Bret Stephens schrieb in der New York Times, der häufigst genannte Grund, warum der Präsident das Iran-Abkommen nicht kündigen dürfe, sei, weil „unser Land“, also die US, ihr Wort gegeben hätten.
Wer ist „unser“ fragt Stephens? Und antwortet:
Die Obama Administration weigerte sich, den Deal dem Kongress als Vertrag vorzulegen, weil sie niemals die nötige Zweidrittelmehrheit im Senat bekommen hätte. Gerade einmal 21 Prozent Amerikaner stimmten dem Deal zu gegen 49 Prozent, die ihn ablehnten, wie ein Pew poll damals ermittelte.
“The Joint Comprehensive Plan of Action (J.C.P.O.A.) is not a treaty or an executive agreement, and it is not a signed document,” schrieb Julia Frifield, damals the assistant secretary of state for legislative affairs an den damaligen Abgeordneten Mike Pompeo im November 2015. Es ist umstritten, ob der Deal überhaupt irgendeine legale Bedeutung hat, krönt Stephens seine Feststellung.
In den Wochen vor der Erklärung Trumps fingen eine Reihe von Leuten wie Macron und Merkel, die bis dahin behauptet hatten, der Iran-Deal sei der bestmögliche, an, nach Wegen zu suchen, ihn sicherer zu machen. Zusatz-Deals zwischen Washington und EU-Regierungen mit strengeren Strafen für Teherans fortgesetzte Versuche mit ballistic missiles — mehr als 20 seit Abschluss des Deals — und sein zunehmend aggressives regionales Agieren wurden erwogen, berichtet Stephens.
Der NYT-Autor rechnet damit, dass Iran seine Urananreicherung symbolisch hochfährt, um das Gesicht zu wahren. Das Regime wolle aber Neuverhandlungen und keinen Schlussstrich. Die Wirtschaft des Iran hinge so oder so an einem Faden: Das Wall Street Journal am Sonntag berichtete von “hunderten kürzlicher Arbeitsunruhen als Indiz einer Vertiefung innerer Konflikte der Wirtschaftsprobleme wegen.” Der Rial fiel auf einen Tiefenrekord von 67,800 dem Dollar gegenüber; 30 Milliarden Dollar sollen das Land in den letzten Monaten verlassen haben.
Ja, sagt Stephens, das Regime könnte nationalistische Empörung nutzen. Aber normale Irananer seien bereits zornig über die Geldverschwendung für das Assad Regime. Die Bedingungen für eine sogenannte Grüne Bewegung wie 2009 seien bereits wieder gegeben. Ein Krieg mit Israel würde für den Iran blutig enden. Das Regime wisse das.
Nach Bret Stephens hat Trump alle Trumpfkarten in der Hand und Iran vor die Wahl gestellt:
«The goal is to put Iran’s rulers to a fundamental choice. They can opt to have a functioning economy, free of sanctions and open to investment, at the price of permanently, verifiably and irreversibly forgoing a nuclear option and abandoning their support for terrorists. Or they can pursue their nuclear ambitions at the cost of economic ruin and possible war. But they are no longer entitled to Barack Obama’s sweetheart deal of getting sanctions lifted first, retaining their nuclear options for later, and sponsoring terrorism throughout.»
Abgekürzt: Iran kann die Freiheit haben, sich erfolgreich zu entwickeln. Dann muss das Regime beidrehen. Jedenfalls kriegt es nicht mehr als Obamas Sweethart die Möglichkeit, dass zuerst die Sanktionen gelockert, die nuklearen Optionen für später gesichert werden und das Terror-Sponsering weiterläuft.
Ich kenne die Wahrheit nicht. Jedenfalls fand ich hier in der NYT eine Sicht, die ich wie jede andere Abweichung von der Nachrichtenreduktion auf den bösen Trump in den europäischen Medien und der Politik vermisse. Eines aber weiß ich sicher, dass die Meldungen davon, die EU werde nun den Iran-Deal retten, so wahr ist wie alle EU-Versprechen: nämlich gar nicht.
