Es gibt wohl wenige Politiker in Europa, die im Westen des Kontinents, aber auch in Deutschland so umstritten sind wie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban. Der Druck, Fidesz, seine Partei, in Brüssel aus der Fraktion der europäischen Volkspartei hinauszuwerfen, nimmt fast täglich zu, und im EU-Parlament fordert eine Mehrheit der Abgeordneten ein Verfahren gegen Ungarn, weil das Land fundamentale Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit verletze, wie in ähnlicher Weise auch Polen. Außerdem gilt die Fidesz-Regierung bei Kritikern weithin als korrupt – die Ausschaltung der Kontrollfunktion der Gerichte erleichtert die illegale Bereicherung von Politikern natürlich – , was freilich für eine ganze Reihe von anderen Regierungen in der EU auch gilt, ohne dass das Brüssel unbedingt stören würde, man denke an die Strafverfahren in Griechenland gegen staatliche Statistiker, die nicht bereit sind, öffentlich zu lügen.
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Orban ist freilich in der EU keineswegs ganz so isoliert, wie man meinen sollte, er besitzt nicht nur in Ostmitteleuropa viele Verbündete, er kann sich auch auf gute Beziehungen zu Teilen der italienischen und der österreichischen Regierung stützen, und seine grundsätzliche Opposition gegen Immigration aus Asien und Afrika dürfte der Haltung einer nicht ganz kleinen Minderheit in Ländern wie Deutschland oder Frankreich entsprechen. Für Furedi ist das ein Zeichen dafür, dass wir es in der EU mit einem wirklichen Kulturkonflikt zu tun haben. Auf der einen Seite stehen die Kosmopoliten und Befürworter einer Entmachtung der Nationalstaaten, die ganz auf Brüssel setzen, auf der anderen Seite Bewegungen, die ältere nationale Traditionen und Identitäten bewahren wollen und dabei auf einer mehr oder weniger starken Abschottung ihrer Länder gegenüber Immigranten, vor allem gegenüber nicht-europäischen Migranten, beharren.
Ein ungarischer Sonderweg?
Dass in Ungarn der Widerstand gegen ein post-nationales Denken besonders stark ist, überrascht nicht, das macht auch Furedi deutlich. Nach dem Ende des 1. Weltkrieges verlor Ungarn über 50 % seines Staatsgebietes. In Siebenbürgen und im alten Oberungarn (jetzt Slowakei, damals Teil der Tschechoslowakei) waren rund 30 % der Bevölkerung ethnisch gesehen Magyaren. Die Ungarn haben das Trauma der Aufspaltung ihres Landes, die sich allerdings anders als nach 1945 im Falle Deutschlands nicht mit einer Massenvertreibung verband, nie wirklich verarbeitet. Viele Auslandsungarn besitzen im übrigen heute die ungarische Staatsbürgerschaft (als Zweitstaatsbürgerschaft) und unterstützen bei den Parlamentswahlen oft die Partei von Orban, Fidesz, ähnlich wie in Deutschland viele Auslandstürken für Erdogan stimmen.
Jedenfalls lag es für die Ungarn nach 1920 nahe, ihre Nation vor allem über Sprache, Kultur und ethnische Herkunft zu definieren, nicht über staatliche Institutionen, an denen ja nur die Ungarn Anteil hatten, die im verkleinerten ungarischen Königreich (bis 1944 eine Monarchie ohne König, aber mit einem Reichsverweser, dem Admiral Horthy), nicht die mehr als drei Millionen Magyaren außerhalb der neuen Staatsgrenzen. Dazu kam, dass in Ungarn die russische Herrschaft der Nachkriegszeit, gegen die man sich 1956 in einem Aufstand erhob, als besonders drückend empfunden wurde. 1989 kam nicht nur die Stunde der Befreiung von Kommunismus, sondern auch der Wiederherstellung eines echten Nationalstaates. Der EU trat man nicht so sehr bei, um das eigene Land in einem größeren Ganzen aufgehen zu lassen, sondern um die neu gewonnene nationale Freiheit zu schützen, was im übrigen in gleicher Weise, wenn nicht noch stärker auch für Polen galt.
Was kann die EU den ungarischen „Populisten“ entgegenstellen?
