Heute begann mit Verzögerungen der AfD-Parteitag im sächsischen Riesa. Einige Delegierte fehlen noch, nur mühsam kamen und kommen die Parteitagsdelegierten, die unter Anwendung von Gewalt an der Ausübung ihrer demokratischen Rechte gehindert wurden und werden, in die Tagungshalle nach Riesa. Habecks Grüne Jugend und die Antifa blockieren die Zufahrten, um zu verhindern, dass die Delegierten zum Parteitag kommen. Damit agieren sie gegen die Verfassung. Aber vielleicht kann man sich nach Ansicht des Verfassungsschutzes nicht demokratischer verhalten, als es Grüne und Rote vor aller Augen der Welt in Riesa gerade tun.
Augenzeugen berichten, dass Antifa und Grüne Jugend fast als eine Art Hilfspolizei streckenweise die Macht und hoheitliche Aufgabe übernommen haben und Fahrzeuge und Ausweise kontrollieren. Anwohner und Krankenwagen werden durchgelassen, wer als Delegierter des AfD-Parteitages von Habecks Grüner Jugend und Antifa entdeckt wird, wird blockiert und eingeschüchtert.
Was wir heute in Sachsen erleben, ist kein Protest. Es ist Zeit, die Dinge beim Namen zu nennen: Es ist politischer Terror. Wer anderes schreibt, wie das ZDF beispielsweise, verharmlost oder wie das Handelsblatt sich Sorgen um das Versammlungsrecht der Blockierer macht, macht sich gewollt oder ungewollt zum Helfershelfer.
Habecks Grüne Jugend und die Antifa versuchen auch Delegierte, die sie erkannt haben, wie beispielsweise den Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Landtag von Brandenburg, Dr. Christoph Berndt, ganz konkret einzuschüchtern, indem sie nicht nur deren Autos blockieren, sie bekleben und beschmieren, sondern auch, wie ich während des Telefonats mit ihm hörte, am Auto rütteln und schlagen. Nun weiß man, was Wirsindmehr# in Wahrheit bedeutet, es ist die Ansage: alle auf einen – der Aufruf zur Hexenjagd.
Christoph Berndt veröffentlichte auf X ein Video, auf dem man Polizeiwagen an Polizeiwagen sieht, mit dem lakonischen Kommentar: „Polizeieinsatz in Riesa: Außer Blinken passiert hier nichts.“ Beim Parteitag in Essen habe die Polizei, so Augenzeugen, gehandelt, in Sachsen verhält sich die Polizei passiv, zeigt Präsenz, lässt aber Antifa und Habecks Grüne Jugend nach deren Gusto an zu vielen Stellen agieren. Die Polizei hat laut Augenzeugen wohl an manchen Stellen nicht einmal versucht, Durchgänge für die Delegierten zu schaffen.
Wurde die Passivität der Polizei vom sächsischen Innenminister Armin Schuster angewiesen? Hat Schuster die Polizei angewiesen, Habecks Grüne Jugend und der Antifa freie Hand zu lassen, und sich selbst nur als passive Beobachter zu verhalten?
Denkbar ist es, denn es war Schuster, der noch auf die Correctiv-Lüge aufsattelte und auf einem der Regierungsaufmärsche verkündete, als gehöre er der Antifa an: „Wir erheben heute unsere Stimme nicht nur gegen die unmenschlichen Ausschaffungspläne von Rechtsextremisten. Wir sagen auch laut und deutlich Nein zu einer Herrschaft des Unrechts und des Chaos.“ Jeder weiß inzwischen, und Schuster hätte es damals schon wissen können, dass die Correctiv-Geschichte ein einziges inszeniertes Dramolett war.
Hält Armin Schuster die Blockade und die Einschüchterung von gewählten Parteitagsdelegierten für eine Herrschaft des Rechts und der Ordnung, der Ordnung Seiner Demokratie? Hat das sächsische Innenministerium, hat Schuster Habecks Grüne Jugend und die Antifa in den Status von Hilfspolizisten erhoben? Die Frage stellt sich, ob es der sächsische Innenminister ist, der zu „einer Herrschaft des Unrechts und des Chaos“ beigetragen oder sie ermöglicht hat, wie man sie heute in Sachsen beobachten kann.
