Bei den Grünen weiß man stellenweise nicht mehr, welches verrückte Projekt ihnen das wichtigste ist. Ist es der „Klimaschutz“, die Fortsetzung des Kriegs in der Ukraine, der Ausbau der unberechtigten Migration nach Deutschland? Und nun kommt ein Unglück dazu. Denn die Ex-Öko-Partei sitzt wieder einmal in der Verhandler-Position, wo es um die neue Bundesregierung geht. Diese Position hat zwar ein natürliches Verfallsdatum, das mit der konstituierenden Sitzung des gewählten Bundestags zusammenfällt. Aber bis dahin können die Grünen mit ihren Kurzzeit-Pfunden wuchern. Dabei hinterlassen sie der neuen Regierung auch ohnedies ein vergiftetes Erbe – freilich im engen Verbund mit der SPD.
Denn neben der grünen Außenministerin Annalena Baerbock hat sich auch SPD-Ministerin Nancy Faeser immer stark gemacht für dieses absurde Bundesaufnahmeprogramm, mit dem angeblich „besonders gefährdete“ Afghanen nach Deutschland geflogen werden, wo sie sich leider nur zu oft als Scharia-Gelehrte oder islamische Polygamisten herausstellen. Daneben gibt es auch noch Landesaufnahmeprogramme, etwa in Hessen und Berlin.
Mehr als 2800 Zusagen an vorgeblich verfolgte Afghanen haben Auswärtiges Amt und Innenministerium vergeben. Und die haben „rechtlichen Bestand“, sagt die Bundesregierung nun. Die vermeintlichen Afghanen müssen auch von der Nachfolgeregierung eingelöst werden. Laut Innenministerium können sich die betroffenen Afghanen auf diese behördlichen Entscheidungen berufen, sie also zur Not einklagen. Bis jetzt sind schon 36.000 Personen so nach Deutschland gekommen. Mehr sollen folgen.
Delegitimierung des Staates von innen heraus
Rund um das Bundesaufnahmeprogramm für verfolgte Afghanen haben sich schon Identitäten als falsch, als erstunken und erlogen erwiesen. Schlimmer noch: Es stach ins Auge, dass einige Geschichten so nicht stimmen konnten – Geschichten, die aber durch Entscheidungen von höchster Stelle im Auswärtigen Amt gedeckt wurden.
Wie NGOs den Afghanen von Islamabad das Flüchtlingsein beibringen
Insofern kann man auch die Aufregung der Union über die aktuellen Planungen des Auswärtigen Amtes durchaus teilen, auch wenn sie schon beim Aussprechen Makulatur sind. „Entscheidungen über Einreisen aus Afghanistan sollten der neuen Bundesregierung obliegen“, meint etwa die Unions-Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU). Die beiden Flüge so kurz nach der Bundestagswahl findet Lindholz einen „ungeheuerlichen Vorgang“. Aber wo war die Union so viele Jahre? Wo war der kraftvolle Widerstand gegen die rechtswidrigen Praktiken im Auswärtigen Amt? Hörbar war da kaum etwas. Als die Untreue-Ermittlungen gegen Mitarbeiter des AA herauskamen, wäre die Gelegenheit für einen Untersuchungsausschuss da gewesen. Aber die Union zögerte, um den Koalitionspartner in spe nicht zu verdrießen.
„Whatever it takes“ galt beim Thema Migration schon immer
Die über 2800 von der Bundesregierung gemachten Zusagen könnten nur die Ankerpersonen sein, hinzu käme dann der familiäre Anhang, was regelmäßig vier bis zu sechs Personen sind. Und nicht nur der Flug ist auf Staatskosten, auch die Anreise aus Afghanistan und die vorübergehende Unterbringung in Pakistan trägt der Bund, in vielen Fällen wohl auch Unterbringung und Verköstigung in Deutschland durch Bürgergeld oder dessen baldigen Nachfolger.
All das ist ein solcher Skandal, dass er noch für viele Jahre ausstrahlen wird und den Ruf des Auswärtigen Amts, mehr aber den der beiden Parteien beeinträchtigen wird, die genau diese Politik mit Verve betrieben und verfochten haben. Und man fragt sich ernsthaft, wozu.
Vor allem die Grünen geben sich jetzt auf der Vorderbühne als Anwälte des gesunden Volksempfindens – treten gegen Wahlgeschenke von Union und SPD auf, und wollen doch noch viel mehr Ausgaben auf Dauer durchsetzen. Das Ziel der Grünen war seit langem die Abschaffung der Schuldenbremse. Doch auch die SPD ist vor allem für mehr Ausgaben angetreten. Und der Union wird es zum einen nicht gelingen, beide gegeneinander auszuspielen. Zum anderen will auch die Merz-Union offenkundig ein Ende der Schuldenbremse – und damit die Möglichkeit, massenhaft unsinnige Staatsprojekte durchzupauken, dank der bewährten Formel: „Whatever it takes!“ Beim Thema Migration gilt diese Aussage schon lange, ohne dass das so offen gesagt wurde.
