Das Bundesamt für Verfassungsschutz führt seinen früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen als sogenannten „Beobachtungsfall“. Das steht in einem offiziellen Bescheid der Behörde, der Maaßens Anwälten jetzt amtlich zugestellt wurde und den Maaßen selbst veröffentlicht hat.
Damit bestätigen sich Informationen von TE aus der vergangenen Woche. Da hatte der jetzige Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten schon mitgeteilt, dass seine Behörde „Teile der Werteunion und der Burschenschaften“ bespitzeln lässt.
Sinngemäß sagte Haldenwang bei dem Treffen: Erst gucke man bei Twitter, dann lege man eine Akte an – und dann mache man weiter.
Formal hat der Inlandsgeheimdienst nun zumindest die Voraussetzungen dafür geschaffen, gegen seinen ehemaligen Chef auch nachrichtendienstliche Mittel einzusetzen. Mit Genehmigung der sogenannten „G10-Kommission“ des Bundestages dürfte dann sogar Maaßens Schriftverkehr überwacht und sein Telefon abgehört werden.
Hintergrund sind die enorm erweiterten Möglichkeiten, die der Verfassungsschutz gegen sogenannte „Delegitimierer des Staates“ bekommen hat. Als solcher kann nun praktisch jeder gelten (und verfolgt werden), der staatliche Einrichtungen oder Personen in Staatsämtern kritisiert.
Wie willkürlich der Verfassungsschutz dabei vorgeht, zeigen schon die ersten drei Begründungen, die das Amt selbst dafür gibt, dass Maaßen nun als Beobachtungsfall eingestuft wird:
- Der Rechtsextremist Bernhard Schaub habe in einem Brief an einen Freund Maaßen als „strammen Republikaner“ bezeichnet.
- Sogenannte Reichsbürger hätten auf ihren Facebook-Seiten Videos von Maaßen geteilt.
- Maaßen habe in einer TV-Sendung das Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen den „Rollator-Putsch“ angeblicher Reichsbürger als „unverhältnismäßig“ bezeichnet.
Das ist kein Scherz. Das steht da wirklich.
In Deutschland im Jahr 2024 gilt es also schon als „Delegitimierung des Staates“, wenn man staatliche Maßnahmen „unverhältnismäßig“ nennt. Und wenn irgendwer einen irgendwo zitiert, kann man flugs selbst zum Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz werden.
„Die Vorwürfe sind substanzlos und ungerechtfertigt“, sagt Maaßen gewohnt nüchtern gegenüber TE. Der frühere Spitzenbeamte sieht in dem Vorgang einen Missbrauch des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung des politischen Gegners:
„Das ist ein Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung durch die Bundesinnenministerin, Frau Faeser.“
…und man ersetzt die parlamentarische Gesetzgebung durch grundgesetzwidrige „Verordnungen“, missachtet völlig folgenlos Gesetze, die der Regierung nicht passen, verwehrt der Opposition ihre demokratischen Rechte (Vizepräsidentenposten in den Parlamenten), drangsaliert oder entlässt Staatsbedienstete mit abweichender politischer Meinung und verramscht hunderttausendfach deutsche Pässe zum Nulltarif in der Hoffnung, sich so die Mehrheiten bei Wahlen erhalten zu können.
Die Aufzählung ließe sich noch beliebig fortsetzen. Es ist eine Schussfahrt in den Abgrund der Diktatur.
Danke für diese fassungslos machende Aufzählung grotesker Absurditäten, die sich kein normaler Mensch ausdenken könnte. Sie müssen sich mittlerweile so sicher und fest im Sattel fühlen wie ein Kim Jong-un oder Xi Jinping, um sich so etwas zu trauen. Weit haben sie es gebracht, diese „anständigen Demokraten“.
Aber alles Böse hat auch seine guten Seiten. Ich gehe davon aus, dass das Pendel bereits am Zurückschlagen ist und in absehbarer Zeit ein Hans-Georg Maaßen in einer bürgerlichen Koalition der Vernünftigen Regierungsverantwortung hat. Ob als Innenminister, als Justizminister oder sogar als Bundeskanzler, ist dabei nicht entscheidend.
Auf jeden Fall wird Maaßen, der nun am eigenen Leibe erfährt, wie ein früherer Rechtsstaat im Rekordtempo in eine Gesinnungsdiktatur umgewandelt wird (Erich Honecker stößt in der Hölle vermutlich gerade einen Freudenjauchzer aus), dafür sorgen, dass der Schlange der Kopf abgeschlagen wird und wieder rechtsstaatliche Verhältnisse einkehren.
Sie haben einen großen Fehler damit gemacht, ausgerechnet einen integren Spitzenjuristen wie Maaßen mit dem Dreck ihrer primitiven Diffamierungskampagnen zu bewerfen.
Der Irrsinn in Deutschland nimmt weiter Fahrt auf. Der allwissende und niemals falsch liegend links-sozialistische Komplex bestimmt was Wahrheit ist und was nicht (WahrMin lässt grüßen !). Dieses hält auf Dauer eine Demokratie nicht aus. Ich bin mir überhaupt nicht sicher, ob es 2025 noch zu halbwegs geordneten Wahlen (wie wir sie mal kannten !) kommen wird. Klare Aussagen, Wissen und Erfahrung und die Probleme beim Namen zählen darf man nicht mehr…keine Kritik jenseits der linken „Brandmauer“. Es zählt nur noch GESINNUNG !
Wenn man sich anschaut, was in den letzten Wochen mit und durch den Verfassungsschutz abgeht, kann einem Angst und Bange werden. Haldenwang fühlt sich anscheinend als direkter Nachfolger von Mielke. Wir sind nicht mehr auf dem Weg in eine neue DDR 2.0. Wir sind angekommen. Wir realisieren es nur noch nicht. Die Sozialisten haben die Macht in Deutschland bereits übernommen und deren Schergen werden alles daransetzten, dass das so bleibt. Und die neue Stasi, der Verfassungsschutz, hat sich augenscheinlich vollständig in die Stasi Richtlinie 1/76 eingearbeitet. Diskreditierung von Oppositionellen, mit allen Mitteln, so wie jetzt mit Maaßen oder bei der sogenannten „Potsdamkonferenz 2.0“ geschieht. Es ist wahrscheinlich nur noch eine Frage der Zeit bis Hohenschönhausen wieder eröffnet wird. Und wieder einmal sieht man, dass sich die SED Gehirnwäsche an Scholz, während die FDJ Veranstaltungen in Berlin und Wittenberg, jetzt auszahlt. Es ist ein riesigen Schmierentheater, was da in Berlin mit der Sozis-Verbrechern abläuft.
Hubertus Knabe wird von NIUS mit den Worten zitiert:
„Ich bin sehr beunruhigt, wenn ich sehe, wie extensiv das Bundesamt für Verfassungsschutz einen CDU-Politiker, der Herr Maassen bis vor wenigen Tagen ja noch war, durchleuchtet hat. Eine derart vollständige Übersicht politischer Aktivitäten und Äußerungen habe ich nicht einmal in den Stasi-Akten von prominenten DDR-Dissidenten gesehen.“
Noch Fragen?
Was auch immer als „ Ruck „ nach „ rechts „ zu beobachten ist ,eines dürfte klar sein ,das was diese Regierung sich erlaubt ist nicht nur ein Ruck sondern ein kompletter Schwenk in eine Diktatur der „ allerfeinsten „ Art.
Der ständig angemahnte und angeblich gesehene“ Ruck nach rechts „ ist nur in den verwirrten und kranken Köpfen der Grünlinken Regierungs — und Parlamentarierkaste zu erkennen .
Und den ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes als Beobachtungsfall einzustufen zeugt von einer derartigen politischen Verklemmung in das gängige Linksgrüne Gedankengut das man dem Herren Haldenwang einfach nur jegliche fachliche Kompetenz für diesen Posten aberkennen kann.
Aber was soll es, die Einstufung könnte mittlerweile als Ritterschlag gelten ,die Demokratie wirklich zu vertreten und eben nicht mit den Füßen zu treten wie die derzeitigen Amtsinhaber des sogenannten Regierungsvertrauens .
Prima, die Herrschenden werfen denen, die an die Macht drängen , genau das vor, was sie selbst derzeit praktizieren….ihnen wird der Spiegel vorgehalten – die ganze links-grüne Politik bekommt dabei Angst vor sich selbst und schlägt aus Ohnmacht wild um sich. Es wird Zeit dass dieses Trauerspiel endlich beendet wird.
Die hässliche Fratze einer links-grünen Gesinnungsdiktatur wird immer deutlicher erkennbar. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wäre eigentlich eine Lachnummer, wenn es nicht für den Bestand der freiheitlich-demokratischen Grundordnung so gefährlich wäre. Diejenigen, die diese Hexenjagd auf die Opposition veranstalten, sind quasi zum Siegen verdammt. Denn wenn Oppositionsparteien wie AfD und einige Neugründungen im konservativen Bereich eines hoffentlich nicht mehr fernen Tages in der Bundesregierung sitzen, müssen sich einige Herrschaften in diesem Amt auf unangenehme Zeiten einstellen. Was in dieser Behörde in letzter Zeit getrieben wird, erfüllt mit Sicherheit eine Reihe von Straftatbeständen.
Es ist nur noch widerlich, was hier abgeht. Politische Konkurrenz soll ausgeschaltet werden, damit man schön sein Pöstchen behalten kann. Wenn man es mit Qualität nicht schafft, dann mit Intrigen. Man verliert die Achtung. Hoffentlich kann Herr Maaßen trotzdem seine neue Partei gründen. davor fürchten sich die Damen und Herren, weil sie genau wissen, dass er ihnen Stimmen abnehmen kann. Wer unzufrieden ist, sich aber nicht traut AFD zu wählen, wird bei der WU sicher eine Heimat finden.
Nicht Stimmen abnehmen kann, sonder wird. Und es werden nicht wenige sein. Jeder der nur noch ein klein wenig Hirn hat, wird sich nicht freiwillig dieser Neuauflage der SED unterwerfen.
Ich habe gerade das ganze Schreiben des Verfassungsschutzes an den Rechtsanwalt von Herr Maaßen gelesen. Was mir als erstes in den Kopf schoss: Was für ein unvorstellbarer Aufwand für absolute Lächerlichkeiten. Und als zweites: Dieser Dienst wird an der Flut von unerheblichen Informationen scheitern. Zwar kann man solche Informationen in prominenten Einzelfällen zwar zielgerichtet gegen diese Personen verwenden, aber niemals bei einer größeren Anzahl von zu überwachenden Personen. Ich habe mich 30 Jahre beruflich mit dem MfS und seinen Akten befasst und kann hier durchaus Parallelen feststellen. Auch die Stasi ist letztlich an der Flut an gesammelten Informationen gescheitert. Wie gesagt, in Einzelfällen, z.B. bei Terrorverdächtigen, kann man durchaus etwas mit solchen Informationen anfangen, in der Masse nicht. Die Stasi hat genau über solche Kontaktinformationen (der kennt den oder hat den erwähnt) höchstkomplexe „Netzwerke“ von Feinden erstellt, die mehr oder weniger nichts anderes waren als schizophrene Projektionen. Der Verfassungsschutz scheint mir da auf einem vergleichbaren Weg zu sein. Dieser Staat und seine Repräsentanten delegitimiert sich in einem Maß selbst, wie es seine tatsächlichen oder vermeintlichen Feinde niemals fertigbringen würden. Ich kann in dem ganzen Schreiben absolut nichts finden, was eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz in einem Rechtsstaat rechtfertigen könnte. Es wirkt lächerlich, es wird scheitern, aber ob das bald geschieht, da bin ich mir nicht so sicher.
Das einzig Blöde ist nur, daß der Stasi noch keine Elektronik zur Verfügung stand. Womöglich hätte unser heutiges Amt rein technisch doch mehr Möglichkeiten? (Daß bis jetzt nur Unsinn aufgezählt wird, stimmt natürlich. Die Technik macht offenbar nicht schlauer.)
Meine Sympathie und Unterstützung gilt allen beobachteten, ausgegrenzten, als Nazi diffamierten, mundtot gemachten, verleumdeten, bespitzelten, verratenen und gebrochenen Opfern dieses rot-grün verblendeten Zerstörungskomplexes in unserem Land.
Die nationale Front der demokratischen Blockparteien, Selbstbezeichnung auch „die Demokratischen Parteien“ zeigen mittlerweile völlig ungeniert ihre linkssozialitische Präferenz. Die gehabte sogenannte demokratiche Volksrepublik ist de facto nicht mehr weit weg.
Es gab einmal so etwas wie Meinungsfreiheit. Dass allein eine „Delegitimierung des Staates“ ausreicht, um jemanden zum Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz zu machen, ist schon Irrsinn. Das Grundgesetz schützt alle Meinungen, auch die Meinung, dass der Staat illegitim sei. Solange man keinen Versuch unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung des Staates zu beseitigen, ist die Kritik daran völlig grundgesetzkonform. Dass schon die Kritik an einer Maßnahme der Regierung als Kritik am Staat an sich gilt, setzt dem Ganzen dann die Krone auf.
Ein großes Problem der Stasi war es, die Akten zu verwalten. Wer das halbe Volk und natürlich auch die Regierungsmitglieder bespitzelt, hat es mit einer großen Datenmenge zu tun, die ausgewertet werden muß. Auch wenn Deutschland in Sachen EDV weltweit abgehängt ist, für diesen Zweck dürfte es reichen. Ich vermute, daß es z.B. kein AfD-Mitglied ohne Akte gibt, und der Bestand ist sicherlich durch die Demos der Bauern, Handwerker und anderer Geschädigter gerade kräftig angewachsen. Mithilfe der Gesichtserkennung will die EU zukünftig für noch schnelleres Wachstum sorgen. Von der Leyen ganz vorne dabei.
Das gilt auch umgekehrt. Die Werteunion sammelt die Rechtsverstöße des Inlandgeheimdienstes.
Ich fürchte, auch ich werde jetzt vom VS beobachtet.
Alles vorher Geschriebene tut mir schrecklich leid. Um wieder als guter Bürger der Ampelregieung eingestuft zu werden, schreibe ich jetzt meine wahren Gefühle für die Ampel. Die erblondete Frau Faeser, die so arisch aussieht, finde ich seeehr attraktiv. Ich hatte es vorher mit Frau Merkel probiert, aber, sie ist, wie soll ich es sagen, sie ist mir einfach zu deutsch. So, das müßte jetzt doch genügen, um wieder als guter Untertan zu gelten?
Jetzt gilt also JEDER, der die linke CDU verlässt als „gesichert Rechtsextrem“! *LOL*
Das Ziel ist nicht Maaßen, sondern es sind die vielen Staatsdiener und Menschen im öffentlichen Dienst. Sie sollen davon abgeschreckt werden, das Personaltableau der Werteunion zu verstärken, aus Angst um ihre Reputation und ihre Karriere. Niemand soll sich zu dieser Partei bekennen, weil klar ist, daß sie die „Brandmauer“ von der falschen Seite betrachtet! Der deutsche Inlandsgeheimdienst muß abgeschafft werden.
Welche „Reputation“ sollen Staatsdiener in Deutschland mehr als 2 Jahre nach Merkel zu verlieren haben?
Nur die, die ihre Remonstrationspflicht ausüben – und das beständig, können noch darunter gezählt werden. Alle anderen agieren nicht im Namen des Bürgers – oder?
Angst um Pensionen, die eh nicht erwartet werden können, wird sie nicht halten, uns erneut derart mit in den Schlamassel zu fahren.
Hannah Arendt nannte solche Mitmacher „Banalität des Bösen“, nachdem sie einen Prozess dort in Jerusalem beobachtet hatte.
Ersetzen Sie „Reputation“ durch „Pension“. Dann passt alles.
Offensichtlich dient diese Aktion dazu, Maaßen ökonomisch die Luft abzudrehen. Denn mit dem Verweis auf diese Überwachung kann man Maaßen jetzt aus dem öffentlichen Dienst entfernen und ihm die Pension aberkennen oder massiv kürzen. Perfider Plan des Regimes, aber ich wundere mich darüber nicht.
Ich bin im Osten aufgewachsen. Und dort waren auch die staatlichen Organe aktiv….Ich finde es schlimm, dass die etablierten Parteien die politische Auseinandersetzung scheuen und der politische Gegner hier über die Schlapphüte diffamiert wird. In Sachsen Anhalt sind nach den neuen Wahlprognosen Sd, Linke, Grüne und FDP nicht mehr im Parlament. Die richtige Reaktion der Bevölkerung.
