Einen guten Chef, einen geeigneten Anführer und einen großen Politiker erkennt man daran, dass er sich in der Krise vor seine Mitarbeiter stellt. Olaf Scholz (SPD) erkennt man daran, dass er seine Mitarbeiter im Zweifel vor den Bus schubst. Unter Scholz als Kanzler und Vizekanzler ging die unkontrollierte Einwanderung immer und immer weiter. Mit samt den Folgen wie steigende Anzahl von Gewaltverbrechen, Zunahme von erwerbsfähigen Empfängern von Bürgergeld und Morden von „Einmann, psychisch krank“. So wie in Mannheim, Solingen, Magdeburg oder Aschaffenburg.
Nach der jüngsten dieser Taten, gut vier Wochen vor der Bundestagswahl, gibt Scholz dazu eine Regierungserklärung ab. Nicht über seine Verantwortung als Regierungschef. Die Ampel habe in der Einwanderungspolitik alles richtig gemacht. Scholz stellt im Parlament die Frage, ob und wie Behörden versagt hätten. Die Gesetze zur Einwanderung seien alle gut, „wir haben ein Vollzugsdefizit“, wirft der Kanzler den deutschen Beamten und Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes vor. Ein großer Politiker stellt sich nach Versagen vor seine Mitarbeiter – Olaf Scholz versteckt sich hinter ihnen. „Ich bin empört“, schreit der Regierungschef den Beamten und Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes hinterher.
„Einmann, psychisch krank“ hat in Bayern einem Zweijährigen in den Hals gestochen. Acht mal. Scholz macht daraus ein parteipolitisches Spiel. „Man“ müsse sich fragen, was in Bayern schiefgelaufen sei. Ja, gut, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe auch nicht ganz so schnell gearbeitet, wie das ginge. Aber das habe Scholz gleich nach dem Kindermord von Aschaffenburg angesprochen. Das Land solle aber bitte über die Schuld der anderen reden. Scholz stellt sich ans Pult des Bundestages, um eine Regierungserklärung zu geben. Er hält eine Regierungserklärung ab, um sich vor seiner Verantwortung zu verstecken.
Friedrich Merz (CDU) erinnert Scholz an dessen Verantwortung. Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge habe an diesem Mittwoch dem Innenausschuss des Bundestages eine „Überlastungsanzeige“ abgegeben. Erneut. Das Bundesamt, von dem sogar der Bundeskanzler einräumt, dass es im Fall Aschaffenburg nicht ganz so schnell gearbeitet habe, wie es sollte, ist überfordert, sagt das auch, offen und wiederholt. Und was macht der Kanzler? Im Entwurf für den Haushalt ließ Scholz diesem überforderten Amt zehn Prozent des Etats kürzen. Aber wenn dann schiefgeht, was schiefgehen muss, stellt sich der Hilfe verweigernde Kanzler hin und ruft aus: „Ich bin empört.“ Olaf Scholz ist schwer zu ertragen.
Merz erinnert an andere Versäumnisse der Bundesregierung. Etwa der Einführung einer einheitlichen Bezahlkarte, die bisher ausgeblieben ist. Regierungsparteien, die Flüchtlingen helfen, um über Umwege an Bargeld zu kommen. Oder die versäumte Einhaltung des Dublin-Abkommens, nach dem keiner hierzulande Asyl beantragen darf, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Statt in solchen Punkten zu liefern, schiebe der Kanzler die Schuld an die Behörden weiter. Das sei billig.
Wie blank Scholz nach drei Jahren Kanzlerschaft inhaltlich dasteht, zeigt er am effektivsten selber auf. Deutschland sei das einzige Land, dem es im vergangenen Jahr gelungen sei, Straftäter nach Afghanistan abzuschieben. Keine 30 Straftäter. Für die Kameras. Kurz vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen. Selbst widerlichsten Vergewaltigern versüßte die Bundesregierung dabei die Abreise mit 1000 Euro Belohnung. Nun plant die Regierung laut Scholz den nächsten Flug. Für die Kameras. Kurz vor der Wahl im Bund. Das feiert der Bundeskanzler als Erfolg. So nackt steht er inhaltlich dar.
Der Oppositionsführer will nun eine echte Asylwende. Eine, die aus mehr als solchem Symbolismus besteht. Merz sagt, er könne es mit seinem Gewissen „einfach nicht mehr vereinbaren“, in den Bundestag Anträge einzubringen, denen Scholz im Vorfeld zugestimmt habe. Damit räumt der Unions-Chef ein, dass er genau das bisher getan hat. Nun werde am Freitag voraussichtlich, die AfD jubeln, falls die Gesetzesänderung der CDU-CSU eine Mehrheit erhält. Er, Merz, nehme das nun in Kauf. Er könne gut damit leben, wenn gegen ihn die Nazikeule geschwungen wird. So wie von Scholz‘ Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Der hat diese Woche zuerst Merz in eine Linie mit den Verbrechen von Auschwitz gestellt und dann behauptet, er habe sich bei Merz dafür entschuldigt. Doch Merz erklärt, dass er diese Entschuldigung nicht mehr annehme, weil Lauterbach wiederholt so ausfällig geworden sei. Scholz mag kein großer Kanzler sein, seine Minister sind noch viel kleiner.
und ein Kanzler Scholz sollte den gang ins Privatleben antreten, er kann noch nicht mal Opposition. Ehrgefühl hat er keines.