Ich sehe nur das absolute Unheil, das gegen Deutschland in Stellung gegangen ist. Das alles ist ein Produkt des zu kurz geratenen Scholz. Er trägt dafür die Verantwortung. der hat solche in Stellung gebracht.
Wie sagte Habeck so schön? Es gibt keinen Volksverrat, denn es gibt kein Volk! Ja, es gibt nur ein Siedlungsland von „Schon länger Hierlebenden“ und „Neu hier Lebenden“, im Übrigen gibt es tatsächlich – Özuguz hat hierin recht – keine Gemeinsamkeiten mehr, zunehmend nicht einmal mehr die Sprache.
Also, was soll’s! Die Deutschen sind kein Volk mehr, es gibt auch keine gemeinsame Sprache, es gibt nicht einmal mehr ein regelbasiertes Deutsch, das eine sehr schöne, mannigfaltige, logische, also vielfältige und durchstrukturierte Sprache ist, mit deren Logik u. Wortvielfalt man komplexeste Zusammenhänge ausdrücken kann, und das sehr nuanciert. Perdu! Die mangelhafte Verständigung mit „einfacher Sprache“ tut’s doch auch, das „Schreiben nach Gehör“ ebenfalls. Wozu braucht man noch Schulbildung, wozu Wissen? Wie sagte der grüne Kretschmann? Wozu Sprachen lernen, Mathematik? Die KI erledigt doch alles!!! Ich wette für die baldige Zukunft: Es lebe das Faustrecht.
Aber auch im Februar hat ein großer Teil die Linken gewählt, sogar die SED-Nachfolgepartei hat ungeahnt viele Stimmen erhalten. Die CDU wurde von den Gutgläubigen gewählt. Der in die Schweiz ausgewanderte Schrauben-Wirth aus Schwäbisch-Hall machte Werbung für die Linken bzw. linke CDU, der Trigema-Ex-Chef sprach sich vehement gegen die Vernunft aus, alle möglichen anderen ebenfalls.
Warum also die Jammerei über den von Anfang an wortbrüchigen Merz mit seiner linken CDU? War doch alles bekannt! Badet’s aus, ich muss es leider auch.
Vielleicht so: 2.800 ist eine auch für die Grünen überschaubare Zahl. Jedes grüne Parteimitglied nimmt Afghanen bei sich persönlich zu Hause auf, solidarisch räumt man dann ein oder zwei Zimmer frei. Die Grünen haben Platz. Mindestaufenthaltsdauer: Abschluss eines B2-Deutsch-Sprachzertifikats aller Erwachsener sowie Arbeitsverträge und Integrationsleistungen durch Teilnahme in einem Verein usw. Selbstredend ist der grüne Hausherr*in*ix haftbar, analog “Eltern haften für ihre Kinder!”!
(PS: Das Thema wird eine sehr kurze Halbwertszeit haben!)
Das würde tatsächlich zum Problem. Irgendwann kommt sicher ein deutscher Politiker auf die Idee, unsere Neubürger für die BW zu sensibilisieren. Klingt auch erstmal naheliegend – wenn man naiv ist.
Nicht umsonst können bspw. Muslime in den Singaporeanischen Streitkräften nicht dienen.
Auch nicht in Israel. Die setzen sich keine Läuse in den Pelz.
Angesichts der weiteren Umsetzung des sogenannten „Hooten-Plans“, vulgo vorsätzliche Verdrängung der indigenen Deutschen durch Migranten (siehe unter anderem jenes sogenannte „Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen“), ist es angezeigt, dass wir Autochthonen uns mental auf den Abschied der gegen die Interessen des indigenen Deutschen Volkes agierenden BRD vorbereiten (siehe unter anderem hier https://www.youtube.com/watch?v=QNyLvPPVszQ ab Minute 2:20), da jene deren kafkaeskes Verhalten selbst götzenhaft anbetet, das Ausdruck davon ist, dass sie sich gegenwärtig in der letzten Phase deren Existenz befindet!
Das Aufnahmeprogramm wurde von der alten Merkel umgehend unterschrieben.
Aufnahme von völlig kulturfremden, die uns nichts angehen. Was hat die sich dabei gedacht ? Sie dachte dabei an Rache gegen alles deutsche aufgrund ihrer eigenen Herkunft.
Leider lassen die bekloppten deutschen das alles mit sich machen – auch mit einer Merkel und ihrer CDU/CSU halten sie ihre Klappe.
Selber schuld.
Wieso werden „gewöhnliche“ Schlepper eigentlich bestraft?
„Laut Innenministerium können sich die betroffenen Afghanen auf diese behördlichen Entscheidungen berufen, sie also zur Not einklagen.“
Darf man fragen, wer und wann das Gesetz dazu beschlossen hat?
Wie kann es sein, dass ein Afghane mit zweifelhaften Papieren gegen mich – und ich bin Bürger mit Papieren – irgendwelche Ansprüche hat?
Wann genau habe ich der Afghanenaufnahme zugestimmt?