Die politische Kultur, die auf diesen Fundamenten gewachsen ist, mag vielen Westeuropäern befremdlich, ja gefährlich, eben rechtspopulistisch, erscheinen, nur was haben die EU-Kosmopoliten ihr entgegenzusetzen? Es mag richtig sein, dass Orban und seine Berater sich ihre spezifischen Geschichtsmythen aus Bruchstücken der nationalen Geschichte zusammenbasteln, was sich dann auch mit einer recht eigenwilligen Deutung der Geschichte des II. Weltkrieges (in dem Ungarn die längste Zeit mit dem Dritten Reich verbündet war, auch wenn Horthy, solange er an der Macht war, trotz seines unverhohlenen Antisemitismus einen Massenmord an Juden in Ungarn weitgehend verhindern konnte) verbindet, nur Geschichtsmythen sind der EU und ihren Apologeten natürlich auch keineswegs fremd, darauf weist Furedi durchaus zurecht hin. Da ist zum einen das große Narrativ von der EU als Friedensprojekt, das Europa nach Jahrhunderten des Kampfes zwischen verfeindeten Nationalstaaten endlich Ruhe gebracht habe. Das ist natürlich eine eher einseitige Sicht, denn Westeuropa wurde militärisch und sicherheitspolitisch nach 1945 von den USA beherrscht, namentlich Deutschland konnte kaum eine eigenständige Verteidigungspolitik betreiben und hätte niemals gegen irgendwen auf eigene Faust Krieg führen können, aber auch Frankreich und England, die für sich nach 1945 zunächst noch einen Großmachtstatus reklamierten, waren spätestens seit der Mitte der 1950er Jahre, wenn sie außerhalb Europas Krieg führen wollten, auf die Rückendeckung der USA angewiesen; in Europa hätte das natürlich noch viel stärker gegolten. Der Beitrag der EU zum europäischen Frieden war von daher eher begrenzt, auch wenn das europäische Projekt vor der Einführung des Euro sicherlich einen Beitrag dazu leistete, die Spannungen zwischen Frankreich und Deutschland abzubauen. Ob das heute noch der Fall ist, ist sehr viel fraglicher.
Vom UN-Migrationspakt über die EU auf die ganze UNO schauen
Damit stellt sich aber die Frage, welche Werte außer dem Bekenntnis zu Buntheit und Weltoffenheit die EU überhaupt zusammenhalten sollen. Nach Furedi hat hier das Trauma des Holocaust als sinnstiftendes Narrativ in den letzten 30 Jahren eine zentrale Bedeutung gewonnen, die es so in der alten Europäischen Gemeinschaft zuvor nicht hatte. Europa wird als ein Kontinent dargestellt, der seine eigenen Traditionen im Menschheitsverbrechen des Holocaust selber diskreditiert und vernichtet habe. Daher könne man an diese Traditionen auch nicht mehr anknüpfen, sondern könne nur auf einer tabula rasa etwas ganz Neues bauen und das versuche man jetzt mit der EU. Das Problem ist, dass diese Erzählung eigentlich nur eine negative, keine positive Identität schaffen kann – das werden viele Menschen als unbefriedigend betrachten, ganz besonders in Osteuropa, wo es überdies nicht wirklich einleuchtet, dass der Stalinismus grundsätzlich harmloser gewesen sein soll als der Nationalsozialismus.
Legitimation nur durch Verfahren?
Was bleibt der EU sonst noch zu ihrer Legitimation? Vor allem der Verweis auf die Brüsseler Entscheidungsprozesse, die unter starker Beteiligung von Experten und Technokraten, wenn nicht sogar von ihnen maßgeblich gelenkt, nach strengen formalen Regeln und vorangetrieben von der Juristenherrschaft des Europäischen Gerichtshofes zu einer gemeinsamen europäischen Politik führen. Es handelt sich also um eine Legitimation nur durch Verfahren ohne Bezug auf höhere substantielle Normen oder Werte, so zumindest sieht es Furedi. Man könnte sicherlich auf das Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten verweisen, das für die EU wichtig ist, aber diese Prinzipien gelten natürlich für die ganze Welt, nicht nur für Europa, stellen also kein europäisches Spezifikum dar. Eine solche eher spröde formale Legitimation, obwohl sie vielen als modern und fortschrittlich gilt, bleibt daher immer fragil. Jeder bloßen Verfahrenslegitimation fehlt nach Furedi die „moralische Tiefendimension“, die die Berufung auf spezifische – nicht rein universelle – Werte aufweisen kann, die in kollektiven Erfahrungen oder einer großen gemeinschaftlichen Tradition, nationaler oder religiöser Art verankert sind. Die Legitimität der Autorität der EU wird zusätzlich dadurch geschwächt, dass die Macht Brüssels nur sehr schwach demokratisch unterfüttert ist und eigentlich die gesamte EU auf postdemokratische Verfahren ohne klare politische Verantwortlichkeit von Amtsträgern für Fehlentscheidungen ausgerichtet ist. Eine solche postdemokratische Ausrichtung ist, so mag man Furedi ergänzen, aber systemnotwendig, zum einen, weil Konflikte zwischen Nationen sich nicht durch Mehrheitsentscheidungen beilegen lassen, zum anderen aber, weil die kosmopolitischen Eliten, die das EU-Projekt tragen, von Anfang an entschlossen waren, dieses Projekt zur Not auch hinter dem Rücken der Wähler, wenn schon nicht gegen ihren Willen umzusetzen. Halbwahrheiten und sogar offensichtliche Täuschungen („der Euro bedeutet nicht, dass Deutschland für die Schulden anderer Länder haftet“, hieß es ja lange) gehörten zu diesem Projekt immer dazu, dazu haben sich ja Leute wie der große Jean-Claude Juncker auch ganz offen bekannt.
