Es war eine Bombe, mit der eigentlich längst jeder gerechnet hatte – als Sahra Wagenknecht vor ziemlich genau einem Jahr die Gründung ihrer eigenen Partei bekanntgab. Bei der Europawahl holte das Bündnis Sahra Wagenknecht 6,2 Prozent. Ein Achtungserfolg. Im Herbst ging die Post dann richtig ab: Bei den drei Wahlen in den ostdeutschen Landtagen erreichte die junge Partei Ergebnisse, die dazu führten, dass ohne sie faktisch keine Regierungen mehr möglich waren. Das BSW war auf seinem Höhepunkt – von da an ging’s bergab.
Mit drei wichtigen Themen erreichte Wagenknecht während der Phase der Parteigründung Relevanz. Da waren zum einen ihre in Talkshows geäußerten Zweifel an der militärischen Unterstützung der Ukraine. Zum anderen sprach sich die Gründerin für eine vernünftige Einwanderungspolitik aus und für ein Ende der Cancel Culture. Also der Tendenz von Grünen, SPD, Linke, FDP, Union und ihrer Medien, abweichende Meinungen zu dämonisieren und deren Vertreter aus der Gesellschaft auszuschließen.
Nach den Wahlen im Osten musste Wagenknecht Farbe bekennen. Es genügte nicht mehr, in Talkshows gut auszusehen und sich klug anzuhören. Entscheidungen standen an. Zwar gelangen dem Bündnis einige Achtungserfolge: Ein Corona-Ausschuss hier, eine strengere Abschieberegelung dort. In der Russlandfrage trieb die junge Partei sogar die Ministerpräsidenten vor sich her, verwandelte etwa einen Mario Voigt (CDU) vom rechten Vordenker zum linken Nachläufer.
Doch wenige Monate später zeigt sich: Das alles waren für die Wähler des Bündnisses offensichtlich nicht die entscheidenden Fragen. Sie hatten sich für das BSW entschieden, weil sie einen Politikwechsel wollten und weil sie es leid waren, dass eine abweichende Meinung dazu führt, von linken Parteien und ihren Medien wie ein Aussätziger behandelt zu werden. Genau in dem Punkt lieferte Wagenknecht aber nicht.
Das BSW salutierte vor der Brandmauer und schloss jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus. Stattdessen schloss das Bündnis Koalitionen mit Wahlverlierern wie eben Voigt in Thüringen. Einig waren sich die alten und die ganz neue Partei nur in der Frage, wie die gut bezahlten Posten untereinander zu verteilen sind. Dann bekamen sie noch ebenso verschwurbelte wie bedeutungslose Resolutionen hin. Echte Antworten auf die Sachfragen aber haben die Christsozialdemowagenknechts für die kommenden Politiker-Generationen übriggelassen. In weniger als einem Jahr wurde somit aus der neuen Partei eine Altpartei.
Diese Entscheidung hat nun Folgen für das BSW. In Polarisierungen kommt es nicht mehr vor. Wer ein Weiter-So will, wählt Grüne oder SPD. Wer für alte Inhalte mit einem anderen Gesicht ist, entscheidet sich für die Union. Protestwähler ziehen zur AfD. Wagenknecht braucht in diesen Erzählungen eigentlich niemand mehr. Genau so wenig wie die Linke oder die FDP. Das bestätigt die jüngste Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer. Darin stehen alle drei Parteien bei 4 Prozent – und wären damit im 21. Bundestag nicht vertreten.
Wagenknecht sind die Themen ausgegangen. Seitdem die Amerikaner Donald Trump zu ihrem nächsten Präsidenten gewählt haben und ein Zurückfahren des amerikanischen Engagements in der Ukraine im Raum steht, sind auch die härtesten Befürworter der Unterstützung in Deutschland, Grüne und Union, vorsichtiger in ihrer Wortwahl geworden. Die einstige Chefin der Kommunistischen Plattform in der PDS hat damit ihre Rolle als Antipode verloren. Ebenso wie in der Frage der illegalen Einwanderung, in der mittlerweile sogar Robert Habeck (Grüne) und Nancy Faeser (SPD) vorgeben, sie wollten sie angehen.
Diese beiden Themen sind Wagenknecht weggebrochen. In der dritten Frage hat sich ihr Bündnis selbst ins Aus geschossen. Wie heiß die Frage der Ausgrenzung von Parteien und ihrer Wähler in Deutschland diskutiert wird, zeigte die von Links hysterisch geführte Diskussion über die Teilnahme von Alice Weidel (AfD) an einem Talk auf der Plattform X. Wagenknecht hat an der Brandmauer salutiert und sich den Altparteien angeschlossen – jetzt droht ihr Bündnis, an genau dieser Mauer zu zerschellen.
Innerparteilicher Streit hilft dabei auch nicht weiter. Mit dem Hamburger Landesverband steht Wagenknecht mittlerweile im offenen Konflikt. Auf der anderen Seite: Hat irgendjemand erwartet, dass Streit ausbleiben könnte? In einer Partei, in der Oskar Lafontaine der Einflüsterer der Gründerin, Vorsitzenden und Namensgeberin ist? Ein Mann, der schon zweimal seine Partei im Streit verlassen und neue Parteien aufgebaut hat, um sich an den ehemaligen zu rächen? Eben. Manches geht halt dann doch den Weg, der zu erwarten war.
Eine Partei, deren Attraktivität auf einer einzigen Person beruht, ohne sich programmatisch deutlich von den bereits bestehenden zu unterscheiden, stößt – anders als die AfD – in keine Lücke.
Es besteht schlicht kein Bedarf.