Noch sind nicht alle Delegierten eingetroffen, manche werden immer noch blockiert, aber eines lässt sich jetzt schon sagen: Der 11. Januar 2025 ist ein Tag der Schande, ein Tag, in dem die Regierung des Freistaates Sachsens, Michael Kretschmers Regierung absichtlich oder unabsichtlich versagte.
In Riesa haben Grüne und Rote der Öffentlichkeit demonstriert, was sie unter „unserer Demokratie“ verstehen, nämlich ihre Diktatur. Aber wen wundert es, Friedrich Merz hat ja gestern erst einen Eid auf „unsere Demokratie“ geleistet.
Sehenswert ein Video von Weichreite. Er nimmt am Presseauftritt der AFD mit Dr. Berndt Teil, der den anwesenden Journalisten seine eigenen Erfahrungen schildert. Im Anschluss wird er bei der folgenden SPD Presseveranstaltung als einziger Journalist aus dem Raum geschickt. Begründung: falscher Presseausweis. Vllt hätte er ja auch die falschen Fragen gestellt. Die übrigen „Journalisten“ zeigen null Reaktion. Zum Fremdschämen.
Gibt es Strafanzeigen gegen die Polizei und gegen die Atifanten? Gegen den Innenminister und den Polizeipräsidenten?
Nein? Dann machen sie offensichtlich alles richtig!
Vermutlich werden sich das einige merken, für den Tag, an dem die politischen Machtverhtnisse sich wie in mittlerweile fast allen westlichen Ländern geändert haben werden…
Es ist dasselbe wie mit den sogenannten „Aktivisten“, die Menschen gefährden und Dinge beschädigen. Die Störer in Riesa machen unrechtmäßig das, was weite Teile der sogenannten „Zivilgesellschaft“ sich wünschen. Dafür nimmt man in Kauf, dass das Recht selektiv angewendet wird, und nur die gröbsten Exzesse verhindert werden.
Der Rechtsstaat existiert nur, wenn identisches Recht für alle gilt. Ist das nicht der Fall, existiert er nicht.
Erinnerungen an 1989 und die Zeit davor werden wach: Da gab es einen Gorbatschow und die DDR stand noch lange tapfer zum Sozialismus, ging als letzter von der Fahne. Heute gibt es einen Trump und Elon Musk (und jetzt auch noch Zuckerberg), aber das woke ARDZDF und woke CDUCSUFDPSPDGRÜNELINKE haben die Zeitenwende noch nicht begriffen bzw. es geht ja auch um ihre Pfründe
Die Videos vom linken Terror in Riesa sind sind ja schon Richtung Musk und Vance unterwegs.
So kann sich die Trump-Administration ein diektes Bild machen, wie verrottet die Demokratie heute in Deutschland ist…
Leider hängen auch hier viele Zuschreiber, geprägt durch das seit den späten 1960er in den Schulen verbreitete Geschichtsbild, dem Narrativ „SA“ und „Nazis“ als monokausalen Ursprung des politischen Terrors gegen die viel zietierten „Andersdenkenden“ an.
Dies ist ein Narrativ insofern, als daß der sich bald in einen aus Moskau gelenkten, kommunistischen Aufstand verwandelnde Terror gegen die staatliche und gesetzliche Ordnung 1918/19 mit dem von der bolschewistischen Abspaltung der „S.P.D.“, der Liebknecht-Luxemburg „U.S.P.D.“, begründeten, paramilitärischen „Spartacus“ und dem „Roten Soldatenbund“ (später- ab 1924- verschmolz beides im „Rotfrontkämpferbund“) begann.
Die „SA“ als paramilitärischer Arm der „Hitler-Bewegung“ entstand erst im November 1920 als „Saalschutz“, der dann 1921 zur „SA“ wurde.
Tatsächlich war diese „SA“ eine Antwort auf den paramilitärischen Terror von links; und das in einem Umfeld, in dem die „S.P.D.“ durchaus -bedingt durch den Gegensatz zur abgespaltenen „U.S.P.D.“- durch Ebert/Noske und anders als heute die Scholz/Esken/Faeser/Weil (das verslummende Göttingen als „Zentrum“ dieser Gruppierung) „S.P.D.“, die sich die „Antifa“ als eine de facto paramilitärische, ex-legale Einheit zu Zwecken des offenen Terrors gegen konservative Kräfte dort hält, wo die ideologisch-politisch instrumentalisierte Polizei noch formal-rechtliche Grenzen einzuhalten hat, noch entschlossen gegen den Terror von links vorgegangen ist.
