Nach der Ampel-Koalition kommt die Afghanistan-Koalition, egal ob die Grüne formell Teil der Regierung ist, in der wahrscheinlich CDU-Merz Kanzler sein, aber wie SPD-Scholz nichts bestimmen, sondern der Großwoken Transformation unter CDU-von der Leyen in EU-Brüssel folgen wird. Welche Wahl die Bürger da haben? Ob die Afghanistan-Farben alle drei zu sehen sein werden oder Schwarz und Rot allein.
Wie in den Meinungsumfragen bewegt sich in der Einschätzung der Wahlabsicht der Bürger auch bei den Teilnehmern der TE-Wahlwette praktisch nichts: Jetzt AfD und SPD je minus 0,1 und Linke plus 0,2 gegenüber dem Zwischenstand vor einer Woche. Der Wahlausgang wird so wenig für den Charakter der nächsten Regierung bedeuten wie oben beschrieben. Aber dann geht die Debatte nahtlos weiter. Daheim, in der EU und international. 2025 ist ein Jahr der Umbrüche. Auch wenn die Classe Politique sich weiter einbildet, das verhindern zu können.
Während Trump auch in der Energie-Politik der USA eine Zeitenwende einläutet, wird Grünen-Habecks Wind-und-Sonnen-Illusion das Milliardengrab weiter füttern, egal wie CDU-Merz ihn statt Wirtschaftsminister dann nennt.
Nachdem Schwarzotgrüne die Kritik des US-Vizepräsidenten Vance am Niedergang der Meinungsfreiheit entrüstet zurückgewiesen hatten, lieferte der Filmbericht über Razzien von Staatsanwälten und Polizisten bei unbescholtenen Bürgern einen erschreckenden Beleg ab, den Vance kommentierte: „Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung von Meinungsäußerungen wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA ernsthaft belasten. Das ist Orwell, und jeder in Europa und den USA muss diesen Wahnsinn ablehnen.“
In Riad tasten der amerikanische und russische Außenminister samt kundigen Begleitern ab, wie eine Art Frieden in der Ukraine aussehen könnte. In Paris nutzte Präsident Macron die Lage, um von seiner innenpoltitischen Katastrophe einen Tag abzulenken, zusammen mit dem britischen Premier Starmer, der das auch bitter nötig hat. Die EU demonstrierte einmal mehr, dass sie eines nicht ist: eine Union. Trump und Putin verfolgen ihre Agenda, die EU hat keine.
Wie es zwischen USA und EU weitergeht, sagte Trump auf die Frage eines Reporters: »„Die Europäische Union diskutiert über ein Verbot der Lebensmitteleinfuhr aus den USA.“ Präsident Trump: „Mir macht das nichts aus, lassen Sie sie machen … Wir haben gegenseitige Zölle. Was auch immer sie erheben, erheben wir. Es ist ganz einfach.“«
Genauer sagt es President Donald J. Trump auf seinem eigenen Account:
»Was den Handel angeht, habe ich aus Gründen der Fairness entschieden, dass ich einen GEGENSEITIGEN Zolltarif erheben werde. Das bedeutet, dass wir die Zölle, die die anderen Länder den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegen, auch erheben werden – nicht mehr und nicht weniger!
Für die Zwecke dieser US-Politik betrachten wir Länder, die das Mehrwertsteuersystem verwenden, das weitaus strenger ist als ein Zoll, als zollähnlich. Der Versand von Waren, Produkten oder irgendetwas unter einem anderen Namen durch ein anderes Land, um Amerika unfair zu schädigen, wird nicht akzeptiert.
Darüber hinaus werden wir Vorkehrungen für Subventionen treffen, die von Ländern gewährt werden, um die USA wirtschaftlich auszunutzen. Ebenso werden Vorkehrungen für nichtmonetäre Zölle und Handelsbarrieren getroffen, die einige Länder erheben, um unser Produkt aus ihrem Einflussbereich fernzuhalten oder, falls sie US-Unternehmen nicht einmal den Betrieb erlauben.
Wir sind in der Lage, die Kosten dieser nichtmonetären Handelsbarrieren genau zu bestimmen. Es ist fair gegenüber allen, kein anderes Land kann sich beschweren, und in einigen Fällen muss ein Land, wenn es der Meinung ist, dass die USA einen zu hohen Zoll erheben würden, nur seinen Zoll gegen uns senken oder aufheben.