Der Vorwurf des Artikels, das BSW sei an der „Brandmauer“ gescheitert, greift zu kurz. Wagenknechts Partei hat relevante Wahlergebnisse im Osten erzielt, wichtige politische Debatten angestoßen (Frieden) und so eine klare Alternative zu den Altparteien und alternativ zur AfD geschaffen. Die Analyse im Artikel unterschätzt zudem die politische Dynamik und Anpassungsfähigkeit des BSW und kritisiert das BSW zu Unrecht als gescheitert. Tatsächlich zeigen sich die wahren Widersprüche eher bei der AfD (trotz der aktuell guten Umfragen). Das könnte noch zu Verschiebungen zugunsten des BSW im Wahlkampfendspurt erweisen. Schwachstellen der AfD: 1. Weidels opportunistische Annäherung an die USA (Interview mit Musk); 2. Die AfD kritisiert einerseits Militärausgaben, unterstützt aber andererseits eine massive Erhöhung des Verteidigungsetats. Diese Haltung ähnelt der anderer Parteien und widerspricht dem Selbstbild der AfD als Alternative zur etablierten Politik.; 3. Libertäre Wirtschaftspositionen gegen sozialstaatliche Interessen: Ein weiterer Widerspruch zeigt sich in der wirtschaftspolitischen Ausrichtung der AfD. Die Partei vertritt einerseits libertäre, radikal wirtschaftsliberale Positionen. Andererseits präsentiert sie sich als Verteidigerin des „kleinen Mannes“ gegen die Eliten. Diese Kombination aus Marktradikalismus und populistischer Rhetorik ist in sich widersprüchlich und unterscheidet sich deutlich von der sozialstaatlichen Position des BSW.; 4. Teils extreme Positionen / zweifelhafte Personen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, untergraben (nicht ganz zu unrecht) die Vertrauenswürdigkeit der AfD. Auch hier ist das BSW deutlich besser als „Alternative“ aufgestellt.
Sie arbeiten sich hier an der AfD ab und vergessen die Tatsache, dass die in den Bundesländern gewählten BSW-Funktionäre in keiner Weise den von Wagenknecht geweckten Erwartungen an diese Partei gerecht werden. Anstatt mit den Altparteien zu kungeln wäre die Bildung einer wirksamen Opposition angebracht gewesen. Das wäre eine wirkliche Hilfe im Wahlkampf um den Bundestag gewesen. So wissen die Wähler jetzt, dass mit dem BSW keine Veränderungen erzielt erreicht werden können.
Zum BSW:
Sie werfen dem BSW vor, die Erwartungen nicht zu erfüllen, doch die wahre Herausforderung liegt in der extrem schwierigen politischen Landschaft, in der jede neue politische Bewegung agieren muss. Ein sofortiger Wechsel zur radikalen Opposition hätte dem BSW sicherlich Stimmen gekostet, und es wäre eine unüberlegte Strategie gewesen. Wagenknecht hat bewusst eine eher differenzierte Linie verfolgt, um nicht in die Falle von reiner Antihaltung zu tappen, wie es bei vielen anderen politischen Bewegungen der Fall ist.
Die AfD hat sich zwar als größte Konkurrenz etabliert, doch die langfristige Strategie des BSW, bei den Wählern Vertrauen zu gewinnen und durch politische Debatten wie die Friedensfrage Relevanz zu schaffen, zeigt mehr Substanz als der schnelle Rückzug in eine oppositionspolitische Ecke. Hier wurde bewusst der Weg der nachhaltigen Einflussnahme gewählt, statt populistischer Schnellschüsse.
Zur AfD:
Die Anbiederung der AfD an Persönlichkeiten wie Trump und Musk sowie an den militärisch-industriellen Komplex wird mit Sicherheit auf die Füße der Partei fallen. Diese strategischen Annäherungen sind nicht nur opportunistisch, sondern auch gefährlich, da sie die AfD von den Bedürfnissen der breiten Bevölkerung immer weiter wegführen. Die Wählerschaft, die nach einer echten Alternative sucht, wird zunehmend erkennen, dass eine solche Politik nur den Interessen einer kleinen, wohlhabenden Elite dient und nicht den alltäglichen Sorgen der Menschen.
Hinzu kommt der libertäre Kurs der AfD, der vor allem auf individuelle Freiheit setzt, aber gleichzeitig die sozialen Sicherheitsnetze und die Grundwerte des Sozialstaates untergräbt. In einer Zeit, in der die soziale Ungleichheit wächst und die Bürger immer stärker unter den Folgen der Krisen leiden, ist dieser Ansatz schlichtweg verantwortungslos.
Das Problem mit dieser Art von Politik ist, dass sie langfristig weder die gesellschaftliche Spaltung verringert noch echte Lösungen für die drängenden Probleme wie soziale Gerechtigkeit, Klimaveränderungen oder die Sicherstellung des Friedens bietet. Stattdessen werden populistische Rhetorik und unreflektierte „Anti-Establishment“-Haltungen immer mehr zur Selbstzweck. Ein solcher Kurs führt zu einer weiteren Zersplitterung des politischen Systems, ohne dabei substanzielle Fortschritte für die Gesellschaft zu erzielen. Die AfD mag kurzfristig von solchen populären Positionen profitieren, doch langfristig wird sich zeigen, dass sie keine echte Alternative bieten kann – vor allem nicht in sozialer Hinsicht.
Nach dem unmöglichen, undemokratischen Verhalten bei der ersten Sitzung im Landtag von Thüringen gemeinsam mit der CDU und den Linken sind die bei mir durch. Das ist keine Politik im Interesse der Menschen. Das war weder sachorieniert noch irgendwie seriös. Und ein vernünftiger Politiksatz erst recht nicht.Null Unterschied zu den etablieren Parteien mit ihrer Brandmauer etc.
….Protestwähler ziehen zur AfD…… Genau die These der Altparteien! Um die Gründe der AFD- Wähler muss man sich nicht weiter kümmern – die haben ja keine – es ist ja nur Protest!