Der Fisch stinkt vom Kopf her, mehr muss man zu unserer Regierung, Verwaltung und einigen Parteien nicht wissen. Wobei manche der Letzteren nicht nur da übel riechen.
Scholz ist zudem charakterlich ein kleiner Mann, das beweist er in letzter Zeit regelmäßig wenn er Druck verspürt.
Wer das Fahrzeug an die Wand fährt, kann doch dem Erbauer des Hindernisses nicht die Schuld geben und das ist Schwachmaten-Art und typisch für alle platten Nummern, die es leider in allen Etagen zuhauf gibt.
Olaf Scholz verhält sich einfach nur schäbig. Die Politik trägt die Verantwortung für die Rahmenbedingungen, unter denen das angebliche „Behördenversagen“ erst eintreten konnte. Schuld an der unzureichenden personellen Ausstattung des BAMF hat die Bundesregierung und sonst niemand. Gleiches gilt für die hohe Anzahl von zu bearbeitenden Fällen. Im Übrigen das immer wiederkehrende Muster – Schuld sind immer nur die anderen. Ich hoffe, dass der schlechteste Kanzler aller Zeiten nach der Bundestagswahl für immer in der Versenkung verschwindet. Ich erwarte eine Stellungnahme des Beamtenbundes zu den ungeheuerlichen Vorwürfen.
Olaf Scholz schämt sich nicht, die Schuld auf andere zuschieben, selbst für nichts verantwortlich zu sein bzw. an allem unschuldig gehört bei gewissen Auffälligkeiten dazu. Es gehört zu seiner Natur, ebenso wie sich in ernsten Situationen, kaputtzulachen (Bürgergespräche). Gefühllos, selbstbezogen und verantwortungslos! Sieht man an den aktuellen Entwicklungen im Lande.
Es gab ein sehr interessantes Buch zu Narzissten und Psychopathen in Toppositionen der Wirtschaft und Politik.
Ob „der“ was sagt oder der berühmte Sack Reis umfällt. Auch ihm sollte doch klar sein, daß das Herr der Öffentlich Bediensteten n u r das umsetzt, was die Politdarsteller in Vorschriften gießen und deren Parteibuchinhaber in den oberen Etagen der Behörden sodann führungsgehorsam an deren „Helferleins“ zur Umsetzung anordnen. Schon seit Dekaden ist es doch Realität, daß in keiner Behörde wer einen sog. Führungsposten bekommt, der nicht ein Parteibuch der selbst ernannten Demokraten, dazu eine Mitgliedernummer einer Gewerkschaft hat. Der Parteienstaat als Krake bis auch ganz nach unten.
„Die Beamte und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes seien schuld“
ich selbst bin bestimmt kein Freund dieise „Gattung“ aber so die Schuld auf Andere abzuschieben ist die gröste frechheit, die mir seit Langem zu Ohren kommt.
Bei Scolz sind immer Andere schuld, oder er erinnert sich nicht wie z.B. bei cum Ex wo die Bürger um Milluionen ihrer hart erarbeiteten Steuergelder betrogen wurden Das durch betrug gestohlene dan an verschiedenebn stellen duch kürzungen der Gelder für bürger dann wieder eingespart wird, Der Spruch „der Fisch “ sinkt vom kopf her stimmt schon. Hier stinkt der Kopf schon lange
Das Ding mit der Remonstrationspflicht bedeutet, dass man sich als Angestellter im Amt nicht auf dubiose „Befehle“ verlassen darf, sondern in seiner täglichen Arbeit akribisch nach Recht und Gesetz eigenverantwortlich und damit haftbar vorzugehen hat.
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Wobei das natürlich der Richtige ist, der Anderen solches vorzuwerfen sich getraut.
Bitte auch mal überlegen, ob Merz nicht Theater spielt. Er fordert kühn das Unmögliche, nimmt die Unterstützung des politischen Todfeindes in Kauf, das klingt entschlossen, und weiß ganz genau, dass seine Forderungen vom EUGH kassiert werden.
Zwischenzeitlich spekuliert er auf ein paar Wählerstimmen von der AFD, den abtrünnigen CDUlern dort. CDU ein wenig rauf, AFD ein wenig runter. Er soll mal weiter träumen. Wer fällt denn darauf rein?
Was für eine Feigheit! „Ausgschamt“, keinerlei Verantwortungsgefühl, keinerlei Empathie hat dieser Mensch. Man weiß das natürlich schon von seiner angeblichen Vergesslichkeit zur Hamburger Finanzaffäre. Er weist denen die SChuld zu, die er mit seiner Genossin Weisungen gegeben hat, denen er Zügel angelegt hat, Rechenschaftspflichten abverlangt, so dass die gar nichts Vernünftiges entscheiden können. Und wenn sie es doch mal tun, dann kommen die Rechtsanwälte und oft ein linker Richter, so dass die zu Hunderttausenden doch bleiben u. sich versorgen lassen u. kriminelle Geschäfte machen dürfen.
Einen feigeren Menschen findet man sehr schwer. Er ist der Meister der Falschheit.