Es gibt keine Zölle, wenn Sie Ihr Produkt in den USA herstellen oder bauen. Viele Jahre lang wurden die USA von anderen Ländern, sowohl von Freunden als auch von Feinden, unfair behandelt. Dieses System wird sofort wieder Gerechtigkeit und Wohlstand in das zuvor komplexe und unfaire Handelssystem bringen.
Amerika hat im Laufe der Jahre vielen Ländern geholfen, unter großen finanziellen Kosten. Es ist jetzt an der Zeit, dass sich diese Länder daran erinnern und uns fair behandeln – GLEICHE BEDINGUNGEN FÜR AMERIKANISCHE ARBEITNEHMER.
Ich habe meinen Außenminister, Handelsminister, Finanzminister und den Handelsbeauftragten der Vereinigten Staaten (USTR) angewiesen, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um Gegenseitigkeit in unser Handelssystem zu bringen!«
Am 23. Februar ist die Urnenwahl zum Bundestag. Liegen Sie mit Ihrer Prognose besser als die Demoskopen? Machen Sie mit bei der TE-Wahlwette!
Eine Theorie geäussert vom YT Kanal „The Duran“ ist, daß Trump Kellog absichtlich durch Europa hat laufen lassen mit seinem unumsetzbaren von den Russen bereits abgelehnten Plan: Einfrieren der Front, kein Nato Beitritt der Ukraine in den nächsten 10 oder 20 Jahren, damit die Europäer von den wirklichen Friedensbemühungen, die nicht in ihrem Interessen zu sein scheinen, abgelenkt sind und nicht dazwischenfunken können.
gesehen bei „X“
@UlrichVosgerau
+++ sensationelle Enthüllungen +++ Deutschland ist nicht mehr demokratisch! +++ „Deep state“ offenbar doch keine Verschwörungstheorie ++ Es darf wohl inzwischen als erwiesen betrachtet werden, daß der Staat in Gestalt der Ampel-Regierung auf Kosten des Steuerzahlers gegen die Opposition demonstrieren läßt – und dies in ganz großem Stil, offenbar, um die Stimmung vor der näherrückenden Bundestagswahl doch noch einmal zu „kippen“.
Ein Investigativ-Team um die NIUS-Journalistin Pauline Voss🥰 hat ermittelt und recherchiert, NIUS:
Innerhalb dieses sogenannten „Deep State“, des Staates im Staat, spielt das Förderprogramm „Demokratie leben“ eine zentrale Rolle. Angesiedelt im Familienministerium (BMFSFJ) bei der Grünen Lisa Paus, ist es längst zu einer Art Herzkammer des politischen Meinungskampfes geworden. Jährlich fließen rund 182 Millionen Euro in knapp 700 „zivilgesellschaftliche“ Projekte. […]
Neue Recherchen von NIUS zeigen, welche Rolle „Demokratie leben“ bei der Beeinflussung des derzeit stattfindenden Bundestagswahlkampfs spielt.
„Demokratie leben“ greift mit seinen vielfältigen Projekten in alle Phasen des Meinungsbildungsprozesses ein: Das Programm schränkt durch Denunzierungs-Portale den Korridor des Sagbaren ein, es diktiert durch Broschüren und Workshops den Diskurs, es ahndet durch die Verschränkung mit Sicherheitsbehörden unliebsame Äußerungen und schüchtert ein. Nun zielt es auch noch auf die freien Wahlen ab und warnt vor der Wahl bestimmter Parteien.
So bewirbt das Familienministerium auf seiner Website eine Veranstaltung in Bad Nauheim. Dort wurde die sogenannte Geheimplan-Recherche des Medienportals Correctiv als szenische Lesung aufgeführt. Die Recherche über ein vermeintliches Geheimtreffen in Potsdam, bei dem rechte Akteure einen Plan zur Vertreibung von Millionen von Menschen nach ethnischen Kriterien geplant haben sollen, ist längst in wesentlichen Punkten widerlegt, dies ist auch von Gerichten bestätigt worden. Doch dem linken Lager dient der Geheimplan-Mythos noch immer als Mittel, um vor der Wahl der AfD zu warnen.
