Polen und Ungarn mit einem politischen Disziplinierungs-Verfahren in juristischem Gewande zu überziehen, zeugt von einer unpolitischen, technokratischen EU und einem ebensolchen Parlament, dem zum Parlament alles wesentliche fehlt, wie der EU an allem mangelt, was zu einem Staat gehört. Wer in diesem Streit in der Sache recht hat, ist eine Frage, die viele Wissende und Unwissende noch lange wälzen werden (ein Beitrag dazu auf TE folgt). Meine Meinung ist ganz einfach: Kommission und Parlament der EU haben keine Legitimation, ihren Mitgliedern derlei Vorschriften zu machen. Da können Bürokraten noch so viele Schriftsätze verfassen. Am Ende steht die unsterbliche, klassische Frage: Wie viele Divisionen hat die EU?
Die Verantwortlichen in Brüssel und den korrespondierenden Hauptstädten scheinen nicht zu merken, dass sie heute den Startschuss zu einem Prozess der Auflösung der EU gegeben haben könnten. Ich meine nicht das Modell Brexit, mit dem die EU bisher auch nicht fertig wird. Es gibt eine Alternative zum Exit, den Binnen-Exit: Die Mitgliedsstaaten in Mitteleuropa könnten zu Unionen von Unionen in der EU zusammenfinden, denen auch welche von außerhalb der EU angehören.
Dazu sind keine formalen Vorgänge nötig, gegen die die EU formal vorgehen könnte. Nein, ehemalige Ostblockländer könnten ganz einfach auf praktischen Politikfeldern und vor allem in der Wirtschaft enger zusammenarbeiten. Brüssel, Paris und Berlin sind auf dem Holzweg, wenn sie meinen, mit dem goldenen Zügel, also dem Geld alles steuern zu können. Denn Geld haben andere auch. Und sogar mehr.
Mich wunderte die Ignoranz der Brüsseler Beamten schon Ende 2017, als ich über einen Vorgang schrieb, der in Westeuropas Medien praktisch nicht stattfand, das China-Projekt: Infrastruktur-Netz „One Belt, One Road”:
»Die Brüsseler Bürokratie versuchte lange und erfolglos zu verhindern, dass EU-Mitgliedsländer bei Chinas Initiative „Neue Seidenstraße“ mitmachen, anstatt sich an die Spitze dieser Chance der Kooperation mit China zu setzen. Diese Lücke nutzt nun Viktor Orbán.«
»Der Gruppe „16 plus 1“ oder CEEC (Central and Eastern European Countries) gehören die Visegrád-Länder Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakien an, die drei baltischen Staaten, Rumänien, Bulgarien und Albanien sowie aus Ex-Jugoslawien die EU-Staaten Kroatien und Slowenien, aber auch Serbien, Mazedonien, Montenegro und Bosnien-Hercegovina.«
Wie schnell das Seidenstraßen-Projekt Realität wird, darum geht es mir hier nicht. Wohl aber darum, dass Paris-Brüssel-Berlin nicht auf dem Radar zu haben scheint, dass Orbán und die anderen Alternativen haben. Tritt Italien noch dazu und kommen noch andere auf den Geschmack, ist es egal, wer was in Brüssel sagt, tut oder nicht. Insofern hat Österreichs Bundeskanzler Kurz heute wohl mit seinem Einreihen in der EVP-Fraktion den zweiten Fehler während seiner Ratspräsidentschaft gemacht. Der erste war, sich ohne erkennbare Not zur deutschen Innenpolitik geäußert und parteiisch der Merkel’schen Sprachregelung zu den Ereignissen in Chemnitz angeschlossen zu haben. Fehler kann man korrigieren, lange Zeit hat Kurz nicht.
https://www.achgut.com/artikel/victor_orbans_strassburg_rede_im_deutschen_worttlaut. Hier ist die Rede des ungarischen Ministerpräsident im Strassburg übersetzt
Es ist eine sehr gute Rede.
Jetzt sollen ja die Ungarn noch Frontex bekommen und dafür nationale Befugnisse nach Brüssel abtreten.
Und die Frontex lässt sie dann rein…. so denken die sich das in Brüssel. Aber warum sollte Ungarn an einem funktionierenden Grenzschutz etwas ändern? Da kann schonklaude seine Leute in Spanien Grenze schützen lassen, da kommen die meisten an. Die unfähige EU will sich natürlich da einmischen, wo der Grenzschutz funktioniert, um die Löcher wieder weit aufzureissen.
Die EU zerdeppert sich selber, ich hoffe Ungarn bleibt wieder standhaft. Da wird Merkel junker etc blöd gucken.
Europa. Pah. Solange bspw. Schalke 04 (Gelsenkirchen) gegen BVB 1909 (Dortmund) gegen FC Bayern (München) und zurück ätzen (zB zieht den Bayern die Lederhose aus…), solange werden erst recht keine nationalen Gefühle in den EU-Mitgliedstaaten aufgegeben.
Vereinigte Staaten von Europa? Eine merkelsche Schnapsidee. Das Gegenteil wird die Zukunft sein, so wie am Beispiel
“Jugoslawien“ erkennbar.
die Migration ist ein langfristig angelegter Plan die Nationalstaaten Europas aufzulösen. Wie schon Schonclaude Juncker-Cognac-Gin einmal sagte …“wir beschließen etwas. Wenn sich niemand aufregt machen wir weiter so. Schritt für Schritt“….Genau darum geht es. Der Schutz der Außengrenzen mit Frontex ist so ein Vehikel. Um dies zu realisieren werden die Nationalstaaten gedrängt bestimmte Rechte nach Brüssel abzugeben. Ist dies geschehen kommt der nächste Schritt. Ein gemeinsames Budget muß her und in diesem Zusammenhang ein europäischer Finanzminister usw usf. bis die Hoheitsrechte der Nationalstaaten obsolet sind. Die Migration dient dazu dies zu begründen. Der sinkende IQ – Durchschnitt ist ein weiterer Schritt zur Beeinflussung der Massen. Dann wird die Haftungsunion angestrebt – alternativlos, sonst…….Die Bildungsstandards werden langsam abgesenkt. Die politische Elite schickt ihre Kids in Privatschulen und dann auf Eliteeinrichtungen. Bsp. Frau Schwesig. Offensichtlich kennt sie die Zustände im deutschen Bildungswesen nur zu gut und möchte dies ihren Kids nicht antun. Dass die Sozen und Grünen daran großen Anteil hatten will sie natürlich nicht hören. Der Brüsseler Bürokratenstadel ist jetzt schon so aufgebläht dass niemand mehr so genau den ganzen Überblick hat. Die nationalen Problemlösungen werden zusehends nach Brüssel abgegeben mit der Folge immer undurchschaubarer Folgen für die Bevölkerungen. Die Briten haben die Schnauze voll und haben sich ausgeklinkt. Warum wohl? Sie traten auch nie dem Euro bei. Sie wußten wohl warum. Trotz der Beteuerungen unserer Eurobefürworter. Wie sagte schon Mitterand…“Der Euro ist wie Versailles nur ohne Krieg“….
Schön. Und wie der Ischialoge vorausschauend sagte:“wenn man in der Politik was erreichen will, muß man lügen“!!!!
Danke Peter Gramm. Seit Jahren haben sich auch bei mir diese Gedankengänge festgesetzt und fortentwickelt. Wie einst „Schmittchen Schleicher“ pirschen sie sich an uns ran und „klauen“ ohne rot zu werden. Aber trotz des Ischialogen und seiner „internationalen sozialistischen Helfers-Chilque“ kommt die Wahrheit Stück für Stück an’s Licht, was bei der Lawine eine kräftige Schubwirkung auslösen kann.
Wenn sich immer mehr besinnen, dass wir diese „Monster“ mit der Kraft unseres Geistes (Argumentation mit vollstem Energie-Einsatz) „niederschlagen“ können, werden wir evtl. siegen und vielleicht endlich wieder gern, gut und fröhlich leben.
Wir sind es unseren Familien schuldig – den Kindern und den Vorfahren, die in z w e i Weltkriegen vernichtet werden sollten. Unser Land ist besetzt, die Gedanken dennoch frei. Und für die Indolenten oder bereits Hirngewaschenen sollten wir halt mit denken. Ostdeutschland hat es uns vorgemacht.DANKE.
Wir haben ja die „Freizügigkeit“ innerhalb der EU.
Wenn nur die Sprache der Ungarn nicht so schwer erlernbar wäre…
Viele favorisieren ja Östereichs‘ Kurz.
Ob der nicht auch als ein Wolf im Schafspelz daherkommt, wo er doch nun ebenso gegen die Ungarn gestimmt hat?
Natürlich gibt es da viele Facetten, Abstufungen in der Farbe, aber warum tat Kurz dies?
Die Ungarn haben alleine schon deshalb meine Symphatie, weil sie gegen die Bevormundung durch die EU aufbegehren und sich nicht einfach unterwürfig ergeben wie gefordert.
Europa wird an diesen Fragen nicht zerbrechen, höchstens die EU, dieses sozialitische Gebilde im Geist der UDSSR, welches die Geschichte zurecht auf dem Misthaufen – um mal den Mr. 100% Schulz zu zitieren – der Geschichte verbannt hat.
