Den Aufruf haben zwar nur zehn Genossen unterschrieben. Aber, was die Zehn mit dem Bundestagsabgeordneten Marco Bülow an der Spitze wollen, kann wohl auf die Zustimmung vieler in der SPD rechnen. Sie schlagen vor:
Man muss nicht in der SPD sein, um Marco Bülow mit seiner Festellung zu verstehen:
Dass sich Bülow und andere durchsetzen und Nahles und Co. zwingen, die GroKo zu beenden, ist einer der Fälle, von denen wir über Merkels Rückzugsmanöver schrieben: „Was Frau Merkel mit AKK vereinbart hat, braucht selbstverständlich Dritte nicht zu kümmern.”
Wenn Sigmar Gabriel etwas meint, ist stets Vorsicht geboten, er redet viel, wenn der Tag lang ist. Aber mit seiner Einschätzung vom Ende der GroKo im nächsten Mai könnte er ebenso recht haben, wie mit der Prognose von Jamaika danach: ohne Neuwahlen. t-online.de schreibt:
»Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet für das kommende Frühjahr mit dem Aus für die „GroKo“ und der Bildung einer Jamaika-Regierung. „Wahrscheinlich ist Angela Merkels Verzicht auf den Vorsitz der CDU deshalb nur der erste Schritt, um am Ende den Weg zu einer ‚Jamaika-Koalition‘ von CDU/CSU, FDP und Grünen durch die Aufgabe auch des Kanzleramtes frei zu machen“, schreibt Gabriel in der neuen Ausgabe der „Zeit“. „Spätestens nach der Europawahl im Mai 2019 dürfte das der Fall sein“, so Gabriel. Neuwahlen halte er im Falle eines Rücktritts der Bundeskanzlerin für unwahrscheinlich.«
Es sei denn, Marco Bülow und andere schaffen das Ende der GroKo früher und mit der Folge von Neuwahlen.
Soviel Weitsicht traue ich dem Gabriel nicht zu. Weisheit schon mal gar nicht. Neuwahlen werden auch von den Wahlprognosen abhängen. Da stehen die Grünen ganz gut dar, sprich Neuwahlen sind von Vorteil für diese Partei genauso wie für die AFD. Die FDP wird sicherlich einige CDU Stimmen einfangen können, wenn sie ihrer Linie treu bleiben. Entscheidend wird sein, ob es Merz schaft. Unter ihm kann Mutti gar nicht, das hält sie nicht durch. Die SPD sollte mit Nahles anfangen. Und sie sollte sich auf die Suche machen, nach einem charismatischen, starken konservativrechts-sozialdenkenden Mann. Kühnast dieser schwache blabernde Milchbubi, kann es auf gar keinen fall sein.
Die SPD wäre schön dumm, wenn sie die Schwäche Merkels und das Durcheinander bei der CDU nicht nutzen würde.
Immerhin haben schon ein paar Genossen bemerkt, dass es ums pure Überleben geht.
Sorry, aber:
Die SPD IST schön dumm.
Spätestens nach der furiosen Wahl von Behelfs-Ersatzkandidat Schulz nimmt doch kein Wechselwähler diese Truppe noch Ernst.
Und mit Nahles ist man dann vollends von der Position des Meisterschafts-Anwärters in der Bundesliga auf Regionalklasse „alte Herren“ abgestiegen.
Da hilft dann auch kein neuer Trainer.
Das verschreckte Wählervolk ist doch längst, je nach eigener Intelligenz, bei AfD oder auch nur den Grünen untergeschlüpft.
Und ich sehe bis zum Horizont kein Thema, was der SPD da so viel Attraktivität verschaffen würde, um einen Einzigen davon zurückzuholen.
Gut, dass Sie „t-online.de“ zitieren. Das ist wohl das größte online-Nachrichtenportal hierzulande – meist voller Schrott, umso schlimmer bei der Verbreitung. Ist kommerziell, das steckt eine Ströer AG dahinter, eine Werbefirma, klar.
Ganz egal wann und für was wieder gewählt wird: Diese SPD (** Partei Deutschlands) werden wir nie wieder wählen.