Gleichzeitig vereinbarten die entscheidenden Köpfe Ostasiens, wie AP aus Tokio meldet: «China, Japan and South Korea agreed Wednesday to cooperate on ending North Korea’s nuclear program and promoting free trade, two hot-button issues challenging their region.» Kurz gefasst: Weg vom Nuklear-Programm Nordkoreas hin zu Freihandel. Trump macht sich bald dorthin auf die Reise. Das Titelfoto zeigt nicht nur des Ereignisses wegen keine EU-Europäer, sondern symbolisch ihrer Bedeutungslosigkeit entsprechend.
Was am Ende möglich ist, weiß niemand. Auch Trump nicht. Aber dort sind die Dinge in Bewegung. Hier versinkt alles in resignativer Handlungsunfähigkeit. In der EU muss erst der (Luft)Geldhahn der EZB versiegen, bevor dann plötzlich alles in Gang kommt – unklakulierbar wohin. Aber so ist das mit Lawinen.
Herr Goergen, dass Bret Stephens in der NYT so einen Schachsinn von sich gibt, ist keine Neuigkeit, das ist das neue Normal der NYT.
Die von Ihnen angeführten Quellen und Tatsachen beschreiben ziemlich genau, was am JCPOA und seinem Zustandekommen zum Himmel stinkt. Selbst der demokratische Senator Chuck Schumer hat an dem „deal“ kein gutes Wort gefunden und ihn abgelehnt.
Wer sich der Mühe unterzieht, den JCPOA und alle seine Annexe zu lesen kann nur zu einem Schluss kommen: Obama sah darin eine gute Gelegenheit die Vergabe des Nobelpreises an ihn zu rechtfertigen. Und die Messias Gläubigen aus Europa haben wie immer nichts verstanden und gemerkt. Statt ständig heiße Luft abzulassen, sollten sie den JCPOA einmal kritisch lesen und dabei vergessen, dass sie selbst diesen Mist verfasst haben.
Dieser Plan führt den Iran direkt zur Atommacht. Der Iran kann alles was er zur Herstellung von Kernwaffen braucht unter den Augen der IAEI machen und das Ergebnis in militärischen Anlagen zu Kernwaffen verarbeiten. Spätestens bei „Sonnenuntergang“ hat der Iran Kernwaffen, mit freundlicher Unterstützung von Merkel, Steinmeier und anderen verantwortungslos dämlichen Politikern, die für ein paar Euros, die es im Iran zu verdienen gibt, die westliche Wertegemeinschaft opfern.
Sie fragen am Ende des Artikels „Was am Ende möglich ist, weiß niemand“. Ich entgegne Ihnen „Weiß bis zur nächsten Heute Show niemand“, aber Oliver Welke wird es uns erklären…
Oha, Obama hat das Iran Abkommen also ohne Zustimmung des Kongresses abgesegnet!
Obama also ein wahrer Demokrat. Dafür erhielt er dann u.a. als „weiße Taube“ den Friedensnobelpreis. Er sollte den Preis zurück geben, wenn er auch nur einen Funken Ehre im Leib hätte.
Hier empfehle ich für Trumps Verhalten und exteritoriale Erpressungsversuche Nahles Spruch -ab morgen gibt es in die Fresse-
Es gibt tausende gute Hebel um der USA Administartion und dem US-Finanzministerium zu zeigen der wirklich die Hosen an hat.
Von dem Entzug der Lizenz aller US Ratingagenturen und Banken im europäischen Raum bis zur Schliessung von Ramstein, EUCOM und AFRICOM.
Stehen Sie wie Schröder in einem vertraglichen Verhältnis mit Putin?
Würde mich nicht wundern!!!!!
Zu der Kündigung des Abkommens mit dem Iran sollte man unbedingt Trumps Rede im Original lesen, so wie sie bei den Kollegen der Achse des Guten zu finden ist:
http://www.achgut.com/artikel/trump_kuendigung_des_iran_abkommens_im_wortlaut
Die Argumentationslinie Trumps zur Kündigung des Abkommens kann man in 15 Punkten kurz und übersichtlich wie folgt zusammenstellen:
1.) Die iranische Atombombe soll nur dazu dienen, das Überleben des Regimes zu sichern.
2.) Die Fortsetzung der Urananreicherung wird vom Abkommen erlaubt.