Olaf Scholz ist wirklich zum Schämen. Als die Ampel auseinanderbrach, schob er die Schuld minutenlang Lindner in die Schuhe. Selbst wenn es so war, geht man mit solchem Kinderkram nicht an die Öffentlichkeit. Nach dem Attentat in Aschaffenburg waren die „bayerischen Behörden“ schuld, jetzt sind es die Beamten ganz allgemein. Und als letzten Strohhalm „gegen rechts“ wird dann noch Auschwitz groß auffahren, so peinlich. Wo ist dieses Land bloß hingekommen?
40-50 Jahre zurück. Wie hätte ein damaliger Innenmister auf die Vorfälle reagiert? Er hätte den Irrsinn erst gar nicht zu gelassen und wäre es doch dazu. gekommen, harte strafrechtliche Maßnahmen oder Rücktritt.
Heute haben Minister (ob diese überhaupt wissen was diese Bezeichnung übersetzt bedeutet?) nur ihre eigene Karriere im Fokus und alles andere wird dem und ihrer durchgeknallten Ideologie untergeordnet.
Nun könnte man ja Mitleid mit den Bürger haben. Mit den Opfern und Hinterbliebenen definitiv. Aber was ist mit denen, die immer noch diesen Irrsinn mindestens durch ein Kreuzchen für die Blockparteien unterstützen? Wer jetzt noch so wählt, hat sein Leben nicht unter Kontrolle.
Und zur CDU. Sie ist überhaupt nicht in der Lage ernsthaft konservativ-bürgerliche Werte und Politik zu vertreten und durchzusetzen. Die, die das könnten sind ausgetreten, bei der AfD oder der Werteunion.
Und zu den Zauderern unter den Wählern, die meinen „aber die AfD“ kann man doch nicht wählen.“: Einfach mal den Wahlzettel komplett aufklappen und man findet eine Reihe Parteien, nicht im Parlament sind. Und wenn dadurch keine sinnvolle Regierungskonstellation heraus kommt? Umso besser. Denn das wäre ein Knall, der nicht so schnell vergessen wird.
Aber der Deutsche kneift lieber. Bloß nicht unartig sein. Schön angepaßt sein, dann bekomme ich auch mein Leckerli.
Und so wundert es mich nicht, das auf Delegiertenversammlungen der „Souverän“ gerne als „Stimmvieh“ bezeichnet wird. Das ist mir seit über 20 Jahren bekannt – aus zuverlässiger Quelle.
Wenn ein Herr Lauterbach lügt, sich widerspricht und dabei noch nicht einmal ein rotes Gesicht bekommt, dann wieder lügt etc., und trotzdem in (wg. BAYER?) Leverkusen gewählt wird… hä?
Und so schließt sich der Kreis. Korrupte Politiker und korrupte Wähler. Beide kann man kaufen.
Schande.
Olaf Scholz versteckt sich hinter ihnen. „Ich bin empört“, schreit der Regierungschef den Beamten und Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes hinterher.
Glaubwürdig ist etwas anderes.
Ein Noch-Kanzler, der die Schuld bei allen anderen sucht, selbst im Glashaus sitzt, ist unwählbar.
Seine Regierung allein ist verantwortlich für den Niedergang des Landes.
Alle anderen Länder in Europa stehen besser da. Warum?
Zumal er gerade das „Vertrauensvotum“ nicht bestanden hat.
Wo ist denn die Rechtsicherheit für Beamte, da werden Anträge ungeprüft durchgewunken, auf Anweisung der Vorgesetzten. Jeder Polizist kann nur nach Vorschriften und Gesetze handeln. Wer hat denn den Ukrainern das Bürgergeld zugestanden, das machen doch nicht die Beamte.
Kanzler hat die Richtlinienkompetenz und hätte die Grenzschließung anordnen können, doch von Grünen und Roten hört man nur was alles nicht geht wegen irgendwelcher Gesetze. Die Schuld an überlasteten Behörden abzuwälzen ist nur noch schäbig. Wenn ich schon höre eine Abweisung an den Grenzen ginge nicht, was ein Unsinn wird da erzählt ? Da wird wieder gelogen das sich die Balken biegen. Richtig Schnappatmung hatte ja die Linke Heidi Irgendwas, auf die Barrikaden gegen die Faschisten. Schön wenn die Linke Truppe beim nächsten BT nicht mehr dabei ist und sie nicht mal mit dem Trick der 3 Silberlocken Direktmandate diese Truppe da wieder Sitzplätze und Geld bekommt.
Die deutschen Atomkraftwerke, die abgeschaltet wurden waren , wenn nicht alle so zumindest die Meisten, die abgeschaltet und zerstört wurden sicherer als die in Frankreich die nun den fehlenden Strom nach Deutschland liefern
Änlicher Irrsinn wie bei Gas und öl
in Deutschlands Boden lagern genügend schon bekanngte Vorräte die für Jahrzehnte reichen würden. Könnte mit verhältnismäßig umweltschonendem Fracking gefördert werden. Dies ist aber in Deutschand verboten. Die Gleicghen, die für das Verbot verantwortlich sind
kaufen nun durch umweltschädlicheree Frackingmethoden in den USA gefördertes Öl und Gas das dann die weiten Entfernungen zu den häfen und dann mit Schiffen nach deutschland gebracht werden muß. Ein irrsinn.