Die Berichte der sächsischen Polizei aus den 1920er Jahren bescheinigten den KPD-nahen Milizen wie „Spartacus“, „Roter Soldatenbund“ und -später- „Rotfrontkämpferbund“ übrigens ein Maß des Terrors und der Bereitschaft und der Praxis zu heimtückischen, enthemmten Gewaltverbrechen, die weit über alles hinausging, was die z.B. „SA“ zu begehen bereit und fähig war.
Die „Antifa“, verborgen unter der brüchigen „bunten Maske“ des sog.Kulturmarxismus der „Frankfurter Schule“, hat dieses enthemmte Bereitschaft zu jeder Form der Heimtücke und der enthemmten und entmenschten Gewalt nie abgelegt, wofür es ungezählte Beispiele gibt, vgl. Hammerbande etc…
Danke fürs Berichtigen – und es scheint tatsächlich so, dass wir nicht erste seit Kurzem unter Propaganda zu leiden haben!
Es kommt noch so weit, dass die AFD ihre Parteitage in Budapest abhalten muss, so wie Israel manchmal Fußballspiele. Aber zum Glück ist „Unseredemokratie“ ja ansonsten die Beste, die wir je hatten.
„der 11. Januar 2025 ist ein Tag der Schande, ein Tag, in dem die Regierung des Freistaates Sachsens, Michael Kretschmers Regierung absichtlich oder unabsichtlich versagte.“
Das unabsichtlich können sie getrost bei Seite lassen so wie ich das gesehen habe war die Untätigkeit beabsichtigt. Die Wasserwerfer hatten wohl kein Wasser dabei und die SEK bzw. die sonst martialisch auftretenden Schläger der Polizei hatten keine Lust sich mit den Terroristen anzulegen.
Wer jetzt noch glaubt wir leben in einer Demokratie muß ein sehr sehr einfaches Gemüt haben. Interessant die Meinung des X, wie sage ich es am besten, „Kommentator“ Mario Darius beim Nordkurier. Der weiß ganz genau wie man mit der AfD umgehen muß und ist ein absoluter lupenreiner Vertreter „unserer“ Demokratie.
Sehe ich genauso. Schließlich haben Kretschmer und die SAntifa denselben Feind. Pro forma wird die Polizei entsandt und das war’s dann.
Deutschland würde heute nicht einmal mehr die Beitrittskriterien für die EU erfüllen.
Die EU selber könnte sich selbst nicht mehr beitreten. Hat mal jemand schon vor langer Zeit gesagt und das stimmt heute um so mehr.
BR24 bringt heute folgenden Artikel: „Wie kommt die Verfassungsviertelstunde in Schulen an?“. Ob wohl ein Kommentar veröffentlicht werden würde, der nachfragt, wie oder ob in dieser Viertelstunde die Blockierung des AfD-Parteitags behandelt werden würde?
Wobei ich das Interview von Frau Weidel in der amerikanischen Zeitung gelesen habe und mich schon frage, was es soll, über das Verhältnis zu den USA so zu reden, wie sie es tut. Auch Hitler in irgendeinem anderen Interview – gesehen bei ntv – anzusprechen, ist für mich sinnfrei. Bei BR24 gibt es natürlich einen Faktencheck, der nachweist, dass Hitler rechts war. Es ist nicht sinnfrei den (National)Sozialisten Hitler links zu verorten. Auch Kurt Schumacher hat das getan, indem er Kommunisten als rotlackierte Nazis bezeichnete. Aber anstatt solche Themen ohne Not ins Gespräch zu bringen, sollte sie sich auf ihren Plan für D konzentrieren. Der muss überzeugen.
Die AfD hat die kritischen Punkte nicht alle benannt und sich nicht zu allen einen Plan gemacht. Aber von Regierungsverantwortung ist sie – realistisch betrachtet – ja auch noch weit weg. Mir reicht es daher wenn sie als starke Opposition in den BT einzieht.
Schön, dass Sie so schnell zufrieden sind, seis’ auch nur mit einer Oppositionsrolle für die AfD.