So auch in Bad Nauheim. Auf der Website des Ministeriums heißt es: „Kurzfristig vor der Bundestagswahl möchte das Team des Bündnisses Demokratie schützen Bad Nauheim noch einmal verdeutlichen, welche Gefahren in einer Wahl von rechtsorientierten Parteien der Demokratie und der Gesellschaft drohen.“
Dies alles ist verfassungswidrig bis zum Geht-nicht-Mehr! Denn in der Demokratie des Grundgesetzes muß sich der Wille des Wahlvolks ohne staatliche Ingerenz, spontan und von unten nach oben bilden; der Versuch der Einflußnahme auf den Wählerwillen kommt nur Privaten, also Grundrechtsträgern, im Rahmen der Privatautonomie zu (also z.B. Zeitungen, politischen Parteien, Bürgerinitiativen…), nicht aber Staat und Verwaltung!
Und selbstverständlich darf der Staat dann auch nicht scheinbar privaten oder jedenfalls privatrechtsförmig organisierten Akteuren (z.B. Correctiv gGmbH; Omas gegen Rechts usw.) mit unserem Steuergeld dafür bezahlen, vor Wahlen Stimmung gegen die Opposition zu machen!
Es gilt das Gebot der parteipolitischen Neutraliät des Staates. Anders das faktische Regierungshandeln, NIUS:
Tatsächlich bilden die Partnerschaften für Demokratie ein weit verzweigtes Netz, um die Fördergelder von „Demokratie leben“ in die Regionen zu pumpen und den Meinungskampf auch auf kommunaler Ebene zu beeinflussen. So liefen auch die Förderungen für die „Omas gegen Rechts“, die derzeit im ganzen Land gegen die AfD, aber auch gegen Friedrich Merz und die CDU auf die Straße gehen, über die Partnerschaften für Demokratie. 18.294,22 Euro flossen an die Ortsgruppen der „Omas gegen Rechts“, „zur Durchführung von Einzelmaßnahmen“, wie NIUS auf Anfrage vom Ministerium erfuhr.
Und:
Das – bis auf weiteres, aber zu Unrecht in NRW als vermeintlich „gemeinnützig“ anerkannte – Medienportal Correctiv spielt bei der Verbreitung links-grüner Spins eine zentrale Rolle. 2023 gingen 61.000 Euro über „Demokratie leben“ an Correctiv. Insgesamt erhielt das Medienportal seit Gründung rund 2,5 Millionen Euro an Steuergeldern. Nun wird ein neues Vorhaben über „Demokratie leben“ gefördert: Das Projekt „Brandherd Desinformation“ wird von der Reporterfabrik von Correctiv in Zusammenarbeit mit der Deutschen Jugendfeuerwehr durchgeführt.
Nun will „Correctiv“ offenbar auch noch unsere Feuerwehr bis ins Knochenmark hinein verblöden! Wenn „Correctiv“ mit denen fertig ist, können und wollen die vermutlich kein Feuer mehr löschen, sondern stellen sich einfach vor das brennende Haus und schreien: „Nazis raus! Nazis raus!“. Oder auch „Feuer aus! Feuer aus!“. Vielleicht hilft’s ja. Und wenn nicht, ist Putin schuld oder die AfD.
Unbedingt den NIUS-Artikel lesen! Wir brauchen in der nächsten Legislatur einen Untersuchungsausschuß!
https://nius.de/politik/news/demos-gegen-rechts-steuergeld-demokratie-leben/fedfa787-d7d6-4181-b697-f01158f3ab06
,,Der will unsere Jobs!“
Welche Jobs?
Nachdem Merz,mit GreenDeal und Steuermilliarden für alle Welt,die Deindustriealisierung,die Merkel eingeleitet und die Ampel fortsetzte,beendet hat,bleibt ein Dritte-Welt-Land ohne Sonne🤔
Merz wird scheitern und sich wünschen, dieses Amt nie angestrebt zu haben. Nach Scholz ein – wenn auch auf andere Weise – abermals überforderter Bundeskanzler. Es fehlt einfach an Format in jeder Hinsicht.
Ich mag den Trump. Kein wirres Politiker-Geschwafel, sondern einfache und kristallklare Aussagen, die jeder versteht. Ein Mann nach meinem Geschmack !
Am Ende der neuen Legislaturperiode, so kurz sie auch sein mag, wird nicht nur der Name, sondern werden auch das Lebensgefühl und die Lebensqualität Afghanistan sein.