CDU- und SPD- Wähler finden keine politische Heimat mehr, niemanden, der ihre Belange vertritt- außer eben der AFD! Herr Merz kann sich Herrn Habeck als Wirtschaftsminister vorstellen!? Lasst alle Hoffnung fahren! Unwählbar! Die desastöse Politik erreicht jetzt den Geldbeutel. Hausgemachte(!) Arbeitslosigkeit, Energiepreise – auch im Westen. Dort ist die „Fallhöhe“ sogar deutlich größer. Die Kassen sind schon leer- und die (ggf. bisher opulenten) Hauptsteuerzahlerfirmen brechen in vielen Kommunen weg. Wer den Mund aufmacht, riskiert Paragraph188 – nette Zugabe! Und kein Richtungswechsel in Sicht!
PS: Die erste Regierung mit einem anderen Kurs wird sehr viele sehr unpopuläre Maßnahmen treffen MÜSSEN. Von Infrastruktur kaputt bis Kassen leer. Standfestigkeit ist da unabdingbar. Man kann den AFD’ern ggf. vieles vorwerfen- aber da sind sie stark!
In einer Partei zu bleiben, wo: Die Familie in Sippenhaft genommen wird (mieser Weise macht man nicht mal vor Kindern halt!), einem das Auto abgefackelt wird, Arbeitsplatzverlust, man das Haus beschmiert bekommt, es schon mal Prügel gibt- und das über Jahre und Jahre aushalten – ohne Sicht auf Besserung – Respekt! Mit derlei Standfestigkeit können die Altparteien in keiner Weise mithalten. Wir werden es brauchen!
https://www.waldorfschule.de/artikel/stellungnahme-zum-abgelehnten-kind-eines-afd-politikers-an-einer-berliner-waldorfschule
Ja,und auf dem Parteitag werden jetzt alle als „Liebe Freundinnen und Freunde“ angesprochen. Die Zeit der Genossinnen und Genossen ist vorbei…..
Wagenknecht braucht in diesen Erzählungen eigentlich niemand mehr…das stimmt so nicht ganz! Viele protestwähler sind ja links und nicht rechts haben also ein problem aus protest die AfD zu wählen. Was ich als alter real-sozi „abstoßend“ fand war die einmischung (zu starke) in thüringen. Da kam mir als real-sozi direkt das lied der partei in den sinn „Die Partei, Die Partei, die hat immer recht.“ und DAS lehnen viele die politisch links stehen dann doch ab. Hier war auch stark der einfluss von Lafontaine zu erkennen und den lehnen viele im „linken lager“ ab.
Ganz ehrlich, wer benötigt denn noch eine erneut aufgewärmte SED mit holderem Antlitz um alte Gedanken besser verkaufen zu können, was in sich schon kontraproduktiv ist, wo wir doch schon zuviele der Merkel`schen Kopien in Schwarz-Rot-Grüner-Farbe besitzen, die alle noch um ihre Gunst buhlen, obwohl dieser Zug schon längst abgefahren ist und sie nur nach hinten blicken, weil sie die neue Aussicht fürchten wie die Pest.
Die Zeit der geistig Rückständigen hat mit dem Wechsel von Biden zu Trump sein Ende gefunden und als Satrapen des Hegemons werden wir wohl oder übel mit den neuen Verhältnissen bald konfrontiert und leben müssen und es sieht nicht danach aus, als ob wir uns aus diesem Zustand befreien können, denn dazu benötigt es der gleichen Kraft eines unabhängigen Geistes, was uns gerade aus den USA vorgeführt wird und erst wenn wir den besitzen könnte was daraus werden, denn alles andere ist Pillepalle und dient nur der Augenwischerei, hat aber diesesmal den Vorteil, daß wenigstens konservative Gedanken mehr in den Vordergrund treten, was den inneren Aufruhr etwas dämpft, aber nicht beseitigt, bis wir eigenständig sind, so wie das von den meisten Völkern dieser Erde beansprucht wird.
Unsere Lakaien sind nur niederschmetternd und trüben das Gemüt und das einzige was hilft, sind alte Zeiten Revue passieren zu lassen, damit man nicht gleich aus dem Fenster springt, wobei man vorher allen Linken dieser Republik den Vortritt lassen sollte, denn die haben soviel Porzellan zerdeppert, daß es Jahre benötigt um den materiellen und seelischen Schaden wieder zusammen zu kleben.
Laissez-Faire-Führung funktioniert halt nicht auf Dauer und manchmal nur sehr sehr kurz. Siehe Ampel, wo es zumindest 3-Jahre gehalten hat.
Das ist die zweite Achillesferse unserer Parteiendemokratie mit Verhältniswahlrecht und repräsentativen Parlamenten: Nach Wahlen kann der Wille der Mehrheit der Wähler in Koalitionskungeleien außer Kraft gesetzt werden.
In den Schicksalsfragen wird nicht erst seit 2015 der Wille einer Mehrheit durch eine links-grüne Minderheit blockiert, was die Mehrheit frustriert.
Oskar und Sahra haben das leider nicht erkannt, Jürgen Kaube in der aktuellen FAZ schon: Nur Volksentscheide ala Schweiz können der frustrierten Mehrheit einen Ausweg aus diesem ernsten Demokratiedefizit bieten.
Für Volksentscheide ala Schweiz müßten wir jedoch sehr, sehr viel ändern.
Das sind nur einge der Punkte.
Diese Frage ist schon durch die Definition der Demokratie als „Herrschaft des Volkes“ beantwortet, ansonsten wäre klargestellt, dass das Land von den von Ihnen genannten Organisationen und nicht vom Volke und den von ihm gewählten Vertretern beherrscht wird
Da bin ich voll und ganz bei Ihnen. Ich will nur darauf aufmerksam machen, dass dafür in Deutschland noch sehr, sehr viel Handlungsbedarf herrscht. Die Schweiz, als Beispiel, hat kein BVG und kein EuGH. Da ist es schon wesentlich einfacher.