Wenn das Geld für das Geförderte öl und Gas im Land bleiben würde wäre das nicht schlecht und täte den Verbrauchern gut. Genau so gut wie wenn nicht nicht mit dem Öl und Gaspreis nicht auch noch der lange Transport bezahlöt werden müßte. Irrsinn gibt es auf den kann ein normal im Leben stehender und denkender Mensch eigentlich gar nicht kommen
Der 5-Punkte-Plan von Friedrich Merz besteht aus dringend notwendigen Änderungen in der Asylpolitik.
SPD und GRÜNE beschimpfen nun Merz und seine CDU, er würde mit der AfD gemeinsame Sache machen – entgegen seiner Versprechen – um diese Punkte umsetzen zu können. Denn dies wäre nur mit den Stimmen der AfD möglich. —
Nun, warum stimmen denn SPD und GRÜNE nicht einfach selbst zu? Dann käme der Beschluß auch ohne die Stimmen der AfD zustande. Das kann doch nur daran liegen, dass beide keine Änderungen wollen, dass es immer so weitergehen soll wie bisher. Nur deswegen einem richtigen und wichtigen Antrag nicht zustimmen zu wollen, weil eine andere Partei das auch will, hat weder mit Vernunft noch mit Demokratie etwas zu tun. Das ist einfach unreif und kindisch und schädlich für unser Land.
Wenn die CDU weiter auf diese vorwürfe eingehen würde gäbe es gar keine änderungen und könnte eigene Positionen ganz vergessen müßte sich den Linken und „Grüpnen“ vollends ganz unterwerfen.
Deshalb kann man die CDU auch nicht wählen, weil immer noch davon auszugehen ist daß sie nach der Wahl mit Linken oder „Grünen“ , oder beiden zusammen geht und sich denen unterwirft, Dann gibt es gar keine Änderung. Kennt man schon solche Konstellation
Herr Merz hat heute leider ausgeblendet, dass Merkel es 2015 war, die GG Art. 16a (2) außer Kraft gesetzt hat. Überhaupt fehlt mir das Eingeständnis, dass die CDU selbst mitschuldig ist am gegenwärtigen Zustand unseres Landes. Es fällt so schwer zu glauben, dass mit einer neuen CDU-geführten Regierung wirklich eine Kehrtwende in der Politik stattfinden wird. Einiges wurde ja ohnehin schon von Merz ausgeschlossen, wie die Rückkehr zur Kernkraft zum Beispiel.
Als Führungskraft muss man IMMER für alles den Kopf hinhalten, was im eigenen Verantwortungsbereich passiert. Deswegen ist man Führungskraft. Wer das nicht tut, wer dazu nicht bereit ist, ist als solche ungeeignet. Kanzler Scholz hat sich mit seinen Äußerungen heute selbst entthront. Und seine Bundesinnenministerin, die bei diesen seinen Worten so eifrig zustimmend genickt hat, gleich mit. Beide sind schon allein rein menschlich abzulehnen.
Wer oder was Scholz war, wusste jeder. Und dennoch wurde er direkt oder indirekt von der überwältigenden Mehrheit der Souveräne dieser Republik immer und immer wieder gewählt. Jetzt keine heuchlerischen Tränen weinen und genau so die Verantwortung ablehnen, liebe Nicht-AFD Wähler.
Schuldzuweisungen an Untergebene erinnern weniger an demokratische, denn an feudale oder autoritäre Strukturen. Auch da müssen die Untertanen den Kopf hinhalten, wenn die grandiose Obrigkeit versagt. Dass dieser Geist noch in der Bezeichnung „Staatsdiener“ mitschwingt, entbehrt nicht einer gewissen Ironie.
Bezeichnend auch, wie sich die Verhältnisse innerhalb weniger Dekaden verändert haben. Ein Kanzler Schmidt hatte einst den Rücktritt vorbereitet, wenn die Geiselbefreiung in Mogadischu gescheitert wäre. Aber offensichtlich bedeutet Verantwortung tragen heute, die Verantwortung nicht für sich selbst, sondern für das Verantwortlichmachen anderer zu tragen.
Mein Mitgefühl haelt sich in Grenzen. Wer einem Regime wie diesem dient, warum auch immer, wird sich neben der ueppigen Belohnung fuer treue Dienste auch die andere Seite der Medaille antun muessen, wenn er seinem Regime Probleme bereitet. Machthaber dieser Couleur in derartigen Strukturen erwarten vor allem, dass sie von ihren Helfern nicht in Schwierigkeiten gebracht werden und sich ggf selbst “ opfern“, sprich die Schuld auf sich nehmen. Das gilt auch ausserhalb der Politik in allen Organisationen, die den Regeln der Mafia nicht unähnlich aufgebaut sind. Natuerlich wird dann, erst recht vor der Wahl, der Esel geprügelt, wer sonst. Auch hier ein Symptom von vielen fuer den geistig/ moralischen Zustand des Politikbetriebes und des Systems. In der Regel gibt es nach dem Opfergang, ggf mit einem Bauernopfer, eine Belohnung, z. B. qua einer exorbitanten Gehaltserhöhung, denn natuerlich brauchen diese Polittaeter treue, willige Helfer. Wenn, was zu erwarten ist, diese Helfer die Mechanismen als das verstanden haben, was sie sind, wird man bald wieder zur Tagesordnung uebergehen und business as usual machen. Denn natuerlich hat Scholz auch kein Interesse daran, dass die Helfer ihn durch Konsequenz ärgern, weil sich dann die PG von rotgruen melden. Das abgekartete „Spiel“ kennt man auch aus Unternehmen. Und mitunter auch aus Spionagefilmen.
