Zufälle gibt’s: Um 10 Uhr geht Familienministerin Lisa Paus (Grüne) mit einer Studie vor die Presse, die ein Bild von ausufernder Gewalt im Internet malt. Die kommt – selbstredend – von Rechts. Eine gute Stunde später folgt Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vor die Kameras. Begleitet vom Chef des Inlands-Geheimdienstes Thomas Haldenwang. Beide legen Initiativen vor, wie sie „gegen Rechts“ vorgehen wollen. Bis hinein in die Aberkennung von Bürgerrechten für Rechtsextreme und das Recht für Faeser, selbst festlegen zu dürfen, was rechtsextrem ist. Die Initiativen von Paus und Faeser hatten einen langen Vorlauf, der bereits vor der vermeintlichen Enthüllung von Correctiv begann, die nun genau die inhaltliche Berechtigung für diese Initiativen geliefert hat. Zufälle gibt’s.
Wobei Politiker Zufällen nachhelfen können. Etwa in der Vergabe von Studien. Für „Lauter Hass – leiser Rückzug“ gab Paus den Zuschlag an das „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“ – laut Selbstauskunft „ein Zusammenschluss von fünf etablierten Organisationen, die sich gegen Hassrede und Gewalt im digitalen Raum engagieren“.
Diese „etablierten Organisationen“ stellen eine illustre Runde dar: Dazu gehört HateAid. Die Organisation ist als GmbH angemeldet. Gegen Rechts sein und Demokratie-Projekte durchführen ist in Deutschland ein lohnendes Geschäft. Das schreit nach dem richtigen Rechtsrahmen. Die HateAid GmbH ist unter anderem von „Campact“ ins Leben gerufen worden. Die nehmen ihr Geld als Stiftung ein und haben schon Initiativen gestartet wie „Spritfresser stoppen!“, waren gegen Atomkraft, gegen das Pflanzenschutzmittel Glyphosat und gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta. Außerdem forderte Campact ein Verbot der Gentechnik. Wenn du einen solchen Verbündeten als „die Wissenschaft“ mit einer Studie beauftragst, kannst du als grüne Ministerin nicht viel falsch machen.
Eine der Forderungen, die Paus aus „Lauter Hass – leiser Rückzug“ ableitet, ist, das „Demokratiefördergesetz“ vorzuziehen. Unter anderem würden damit GmbHs wie HateAid mehr Aufträge bekommen, für die Demokratie zu kämpfen. Gegen Geld. Eine GmbH bekommt also den Auftrag für eine Studie mit dem Ergebnis, dass sie künftig mehr Aufträge bekommen sollte. Zufälle gibt’s.
Von Geschäften mit der Demokratieförderung zu sprechen, ist für Paus auch rechte Hetze. Sie spricht lieber davon, dass es stattdessen darum gehe, die „Zivilgesellschaft“ zu stärken. Zu dieser „Zivilgesellschaft“ und zum „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“ gehören auch „Neue deutsche Medienmacher*innen“. Wie deren Geldflüsse verlaufen, hat die Neue Zürcher Zeitung vor drei Jahren aufgezeigt. Demnach sammeln die neuen Medienmacher 43.000 Euro im Jahr an Spenden und Mitgliedsbeiträge – Fördergelder runden diese Summe um weitere 1.892.000 Euro auf. Die Finanzen der „Zivilgesellschaft“ sind so stattlich wie staatlich.
Paus‘ Zivilgesellschaft hat nun also eine Studie erarbeitet. Sie beruht auf einer Befragung von ganzen 3.000 Nutzern. Wie die ausgesucht worden sind – vielleicht so handverlesen wie die Mitglieder des Netzwerks – erfahren die Journalisten auf der Pressekonferenz nicht. Sie fragen aber auch nicht nach. Dafür sind sie nicht da. Sie sind da, um Paus‘ Botschaften zu transportieren, und die lauten: Hass nimmt im Netz zu, kommt von Rechts und wird von der Ampel bekämpft. Dafür braucht die „Zivilgesellschaft“ mehr staatliches Geld und Kompetenzen für die Ampel gegen Andersdenkende. Den „Digital Service Act“ der EU will Paus entsprechend anwenden.
