„Respekt“ war das dominante Wort in der diesjährigen Neujahrsansprache des Bundeskanzlers. Wie das aussieht, wenn Olaf Scholz hart arbeitende Menschen „respektiert“, erleben gerade die deutschen Bauern.
Mit großer Geste bejubelt die Ampel sich jetzt selbst dafür, dass sie ihre massiven Sparpläne für die Landwirtschaft abändert. Agrarbetriebe bleiben nun doch von der Kfz-Steuer befreit. Und die Steuervergünstigungen für den sogenannten Agrardiesel – den Treibstoff, mit dem nahezu alle Trecker, Mähdrescher und sonstigen Nutzfahrzeuge in der Branche fahren – werden gestreckt.
Schon in der Begründung für die ursprünglichen Sparpläne war von Respekt gegenüber den Landwirten nichts zu spüren, von Sachkenntnis noch weniger. Die Bauern müssten über die Kfz-Steuer und die höhere Besteuerung des Agrardiesels „endlich einen angemessenen Beitrag zum Unterhalt des Straßennetzes leisten“, hieß es aus der Koalition.
Das klang für manche Städter womöglich plausibel, war aber schlicht Quatsch. Landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge fahren auf den Feldern und benutzen normale Straßen fast nie – und wenn, dann nur jeweils nur für wenige Kilometer zwischen den Nutzflächen und den Höfen bzw. den Verwertungsbetrieben.
Die schnöde Wahrheit war, dass die Ampel Geld braucht: einerseits für die zahllosen grünen Transformationsträume – und andererseits, um die staatlichen Zuwendungen für immer mehr nicht arbeitende Menschen zu erhöhen. Respekt ist für Olaf Scholz die Staatsknete, die er seiner Wählerklientel überweist. Für die Anderen – die arbeitenden Menschen, die das alles bezahlen sollen – reicht der Respekt nicht einmal aus, um ihnen offen zu sagen, weshalb sie schon wieder mehr blechen sollen.
Doch diesmal wollten sich die Betroffenen nicht wehrlos zur Schlachtbank führen lassen. Bekanntlich kam es zum größten Bauernprotest in der Geschichte der Bundesrepublik. Es ist sicher keine allzu kühne These, dass wegen der eindrucksvollen Bilder im TV die Regierung jetzt von Blitzkrieg auf Salamitaktik umstellt.
Die Steuern auf Agrardiesel werden nun nicht sofort und schlagartig, sondern schrittweise erhöht: um 40 Prozent in diesem Jahr, um weitere jeweils 30 Prozent in den beiden Jahren danach. Oder anders: Die Ampel erwürgt unsere Bauern nicht mehr sofort, sondern in Etappen.
Immerhin: Von der Kfz-Steuer sollen unsere Landwirte künftig befreit bleiben. Zu einer ehrlichen Begründung für diesen Schritt konnte sich die Bundesregierung aber nicht durchringen. Die hätte gelautet: „Wir wollen den angekündigten weiteren Bauernprotesten den Wind aus den Segeln nehmen.“ Stattdessen lässt die Ampel mitteilen, die Erhebung von Kfz-Steuern hätte „zum Teil erheblichen bürokratischen Aufwand für die betroffenen Unternehmen“ bedeutet.
Als ob das diese Regierung jemals interessiert hätte.
Zu einer „Aktionswoche“ vom 8. bis 15. Januar hat der Bauernverband ja aufgerufen – mit einer großen Abschlusskundgebung in Berlin. In einer ersten Stellungnahme nennt Verbandspräsident Joachim Rukwied die Ampel-Finte „unzureichend“.
Den geplanten Protest will er nicht absagen.
Es geht um den Bundeshaushalt, der alle Welt beglückt und dafür die verbliebenen einheimischen Leistungsträger auspresst. Damit muss Schluss sein.
Hier geht es doch nicht nur allein um die Bauern, die schwer geschädigt werden und um ihre Existenz kämpfen, weil sie in vielen Fällen knapp auf Kante genäht sind und ihre Höfe teilweise finanziell schwer belastet sind und jede weitere Störung bei Umsatz und Ertrag ihren Hof und sich damit selbst ruinieren kann, was bei den Fuhrleuten übrigens auch zutrifft, von den ganz Großen mal abgesehen, die auch nicht böse wären, wenn die lästige Konkurrenz minimiert wird.
