Dass in der Politik nur selten etwas derart stringent verläuft, wie es nach Außen erscheint, ist jedem bewusst, der sich in seinem Leben einmal aktiv in diese Löwengrube begeben hat. Da wird mit Haken und Ösen gekämpft, es werden Fallen aufgestellt, in denen sich der Gegner verfangen soll, und Finten erdacht, an denen das avisierte Opfer sich selbst erhängen soll.
Die Fakten des Theatro Maaßen
Schauen wir unter diesem Aspekt einmal auf das gegenwärtige Maaßen-Theater. Vielleicht erleben wir hier ja gerade so ein Bühnenstück mit 23 Ecken und noch mehr Kanten, bei dem am Ende jeder der Beteiligten in Gefahr gerät, sich selbst zu erlegen. Doch wie könnte ein solches Szenario aussehen?
Um das zu verstehen, müssen wir erst einmal ein paar als bekannt vorauszusetzende Fakten festhalten. Schauen wir dazu als erstes auf den Akteur Horst Seehofer.
- Der jetzige Innenminister ist über die Merkel-Kanzlerschaft alles andere als glücklich.
- Seehofer betrachtet die Grenzöffnung 2015 als gegen die bundesdeutsche Verfassung gerichteten Akt.
- Seehofer muss ansehen, wie seine CSU vor den Landtagswahlen von Tag zu Tag mehr abschmiert.
- Seehofer hat seine politische Karriere im Wesentlichen hinter sich – er ist zwecks materieller Alterssicherung auf politische Ämter nicht mehr angewiesen.
Soweit der Bayer. Nun der Blick auf Angela Merkel:
- Die Frau Bundeskanzler ist durch keinerlei politische Prinzipien gefesselt.
- Merkel ist von dem Ehrgeiz zerfressen, alle anderen Nachkriegskanzler an Amteslänge zu überleben. Dafür ist ihr jedes Mittel recht.
Blicken wir nun noch auf das Interaktionsfeld zwischen diesen beiden Protagonisten, so müssen wir feststellen, dass Seehofer mit seinem letzten Versuch, Merkel vor sich herzutreiben, kläglich gescheitert ist. Sowas nagt am Ego eines Mannes, der sich für einen bedeutenden Politiker hält.
Die Szenarien des Theatro Maaßen
So weit die Faktenlage. Nun zu möglichen Szenarien. Unterstellen wir zum Verständnis des Folgenden zweierlei:
- Die SPD gerät angesichts ihres rasanten Taumelns in den Abgrund der politischen Bedeutungslosigkeit in heftige Panik – des Schulzens Unter-die-Gürtel-Hysterie und die anschließende Kahr’sche Hypertrophie gegen die AfD waren ein Höhepunkt convulsiver Selbstkasteiung.
- Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes teilt die Auffassung seines aktuellen Dienstherrn, wonach die Merkel’sche Migrationspolitik gegen die bundesdeutsche Verfassung gerichtet ist. Als oberster Verfassungsschützer müsste er insofern Merkel verhaften lassen und vor Gericht bringen. Das kann er aber nicht – schließlich ist er dem Bundeskanzler der Republik gegenüber zu Loyalität verpflichtet.
Jetzt schütten wir diese Zutaten einmal zusammen und schütteln sie ein wenig. Dabei heraus kommt ein Cocktail, in dem die Kombination Seehofer-Maaßen einen gemeinsamen Bodensatz bildet, der besagt: Merkel muss weg! Nur: Seehofers erster Versuch war gescheitert. Seehofer hat gelernt: Er und seine CSU können Merkel nicht vom Platz fegen. Wenn sie zum Rückzug bewegt werden soll, müssen das andere erledigen.
Gesucht: Der Königsmörder
Bei Illner: Jagd auf Maaßen
Es folgt das, was folgen muss: Riesige Aufregung im politischen Hühnerhof – wildes Gegacker in den schrillsten Tönen, auf deren Höhepunkt sich der Koalitionspartner SPD in seiner Panik bemüßigt fühlt, die umgehende Absetzung des Maaßen ultimativ einzufordern.
In dieser Situation haben wir nun zwei Möglichkeiten:
- Maaßen nimmt von sich aus seinen Hut – die politische Situation beruhigt sich erst einmal wieder, Merkel bleibt im Amt.
- Seehofer setzt – wie gefordert, Maaßen vor die Tür – verliert damit abschließend sein Gesicht und müsste folgerichtig selbst zurücktreten. Der Weg wäre frei für einen von der CSU gestellten Nachfolger.
Nun jedoch unterstellt – was gegenwärtig festzustellen ist – dass weder Maaßen noch Seehofer zu ihrer jeweilige Deeskalationsmöglichkeit zwecks Rettung der zusammengeschrumpften, großen Koalition bereit sind. Da nun blieben wiederum nur zwei Möglichkeiten:
- Die SPD rückt von ihrer ultimativen Forderung, den Maaßen zu feuern, ab – entpuppt sich damit selbst als Bettvorleger und verliert das Vertrauen ihrer aufgepeitschten Anhängerschaft. Aber die Koalition wurstelt weiter – mit einem gestärkten Seehofer, einer unbeschädigten Merkel und einer noch weiter demolierten SPD.
- Die SPD fordert – da Seehofer mauert – Merkel ultimativ auf, den Maaßen ob seiner Unbotmäßigkeit zu feuern. Könnte Merkel theoretisch tun – aber dann müsste ein gedemütigter Seehofer nunmehr seinen Rücktritt erklären – und eigentlich mit ihm die CSU aus der Koalition ausscheiden. Damit wäre dann auch Merkel selbst erledigt – und deshalb kann Merkel dieser SPD-Aufforderung nicht folgen.
Das dramatische Finale
Damit kommen wir nun zum dramatischen Ende der Farce.
Die nun angesichts der Unwilligkeit von CDU und CSU desavouierte, panische SPD hat nur noch zwei Möglichkeiten:
- Sie kann so tun, als sei nichts gewesen. Dann aber ist sie politisch abschließend entzaubert: Klappe aufgerissen, übermäßig laut und in dauerhafter Kakophonie gebrüllt – und zusammengefallen wie ein Souflé. Aus die Maus, könnte man dann feststellen. Innerhalb der SPD würden die Maaßen-Raussschmeißer Amok laufen, Nahles und wer sonst für das Einknicken als Verantwortlicher herhalten muss, würde in der SPD zu Kleinholz verarbeitet. Und die SPD in der Koalition auf Realgröße eingedampft.
- Die SPD erklärt, dass sie mit den Weigerungen von Seehofer und Merkel innerhalb der Koalition eine rote Linie überschritten sieht – und erklärt ihren Austritt aus derselben. Dann verlangt sie nach Neuwahlen in der klitzekleinen Hoffnung, diese angesichts ihres vehementen Eintretens gegen alles, was rechts und Verfassungsschutz ist, irgendwo knapp über der 20-Prozent-Marke und knapp vor der AfD zu überleben.
Die Konsequenzen des Theatro Maaßen
In der Jagd auf Maaßen jagen Union und SPD sich selbst
Ein richtig großes Problem aber hätte die CDU. Nochmal mit der ausgelaugten Merkel ins Rennen gehen – und damit sicherstellen, die Union bei den Wahlen deutlich unter die 30-Prozent-Marke zu schieben? Kaum vorstellbar. Da müsste vermutlich jemand anderes her – ist nur keiner da, der diesen Job ernsthaft übernehmen könnte. Insofern wäre ein schlechtes Abschneiden bei Neuwahlen kaum zu vermeiden. Aber man bliebe immer noch stärkste Fraktion und könnte nach neuen Partnern suchen.
Die gefühlten Helden des Theatro Maaßen
Bei all dem gäbe es dennoch zwei Personen, die zumindest für ihr eigenes Selbstverständnis Ablauf und Ergebnis als Sieg verbuchen könnten:
- Horst Seehofer, weil er es am Ende doch geschafft hat, Merkel aus dem Feld zu räumen. Und es ihm sogar gelungen ist, dazu die SPD zu instrumentalisieren, für ihn die Drecksarbeit zu übernehmen. Er könnte sich mit dieser Interpretation der Inszenierung, die vielleicht gar nicht so weit entfernt von der Wirklichkeit wäre, befriedigt auf das politische Altenteil zurückziehen. Und vielleicht hätte er mit dem Ende der SchrumpfKo sogar noch seiner Partei einen Gefallen getan – wenn dann in den letzten Wochen vor der Wahl in Bayern die CSU ohne den Merkel-Klotz am Bein aufspielen kann und endlich begreift, dass Dauerattacken auf den politischen Gegner diesen nur unnötig stark machen.
- Hans-Georg Maaßen. Unabhängig davon, ob er nach den Neuwahlen in den Vorruhestand gehen würde (wofür kein Grund vorläge, denn er wurde ja nicht gefeuert und damit in der Richtigkeit seines Handelns bestätigt) – aber er könnte selbst dieses mit erhobenem Haupte tun,da er mit seiner maßgeblichen Mitwirkung die Republik vor jemandem bewahrt hat, der aus dem Amt heraus die von ihm zu schützende Verfassung unterläuft und mit Partnern koaliert, die gezielt Verfassungsfeinde beispielsweise bei der Antifa unterstützen. Mission erfüllt, Verfassung geschützt – so könnte er für sich den gesamten Vorgang abheften.
Maaßen und Seehofer haben das Schicksal von Merkel und SPD in der Hand
Zu sehr und zu heftig um die Ecke gedacht? Möglich. Sollte Maaßen doch noch freiwillig seinen Rücktritt erklären, wäre es so. Damit aber würde er Seehofers Loyalität mit Illoyalität danken. Schwer vorstellbar. Und er hätte nichts gewonnen, außer denen die Jobs zu retten, die am lautesten nach seinem Blut rufen. Warum also sollte Maaßen gehen?
Nein, Frau Merkel, es ist nicht alles gesagt
Insofern: Warten wir die kommenden Tage ab. Merkel setzt wieder auf Zeit – und darauf, dass aus der SPD die Luft der Panik entweicht. Immerhin ist SPD-Chefin Nahles wie einst Seehofer bereits in die erste Merkel-Falle gelaufen, indem sie sich auf Vertagung der Entscheidung eingelassen hat.
Gelingt es Nahles, das Thema in den kommenden Tagen in ihrer Partei und der öffentlichen Debatte zu erschlagen, könnte sie dennoch den Versuch unternehmen, die Koalition mit Maaßen und möglichst geringem, eigenem Gesichtsverlust zu retten. Gelingt ihr dieses nicht – und davon ist angesichts der hochgefahrenen Hysterie gegenwärtig auszugehen – müsste die SPD zur Merkel-Mörderin werden. Seehofer wäre fein raus, hätten nun doch die Sozialdemokraten für ihn diesen Job erledigt – und ob die Wähler den Merkel-Tod der SPD tatsächlich als Verdienst anrechnen würden, ist angesichts der langjährigen Merkel-Treue dieser Klientel auch nicht zu garantieren.
Ich verstehe nur eines ganz und gar nicht: Chemnitz war nicht das Waterloo von irgendeinem Politikern oder Verwaltungsbeamten.
Es war die Unmenschlichckeit, daß illegale moslemische Ausländer einen legalen Inländer ermordet haben. Warum?
Über diesen Mord spricht und schreibt niemand, obwohl der die normalen Menschen und Bürger zutiefst berührt. Warum wir der Mord totgeschwiegen? Gibt es doch sogar eine direkte Verbindung von diesem Mord zu Merkel, welche solche Verbrecher ins Land lies und läßt. Selbst als diese als Verbrecher enttarnt und verurteilt wurden, werden sie entgegen herrschendem Recht nicht abgeschoben. Auch das schon zum wiederholten Male. Ist das keine Herrschaft von Unrecht?
Eine Schande für Politik und Medien.
..und nochmal…..
Ich finde es so was von Wichtig , da die Zusammenhänge über Chemnitz angetrieben, DAS ZIEL verfolgen sollen, durch die Medien umgesetzt.
https://www.youtube.com/watch?v=xeK-Oy9ox6w
p.s. bitte zu entschuldigen!
Nun, ich muss doch annehmen, dass der oberste Verfassungsschützer soviel Munition gegen Merkel und Konsorten in seinem Kopf und Schreibtisch hat, dass er gegen eine unwürdige Entlassung ein absicherndes Drohpotential in jede politische Richtung hat. Dieser Mann kann gar nicht naiv und ein schlechter Taktiker sein, sonst wäre er nicht da wo er ist. Er kann dem Theater gelassen zuschauen. CSU und SPD stehen in der Tat mit dem Rücken an der Wand. Die nächsten Tage werden interessant.