Glauben Sie, dass die alten Machteliten so einfach ihre Herrschaftswerkezuge einfach aufgeben? In diesem Zusammenhang will ich nur auf die „Standardargument“ Menschenrechte und die Würde des Menschen, die unseren Gerichten einen extrem weiten Handlungsspielraum einräumen, hinweisen.
Klar. Aber wer für etwas ist, findet Wege, wer es verhindern will, findet Gründe.
Ich würde mir anschauen und erklären lassen, wie es die Schweizer machen. Da klappt es gut, davon kann man lernen.
Da ich in Grenznähe geboren und aufgewachsen bin, und mich oft in der Schweiz aufgehalten habe, und mich für deren politisches System interessierte, ist mir die Funktionsweise sehr gut bekannt.
Volksentscheide sind Entscheide des höchsten Souveräns und kǒnnen auch nur von diesem wieder aufgehoben werden. Entsprechend eindeutig muss die Rechtsstellung. Auch die EU – eine bloße Organisation – hat sich dem zu fũgen und muss mit dem Ergebnis nationaler Volksumfragen umgehen. Ich sehe nur Vorteile.
Ich teile absolut Ihre Meinung. Nur der Kampf gegen die Etablierten, Stichwort Besitzstandswahrung, wird heftig. Und die Auswirkungen, gerade auch bei völkerrechtlichen Verträgen sind gewaltig. Nur darauf will ich aufmerksam machen.
Geht man davon aus,
dass Sara Wagenknecht ihr Leben lang bekennende Kommunistin gewesen ist und dies auch niemals in Abrede gestellt hat,
dass ihre Kontakte zu Russland besser sind als zu Amerika,
dass ihr Mann Oscar Lafontaine in der Wolle gefärbter Anti Amerikaner ist,
dass sich ihre eigentliche Partei durch eine völlig abwegige Politik bis zur Lächerlichkeit verzwergt hat und mit diesem Personal kein Blumentopf mehr zugewinnen war,
dass sie sich einer rechten, aus ihrer Sicht auch rechts radikalen Partei, höchstens im Leninschen Sinne als nützlichem Idioten bedient, aber niemals diese als Mehrheit akzeptiert hätte,
dass es ihr absolut klar gewesen ist, dass ihre Beteiligung an Landtagswahlen im Osten einen Politikwechsel verhindern würde, ihr also durchaus nicht daran gelegen war, grundsätzliche Veränderungen herbeizuführen,
dann bleibt eigentlich nur der logische Schluss, dass die Gründung des BSW nichts anderes als eine Auffangstation der Linken, sozusagen eine neue KPD- AO (Aufbauorganisation) sein sollte, um ein Verschwinden der SED zu verhindern und Gregor Gysi lediglich Krokodilstränen vergossen hat.
Das BSW ist wohl auch gegründet worden, um der AFD Stimmen zu nehmen – ca. 10%-Punkte. So wäre jetzt die AFD in Ostdeutschland (OD) am „Ruder“. Aber Frau Wagenknecht und Herr Lafontaine sind und bleiben Zerstörer. Mal sehen, was jetzt in OD passiert.
Die Genese des Debakels perfekt analysiert: Wie mit einem PCR-Gerät ausgelesen.
BSW konnte einmal die Macht der Kartellparteien sichern! Nochmal fallen die Wähler nicht darauf rein! Ob genug SED Anhänger vorhanden sind um für 5% zu reichen ist schwer zu sagen!
Schmal geworden ist sie, die Frau Wagenknecht. Das Antlitz zerknittert. In Relation zu ihren Zustimmungswerten?
Das Strohfeuer BSW im Osten erlischt. Die Wähler haben erkannt dass das BSW auch keine Lösung sein kann. Sie werden lieber die AfD wählen.
Das BSW scheitert, weil es sich nach der Wahl in Thüringen, an wesentliche Punkte seiner Wahlversprechen, nicht mehr erinnern wollte. Ich denke z.b an die vorgeblich eindeutige Haltung zur Ukraine.
Und sich der Zuschauer des Eindrucks nicht erwehren konnte, dass die Wähler des BSW hinters Licht geführt wurden.
Immerhin erkennen es diese Wähler anscheinend. Die CDU kommt mit ihrer Pseudo-Konservativ-Show immer wieder durch.
In welchen Kreisen wird sich Frau Wagenknecht nun die nächsten Jahre/Jahrzehnte bewegen? Intellektuell wird das nicht gerade werden, wenn man die Leute ansieht, mit denen ihr BSW nun koaliert. To tear down this new german wall, im Verein mit der AfD, das hätten wir ihr gern zugetraut. Aber so? Another empty suit.
(B)ündnis (S)ahra (W)ichtigtuer soll nach Hause zu ihrem Oskar gehen und sich mit ihm gemeinsam den Sonnenuntergang anschauen.
Bündnis-Kanzler-Robert, kann sich am besten gleich dazusetzen.
Gut und scharf denkend darin andere hinters Licht zu führen. Es ist nicht schade, wenn die endlich von der Bildfläche verschwinden. Ablenkungsmanöver hatten wir genug. Es reicht jetzt.
Ich weiß nicht, diese Partei besteht aus durch den Vorstand handverlesenen Mitgliedern. Und diese sind vor allem Altkader der Linken bzw. „hoffnungsvoll“ vor der Wende gestartete Jungfunktionäre der SED, die im BSW vor allem ein Vehikel zur Rettung der eigenen politischen Karriere (auch finanziell) sehen. So blauäugig kann doch nicht jemand wie Frau Wagenknecht sein, die ihr gesamtes berufliches Leben im deutschen Politikbetrieb zugebracht hat. Warum sollte eine Katja Wolf, die als OB von Eisenach diese Stadt und ihr Sozialsystem mit Flüchtlingen geflutet hat und jetzt Finanzministerin von Thüringen ist, plötzlich gegen diese Zuwanderung sein? Warum sollte jemand wie Robert Grumbach, der sein politisches Leben in der SPD verbracht hat, nun plötzlich als BSW-Chef in Brandenburg und als Finanzminister dieses Landes seinen alten Genossen Woidke vor den Kopf stoßen?