Ein paar Zahlen bietet „Lauter Hass – leiser Rückzug“ auch noch. Mehr als die Hälfte der Befragten „bekennt“ sich demnach dazu, aus Angst im Netz nicht mehr so häufig die eigene Meinung zu vertreten. Knapp die Hälfte der 3.000 Befragten sei online schonmal beleidigt worden. Und besonders betroffen seien feministische Frauen. Im Internet. Sagt Paus. Im ZDF sind sie das übrigens auch. Dort nennt sie Jan Böhmermann „Schei…aufen“, ohne dass es seinen Intendanten Norbert Himmler stört.
Weder Ampel noch grüne Bundestagsabgeordnete haben sich daran gestört. Hass ist für die Bundesregierung nur ein Thema, wenn es ihr politisch nutzt: Um mit Demos von eigenen Fehlern ablenken, um weiteres Steuergeld an die eigene Klientel verteilen zu können und um sich selbst Befugnisse zu gewähren, um gegen politische Gegner vorgehen zu können. „Lauter Hass – leiser Rückzug“ ist eine Rechtfertigung durch den Teil von „die Wissenschaft“, auf den sich die grüne Ministerin verlassen konnte.
Eine grüne Familienministerin als Wasserträgerin mit wunschgemäßen „Studien“, dazu der auserkorene Chef des Inlands-Geheimdienstes, alles begleitet von staatsabhängigen Medien im Halbstundentakt zur Begründung totalitärer Massnahmen einer machtbesessenen Innenministerin. Als 30 Jahre diktatursozialisierter beschleicht einen ein mulmiges Gefühl.
Wenn Eintracht Frankfurts Ehrenpräsident Fischer die AfD in übelster und aggressiver Sprache beschimpft die man jedem Kind verbieten würde und FDP Kriegsfrau Strack-Zimmermann sogar gegenüber der AfD zur Fäkalsprache greift ist das keine Hetze die es zu bekämpfen gilt. Nein wo kämen wir bei diesen Guten auch hin. Hetze ist es erst, wenn die politisch Falschen etwas formulieren was den Herrschenden nicht gefällt. Wie weit will dieser Staat sich noch von der Demokratie entfernen?
Dafür fehlt leider das Geld, denn alles was (linke) Demokratie fördert und schreit, bekommt haufenweise Spenden und Regierungsgelder nachgeschmissen!
Und das ist erst der Anfang! Der Aufbau der Staats, äh, des Verfassungschutzes zur Bewältigung allumfassender Überwachung wird geradezu unglaubliche Summen verschlingen.
Seit über zwei Jahren läuft jetzt meine Studie über Linksextremismus. Die Ergebnisse sind so schockierend und eindeutig, dass ich sie leider nicht veröffentlichen kann. Ich möchte ja nicht den Rest meines Lebens in U-Haft verbringen.
Wenn man sich die Umfrage-Ergebnisse anschaut, fallen so einige Dinge ins Auge. Einige Beispiele…
Zunächst einmal die selektive Fragestellung nach Minderheiten. Es wird zwar gefragt, wie oft die Befragten z.B. „Hass gegen Nicht-Weiße“ sehen, aber nicht die Gegenfrage, wie oft sie Hass gegen Weiße sehen, obwohl anzunehmen ist, dass die Befragten dies viel öfter sehen, was verdeutlicht, dass über die Quantität so und selbst dann gar keine Aussage möglich wäre.
Es wird gesagt, dass sich 55 Prozent weniger an Diskussionen im Internet beteiligen – wohlgemerkt hier ist fast immer GAR NICHT nach politischen Diskussionen gefragt, sondern Diskussionen jeglicher Art. Es wird aber gar nicht gefragt, wo sich die Befragten nicht beteiligen und ob die Gruppe öffentlich und aus unbekannten Personen besteht, oder beispielsweise auch der eigene Facebook-Freundeskreis (oder andere Gruppen) genauso betroffen ist.