Die Prämisse, dass Seehofer Merkel absägen will, ist falsch.
Dazu hatte er zweimal in den vergangenen Jahren die Möglichkeit und er hat sie nicht genutzt.
Einmal hätte er sich als Kanzlerkandidat der Union bewerben und damit etwaig Merkel entmachen können. Hätte er das nicht geschafft, hätte er erhobenen Hauptes aus der Politik ausscheiden und den Ruf seiner CSU retten können.
Das war also die bessere Option, als Minister im Merkel-Kabinett IV zu werden.
Das zweite Mal ergab sich diese Gelegenheit vor der Sommerpause als Merkel nicht erlauben wollte, de Maiziere’s Weisung aufzuheben und Einreisesperren wieder durchzusetzen. Wieder hätte er die Koalition sprengen, sich selbst zur Ruhe und den Ruf der CSU retten können. Hat er nicht gemacht. Stattdessen hat er sich hinhalten lassen und im Ergebnis überhaupt nichts ereicht – weder für sich noch die CSU.
Konklusion: Seehofer wird überschätzt und streicht wahrscheinlich nur noch mal ein paar Rentenansprüche ein, die aus einem Ministeramt folgen.
Ist noch überhaupt eine politische Linie erkennbar?
Konservativ, Mitte, Links?
Ich sehe da gar nichts mehr.
Ein Einheitsbrei, der sich weiterhin den ‚offenen Grenzen‘ verschrieben hat (warum auch immer), und koste es, was es wolle.
Und die nichts anderes zu tun hat, als die ‚Rechtsextremisten‘ als obersten Punkt auf ihrer Agenda vertreiben will.
Dazwischen passiert nichts mehr – keine Arbeit im Sinne des Bürgers, keine wirkliche Politik mehr.
Vielmehr ist man zu sehr damit beschäftigt, die ‚Rechtspopulisten‘ zu bekämpfen.
Das ist offensichtlich inzwischen die einzige Beschäftigung, die ich im Bundestag noch erkennen kann.
Morgens aufstehen – ‚Rechtspopulisten‘ bekämpfen, abends ins Bett gehen – ‚Rechtspopulisten‘ bekämpfen…
Toll! So kommt ein Land so richtig vorwärts, gerade in Krisensituationen.
Von unseren Regierenden ist keiner ein soweit vorausdenkender Stratege. Die wursteln alle vor sich her, ohne Hand und Fuß. Das sieht man daran, dass alle Themen, die diese Leute zu verantworten haben, uns früher oder später „um die Ohren fliegen“: Euro, Energiewende, Migration … Alles Murksgeburten, zum Scheitern verurteilt.
Daher meine These: Seehofer ist eine Art „Kamikaze-Akteur“. Er hat nichts mehr zu verlieren und will jetzt nur noch Merkel absägen. Das durch all die Querelen gleichzeitig der ihm ungeliebte Söder in Bayern vermutlich unter die 35% rutscht ist ein netter Nebeneffekt. Also: „Herr Seehofer, geben Sie Vollgas!“
Ich sage, die einzigen Maßnahmen die Deutschland noch retten können sind:
– Bayern ruft seine Autonomie aus und schließt sich mit Österreich zusammen (damit wäre die BRD auch weitgehend Pleite und ich wandere nach Bayern aus)
– Wir lösen den ÖR auf bzw. dampfen den auf ein Minimum ein. Freie Medien berichten endlich politisch unabhängig, die Leute wachen aus dem Tiefschlaf auf.
– Wir stutzen das Sozialsystem zusammen, so dass illegale Migration und Missbrauch nicht mehr lohnt
– Wir sagen dem grünsozialistischen, technikfeindlichen Zeitgeist den Kampf an und siedeln wieder Innovation und Produktion in Deutschland an.
Na ja, man darf ja nochmal träumen. Leider sind meine Mitmenschen alle unfassbar begriffsstutzig und politisch verblendet.
Schrecklich dieses Anhimmeln und Aufschauen.
Evtl. ein leiser Fingerzeig, dass sie nicht für sich stehen kann, sie hängt immer an irgendjemandem dran?
Als Frau sage ich dazu FURCHTBAR.
Männer, die das machen kann ich auch nicht leiden.
Natürlich kann man sich umarmen, sich freuen, den anderen zu sehen, obwohl Politik Aufgabe und nicht Kaffeekränzchen sein soll, aber nicht so, ich sage es nicht gerne und auch nur mit drei Anführungszeichen eventuell „““sexuell aufgeladen“““.
Wenn man seinen Mann in irgendeiner Form braucht, muss man halt mal zu Hause bleiben oder diesen mitnehmen, damit andere verschont bleiben?
Die Gefahr, wenn man nicht mehr im Ortsverein aktiv ist, könnte sein, dass man nicht mehr weiss wie die Partei tickt.
So mir geschehen mit der SPD.
Ich muss also eingestehen, dass ich wirklich wohl nur eine Minimalansicht in der SPD vertrete, denn mir ist Nahles und Kahrs Agieren unverständlich, evtl. nicht staatstragend genug.
– Nahles sollte sich kein Vorbild an Merkel nehmen. Politisches Agitieren für den neuen guten Menschen sollte sich nicht ausserhalb unserer Verfassung abspielen und nicht sich orientieren an der abgesetzten DDR . Schon gar nicht, wenn man die Verfassung dann braucht, um nicht in den Krieg ziehen zu müssen. Ich bin gespannt, ob Sahra Wagenknecht jetzt schon eine wichtige Rolle spielen kann. –
Allerdings habe ich so das Gefühl, dass ich mich noch mit einigen SPD-Wählern „treffe“.
Wahrscheinlich mit vielen, die es nicht mehr tun.
Das ist nicht meine Absicht, also heisst es auch für mich überwintern, wie es so viele in der CDU Merkels wegen tun müssen.
Aber wir halten unseren Parteien die Treue!
Aus dem Artikel werde ich auch nicht schlauer.
Ich empfehle die Artikel von Herrn Schwennicke zu Maaßen.
Ansonsten würde ich für mich festhalten wollen, dass die meiner Meinung nach evtl. schleichende Umwandlung der Bundesrepublik in einen „Merkel-Gottesstaat“ mich über den Schutz der Gesellschaft, des Staates und Gottes nachdenken lässt.
Dass diese drei gewaltigen Errungenschaften der Menschen zur Verfügungsmasse einer „merkwürdigen“ Frau werden, finde ich alarmierend. So selten ist sie leider nicht, wie ich mir das erhoffen würde.
Wie kann man Kultur erhalten auf eigentlich allen Feldern?
Es gibt leider immer noch einen Haufen wahlberechtigter Menschen, die sich in der von Merkel geschaffenen Blase sauwohl fühlen und alles unter „Nazi“ abtun, was ihrer Majestät nicht folgen will, sei es nun aus Überzeugung, Opportunismus oder schlicht Dummheit.
Ob nun pro oder contra, eines zeigt sich ganz klar:
Es ist schlecht und absolut kontraproduktiv, dass es für politische Posten keine zeitliche Begrenzung gibt.
Es scheint in der Natur der Macht zu liegen – je länger diese andauert – abzuheben, Allmachtsgefühle aufzubauen und die Bodenhaftung zu verlieren, dann alle Gegner der eigenen Maxime erst mundtot zu machen und anschließend, zumindest medial, zu vernichten.
Das Pendel der Ausgewogenheit schlägt aufgrund der Machtfülle nur noch auf einer Seite aus und forciert den immer stärker anwachsenden Widerstand.
Die contra-Linie formiert sich von Enttäuschung, innerlicher Abwehr, Ärger, Frust und Wut bis hin zu aggressivem Widerstand, die Fronten verhärten sich bis hin zu völlig unkontrollierbaren Folgen, weil man ums Verrecken diese „Macht“ nicht loswerden kann und de frische Wind, der wehen könnte, im Keim erstickt wird.
Es muss endlich, endlich eine Amtszeitbegrenzung auf maximal 2 Legislaturperioden eingeführt werden. DRINGEND!
100% Zustimmung. Auf den Punkt!
„Es muss endlich, endlich eine Amtszeitbegrenzung auf maximal 2 Legislaturperioden eingeführt werden.“
–> Ich werde auch nicht müde in Gesprächen mit Kollegen, Familie,
Freuden etc. (also Wähler von Die Linke bis AfD, alles dabei) über genau diesen Punkt zu sprechen. Darüber herrscht, im Gegensatz zur Flüchtlingspolitik, sehr oft Konsens! Sprich, ich denke ein erheblicher Teil der Wahlberechtigten sieht genau diese Notwendigkeit und würde der Amtsbegrenzung in einem Plebiszit zustimmen.
Leider sind wir von Volksabstimmungen auf Bundesebene soweit entfernt, wie der Radfahrer vom Mond.
Eben!
Als es unausweichlich wurde, sich mit dem Gedanken eines beginnenden Totalausfalls der Ära Merkel anzufreunden, war ich mir sicher;
geht es der Bevölkerung an die Spareinlagen, ( also ans Geld) sowie an das beliebte Auto , wird sich eine Gegenfront bilden und Deutschland zu heftigem Widerstand auflaufen.
Nun, schaut man sich auszahlungsreife LV oder die situationsbedingte Zinspolitik an …………. NICHTS geschieht.
Doch ich vernehme das Stöhnen meiner näheren Umgebung.
Dem Regulierungswahn und der Generalumerziehung einer grünen 8%Partei geschuldet steuert Deutschland auf das nächste Desaster zu….das Auto!
Mir fehlt echt der Mut zu behaupten, dem Deutschen sei nun die Apokalypse beschieden. um sich aus der Lethargie zu befreien.
Auch da wird alles hingenommen , sich nicht mal ansatzweise in Stellung gebracht.
Ja, sie hat wahrlich leichtes Spiel, diese Bolschewika aus dem Land der Nägelkauer + falsch` Zeugnisableger .
Drum verträume man besser nicht die Zeit mit dem Ruf nach einer dringenden Amtszeitbegrenzung, dies könnte sich zur Utopie „erschleichen“ …….da man sich womöglich im Würgegriff der Diktatur wieder findet…dort sind Wünsche ( Wahlen ) nicht erwünscht!!
@Der Harlequin
Aber bitte! Bleiben Sie doch sachlich – die Deutschen durften doch eine quasi Volksabstimmung durchführen – über die Beibehaltung der Sommerzeit! Was wollen Sie also?! Das ist doch gelebte Demokratie!!!
So könnte es sein, Herr Spahn. Was aber, wenn der Leiter des Verfassungsschutzes nichts anderes will als die Verfassung zu schützen? Es steht ausser Zweifel, dass Merkel die Verfassung permanent bricht, denn von offenen Grenzen kann ich darin nichts finden. Nun könnten bewaffnete Männer im Bundeskanzleramt auftauchen und Merkel aus dem Amt befördern wie es seinerzeit ihrem Genossen Walter Ulbricht passiert ist. Das aber kann dem Wahlvolk nicht zugemutet werden. Also wählt Maaßen einen Umweg indem er Politiker dazu zwingt, gegen ihn vorzugehen. Zu seiner Verteidigung kann er nun auf einen reichhaltigen Schatz an Material über diese Politiker zurückgreifen, die die größten Verfassungsfeinde zum Rücktritt zwingen wird.
Hallo, ich bin mir eigentlich sicher, dass so etwas nicht von unserer Verfassung gedeckt ist.
Gewiss spiele ich nicht auf Zeit, aber im Moment weiss ich einfach zu wenig für eine kluge Beurteilung.
– Ach wie tat das gut, „kluges Mädchen“, ich glaube gar, ich hatte ein paar Tränen in den Augen.
Hat mein Vater auch manchmal gesagt… –
Wenn Sie etwa intuitiv Herrn Maaßens Taktik erkannt hätten, dann wäre der noch besser als ich dachte.
Ich möchte dennoch auch auf das m.E. berechtigte Anliegen der SPD hinweisen, wenn ich auch Herrn Schulz gerade in seiner politischen Emphase seltsam altertümlich empfand: Kein „Strassenrecht“ für Kämpfe poltischer Parteien, auch wenn die derzeitige SPD da evtl. zu sehr nur nach rechts schaut. So gewinnt sie den Osten nicht. Aufbauarbeit wäre besser, wie ich am Harz feststellen konnte.
Und schon begreife ich ein bisschen, was Willy Brandt umgetrieben haben mag, obwohl ich den Radikalenerlass für eine freie und solidarische Gesellschaft immer noch falsch finde, denn es war eine Doppelung des Rechtes, speziell gegen Links.