Wenn die neuen Zolleinnahmen dafür verwendet werden, die Steuerbelastung der US-Bürger zu senken, am besten durch entsprechende Senkung der Mehrwertsteuer, werden Zölle noch nicht mal die Inflation in den USA anheben, da der gesamte Warenkorb entsprechend günstiger wird und die Erhöhung durch die Zölle im Schnitt komplett ausgleicht. Womit ein Hauptargument der (meist democrats) Kritiker widerlegt werden würde. Dazu werden noch die Waren der inländischen Hersteller günstiger, d.h. wettbewerbsfähiger, ggü den ausländischen Herstellern, womit das Hauptziel einheimische Arbeitsplätze zu stärken erreicht wäre. Schon clever.
Ich habe für die nächte Legislaturperiode auf die Entfernung von ideologischen, leistungsschwachen, skandalbehafteten und in meinen Augen gefährlichen Politikern wie Habeck, Eskens, Faeser und Baerbock gehofft und auf ein Ende der der von ihnen zu verantworteten staatlichen Denunzierungsstellen und Rollkommandos gegen unliebsame Bürger sowie die Beseitigung des Majestätsbeleidigungsparagrafen §188. Ebenso hoffte ich auf eine demokratische Einbindung aller Bürger – so wie es die Väter des Grundgesetzes für den Parlamentarismus angedacht hatten (Parteiendemokratie sprich Stellvertreterdemokratie als Ersatz für eine direkte Demokratie, in der alle Bürger eingebunden sind und eine Brandmauer unmöglich ist) und somit Widerherstellung der Demokratie in Deutschland.
Die Abkehr von Demokratie, der Abkehr westlicher Werte und freier Meinungsäußerung in Deutschland hätte uns vermutlich sehr teure Folgen in 3-stelliger Milliardenhöhe ersparen können.
Sollte es eine „Afghanistan Koalition“ werden, werden wir wirklich zu Afghanistan.
Unsere Jobs haben die Chinesen schon. Da ist nicht mehr viel zu holen. Vielleicht noch ein paar deutsche Technologie Perlen, die nach Amerika abwandern, vielleicht ein Autobauer der dort Verbrenner weiter baut – das wars dann.
Die Merzel-„Regierung“ ist bereits jetzt so abgehalftert, wie es die Ampel kurz vor dem Zusammenbruch war. Ich frage mich immer: Hat Merzel keinen einzigen Berater, der ihm sagt, daß das gesamte Brandmauer-Gehampel nurmehr zu einem führen wird: Die Komplett-Zerstörung der CDU. Ich weiß, daß selbst gestandene Lokalpolitiker der CDU das Merzel-Konzept nicht mehr mittragen und wenn die Basis wegbricht, diejenigen, die Plakate aufhängen und die Überzeugungsarbeit VOR ORT machen sollen, dann ist es vorbei. NOCH sitzen einige von den „alten“ CDUlern in Gemeinderäten etc., aber wenn die mal aufhören, rücken Jüngere nach – und die kommen dann aus der AfD. Diese lassen sich auch nicht mehr von den nachgerade grotesken ÖRR-Shows beeindrucken, wie ebenjene alten CDUler. Der Druck aus USA wird weiter zunehmen; Meister Merz wird seine Kanzler-Urkunde sicherlich erhalten, aber sie wird das Papier nicht wert sein, auf die die Ernennung geschrieben ist. Schon jetzt wird sichtbar, daß sich die gesamte EU von der Weltpolitik verabschiedet hat, wie man an den Friedensverhandlungen von Trump und Putin sieht. Sollte Merzel in treuer Gefolgschaft mit Roten und Grünen den Ukrainern noch irgendwelche Waffen liefern, wird es zu einer Koalition kommen, wie wir sie vor 80 Jahren schon einmal hatten: Rußland und USA gegen Deutschland. Ich glaube, daß Merzel und seine Helfershelfer dann mit einem Ehrenplatz bei einem Nürnberger Prozess 2.0 belohnt würde.
Deutschland und die EU wollen ja auch keine Jobs in der EU, sondern nur Posten und Überwachung. Wenn die EU eine Deindustrialisierung forciert, dann ist es doch nur legitim den Menschen, die das nicht wollen eine lukrative Alternative anbieten zu können.