So, so, jetzt wird auch Herr Maaßen vom Verf.Sch. beobachtet. Offenkundiger hätte es der haldenwangsche VS nicht machen können, um sich selbst als ein Kampfinstrument des Altparteienkartells gegen die pol. Opposition zu outen. Natürlich hält niemand im VS Herrn Maaßen für verfassungsfeindlich, aber, die Werteunion ist jetzt eine Konkurrenzpartei zum Altparteienkartell und Schwupps wird ihr Protagonist Maaßen zum Beobachtungsfall erklärt, nur um dadurch der Werteunion Schaden zuzufügen. Ein Hintergrundgespräch mit Journalisten diente Herrn Haldenwang dazu, diese Info gezielt in die Öffentlichkeit zu tragen, denn nur dort kann sie die gewünschte Wirkung entfalten. Jetzt versteht man auch, weshalb die AFD, als der pol. Hauptkonkurrent des Altparteienkartells, ständig im Zentrum der Agitation des VS ist. Ich wünsche Herrn Maaßen mit der Werteunion viel Erfolg beim kanibalisieren der CDU. Auch wäre die Werteunion ein guter Koalitionspartner für eine deutschlandfreundliche Regierung mit der AFD.
Immerhin lässt sich am Beispiel dieser Kampagne gegen Maaßen auch erahnen, auf welchen „fundierten Erkenntnissen“ die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ basiert. Wahrscheinlich sind deshalb diese ach so fundierten Erkenntnisse streng geheim und dürfen auf keinen Fall an die Öffentlichkeit gelangen.
Auf dem normalen Rechtsweg kommt man gegen diese Verbrecherregierung nicht mehr an. Die Justiz steckt genauso mit im Sack wie alle anderen, staatlichen Angestellten.
Ja von was sollen sie leben, wenn ihnen quasi Berufsverbot erteilt wird bei vermuteter falscher Weltanschauung (sprich gegen Kommunismus)?
Die verlogene und machtversessene Ampelregierung aus ihrem Amt zu vertreiben, bleibt das Gebot der Stunde. Es ist erschreckend, anzusehen, wie demokratiefeindliche Organisationen zwischenzeitlich täglich ihre Macht dazu missbrauchen, um den politischen Gegner zu bekämpfen. Wem die Demokratie wichtig ist, der sollte nur noch demokratische Parteien, wie die AfD oder die Werteunion, wählen. Der gebildete Bürger muss erkennen, dass man demokratiefeindliche Parteien wie die SPD, FDP, die Linke, DIE GRÜNEN und die CDU/CSU nicht wählen darf. Diese nutzen die ihnen durch ihr Amt eingeräumte Macht dazu, um sie gegen alles, was nicht links, marxistisch, leninistisch, maoistisch oder sozialistisch denkt, in verfassungswidriger Weise zu missbrauchen. Noch deutlicher, als es die Ampelregierung unter Beweis stellt, kann man seine Abneigung gegenüber der Demokratie nicht zeigen. Wer demokratische Parteien, wie die AfD und Werteunion, durch den Verfassungsschutz überwachen lässt und ihnen dabei ihre Grundrechte nimmt, ist einer Demokratie nicht würdig.
Es war zu erwarten, dass nach der AFD nun auch Herr Maaßen bekämpft wird. Hoffentlich steigen auch seine Zustimmungswerte, sodass seine Partei und die AFD koalieren können und der linke Unrat nun endlich verschwindet.
Die Werteunion kann der CDU 10 % kosten.
Aus dem Verfassungsschutz ist ein „Regierungsschutz“ geworden. Er schützt eine Regierung, die mehrfach gegen die Verfassung bzw. gegen das Grundgesetzt verstoßen hat, so daß sie vom Bundesverfassungsgericht korrigiert und dazu verurteilt wurde, sich an die Verfassung zu halten. Es ist einfach nur noch grotesk. Das Bundesverfassungsgericht sollte sich einmal mit dem Verfassungsschutz beschäftigen und prüfen, ob er nicht grob gegen seine verfassungsgemäßen Aufgaben verstößt.und allmählich zu einer „kriminellen Vereinigung“ wird, die Kriminelle schützt.
Ich habe mir die 20 Seiten aufmerksam durchgelesen und frage mich, was Herrn Maaßen verdächtig macht. Nein, eigentlich frage ich mich nicht, sondern bin geradezu fassungslos. Das soll verdächtig sein? Seine Äußerungen entsprechen dem, was früher „gesunder Menschenverstand“ hieß. Manches ist geradezu lächerlich. Einer hat einen Tweet weitergeschickt, der ihn dann wieder an einen bekannten Rechtsextremisten geschickt hat … Geht’s noch? Vielleicht hat er auch noch einen Nachbarn gegrüßt, dessen Vetter in der AfD ist?
Das ist doch ein Ritterschlag. Wäre ich Maaßen, würde ich proaktiv damit hausieren.
Ich habe meiner (vollkommen unpolitischen) Freundin diesen Artikel vorgelesen.
Ihre Reaktion: Das kenne ich.
Sie stammt aus der ehemaligen DDR.
Na, das ist doch mal ein Ritterschlag.
Ein Ritterschlag, den die Wagenknecht nicht bekommt. Was sagt uns das?
Dafür, dass Maaßen die Wahrheit sagte, musste er seinerzeit gehen. Dafür, dass er mit Rückgrat handelt, wird er nun vom „Staatsschutz“ bespitzelt. Totalitäre Züge, wohin man schaut.
Ich schämen mich abgrundtief für mein Land, in dem ich seit über 60 Jahren lebe. Ich finde keine Worte dafür, um meiner Wut Ausdruck zuverleihen. Ich verstehe nicht, wie diese Menschen, die politisch in der Verantwortung stehen, noch so sorglos über die Straße gehen können.
Allein dieser Absatz, wäre schon soviel Grund dafür, mich ebenfalls zu überwachen. Um das vielleicht ins Gegenteil zu wenden, müsste man mich als strammen Sozialisten bezeichnen.
Ich hoffe, das die WU die angepeilten 15% so schnell wie möglich erreichen.
Sie können deswegen „so sorglos über die Straßem gehen“, weil sie genügend Regenbogenfahnenschwingende „Demokratieverteidiger“, die für sie kämpfen und ihr Kreuz an der „RICHTIGEN“ Stelle machen, haben!
Was muss die Angst groß sein!
Dazu passt der heute in der SWR Landesschau Ba.-Wü. ausgestrahlte Beitrag, in dem ein bekannter Stuttgart Bauunternehmer als Rechtsextremist denunziert wurde, weil er an dem besagten „Geheimtreffen“ teilgenommen habe. Der SWR sah sich gezwungen im Artikel klarzustellen, dass der Rundfunk aktuell keine Geschäftsbeziehungen zu der Baufirma unterhält. Ich hoffe, der Bauunternehmer hat gute Anwälte.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/hans-ulrich-kopp-correctiv-taz-recherche-bauunternehmer-rechtsextremismus-100.html
„Die „Danubia“ trete ein für die „deutsche Kultur- und Volksgemeinschaft“ und bekenne sich zu den sogenannten Grundsätzen der Urburschenschaft: „Ehre, Freiheit, Vaterland“. „Aufrecht zeigen wir seit 1848 Einsatz für unser Vaterland“, steht beispielsweise auf der „Danubia“-Website.“
Das sind ja auch ganz schlimme Sachen, die sein Verein da verinnerlicht. Deutsche Kultur, wo gibt’s denn sowas. Und auch noch Einsatz für’s VATERLAND, das geht ja gar nicht. Wahrscheinlich haben wir noch zu viele Firmen im Land die gut laufen. Die muss man unbedingt noch ins Ausland treiben, damit hier gar nichts mehr läuft.
Es wird überdeutlich, sie schlagen wie wild um sich diese Scheindemokraten. Es zeigt ihre ganze Hilflosigkeit, sie kämpfen nicht nur gegen die AfD, sie kämpfen gegen jeden der nicht zu 100% ihre Meinung teilt. Man stelle sich vor, solche Verhältnisse gebe es in Ungarn. Die Medien und Politik hierzulande würden durchdrehen und die EU Verfahren in Größenordnungen einleiten!
Welche Verfassung schützt der Haldenwang eigentlich? Die der BRD kann es nicht sein. Oder wurde bei einem Geheimtreffen heimlich eine neue beschlossen? Da muss Correctiv mal dringend die Ermittlungen aufnehmen.
Herr Maaßen ist ein bekennender Verteidiger des GG. Bisher hat sich mir noch kein anderer Eindruck ergeben.
Aber offensichtlich liegt darin das Problem.
Wir beobachten, wohl zum ersten mal in der Menschheitsgeschichte, wie ein aufkommender Totalitarismus an seiner eigenen Lächerlichkeit scheitert. Aber Lächerlichkeit schützt vor Strafe nicht. Und das muss bestraft werden, wenn wir zu rechtsstaatlichen Verhältnissen zurückgekehrt sind.
Die Delegitimierung des Staates schreitet mit riesigen Schritten voran. ? ?
Was für Trottel, dass ist ja zum Gotterbarmen!
Deutschland und Rußland sind wohl kaum als „lupenreine Demokratien“ zu bezeichnen…und natürlich Rußland ist irgendwie pfui, bei uns ist es noch irgendwie „gemütlich“, das erstaunliche aber ist, der Totalitarist Putin erfüllt in allen Kernfragen den Willen seins Volkes und scheinbar agiert der zum Nutzen seines Volkes, während in Deutschland jedwede maßgebliche Entscheidung der Regierenden, seit dem Euro…, gegen den Volkswillen und zum Schaden des Volkes vollzogen wird…seltsam…
H. G. Maaßen machte einen Fehler der sich jetzt rächt.
Der Fehler liegt über 10 Jahre zurück.
Damals war er Chef vom Verfassungsschutz, in der CDU und Merkel-hörig.
So „übersah“ er Merkels verfassungswidriges Gesetz über die Zwangs-Haushaltsabgabe.
Er hätte sagen müssen: „So nicht, Mädchen, Im GG 5.1 steht das Wort ungehindert„
Er erfüllte Merkel aber diesen GG-Bruch.
Als er in Chemnitz mal mit Fakten aufmuckte, wurde er von Merkel sofort verräumt.
Haldenwang/CDU übernahm und kuschte. Nun auch vor Nancy Faeser. Ist das SPD- oder SED-Manier?
Seit einiger Zeit empfindet H. vorsichtshalber Sympathien für Klimakleber und er muss seinen ex-Chef beobachten.
Was sagt Nancy Faeser/SPD dazu?
Brav, Haldenwang, brav !
ps: ich halte Nancy Faeser für krank, unheilbar machtsüchtig und extrem demokratie-untauglich. Natürlich sollte jeder Extreme (Rechts*, Links*, Religiös~ und Dumm~) beobachtet werden können, aber nicht aus diesen lächerlichen Vorwänden. Faeser sollte man deshalb das aktive und passive Wahlrecht absprechen.
Die Maaßen Partei, die WerteUnion ist noch nicht mal offiziell gegründet und schon fallen die Linksextremisten mit unhaltbaren Behauptungen und Falschinterpretationen über sie her. Für ihre falschen und nicht haltbaren Unterstellungen und substanzlosen Verdächtigungen benützen sie unseriöse Medienberichterstattungen, Falschinterpretationen und Zeugen vom Hörensagen. Die Liste der demagogischen Anschuldigungen gegen Herr Maaßen ist so lang wie falsch.
Herr Maaßen wird mit seiner zukünftigen Partei, der CDU nicht nur jede Menge Mitglieder, sondern auch viele mit der CDU unzufriedene konservative Wähler abnehmen. Das wird die WerteUnion zu einer weiteren echten Oppositionspartei machen. Und das ist das Problem der linksradikalen Parteien. Denn ein politischer Zusammenschluss der AfD mit der WerteUnion kann den Altparteien, der Regierung und ihrem Kartell nicht nur viele Wähler wegnehmen, sondern auch durchaus die Regierungsverantwortung streitig machen. Vor allem in den Bundesländern.
Deshalb wehren sich die Altparteien und die Lügenpresse mit allen Mittel. Leider nicht mit politischen Argumenten, sondern nur mit den für Linksextremisten üblichen Hass- und Hetze-Kampagnen.
Schon bemerkt? Scholz und Steinmeier sprechen und verteidigen in den letzten Monaten ausschließlich „unsere Demeokratie“ also deren Demokratie. Alles, was nicht deren Machtmodus entspricht, ist keine Demokratie. Es geht weiter: Der Standpunkt bestimmt die Wahrheit. Diktatur ist Freiheit sich nicht mit der Opposition herumschlagen zu müssen. Und Verfassungssütz ist Regierungsschutz. Man kann den aktuellen Trend auch so verstehen…
Ja, es wird interessant. Inzwischen hat die links-grün-woke Minderheit die Meinungshoheit in Deutschland. Wem das nicht paßt und wer sich mit seiner abweichenden Meinung zu weit aus dem Fenster lehnt, dem kann eine „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ vorgeworfen werden. Und sie werden sich schon was einfallen lassen, um dir deine Grenzen aufzuzeigen.
Aber wo liegen die Grenzen? Michael Ballweg weiß es.
FOCUS Online meldet: Die Stadt Köln hat ihrer Mitarbeiterin Simone Baum (WU) fristlos gekündigt, weil sie an dem Treffen in Potsdam teilgenommen hat! Was kommt da noch auf uns zu ???
Die werden sich noch ganz aufreiben, in „ihrem“ K(r)ampf gegen Rächts. Hans-Georg Maaßen ist nach deren Meinung „rechtsextrem“, also gleichzusetzen mit Vereinen wie „Der III. Weg“? Denen im Ampel-Berlin und der Merz-CDU (oder wohl eher der Günther/Wüst-CDU) muss der Hintern auf dem Grundeis schleifen. Das Merkelchen sieht ihre Felle davon schwimmen, wo sie doch fast 20 Jahre so wunderbar daran gearbeitet hat, die alte Bundesrepublik per Agitprop-Vorschlaghammer zu zerstören.
Es wird von Tag zu Tag grotesker, um sich den Machterhalt zu sichern. Wohin soll das noch führen? Wollen die die Bevölkerung hinter Gitter bringen, damit ihnen keine Widerworte entgegenschallen? Dass sie nie wieder abgewählt werden? Werden wir eigentlich noch von Politikern oder schon von Psychopathen regiert? (Das Eine schließt das Andere zwar bekanntlich nicht aus, aber…).
Weg mit der Ampel! Politikverbot für die Grünen! Aufarbeitung der Scholz-Affären, Offenlegung des Versagens von Habeck, Bärbock, Lauterbach, Faeser und Steinmeier (hier auch die DDR-Finanzierung früher Jahre). Und Merkel wollen wir auch nicht vergessen! Die, die den Maaßen über alles hasst. Warum wohl? Die dahinterliegenden Gründe sind wohl mehr als die „Hase, bleib hier“-Story in Chemnitz.
Die Angelegenheit finde ich auich sehr fragwürdig. Zwar hat Maaßen von seinen Äußerungen her in der Vergangenheit durchaus für eine Zusammenarbeit mit der in 3 Ländern als sicher rechtsextrem erklärten AFD bei seinen CDU-Kollegen geworben. Eigene rechtsextreme Äußerungen von ihm sind mir aber nicht bekannt. Ich finde es allerdings lustig. Weiter oben in Tichys Einblick ist einer der üblichen sehr kritischen Beiträge über die Systemmedien – in dem Fall den ÖR. Die seien doch Erfüllungsgehilfen der Regierung. Ist es aber nicht so, dass der Fall Maaßen in dem Fall erst durch die Investigativjournalisten (Sind bei Tichy ja auch nicht so wohl gelitten, zum Beispiel nach Pottsdam) von Kontraste und T-Online, also der Systemmedien, ans Tageslicht gekommen ist? Also genau den Medien, denen Sie doch immer unterstellen, die würden immer nur bei der AFD bohren. Findet den Fehler.
Hahaha, es ist so lustig ! Das versteht jedes Kind. Der Verfassungsschutz ist ein Micky-Maus- Verein, ein Disney- Club. Maaßen ist rechtsextrem ! Der Witz des Jahres. Maaßen ist verfassungstreu Was ist dann der VS ? OmG, kannst du dir nicht ausdenken …
Zum ersten Mal seit Erfassungs, überstieg 2021 die Hospitalisierung bei 16-24 jährigen wegen psychischen Krankheiten, Depressionen, Suicid-Gefahr,
die Anzahl der Hospitalisierungen wegen körperlicher Verletzung (Haushalt, Freizeit) um beispiellose Werte, isnbesondere bei Mädchen um 26% und den Jungen um 6%.