So ganz verstehe ich Ihre Frage nicht. Lesen Sie meinen Text vielleicht noch einmal?
Es ist das einzige entscheidende Kriterium für Frau Dr. Merkel: Bildet meine Partei die größte im Bundestag vertretene Fraktion? Dann suche ich mir meine Koalitionspartner aus, wie ich es brauche. Alles andere geht ihr am Dingens vorbei. Deshalb erscheinen mir Ihre Überlegungen, lieber Herr Spahn, interessant und wohl durchdacht, sie sind für unsere Kanzlerin leider nur völlig irrelevant.
Sie verwenden in Ihrem vorzüglichen und so erhellenden
(bei mir aber auch Schwindel erregenden) Text vier Mal
den Begriff „Verfassung“. Ohne irgendwelche Umschreibung.
Ohne Wenn und Aber. Ganz selbstverständlich. Allein dafür,
sehr geehrter Herr Spahn, sämtliche Daumen nach oben.
Erste Sahne, wie Sie mal wieder unser Personal filettiert haben. Danke. Möchten S I E, werter Tomas Spahn, nicht endlich das Hohe Haus übernehmen? Sie kennen die Untiefen der politischen Sumpflandschaft – wann befreien Sie uns??? Werden Sie Präsi, BK, IM, VS – am besten in Personalunion alles. Ein angemessener Platz in den Geschichtsbüchern wäre Ihnen sicher.
Danke für die Blumen, Frau Nemeth. Aber leider muss ich ablehnen. Als überzeugtes Kind der westeuropäischen Aufklärung stehe ich nach wie vor zur Gewaltenteilung und als nicht minder überzeugter Demokrat bin ich der Auffassung, dass eine wahre Demokratie den freien Meinungsstreit von ganz links nach ganz rechts ohne Antifa-Terroristen und Nazi-Hooligans aushalten können muss.
Alle maßgeblichen Staatsämter in Personalunion – da unterliegt jeder, dem dieses zufiele, der Hybris des Tyrannen selbst dann, wenn er meinte, dem Volk nur das Beste zu tun. Also lassen wir das lieber und arbeiten wir einfach daran, dass die Demokratie wieder zu ihrem Recht kommt und nicht durch das Diktat der Ideologen und die Diktatur der Institutionen ersetzt wird.
Leider gilt ja in einer echten Demokratie, dass die Mehrheit herrscht.
Wenn dann 60% einen islamischen Gottesstaat und die Scharia wollen, ist das Demokratie in Reinkultur, denn der Mehrheitswille wird (grausame) Wirklichkeit.
Auch in einer Scheindemokratie wie unserer kann das gleiche passieren, wenn die Wähler bürgerliche Parteien wählen, aber marxistisch-islamistische Regierungen bekommen (Stichwort Etikettenschwindel).
Am Ende steht immer die bittere Erkenntnis: Deutschland ist das lebenswichtige Territorium der Deutschen, wenn sie es verlieren, gehen sie unter. Wie die unterschiedlichen Generationen der Deutschen ihr Zusammenleben gestalten ist ihre Sache (Demokratie, Monarchie, Diktatur), sie sind nur verpflichtet das Erbe ihrer Vorfahren zu wahren und zu mehren und an ihre Nachfahren weiter zu geben.
Nicht ganz. Es gibt noch Art 18 GG [Verwirkung von Grundrechten] und Art 20 GG [Verfassungsprinzipien, Widerstandsrecht].
Nichts zu danken, Herr Spahn. Waren es doch nur Strohblumen, die ein ironisch verunglücktes Dankeschön ausdrücken wollten. Ebenfalls als Kind der westeuropäischen Aufklärung, als überzeugte Demokratin, stehe ich selbstverständlich für die von Ihnen immer wieder präzise herausgearbeiteten Werte ein. Ich nutze auch jede Gelegenheit, dieses Bürgerrecht-+Pflicht-„Virus“ in meinem persönlichen Umfeld zu verteidigen, dafür zu streiten. Allerdings zehrt das täglich auf’s Neue zu beobachtende destruktiv politische Verhalten an den Nerven wie nie zuvor. Denn obwohl vor den grausamen Nebenwirkungen verfehlter Migrationspolitik wohl keiner mehr die Augen zu verschließen vermag, scheint täglich ausprobiert zu werden, wie man noch respekt- schamloser- und resoluter als bislang, die verbliebene Gewaltenteilung absurdum führen kann. However – geistige Kräfte bündeln und sich dem Diktat der „Ideologen jeglicher couleur“ widersetzen. Unter der Headline „die Hybris der Tyrannen“ …… bitte nicht schon wieder einen Korb. Schönen Sonntag allerseits und – nochmals Danke.
Profunde Analyse des historischen weißen Rauschens der letzten Tage.
Nötig wäre aber: Völker hört die Signale!
Und die Signale sind unzweideutig: Revolution jetzt, oder wir haben sehr bald erst 30%, dann 50% etc Moslems im Land, und dann ist definitiv Schluß mit lustig.
So ist es! Es wird gefaselt von Weimarer Republik. Alles Quatsch! Die Sache ist viel einfacher: Die etablierten Parteien werden einfach abgewählt. Mehr ist es doch gar nicht.
Aber eins ist auch klar: Die Etablierten werden sich nicht abwählen lassen und die Medien werden Amok laufen und alles, was vorher gut war, als negativ darstellen und nur 14 Tage später die neue Regierung für alle Fehler verantwortlichen machen.
Nein: Es muss mit Merkel weitergehen, noch ein weitere Legislaturperiode. Nur der totale Zusammenbruch kann diese Konstellation langfristig günstig auflösen.
„Es lebe das Waidwerk, dreimal Waidmannsheil!“
– (Reinhard Mey möge mir verzeihen) –
„Auf Schloss Hohenhecke zu Nie-hi-derlahr
(Ach ne, in Spree-he-Athen)
Lädt Freiherr Bodo, wie je-he-des Jahr
Zur Diploma-ha-tenjagd
Durch Felder und Auen
Auf haarige Sauen
In Wiesen und Büschen
Den Hirsch zu erwischen
Den hat Freiherr Bodo für to-heures Geld
Am Vorabend selber hier a-aufgestellt 😉
Schon bricht es herein in Stadt und im Flur
Das undiplomatische Corps
Die Ritter vom Orden der Konjunktur
Zwei Spezialdemokraten zuvor
Bei Hörnerquinten
Mit Prügeln und Flinten
Es folgt mit Furore
Ein Monsignore –
Selbst den klapprigen Ahnherrn von Kieselknirsch
Trägt man auf der Bahre mit auf die Pirsch
„Bewegt sich dort etwas am Bundestagsrand?“
(Der Ahnherr sieht nicht mehr recht)
„Das kriegt kurzerhand eins übergebrannt!“
(Denn schießen kann er nicht schlecht!)
Ja, ganz ohne Zweifel
Er schießt wie der Teufel
Man trägt ihn ganz leise
Bis dicht an die Schneise
Man reicht ihm die Büchse, es prasselt das Schrot –
So findet die GroKo den sicheren Tod“
Herr Spahn, das haben Sie sich wunderschön ausgedacht, Sie hätten noch voran schicken können: I have a dream. Alles ist logisch, zumindest gut nachvollziehbar. Bis Dienstag werde ich jetzt diesen Traum träumen. Hoffentlich lesen Seehofer und Maaßen Ihren Artikel beizeiten und lassen sich genauso verführen wie ich. Wir träumen doch schon lange von Merkels Sturz. Und wenn man sich ganz lange etwas ganz sehr wünscht, geht es irgendwann auch in Erfüllung. May be Tuesday will be my Good-News-Day!
#Maaßen wurde in den letzten Tagen übel gezaust.
Er hat sich dabei sehr passiv verhalten.
Das spricht für einen sehr integren Charakter.
Ein weniger charakterstarker Mann als oberster Verfassungsschützer hätte vielleicht all die Leichen im Keller der politischen Akteure an die Öffentlichkeit gezerrt, über die ein Verfassungsschutz im Laufe der Zeit zwangsläufig stolpern muss.
Wir werden nämlich nicht von Heiligen regiert, sondern von Menschen aus Fleisch und Blut mit allen ihren Stärken und Schwächen.
Ich nehme an, die ganze Hysterie basiert darauf, dass Maaßen noch tun könnte, was er bisher unterlasssen hat.
Das sich der einzelne Protagonist davor fürchtet, kann ich verstehen.
„Ich nehme an, die ganze Hysterie basiert darauf, dass Maaßen noch tun könnte, was er bisher unterlasssen hat.“ Kann gut sein. Vielleicht kommt von Maaßen tatsächlich noch ein Nachschlag. Habe da so ein Gefühl.
Ich wünsche mir, Sie haben Unrecht, aber ich fürchte Sie haben Recht!
Die große GRINSEKATZE beißt alle weg. Maaßen ist, wie einige hier sagen , ein gefundenes Fressen, das den MEDIEN – Geiern hingeworfen wurde, um nicht über das eigentliche Politikversagen zu reden. Ein Hurrikan im Wasserglas. Das WIMPL -TV läuft zur Hochform in einer konzertierten Aktion im Kampf gegen AFD = RECHTS + NAZI + ORBAN +TRUMP auf . Dabei wird den GRÜNEN eine breite Plattform geboten, um sich als SPD Konkurrent zu etablieren und um sich aufzuhübschen. JAMAIKA Lindner wird noch ein bißchen die Backen aufblasen, um sich dann doch unter die Fittiche der GROßEN GLUCKE zu begeben.
Egal ob es einen großen Crash gibt – am Ende sind immer nur die anderen schuld, niemals MERKEL und ihr Hofstaat: „Wenn die Menschen hungern und kein BROT mehr haben, sollen sie gefälligst KUCHEN essen, wie WIR auch “ . SIE liebt doch alle Menschen, Sie liebt doch … Genossen … WEITERSO ? Deja vu 1945 oder 1989 ?
Eigentlich müsste man einen solchen Text in den öffentlichen-rechtlichen Medien oder in der traditionellen Presse erwarten, wenn sie denn ihrer Rolle als vierter Gewalt und kritischer Begleiterin der Regierungspolitik noch genügen würden. Tun sie aber nicht und allein die augenscheinliche Absurdität einer solchen Erwartung zeigt, wo wir inzwischen gelandet sind.
Deshalb vielen Dank für diese erhellende „Mocumentary“ an Herrn Spahn näher an der Realität als an der Fiktion.
Hans-Hasso Stamer https://aktuellezeitkultur.wordpress.com/
Das Merkel – Ende wird nicht durch innenpolitische Aktivitäten erfolgen.
Innerhalb der nächsten Merkel – Jahre werden wir einen weltweiten Finanzcrash erleben, der alles bisher Erlebte in den Schatten stellt, unser Leben unvorstellbar verändert und die Massen, die dann nichts mehr zu verlieren haben, auf die Straße treibt.
Aus dieser Situation heraus werden die Dame und ihre Unterstützer aus ihren Ämtern gefegt. Gott sei uns gnädig!
Gott sei Dank haben wir Ökonomen.
Als ob Merkel irgendetwas wirklich eigenständig gemaneged hätte beim Finanzcrash.
Da war noch Steinbrück Finanzminister?
Vielen vielleicht ein bisschen zu arrogant, das gesteht man SPD-Politikern wohl nicht zu, dabei war es Schmidtchen m.E. auch, aber wenigstens kein „Anhimmler“.
Sehr geehrter Herr Niklas,
ich fürchte Sie haben recht. Merkel kann mit jeder Partei, außer der AfD, koalieren und da die Alternativen die nächste Zeit nicht über 50 % der Stimmen kommen, bleibt alles wie es ist. Deutschland hat wieder einmal kein Glück mit seinen „Führern“. Kam der Wahn 1914 und 1933 von rechts-konservativ, kommt er jetzt von einer linken Volksfront vom BP, zur Bundesregierung mit Kanzlerin, die gesamte Opposition, außer AfD, alle Bischöfe, 90 % der Medien, unzählige NGOs, Gewerkschaften, Antifa, …..
1945 mußten wir bis Dresden gehen, 2030 in einen islamischen Gottes(failed)state
Wahn, Wahn, überall Wahn ….
Mit Verlaub, 1933 „rechts-konservativ“ ? Nicht Ihr Ernst, oder ?