Nicht zu vergessen: ein Parteiaufbau fand kaum statt, viele Interessenten wurden nicht zum Gespräch eingeladen, die Mandats-und Aufgabenvergabe fand nur mit ausgewählten (altlinken) statt, sehr undemokratisch.
Hier ein lesenswerter Artikel zum Thema:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/frust-in-wagenknecht-partei-eu-abgeordneter-friedrich-puerner-denkt-ueber-austritt-nach-li.2288371
Daraus ein Zitat:
„Vielen Mails und persönlichen Gesprächen mit Mitgliedern aus ganz Deutschland ist zu entnehmen, dass in einigen Landesverbänden das Vorgehen der Parteistrategen und die autoritären Strukturen im BSW für viel Unzufriedenheit sorgen. Nach meiner Ansicht haben sich in der Führungsriege der Partei vor allem ehemalige und untereinander gut bekannte Ex-Linke breitgemacht. Sie teilen die Macht unter sich auf.“
Was war auch anderes zu erwarten? Die Sache erinnert mich an die Bemühungen 1989 zur „Errichtung eines demokratischen Sozialismus“ in der DDR. Derselbe Personenkreis versucht, ein totgerittenes Pferd mit neuem Zaumzeug wieder attraktiv zu machen.
Für mich war Wagenknecht – zu meinem Bedauern – lediglich eine Art „U-Boot“, so eine Art „Alternative ohne eine zu sein“, um der AfD noch eine Weile entscheidende Stimmen abzujagen von Menschen, die zwar einen Politikwechsel wollen, aber immer noch dem „AfD = Nazis“-Getröte geglaubt haben.
Leider hat Deutschland dadurch in Sachen Politikwechsel ein gutes Jahr verloren, eigentlich sogar länger, weil die Wahlverlierer-Regierungen in einigen Bundesländern nach den jüngsten Wahlen via Bundesrat noch einige Jahre Knüppel zwischen die Räder werfen können. Durch dieses taktische Spielchen der guten Dame entsteht Deutschland und seinen Bürgern ein immenser Schaden. Im Kern ist es eine Art von Beihilfe zur Insolvenzverschleppung.
Ich bin mal gespannt, ob und wie viele Bürger dieses Spiel bis zur Bundestagswahl durchschauen und entsprechend wählen. Allzu große Hoffnungen sollten wir uns nicht machen. Die meisten Menschen sind leider nicht allzu helle und lassen sich gerne hinters Licht führen. So lange man wenigstens in dem kuschelig wohligen Wahn lebt „auf der richtigen Seite“ zu stehen.
Gott steh der Menschheit bei!
„Leider hat Deutschland dadurch in Sachen Politikwechsel ein gutes Jahr verloren, eigentlich sogar länger,…“
Das Gegenteil ist der Fall. Die große Stunde des BSW sollte erst bei der BT-Wahl 2025 kommen. Nur dann war plötzlich alles anders. Die ungeplanten Wahlerfolge des BSW bei den drei LTW machte dem Ganzen ein Strich durch die Rechnung. Denn damit wurde das Bündnis vor der Zeit entzaubert. Die verfrühten Wahlerfolge und die daraus resultierende Machtgier der lokalen Protagonisten, besonders in Thüringen, machten Sahra Wagenknechts Plänen über Nacht zunichte. Die Landtagswahlen im Osten waren so gesehen noch weniger als ein Pyrrhussieg, sie waren für Wagenknecht der größte anzunehmende Unfall.
Stimme Ihnen zu. BSW war und ist eine Blendgranate. Für die etablierten Parteien ist das BSW lediglich ein Instrument zur Mehrheitsverhinderung der AfD ohne Lösung für die anstehenden Probleme des Landes zu sein.
„Nach den Wahlen im Osten musste Wagenknecht Farbe bekennen.“
Das war vorher klar, wer etwas vom Bissen abhaben will muss mit den
Wölfen heulen.
AfD Protestwähler?
— Das übliche: Wer nicht einstimmt ist ein ahnungsloser, oft rechtsextremer, aber auf jeden Fall Protestwähler und damit nicht ernstzunehmen.
Wie Galileo.
Der hatte auch keine Ahnung und hat Protest gewählt.
1. Alle halbwegs organisierten reicheren Einwanderungsländer haben Obergrenzen bei der Einwanderung / Asyl usw. Eine Obergrenze hat Deutschland bis heute nicht!
Die Zahlen von 2015 habe ich noch halbwegs parat um die Missverhältnisse aufzuzeigen.
2. 2015 hat Deutschland rund 890.000 aufgenommen. Die USA
im gleichen Zeitraum unter St. Obama rd. 70.000.
Verglichen zur Bevölkerungsgröße hätten es rd. 3,5 Millionen sein müssen. Deutschland hat im Verhältnis zu den USA 50 x mehr aufgenommen. Aber Nazi, aber mindestens Rechtsextremer wer das kritisierte.
2. Kanada hat rd. 30.000 aufgenommen, hätten anhand der Bevölkerungsgröße rd. 420.000 aufnehmen müssen.
Verhältnis 1:13.
Frankreich irgendwas zw. 20-40.000. Verhältnis ca. 1:30.
GB. in ähnlichen Regionen.
Polen wollte 2000 aufnehmen, es waren letztlich nahe Null.
Verhältnis: 1:200
Japan hat 11-13 aufgenommen, von denen später einer als Vergewaltiger „dumm“ auffiel. Verhältnis zu D.: ca. 1: 68.000.
Wer hier würde nicht absolut sofort die Arbeitsstelle wechseln wenn er
13fachen Lohn bekäme? oder 50fach, 200fach, 68.000 fach?