Es sollen inzwischen 5 Millionen sein, die bei Ämtern jeglicher Art in Lohn und Brot stehen, das vom Steuerzahler vollumfänglich bis in folgende Pensionen aufzubringen ist.
Deutschland ist so, wie es sich zeigt, auch wegen solch bräsiger „Lähmschicht“.
Spricht eigentlich je jemand von einem späteren Pensionseintritt für die „Amtsleute“?
Scholz scheint sich nicht daran erinnern zu können, wer in diesem Land oberster Beamter ist. –
Nur noch absurd, was die Herrschaften dieser Regierung sich leisten.
Wenn man sich die Umftagen anschaut erstaunt mich immer mehr wie VIELE es doch sind, die Parteien dieser Regierung PLUS deren „Sattelhalter“ wählen wollen.
Die wohl hundert – nur so genannten – Reformen des Schulsystems waren ausgesprochen erfolgreich. Im Sinne von Verblödung ach so Vieler die längst Eins und Eins nicht mehr zusammenzählen können. –
Ich habe hier heute auf TE gelesen, dass der Staat Deutschlands größter Arbeitgeber ist.
Wie kann dann der oberste Dienstherr der staatlichen Bediensteten und Schutzpatron aller Sesselfurzer sich aus Verantwortung und Versagen winden? Ich würde mal sagen u n r e d l i c h !
5 Millionen, die wollen, dass alles so bleibt und sich politisch nichts verändert, was ihren Status angreift. Dazu die Propagandisten bei msm wie örr mit dem selben Begehr.
Zumal sie tatsächlich um ihren Arbeitsplatz bangen müssen, endet der Einlass der Unpässlichen und werden ihnen gar welche, die bereits anwesend sind, wieder repatriiert.
Dazu dann noch die ganzen, die bei Kirchen und Gewerkschaften ihr Geld verdienen. Plus Studenten, die sich, Bafög sei Dank, noch niemals um ihren eigenen Verdienst zu sorgen hatten.
Auch das noch zum Wahlvolk – wenigstens teilweise:
Stand September 2024: „Aktuell sind in #Deutschland fast NEUN MILLIONEN Menschen #arbeitslos und alle faseln vom #Fachkräftemangel.
#ALG 9/24: 2,87 Mio.
#Bürgergeld 9/24: 5,55 Mio.
#AsylbLG 9/24: 0,49 Mio.
≈ 8,91 Mio. Erwerbslose
Wie wäre es, wenn man erst diesen Menschen neue Perspektiven gibt?“ https://x.com/DrLuetke/status/1834484892446413256
Die bei den aus Steuergeldern gemästeten NGOs und den Parteien selbst gut Versorgten nicht vergessen.
Es ist die übliche Masche der Verantwortlichen jegliche Schuld auf Andere abzuschieben. Auch in diesem Fall wird die Verantwortung nach unten delegiert, anstatt selber Verantwortung zu übernehmen. Die Morde von Mannheim, Solingen, Magdeburg, Aschaffenburg und Beelitz-Heilstätten (Brandenburg) und auch die heutige Debatte im Bundestag zeigen, dass die vereinigten Linksextremisten nicht mal in geringsten daran denken in unserem Land etwas für unsere Sicherheit zu tun. Wenn es nach denen geht soll alles so bleiben wie es ist. Nur die AfD steht für Veränderung zum Guten und für eine echte Migrationsende. Also, richtig wählen bringt auch Sicherheit.
Anderen die Schuld für seine Verfehlungen zuzuschieben, das kann Scholz sehr gut, wie so ziemlich jeder Politiker.
Bei dem Urteil des Kanzlers über die Mitarbeiter des sogenannten öffentlichen Dienstes scheint es sich um eine Art „göttliche“ Strafe zu handeln.
Anders ist es schwer erklärlich, wenn der Inhaber der Regierungsmacht diejenigen der Schuld bezichtigt, die sich jahrelang wider besseres Wissen seinem wie auch verstärkt und zeitlich ausgedehnt dem politischen Willen seiner Vorgängerin unterwarfen, entgegen dem Beamtenrecht gegen zahlreiche Gesetze einschließlich des Grundgesetzes handelten und bis auf wenige Einzelfälle keine pflichtgemäße (strittig) Remonstration erhoben.
Sollte das Bezichtigen des Bundeskanzlers ein Zeichen für ein Insichtkommen des Zusammebruchs sein?
Dass Macht mit Verantwortung einher geht, hat die heutige Politikergeneration nicht kapiert oder will es nicht kapieren. Alle vollkommen ungeeignet für ihre Posten.
Eine Regierung, in der niemand auch nur für irgendetwas verantwortlich ist…
Ist das jetzt die Zeitenwende?
Erbärmlicher geht es gar nicht mehr. Wenn jetzt nicht auch die Staatsdiener endliche verstanden haben, welch Geistes Kind ein Scholz und seine Gefolgschaft von rot/grün sind, dann ist diesen Menschen nicht mehr zu helfen. Er schiebt die Schuld eiskalt und ohne mit der Wimper zu zucken jetzt an die Behörden und dortigen Mitarbeiter weiter. Faeser ist das keinen Deut besser. Nochmals klar und deutlich für unsere Staatsdiener: Ihr dürft diesen Gestalten keinen Zentimeter über den Weg trauen. Wenn es für diese Gestalten selber eng wird, rammen die euch ohne mit der Wimper zu zucken das Messer in den Rücken. Heute Freund und morgen Feind. AUFWACHEN und dementsprechend wählen. Oder akzeptieren: Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.