Hier wird deutlich, dass das Problem in gar keinem Kausalzusammenhang politischer Diskussionen steht und bei unpolitischen Diskussionsgegenständen und Diskussionsteilnehmern kein Zusammenhang zu „Rechts“ als Erklärung dient. Maßnahmen „gegen Rechte“ werden für diese 55 Prozent logischerweise keinen Unterschied machen. Die Schlussfolgerung ist also falsch.
Da immer noch die MSMedien für den Mainstream die ersten Adressen für politische Diskussionen sind, es nahezu immer moderierte Foren sind abseits von Socialmedia, wenig moderierte wie X/Twitter gar nicht den Mainstream erreichen, zeigt das ja schon, dass die Moderation oder Zensur gar nicht die Lösung sein kann. Das Problem existiert ja offenbar auch selbst bei der TAZ oder dem ÖRR. Vielmehr wurde das Problem hier gar nicht korrekt erkannt. Denn selbst wenn jemand Angst vor Hass und Ablehnung hat, so ist die Art und Weise der Äußerung zweitrangig. Man kann seinen Ablehnung auch subtil ausdrücken und jeder versteht es. Für den Betroffenen ist das Ergebnis identisch.
Zu ihrer politischen Meinung bekennen sich laut einer Frage 57 Prozent nicht. An der Stelle wird gar nicht gefragt, ob die Personen sich überhaupt öffentlich zu ihrer politischen Meinung oder bevorzugten Partei bekennen würden. Die allermeisten Menschen bekennen sich nämlich NIE zur nahestehenden politischen Partei.
Genauso wenig, wie man hierzulande über sein Gehalt oder Vermögen spricht, ist es überhaupt nicht üblich im normalen Leben anderen Leuten mitzuteilen, welche Partei man wählt, wählen wird oder gewählt hat. Im Gegenteil, es ist sogar unter demokratischen Gesichtspunkten gut begründet, die eigene Wahl geheim zu halten. Letztlich ist es im Wahllokal sogar unter Strafe verboten.
Somit ist diese Frage überhaupt nicht zielführend, solange man nicht weiß, ob sich die Befragten überhaupt generell oder grundsätzlich zu ihrer politischen Meinung bekennen wollen und würden, oder ob sie eigentlich immer aus ihrer Meinung ein Geheimnis machen.
Auffallend ist auch, das muss man näher untersuchen, dass die Prozentzahlen von sogenannten Opfern nicht plausibel sind, bzw. sich im übrigen auch nicht nennenswert in Selbstwahrnehmung unterscheiden.
uswusf.
Das Böse Medium berichtet heute über einen Kunden der Sparkasse Mittelfranken-Süd, dem seine Sparkasse per Brief riet, Spendenüberweisungen an die AfD einzustellen. Ist den Woken nicht peinlich, dass derartige Totalitarismus-Belege in „autoritären“ Ländern mächtig Runden machen? Glaubte Frau Faeser, niemand kriegt es mit?
Und die Studien gibt es bereits – heißt polizeiliche Kriminalstatistik.
Gut, die müsste man noch ein bisschen korrigieren wegen den unaufgeklärten Straftaten, die man einfachhalber den Rääächten zugeschrieben hat, weil man im migrantischen Clan-Milieu doch nicht so ermittelt wie bei Corona-Schwerverbrechern, die keine Maske getragen haben.
Dem kann man ganz uneingeschränkt zustimmen und nebenher kann/sollte/muss man gleich noch aufzeigen, wo die Demokratiedefizite bei den Linksgrünen und den Vertretern der Ampelregierung zu finden sind, um auch das Thema Demokratieförderung mit zu beleuchten, wissenschaftlich versteht sich. Ob das jetzt als rechte Hetze ausgelegt ist oder nicht, ist mir ziemlich Wurscht.