Wer hat denn das Tippspiel gewonnen ?
Ist das eine Fotomontage? Die alte Blaumann-SPD sucht das D unter dem künstlichen Boden? Großen Respekt der Person (m/w), die das mit Photoshop erstellt hat.
Ganz offensichtlich trägt die Person rechts im Bild zusammen mit einer weiteren verdeckten das D, das auch von der hellen Rückseite als D zu erkennen ist. Wer sich an einer anderen Geschichte erfreut, soll das ruhig machen.
A. Nahles hat B90/dieGrünen zu ihrem Wahlerfolg in Hessen gratuliert!
Damit hat sie deutlich gezeigt, dass die SPD bis heute nicht begriffen hat, dass B90/dieGrünen „der Feind im eigenen Bett“ ist.
Solange die das nicht kapieren, wird es stetig bergab gehen mit der SPD.
Den Siegern wird gratuliert. Das ist ein Gebot der Höflichkeit. Damit wird überhaupt nichts gezeigt, außer dass man Anstand besitzt.
An die SPD verschwende ich nicht einen Gedanken mehr. Und ich schätze mal, in Deutschland gibt es noch viele mehr, die genauso denken. Andrea Nahles ist die inkompetenteste Parteiführerin in unserem Land, die ich je zur Kenntnis nehmen mußte.
Zum Niedergang der SPD: Vergessen wir nicht die Segnungen, die die Ideen des neuen Marktes für Konsequenzen hatten und haben. PPP. Oder neudeutsch ÖPP. Die Fundamente für so ziemlich alle Probleme von heute wurden damals gelegt. Man denke an das Gesundheitssystem. Wie hieß die Dame ohne Nebenhöhlen nochmal? Der Ausverkauf des Staates bei maximalem Nutzen für die Partei. Als Politiker Manager wurden. Und heute noch werden. Nur dumm, wenn dann jemand zur Rundumversorgung auch noch das ökologische Gewissen zu beruhigen weiß. Die grünen Kinder fressen die magentafarbenen Eltern. Insoweit funktioniert Sozialismus doch, intern.
Klingt machtpolitisch rational: Weder CDU noch SPD wollen Neuwahlen und die Grünen drängt es zur Macht, um an die Fleischtöpfe zu kommen. Aber die FDP sollte wissen, dass sie dann 2021 die 5%-Hürde schon wieder von unten sieht.
FDP und speziell Grüne wären besser beraten, wenn sie auf Neuwahlen drängten.
Für mich ist die SPD wie ein Kinderkarusell auf der Kirmes, immer wieder kommt das rote Feuerwehrauto vorbei.
Wie oft wollten die sich schon erneuern, neu ausrichten,
Schulz Zug und Nahles Fahrplan. Ob die nun im Kreis laufen, oder sich um die eigene Achse drehen, das Feuerwehrauto wird nicht ankommen.
Ob das Frau Nahles versteht was ich hier schreibe ?
Bringt der beste Fahrplan nichts, wenn das Ziel falsch gesetzt wurde. Aber ich will niemand in der Partei überfordern, ich finde das Gezappel unterhaltsam.
@Pegg Ida : Ich sehe Frau Nahles in der Dosenwurfbude, ich würde keine Dose treffen, aber jeder Wurf wäre ein Volltreffer. Trotz das ich der mieseste Werfer auf der Kirmes bin, hätte ich unbezahlbaren Spass. Ich nehm noch 5 Bälle ?
Vielleicht würde Frau Nahles es verstehen, wenn Sie in Ihrem Beispiel statt dem Feuerwehrauto ein rotes Pferd gewählt hätten.
Dann hätte auch wieder ein schönes Lied, was sie dem Bundestag vorsingen kann: „Da hat das rote Pferd sich einfach umgedreht…..“
Das ist doch Hochkultur, finden Sie nicht auch?
sPD: ist ueberfluessig. Kann weg.
Wer soll s denn machen: Kevin, Hubertus Heil, der mit der Fliege? Alles Luschen, Apparatschiks, keine Ausstrahlung, abgeschliffen und aufgerieben in Jahren des Hochbuckelns. Zudem Verleugnen der Realitaet.
