Merzens Hut brennt lichterloh: Die Schleifung der Schuldenbremse hat nichts mit Trump, NATO, USA und Ukraine zu tun. Tatsächlich sieht es ganz danach aus. Merz wollte die Schuldenbremse längst aufgeben, während er im Wahlkampf unermüdlich einen strikten Sparkurs versprach.
Monsterschulden und Grundgesetz mit dem alten Bundestag durchzuziehen, soll Merz im kleinen Kries schon im Frühherbst 2024 vorbereitete haben, berichtet der Stern. Der Eklat im Oval Office zwischen Vice-Vance und Selenskyj kam Merz gerade recht, um seine Wählertäuschung zu bemänteln. Beim Ausbremsen der Schuldenbremse und Monsterschulden-Machen kamen ihm auch Ökonomen wie Fuest zuhilfe. Rotgrünrot war schon immer gegen die Schuldenbremse. – Siehe auch Alexander Heiden im Wecker.
Dass die Grünen Nein zu den Merz-Klingbeil-Plänen sagen, diene der Durchsetzung von noch mehr Schulden wg. Klima, ist verbreitet Mediendeutung. Was aber, wenn Ralf Fuecks den richtigen Hinweis macht, den Grünen der Ukraine-Krieg wichtiger ist als „Klima“ ?: »Am Ende sollten Union, SPD und Grüne nicht die „Linke“ in eine Vetoposition bringen. Schon gar nicht bei Ukraine und Verteidigung.« Die Grünen stünden klüger da als Merz und Söder.
Laut Handelsblatt sei nach dem Grünen-Vize Giegold das Nein zur Ausbremsung der Schuldenbremse wie den Militär- und Infrastruktur-Schulden nicht ausgemacht: „Es kommt auf das Gesamtpaket an, am Schluss wird abgerechnet.“
Der Rüstungsindustrie allein könnten die Monsterschulden helfen, alles andere überwiegend nicht der Infrastruktur-Sanierung zu gute kommen, Wirtschaft und Wohlstand weiter dahindämmern.
Der Siemens-Konzern kündigt eine Investition von 10 Milliarden US-Dollar in den USA an. Ob die Investition helfen werde, die Zölle von Präsident Trump zu umgehen, sagt Siemens-Chef Roland Busxch: „Das tut es … Gleiche Wettbewerbsbedingungen zu haben, ist gut. Die Produktion zurück in die USA zu holen und Arbeitsplätze zu schaffen, das ist gut.“ Siemens hätte zwei erstklassige Produktionsanlagen in Texas und Kalifornien eröffnet, die 285.000.000 US-Dollar kosteten. In den Anlagen werden elektrische Produkte wie Schalttafeln hergestellt, die in KI-Rechenzentren verwendet werden. Wie kann man überhaupt noch die Wirksamkeit von Zöllen bestreiten? Alle Geschäftsleute haben vollstes Verständnis für Präsident Trump.
Gestern hatte die Plattform X massive globale Ausfälle durch einen groß angelegten Cyberangriff der Hackergruppe ‘Dark Storm’, die auf Telegram den Angriff reklamiert. Bekannt für ausgeklügelte Cyberkriegsführungstechniken hatte Dark Storm im Februar Cyberangriffe auf Regierungswebsites von NATO-Staaten, Israel und Unterstützern Israels angekündigt.
USAID war in die Finanzierung der ukrainischen Organisation Molfar verwickelt, die Vizepräsident JD Vance, US-Beamte und Personen des öffentlichen Lebens als mit Russland verbündete „ausländische Propagandisten“ bezeichnete, wie aus einer Untersuchung von The Grayzone hervorgeht. Molfar wurde 2019 gegründet und beschreibt sich selbst als eine Open-Source-Plattform für Geheimdienste, die „Listen ukrainischer Feinde sammelt, um Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen“. Auf der Website der Gruppe werden USAID und der US Civil Research and Development Fund (CRDF) als Partner genannt, was darauf hindeutet, dass sie von US-Behörden finanziell und operativ unterstützt wird.
