Seit gut einem halben Jahr ist in Israel nichts mehr, wie es vorher war. Der grausame und barbarische Überfall der Steinzeit-Islamisten der Hamas hat das Land erschüttert. Israels militärische Reaktion in Gaza erhitzt seitdem die internationalen Gemüter. Für den Normalbürger ist der Konflikt und die Lage unübersichtlich. Abhilfe schaffen soll die Lanz-Sendung. So haben sich die Macher es sich wahrscheinlich vorgestellt.
Doch die Sendung entpuppt sich als abgehobener akademischer Disput unter Juristen über die rechtliche Bewertung des Krieges. Für den Zuseher ist die Lage nach der Sendung noch unübersichtlicher als zuvor. Die in komplexen juristischen Details verstrickten Experten überfordern den völkerrechtlichen Laien permanent. Unterm Strich ist der Talk ein in die Länge gezogener Streit über die juristische Definition möglicher israelischer Kriegsverbrechen. Flapsig formuliert, gilt für die Sendung das Sprichwort: zwei Juristen, drei Meinungen. Der Erkenntnisgewinn über die Lage in Gaza ist marginal.
Ein Krankenhaus als Terror-Unterschlupf
Nicht erst seit dem 7. Oktober sollte jedem im Westen klar sein, dass man es mit der Hamas nicht mit Freiheitskämpfern zu tun hat. Die radikalen Islamisten sind eine extrem gewalttätige und unberechenbare Terror-Bande, welche auch die eigene Bevölkerung in Gaza als Schutzschilde missbraucht. Für die israelischen Streitkräfte geht es daher um die heikle Mission, das Leben der Zivilisten zu schützen, aber gleichzeitig die Terroristen zu jagen. In einem dicht besiedelten Gebiet wie Gaza eine Herkulesaufgabe. Der jüdische Historiker Michael Wolffsohn meint dazu: „In einem Krieg muss man mit Gewalt rechnen.“ Aus seiner Sicht ist die Hamas hauptschuldig an der prekären Lage der Zivilisten. „Ein Krankenhaus wird als militärischer Stützpunkt missbraucht“, das Ergebnis der perfiden Strategie ist eine Vielzahl ziviler Opfer.
Gerade deshalb wählen die Hamas-Strategen oftmals zivile Infrastruktur als Unterschlupf und Waffendepot für ihre Kämpfer aus. Ein getötetes Kind lässt sich wieder für die eigene Propaganda missbrauchen. Der Völkerrechtler Kai Ambos stellt klar, dass Israel ein Selbstverteidigungsrecht habe. „Die Hamas ist kein Staat“, gibt er zu bedenken, das Kriegsrecht ist daher nur eingeschränkt gültig. Deshalb sei die Sache etwas komplizierter. „Wir haben Probleme, die Sache zu bestimmen“, meint er dazu. Aus seiner Sicht gehen die zivilen Opferzahlen zu weit: „22000 tote Zivilisten sind keine Kollateralschäden.“
Es ist die Kernfrage des Abends. Lassen sich die zivilen Opfer in so einem Kampf gegen Terroristen überhaupt vermeiden? Ein Beispiel aus der Geschichte verdeutlicht, wie brutal ein gerechtfertigter Krieg sein kann. Im Zweiten Weltkrieg haben die Alliierten keinerlei Rücksicht auf die deutsche Bevölkerung genommen. Um die Nazis zu besiegen, wurden die deutschen Städte in Schutt und Asche gelegt. Tausende Zivilisten kamen im Flammenmeer der Bombenteppiche ums Leben. Auch in Gaza gilt es, ein Unrechtsregime zu bekämpfen, welches mit der Aggression begonnen hat. Doch die Debatte dreht sich im Moment weniger um die Vernichtung der Terroristen als um das Vorgehen der Israelis.
Könnte Israel zivile Opfer vermeiden?
Im Raum stehen schwere Vorwürfe. Israel begehe in Gaza Kriegsverbrechen. Aber ist das Wesen des Krieges nicht das Verbrechen? Für den Historiker Wolffsohn sind die zivilen Opfer bedauerlich. Doch der Krieg mache dies unabdingbar. „Krieg ist nicht vorhersehbar“, beschreibt Wolffsohn treffend die Gemengelage. Die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, sieht die Sache gänzlich anders. „Die toten Zivilisten übersteigen das Selbstverteidigungsrecht“, beklagt sie. „Israels Einsatz ist mit dem Völkerrecht nicht vereinbar“, fügt sie hinzu. Von ihrer Warte aus gesehen, begehe Israel in Gaza Kriegsverbrechen, sagt Mohamed Ali. Der Journalist Michael Bröcker widerspricht. Er hat einen wichtigen Einwand: „Niemand spricht über die Geiseln.“
Die Terroristen der Hamas haben noch immer Dutzende Geiseln in ihrer Gewalt. Der israelische Häuserkampf soll auch dazu dienen, die Geiseln zu befreien. Die Hamas könnte durch eine Freilassung der Geiseln auf Israel einwirken und zur Deeskalation beitragen. Allerdings ist diese Freilassung nicht sehr wahrscheinlich. Die Hamas hat kein Interesse an einer Deeskalation. Die Führungsebene sitzt nicht in Gaza, sondern in Dubai und Katar. Die Geiseln und das Leid der eigenen Bevölkerung nützen den Führungsschichten, um ihre Propaganda zu füttern. An der Lage der Zivilisten kann vor allem die Hamas etwas ändern. Doch die Terroristen weigern sich und spielen lieber die Opferrolle.
