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Klare Vorstellungen

Österreichs Kurz verfolgt seinen Kurs, wo Deutschlands Politiker dilettieren

von Redaktion

02.07.2018

| Lesedauer: < 1 Minuten
Die tatsächliche Sicherung der EU-Außengrenzen und geeignete Lösungen zum Stopp der Migranten vor Betreten der EU sind die Zielrichtung von Sebastian Kurz.

Während die üblichen deutschen Politiker unterstützt von den üblichen Claqueuren in Gesellschaft, Wirtschaft und Medien an dem Märchen stricken, es ginge Frau Merkel und Herrn Seehofer um die Sache, geht Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz zielstrebig seinen Weg.

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Die einzige, aber nicht zu unterschätzende Änderung der Schlusserklärung des EU-Rats, das bewertet Kurz klar und zutreffend, ist die Aufgabe der alten Illusion vom Diktat der EU-Kommission über die Mitgliedsländer – vor allem die kleineren – , hinter der sich immer allein die Interessen Frankreichs befinden, denen eine Kanzlerin Merkel nicht nur blind und ergeben folgt, sondern auch die Milliardenrechnungen begleicht.

Da setzt Kurz mit seiner Ratspräsidentschaft an und auf, Freunde der Freiheit können das nur begrüßen und unterstützen:

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37 Kommentare

  1. Deutschlands Politiker dilletieren nicht. Die machen (zB durch Unterlassen) genau das, was sie herbeifuehren wollen.

  2. Hat sich schon mal jemand Gedanken gemacht warum immer noch 200000 Illegale pro Jahr in Deutschland ankommen?
    Weil sich Herr Kurz, in der Sache einen ganz schlanken Fuss macht und einfach alle die es nach Österreich schaffen nach Deutschland durchwinkt.
    Kurz ist ein Nationalist der eben keine Rücksicht auf seine Nachbarn nimmt und nur im Sinn hat sein Land so sauber wie möglich zu halten

    • Genau dafür haben wir Österreicher ihn gewählt. Es ist fast unmöglich, eine große grüne Grenze zu schließen. Es ist aber einfach, das eigene Land derart unattraktiv für diese Glücksritter zu machen. Dass Deutschland sich weiterhin weigert, etwas an diesem Pull-Faktor zu ändern, wird dadurch „belohnt“, dass eben nun alle nach Deutschland wollen.

  3. Ceuta und Melilla haben je 85.000 Einwohner. Entschädigt man jeden umgesiedelten Einwohner mit 2 Millionen Euro, so bekommt man Auffanglager in „Europa“ zum Schnäppchenpreis. Sogar die Grenze kann man ungeschützt lassen und jeder Migrant bekommt 1x täglich eine warme Mahlzeit. Den Rest kömnnen NGO und Gutmenschen übernehmen, aber Geld gibts keines.
    Nach drei Monaten sind bis auf ein paar Hundert alle weg – wetten?

  4. Zum Problem Aussengrenzensicherung habe ich auch aus Wien noch keinen langfristig tragfähigen Vorschlag gehört. Kurzfristig mag Frontex nützlich sein, um Krisen zu bewältigen oder zu verhindern. Grenzsicherung bleibt aber grundsätzlich Polizeiarbeit, die rechtlich, organisatorisch und personell in das jeweilige Grenzland integriert sein und bleiben muss. Die griechische Aussengrenze wird immer auch die griechische Staatsgrenze bleiben – und, diese kann nur von Griechen geschützt werden. Langfristig muss es also darum gehen, in allen EU-Ländern, und in den Grenzländern ganz besonders, das Recht und die operativen Grenzschutzkapazitäten auf europäischen Standard zu harmonisieren und zu vernetzen. Das wird 10-20 Jahre Aufbauarbeit brauchen, und der Mehraufwand der Grenzländer muss von allen mitgetragen werden. Man hat nicht, was naheliegend gewesen wäre, bald nach 1986, Schengen-Abkommen, mit dieser Aufbauarbeit begonnen, weil Brüssel immer dachte, dass man einen EU-Bundesgrenzschutz über die Köpfe, die Rechtsordnung und die Souveränität der Grenzländer hinweg etablieren könnte, was immer schon ‚föderaler Unsinn‘ war. Frontex sollte keine bunte, sündhaft teure, paramilitärische Eingreiftruppe sein, sondern eine Planungs- und Koordinationsagentur zur Harmonsierung des EU-Aussengrenzschutzes mit und durch die Mitgliedsländer.