Nix zu machen, kann weg.
Sie könnten sich auch mit der Linkspartei wiedervereinigen. Programmatisch gibt’s ohnehin keine großen Unterschiede mehr und man kann so vielleicht noch ein paar Jahre im zweistelligen Bereich bleiben – oder zumindest über der 5%-Hürde.
Völlige Fehleinschätzung vom Gabriel. Denn warum sollten die Grünen da mitspielen wenn ihre Umfragewerte sich weiterhin auf hohem Niveau bewegen. Ich verkauf doch auch kein Auto zum veralteten 2017er Kurs von 8,9% wenn ich beim aktuellen Kurs von ca 20% stehe. So dumm sind selbst die Grünen nicht.
Die Grünen wollen in die Regierung und die FDP wäre ohne Merkel dazu auch bereit. Wenn bei der jetzigen Zusammensatzung des Bundestages entweder GroKo oder Jamaika die Alternative ist, dann wählen die Grünen Jamaika. Sie sind mit ihren 8,9% nicht in der Lage, den Bundestag aufzulösen. Auch nicht zusammen mit der AfD, die das wahrscheinlich auch befürworten würde. Alle Parteien der Opposition zusammen können die GroKo nicht überstimmen.
Ich bin wahrlich kein Fan der SPD, geschweige denn von Frau Nahles. Aber wenn ein Herr Gabriel, der jahrelang fröhlich mitgemerkelt hat, jetzt das M..l aufreißt, Forderungen an die SPD – Führung stellt, und in irgendwelchen Medien wilde Spekulationen raushaut, dann wird mir übel, aber richtig übel! Dieser Magenbandträger erster Klasse sollte endlich mal richtig arbeiten gehen! Er hat maßgeblich den Niedergang der SPD vorbereitet, und legt jetzt zum Blattschuss an, auf die Person, die, wenngleich auch mit großer Inkompetenz, die Folgen tragen muss! Unerträglich! Sorry, aber das musste jetzt raus!
Ansonsten hoffe ich sehr, dass die SPD noch vor dem 11.12.18 die GroKo sprengt!
Vor dem 11. 12. ! Genial! Letzte Chance und Verpflichtung für Patrioten, Deutschland diesen Dienst zu erweisen. – WENN es dadurch gelingen kann, erstmal keine handlungsfähige Regierung zu haben und den UNTERZEICHNUNGSAKT IN MARRAKESCH
ZUNÄCHST ELEGANT ZU UMSCHIFFEN.
Die Frage ist doch dann auch, wer in Merkel beerbt.
Denn längst nicht jeder CDUler hat wirklich Lust auf die Grünen. Aber da werden wir wohl noch im Dezember etwas mehr wissen. Denn, wer da in der CDU gewählt wird hat die größten Chancen auch auf das Erbe als Kanzlerkandidat.
Bei einem echten Konservativen, aus der dritten Reihe, könnte es sogar auf eine Minderheitenregierung hinaus laufen – und mit den Stimmen der AfD könnte dann einiges umgesetzt werden. Es muss ja nicht immer eine Koalition sein ….
Dass Merkel bald komplett weg ist, glaube ich auch. Dass dann schwarz-grün mit oder ohne FDP kommt, glaube ich auch. Allerdings glaube ich, dass die Beteiligten vorher Neuwahlen machen. Die Grünen gewinnen dabei auf jeden Fall. Die FDP auch. Und die Union erhofft sich, mit neuer Anführerin Wähler wieder von der AfD zurückzuholen.
Wer sagt denn, dass der neue CDU-Vorsitzende das Suffix -In erhält? Die Wunschträume von Frau Merkel haben sich schon bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden in Luft aufgelöst. Sie wird sich eines Vorschlags für den Parteivorsitz besser enthalten. Die Nachfolge liegt nicht mehr in ihrer Hand, dafür ist es längst zu spät. Letztendlich muss sie mit der neuen Führung kooperieren, wenn sie Kanzlerin bleiben will (worüber noch nicht das letzte Wort gesprochen ist) und gleichzeitig den Koalitionspartner SPD bei Laune halten. Der Fäulnisgeruch der daraus entstehenden Kompromisse stinkt mir jetzt schon entgegen.