Calin Georgescu, der in den Umfragen mit Werten um die 40 Prozent führt, soll an Rumäniens Präsidentschaftswahlen nicht teilnehmen dürfen. An seiner Stelle käme der rechtsradikale Chef der AUR-Partei, George Simion. – Lesen Sie nachher von Boris Kálnoky.
Was Kindern mit den Corona-Maßnahmen angetan wurde, war ein Verbrechen. Die Corona-Maßnahmen haben bei Kindern für noch schlimmere psychische Störungen gesorgt, als schon bekannt war. Berichtet die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie. Erschreckend sind Zahlen bei Magersüchtigen. Bei neun- bis 14-Jährigen sind 2023 die Klinik-Einweisungen um dramatische 42 Prozent gestiegen – im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019. Bei Jugendlichen zwischen 15 und 19 lag die Klinikaufnahme von Magersüchtigen 2023 um 25 Prozent höher als 2019.
Zurück nach vorn zum gesunden Menschenverstand: „Die WEF-Jünger braucht kein Mensch – sie blenden die menschliche Grundnatur völlig aus. Das ist völlig absurd. Es wird einfach ignoriert, dass niemand das Auto seines Nachbarn benutzen will und auch niemand sein eigenes Auto verleihen wird. Das ist das Problem mit solchen Ideen von Leuten, die einfach etwas für andere bestimmen wollen.“
https://twitter.com/kripp_m/status/1899085205366886897
Bei grün kann man es wissen. Die haben bei der vorletzten Wahl ihre Wähler belogen, indem sie versprachen, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern – und dann schamlos Milliarden und Militaria transportierten.
Marco Rubio (neuer US-Außenminister) versus unsere Politiker und Journalisten mit deren Kriegstreiberei für die EU und der in diesem Sinne medial geschürten Panik:
https://youtu.be/TicuRwmHjsE?t=165
Also ich für meinen Teil weiß, wer hier vertrauenswürdig ist und wer nicht.
Obwohl die SPD die Union bei den Sondierungen schon völlig über den Tisch gezogen hat, tritt sie jetzt auch noch nach. Gegenüber den Verhandlern Alexander Dobrindt (CSU) und Thorsten Frei (CDU) wird Boris Pistorius sogar persönlich und zwar so richtig schmierig:
„Ich sage es Euch: Dobrindt und Frei, sie sind wirklich unangenehm. Sie haben kein Gewissen.“
Siehe:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100630524/migration-pistorius-kritisiert-cdu-politiker-dobrindt-und-frei-scharf.html
Offenbar will Pistorius sich schon mal in Stellung bringen. Ich sage: Wie unangenehm ist denn bitte die SPD? Klingbeil, Esken, Faeser, Lauterbach und Co. sind alle schon furchtbar genug. Mir fällt eigentlich im Bundestag niemand von der SPD ein, der halbwegs erträglich wäre – außer bisher Boris Pistorius. Schön, dass Pistorius sich jetzt so richtig schmierig als Gleicher unter Gleichen geoutet hat.
Die SPD glaubt offenbar, sie könne in der Wählergunst nicht mehr tiefer sinken. Hoffentlich hält die Partei an diesem Irrtum genauso fest wie an ihrer bürgerfeindlichen, sozialistischen Politik – dann wird sie demnächst vom Souverän sicher die verdiente Quittung bekommen.
Es macht keinen Unterschied, ob Klingbeil, oder Merz, oder sonst einer dieser Figuren. Deutschland bekommt, gegen seinen Willen, linksgrünen Terror verordnet für alle Zeiten. Es wird nicht anders werden, es sein denn, es gibt Krieg und Deutschland würde von der Landkarte gefegt. Die Menschheit ist lernresistent, sie werden von ihrer Spezies seit Jahrtausenden wie Dreck behandelt und sie haben nicht gelernt, sich anders zu organisieren und erwachsener zu werden und die verdammte Überbevölkerung erstickt alles Positive, Kreative, Indidivuelle und die Intelligenz
Auch Merz – wie schon zuvor Merkel – ist eine Marionette der NGOs, die, wie sich nun herausstellte, wiederum von den US-Steuerzahlern finanziert wurden/werden (US-AID). Diese NGOs sind nicht von den Bürgern/Steuerzahlern gewählt und können daher auch nicht überprüft oder zur Rechenschaft gezogen werden. Ideal für den „Tiefen Staat“. So ist es kein Wunder, dass die Pläne der NGOs schon lange vor ihrer Verkündigung „in der Schublade liegen und jederzeit herausgenommen werden können“, in der Schublade der Marionetten.