  5. Man sollte bei Kurz nicht vergessen, dass auch er nur ein kleines Land regiert. Auch Kurz denkt in erster Linie an sich, bzw. an sein Land. Das hat man sehr deutlich bei den aktuellen Diskussionen um die Kontrolle an der Deutsch-Österreichischen Grenze erkennen können.

    • Ich wüßte nicht, warum nicht auch die Regierung eines größeren Landes vor allem für die Interessen des eigenen Landes eintritt. So, wie beispielsweise Italien oder auch Frankreich (welches beispielsweise konsequent aus Italien kommende Asyltouristen an seinen Grenzen abweist).

  6. Tu felix Austria. Man kann es nicht genug wiederholen. Sebastian Kurz ist die letzte Hoffnung auf geordnete Verhältnisse.
    Deutschland hat abgedankt, die CDU läßt eine unsägliche Kanzlerin des Unrechts gewähren und hat keine Skrupel, den Untergang des eigenen Landes zu zelebrieren. Den Untergang der CDU werde ich feiern.

    • Meine letzte Hoffnung ist der Herr Salvini, weil er der einzige Politiker in dem Zirkus ist, der den Worten Taten folgen lässt.

    • Am 31.07.2005 hat Angela Merkel in einem Fernsehduell mit Gerhard Schröder vom „Durchregieren“ fabuliert. Jetzt kann jeder sehen, was Merkel damit gemeint hat: Recht und Verträge gelten nur noch, wenn sie Ihrem Machterhalt dienen. Das Parlament wird zur Selbstdarstellung missbraucht, ansonsten entscheidet Merkel nach Gusto. Parteitagsbeschlüsse sind binden für andere, nicht für sie.

      Umso bemerkenswerter ist, dass Merkel heute den Forderungen der CDU Fraktion gefolgt ist und auf Seehofer zu gegangen ist. Aber Merkel kann noch hoffen, auf die SPD, Italien, und…

  7. Hoffentlich kann Herr Kurz in Brüssel endlich Verstand und Verantwortungsgefühl für und in Europa durchsetzen! Ich freue mich auf die österreichische Ratspräsidentschaft! Vom traditionell zentralistischen Frankreich ist nichts zu erwarten. Die Schwäche der Deutschen in politischen Fragen ist ebenfalls international bekannt und offenbart sich täglich neu. Dazu kommt noch ein irrationales Vertrauen der Deutschen in ihre jeweilige Führung. Das hat Vorteile, kann aber auch massive Nachteile haben, wie wir nicht nur zur Zeit erleben müssen. Ich hoffe, Herr Kurz und seine Mitarbeiter können das europäische Ruder noch einmal herumreißen, im Interesse der Völker und Staaten Europas.

    • Von „der Schwäche der Deutschen in politischen Fragen“ erzählen und erzählten mir schon meine Vorfahren, also eine Erbkrankheit. Die Deutschen diskutieren in der Politik, während die anderen entscheiden und darum geht es ja beim Regieren.Wenn diese Erbkrankheit mal richtig diagnostiziert und geheilt wird, dann kann der Knoten, platzen dann ist es nicht mehr HOFFNUNGSLOS.

      • Die politische Schwäche der Deutschen hat, meiner Meinung nach, etwas mit ihrer Sicht auf die Welt zu tun. Deutschland liegt in einem Zentrum Europas und hatte nie wirklichen Kontakt zu außereuropäischen Ländern. Daher kommt sehr viel Unkenntnis in Bezug auf andere Kulturen und Verhaltensweisen. Unsere deutschen „Gutmenschen“ können sich ja auch nicht vorstellen, dass sie den Menschen nicht helfen, wenn sie sie nach Deutschland schleusen. Auf diesen Gedanken kommen sie erst gar nicht, das ist anscheinend unvorstellbar oder unwichtig. Da werden Menschen aus anderen Kulturräumen von selbsternannten „Gutmenschen“ „gerettet“ um sie nach Deutschland „ du mieses Stück Scheiße“ zu schleusen. Da passt so vieles nicht zusammen.
        Ich würde mich wirklich freuen, wenn sich endlich auch in Deutschland eine differenziertere Sicht auf die Welt und auf dieses Land durchsetzen könnte.