Ich muss sagen, dass mir Viktor Orban von Tag zu Tag sympathischer wird. Ich stehe nicht auf wahnhafte One-World-Strategen sondern auf Politiker, die sich für ihre eigenen Leute ins Zeug legen. In Hinblick auf die beiden von Herrn Goergen genannte Fehler des Herrn Kurz möchte ich anmerken, dass ich heilfroh bin, dass dem jungen Mann dessen Koalitionspartner FPÖ im Nacken sitzt, der dafür sorgen wird, dass Österreichs Kurs stabil und weiterhin der bürgerlichen Vernunft verpflichtet bleibt. Mir war Kurz von Anfang an nicht ganz geheuer, während ich die FPÖ für eine berechenbare und durchaus vertrauenswürdige, rechtsbürgerliche politische Kraft halte, die sich nicht so schnell korrumpieren lässt.
Beim Stichwort Kurz stutze ich gar nicht so sehr. Pardon, aber man sollte nicht glauben was Geld doch im richtigen Augenblick eingesetzt, für eine Wirkung erzielen kann.
Österreich ist zu klein, um aus dem Verband der „Illuminati“ auszuscheren. Man hat Kurz eine Weile machen lassen. Was wir jetzt sehen ist die Folge seiner Disziplinierung durch jene, die in Wirklichkeit die Zügel in der Hand halten.
Und wenn ich die Gechichte bemühen darf, muss ich feststellen, dass Österreich seine Historie nie ernsthaft aufgearbeitet hat. Es wurde geschont von jenen Mächten, für die in erster Linie Deutschland als der Ansatzpunkt für eine totale Umerziehung prädistiniert war, und bleibt.
Um sein Land aus diesem Sog herauszuhalten, kann ich durchaus verstehen, dass sich Kurz für das aus seiner Sicht kleinere Übel entschieden hat.
Zu der Möglichkeit einer Selbstzerlegung der EU, wenigstens in Teilen , glaube ich, dass sie durchaus besteht. Siehe England. Sollten sich z.B. die Visegradstaaten darauf verständigen, sich nicht von Brüssel nasführen zu lassen, wird dies gravierende Folgen für die ganze EU, oder von dem was noch übrig ist von ihr, haben.
Weiter so! Langsam wird es hochinteressant.
Der „Stall der Abgehalfterten“, wie Brüssel auch bezeichnet wird, ist ein inziger Sumpf aus Korruption, Vetternwirtschaft, Lobbyismus, Selbstbedienungsladen und exponentieller Dummheit. Wer frühmorgens noch in den Spiegel schauen will, kann diese Juncker’s, Schulz’s, Webers, Merkel, Macron etc. nur aus tiefstem Herzen verachten. Das Projekt EU – nicht zu verwechseln mit Europa, wie es die Göttliche behauptet, hätte was werden können. Wenn dafür Menschen, die integer, in der Bevölkerung verwurzelt und fachlich kompetent sind, anstatt von Parteiidioten, geführt würde. Leider habe auch ich mich in Herrn Kurz geirrt. Die EU ist von innen heraus bereits verfault. Die Noch-Akteure sind raffen bereits alles zusammen, was sie sich noch in ihre eigenen Taschen stecken können. Deswegen ist auch das „Wunder aus Würselen“ Schulz mutmaßlich wieder öfter in Brüssel.
Dalai Lama sagt: Europa gehört den Europäern.
Der Dalai Lama ist Tibeter. Nachdem China Tibet erobert hat haben die Chinesen systematisch Han Chinesen in Tibet angesiedelt und die Tibeter zur Minderheit im eigenen Land gemacht. Das ist eine Form der Kriegsführung und nach internationalem Recht verboten. Gerade Linke und Grüne haben das Vorgehen der Chinesen immer verurteilt. Wer erkennt den Widerspruch?
… im armen Königreich Bhutan steht sogar das „Bruttonationalglück“ an erster Stelle.
Der Glücks-Index wird systematisch erhoben, ausgewertet und Maßnahmen zur Förderung des Glücks ergriffen.
Man stelle sich das einmal in Deutschland vor – …. – verrückte.
Bei uns gibt es bald den Pech-Index.
Es gehört zu den inneren Widersprüchen der (west-) europäischen multikulturalistischen Ideologie, dass sie zum Beispiel – um nur eines zu nennen – auf der einen Seite (m.E. zurecht) für den Schutz indigener Kuluren des Amazonagebiets durch Besiedelungsverbote eintritt, andererseits aber den Ungarn, Polen, Tschechen, Slovaken und Balten das Recht abspricht, ihre je eigene kulturelle Identität vor Verfremdung durch muslimische Massenimmigration zu schützen.
Wie sehr Sie doch Recht haben!!
Ein guter Beitrag dazu bei Novo
https://www.novo-argumente.com/rezension/antipopulismus_und_europas_kulturkrieg
Wenn die anderen Osteuropäer dabei mitmachen, dann wird es bei der „nächste Runde“ den anderen Staaten an den Kragen gehen, die keine „Migranten“ aufnehmen.
Das Thema hat die Brisanz die EU zu spalten.
Kurz kann bezüglich der EU nicht über den wirtschaftspolitischen Schatten springen, da die heimische (österreichische) Wirtschaft die EU und auch den Zusammenhalt dieser mit Zähnen und Klauen verteidigt. Hier zeigt sich, dass der Vorwurf an Kurz, er sei zu sehr von großen Firmen abhängig und erfülle deren Agenden, doch nicht so ganz aus der Luft gegriffen ist. Leider.
Und ich meine ferner, die EWG hätte niemals zur EG bzw. EU werden sollen.
„Und ich meine ferner, die EWG hätte niemals zur EG bzw. EU werden sollen.“
Genau meine Meinung seit Anfang der „Bereicherungsmaschine“ der EUrokraten!
Der Gewinner wird auf jeden Fall CHINA sein. CHINA hatte zwanzig Jahre Zeit die Schwächen der EU zu studieren. CHINA wird ganz subtil vorgehen, wenn es die wirtschaftlichen Daumschrauben anziehen wird, sodass sich Frau Merkel noch wundern wird. Und dies Mal hat es die EU nicht mit Österreich zu Schröders und Joschkas unseligen Zeiten zu tun , sondern mit Ungarn und Polen, das vom eigenen Volk unterstützt wird. Außerdem fährt POLEN auf dem Ticket der USA. Da wird der „ Hassprediger“ Trump aber nicht sehr amüsiert sein wenn Polen von Angela geärgert wird.
Herr Georgen, Sie gucken zu sehr in die Kristallkugel und deuten die Zukunft. Bedenken Sie, bitte: It’s hard to mke predictions, because predictions can turn out to be wrong. Oder wie Mark Twain sagte: Vorhersagen sind schwierig, sobald sie die Zukunft betreffen (Karl Valentin hat das später auch gesagt: „Vorhersagen sind schwierig, besonders, wenn sie die Zukunft betreffen“).
Der ernsthaftetste Beitrag in dieser Hinsicht stammt von Hans Magnus Enzensberger: Der Blätterteig der Zeit in dem fuminanten Aufsatzband „Zickzack“. Empfehle ich sehr zur Lektüre.
Ich habe immer gewarnt vor diesem Mann. Er hatte eine einzige Aufgabe: Einen FPÖ Erdrutschsieg zu verhindern. Leider ist FPÖ – Strache in die Falle gegangen und hat mit diesem Islamversteher koaliert, da war wohl der Dienstwagen wichtiger als politische Überzeugungen…
Gut analysiert!
Hochmut kommt vor dem Fall und was wäre es für mich für ein Fest, wenn diese selbstherrlichen Eurokraten ihre Posten räumen müssten.
Sie arbeiten ja unermüdlich daran, so dass ich hoffe, es dauert nicht mehr lange.
Wer hätte schon etwas gegen den Binnen-Exit? Ich bestimmt nicht.
Ich bin nach wie vor der Überzeugung,das die EU sich selber zerlegen wird,angeführt von einer Hand voll Leute,die unter permanentem Größenwahn zu leiden scheinen,Kostprobe :Merkel,Macron,Juncker und Co.
Der wahre Grund für die „Maßnahme“ gegen Ungarn und Polen liegt doch darin,das diese beiden,und nicht nur die keine unzivilisierten Horden auf ihre Bürger los lassen wollen,und das Ungarn den Vertragstext erfüllt mit seinem Grenzschutz sollte auch unstrittig sein.
Jeder Realist der sich das „Seidenstraßen Projekt“ und die Teilnehmer genauer anschaut,müßte sehr leicht erkennen,das sobald das Projekt läuft auch das Auslaufen der EU in jetziger Form nicht mehr auf zu halten sein wird,und das ist auch gut so!!
Ich bleibe bei meiner immer wieder angeführten These : die EU wird wenn überhaupt nur in der Reformierten alten Form der EWG weiter existieren können,eigene Entscheidungen der Mitglieder,eigene Währungen,eigene Parlamentarische Hoheit über die eigenen Länder,aber ein gemeinsamer Markt,nicht mehr und nicht weniger!
Der Versuch allen die Meinung und die Statuten der Kommision oder des unmöglichen „Parlamentes“ über zu stülpen sind doch schon seit Jahren gescheitert.