Ich habe vorhin in der Rede von Paus gehört, wer demnächst alles „geschützt“ werden soll. Seltsamerweise habe ich mich in keiner der aufgezählten Gruppen wiedergefunden…
Ich bin jetzt mal großzügig und fasse zusammen. Ca. 30% der Wähler von Rot-Grün und bilden damit die Zivilgesellschaft. Die FDP spielt ja sowieso keine Rolle mehr. Ca. 20 +-X Prozent der Wähler sind Ratten und Nazis. Die restlichen 50% der Wähler sind die kritische Masse. Diese sind offen für rechtsextreme Ideen und müssen von Nancy und Herrn Haldenwang streng beobachtet werden. Damit da auch kein rechter Richter dazwischenfunkt, erledigt Nancy die Aufgaben der Justiz gleich mit. Bei soviel Fleiß, müsste ja eigentlich eine Diätenerhöhung drin sein. Macht aber auch Sinn, da nur Nancy wirklich weiß, was und wer rechtsextrem ist. Jetzt verstehe ich auch endlich, wie „echte“ Demokratie funktioniert!
Man nennt den Ausschluss von allen, die sich nicht um das von der Regierung ausgegebene Narrativ bündeln lassen wollen, auch Faschismus. Das hat überhaupt nichts mit rechts und links zu tun. Wir erleben gerade den Übergang einer freien Gesellschaft in eine geschlossene Gesellschaft (Ferdinand Tönnies). Viele sehen es, viele schweigen (und stimmen zu), viele gehorchen (obwohl es kein Recht dazu gibt).
Das Fenster des Sagbaren, des Denkbaren schließt sich.
Schuld haben wir alle. Wir opfern unsere Freiheit für vermeintliche Sicherheit. Am Ende, und das ist nah, verlieren wir beides!
Es wird Zeit, dass der Auftritt gegen Links gestärkt wird. Die bestehende Unwucht bringt dem Land nichts Gutes.
Das ist doch folgerichtig! Nachdem sie ihre paramilitärische Truppe, bekannt als Antifa, aufgebaut haben muß jetzt eine polizeiliche Einheit dem ganzen eine nichtvorhandene Gesetzestreue gegeben werden. Daß nebenbei natürlich auch das richtige Militär von den Grünen infiltriert ist, ist schon fast ein alter Hut. das Motto: Wir retten die Demokratie auch wenn keiner mehr übrig bleibt!!!
Es wird Zeit, dass dieser linke Zeitgeist in die Vergangenheit geschickt wird. Dann müssen die Rahmenbedingungen der Demokratie neu gestaltet werden, damit weder von links, noch von rechts ähnliche intellektuelle Ergüsse die jeweils anderen Meinungen stigmatisieren können.
H.D., Einspruch! Die sogenannte „Demokratie“ der sogenannten „Moderne“ ist, geschichtlich betrachtet, eine Erfindung der Kommunisten, die lediglich dazu dient, die Völker unter dem Deckmantel der sogenannten „Freiheit“ alltäglich zu spalten (sehen wir aktuell deutlich), sodass jene sogenannte „Demokratie“ der Kern des Übels, das heißt, mitnichten die Lösung, ist!
Ich nehme mal aus den social Media X und Tiktok raus. Da gibt es Artikel, Beiträge und Kommentare von offensichtlich Linksgrünrotverwirrten denen trieft der Haß aus jeder Pore! Besonders in der Fäkalsprache kennen die sich aus und werden fast immer sofort persönlich. Da wird nicht gegen das Geschriebene argumentiert sondern sofort der Schreibende angegriffen. Ich muß gestehen, daß viele der Substantive und Verben mir völlig unbekannt waren und ich sie erst bei X und vor allem Tiktok gelernt habe, danke dafür.