Wenn sie nun massiv auf die Straße gehen, könnte man fast vermuten, sie haben derzeit einen Götz von Berlichingen an der Spitze, der ihre Interessen vertritt, denn das war schon damals so, wo man ohne passende Begleitmusik gegen die Staatsgewalt auch nichts erreichen konnte und das dürfte derzeit nur der Anfang sein und andere werden folgen, weil die Not bei vielen schon groß ist und die wagen sich noch nicht aus der Deckung und die Lohnabhängigen stoßen erst dazu, wenn der Arbeitsplatz erstmal wegrationalisiert wurde.
Diese Entwicklung hat doch mit einem prosperierenden Land überhaupt nichts mehr zu tun und die führen die Bürger von einer Krise in die nächste, die nach Sozialistenart mehrheitlich hausgemacht ist und selbst wenn keine Kriegserklärung von den Russen vorliegt, suchen sie gemeinsam mit dem US-Hegemon ein Möglichkeit sich einzumischen und das alles zu Lasten der Steurzahler, die deren Eskapaden auch noch bezahlen sollen, obwohl es bei einer vernünftigen Politik weit besser gehen würde.
Das alles sieht derzeit nicht gut aus für die Ampel, aber auch nicht für die Schwarzen, die keine eigene Stellung beziehen und immer noch im Windschatten von Merkel segeln und das ist der Stoff für neue Recken, die zu Recht die Gunst der Stunde nützen um die Richtung zu ändern, bevor wir total verarmt am Boden liegen und solchen Leuten kann man nur dankbar sein, denn noch ein paar Jahre Ampelpolitik und man wird dieses Land in seiner alten Form nicht mehr wieder erkennen, wie weiland andere Länder, die sich auf Dinge eingelassen haben, welche sie später sehr bereut haben.
Den Herrn könnte man als Holodomor-Minister bezeichnen, da Holodomor sein Ziel zu sein scheint. Schwerpunkt Hunger, für Frieren ist mehr sein Kindermärchen-Genosse zuständig. Beider Framing kann unmöglich immer noch ziehen.
Na ja so richtig informativ ist der Artikel auch nicht. Die Rücknahmen der Bundesregierung, wieviel machen die denn überhaupt aus. Ich hatte gehört 70% der Streichungen blieben sowieso bestehen. Wäre schön wenn man solche Zahlen mal bekäme. Die würden die Nebelkerzen bestätigt!
Die Ampel kann nur mehr mit „billigen“ Einzelaktionen auf die breite Kritik reagieren. Wo ein Loch gestopft wird, werden woanders zwei neue aufgerissen. Eine Inflation die ehrlich berechnet näher an neun als an 5,9 Prozent liegt (der Verbraucherpreisindex ist ein schlechter Witz). Ein Stromverbrauch, der um sieben Prozent gesunken ist – wer nicht ideologisch vollverblödet ist sieht, wo es hingeht. Es braucht einen Generalstreik um diese Subjekte aus der Regierung zu vertreiben.
Wir alle würden auf einen Schlag Milliarden Euro sparen, wenn statt der Ampel die AfD das Ruder Deutschlands übernehmen würde. Dann bräuchte es auch die fortlaufende Enteignung der arbeitenden Bevölkerung nicht mehr.
Herr Maaßen soll mal Gas geben bei der Gründung der Werte-Union als neuer Partei. Die wären für den Politik-Wechsel in Deutschland ein guter Koalitionspartner.
> Herr Maaßen soll mal Gas geben bei der Gründung der Werte-Union als neuer Partei.
Vorausgesetzt, er sei gegen den Great Reset samt Verarmung, wie die AfD. Das kann man sich wünschen, doch was eigentlich die WerteUnion erreichen will, müsste jemand ermitteln. Ein westlicher Politiker kriegt bei mir nie mehr Vertrauen auf Kredit.
Individuen, auch Bauern, entziehen sich leichter der Bio-ÖkoTerror Kontrolle.