Die kommende „EU-Wahl“ wird wohl schon etwas deutlicher zeigen wohin die Reise der EU gehen wird!
Das Kanzler Kurz auch nur ein fehlerbehafteter Mensch ist,das sei ihm verziehen,auch er wird es noch lernen,er ist noch jung und aufnahmefähig,da bin Ich mir sicher.
Und die Bedeutung der EVP wird meines Erachtens auch zu hoch gewichtet,da wird sich noch das eine oder andere bis oder nach der Wahl tun.
Vielleicht gründen ja Visegrad und andere quer durch die Landschaft eine eigene Fraktion,und klein und unbedeutend würde die nicht!
Dass die Brüssler Bürokraten die Zeichen der Zeit nicht erkennen, ist als Phänomen keine Neuerscheinung und muß einen nicht wundern. Leute, die ihre Macht auf ein eingebildetes Erwähltsein gründen mit täglichem „Spieglein, Spieglein an der Wand….“ haben auf Sand gebaut und, den Blick trunken in die globale die Ferne gerichtet, bemerken sie nicht die Springflut am trügerischen Fundament.
Es wird wohl zusammenstürzen, leider wirds ohne Kollateralschäden für die Bürger nicht abgehen.
EINE EU IN DIESER FORM BRAUCHT KEIN MENSCH!
Wir haben gut mit ihr gelebt, mit der EU alter, klassischer Prägung-als es den geldvernichtenden €-Wahnsinn und die total fehlinterpretierte Schengen-Katastrophe mit fatal offenen Grenzen noch nicht gab. EU, das stand mal für geordnete Verhältnisse, Handel, Wandel und Wohlstand, heute steht es für Wohlstandsvernichtung und Chaos. Wie gut, dass es charakterstarke Leute wie Viktor Orbán gibt. Er ist gleichsam eine Art europäischer Trump. Durch solche Charaktere lebt eine Zivilisation. Sie sind Garanten für Sicherheit, Ordnung und eine Zivilisation, die dem Menschen nützt statt ihm zu schaden. Die EU muss neu erfunden werden. Und dazu braucht es auch neue politische Kräfte, die den zentralistischen Moloch zähmen, der sich mehr und mehr breit gemacht hat. Die EU darf nicht Selbstzweck einer abgehobenen Politikerkaste sein, wie alles andere in einer Demokratie hat sie in erster Linie dem Bürger zu dienen. Eine EU in dieser Form ist für alle ein veritables Verlustgeschäft. Die EU sollte dem Bürger dienen und nützen, nicht ihn tyrannisieren. Man kann prinzipientreue Leute wie Orbán gar nicht genug loben.
An die pt Leser in Deutschland, die sich über das Verhalten von KURZ wundern. Gestern erschien im STANDARD eine unzweideutige Warnung an Kurz, ausgesprochen in einem Interview von der früheren SPÖ Verhandlerin (https://derstandard.at/2000087153980/Krankenhaus-Nord-fuer-Brigitte-Ederer-kein-Desaster). In diesem Artikel geht es zwar um das vom roten Wien an die Wand gefahrene Krankenhaus Wien-Nord, doch nimmt sie – in einer unverschämten Weise – auch Kurz in Visier „nach der Politik am Schwedenplatz betteln“. Da sinniert sie ungefragt, über die Zukunft von Kurz. Ederer ist nicht irgendwer sondern die Ehefrau des ehemaligen SP Fraktionsführers in der EU. Und heute erschien im KURIER (der Chefredakteur ist ein bekannter Wahrheitskneter, der nun abgelöst werden soll) nochmals ein sehr interessanter Artikel, der auch als Warnung verstanden werden kann: Kurz Wandel vom Wunderkind zum Agenten Soros! Hier tobt ein europaweiter Kampf unter der Oberfläche und TICHYs Einblicke würde gut daran tun, sich nicht nur auf Deutschland zu fokussieren. Ich sehe zu meinem Vergnügen, dass TICHY auch österreichische Themen streift.
There is no doubt that the Sargentini report and the vote is a damning verdict over the EU’s democratic deficit and extreme pro-migration bias. Few people are surprised about the EPP’s shift to the left, Manfred Weber is a grateful ally of Merkel in the CDU-isation of this once conservative parliamentary fraction.
The greatest disappointment is Sebastian Kurz, he has made the biggest volte face in the entire sorry affair, and the greatest victims of his betrayal, are of course, his own voters.
Das ganze Trauerspiel ist wohl nur noch mit Humor zu ertragen, was da in Berlin und Brüssel so abläuft. Mögen Orban und andere ihr Rückgrat pflegen, andere Orgelpfeifen haben schon lange keines mehr.
Die Opposition, also die echte hier in D, sollte sich Orban und Co warmhalten. Mit dem Mann könnte nach Merkels Sturz eine gedeihliche Zusammenarbeit beginnen.
Kurz macht vorhersagbare Fehler, die er nicht korrigieren wird. Das habe ich auf meine peinlich rechthaberische Art 😉 bereits häufiger hier geschrieben. *********
Ja, was bin ich hier beschimpft wurden auf TE, hatte 63 Daumen nach unten, als ich vor einem Mann warnte, der noch vor der sog. „Flüchtlingskrise“ bester Kumpel von Soros war und mit „der Islam gehört zu Österreich“ – Sprüchen glänzte. Ich wusste, dass ich Recht behalten würde, Spass macht mir das nicht…
Kurz hat weniger Spielraum als die Leute glauben. Und sowohl Polen als auch Ungarn schießen innenpolitisch m.E etwas übers Ziel hinaus, z.B. bei der Justiz. Ich bin mir nicht sicher, ob Kurz da nicht schon weiter blickt als wir hier.
@ Wilhelm Cuno:
Ich beneide Sie um Ihre ungarischen Sprachkenntnisse. Wie sonst können Sie solch Urteil fällen? Oder sind Sie auf Übersetzungen angewiesen? Falls ja, Obacht! Soros hat seine Leute auch bei den Übersetzern positioniert. Grüße aus Ungarn.
Sind Sie wirklich der Meinung in Polen sei etwas anders am Laufen als bei uns selbst? Schauen Sie sich bitte die Urteile aus Karlsruhe an. Sie werden bald feststellen, dass es da ebenfals nicht so läuft, wie das sich die Oberlehrer aus Deutschland so vorstellen.
Auch in Bezug auf die obersten Justizbelange der Republik muss man konstatieren , dass es auch in unserem eigenen Land bei der Bestellung der obersten Richter nicht ohne Parteiproporz und vermeintlichen Ausgleich der Interessen der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen geht.
Es ist im Grunde in Polen nichts anderes, als auch bei uns.
Die Standpunkte sind bekannt und werden sich nicht wesentlich verändern.
Das sehe ich genauso.
Immerhin könnte man aus der EU ebenso wie aus der SPD, der CDU und den Grünen ein Museum für Gender-Marxismus machen. Sozusagen als Warnung der Geschichte.
Für mich steht zweifelsfrei fest, Merkel hat den Brexit verursacht.
Sie ist der Grund, daß die Stimmen pro Brexit über 50 Prozent gingen.
Egal wie sich die Mainstream Medien und Blockparteien in alternativen Erklärungen winden. Es bleibt Fakt.
Stimmt, jetzt wird die EU weiter zerlegt.
Wer den Merkelblock wählt, denkt er ist pro Europa. Während die AFD als Feind Europas beschimpft wird.
Die Dummheit ist leider riesig. Dazu kommt der Posten-Filz. Weber (CSU) stimmte als Merkel Treuer auch gegen Ungarn. Das war wohl ein Eigentor. Wenn das Helmut Kohl wüsste. Nun ist wohl der Verzicht Deutschlands, Draghi durch einen Deutschen zu ersetzen, umsonst gewesen. Kann Weber jetzt noch auf die Stimmen in Osteuropa für den EU Vorsitz zählen?
Herr Goergen, die Auflösung nicht nur der EU, sondern die Auflösung der demokratischen Gemeinwesen sowie der zivilisatorischen Errungenschaften als Lehre aus Jahrhunderten von Kriegen stehen unmittelbar bevor und sind massiv fortgeschritten. Leider nehmen die Dummheit und der Wahnsinn noch immer mehr und in aller Breite Fahrt auf. Gnade uns allen Gott.
Ausführlicher beschreibt dies Gerd Held auf der Achse:
https://www.achgut.com/artikel/wenn_migration_zum_angriff_auf_die_gemeingueter_wird#section_leserpost
Die besten Tage der EU sind vorüber, es geht jetzt eigentlich nur noch darum, die Schuldigen für das Scheitern dieses Anfangs noch ganz vernünftigen Projektes zu identifizieren, um davon abzulenken, dass es Merkel war….
Spon meldet, die Mehrheit wäre deutlich : 448 ja, 197 Nein, 48 Enthaltungen. 2/3 ohne die Enthaltungen sind 430, also gerade mal 18 Stimmen mehr als erforderlich.
Deutlich ist das nicht, sondern knapp.
Und ab Mai 2019 wird es andere Mehrheiten geben. Schade um Kurz.