Alle großen DAX Konzerne investieren auch schon weit vor Trump nicht mehr in Deutschland.
„wie sich jemand fühlt“ – da weiß man schon, aus welcher Ecke das kommt, wenn das Gefühlige aus den Zeilen trieft. Die Vernichtung unserer Jobs haben wir doch eher Linksgrün in Gestalt von Scholz und Habeck und von der Leyen zu verdanken. Da kann DT sich ganz entspannt zurücklehnen. Unsere Wirtschaft ruiniert Linksgrün ganz alleine.
Na und? Er arbeitet für sein Land und nicht für uns. Was hindert uns eben genau das was er macht auch zu tun? Warum locken wir nicht Firmen in unser Land? Warum scheitert das trotz Sanktionen in Milliarden Höhe(Intel)? Erinnern sie sich an TTIP? An die Diskussionen und Proteste damals? Stichwort Chlorhühner? Hunderttausende sind damals dagegen auf die Straße gegangen. Nur weil in den USA die geschlachteten Hühnchen durch ein Wasserbad gezogen werden die den Chlorgehalt eines Schwimmbades haben wurde das bei uns hochgejazzt als würden die die Hühnchen nach dem Tod im Clor ertränken. TTIP wird verhandelt seit 2013 ohne nennenswerte Fortschritte und jetzt hält uns Trump die Pistole vor die Brust und bestimmt was läuft und was nicht. Wenn Lebensmittel Importe aus den USA in die EU mit 30% Zölle belegt werden warum ist es verdammenswert wenn die USA es umgekehrt auch macht? Der Feind ist nicht Trump oder die USA, der Feind sind wir selber mit unserer ruinösen Wirtschaftspolitik. Mal sehen wie es in vier Jahren aussieht wenn Trump abtritt, wo wird Amerika stehen und wo die EU?
Wie wäre es denn, wenn nicht Parteien vor der Wahl etwas auschließen, sondern die Wähler ?
Geht mit diesem Personal nicht.
Weil für die nach der Wahl nicht das gleiche gilt, wie vor der Wahl.
z.B. die ehernen Beteuerungen für oder gegen etwas.
Trump hattte seine Liste schon vor der Wahl, und die wird Punkt für Punkt abgearbeitet – seit dem ersten Tag.
Wo sind die Listen von Merz, von Scholz, von Habeck?
Die wollen ihre Glaubwürdigkeit nicht an etwas Konkretem messen lassen.
Habeck-Jünger:innen wollen offenbar nicht, dass man irgend etwas in Deutschland herstellt oder baut – sonst wäre nicht alles mit CO2-Tributen belegt. Ähnlich Merz-Jünger:innen, welche die Höhe dieser Tribute per Zertifikatenhandel bestimmen wollen. So könnte Trump auch Importquoten einführen und dazugehörige Importzertifikate versteigern – es wäre wie Merz-Wirtschaftslehre.
Die Mehrheit der Untertanen will eine Fortsetzung der Ampel. Man gibt zwar mehrheitlich bei Meinungsumfragen zu Protokoll, dass die Ampel versagt habe, wählt aber am 23.2. mehrheitlich die Parteien, die bereits bekundet haben, den Ampel-Mist fortsetzen zu wollen. Rational ist das Verhalten der Deppen-Mehrheit nicht nachvollziehbar. Legt man aber die Erkenntnis zugrunde, dass die Mehrheit unserer Wähler die politische Urteilskraft von Dreijährigen besitzt, versteht man, warum der Niedergang wohl kaum mehr aufzuhalten ist.
> Das bedeutet, dass wir die Zölle, die die anderen Länder den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegen, auch erheben werden – nicht mehr und nicht weniger!
Wie will er die Höhe der EUdSSR-„Klimazölle“ verrechnen, die sich nicht nach dem Wert der Waren, sondern nach dem CO2-Voodoo richten? Ähnlich allerlei Vorschriften wie das Lieferkettengesetz, die ebenso Waren verteuern – was man mit gegenseitigen Zöllen erwidern müsste.
Was ist mit Dienstleistungen – ob „Luftverkehrsteuer“ oder allerlei „Tourist Taxen“?