Mehr als die Hälfte der Befragten „bekennt“ sich demnach dazu, aus Angst im Netz nicht mehr so häufig die eigene Meinung zu vertreten. Knapp die Hälfte der 3.000 Befragten sei online schonmal beleidigt worden.
Das glaub ich wohl aber darunter fallen nicht die Grünroten, die plärren wie sie es verstehen und haben keine Hemmungen ihre eigene Dummheit im Net zu verbreiten. Was Beleidigungen angeht, klar denn das geht ganz einfach, man muß ihnen nur klar widersprechen schon fühlen sie sich beleidigt. Oder wenn man die ketzerische Behauptung vertritt, es gäbe nur zwei Geschlechter, da stellt sich bei den woken Welpen schon die Nackenhaare hoch.
Übrigens, Nancy Faeser hat noch ganz andere Pfeile im Köcher. Heute in der jungen Freiheit: Ein Bürger überweist eine Spende an die AfD und traut seinen Augen nicht. Einen Tag später schreibt ihm die Sparkasse: „Stellen Sie bitte im eigenen Interesse solche Zahlungen ein.“ Der Brief ist nach JF-Informationen echt. Es wird Massenweise Kontokündigungen geben, das ist das erste Mittel die Menschen gefügig zu machen denn wenn eine Bank damit anfängt müssen die anderen nachziehen sonst würden sie ja der rechten Idiologie zustimmen oder tolerieren. Versuchen sie dann mal irgendwo ein neues Konto zu bekommen. Bis jetzt betraf das „nur“ Bloger, Journalisten, Politiker aus dem öffentlichen Leben aber das kann sich ganz schnell auf alle „Rechten“ ausdehnen. Und das alles um unsere Demokratie zu retten!!!
Faeser, Paus: Es ist auffällig, dass (erneut) Frauen mit intolerantem, totalitärem Gedankengut Aufmerksamkeit erregen, das mitnichten wunder nimmt, da wir uns in Wahrheit in einem Kampf „christliche Gesellschaftsordnung (Patriarchat) gegen sozialistischer Gesellschaftsordnung (Matriarchat)“, sprich männliches Denken gegen weibliches Denken“ befinden, das heißt, dass der Versuch unternommen wird, die Frau aus der christlich-bürgerlichen Familie, die das Fundament einer (ethisch) gesunden Gesellschaft bildet, „zu befreien“, sodass vor jenem Hintergrund sogenannte „feministische Frauen“ wie Faeser und Paus verstärkt aggressiv in Form deren sogenannten „Maßnahmen“ werden, da sie zunehmend Widerstand erfahren, da gegenwärtig unserer Gesellschaft droht, vollends jegliche Ethik, jegliche Orientierung zu verlieren, wovon die alltäglichen (bestialischen) Straftaten zeugen!
Es geht sogar noch weiter. Denn mit dem „jeder Mann kann sich einfach mal so zur Frau erklären“-Gesetz, wird eine bisher auch von Transsexuellen akzeptierte Grenze aufgeweicht und letztendlich abgeschafft.
Denn wenn jeder eine Frau sein kann, ist es am Ende niemand mehr.
Innerhalb von 10 Jahren bin ich von einem Linksliberalen zu einem Rechtsextremen geworden, ohne meine Meinung zu ändern.
Eigentlich eine Super Sache für das Establishment und ihre Handlanger: Biege dir dein Volk zurecht, wie du dir es wünscht und lass das alles auch noch von denen teuer bezahlen.
Wenn wir uns das noch lange gefallen lassen, dann ist uns selbst nicht mehr zu helfen!!!
„Ampel gegen Rechts“…..na ja, man muss aber eingestehen, dass es ihnen die politisch rechten (konservative!) auch leicht machen. So klagt man oft die unsachlichkeit bei linken und grünen an macht es aber selber nicht besser. Musste ein herr Merz von kleinen paschas* reden statt sachlich über das problem wie er es sieht zu sprechen.