Ich denke er hat einen schweren Fehler gemacht. Er hat die Hoffnung auf ein besseres Europa, die viele mit seiner Person verbunden haben erheblich enttäuscht.
Und schon auch: Chemnitz. Schade.
Gut: Ich mach morgen früh weiter. Einen Ausreiseantrag werde ich ganz sicher nicht stellen, vergesst es.
Vielen Dank für das Nahebringen einer anderen Perspektive für die, gegenüber der EU, etwas widerspenstigen Staaten des ehemaligen Ostblocks. Es bleibt spannend und ich hoffe, sie geben nicht klein bei. Das würde sie politisch eher schwächen. Die Detemination bei Orban ist stark, bei den anderen, da bin ich mir nicht so sicher. Denn die Gesellschft in Polen z.B. ist sehr gespalten. Viele wollen auch, wie im Westen zu „den Guten“ zu gehören. Eine Bemerkung am Rande: Ich bin über die Formulierung: „Die drei baltischen Staaten, Rumänien, Bulgarien und Albanien“ , gestolpert. Der Begriff „Baltische Staaten“ ist ein politischer und betrift, Estland, Lettland und Litauen, die, allerdings auch am Baltikum, also, an der Ostee liegen.
Das haben Sie falsch verstanden. Die drei baltischen Staaten und (Komma) Rumänien… macht alles zusammen 16. MfG
OK. Danke.
Sie haben den passenden Nicknamen.
Hätten die USA und die Sowjetunion auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges einen „System-Kompromiß“ geschlossen, wäre exakt die EU dabei herausgekommen: Eine dirigistische Behörde – die dem Turbokapitalismus dient.
Der freihandels-bruderkuss-wankende Herr Juncker ist fast schon die Karikatur des Gerontokraten neuen Typs.
Indes: wieso soll solchen Leuten eigentlich nicht die Klammer gehen, wenn in immer mehr Ländern Europas die Konservative Revolution gegen sie ausgerufen wird? Das kann man durchaus nachvollziehen. Man mag darüber denken wie man will, aber Orban ist – bei der Wahl moderatester Mittel – in der Sache tatsächlich mit großem Ernst unterwegs.
Da die EU alles, was nicht linksliberal ist, nun gewissermaßen in Quarantäne schickt, wird sie sich in einem sich nach rechtskonservativ wendenden Europa schließlich selbst um die Ohren fliegen, eine Entwicklung, die hier in der Tat klar sichtbar wird. Brexit, Polen, Ungarn, …, … Und es ist erst der Anfang.
In den Rechtstrend hinein müsste die EU, wenn sie irgendetwas retten will, zumindest ein Stück weit Kompatibilität suchen und sich liberalkonservativ aufstellen. Stattdessen wird der linksliberale Hexensabbat intensiviert. Andererseits: Was soll eine solche Organisation auch sonst tun? Es ist ihre Genetik, „das Gesetz nach dem Du angetreten…“
Bei Kurz ist nach meinem Dafürhalten nach wie vor ein wenig Vorsicht geboten. Seine plötzliche Spitzenposition, erinnert wie bei Macron, etwas zu stark an eine aus dem Hut gezauberte Lösung von EU-Verfechtern, zu denen er letztlich auch gehört. Er mag Hoffnung geben, aber ich denke, er muß erst noch bewähren.
Lieber Herr Goergen, da Sie ja immer noch auch Österreicher sind, so gehen wir rasch zurück in die Geschichte Kakaniens. Wann war, Ihrer Meinung nach, der Moment, an dem das Habsburger-Reich nicht mehr zu retten war? Gab es ihn? Ich verfalle deswegen darauf, weil es für mich eine frühe Mini-Ausgabe der EU war.
Ich würde meinen, schon vor 1914. Ich bin nun kein Historiker, mir ist unklar, ob es die unkluge Wahl von Franz Ferdinand als Thronfolger war, die Bestellung des Bellizisten Conrad von Hötzendorf zum Generalstabschef (der wohl maßgeblich hinter dem Entschluß stand, Serbien für das Attentat in Sarajevo, an dem Serbien selbst keine Schuld trug, zu bestrafen, wohl wissend, daß das eine Kriegserklärung Rußlands zur Folge haben würde), die Unfähigkeit, angemessen mit den tschechischen Nationalisten umzugehen, oder schon der Nichtverzicht auf Ungarn beim Aufstand – eine „deutsches“ Cisleithanien hätte vielleicht überlebt, wer weiß.
Aber danach, wann immer der Zeitpunkt war, war Österreich-Ungarn dem Untergang geweiht. Nun ist es wieder so weit und möge Sebastian Kurz größere Weisheit haben als Franz Joseph.
Im Habsburger Reich waren die Kaiserjäger ständig damit beschäftigt, irgendwo Revolten und Aufstände niederzuschlagen. Wenn das kein Beweis dafür ist, das der multikulturelle Staat noch nie irgendwo funktioniert hat, weiß ich es auch nicht mehr. Selbst Väterchen Stalin hat sein Sowjetreich in autonome Republiken aufgeteilt, um die unverträglichen Kulturen einigermaßen auseinander zu halten und zusätzlich alle Abweichler durch den NKWD massiv unter Druck gesetzt um für Ruhe im Karton zu sorgen. Das hat also ebenfalls alles andere als demokratisch funktioniert.
Die Lunte für den 1. Weltkrieg war mit der deutschen Flottenrüstung (übrigens kriegsentscheidende Verschwendung) gelegt, dass Attentat war mehr der Auslöser. Und der alte Habsburger Kaiser den Dingen nicht gewachsen.
Das Kalkül war, dass Russland zusammenbricht bevor Frankreich und England siegen. Dumm war nur, dass die USA die Chance ergriff der „echte Sieger“ des 1.WK zu werden, indem sie Waffen verkauften und dann militärisch den Achsenmächten den Todesstoß versetzten.
Diese Sicht teile ich nicht, da ist die übliche Legende. Briten (und am Ende auch die Deutschen) wußten, daß die Briten mit dem Bau der HMS Dreadnaught von 1906, die die gesamte deutsche Hochseeflotte zu Schrott degradierte, einen uneinholbaren Vorteil bei der Flottenrüstung erzielt hatten, den Deutschland selbst dann nicht hätte egalisieren können, wenn der Krieg erst 1920 ausgebrochen wäre. Das Vereinigte Königreich hat sich von der deutschen Hochseeflotte zu keinem Zeitpunkt bedroht gefühlt – das erkennt man daran, daß es DEUTSCHLAND war, daß den Briten 1910 einen Rüstungsbegrenzungsvertrag anbot – den die Briten aber einfach ablehnten, weil sie sich zu diesem Zeitpunkt schon uneinholbar im Vorteil sahen. Am Ende ist Großbritannien immer zuerst eine Seemacht gewesen, Deutschland selbst mit seiner großen Hochseeflotte von 1916 nie. Für die Briten ging es hier um alles, nämlich die Kontinentalsperre gegen Deutschland (oder wenn es hätte sein müssen, auch gegen Frankreich) durchhalten zu können, das konnten sie immer.
Die Briten und Franzosen fühlten sich von der deutschen Wirtschaftsmacht bedroht. Im Deutschen Reich wurde 1914 soviel Elektrizität erzeugte und verbraucht wie in Frankreich und GB zusammen. Unsere Hochschulen waren die führenden der Welt. Made in Germany war so begeht wie heute auch. Mit Tsingtau hatten wir einen Hafen, der den Zutritt zum riesigen asiatischen Markt aufschließen sollte – und, wäre der Krieg gekommen, die führende Position GBs in diesem Teil der Erde beendet hätte. Das war den alten europäischen Mächte der wahre Dorn im Auge – und den Amerikanern übrigens auch, obwohl sie vom Handle mit Deutschland am meisten profitierten.
Der Sargnagel auf dem Schicksal Deutschlands war ganz sicher die Garantie für Wien vor dem Einmarsch in Serbien. Das hätte nicht geschehen dürfen, man hätte Wien notfalls sogar fallen lassen und sich mit St. Petersburg arrangieren können.
Und ja: Die USA sahen in ihrer Kriegsteilnahme die Chance, die Vorherrschaft der Europäer auf der Weltbühne zu beenden. Aber sie zögerten zu lange, traten zu spät in den Krieg ein. Speziell Großbritannien kam vergleichsweise glimpflich aus dem Völkerringen heraus und konnte seine Vormachtstellung bis 1941 wahren.
Prima Herr Goergen, klasse Artikel. Ihre LAWINE bewegt sich mal schneller mal langsamer, aber in Bewegung ist sie immer und die Eurokraten tun alles damit sie nicht stehenbleibt. Sie sollten wirklich langsam über Merchandising-Produkte nachdenken.?
Die kürzlich erfolgten Wahlen waren ein riesiger Erfolg für Orban.
Mehr bräuchte man eigentlich nicht für eine treffende Situationbsbeschreibung.
Nicht so für die EU!
Natürlich würde die EU Orban am liebsten festnehmen lassen und in einem feuchten Kerker auf einer finsteren Insel verschimmeln lassen.
Kann sie aber nicht.
Betrachten wir es doch einmal gruppendynamisch.