Da Angebot und Nachfrage den Preis regeln und Amerikaner, wie ich schon vor Jahren erlebt habe, durchaus bereit sind, patriotisch auf Produkte aus dem Ausland zu verzichten, schießen sie sich hier selber weiter beständig ins Knie, wenn sie denken, Exportwaren beliebig teuer anbieten zu können.
Zumal nicht nur die CO2-Abgabe sondern auch die Energiepreise weiter angehoben werden, laut Scholz der Mindestlohn auf Euro 15 erhöht werden soll, was eine Steigerung aller Löhne nach sich ziehen wird – und dann noch Zoll drauf.
Die Wirtschaft hier müsste Sturm laufen gegen solchen Irrsinn – lässt sich aber, wie es scheint, durch solche Politik seit Jahren lieber vernichten? Gut für die großen Unternehmen, die eh schon in Trumpland produzieren – und uns dann beliefern können – wobei, wenn uns das Geld ausgeht, solches dann halt nicht mehr bezahlt werden kann.
Wie läufts eigentlich hier bei VW? Sollten da nicht Werke geschlossen und Belegschaften entlassen werden – oder verschiebt man das alles jetzt bis nach der Wahl? Zumal es dann doch einige Wähler ob des ihnen zugemuteten Schlamassels beunruhigen und auf ganz alternative Gedanken bringen könnte?
Die „Wirtschaft“ ist das Spiegelbild der Gesellschaft.
Da kommt nichts mehr!
Alles kein Problem. Da diese Kosten ja im Netto-Endpreis der Firmen schon einkalkuliert sind und ganz am Ende die Märchensteuer steht, ist das der Zolltarif!
19 % Zoll auf Waren mit 19 % MwSt. Super einfach und effektiv.Am Ende braucht Trumps Regierung auch nur aus dem Bundeshaushalt nachschauen wie viel Geld in Deutschland in die unmittelbare deutsche Infrastruktur, das deutsche Rentensystem und den deutschen Verteidigungshaushalt geflossen sind. Der Rest sind Subventionen in irgend einer Form. Entweder für die EU, deren Produkte dann ebenfalls zu billig sind, oder direkt ins Ausland. Sozialleistungen für Migration sind ebenfalls Subventionen an diese Länder.
In diesem Land passiert sehr wenig ohne Subvention! Der Staat ist die Beute!
Es gibt den Innen- sowie den Außenwert einer Währung.
Welche Geldbelastung (Kaufpreis) fallen beim reinen Tauschhandel an?
Zur wirtschaftlichen Problemlösung gehören Stützels Saldenmechanik genauso wie diese Buch:
Das Geld in der Geschichte
Ich kenne keine unlösbaren wirtschaftlichen Probleme, leider werde ich nicht nach meiner Meinung gefragt.
In spätestens zwei Jahren wird Deutschlands Verhältnis zu den USA genauso zerrüttet sein wie das zu Russland.
Auch wenn sich der Begriff „Afghanistan-Koalition“ für die kommende Regierung langsam einbürgert, so habe ich doch einen noch einprägsameren und bildhaft passenderen Begriff für diese Koalition:
Nennen wir sie doch einfach „kaputte Ampel“!
Wenn es aufgrund der Sturheit der Brandmauerbauer nach der Wahl tatsächlich zu rot-schwarz-grün kommt, dann gleicht diese Koalition einer kaputten Ampel – denn was passiert, wenn bei einer Ampel das gelbe Licht (in diesem Fall die FDP) ausfällt? Das gelbe Licht leuchtet nicht mehr und bleibt schwarz. Also haben wir ohne die FDP eine Ampel in rot-schwarz-grün…
Nach Ende der kommenden Regierung wird das Land dann vollends so kaputt sein wie eine defekte Ampel – da passt das Bild somit auch.
Zudem ist die alte afghanische Flagge seit 2021 nicht mehr aktuell, die Taliban-Regierung hat diese durch eine weiße Flagge mit schwarzer Aufschrift ersetzt. (Keine Wertung meinerseits!)
Wobei bei der traditionellen Flagge der Islamischen Republik Afghanistan, auf die sich die Namensgebung „Afghanistan-Koalition“ bezieht, in der Mitte eine Moschee abgebildet ist. Das wiederum spricht aufgrund der fortschreitenden Islamisierung Deutschlands doch dafür, die neue Regierung nach der Flagge der Islamischen Republik Afghanistan zu benennen. Wird sie doch sicherlich den Prozess der fortschreitenden Islamisierung nicht aufhalten, sondern mit Hilfe der Grünen eher noch beschleunigen.