Wachsender Antisemitismus
Jüdisches Leben ist in Deutschland aktuell akut in Gefahr. Wegen der Selbstverteidigung Israels geraten Juden in Deutschland ins Visier von muslimischen Zuwanderern und der politischen Linken. „Es gibt eine Brutalisierung gegen jüdisches Leben“, stellt der jüdische Historiker Wolffsohn mit Bedauern fest. Die Synagogen sind nicht sicher, dass Tragen der Kippa oder des Davidsterns ist gefährlich und im Netz verbreitet sich antisemitische Hetze. Gerade auf der linken Seite des politischen Spektrums und auf Seiten muslimischer Zuwanderer wird gegen Juden polemisiert. Zwar wird in Deutschland von offizieller Seite fast ausschließlich vor dem rechten Antisemitismus gewarnt, doch finden sich dann überraschend wenig Rechte auf den Anti-Israel-Demos. Die Klientel auf diesen Demos ist fast ausschließlich extrem links und muslimisch.
Der Journalist Michael Bröcker kritisiert deshalb die BSW-Chefin. „Beim BSW gibt es antisemitische Ressentiments“, bemängelt er. Leider macht er kein konkretes Beispiel, sondern verweist auf positive Resonanz einiger BSW-Mitglieder zu Anti-Israel-Demos auf Social Media, ohne diese namentlich zu nennen. Mohamed Ali will von linkem Antisemitismus nichts wissen. „Eine Unverschämtheit“, entgegnet sie Bröcker. Eine Schwäche der Sendung ist, dass dieses interessante inner-deutsche Thema erst gegen Ende der Sendung zur Sprache kommt und dass sich der Moderator darauf nicht vorbereitet hat.
Denn Lanz stellt keine kritische Frage an die linke Politikerin und hat sich nicht näher mit der BSW und Israel befasst. Alles in allem geht der Talk am Interesse der Zuseher vorbei. Statt sich mit einem komplexen Konflikt ewig zu befassen und jedes juristische Detail von Deutschland aus klären zu wollen, hätte der Fokus auf der deutschen Perspektive liegen müssen. Was ist mit der politischen Linken und ihrer Haltung zu Israel? Und was machen muslimische Zuwanderer mit unserer Gesellschaft und wie beeinflussen sie unser Verständnis von Israel? Weniger völkerrechtlicher Hochseilakt und mehr innenpolitische Debatte sind für ein nächstes Mal wünschenswert.
Wer Verbrechen begeht, muss damit rechnen, das sie auf ihn zurück schlagen. Der Fluch der bösen Tat – das lernen die Palis jetzt, bitter, gewiss. Die Deutschen mussten es schließlich auch lernen. Ebenfalls bitter. Also: Klappe halten. https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/lanz-israel-wolffsohn-amira-mohamed-ali-kai-ambos/
Im Krieg zählen nunmal Strategie, Taktik, Kampf- und Siegeswillen, denn es geht ums Überleben. Für Jura und Ethik ist da wenig Platz. Die Palästinenser wollten Krieg, jetzt haben sie ihn. Israel muß das Ding jetzt durchziehen, denn solange Hamas & Co mit ihrem Gedankengut in Gaza den Ton angeben, werden sie keinen Frieden geben.
Alles klar, es hätten alle vor der Impfung kapitulieren müssen. Laurenz, klappt es noch mit dem denken ? Die Wehrmacht hat Leningrad belagert. Die Wehrmacht hat die zivilen Leiden zu verantworten. Genauso wie die RAF die zivilen Leiden in Dresden, Hamburg, etc. zu verantworten hat.
Zu Gaza muss man nichts kommentieren. Es spricht alles für sich selbst. Jeder wird sich vor seinem Schöpfer verantworten müssen.
Allerdings hat die Wehrmacht angegriffen UND belagert, die Hamas hat angegriffen/massakriert und WIRD deshalb belagert. Klappt es noch? Irgendwie? Womit auch immer?
Zeitweise ähnelte der Disput der Experten der Diskussion, wie viel Engel auf einer Nadelspitze Platz fänden, wobei ich in dem Völkerrechtler den „fürchterlichen“ Juristen wieder zu erkennen glaubte, für den einmal geschriebenes Recht aus sich heraus einen Wert und damit immer Gültigkeit hat, während Professor Wolffsohn zurecht daraufhin wies, dass Recht ohne Ethik keinen Wert hat. Dem Völkerrechtlicher gelang es sogar noch in der Forderung „from the River to the Sea“ eine nicht israelzerstörende Bedeutung zu erkennen. Professor Wolffsohn ist zu danken, dass er mit klaren Worten die Scheinheiligkeit auf Seiten der UN bloßstellte.
Frau Mohammed Ali war der gesamten Diskussion intellektuell nicht gewachsen, ihre Daseinsberechtigung in dieser Runde wäre dann ersichtlich geworden, wenn tatsächlich Herr Lanz den Mut und die Zeit gefunden hätte, die offensichtlichen antiisraelischen Sympathien auf Seiten der Linken (und auch im ÖRR) anzusprechen, dieses blieb Herrn Bröcker vorbehalten.
Ja – und während sie in Rom über die Engel diskutierten sollen die in Konstaniopel auf Unterstützung gewartet haben – die bis auf ein Schiff wohl nicht durchkam. Keine Ahnung ob stimmt, was Stefan Zweig über das folgende Massaker schrieb: https://www.projekt-gutenberg.org/zweig/sternstu/chap003.html
Die Nämlichen schreiben zur Zeit das Jahr 1445 – bis 1453 ist es nicht mehr weit!
Das ist keine juristische oder moralische oder … Frage, es ist eine politische.
Biden hat das Problem, dass ihm bei der Wahl Muslime und Linke in den USA abspringen. Das bedroht seine Wiederwahl. Entsprechend muss er sich außenpolitisch in Bezug auf Israel und Gaza positionieren.
Die Frage ist, wie stark der Druck der USA auf Israel ist und ob Israel dem nachgeben muss.