Wenn das BAMF überlastet ist, muss man eben mehr Beamte einstellen und deshalb die Schuldenbremse aufheben, alle Probleme gelöst, einfach genial der Kanzler…
In den USA wird die Überlastung der Migrationskümmerer durch den Schutz von Grenzen wie die Repatriierung illegal sich im Lande aufhaltender Menschen in Gang gesetzt.
Was auf Dauer wieder Arbeitskräfte für die Belange der eigenen Staatsbürger frei setzen wird.
Die SPD ist bei dieser Wahl mit 6 % noch zu häufig gewählt. Welche schrägen Leute wählen Olaf Scholz im Jahr 2025? Sind das die im Seniorenheim, die schon begeistert Willy Brandt gewählt haben (oder im Osten gerne hätten)? Ich weiß es nicht.
Dass sich Scholz an die paar abgeschobenen Afghanen so gut erinnern kann – aber an die Cum Ex Sachen hat er keine Erinnerung mehr. Wie darf man solch einen Menschen nennen? Schwachkopf ist ja jetzt quasi verboten.
Scholz hat heute so oft den „Rechtsstaat Deutschland“ zitiert, und dass man sich stets an Recht und Gesetz zu halten habe, dass es schon peinlich wurde. Er bezog sich natürlich auf Merz’schen Forderungen, die angeblich illegal sind.
Interessant ist auch, dass ausgerechnet der Öfffentliche Dienst derzeit für mehr Lohn demonstriert. Ein Narrenhaus ist dieses Deutschland geworden
Auch Beamte müssen mindestens Dienst nach Vorschrift leisten. Wer erlässt die Vorschriften?
Eben.
Hätte er sich das auch getraut, wenn die Ampel bis zum Schluss durch gehalten hätte und es jetzt wegen des Versagens dieser schlechtesten Regierung seit Bestehen der Bundesrepublik keine Neuwahlen gäbe?
Mir scheint, der Mann hat nichts mehr zu verlieren. Nichtmal mehr den ihm eigentlich zustehenden Respekt.
Nach dem immer noch gültigen Gesetz darf niemand ohne Papiere in unser Land einreisen.
Das ist normal in der ganzen Welt.
Wer die illegale Einreise fremder ohne Ausweis trotzdem duldet, der ist ein Gesetzesbrecher.
Der kann sich nicht auf Behördenversagen berufen !
Das mal dazu. Merz hatte das ausdrücklich im Bundestag gegen die Verdrehungen der Grünen und ihr Geschrei zitiert:
Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandArt 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Und jetzt bitte: Was verstösst hier gegen die Verfassung und EU-Recht??
Gegen das SED-Geschrei von den Grünen im Bundestag heute empfehle ich etwas trockene Juristenleküre zu § Art. 72 AEUV, auf den sich auch Jens Spahn beruft und besonders empfehle ich das der SPD- und Grünenfraktion, insb. Seite 16/17: hier
Und das EuGH-Urteil aus 2020 zum Thema Grenzkontrollen befindet sich hier.
Der Grundgedanke des Sozialismus ist ebenfalls gut. Warum will er dann einfach nicht funktionieren und treibt alle in Armut und Tod?
Sind die defizitär vollziehenden Politiker deshalb allesamt Schwerverbrecher, einfach nur komplett verblödet oder beides zusammen?
„Die Realität ist, was ist, unabhängig davon, ob wir es ignorieren oder nicht. Wir können die Realität ignorieren, aber wir können ihr nicht entkommen.“
Ayn Rand
Ich kann nur jedem die Rede von Sonja Eichwede im Bundestag empfehlen. Wie die die Nationalität der beiden Kinder instrumentalisiert spottet jeglicher Beschreibung.
Selbstverständlich. Lange vorher aber erkennt man einen guten Chef daran, daß er sich mit sehr guten Leuten umgibt, mit ausgewiesenen Fachleuten. Scholz dagegen umgibt sich mit einer Freakshow, mit Faeser, Lindner, Habeck, Baerbock, Paus, Geywitz, Heil, Özdemir, Lemke, Schulze. Naja, Gleich und Gleich… Noch Fragen?
Da macht die willfährige Bürokratie genau das was die Politik vorgibt, ignoriert sogar geltendes Recht – und dann paßt es auch wieder nicht.
Olaf, deutlicher kann man sich garnicht selbst bloßstellen.
Entschuldigung, Alice Weidel ist eine Frau! Und eine echte „Asylwende“, d.h. kompletter Einwanderungsstopp und Rückführung aller nicht Aslyberechtigten im Sinne des GG, ist auch keine „neue“ Entscheidung, sondern schon lange Politik der Opposition.
WO ist – ausser der AfD – irgendwo echte Opposition zu sehen???
Und doch trägt der jetzige Kanzler für die derzeitigen Zustände die Verantwortung.
Ja.
Er hat nie einen Ansatz gezeigt, nach Merkel aufzuräumen.
Wie Trump nach Biden/Harris.
Und da sind wir knapp in Woche 2 – und schon ganz woanders, als vordem.