Wenn die EU jetzt auf Ungarn einprügelt, weil sie diesen partout widerspenstigen Orban nicht die Finger kriegen kann, wird das passieren, was immer passiert.
Die Ungarn schließen sich enger zusammen und stellen sich hinter Orban, der sich als Anführer aller Ungarn jetzt schon recht gut verkauft.
Das kann man derzeit schon gut in Polen beobachten, wie ich aus eigener Anschauung weiß und durch Aussagen von polnischen Freunden bestätigt bekomme.
Tenor: „Selbst diejenigen, die keine Freunde der aktuellen polnischen Regierung sind, empören sich über die ungerechtfertigte Einmischung der EU in polnische Angelegenheiten“.
Und erst Recht über die Darstellung der polnischen Wählermehrheit in den deutschen Medien übrigens.
So, mit Polen und Ungarn haben wir dann schon 2, die die EU auf dem Kieker hat.
Unangenehm für die EU ist dabei, die kucken frech zurück.
Jetzt gehen wir mal davon aus, die EU sperrt die Gelder für die Bösewichte.
Welcher Anreiz bleibt dann für die Ausgegrenzten?
Und Putin lockt von Osten schon mit umfangreichen Handelsverträgen, billiger Energie etc.
Würden die Schmuddelkinder austreten?
Ich meine nicht.
Warum auch?
Sie können sich doch von der Peripherie aus wunderbar neu orientieren und den Jungs in Brüssel entspannt beim (Ver)Spielen zukucken.
Und wenn der richtige Zeitpunkt gekommen ist, springen sie auf einen neuen Zug auf.
Und vielleicht entscheiden sich die Italiener, die Tschechen, die Dänen, vielleicht noch die Niederländer auch noch dafür, einen individuelleren Weg als bisher zu gehen!?
Es sind bereits mehr als nur Tendenzen zu erkennen, eher schon ein deutlicher Trend.
Auch noch interessant, wohin treibt Frankreich unter einem Macron, dem mehr und mehr die Felle davon schweimmen?
Ich glaube in Brüssel hat man längst den Überblick darüber verloren, was machbar ist und was nicht.
Restriktiv gegenüber gleich zwei Nationen zu handeln, die gerade dabei sind, ihre Wagenburg zu komplettieren erscheint mir als realitätsfern und mehr als kontraproduktiv.
Ob es wohl an zuviel moralinsaurem Ischias liegt?
Treffer! Gruß aus Pannonien.
Herr Goergen, ich habe mich schon als Kind über die Dummheit und Arroganz der EU gewundert, wenn ich mit meinen Eltern in den Ferien nach Österreich fahren durfte, wo es keine Normäpfel, -tomaten, -gurken etc. gab, die viel besser schmeckten als der zertifizierte Einheitsmist zu Hause. Spaß beiseite: Es ist eine Tragödie klassischen Zuschnittes, die wir gerade erleben. Aus Starrsinn in die Selbstzerstörung. Europa hätte etwas Besseres verdient!
Sehen Sie Herr Goergen, dies Ungarn Bashing löst bei mir merkwürdige Gefühle aus. Ich bin halbe Ungarin, hier aufgewachsen, zweisprachig und betrachtete mich eigentlich als Deutsche ( ok, Bayer ?), habe noch Bekannte und Verwandte in Ungarn.Ich habe Orbáns’s Treiben bereits nach seiner 2. Wiederwahl kritisch gesehen und war nie ein “ Fan” von ihm. Sein Regime hat durchaus “ ein Gschmäckle”. Da kam dann 2015 und ich finde gerade was die Migrationspolitik angeht hat er keinen schlechten Job gemacht. Das war auch hauptsächlich der Grund für seine erneute Wiederwahl. Bestätigen auch viele Bekannte, dass Orbán im Prinzip keinen besseren Wahlhelfer hatte als AM mit ihrer “ offenen Scheunentor “ Politik. Besonders was Antisemitismus angeht sehe ich die Vorwürfe heute nicht. Netanyahu ist gut auf ihn zu sprechen, ich denke die judische Gemeinde ist am Wachsen.
Je mehr nun auf Ungarn eingedroschen wird umso mehr fühle ich meinen “ ungarischen Teil” und ich bin über die unglaubliche Heucheleien der EVP zutiefst empört. Allen voran über Weber. Wenn es mir schon so geht, was meinen Sie, wie fühlen sich die Ungarn, welche dort leben? Wie geht es den Polen? Den Tschechen? Und den Briten?den Italienern? Jeder von ihnen wird ständig von den ach so politisch korrekten vorgeführt und auf das übelste beschimpft . Diese Spaltung wird nicht mehr einfach zu überwinden sein und eine gewisse Wagenburg Mentalität kommt hoch in diesen Ländern und die Zahl der “ guten und moralischen “ Länder nimmt stetig ab. Das ist nicht das Europa was ich erstrebenswert finde und wo Grenzen überwunden werden.
Die EU hat kein Recht, in Ungarns Politik einzugreifen.
Das kommt davon wenn man die militanten Moralisten der GRÜNEN walten lässt. Ja, Herr Goergen, hoffentlich gelingt es irgendwann den Augiastall EU auszumisten….
Eine EU, gekennzeichnet von Partikularinteressen eines jeden Landes, mit Ausnahme Deutschlands, das kann auf Dauer nicht gutgehen, mich wunderts, daß es schon so lange hielt. Zugedeckt mit viel Geld, auch wieder hauptsächlich aus D., welches beim kompletten Auseinanderbrechen der EU auf großen Geldforderungen sitzenbleiben würde.
(u.A. Target 2-Forderungen)Deshalb lieber „weiter so“,gutes Geld schlechtem Geld hinterherwerfen, wird immer teurer, den Crash dürfen dann nachfolgende Generationen bezahlen.
M.E. könnte eine Rückkehr zur gehabten, erfolgreichen EWG ein Königsweg sein, selbstverständlich dürften unsere Forderungen nicht untergehen !
Mit den Ländern, die dann nicht dazugehörten, könnte man wieder Einzelverträge abschließen. Der Euro bliebe den EWG-Ländern erhalte, die anderen Länder bekämen wieder ihre eigene Währung, mit den Möglichkeiten der Auf-bzw.Abwertung.
Dann wäre allen Beteiligten geholfen, vorausgesetzt diese Verträge würden g u t ausgehandelt.
Deutschlands Interesse an der EU sind seine offenen Märkten, um den deutschen Unternehmen Absatz und Gewinne zu sichern.
Dafür werden die finanziellen Resourcen und politischen Interessen des deutschen Volkes wie auf einer Schlachtbank GEOPFERT.
”Deutschlands Interesse an der EU sind seine offenen Märkten, um den deutschen Unternehmen Absatz und Gewinne zu sichern.“
… und billige Produktionsstätten der deutschen Autoindustrie mit niedrigen Löhnen, z.B. in Györ (Audi) und bald in Debrecen (BMW), also in Ungarn. Eine Auseinandersezung Brüssel-Ungarn paßt denen so gar nicht in den Kram.
Ich glaube Deutschland (deutsche Politiker) kann (können) ohne EU gar nichts mehr. Das erkennt man doch fast täglich: Wird in Deutschland über ein eigentlich deutsches Problem gesprochen, dann sagen unsere Politiker immer, sie wären hierfür nicht zuständig und sie delegieren die Lösung des Problems sofort weiter nach Brüssel. Abteilung Unfähigkeit delegiert hier zur nächsten Abteilung Unfähigkeit.
Ich glaube auch nicht, dass die EU zerbricht, dafür ist alles leider schon zu stark vernetzt über EU-Verordnungen, Politikerinteressen, Verbände und Institutionen und Schuldenpolitik. Allerdings ist zu erwarten (befürchten), dass sich der deutsche Einfluss in Brüssel sehr stark minimieren wird.
Der deutsche Einfluss läuft über die „goldenen Zügel“ also Geld. Solange Deutschland zahlt, wird es machbar sein. Aber wehe – wenn nicht …
Ich bekomme nur mit, dass im EU-Parlament schwer gegen Ungarn geholzt wird.
Was werfen die denn Orban konkret vor ?
Dass er nicht auf der payroll eines unlegitimierten Finanzspekulanten stehen will ?
Ich kann mir nicht vorstellen, dass er mehr Gesetzes – und Vertragsbrüche auf dem Kerbholz hat als unsere politisch Verantwortlichen.
Zu Kurz: ich glaube auch, dass er sich gegenüber seinen Wählern nicht mehr viel leisten kann – ansonsten ist er plötzlich Vize.
Die Vorschußlorbeeren für Kurz waren wohl verfrüht, die österreichische Bindung an Ungarn ist wohl endgültig Geschichte. Schade, Kurz erkennt vielleicht nicht, daß sich Europa radikal ändern wird und ändern muß und diesmal eben nicht die traditionell starken Länder Westeuropas die Macht und den Willen dazu haben, sondern nur noch dahinsiechende Kadaver sind und diesmal die osteuropäischen Staaten die Starken sind, weil sie sich nationale Identität bewahren und damit Bollwerk werden, vor dem was Europa tatsächlich droht, der offenen Islamisierung. Die ja nun auch bekanntermaßen Österreich schon deutlich getroffen hat und an der Herr Kurz offensichtlich nicht wirklich etwas ändern will. Zumindest sind keine klaren Maßnahmen bekannt, die das Dilemma dort beseitigen. Die EU-Bürokratie betreibt allein aus machtpolitischen und ideologischen Gründen eine Spaltung Europas, aus der aber Osteuropa souverän und gestärkt und Westeuropa schwach und wehrlos hervorgehen wird.