Gebau meine Intentionen. Was soll das ganze akademische gefasel. Hat denn niemand mal ein Mut eine praktische Lösung vorzuschlagen und sie auch den kämpfenden Parteien zu unterbreiten. Da muss auch katar und der Iran angesprochen werden. Diplomatisch , aber bestimmt!
Das Wort „Völkerrecht“ kann ich nicht mehr hören. Was ist das für ein Recht, an das sich nur der Angegriffene, aber nicht der Angreifer halten muss? Steht die Hamas etwa über jedem Recht, wenn sie in Israel bestialisch mordet und vergewaltigt? Oder hat sie dazu gar ein verbrieftes Recht? Und während man sich in deutschen Talkshows mit juristischer Haarspalterei vergnügt, vegetieren die Geiseln in irgendeinem Loch, unter Bedingungen, die wir uns wohl nicht mal annähernd vorstellen können oder wollen.
Kurz und knapp: sie haben das Wesentliche zusammengefasst. Als die Araber ihre Massaker begangen haben, hat keine EU, keine Bundesregierung usw. sofort alle Mittel für diese Mörderbande gesperrt. Die Mittel, mit denen EU und Bundesregierung die Mörder/Terroristen finanzieren und das seit Jahrzehnten.
Ja, das Recht der Hamas lautet: Ausbruch aus dem Gefängnis. Zwar selbst heran gezüchtet, aber was soll’s. Mit solchen Leuten will niemand zusammen leben, nicht mal die anderen Araber, https://de.wikipedia.org/wiki/Gazastreifen: Damit leben 22,42 % aller von der UNRWA registrierten palästinensischen Flüchtlinge im Gazastreifen. Die Bevölkerungsdichte dieser Lager gehört zu den höchsten der Welt; so leben in dem Lager Al Chati (Beach) bei der Stadt Gaza 80.688 Menschen auf einer Fläche von 0,7 Quadratkilometern (zum Vergleich: Kowloon (Hongkong) 43.033 (2006); Mumbai 31.214; Paris 21.067 (2014); Gaza-Stadt 14.658; Tokio 13.650; Genf 12.828; New York 10.532; München 4.668; ehemalige Kowloon Walled City 1,3 Mio. Einwohner je Quadratkilometer).
Die Geburtenrate und das Bevölkerungswachstum gehören zu den höchsten weltweit.[90] Etwa die Hälfte der Bevölkerung ist unter 19 Jahre alt, und die Bevölkerungszahl verdoppelt sich bei der derzeitigen Wachstumsrate etwa alle 15 bis 20 Jahre. Die Lebenserwartung liegt bei 74,16 Jahren, für Männer bei 72,48 Jahren und für Frauen bei 75,95 Jahren.[90] Damit ist die Lebenserwartung im Gazastreifen etwas höher als der weltweite Durchschnitt, der bei 73 Jahren liegt.[91] Das Durchschnittsalter beträgt 17,9 Jahre (Stand: 2012). Die Kindersterblichkeit liegt bei 1,5 %[90] (Weltweiter Durchschnitt 2014: 4,8 %).
Klar, wenn es die anderen Dummköpfe bezahlen … .
Selbstverständlich ist das ganze keine juristische Frage, sondern eine historische Problemstellung, die auch entsprechend zu beurteilen und zu entscheiden ist! Völkerrecht ist letztlich oft nur ein Feigenblatt, dass benutzt wird, aber nie von den Mächtigen respektiert wird. Bestenfalls liefert das Völkerrecht immer wieder Orientierungsmarken, damit die Staaten nicht zu sehr vom Weg abkommen.
Beispiel gefällig? Die westlichen Kriege gegen Serbien, Syrien, Lybien, Irak, Drohnentötungen im 5-stelligen Bereich über die Jahre, von unseren Geheimdiensten organisierte Staatsstreiche (ja, auch in Kiew mit 5 mrd. US-$) usw. usf.
Und Israel? Mit dem 1. und schließlich endgültig mit dem 2. WK endet auch ein halbes Jahrtausend Osmanisches Reich und erstmals werden vom Westen arabische Staaten im modernen Sinne des Staatsbegriffs geschaffen. Kaum 3% (sic!) der zu verteilenden Fläche soll zum neuen Staat Israel werden, ein trockener und ärmlicher Landstrich ohne relevante Ressourcen, in dem über 3.000 Jahre hinweg mehr als 10 Großreiche herrschten und auch Araber nur Eroberer waren. Wer über all die 3.000 Jahre hinweg aber am Landstrich als seiner Heimat festhielt und dort seine Hauptstadt hatte waren: Die Juden!
Und die Araber verlangten ganz überwiegend von Anfang an die Beseitigung der Juden aus der Region, ja ihre Tötung und betrieben diese mit etlichen Kriegen und zahllosen Terrorakten weltweit. Was in den arabischen Staaten seit 1945 mit gut 800.000 Juden auch erledigt wurde. Die Antwort auf einen solchen brutalen und vollkommen erbarmungslosen und selbstverständlich auch völkerrechtswidrigen Vernichtungsversuch kann letztlich nur in der Vernichtung des unmittelbaren Gegners liegen und in der Segregation der Volksgruppen. Denn mit dem aktuellen Islam wird es niemals Frieden für Juden geben, darum ist Krieg die einzige mögliche und sinnvolle Antwort.
Am Ende geht es um geschichtliche Vorgange, also um die Frage, ob die Juden ihre Heimat (seit 3.000 Jahren) behalten werden oder ob der arabische Islam siegt (from the River to the sea …). Und Geschichte zählt nach Ergebnissen, nicht nach Juristengeschwafel! Und darum sollten Gaza, Judäa und Samaria, Jerusalem sowieso Staatsgebiet Israels werden und alle Araber, die auch nur den Hauch von Illoyalität zum Staat Israel und seinen Werten zeigen in die verbleibenden, üppigen 97% der Region verbracht werden!