Warum machen Scholz, die Ampel und Merkel das?
Was ist das Motiv?
Jedem ist klar, dass unkontrollierte und ungesteuerte Migration eine zerstörerische Belastung für ein Land ist.
Dass er sich nicht schämt!
Er ist der oberste Diebstherr und trägt die Verantwortung. Vor allem für seine Nancy Faeser und auch für die Außenministernde Baerbock.
Merz hat „vergessen“ zu erwähnen, welche Partei für die Öffnung der Grenzen und die Durchführung einer so linksextremistischen Migrationspolitik war und ist, wie sie sich vor 2015 nicht einmal Claudia Roth zu fordern getraut hätte.
Bevor Merz glaubwürdig irgendwas anprangern oder fordern kann, sollte er erstmal die Partei gründlich entmerkelisieren.
Selbst in der UdSSR war es Chrustschov möglich, eine Entstalinisierung durchzuführen.
In der CDU geht es mit Merz offenbar nicht.
Ist Merz unfähiger als Chrustschov (der wegen Unfähigkeit 1961 abgesetzt wurde), oder ist die CDU unreformierbarer als die UdSSR?
Es kann doch nicht so schwierig sein für Merz, Wüst zum verstummen zu bringen, indem er diesem nach dem Motto „Klappe halten, Versager!“ einfach mal dessen „Erfolgsbilanz“ in NRW öffentlich unter die Nase reibt.
Dito mit Merkel und ihren „Erfolgen“ wie dem Migrationsdesaster oder der grossen Eurorettungsgeldverbrennung.
Die Merkelianer in der CDU sind alles andere als unangreifbar.
Merz könnte die Merkelianer leicht vernichten durch simple Konfrontation mit der Realität.
Er tut es nicht. Er könnte, aber er will nicht.
Ich denke, er ist einer von ihnen.
Für mich unwählbar.
Da gab es noch den Innenminister Jäger (?) SPD in NRW, der die Clans so richtig groß machte, wenn man die Berichte liest.
Tja, das ist Olaf Scholz. Wenn es darauf ankommt liefert er nichts als hohle Phrasen. Im Vergleich zu seinen großen sozialdemokratischen Vorgängern Brandt, Schmidt und ja, auch Schröder… …obwohl, nein, ein Vergleich verbietet sich eigentlich. Zu miserabel schneidet Scholz ab. Keine Führungsbefähigung, rhetorisch unbegabt, empathielos und zynisch. Ein echter Scholzomat eben. Die Geschichte hat jetzt schon ihr Urteil über ihn gefällt: gewogen und für zu leicht befunden.
In einem Punkt hat der Leichtmatrose Scholz ja durchaus recht: ja, viele Verwaltungsbeamte und Behördeninsassen sind tatsächlich unfähige Versager und möglicherweise für zahlreiche Missstände im Land mitverantwortlich. Er selbst hingegen ist vollkommen unbestritten der größte Versager von allen.
Was haben sie bei diesem Wahlkampf erwartet? Die Altparteien geben sich gegenseitig die Schuld und alle zusammen hacken auf die AfD ein.
Damit dürfte sich Scholz endgültig ins Nirvana geschossen haben. Gratuliere und für Ihre Zukunft alles Gute!
Schuld sind eigentlich die Wähler, die immer die gleichen nicht kompetenten Parteien wählen.
Ja, das ist genau der Punkt. Spätestens nach dem 23. Februar (im Grunde allerdings schon viel früher) ist jeder Wähler der SPD oder der Grünen an den Verbrechen mitschuldig.
Schon beim Bruch der Koalition hat diese Person, die sich Kanzler schimpft, gezeigt, was für einen Charakter sie hat. Die heutige Schuldzuweisung unterstreicht dies noch einmal eindeutig. Diese Person ist des Amtes eines Bundeskanzlers moralisch, charakterlich und fachlich unwürdig.
Wie oft wurde festgestellt, dass man im politischen Betrieb zu wenig mit den Gepflogenheiten der freien Wirtschaft vertraut zu sein scheint?
Wenn die Kundschaft schon seit längerer Zeit Defizite beim Produkt, der Dienstleistung etc. moniert, fällt es in den Aufgabenbereich des Geschäftsführers, für Verbesserung zu sorgen.
In obigen Fall wäre es ja nicht so, als hätte Hr. Scholz noch nie von „den Defiziten“ gehört. Vermutlich läge es sogar allein in seiner Macht das Procedere zu beeinflussen, dass in diesem Kontext die entscheidende Rolle spielt.
Denn hätten niedrigere Zuständigkeitsstellen „auffallenden Durchzug“ gezeigt, könnten die Mitarbeiter der hohen Wahrscheinlichkeit entgegenblicken, von der Verwertungsspirale der moralinen Empörungsmaschine erfasst zu werden.
Ein Kanzler-Machtwort zu dieser vorhersehbar einseitigen Diskursreaktion wäre sehr hilfsreich gewesen. Insofern riecht o.g. Vorgang m.E. eher nach Schema „Bauernopfer“.