Ich halte nichts von den Ideen des Merz aber von den Iden des März!
RA Steinhöfel bleibt an der „kleinen Anfrage“ von Merz dran. Heute hätte die Antwort der Ampel öffentlich gemacht werden müssen – und das ist bislang nicht geschehen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article255659182/551-NGO-Fragen-Frist-abgelaufen-So-will-Steinhoefel-der-Union-den-Rueckweg-versperren.html
War übrigens nur kurz auf welt-online zu sehen – und dann nur schwer wieder zu finden!
„Erster Sinn der „Brandmauer“ ist, die CDU auf ewig in Linkskoalitionen zu zwingen. Die „Brandmauer“ ist eine linke Erfindung, die erfolgreich an die Union verkauft wurde.“
(Harald Marterstein, DieWelt)
Ich denke, wir werden alle in Kürze etwas ganz anderes erleben als das von Merz bisher Geplante.
Das Unmögliche nie ausschließen!
Das bewahrt schlimmstenfalls vor bösen Überraschungen.
„In der Politik passiert nichts zufällig.
Wenn es doch passiert, war es so geplant.“
(Franklin Delano Roosevelt)
Die Grünen haben nur eine Wahl, das unwürdige Politgeschachere der Sondierer zu beenden.
Neuwahlen böten die Chance, daß die Sondierer das Land nicht weiter mit ihrem Irrsinn bespaßen können.
Neuwahlen böten die Chance, daß ein Verfassungsbruch abgewendet wird und die bekannten Polidarsteller den Weg für notwendige und ehrliche Reformen freimachen. Das ganze auch ohne Brandmauer,
Ein eigenes Gesetz hilft den Grünen nicht, da sie egal mit welchem Gesetz mit Wahlverlierern gegen das Volk regieren müßten.
Die Neuen Grünen hätten mit Neuwahlen die Chance, selbst gewählt zu werden und in eine Regierung zu kommen.
Die C-Parteien und die SPD sind nach dem Theater der letzten Tage nicht mehr wählbar.
Sie haben bewiesen, daß ihnen das Land und seine Bürger völlig egal sind. .
Fuest hat das Ifo auf DIW Kurs und Niveau gebracht. „Fuer Lockdowns und Impfpflicht, damit die Wirtschaft sich schneller erholt.“ war er ja auch, mehr muss man ueber den und die nicht mehr sagen.
Merz oder Klingbeil – TE schreibt „Kanzlerroulette“
Ich hab längst „Kanzlertourette“
Was ist das Wort eines CDU‘ lers wert? Genau! Einen Hurtz! Unter jedem Wahlplakat der CDU sollte stehen: Für Risiken und Nebenwirkungen ….
Leute, die dem Wähler ins Gesicht spucken, haben Konjunktur.
Dass sich keiner die Frage stellt, weshalb für Abbau der Infrastruktur in grün-linkem Brandmauersinne so viele Milliarden notwendig sein sollen?
„Deutschland im Jahr 2045. Endlich klimaneutral.“ https://x.com/Hirnschluckauf/status/1867302134070276540
> USAID war in die Finanzierung der ukrainischen Organisation Molfar verwickelt, die Vizepräsident JD Vance, US-Beamte und Personen des öffentlichen Lebens als mit Russland verbündete „ausländische Propagandisten“ bezeichnete
Eine Art Mirotworez – dennoch haben die Amis immer noch nicht den Banderas Starlink abgeschaltet?
Natürlich ist den Grünen die Ukraine wichtiger als „das Klima“. Ich vermute, dass ein nicht zu unterschätzender Teil der grünen Schickeria dort investiert hat, wo die Aktien „laufen und laufen und laufen“ (so FinanzNachrichten.de vor einer Woche über die Aktienkurse eines rheinischen Rüstungskonzerns). Deshalb werden sie auch letztendlich für das „Sondervermögen“ stimmen,weil dadurch gesichert wird, dass das Portfolio auch nach einem Kriegsende stabil bleibt.Das betrifft natürlich nicht nur Grüne. Niemand weiß dies besser als Friedrich Merz.
