut nicht weg, sie bahnt den Weg.
      Islamisten haben sich über etliche Jahre Positionen in fast allen wichtigen Positionen gesichert und die Parteien, vor allem Rotgrün, verhindern alles, was man gegen deren Verbreitung tun könnte.
      Schaut man sich deren Mitglieder an, dann sind die doch schon zur Hälfte von denen durchsetzt…

    • Die Wörter Deutschland und ( schon gar nicht!! )Heimat darf man in Germoney nicht mehr sagen,
      Deutsche Kinder und Jugendliche wollen zum Islam überwechseln, um nicht mehr ausgegrenzt zu werden.
      Wenn man durch Paris, London geht, sieht man, was aus Massen Einwanderung wird, in Berlin trauen sich selbst abgebrühte Prostituierte nachts nicht mehr auf die Straßen.
      Und rot grün wollen unbedingt mehr Einreisende aus allen Armutsregionen des gesamten Planeten nach Germoney per Pull Effekte hinein holen.
      Wer dagegen kritisiert, wird als rechts und Nazi bekämpft.

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