In Gaza herrscht kein Krieg wie wir ihn verstehen, nämlich, daß Militär gegen Militär kämpft, sondern Militär (Israel) gegen Terroristen (Hamas). Da die Hamas die Zivilbevölkerung als Schutzschilde benutzt, kann Israel wegen der hohen Zahl an toten Zivilisten auch nicht vorgeworfen werden vorsätzlich Kriegsverbrechen zu begehen. Im Krieg wird getötet, er ist immer grausam.
Am Ende gäbe es auf allen Seiten weniger Leid und Sterben, wenn es gelänge, der Terrororganisation Hamas endgültig den Garaus zu machen. Dasselbe gilt für die Unterstützer und Profiteure des als „Freiheitskampf“ getarnten Terrors gegen Juden und
Christen. Es verbünden sich gerade Linksextreme und islamische Juden-und Christenhasser so gerne, weil sie mE in weiten Teilen dieselben Ziele verfolgen, nämlich die
jüdisch/christliche Kultur auszulöschen.
Wer in Deutschland die 25 Millionen toten Russen und 6 Millionen toten Juden des Zweiten Weltkrieges in einen Atemzug nennt ,relativiert den Holocaust und macht sich strafbar .Das die Nazibarberei erst durch die riesigen Opfer der Sowjetunion beendet wurde , interessiert hier und heute keinen mehr .
In nicht ferner Zukunft werden die Toten des Gaza Krieges auch so eingeordnet werden . Mörder die Mörder ermorden sind ein sehr diffiziles Thema wie unsere Akademiker bei Lanz bewiesen haben .Klare Standpunkte – Jein .In jeden Krieg ist die Wahrheit das erste Opfer ,und diese Wahrheit heißt ,Frauen und Kinder .
Notwehr, kein Ihnen bekannter Begriff? Die Frauen und Kinder sind Opfer der Hamas, nicht der Israelis, klar?
Jeder Krieg ist und wird gerechtfertigt, wenn man ihn gewinnt. Oder anders gesagt: Der Sieger bestimmt über Recht und Unrecht eines vergangenen Krieges. Mir persönlich ist keine Ausnahme von dieser Regel bekannt. Und die Besiegten haben es zu dulden und zu akzeptieren. Es fällt ihnen um so leichter, weil jeder lieber auf der Siegerseite ist. Es ist sicherer so.
Auch beim genaueren Betrachten der Vorgeschichte der zweiten Hälfte des zweiten Dreißigjährigen Kriegs zerbröseln die Konturen von Schwarz und Weiß. Ausgenommen davon der rassistischen Massenmord im Hinterhof des Krieges. Zur tiefsten Enttäuschung des deutschen Widerstands gehörte die Erkenntnis, daß der Krieg nicht gegen Hitler, sondern gegen Deutschland geführt wurde. Kann man alles nachlesen. Wenn man will.
Das Kriegsrecht ist beim Kampf Israels gegen die Hamas schlichtweg nicht anwendbar. Es wurde in Europa für europäische Kriege geschaffen, in denen uniformierte Soldaten gegen andere uniformierte Soldaten antraten und beide Seiten jedenfalls irgendwie die Idee vertraten, die Zivilbevölkerung zu schonen.
Nichts davon gilt in Gaza: Hamas ist nicht uniformiert. Hamas will keine Zivilisten schonen, weder Juden noch die eigene Bevölkerung. Hamas ist eine Terrororganisation, keine Kriegspartei. Wer hier Israel ans Kriegsrecht erinnert (typischerweise niemals die Hamas!) zeigt schon damit, dass er keine Ahnung hat. Man sollte ihm die juristischen Titel aberkennen.
Alles im Lichte der per Videoaufnahmen festgehaltenen Greueltaten der Gaza-Bevölkerung sehen und beurteilen.
Der Gazastreifen gehört restlos geräumt, die terroristische Truppe der Vererbungsflüchtlinge auf die arabische Welt verteilt, da deren Produkt.
Ein Naturschutzgebiet stattdessen angelegt.
Ob die Zahl der zivilen Opfer der Bombenangriffe unverhältnismässig hoch waren? Jedenfalls griffen die Alliierten zB in Dresden und Frankfurt nicht gezielt militärische Einrichtungen an, sondern betrieben Bombardements nach Planquadraten, auch auf Wohngebiete. Wie auch vorher die Deutschen gegen Coventry London etc. Und vorher Guernica.
Krieg gegen die Zivilbevölkerung war schon immer üblich, im 30-Jährigen, von beiden Seiten bei den Kreuzzügen. Im AT kann mans auch nachlesen. Also alles Kriegsverbrechen?
Bei der letzten Wahl in Deutschland 1934 stimmten 37% für Hitler und seine
Partei. Danach gab es keine Wahlen mehr. Zu behaupten, alle Deutschen
wären Nazis gewesen, ist schon kühn. In den KZ’s saßen ungezählte Sozial-
Demokraten, Kommunisten Gewerkschafter, Christen, Zeugen Jehovas, usw.
ein, nicht wenige von ihnen wurden ermordet. So etwas schreckt ab, die Be-
völkerung lebte nicht nur mit Begeisterung, sondern auch mit Schrecken. Heu-
te zieht man ja vor Faeser und Haldenwang und Spahn und Lauterbach den
Schwanz ein, hält den Mund, um nichts zu riskieren, oder hält den Arm hin,
um sich bereitwillig den Pieks geben zu lassen. Ähnlichkeiten zu früher rein
zufällig? Erinnert sein an Broders Sentenz:“Ihr fragt, warum das geschehen
konnte? Weil Ihr so seid, wie sie früher waren.“ Und wehrlose Zivilisten
zu töten, ist das schändlichste aller Kriegsverbrechen.