Das Gelb bei der Ampel ist doch eigentlich überflüssig, es bedeutet doch nur, Achtung, grün oder rot (die Aktionsfarben) kommen gleich. Also ist schwarz doch auch vollkommen überflüssig, rot und grün agieren weiter wie bisher…
Das gelbe Licht war schon bei der bisherigen Ampel kaputt, weil Lindner & Co. alle liberalen Grundsätze für ihr bisschen persönliche Macht geopfert haben.
Die Parteien-„Demokratie“ in Deutschland ist zu einer Arithmetikaufgabe verkommen – vorher verkündete Inhalte spielen nur eine Rolle am Rande von Koalitionsverhandlungen.
„Und hier bauen deutsche Politiker, ohne Rücksicht auf die angeblichen politischen Ansichten der Parteien, eindrucksvoll ihre Modelle künftiger Koalitionen. Die „schwarzen“ Christdemokraten nennen die „roten“ Sozialdemokraten als Partner, und man rechnet, welche Mehrheit man bekommt. Oder man kombiniert „Schwarz“ mit „Grün“, dann wird die Mehrheit zwar kleiner ausfallen, aber immerhin. Oder man stellt sich eine qualifizierte Mehrheit vor, wenn die künftige Koalition die Farben der kenianischen Flagge annimmt: „schwarz“, „rot“ und „grün“.
Und niemand wundert sich über das willkürliche Mischen von Würfeln verschiedener Farben in unterschiedlichen Kombinationen. Es ist, als ginge es nicht um Parteien – theoretisch mit unterschiedlichen, ja gegensätzlichen politischen Ansichten, die wiederum theoretisch die Interessen ihrer gesellschaftlichen Gruppen zum Ausdruck bringen sollen -, sondern um einen Kinderbaukasten mit bunten Würfeln.
Die politische Geschichte Deutschlands zeigt, dass das so ist. Die Union und die SPD haben bereits Regierungskoalitionen gebildet, die „Grünen“ und die „Roten“ sind noch in einer Koalition, nichts ist unmöglich! Es ist, als ob, wenn man die Farbe von diesen Würfeln abwäscht, darunter immer die gleiche Farbe zum Vorschein kommt…“
“ (T. Röper)
Parteiprogramme mit irgendwelchen Schwerpunkten und sonst nichts sind Schwachsinn. Wichtig ist das Gesamtpaket einer Regierung– und das hängt nicht von Postulaten, sondern von Personen ab.
Und da haben alle Wahlvereine ein massives Defizit.
Zudem ist das heutige deutsche Parteiensystem von einer strukturellen wie charakterlichen Negativauslese an Personal geprägt.
Dafür verantwortlich ist ein nach dem Krieg durch das siegerüberarbeitete Grundgesetz bewußt zum Einsatz gebrachte Fehlen direkter Demokratie – ebenso wie in Österreich.
Ergo:
diese Demokratiesituation in Deutschland gibt personell und damit inhaltlich und qualitativ nicht mehr her als das Elend, was wir seit Jahren sehen.
Weil sowohl das Führungspersonal als auch die niederen Chargen nicht nach Kompetenz sondern nach Gesinnung im Sinne der Parteibibel ausgesucht werden.
Deshalb kommt es auch zu kontraproduktiven „Koalitionsverhandlungen“ völlig unvereinbarer Standpunkte, die im Ergebnis dem Souverän unbrauchbare „Kompromisse“ als Errungenschaft der Demokratie verkauft werden, die den Wahlentscheidungen der Wähler konträr entgegenstehen.
Das erklärt die zu beobachtende Wählerohnmacht und damit die Stagnation in den veröffentlichten Umfrageergebnissen.
kurz gesagt:
weil eine Wahl unter solchen Voraussetzungen bei mehr als 2 Parteien eh Wurscht ist.
Weil nicht die gewählte Partei regiert, sondern Koalitionen, die man so garantiert nie gewählt hätte.
https://youtu.be/OUxoFOv6jd8
Stimme Ihnen zu. Eine erste Maßnahme wäre dann Abschaffung der Listen, nur noch Direktkandidaten. Mit der letzten Änderung des Wahlrechts hat man genau das Gegenteil bewirkt.