Andererseits: So lange sich keine erkennbare Politikänderung in der Union vollzieht, ist eine Rückgewinnung von AfD-Wählern illusorisch. Das ist wie im Geschäft: Rückgewinnung verlorener Kunden bedarf eines vielfachen Aufwands, der zur Kundenbindung nötig gewesen wäre. Wenn Kunden/Wähler erst mal weg sind, muss man diesen erst mal bieten, um sie zurückholen zu können.
Fazit: Frau Merkel hat das falsche Amt aufgegeben. Die scheinbare Macht des Kanzleramts, an der sie so sehr hängt, schwindet dahin.
@Martin L.
Bitte alles, nur keine neue „Anführerin“ in Gestalt einer
Annegret Krampf- Knarrenbauer.
Was Deutschland für die Zukunft braucht, ist bestimmt kein neues „Maedchen“,
das bis auf ein paar Nuancen nur ein Abklatsch von Merkel darstellt.
Was nützt es der CDU, wenn man von Neuausrichtung spricht, dann aber
wieder eine enge Vertraute der „verblichenen“ Merkel zur Parteivorsitzende,
und damit auch quasi zur Kanzlerkandidatin macht.
Nach über ein Jahrzehnt Merkel ist es dringend an der Zeit, das wieder ein
Mann als Bundeskanzler das Amt übernimmt und nicht wieder eine
„Humanitaets und Betroffenheitstussi“…
Keine Ahnung, ob der Kommentar durchgeht, aber A. Nahles hätte gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Ich seh die zum Greifen nah, z.B. als Garderoben- oder Klofrau, oder mit ihrer klobigen Stimme aus der Weihnachtsbude fragend „Majo- oder Ketchup?“, „Glühwein mit Schuß?“
(kommt schon, Spaß muß ausnahmsweise auch mal sein … 🙂 )
…Döner mit alles ? ?
Stellen Sie sich doch mal Andrea N. mit einer Zwiebel auf dem Kopf vor!!!
Da mir Deutschland näher steht als irgendeine Germanophobe Partei, würde ich sagen:
SPD- Parteisterben in seiner schönsten Form.
Jap.
Die Deutschen sollten sich fragen ob sie überhaupt eine Partei von Salonkommunisten, Wendehälsen und Taugenichtsen brauchen. Von mir aus kann die SPD endlich zu Grabe getragen werden.
Egal ob Neuwahlen (Auflösung der Groko) oder Jamaika….der Richtungsstreit wird nicht ausbleiben…entweder weiter den Grünen Weg oder den Weg der AfD….dies ist die zentrale Entscheidung für jede Partei von CDU/CSU über SPD und Linke hin zur FDP….wollen Union, SPD und FDP in Deutschland als Partei überleben…werden diese Parteien die Interessen der Deutschen vertreten müssen…also sich mehr auf die AfD zu bewegen…der Grünen Weg hingegen führt weiter und weiter weg von Deutschland und den Interessen der Deutschen…der Deutschen Wähler, Bürger und Steuerzahler/Unternehmer/Mittelstand/Sozialleistungsbedürftige….
So oder So…Jamaika oder Neuwahlen…Union und SPD wie auch Linke und FDP werden mehr Nationalist statt Globalist werden müssen um in Zukunft in Deutschland als Partei überleben zu können.
»Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet für das kommende Frühjahr mit dem Aus für die „GroKo“ und der Bildung einer Jamaika-Regierung. „… aber so wirklich viel Ahnung hatte Siggi ja noch nie von Politik, sonst hätte er es sicher weiter gebracht 😉
Schaun wir mal wie die potenziellen „Jamaika“ Kandidaten nach der Euopawahl reagieren, wenn plötzlich die EU-Kritiker die Brüsseler-Saftanstalt übernehmen…
da setzt Wendehals Lindner sicher umgehend zur Fahnenflucht an und erklärt dann öffentlich, schon immer der größte Kritiker Brüssels gewesen zu sein, wetten 😉
https://pbs.twimg.com/media/DV_vTraW0AA85wu.jpg
Die SPD wird von ihren Sünden der Vergangenheit eingeholt. Unvergessen, daß Holger Börner die GRÜNEN in Hessen etablierte, da folgt Bouffier nur seinem Vorgänger im Amt. Hoffentlich folgt die CDU auch der SPD, die haben es nicht anders verdient. Wer mit den ÖKOS ins Bett geht wacht halt ohne Kleider wieder auf.