3.) Wenn das Abkommen nicht aufgehoben wird, dann gibt es bald ein nukleares Wettrüsten im Nahen Osten, weil jeder andere Staat in dieser Region wollen wird, dass seine Atomwaffen ebenfalls fertig sind, wenn der Iran welche hat.
4.) Das Abkommen hat keine Mechanismen vorgesehen, Betrug aufdecken und bestrafen zu können.
5.) Das Abkommen hat nicht vorgesehen, alle wichtigen Orte, einschließlich militärischer Einrichtungen, zu inspizieren.
6.) Das Abkommen hat die Weiterentwicklung ballistischer Raketen, die nukleare Sprengköpfe tragen könnten, nicht angesprochen.
7.) In den letzten Monaten ist es zu einem intensiven Meinungsaustausch mit Verbündeten auf der ganzen Welt gekommen, darunter Frankreich, Deutschland und Großbritannien.
8.) Wir sind uns alle einig hinsichtlich der Bedrohungslage und in unserer Überzeugung, dass der Iran niemals eine Atomwaffe zur Verfügung haben darf.
9.) Der Iran-Deal ist im Kern fehlerhaft. Deshalb werden sich die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen.
10.) Die heutige Aktion sendet die klare Botschaft aus, dass Versprechungen, die ich mache, auch gehalten werden.
11.) Minister Pompeo ist deshalb auf dem Weg nach Nordkorea, um das Treffen mit Kim Jong-un vorzubereiten. Beziehungen werden aufgebaut und hoffentlich wird, mit Hilfe von China, Südkorea und Japan, eine Einigung erzielt, um für die Zukunft großen Wohlstand und Sicherheit für alle zu erreichen.
12.) Analog werden wird, nach Kündigung des Abkommens mit dem Iran, mit unseren Verbündeten zusammenarbeiten, um eine wirkliche, umfassende und dauerhafte Lösung für die nukleare Bedrohung durch den Iran zu finden.
13.) Dazu gehört auch die Beseitigung des Raketenprogramms des Iran.
14.) Die iranische Führung wird natürlich sagen, dass sie sich weigert, ein neues Abkommen auszuhandeln. Das ist okay. Ich würde wahrscheinlich dasselbe sagen, wenn ich an ihrer Stelle wäre.
15.) Tatsache aber ist, wenn der Iran bereit ist, ein neues und dauerhaftes Abkommen zu schließen, werden für den Iran große Dinge passieren, und für den Frieden und die Stabilität des gesamten Nahen Ostens. Es gab genug Leid, Tod und Zerstörung. Lass es jetzt aufhören.
Offenbar argumentiert Trump durchaus differenzierter, als uns die Mainstream-Medien weißmachen wollen. Insbesondere hat es offenbar monatelange Konsultationen zwischen Trump, Emmanuel Macron, Angela Merkel und Theresa May gegeben, neben anderen Verbündeten weltweit, in denen das Für und Wider des Ausstiegs aus dem Abkommen mit dem Iran diskutiert worden ist. Eine angebliche „Last Minute Aktion“ von Macron, Merkel und des britischen Außenministers Boris Johnson hat es daher nur für das Publikum gegeben, im Sinne eines Rollenspiels.
Oder um es auf den Punkt zu bringen: alles nur Theater!!! Wir, die Bürger, sind wieder einmal von Macron, Merkel und May für dumm verkauft worden, zur Gesichtswahrung ihrer im Grunde genommen nicht vorhandenen Politik, und das sicherlich nicht ohne Absprache mit Donald Trump.
Wenn der „Deal“ jemals ein völkerrechtlich bindender Vertrag gewesen wäre, wieso wurde er nie von Senat und Kongress ratifiziert, sondern immer nur erst von Obama und später von Trump als „unverbindliche Absichtserklärung der Regierung“ verlängert?
Bei den letzten 2-3 Verlängerungen hat Trump immer wieder deutlich gemacht, daß er Nachbesserungen und Neuverhandlungen wünscht. Dieses Quartal hat er auf die Verlängerungsoption verzichtet.