      • Was für eine „Haltung“ Menschen gegenüber steht dahinter, wenn man davon ausgeht, dass man erwachsene, starke, durchtrainierte und auch lebenserfahrene „Männer“, die es ja zumeist sind, retten müsste?

      • Meiner Meinung nach geht es gar nicht um die Menschen aus anderen Kontinenten. Es geht um die romantische Pose des „Retters“. Junge Menschen, die keine wirkliche Aufgabe für sich sehen und die sich nicht gebraucht fühlen. Aber Schleuser sind keine romantischen Helden, sondern ganz etwas anderes. Und vor allem, Schleuser machen sich keine Gedanken, was aus den Geschleusten hier in Europa oder Deutschland wird, das ist nicht mehr ihr Problem. – Wenn die jungen „Retter“ nur mal die Augen hier bei uns aufmachen würden, könnten sie eine Menge „Baustellen“ entdecken, aber die sind halt mit Arbeit, ohne großes Abenteuer, ohne Dramatik, ohne Pressemeldungen auf Leben und Tod verbunden. – Werdet endlich erwachsen!

    • Die Schwäche der Deutschen in politischen Fragen…

      Paul Watzlawick war ein Österreichisch-Amerikanischer Psychologe, Philosoph und ein Forscher für Kommunikationstheorie. In seinem 1. Axiom der Kommunikationstheorie hat er festgestellt, dass man nicht nicht kommunizieren kann; also selbst wenn man sich auf einer Parkbank tot stellt, ist das eine Form von Kommunikation.

      Analog gilt wohl auch der Satz, dass man sich nicht nicht entscheiden kann; wer glaubt, er könne sich um eine Entscheidung drücken, hat tatsächlich eine Entscheidung getroffen, nämlich die, nichts zu entscheiden.

      Diese Logik scheint Bundesbürgern völlig fremd zu sein. Darin könnte auch der Urgrund dafür liegen, dass Bundesbürger so oft und fälschlicherweise Vogel Strauß spielen. Sie glauben, sie könnten damit einer Entscheidung ausweichen.

      Sebastian Kurz wird dieser Bundesbürger Logik in seiner kurzen Amtszeit als Ratspräsident sicherlich kein Ende bereiten können. Aber er kann verhindern, dass Merkels Fehler unter den Teppich gekehrt werden…

  8. Im kleinen, unbelasteten, neutralen Österreich laufen die Fäden Europas zusammen. Hier kann der Neustart vollzogen werden. Wiener Kongress. Berlin ist verbrannt.

    • Österreich war nie neutral, ist aber bemerkenswert unabhängig geworden.

  9. Wie soll der Schutz der europäischen Außengrenzen funktionieren?
    Keiner geht da genau in die Analyse, gibt es da Grenzpatrolien und was
    machen die Soldaten wenn sie Migranten auflesen, werden sie wieder
    in ihr Heimatland zurück gebracht, oder werden sie weiter geleitet
    in die Eu hinein, oder sie haben ja ilegal Europa betreten kommen diese
    Menschen in den Knast?. Es muß streng durch gegriffen werden,
    sonst hat alles keinen Sinn
    Sonst ist es ja kein Grenzschutz, oder ist es auch nur Gelaber, ich möchte
    auf diese Fragen eine Antwort bekommen.
    Es muß eine strickte Zurückweisung geben, sonst werden wir so oder so
    überrannt.
    Da ADM es so nicht will , ist alles wieder hinfällig.