Wer zulässt, daß die GRÜNEN Weltverbesserer das Land und die Gesellschaft vor die Wand fahren, muß halt konsequent abgestraft werden.
Ich habe mir den Spaß gemacht beim hessischenWahlleiter die Berufe der gewählten Abgeordneten einzusehen. Kann ich nur empfehlen und stellen Sie Sich bitte anschließend die Frage von welchen „Volksvertretern“ Sie regiert werden wollen!
Ganz ohne zu gucken: AfD. Stimmts?
Natürlich gibt es noch Sozialdemokratie, sogar in der AfD. Sie ist eben nur nicht mehr exklusiv bei einer Partei vertreten, außer bei denen, die den Sozialstaat ablehnen. Auch die SPD hat noch sozialdemokratische Attitüden, auch wenn ihre Funktionäre sie nur von Weiterbildungsseminaren kennen. Insgesamt ist es aber das Elend Deutschlands, dass es eben fast nur sozialdemokratische Parteien gibt. Schauen Sie sich die FDP an, verwöhnte linksliberale Dandys, die kein Problem mit der linken Politik der Grünen haben/hätten. Auch die AfD ist in dieser Hinsicht keine Alternative.
Ob das gut oder schlecht ist, mag Gegenstand eines sehr kontroversen Disputes sein.
Sozialismus und Sozialdemokratie ist schon noch ein Unterschied. Eine Partei ist für mich dann sozialdemokratisch, wenn sie für den fürsorgenden Sozialstaat eintritt, und das tun in Deutschland eigentlich alle. Auch die AfD. Der Name Sozialdemokratie wurde von der SPD quasi mit einem Copyright belegt, aber der Sache nach war sie nie die einzige sozialdemokratische Partei, jedenfalls für die Epoche nach 1945. Es ist da bei der SPD so ähnlich wie bei der Deutschen Bank, an der „deutsch“ ja nur der Name ist, sie ist weder eine Staatsbank noch eine Bank dediziert für Deutschland. Aber – allein deswegen war sie immer etwas wichtiger als andere.
Es fehlen folgende weitere Voraussetzungen:
I. Die Bewerber haben eine abgeschlossene/s Berufsausbildung/Studium, vorzugsweise im Bereich der MINT-Fächer, und eine erfolgreiche Berufstätigkeit von mindestens fünf Jahren nachzuweisen.
II. Dabei werden Bezieher von Leistungseinkommen, das sind Einkommen aus Arbeitsleistung in Handel und/oder Gewerbe, Beziehern von Übertragungseinkommen, das sind aus Steuergeldern finanzierte Einkommen, vorgezogen.
III. Alle Bewerber verpflichten sich, dafür zu sorgen, dass von den Rechnungshöfen erfasste Verschwendung von öffentlichen Geldern straf-, zivil- und öffentlich-rechtlich verfolgt werden und dazu, wenn nötig, die notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen umgehend geschaffen oder deren nichtanwendung, falls schon vorhanden, unter strafe gestellt werden.
Hahahaha, super Ideen. Dann bleibt der Vorstand wohl unbesetzt und die Roadshow fällt aus.
Die SPD hat den Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge durchgedrückt. Müsste sie für die Kosten dafür tragen, hätte sich dass mit der Partei schon erledigt.
Die drei Bedingungen, die Sie aufstellen, wer kann die denn bei der SPD erfüllen ? Wer fünf Jahre erfolgreich gearbeitet hat, welchen Grund sollte der haben zur SPD zu gehen ? Mich hat Ihr Beitrag aber trotzdem sehr amüsiert.
Das widerspricht allem wofür die SPD steht.