Deshalb will diese Regierung möglichst KEINE unabhängigen Bauern. Und sie wird diese Agenda verfolgen, wenn nicht in diesem Schritt, dann im Nächsten.
Gleiches gilt für unabhängige ‚kleine‘ Betriebe und Handwerker !
Nannte man das nicht früher Vergesellschaftung und Kollektivierung? Sind wir schon wieder so weit Genossen??
„Die Ampel erwürgt unsere Bauern nicht mehr sofort sondern in Etappen.“
Auch „Garotte“-Politik genannt.
Mein Gott ist das primitiv. Die halten die Leute echt für doof.
Jeder, aber auch jeder, der offen und sichtbar gegen diese unsägliche Laienspielschar in Berlin protestiert, ist doch ein absoluter Gewinn für unsere Demokratie und unser Land. Hoffentlich ziehen die Bauern ihren Protest durch, und hoffentlich gewinnen sie damit noch andere, ebenfalls zu protestieren. Gründe gibt es doch wirklich genug. Man sieht ja, dass diese sog. Regierung den Druck der Straße braucht, denn davor haben diese Grünen am meisten Angst und rudern zurück.
Deshalb verstehe ich überhaupt nicht, dass hier einige in den Kommentaren sogar noch die Bauern angreifen und kritisieren, anstatt sich zu solidarisieren. Warum gibt es denn in Deutschland wohl immer weniger landwirtschaftliche Betriebe? Ich muss auch kein Landwirt sein, um deren Forderungen bis ins Detail zu verstehen und zu unterstützen. Es geht einfach und allein darum, sich nicht länger diese sog. Transformation dieser Ideologen gefallen zu lassen und uns nicht mehr wie das Kaninchen vor der Schlange zu verhalten.
Leider gibt es für uns Normalbürger nicht so etwas ähnliches wie den Bauernverband, der seine Mitglieder zu solchen Protesten animiert bzw. sie dabei unterstützt, und leider besitze ich auch keinen Trecker, dem ich mit 30 km über die Autobahn schicken könnte. Die Klimakleber haben es uns doch vorgemacht, wie Anarchie geht. Und die anderen mächtigen Verbände sind ja leider wohl alle vor dem Klimawahn eingeknickt, man denke nur an die mächtige Automobillobby, die voll auf Klimakurs eingeschwenkt ist und sich selbst das Wasser abgräbt. Nur gut, dass es hoffentlich keine Zuschüsse für E-Autos mehr gibt, sollen sie ihren Mist doch behalten!
Genauso funktioniert RRG: Stellt sich heraus, dass der Schritt zu auffällig war, Rückzieher und neuen Anlauf nehmen.
Eine andere Masche ist es, Probleme zu schaffen und dann „Haltet den Dieb“ zu rufen und weitere „Regeln“ auf das frisch erzeugte Problem draufzupacken.
Und die nächste Masche: Projekt wird auf die nächst höhere Ebene gehoben. Es gibt keine Häuser, keine Dörfer, keine Gemeinde, die sich das gesamte Jahr über selbständig mit Energie versorgen. D schafft es nicht, dann verlagern wir das Projekt auf die EU Ebene. Der Versuch mit der Weltebene ist gerade gescheitert. Aber das zeigt nur, dass noch viel „getan“ werden muss.
Die Bauernfunktionäre (>90% CDU Parteisoldaten) sind schon ganz irritiert.
Seit Tagen warnen sie vor Trittbrettfahrern, Rechtsextremen und versichern, keine Straßen zu blockieren.
Denke, da ist die Basis deutlich cooler und weiter.
Außerdem: Das eigentliche Problem sind nicht KfZ-Steuer und Diesel, sondern Auflagen, Ordnungsrecht und Bürokratie.
Wenn es nach Grüne 1 und und Grüne 2 (d.h. der opportunistischen CDU) geht, haben wir demnächst einen Beamten für jeweils 10 Bauern und morgens müssen die Landwirte in der Agrarverwaltung anrufen, bevor sie arbeiten dürfen. ?