Was Amerika, besser die USA betrifft, gibt es auch schon eine Menge zu hinterfragen, denn die Rolle der USA als „die Befreier“ hat auch eine Kehrseite bis in die Gegenwart.
Frau Weidel hat einiges davon aufgegriffen, was eine Deutsche Regierung mit Cojones auch auf den Tisch bringen muß. Denn hier läuft schon seit Jahrzehnten einiges schief. Es gibt dazu Aussagen in Zeitungsinterviews, die wenn man sie objektiv liest nichts anderes meinen. Die Fehlinterpretationen dienen nur ihrer Rufschädigung durch interessierte „Demokraten“.
Der erster Auftritt der USA in Europa (WK 1) und die einseitige Parteinahme für England und Frankreich ohne tiefere Analyse der Gründe sind so ein Punkt. Goutierte Grenzverschiebungen ein anderer. Genauso unrühmlich war es nach dem WK 2, der nicht zuletzt auch eine Folge dieser gegen das Reich gerichteten Parteilichkeit war. Auch der WK 2 brachte uns einseitige Gebietsverluste und Grenzziehungen gegen unsere Interessen. Um es kurz zu machen: Die USA sind hier aufgeschlagen, um ihren Einfluss und ihren wirtschaftlichen Ertrag zu mehren. Das war die Hauptmotivation, in Europa aktiv zu werden.
Wenn ich als Staat irgendwo auftrete, um Menschen vom Joch einer Diktatur zu befreien, dann kann am Ende nicht die Vernichtung dieses „geretteten“ Volkes oder Staates stehen. Nicht die Verschiebung seiner Grenzen noch die Teilung und die organisierte Aufteilung der Beute teilweise an Nachbarstaaten und die Ermordung und Vertreibung von Millionen angestammter Bewohner dieser Gebiete. Dies wird nicht dem Anspruch eines „Befreiers“ gerecht, sondern aus Recht wird wieder Unrecht!
Versailles und die deutsche Teilung wurden auch unter US-Mithilfe organisiert. Das Reich, Preußen, sollte exekutiert bzw. marginalisiert werden. Das Ziel ist noch nicht ganz erreicht, aber der grüne Weg kann helfen, das Werk endlich zu vollenden.
Sollten Sie Widersprüche in der Ukraine-Politik der USA erkennen, dann liegen Sie richtig. Denn da ist als Lösung die Ruhigstellung von Putin durch seine schon akzeptierte Landnahme, entgegen aller vorherigen Schwüre des Westens. Sehen Sie Paralellen?
Jüngstes Beispiel: Ein amerikanischer Soldat, was auch immer ihm zur Last gelegt wird, unterliegt ausschließlich der Gerichtsbarkeit der USA, egal wo seine Verfehlungen stattfanden.
Der Messermord eines amerikanischen Luftwaffenangehörigen an einem jungen Deutschen letztes Jahr auf einer Kirmes in Wittlich in der Eifel bleibt ungesühnt, trotz Geständnisses bei der deutschen Polizei. Der Täter musste später (Statut mit den USA) an die US-Militärbehörden (Air Base, Spangdahlem) ausgeliefert werden, das Militärgericht dort sprach ihn frei. Die mehrfachen Demonstrationen und Eingaben der Eltern und Bürger blieben ungehört – unerhört, oder?
Weder Menschen noch Staaten sind unfehlbar, nur Staaten handeln ausschließlich aus ihren eigenen Interessen!
Ich hoffe sehr, dass sich die Halbwertszeit für diese unsägliche Kretzschmer-Regierung täglich verkürzt. Es gibt darauf nur eine Antwort, bei allen kommenden Wahlen endlich Vernunft und Sachverstand zu wählen. In Sachsen gibt es eine neue Regierung, davon weiß aber kaum jemand. Das wird alles unter der Hand gemacht, man erfährt das mal so ganz nebenbei. Wenn man sich die Besetzung der Ministerämter anschaut, das strotzt vor Sachverstand (Satire).
Damit sollte jeder wissen, welche Einstellung zu öffentlicher Sicherheit und parteipolitischer Neutralität der Exekutive man von einer CDU-Regierung auch dann zu erwarten hat, wenn sie nicht von einem ausgewiesenen Merkelisto geführt wird.
Wer CDU wählt, wählt natürlich nicht grün. Aber er entscheidet sich für dieselben Zustände, wie sie auch eine Ampelregierung hervorbringt.