Sehr geehrte/r Lux Patriae,
rechts (extrem,) 1933, rechts-konservativ (1914), ich war unpräzise, Entschuldigung ! Wobei ich bei 1914 auf Seiten von Christopher Clark stehe. Es war nicht die schlechteste Zeit unseres Landes. Besser als Hitler, Ullbricht und Honecker und irgendwann wird man es feststellen, besser als Merkel.
Die Hetzjagd auf die Merkel hat längst begonnen. Sie ist nicht die einzige mit Seilschaften im Hintergrund. Auch Seehofer hat welche und vermutlich einiges gegen die Merkel in der Hand. Und wer, bitte, legt sich mit seinem Verfassungsschutzchef an??? Das politische Intrigenspiel ist am Rollen … ich halte Ihre Analyse für sehr begründet.
Spielen ausländische Geheimdienste mit? Hat Trump die CIA mittlerweile unter Kontrolle bekommen oder ist der weiterhin ein rogue deep state Werkzeug welcher Merkel stützt?
Trump nimmt Merkel da mit, wo er sie gebrauchen kann, der Rest spielt sich für uns nicht zu erkennen in seinem Kopf ab?
Evtl. Clintons Pläne für eine USA worldwide könnten auch Trump schmecken? Als ob Obama davon hätte lassen können? Schade, sehr schade.
Jedenfalls mache ich mir da keine Illusionen.
Die Familie seiner Frau hat er jedenfalls in die USA gebracht?
Söder sagt, was er zu sagen hat: Nichts. Söder hat nichts zu melden.
Schön wär´s, aber… .
Merkel wird alles tun, außer ihre Kanzlerschaft aufs Spiel setzen. Übrigens denke ich, selbst im Falle von baldigen Neuwahlen würde sie – mit Begründung des nationalen Notstandes und der fehlenden Alternative zu ihrer Person doch noch einmal antreten.
Die SPD hat schon gar kein Interesse, sich zum jetzigen Zeitpunkt dem Wähler zu stellen.
Und weder Maaßen noch Seehofer werden einander schaden.
Kurzum, man wird irgendeine Sprachregelung finden, die den ganzen „Müll“ mehr, eher weniger überzeugend zudecken wird. Diese „Gro“-Ko war eine Mißgeburt von Anfang an; andererseits würden auch Neuwahlen kein Ergebnis bringen, von dem man sich eine grundlegende Verbesserung der Zustände erwarten dürfte.
Der Autor hat vergessen zu erwähnen, das Merkel als „Mutter Europas“ in die Geschichte eingehen möchte. Und dann war da noch was mit „bunt“ und „grün“…
Ich vermag nicht zu beurteilen, ob Seehofer wirklich in der Lage ist, solche Strategien zu ersinnen. Tatsache ist jedoch, die Lage ist derzeit so, wie sie hier beschrieben wird. Und so ergibt sich wieder eine Chance, Merkel loszuwerden oder die SPD zu schrumpfen. Beides wuerde ich nicht beweinen.
Die SPD unterhält auch mit der DDVG einen riesigen Medienkozern, um die Aktivitäten der Antifa, Vereine und Stiftungen ins entsprechend gewünschte Licht zu richten.
Das Theater um Maaßen ist sowieso nichts weiter als eine gigantische Blendgranate! Die Ursache des Ganzen war der Mord an einem Deutsch-Kubaner! Der konnte geschehen, da zum wiederholten Male staatliche Behörden wie BAMF und Ausländerbehörde komplett versagt haben! Das BAMF, da der Hauptverdächtige Yousif A. bei Asyl-Antragstellung irakische Papiere vorlegte, die sich später – allerdings erst nach einem Jahr! – als Totalfälschungen herausstellten! Die Zentrale Ausländerbehörde Sachsen in Chemnitz (ZAB), da der Hauptverdächtige eigentlich längst wegen früherer Asyl-Antragstellung in Bulgarien hätte abgeschoben werden müssen! Die ZAB tat nichts, die Frist zur Abschiebung verstrich und der Hauptverdächtige konnte weiterhin Straftaten bis hin zu dem Mord in Chemnitz begehen! Wenn hier also jemand zurücktreten müsste, dann der sächsische Staatsminister des Inneren, Roland Wöller (CDU), als oberster Dienstherr der ZAB Sachsen! Die einzigen, die konsequent auf die Ursachen des ganzen Problems hinweisen, sind mal wieder die AfD, auch wenn das niemandem gefällt (auch mir nicht) und deswegen werden sie definitiv die einzigen sein, die von dem ganzen Schmierentheater um Maaßen profitieren, durch noch mehr Stimmenzuwachs bei den nächsten Wahlen!
Mental kann ich Ihnen folgen, hoffe jedoch, dass dieses „satanische Treiben“ bald ein Ende hat. Vielleicht macht ihre „dunkelrote“ chilenische UN-Freundin den Platz frei, damit die durchtrainierte „Resettlement-Queen“ die restlichen 192? Länder auch noch multethnisch globalisieren kann. Zwar ohne echte Macht, aber ihr („Heiligen“) -Schein würde sogar noch aufpoliert – glorifiziert.
Es gibt ein Credo bei der CSU (ich bin (noch) Mitglied): Lieber in Berlin mitregieren als in die Opposition gehen, denn da könne man mehr bewirken. Seehofer wird also niemals die Koalition bzw. die Fraktionsgemeinschaft platzen lassen (da könnt ihr 100% sicher sein!) Auf der einen Seite zerrt also Seehofer nach rechts, alle anderen zerren nach links, nur dass die viel mehr sind. Merkel, als personifizierter Machtmensch, spielt alle gegeneinander aus und lacht. Also treffen sich Merkel und Seehofer: „Du Horst, der Maaßen hat mir widersprochen, das kann ich nicht hinnehmen, entweder Du entlässt ihn,
oder ich muss Euch beide entlassen, verstehst Du? Dann muss ich, ich bin ja gezwungen dazu, mit den Grünen koalieren, und dann muss ich (noch mehr) deren Positionen umsetzen, verstehst Du?“ Also: Maaßen wird entlassen, Seehofer bleibt Innenminister, die SPD glaubt einen Sieg errungen zu haben und Merkel sitzt fest im Sattel und lacht alle aus! Merkel bleibt mindestens bis 2021, wenn nicht noch darüber hinaus, im Amt, solange bis Deutschland als Staat so nachhaltig zerstört ist, dass ein Wiederaufbau schwer bzw. unmöglich sein wird. Warum das so ist? Nun ja, da gibt es einige Seiten im Internet mit Erklärungsversuchen. Google macht`s möglich und ich wähle im Oktober AFD (wie viele andere CSU-Mitglieder)!
Übrigens: der Seehofer ist kein schlechter Mensch, nur viel zu weich und zu wenig Stratege, deswegen lässt er sich von der alten bösen Hexe halt immer wieder einlullen und über den Tisch ziehen!
„Seehofer ist kein schlechter Mensch“:
-> Deshalb hält er sich seit Jahrzehnten als Spitzenpolitiker.
Dann hätte ein solcher weiche Naivling nichts in der Politik zu suchen. Tatsächlich ist Seehofer aber mit allem einverstanden, was seine Herrin anordnet – den gespielten Widerstand nehmen ihm nur noch Leute ab, die entgegen aller Vernunft weiterhin der CSU angehören. ..
Diese machtversessene SPD läßt die Koalition nicht platzen, es müssten bei Neuwahlen zu viele Abgeordnete ihren Sessel räumen und sich tatsächlich ins Heer des arbeitenden und steuerzahlenden Plebs einreihen. Jetzt wo Scholz endlich die Finger an der gesamten Staatskasse hat, wäre es ihm gar nicht recht wieder nur in Hamburg sitzen zu müssen.
Merkel könnte auf einen Bruch spekulieren und somit – ohne Neuwahlen – mit den Grünen und Lindners Partei als Steigbügelhalter weiterwursteln bis 2021.
Innenminister wird dann der Habeck, der kann Sicherheit. Das Einverständnis für diesen Weg von Frank-Walter, dem Dankbaren, dürfte gewiss sein, hat er doch im Rest der laufenden Legislaturperiode noch viel Zeit und finanzielle Mittel für Konzerte gegen „Rechts“ mit Auftritten von Künstlern, die zumindest verbal gerne Polizisten und Journalisten verprügelt sehen oder eine Bürgerin „grün und blau ……“.
Die Partei von Lindner dürfte höchst willentlich jeglichem Koalitionsvertrag zustimmen, um endlich ein paar Ministerposten zu ergattern, die man sich mit der jetzigen Haltung als Opposition von der Opposition auch redlich verdient glaubt.
Seehofer Kalkül zu unterstellen oder gar als späte Rache des Gekränkten scheint mir abwegig. Er hatte seine Alterssicherung schon im letzten Streit um registrierte „Dublin-Flüchtlinge“ sicher und dennoch hat er die Gelegenheit verstreichen lassen, Merkel zu stürzen und darf nun schwer demütig in ihrem Namen durch Europa tingeln, um nutzlose und wirkungslose Abkommen zu schließen. Er ist sich tatsächlich nicht zu schade für so etwas! Söder und der traurige Rest der einstmals bürgerlich konservativen CSU hat sich längst auf eine Koalition mit den Grünen eingestellt – Hauptsache in der Sänfte sitzen, egal wer sie trägt.
Wie immer man es dreht, sieht es danach aus, dass entweder „Skylla bleibt oder Charybdis mit einzieht“.
Der Auftritt von Schulz und diesem *** Kahrs hat mir diese Form der parlamentarischen Demokratie gründlich verleidet. Das war *** Perfidie, in Wortwahl und Gestus und das Ganze ohne Rüge des Parlamentspräsidenten. Eine einzige Schande, der ganze Haufen, der in diesem, dem deutschen Volk gewidmeten Reichstag sitzt.
Ich selbst bin Hamburger und wenn dieser *** Kahrs mir mal über den Weg laufen sollte, *******
Kein Grund für dramatische Aussichten.
die CSU wird es sich nicht leisten können, nach der Fledderung durch die AfD am rechten Rand nun auch noch von „links“ durch die Merkel-Truppen minimiert zu werden. Denn die Aufkündigung der Koalitionsgemeinschaft der Schwesterparteien hätte doch wohl die umgehende Gründung einer Bayern-CDU zur Folge.
Also bleibt alles beim alten. Der tatsächliche Dreh- und Angelpunkt ist Kühnert. Rumort er weiter gegen die Koalition anhand der Sache Maassen, kann es zum Show down zwischen ihm und Nahles kommen. Wenn Nahles das verliert, wird die Koalition wohl von dort aufgekündigt werden … und das Vakuum umgehend mit den Grünen und Linken gefüllt werden. Unter der Überschrift, dass die Handlungsfähigkeit der Regierung sichergestellt sein muss. Die Riege Merkel, Göring-E. und Kipping wird sich voraussichtlich ja bestens verstehen. Die UN/EU-Migrationsphilosphie schweisst die Damen zusammen und alle begeben sich weiter auf den Weg der Planetenrettung durch Zurückdrängung des Individualverkehrs. Blühende Landschaften sind die Folge, denn Strassen und Gewerbegebiete schrumpften wohl auf ein Minimum zusammen.
In der Opposition hätten wir dann Kühnert, Lindner und Gauland/Weidel. Ungefährlich. Kühnert hätte einen Schrottladen am Hals und wäre der „Dolch im Rücken der Sozialdemokratie“, der „Seeheimer Kreis“ exhumiert umgehend Carlo Schmid und beruft sich aufs Grundgesetz; Lindner bildete die atlantische Speerspitze, die von Trump wohl weiter abgestumpft werden wird und Gauland verbliebe im romantischen Teil der Veranstaltung … .
Aber das wird alles nicht passieren, der Sturm im Wasserglas wird beruhigt, vielleicht durch ein Interviewverbot mit Genehmigungsvorbehalt durch den Innenminister für Staatsschützer – und alles bleibt wie gehabt.
Kühnert würde nach Nahles die Groko schrotten und dann wären Neuwahlen fällig.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass er für das Chaos und eine 20% AfD verantwortlich sein möchte.
Auf magische Weise ist die AFD bei 17% festgetackert.
Magisch …
Bei einer jeetzt von Verfassungsschutzorganen zweier Länder beobachteten Jugendorganisation, die gerne „Deutschland über alles“ gesungen sähe (übrigens missbilligt von der Parteispitze) und romantische Vorstellungen zum Rechtsaussen-Flügel hat, bleibt es wohl bei 15 +/- 3 %.
Tragisch statt magisch … .
Rechtsstaatlich verantwortliches Handeln sähe wohl anders aus.