Der Merz ist natürlich immer noch über Blackrock mit Trump verbunden. Aber für Klingbeil gilt das nicht. Dieser war immer mit der Antifa verbunden und litt indirekt mit, als Trump diese 2020 zur Terrororganisation erklärte. Gilt dieses Gesetz immer noch oder hatte Biden später die Antifa resozialisiert?
Mit dem Ukraine-Krieg lässt sich viel Geld verdienen. Die Parteien, die dies verhindern wollen, werden „eingemauert“. „Antifa“ ist das Deckmäntelchen.
Heißt das jetzt also, wenn in D Schalttafeln von Siemens geordert werden, die in den USA hergestellt sind und demgemäß importiert werden müssen, dass durch deutsche Zölle der Preis derer für den Endkunden erhöht wird?
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Hinsichtlich der Hatz auf Elon von solchen, denen wie es scheint nicht gefällt, was er hinsichtlich der Einsparung von Geldern für den amerikanischen Steuerzahler zustande bringt, hat hier jemand 2 Rechercheergebnisse ins www gestellt:
Da investieren welche viel Geld, um gegen Musk vorgehen zu lassen:
https://x.com/LauraLoomer/status/1898943141798924580
https://x.com/LauraLoomer/status/1899245990546165864
Merz, Klingbeil oder X – es ist in der Tat wurscht!
Merz würde ich allerdings gönnen, wenn er nach all seinen Verrenkungen, seiner billigen Taktiererei und den windelweichen Kompromissen am Ende von Linken, Grünen und Roten zum Dank einen anderen Kanzler vor die Nase gesetzt bekäme.
Dabei ist das alles großes Theater uns zu Lasten.
Normal ist das sicher nicht, wenn man ein Volk mit solchem „unterhält“ – statt Politik zu seinem Wohle in die Wege zu leiten.
Von spätrömischer Dekadenz sprach lange einer, der dennoch irgendwie zu all dem auch dazu gehörte.
Merzens Wählerbetrug fasst Pistorius zusammen:
„ Zwar habe die Union erreicht, dass der Begriff der Begrenzung wieder ins Aufenthaltsgesetz aufgenommen werden soll, dabei handelt es sich laut Pistorius jedoch um ein „Placebo“. „Das hat null Wirkung. Gar keine.“ Gemessen am 16-Prozent-Wahlergebnis der Sozialdemokraten hätten die SPD-Verhandler herausragende Erfolge erzielt. „Wir haben sie nicht eine Sekunde in unseren Vorgarten gelassen.“
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-03/sondierungen-union-spd-boris-pistorius-kritik-migrationspolitik
Pinoccio ist maßlos untertreiben und wird dem Tatabestand der Wählertäuschung gem. § 108a StGB bezüglich der CDU nicht gerecht.
https://www.nius.de/politik/news/brisanter-stern-bericht-merz-plante-schon-vor-der-wahl-neue-milliarden-schulden-mit-dem-alten-parlament/109469f3-f2b4-43ca-8e7e-78e029eaf75e
Wählertäuschung hin oder her: Beachten sie (3) in StGB §129:
https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html
In der EU herrscht Rechtslosigkeit.
Die Schlußfolgerungen sind angewandte Logik.
Wenn man es als Plünderung neuer Herren verstünde?
Wer in Verhandlungen nahezu nichts nutzbringendes durchsetzen kann und das noch als Führer der größten Partei im Bundestag, kann für sich nicht mehr in Anspruch nehmen, eigene Interessen zu vertreten und somit sich selbst zum Getriebenen degradiert hat und mit nichts mehr zu beschönigen ist und jetzt schon zum Bettvorleger roter und grüner Interessen verkommen ist.
Unter dieser Voraussetzung würde sich jeder ehrenwerte Mensch zurückziehen und das Feld anderen überlassen, was aber bei solchen Typen nicht zu erwarten ist, denn wenn das Finstere im Geist steckt, dann ist Hopfen und Malz verloren und mit dieser Hypthek belastet können nur solche weitermachen, die kein Gewissen haben oder andere Interessen vertreten um den Judaslohn zu erhalten, wo jeder Anständige darauf verzichten würde und leider immer mehr um sich greift, bei dieser Politikergarde, die völlig unberechenbar geworden sind.