So funktioniert das mit befristeten Verträgen – entweder beide Seiten kooperieren, oder der Vertrag wird einfach nicht verlängert.
Das Atomabkommen mit dem Iran oder Joint Compehensive Plan of Aktion (JCPOA) ist gemäß UN-Sicherheitsresolution 2231 völkerechtlich bindend.
Die USA können den Vertrag einseitig kündigen, der übrigens nie nur eine „unverbindliche Absichtserklärung“ war oder ist sondern ein geschlossener Vertrag mit allen Pflichten der Vertragspartner.
Diese einseitige Kündigung berührt allerdings nicht den Fortbestand des Vertrags, da außer dem Iran und den USA weitere Staaten rechtsverbindlich und völkerechtlich Vertragspartner sind.
Ob die politische Kraft der USA ausreicht auch alle anderen Teilnehmer des Vertrags zu Kündigungen und damit Wiedereinführung von Sanktionen zu veranlassen, beibt abzuwarten.
Archophob scheint mir auf der richtigen Spur. Die Obama-Administration konnte nie eine 2/3-Mehrheit im Senat für ein, für die USA, rechtsverbindliches Abkommen bekommen und hat deshalb, inneramerikanisch, eine windelweiche Hilfskonstruktion gewählt. Die USA waren also immer ein unsicherer Kantonist, weshalb eine ‚völkerrechtliche Verbindlichkeit‘ ein Papiertiger bleibt. Die Europäer haben insgesamt viel zu viele wirtschaftliche Interessen mit den USA, weshalb sie bei Sanktionen mitmachen müssen ob sie wollen oder nicht.
Die EU ist völlig überrascht, dass die Maßnahmen von Trump greifen. Sowohl Kim, als auch die Mullahs haben erkannt, dass Trump nicht blufft, sondern das was er twittert auch umsetzt. Und Trump weiß welche Sprache diese Herrschaften verstehen. Die Labertaktik der EU und des lächerlichen Medienpräsidenten der USA ( Obama) waren an Erfolglosigkeit nicht mehr zu unterbieten.
„Das Titelfoto zeigt nicht nur des Ereignisses wegen keine EU-Europäer, sondern symbolisch ihrer Bedeutungslosigkeit entsprechend.“
Nur die hiesigen Hofberichterstatter*innen halten Merkel für eine hochintelligente Heilige. In anderen Teilen der Welt sieht man das wohl anders. Ob sie von Donald Trump überhaupt für voll genommen wird?
Hoffentlich nicht!
Deutschland ist in vielfacher Hinsicht isoliert (Zuwanderung, Energiewende etc). Nicht nur Trump nimmt Frau Merkel nicht ernst, die weitaus meisten Regierungschefs dürften Merkel (und ihre Wähler) sogar für verrückt halten. Und was die Hofberichterstatter angeht, wieso werde ich den Verdacht nicht los, dass sich da einige ebenfalls für hochintelligent halten und tatsächlich denken, ihre Meinung entspräche der Realität. Dass die zahlende Gefolgschaft kleiner wird, lässt sich allerdings wohl selbst für die Hofberichterstatter nicht übersehen.
„Pacta sunt servanda“, Verträge sind einzuhalten. Schaun wir mal ob dieser Grundsatz jeglichen Vertragsrechts so ohne weiteres über den Haufen geworfen werden kann.
Die USA stellen nur noch 15% der Weltwirtschaft. Ob diese 15% ausreichen der Welt eine neue Sicht auf den Umgang mit geschlossenen Verträgen aufzwingen zu können, wird man beobachten können.
Ausgang ungewiss.
Wenn der „Deal“ jemals ein völkerrechtlich bindender Vertrag gewesen wäre, wieso wurde er nie von Senat und Kongress ratifiziert, sondern immer nur erst von Obama und später von Trump als „unverbindliche Absichtserklärung der Regierung“ verlängert?
Bei den letzten 2-3 Verlängerungen hat Trump immer wieder deutlich gemacht, daß er Nachbesserungen und Neuverhandlungen wünscht. Dieses Quartal hat er auf die Verlängerungsoption verzichtet.