18% aller Krankenhausaufenthalte, vor 15% Schwangerschaft, 14% Verletzungen, 10% interne Krankheiten. Quelle: Statistisches Bundesamt
Warum eigentlich? Was meint die Politik und die „Experten“ dazu?
Könnte es etwas mit der „Gender-Politik“ zu tun haben?
Wegen „zunehmender Orientierungslosigkeit“ durch rot-grüne Politik?
Solten Politiker und „letzte Generation“ sich nicht eher darum kümmern, um die Gesundheit der jungen Generation, als um phanatsierten „Rechtsextremismus“ und phantasierten „Klimawandel?
Es ist zum Ko..en! Jeder der nicht im, von den „etablierten“ Parteien und Medien verordneten, sozialistisch woken Strom mitschwimmt, wird diffamiert, denunziert und gehetzt! Der Verfassungsschutz wird dazu mißbraucht politische Gegner auszuschalten, oder zumindest mundtot zu machen. Der Haldewang ist ein schwacher Charakter, der auf Zuruf agiert, deshalb wurde er von Merkel seinerzeit ins Amt gehievt. Er ist eine Marionette, die sich immer in Bewegung setzt, wenn in Berlin an den Strippen gezogen wird. Im Moment ist es ganz schlimm!
An dieser Meldung zeigt sich doch wieder einmal, dass jegliche Kritik an der Regierung basierend auf Fakten, als Delegitimierung ausgelegt wird und vom BfV verfolgt wird. Stasi lässt grüßen! Da hilft auch keine – oft recht lächerliche – Distanzierung gegenüber der zur Zeit einzigen Oppositionspartei.
Das ist aber nicht richtig. Kritik an der Regierung darf man durchaus äußern, solange man nur auf der richtigen Seite der Brandmauer steht. Deshalb darf eine Sarah Wagenknecht sowohl ihre Rezepte aus der sozialistischen Mottenkiste als auch ihre krude Russland-Verehrung ungestraft selbst im Staatsfunk kundtun.
Wer sich dagegen nicht klar und deutlich auf der richtigen Seite der Brandmauer einordnet (wie die Werteunion), wird mit allen – wirklich allen – Mitteln typisch totalitaristischer Methoden gnadenlos ausgegrenzt, diffamiert und politisch verfolgt.
Aus Sicht der Regierung: Man hat Sie nie lieb wenn Sie Deutscher sind. Auch nicht, wenn Sie die Grünen wählen. Man erwartet von Ihnen dass Sie die Grünen wählen und dann den Anstand haben sich in Luft aufzulösen. Aber lieb hat man Sie desshalb trotzdem nicht!
Wer sich nicht gegen dieses Regime auf der Straße unter dem Namen „Kampf gegen die linke Diktatur“ wehrt, soll später nicht behaupten, er hätte von nichts gewußt.
Solange der normale Einwohner Deutschlands sich von einem solchen Müll, den staatliche Organe auftragsgemäß produzieren, beeindrucken lässt, solange läuft das Spiel. Wie bei Corona.
Die regierende Klasse ist dabei, jegliche Opposition als verfassungsfeindlich zu diffamieren. Genau das ist verfassungsfeindlich.
Es sind Verzweiflungsschreie einer politischen Klasse, die fürchtet, anders nicht an der Macht zu bleiben. Für unsere Demokratie ist das sehr gefährlich.
Um up to date zu sein.
Genau so ein Treffen wie in Potsdam fand auch in Bayern statt, was dem „anständigen Correctiv“ und dem BfV entgangenen war,
weswegen es keine geheimen Tonaufnahmen und Videos davon gibt.
„Rechtsextremes Treffen mit AfD Spitzenpersonal auch in Bayern. Der Verfassungsschutz muss Handbremse lösen“ von: Bayern SPD
„Rechtsextremes Treffen in Dasing recherchiert“
Es gilt, Feuer aus allen „linksextremen“ Rohren bis die Munition ausgeht und die Kanonenrohre glühen.
Die gesamte Republik ein Hort des Rechtsextremismus 😉
Die „Brandmauer“ ist eingestürzt 😉
Die Maßnahme des Verfassungsschutzes zielt direkt auf die wirtschaftliche Vernichtung von Dr. Maaßen, da mit der Materialsammlung und den neuen Paragraphen zur sogenannten Delegitimierung des Staates ihm die Verfassungstreue in einem Disziplinarverfahren abgesprochen und seine Ruhestandsbezüge gestrichen werden können. Wie es aussieht, hat man die neuen Regelungen konkret auf die Person Dr. Maaßen, aber auch ausgeschiedene Bundeswehrangehörige wie z.B. den stellvertretenden Vorsitzenden der Werteunion, Vizeadmiral a.D. Kay-Achim Schönbach, ausgerichtet. In AfD und Werteunion sind viele ehemalige Beamte tätig, denen ihr Land am Herzen liegt.
Die Absurditäten der DDR-Regierung waren den dortigen Systemmedien nie zu peinlich. Im Gegenteil: die Medien passten sich an, indem sie selbst peinlich wurden. Den DDR-Journalismus zeichnete ja ein gehöriges Mass unfreiwilliger Komik aus.
Tag für Tag neigt Frauchen immer mehr der AfD zu, nachdem sie bis dato skeptisch war…
Ja, es ist schwierig, die Frauen zu überzeugen. Es muss wohl an diesem Gendefekt, dem fehlenden Y-Chromosom, liegen, dass weibliche Wesen von Natur aus einen Linksdrall haben, von dem sie nur sehr allmählich und mit viel Geduld ihrer männlichen Lebensbegleiter geheilt werden können. Aber steter Tropfen höhlt den Stein, und eines Tages fällt er doch irgendwann in die richtige Richtung.
Wer sich als Politiker mit Sellner trifft, muss dumm sein. Denn Sellner ist zwar ein gewiefter Aktivist, aber er ist keiner, auf dessen Weisheit man als Konservativer angewiesen wäre. Keiner seiner Gedanken (oder der der IB) ist originell. Also was erwartet einen, wenn er sich doch auf fremdem Terrain mit diesem Gottseibeiuns trifft? Nur die Aussicht auf Ärger, wo man doch davon schon genug hat als Rechter. Also irrational. Um die alberne offizielle Distanzeritis geht es dabei überhaupt nicht. Wenn die ganze Chose aber gar keine vom Regierungschutz aufgestellte Falle war, sondern eine geschickte Inszenierung von AfD & Co., um sich als Verfolgte zu offenbaren, dann wäre die Aktion allerdings brilliant.
Nie käme die Linke auf die Idee sich ihrer eigenen Vordenker zu entledigen. Sellner konzipiert Theorien des Politikwechsels. Vollkommen gewaltfrei.
Der linke Mainstream will genau solche Personen ausschalten. Pseudo Konservative bereiten diesen dafür noch den Weg.
Bravo! Genauso sieht es aus.
Wer sich mit einem Martin Sellner treffen, reden oder sein Buch lesen möchte, der kann, darf und soll das tun. Es ist eine Unterwerfungsgeste, sich den Anweisungen der linken Faschisten zu beugen, damit man keine „Kontaktschuld“ auf sich lädt. Wo sind wir denn eigentlich? Vor dem linken Meinungsterror zu kuschen wäre der größte Fehler!
Nein, dann haben wir sie nicht wieder lieb,
denn wir lieben keinen Opportunismus und keinen Defätismus.
Jetzt scheint Haldenwang völlig abzudrehen, der politisch-mediale Komplex überdreht.
Jetzt bleibt bloß noch die Frage, wann der Dienstsitz von der Haldenwang in die NormannenStraße verlegt wird.
Das ist doch in Wirklichkeit ein Wink an das Weichei Merz. Der soll bloss nicht auf die Idee kommen, sich doch noch der rechts-konservativen Ursprünge der CDU zu besinnen, sonst ergeht es ihm genauso. Wie hiess das nochmal: Die Reihen fest geschlossen…
Keine Sorge. Ein Merz steht fest in der Mitte des Linkssystems wie der Fels in der Brandung. Dass er ab und zu mal im Parlament ein wenig aufmucken darf, gehört zur Inszenierung für das dumme Wahlschaf. In der DDR nannte man das kontrollierte Opposition.
Übrigens, die „Nationalsozialisten“ waren Linksextremisten, nicht Rechtsextremisten.
Es gab einen 4-Jahresplan und die gesamte Gesellschaft und Wirtschaft wurde unter „sozialistishes Kuratel“ gestellt.
Nachzulesen im 1938 erlassenen „Reichsverteidigungsgesetz“, das aber absichtlich nie publiziert wurde und nur für den Fall der „Gefahrenabwehr für das Reich“ zum Einsatz kommen sollte. Das war immer der Fall.
Weswegen sie auch die Unterstützung Stalins bis zum Kriegsausbruch hatten, wo sie ihre Militrtechnik entwickeln durften und der sie bis eine Woche vor Kriegsausbruch mit Rostoffen, Erze, Erdöl, Holz und Getreide blieferte.
Weswegen auch, der Aussenminister Molotow der Reichsregierung gratulierte zur Einnahme Warschaus und eine Wiederentstehung des polnischen Staates Ausschloss, dieses „hässlichen Kindes von Versailles“, wie Molotow sagte.
Wie Recht sie doch haben! Willy Brandt kam als geheim Reisender nach der Machtergreifung ins Reich, sollte ausforschen, ob es noch die Möglichkeit für einen Generalstreik zur Beseitigung der Hitler-Regierung gäbe. Er fand: Keine Chance, denn noch nie hatte jemand derart umfassend die Wünsche der Proletarier erfüllt wie Adolf Hitler, der Mann der kleinen Leute. Kleiner Seitenhieb: Auch Alexander Gauland sagte, die AfD müsse „die Partei der kleinen Leute sein.“ Die SED wollte für die kleinen Leute das Arbeiter- und Bauernparadies schaffen. Nur leider geht es nicht ohne die großen Leute.
Einzig die ungeahnten Profit vereinnahmenden Unternehmen, IG Chemie als ein Beispiel, waren sicher dem Nationalsozialismus feindlich gegenüber eingestellt.
Ganz genau, und heute sitzen sie wieder an den Hebeln der Macht, die nationalen Sozialisten bis ins illegetime Zentralkomitee EU.
Der VS hat keine Ahnung von islamistischen Attentatsplänen in Deutschland und erhält die entsprechenden Hinweise daher meistens aus dem Ausland. Er hat keine Zeit, da er mit der Überwachung und Diffamierung der demokratischen Opposition schon völlig ausgelastet ist.
Es geschieht genau das was vorhersehbar war: mit ALLEN Mitteln wird gegen oppositionelle Kräfte agiert, die dem rotgrünen und politisch-korrekten Mainstream in die Quere kommen. JETZT mit allen juristischen Mitteln. Wer weiß was noch kommt, niemand sollte sich Illusionen machen. Das ist Demokratie in der BRD, so wir es das System versteht. Inzwischen wird auch an grundgesetzlichen und verfassungsgerichtlichen Fundamenten herumgedoktert, um demokratische Opposition auszuschalten. Ich habe nie daran geglaubt, dass der elitäre Autoritarismus mit der Nazidiktatur ein Ende hatte in Deutschland.
Super formuliert – ich stimme Ihnen vor allem was den letzten Satz angeht zu.
Die Frage ist:
Wann hätten wir alle merken müssen dass wieder eine totalitäre Struktur entwickelt wurde um uns unsere Freiheit, unsere Selbstbestimmung, unser Eigentum und letztlich unsere Würde als ehemals freie Menschen zu nehmen?
Meine Meinung:
Spätestens mit dem rechtswirdrigen Atomausstieg 2011 und dem Verbrechen der rechtswidrigen Grenzöffnung 2015 hätte ein Sturm der Entrüstung Merkel und ihre Komplizen und Unterstützer hinwegfegen müssen.
War aber eben nicht so – die AFD konnte zwar Merkel vertreiben aber das was sie in der Wirklichkeit und in vielen Köpfen angerichtet hat konnte nicht ungeschehen gemacht werden – bis heute nicht.
Insoweit ist die aktuelle Entwicklung in Deutschland eher ein Verhängnis als eine Herausforderung.
Alle Mittel werden eingesetzt, wir wissen, was kommt.
Auf diese Nachricht habe ich gewartet. Der Maaßen passt scheinbar nicht mehr in die Linie dieser verlogenen Regierung und ist deshalb jetzt ein Rechter, radikal, ein Nazi, Umstürtzler, ach und was nicht noch alles. Scheinbar kann auch keiner so recht verkraften, dass das mit seinem Parteirauswurf nicht so richtig geklappt hat und durch seinen freiwilligen Selbstaustritt zeigt er doch deutlich, wie lächerlich er diese Regierung gemacht hat. Es ist aber immer wieder schön zu erleben, wie diese jämmerliche Regierung ihre Angst öffentlich macht !
Die Angst geht um bei den Altparteien. Ein Bundespräsident der AFD-Wähler als Ratten bezeichnet. Ein Angriff auf die AfD bezüglich des Geheimtreffens in Potsdam. Herr Maaßen unter Beobachtung. Herr Ballweg erhält nun auch endlich seine neue Anklage. Die Altparteien rufen zur Demo gegen die Opposition auf, hui da brennt aber der Kittel mächtig, von unseren Verteidigern der Demokratie. Nein nicht unsere Demokratie, es ist ihre, denn sie verteidigen die Futtertröge und ihre Macht, das Volk vor allem das Deutsche ist ihnen sche….egal!
Und den meisten Deutschen ist sch….egal was diese Regierung macht.
Sie fühlen sich gebauchpinselt, wenn Sie wegen Demoteilnahmen gegen Rechts gelobt werden.
Das ist psychologisch erklärbar. Wer in der Masse mitschwimmt und dafür von allen Seiten (Systemmedien, ÖRR-Propagandafunk) gelobt wird, fühlt sich auf der richtigen Seite und gibt das eigene Denken sehr gerne an diejenigen ab, die einem sagen, was richtig zu sein hat. Deshalb haben damals die Massen dem Mann mit dem Bärtchen so begeistert zugejubelt.
Henryk M. Broder: „Wenn Ihr Euch fragt, wie es damals so weit kommen konnte: weil sie damals so waren wie Ihr heute seid.“
Man muss dringend diskutieren, was die Grundlage des Begriffes „Volk“ ist. Denn daraus dreht man neuerdings einen Strick und konstruiert Verfassungsfeindlichkeit. Jeder Versuch „Volk“ auch eine historische, kulturelle oder gar ethnische Komponente zu geben, die bewahrt werden soll, wird als Angriff auf Gleichheit und Menschenwürde diffamiert.
Was Maya und Tibetern selbstverständlich zugebilligt wird, und schon immer bis heute weltweit üblich ist, wird zunehmend als „völkisch“-faschistisch bezeichnet, wenn deutsche Indigene damit kommen.
Die „Free Tibet“-Zeiten der Grünen sind auch lange vorbei. Der Dalai Lama wird medial stummgeschaltet, und Leute wie Habeck pilgern nach China und loben das social-credit-system.
Die einzigen, denen aktuell wirklich Nationalismus zugebilligrt wird, sind die Ukrainer mit ihrem Bandera-Kult.
Sorry, aber was für ein hanebüchener Unsinn…
Haben Sie schon mal was vom „Volk“ der Uiguren gehört? Oder vom „Volk“ der Rohingya? Oder von den Jesiden? Von den Kosovaren? Alles Volksgruppen, für deren Belange sich die Grünen einsetzen oder eingesetzt haben. Es gibt auch noch zahlreiche andere Beispiele.
Aber Hauptsache, Sie konnten Ihre dumpfe Ukraine-Polemik hier unterbringen.
Aus der „Herrenrasse“ wurde „Multikulti“, rassistisch ist beides.
Den Verfassungsschutz gibt es seit der Annexion der BDR durch die DDR vor 33 Jahren schon lange nicht mehr. Ministerium für Staatssicherheit wäre die korrekte Bezeichnung.
„Der Staat macht mobil gegen die Opposition.“
Mehr ist zum Versagen dieses Staates eigentlich nicht zu sagen.
Dieser Staat hat nämlich verstanden, dass das Grundgesetz, völlig los gekoppelt von einer Legislatur, eine Berechtigung hat; immer im Hinblick darauf, dass man es hier und da eben nicht sehr ernst zu nehmen hat.
Und wenn ich jetzt von einer Vergewaltigung des GG spreche, dann meine ich Leute, die sich damit beschäftigen, ihre Diäten zu sichern!
Dass sie dabei meine Intelligenz beleidigen, ist nur ein Indiz dafür, dass dieses Volk sich gerade ganz offensichtlich ALLES gefallen lassen möchte!