Mindestens 80% der Deutschen interessiert das nicht bzw. klatschen sogar noch ( heimlich) Beifall! Sie glauben dann sogar, die wahren Demokraten zu sein! Das ist Deutschland, davor sollten wir die Augen auch nicht verschließen!
Danke für Ihren offenen Artikel Herr Mai!
Sie hätten meinetwegen aber gerne noch deutlicher werden können.
Es ist UNERTRÄGLICH, was hierzulande alles toleriert oder ignoriert wird.
HASS, GEWALT UND HETZE gegen die größte Oppositionspartei im Lande!
Es sind bezahlte grünrotbraune Terroristen, die sich da massenweise ankarren lassen und sich dann untermischen. Staatsdelegitimierer reinsten Wassers, und niemand schreitet ein. Erbärmland.
Ob der Riesa-Terror dem hohen Herrn Merz ein Wohlgefallen ist?
Immerhin vergrünt er die „CDU“ (für mich nur noch der reine HOHN, diese Partei und der Parteiname), aber dass er diese widerwärtigen Missstände auch nur mit EINEM WORT verurteilen, wird?
Niemals, da friert eher die Hölle ein, sage ich voraus.
Ob Faeser überhaupt ein Wörtchen dazu verliert, wenn ihre Lieblingstruppe gleich auch noch eine ganze Stadt terrorisiert? Dummes Geschwätz, mehr wird aus dieser Person wieder nicht zu vernehmen sein.
Die Antifa ist definitiv „gesichert linksextrem“, ebenso Habecks grüne Jugend. Was die heute in Riesa veranstalten ist der Versuch einer grün faschistischen Machtergreifung. Wie 1933 die SA, so agieren diese Typen. Wer hat eigentlich die Busse bezahlt, mit denen diese Idioten angereist sind? Dieser ungeheuerliche Anschlag auf „die Demokratie“ (nicht Scholzens „unsere Demokratie“) schreit förmlich nach Untersuchungsausschuss auch gegen Schuster.
Im Grunde ist das bereits Bürgerkrieg. Man kann dem jetzt noch eine Weile zuschauen und versuchen zu deeskalieren mit der Binsenweisheit, dass man dem linksextremen gekaperten Staat nicht den Vorwand geben darf um die letzte verbliebene Opposition (außer der Realität natürlich) endlich auch offiziell zu verbieten, aber im Grunde ist das Selbsttäuschung. Die werden nicht aufhören. Die werden auch einen Whalsieg der AfD, oder irgendeiner anderen liberal-konservativen Partei, nicht anerkennen – sh. Rumänien. Und selbst wenn der wirtschaftliche Kollaps kommt, werden sie nciht aufhören und noch bis zuletzt die Bürger weiter ausplündern. Am Ende wird man diese Antidemokraten nur mit Gewalt von der Macht wegbekommen.
Auch wenn es schwerfällt sollte man all das gelassen sehen. Hier tritt ein System zu seinem letzten Gefecht an. Personen, die merken, dass ihnen ihre Macht entgleitet und denen dazu kein Gegenmittel einfällt außer um sich zu schlagen. Leider wird Deutschland den Kelch wohl noch weiter leeren müssen, denn obwohl merkbar ist, dass sich der Wind dreht, haben noch immer zu wenige begriffen, in welchem Netz aus Lügen und Angstmache sie eingesponnen wurden und werden. Die wirklichen Schocks durch immer neue Enthüllungen über die Elite stehen erst noch bevor und sie werden ihre Wirkung tun.
Sie sind so mutig, weil ihnen nichts passiert. Dass man eine Krawalldemo genehmigt, bei der nicht mal die Polizei sicher ist, zeigt die volle Volksverachtung der herrschenden Demokratiegefährder. Als junger Mann sollte man nicht zur Polizei gehen.
Danke, Herr Mai, daß Sie es beim Namen nennen: Das ist politischer Terror, der „Staat“ und die Polizei lassen das zu und es geht kein Aufschrei durchs Land – wir sind verloren!!
1933 SA und HJ im Kampf gegen die in den letzten Zügen liegenden Opposition.
2025 SAntifa und GJ im Kampf gegen die immer weiter aufstrebende Opposition gegen die Linksgrüne Diktatur.
Wie sich die Bilder gleichen.