„Eine GmbH bekommt also den Auftrag für eine Studie mit dem Ergebnis, dass sie künftig mehr Aufträge bekommen sollte. Zufälle gibt’s.“ Du mein Güte, es gibt so viele Studien rund um Rechtsradikalismus / Autoritarismus / Rassismus sowie Auftragnehmer bzw. Organisationen (staatliche Stellen, Antidiskriminierungsstellen, Partei- und andere Stiftungen, NGOs …), dass man glatt den Überblick verliert. Und der ganze neuzeitliche Komplex dient im Kern wohl der Umerziehung der unwilligen Mitbürger(*innen), die nicht hinreichend woke, sensibel gegenüber allen möglichen Minderheiten und treue Fans der bunten Einwanderungsgesellschaft sind.
Da all diese Studien mit subjektiven Definitionen von Rassismus, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit arbeiten, bieten sie die Chance, mit bestimmten Fragestellungen und Interpretationen immer das herauszubekommen, was ihnen (und dem links-grünen Weltbild) förderlich ist. Hat man jemals eine Studie gesehen, die so richtig Positives über die „Mitte der Gesellschaft“, die mit Steuergeld eine Menge gezwungenermaßen zahlt und so intolerant gar nicht ist, zu verkünden wüsste. Nein, die Mitte ist immer defizitär und kein Vorzeige-Demokrat. Da so viele Studien in die gleiche Kerbe hauen, fehlt es hier ganz offensichtlich an der sonst doch vielgepriesenen Diversität.
Überhaupt die Methode: Die meisten Studien arbeiten mit subjektiven Selbstauskünften über interpretationsfähige Phänomene („Online-Beleidigung“, „durch Hass im Netz entstehende gesellschaftliche Schäden“), bei denen zum einen unklar ist, was wirklich passierte, zum anderen, ob sich in der unterschiedlichen Betroffenheit von sozialen Gruppen nicht auch verschieden ausgeprägte Sensibilität und soziale Narrative (Minderheiten = immer Opfer) niederschlagen. Darf man eigentlich als dunkelhäutige muslimische Deutsche bestätigen, dass es einem so richtig gut geht? Man wird doch bestimmt gehasst?
Mehr Studien, Geld und Personal für einen selber lässt sich eben nur rechtfertigen … wenn alles immer, immer schlimmer wird, die Leute immer mehr hassen (wobei Hass gegenüber „Rechts“ schon irgendwie ok ist) Und hier klagen die Migrantenverbände, denen das Bundesfamilienministerium den Aufgabenbereich „Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft“ zugeteilt hat, fleißig mit. Weswegen zum Beispiel der Bundestag höchstselbst (!) 2020 Mittel bereitgestellt hat für einen „Nationalen Diskriminierungs- und Rassismus-Monitor“, der „Ursachen, Ausmaß und Folgen von Rassismus in Deutschland untersuchen“ soll.
Man merkt die Absicht und ist verstimmt. Da die einschlägigen Studien aber meist in Form von griffigen Pressemeldungen die Öffentlichkeit erreichen, hat wohl kaum ein Bürger eine Ahnung, wie sie methodisch und inhaltlich aufbereitet sind. Es bleibt, wie bei den aktuellen Demos, oft nur die Botschaft im Kopf haften: Rechts ist böse, ja am allerallerbösesten. Und was wirklich problematisch ist, ist, dass konservativere Kreise und Parteien nicht erkennen, dass sie sich mit der Unterstützung linkerer Projekte oft selber schaden.
Und der gleichgeschaltete Hörfunk (Privat u. ÖR) gehen mit dieser „Meldung“ als erste in ihre Nachrichten. Eine durch und durch koordinierte Storyline, deren Ende nicht abzusehen ist.
Es wird immer offensichtlicher, GrünRot baut im Hintergrund ein Totalitäres System auf. Gerade wurde publik das in der Grünen Parteizentrale eine sogenannte
GrünPolizei e.V. sitzt. Da sind Grüne Wähler, die bei den Polizeibehörden arbeiten, drin, und dienen als Hilfstruppe gegen Andersdenkende. NUIS und Reichelt hatten mit denen schon den ersten Kontakt.