„Außerdem: Das eigentliche Problem sind nicht KfZ-Steuer und Diesel, sondern Auflagen, Ordnungsrecht und Bürokratie.“
So ist es. Die Besteuerung ist der Auslöser; Grundsätzlich kann man für die Gleichbehandlung von DK richtige Gründe finden. Aber die Landwirtschaftspolitik generell ist seit Jahrzehnten geprägt von Überbürokratisierung und Bevormundung. Es ist zB kaum noch möglich, in Deutschland Weizen anzubauen, der fürs Brotbacken geeignet ist.
Und daß die Politik mit ihren Subventionen für Rapsöl einerseits und Mais für Biogas andererseits eine ökologisch schädliche Produktionsweise fördert, wäre getrennt zu diskutieren.
D,h, wir erhalten unser Brot bereits aus dem Ausland? Zumindest überwiegend?
Bemerkenswert, denn die Angleichung von Standards ist dann doch ein „race to the bottom“ gewesen. Den Bauern persönlich juckt es nicht, denn der hat noch jede deutsche Regierungsform überdauert.
Das eigentliche Problem ist der Betrug mit dem Klima und den Klima-Abgaben, die inzwischen die komplette Wirtschaft ruinieren. Die müssen wir laut und deutlich ablehnen, bis sie weg sind.
Sind die Politiker in Panik? Diese Koalition hat ja das alles zu verantworten, bleiben aber charakterlos an ihren Stühlen kleben. Wenn die noch einen Funken Ehre im Leib hätten, würden die jetzt geschlossen abtreten und für Neuwahlen Platz machen. Aber da lauert ja die AfD… Ogott, ogott! Ich kann nur hoffen, dass die Bauern nicht aufgeben, die Spediteure und alle Anderen ebenfalls sich erheben! Deutschland hat fertig, Deutschland hat die Schnautze voll! Es reicht!
Dass die Besteerung der Fahrzeuge nicht kommt, habe ich schon vermutet, da hätte die Bürokratie den Staat selbst gesprengt. Hintergrund: auch in der heutigen Zeit sind noch viele landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge auf 25 km/h beschränkt. Das hat den Hintergrund der Statik. Fahrzeuge, die schneller laufen müssen eine viel massivere Bauweise haben, um den Kräften standzuhalten. Damit sinkt die technische Nutzlast. Hätte zur Folge, dass die eigentliche Technik ganz einfach wieder kleiner werden müsste.
Würde man nun eine Zulassung, notwendig für die Besteuerung, einführen, müssten Millionen neuer Fahrzeuge regelmäßig zum TÜV und bei jedem Eigentümerwechsel behördlich verwaltet werden. Allein die Ersterfassung würde die amtliche Bürokratie zusammenbrechen lassen.
Die Bauern haben die Hampelmänner an den Eiern.
Nur nicht den Griff lockern!
Ich wäre dazu geneigt, die Hairstyling-, Fotografen-, Bahncard100 First und Flugbereitschaftssubventionen erheblich zu kürzen und diese Putativadligen mit ihren sog. Sonderaufwandsentschädigungen zu mindestens 90% an diesem Luxus zu beteiligen. Außerdem wären die Extrawürste für ehemalige Bundespräsidenten, Bundeskanzler und die ehemalige Bundeskanzlerin zu streichen. Ich frage mich, wozu z.B. Frau Merkel, die offenbar (neben den Ampelfiguren) die grundsätzliche Verantwortung für den freien Fall unserer Bundesrepublik trägt, für die Fortsetzung ihres Wirkbetriebes, 6-faches hoch besoldetes Personal und ein Büro der Luxusklasse incl. Dienstlimousine nebst Fahrer benötigt. Wenn diese Streichungen beschlossen und umgesetzt sind, können sich diese Volksvertreter nochmal bei den Landwirten und allen anderen Melkopfern melden und um Nachsicht für ihre fachlichen Minderleistungen und um Zuwendungen in Form von Steuern bitten.
Vorher wäre mal „folkloristische Demut“ dieser Herrschaften gegenüber dem Souverän zu demonstrieren!
Vor allem die Frechheit, dass unser Steuergeld im Ausland in mehr als merkwürdige Kanäle verschenkt wird und jeden Deutschen quetschen die Nichtskönner aus wie eine Zitrone.