Man kann nur hoffen, dass das Pendel irgendwann zurück schlägt – aber gewaltig! Das Internet vergisst nichts, daher sollten sich die Protagonisten wie Schuster et.al. nicht allzu sicher wähnen…
Altkleidersammlung auf Kaffeefahrt ohne Matrazenverkauf nennt man das. Die Behausungen der Angekarrten zeichnen sich neben Dreck und Müll noch plakatierter als das Fahrzeug des Landesvorsitzenden. Morgen fahren die wieder nach Hause und warten vor Langeweile auf den nächsten gesponserten Einsatz. Kriminelle Sachbeschädigung, kriminelle Belästigung im öffentlichen Raum sind unter anderem der Tatbestand. Die radikalen politischen Drahtzieher und Geldgeber bleiben derweil im Hintergrund, wer möchte schon bei solchen Schläger-Trupps dabei sein.
Auf RT übertragen sie das antidemokratische „Happening“ übrigens live und in voller Länge!
Und jetzt stellt euch mal die Medienreaktion vor, hätte man Habeck heute daran gehindert seine Fähre zu verlassen.
Nach meiner Erfahrung ist Demokratie immer die Diktatur der organisierten Mehrheit gegenüber den meist zerstrittenen Minderheiten, die sie auch gegen deren Willen schützt.
Ein Elon Musk hätte im Falle des Falles vorab seriöse Sicherheitsdienste gebucht. Die hätten mit der Antifa längst aufgeräumt.
Offenbar rechnet die Bundesregierung schon mit inneren Unruhen:
„Bundeswehr stellt Division für Heimatschutz auf …
Der Heimatschutz soll künftig in einer Division des Heeres gebündelt werden. Die Soldaten schützen bei Bedrohungen und in Krisensituationen die Infrastruktur im Inland.“
(Tagesschau ARD, 11.1.25)
Da hatte Frau Weidel wohl doch Recht, als sie Hitler einen Sozialisten nannte. Die Antifa gebährdet sich wie Röhms SA
Jepp hatte Sie. Will aber der Journalismus noch immer leugnen.
Die SA wurde gegründet, weil der Rotfront-Kämpferbund alle! Parteiversammlungen der Mitbewerber sprengten. Der Sozialismus in der NSDAP war durchaus gegenwärtig, zB in der Kapitalertragsteuer von 35%. Was Sie quasi fordern, ist, daß die AfD sich auch eine Schlägertruppe zulegt.
Ich fordere garnichts, die Realität hat uns gezeigt wer in diesem Land für Gewalt und Terror steht.
Wie nennt man sowas? Mit echtem Faschismus gegen imaginierten?
Der olle Broder hatte schon Recht: „Weil die Menschen damals so waren, wie Ihr es heute seid!“
Die Menschheit scheint wirklich eine unfassbar dämliche Spezies zu sein! Aber das immerhin auf außerordentlich hohem Niveau! Denkt sie!
Beste Wahlwerbung für die AfD.
Würde Deutschland sich für einen EU- Beitritt bewerben, käme bei neutraler Überprüfung heraus, daß es momentan die Beitrittskriterien nicht erfüllt.
Die UA hat noch nie die Beitrittskriterien erfüllt. Die Türkei auch nicht. Seit ihrer Gründung 1924 nicht.
Und trotzdem sind beide heiße Anwärter auf eine Mitgliedschaft.
Wahlwerbung für die AfD. Wer das will was dort abgeht, der sollte sich vor Augen führen, daß ihm das Gleiche passieren kann, wenn er nicht mehr woke ist. Das gab gibt und wird es immer in Diktaturen geben und auch in Autokratien. Daß das in D stattfindet und keiner der Superdemokraten sich erhebt zeigt, auf welchem Weg D ist. Wehret den Anfängen. Das wurde schon einmal unterlassen.
Auch wenn Heine das in einem anderen Zusammenhang gedichtet hat, so ist es aktueller denn je.
Denk ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen,
Und meine heißen Tränen fließen.
Ich habe es an anderer Stelle auf TE schon geschrieben: Bei den Blockaden des AfD-Parteitages handelt es um linken Terror gegen unsere Demokratie. Man stelle sich nur mal kurz vor, gewaltbereite Rechtsradikale würden versuchen, einen Parteitag der Grünen zu torpedieren.