Sehe keinen Grund, gleich absolute Urteile zu fällen.
Schaun wir mal. Er hätte sich doch anders positionieren können oder gar nichts sagen müssen, vor allem nicht zu Chemnitz im Merkel-Style. das dürften auch Sie nicht einfach wegtun können.
Wegtun? Wer hat es als Fehler beschrieben?
Warum ? Was für absolute Urteile werden denn haufenweise in Brüssel gefällt ? Absolute Zeiten, absolute Urteile !
Zitat: „Meine Meinung ist ganz einfach: Kommission und Parlament der EU haben keine Legitimation, ihren Mitgliedern derlei Vorschriften zu machen. Da können Bürokraten noch so viele Schriftsätze verfassen. “
Genau das ist der springende Punkt Herr Goergen. Ich sehe das genauso, zudem bin ich mir sicher, das die EU heute die Maske fallen ließ und ihre zutiefst undemokratische **** offenlegte. Diese Institution verfolgt nur noch einen einzigen Zweck. Die Souveränität der Bürger ihrer Mitgliedstaaten vollständig zu delegitimieren.
Merkels Steigbügelhalter, der für sie zukünftig den Stellvertreter in Brüssel mimen soll, indem er Juncker beerbt, hat heute einen großen Fehler begangen. Orban wird das nicht vergessen, erst recht nicht erinnert man die Rolle Ungarns zur Zeit der deutschen Wiedervereinigung.
Bei den Polen bin ich mir nicht sicher, aber bei den Ungarn kann ich mir durchaus vorstellen, das -so sie vor die Frage gestellt werden -ob es ihnen lieber ist, ein souveräner freiheitlich demokratischer Staat zu bleiben, oder ein stimmrechtloses Mitglieder der EU zu werden, die EU den Kürzeren zieht. Natürlich denken die Brüsseler Aristokraten in ihrer maßlosen Arroganz daran, aber die Verhandlungen mit den Briten könnten noch nicht beendet sein, und sie hätten bereits ihren nächsten Exit.
@Ali, Irgendwie muss ich Ihnen fast immer zustimmen. Ich teile ihre Unsicherheit, wenn es um die Polen geht. Es wird ihnen von den linken Medien und zwar sowohl in den linken Printmedien als auch in den linksorientierten Fernsehen Sendern (ja von diesen gibt es reichlich in Polen, und siehe da, mit der konservativen Regierung !) viel Angst gemacht, dass Polen ohne die EU den Bach total runtergeht.
Die Junker-EU hat abgewirtschaft. Wer seine Mitglieder sanktioniert, hat abgewirtschaftet. Europa der Regionen, gerne, aber nicht dieses Kasperltheater.
Herr Goergen, erklären Sie doch bitte
„Insofern hat Österreichs Bundeskanzler Kurz heute wohl mit seinem Einreihen in der EVP-Fraktion den zweiten Fehler während seiner Ratspräsidentschaft gemacht. Der erste war, sich ohne erkennbare Not zur deutschen Innenpolitik geäußert und parteiisch der Merkel’schen Sprachregelung zu den Ereignissen in Chemnitz angeschlossen zu haben. Fehler kann man korrigieren, lange Zeit hat Kurz nicht.“
Mit diesem Text kann ich nichts anfangen.
Juncker ist ein Schwätzer, seine Fahne in den Wind hängt.
Dem Inhalt des Beitrages kann ich nur zustimmen.
Derselbe Gedanke ging mir sofort durch den Kopf. Die
EU zerbröselt und die Akteure merken es nicht, oder
wollen sie es nicht merken? Da sie langsam am Ende
der Sackgasse ankommen in die sie reingefahren sind.
Zum Wenden scheint es zu spät zu sein, darum werden
jetzt alle Teile langsam zerlegt und einzeln abgestossen.
Für den EU-Schrott bekommt man nur nicht mehr viel.
Eine grundsätzlich gute Idee landet langsam auf dem
Schrottplatz der Geschichte.
Herr Goergen, Kurz ist noch relativ jung. Er glaubt daran, die EU aus dem Inneren heraus reformieren zu können. Da möchte er niemandem der derzeit Regierenden auf den Schlips treten. Diese EU jedoch war von Beginn an falsch angelegt. Rein auf Bürokratie ohne tatsächliche Demokratie, und ohne jede Verantwortung.
Zudem was hat Östereich bei den ehemaligen Ostblock-Ländern zu suchen? Das Lebendsniveau in Österreich liegt viel höher, ist vergleichbar (teilweise besser) mit dem in Deutschland. Im Verbund mit den Ost-Ländern müssten sie nur zahlen, das wars. Das kann nicht im Interesse Österreichs sein. Ich denke, dass Österreich irgendwann als Vermittler fungieren wird, zwischen der Rest-EU und den Ost-Ländern.
Werte(r) W aus der Diaspora
Sie schreiben „Im Verbund mit den Ost-Ländern müssten sie nur zahlen“. Wieso kommen Sie auf den Gedanken, dass Österreich im Verbund mit den Ost-Ländern zahlen muss. In einen Verbund gehen, bedingt nicht zur MItgliederbeiträgen.
Übrigens das Lebensniveau hat nicht zwangsläufig immer mit Geld zu tun, ich persönlich zähle noch weiter Attribute Meinungsfreiheit, wie viel Freiraum lässt mir der Staat und und und dazu.
Gruss Andreas
EU’s Divisionen sind zunächst die MSM. Und das ist schon nicht wenig.
Kurzens Äußerung zu Chemnitz hab ich nicht mitbekommen.
Jedoch erinnere ich mich an eine Aussage von Kurz als er bei einem Interview im Sommer zu den Auseinandersetzungen von Merkel und Seehofer befragt wurde, dass er innenpolitische Angelegenheiten anderer Staaten nicht kommentieren würde.
Was bewegt ihn nun doch dazu? Braucht er Merkels Unterstützung für irgendetwas?
https://twitter.com/sebastiankurz/status/1034177715228823552
Ich bin erschrocken über die neo-nazistischen Ausschreitungen in #Chemnitz. Vorfälle wie diese sind auf das Schärfste zu verurteilen!
13:35 – 27. Aug. 2018
Tja, Hr. Kurz sitzt als Ratspräsident in der Zwickmühle. Im EU-Parlament gab’s eine Mehrheit zur Eröffnung eines Verfahrens gegen Ungarn. Als Ratspräsident hätte er sich quasi gegen diese Mehrheit stellen müssen. Andererseits wird er für seine Politik die Osteuropäer noch brauchen. Sie werden ihn daran erinnern, daß sie ihm in der Konfrontation mit Merkel zur Seite gestanden waren. Will er seine Vorstellungen zur Migration in der EU durchsetzen, braucht er sie ebenfalls. Und er hilft dabei die EVP-Fraktion zu spalten. Ich glaube und hoffe, daß die Sache noch zurechtgebogen werden kann und Orban und die Osteuropäer nicht die chinesische Karte spielen. Wenn man sie arg in die Ecke drängt, haben sie ein mögliches weiteres (erstmal theoretisches) Druckmittel: Einen Migrationskorridor vom Schwarzen Meer bis vor die Haustür von Herrn Kurz. Warum Kurz sich Merkels Aussage zu Chemnitz zu eigen gemacht hat, ist für mich unverständlich. Zum einen hat sich das Ganze als Unfug herausgestellt. Andererseits, falls er schönes Wetter machen wollte: Die Dame vergisst nie etwas. Wenn man, z.B., gegen ihren Willen die Balkan-Route geschlossen hat. Kurz‘ Unterstützung für Merkel war eine nutzlose Unterwerfungsgeste. Deswegen wird sie ihre katastrophale Migrationspolitik nicht ändern. Wenn Merkel eines nicht ab kann, dann ist es ein Gesichtsverlust. Da fährt sie lieber ein Land gegen die Wand.
Auch Österreich will im Dezember 2018 den Migrationspakt mit den UN unterzeichnen. Ich bin mir wirklich nicht sicher, ob Herr Kurz tatsächlich eine andere Sicht auf die Migration hat, als Frau Merkel. Denn wenn der Pakt unterzeichnet ist, dann kann jeder in die EU kommen, der will. Asylantrag ist dann
hinfällig.
Der Pakt hat keine rechtlichen Folgen, nur PR.
Da wäre ich mir nicht sicher. Die Asylindustrie wird diesen gerne als Argumentationshilfe benutzen.
Weiß Frau Merkel, die ja vor einigen Monaten darauf gepocht hat, das sich Deutschland in der Grenzsicherung keine Alleingänge machen kann, sondern das „höherwertige EU-Recht“ zu beachten habe. Und wenn es so unverbindlich ist, warum verweigert z.B. Herr Orban die Unterzeichnung?
Weshalb wird überhaupt unterzeichnet, wenn es keine Folgen haben soll?