Mehr Kosten für die Bauern heißt steigende Verbraucherpreise. Gibt es noch irgendwelche Kosten, die die Ampel nicht künstlich nach oben treibt ?
Mietkosten, Inflation, CO2 Gedöns, „Energiewende“ des Grauens.
Geben ist seliger denn nehmen. Der Protest kann erst dann als erfolgreich dastehen, wenn die Bauern hinterher sogar noch besser dastehen, als vorher. Also: Steuern für die Betriebe noch weiter runter, Bürokratie abschaffen. Deutsches Steuergeld ist genug da, es wird nur nicht mehr für die Deutschen ausgegeben.
Sicher wird man davon ausgehen können, dass die Landwirte klug genug sind, nicht auf diese Finte hereinzufallen, wie der Verbandspräsident schon verkündet hat. Zu durchsichtig ist das Manöver. Die Bevölkerung, so der Eindruck, steht großenteils auf Seiten der Landwirte und hofft, dass weitere Wirtschaftsverbände aus Handwerk, Industrie und auch Gastgewerbe sich anschließen.
Egal, welche Nebelkerzen die Ampel wirft: Wir sind als Ehepaar aus Berlin in den nächsten Tagen für die Bauern auf der Straße. Wasserwerfer wären kein Problem, unsere warme Dusche und unser Wäschetrockner sind nicht weit vom Brandenburger Tor entfernt.Durchnäßte Demonstranten können beides gerne nutzen und bekommen auch eine warme Hühnersuppe serviert.
„endlich einen angemessenen Beitrag zum Unterhalt des Straßennetzes leisten“ – ein bekannter Landwirt hat mir mal aufgelistet, was sie so zur Landschaftspflege leisten müssen. Das ist nicht ohne!
Schade, das ging schneller als erwartet.
Folgt jetzt trotzdem ein großer Streik, wird auch der Rest wieder zurück genommen.
Alle anderen Steuer- und Preiserhöhungen für die Bürger kommen.
Die Einnahmeausfälle bei den Bauern werden durch andere neue oder höhere Steuern & Co ausgeglichen.
Der westdeutsche SchlafMichel kann sich wieder hinlegen.
Erst wenn alle Ursachen für den Untergang des Landes beseitigt werden (CO2-Steuer, Wirtschafts-, Außen-, Bildungs-, Migrations-, Krieg-, Energie-, Finanzpolitik usw.) kann es wieder aufwärts gehen.
Eine Politik der Vernunft funktioniert nur noch ohne Grüne, SPD, FDP, CDU/CSU und Linke!
„Wir sind das Volk 2.0“
So ist es. Und für einen richtigen Gen***lstreik fehlt a) das Formular und b) man müsste ggf. „den Rasen betreten“… Meine letzte Hoffnung besteht in den Menschen aus dem Osten des Landes. Die wissen noch wie man Politiker durch den Wolf dreht.
Zweifelhafte Proteste!
Sieht man die Äußerungen aus Bauernkreisen und seitens der Funktionäre an, so verbietet sich eigentlich jede Solidarisierung! Da wird gejammert man trage doch schon sooooo viel zur grünen Transformation bei und sei dazu auch weiterhin bereit, aaaaber: Andere müssten viel weniger beitragen und das sei nicht gerecht! So könne es doch nicht sein, dass Menschen, die z.B. nach Mallorca flögen, verhältnismäßig nicht stärker belastet würden, als eben die Landwirte.
Also liebe Landwirte: Wenn ihr wie so oft nur Partikularinteressen – gerne auch gegen andere Bevölkerungsgruppen – durchsetzen wollt, dann macht mal, aber ohne mich! Dann gibts bei mir nur noch irische Butter und argentinische Steaks und keinerlei Verständnis für euch! Und auch sonst sollte keiner euch mehr unterstützen, bis ihr nicht erklärt, dass ihr gegen den kompletten Klima-, Mobilitäts-, Fleisch-, Dämm-, Gender- und Masseneinwanderungs- Wahn seid! Und ja: Genau das muss sein, denn es gibt keine einzelne Fehlentscheidung der Regierung, die gesamten letzten 20 Jahre sind eine einzige katastrophale Fehlentwicklung gegen die Interessen des „Deutsche Volks“ (Begriff zitiert aus der Präambel des Deutschen Grundgesetzes, nicht von der AfD :-)).