Angela Merkel unterwegs zum Ausgang – unterm Arm ihre EU-Vision
EU-Politik als Unterscheidung von Freund und Feind
Dieser illiberale Zug des pro-europäischen Anti-Populismus wird auch sonst im Umgang mit Kritikern deutlich. Wer in irgendeiner Weise für einen Nationalstaat eintritt, der sich ein Minimum an kultureller Homogenität bewahrt, der ist aus der Sicht der Linken und der linksliberalen Bourgeoisie im Grunde genommen schon ein halber Faschist und muss von der politischen Debatte rigoros ausgeschlossen werden. In einer historischen Perspektive ist es natürlich eine Tatsache, dass auch und gerade demokratische Nationalstaaten durchaus eine stark homogenisierende und phasenweise auch recht erfolgreiche Schul- und Bildungspolitik betrieben haben, um eine allen gemeinsame nationale Kultur zu schaffen; Frankreich ist dafür seit Begründung der Dritten Republik 1870 das beste Beispiel. Das kann man auch kritisch sehen, und muss es vielleicht bis zu einem gewissen Grade, wenn man an die Bretagne oder das Elsass denkt z. B., aber ein faschistisches Land war Frankreich deshalb im späten 19. und im 20. Jahrhundert noch lange nicht (außer, wenn man so will, in der Zeit des Vichy-Regimes), sondern vielmehr in Europa und weltweit Vorbild für viele demokratische Nationalstaaten.
Pakt und Panik – Der UN-Migrationspakt
Dort, wo sich Politik jedoch im Wesentlichen über Feindbilder artikuliert, ist man wie Furedi meint, nicht mehr gar so weit entfernt vom Politikbegriff Carl Schmitts (des sogenannten Kronjuristen des Dritten Reiches) der Politik primär als die Unterscheidung zwischen Freund und Feind sah, und damit die liberale Demokratie und ihre Debattenkultur als Illusion entlarven wollte. Vielleicht ist dieses Urteil Furedis allzu zugespitzt, wie er auch sonst wenig über die düsteren Seiten der Herrschaft Orbans sagt, die es durchaus gibt,[2] aber Recht hat er darin, dass eine EU, deren einziger gemeinschaftlicher Nenner das Bekenntnis zur Diversität, zur Toleranz und zum Multikulturalismus zu werden droht, Leuten wie Orban nicht genug entgegenstellen kann. Dazu kommt, dass es nun einmal bislang der Nationalstaat war, der das Gehäuse sowohl der Demokratie wie des Sozialstaates war. Ist er in dieser Hinsicht ersetzbar? Das kann man bezweifeln, ganz sicher nicht durch eine EU, die sich gar nicht mehr zu einer eigenen europäischen Identität bekennen will, sondern sich nur noch als ein kosmopolitischer Weltstaat im Kleinen, aber ohne klare Grenzen sieht, oder wie Furedi es formuliert: „Without borders a citizen becomes a subject to a power that cannot be held to account: and this is why – from a democratic perspective – it is so important to counter the anti-populist crusade against national sovereignty.“ (S. 129)
Wer die Regierung eines Landes in letzter Instanz nur als Präfektur eines imaginären Weltstaates begreift wie viele postnationale Linke und Liberale, der hat als Mitglied einer solchen Regierung gegenüber den eigenen Bürgern keine echten Verpflichtungen mehr; er ist ja anderen gegenüber verpflichtet, die aber kaum greifbar sind und auch ihn nicht greifen können. Das ist schon auf der europäischen Ebene so, global erst recht. Die Frage ist nur, ob der Gehorsam dieser Bürger – oder wie die Eliten sie wohl sehen, Untertanen – nicht doch an den Willen und die Fähigkeit der „Obrigkeit“ gebunden ist, sie und eben nicht die ganze Welt zu schützen. Im Konflikt mit Populisten wie Orban, die trotz aller demagogischen Übertreibungen doch auch eine ältere Tradition des Nationalstaates vertreten, die eng mit dem Aufkommen der Demokratie in Europa verbunden war, ist man auch mit diesem Problem konfrontiert, und darauf hat die EU keine wirkliche Antwort, bis jetzt jedenfalls. In diesem Punkt wird man Furedi zustimmen müssen, mag er auch in seiner Verteidigung Orbans bisweilen allzu leidenschaftlich den advocatus diaboli spielen.
[1] Vergl. http://www.frankfuredi.com/article/why_i_wrote_a_radical_democratic_defence_of_populism
[2] Siehe dazu etwa: Anne Applebaum: How Orbán duped the Brexiteers.Why are members of the old regime so attracted to the police institutions of the new illiberal states?, https://www.spectator.co.uk/2018,/09/how-orban-duped-the-brexiteers/
Frank Furedi, Populism and the European Culture Wars: the Conflict of Values between Hungary and the EU, Abingdon 2018 (1. Aufl. 2017), 144 S.
Ich habe auch schon daran gedacht mir einen ungarischen Pass zu besorgen. Mein Grossvater stammte aus Budapest.