Spätestens bei 50 fach wären 98,67% weg.
Die Golfstaaten incl. Saudi-Arabien haben Null aufgenommen.
Weil: Die bringen Probleme mit. Es durften welche kommen, aber nicht als Flüchtlinge, obwohl gemeinsame Grenzen zum Irak.
Dafür hat S-A Deutschland 200 Moscheen angeboten in Deutschland zu bauen.
Wer da nicht merkt was läuft bekommt eine Merkbefreiung ausgestellt.
3. 2016 hat Deutschland 60% Aller Asylanträge in der EU bearbeitet.
Eu ohne D: rd. 430, D:; rd. 82 Millionen.
4. In den letzten 2 Jahren ähnlich + massenhaft Ukrainer. Auch die aus der [b]WEST[/b]ukraine kommen.
Protestwähler?
5. Der soziale Wohnungsbau wurde Jahrzehnte vernachlässigt,
es gab nicht einmal genug Wohnungen für Deutsche, selbst ohne die
Probleme ab 2015.
Protestwähler?
5. Das gibt es natürlich alles nicht umsonst! Jahrelang, bis heute
weigern sich die Regierungen ihrem Arbeitgeber, ___ [b]UNS[/b] ___
eine genaue Kostenaufstellung über sämtliche Kosten zu geben.
Deswg, gibt es nur Annäherungswerte: Pro Jahr zwischen 40-50 Milliarden Euro.
Protestwähler?
6. Dafür wurden Mieter bzw. Pflegeheimbewohner (meist) Deutsche mit deutschen Steuergeldern rausgeschmissen!
Protestwähler?
7. Es kommen sehr Inhomogene.
Meist Männer, meist jünger, meist aus muslimischen Ländern.
Wer sitzt in deutschen Gefängnissen?
a. Zu über 80 % Männer ([b][i]bestimmt geschlechtsspezifische Verfolgung, die verklag ich 2 x um Kap Horn!!! [/i][/b]scnr
b. Eher jünger als älter
c. Ohne/wenig (Berufs)ausbildung
d. Arbeitslos
e. Nicht selten Alkohol.- oder Drogenabhängigkeit
Wer kommt?
GENAU!
Protestwähler?
8. In letzter Zeit wird gern die „psychische Ausnahmesituation“ Karte gezogen.
9. Mir ist kein Land bekannt das in den letzten 100 Jahren von Masseneinwanderungen aus islamischen Ländern profitiert hat. Weder Bildungs.- noch Zivilisationstechnisch.
Protestwähler?
10. Im Gegenteil: Islamische Länder, es gibt rd. 57 in der OiC sind
Bildungstechnisch fast immer abgehängt, es keine einzige berühmte islamische Universität weltweit. Nur Al-Azhar, aber die ist glaubenstechnisch unterwegs. keine wesentliche Erfindung in den letzten 500 Jahren kam aus einem islamischen Land (hier flechte ich meist etwa zynisches ein,
(Teileditiert)
Protestwähler?
11. Die CDU hat sich nicht wirklich (gar nicht) von der Ära Merkel befreit und Merz ein Blackrock Jünger war, plus diverse andere Verbindungen in die USA hat (Atlantikbrücke) usw.. Man im Zuge der gigantischen Linksverschiebung des Politsystems ein Mann wie Maaßen und die Werte Union (keine offizielle CDU Gliederung) gewaltig auf der Abschussliste stehen warum sollte ich den Grünen Kuschlern von der CDU nur 1/100 glauben?
Protestwähler?
12. Maaßen war 2006, im Anfang der Merkel Ära noch 105% CDU Mainstream.
Wenn Maaßen angeblich so rechtsradikal ist hätte er niemals Vfs. Präsident werden dürfen.
Protestwähler?
Mal wieder hochgekocht:
(Welt schreibt u.a. vom linksextremen Katapult ab.)
Es wird sich beschwert wenn man bestimmte Gäste nicht in der Bar/Diso/
auf der Party haben möchte. Wenn der Laden Pleite geht?
„Pech gehabt, sieh zu wie du klar kommst!“
Ich: „Mach n „Laden“ auf, lasst jeden rein und werdet s******* reich!“
ps. Das man in D Weihnachtsmärkte sichern muss……
Die Zuwanderung von Analphabeten und sonstig Schwachgebildeten freuen doch Frau KGE, Roth u.a.m. bei den Grünen und Roten. Sie fühlen sich halt unter Gleichgesinnten wohl. Die Schäden haben sie ja nicht zu tragen. Im Gegenteil. Dafür werden sie ja noch üppigst alimentiert. Man sollte langsam mal über Schdensersatz nachdenken und deren Versorgungen und Alimentationen reduzieren damit sie merken dass ihr schädigendes Verhalten auch Konsequenzen haben kann.
Das BSW hat seinen Aufstieg bei den Landtagswahlen im Osten letztes Jahr, zumindest in Sachsen, wohl aber auch in TH und BB einer Unkenntnis der Wähler zu verdanken. Viele Wähler haben dem BSW die Zweitstimme gegeben und der AfD die Erststimme, in der Hoffnung, damit der AfD zu helfen. Das ging nach hinten los. Nach den Wahlen ist das BSW seinen vollmundigen Ankündigungen untreu geworden und hat die Wähler verraten und die Wahl Trumps entzieht nun auch noch die rhetorische Grundlage. Das es so kommt, wie es jetzt gekommen ist, hat man schon vor Monaten ahnen können. Es ist das Ergebnis von Falschspielereien.