Nun, ich bin aber satt und sauber, weil ICH das bestimme!
Jeder zur Regierung oppositioneller Mensch wird wieder zur “feindlich denkenden Person”.
Zum Klassenfeind, zum Feind “unserer” (also der Regierenden) Demokratie an sich.
Herr Maaßen wird mit seiner Partei sowieso eher unbedeutend bleiben. Ich frage mich wirklich wie er sich von der AFD abheben will um von irgendjemanden gewählt zu werden. Noch rechter als die AFD geht ja kaum mehr und links neben der AFD stehen schon die CSU, Freie Wähler, usw. bereit. Ich sehe nicht welche Nische er noch besetzen will.
Herr Maaßen wird nach diesem genialen Einfall unserer genialen Regierung einiges an Prozenten für seine neue Partei zulegen und auch einer breiten Masse von Menschen bekannt werden, die sich bislang nicht für ihn interessiert hatten. Durch seine sachliche und intellektuelle Art könnte er der AFD Wähler abspenstig machen, aber vor allem bei der CDU/CSU wildern. Zumindest beim intelligenteren Teil der Wähler, der sich nicht mehr täglich von Idioten hinter die Fichte führen lassen will.
So wird es richtig: Links neben der WU steht das BSW und noch weiter CSU/CDU zusammen mit den Anderen.
Es genügt schon, wenn er der Union Stimmen wegnimmt, vielleicht geht er ja auch mit der AFd zusammen.
Die AfD ist eine Abspaltung der Vor-Merkel CDU.
Sie können natürlich auch Nancy Faeser glauben.
In meinen Augen ist Wissen allerdings mehr wert als Glauben.
Mag sein, ist aber doch wohl kein Grund, ihn zu bespitzeln. Vielleich hat der Verfassungsschutz jetzt auch schon eine Akte über Sie angelegt, weil Sie bei Tichy lesen….
Tja, da hilft wohl nur etwas genauer hinzusehen und vor allem bei ARD und ZDF häufiger, bzw. grundsätzlich, wegzusehen ‼️
Sehr geehrter Herr Fröhlich!
Ich bin entsetzt. Nach dem Lesen dieses offiziellen Bescheids (20 Seiten) der Behörde, der Maaßens Anwälten amtlich zugestellt wurde, bin ich fassungslos.
Nach dem Stasi-Überwachungsmuster des BfV sind, wie weiland in allen sozialistischen Systemen von Berlin bis Peking, alle Bewohner ohne Ausnahme unter Verdacht zu stellen, die öffentlich kommunizieren.
Die DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley hat dies alles kommen sehen. Sie sagte 1991: „Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. …“
Ich sage dazu noch, worüber viel zu wenig berichtet oder diskutiert wird. Dass Gott sei Dank nach 1945 die NSDAP mit ihrem sozialistischen Weltbild verboten wurde. Aber nach 1990 der große Fehler begangen wurde, die SED und ihr sozialistisches Weltbild nicht zu verbieten.
Kluge Köpfe bei den Grünen haben wirkungsvoll erkannt, dass der Schoß noch fruchtbar ist, aus dem das alles kroch. Sie haben Frau Bohley zielsicher zugehört. Und frei nach Helmut Schelsky organisierten sie sich mit sozialistischem Charakterzug dazu, dass die Arbeit immer andere tun. Sie plaudern standhaft leninistische Sprechblasen bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag.
Die Badesaison, ach was, die Diskussion für dieses Jahr ist jetzt eröffnet!
Mit freundlichen Grüßen
Karl Heinz Maierl
Wenn ich es richtig verstehe, wenn also irgendein „Rechsextremer “ eine Meinung teilt, oder demjenigen zustimmt, oder mit nur mit einem blauen Haken versieht, dann führt das zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die Informellen Mitarbeiter ( I M ) im Überwachungsapparat, z.B.Correctiv, RND, TS, ZDF Faktencheck, WDR, SWR, Süddeutsche, Taz, Faz, Böhmermann TV liefern dazu Hinweise. Bewegungsmuster und Gesichter von “ Rechtsextremen“ werden auf Demos durch IM des ÖRR gezielt ausfindig gemacht dem VS zur Verfügung gestellt und dort ausgewertet, und durch angestellte ausgewählte Rechtsextremismusexperten eingeordnet
Wehe Ihr macht hier jetzt einen Positiven Haken an diesen Beitrag von mir – dann seid Ihr alle dran. Vorsicht.
ERGO : Wenn also staatlich geprüfte „Rechtsextremisten“ z.B. dem Bundeskanzler öffentlich zustimmen “ Wir brauchen eine Abschiebungsoffensive “ oder Faeser, Clanmitglieder und Antisemiten mit doppelter Staatsbürgerschaft – ausweisen, dann fallen die jetzt automatisch unter den Beobachtungsstatus des VS.
Also dann Action ! Ihr seid doch nicht blöd.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz führt seinen früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen als „Rechtsextrem“, meldet der ÖRR
https://www.ard-text.de/index.php?page=104&dir=fwd
Es wird nicht mehr lange dauern und auch Sarah Waagenknecht wird auf dieser Liste stehen.
Es ist die Fortsetzung des linksextremistischen Putsches durch die Instanzen gegen die freiheitliche Grundordnung, wie zurecht Maaßen anmerkt, der schon von der „SED-Jugendsekretärin für Indoktrination und Propaganda“ als Bundekanzlerin eingeleitet wurde, durch Parteigesinnung Besetzung der relevanten Posten in Medien, insbesondere ÖÖR, Politik, Justiz und Polizei.
Es sind die aus der Geschichte schon bekannten gleichen Drehbücher und Methoden, vor denen Vera Lengsfeld schon warnet, wie einst schon die kommunistischen Parteien die Macht in den Ostblockdiktaturen ergriffen haben, auch mit geheimdienstlicher Unterstützung.
Damals diffamierten sie den politischen Gegner als „Bourgeoisie“, heute als „Rechtsradikale“ oder gar „Nazis“
Das kritisierte auch F. Merz in der Aktuellen Stunde des Bundestages.
Dafür hat ihm Karl Lauterbach vorgeworfen „Merz argumentiert wie die AfD“
Strack-Zimmermann sagte „Merz ist keine Alternative sondern ein gefährlicher Demagoge“
Der Ton der extrem Linken im Bundestag wird immer schamloser, skruppelloser und menschenverachtender. Aber auch das kennen wir schon aus der Geschichte.
Wagenknecht wird nicht auf dieser Liste stehen, denn sie hat sich schon zum Steigbügelhalter von SPD und Grünen in künftigen Koalitionen bekannt. Wagenknecht ist eine Nebelkerze der kommunistischen Plattform.
Wagenknecht ist links – von daher wird ihr keiner was wollen.
@Peter Pascht: ist es nicht köstlich, masz oder Herrn Lauterbach zu lauschen, wie sie sich aus ihrer Projektion heraus in der Öffentlichkeit outen?
Sie ist keine Nebelkerze sondern der Leitstern von Betlehem, pardon der Bundesrepublik.
„Das ist ein Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung durch die Bundesinnenministerin, Frau Faeser.“
Der Putsch von oben hat viele „Väter“ und passiert seit Merkel vor unseren Augen.
Würde ich lesen ,
die Schuhe eines Kanzlers seien mindestens zwei Nummern zu groß, die Bürger hätten in dieser Lage nicht auf seine Regierungserklärung sondern auf seine Rücktrittserklärung gewartet, der Kanzler würde die Bürger wie „verlorene Kinder“ behandeln, die Ampel sei die schlechteste Regierung, die Deutschland je hatte, Deutschland: Wirtschaft sei Schlusslicht in Europa, die Ampel klempnert sich durch eine der größten Krisen des Landes, Scholz sei der unbeliebtste Kanzler u.a.
Ich könnte nicht mehr schlafen und in den Spiegel schauen.
Ich würde zurücktreten.
Kanzler kann nicht sein, wer keinen Rückhalt im Volk hat.
Da hilft es nicht, politische Gegner zu diskreditieren (Maaßen ist nicht rechtsradikal, in Schland reicht wohl konservativ zu sein für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz??? andere, die das Grundgesetz (z.B. Wahlrecht) ändern wollen, stehen nicht unter Beobachtung?).
Da helfen auch keine „Umfragen“ sh. as folgende Beispiel zur AfD
Die Wortwahl: „verliert an Zuspruch, fällt unter die Marke, büßt erneut“
hat schon eine vorgegebene Richtung.
Dabei heißt es im disclaimer
Ich erspare mir die Sichtung der Umfragedaten. Gesichert und gewichtet repräsentativ.
Glaube nur der Umfrage, die Du selbst …..
„Die Vorwürfe sind substanzlos und ungerechtfertigt“, sagt Maaßen gewohnt nüchtern gegenüber TE. Der frühere Spitzenbeamte sieht in dem Vorgang einen Missbrauch des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung des politischen Gegners.
Der Beitrag bei TE “ Abmahnung gegen Correctiv – und neue Falschbehauptungen“, zeigt die Werthaltigkeit der Methoden.
Solange der Souverän, das Volk, die Gebahren der Regierung unterstützt, geht das so weiter. Wer Demokratie will, kann nur noch Opposition wählen. Demokratie ist, dass eine Regierung, die das Volk nicht will, abgewählt werden kann. Eine Regierung, die versucht, das zu verhindern, indem sie die Opposition behindert, schafft eine Diktatur. Eindeutig.
Da kommt jetzt viel Arbeit auf den politmedialen Komplex zu. Jetzt müssen die gleich zwei Parteien mit einer pausenlose Haß- und Hetzkampagne überziehen. Ob Correctiv schon dabei ist, eine neue Lügenstory zu fabrizieren? Kann sich ja professionelle Hilfe vom Märchenerzähler aus dem Wirtschaftsministerium holen.
Gut, wenn das Machtkartell der WU nun zu größerer Bekanntheit verhilft. Und, wenn dann irgendwann einmal der Machtwechsel stattgefunden haben wird, stehen schon die Instrumente bereit, ein grünes revival im Vorfeld einzudämmen.
Zwei? Gegen Wagenknecht werden auch die Geschütze in Stellung gebracht, seitdem das BSW der SPD in Umfragen Stimmen nimmt.
Die Aphorisme (y Goya?): Nichts gibt einem so das Gefühl für Unendlichkeit, wie die menschliche Dummheit, ist von den letzten 2 Regierungen um eine neue Unendlichkeit bereichert worden.
Auf NDR Info Radio habe ich heute gehört, dass der „ Blog“ Tichys Einblick diese Nachricht zuerst gebracht habe. Wusste bisher nicht, dass es sich bei TE um einen Blog handelt. Sollte wohl despektierlich klingen.
Des Kaisers neue Kleidung. Immer mehr Bürger/Wähler sehen daß der Kaiser eigentlich nackt ist und das ist gut so und je mehr und heftiger die Systempresse uns benebeln will es naht deren baldiges Ende. Die Realität (Natur) findet immer ihren Weg.
Der Weg „der Natur“, der natürliche Weg, endete
Diese Allegorie (in Gestalt eines Märchens) habe ich kürzlich wieder gelesen, mit den Augen eines alten Mannes diesmal, nicht eines Kindes.
Es ist unglaublich, wie unter einem Brennglas erkennt man das politische und gesellschaftliche Handeln der deutschen Regierung, die in die Rolle des nackten Herrschers geschlüpft ist, und ihrer Claqueure, die eifrig unsichtbaren Stoff auf ihren Webstühlen herstellen und dafür besser bezahlt werden wollen.
Die Ampel berauscht sich wirklich an ihrer eigenen Blödheit. Wie kann man nur so dumm sein, Maassen zum Beobachtungsfall zu machen und damit jede, wirklich jede Voraussage zur Reaktion dieser Undemokraten wahr werden zu lassen. Denen kann die WU jetzt ja nur noch ein Blumenbouquet und einen Fresskorb schicken, als Dank für regierungsamtliche Wahlkampfhilfe.
Faeser/Haldenwang dürfen sich sicher sein, daß große Teile der Bevölkerung, welche die Verfolgung des ehemaligen Verfassungsschefs mitbekommen haben, hinter Herrn Maaßen stehen.
Faeser/Haldenwang werden sehr kritisch von vielen Staatsbürgern gesehen.
Herr Maaßen als den Staat wirkich schützen wollend.
Ok, das ist das Ende – vom Anfang!
Willkommen im totalitären Deutschland …
Vorläufig wird das „alte“ Deutschland, das der 70er und 80er nicht wieder auferstehen.
Damals gab es Toleranz und Freiheit, Wohlstand und Leistung.
All das wird es wohl erst in 50 Jahren, wenn überhaupt, hier wieder geben.
EX-Admiral Kay-Achim Schönbach ist wohl Mitglied der Werteunion und hier heute im Interview: „BUMERANG für Correctiv und die Ampel | Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach im Interview“ https://www.youtube.com/watch?v=gvUYz7TkorA
Bekannt wurde er durch solche Aussage in einem Gespräch in Indien, das damals nicht autorisiert an die Öffentlichkeit gelangte : „The people who are really responsible in Germany are not the elected officials but in the second row.“ https://faz.net/aktuell/politi https://mobile.twitter.com/realmartinluthe/status/1571169309908520960/video/
Natürlich inzwischen gelöscht, der tweet (das war noch Merkelzeit, damals?) – wobei das www nichts verliert und die heimlich aufgenommene wie veröffentlichte Rede aus Indien komplett natürlich noch verfügbar ist: https://www.youtube.com/watch?v=ODmkoGQw1TU
Haldenwang wurde m.E. von Merkel eingesetzt um zu verhindern, dass der Verfassungsschutz nach ihrem Abdanken gegen sie vorgeht. Gründe gab es genug: Grenzöffnung, Rückgängigmachung einer demokratischen Wahl, „Eurorettung“….uvm.
Wer bitte beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz? Eigentlich müßte dies durch das Verfassungsschutz-Gericht geschehen. Aber keine Krähe hackt der anderen ein Auge aus!!
Das Vorgehen des Herrn Haldenwang übertrifft zwar die kühnsten Erwartungen, überrascht aber dann doch nicht. Es ist klar, dass nicht erst seit dem Tag der Verkündung einer eigenen Partei mit der Werteunion Material gesammelt wird über Herrn Maaßen, er wird immer gefährlicher, überzeugt eine wachsende Anzahl von Bürgern und ist m. E. eine Persönlichkeit, der niemand unter den verantwortlichen Politdarstellern das Wasser reichen kann. Wir werden uns auf einen sehr schmutzigen Wahlkampf im Herbst und schon vorher einstellen müssen, der nichts an Verleumdungen und Lügen auslassen wird, und wenn man sich dann die einer Massenhysterie ähnlichen, bestellten aktuellen Demonstrationen gegen rechts ansieht, muss man wahrlich das Schlimmste in der Wirkung der Propaganda gegen Maaßen und die Werteunion auf viele Menschen befürchten. Vernunft, Abwägung und klares Denken spielen da vermutlich kaum noch eine Rolle.
Der Verfassungsschutz wird bald Überstunden machen müssen.
Zumal er sich zur Beobachtung rechte integre Menschen aussucht – und die, die richtig Dreck am Stecken haben, gar nicht beachtet und ihren teuflischen Beitrag zur Vernichtung Deutschlands einfach so weiter laufen lässt..
„… muss man wahrlich das Schlimmste in der Wirkung der Propaganda gegen Maaßen und die Werteunion auf viele Menschen befürchten.“
Ja, sehe ich ebenso. Meine schlimmsten Befürchtungen sind, dass das alles wirklich auch noch in rohe Gewalt umschlagen könnte. So, dass es wirklich mal ernsthaft Verletzte, oder – Gott bewahre uns – einen Todesfall geben könnte. Dann könnte die Wut komplett entfesselt werden und es könnten bürgerkriegsähnliche Zustände eintreten, die die Regierung dann (im Extremfall) wiederum legitimieren könnte, den Notstand auszurufen und (wie z. B. bei Corona) umgehend verfassungsfeindliche Maßnahmen einzuleiten. Die „natürlich“ dann auch nur wieder einem Zweck zum Schluss dienen würden: Nämlich „das Böse“ zu besiegen, damit das vermeintlich Gute ungehindert gewinnen kann … Wenn dies passieren würde, dann wäre es das endgültig gewesen mit unserer freien Demokratie!