    • Der Schutz der europäischen Grenzen im Mittelmeer und im Schwarzen Meer funktioniert nur, wenn jemand die Migranten außerhalb Europas aufnimmt. Bisher gibt es niemanden. Solange die Migranten nicht zurückgebracht werden können, so lange fungiert Frontex nur als verlängerter Arm der Schleuser unter dem Mantel der Seenothilfe

    • Wenn man die NGO-Schlepper zum Beispiel nicht mehr in italienische Häfen lässt, hat man einen großen Schritt in Sachen Grenzschutz getan und wenn man das Schlepperschiff beschlagnahmt und die Besatzung verhaftet wird der Grenzschutz noch wirkungsvoller.

      • In der letzten Woche traf Soros geheim fenneuen spanischen Ministerpräsident. Schreiben spanische Zeitungen. Und prompt ließ er die Piratenschiffe in Spanien anlegen. Ich bin mir sicher, dass Soros seine NGo Aktivitäten und die mediale Angriffe auf Rechtstaatlichkeit erhöhen wird

  10. War immer mein Reden, wir müssen hoffen das andere für uns die Probleme lösen, zu der unsere dekadente Pseudoelite weder fähig noch willig ist.
    Da ist es egal ob diese Leute Farage, Le Pen, Kurz, Orban, Salvini, oder sonst wie heißen, Veränderungen werden auf keinen Fall von Deutschland ausgehen.

  11. Das Problem ist Merkel und ihre grenzenlose wie alternativlose illegale Masseneinwanderungspolitik….solange Merkel den Sozialleistungsmagneten und das Alle sind in Deutschland willkommen Signal aufrecht erhält und der Seehofer und die CSU nicht handelt und den Bruch mit der Merkel CDU sucht solange wird der Druck auf die europäischen Außengrenzen aufrecht gehalten bzw. sich noch verschärfen.
    Es sollte jeden klar sein…fällt Deutschland so fällt ganz Europa…oder anders gesagt…Merkel flutet Deutschland mit illegalen Einwanderer aus Afrika und den Nahen Osten…mit einer Kultur und Glauben des Islam….Deutschland wird jeden Tag mehr muslimischer und damit islamischer….Deutschland bekommt jeden Tag eine Dosis mehr an Afrikanischen Werten (Recht des Stärkern) eingetrichtert….Deutschland ist nicht am Rand von Europa sondern MITTEN in EUROPA….somit….wird Deutschland durch Merkel zu einen Afrikanischen-Islamischen Gottesstaat….Belgien und die Niederlande sind schon extrem gefährdet…kommt Deutschland noch hinzu dann kann die gesamte EU und Europa einpacken!

  12. Die deutsche Seele befindet sich in der Lage einer Dame, deren Ehemann nicht nur untreu sondern auch nicht mehr zurechnungsfähig ist.

    Bei so einem attraktiven Angebot aus der direkten Nachbarschaft, wo man früher schon mal zusammen war, wird man früher oder später einknicken!

  13. Ein Staat (eine Staaten-Gemeinschaft), der sukzessive von immer mehr Eindringlingen okkupiert wird, hat nur die Wahl, dies weiter geschehen zu lassen – dann löst er sich schneller auf als erwartet; oder, so noch nicht zu schwach dazu, er unterbindet dies mit allen, ggf. auch militärischen Mitteln. Das ist in beiden Fällen eine sehr bittere Wahl, um die die schwarzrotgrünen Heilsanrichter alle herumlaufen, wie um den heißen Brei, während sie die Bürger mit Sekundär- oder Tertiärthemen ablenken und zumüllen. Zum Böslachen, was diesbezüglich dazu von den ‚Angehörigen der Intelligenz‘ im wiederbelebten Arbeiter- und Bauernstaat in exponentialer Steigerung alles an Verdrehung und Schönrede geboten wird.

    • Nicht nur Merkel ist das „Problem“, sondern alle, die sich an ihrem „Gutsein wollen“ verheben, nicht bis zum Ende denken und dann die Last der Allgemeinheit aufpfropfen wollen.
      Ein Arzt, der 8 Verpflichtungserklärungen für „Flüchtlinge“ unterschrieb und nun seinen selbst verschuldeten Bankrott der Gesellschaft aufhalsen will:
      https://www.tag24.de/nachrichten/mainz-fluechtlinge-arzt-geld-zahlen-buergen-buergschaft-jobcenter-klage-664444
      https://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Trabert

      In A scheint dieses Gutmenschentum nicht (mehr) ganz so stark ausgeprägt wie hierzulande, was die Wahl ja gezeigt hat.
      Bis wir zu anderen Ergebnissen kommen, scheint noch viel Wasser den Rhein hinunter fließen zu müssen.