Staatsgründung des ersten ungarischen Königs, István I. im Jahre 1 0 8 3 ! Wenig bekannt, dass Ungarn einer der e r s t e n, wenn nicht sogar d e r erste Europäische STAAT war. Es lohnt sich, mal in die Historie dieses „kleinen“ EU-Landes zu schauen, das sich immer wieder als Bollwerk für ein friedliches Europa eingesetzt hat. Gegen die Osmanen (ca. 150 Jahre Besatzung, die Sovjets (ca. 40 jahre) etc.. und mit Landnahme ihren Mut teuer bezahlen mußte. Die „Brüsseler Neureichen“ und auch ein Manfred Weber (CSU/EVP) sollten nachdenklich werden, ob sie tatsächlich auf einen Basis-Staat europäischer Kultur verzichten wollen. Viktor Orban ist mE ein großartiger Staatsmann. Konservativ den Werten des Christlichen Abendlandes und seinen Wählern verbunden. Als populistisch würde ich eher die extremen Splitterparteien bezeichnen, die „LinksgrünInnen“ oder die „nationalen Faschisten“, nicht zu vergessen ein George Soros, der Demonstranten und Farbrevolutionen „finanziert“, der Putin, Trump und Orban zu seinen Hauptfeinden erklärt hat.
Frank Füredi ist als Autor bekannt und geschätzt, und der überwiegende Teil der ungarischen Bevölkerung wäre ihm ausgesprochen dankbar, wenn das Image ihr MP mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln in’s rechte Licht gerückt wird und das Orban-Bashing endlich aufhört.
Lassen Sie mich, der Vollständigkeit halber noch auf Ihre, für mich unverständliche Aussage hinweisen „Außerdem gilt die Fidesz-Regierung bei Kritikern weithin als korrupt – die Ausschaltung der Kontrollfunktion der Gerichte erleichtert die illegale Bereiche ….“. So wie ich seit drei Jahren vor Ort (2. Wohnsitz) täglich die hießigen politischen Diskussionsrunden verfolge, wurde von den Kleinparteien immer wieder Korruptionsvorwürfe aufgebracht, die jedoch ausgeräumt werden konnten. Dass die Soros-„Gender“-Universität nicht realisiert wurde, hat diesen „Menschenfreund“ natürlich verärgert, eben
so wie die Tatsache, dass Ungarn als EU-Land mit aller Kraft die Außengrenze gegen Inva-
sion der Orientalen rechtmäßig verteidigt hat und auch den UN-Migrationspakt, von vorn herein abgelehnt hat. Wie auch Austria, USA, Australien, Tschechien etc….. Die ungarische Bevölkerung lehnt die illegale Zuwanderung ab.
Liebe Luisa Nemeth,
vielen Dank für das fundiertes Bericht, was allerdings eine kleine Verbesserung verdient: der Ungarischer Königreich (Magyar Királyság) ist älter: er bestand von 1. Januar 1001 bis 1. Februar 1946. – (https://hu.wikipedia.org/wiki/Magyar_Kir%C3%A1lys%C3%A1g). –
Damit ist Ungarn ein, von den beiden ältesten, fortlaufend bestehenden christlichen Länder Europas.
Ansonsten ist Ihr Artikel hervorragend!
Mit herzlichen Grüßen: GrandLevin49
Danke GrandLevin49. In den 1970er Jahren kam ich erstmals vom Bodensee zum Balaton, habe das Fair Play und das Selbstbewußtsein der Magyaren bewundert. Ein Patensohn in Haustaufe vertiefte unsere Freundschaft .. ein wunderbares Land, das noch so ist, wie einst D war. KULTUR, die sich zu verteidigen lohnt.
Wir waren gerade 1 Monat hier sesshaft, als die orientalische ** begann. Zeitzeuge, als Kriminelle die Grenzen mit Gewalt übertraten – mit „Genehmigung“ sozusagen. Sie sind Ungar, ich bin lediglich mit einem geschichtsbewußten Ungarn verheiratet. Danke, dass Sie auf meine Lücken hingewiesen haben. Wollen wir hoffen – für D, H und Europa!!
Herzliche Wünsche – Luisa Nemeth
Ungarn ist ein europäisches Land und will es bleiben. Aber es will auch eben Ungarn bleiben und als solches mit den anderen Ländern friedlich am gemeinsamen Wohlstand arbeiten. Niemand in Ungarn wünscht sich irgendeine totalitäre Regierung, aber diese Bedrohung erkennt man in Ungarn eher in der zentralistischen Bestrebung der Brüsseler EUkratie als in der ungarischen Regierung (die kann man ja abwählen). Und als Ungar muss ich sagen, wir sind ein kleines Volk, aber wir haben unsere Identität, die wir niemals preisgeben werden. Hierbei ist es mir bewusst, dass es den reinrassigen Ungarn gar nicht gibt, denn in Ungarn hat fast jeder irgendwelche anderen Völker im Stammbaum. Die Sprache, der Humor, das Essen, das gleichzeitig Lachen und Weinen können, das macht einen Ungarn aus. Und der unbändige Freiheitsdrang. Also, alles in Butter, nur bitte nicht von Außen irgendetwas aufdrängen wollen, denn darauf werden die Ungarn immer allergisch reagieren!
Das neue stabile Europa könnte das Werk von Ungarn und Österreich werden, also die Fortsetzung von Österreich-Ungarn nach der Auflösung 31. Oktober 1918, flankiert von Polen, Tschechien, Slowakei, den baltischen Staaten, Dänemark, Norwegen, Schweden, Italien usw. Da ist bis auf Itlaien kein EU -Gründestaat dabei. Sehr wichtig ist, daß Italien der EU den Rücken kehrt!