Kann der Staat keine Schadensersatzansprüche geltend machen für die Aufwendungen, die durch die Einreisezusagen entstanden sind ? Einmal gegen einzelne Beamte (Disziplinarisch und privatrechtlich), andererseits gegen politische Vereinigungen (Verbandsklage mal andersherum).
Abstrakte Klagen und Urteile gibt es doch auch, z.B. in Sachen Klima. Oder ist unsere Justiz auf diesem Auge blind ?
Ich sitze gerade in Panama und warte auf meinen Flug nach Kolumbien! Dort komme ich gar nicht erst rein, wenn ich nicht Rück- oder Weiterflug VOR DER EINREISE nachweisen kann! Das ist in vielen Ländern so und für mich ganz normal. Umso abstoßender empfinde ich die täglichen Meldungen aus diesem Berliner Irrenhaus! Es ist aber alles zu weit weg, als dass man das richtig an sich ranlässt.
Wenn es ihnen möglich ist, bleiben Sie da. Kaufen Sie sich Empanadas oder eine Tüte Popcorn und schauen sich den Irrsinn aus der Ferne an! Denn jetzt beginnt die 2. Runde unter Merz!
Zitat: „All das ist ein solcher Skandal, dass er noch für viele Jahre ausstrahlen wird und den Ruf des Auswärtigen Amts, mehr aber den der beiden Parteien beeinträchtigen wird, die genau diese Politik mit Verve betrieben und verfochten haben“
> Was den „Ruf des Auswärtigen Amts“ angeht, hierüber muß man sich doch wirklich keinerlei Gedanken mehr machen. Denn der Ruf von Deutschland insgesamt ist doch sowieso schon längst und weltweit hinüber und unten durch.
Da braucht man sich um das Auswärtige Amt wirklich nicht mehr sorgen.
Was ich aber viel schlimmer finde und worüber man sich eigentlich wirklich Sorgen machen sollte, ist, dass die für diese stattfindenden illegalen Einschleusungen verantwortlichen (vorgesetzten)Politiker und (ausführenden) Botschafter, Angestellten und NGO-Mitarbeiter nicht wegen vermutlich vorsätzlicher und bandenmäßiger Menschenschlepperei, Urkundenfälschung, Bestechung (usw) vor Gericht und in den Knast gelangen.
UND wie grad bei WELT zu hören war, soll nicht nur auch schon der nächste Baerbock-Air-Express mit 199 Personen aus Pakistan angemeldet sein, sondern auch schon weitere Baerbocksche „Grüne Charter-Flüge“
– – – – –
2) Die nächste WELT-Hammermeldung aus Söders (CSU) München:
Im Ausländeramt Münschen hat heutemorgen eine Polizei-Razzia stattgefunden. Wobei auch 7 (sieben) Mitarbeiter verhaftet wurden. Der Grund: Es wurden nicht nur falsche Aufenthaltsgenehmigungen ausgestellt, es wurden diese sogar auch gegen Schmiergelder ausgestellt.
Überrascht mich das nun? Nein,absolut nicht. Im Gegenteil!
Wobei ich auch mit Blick auf die eine oder andere Clan-Kriminalität wie z.Bsp bei den Einbrüchen in Museen schon länger den Gedanke habe, dass sie für ihre Planungen und erfolgreichen Einbrüche dann auch an die notwendigen Daten und Unterlagen (z.Bsp für Verkabelungen für Alarm und Stromzufuhr) über ihre in den jeweiligen Ämtern arbeitenden Angehörigen oder Bekannten herangekommen sind.
Eine gleiche Daten-Beschaffung halte ich auch mit Blick auf die Polizei/Sicherheitsorgane für absolut gegeben.
Weil ich aus früherer Erfahrung mit Sicherheit sagen kann das es auch schon damals bei den weißen Männern Möglichkeiten gegeben hatte um über irgendwelche Bekannte an gewisse „Insider-Tips“, Daten und Infos zu gelangen, so bin ich dann nun heute mit Blick auf die „Clan-Bereicherung“ mehr den je davon überzeugt, dass diese Klientel erst recht ihre Sippschaft und Leute hat die an entsprechender Stelle sitzen und ihnen die gewünschten notwendigen Infos zuspielen.
„Mehr als 2800 Zusagen an vorgeblich verfolgte Afghanen haben Auswärtiges Amt und Innenministerium vergeben. Und die haben „rechtlichen Bestand“, sagt die Bundesregierung nun.“ – Seit wann haben Aussagen/ Versprechungen der Regierung rechtlichen Bestand? Das gilt doch für die schon länger hier lebenden auch nicht?
Die Amerikaner haben welche gecancelt, die bereits angekündigt waren: https://x.com/WallStreetMav/status/1898987033470603610/photo/1
Was die Frage aufwirft, in welche westliche Länder weitere Afghanen geholt werden – und wie viele geplant sind, dort zu lassen?
Hier liest man über ein australisches „Humanitarian Visa Program“ https://www.homeaffairs.gov.au/help-and-support/afghanistan-update „The Australian Government has allocated 26,500 dedicated visa places for Afghans to migrate to Australia under the offshore Humanitarian Program through to 2026.