Oder schmeißt die dämlichen Verbandsfürsten endlich mal raus, die derartige gequirlte Scheibe verbreiten, dann gehe ich auch für euch auf die Straße (und kaufe Deutsche Butter und Rind)!
Klar, die Bauernverbands-Funktionäre kuscheln schon: Welche Autobahnauffahrten blockieren, keine Parolen die der AfD nützen.. So wird’s nicht: Schmeißt Eure dusseligen, gekauften Verbandsfunktionäre raus, den Mist vor den Reichstag und verbündet Euch mit Spediteuren, Handwerkern, dem Mittelstand, den Energiepreisgeschädigten, bis … ist regierungsdelegitimierend was ich sagen möchte
Ich gehe davon aus das unsere politik von lobbys unterlaufen wurde was schon bei Kohl CDU (schwarze koffer und ein ehrenwort) anfing. Darum macht es auch sinn die bauern zu schröpfen denn wer* kauft deren land bzw bewirtschaftet es um profit zu machen. Das erleben wir ja auch bei anderen wie den ärzten**. Man muss immer nur schauen wohin das geld fließt und wer profitiert.
Ich bete, dass die Bauern protestieren, bis die Ampel bricht.
Ach kommen Sie was soll da beten helfen? Die Bauern protestieren doch nicht wegen irgendwelcher politischer Grundsätze, sondern wegen Geld. Das Kompromissgeld mag jetzt noch nicht genügen, in der nächsten Runden wird es dann wohl reichen.
Revolutionen entstehen immer nur aus wirtschaftlichen Gründen (Geld). Das war bei der französischen Revolution schon so. Auch die DDR hat der finanzielle Kollaps das Genick gebrochen. Wenn es allen gut geht, dann ist es egal was für eine Regierungsform an der Macht ist. Oder haben sie schon mal Proteste gegen das Fürstentum in Monaco oder Lichtenstein gehört. In China gibt es ein Einparteiensystem mit dem die Chinesen gut leben können, weil sie China von einem Entwicklungsland zur Nummer eins Exportnation gemacht haben. Geht es dem Volk schlecht gibt es Revolution.
DIE MISSACHTUNG DES NORMALBÜRGERS
Die Haltung des linksgrünen Politestablishments gegenüber allen, die nicht zu ihren Lakaien zählen ist getragen von Geringschätzung, Überheblichkeit, Hybris, Ignoranz, Anmaßung, Verachtung, Skrupellosigkeit und Willkür. Warum tun die mit uns das was sie tun? Weil sie es können – noch. NOCH! NOCH! Aber mehr und mehr Michels sehen was los ist, und die Zeitspanne des NOCH wird immer kürzer.
Noch nie gab es so viel politische Inkompetenz, und gleichzeitig so viel Abgehobenheit, Weltfremdheit, Unreife und versteckte Bösartigkeit. Es ist das von Franz-Josef Strauß seinerzeit vorhergesagte Narrenschiff, nur schlimmer. Man hofft, der Fall von Linksgrün wird ein tiefer sein.
Die Aktionswoche absagen , so etwas spukt möglicherweise in den Köpfen der versammelten Hampelmänner nebst deren weiblichen Anhängsel ? Anders herum wird ein Schuh daraus : neben den Bauern muß jetzt noch der geschröpfte Troß der in Industrie , Handwerk und sonstigen weiteren Bereichen der Steuerzahler Tätigen für die Dauer der geplanten Aktionswoche schon einmal den totalen Ausstand , sprich “ Generalstreik “ proben!
Die geplanten Proteste können gar nicht abgesagt werden.
Die Ampel glaubt, die Landwirte verars…. zu können.
Und jetzt besteht, dank der Landwirte, die Möglichkeit, die Ampel und ihre unsägliche Politik gegen das eigene Land und seine Bürger bloßzustellen.
Hunderte Traktoren auf den Straßen, bei Frost und schlechtem Wetter, diese Bilder werden in die Geschichtsbücher eingehen. Da helfen auch keine Gummistiefel.
Was die Opposition nicht schafft, werden die Landwirte schaffen.