Bewerber mit Studium aus dem Bereich der MINT Fächer? Gehört unsere große Kanzlerin nicht in den Bereich der MINT Fächer? Bitte keine Kandidaten, die aus evangelischen Pfarrhäusern stammen! Bitte nicht noch einmal solche „Qualifikationen“.
Mai 2019 ist zu spät sie muss jetzt gestürzt werden, sofort. Auf jeden Fall darf die Raute den Global Pact of Migration nie unterschreiben. Das ist das Hauptziel, wer sonst noch einen Abgang macht ist zweitrangig. Das Politkertableau ist durch und durch schlecht, eine Zumutung für Deutschland
Nicht sofort stürzen! Ich habe eine Wette vom Juli 2018 laufen und verliere eine Runde Bürgerbrause, wenn Frau Merkel Sylvester 2018 nicht mehr Bundeskanzlerin ist. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Club der Klatschhasen noch in diesem Jahr revoltiert und Bundeskanzlerin Merkel abschiebt. Das können die Klatschhasen ja auch sonst nicht.
Mir wäre es mehr wert, wenn Merkel stürzt – dann bezahle ich Ihnen die Runde Bürgerbrause (was ist das eigentlich???) gerne!
Ok, einverstanden. Ich mache mit. „Nicht sofort stürzen“ ist nicht so ganz ernst gemeint.
Leider rennt die Zeit und wer würde es schaffen, Merkel noch heuer zu stürzen? Dieser Wer müsste einen Mißtrauensantrag organisieren und einen Kandidaten vorschlagen, den eine Mehrheit des Bundestages zum Kanzler wählt.
Das ist vor der Wahl des Vorsitzenden der Bundes-CDU so unwahrscheinlich, dass der Einsatz von Bürgerbrause = Sekt, Prosecco, Crémant, also vergorene CO2-Traubensäfte zu volksnahen Preisen, risikolos auf ordentlichen Champagner erhöht werden kann.
Und nach der Wahl stehen Weihnachten, Sylvester (Merkels Neujahrspredigt) und Neujahr vor der Tür. Die Predigt wird sie auf jeden Fall halten wollen und schwarzmalen, dass wir es nie wieder so gut haben werden, wie mit ihr.
Nach 13 Jahren unter merkelscher Knechtschaft wäre ich zufrieden, wenn das Kanzlerin-Auskehren vor der Wahl zum Europäischen Parlament geschafft sein würde, um der Dame die Kür des nächsten Kommissionspräsidenten zu verwehren.
Alte Regierungsweisheit: Knechte werden im Laufe der Jahre immer bescheidener und immer gefügiger. Aber irgendwann rufen sie: Aux armes, citoyens, marchons contre la tyrannie …..
Der “radikale Neuanfang“ ist mit dem ganzen verwendeten Stern*chen/er Gedöns schon wieder ordentlich in die Grütze gegangen!
Die SPD war einmal, schon bei Bismarck, die politische Vertretung des „kleinen Mannes“, ehrenhaft, die einzige Partei, die im Reichstag gegen die Ermächtigungsgesetze stimmte, die einzige Partei, die sich danach für eine Versöhnung mit den „Untermenschen“ einsetzte. Das ist vorbei, endgültig, ich meine spätestens mit/seit Schröder. Die SPD braucht jetzt keiner mehr, außer ihren Funktionären. RIP, „gute alte Tante“!
Welche „Untermenschen“? Spielen Sie darauf an, dass der Willi mal in Polen Ischias bekommen hat?
Heute ist die SPD gegen die „Untermenschen“ – also, gegen die Ungläubigen..aus der sich der Rechtgläubigen….
Wozu noch sozialistische Parteien? Die Bullshittisten – pardon Bolshevisten der Linken oder die Traumtänzer von den den Grüninnen können es doch viel besser. Damit sollte die Kernwählerschaft der SPD doch ohne weiteres zu bedienen sein.