Seit Kohls „Vertrauensfrage“ ist klar, das Legitimität nicht gleich Legalität ist.
Schert die SPD unter Kühnert aus der Koalition aus, kann die Bundeskanzlerin die Mehrheitsverhältnisse neu sortieren.
https://de.wikipedia.org/wiki/Misstrauensvotum#Voraussetzungen_und_Rechtsfolgen
Das wird sie dann voraussichtlich tun.
Merkel kann auf die Entlassung Maassens bestehen. Falls Seehofer dann zurücktritt und die CSU die Koalition verlassen sollte, springen eben die Grünen ein. Damit wäre Merkels Wunschkoalition realisiert. Merkel hat die CDU, SPD, die Grünen und die Linken hinter sich. Der kann nichts passieren.
Das kann sie machen – sollte sie aber lieber erst nach der Bayern-Wahl in Angriff nehmen. Bis dahin ist das alles Schnee von gestern.
Angenommen, Herr Spahn, Ihre Spekulation hinsichtlich einer inszenierten Aktion Seehofer/Maassen würde stimmen, wieso -und das ist m.E. der Knackpunkt in Ihrer Argumentation- sollte es zu Neuwahlen kommen?
Würde die CSU aus der Koalition ausscheiden, dann würden wir vermutlich eine CDU/SPD/Grüne Koalition bekommen. An der SPD oder den Grünen würde dies sicher nicht scheitern und an der vermerkelten CDU ebenfalls nicht. Die CDU Abgeordneten fürchten bei den derzeitigen Umfrageergebnissen, ebenso wie die SPD-Fraktion, Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser.
Man wäre den Störenfried Seehofer und den merkelkritischen Maassen los, könnte einen eilfertig die AfD beobachtenden Verfassungsschutzpräsidenten installieren und mit einer „stabilen“ Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode weitermachen.
Merkel hat leider immer noch Optionen, die ihren Sturz verhindern können. Sie wäre auf diese Weise keinesfalls erledigt.
Die wahrscheinlichere Variante scheint mir ein Sturz Maassens, den die versammelte Linke weiter betreiben wird, nach den bayerischen Landtagswahlen zu sein.
Es könnte am störischen Wähler scheitern, der sich endgültig verschaukelt (um nichts anderes zu sagen) fühlt.
Die Sachsen würden sich auf jeden Fall an der Wahlurne rächen. Die sind nachtragend, und das wäre problematisch auch für die Bundes-CDU.
Übrigens: #WirSindMaaßen
https://vera-lengsfeld.de/2018/09/13/wirsindmaassen/#more-3511
Herrlich ihr Artikel! Danke!
Möge das von Ihnen beschriebene Finale eintreten und damit vieles verborgene ans Licht kommen, was diese“Elite“vernichtet und wegfegt.
Dieses Szenario halte ich für absolut realistisch. Und die SPD der Hysterie nach zu urteilen genauso.
Maaßen ist Beamter, kein Politiker. Der muss in der derzeit laufenden Kampagne gar nichts sagen oder schreiben. Vielleicht macht er es ja wie Papst Franziskus :„Dazu hören Sie von mir kein Wort mehr“. Und wenn er wider Erwarten doch sein Amt verliert, geht er hocherhobenen Hauptes da raus. Der (Rest)Vertrauensverlust der Sicherheitsbehörden in „die“ Politik dürfte allerdings verheerend riesig sein.
Merkel kennt weder Freund noch Feind….Merkel wird weiter von ihrer Partei gefeiert werden…auch wenn Sie Seehofer und Maaßen zum Abschuss freigibt. Es wird immer vergessen…die Merkel Union ist ein grün-sozialistischer Haufen…die Merkel Union ist von Grünen und Sozialisten fast vollständig unterwandert.
Herr Spahn,
mein Tip lautet: Maaßen geht freiwillig, Heisslufthorst bleibt Heisslufthorst und Merkel bleibt wie immer im Amt, bis irgendeines Tages die wirtschaftliche Wirkung ihrer Politik „lawinenartig“ zutage tritt.
Die Politik schafft es meist Krisen 1 bis 2 Jahre zu überspielen. Es reicht also noch bis zur nächsten Wahl. Und dann hat der Wahlsieger den „Dreck“…
Klingt alles sehr gut, wenn, ja wenn man dem Horschti soviel Intelligenz und Intriganz zutrauen dürfte. Ich hab da meine Zweifel. Ich glaube eher, dass man kopflos in irgendeine Situation hineinstolpern wird, in der Hoffnung, man möge irgendwie um die Folgen herumkommen und die Macht behalten, wobei die Macht auch die der Lüge und des Betruges am Bürger umfasst.
Wir kennen ja leider nicht die objektiven Fakten, die sich hinter der Schranke der Regierungs-Omerta verbergen, wir können daher nur anhand der sichtbaren Fakten mutmaßen bzw. mit gesundem Menschenverstand deduzieren. Ob dies dann der Realität nahekommt? Wer weiß?
Schon bei Goebbels hieß es: Wiederhole eine Lüge nur oft genug, dann wird sie zur Wahrheit. Genauso handhabt Merkel das Ganze. Und war bisher jedenfalls damit erfolgreich – leider.
Im Artikel stehen viele interessante Möglichkeiten. Nichts davon wird passieren. Merkel, Seehofer und Nahles werden sich auf eine Formel einigen, die allen das Gesicht lässt.
Natürlich wird es in allen betroffenen Parteien (CDU, CSU und SPD) weiter brodeln. Bei der Opposition bis auf die AfD sowieso. Am Ende wird die Koalition mit Merkel, Seehofer und Nahles fortgeführt und Maaßen bleibt im Amt, weil er einfach recht hatte. Niemand weiß sicher, 0b das Video, dass gefühlt 1000-fach in allen Fernsehsendern gesendet wurde, ein Fake war. Alle reden von Medienkompetenz. Wo war die, als man dieses Video ohne bekannte Quelle rund um die Uhr immer wieder sendete.
Allen ist klar: Nicht Maaßen müsste beweisen, dass das Video ein Fake war. Die Medien müssten beweisen, dass es kein Fake war. Weil Merkel, die Regierung, die Parteien und die Medien diesem Video aufgesessen sind, darf es einfach kein Fake gewesen sein. Man kann nur hoffen, dass sie damit nicht durchkommen.
Frau M. hat gerade aus dem Ausland verlauten lassen, dass sie die Koalition nicht wegen Maaßen platzen lässt.
Seehofer ist kein Stratege. Er haut auf den Tisch, nur um kurz danach brav Männchen “ zu machen und das immer wieder.
Er lernt auch nicht dabei, fast scheint es, als gefiele ihm die Rolle.
In ihn braucht man keine Hoffnung zu setzen.
Und genau diese Taktiererei ist es die viele Wähler satt haben.
Das Gros der asozialen Parteifunktionäre, jeder einzelne wie er da sitzt, kommt einfach nicht auf die Idee einfach die Probleme zu lösen die in diesem Land und in Europa so offen auf der Straße liegen. Ja sie werden nicht mal angesprochen,“man dürfe nicht“ dem PC-Dünnschiss sei dank.
Da erfindet oder erdeutet Mann und Frau zu gleichen Teilen doch lieber ein anderes Problem zumindest als Nebelkerze.
Und so wird dann zudem auch lieber über das was wäre wenn im persönlichen „zehn Tage Sozial-Media Kontext“ philosophiert, die „Großen“ ganz klein also.
Einzig die Parameter und Themen die in diesem zehn Tage Kreis vor und zurückreichend, fortwährend jeden Tag auf’s Neue über das eigene Licht bzw. den eigenen Scheffel entscheiden werden in die politische Kalkulation jedes einzelnen mit einbezogen. Kurz – Twitter- bzw. Sozial-Media Politik, auch HS hat sich dieser Tage in eben diese Klasse eingereiht. Das persönliche Twitter-Profil ist eben mehr Wert als die Taten die man so verübt. Auch das wird und wurde einem fein säuberlich schon in der heutigen Schule beigebracht.
Immer schön nett sein zu allem und jeden, absolut Prinzipienlos.
Nicht die Taten an einer potentiellen Problemlösung oder gar Wertschöpfung zählen, sondern einzig wieviel Licht am Ende in jedem Kontext und möglichst schnell auf einem scheint, ohne sich die Finger schmutzig zu machen und gemacht zu haben.
Der Rest an Problemen, alles darüber hinaus, pfft. mir doch egal.
Spätrömische Dekadenz.
Die da oben haben fertig, in allen Belangen, nur merken bzw. darüber reden tun sie nicht, und das Gros der Bürger vor lauter Blendung eben auch nicht, sie erheischen genau den gleichen intellektuell nicht besonders fordernden zehn Tages Kreis, jeden Tag auf’s Neue.
In fleißiger Mitwirkung vieler Medien die auch nur noch kurzfristig und umsatzgesteuert den Klick erarbeiten.
Man betrachte dazu erneut das derzeitige politische Konstrukt China.
Selbst ein Sascha Lobo hat das mittlerweile erkannt – wahrscheinlich auch um den eigenen politischen Schwachsinn aus vergangener Zeit in diese Richtung umzudeuten, China wird ja immer noch mit „rot“ assoziiert, nicht?
Aber trotzdem, das derzeitige politische System in China wirkt nicht gerade unattraktiv, insbesondere weil trotz aller Unkenrufe und Diffamierungen es bisher immer noch massiv Lösungs- und langfristig orientiert arbeitet. Dinge gehen dort auch schief bzw. es gibt auch massive Fehlallokationen von Kapital aber trotzdem geht es dabei vorwärts – die gemachten Fehler dienen als Lehrstück.
Und außerdem: Minderheiten bleiben in China Minderheiten. Ob das gerecht ist? Ja warum denn nicht? gerade das ist doch gerecht, gegenüber der Mehrheitsbevölkerung. Keine Bevorzugung, keine Bevorteilung. Keine Zwangsüberhöhung auf Kosten anderer.
Nur der gemeine Egozentriker erhält in diesem System natürlich keine Möglichkeit zur Selbstprofilierung mit und durch die Minderheiten– wie „von vorgestern“ das doch ist, so meinen zumindest einige Zeit- und Weggenossen unter uns.
Und man nehme sich in Acht vor dieser Medienlandschaft die im gleichen Maße „wirtschaftet“. Insbesondere z.B. vor verkappten „Komikern“ wie Böhmermann & Co. die eine klare politische Agenda verfolgen. Der Typ war einmal sympathisch, aber mittlerweile, das Alter eben, ist auch er berufsbedingt in der Pubertät stecken geblieben – zwangsüberspielt durch pseudowitz und Contentschergen die er nach seinem Gusto mit gemeinem GEZeld beschäftigt.
Konservativ ist und bleibt eben ziemlich unlustig, und das macht den Herrn Böhmermann trotz seiner zeitweisen Genialität so peinlich wie aber auch gefährlich. Der Böhmermann wehrt sich mit Händen und Füßen gegen die konservative Zwangsentwicklung, die letztendlich jeden einzelnen Menschen dieser Welt auf natürlichste Art und Weise einholt. Aber Auflösungserscheinungen sind ersichtlich, auch er hat fertig, er weiß nur noch nicht wie er aus dieser „“Refugess“ welcome“ Nummer ohne Gesichtsverlust wieder herauskommt. Bisher hält er‘s wie die Merkel, allerdings werden ihm die Optionen schon zufliegen, schließlich bewegt er sich unter seinesgleichen.
Ich mag diese Typen und Typinnen nicht.
(Einen Horst Seehofer und Schäuble als welche der wenigen ausgeschlossen, denn sie machen noch wenigstens den Anschein ihr Amt zumindest wahrnehmen zu wollen)
Ein erster Schritt zur Problemlösung; In irgendwelchen Kommentaren hab ich eine dersrtige Forderung schonmal gelesen, als erste Trennung der Spreu vom Weizen im ersten Durchgang:
Smartphoneverbot im Klassenzimmer, pardon im Bundestag, pardon im Klassenzimmer…
Ich bin gespannt was die sich selbst verwaltenden Kinder, Pardon MdB dazu bzw. dagegen hervorzubringen haben.
Blablabla, mit solchem Schwachsinn müssen wir uns zwangsweise beschäftigen.
Einfach weil diese Leute ihre Arbeit nicht machen, und das auf allerhöchster Ebene, wie wirkt soetwas nach „unten“?
Die bzw. „wir“ haben fertig,
Den Schwachsinn eindampfender Dampfhammer ist nicht in Sicht(mal abgesehen von der AfD).
Merkel, geh endlich nach Hause, das wäre ein Anfang.