Da unsere als Aussenministerin auftretende Frau Baerbock „aus dem Völkerrecht kommt“, könnte sie doch Erhellendes beitragen. Aber sie schüttelt lieber der Mörderseite die Hand.
Wenn Israel die Terrorband Hamas verfolgt – was sie unstreitig tun darf -, dann gibt es leider unschuldige Opfer unter den Zivilisten. Wie viele das sind, ist umstritten. Und ab welcher Zahl von zivilen Opfern die israelische Polizeiaktion unverhältnismässig wird, ist auch umstritten. Vielleicht sollte man die Opferzahlen im US-Angriffskrieg gegen den Irak als Richtlinie nehmen?
Jedenfalls sind Vorwürfe wie „Völkermord an den Palästinensern“ unsinnig. Sie sind unsinnig wie entsprechende Vorwürfe gegen Russland im Krieg gegen die Ukraine. Dennoch werden von interessierter Seite jeweils solche Lügen verbreitet. Propaganda allerorten. Und selten jemand im ÖRR, der sachlich spricht.
Ich verweise auf Ägypten, hier den Sinai, und alle Länder des arabischen Raums, die keinesfalls ihre Grenzen für die Palästinenser im Gaza öffnen wollen. Warum nicht? Die Antwort gab der ägyptische Ministerpräsident. Sie wollen keinen Hamas-Terror im Land.
Andere arabische Länder wollten schon auch nicht die Grenzen öffnen für das, was uns seit 2015ff in Millionenstärke ins Land gespült wird. Vollkommen ohne Rücksicht auf Verluste.
Denn was glaubt man, sind das in Vielzahl andere als solche „Gotteskrieger“, wie sie auch am 7. Oktober Richtung Israel losgelassen waren?
Zur deutschen Migrationspolitik sagte der Botswanische Präsident der Bild u.a.: „Wir sind in Sorge über einige dieser idealistischen Positionen. Jeden reinzulassen, ist absurd! Es führt zu rassistischen, ausländerfeindlichen Tendenzen, wenn so viele Menschen von dieser Politik ins Land gelockt werden.“ „Massen“ illegaler Migranten würden nach Deutschland „hineingezogen“. Auch helfe die „großzügig“ gehandhabte Migration junger, meist männlicher Afrikaner nach Deutschland den Menschen in Afrika keineswegs. Wer aus Botswana nach Deutschland komme und um Asyl ersuche, sei „kein legaler Asylbewerber. Unser Land ist sicher.“ https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/erster-afrika-praesident-sagt-deutschlands-migrationspolitik-ist-irre-87685476.bild.html
Der Anteil von Muslim soll im christlichen Botswana übrigens bei unter 1% liegen.
Es gibt beim Thema „Völkerrecht“ leider völlig absurde Ansichten. Die meisten Menschen glauben tatsächlich die UNO wäre so eine Art „Weltregierung“ und was ihre Institutionen von sich gäben sei „das Völkerrecht“ oder zumindest völkerrechtlich bindend. Das ist natürlich Humbug. Völkerrechtlich bindend für ein Land ist nur, was der jeweilige Souverän (also das Volk bzw. dessen gewählte Vertreter in Demokratien, das Staatsoberhaupt und dessen bevollmächtigte Vertreter in anderen Staatsformen) in Verträgen mit ausländischen Mächten zugesichert hat. Es gilt auch nicht, was ausländische (Sieger-)Mächte einem Land aufoktroyiert haben. Durch den Beitritt zur UNO kann bspw. Israel sich zu bestimmten Standards im Umgang mit nicht-israelischen Bürgern (z.B. sogenannte Palästinenser) verpflichtet haben. Diskutabel ist höchstens ob diese Verträge auch einseitig wieder gekündigt werden können. Ich würde das bejahen, weil sonst eine Regierung ihr Land dauerhaft verpflichten kann, ohne das eine demokratisch gewählte Nachfolgeregierung daran etwas ändern dürfte. Ich bezweifle jedoch, dass irgendein UNO-Beitrittsparagraph die Mitglieder verpflichtet, Angriffe auf seine Zivilbevölkerung zu dulden, nur weil der Angreifer sich hinter seiner eigenen Zivilbevölkerung verschanzt. Und wenn man ehrlich ist, würde das auch kein anderer Staat tun. Würde Mexiko von Mexiko-Stadt aus dauerhaft Raketen auf Phoenix oder andere US-Städte abschießen, wären von der Stadt und Land Mexiko bald nur noch rauchende Krater übrig.
Vermutlich wird zumindest ein Teil der palästinensischen Bevölkerung von der Hamas ebenfalls als Geiseln benutzt. Ähnlich die Situation in Deutschland. Vermutlich waren viele nicht für die Nazis, aber der inländische Terror, die Kontrollen waren sehr hoch. Bei jeder Art von Protest drohte KZ, oder Tod. Ich glaube nicht, dass der zweite WK durch die Brandbombardierungen gewonnen wurde. In Tieffliegern auf flüchtende Frauen und Kinder zu schießen, hat den Krieg nicht beendet. – Israels Situation ist schwierig und ich weiß auch keinen Rat. Aber nach den Massakern an den Siedlern musste Israel reagieren, aber warum griff das Militär nicht früher ein… Schlief der israelische Geheimdienst…..
Gibt es eigentlich internationale Haftbefehle gegen die Hamas-Führer in den anderen arabischen Staaten? Was mach diese Staaten, die die Hamas-Führer beherbergen, eigentlich für die Beendigung des Krieges?
Sie nennen sich „Brüder“ – auch, wenn sie solche nicht zu dicht auf der Pelle sitzen haben wollen – wie die Anrainerländer die Afghanen. An sich sollten sie Schwertverse wie islamische Kampfbefehle und das Gesamtkonstrukt einen.