Hoffe natürlich, dass es nicht so weit kommt, aber …
Mein Rat an H.-G. Maaßen, die AfD in Thüringen und in Sachsen im Wahlkampf unterstützen, zu deren Wahl offen aufrufen, und sollte die AfD in einem der beiden Bundesländer die absolute Mehrheit erreichen, dort in beratender Funktion tätig werden um Haldenwang&Ko. zu beobachten.
Was die Bevölkerung da erfahren könnte, würde Umfragewerte in Deutschland tatsächlich verändern… für diese selbstverklärten Pseudodemokraten sehe es dann sicher übel aus.
Sehe ich auch so. Das gemeinsame Ziel sollte die Halbierung der CDU sein denn nur dann gibt es einen Politikwechsel in Deutschland zum Wohle des Landes und der Bürger.
Vor allem könnte man so dem Instrument „Verfassungsschutz“ den missbräuchlichen Stecker ziehen, wenn die sich je nach politischer Lage plötzlich gegenseitig beobachten würden.
Das ganze System würde dann doch niemand mehr für voll nehmen und der politische Missbrauch selbst dem naivsten einleuchten.
Selbstverständlich sollte die Werteunion bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten antreten! Es mag schon sein, dass das die AfD einige wenige Prozente kosten kann, aber viel wichtiger und entscheidender ist die Tatsache, dass mit Sicherheit ein erheblicher Anteil bisheriger CDU-Wähler die neue Partei wählen wird. Ob es nun 5 oder 10 oder sogar 15 Prozent werden, steht noch in den Sternen. Aber auf jeden Fall könnte dieser Aderlass das Altparteienkartell möglicherweise so entscheidend schwächen, dass eine Regierungsmehrheit für eine AfD/WU-Koalition schon bei den Landtagswahlen in diesem Herbst drin wäre.
Die Werteunion ist daher eine große Chance für die AfD und damit die einzig realistische Option auf einen Politikwechsel. Schon eine einzige Landesregierung mit AfD-Beteiligung würde ausreichen, um den Rundfunkstaatsvertrag zu knacken und damit die Zwangsgebührenfinanzierung der Staatspropagandasender trocken zu legen. Das sind geradezu grandiose Aussichten!
Der Adolf wollte doch zum Schluss die Industrie Deutschlands wegsprengen, Stichwort Neroplan.
Wenn nun unsere Regierung auf anderem Wege die Industrie ruiniert, darf man dann Parallelen ziehen? Ist Habeck vielleicht ein verkappter Rechtsextremist?
Verfassungschutz, übernehmen sie!
Und das ist erst der Anfang. Wer immer noch nicht kapiert hat, das dieser Staat zur Vernichtung seiner politischen Gegner bereit ist, den Boden des geltenden Rechts zu verlassen, der wird es nie verstehen. Der Hass auf alles, was „rechts“ ist, hat längst pathologische Züge angenommen. Linke und Grüne gehören kollektiv auf die Couch.
Nur man soll nicht glauben daß dies nicht die Mehrheit der Bürger/Wähler mitbekommt. Ich sehe mir regelmäßig Presseclub Nachgefragt auf Youtube an. Das ist der interessante Teil der Sendung. Dort gibt es immer wieder Momente wo die Systemlinge ins Trudeln geraten. So geschehen letzten Sonntag. Danke an den Anrufer welcher durch die vollelektronische Sperre den Weg gefunden hat.
Der weisungsgebundene Verfassungsschutz muss Daten über Maaßen sammeln weil die Regierung Angst vor einer weiteren (erfolgversprechenden) neuen Partei hat. Mittlerweile müsste wirklich jeder merken was hier inzwischen abgeht. Wenn ich jedoch die Massen sehe, die sich in den letzten Tagen bei den sogenannten ‚Demonstrationen gegen rechts‘ von der Regierung haben vor deren Karren spannen lassen, wird mir ganz mulmig.
Nun ja, die Schafherden… nicht vergessen, ein gutes Drittel der Bevölkerung wählt links, da lassen sich schon ein paar Hunderttausend mobilisieren. Die Mehrheit sind sie trotzdem nicht.
Der Grund des Übels ist das man VS Weisungsgebunden vom Innenministerium ist. Wie passt das zusammen, wenn doch das Grundgesetz eigentlich erdacht war, dem Bürger genau vor Regierungen und dem Staat zu schützen?
Das entlockt einem kaum noch ein Gähnen. Diejenigen, die diese Meldungen noch ernst nehmen gehören sowieso nicht zum Wählerkreis seiner neuen Partei. Im Gehenteil, das ist eine Starthilfe für ihn.
So schnell eilt einem ganz plötzlich der Boden der Tatsachen unter die Füsse.
Tja, das ist das Problem des naiven Denkens der Liberal-Konservativen. Sie wollen nicht begreifen, mit wem sie es da zu tun haben. Sie schließen von sich auf andere, glauben an ethische Grenzen, an ein „das tut man nicht“.
Die Gegenseite, die Linken, schließen ebenfalls von sich auf andere, aber bei Ihnen ist alles erlaubt, denn sie sind ausgehend von ihrer eigenen Skrupellosigkeit überzeugt, dass es bei Ihren Gegnern nicht anders sein kann.
Und so bleibt nur die alte niederrheinische Lebensweisheit eines Hans-Dieter Hüsch:
„Mit de Gabel ist mehr Ehr, mit de Finger kricht man mehr.“
Ein Sinnspruch, den sich gerade das liberalkonservative Lager endlich einmal hinter die Ohren schreiben sollte. Im übrigen bestätigt dieser Vorgang wieder einmal meine Auffassung, dass wenn es ernst wird, es nur links oder rechts gibt, und nicht irgendein lauwarmes Dazwischen, mit der Behauptung ein solches Denken sei überholt. In Wahrheit ist es eine elementare Gesetzmäßigkeit menschlichen Zusammenlebens:
Links oder Rechts.
Und um diese grundsätzliche Frage des Daseins ins Zentrum der Betrachtung zu rücken, noch einmal mein Lieblingsphilosoph Hans-Dieter Hüsch, wenn auch in anderem Zusamnenhang:
„Ich bin untröstlich, aber Sie müssen sich entscheiden.“
Und da der Herr Haldenwang und seine Mitarbeitenden (m/w/d+x) 24/7 damit beschäftigt sind, die oppositionellen ‚Beobachtungsfälle‘ dieses Landes zu beobachten mit dem Ziel, sie demnächst unter Zuhilfenahme der ‚IU (=Inoffiziellen Unterabteilung) Correctiv‘ als abgesagte Demokratie- und Verfassungsfeinde medienwirksam hinzuhängen, wird es ihnen völlig unmöglich sein, gewisse Partei-Neugründungen – und seien sie noch so grundgesetzwidrig – gehörig unter die Lupe zu nehmen.
Mir gehts wie Ihnen. Das Script wird dünn und dünner und die unvergleichliche Blödigkeit der Vorgehensweise sollte doch inzwischen einem jeden offensichtlich werden.
Was für ein Theater.
Wobei das mit DAVA wird sein Vize machen, wenn überhaupt – denn der sollte des Türkischen mächtig sein. Wobei wenn von dort der Wind wehte es bald recht ungut für uns alle werden könnte.
Der Staat versucht nun mit allen Mitteln, alle Abweichler rechts von SPD und Grünen mundtot zu machen. Unsere neutralen, Fake News bekämpfenden Medien machen volles Rohr mit.
Wenn das nicht totalitär ist, was bitteschön dann? Ein nicht unbeträchtlicher Teil der Bevölkerung soll durch Angriffe auf potentielle Wortführer politisch aus dem Rennen genommen werden.
Alle Anzeichen sind da. Und nicht wenige haben es hier und andernorts bereits angemerkt: Demonstrationen für die Regierung beispielsweise kennen wir bislang nur aus stramm sozialistisch-kommunistischen Staaten. Da haben wirklich einige Strippenzieher ihren Sozialpsychologie-Kurs verinnerlicht.
Wow! Das ist nun WIRKLICH bedenklich!
Wo bleibt hier der Aufschrei der „Demokraten“? Die „Nichtsmerker“ – die, die auf der angeblich guten/der richtigen Seite stehen – demonstrieren mit der Regierung Hand in Hand gegen „rechts“. Angeblich um die Demokratie zu schützen (?!) Wie verblendet muss man eigentlich inzwischen sein, dass man nicht mehr merkt, dass man selbst der Demokratiefeind ist, wenn man auf diesen Demos mitmarschiert? Und dass man selbst mit seinem Verhalten die Regierung indirekt legitimiert die Demokratie langsam zu beseitigen, indem diese durch unlautere Mittel die Opposition zum Schweigen bringt, diffamiert und ins Abseits stellt!
Eine links-grün-ökosozialistische Regierung, OHNE eine rechts-liberal-konservative Opposition. Wo bitte, sehen hier diese „Demokratie“-Demonstranten noch eine Demokratie???
Nun sollte dem letzten klar sein, in was für einem Zustand sich dieses Land befindet. Der Verfassungsschutz hat sich damit selbst entlarvt. Da meinte heute ein Kollege: Der Verfassungsschutz macht den Freisler.
Ich glaube mittlerweile nicht mehr das die Landtagswahlen im September noch stattfinden werden. Viel zu unsicher. Ich rechne mit einer False-Flag Operation gefolgt von Notstandsgesetzen zum Wohle der Demokratie.
Das liegt aber dann auch an uns, ob wir das zulassen.
Denn auch wir können uns Grönemeyer zu unserem Nutzen und für unsere Interessen „bedienen“: https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=t5jgozwQKB0
„Da liegt es an uns, zu diktieren, wie eine Gesellschaft auszusehen hat!“
.
Der wird aber nicht beobachtet – oder?
Ein Fall für Tichys Einblick mit der Bitte um Hintergrundinformationen: Regierung und Union planen offenbar eine Änderung des Grundgesetzes, um das BVG „vor rechter Einflußnahme zu schützen“. Wo liegt hier der Pferdefuß ? Geht es um eine Betonierung des Status quo der ewig an der Macht seienden?
Weder die AfD noch die Werte Union ist verfassungsfeindlich. Es ist die Ampel, die unser Land in eine DDR 2.0 transferiert.
Das einzig Gute an der unglaublichen Geschichte ist, daß die BILD Zeitung zweimal Tichy‘s Einblick erwähnt hat und nur vom Portal Tichy‘s Einblick geschrieben hat. Die üblichen Wörter wie rechts, umstritten, etc. wurden nicht benutzt. Ein kleiner Anfang, der etwas Hoffnung macht.
Dabei sollen die bei der BILD im letzten Sommer bereits um die 200 Mitarbeiter durch KI ersetzt haben.
Vielleicht ist es so, dass KI TE gar nicht verwerflich findet?
Na, Herr Haldenwang, dann wissen wir ja, wer als nächstes genauer unter die Lupe kommt. Die Wahrheit wird sich durchsetzen und Gerechtigkeit siegen.
Dann sage ich jetzt: Willkommen im Club, Herr Maaßen.
Ich sollte mal meine Akte anfordern. Die füllt wahrscheinlich jetzt schon mehrere Schränke und Festplatten.
Und die ist dann wohl randvoll mit Einträgen wie:
„31.01.2023 17:51 Uhr: Pöhling geht auf Toilette und vergisst abzuziehen. Ein eindeutiges Zeichen für eine braune Gesinnung“. 😉
Aber jetzt mal Tacheles:
Zitat:“Sinngemäß sagte Haldenwang bei dem Treffen: Erst gucke man bei Twitter, dann lege man eine Akte an – und dann mache man weiter.“
Bedeutet das etwa, dass der VS zuerst nur bei Twitter schaut und wenn er dort nichts findet, den Kandidaten dann direkt als ungefährlich einstuft?
Wenn ja, dann wundert mich die Lage in Deutschland überhaupt nicht mehr.
Die ganzen echten Problemfälle, die mir in den letzten 10-15 Jahren über den Weg gelaufen sind, haben Social Media gemieden wie der Teufel das Weihwasser. Die haben ihre Schandtaten alle dezentral über unauffällige oder sogar analoge Kanäle vorbereitet und durchgeführt. Und das meist noch in bei uns unüblichen Sprachen. Stichwort: Dunkelziffer.
Ich kenne die echten Probleme ziemlich genau. Die sind nicht blöd und merken das sofort, wenn die unter Beobachtung stehen und verhalten sich dann absolut vorbildlich. Bis die Beobachtung wieder vorbei ist. Derweil bedeutet die laufende Beobachtung nicht Stillstand. Die sind so vielzahlig und vielfältig unterwegs, dass die Aufgaben sofort an unbeobachtete Dritte auslagern können.
Die echten Probleme flutschen wie ein nasses Stück Seife in der Hand hin und her. Oder noch treffender: Wie ein Tropfen Öl im Wasser.
Ich warne schon seit Jahren davor, das Lagebild einzig aufgrund digitaler Kanäle zu erstellen. Das führt nämlich zu einem völlig falschen Schnappschuss, bei dem die falschen Kandidaten im Fokus landen und die wirklich gefährlichen Kandidaten im Windschatten unerkannt bleiben.
Man riecht förmlich den Angstschweiß, den dieses linke Regime mittlerweile absondert. Wirklich überraschend kommt diese einer Demokratie unwürdige Maßnahme nicht… es dürfte jedem – allen voran Hans-Georg Maaßen selbst – klar gewesen sein, daß gegen die WU nun die selben Instrumente aus der politmedialen Folterkammer hervorgeholt würden wie gegen die AfD. Immerhin bekommen Maaßen und die WU nun kostenlos publicity, wenn auch Negative, aber das nicht linkslastige Publikum weiß ja mittlerweile, mit welchem System wir es hier zu tun haben. Hoffentlich gelingt es der WU, mit der CDSU das zu machen, was diese mit der AfD vorhatte: sie endgültig zu halbieren. Gerne auch mehr.
Denkendes Wesen – und davon gibt es in Deutschland noch mehr als genug, wird zu dem passenden Schluss sowohl hinsichtlich Herrn Maaßens wie auch der anderen Mitglieder und der WU insgesamt kommen.
Das haben welche bei Höcke wie den Alternativen lange bewiesen.
Über 20% Zuspruch bei beständiger Hetze wie Diffamierung und trotz der Auslassung in den talkshows zur Volksverdummung. Das will was heißen!
So schlimm das auch ist: Ich halte die handelnden Personen für derartig unfähig, dass ich bisher keine Angst vor diesen komischen Vögeln entwickelt habe. Obwohl ich davon überzeugt bin, dass es noch viel schlimmer wird.
Die schaffen es immerhin, Leute ohne Gerichtsurteil länger als ein Jahr in den Knast zu werfen. Für mich schon durchaus beängstigend.
Erinnert irgendwie an „McCarthys Kommunistenjagd“ !! Nur hier werden überall rechtsextreme gesehen. Dabei üben diese Bürger nur ihr verbrieftes Grundrecht aus, welches nun der Verfassungsschutz mit der nicht sehr an der Wahrheit hängenden Faeser versuchen auszuhebeln. Die betrachten Herrn Maaßen als Bedrohung, da er die internen Abläufe des Verfassungsschutze kennt. Nun versucht man ihm etwas anzuhängen, damit Klagen vor Gericht von ihm immer ein Geschmäckle haben. Ich trauen dem Chef/Chefin des Verfassungsschutzes alles zu!!
Da kann ich nur die DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley zitieren, die die weitere Entwicklung bereits 1991 zutreffend beschrieben hat:
„Alle diese Untersuchungen“, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.““
Soll er machen, der Haldenwang. Dann muss er sich aber nicht wundern, wenn demnächst Vergleiche mit einer alten Ostberliner Behörde gezogen werden und er selber mit dem Satz „aber ich liebe euch doch alle“ zitiert wird.
Jaja, Herr Haldenwang, sollte darüber hinaus jemals herauskommen, dass ihre Behörde Speerspitze bei den Potsdamer „Ermittlungen“ im Landhotel Adlon gewesen sein sollte, darf ich Sie daran erinnern, dass es dann noch die Möglichkeit des Rücktritts vom Amt gibt. Gerichte würden dann ohnehin zu prüfen haben, ob ihre Amtsführung tatsächlich so rechtskonform gewesen ist, wie Sie als Speerspitze gegen „Rechts“ immer so behaupten.
Die aktuellen Methoden erinnern in ihrer Gesamtheit doch recht stark an ein gewisses Handbuch für Spitzel. Man schaue dort unter dem Kapitel „Zersetzung“ nach. Liegt das Buch in ihrem Schreibtisch, Herr Haldenwang?
Die Stasi war in dieser Sache wenigstens ehrlich und bezeichnete sich als „Schild und Schwert der Partei“.
Von daher wäre an der Zeit den Verfassungsschutz in „Regierungsschutz“ umzubenennen.