Bei Tichy scheint man an Seehofer noch zu glauben. Ich nicht. Seehofer kann Maassen auch einbestellen und ihn bitten, zurückzutreten, begründet durch mangelndes Vertrauen des Koalitionspartners und Merkels selbst. Wie das ausgeht ? In jedem Fall mit dem Abgang Maassens. Und Seehofer wird bleiben.
TE glaubt an die Freiheit seiner Autoren zu schreiben, was sie meinen.
Selbstverständlich. Das ist ja gut, Freies Denken ist abgesagt ……Die Zahl der Baustellen nimmt zu, egal was Merkel macht. Sie macht auch immer neue Fehler. Das Problem liegt darin, diese Fehler zu verwerten. Da sieht Seehofer schwach aus
Erratum: Freies Denken ist angesagt, natürlich. ( Die Autokorrektur…)
Liebe Redaktion, bitte seid nicht so pienzig – Ihr habt alle Freiheit der Welt, Eure Meinung auf Euren Seiten kundzutun. Der Name Seehofer fällt hier auf den redaktionellen Seiten und Kolumnen schon auffällig oft, auch eine gewisse Sympathie für die CSU – ausgenommen Frank Schäffler, der weiter an die FDP glaubt, und Hugo Müller-Vogg, der vor allem die AfD verabscheut und das als ceterum censeo immer in seine Beiträge einbaut.
Das ist alles völlig ok.
??
Lieber Heer Spahn, Ihre Theorie klingt interessant und ist diesmal aus meiner Sicht auch viel plausibler als Ihre Theorie im Sommer zu Seehofers 63-Punkte-Plan mit allem drum und dran. Mir war damals schon klar, dass das nichts wird – zumindest nicht mit Seehofer. In der jetzigen Situation sehe ich jedoch auch noch einige Unschärfen.
Diese Situation unterschiedet sich von der im Sommer durch quasi eine pol. Schicksalsgemeinschaft zwischen Seehofer und Maaßen. Wenn Maaßen fällt, fällt auch Seehofer und umgekehrt. Es stimmt natürlich, das Maaßen ggü. Seehofer loyal ist, und das nicht nur, weil er dazu schon von Amts wegen verpflichtet ist – so mein Eindruck. Ich halte Maaßen für einen integeren Mann. Seehofer hatte sich auch hinter Maaßen gestellt und würde daher an Maaßen festhalten. Normalerweise.
Aber Seehofer hat seinen Spitznamen Drehhofer nicht ohne Grund. Im Gegensatz zum Sommer steht nun aber auch Seehofer selbst zur Disposition, und ich glaube nicht, dass Seehofer mit einem großen Knall seine pol. Karriere beenden oder/und zum Sündenbock der Bayernwahl werden will.
Ich halte es aber durchaus für möglich, dass Seehofer auch hier wieder einknickt, um seine eigene Haut zu retten. Es wird davon abhängen, ob noch weitere ‚Dinge‘ lanciert werden, und welche. Das schließt Fake-News mit noch mehr Medienkrawall grundsätzlich nicht mehr aus. Die scheinbar dreiste und unverfrorene Einigkeit der Leidmedien zu den Ereignissen von Chemnitz und ihrer angeblichen „Hetzjagden“, die sie trotz fehlender Belege penetrant wiederholen, gibt dazu allen Anlass zur Sorge.
Das Gezerre kann sich aber durchaus noch ein paar Wochen hinziehen. Mglw. wird Seehofer versuchen, zumindest bis zur Wahl einen solchen Knall zu verhindern. Nach der Wahl kann es dann zu einer solchen Entlassung kommen, vielleicht auch verbunden mit einem eigenen Rücktritt.
Ob Merkel es wagen wird, Seehofer zu entlassen, wird sowohl vom Rückhalt Seehofers in der CSU als auch vom Rückhalt Maaßens in der CSU abhängen, da die Merkelpartei wohl kein Interesse an vorgezogenen Neuwahlen hat und schon gar nicht an einem Bruch ihrer eigenen Fraktionsgemeinschaft hat. Wenn die CSU, die aber auch nicht am Bruch der Fraktionsgemeinschaft interessiert ist, ihre Loyalität zu Seehofer und Maaßen ihrem eigenen Machterhalt unterordnet und auf eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz (unter einem entsprechendem Nachfolger) setzt, gewinnt Merkel.
Die AFD wird es tunlichst vermeiden, das der Verfassungsschutz einen Grund hat , sie zu überprüfen.
Siehe der Verräter Spinner in Niedersachsen im Sommer, den die AFD dann Achtkantig raus geworfen hat.
Frau Weidel sagte ja schon, dann gehen Sie vor Gericht.
Um die Ecke gebracht.
Strategische Gedanken muss einer erst mal können. Spahn kann. Wie ein Politiker. Die denken auch strategisch. Allerdings nicht für uns Bürger mit dem Blick von Außen, wie Spahn, sondern zuerst mal von sich aus.
Die können nicht um ihre Ecke denken.
Ich kann gar nicht mehr zählen, wie oft hier schon das Ende der Merkelzeit versucht wurde herbeizuschreiben. Zuletzt anläßlich der BAMF-Skandale. Wer redet heute noch von diesen Skandalen? Sehen Sie! Merkel wird weiterregieren, ganz egal, was Seehofer und Maaßen machen. Und die SPD wird schön stillhalten, Neuwahlen kann sie sich nämlich nicht erlauben. Und im übrigen: was war denn so regierungsgefährdend an den Aussagen Maaßens? Er hat gesagt, was auch andere gesag haben; dafür kann man ihn nicht entlassen. Die BAMF-Geschichte ist viel größer; und auch hier hat es keinerlei politische Konsequenzen gegeben.
Stimme ich voll zu. Die Merkel und die allparteiliche Antifa sind ein betonfester Block. Diese Pfründe gibt von denen keiner auf.
Politisch sehe ich sie noch lange an ihrer katastrophalen Politik stricken, aber vielleicht fällt sie ja mal beim Fensterputzen unglücklich von der Leiter….
Das wird ja direkt spannend. Allein, sämtliche Vorgänge der Art, die gewisse politische Konsequenzen erfordert hätten, sind ja seit Merkel im Sande verlaufen, außer sie hätten ihr gedient. Insofern ist das Ende absehbar (alles bleibt, wie es ist), nur das Wie ist noch offen. Wir werden uns sicherlich wieder einmal wundern, was dafür noch alles aus dem Hut gezaubert wird, worauf selbst ausgebuffte Um-die-Ecke-Denker wie der Autor nicht im Leben gekommen wären.
Hoffentlich lesen Herr Seehofer und Herr Maaßen diesen Artikel.
Merkel hält in fünf Minuten eine Rede, sie beginnt mit den Worten „Grenzen dicht…“ weiter kommt sie leider nicht denn sie stößt mit ihrem Arm das Glas Wasser um das da so rum steht.
Sie kommt mit dem Wasser in Berührung und schmiltzt wie die Böse Hexe von Os.
Alle linken und grünen bekommen einen „Herzinfarkt“ vor Schreck und wenn wir nicht gestorben sind dann Leben wir noch heute.
Achso, die garstigen Muslime sehen darin ein Zeichen des Teufels und verlassen fluchtartig unser Land.
Ende der schönen Geschichte.
Wahrhaftig, auf der Berliner Bühne wird ein Stück aufgeführt mit Schurken, die sich Shakesspeare oder Schiller nicht besser wünschen könnten.
Merkel gibt zwar äußerlich in Sachen Bescheidenheit und Lauterkeit das genaue Gegenstück zu ihrem Vorgänger Schröder, ist aber von ehrlichem Größenwahn besessen, der über Einträge im Guinnessbuch der Rekorde (Bayreuthbesuche als Regierungschef hat sie jetzt schon weit mehr als ein Reichskanzler, dessen Name mir gerade nicht einfällt). Merkel meint wirklich, wenn sie nicht mehr im Amt ist, bricht alles zusammen: Deutschland, Europa, die Umwelt sowieso. Dabei hinterlässt sie auf allen Feldern ihrer Politik eine Spur der Verwüstung. Fazit: Fiat Angela et pereat mundus.
Dagegen ist Seehofer ein ungleich prächtigerer Schurke. In Bayern hat er sich dadurch an der Macht gehalten, dass er Feind und vor allem Freund in Ungewissheit gehalten hat, vor allem potenzielle Nachfolger hat er zappeln lassen oder gegeneinander gehetzt. Wie seine überragenden Vorgänger Strauß und Stoiber ist er gegenüber Berlin (bzw. Bonn) stets großspurig aufgetreten, um im entscheidenden Moment den Schwanz einzuziehen, siehe Kreuth, siehe Stoibers Superministerium usw. Leider kommen Allüren wie die eines orientalischen Gewaltherrschers, dem zu Ehren man an seinem Geburtstag die entsprechende Zahl an Gefangenen hinrichtet, nicht überall gut an nicht einmal in Bayern.
Wessen Kopf wird nun fallen? Wahrscheinlich nicht derjenige von Angela Merkel, vom Volke „Mutti“ genannt, die freilich genausowenig Mutter ist wie die „jungfräuliche Königin“ Elisabeth I. aus Schillers Maria Stuart virgo intacta. Und bestraft wird am Ende auf jeden Fall ein hoher Beamter, wie der arme Schreiber Davison.
Die Analyse gefällt mir sehr gut! 🙂
Ich gehe ebenfalls davon aus, dass sich Maaßen und Seehofer abgesprochen haben. Ein Typ wie Maaßen gibt kein solches Interview ohne eine gewisse Rückendeckung – dafür ist er viel zu sehr Beamter. Als solcher ist er zudem nur dem Staat und dem Grundgesetz verpflichtet, nicht der Bundeskanzlerin in Person. Im Gegenteil, er wäre tatsächlich verpflichtet gegen sie vorzugehen, sollte sie das Grundgesetzt offensichtlich, nicht einhalten. Da sich über ihr Vorgehen 2015 selbst Verfassungsrichter streiten, kann man von ihn in der Sache natürlich nichts erwarten. Das er dagegen eine offensichtliche Lüge nicht so im Raum stehen lässt, rechne ich ihm hoch an!
Nahles selbst würde die Eskalation weiter treiben, gar keine Rede. Wahrscheinlich glaubt sie sogar, dass sie Merkel beerben könnte. Aber es gibt ja noch mehr Leute in der SPD – und die wollen in erster Linie ihren Job behalten. Ich denke einem von denen fällt am Wochenende ein neuer Aufreger ein und die Kausa Maaßen wird schlicht ad acta gelegt.
Wenn Maaßen tatsächlich an Seehofers Standfestigkeit glauben sollte, ist er vielleicht doch nicht die richtige Person für das Amt.
Es überrascht mich jeden Tag ein bisschen mehr, dass auch eine Mehrheit der kritischen Stimmen dem Präsidenten des BfV, unabhängig von der Person, zubilligen, öffentlich zu einem politischen Streit um Worte zwischen legitimen politischen Akteuren – Regierungssprecher, Kanzlerin, Ministerpräsident – seinen Senf zu geben. Es ist auch unmassgeblich, was der Präsident zu dieser oder jener politischen Entscheidung denkt. Es steht ihm als Spitzenbeamter nicht zu, dies öffentlich erkennen zu lassen. Er ist zu professioneller Neutralität verpflichtet. Diese Verpflichtung hat er verletzt. Er hätte am Montag, 10. Sept. abgelöst werden müssen.
Wenn ich mich recht erinnere, ist aber laut Beamtengesetz ein Vorgehen in der Art wie dem Maaßschen legitimiert oder gar zwingend. Darüberhinaus hat er einen Eid auf das Volk geleistet, nicht auf die Raute! Diesen Treueschwur gab es im 3. Reich, und das sollte grundsätzlich nie wieder so laufen. Aber schon seltsam, dass die Oberheilige das wohl genau so erwartet! Seltsames Demokratieverständnis! Und nun?
Ist Maaßen wohl einer der Wenigen, die nach Wende 2 ihre Pension noch zu recht beziehen werden?
Der Kanzlerin und ihrem Regierungssprecher steht es nicht zu, den Bürgerinnen und Bürger, dem Souverän, wissentlich falsche Informationen zu vermitteln bzw. diese nicht einmal sachlich zu berichtigen, als sich die ursprünglich kolportierten Fakten als andere darstellten. Jetzt balgt man sich mit dem Begriff „Semantik“. Sie sind in ihrem Amt zur Wahrheit verpflichtet, die Kanzlerin auch zur Gerechtigkeit gegenüber jedermann sowie zur Neutralität – und sie hat darauf einen Eid geleistet. Sie hätten beide zurücktreten bzw. abgelöst werden müssen.