Über die Länder, in denen sich die Hamas – Führer aufhalten, Druck auf diese aus um die Geiseln freizulassen? Notfalls inhaftieren. Ist da etwas bekannt? Ich höre und lese nichts derartiges. Wie wäre es als erstem Schritt damit?
Am 7. April ist ein halbes Jahr vergangen, das welche in Geiselhaft verbringen müssen – so sie es überlebten. Gestern erst gelesen, dass auch welche mit US-Pass darunter sein sollen. Wieso kommen die damit durch?
Welche Optionen hat ein Land, dem die Auslöschung von der Landkarte und die Wiederholung von Terrortaten angekündigt wird. Ist der Wiederholungstäter Hamas das Opfer?
Ja, Israel geht in Gaza zu weit.
Allerdings unterstützt ja Deutschland die Hamas nach Kräften dabei, Gaza zu untertunneln und tagtäglich Raketen auf Israel zu schießen. Dreistellige Millionenbeträge jährlich. Da gehen dann irgendwann auch den Israelis die Nerven durch.
Wenn man überhaupt von „verhältnismäßig“ sprechen will, also altes Testament, also Auge um Auge, Zahn um Zahn, dann ist bei etwa 1700 toten Arabern Schluss. Nicht 10 oder 12 Augen für ein Auge. Es sind jetzt aber schon mehr als zehnmal soviele Araber zu Tode gekommen, als Israelis durch den arabischen Großangriff. Da müsste längst Schluss sein.
Die Frage, warum sich Israel nicht besser geschützt hat, um den Überfalls zu verhüten, bleibt offen. Die wussten doch einfach, wieviel radikalislamistische Spinner in ihrer Nachbarschaft unterwegs sind. Spinner, die nicht einmal das mehrheitlich islamische Ägypten haben will.
Es wäre sofort Schluss, wenn die Hamas die Waffen niederlegen würde und die Geiseln frei ließe.
Da bin ich – und mit mir das Kriegsvölkerrecht – ganz anderer Ansicht!
„Verhältnismäßig“ ist kein Begriff aus der Spielesammlung von Frau Baerbock und bemisst sich nicht nach dem Grundsatz quid pro quo (ein Toter gegen einen Toten). Verhältnismäßig ist, was bei kriegerischen Auseinandersetzungen als geeignet und erforderlich erscheint, ein legitimes militärisches Ziel realistisch zu erreichen. Hier ist das die Beendigung der Fähigkeit der sogen. „Palästinenser“, Israel aus Gaza anzugreifen.
Wenn es dabei sogenannte kollaterale Schäden – etwa für Infrastruktur oder die Bevölkerung gibt -, so ist dies dennoch zulässig, soweit dies eben vom Hauptziel her begründet ist und insoweit notwendig.
Genau so begründet man die Bombardierung deutscher Großstädte in WK II., die atomare Einäscherung japanischer Städte oder die Flächenbombardements in Vietnam und Korea durch die USA.
Und zu Gaza ist zu sagen: Regierung = Hamas. Von den Einwohnern überragend per Wahl an die Macht gebracht. Wenn also die Hamas militärisch gegen Israel handelt, so ist damit auch die Einwohnerschaft von Gaza Kriegspartei.
Es stünde den Gazis ja frei, die Regierung abzuwählen oder zu stürzen, Waffen sind ja genug da. Wird aber nicht passieren, denn – wie GALLUP jüngst in einer Umfrage bestätigt fand -, sind zwischen 2/3teln und 3/4-teln aller sogen. „Palästinenser“ für den Krieg und Terror gegen Israel (Diff. zw. Westbank und Gaza).
Selbstverständlich ist das ganze keine juristische Frage, sondern eine historische Problemstellung, die auch entsprechend zu beurteilen und zu entscheiden ist! Völkerrecht ist letztlich oft nur ein Feigenblatt, dass benutzt wird, aber nie von den Mächtigen respektiert wird. Bestenfalls liefert das Völkerrecht immer wieder Orientierungsmarken, damit die Staaten nicht zu sehr vom Weg abkommen.
Beispiel gefällig? Die westlichen Kriege gegen Serbien, Syrien, Lybien, Irak, Drohnentötungen im 5-stelligen Bereich über die Jahre, von unseren Geheimdiensten organisierte Staatsstreiche (ja, auch in Kiew mit 5 mrd. US-$) usw. usf.
Und Israel? Mit dem 1. und schließlich endgültig mit dem 2. WK endet auch ein halbes Jahrtausend Osmanisches Reich und erstmals werden vom Westen arabische Staaten im modernen Sinne des Staatsbegriffs geschaffen. Kaum 3% (sic!) der zu verteilenden Fläche soll zum neuen Staat Israel werden, ein trockener und ärmlicher Landstrich ohne relevante Ressourcen, in dem über 3.000 Jahre hinweg mehr als 10 Großreiche herrschten und auch Araber nur Eroberer waren. Wer über all die 3.000 Jahre hinweg aber am Landstrich als seiner Heimat festhielt und dort seine Hauptstadt hatte waren: Die Juden!
Und die Araber verlangten ganz überwiegend von Anfang an die Beseitigung der Juden aus der Region, ja ihre Tötung und betrieben diese mit etlichen Kriegen und zahllosen Terrorakten weltweit. Was in den arabischen Staaten seit 1945 mit gut 800.000 Juden auch erledigt wurde. Die Antwort auf einen solchen brutalen und vollkommen erbarmungslosen und selbstverständlich auch völkerrechtswidrigen Vernichtungsversuch kann letztlich nur in der Vernichtung des unmittelbaren Gegners liegen und in der Segregation der Volksgruppen. Denn mit dem aktuellen Islam wird es niemals Frieden für Juden geben, darum ist Krieg die einzige mögliche und sinnvolle Antwort.