Wehret den Anfängen!
Ein paar Tagesmeldungen + die von Tichy von Heute:
Nius: „EILMELDUNG: Bundesregierung kündigt Kampf gegen die Meinungsfreiheit an!“
Nius: „Ricarda Lang baut eigene grüne Polizei auf!“ … Wir werden uns Reichelt vornehmen!
Apollo: „Neue EU-Verordnung: „Hassrede“ auf einer Stufe mit Terrorismus“
Apollo: „Wegen Trump: SPD-Spitzenkandidatin will EU-Atombombe“
Es geht vorwärts! Ich bin guter Dinge.
Wenn das Kartenhaus zusammenbricht, wird die Grün:inne Polizei nicht helfen. Es sind die letzten Tage der totalitären Diktatur, die nicht einsehen will, dass sie bereits fällig ist.
Die nichtwestliche Welt merkt natürlich all das totalitäre Gehabe vermeintlicher „Demokratien“.
Dies sind doch genau die Werkzeuge von sozialistischer Unterdrückung und Gängelung, vor denen die kluge und weitsichtige DDR-Bürgerrechrlerin Bärbel Bohley schon gewarnt hat:
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„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Ich finde, es wird Zeit wieder auf die Straße zu gehen, bevor es zu spät ist.
Die heutigen Möglichkeiten der kollektiven Meinungsunterdrückung durch den Staat sind noch viel mächtiger und gründlicher, als damals. In der heutigen digitalen Welt ist die wehrhafte Demokratie bedrohter als jemals zuvor. Wenn der Zensur nicht vorgebaut wird und sie einmal greift, ist es für friedlichen Protest zu spät, da alles was nicht politisch korrekt ist, kriminalisiert werden wird.
Echte Demokraten müssen entsetzt sein, was die rückfälligen DDR-Sozialisten da aushecken. Macht da die FDP auch mit?
„…das Recht für Faeser, selbst festlegen zu dürfen, was rechtsextrem ist…“
Genau diese sprachliche Hegemonie, ihre Deutungshoheit schwindet und genau deshalb schlagen sie panisch um sich: Sie wissen, daß ihre Zeit abgelaufen ist.
Anbei die Bemerkung: „extrem “ bedeutet auf Deutsch „zum äußersten“, im politischen Kontext also gewalttätig. Wird Zeit, diese üblen Falschbehauptungen juristisch bewerten zu lassen.
Bedauerlicherweise kann ich nicht glauben, dass „ihre Zeit abgelaufen ist“. Die vielen dummen Demos gegen Rechts mögen der AfD nicht besonders wehtun, s. Berliner Nachwahl, aber die Linksgrünen sind in der Mehrzahl, weil sie nicht nachdenken, weil sie glauben, weil sie sich in der Masse wohlfühlen wollen. Wenn sie nachdenken würden, könnten sie niemals eine Fäser unterstützen, die eine Linksideologin ist, über die sich ein Honnecker hocherfreut gezeigt hätte. Der sagte, dass es „demokratisch aussehen“ müsse, er wusste, dass die SED eine Diktatur verwirklichte. Sagt Fäser denn wirklich etwas anderes? Die Grünen und die SPD bemühen sich nach Kräften als Sargnägel der Demokratie und des einst friedlichen und prosperierenden Landes zu agieren.
Da bestätigt sich mal wieder die alte Volks-Weisheit:
‚ Wo das CHAOS „regiert““,
ist die „Ampel“ immer dabei.‘
Böse Zungen munkeln schon, dass in kürze auch die Straßenverkehrsordnung nicht ungeschoren davonkommt…..
Die „RECHTS VOR LINKS – VORFAHRT- Regelung“ verursacht Faeser, Paus und Haldenwang schon länger Kopfschmerzen….
Demnächst nur noch „Links vor Rechts“….