Aus einem brutalen Mord ist eine politisch motivierte Staatsaffäre geworden, deren Bauernopfer jetzt ausgerechnet der Präsident des Verfassungsschutzes werden soll.
Die Letztgenannte ist ja schon da.
Sehr geehrter Hr. Spahn, eine gute Analyse. Aber ich denke die wahrscheinlichste Option haben sie gar nicht auf dem Schirm.
Wie sie oben schon bemerkten haben, möchte diese Frau unbedingt und zu jedem Preis an der Macht bleiben um ihren erhalten Auftrag zu Ende zu führen. Merkel ist die Farbe der Koalition ***egal. Sie ist im Herzen eher eine Links Grüne, sie hatte zuerst bei der SPD ihre Politikkarriere begonnen ist dann aber wegen elterlichen Beziehungen zu Lothar de Maizière bei der CDU LEIDER untergekommen.
Wenn die CDU/CSU wirklich sich trennen würde, stünden die Linken und die Grünen sofort bereit und weiter ging es. Schneller und verherender in den Abgrund als es eh schon geht. Derzeit geht ein Video aus Berlin /Neuköln viral, das ein Fussgänger gefilmt hat, der 15 Minuten in einer gut besuchten Strasse entlang geht. Während dieser ganzen Zeit sind ihm nur 2 Europäisch aussehende Menschen begegnet- 2!!!
Nein, es wird so gut wie nichts passieren. Die einzige Unsicherheit ist ob Maaßen geht, oder nicht. Wie auch immer, sonst bleibt alles beim alten.
Wie immer, super analysiert.
Ich vermute mal, Sie sind ein guter Schach – Spieler.
Also, Neuwahlen wären für die SPD eher schlecht. Seehofer wird das hoffentlich durchziehen, dann nach allem was nun zu lesen ist, scheint Maaßen ein international anerkannter Fachmann zu sein, möglicherweise einer der besten BfV-Präsidenten, die dieses Land je hatte.
Und warum sollte er denn auch zurücktreten. Er hat ein Video mit dem Titel „Menschjagd in Dresden“ kommentiert. Hetzjagden habe es dort nicht gegeben. Wer das Video kennt, wird ihm zustimmen. Deckt sich mit der Einschätzung der lokalen Presse, des sächsischen MP, der lokalen Polizei, allerdings nicht mit der der Besserwessis in Wiesbaden und Hamburg. Er hat zwar damit den absurden Aussagen („Hetzjagden“) der Bundeskanzlerin und ihres Pressesprechers widersprochen, das ändert aber nichts daran, dass er schlicht die Wahrheit gesagt hat.
Stark fand ich auch, dess der sog. Terrorismusexperte des ZDF nach dem Motto: Hetze oder Hetzjagd, das sind doch nur semantische Unterschied, gestern bei Illner diese auch im Ausland ankommende aggressive Sprache verniedlichen wollte. Als Journalist bezeichne ich den sowieso nicht, auch nicht mehr als Influencer. Er ist wohl eher Komplize.
Das ist ja Wahnsinn! Glauben Sie im Ernst, dass außer extrem politisch Interessierten und hoch Gebildeten der gemeine Bürger diesen Hickhack noch versteht? Ich bin irgendwann ausgestiegen. Werde mir diesen Artikel aber merken und schauen, was davon dann tatsächlich eintritt. Sollte es sich um ein abgekartertes Spiel handeln? Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt.
Es wird sich zeigen, ob Maaßen ein ********* ist oder nur einen Fehler gemacht hat. Fest steht jedenfalls, er hat in aller Öffentlichkeit und Deutlichkeit gewagt zu zeigen, daß die böse Königin nackt ist. Das wird diese ihm nie verzeihen. Es kann also nur ein Entweder/Oder geben. Das die SPD dumm genug ist, da jetzt auch noch herumzuzündeln ist der Sache nur dienlich und zeigt, das dieser Partei und deren Führung die Demokratie endgültig abhanden gekommen ist.
Zu sehr und zu heftig um die Ecke gedacht?
Ja.
Jetzt arbeiten alle dran dem Maaßen den „freiwilligen“ Rücktritt zu versüßen. Keine Ahnung, womit. Das wird auch nicht rauskommen.
Nun ja. Diese Analyse setzt ja voraus, dass man es bei den genannten Personen mit redlichen Menschen zu tun habe. Herrn Maaßen gestehe ich das zu. Alle weiteren Beteiligten so wie deren Förderer in den MSM spreche ich das ab.
Die Aeusserungen der Regierung im Zusammenhang mit einer Beteiligung Deutschlands an einer Straftaktion der Westmeachte in Syrien lassen mich vermuten, dass der Respekt fuer unsere Verfassung nie niedriger war.
War auch die Grenzoeffnung 2015 grundgesetzwidrig?
Ich wuensche mir eine oeffentliche Eroerterung dieser Frage durch Staatsrechtler und dann endlich Handeln im Sinne der Wiederherstellung ordentlicher Verhaeltnisse.
Die taktischen Spielchen der politischen Protagonisten der Gegenwart interessiern mich nicht mehr. Da ist niemand, zu dem ich auch nur noch einen Funken Vertrauen haette.
„War auch die Grenzoeffnung 2015 grundgesetzwidrig?“
Die Grenze wurde nicht geöffnet. Sie wurde nicht geschützt. Bundespolizei, die schon auf dem Weg zur Grenze war, wurde zurückbeordert. Die Frage ist, ob das Merkel allein entscheiden durfte. Tatsache ist, dass weder Bundestag noch Bundesrat keine Aussprache forderten. Tatsache ist auch, dass die EU Merkel abblitzen ließ, als sie Solidarität einforderte und Flüchtlinge weiter leiten wollte.
Tatsache ist auch, dass Union und SPD bei der letzten Wahl gemeinsam 15% verloren und dass Merkel das ganz egal war. „Ich kann nicht erkennen, was ich an meiner Politik ändern müsste.“ Was interessiert Merkel Volkes Wille. Ist das Demokratie? Wer gefährdet die Demokratie?
Warten wir die nächsten Landtagswahlen ab. Die Regierung und die linksgrüne Opposition mag die AfD diskriminieren, wie sie will. Die AfD wird in allen Bundesländern und am Ende im Bund weiter zunehmen.
Man kann auf den Tag warten, an dem die AfD Teil einer Regierung ist. Das hätte bei einer vernünftigen konservativen Politik nicht sein müssen.
Gute Analyse. Aber Herrn Seehofer läuft die Zeit davon bis zur Bayerwahl. Warum hat er nicht nach der ersten verlorenen Kraftprobe mit Merkel die Koalition platzen lassen? Hätte sicher Punkte für die CSU gebracht. Seehofer wäre der Held, aber Job weg und Rentner. SPD stürtzt Merkel, ja auch Job weg und Renter, nur später. Und kein Gewinn fpr ihn und CSU.
Die SPD hat sich in eine Lage zwischen allen Stühlen manövriert. Sie können tun oder nicht tun, was sie wollen; es wird immer Stimmen- und Mitgliederverlust einbringen. Welche geistigen Tiefflieger die Politik der SPD bestimmen, zeigte ausreichend das Auftreten von Schulz und Kahrs kürzlich im Bundestag. Bei einer Neuwahl hätte Deutschland nicht nur die sicherheitsrelevanten, sondern auch die innenpolitischen Zustände wie in Schweden erreicht.
Wut frisst Hirn !
Es gibt noch eine dritte Möglichkeit für das Finale: Man vertagt die Entscheidung über Maaßen bis nach den Wahlen in Bayern und Hessen. Das wird natürlich anders kommuniziert: Maaßen wird eine Weiterbeschäftigung gewährt, steht aber fortan unter „Bewährung“. Sodann kommen immer mehr „Skandale“ seiner Amtsführung ans Tageslicht, so dass nach der Bayernwahl auch Seehofer ohne Risiko des Stimmenverlustes einer Demission zustimmen kann und wird, ja geradezu zustimmen muss.
Ihre Mutmaßungen, Herr Spahn, sind dermaßen trostlos, dass ich den Zusammenbruch des bestehenden Systems und damit das Abservieren des verschlissenen Personals dringend herbeisehne.
Man kann nur hoffen, dass das deutsche Volk noch genügend Kraft aufbringen kann, sich in einem letzten Aufbäumen der fortschreitenden Agonie zu widersetzen.
Meine Phantasie geht da noch ein Stückchen weiter 😉
Maaßen erklärt nicht seinen Rücktritt, Seehofer nimmt am 30.09. die de Mazièrsche Anordnung zurück und führt damit Deutschland wieder zurück auf den Weg der Gesetzeslage. Damit würde er gleichzeitig die Voraussetzungen schaffen, das Wahlergebnis in Bayern m.E. erheblich zu Gunsten der CSU zu beeinflussen.
Was macht Merkel dann? Seehofer entlassen und seine Anordnung als „ungültig“ erklären? Damit wäre gleichzeitig die Fraktionsgemeinschaft aufgelöst und Merkel liefe Gefahr, daß Maaßen am Folgetag tatsächlich mit Handschellen in der Hand vor ihrer Tür steht.
Eigentlich egal, welches Szenario man unterstellt. Wie Ende Juni scheinen einmal mehr die Trümpfe in Seehofers Hand zu sein. Mal schauen, ob er die Dame ein weiteres Mal aus seinem „Schwitzkasten“ entkommen lassen wird.
Die Gedankengänge sind nachvollziehbar Herr Spahn. Hoffen wir, dass die für das Land und die bereits arg lädierten Aussichten die beste Lösung eintritt!
Der Mainstream setzt darauf , dass Maaßen „freiwillig“ zurück tritt, womit alle aus dem Schneider wären, Merkel, Seehofer ud die SPD.
Mich erinnert die Situation ein bißchen an 2010 als Thilo Sarrazin seinen Rücktritt nach enormen Druck als Bundesbanker vollzog, aus „Staatsraison“ und um eine Staatskrise zu vermeiden, wie er erklärte, da er nicht entlassen werden konnte ohne ein nachfolgendes Gerichtsverfahren , das er gewonnen hätte, falls er diesen Weg des „freiwilligen “ Rückzugs nicht gewählt hätte.
Heute stellt sich die Frage, was will die SPD. Will sie die Causa Maaßen benutzen, um die Regierungskoalition zu beenden? Was will Seehofer, wenn er Maaßen hält und nicht entlässt, was er aus Gründen des Gesichtsverlustes nicht kann und auch nicht wollen können darf, wenn er nicht als schwacher Innenminister und gescheiterter CSU-Chef enden will?
Wenn Seehofer die Kanzlerin stürzen will und als Vehikel eine unnachgiebige SPD benutzt, könnte ein etwaiges Strategem in dieser Richtung aufgehen.
Warum Maaßen mit seinem Bild_Interview in die Öffentlichkeit gegangen ist, was ungewöhnlich war, gehört mit zu den Fragen von Strategie und Taktik in diesem Spiel, wo letzendlich um den Kopf der Kanzlerin gespielt wird , die mit hoher Wahrscheinlichkeit durch Hinhaltetaktik, wie gewohnt, versucht ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen.
Finaler Akt; dritte Möglichkeit:
Am Dienstag einigt man darauf, dass man sich uneins ist, das Thema in ein noch zu bildendes, staatstragendes Gremium auslagert und die Koalition aus Angst vor desaströsen Neuwahlen weitergeführt wird. Anschließend zieht man sich zur Vertrauensbildung mit dem gesamten Kabinett zur Klausur in ein Kloster in den Rocky Mountains zurück.
Die Medien spucken drei Tag Gift und Galle – angeführt vom ZDF – , bis eine neue Sau durchs Dorf getrieben werden kann.
Vor der Sommerpause unkten alle vom Ende der Koalition. Und was kam dabei heraus?!
In ähnlichen Bahnen habe ich auch gedacht. Es kommt vor der Bayern-Wahl zum Kulminationspunkt. Die CSU wird bei miserablen 35% einlaufen, es sei denn es passiert etwas völlig außergewöhnliches. Das wäre zB. das Ende der Koalition. Mit anderen Mitteln kann die CSU das Ruder nicht mehr herum reißen. Die CSU hat gezündelt und sich gegen Merkel gestellt und ist im Sommer eingeknickt. Aber der Horschtl hat vielleicht nach seinen vielen Niederlagen gegen Merkel doch etwas dazu gelernt und versucht es wieder? Auf die elegantere Art, in dem er die SPD dafür einsetzt? Ich denke das ist seine Strategie. Und damit den offenen Streit in der CDU/CSU Fraktion vermeidet, der ja im Sommer ausgebrochen ist.