A critical aim of Australia’s Humanitarian Program is to reunite refugees and people who are in refugee-like situations overseas with their immediate family in Australia. This is through ‘split family’ provisions and the Special Humanitarian Program (SHP).
Visa applications for family reunion are more likely to be successful if the proposer is an immediate or close family member because they are afforded a higher priority.“
Wir brauchen dringend neue, gut ausgebildete Fachkräfte. Bei dem zu erwartenden, mit 500 Milliarden erkauften Wirtschaftsaufschwung.
Was eine verbrecherische Regierung an „einklagbaren“ Zusagen gegeben hat, sollte unter einer NICHT verbrecherischen Justiz eigentlich NICHT eingeklagt werden können.
Ganz anders in den USA:
über 1000 Afghanen (dort „dangerous individuals“ genannt) sollen nicht in die USA eingeflogen werden. https://x.com/WallStreetMav/status/1898987033470603610
Dieses Duo Infernale, Innen- und Außenministerin, haben sich drei Jahre lang zum Schaden des Landes aufs engste abgestimmt und waren sich einig in ihrem Tun gegen die Bürger des Landes zugunsten der Eingeflogenen. Die Besetzung der beiden Ministerien war und ist leider immer noch ein Unglück für D.
Das ist eindeutig gewollt. Für die Pflichterfüllung gibt es ein Lob aus Davos.
Deutschland unterminiert die Anstrengungen der EU im Kampf gegen den Terrorismus, indem es mit Sicherheits- und Identitätsprüfungen hier recht locker umgeht. Gestern war der jährliche Gedenktag für die Terroropfer, in Deutschland habe ich davon nichts vernommen. Dazu passt, dass Deutschland bis heute die Antiterrorrichtlinie von 2017 nicht umgesetzt hat. Diese stellt etwa die Ausreise zu Terrorausbildung oder zu Terroranschlägen unter Strafe, verschärft allgemein den Kampf gegen den Terrorismus und stärkt die Rechte der Terroropfer. Ein EU-Verfahren gegen die Regierung läuft seit 2021.
Die EU hat ein massives Problem – und das heisst Deutschland.
Habeck und die Überweisung an Northvolt –
Berichtigung: es waren -600 Millionen Euro- , Steuergeld, die der grüne Habeck ohne jede Prüfung an Northvolt überweisen ließ
Und jetzt ist es weg, das viele Steuerzahlergeld?
Northvolt hat jetzt auch in Schweden Konkurs angemeldet. Das Geld ist definitiv weg.
Wie schon so oft vorher, wenn die BRD große Summen in Unternehmen steckte. Zepeline, die nicht nur nie gebaut wurden, sondern es war nicht einmal geplant, welche zu bauen! Die sind auch mit 50 Mio. Euro verschwunden.
Wirecard. Da ist der Chef mit ein paar Mrd. verschwunden.
Das Geld ist auch nicht bei den Gläubigern, sondern in den Privattaschen. Da sollte man mal nachgucken, auch bei Habeck bzw dessen Clan. Die sind da dringend verdächtig!
Das System des grünen Josef Fischer – mit den Eltern eingewandert aus Ungarn
Zitat des grünen Josef Fischer „Man muss das Geld der Steuerzahler in der Welt verteilen, egal, ob sinnvoll oder auch nicht sinnvoll.
Die Hauptsache, die Deutschen haben das Geld nicht mehr“.
Eine unverschämte Rede des grünen Steinewerfers Josef Fischer auf einem Parteitag der giftigen Grünen in den 90er Jahren.
Vielleicht deshalb schmeißen diese Figuren Millionen und Milliarden Euro Steuergeld für nichts aus dem Fenster?
Der Kerl ohne Berufsausbildung wurde unter Schröder SPD sogar zum „Außenminister“ ernannt.
Jetzt haben wir sogar die zweite ohne Berufsausbildung in dem wichtigen Amt
Unglaublich.
Ist nicht weg, haben nur Andere❗
Das Steuergeld ist unweigerlich weg und kommt nicht zurück.
Jetzt haben unser Geld eben andere !
Man muss Politiker persönlich haftbar machen, sonst wird das nichts.
Nein, es IST die Agenda der Grünen. Merkel ist shculd, ist der Grünen Lieblingsausrede. Baerbock gehört ebenfalls zum WEF young global leaders forum, wie auch Luisa Neubauer und viele andere Grünen
und dann ist da noch:
„Korruptions-Verdacht bei KVR-Ausländerbehörde in München: Staatsanwaltschaft nennt Details„Die Staatsanwaltschaft München I führt ein Ermittlungsverfahren gegen fünf aktuelle Mitarbeiter und eine ehemalige Mitarbeiterin der Landeshauptstadt München – Ausländerbehörde. Diesen wird zusammengefasst vorgeworfen, sich zusammengeschlossen zu haben, um in zahlreichen Fällen gegen Entgelt rechtswidrige Verwaltungsentscheidungen in ausländerrechtlichen Angelegenheiten zu treffen. Gegen sie richtet sich derzeit insbesondere der Verdacht der Bestechlichkeit und der Urkundenfälschung“, https://www.merkur.de/lokales/muenchen/muenchen-mitarbeiter-unter-korruptions-verdacht-razzia-beim-kvr-93620806.html
Mit Migranten ist halt viel Geld verdient, da wollen Beamte in Behörden auch ein Stück vom großen Kuchen abhaben.
