Grenze dicht oder nicht dicht: Merz will Bundestagsabstimmung über illegale Migration ++ neues KI-Modell verursacht Inferno an den Börsen ++ Motorsägenhersteller Stihl stellt Bundesregierung Ultimatum: Bleiben oder nicht? ++ Lenker eines Kraftfahrzeuges: verhüllt oder nicht? ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
Liebe Leser!
Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.
Wenn man Motorradfahrern erlaubt, ihr Gesicht mit einem Helm zu verdecken, der auch eine großflächige Sonnenblende haben kann, dann muss man auch Musliminnen das Tragen eines Schlitzschleiers erlauben.
Bei den Motorradfahrern kommt hinzu, dass sie vorne kein Kennzeichen am Motorrad haben.
Gleiches Recht für alle, bitte schön.
Ich wünsche der Dame und ihrem Anwalt viel Erfolg.
Gleiches Recht für alle, bitte schön ?
Bitte schön !
Eben !!! Beim PKW fahren darf niemand sein Gesicht verdecken.
Nich alles was hinkt ist ein Vergleich.
Im Grundgesetz steht geschrieben
„politische Verfolgte geniesen Asyl“
es steht nicht geschrieben
„Migranten geniesen Asyl“
Diskussion beendet !
Es reicht !!! Es reicht !!! Es reicht !!!
Mit der „gesichert linksextremistischen Hetze“ gegen das deutsche Vok
aus dem „Linksextremistischen Partei-Kartell“ und Linksextremisten,
die überall in Staatsämtern, Behörden und Medien sitzen.
Auch der BverfSchutz und befangene Gerichte haben die Wahrheit nicht gepachtet.
Diese cdu Aktion wird genau so eine Null Nummer wie alle anderen Versprechen der Union vorher.
Weder machen die neue Gesetzvorschläge einen Unterschied noch braucht man sie – die Länder können abschieben, die Richter können die Verbrecher verurteilen und in den Knast schicken, die Grenzen können kontrolliert werden – nix davon passiert aber. Ein neues, 100 Seiten langes Gesetz ist nur eine Papierverschwendung.
Nikolas Stihl am 07.08.23 in der Stuttgarter Zeitung:
“Die AfD ist wirtschaftlich schädlich, völkisch und realitätsfremd.“
und weiter
„Es gilt, Haltung zu zeigen“
Mehr muss man dazu nicht wissen.
Das Deutsche Volk hat ein Grundrecht auf nationale Heimat !!!
So steht es im UN-Völkerrecht und im Grundgesetz geschrieben.
Deswegen gibt es GG Art. 116 im Grundgsetz.
SPD Generalsekretär Matthias Miersch sagt
„Zudem handelt es sich nicht um einen Gesetzes-, sondern einen Entschließungsantrag. Solche Beschlüsse sind nicht rechtlich bindend und verändern die Gesetzeslage zunächst nicht. „
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-01/friedrich-merz-cdu-bundestagswahl-migration-spd-kritik
wenn alles doch nur unverbindlich ist, dann ist das Theater der Grünen und SPD noch weniger nachvollziehbar.
Wie solche ihre Unternehmen führen und durch wen sie sich beraten lassen bei solchen öffentlich bekannt gemachten Schlüssen – das frage ich mich tatsächlich.
Auch Herr Würth scheint sich nicht für die Realität hinter dem, was örr und msm verkünden zu interessieren – genau so wie Vincent Klink, liest man bei ihm im www im Tagebuch mit. Da wird, bei ansonsten vernünftig erscheinenden Menschen, ein Abgrund an wirksamer Propaganda auffällig, die zu Verlautbarungen führen, die von all denen nicht rational begründet werden können.
Grenze dicht oder nicht, ist die falsche Sprache, der linksxtremistischen Lüge,
darum geh es gar nicht.
Es geht um Niederlassung-Recht, nicht um das Grenzübertritt Recht.
Nicht jeder der die Grenze übertritt, darf hier dauerhaft bleiben !!!
Wer nicht bleiben darf, muss gehen. Ist schlicht und einfach nur Recht und Gesetz.
Zum Grenzübertritt bedarf es eines Visums. Das ist Rechtlage in jedem Land dieser Welt !!!
Denn dan wäre es ja keine Grenze.
So steht es im Grundgesetz !!!
Es sind vor Jahrzehnten viele Deutsche aus ihrer ausländichen Heimat hierher gekommen.
Sie mussten als Deutsche beweisen, Deutsche gemäß GG Art. 116 zu sein,
um bleiben zu dürfen.
An dieser verfassungsrechtlichen Rechtlage hat sich bis heute nichts geändert,
auch wenn SED Angela Merkel und der Jungmarxist Olaf Scholz das Grundgesetz dauernd gebrochen haben.
Die Grünen und Roten drohen doch den Schwarzen dieserhalb schon seit Tagen, daß unter dieser Voraussetzung keine Koalition mehr möglich sei und die Frage taucht dann zwangsläufig auf, mit wem wollen sie dann regieren und das ist ein einziges Schmierentheater, denn am Ende finden sie aus der Not heraus doch zusammen und bilden eine weitere unheilige Allianz, gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung die die Gedanken der Abschiebung von Blau und Schwarz durchaus sehr praktisch sehen.
Bin nachwievor der felsenfesten Überzeugung, daß die himmlische Eingebung bei den Schwarzen aus den USA kommt und keineswegs die Erfindung der Christdemokrate sind, weil sich dort der Wind gedreht hat und wer dabei nicht verlieren will muß sich anpasssen oder er wird verlieren, denn die werden nicht mit Sozialisten zusammen arbeiten und das ist nun das Hauptproblem für alle deutsche Einheitsparteien, die von Merkel geschaffen wurden und nun zu Ende gehen.
Bei Apollo schrieben sie, dass wohl einer aus Guinea einem jungen cdu-Politiker in Berlin die Kehle durchschnitt und danach die Wohnung in Brand setzte: https://apollo-news.net/mord-an-cdu-politiker-migrant-aus-guinea-nach-zweitem-angriff-gefasst/
Das geschah bereits, wenig von der Öffentlichkeit beachtet, am 14. Januar – und wer kann wissen, ob Merz den Anstoß für seine „Initiative“ nicht schon da bekam? Weshalb sich Mahmadou B. überhaupt in Deutschland befindet ist zu ermitteln.