Am Ende geht es um geschichtliche Vorgange, also um die Frage, ob die Juden ihre Heimat (seit 3.000 Jahren) behalten werden oder ob der arabische Islam siegt (from the River to the sea …). Und Geschichte zählt nach Ergebnissen, nicht nach Juristengeschwafel! Und darum sollten Gaza, Judäa und Samaria, Jerusalem sowieso Staatsgebiet Israels werden und alle Araber, die auch nur den Hauch von Illoyalität zum Staat Israel und seinen Werten zeigen in die verbleibenden, üppigen 97% der Region verbracht werden!
Was bedeuten würde, dass propagandistisch wie auch immer indoktrinierten Menschen (Psychologie der Massen) nicht zu helfen ist?
Was ist aber mit denen, die bei uns beständig „einlaufen“? Und zudem mit denen, die hier entsprechend „abgerichtet“ sind, solches wie sediert und willenlos zuzulassen und sogar zum eigenen Schaden zu unterstützen?
Der Terror, die Brutalität und die Unmenschlichkeit der Hams ist die Methode. Aber die Freiheit für das eigene Volk ist das Ziel. Natürlich sind es daher Freiheitskämpfer.
Und die Hamas ist deshalb kein Staat bzw. keine staatliche Organisation mit ihren Rechten und Pflichten, weil Israel Besatzungsmacht im Gazastreifen war und ist. Und daher an Israel auch andere Anforderungen an Rechte, aber auch Pflichten gestellt werden können und müssen.
Überlegt man genau tappt man in die Falle –
denn wie können mit Geburt bis zu ihrem Lebensende einem strengen Konstrukt Unterworfene jemals frei werden?
Was heißt: man muss fragen, was Freiheit für Palästinenser im alles unterjochenden Islam überhaupt heißen soll?
Es ist Krieg in nahen Osten und die, die diesen Krieg mit einem Massaker angefangen haben, sind plötzlich die Opferlämme, ja so geht die Politik in diesem neuen Deutschland. Beim russischen Krieg, ist das gerade umgekehrt. Man kann sich das nicht ausdenken, aber es zeigt auch, dass der linksgrüne Judenhass weiter besteht. Man erlaubt den Arabern in D. all das, was einen Deutschen ins Gefängniss bringen würde und nicht nur in diesen Konflikt. Es sind für die Grünlinken und ihre Wähler, Brüder in Geiste.
Israel verdient unsere vollständige Unterstützung. Die Hamas sind Terroristen, die vor keiner Grausamkeit zurückschrecken und sie haben niemals den etwas anderes getan hat, als Krieg und Terror zu planen. Die Hamas wurden wie die Nazis vom eigenen Volk gewählt. Das deutsche Volk konnte von den Nazis nur durch die bedingungslose Kapitulation befreit werden.
Wer meint, dass Deutschland vom psychopathischen Massenmörder Stalin „befreit'“ worden sei, der hat einen wesentliche Teil der deutschen Geschichte nicht verstanden.
Es ging nicht nur um die Nazis, sondern es ging darum insgesamt Deutschland und Mitteleuropa generell als Machtfaktor auszuschließen. Funktioniert bis heute. Siehe Nordstreamsprengung.
Wer agiert und wer regiert ist egal, solange die ‚“Erzdemokraten“ spuren und die langfristigen us-amerikanischen Wirtschaftsinteressen mit um- und durchsetzen.
Um sich jetzt bald dem Islam unterwerfen zu müssen, wenn der die Mehrheit in D wie im gesamten Westen erreicht haben wird.
Mir persönlich, ja, soweit bin ich zwischenzeitlich gekommen, ist vollkommen egal, was in Gaza passiert. Der Hamas wird von der großen Mehrheit der sog Palästinenser in ihrem Handeln zugestimmt, so what? Dann muss es bis zum bitteren Ende gehen, 1945 gab es auch kein Einsehen und die Deutschen mussten lernen. Wer dort als NGO unterwegs ist, dem sollte klar sein, worauf er/sie sich einlässt.
Von den Geiseln hört man schon seit Monaten nichts mehr, dass viele noch leben dürften, bezweifele ich ganz stark, insbesondere die zwei kleinen Kinder. Ansonsten konnte ich in Deutschland diese „westasiatische“ Mentalität zur Genüge erleben, mir reicht es mit dieser „Kultur“, sollen sie bleiben, wo sie herkommen, dort sind sie am besten aufgehoben. In den USA sieht man sie regional nicht in diesen Massen herumlungern, zum Glück. Letztens liefen zwei schwarze „Säcke“ im Walgreens an uns vorbei zum Ausgang, der hinter mir stehende Kunde, Latino, gab laut und deutlich seinen Abscheu kund und sagte, dass das hier America sei! Auch hier reicht es den Leuten!
Ich finde, man sollte die Situation mal auf eine kleinere Ebene herunterbrechen: Eine Familie A wird vom Familienoberhaupt der Nachbarfamilie B mit körperlichem Terror überzogen. Die Nachbarfamilie B terrorisiert seit Jahrzehnten Familie A. Keiner der Familie B hat davon Abstand genommen. In Umfragen hat Familie B die Haltung ihres Familienoberhauptes unterstützt. Alle Beilegungsversuche scheitern an der Nachbarfamilie B.
Nun hat das Familienoberhaupt B auf dem Kinderspielplatz Kinder und Frauen der Familie A getötet, die Frauen gefoltert. Es werden Geiseln genommen. Es gibt wenige, die versuchen, die Geiseln zu befreien. Ohne Erfolg. Die Geiseln werden im Kellerder Familie B festgehalten. Die Familie lebt oben drüber.
Und nun geschieht mit Israel das, was auch mit der deutschen Eingreiftruppe geschehen würde: Sie wird delegitimiert. Nichts anderes ist in meinen Augeen die Diskussion über das Kriegsrecht. Oder will jemand behaupten, die Gräultaten wären entschuldigt, weil Familie B der Ansicht ist, ihr gehöre der Grund A? Weil die (deutsche) Familie B die ausländische Familie A nicht als Nachbarn haben will? Möchte jemand die Geiseln im Keller sterben lassen, um keine Toten unter Familie B riskieren?