Lindner sagte klar, dass er Schwarz-grün-gelb nicht an den Sachthemen habe scheitern lassen, sondern Personalfragen, insbesondere Merkel. Damit machte er aber klar, dass seine Partei, die sich immer noch liberal nennt, mit sozialistischer Politik a la Energiewende, Autoabschaffung, Kohleausstieg kein Problem hat – denn das wären die zentralen Punke, die die Grünen für einen Regierungseintritt fordern würden. Die Grünen werden schlau genug sein, ihre alte Garde um Göring-Eckhardt nicht wieder nach vorne zu schieben.
Unter Merkel hätten die Grünen bekommen, was sie fordern. Damals waren sie aber wirklich nur eine Zehnprozentpartei, jetzt laufen sie mit den 20-Prozentergebnissen in den Ländern auf. Linders STRG+ALT+ENTF-Truppe dagegen rettet sich der Bundestagswahl nur noch knapp über die Fünfprozenthürde, und auch wenn Lindner sich nicht prostituieren würde wie der FDP-Hesse Rock – seine Karten sind schlechter geworden. Und er steht in der FDP doch nicht so unumschränkt da. Angesichts der knappen Ergebnisse in den Ländern könnte die Zahl der FDP-Abgeordneten zunehmen, die glauben, dass man im gemeinsamen Kampf gegen die AfD, ohne nennenswerte Oppositionsleistung, nicht weiter über die Runden kommt, also rein in die Regierung.
Wenn im Frühjahr auch das Kanzleramt neu zu bestücken wäre, müsste das ein Kandidat sein, der für beide kleineren Koalitionspartner akzeptabel wäre, das kann nach Lage der Dinge nur AKK sein. Jens Spahn, vollkommen zu unrecht für konservativ gehalten, würde es nicht – ich gehe sogar so weit, zu behaupten, dass seine Karriere mit einer Niederlage bei der Wahl des Parteivorsitzenden zuende ist. Ihm bleibt bestenfalls ein sicherer Listenplatz für den kommenden Bundestag. Minister in einem SGG-Kabinett würde er nicht mehr, denn sein Posten wäre was für Annalena Baerbock.
Lindner hat das nicht zu verantworten gehabt, es war laut Robin Alexander und Prof. Sinn Marcon himself. Denn Lindner hätte den kleinen Grössenwahnsinnigen aus Frankreich in die Suppe gespuckt. Es hätte keine Sozialunion, keine Einlagensicherung usw zu Gunsten der Franzosen gegeben. ER wollte Lindner nicht in der Regierung haben!
Aber egal die Franzosen sind ja unsere allerbesten Freunde.
Bitte nicht Jacques Attali vergessen, „der Maastrich Vertrag ist wie Versaile nur ohne Krieg und die Deutschen werden zahlen“…
Macron ist aber weiterhin Präsident, und nun gilt es auch noch die Italiener bei Laune zu halten, und das heißt bei mir in der Pizzeria „Il conto, per ferore!“ Aber wie ich schon sagte: Die FDP ist jetzt einfach preiswerter geworden. Das heißt nicht, dass die umsonst zu haben wäre. Andererseits, wenn wir nach Honecker wieder eine(n) von der Saar in Berlin an die Macht bekommen, würden französische Bedenken bei AKK sogar in Landessprache vorgetragen werden können. Und in der CDU gilt seit 1946: Erst Europa, dann Deutschland
Es geht nicht darum, wie sich die Grünen gegen die FDP durchsetzen, sondern wie sie sich gegen CDU/CSU/FDP durchsetzen. Die größten Feinde bei den ersten Jamaika-Gesprächen waren die Grünen und die CSU. Die Frage ist, wie sich eine CDU ohne Merkel verhält. Mag sein, dass erneute Sondierungsgespräche scheitern. Dann bleibt es eben bei der GroKo. Noch gilt die Zusammensetzung des Bundestages von 2017. Warum sollten die Union und die SPD jetzt Neuwahlen wollen?
Angst fressen Seele auf Herr Gabriel. Wie muss der SPD die Düse gehen, wenn man aus der Groko will, aber ohne Neuwahlen. Die Bürger haben das Recht, alle die Merkel gewählt haben, dass es Neuwahlen gibt.
Unterstellen wir, Merkel wäre Montag zurückgetreten. Dann wären, vermutlich nach Ende der Weihnachtsschulferien, also Mitte/Ende Januar 2019, Neuwahlen zum Bundestag angesetzt worden. Was würde sich bis dahin ändern?