Mich würden mal die Vornamen der „Behördenmitarbeiter“ interessieren, schließlich sollte ja der Anteil von Migranten in der Verwaltung per Quote erhöht werden. Das dürfte dann wohl das Ergebnis sein!
Ja. Die Vornamen interessieren mich auch.
Wohingegen in NRW es deutsche Politiker sind, die für viel Schmiergeld uns zu Lasten arbeiten.
Aber gut – so wie der Herr des Gscherr.
Nur, dass da wohl noch nicht weiter untersucht wurde.
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Kein Wunder, dass denen allen das was Musk in den USA mit DOGE leistet nicht gefallen kann!
„… sich zusammengeschlossen zu haben, um in zahlreichen Fällen gegen Entgelt rechtswidrige Verwaltungsentscheidungen in ausländerrechtlichen Angelegenheiten zu treffen.“ —
Das nennt man wohl „bandenmäßige Organisation“.
München ist sicher ein Fall und Dutzenden, vielleicht gar Hunderten oder Tausenden. Theoretisch kommt jede Gemeinde, jede Kleinstadt in Frage.
Allmählich wird klar, warum so viele für ungebremste Migration sind. Hier wird im großen Stil Kohle gemacht. Wer genug zusammengerafft hat, zieht wohl später ins Ausland, wo es schön ist, und lässt die treuen Steuerzahler im Chaos zurück.
Keine Verwaltungsentscheidung ist rechtswidrig bei offenen Grenzen, wenn jeder reinkommt. Das ist die zutreffende Begründung der Berliner Staatsanwaltschaft für die Einstellung der Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, die in den afghanischen Menschenschmuggel verwickelt sind.
Da stellt sich die Frage – dürfen Doppelstaatler, die nur zur Hälfte Deutsche sein wollen – verbeamtet werden und in kritischen Positionen arbeiten?
Und ist es denn unzumutbare Härte, allen, die von diesen Beamten Asyl erhalten haben, nach Hause zu schicken?
Und was ist eigentlich mit den von dem besten Wirtschaftsminister aller Zeiten –Habeck- an die Pleitefirma Northvolt überwiesenen 600 Milliarden Euro – Die Batteriefirma, die angeblich schon bei der Überweisung durch Habeck insolvent war ? Insolvent – ein Wort – das der grüne Habeck nicht überhaupt kannte !
Wer ersetzt dem dt. Steuerzahler die verlorenen 600 Milliarden ?
Es traf schon wieder zu, was der grüne Josef Fischer in München verkündet hatte – Zitat “ Das Geld der deutschen muss in der ganzen Welt verteilt werden, egal ob für sinnvolle oder sinnlose Projekte – die Hauptsache ist aber, das die deutschen das Geld nicht mehr besitzen“ – Zitat Josef Fischer von den Grünen.
Es waren „nur“ 600 Mio. Euro.
Noch mehr als 2800 Afghanen warten auf Flüge plus die Familienzusammenführung. Da muss bei den Beitragszahlern zur Rente und gesetzlichen Krankenversicherung gespart werden.
Da kommen alleine für die 2.800 „Flüchtlinge“ + Großfamilien perspektivisch Hunderte von Millionen Euro an Hypotheken zusammen. Dazu kommen die von diesen Leuten motivierten Reisen weiterer Verwandter und Bekannten (Multiplikator).
Da wird das nächste „Sondervermögen“ nicht lange auf sich warten. Der Staat kommt seinen originären Aufgaben wie Infrastruktur, Bildung, Moderinisierung und Investitionen schon lange nicht mehr nach – dies wird alles über neu aufgenommene Schulden finanziert.
Über 2800 ! neue illegale Fälle ! Die Masseneinfuhr von illegalen Afghanen ist ein rot/grünes Verbrechen an der eigenen Bevölkerung – geduldet von dem zu kurzen Scholz und seiner SPD, der die ungelernten grünen ungehindert machen lässt was sie wollen. Das Wahlergebnis bedeutet, die Bevölkerung ist mit dem Ergebnis von Scholz und den grünen zufrieden.
Da ist Hopfen und Malz verloren.
Jene, de der Union wieder vertraut haben, verdienen nichts anderes. Sorry, aber Naivität muss bestraft werden.
Wenn man will, kann man das ändern. Einfach alle erteilten Genehmigungen/Bescheide noch einmal genau prüfen. Weitere Unterlagen mit Frist anfordern. Wenn die nicht vorliegen, Genehmigungen widerrufen, zur Not Bekanntgabe durch Aushang bei einem deutschen Gericht.