Ok. Also hier geht es um den Verfassungsschutz, ein Organ unseres demokratischen Staates. Aber in einem nicht mehr vorhandenen Staat gab es etwas ganz ähnliches. Man nannte es Zersetzung von Regimekritikern und Oppositionellen. Zitat aus Wikipedia:
Wie gut, dass ich keinerlei soziale Netzwerke nutze, das würde mir böse auf die Füße fallen.
Und: was in der Wahlkabine passiert, bleibt in der Wahlkabine.
So ist das eben, wenn ein Regime eine gleichgeschaltete Medienlanschaft hinter sich weiß: Man kann sich wirklich alles erlauben, ohne von irgendeiner „Öffentlichkeit“ zur Rechenschaft gezogen zu werden. Jetzt kann man selbst ehemalige, honorige Amtsträger wie Maaßen ohne Widerspruch fertig machen.
Aber die Lügen werden zwangsläufig immer plumper und auffälliger…
Wir sind kein Rechtstaat mehr.
Das ist noch schlimmer als der Umstand dass die demokratische Willensbildung durch die neue SED (SPD, CDU,Linke, FDP und Grüne) faktisch nicht mehr stattfindet da Wahlentscheidungen keinen Einfluss auf politisches Handeln haben.
Der Verfassungsschutz ist eine kriminelle Behörde geworden die nur noch dem Machtmissbrauch verpflichtet ist.
Alle die daran einen Anteil haben müssen vor Gericht gestellt und unter Verlust aller Vorsorungsansprüche zu langen Haftstafen verurteilt werden.
Das wird aber erst dann eine realistische Perspektive wenn die AFD gemeinsam mit Maasen eine parlamentarisdche Mehrheit erringen kann.
Das erscheint aktuell leider sehr unwahrscheinlich.
Fazit: Deutschland ist verloren, rette sich wer kann.
Solange das dem sichtbar größten Teil der Bevölkerung, den Wählern, so gefällt, wird es so weitergehen. Ob das wirklich der größte Teil ist, kann bezweifelt werden. Er ist jedenfalls gut organisiert.
Da machen sie erst den Gärtner zum Bock und dann umgekehrt einen Bock zum Gärtner. Ein wahrhaft schlechter bis dämlicher Tausch.
Wenn das Ganze nicht so schäbig und verwerflich wäre, dann könnte man laut lachen.
Viel Vergnügen bei der Überwachung eines ehrenwerten Mannes, dem seine Feinde nicht das Wasser reichen können. Denen ist aber auch nichts peinlich.
Bin mal gespannt wann Merkel und ihre Stasi Gruppe vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Gibt es einen Verfassungsschutz der sich selbst beobachtet?
Na klar im besten Deutschland…
„Verfassungsschutz beobachtet Hans-Georg Maaßen“
Alles andere wäre eine Beleidigung. Diesen Ritterschlag für Patrioten und Freidenker hat er sich verdient.
Herr Haldenwang und Frau Faeser können sich bei der Gelegenheit auch gleich selbst beobachten: Den Badezimmerspiegel am besten immer und überallhin mitnehmen!
Wie schnell der Wandel von einem Rechtsstaat zu einer Bananenrepublik doch von Statten gehen kann…
Beobachtet der Verfassungsschutz auch Herrn Merz, und Mitglieder der CDU, CSU? Beobachtet er auch seine eigenen Mitarbeiter? Beobachtet der Verfassungsschutz auch die Mitarbeiter der verschiedenen Ministerien?
Die Revolution frisst ihre Kinder.. Auch in diesem Fall! Wer weiß, ob nicht vielleicht auch die Innenministerin und der Kanzler selbst ein Fall für den sogenannten Verfassungsschutz sind? Das alles ist an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten!
Wir müssen endlich im großen Stil abschieben , das sagte Olaf Scholz , so steht es auf dem Titelblatt vom Spiegel Nr. 43 am 21.10.2023 !
Der Kanzler muss aufpassen , , dass er nicht auch von der Grünen Stasi II , früher der Verfassungsschutz , unter Beobachtung gestellt wird . Der Ampel steht das Wasser bis zum Hals , sie reagiert auf Kritik nur noch mit Hysterie ! Wer heute um 12:00 in Phönix dem Bundestag zuschaute , der sah eine Ampel , kurz vor dem selbst verschuldeten Ende und in Panik !
Ich bin kein Verschwörungstheoretiker, aber die Hampel macht mich dazu, da ich inzwischen immer mehr zu der Überzeugung komme, dass die Transformation in einen Ökosozialismus münden soll, der alles, was nicht innerhalb der Korridors liegt, verbieten möchte. Das ist dann keine Demokratie mehr, sondern eben Sozialismus wie in der DDR, die auch immer mit solch hanebüchenen Begründungen a la Orwell ihr Unrecht rechtfertigte. Und ich fürchte immer mehr, dass die Verschwörungstheorie schneller Praxis werden könnte, als wir je angenommen haben. Hoffentlich kommt die von der Hampel verursachte Krise schnell und hart, damit die Menschen aufwachen, bevor es zu spät ist.
Soso, jetzt geht es also gegen den ehemaligen Chef.
Es war ein großer Fehler, das Kanzleramt unter Merkel nicht
als Beobachtungsfall einzustufen. Im Grunde genommen hätte es
eine Ständige Vertretung des Verfassungsschutzes im Kanzleramt
gebraucht.
Angesichts ihres historischen Scheiterns ist der Ampel-Regierung jetzt
alles zuzutrauen. Sie kennen absolut keinerlei Skrupel mehr,
wenn es um ihren Machterhalt geht.
Wir stehen nun mit mindestens einem Bein in einer häßlichen,
ökosozialistischen Diktatur.
Herr Maaßen, Sie sind nicht zu beneiden aber zu bewundern, immer sachlich, immer kompetent und mit Argumenten auf staatspolitisch höchstem Niveau und das obwohl Sie sich ständig mit Menschen von weit aus schlichterem Niveau wie einer Frau Faeser herumschlagen müssen.
Sie haben meinen größten Respekt.
Die AfD täte gut daran die Arbeit der Wert-Union zu unterstützen, nichts wäre schlimmer als aktuell oder zukünftig in Grabenkämpfe zu zerfallen, man wird einander brauchen, jetzt und in Zukunft.
Ich kann gar nicht erkennen, dass die Alternativen die WU hinderten – zumal die Werte beider Parteien echt gleich benannt werden können?
„Die AfD täte gut daran die Arbeit der Wert-Union zu unterstützen“ – Nein, der honorige Maaßen hätte – wenn er denn auch über politischen Instinkt verfügen würde – erkennen müssen, dass jeder echten Oppositionsbewegung die Verdammnis droht, und gleich in die AfD eintreten sollen, um diese personell wie programmatisch zu stärken. Naiv zu glauben, dass die herrschende Kaste bei der WU einen Unterschied machen würde. Schon die vom biederen Lucke geführte AfD wurde verteufelt – daraus hätte man etwas lernen können.
Nicht unbedingt. Es ist vielleicht ganz gut so, dass mit der WerteUnion eine zweite konservative Kraft entsteht, die es ermöglicht zusätzlich zur AfD weitere Wählerschichten zu gewinnen. So könnten WU und AfD zusammen stärker werden als die AfD alleine.
Die Gründung der Werteunion ist weitaus vorteilhafter. Man muss akzeptieren, dass ein großer Teil der Wählerschaft ein Wahlkreuz bei der AfD – aus welchen Gründen auch immer – nicht in Erwägung zieht. Ich sehe das Potential für die AfD derzeit ausgereizt.
Die Werteunion wird dagegen für jenen Teil der CDU-Wählerschaft interessant sein, die sich eine Abkehr vom Merkel-Kurs wünscht und bislang immer noch an Friedrich Merz und eine Rückkehr zu den „alten“ CDU-Werten glaubte. Mit der Abspaltung der Werteunion stirbt diese Hoffnung endgültig.
Die Werteunion wird diese unzufriedenen Unionswähler zum großen Teil mitnehmen und mit diesen Stimmanteilen AfD/WU-Mehrheiten in den östlichen Bundesländern möglich machen. Die Werteunion ist daher für die AfD keine Konkurrenz, sondern eine echte Chance auf eine Regierungskoalition.
Der ehemalige Verfassungsschützer Maaßen wird vom jetzigen „Verfassungsschützer“ beobachtet und in die „Extremisten“-Ecke gestellt?
Unglaublich und doch irgendwie vorhersehbar.
Diese Aktion relativiert natürlich die ganze Der-Verfassungsschutz-beobachtet-die-AfD-Geschichte weil es eigentlich nur zeigt, daß der „Verfassungsschutz“ eher als Regierungsschutz agiert und versucht, alle Parteien zu diskreditieren, den der Einheitsparteieneinheit gefährlich werden könnte.
Immerhin wird durch die Vorgehensweise verdeutlicht, durch wen oder was sie echte Gefahr wittern – was heißt, an diese Leute müssen wir uns halten und denen müssen wir zur Seite stehen, so gut wir können.
Der Verfassungsschutz wird schlichtweg missbraucht.
Die ursprüngliche Aufgabe war tatsächlich Verfassungsfeinde zu indentifizieren und mit Geheimdienstlichen Mitteln zu beobachten, ggfls. einzugreifen.
Diese Aufgabe wird nicht mehr wahrgenommen.
Heute wird die Funktion „StaSi“ durch den Verfassungsschutz wahrgenommen, also direkter Machtmißbrauch der Regierung! (Ampel)
Et cetero proposcui ampel-regnam delendeam esse!
Das muss man sich einmal ganz genüsslich reinziehen. Mir kommt es vor, als wenn die oberste Leitung des Verfassungsschutzes sich zu einer sozialistischen Bruderschaft zusammen gefunden haben. Wer schütz die demokratische, anders denkende Bevölkerung vor diesem?
Man fühlt sich an finsterste Zeiten Deutschlands erinnert… Und am Wochenende wird wieder protestiert. „Für Toleranz, für Vielfalt und gegen Ausgrenzung“.“Wir Demokraten halten zusammen“. Was demokratisch ist, bestimmen wir.
Auch die Transformation des früher innere & äußere Gefahren abwehrenden BfV in eine Art, man könnte vllt. sagen, StaSi2.0, mit dem offensichtlichen Ziel „Zersetzung reGIERungsdelegitimierend, subversiver & antiwoker Kräfte“ scheint schon weit fortgeschritten zu sein?
Lustig könnte es werden, wenn Maaßen, hoffentlich bald, in der Position sein wird, das BfV & Auftraggeber im BK & BMI ua., hernach in einem Untersuchungsausschuß auf Eignung, Befähigung & Rechtstreue iS. des GG prüfen zu lassen.
P.S. Beste Genesungswünsche an Markus Krall, er liegt wohl im KH, und auch er wird dringend gebraucht.
Der deutsche Inlandsgeheimdienst geht also gegen seinen Ex-Chef vor. Das wirft kein gutes Licht auf ihn. Auf den Geheimdienst. Mich erinnert das doch sehr an den sowjetischen KGB/NKWD, wo in den 30er bis 50er Jahren nahezu jeder Ex-Chef nach dem Ausscheiden eben genau von KGB/NKWD verfolgt wurde. (Ok, die meisten wurden sogar von ihrem Nachfolger erschossen; da sind wir heute etwas zivilisierter.)
Und so ein Zufall! Maaßen ist gerade aus der CDU ausgetreten und hat seine eigene Partei gegründet, da wird dies bekannt. Man stelle sich mal vor, Maaßen wäre als CDU-Mitglied vom BfV beobachtet worden. Was hätte das erst für ein Medienecho gegeben.
Es ist unfassbar. Was haben diese Leute aus diesem Land gemacht? Eine Bananenrepublik! Wann werden Scholz, Habeck und Komplizen in Operettenuniformen auftreten, mit Orden behängt, wie lateinamerikanische Diktatoren?
Ich kann nur jedem empfehlen, den Link im Artikel zu betätigen und sich das Originaldokument anzusehen. Ich hätte es fast nicht geglaubt. Leute wählt, so lange man Euch das noch erlaubt!
Wenn ich mir des Scholzens Bilder aus dem Parlament von heute betrachte, hat er seine Rolle wohl permanent nicht gefunden bzw. überzeichnet. Oder wie kann man solche Mimik sonst beschreiben? https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/scholz-bei-generaldebatte-im-bundestag-sie-sind-eine-mimose-herr-merz-19486719.html
Weshalb die faz allerdings solch Foto druckt, wo sie es doch gut mit dem Kanzler zu meinen hat, das entzieht sich auch meiner Kenntnis.
Hans Georg Maaßen, ein „untadliger Diener seines Staates“, langjähriger Spitzenbeamter und Ex-Chef des deutschen Inlandgeheimdienstes wird von seinem Nachfolger bespitzelt wegen eines dubiosen Delikts, genannt „Delegitimierung des Staates und seiner Institutionen“ mit allem was dazu gehört, Telefonüberwachung, bespitzelter E-Mail Verkehr, Ausforschungen im persönlichen Umkreis u.s.w. Nordkorea läßt grüßen, die Volksrepublik China und alle autöritären Staaten dieser Welt. Man weiß jetzt wo man lebt, im besten und „liberalsten“ Deutschland aller Zeiten.
Wenn man sich in so einem Spitzelsystem befindet, muss man wohl darauf achten, gut bei sich zu bleiben und sich das System dienlich zu machen, so gut es geht. Weshalb aber ändert sich der Apparat nicht und versucht über alle Zeiten dumme Macht auszuüben? „Die Abenteuer des braven Soldaten Schwejk“ htttps://www.youtube.com/watch?v=EDnh87yksKc
„Mechte ihnan dienen bissas mich zareisst!“
Auf wen das wohl diesmal passt?
Nicht der frühere Verfassungsschutzpräsident gehört vom Verfassungsschutz beobachtet, sondern der amtierende Verfassungsschutzpräsident. Der für alle offen ersichtlich, instrumentalisierte und für politische Ziele der linksextremistischen Altparteien missbrauchte Verfassungsschutzpräsident und der Verfassungsschutz gehören abgeschafft.
Der Satz von Haldenwang CDU: „Nicht allein der Verfassungsschutz ist zuständig, Umfragewerte der AfD zu senken“ hat ihn entlarvt. Außerdem ist seine Rolle beim Correktiv-Abhörskandal noch nicht geklärt. Die Beobachtung des Herrn Maaßen scheint hier ein mediales Ablenkmanöver von Haldenwang von seiner Beteiligung an der justiziablen Correktiv-Abhöraffäre zu sein.
Das ist unfassbar… Habe ich jetzt damit schon staatliche Maßnahmen delegitimiert und werde ich damit automatisch zum Beobachtungsfall des sog. Verfassungsschutzes?
Ich rate Mandanten regelmäßig, derartige Auskünfte beim Verfassungsschutz einzuholen. In einem Fall war ein Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft in der Auskunft enthalten. Der Mandant berichtete mir, er sei anonym angezeigt worden. Die Staatsanwaltschaft habe aber mangels Anfangsverdacht das Verfahren nicht aufgenommen. Bei einem ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten hält sich allerdings mein Mitleid in Grenzen.
Die Entwicklung des VS in Richtung Stasi ist unübersehbar. Nur die mangelnde Vollzugsmacht inklusive eigener Gefängnisse macht (noch) den Unterschied aus. Vollüberwachung der Opposition inklusive Zersetzungsmethoden (z.B. Correctiv-Kampagne) sind jedoch schon voll im Gange.
Die Bundesrepublik ist definitiv im Stadium der Post-Demokratie angekommen und marschiert strammen Schrittes in Richtung Totalitarismus. Treibende Kräfte sind die selbsternannten „demokratischen Parteien“, allen voran die SPD mit ihrem angeschlossenen Medienimperium.
Wer sind die nächsten?
Friedrich Merz – Sahra Wagenknecht?
Es scheint mir nicht unangebracht zu sein passenderweise Theodor Storm an dieser Stelle die letzte Ehre erweisen zu wollen, bevor auch er als „rechts“ gebrandmarkt und aus dem kollektiven Gedächtnis gelöscht wird…
Es gibt eine Sorte im deutschen Volk,
Die wollen zum Volk nicht gehören,
Sie sind auch nur die Tropfen Gift,
Die uns im Blute gären.
Und weil der lebenskräftige Leib
Sie auszuscheiden trachtet,
So hassen sie nach Vermögen ihn
Und hätten ihn gern verachtet.
Und was für Zeichen am Himmel stehn,
Licht oder Wetterwolke,
Sie gehen mit dem Pöbel zwar,
Doch nimmer mit dem Volke.