    • In den USA kann man sehen, wohin Merkels Politik führt. In den USA gibt es „Sanctuary States“ (Asyl Staaten, Schutzgebiete, Unterschlupf). Darin genießen illegale Einwanderer und Kriminelle besonderen Schutzstatus.

      Sie werden vor Bundesgesetzen und den Bundesbehörden geschützt. Den örtlichen Polizeibehörden und teilweise auch den Bürgern wird jegliche Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden des Bundes bei Strafe verboten. Die Folge davon ist ausufernde Kriminalität.

      In der vergangenen Woche ist bekannt geworden, dass in einem „Sanctuary State“ etwa 1.500 örtliche Polizeibeamte gekündigt haben. Sie haben sich als Polizeibeamte nicht mehr sicher gefühlt und sie wollten diesen linken Irrsinn nicht auch noch unterstützen.

      Aber davon ist Deutschland ja noch weit entfernt. Danke Frau Merkel…

  14. Ein Umdenken in der Europäischen Union!?

    Viele nahmen nach dem Brexit an, die EU würde tatsächlich im Sinne von mehr Subsidiarität umdenken. Weit gefehlt! Die Mehr-Europa-Apologeten haben mit Macron einen Wegbereiter installiert, der die Integration massiv vorantreibt.

    Mit großer Energie wollen die Integrations-Befürworter angesichts der Zunahme konservativer Regierungen in Europa , unumstößliche Fakten schaffen. Dublin IV , EU-Budget, Banken-Union und EU-Arbeitslosenversicherung mögen dafür stehen.

    Diese zerstörerische Ausrichtung muss politisch zerschlagen werden. Auf ein Umdenken in der EU ist nicht zu hoffen.

  15. können wir uns den nicht mal kurz
    ausleihen, als Alexander für den
    Gordischen Knoten?

    das ist ja unsäglich, was da abläuft.
    kein Drehbuch, keine Selbstkontrolle,
    kein Gedanke daran, wie das alles
    auf die Bevölkerung wirkt.
    (ich gehe davon aus, dass es noch
    ein paar Leute gibt, die auch Selbstachtung
    von unseren Politikern erwarten.)

  16. Und jetzt die alles entscheidende Frage: Wo ist der deutsche Sebastian Kurz? In der CDU, wo er eigentlich hingehört? Falls es dort jemand wie ihn gäbe, wäre er wahrscheinlich mit einem Parteiausschlussverfahren konfrontiert wegen unbotmäßigem Verhalten. Man sollte mal Frau AKK fragen, ob bzw. welche Verfahren gerade laufen und gegen wen…^^

    • Ein deutscher Sebastian Kurz, mit seiner Mischung aus Pragmatismus, Ehrlichkeit und Direktheit wäre eine enorme Gefahr für Merkel. Daher gibt es so jemanden nicht. Angela wird verbrannte und gesalzene Erde hinterlassen.

      • Ich denke, es wäre Phlipp Mißfelder gewesen. Da kann man nur traurig sein, aber zaubern kann niemand.

  17. was für ein satz!!!
    hinter der sich immer allein die Interessen Frankreichs befinden, denen eine Kanzlerin Merkel nicht nur blind und ergeben folgt, sondern auch die Milliardenrechnungen begleicht.

    Alleine dafür müsste er das Bundesverdienstkreuz verliehen bekommen.
    Genau darum geht es und um NICHTS anderes. Aufgabe der DM, „Solidarität mit den Südländern“, Angleichung der Arbeitslosen und Sozialkassen, Transferunion, Schuldenunion usw.

    • Der Satz ist eine Wucht! Ich fuerchte aber, der stammt nicht von Kurz sondern von der Tichy Redaktion. Aufklaerung bitte!

  18. „Österreichs Kurz verfolgt seinen Kurs, wo Deutschlands Politiker dilettieren“ – was Wunder! Der hat ja auch einen!!!

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