Solange man auf eigene Rechnung arbeitet, bleibt es jedem unbenommen sich selbst zu beschädigen, wer aber treuhänderisch zu handeln hat, der kann nicht nach Gutsherrenart schalten und walten, mit dem Ergebnis verbrannte Erde zu hinterlassen und geplante neue Verschuldung weist auf diesen kommenden Umstand hin und ist unverantwortlich und geistlos, wenn nichts positives dem Hirn enstpringt, was jedem schon klar war, wenn man ihn über Jahre beobachtet hat und sich nicht wundert, was nun alles gerade innitiiert wird, mit furchtbaren Folgen die in ihen Auswirkungen das schlimmste darstellen, was wir in der Nachkriegsgeschichte je gesehen haben.
Wenn sie nun in Kürze freudig den Durchbruch verkünden, weiß doch jeder wer der Verlierer ist und sollten die Grünen zustimmen ist das die amtliche Bestätigung, daß sie es nicht umsonst gemacht haben und die Milliarden noch zusätzlich hat man ja, darauf kommt es auch nicht mehr an.
Was ist wenn man in einem Zeitalter lebt, in dem die Superlative zur Beschreibung politischer Dummheit bereits vor Jahren verbraucht wurden, aber die Dummheit wächst?
Dann bewegt man sich zwangsläufig in einem sprachlichen und intellektuellen Dilemma: Die Eskalation der Absurdität übersteigt die vorhandenen Ausdrucksmöglichkeiten.
Vielleicht ist das Problem gar nicht mehr rein politisch, sondern ein Phänomen kollektiver Entropie, das den Niedergang ganzer Zivilisationen begleitet?
Fazit:
Man muß eine neue Skala für Dummheit erfinden.
Wenn der Intellektuelle nicht mehr weiter weiß, braucht es den visionären Künstler, hier Luc Besson:
https://www.youtube.com/watch?v=f5J4a9N5lJ4
Politiker sind nicht dumm. Sie bedienen nur nicht Ihre und meine Interessen, sondern die ihrer -i.d.R. parteiübergreifend raffgierigen- Klientel. Denken Sie an Habeck, der den Ukrainekrieg dazu benutzt hat, sämtliche Widerstände gegen die Energiewende abzuräumen, um damit den Erneuerbaren-Baronen Milliarden zu bescheren.
Die Anhänger der pol. Aufklärung raffen es nicht.
Hier geht es nicht um „Dummheit“, sondern um gesicherte, erwiesene Bosheit.
Tja. Dahin zu denken ist der Normalbürger aber nicht fähig. 20% haben was gemerkt und das auch an der Urne ausgedrückt.
Der Pole Andrzej Łobaczewski schrieb vor Zeiten über das Verhalten Regierender „Politische Ponerologie, eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke“. Das Buch ist, wie mehrere Interviews dazu, im www in Gänze zu finden: https://kritisches-netzwerk.de/sites/default/files/andrzej_lobaczewsk_-_politische_ponerologie_-_eine_wissenschaft_ueber_das_wesen_des_boesen_und_ihre_anwendung_fuer_politische_zwecke_2.pdf
Aber das zu erkennen ist dem Deutschen in Masse momentan noch gar nicht vorstellbar. Und das ist unser Dilemma.
Und wie ironisch ist es, dass wir das russische Gas abgestellt haben und Pr. Selenskyi den entsprechenden Transit von Gas eingestellt hat, ….. und nun laufen hunderte russischer Soldaten durch die Gaspipelines hinter die urkrainischen Linien auf dem Vormarsch in Sudscha (Kursk) ?
Keine Propaganda.
Jetzt wollen die Banderas eine „Waffenruhe“ auf den Luftkrieg (da die keine Luftwaffe mehr haben) – als „Geste des guten Willens“ schickten die diese Nacht über 300 Drohnen gegen zivile Ziele in Russland, darunter über 70 in Moskau. Sogar westliche Mainstream-Medien sprachen darüber.