Die Merkel und der Scholz haben bereits 2012 die Weichen für die Massenmigration gestellt, da der Industrie die Arbeitskräfte angeblich ausgingen und Scholz / SPD natürlich den Weltsozialismus fördern wollten. Darum auch der fast zeitgleiche Tausch des Wortes „Migrant“ gegen „Flüchtling“ – das verkauft sich besser. Zudem haben Soros an andere „Investoren“ erkannt, dass ich damit super Kasse machen lässt. 2014 kam dann der Dammbruch, als NGOs, Schlepper und andere die Migration nach Kräften anheizten und Merkel die „Beamten“ anwies, die Grenzen zu öffnen, was natürlich illegal war. zu diesem Zeitpunkt hatten sich Merkel, Scholz, die Grünen, Union, SPD, etc. bereits abgesprochen, die zum Machterhalt so beizubehalten und ein „Menschenexperiment“ durchzuführen. Die Folgen sind bekannt. Natürlich war alles illegal und alle haben geschwiegen, oder aktiv mitgemacht … nix neues. Olaf war ja auch mal Weltsozialistenführer … Bestraft werden die ohnehin nicht. Die haben ja „gute Leute“, also den DEEP STATE überall sitzen, gell ? Hierin liegt das Verbrechen .. Abschaffung der BRD mit allen Mitteln
Mit seinem anfänglichen Bezug zu „Auschwitz“ zu versuchen, sein eigenes unterirdisches, ja geradezu kriminelles Versagen & das seiner von ihm geführten ReGIERung zu vertuschen, ja gar selbst zu bejubeln, demaskiert ihn vollständig.
Fazit: Diese „person“ ist zu klein, zu leicht(fertig), zu bösartig, zu unreif & amoralisch, um Deutschland als Kanlzer zumutbar zu sein.
Hinfort!
Ich persönlich will keine toten Kinder, Erwachsenen, vergewaltigten Frauen & Mädchen mehr, uva. massenhaften Straftaten, wie sie seit 2015 von # & „c“DU/SU gestartet, bzw. zugelassen wurden.
Werden aber die deutschen Wähler das auch so sehen & entsprechend an der Wahlurne für sich, seine vllt. eigenen Kinder, Angehörige & Mitbürger stimmen wollen?
Wohl jenen Amtsmenschen, die sich durch Remonstration absicherten – und jetzt nicht persönlich haften werden müssen für das, was sie von „oben“ durchzogen – obwohl die Gesetzeslage unklar war.
die beste Rede kam von Weidel,wie immer….dabei war besonders ein Punkt interessant,als Sie Merz parteitaktisches Agieren vorwarf und der sowie sein „General“ wie ertappt zu Boden sahen
…und ich bin empört einen solchen kompetenzlosen Kanzler zu sehen. Alle sind Schuld außer er, für mich ist dieser Mann untragbar in solch einer Position.
Er ist insgesamt untragbar. Ich möchte noch nicht mal mehr einen solchen Mitbürger in meinem Land haben. Niedertracht, Rückgratlosigkeit, Morallosigkeit, ekelhafter Charakter u.s.w. Das ist Scholz!
Die Politik sorgt für verlässliche Rahmenbedingungen zur illegalen Migration und weist jegliche Verantwortung der negativen Begleiterscheinungen weit von sich. Geht’s nicht noch ’ne Stufe erbärmlicher? Wie feige und vergesslich muss man sein, um die eigenen Mitarbeiter und die Bevölkerung dazu so zu verhöhnen und zu verraten, dass das einem Lauf ins offene Messer gleicht?
Zu den Aufgaben eines Kanzler gehört es, die Arbeit seiner Minister zu kontrollieren. Zu den Aufgaben einer Innenministerin gehört die Kontrolle der Arbeit von Behörden beim Thema Abschiebungen.
Und, wurden diese Aufgaben erledigt?
Da Abschiebung in Faesers Namen gar nicht stattfinden soll, hängt halt ein Pulk von 100.000en hier ohne Aufenthaltsberechtigung in der Pipeline.
Aber, wie man hört, soll vor der Wahl noch ein!!! Flug nach Irgendwo starten.
Das Behörden führen das aus, was die Politik von ihnen verlangt. Gleichzeitig versucht die Politik die Arbeit der Behörden so schwer wie möglich zu machen.
Die Behörden haben ja gar die Mittel, das Personal und die gesetzlichen Möglichkeiten, die sie bräuchten.
Zudem fällt die Politik in den Rücken, wenn z.B. die Innenministerin Broschüren herausgibt, in den Migranten Ratschläge erteilt werden, wie man seine Abschiebung verhindert.
Was Scholz das von sich gibt, ist Heuchelei und die Verweigerung von Verantwortung.
Niemand wird gezwungen, diesem System zu dienen.
Ja. Die Rate der Erkrankten in den Behörden soll übers Maß hoch sein.
Ich bin nicht mal besonders entsetzt – ich habe auch von dieser Person und seinen Kumpanen nichts anderes erwartet.
Danke. Und zwar wählen Warmduscher und Trittbrettfahrer bevorzugt Union und SPD. Hier gleiten wieder 1% der Stimmen zur AfD. Sobald die Versorgung dieses Standes attackiert wird, sehen wir ganz andere Verhältnisse.
> Friedrich Merz (CDU) erinnert Scholz an dessen Verantwortung.
Kommt er nicht aus der gleichen CDU wie Merkel, die einst sämtliche Tore weit geöffnet hat? Ich erinnere mich nicht, dass er damals seine Chefin an derer Verantwortung hingewiesen hätte.
Das ist schon wirklich eine Frechheit. Nach unten treten. Verantwortung? Niemals.