Ich habe Für die Buch ungarisch gelesen. Die Familie des Mannes in 1956 aus Ungarn geflüchtet. Ich sage NUR, dass eeJude ist, weil Ungarn wird ständig Antisemitismus vorgeworfen, obwohl in einem 10 Millionen Land so viel Juden leben, wie in Deutschland. Wenn jemand kann sollte Füredi Artikel und Bücher lesen. Ohne Nationen geht Europa unter.
Und genau da liegt der Fehler – die Welt nur noch als Welt und nicht als Staaten zu betrachten. Ein neues „römisches Reich“, wie auch alle anderen Versuche vorher und nachher, sind zwangsläufig zum Scheitern verurteilt. Das der Mensch jedoch jemals dazulernt, diese Vorstellung habe ich aufgegeben.
Ein Menschenleben ist endlich und in der Gesamtheit gesehen ziemlich kurz – also wird es auch weiterhin darauf hinauslaufen, dass Menschen sich ihren kurzen Zeitraum so lukrativ wie möglich gestalten, sofern sie die Macht dazu haben. Dem wird alles untergeordnet.
Wenn man diese Realitäten anerkennt, werden die Spielchen auf globaler bzw. EU-Ebene ins richtige Licht gerückt. Selbst ein Migrationspakt ist nichts anderes als die Untertanen als Wertschöpfung ihrer Produktivität zu betrachten, natürlich völlig egal, woher man diese Wertschöpfungskette herschaffen muß und ob man damit den Frieden einer lokalen Bevölkerung zunichte macht. Human ist das nicht – sondern nur das verlogene Aushängeschild. Mir scheint, Herr Orban hat das erkannt.
Ein hochinteressanter Abriss vor allem auch historischer Zusammenhänge, im Falle von Ungarn der Vertrag von Trianon 1919 usw. Wer glaubt, wir brauchen außereuropäische Immigration, damit Europa nicht „ausstirbt“, der verkennt etwa, dass Deutschland doppelt so dicht besiedelt ist wie Frankreich oder Dänemark, dass es Millionen von arbeit- und einkommensuchenden Europäern gibt. Wenn DE halb so viele Einwohner hätte wie derzeit, also ca 40 Mio., dann wäre DE genauso dicht besiedelt wir FR heute. Niemand wird behaupten, dass FR ausstürbe oder gar schon ausgestorben sei – im Gegenteil, das Leben ist dort wesentlich entspannter als bei uns. Japan macht alles richtig, erkennt seine alternde Bevölkerung sowohl als ein vorübergehendes Problem als auch als Chance, dauerhaft und absehbar bald weniger Japanern ein Leben mit Perspektive und weniger Stress bieten zu können. JP nimmt überhaupt keine Immigranten ins Land auf. Denn sie wissen: Die Jungen von heute sind die Alten von morgen – und der Unsinn geht von vorne los, immer fort während. Ich hoffe, dass Länder wie Ungarn, die Visegrads, Österreich, hoffentlich auch Italien, Spanien, die skandinavischen Länder das ähnlich sehen, die Konsequenz daraus ziehen und lernen. Agenda 2100: Bis dahin sollte die Bevölkerung global auf 5, besser 4 Milliarden Menschen sinken – zum Wohle aller, des Klimas, der Umwelt. Denn Klima und Umwelt muss man schützen GEGEN die und VOR den zerstörerischen Menschenmassen, wenn uns das Leben und Wohlergehen unserer Kinder und Enkel etwas wert sind. Ein UN-Migrations-Pakt wie vorgesehen befeuert nur die hemmungslose Bev.-Vermehrung und führt immer weiter in eine immer größere Katastrophe. Wir haben es in der Hand, wie’s beliebt.
IMHO ein herausragender Artikel! Danke dafür. Für mich findet sich geradezu ein „Erleuchtungs-Satz“ im Schlussabschnitt:
„Wer die Regierung eines Landes in letzter Instanz nur als Präfektur eines imaginären Weltstaates begreift wie viele postnationale Linke und Liberale, der hat als Mitglied einer solchen Regierung gegenüber den eigenen Bürgern keine echten Verpflichtungen mehr; er ist ja anderen gegenüber verpflichtet, die aber kaum greifbar sind und auch ihn nicht greifen können.“
Was ich erkenne ist die mutwillige Zerstörung jedweder mit Weitsicht und Mühe von Altvordern aufgebauter und bisher funktionierender Struktur aller Ebenen samt all dem, was wir unseren Nachfolgern als Erbe hinterlassen können.
“ … der hat als Mitglied einer solchen Regierung gegenüber den eigenen Bürgern keine echten Verpflichtungen mehr; … “
und genau darum geht es tatsächlich. So haben die Politiker zwar Macht, aber eben ohne jegliche Verantwortung.
Egal wohin man schaut, ob Merkels „jetzt sind sie halt da“ oder v.d.L. mit der desaströsen Ausstattung der Bundeswehr.
Aber nicht nur in der Politik, sondern erst recht in der Wirtschaft, zumindest wenn die Firma größer ist. Dann wird evtl. der Geschäftsführer entlassen, bekommt aber dafür noch eine saftige Abfindung.