Lassen sich die Trumpisten den Banderas verappeln?
Ein Tag davor – Angriff auf ein Einkaufszentrum bei Kursk mit 4 zivilen Toten und mehreren Verletzten. Kein Wille, zivilisiert vorzugehen – und „Great Trump“ schluckt alles?
„Was aber, wenn Ralf Fuecks den richtigen Hinweis macht, den Grünen der Ukraine-Krieg wichtiger ist als „Klima“ ?
das ist Fakt. Die Grünen Forderung beweist es:
„Zu einem umfassenden, breiten und integrierten Sicherheitsbegriff gehören die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit, auch in Systemen kollektiver Sicherheit, der Ausbau nachrichtendienstlicher Fähigkeiten, die Unterstützung für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten, Maßnahmen der Auslandshilfe im Krisenfall, die Stärkung internationaler Organisationen zur Friedenssicherung und der Schutz der Zivilbevölkerung, außerdem der Schutz der informationstechnischen Systeme und der Infrastruktur“.
Gibt es eigentlich eine Korrelation zwischen den Geschaeftsbilanzen der Firma BlackRock und dem Einstieg/Ausscheiden von Friedrich Merz ?
Bei der Bilanz seiner Leistungen draengt sich der Verdacht auf, dass die Firma BlackRock sich gluecklich schaetzen muss, auf einen so wertvollen Mitarbeiter verzichten zu duerfen.
Jetzt haben wir ihn an der Backe.
Ein Punkt in seiner Biografie, mit dem er hausieren geht – aber ein inhaltlich schwarzes Loch, dass leider von bislang niemandem hinterfragt wurde – oder?
In der Realwirtschaft scheiterte so jemand bereits bei der Personalauswahl – außer, es währen „Beziehungen“ im Spiel.
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Wann hat das eigentlich begonnen, dass man Annahmen für wahr nimmt und gar nicht mehr an der Klarstellung interessiert ist? Auch hinsichtlich der weiteren Ziele der Transformationsagenda bleiben wir doch alle weiter im Dunkeln?
Das ist alles ein „abgekartetes Spiel“ ,ein Schmierentheater zwischen #schwarzrotgruen was der Öffentlichkeit vorgeführt wird.
#Merz wollte zu keinem Zeitpunkt seine Wahlversprechen einlösen, der will nur #Kanzler werden.
Wie wir wissen, sind alle außer die #Wähler die @AFD, @DieLinken und andere Parteien gewählt haben darauf hereingefallen!
Der nächste Akt ist @Die_Gruenen zieren sich noch, #Merz macht ihnen Zugeständnisse und der „Schuldenorgie“ Deutschland wird zugestimmt!
Die #schwarzrotgruene Talfahrt kann weiter gehen!
> #Merz wollte zu keinem Zeitpunkt seine Wahlversprechen einlösen, der will nur #Kanzler werden.
Wenn 28% der Michels an absolut alles glauben, kann ich nichts dafür. Dazu noch die 16% für die roten Grünen und 12% für das Original – German Suicide Club.
Dennoch kann auf längere Sicht absolut nichts die Woken Westeuropas retten: https://uncutnews.ch/die-realitaet-konfrontiert-die-euro-fuehrungsschicht-durch-den-riss-in-der-fantasieblase-sehen-sie-ihren-eigenen-untergang/
Das links-grüne Kartell wird sich auf eine noch höhere Schuldensumme einigen als ursprünglich geplant. Ob Fritzchen zum Kanzler gewählt wird, ist aber nicht ausgemacht. Sollten die Stern-Recherchen vom links-grünen Medienkartell wirklich aufgegriffen werden, dann könnte es noch einmal richtig spannend werden. Viele Mandatsträger der Union waren in die hinterhältigen Pläne des Zurückruderers aus dem Sauerland nicht eingeweiht. Das könnte ihm bei der Kanzlerwahl vielleicht das Genick brechen.
„Alle Geschäftsleute haben vollstes Verständnis für Präsident Trump.“
Alle ?
Es gibt noch sehr viele, die das woke tote Pferd reiten. In Deutschland sitzen sie vornehmlich brav auf dem Schoss der Ampel und spielen Hoppe Hoppe Reiter.