UND „Rechtsabbiegen“ soll ganz verboten werden.
Irgendwann werden sie uns noch den rechten Arm amputieren…..usw
AMPEL….Entdecke die Möglichkeiten !
„Niemand hat die Absicht die Meinungsfreiheit abzuschaffen“ würden wohl Lisa P. & Nancy F. sagen,
oder anders gesagt, von einem freundlichen Mann aus dem schönen Afrika, dem sich im Sinne eine bedeutsame, lamettageschmückte Regentin anschloß:
„I can guarantee freedom of speach, but cannot guerantee freedom after speach“
Man sollte einmal prüfen, inwieweit sich das Aberkennen von Bürgerrechten mit der Verfassung verträgt? Ich habe den Eindruck, dass man in der Politik und auch den Rechtswissenschaften nicht mehr weiß, dass die Verfassung das deutsche Volk vor einem übergriffigen Staat schützen soll. Ein Bürger kann daher nicht verfassungswidrig handeln, er mag sie nicht anerkennen wollen oder sie abschaffen wollen, was übrigens häufig von linker Seite gefordert wird, aber verfassungswidrig handeln kann er nicht. Nicht einmal die Opposition kann verfassungswidrig handeln – nur die Regierung und diese macht bewiesenermaßen regen Gebrauch davon.
Wie nennt man das eigentlich, DDR auf Grundgesetz?
Diese *** haben sich offenbar gut überlegt wie sie ihren Sozialismus/Kommunismus im „besten Deutschland aller Zeiten“ wiederbekommen können. Sie haben Lücken gefunden wie sie diesen ehemaligen, demokratischen, einstmals vorzeigbaren Rechtsstaat aushebeln können. Mit Hilfe von „N“GOs und linkem Parteiengeklüngel hebeln die jegliche Opposition aus und versuchen sie zu delegierten.
Merken diese *** eigentlich noch irgendwas?
Das ist inzwischen alles nicht mehr in Worte zu fassen. Es dürfte eigentlich keine zwei Meinungen geben, diese Dilettantentruppe. Ich frage mich, steckt da etwas grösseres dahinter, oder sind die einfach nur unfähig (blöd darf ich ja wieder nicht schreiben)? Inzwischen denke ich die sind beides. Wenn ich allein diese Faeser und Paus sehe…
Da hilft nur noch AfD wählen, wenn es nicht schon zu spät ist.
Um Ihre Frage zu beantworten: Ja es steckt etwas größeres dahinter!
Beschäftigen Sie sich mal mit dem „World Economic Forum“ unter seiner Agenda 2030.
„Mehr als die Hälfte der Befragten „bekennt“ sich demnach dazu, aus Angst im Netz nicht mehr so häufig die eigene Meinung zu vertreten.“
Ach! Und mehr als die Hälfte der Bürger, das ist seit Jahren bekannt und wird immer wieder in Umfragen bestätigt, trauen sich auch offline nicht mehr ihre Meinung zu sagen oder politische Kritik zu äußern, weil sie u.a. Angst vor beruflichen Folgen haben.
Man könnte jetzt hingehen und vermuten, es handelt sich jeweils um die andere Hälfte online bzw. offline. Nein. Die perfide Manipulation ist, dass diejenigen, die zur letzteren Hälfte offline gehören, so sicher wie das Amen in der Kirche eine Teilmenge erhebliche Teilmenge der Gruppe online ausmachen, sofern es diese überhaupt gibt. Denn Fakt ist ja wohl, dass auch die beklagenswerte Hälfte von Paus und Faeser daran gehindert wird Kritik zu äußern. Faeser und Paus meinen allerdings, es handele sich dabei natürlich ausschließlich um Kritik an der Opposition. So selten verblödet und dämlich kann man doch gar nicht sein.
Und was fällt diesen Berufsversagern und Nullen als Lösung ein? Sie wollen die Strafverfolgung verschärfen, wenn Leute ihre Meinung oder Kritik äußern.