Theodor Storm (1817 – 1888)
Erst die AfD, jetzt Herr Maaßen, nur die S. Wagenknecht wird nicht beobachtet. Ihre BSW ist ein Sammelsurium neuer alter Linken. Von Linken geht doch keine Gefahr für das Grundgesetz aus. Schließlich ist man selbst links. Der Totalitarismus geht um in Deutschland wie ein Schreckgespenst, das unsere Freiheit ernsthaft bedroht. Bin jetzt sehr gespannt, wie die Staatsmedien das Verfahren um Herrn Maaßen breittreten werden.
Aiwanger is next. Danach CSU und Nicht-Merkelianer aus der CDU.
Soll bitte keiner von denen behaupten, sie hätten es nicht wissen können.
Um Aiwanger müssen Sie sich wirklich keine Sorgen machen. Als der etwas aufmüpfig wurde, hat er einen Schuss vor den Bug bekommen und ist danach wieder brav zurück ins Glied gerückt, wo er als Mehrheitsbeschaffer für König Söder nützlich sein darf.
Und die CSU? Soll ich mal lachen? Dieses Urgestein des Altparteienkartells hat ihren festen reservierten Platz an den Fresströgen der „Guten“. Der geschmeidige Opportunismus eines Maggus Söder ist außerdem eine perfekte Charaktereigenschaft, um auch bei Grünen und Linken immer wohl gelitten zu sein.
Haldenwang schützt nicht unsere Verfassung, Haldenwang schützt alle Linksextremisten und den Linksextremismus in unserem Land.
Dieser Bundesverfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang wurde am 27. November 2018 vom damaligen Bundeskabinett, bestehend aus Parteien der extrem linken Altparteien, zum Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz ernannt.
Dem entsprechend kann Haldenwang auch nicht unabhängig und neutral sein, sonst ist seinen Job ganz schnell wieder los.
Sein Parteibuch CDU, die Besoldungsgruppe B 9 und Aussicht auf eine Luxuspension tragen weiter zur Abhängigkeit bei.
Ich beginne, mich allmählich ernsthaft zu sorgen. Zu sorgen um eine Demokratie, die eigentlich stark genug sein sollte, auch konträre Meinungen zu verkraften. Man gewinnt mehr und mehr den Eindruck, dass linke Kreise im Moment alles wegbeißen, was rechts der Mitte liegt. Und die WerteUnion schon jetzt diskreditiert wird.
Am Wochenende werden die Demos „gegen rechts“ unvermindert weitergehen. Zu der geplanten Menschenkette um das Berliner Reichstagsgebäude haben bereits 1.350 (!) Organisationen aufgerufen, darunter die erwartbaren Kreise wie Evangelische Kirche, Flüchtlings- und Migrations-bezogene Vereine aller Arten, die Letzte Generation, örtliche Ableger von Extinction Rebellion, Attac, aber auch zahlreiche Organisationen, die eher kein politisches Mandat haben und im Kern „unpolitische“ Betätigungsfelder. So der WWF Deutschland, eine Wohnungslosen_Stiftung, die Welttierschutzgesellschaft, Travestie für Deutschland, Tierärzte ohne Grenzen, Selbstbestimmt Autistisch 2019 e.V., Katholisches Bibelwerk, Klimabündnis Castrop-Rauxel, usw. usf. Nun fragt man sich einfach als außenstehender Beobachter, was deren offizielle Vertreter motiviert, sich auf der Unterschriftenliste einzubringen, und ob sie vorher ihre Mitglieder um Genehmigung, sich zu positionieren, gefragt haben. Sind etwa sämtliche Aktiven des Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland dafür, die Demos zu fördern? Schön vor allem die Befürchtung im Aufruf, „Menschen werden gegeneinander ausgespielt. Die Gräben in der Gesellschaft vertiefen sich“. Ja, das tun sie wohl.
Eine wesentliche psychologische und politische Funktion haben die monothematischen Demonstrationen natürlich auf jeden Fall. Sie rücken alle vorhandenen gesellschaftlichen Probleme in den Hintergrund. Wen interessiert schon die Wirtschafts-, Gesellschafts-, Einbürgerungs-, Migrations-, Außenpolitik der Ampel, wenn man sich „Für Selbstbestimmung und Humanität, Menschenrechte für Alle (???), gegen Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ stark machen kann. Fehlt nur noch der Zusatz: Gegen die Remigration von irgendjemandem. Letztlich erfüllen die Demos vielleicht doch auch ein Harmoniebedürfnis und befriedigen das Gefühl, in einem Meer von Solidarität zu schwimmen, eine schöne Abwechslung zum grauen Alltag.
Ich mag alle Äußerungen des Herrn nicht, wenn er aber sagt, dass das ein Problem für die FDGO ist, da hat er absolut Recht. Das ist auch so, weil wir in einem totalitären Staat leben. Der Unterschied zu dem Kommunismus damals ist der Wohlstand. Daran arbeiten aber die Heinis in den Zentralen der Parteien. Ihre Arbeit bringt auch Effekte – ich habe heute mit ein Paar Arbeitskollegen beim Mittagessen gesprochen. Was sie da von sich gegeben haben kann ich nur als virtuelle Wirklichkeit bezeichnen. Dinge die zwar etwas mit Realität zu tun haben, aber so verdreht sind, dass sie klar eine Lüge sind.
Na ja sie werden weiter machen. Bis jetzt ist die Gewalt begrenzt und die Aktivitäten auch. Wird Unzufriedenheit größer wird das wohl ausgeweitet. Irgendwann ist die Kohle ganz weg oder zu viele Leute auf den Straßen. Nun der Staat weiß ganz genau wie man die Demos stoppt und die ungewollte politische Bewegungen in ihren Aktivitäten blockiert. Man braucht das aber nicht wirklich. Je mehr Parteien desto einfacher ist es alles das durchzuboxen, was man will.
G10 Mitglieder sind jeweils 1x CDU, 1x FDP, 1x SPD und 1x Grüne,
also: Ampel+
Bin mal gespannt wann die vielen Fans von CDU und FDP bei TE merken, dass deren Vertreter geradezu lustvoll die Grundrechte beschnitten haben (Corona) und jetzt den Verfassungsschutz nutzen um aus der bisherigen liberalen Demokratie eine Demokratie des Machtkartells von Ampel + CDU zimmern.
Wo sind eigentlich die realen „Faschisten“?
Ampel nicht mehr, diese gelbe Betrügerpartei spielt ja hoffentlich in der Zukunft keine Rolle mehr. Mit der FDP ist das quasi so wie mit der schwer dementen Großmutter, man mochte sie mal sehr, aber wenn es dann endlich vorbei ist, ist man dann doch erleichtert.
Kenia, ggF. mit Hilfe von Linken oder BSW (je nach Bundesland) gehört die planwirtschaftliche Zukunft.
Wie weit werden die Altparteienoligarchen gehen ? Irgendwann werden die Diffamierungs- und Desinformation Kampagnen nicht mehr fruchten. Vor allem aber werden sie nichts an den katastrophalen Auswirkungen der Altparteienpolitik der letzten zwei Jahrzehnte ändern. Der wirtschaftliche Abstieg ist in den freien Fall übergegangen und die Schafe, die den Aufprall überleben, spätestens dann aufwachen und endlich diese Zerstörer abwählen. Herr Maaßen, lassen Sie sich nicht unterkriegen.
Haldenwang schützt nicht unsere Verfassung, Haldenwang schützt alle Linksextremisten und den Linksextremismus in unserem Land.
Nachdem ich den behördlichen Bescheid gelesen habe, muß ich leider feststellen, daß ich wenigstens ein Beobachtungsfall, wenn nicht sogar gesichert rechtsextrem sein müßte. Ich habe mich da schon wesentlich deutlicher öffentlich geäußert.
Wo bitte kann ich mich selbst denunzieren?
Unsere sog. „Eliten“ müssen die Hosen ja schon gestrichen voll haben vor Angst.
Das ist der Hohn in Säcken. Soweit sind wir jetzt schon. Der Regierung muss der A… ganz schön auf Grundeis gehen, wenn man sich so gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung stellen kann und glaubt, dass das legitim sei.
Das erinnert mich an ein Buch, welches eine Studentin in den 1920er Jahren über die Verhältnisse in Russland geschildert hat, welches übrigens in der DDR verboten war. Ziel ist heute das Gleiche, lediglich die Methoden sind etwas eleganter geworden.
Hoch lebe UNSERE Demokratie, ein Begriff, der ja unentwegt von unseren Regierendinnen bemüht wird, von denen allerdings offenbar keiner weiß, was sich hinter diesem Begriff verbirgt.
Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Das nennt sich dann wohl „Ironie des Schicksals“! Vorschlag: Der Verfassungsschutz soll sich in „Wahrheitsministerium“ (1984, George Orwell) umbenennen. Das scheint mir die richtige Bezeichnung zu sein. Die aktuellen Organe dieses Staates delegitimieren sich in zunehmend atemberaubender Geschwindigkeit.
Ich hatte bisher immer wieder Zweifel an meiner Einschätzung, dass Deutschland von einem Kartell aus Parteien, Medien und mit Steuergeld finanzierten Organisationen regiert wird. Das verzweifelte Agieren der Kartellmitglieder zur „Rettung der Demokratie“ hat meine Vermutungen bestätigt.
Der deutsche Verfassungsschutz beobachtet seinen ehemaligen Chef? Echt jetzt? Das sind ja, man mag mir das verzeihen, Zustände wie in der Sowjetunion unter Stalin. Wann kommen die ersten Liquidationen?
So langsam bekomme ich tatsächlich Angst. Das kann nicht mehr so weitergehen. Ich rieche bereits die Vorboten einer Revolution gegen die jetzige toxische Regierung. Die letzte Rede von Frau Weidel war übrigens wirklich inhaltlich treffend und brilliant vorgetragen. Und wer das Gesicht von Herrn Habeck betrachtet, kann die Freizeitaktivitäten des Herren richtig deuten. Kleiner Tipp: Bob Marley. Gott schütze unser Land. (obwohl wir es nicht verdient haben)
Das Vorgehen gegen Hans-Georg Maaßen beweist aufs Neue, dass wir in Deutschland nicht nur von einem neuen Totalitarismus bedroht werden, sondern dass wir bereits in einem undemokratischen totalitären System leben. Leider kapiert der deutsche Michel immer noch nichts, lässt sich von der Regierungspropaganda einlullen und für deren Zwecke missbrauchen, wie bei den Demos gegen Rächtz zu sehen ist. Vorher haben die Michels auf Kommando Teddybären geworfen, jetzt schwenken sie auf Geheiß Regenbogenfahnen und demonstrieren gegen die von der aus dem letzten Loch pfeifenden Ampel zur Gefahr für die Demokratie erklärten einzigen Oppositionspartei AfD. Dass die Mehrheit in D bald aufwacht und die wahre Gefahr bzw. die wahren Demokratie-Verächter erkennt, ist zu bezweifeln.
was muß scholz und & lachen über demos gegen rechts. erstens ,weil sie wissen,dass die afd nicht rechtsradikal ist und zweitens,wie einfach der blödmichel,der noch nichtmal richtig erklären kann,warum er auf die strasse geht,beeinflußbar ist.
das passt gut zusammen ffp2 maske im freien und demo gegen rechts.
Ich lese immer wieder, Deutschland sei auf dem Weg zu einem totalitären Staat. Deutschland ist bereits ein totalitärer Staat, der alle niedermacht, die den totalitären Parteien und Politiker kritisieren. Daran lassen doch die Maßnahmen des sog. Verfassungsschutz ( inzwischen mehr Redierungsschutz ), das Rückgängigmachen von demoratischen Wahlergebnissen, die Schmuzkampagnen der Regierungsparteien, das Vorenthalten von Rechten gegenüber der AfD bis hin zu deren Verbot, der versuchte Entzug von Grundrechten von Oppositionspolitikern, die gleichgeschlteten Medien, die steuerfinanzierten Schlägertrupps und einiges mehr keinen Zweifel.
Der Verfassungsschutz ist zur Stasi 2.0. mutiert. Und Nancy Faeser zu Erich Mielke 2.0. Ich lieb euch doch alle…
Armes Deutschland. Wie in der Mode kommt alles wieder. Wer hätte das gedacht. Und die CDU sieht dabei zu. Was für eine grauenhafte Zeit.
Selbst damals schon hat man Bernd Lucke vorgeworfen NS-Vokabular zu benutzen, jedem sollte mittlerweile klar sein, dass es nicht um Höcke, Geheimtreffen oder Reichsbürger geht, sondern jegliche politische Konkurenz mit undemokratischen Mitteln zu bekämpfen.
Den Oppositionellen kann man nur raten nicht auf diese Distanzierungsverlangen hereinzufallen, ein gutes Beispiel ist die damalige Partei die Republikaner. Man hat sich so oft distanziert und von Personal getrent, dass die eigene Programatik komplett auf der Strecke bleibt.
Jetzt zeigt sich wer standhaft bleibt und das Spiel nicht mitspielt.
Die heute bekannte Brandmauer.
Gestern der Anti-Faschistische Schutzwall, gegen die Werte_Union, gegen die AfD.
Remember: Jetzt war gestern. Gestern ist jetzt.
Diese Regierung und ihre Mittäter in den Diensten und den Medien werden nun wohl noch hinterlistiger und übler. Scholz hat heute im Bundestag gezeigt, wie unfähig er und seine Regierung ist. Jetzt greift er schon Merz an, den einzigen, der ihn noch retten könnte. Aber verständlich. Nach den jüngsten Umfragewerten in Sachsen-Anhalt und der brillanten Rede von Frau Dr. Weidel heute, die in de sozialen Netzwerken steil geht, weis jeder Verantwortliche, was die Stunde geschlagen hat. Jetzt wird noch ein wenig mit übelsten Mitteln versucht, sich selbst aus der Verantwortung zu stehlen, bis zum abzusehenden Zusammenbruch.
Wer das aktuelle Interview mit Hans-Georg Maaßen noch nicht gesehen hat, in denen er sich aus der Perspektive des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes über die Zustände in unserem Land äußert: Unbedingt angucken und teilen: https://www.youtube.com/watch?v=KKZg07-Ltik
Natürlich ist das ein Angriff auf die freiheitliche Grundordnung. Der Treppenwitz dabei ist, dass diejenigen die eigentlich die freiheitliche Grundordnung schützen sollten, sie nun abschaffen!
Willkommen in der Diktatur!
Wie schon mal gesagt, man muss heutzutage „Staatskritiker“ nicht mehr wegsperren, wie noch zu Adolfs und Honneckers Zeiten! Heute gibt es viel einfachere Mittel jemanden existenziell zu zerstören oder Mundtot zu machen! Man sehe sich nur die „freien“ Medienschaffenden an wo die scharfen Kritiker heute Leben bzw selbst im weiten Ausland mit absolut fadenscheinigen Begründungen Verhaftet werden…
Jetzt bin ich auf die kommenden Wahlen gespannt! Wer jetzt noch glaubt, dass die nächsten Wahlen frei und gerecht ablaufen werden, der sollte lieber an den Osterhasen glauben.
Da kann sich die Bundesrepublik aber wirklich glücklich schätzen, dass Merkel Maaßen rechtzeitig aus dem BfV entfernen konnte und einen treuen Staatsdiener wie Haldenwang für das Amt gewinnen konnte. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man das ganze für die Parodie eines demokratischen Rechtsstaats halten.
Mit dieser Aktion der Frau Innenspionageministerin hat sich Deutschland nun endgültig zu einer Bananendiktatur entwickelt. Das ist äußerst primitiv, unterste Schublade, und die Medien werden dem noch zujubeln. Die Regierung verhält sich wie China im vorigen Jahrhundert. Ist doch klar, waren es ja auch Kommunisten, eben wie diese jetzt. Sie kritisieren Putin und verhalten sich wie Putin. Eine klare Kopie, aber eben für die „IHRE“ freiheitliche Demokratie.
Die totalitäre Schlinge wird zugezogen! Es wird immer absurder……
Unzählige Kommentatoren und auch Journalisten haben sie gefordert, die neue liberal-konservative Partei als Erlöser, rechts von der ergrünten Union, aber „sauberer“ als die „Schmuddelkinder“ von der AfD.
Mir war von Anfang an klar, dass sie jede nichtlinke Parteigründung genau so mit Dreck bewerfen werden, wie sie es mit der AfD getan haben.
Wenn sie es schaffen alle „rechten“ Parteien zu vernichten oder zu verbieten, ist die CDU/CSU dran, da bin ich mir ganz sicher.