Sollen die Leute doch ggf. von Afghanistan/Pakistan aus jahrelang klagen. Keine Flugtickets bezahlen. Kooperation mit den NGOs und deren Finanzierung sofort beenden. Sollen die ggf. auch klagen.
Nur: Merz ist es egal. Faeser will, das alles so weiter geht wie bisher.
Für Deutschland oder die deutsche Bevölkerung interessiert sich keiner von beiden, nur für den eigenen Posten und das eigene Geld.
Diese riesige Schweinerei wie auch anders haben wir dem zu kurzen Scholz und seiner SPD zu verdanken.
Nur – die bekloppten Deutschen wollen das nicht erkennen.
Merz ist vollkommen unbrauchbat im Amt. Man hätte die kriminellen Machenschaften der Baerbock sofort unterbinden müssen – noch vor der ersten Verhandlungsrunde tur Verschuldungsorgie. Baerbocks Ziel ist Deutschland zu ihrem Abschied maximal zu schaden. Ihre NGOs gehören verboten, sie gehört haftbar gemacht.
„Und die (Zusagen) haben „rechtlichen Bestand“, sagt die Bundesregierung nun. Die vermeintlichen Afghanen müssen auch von der Nachfolgeregierung eingelöst werden.“
Das ist juristischer Blödsinn. Es gibt keine Rechtnorm die so etwas vorsieht.
Es gibt keinen zugesagten rechtlichen Anspruch deutscher Behörden für Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft.
Die Zusagen besitzen keine rechtlich Basis, sondren sind politische Ideologie.
Das Bild im Artikel entlarvt um was es geht, wie sie und wer die Köpfe zusammenstecken, um private Heimleichtuerei, persönlicher Verwirrtheit.
Ein schon krankhafter Realitätsverlust, mit sturer Skrupellosigkeit durchgesetzt, gegen Grundgsetz und Recht vom „Politischen-Kartell“, das ist es was dieses Land regiert.
Überall nur „Faschisten“ und „Klimauntergang“
Missbrauch der anvertrauen Amtsgewalt für persönliche Wahn-Überzeugungen !!!
Beim Thema Migration muss gar nichts offen gesagt werden; alles wird seit zehn Jahren und länger für jeden erkennbar unverdeckt praktiziert. Es wird gleichzeitig behauptet, man wolle die illegale Migration stoppen – doch nichts ändert sich. Im Gegenteil, es geht immer weiter. Die ultimative Konsequenz möge sich jeder selbst ausmalen.
In mehr als drei Jahren hat sich die Regierung der Boshaften in eine Regierung der Bösartigkeiten verwandelt. Bis zum letzten Moment!
Wie sehr muß man sein Land hassen? Oder dient man statt seinem Land und seinen Bürgern einem anderen Herrn? Plötzlich werden die kakophonischen Dissonanzen zu Harmonien.
Nie wieder ist jetzt. Nie wieder dürfen Grüne jemals Verantwortung für das Land bzw. Bundesland übernehmen. Das sind ca. 20.000 Menschen, wo es nicht einzuschätzen ist, wie viele tickende Zeitbomben darunter sind.
Die Verantwortlichen dafür, dürften auf keinen grünen Zweig mehr kommen. Der Schaden ist unverzeihlich und nicht zu bezahlen bzw. reparieren. Soziale Unruhen werden kommen. Denn soziale oder ruhige Gepflogenheiten haben diese Afghanen nicht kennen gelernt.
Paul Craig Roberts heute:
Frankreich stirbt. Es ist ein stückweiser Tod. Ein Geschäftsviertel nach dem anderen. Ein Viertel nach dem anderen. Ein Restaurant, ein Geschäft, ein Theater, ein Hotel hier und da. Jeder Tod ist so traurig, aber erträglich. Doch während sich die stückweisen Todesfälle häufen, summieren sie sich, und nun stirbt Frankreich. https://www.dailymail.co.uk/news/article-14479699/migrants-occupied-Paris-theatre-businesses-bankruptcy.html
Jean Raspail warnte die Franzosen 1973 in klaren Worten, dass die Akzeptanz offener Grenzen für eingewanderte Invasoren den Tod Frankreichs bedeute.
Enoch Powell warnte die Briten. Es erwies sich als unmöglich, die sorglose, schwachsinnige Bevölkerung zu warnen, die durch jahrzehntelange propagandistische Indoktrination von rassistischen Schuldgefühlen durchdrungen war. Enoch Powell wurde denunziert, Jean Raspail ignoriert. Marine Le Pen, die einzige Politikerin Frankreichs, die für das französische Volk eintritt, droht ins Gefängnis zu kommen, weil sie sich für die französische Bevölkerung gegen die eingewanderten Invasoren eingesetzt hat.
Dieselbe Zerstörung der Nation findet in ganz Europa statt, insbesondere in Schweden, Norwegen, Dänemark, Deutschland und Großbritannien – Ländern, in denen die weiße ethnische weibliche Bevölkerung keinen Schutz vor Gruppenvergewaltigungen durch eingewanderte Invasoren hat. Weiße Frauen werden davon abgehalten, ihre Gruppenvergewaltigungen anzuzeigen, weil es als rassistisch gilt, wenn ein Weißer gegen einen Schwarzen vorgeht.