Schauen wir mal auf den Diesel-Skandal. In den USA wurden einzelne leitende Angestellte verklagt. Sie persönlich müssen nun haften – Verantwortung übernehmen. Und in Deutschland? Da werden die VW-Chefs regelmäßig zu Besprechungen eingeladen und auf Steuerzahlerkosten vom Feinsten bewirtet, damit sie freiwillig den angerichteten Schaden beseitigen. Verantwortung? Gleich Null!
Ich frage mich seit einiger Zeit wie es dazu kommen konnte, dass die linken Eliten Europas eine derartige Hegemonie erreichen konnten. Was haben diese Ingenieure einer neuen Gesellschaft denen voraus, die ihre Länder, Identitäten, Kulturen und Lebensart beibehalten wollen? Warum, so scheint es dominiert diese Elite die Marschrichtung von Millionen von Menschen, oft gegen den mehrheitlichen Willen der Gesellschaft?
Man hört, dass der Nationalstaat in einer sich globalisierenden Welt überwunden werden soll. Die Bewahrung von Kultur und Identität ist laut dieser Elite ein Zeichen von Rückständigkeit und es steht ihrem Gesellschaftsprojekt im Wege. Woher beziehen diese Eliten die Legitimation unseren Kontinent und das Leben ihrer Bewohner radikal zu verändern?
Man kann in der Tat verzweifeln an der scheinbaren Unabwendbarkeit unseres Schicksals. Ich glaube, es wird vielen Menschen langsam bewusst, dass unsere Enkel und Urenkel in einem Europa aufwachsen werden, welches sich selber aufgegeben hat. Ein Europa, dass nicht mehr an sich selbst, seine Geschichte, Religion und Kultur geglaubt hat. Ein Europa das aufgegeben wurde zugunsten einer Kultur zerstörenden und zutiefst antidemokratischen und anti-liberalen Ideologie.
Zukünftige Generationen werden sich fragen warum die Gegenwehr gegen diese massiven Veränderungen so schwach war.
Vielleicht liegt eine der Antworten auf den Schlachtfeldern von Verdun und der Somme, vielleicht finden wir die Antwort in den Gaskammern von Auschwitz, Belzec und Sobibor. Vielleicht finden wir Antworten im sibirischen Gulag. Vielleicht ist es eben auch nur eine „zivilisatorische Müdigkeit“ wie manche politische Kommentatoren zu wissen behaupten, die diese Umgestaltung Europas und seiner Völker antreibt. Vielleicht kann mir ja jemand aus dem liberal-konservativen Lager beantworten was hier gerade geschieht.
Vielleicht sind es ja auch nur die tendenziösen Medien, die vergessen haben, die Dinge so darzustellen, wie sie wirklich sind. Ihre Macht ist enorm und ihre Fake News erreichen das ganze Land. Die miese Vergangenheit kommt ihnen zu Gute. In endlos Schleifen wird in Phönix über diese Zeit berichtet, einseitig versteht sich. Der Schuldkomplex wird einer unschuldigen Generation überdosiert verabreicht. Der Patient ist aber in der Lage die Zwangsmedikation zu verweigern. Macht aber keiner, weils Ihnen keiner sagt, außer TE.
Heimtücke.
Wer auch immer bastelt mit welchem konkreten Ziel auch immer seit Jahren unser aller Zukunft und Schicksal. Darüber hinaus wird all das auch gegen Recht und Gesetz und jenseits parlamentarisch vorgegebener Abläufe hinter dem Rücken des Souverän umgesetzt und nur noch zum Bezahlen vorgelegt.
Willige Politiker mit unterstützenden Massenmedien und dem ihnen folgenden Staatsapparat führen nicht nur die Deutschen mit Lücken und Lügen beständig hinters Licht und das Land gegen die Wand.
Es ist quasi nicht möglich, sich über das, war wirklich vorgeht, zu informieren und dementsprechend bei Wahlen zu entscheiden – so Wahlen überhaupt noch reell ausgezählt werden.
Dass all das aus Dummheit geschähe schließe ich inzwischen aus.