Auf wieviele Personen müßten Familie B hoch- und die Anzahl der Geiseln heruntergesetzt werden, um zu rechtfertigen, die Geiseln zu lassen, wo sie sind, um das Terrorverbrechen einfach laufen zu lassen? Denn immerhin, seit Jahrzehnten ist es keinem Gericht oder Vermittler gelungen, Frieden zu stiften oder die Terroristen ins Gefängnis zu bringen.
M. E. kann man die gesamte Situation herunterbrechen. Das Haus der Familie B verkommt, weil das Familienoberhaupt das Geld in den Terror gegen den Nachbarn steckt und nur sein Zimmer mit Bad auf Luxusniveau hält. Familie A nimmt Kinder auf, versorgt Familie B mit Strom und Wasser, mit medizinischer Vorsorgung. Das nimmt Familie B gerne an. Aber keiner steht auf und stellt sich gegen das Familienoberhaupt.
Und nun kommt das Dorf. Keiner will Familie B Unterkunft gewähren. Aber es gibt Geld für Familie B, Schelte an Familie A. Und heiße Diskussion von Dritten über die Maßnahmen der Familie A mit der Tendenz, Familie A zu verurteilen.
Dabei sind immer noch Geiseln im Keller und eine Inhaftierung der Terroristen ist nicht in Sicht. Im Gegenteil, bereits gefasste Terroristen wurden gegen Geiseln ausgetauscht. Wow…
Was glauben wir eigentlich, wo unser Rechtsstaat enden wird, wenn tägliches Aushandeln wahr wird? Wenn Terror nicht geahndet wird?
Israel hat alles Recht, sich dieser ständigen Bedrohung durch Terroristen endgültig zu entledigen. Es ist sehr bedauerlich, dass in diesem Zusammenhang zivile Opfer, die keine Anhänger der Terroristen sind, zu Schaden kommen. Grund dafür ist, dass die Terroristen Zivilisten und zivile Einrichtungen als Deckung benutzen.
Würde Israel so handeln wie bereits angesprochen die USA, die zum Schutz ihrer eigenen Soldaten erst Bombenteppiche legen, dann wäre Israels Kampf gegen die Hamas längst erfolgreich beendet, die zivilen Opfer aber unvergleichlich höher.
„Geht Israels Militär in Gaza zu weit?
Die selbstdefinierte intellektuelle Elite der deutschen Fernsehunterhaltung verlangt von Israel eine Lösung, von der sie selbst nicht wissen wie sie aussehen könnte.
Hat eigentlich jemand mal gefragt wie die Lösung der Palästinenser für die Region aussieht?
„Völlige Vernichtung Israels“ eine andere Lösung ist mir nicht bekannt. Die Opfer-Rolle der Palästinenser wäre dann nicht mehr so Medienwirksam.
Hier in Bild und Ton aus 2022 die „Lösung“ weltweit: „This Hamas Commander says this is not about land, not just Palestine. „The entire planet will be under our law, there will be no more Jews or Christian traitors.“ Only then, if everyone adopts his law, will there be peace.“ https://twitter.com/CSWLatAm/status/1711144083467477112
Ähnlich verkündet von einem Taliban, als die Amerikaner Afghanistan fluchtartig verließen: „Taliban message to Americans: “It’s our belief that one day … Islamic law will come not to just Afghanistan, but all over the world … Jihad will not end until the last day.” https://twitter.com/MarinaMedvin/status/1426716180958560261
Dass es zu Frieden käme ist natürlich nicht zu erwarten – denn er verlangt Unterwerfung, dieser Islam, gar Ausrottung – was bedeutet, dass nicht nur Israel, sondern wir hier im Westen in extremer Gefahr sind.
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Auch heute lassen unsere Politiker erneut 100e solcher Gotteskrieger ins Land – bis auch im letzten kleinen Dorf eine islamische Zelle die Scharia einführen und überwachen wird können.
Genau so! Und dazu sollte man das „Geheimtreffen“ von Islamisten am Wochenende bei Hamburg und die Beterei an der Uni Göttingen, ebenfalls vor wenigen Tagen in Tateinheit betrachten. Mit Sinnspruch an der Wand „Systeme change“!
Ja, die dummen Commies, die die deutsche und internationale Politik prägen, werden dem Islam den Teppich ausrollen und danach abtreten. Es muss gegen gesteuert werden und diesen Leuten der Weg in ihr Universum gezeigt werden, ohne Rückkehrrecht!
Das hier die deutsche Perspektive nicht beleuchtet wird ist doch klar und bedarf keiner Frage oder eines Wunsches! Auf Links und den Islam darf kein Schatten in der Frage Antisemitismus fallen, der muss ausschließlich auf Rechts liegen. Die BSW Chefin hat es ja auch so bekräftigt. Was von diesem BSW zu halten ist wird auch hieran überdeutlich, ein tiefroter Verein!
Nur keine Aufregung. Laut unserer Regierung ist die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson. Anschließend treffen sich deren Mitglieder und andere Honoratioren bei den Richard Wagner-Festspielen in Bayreuth und applaudieren den Werken eines Antisemiten.
Clouds in my coffee.
Und besonders tat sich hier unsere ehemalige Bundeskanzlerin hervor, die in dem ihr eigenen Verständnis von angemessener Kleidung nach Bayreuth pilgerte, um sich an der Musik eines Antisemiten zu erfreuen, nachdem sie kurz vorher die Bilder von Emil Nolde aus dem Kanzleramt verbannt hatte, angeblich wegen dessen, neu entdeckten, Sympathien für eben diese Kultur.