Sozialisten (die Roten) und Maoisten (die Grünen) benötigen in ihrem endlosen Kampf für ihre Ideologie immer einen Feind.
Am Ende würden sie sich untereinander bekämpfen.
Ist es um diese von Merkel gewendete und in ihrem Wesen seitdem nicht mehr erkennbare Partei schade, wenn sie vom Erdboden verschwindet? Was für Mitglieder müssen da nach dem Abtrennen der Werteunion noch sitzen bleiben, die sich mit einem Merz abspeisen lassen?
Haben die Union wie alles links davon überhaupt noch ein eigenes erkennbares „Format“?
Und nun? Allein dieser Fall, die „Begruendung“ und dieser zutreffende Text muesste in einer Demokratie Grrossalarm auslösen. Nun wissen wir, dass dem nicht so ist und wir kennen auch die Ursachen. Kafka haette seine helle Freude daran, wie sein einschlägiger Roman nicht nur als Vorlage dient, sondern mehr oder weniger kreativ umgesetzt wird. Die Chancen, die die Transformatoren sich hier erwartungsgemaess vorsaetzlich eröffnet haben, legal versteht sich, lassen auch bei sehr wenig Vorstellungskraft Weitreichendes vermuten. Wenn es frueh um 5 Uhr klingelt, sollte man, falls man sich irgendwann mal kritisch aeusserte, nicht allzu ueberrascht sein. Interessant ist ja der von den Transformatoren mittels ihrer dazu installierten, willigen Helfer gewaehlte Weg. Die Verschaerfung des Vorgehens im Falle des Erstarkens einer potentiell gefährlichen Opposition ist fuer Totalitaere nicht ungewöhnlich, ganz im Gegenteil. Wie bereits mehrfach wiederholt duerfen wir hier mit weiteren Aktionen diverser Art rechnen. Insbesondere vor Wahlen und zur Verdeckung eines Regimehandelns. Je mehr die Realitaet wirkt, desto mehr muss mit einem inneren Feind, mitunter auch einem aeusseren, abgelenkt und mobilisiert werden. werden. Russland wurde ja bereits versehentlich der „Krieg erklaert“. Ideal ist es, wenn man beide Feinde zusammen nehmen kann.
Mittlerweile berichtet auch die hiesige Tageszeitung über Entlassungen und Insolvenzen hier in der Region. Es gibt aber nur eine Massnahme seitens der Regierung: Wir müssen den Kampf gegen rechts verstärken. Die Menschen, die heute oder morgen auf der Strasse stehen, können gleich dort bleiben und die Regenbogenfahne im Kampf gegen Rechts schwingen. Viel Zeit haben sie dann ja. Opa und Oma mit ihren Enkeln sind auch dabei im Kampf gegen rechts. Hinterher gibt es in der noch warmen Wohnstube Kaffee und Kuchen und für die lieben Kleinen Kinderschokolade.
Hat nicht der Pistorius sich dahin gehend geäußert, dass ihn das alles an die Weimarer Republik erinnert? Wir sind auf dem besten Weg dahin (Inflation, Arbeitslose, Teuerung). Die Presse schreibt noch dagegen an, aber irgendwann muß sie auch den Tatsachen ins Auge sehen. Wir haben eine massive Teuerung, auch wenn die Schreiberlinge uns ein Inflation von weniger als 3% servieren. Bald wird es zu spät sein, dann hat keiner mehr das Geld um sich eine Zeitung zu kaufen. So kommt es halt wenn eine Regierung jedes Maaß verloren hat.
Der Verfassungsschutz ist inzwischen zutiefst politisch korrumpiert und in einen Regierungsschutz transformiert worden.
Merkel machte dazu den Aufschlag und Scholz/Faeser lochen gekonnt ein.
Drei linke Politiker haben eine ehemals bedeutende und vertrauenswürdige Instititution in eine Behörde verwandelt, die der herrschenden Politik mißliebigen Bürgern nachschnüffelt.
Ziel in diesem Fall: Vorbereitung der maximalen Diskreditierung von Herrn Maaßen für den Fall der erfolgreichen Parteigründung.
Herr Maassen sollte dagegen klagen. In einem Rechtsstaat ist das möglich und eine reine Kontaktschuld ist vor Gericht keine Schuld.
Wie viel ist unserer gelenkten Demokratie noch Demokratie? Jeden Tag liest man mehr und mehr Nachrichten, wie die Opposition in diesem Land gegängelt wird. Bürgerproteste werden delegitimiert, wenn sie gegen die Regierung sind. Proteste, bei denen die Regierung mitläuft, werden in den Himmel gelobt. Auch wenn der Grund für die Proteste Lügen von staatlich mitfinanzierten „Journalisten“ waren.
Millionen „Bürger“ fordern, das Abschaffen von Grundrechten, von einer Person, die eine andere politische Meinung hat, aber sich ansonsten bisher nichts zuschulden kommen lassen hat. Es wird überlegt, wie man einer Oppositionspartei den Geldhahn zudrehen kann, komplett verbieten wird scheinbar nicht möglich sein.
Warum sind die Deutschen so geil auf Totalitarismus?!
Niemals vergessen, die Urmutter dieser perversen Entwicklung ist IM Erika, die Maaßen damals, als für den Umbau der BRD die wichtigen Kontrollmechanismen für Demokratie entfernt werden mussten, seines Posten enthob.
Ab da mutierte der Krebs unkontrolliert.
Das alles war vorhersehbar. Man wird die AFD verbieten und danach die WerteUnion, wobei dort die Staatsmedien noch zum „Sturmreif schießen“ vorlegen werden. Und das alles unter dem Deckmantel „Demokratie schützen“. Bist du nicht linksgrün, bist du ein Nazi. Und die CDU und CSU werden die nächsten sein, dann sitzt der Merz und der Söder schön einsam hinter ihrer Brandmauer. Willkommen in der BRDDR und Ursula arbeitet parallel an der EUDSSR.
Es ist soweit: Der Verfassungsschutz überwacht „Politische Gegner“ dieser Regierung und ihrer Vorfeldorganisationen mit nachrichtendienstlichen Mitteln – was übrigens, liebe TE, weit über eine Telefon- und Postkontrolle hinausgeht. Nicht, dass man es nicht schon vorher gewusst hätte; das wirklich Neue daran, man kann sich problemlos dazu bekennen. Mit meiner Bundesrepublik hat dieses Deutschland nicht viel gemein – Ähnlichkeiten stellen sich andernorts ein!
Wir leben in Absurdistan. Als Optimist sehe ich diese neuerliche Posse des Verfassungsschutzes als Beleg für finalen Zustand der Ampel-Regierung an. Sollte die CDU / CSU solche Methoden gutheißen, dann wird sie sich fragen müssen, was sie inhaltlich noch mit einem Rechtsstaat verbindet, wie wir ihn von der alten BRD kannten.
Ich möchte hier keine Bewertung abgeben, das überlasse ich der Europäischen Union.
Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union
Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.
Rechtsstaatlichkeit: der in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union verankerte Wert der EU, der ein transparentes, rechenschaftspflichtiges, demokratisches und pluralistisches Gesetzgebungsverfahren, Rechtssicherheit, das Verbot der willkürlichen Ausübung von Hoheitsgewalt, den wirksamen Rechtsschutz, einschließlich des Zugangs zur Justiz, durch unabhängige und unparteiische Gerichte, auch in Bezug auf Grundrechte, die Gewaltenteilung und die Nichtdiskriminierung und die Gleichheit vor dem Gesetz umfasst.
Schöne Worte, nicht wahr? Und was davon wird real umgesetzt, gelebt? Spätestens mit der Pandemie war das alles nur noch Makulatur.
Ja, das müssen die Polen und Ungarn beachten. Spass beiseite. Aber der Wind dreht sich in der EU Richtung wirklich konservativ. Was die AfD auf ihrem Magedburger Parteitag nicht verstanden hat, die EU-Institutionen sind wie ein Röhrensystem und es liegt an den Wählern und damit den Mitgliedstaaten, ob das mit Gülle oder Champagner gefüllt wird. Die starken konservativen Bestrebungen in vielen Ländern und vor allem in Frankreich dürften dazu führen, dass die Selbstbedienung von EVP und Katarsozialisten ein Ende hat. Und wenn ab Juni die EU viel konservativer wird. dann werden einige Ampelmänner:Innen in die Röhre schauen. So läuft bereits eine Wettbewerbsbeschwerde gegen die ÖR-Finanzierung bei der Eu-Kommission – etwas, was in Schland undenkbar ist. Und von der Laien dürfte Probleme haben, erneut gesalbt zu werden (von Wahl kann man ja nicht reden)
Hier war doch mal einer, der sich aus Kanada meldete und uns dortige Zustände näher bringen konnte – wo es doch jetzt sogar in den MSM heißt, dass Justin Trudeau ein gutes Jahr nach den Truckerprotesten die Luft ausginge?
Kann auch das wer näher beleuchten, wo er doch gerade dieses cabinet so schön penetrate, der Mann vom wef.
Das kann doch alles nicht wahr sein! Nordkorea soll noch überholt werden. Ich würde vor dem Europäischen Gericht für Menschenrechte bewerten lassen, wie deutsche Bürger und die Opposition terrorisiert werden.Wenn dass alles bewertet würde, müsse Deutschland aus der EU eigentlich zwangsweise austreten, weil es die demokratischen Mindeststandards nicht mehr erfüllt. Was für eine Bananenrepublik. Oder nein, das wäre eine Beleidigung für eine Bananenrepublik. Diese Ampelregierung hat jedes Maß für Anstand und Demokratie verloren. Weil sie eine katastrophale, ruinöse Politik nicht ändern wollen und die Wähler ihnen in Schaaren davonlaufen, wollen sie die Opposition diffamieren, kriminalisieren und am besten verbieten. Das ist nur noch widerlich.
In den USA war die Überwachung der Opposition mit nachrichtendienstlichen Mitteln durch Nixon ein Skandal (Watergate), der zum Rücktritt Nixons führte.
Im besten Deutschland aller Zeiten ist es hingegen komplett normal, die Opposition mit geheimdienstlichen Mitteln zu überwachen. Man muss es nur euphemistisch als „Verfassungsschutz“ zur Verteidigung der Demokratie betiteln. Dann glauben das die Deutschen und finden es völlig normal.
Den Altparteien und dieser linksextremen Regierung steht das Wasser bis zum Hals. Das Damoklesschwert hängt bei den EU-Wahlen und den anstehenden Wahlen im Osten über den Altparteien. Weiter missbrauchen sie den Verfassungsschutz um unliebsame Gegner, die ihrer linksextremistischen Politik gefährlich werden, mundtot zu machen und auszuschalten.
Im Bundestag halten heute Antidemokraten und Feinde der Demokratie der Altparteien große Reden zur Demokratie und nennen sich selbst weiter unbeholfen „Wir die Demokraten.“ Diese linken Politiker der Altparteien haben vor nichts mehr Angst, als vor der „Demokratie“, wie sich das Volk eine echte „Demokratie“ vorstellt.
Wie groß müssen Angst und Verzweifelung bereits sein, damit eine Regierung zu solchen Mitteln greift …?
Ganz offensichtlich mißbrauchen Faeser und und ihr Untergebener Haldenwang ihre Ämter. Sie sind diejenigen, die vom Verfassungsschutz wegen verfassungsfeindlicher Aktivitäten und Amtsanmaßung beobachtet werden müssen.
Ich gehe davon aus, wir alle, also die Leser, gehören beobachtet. Von Autoren mag ich gar nicht reden…
Die Fäser, Haldenwang wollen gerne jedem Bürger eine One love Binde aufzwingen und zum Aufmarsch gegen Rechts am besten verpflichten.
Diese Aggression ist eigentlich ein gutes Zeichen. Ist leider sehr anstrengend.
So langsam wird’s richtig lächerlich…
Bröckelt da etwa der Sekundenkleber an so manchen Büro- und Ministersesseln?
Und: glauben die den Quatsch wirklich?
Vor Islamisten warnt uns das Ausland, während im Inland der Verfassungsschutz mit Beschäftigungstherapien überhäuft wird.
Es ist zu befürchten, dass sich das irgendwann rächen wird.
Danke, dass Sie daran erinnern, dass überhand nehmende Messermänner im Fall des Falles die wirkliche Gefahr sind und uns den Garaus machen werden.
Das ist wohl Sinn und Zweck der Politik, die uns seit Merkel angetan wird. Bestenfalls werden wir Dhimmis – was aber auch nicht zum aushalten sein wird.
Wenn Maaßen dachte, er sei etwas besseres als die AfD, hier wurde er eines besseren belehrt. Er wird genauso angegangen und das wird auch noch schlimmer werden.
Er sagte kürzlich im JF Interview, dass es die WU brauche weil der Name AfD unkorrigierbar verbraucht sei. Also im Grunde hat er die selben Positionen, aber wollte als frische Kraft ohne Vorurteile und Diffamierung durchstarten. Pustekuchen. Als ob das Establishment das mit sich machen lässt. Neue (bürgerliche) Kräfte außerhalb der Einheitsmeinung sind nicht erwünscht.
Also nun zurück auf dem Boden der Tatsachen. Der Verein sollte Teil der AfD werden, um an einem Strang zu ziehen und eine Zersplitterung der Stimmen zu vermeiden. Zusammen sind wir stark.
gestapo und stasi in einem,wenn ich den blödsinn lese,den der der sogenannte verfassungsschutz da absondert,pfui deibel. einer muß denen einen riegel vorschieben.
Sagen Sie nicht so was. Hier die, die das mit sich machen lassen: https://www.verfassungsschutz.de/DE/verfassungsschutz/bundesamt/amtsleitung/amtsleitung_node.html
Beim Bild von Thomas Haldenwang findet man:
„Wir leben in der stabilsten und sichersten Demokratie, die es in Deutschland je gegeben hat. Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet jeden Tag hart dafür, dass das auch so bleibt.“
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/Bilder/DE/Verfassungsschutz/praesident-haldenwang.jpg?__blob=wide&v=6
Und das ist erst der Anfang! Die Genossin Faeser hat wahrscheinlich die Memoiren des Genossen Mielke studiert. Denn genau so ging die Stasi vor. Erst wird der Grund erfunden, auch wenn dafür ein Gesetz erfunden werden muss oder ein vorhandenes bis zur Unkenntlichkeit verbogen wird. Dann ist durch diese Willkür das Handlungsgerüst geschaffen, mit dem dann die unliebsame Person,,destruktiviert“ wird. Bärbel Bohley hat genau das vorausgesagt!!
Bei allen Sekten werden Aussteiger verfolgt, jetzt erwischt es eben einen, der aus der CDU ausgetreten ist.
Prima. Alle Bürger und Parteien, die nicht stramm links sind, werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Wie viele Verfassungsschützer wollt ihr einstellen. Hunderttausende. Und was macht ihr, wenn ihr gar keine stramm links denkenden Bewerber mehr findet? Den eine Unterwanderung des Verfassungsschutzes mit nicht stramm links denkenden Mitarbeitern schafft das gleich das nächste Problem. Dann erlebt ihr am eigenen Leibe, wie wir uns fühlen nach der famosen, von euch durchgeführten Unterwanderung unseres Landes mit links/grünen Spinner. Man fühlt sich beschissen und kämpft dann den Endkampf. Und den verliert ihr. Versprochen!
Bei den Unterworfenen ist das viel einfacher, denn die sind zeitlebens an den Sermon gebunden – und wenn die irgendetwas erblicken, was einer gegen das überlieferte Gesetz in Angriff nimmt – zack, hat er sein Leben verwirkt.
Solche haben wir inzwischen auch Millionen unter uns. Dass die sich von Faeser nutzen ließen halte ich allerdings für ein Gerücht – denn die machen auch hier lange schon ihr ganz eigen Ding.
Ob Maaßen dagegen den Rechtsweg beschreitet? Wohl eher nicht, wird er doch auch beim BVG keine Freunde haben.
Der gespielte Witz….der ehemalige Chef wird nun beschattet….oder wie kann man sich „Beobachten“ vorstellen? Wanzen hinterm Bild? Kamera im Klo? Horch und Guck an jeder Ecke? IMs rekrutieren? Schriftverkehr überwachen? Wer weiß….vielleicht werden wir alle hier schon „beobachtet“…..
Vielleicht sind ja bereits in den Rauchmeldern, die ja in jedem Raum zur Pflicht gemacht wurden, schon kleine Kameras installiert!? Ich bin inzwischen so dermaßen skeptisch alles und jedem gegenüber, der mir was vorschreibt! Als nächstes kommen die „digitalen Stromzähler“, die ja auch Überwachung bedeuten!