Die heutige Linke ist nicht mehr mit der alten Linken identisch. Wer in den späten sechziger Jahren sozialisiert worden ist, war im Bildungsbereich noch mit einer Linken konfrontiert, die an sich selbst hohe intellektuelle Ansprüche gestellt hat. Nicht umsonst wurde ihr eine Theorielastigkeit und übertriebenen Hang zur dialektischen Spitzfindigkeit vorgeworfen. Ich hatte noch einen Geschichts – und Gemeinschaftskundelehrer, der – obwohl engagierter linker Sozialdemokrat – im Unterricht den Streit um die Sache gefordert hat: das heißt, vor der Meinungskundgabe erst einmal die Sache kühl zu betrachten lernen. Was zur Folge hatte, das ich selbst frühzeitig auf Distanz zu den diversen Sozialismen gegangen bin. Bis zum Tode des Lehrers haben wir Kontakt gehabt und das Streitgespräch zu wechselseitigem Nutzen gepflegt. In den letzten Jahren begann er aber über den fortgesetzten Zerfall solider Bildung und dem Unvermögen, überhaupt argumentieren zu können bei denen zu klagen, die sich als links verstehen. Eine bittere Ironie der Bildungsgeschichte: die durchaus sinnvolle Politik einer „Bildung für Alle“ hat zu einem dramatischen Niedergang des intellektuellen Niveaus und der Prämierung von plattem Gesinnungsstroh geführt. An Marx und den Seinen konnte man sich noch mit dem Hirn abarbeiten, heute dominieren die Versatzstücke schlecht verstandener Postmoderne, die einer egotomanisch sozialisierten Akademikerschar als Berufsideologie dienen. Alles wünschbar und sozial konstruiert – auf die abstruse Idee, auch Naturgesetze beliebig für den Eigenbedarf zu modellieren, wären nicht einmal die Dogmatiker des Dialektischen Materialismus gekommen. Und bürgerliche Kultur? Mein Gott – was brauchen wir Beethoven, wenn wir Steinmeiers rockende Fische haben. Der Zustand wird nicht ewig dauern, nach dem brutalen Einbruch der Realität können wir mit der Neu – Alphabetisierung schlichter, aber verdrängter Weisheiten beginnen – zum Beispiel mit der Einsicht in die positiven Funktionsleistungen des Nationalstaates. Das dürfte dauern – zumal in Deutschland die fortgesetzte Instrumentalisierung der Nazi-Zeit durch die Pseudo-Linke Probleme und Themen permanent ins Hysterische verschiebt.
Der Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Konstanz, Prof Thym, behauptet, „die Verfassung ist öffentlich sichtbar, in der Rechtspraxis aber weitgehend irrelevant.“
Mit anderen Worten: Auf irgendeine Weise ist uns unser gutes Grundgesetz abhanden gekommen. Keiner hat es bemerkt, bis auf Prof. Thym.
Was steckt dahinter? Dahinter kommt die europäische Juristenherrschaft des EuGH zum Vorschein. Wann immer die Bundesregierung nach Ausflüchten sucht, verweist sie auf das angeblich höherwertige Recht irgendwelcher Juristen in Brüssel.
Das lassen die Ungarn und Polen nicht zu. Und man kann sie verstehen, wenn sie die gerade abgeschüttelte Fremdherrschaft der SowjetUnion nicht durch eine neue Fremdherrschaft (EU) eintauschen wollen.
Die v4 Staaten sind enttäuscht. Die kommunistische Machthaber haben ihre Macht in die “ Marktwirtschaft“ und Politik gerettet und das Volksvermögen ausverkauft. Es ist etwas simpel gesagt, aber es war so. Die westliche Wirtschaft und Politik!war dabei als Hebamme. Es ist bemerkenswert, wie die hiesige Parteien den Exkommunisten Wahlkampf geleistet haben und nicht den neuen Bürgerlichen. Herr Gyurcsany, der zugegeben hat, dass er “ morgen, mittags, abends“ gelogen hat und Ungarn in die wirtschaftliche Ruine befördert hat, würde hoffiert. In anderen Ländern war es auch so. In Ungarn hat die SzDSz mit den Ex-kommimidtidvhe Regierung gebildet! Nun, damit haben die Linke und die Liberale sich selbst disqualifiziert. Ich nehme an, in Polen ist es auch nicht anders. Die Kommunisten haben im Namen der internationalen Sozialismus wollten einen neuen Mensch schaffen, Identität, Nation, Kultur, Moral, Glaube vernichten und mit Ideologie ersetzen. Wie viel Menschen sind dabei gestorben? 100 Million. Wieviel gelitten seelisch und körperlich? Über Milliarden?
Stimme Ihnen vollkommen zu, Anna-Maria! Der Versuch internationaler Wirtschafts-und Finanzglobalisten, sich den ehemaligen Ostblock einzuverleiben, ist gescheitert. **
Grüße aus Ungarn!
Nagyon köszönöm, verehrte Frau Nemeth!
En közsönöm, werter Herr Kiklaus, da ich Ihre profunden Kommentare schätze. Viszontlatasra!!
Entschuldigen Sie bitte den Tippfehler – hochverehrter Herr Niklaus.
Es stellt sich auch die Frage mit welcher Berechtigung diese „Präfektur“ dann Steuern und Sozialabgaben einfordert, die den Zahlern entzogen und global umverteilt und zum Nachteil der Zahler verwendet werden. Dieser legitimierte Diebstahl lässt den Keim einer Rebellion („Boston tea party“) aufkommen.
Dieses System basiert auf einer Salami-Taktik der Trippelschritte, so dass Widerstand nicht opportun erscheint. Aber langsam wird dieser kritische Punkt überschritten.