Ich denke aber dieses mal wird die Nahles einknicken nicht der Horschtl, weil den Sozen der Arsch mächtig auf Grundeis geht.
Es wird dann ein Statement geben Maaßen bleibe vorerst im Amt. Dann kommen die LTW und danach ist das Thema Geschichte. Das Thema Maaßen wird von den MSM gemieden und es wird wieder groß über Trump hergezogen oder der Besuch des Sultans vom Bosporus ins Rampenlicht gestellt. Irgendwas fällt denen schon ein.
Ich freu mich schon wenn zigtausende „Deutsch“türken ihren Sultan in Berlin bejubeln und ein paar schwarz rot goldenen Wimpel im türkischen Fahnenmeer untergehen. Dann werden wieder ein paar Michel aufwachen.
Er mag ja auch gerne in Köln in die neue Moschee, der Herr Sultan.
In Deutschland gibt es soviele Baustellen die unbedingt angegangen werden müssen und diese Kasper in Berlin machen ihre Spielchen. Ganz im Ernst, was soll mich daran interessieren oder spielt eine wirkliche Rolle in meinem Alltag, ob Herr Maaßen bleibt oder nicht. Oder ob Nahles in eine Falle tappt oder nicht. Oder ob Seehofer in eine Falle tappt oder nicht. Ich will nur das ADM und ihre Hofschranzen endlich verschwinden und vor Gericht kommen.
Die hier durchgespielten Szenarien sind meiner Meinung nach alle unrealistisch. Vor allem der Aussage, bei einem Ende der Koalition wäre der Weg zu Neuwahlen kaum zu umschiffen, möchte ich widersprechen. Sollte die CSU die Koalition verlassen, würde Merkel umgehend mit iher Lieblingspartei DIE GRÜNEN koalieren. Die um ihre Posten bangenden Opportunisten in der CDU würden mit kaum hörbarem Murren mitmachen. Dazu wird es aber nicht kommen, da im Hinblick auf die momentanen Wahlprognosen CDU, CSU, SPD und Steinmeier alles, aber wirklich alles unternehmen werden, um Neuwahlen zu vermeiden. Alle Forderunden oder gar Hoffnungen MERKEL MUß WEG werden bis 2021 unerfüllt bleiben. Und auch danach wird sich ohne Merkel kaum etwas ändern, auch wenn die AfD auf 40 % ( ebenfalls völlig unrealistisch ) kommen sollte. Dann würden die verbleibenden 6o %, gegebenenfalls ohne die 8 % der FDP oder die 8 % der LINKE koallieren. Die AfD als einzige wirkliche Alternative kann sich nicht gegen die jetzt 87 % der politischen Parteien und 99 % der Medien durchsetzen. Ich hoffe inständig, ich täusche mich, und wähle deshalb trotzdem den Strohhalm.
AM geht, wie von ihr angedeutet kurz vor dem Finanzcrasch (also 2019-20), um nach diesem (aufgrund von Bitten vieler Arbeitstätiger und der Intelligenz) wieder wie Phoenix aufzuerstehen.
Ja – man darf noch träumen.
Leider ist die Wirklichkeit so: Merkel wird auf keinen Fall zurücktreten. Und die Grünen und die SPD stützen Merkel. (Warum stützen eigentlich die CDU-Abgeordneten Merkel?) Die SPD wird auf keinen Fall die Koalition verlassen. Ihr sind die Pfründe wichtiger als Maaßen, viel wichtiger.
Alles nur Theater. Jetzt am Wochenende wird eine neue Sau durch das Dorf getrieben und am Montag ist Maaßen schon vergessen. Wetten?
Trotzdem: Danke für den Artikel und die darin gezeichneten Möglichkeiten. Ja- man darf noch träumen.
Die SPD spielt mit dem Druck auf Merkel bzgl. der Entscheidung über Maaßen einen riskanten Poker.
Wenn es optimal für die SPD läuft, geht es mit einer schwarz-rot-grünen Koalition ohne die CSU weiter – was gleichzeitig Teilen der CDU schwer im Magen liegen könnte, umso mehr die Wiederwahl Kauders infragestellt und damit wiederum Merkel.
Ansonsten sitzt die SPD in der Opposition, und es gibt keine mehrheitsfähige Regierung. Jamaika war (und ist?) wegen der FDP keine Option.
Zu viele Dinge müssten passen, damit die SPD profitiert. So schön wird’s für sie kaum laufen. Aber alles andere wird für die SPD ein Problem.
Werter Herbert Wolkenspalter
Die FDP hat sich bereits für eine mögliche Neuauflage der Jamaika Koalistion in Stellung gebracht, gestern: FDP-Fraktion für Amtsenthebung Massens
„Da müsste vermutlich jemand anderes her – ist nur keiner da, der diesen Job ernsthaft übernehmen könnte“
Naja, wenn ich in diesem wilden um-tausend-Ecken-Denken noch ein kleines Spekulations-Steinchen einwerfen darf:
Gerade eben las ich in der WELT „Schäuble fordert Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik“
Und bei den Inhalten hatte ich den Eindruck, er könne vieles davon bei der AfD abgeschrieben haben.
Warum tritt Schäuble ausgerechnet jetzt nach vorne mit einer frontal gegen Merkel gerichteten Äusserung?
Naja, wie Herr Spahn schon schrieb: „Alles ist möglich“ 😉
Schön das „Theater-Szenario“ analysiert!
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Ich ergänze: Zutreffend ist, dass Seehofer mehr und mehr in den Umfragen „abschmiert“. Dass er sein politisches Leben hinter sich hat. Noch mehr „wahr“ aber ist, dass er dass er im „Schwitzkasten“ sowohl von Merkel als auch der AfD wohl zum ersten Mal versucht erkennbar „Kante zu zeigen“ gegen den Machtapparat namens Merkel. –
Was mich bewegt ist, dass Seehofer nicht in der Lage ist nennenswerte Kräfte gegen M. zu mobilisieren. Er nicht in der Lage ist im Merkel Umfeld, selbst in Kreisen des Verfassungsschutzes, immer noch keine nennenswerte „Bewegung“ zu geben scheint, S. nicht in der Lage ist Kräfte zu mobilisieren die dem „blindwütig rechthaberischen“ destruktiven Tun der Dame Wesentliches entgegen zu setzen in der Lage sind. –
Das ist eine durchaus zutreffende Skizzierung, die allerdings gewisse „ Gesetzmäßigkeiten“ voraussetzt, was das Handeln der Akteure betrifft. Über diese Kausalverläufe sind wir – leider und bezeichnenderweise – weit hinaus, d.h. die Zeiten von persönlich gezogenen Konsequenzen durch das politische Personal sind vorbei, egal was passiert. Loyalität ( eigentlich zunächst der Verfassung und dem
Volk !) geschuldet, ist Anachronismus pur, denn auch der Vasallen – oder Unterwerfungsgeist der Merkeljünger ist nicht Loyalität, sondern Opportunismus. Diese Unwägbarkeiten und zum Teil auch ( siehe SPD ) Irrationalitäten und Psychosen ihrer Funktionäre machen Verlaufsskizzen ähmlich schwierig wie Börsenkursvorhersagen. Im übrigen „zeichnet“ sich Frau Merkel dadurch aus, dass sie völlig! prinzipienfrei oder wertefrei daherkommt, d.h. auch Ethos und Recht, oder so etwas Vorsintflutliches wie ein Amtseid, oder auch die Messermeucheleien unserer muslimischen „Gäste „ lösen keine ( emotionalen oder kognitiven )Reaktionen, geschweige den Handlungen, bei ihr aus. In diesem Sinne stellt sie nicht nur ein DDR- und sozialisationsbedingtes Unikum dar, ihr „Sosein „ macht Vorhersagen ( ebenso wie Einschätzung und Umgang ) im Einzelnen schwierig, selbst wenn die große links/grüne Linie zu einer sozialistischen Volksdemokratie mit finanzierenden Multis ( Herr Höttges hat sich ja nun auch dazu gesellt ) klar ist.
Wie auch immer. Chemnitz hat Merkel wieder ein Stück mehr beschädigt und wieder sind tausende aufgewacht. Irgendwann wird sie fallen. Die Union wird niemals wieder über 30% kommen.
Merkel versucht es immer über die Zeit. Nur klappt das schon seit einiger Zeit nicht mehr.
Hinsichtlich der letzten Konfrontation mit Seehofer bin ich etwas anderer Meinung als Sie. Immerhin war es die CDU-Fraktion, die Merkel den Stuhl vor die Tür gesetzt hat, als die sich weiter stur zeigte hinsichtlich einer Lösung mit Seehofer. Wenn die Fragestellung lautet: Merkel oder die Union, dann entscheidet die CDU sich für die Union. Ein Abschneiden der CSU in Bayern unter einer gedachten bundesweiten 5 %-Marke kann nicht im Sinne der CDU sein, die ja damit ihre Kanzlermehrheit im Bundestag verlieren würde. Merkel hingegen ist alles egal, solange sie auf ihrem Kanzlersessel bleiben kann.
Ich hoffe, Maaßen tritt von alleine zurück und schüttet dann gegenüber einem großen Medium den Sack aus, wie man so schön sagt. Anis Amri, hierzu die Beteiligung des Kanzleramtes. Das ganze Szenario von 2015. All das, was hinter den Kulissen gelaufen ist. Das überlebt dann auch Merkel nicht.
Na ja, spekulieren darf man ja.
Die möglichen Szenarien sind gut herausgearbeitet.
Für mich am Wahrscheinlichsten: Eine der beiden Seiten knickt ein und rettet Merkel abermals die Kanzlerschaft.
Lieber Herr Spahn, erst nach der Wahl in Bayern kommt richtig Feuer unter das Dach, wenn die SPD einstellig ist und die CSU eher zwei statt einen Koalitionspartner braucht. Ich würde mich schon heute auf einen hohen Unterhaltungswert freuen, wenn es nicht, wie zu vermuten ist, der einzige Wert sein wird.
Sehr interessante Ausführungen. In zwei Punkten muss ich aber widersprechen:
1. Den Begriff „Gesichtsverlust“ gibt es bei den Altparteien schon lange nicht mehr. Deswegen sind alle darauf basierenden Schlussfolgerungen realitätsfern.
2. Alles, was Sie über den HS im Kapitel „Die Fakten des Theatro Maaßen“ geschrieben haben, enspricht nicht den Tatsachen. Das sind nämlich nur die Endrücke, die der HS hinterlassen möchte. Sein Handeln ist aber immer diamentarl entgegengesetzt (Stichwort: Die immer noch nicht zurückgezogene mündliche Anordnung wg. Grenzöffnung usw.).
Meine Einschätzung: Es ist der Anfang der Phase „Rette sich, wer kann!“
Chaos, unlautere, offensichtlich unerlaubte und auch gar nicht funktionierende Methoden finden Anwendung. Keine durchdachten Strategien, da sich die Lage ja fast täglich ändert. Auf allen Fronten.
Hans-Georg Maaßen soll beweisen, dass er keine Beweise für eine Hetzjagd hat. Er soll also beweisen, dass er etwas nicht beweisen kann.
Es ist der pure Schwachsinn. Es zeigt, dass die qualitative Auswahl „unser politischen Eliten“ in erheblichem Maße gelitten hat. Und diese Vollpfosten wollen die AfD „stellen“. Einfach absurd!
Bei Umfragewerten von 35 Prozent in Bayern angelangt, geht und auch die CSU dazu über, die AfD zu „stellen“. Sie sei „staatszersetzend“, so Seehofer.
Das, was wirklich staatszersetzend ist, nämlich die unkontrollierte Migrationspolitik von Frau Merkel, schafft Horst Seehofer nicht zu beenden. Er hat so was von fertig!
Herr Steinmeier als BP soll wohl wie er japanische Tenno als unkritisierbarer Gottkaiser über allem schweben, nach den Vorgaben von Seehofer, wenn dieser die AfD als „saatsversetzend“ angreift, wenn diese dem BP in kritischer Absicht näher tritt.
Im Gegensatz zu Steinmeier hält sich der Tenno aus jeder Art von Politik vollständig heraus, während der BP eine linksextreme Musikband beklatscht wie Feine Sahne Fischfilet, die in ihren Texten dazu aufruft Polizisten zu verprügeln und zu verletzen nebst ähnlicher „staatszersetzender“ Dinge.