So ist das Europa von heute. Eine kulturelle Todeszone oder eine aufstrebende neue Kultur, die auf afrikanischen und muslimischen Sitten basiert.
Alle meine europäischen und englischen Freunde sagen mir: „Komm nicht zurück. Es wird dir das Herz brechen. Es ist nicht mehr so, wie du es in Erinnerung hast.“
Ich sage Danke.
Die „Anwälte des gesunden Volksempfindens“ setzen sich für einklagbare Einreisezusagen ein. Auch beim Thema Krieg und Klima wissen sie genau wie man dem gesunden Volksempfinden Rechnung trägt.
Haben Faeser und Baerbock überhaupt einen Eid gesprochen?
Oder nur die Lippen bewegt und „für das Wohl“ vielleicht durch „gegen das Wohl“ ersetzt….
Ihr politisches Handeln lässt diesen Schluss doch zu ?
Wie viele Afghanen inklusive Familiennachzug werden es denn letztendlich sein? Die Bundesregierung hatte laut Website (Meldung vermutlich vom April 2024) „etwa 45.000 besonders gefährdeten Afghaninnen und Afghanen sowie ihren berechtigten Familienangehörigen … eine Aufnahme in Deutschland in Aussicht gestellt.“ Wobei der Begriff der „Kernfamilie“ bewusst erweitert wurde, was auch ein Präzedenzfall für weitere Migration aus anderen Staaten sein könnte.
(„Die Aufnahme umfasst die Hauptperson sowie Kernfamilienmitglieder [ein Ehepartner oder eine Ehepartnerin, minderjährige ledige Kinder] oder bei entsprechender Glaubhaftmachung auch einen gleichgeschlechtlichen Lebenspartner bzw. eine Lebenspartnerin. Zudem können Familienangehörige Berücksichtigung finden, bei denen glaubhaft dargelegt wird, dass sie in einem besonderen, nicht nur wirtschaftlichen Abhängigkeitsverhältnis zur Hauptperson stehen oder/und sich in einer konkreten und andauernden Bedrohungslage befinden, die in einem direkten Zusammenhang mit der bei der Hauptperson aufgrund der Tätigkeit oder Vulnerabilität bestehenden konkreten Gefährdung steht.“)
Vermutlich gibt es keine offizielle Statistik, die aufzeigt, wie viele Menschen allein aus diesem einzigen Staat in jüngerer Zeit und Zukunft einreisen dürfen und hier Wohnungen, Kita-Plätze, Sozialleistungen beanspruchen, wie deren formales Bildungsniveau aussieht. Sind bei den „noch mehr als 2.800 Afghanen“, die „auf Flüge warten“, schon alle berechtigten Angehörigen mitgezählt? Afghanistan hat eine Geburtenziffer über 4.
Tja. Hier anhand der Reiskornparabel kann man sich betrachten, wie es weiter gehen muss: https://www.youtube.com/watch?v=jWXLNPrVhfw&ab_channel=MartinHahmann
Was wird man annehmen, dass pro Anker hier an Clan Zuzugsberechtigung auf Dauer bekommen wird?
Einfach noch 1-2 Nullen an die Zahl anhängen.
Nullen sind ja nichts, bei den ausführenden Parteien gibt es außerdem genug davon.
„All das ist ein solcher Skandal, dass er noch für viele Jahre ausstrahlen wird und den Ruf des Auswärtigen Amts …beeinträchtigen wird.“
Werter Autor, wir wissen doch: Ist der Ruf erst ruiniert, regiert es sich ganz ungeniert. Whatever it takes!
Im Grunde geht es darum, der einheimischen Bevölkerung die eigene Kultur, den erfolgreichen westlichen Lifestyle und das eigene Land zu nehmen.
Darum wird das sogenannte Asylrecht bis zum Exzess gegen die eigene Bevölkerung in Stellung gebracht. Darum wird die Staatsangehörigkeit verramscht. Darum wird das Scheitern von. Multikulti geleugnet und bekämpft. Darum auch der ganze woke Unsinn und der ganze Genderblödsinn.
Darum auch die ganzen quasi staatlich, halbstaatlich und medial organisierten Demos gegen Rechts, gegen die AfD.
Der Hass auf die eigene Herkunft, die westliche Erfolgsgeschichte und das eigene Land ist der Motor, der alle Linksgrünen antreibt. Auch der Hass auf Trump, der diese erfolgreiche westliche Kulturgeschichte verkörpert, der aufgrund seiner politischen Macht natürliche Gefahr für diese linksgrüne Kulturrevolution darstellt.
Im Grunde haben wir es mit einer ideologisch getriebenen fast schon verbrecherischen Politik gegen die einheimische Bevölkerung zu tun, die unter dem moralischen Deckmantel der Menschenrechte zelebriert wird. Mit der moralischen Erpressung aufgrund unserer belasteten Geschichte. Und die CDU macht dabei mit, das ist das Tragische, denn sie könnte diesen quasi kriminellen Spuk beenden.