Eigentlich war zu erwarten, dass Wagenknechts eilig gewonnene Mitstreiter von den Linken der Verlockung auf Ministerämter nicht widerstehen konnten. Dazu war natürlich die „Brandmauer zur AfD“ unerlässlich, sonst wäre man für die lupenreinen Demokraten der anderen Parteien nicht koalitionsfähig. Was die Übernahme von Wagenknechts Forderungen hinsichtlich der Migrationspolitik durch CDU, SPD und Grüne betrifft, so werden wir nach den Wahlen erleben, dass niemanden sein „Geschwätz von gestern“ mehr interessiert. „Ganz egal was sie erzähl
n - sie wollen nur, dass wir sie wähln“Wer sich auch nur ein bißchen mit den Strippenziehern hinter dem Aushängeschild Wagenknecht beschäftigte, wußte schon vor den LTW in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, daß von dort inhaltlich nichts anderes als linke Altparteienpolitik kommen konnte.
Ziele erreicht:
– ein paar inhaltslose Bücher mehr verkauft
– so lang wie möglich im BT alimentiert
– ein paar SED Genossen in Landesposten
– Cdu zurück zur Blockpartei
– Bodos Revanche für Angela Unverzeihlich
– ein paar gutgläubig Ossis erneut verar …
Die Reputation des BSW hat nach den Wahlen im Osten und dem Koalitionsverhalten „nachhaltige“ Schäden erlitten. Wie Mario Thurnes richtig bemerkt sind die in Rekordzeit zu einer Altpartei mutiert. Eins ist sicher Sahra und Ossi haben damit ihr Pulver verschossen die andere Frage ist welche Mehrheitsbeschafferpartei in Zukunft aus dem Hut gezaubert wird und mit welchem Hintergrund?
Man wird wohl wieder die FDP dafür aufbauen. Ich denke mir in spätestens 4-Jahren gibt es wieder genug Demente für diese MärchenStory.
Das BSW wurde gewählt, um die Brandmauer loszuwerden. Als eine „Alternative zur AfD“. In Thüringen ist die BSW dann an der Brandmauer gescheitert. (Und auch der CDU wird Thüringen noch auf die Füße fallen). Meiner Einschätzung nach wird das BSW den Einzug in den Bundestag knapp schaffen. Aber wie soll es dann weitergehen, das ist die Frage. Sich den Altparteien anzudienen, ist für Wagenknecht ohne Perspektive.
Gut zusammengefasst. Die frische, neue Partei hatte bereits am Tag nach der Wahl den Geruch vom alten Käse.
Es ist vollkommen irrelevant was dieses BSW bewirken möchte wenn es letztendlich doch nur den Zielen der Blockpartei dient.
Nach 3-4 Interviews/Abstimmungen war das BSW politisch tot.
Insgesamt eine ziemlich kurze Vorstellung. Auch im Gesamtergebnis, für jeden der einfaches logisches Denken beherrscht, eigentlich klar absehbar.
Ihr über Jahre gepflegtes Image für einen derart kurzfristigen Erfolg auf den Scheiterhaufen zu werfen lässt dass ganze, wie böse Stimmen von Anfang an behaupteten, als einen verzweifelten Versuch erscheinen der Voldemort-Partei ein paar Stimmen abzujagen.
Eine weitere Politdarstellerin lässt die Maske fallen. Schade dass diese sympathische Figur für so einen simplen Plot geopfert wurde. Die sah immer so freundlich und vernünftig in der Demokratiesimulation aus.
Der einzige Grund für den Hype rund um das BSW war die Verhinderung von 3-Landesregierungen der AfD in 2024. Jeder AfD-Wähler hat nichts anderes erwartet. Die Rechnung der MSM ging voll auf. Die Wähler im Osten wurden sprichwörtlich hinters Licht geführt. Wenn Sahra noch etwas Gutes für dieses Land vorhat dann bitte Austritt aus dem BSW damit die Resterampe BSW einen harten Aufprall hat. Vielleicht hatte ja Frau Wagenknecht auch Gutes im Sinn ist aber von der Realität ihrer Linken Mitstreiter im BSW überrascht worden. Das traurige: Sahra steht am Ende immer alleine da, die Linken wollen sich einfach nicht ändern.
Es war ein fundamentaler strategischer Fehler, dass das BSW in Thüringen und Brandenburg in einer so frühen Phase der Parteiwerdung Mitglied der jeweiligen Regierungen wurde und dazu in Sachen AfD mit gebrandmauert hat. Ämter und Posten lockten, die Bündnismitglieder konnten nicht widerstehen. Na gut, wäre nicht die erste Parteineugründung die scheitert aus Gründen fundamentalen Nichtverständnisses, was das Wesen von Politik, politischen Lücken und die Rolle von erfolgreicher und notwendiger Opposition angeht.
Mit dem Beitritt zur Brandmauer hat Wagenknecht ihre Wähler verraten. Der Ukrainekrieg und die Corona-Aufarbeitung sind und waren schon Themen. Aber genau da hat Wagenknecht sich ja bis zur Unkenntlichkeit verbogen. Sie faselt jetzt den selben Schwachsinn vom „Angriffskrieg“. Sie hat in Thüringen all ihre Wähler enttäuscht. Wer wirklich den Krieg in der Ukraine beenden will (es ist nicht unser Krieg und es geht dort nur um US Hegemonie, nicht um Freiheit für irgend jemanden), dem bleibt nur die AfD. Die will zwar auch die Militärausgaben erhöhen, aber erkennt an, dass niemand mit Russland „aus einer Position der Stärke“ verhandeln kann und das es dort nur Frieden gibt, wenn die russischen Sicherheitsinteressen ehrlich berücksichtigt werden.
Ich habe es schon letztes Jahr geschrieben. Das BSW und Wagenknecht haben sich benutzen lassen um für die Altparteien in Sachsen, Brandenburg und Thüringen den Steigbügelhalten zu geben um die AfD auszugrenzen. Entgegen ihren eigenen Aussagen. Deshalb werden sie im Osten auch nicht mehr gut abschneiden. Im Bund braucht man das BSW nun nicht mehr. Deshalb wird Wagenknecht und das BSW vom Kartell und der Lügenpresse jetzt gnadenlos runtergemacht. Man sollte sich halt vorher überlegen mit welchen Leuten man sich einlässt. Die Quittung für ihre undemokratisches erhält das BSW jetzt im Bund.