CDU zwei Punkte runter oder rauf, je nachdem wer Kandidat wird, die SPD unverändert, die Grünen zweitstärkste Partei, dahinter die AfD mit ca. 18 Prozent, die FDP mit 7 Prozent.
Und dann? „Jamaika“ unter einem CDU-Kanzler, vermutlich AKK.
Haben wir alles schon jetzt. Solange die Union nicht bereit ist, ihre Mehrheit nicht nur links der Mitte zu suchen, ist es vollkommen unerheblich, wer Kanzler ist, da dann die Grünen den Taktschlag der Politik vorgeben. Erst wenn die Union auf die AfD zugeht (und damit die FDP zwingt, ihre linksliberale Grundhaltung zu überdenken) machen Neuwahlen Sinn. Sonst haben wir nur ein 900-Abgeordnetenhaus, das noch 500 Millionen mehr pro Jahr kostet.
Die Annahme, Merkel wäre … zurückgetreten, wird beim Blick in das Grundgesetz hypothetisch.
Von sich aus kann sie nicht zurücktreten. Art. 67 und 68 des Grundgesetzes schreiben vor, wie ein amtierender Bundeskanzlerin durch einen anderen ersetzt werden kann. Die Hürde ist sehr hoch.
Leider, weil der Souverän keine Macht hat, einen unfähigen Bundeskanzler in die Wüste zu schicken. Einen Steinmeier ebenfalls nicht, den der Souverän von den 3 Parteifürsten Merkel, Seehofer und Gabriel vorgesetzt bekommen hat.
Die parlamentarische Demokratie à la Germania taugt nichts. Sie dient den Parteien und schadet dem Souverän.
Natürlich kann ein Kanzler zurücktreten. Nach einer verlorenen Vertrauensfrage hätte er erst recht allen Grund dazu. Kanzler treten in aller Regel nicht zurück, weil dies der eigenen Partei schaden würde.
Nach dem Rücktritt eines Kanzlers muss es nicht zwangsläufig Neuwahlen geben, wenn sich die Mehrheit des Bundestages auf einen neuen Kanzler einigt.
Der Kanzler kann nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden.
Rücktritt und Stürzen sind 2 verschiedene Dinge.
1. Der „freiwillige“ Rücktritt des Bundeskanzlers erfordert seinen Antrag der Vertrauensfrage.
2. Der Bundestag muss mit der Mehrheit der Mitglieder ablehnen. Wie unsicher das ist, wissen wir seit 2005, als Gerhard Schröder die Vertrauensfrage stellte, er sie nur knapp verlor und ihm und der SPD vorgeworfen wurden, es sei eine manipulierte Aktion, weil er nicht mehr Kanzler sein wolle.
3. Um Neuwahl des Bundestages zu verhindern, müsste der Bundestag mit der Mehrheit der Mitglieder innerhalb von 3 Wochen einen neuen Bundeskanzler wählen, um die Neuwahl zu vermeiden, die die Union, die FDP und die SPD scheuen, wie der Teufel das Weihwasser.
4. Auf welchen neuen BK-Kandidaten einigt sich welche Mehrheit des Bundestages? Neuer Bundeskanzler = neues Kabinett. Union mit SPD? Jamaika? Union mit FDP und AfD?
5. Scheitern die Einigung auf einen neuen BK-Kandidaten und dessen Wahl innerhalb von 3 Wochen nach verlorener Vertrauensfrage, KANN der Bundespräsident den Bundestag auflösen, was zur Neuwahl führen würde. Er muss es aber nicht. Und Neuwahl will aktuell keine der Altparteien, außer Bündnis 90/Die Grünen.
6. Auch nach verlorener Vertrauensfrage kann es dem Bundeskanzler blühen, dass er weiter blühen muss.
Fazit: Der „freiwillige“ Rücktritt eines Bundeskanzlers ist schwieriger, als mancher vermutet.
Ich kann das Wort „Neuanfang“ in Zusammenhang mit der SPD nicht mehr hören.