So funktioniert das mit befristeten Verträgen – entweder beide Seiten kooperieren, oder der Vertrag wird einfach nicht verlängert.
was zu erfüllende verträge und recht angeht, so weist euch merkel und konsorten ja den richtigen weg! ebenfalls mit ungewissem ausgang? nein, d e r ausgang ist sehr gewiss!!!!
b est regards, friedrich – wilhelm, cambridgde/mas.
ob die usa nur 15 % der weltwirtschaft stellen, möge dahingestellt sein! jedenfalls b e s i t z e n am erikanische einzelne und institute fast 100 % deutscher dax – konzerne , den rest halten chinesen und araber! und ein bißchen noch deutsche!
kapiert, wirtschaftlenker????
Trumps Rede als Transkript auf englisch und deutsch und als Video bei der Achse. Nur, dass man weiß, wie der Stand der Dinge ist und worauf Antworten gefunden werden sollen…
Die Politik der Europäer ist ein Trauerspiel, nicht wegen der EU, wie einige meinen, sondern wegen der offensichtlichen Bedeutungslosigkeit der einzelnen Nationalstaaten, sogar wenn sie Atomwaffen besitzen. Man kann sich auch nur über die Oberflächlichkeit der Analysen wundern.
Da gibt es einen der will Krieg (Netanyahu) lieber heute als morgen, weil er völlig richtig erkennt, dass Iran mit der Zeit nur immer stärker wird. Da ist ein anderer, der das ähnlich sieht (Trump), weil den USA im Nahen Osten die Felle davon schwimmen, u. A. weil Putin sehr geschickt die syrische Karte gespielt hat. Der ist jetzt in der gleichen Schlüsselrolle gegenüber Iran, wie die Chinesen in Nord-Korea. Nur was in Nord-Korea zu funktionieren scheint, muss im Iran nicht klappen. Dafür ist der Iran dann doch ein erheblich stärkerer Gegner. In jedem Fall: The Winner is Russia, schon allein wenn die Energiepreise steigen.
Netanyahu will nicht Krieg….., er will, dass Israel überlebt.
Danke, Herr Goergen, für Ihren Blick über den Tellerrand hinaus. Auf dieser Seite des Atlantiks haben wir den Stein der Weisen gefunden. Wir wissen grundsätzlich wie die Zukunft aussehen wird und haben jegliche Bereitschaft Neues zu Denken aufgegeben. My mind is made up, I don‘t want to be bothered with the facts. Der Weise mangelt dem Stein………
Es ist erst ein paar Tage her,da schrieb Ich,das die Mullas erst dicke Backen blasen,dann aber klein beigeben werden.Diese Meinung vertrete Ich auch heute noch,nach dem Donald Trump den Ausstieg erklärt hat.
Wenn die Mullas in den nächsten Wochen sehen,wie aus einem „bösen Diktator“ Kim ein gesprächsbereiter umgänglicher Politiker geworden ist,und wenn diese Mullas dann ehrlich zu sich sind,dann werden sie sehr schnell erkennen,wer das aus Kim gemacht hat.
Bei uns möchte man es nicht zugeben,aber es war die unnachgiebige Art des Donald,die Kim zum Nachdenden und Einlenken bewegt hat.
Wenn einer mit einem Hämmerchen in der Hand randaliert,und sein Gegenüber zeigt ihm den Vorschlaghammer,den er bereit ist einzusetzten,ja was geschieht dann wohl??
Die Mullas haben es ja nun nicht nur mit Trump zu tun,sondern auch mit Israel,und jeder allein ist für die Mullas ein paar Nummern zu groß,aber zusammen sind sie der sichere Untergang!!
Also,Ich bleibe dabei :die Mullas werden nach einer Bedenkzeit klein beigeben,oder Trump oder Israel,oder beide zusammen werden ihnen den Turban abziehen,und das dann entgültig!!
Tja so sieht’s aus.
Oben treffen sich die Leader, unten die Liederlichen auf Vattertachsrolle.
Gestern überboten sich tausende Kommentatoren zu ignoranten Artikeln der MSM im Trump-bashing, heute tönt es schon ganz anders.