Ständig frage ich mich, warum Verfechter der Multikulti-Ideologie, mit Texten wie diesem hier oben, daran arbeiten, das Leben der Menschen in Europa, speziell in Deutschland, jeden Tag ein bisschen viel mehr schlechter zu machen. Die Vielfalt und Buntheit der europäischen Nationalstaaten, reicht auch dem Autor nicht aus, nein, sie wollen alles mit muslimischer, illegaler, gefährlicher Einwanderung verwässern und Nationalstaaten und deren Jahrtausende alte Kulturen abschaffen und durch ein muslimisches Sodom und Gomorra ersetzen. Alles soll sich dem Islam unterwerfen. Sie proklamieren Europa zu einem Friedensprozess und leugnen den alltäglichen Jihad. Europa ist zum Kriegsschauplatz des Islam geworden. Der asymmetrische Krieg wird verharmlost und die Täter bis aufs Blut verteidigt. Zigtausend Deutsche und Europäer sind dieser Politik schon zum Opfer gefallen. Das erarbeitete Vermögen wird mit vollen Händen an Taugenichts aus der ganzen Welt übergeben, die das Land und das Volk regelrecht ausschlachten und dabei tatkräftig vom tiefen linken Staat unterstützt werden.
Viktor Orban ist einer von denen, die das verlogene und dekadente Establishment mit ihren wahnsinnigen Hirngespinsten stoppen wollen. Orban schlägt vor:
«Ich schlage vor, dass wir uns auf die Urquelle der europäischen Demokratie, auf den Willen des Volkes stützen»
„Das zweite und dritte Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts werden die Jahrzehnte der Völkerwanderung sein. Ein Zeitalter ist angebrochen, auf das wir nicht vorbereitet waren. Wir hatten geglaubt, derartiges könne nur in der fernen Vergangenheit oder in den Geschichtsbüchern vorkommen. Dabei können sich viel mehr Menschen als jemals zuvor, eine die Zahl der Gesamtbevölkerung des einen oder des anderen europäischen Landes übersteigende Masse, in den folgenden Jahren Richtung Europa auf den Weg machen. Es ist an der Zeit, der Wirklichkeit ins Auge zu blicken! Es ist an der Zeit, das voneinander zu trennen, was ist, und das, was wir gerne hätten, wenn es wäre. Es ist an der Zeit, die Illusionen, die noch so erhabenen Theorien, die Ideologien und die einer Fata Morgana gleichenden Träume loszulassen“. Wer mehr von dieser beeindruckenden Rede und Viktor Orban erfahren möchte, kann hier weiterlesen:
https://lindalevante.wordpress.com/2018/09/15/victor-orban-zur-lage-der-nation/
Was Brüssel dem entgegen zu setzen hat ist Träumerei gepaart mit Größenwahn ohne die geringste Ahnung davon, wie die verursachten Probleme gelöst werden können. Das ausgerechnet eine Gemeinschaft von Pleitestaaten das angerichtete Chaos, das so manchem in Brüssel und Berlin noch nicht groß genug ist, beherrscht, glaubt niemand, der noch seine Sinne beieinander hat. Am allerwenigsten wird es den ebenso ideologisch verbohrten wie bornierten Politbürokraten in Brüssel und in Straßburg zugetraut.
Wer sind die wahren Demagogen?
Herr Orban mag ein primär dem eigenen Volk verbundener Politiker sein. Ob das ihn tatsächlich zu einem Populisten macht… ich denke nicht.
Er hat keine simplifizierte Sicht. Er bennent klar und deutlich wpo er die kommenden Probleme sieht und warum er deshalb nicht mit macht.
Im Gegensatz dazu hat die links scheinliberale Linke und ihre Adlaten in Brüssel und in der UNO keine erklärunge welche Probleme kommen werden und wie man diese zu lösen gedenkt.
Man sah es ganz deutlich in der gestrigen Bundestagsdebatte. Außer der behauptung die „Moral“ gebietet diesen Weg, sonst wäre man menschenverachtender Nazi, kommen keine Argumente. Erst recht wird nicht erklärt wie man den Weg beschreiten wird.
Mich beschleicht das Gefühl man will noch so schnell wie möglich am Volk vorbei Pflöcke einrammen, bover der „dumme“ Bürger dies bemerkt.
Nein die populistischen Demagogen sind nicht im rechten Spektrum verortet, sondern bei dem primitiv Liberalen und den linken Internationalisten.
Damit man diesen nicht auf dem Leim geht sollte man die Dinge schon richtig benennen.
Danach ist Orban KEIN Populist!
Orban nimmt seine Wahl ernst: er versucht die Interessen seiner Wähler zu schützen.
Diese imaginäre „Weltpräfektur“ setzt die Interessen von Nichtwählern GEGEN die Wähler durch…
Anders ausgedrückt: die EU Führung und assoziierte Negativeliten sprechen Europa das Existenzrecht ab und definieren es kurzerhand zum offenen Siedlungsgebiet für Afrikaner, Araber und Asiaten um. Kein Wunder, dass diese Leute es kaum abwarten können den UN Migrationspakt zu unterschreiben.
Ich hätte nicht gedacht, dass eine Zivilisation sich in so kurzer Zeit selbst zerstören kann. Hier werden Renaissance und Aufklärung rückabgewickelt und ein neues Zeitalter der Irrationalität eingeläutet. Diese Heiligsprechung von Multikulti, Diversität usw. sind doch nichts als eine neue Form von Götzenanbetung und Aberglaube. Das zeigt sich auch am unbedingten Willen zum Hass z.B. auf Orban oder Trump die als Ketzer betrachtet werden und ausgelöscht werden sollen.
Manchmal frage ich mich, ob das nur ein Albtraum ist. Aber Nein, es ist real und zerfrisst unsere Welt.