Aber die Art der Proteste verstößt auch gegen geltendes Recht. So ist die AfD nach § 9 Parteiengesetz verpflichtet, regelmäßig „Mitglieder- und Vertreterversammlungen (Parteitage, Hauptversammlungen)“ abzuhalten. Da steht: „Die Parteitage treten mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr einmal zusammen.“Aber die eigentliche Dimension des Terrors wird erst deutlich, wenn man sich ansieht, was im Versammlungsgesetz §21steht: „Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
Es ist nicht zu erwarten, dass aus dem linken Terror auch nur eine Anklage oder Verurteilung resultieren wird. Und das ist der wahre Skandal, dass die selbsternannten Demokraten in den anderen Parteien, in den Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden usw. das auch noch gutheißen!
Das größte Übel in unserem Land ist die CDU. Der Innenminister Armin Schuster ist ein weiteres Beispiel für die Schändung unserer Demokratie durch die Regierenden. Wahlen rückgängig machen. Kernkraftwerke abschalten. Grenzen öffnen. Parteitage sabotieren. Das ist das Werk der CDU in engem Schulterschluss mit den Grünen und der SPD.
„Grüne und Rote verstehen unter „unserer Demokratie“ ihre Diktatur“…zutreffend formuliert. Die Verantwortlichen die diese Chaoten finanzieren müssen zur Verantwortung gezogen werden. Sie sind Demokratiezerstörer.
Herrn Schuster’s Polizei würde nie ohne Anweisung die Antifa lethargisch gewähren lassen.
DAS ist gewollt und angewiesen,es geht ja schliesslich um „unsere Demokratie“…
„…von Habecks Grüner Jugend und FAESERS Antifa entdeckt wird….“, nur so bleibt der Kontext für die Nachwelt erhalten.
In Sachsen wird es für CDU und Innenminister ernst. Wären morgen Neuwahlen in Sachsen, könnte die AfD auf einen satten Vorsprung vor der CDU rechnen. Dann hätte es sich Aus-Geinnenministert. Wer so in die Enge getrieben wird, greift halt zu allen Mitteln, um dem politischen Gegner zu schaden. Und die letzten Meinungsumfragen haben auch Merz derart nervös gemacht, dass er wohl als Übersprungshandlung die gesamte CDU in den grün-roten Zwinger gesperrt hat. Wenn es für CDU so wie für die ÖVP läuft, steht sie demnächst ohnehin nur noch als Juniorpartner der AfD zu Verfügung.
Da marschiert die Sturmabteilung der Öko-Sozialisten (Ökzis). Wen wundert’s: Die Geschichte wiederholt sich.
Kann sich noch jemand an Habecks Fährabenteuer in Schüttsiel erinnern? War im Grunde genommen völlig harmlos. Da hat dann der Staatsschutz ermittelt. Und hier? Passiert nix! Wenn in einer Demokratie mit zweierlei Maß gemessen wird, hat sich die Demokratie bald erledigt.
Beim ZDF formiert sich „breiter“ Protest „aus der Bevölkerung“. Dass die Demonstranten nicht aus Grönland angereist sind, dürfte klar sein. Suggeriert werden soll wohl, dass das Volk aufsteht und ein Sturm gegen den AFD-Parteitag losbricht. Mithin die gleichen Märchen, die schon zu den Protesten aus der vermeintlichen Mitte der Gesellschaft gegen die angeblichen Remigrationspläne zu Potsdam serviert wurden. Wie schon so viele andere orchestrierte Willensbekundungen der Bevölkerung in der deutschen Geschichte der letzten 100 Jahre.
Grüne und Rote verstehen unter „unserer Demokratie“ ihre Sitze in den Parlamenten und ihre mit Steuergeldern finanzierten Versorgungsposten.
Sie können ihre Demokratie gern behalten und sie dort deponieren, wo keine Sonne scheint. Ich habe mit deren Demokratie nichts am Hut und akzeptiere sie nicht, würde ihr auch nie folgen.
Mich würde ja mal interessieren, wie viele der selbst ernannten „Demokraten“ als Retter der Demokratie aus den alten Bundesländern bzw. Berlin mit Bus, Bahn, Lastenfahrrad oder wie auch immer angekarrt wurden. Ich tippe mal 80-90%.