WELT: „Blauäugigkeit, Überheblichkeit, grundfalsche Einschätzungen – auch zu Trumps Iran-Politik: Die Europäer haben das Scheitern des Atomabkommens selbst mitverschuldet.“
Haben die Autoren das gestern nicht gewusst? Erst mal auf Trump hauen, später denken.
Erstmal schreiben, was alle schreiben. Waren die Praktikanten und Voluntäre wieder mal von der Leine?
Hätte der Hl. Barak eine Verbesserung des Atom-Deals gefordert, alle wären entzückt gewesen.
Es ist dasselbe wie mit der AfD. Es kommt darauf an, wer welche Forderungen stellt im Mainstream-Kindergarten.
Einen schönen Vattertach noch!
Und möge an Pfingsten genügend vom Heiligen Geist an die richtigen gelangen.
das Verhalten der amerikanischen Administration sollte uns eine Lehre sein. Ein bis heute noch immer ausstehender Friedensvertrag sollte nun umgehend abgeschlossen werden und Deutschland von der Liste der Feindstaaten endlich gelöscht werden.
„Wo sind die Antworten auf Trump in der Sache?“
Die schlummern in einem kleinen Kuvert in Frau Dr. Merkels Schreibtisch, in der linken Schublade, gleich neben dem Plan, den wir alle so gerne einmal sehen würden.
Gerade ist mir förmlich schlecht geworden. Da stehen „unsere“ Granden dort und betonen, dass sie am Deal festhalten wollen – während sowohl den Banken als auch den Firmen schon längst klar ist, dass sie den Weg Trumps gehen werden. Dabei geht es nicht nur um den Umsatz, sondern auch um unsere Arbeitsplätze.
Glauben diese Politiker wirklich, entgegen jeglicher Realität, dises Abkommen aufrecht erhalten zu können? Israel steht doch bereits in den Startlöchern um zumindest den Teil des iranischen Militärs platt zu machen, der derzeit in Syrien ist. Das dabei, wie bisher bei jedem Krieg Israels, am Ende ein paar Quadratkilometer für Israel abfallen, muss nicht unbedingt erwähnt werden.
Warum zum Kuckuck geht unsere Politik auf Konfrontation mit Trump? Alle Zeichen stehen auf einem großen Sturm im Nahen Osten und die Politiker Europas scheinen nichts anderes im Sinn zu haben, als die Bewahrer der Kultur des Nahen Ostens sein zu wollen …
„Unsere“ Granden sind eben nicht unsere Granden und Granden sowieso nicht. Eher umherschwirrende Irrlichter
Auf achgut ist der Wortlaut von Trumps Rede veröffentlicht. Man kann dies in zwei Bereiche teilen:
1. Das Nuklearprogramm: Trumps Behauptung, der Iran könne sich im Laufe der Zeit an ausreichend angereichertes Material heranarbeiten, müsste sich objektiv mit der IAEA abklären lassen. Wäre das so würde sich sicher eine Verhandlungsbasis finden, der auch eine EU zustimmen kann.
2. Irans politische Interessen und Aktivitäten: Vermutlich kann man sie Vorwürfe Trumps (Iran unterstützt Al Qaida?, u.a) dahingehend zusammenfassen, dass Israel die Iranische Regierung beseitigt haben möchte, und Trump sie dabei unterstützt. Die Vorwürfe an den Iran kann man im Nahen Osten fast gegen jeden Staat machen, inkl. Saudi Arabien und Israel (Unterstützung des IS). Dieser Teil war aber m.W. nicht Intension der Vereinbarung mit dem Iran. Es ist reine Machtpolitik. Da muss die EU nicht mitspielen.