Aber wenigstens als „moralische Keule“ wird sich dann wohl das politische Establishment des künftigen Paktes bedienen können. Die UN macht sowiso reichlich von der moralischen Keule Gebrauch, besonders in Richtung der Rechtsstaaten des Westens und Israel, liebend gern und immer wieder. Die Despoten-Machthaber islamischer und afrikanischer Länder, lässt die UN links liegen in dieser Hinsicht, wofür der österreichischer Kanzler gestern oder Vorgestern deutliche Worte fand.
Die nächste Stufe zur Auflösung wird der Übergang vom Einstimmigkeits- zum Mehrheitsprinzip sein; mehr als nur gefährlich
Welches Land soll so dumm sein, dies hinzunehmen? Höchstens Deutschland, es könnte aber seine beliebten Migranten behindern…
Ein gewaltiger Fehler ist es Russland aus Europa zu drängen. China nutzt diese Chance.
Wenn eine Sache ihrem Ende entgegen torkelt, kommt zur Dummheit der Protagonisten auch noch die Blödheit.
Man kann sich trösten , dass Europa nicht die EU ist. Wenn sich Europa neu sortiert mit der „Gruppe 16+1“ als Union in der Union, dann ist dieser Häutungsprozess zu begrüßen.
Vielleicht kommt doch noch ein schöner Schmetterling aus der Raupe.
Merkel ,Juncker und Konsorten sind dann allerdings im Orkus der Geschichte entschwun den und von ihrem Andenken bleibt nur der traurige Rest einer leeren Hülle.
Sehr geehrter Herr Goergen, wenn die Staaten wieder zu einer EWG oder einer erweiterten EWG zurück finden würden, glaube, dies wär die bessere Lösung. Alles aus Brüssel, mit Politikern, die man bei uns abschob(ich schreib das), mit überbezahlten Beamten, nein ich glaube, dass brauchen wir nicht, die Wirtschaftsgemeinschaft ist gut, alles andere macht jedes Land für sich selbst, je nach Möglichkeiten, aber wahrscheinlich ist mein Horizont zu klein.
Eine ‚harmonische‘ Rechtskultur herbeizwingen zu wollen ist illusorisch. Es gibt in EU-27 nicht einmal einen konsensualen Standard. Dafür ist alles viel zu vage, und die nationalen Staats- und Rechtstraditionen sind viel zu verschieden. Es kommt auch nicht auf das sogenannte EU-Parlament an, das sich nur so nennt aber keines ist. Ein Anklageverfahren wird nur weitere negative Emotionen provozieren, wie Orban heute schon bestätigt hat, und wie wir es auch von den Polen, Czechen und Slovaken wissen. Mehrere west-europäische Mitglieder reagieren vielleicht weniger emotional, lassen sich in der Sache aber auch nicht in die nationalen Traditionen hineinreden, im Zweifel auch Deutschland nicht. Es kommt auf die nationalen Parlamente an, die in ihren Ländern, auf der Grundlage der dortigen Wahlergebnisse eine Rechtskultur in einem selbstbestimmten Tempo entwickeln, die dann mehr oder weniger EU-harmonisch sein kann. Die EU kann nur aks Konföderation souveräner Staaten bestehen, in der jedes Mitglied mit seiner Geschichte, seiner Staats- und Rechtserfahrung und seiner Demokratieerfahrung akzeptiert wird. Das sogenannte EU-Parlament und die Kommission fahren dazu überwiegend einen destruktiven Kurs – weil sie einen EU-Zentralstaat wollen, der nirgendwo mehrheitsfähig wäre.
Mein Gott ! Man stelle sich vor diese Form von Repressions EU hätte auch noch Divisionen.
In den guten alten Tagen, als die EU noch eine reine Wirtschaftsgemeinschaft war mit klar definierten Interessen, lief es wirklich erstaunlich gut. Doch dann begann die Überfrachtung mit utopischen Zielen und der Versuch, divergierende Interessen mit einem immer komplexeren Regelwerk zusammenzuführen. Mit dem Euro-Projekt wurde der erste Spaltpilz gepflanzt, mit der Politik der offenen Grenzen der zweite. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis dieser Club auseinandergeht. Eine europäische Öffentlichkeit hat es nie gegeben und das zugrunde liegende völlig unterschätzte Problem der babylonischen Sprachenvielfalt ist ebenfalls nie angegangen worden. Versuche mit multinationalen Staatenbünden hat es in der Geschichte immer wieder gegeben – sie sind alle gescheitert.
Danke, Herr Goergen, für Ihre scharfsinnige Darstellung der Fakten-Lage. Großes Kompliment an die TE-Redaktion, die mal wieder die Nase vorn hat – in der Berichterstattung, falls man das von den MSM überhaupt noch erwarten kann. Ich habe mir das EU-Schauspiel von A-Z angeschaut und stimme Ihnen zu.
Es erstaunt mich etwas, dass Kurz derartige Fehler begeht. Ich kann es mir nur so erklären, dass der Druck auf ihn aus D, F, Brüssel und vor allem von den linken Medien inzwischen extrem groß geworden ist. Vielleicht sogar persönlicher Druck in einer Art, an die wir uns lieber nicht denken und schon gar nicht schreiben wollen. Es würde mich jedenfalls bei der derzeitigen Panik der links-grünen, selbsternannten Elite, dem Rundumschlagen auf alles,was nicht der etablierten Meinung entspricht, nicht mehr wundern. Denen traue ich inzwischen alles zu.
Es ist gut, all diese an ihren Taten zu messen – nicht an ihren Worten…
Und schön, dass so schnell auffällt, wenn einer nicht immer kongruent handelt.
Der Generalangriff des linksgrünen Merkel/Macron/Juncker-Systems zusammen mit ihren Untergebenen, den Staatsmedien und Gewerkschaften. Alles an einem Tag! Der widerwärtige Auftritt des Würselner Bürgermeisters in der Generaldebatte im Bundestag, die geradezu obszön antidemokratische Anklage der demokratisch nicht legitimierten EU-Bürokraten gegen Ungarn, der abstoßend wider die staatstragende Pluralität gerichtet Wille des DGB, keine AfD-Mitglieder in den eigenen Reihen zu dulden und die „Hetzjagd“ auf Herrn Maaßen, der eine aussagenlogisch unmöglich zu beantwortende Frage gestellt bekommt, gepaart mit dem Aufruf zur Beweislastumkehr. Der antitotalitäre Grundkonsens wird in Frage gestellt, von der Bundesregierung, dem DGB, der SPD und der EU. Herr Goergen, ich weiß nicht wie es Ihnen dabei geht, aber ich bekomme langsam wirklich Angst.
Sie vergessen noch das neue EU Urheberrecht. Auch das war heute! Volle Breitseite. Ein Tag für die Geschichts- und Psychologiebücher.
zu Herrn Kurz:
vielleicht ware das kurze Anwandlungen
von dem Gefühl „Everybody’s Darling“ sein zu wollen . . .
besser „Klare Kante“ – Merkel ist eine untergehende Fregatte.
Wenn ich es richtig weiß, braucht man im Europäischen Parlament eine Zweidrittelmehrheit, um das Verfahren gegen Ungarn in Gang zu setzen. Und so glaube ich, daß bei den Abgeordneten der EU-Koalition aus Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen auch eine Art Torschlußpanik einsetzt, da sie davon ausgehen müssen, diese Mehrheit nach der nächsten Wahl nicht mehr auf die Beine stellen zu können.
Ja, schade. Kurz nur ein kurzes Strohfeuer? Sollte man sich so getauscht haben in ihm?
Sozusagen ein Bosbach in Europa?
gelungener Vergleich!
An ihren Divisionen arbeitet die EU. Sie plant und realisiert ihre EU-Armee, deren oberster Befehlshaber der EU-Kommissionspräsident (unter massivsten Ischiasattacken entscheidend) ist und die ausdrücklich auch (womöglich aber nur) innerhalb der EU eingesetzt wird.
So kann man eine mangelnde Euphorie bei der Ansledlung unzähliger Millionen Afrikaner und Moslems robust erzwingen. Wer nicht **** will, muss fühlen!
Und so könnte es geschehen, dass die Soldaten(innen) der Deutschen Bundeswehr in Polen oder Tschechien einrollen oder -fliegen, um den Menschen dort das „große ethnische Experiment“ gewaltsam aufzuzwingen.
Geschichte wiederholt sich nicht, sie reimt sich nur.
Die EU hat einen Haufen Unrat produziert.
Die absolut naive Expansionspolitik Richtung Osten hat die Ukraine-Krise mit produziert, die Flutung der Gremien mit Parteigängern fundamentaler Partikularinteressen blockiert teilweise die wirtschaftliche Entwicklung, kriminalisiert ganze Wirtschaftszweige durch unsinnige, zumindest überhastete Vorgaben … und das alles mit produziert von Leuten, die national teils verbrannt waren und so „outgesourced“ wurden.
Dazu kommen die Gängelei der Bürger und die Ausfälle des Obereuropäers, der die Diplomatie nicht erfunden hat … .