Je mehr Kulturfremde ins Land geholt werden, desto mehr kann die einheimische Bevölkerung verdrängt werden!
Es fällt einem da doch immer wieder der Beitrag von Naika Foroutan vom staatlich unterstützten DeZIM (Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung) ein, das u.a. einen Rassismusmonitor für Deutschland erstellt. „Viele Menschen meinen, ihr ‚eigenes‘ Land nicht mehr wiederzuerkennen. Zu Recht, möchte man sagen – denn es sieht anders aus, es hat sich verjüngt, es spricht anders, es isst anders, es betet anders als zuvor. Aber man vergisst: Dieses Land gehört an sich niemandem.“ Das klang doch sehr nach freundlicher Übernahme der neuen Heimat von Frau Foroutan. Es hat mich beim Lesen des Beitrags nur sehr interessiert, ob sie das Gleiche über den Iran (Heimat ihres Vaters), die Ukraine, die USA, afrikanische Staaten sagen würde oder jemals gesagt hat.
Pol Pot und Mao lassen grüßen. Die waren beide genau so, nur machten sie es viel schneller und radikaler.
Schönes Bild: Anspannung beim Sprechen trifft auf Anspannung beim Verstehen. Und die regieren uns.
Einklagbar, na dann sollen sie mal klagen, ich sehe hier keinen mehr, der Zusagen gemacht hat.
Steht in einem Gesetz und die Richter, die das zu urteilen haben, sind links-grün-woke Deutschlandzerstörer.
Et is ja immer noch jot jegange, wie der Kölner so schön sagt. Nach Ende der Nazis und der DDR saßen die Beamten sehr schnell wieder auf ihren Stühlen.
Und auch die AfD könnte daran nichts ändern, selbst wenn sie 100% aller Stimmen bekäme. Es wäre nur möglich, dass sie das Grundgesetz ändert und dann alle Beamten rauswirft. Oder eine Diktatur errichtet und das Grundgesetz komplett abschafft.
Nun wir wissen, diese Politfiguren interessieren sich nicht für die Wähler. Die müssten gänzlich aus dem Politikbetrieb geworfen werden.
Die künstliche Aufregung bei der Union ist geradezu lachhaft angesichts des von Union und SPD seit 2015 zu verantwortenden Migrationsfiaskos. Das links-grüne Kartell wird auch in Zukunft das Land mit Versorgungsmigranten aus vormodernen Tribalgesellschaften fluten. Die Ampel hat Merkels Wahnsinnspolitik lediglich die Krone aufgesetzt. Die Mehrheit im Land konnte all dies wissen und hat dann trotzdem das Altparteienkartell gewählt. Es gibt also nur eine wirkliche Schlussfolgerung: 80% der Wählerschaft will das so. Über den Geisteszustand dieser Mehrheit schweigt des Sängers Höflichkeit.
Merkel hat die Ampel rangelassen, um D auch wirtschaftlich zu zerstören.
Jetzt kommt sie wieder (vielleicht real, sicher aber als Puppenspielerin), um die Ernte einzufahren.
Sie hat die Wirtschaft ja nicht zerstört, das war dere Habeck.
Sie hat die Wärmepumpe nicht vorgeschrieben, das war der Habeck.
Also wählten aus lauter Dankbarkeit die Deppen wieder Merkel.
Die Skandale sind so zahlreich, das es keine Skandale mehr gibt. Die Politiker können ohne persönliche oder parteiliche Negativ-Folgen alles tun. Die Wähler sind komplett entweder verwirrt, desinteressiert, oder indoktriniert.
Die neueste Meldung aus diesem Bereich: Der herrschende Block hat Probleme mit der bundesrepublikanischen Bevölkerung,wie K.R.Mai gestern berichtete, aber hier: alles Paletti:
Afghane droht mit Messer: ICE nach Berlin geräumt.
https://www.bz-berlin.de/berlin/ice-berlin-evakuiert-bedrohung-gifhorn
Die Regierung ist doch schon lange damit beschäftigt, sich ein neues Volk zu wählen.
Nur wird dieses neue Volk die Regierung nicht lange dulden.
Diese einklagbare behördliche Entscheidung kann und muß angesichts des offensichtlichen Mißbrauchs zurückgenommen werden. Eine Regierung, die sich an Recht und Gesetz hält, würde das ohne zu zögern tun. Sie hätte es vielmehr gar nicht erst zugelassen. Daß hier kein Ende des Mißbrauchs in Sicht ist, macht deutlich, wie sehr der Staat schon von den Delegitimierern im demokratischen Gewand unterwandert wurde.
Noch mehr als 2800 – Antideutsche Maßnahmen.
Die bekloppten Deutschen brauchen mehr davon, sie brauchen viel mehr davon dann können sie ihr Gutmenschen Syndrom nochl besser ausleben.
Die bekloppten wollen es so, denn sie haben am 23.2.25 dafür gewählt.