Sahra hat sich geschmeichelt gefühlt und hat große mediale Aufmerksamkeit erhalten. Das Drehbuch kam von den MSM und den Altparteien. Ein gelungener Akt, muß ich neidvoll zugeben. Es gibt zahlreiche Bücher darüber wie Menschen (Wähler) ticken und erfolgreich manipuliert werden können.
Der Grund für Sarahs Wahlerfolge dürfte im von den „etablierten“ Parteien akzeptierten „alternativen“ Angebot zu sehen sein. Wer von ersteren die Schnauze voll hatte, konnte jetzt ohne als Aussätziger abqualifiziert zu werden „richtig“ und dennoch (scheinbar) „alternativ“ wählen. Der AfD hat das BSW ersichtlich geschadet. Als dann aber die „etablierten“ Parteien die Sarah tatsächlich auch (ein wenig;-)) haben mitspielen lassen, zeigt sich: Außer Präambel nix gewesen. Ich habe nichts davon gehört, dass nun tatsächlich mehr Abschiebungen erfolgt und Wiedereinreisen verhindert worden wären. Auch die aberwitzigen Corona-Bestrafungen haben weiter Bestand bzw. erfolgen unvermindert. Nun merkt selbst der in DE üblicherweise schlafmichelige Wähler, die Sarah ist nur eine Nebelkerze. So, ich hoffe, ich muss jetzt keinen Morgenmantel rauslegen;-) Die unvermindert weitergehenden Majestätsbeleidigungen bzw. entspr. Bestrafungen hätten übrigens auch ein Sarah-Thema sein können. Tja…
Sie hat Millionen verdient, Bücher verkauft, Reden geschwungen, Gagen für die Talkshows kassiert und ist eine tüchtige Frau, die sich gut verkauft hat. Zudem brauchte Sie nie eine Arbeit verrichten, für die man Verantwortung übernehmen muss und das Ergebnis am Nutzen gemessen wird.
Der Ukrainekrieg war das plakative Thema. Wahlentscheidend ist aber die Gretchenfrage: „Wie hast Du’s mit der Migration?“ Und da liefert Wagenknecht nicht nur nichts, sondern es wird auch immer offensichtlicher, dass sie, bzw. die Leute hinter ihr wie eine Amira Mohammed Ali – Nomen est Omen – das auch niemals vorhatten.
Wagenknecht hätte müssen nur über ihre eigene Ideologische Grenze springen. und mit der AfD zusammenarbeiten. Viele hatten drauf gehofft, vor allem im Osten. Aber mit dem Kommunisten-Haufen in ihren Reihen … Wo die Partei letztendlich steht zeigt das devote Verhalten gegenüber der CDU. Viele haben bei den Landtagswahlen bereut die Wagenknecht gewählt zu haben. Voigt und Pumukel sind Versager und mit Versagern macht Sie nun gemeinsame Sache. Also weg damit, Sie war nur ein U-Boot um die AfD im Osten zu verhindern.!
Das BSW hatte doch nur die Aufgabe, Protestwähler von der AFD fernzuhalten. Auf Dauer, ein bischen wenig für das Überleben einer Partei. Und mit der Teilnahme an der Brandmauer hat die Partei ihre Unschuld verloren.
Eine schwache Analyse. Wenn Bundestagswahlen anstehen, nähern sich Alt-Parteien vielen politischen Themen an, die sie eigentlich ablehnen. Zudem vollzieht sich ein zunehmend politischer Wandel in vielen westlichen Ländern, besonders wichtig der in den USA. Der Konservatismus setzt sich derzeit wieder durch, da sind leise sozialistische Themen, wie beim BSW, kein Wahltipp. Selbst ein Waffenstillstand/Frieden in der Ukraine ist kein russenfreundliches Argument mehr. Und Trump kann man nicht als Kommunisten- und Russlandfreund (Putin) bezeichnen. Trump ist wirtschaftlich pragmatisch. Zustimmen kann ich bei der Causa AfD-Brandmauer. Da hat BSW einen kapitalen (verbrauchten) Bock geschossen.
Vielleicht wird die ( politische) Klugheit der attraktiven Dame ueberschaetzt, ganz sicher ueberschaetzt werden die Stimmen in den Bundesländern, die zuletzt gewaehlt haben. Man darf vermuten, dass es in den östlichen Laendern ein gewisses Potential fuer Kommunisten gibt, erst recht fuer solche, die vermeintlich nationale Interessen vertreten. Unterschätzt hat Frau Wagenknecht die mutmaßlichen Versionen und Ressentiments innerhalb der „Partei‘ gegen ihre Person, schlicht deshalb, weil sie sich selbst sehr wichtig, fuer mache zu wichtig nimmt. Das foerdert nicht unbedingt ohnehin problematische Parteifreundschaften. Und nicht zuletzt koennte der ( gewuenschte und wohl auch eingetretene) Anfangseffekt gegen die AfD seine Wirkung verlieren. Auf diesen Effekt politisch zu bauen, erscheint doch sehr naiv. Eine kommunistische Partei sollte sich nicht zuviele taktische Fehler leisten. Zur Trauer besteht kein Anlass. Frau Wagenknecht wird trotzdem eifrig in die Talkrunden des ÖRR eingeladen werden.
Das ging ja hurtig. Sind generell schnellebige Zeiten. Heute noch bei knappen 30 Prozent, am Wahlabend dann doch nur Zweiter – nicht ausgeschlossen. Da stellt vermutlich gerade einer fest, daß er sich auf einem Schleudersitz niedergelassen hat. Wieder einmal.
Das BSW ist weg vom Fenster. Das verräterrische Verhalten in Thüringen hat der Partei das Genick gebrochen. Wer hat uns verraten? Die BSW-„Demokraten“.