Klar leidet die Reputation der Veranstaltung unter diesen Dingen und gibt Teilnehmern vermeintlich das Recht, ihr eigenes Spiel veranstalten zu können. Das wird aller Voraussicht nach auch funktionieren. Die EU muss vom Kopf her demokratisiert und neu organisiert werden. Es müssten verschiedene Gruppen gebildet werden – je nach wirtschaftlicher Potenz und finanzieller Stärke. Dabei müssen Spielräume für die weniger gut ausgestatteten Staaten offen bleiben.
Die Wachablösung des „großen Vorsitzenden“ gäbe die Chance, hier endlich aufzuräumen.
Die EU-Bürokratie ist sich selbst genug. Eine sich über das -von ihr selbst mitverusachte- Chaos erhebende „Kommission“, die für alle denkt und lenkt, ist ihr Ideal. Wenn die Probleme größer werden, umso besser: dann braucht die Zentrale natürlich noch mehr Machtbefugnisse zu deren „Lösung“.
(Ein Bsp. von hunderten: Die EU-Kommission setzt sich nach wie vor dafür ein, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu führen – also mit anderen Worten: sie möchte gerne eine Außengrenze zu Syrien und dem Irak).
danke,Herr Goergen, dass sie hier mal die, in meinen Augen katastrophalen Chemnitz- Aussagen von Herrn Kurz, den ich eigentlich sehr schätze, zur Sprache bringen.
Der „Heiligenschein“ ist jetzt erst mal dahin –
ist sowie so besser, Dinge und Personen zurückhaltender zu betrachten.
Wenn die EU den beiden Ländern Polen und Ungarn wie angedroht tatsächlich das Stimmrecht entzieht – was will dann die EU machen, wenn die beiden Länder sich ihrerseits nicht an EU-Beschlüsse halten, die staatshoheitliche Dinge und Souveränitätsrechte beider Länder berühren? Will sie dann den beiden Ländern auch noch den Geldhahn zudrehen? Das könnte sie vielleicht, aber das könnten beide Länder dann eben auch ihrerseits zum Anlass für einen eigenen Exit nehmen. Die Alternativen würden ihnen trotzdem bleiben.
Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass die anderen Osteuropäer da mitmachen. Dadurch kommt es übrigens zu Machtverschiebungen. ***************
Dies würde jegliches Ansehen der EU in Osteuropa untergraben, die sich dann eher fürchten würden, wann sie dran sind.
Vollkommen richtig, Herr Goergen.
Es bröckelt an allen Enden. Darüber sollten sich die Rechts-Konservativen-Liberalen bewusst sein und geschlossen auftreten. Sonst fällt die Erneuerung der EU der sofortigen Zerstörung der EU zum Opfer. Und letzteres hätte unabsehbare Konsequenzen.
Die konservative Opposition hat weder die Unterstützung durch Bevölkerung und Staatsapparat geschweige denn die finanziellen Mittel (die Merkel verpulverte), um Europa zu reformieren.
Es kann nur noch nach einer Zerstörung neu aufgebaut werden. Vielleicht bleibt ein Rumpf-EU, aber nur wenn Deutschland weiter Milliarden auf Kosten seiner Bürger (Schule, Krankenkasse, Rente) drauf zahlt. Es ist nationaler Selbstmord was wir betreiben….
Wie wahr, wie wahr! Merkel, Junker & Co. biedern sich in aller Welt an – zahlen mit Mitteln, die wir erwirtschaftet haben. Unsere gemeinnützigen Einrichtungen verkommen und unsere wohl verdiente Rente wird von Illegalen „aufgefressen“. EU-Funktionäre, deren Blick durch Geldgier u. ä. Unarten getrübt zu sein scheint, reden von Werten? Von europäischer Kultur? Ungarn hat den ersten europäischen Staat gegründet. 1000 n. Chr. – von König St. Istvan (Stefan) und wurde im Laufe der Jahrhunderte zum europäischen „Bollwerk“, um sich und auch den Rest von Europa vor überwiegend osmanischen Angriffen zu schützen. Die Magyaren lassen sich nicht „kaufen“. Sie sind stolz auf ihre und unsere europäische Kultur. Sie sind Patrioten, keine Nationalisten. Ihre Deutschfreundlichkeit hat die Grenze, die ich jahrelang von West gen Ost gut und gerne passiert habe, für unsere ostdeutschen Mitbürger geöffnet. Altkanzler Kohl hat Orban vor seinem Tod in Oggersheim empfangen. Orban ist der Feind eines Milliardärs Soros, der Berlin, Brüssel u. a. „beratend“ zur Seite steht.
Thorsten, mein kleiner historischer Rückblick soll keinesfalls belehrend wirken, aber an einem Tag wie heute, als so einige EU-„Wegelagerer“ Ungarn in Sachen Staatskunde belehren wollte …….. LG.
Eine geordnete Rückabwicklung wäre mit Sicherheit günstiger, als ein plötzlicher Bruch. Was aus letzterem an Forderungen entstehen könnte, ist kaum abzusehen. Ich bin kein Jurist, aber das Vertragswerk hat mit Sicherheit etliche Pferdefüsse.
Herr Goergen, die EU ist doch schon zerstört!
Ein lebender Leichnam, der selbst noch ein bisschen zuckt, und daher von einigen Funktionären nur unter größten Mühen und mit viel Geld an Seilen in die jeweils gewünschte Richtung bewegt werden kann.
Wie kam es dazu?
Die Idee war gut – die Vorgaben streng – nur leider, leider, hielt sich niemand an die getroffenen Vereinbarungen. Mit dem Bruch der Schuldenobergrenze setzte rot-grün unter Schröder zusammen mit Frankreich den ersten Axthieb an den EU-Euro-Baum.
Nun gab es für die anderen kein Halten mehr:
Auch Griechenland griff kräftig zu. Die Folgen sind bekannt. Seit dieser Zeit lebt man in der EU von deutschem Geld, das hierzulande in der Infrastruktur bei Straßen und Brücken für jeden deutlich sichtbar fehlt.
Es war dann aber unsere ***, die mit dem Öffnen der Grenzen für Millionen unintegrierbare islamische Armusflüchtlinge aus Afrikarabien die **** auspackte.
Ein großer Ast brach sofort ab: Großbritannien.
Nun füllt sie Sprit nach:
Die sich ***** konsequent widersetzenden Äste Ungarn und Polen sind dran. Slowakei und Tschechei werden folgen. Dann ist Österreich an der Reihe.
Vielleicht hat sie aber auch Glück, und Italien, ohne das der EU-Euro-Baum nicht mehr lebensfähig ist, beendet **** Gartenarbeiten vorzeitig.
FAZIT: Erika gewinnt – Kohls Lebenswerk vernichtet – Auftrag erfüllt!
In den Köpfen und vor allem Herzen sehr vieler europäischen Bürger ist die EU garnicht präsent. Dazu ist sie zu weit weg von Europa. Die EU ist nur ein ideologisch aufgeladenes System. Reformierbar ist die EU bekanntlich auch nicht. Was bleibt? Was wird? Sie wird weiter an Instabilität durch Unfähigkeit des Personals in Politik und Presse zunehmen und letztlich katastrophal scheitern. Lieber heute als morgen.
„EU zu weit weg“ – und dennoch werden etwa 80 Prozent aller Gesetze heute in Brüssel gemacht – eine Entmachtung der Parlamente durch die Hintertür, die kaum Widerspruch findet.
Die EU in dieser Weise, war und ist nicht das, was Politiker seinerzeit vorschwärmt.
Sie ist nichts weiter, als ein gigantisches Bürokratiemonster und das wollen und wollten die Bürger der EU Länder ganz sicher nicht.
Also, das kann (muss) endlich weg.
…..na, sie sind gut! dann muß ich ja immer über 4 grenzen reisen in europa der
zukunft! vielleicht bleibe ich dann lieber hier und verkaufe alles, was ich sonst noch in europa habe! wenn mich das heimweh übermannt reise ich als unknown zu den stätten meiner kindheit! dort ist meine familie immer noch ehrenbürger!
best regards friedrich – wilhelm, cambridge/mas.
OK, in der Herzen vieler europäischer Bürger ist die EU gar nicht präsent, stimmt so, muss sie auch nicht, denn EU und Europa sind zwei verschiedene Dinge.
Aber auch Europa ist in den Herzen europäischer Bürger nicht präsent. Ich habe noch nie gehört, wenn ich irgendwo in der Welt unterwegs war und einem Europäer begegnete oder wenn dieser dort nach seiner Herkunft gefragt wurde, dass er antwortete er kommt aus Europa. Im Herzen haben fast alle Europäer ihre Nation – ob das bei Deutschen im Allgemeinen auch so ist, bleibt fraglich.
Zustimmung. Ungarn, die 1956 vor den Sowjets flüchten mußten, vorwiegend in Übersee gestrandet sind, habe ich auch öfters angetroffen. Herkunft: Ungarn.
Ich hoffe, dass Sie auch mit dieser Einschätzung richtig liegen. 44.000 heillos überbezahlte EU- Beamte alleine in Brüssel, ein nahezu alleiniges (!) Gesetzesinitiativrecht der EU-Kommission, permanente Verletzungen des Subsidiaritätsprinzips (usw.) braucht kein Mensch. Die EU muss abgeschafft werden, damit Europa überleben kann.