Die Sorge: Diktatoren pflegen, um ihr Fell zu retten und ihre Sicherungskräfte (Polizei, Geheimdienste, Militär) zu beschäftigen, nicht selten militärische Aggressionen zu begehen, die möglichst auch ihre Hauptschutzmächte auf den Plan rufen. Da hätte der Orient im Zustand, in dem er nun einmal ist, auch mit Raketengeschossen Richtung Israel noch einiges zu bieten. Aber vielleicht ‚retten‘ die Europäer/Deutschen nach dem Klima nun auch den Iran-Deal, der in der Tat nicht einmal Vertrag genannt werden kann, da kein Parlament der Dealer-Staaten ihn völkerrechtswirksam beschlossen hat. Trump begeht mit der Beendigung des Iran-Deals überhaupt keinen „Vertragsbruch“, wie im FOCUS heute zu Unrecht behauptet wird, sondern will den Iran zu einem für die Sicherheitslage der Region förderlicheren Abkommen bewegen. Selbstverständlich sind harte Wirtschaftsboykotte immer besser, als gleich massiv loszuballern. Den (geostrategisch inzwischen weit überdehnten) Iranern aber zeigen, daß man ihre Waffen- und Kriegslager in Irak, Syrien, Libanon, Gaza und Jemen kennt, wird wohl unvermeidlich sein. Die Israelis haben gestern schon damit angefangen.
Erstaunlich, was alles so in der NYT erscheint. Fakten vor Ideologie. Können wir hier in D ja wohl nur von träumen.
Erheiternd ist in den geneigten deustchen Medien die Entrüstung und maßlose Selbstüberschätzung zu lesen, der man hierzulande noch überall anhängt.
Weltpolitisch hat Europa nichts mehr zu melden. Scheinbar hat man dies aber entweder noch nicht begriffen.
Und natürlich ist man unwillig zu handeln. Handeln zieht Konsequenzen nach sich und wenn man sich die EU so anschaut, wie sie in anderen Feldern agiert, dann bleibt man doch lieber auf seinem bequemen Posten, schaut weg, lässt geschehen und „mahnt“ anschließend ein bisschen.
Wir dürfen gespannt sein, wie lange das noch gut geht. Nicht mehr lange, deucht es mich.
Die Frage ist eigentlich nur noch, ob es beim langsamen Siechtum bleibt, oder ob Europa mit einem Knall vergeht.
Trump hat einen Plan und er zieht ihn durch – und er ist garantiert nicht auf Linie der Linken. Während er Israel als einzigem demokratischen Staat im nahen Osten beisteht, geht bei uns alles weiter wie gehabt: Unsere linksdrehende Regierung samt linksdrehender Opposition bleibt tapfer im Schulterschluss mit dem Islam und beschuldigt die AfD des Antisemitismus. Und der Islam macht das, was er am besten kann: Fordern, Opfer spielen, Flaggen verbrennen.
Die Karikatur zeigt das gesamte Dilemma europäischer Politik, festgemacht an ein paar dilettantischer Sozialdemokraten. Geblendet durch ideologische Scheuklappen werden echte Probleme nicht als solche erkannt (bspw. Iran), sondern es wird sogar versucht politisches Kapital daraus zu schlagen, dass man sich bei solchen, vorsichtig ausgedrückt, Sorgenkindern der Weltpolitik anbiedert. Unsere größte Fehlbesetzung auf dem Posten des Außenministers weiß dann auch sofort zu berichten, dass die Welt durch Donald Trump wieder unsicherer geworden ist. Ich halte es da doch ein wenig mehr mit den Israelis und deren Glaubwürdigkeit. Das Understatement dieses Satzes schreit natürlich Relativierung. Genauer gesagt würde ich den Mitgliedern der iranischen Führung nicht einmal dann für eine Sekunde trauen, wenn sie in Ketten vor mir liegen würden. Noch deutlicher: die Sicherheit Israels hat Vorrang vor europäischem Politikergebrabbel!
Herr Goergen, ich glaube nicht an Ihre Lawine. Ich schätze eher, dass die ausgehöhlte Demokratie in Europa durch einen Gebirgsschlag dermaßen zum Einsturz gebracht wird, dass das daraus folgende Beben fast alle staatlichen Systeme zerstört.
Tja, es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass Trump nicht nur eine sehr genaue Vorstellung davon hat, was er will, sondern auch einen Plan, wie er dies zu erreichen gedenkt. Die bisherigen Erfolge geben ihm recht.
Die Europäer hingegen, sind gegenüber der Realität nicht nur blind und taub, sondern zunehmend auch stumm, weil niemand mehr von Bedeutung deren Stimme hören will. Warum auch? Die einzigen, die noch so tun, als wäre ihnen Europa wichtig, sind diejenigen, die sich weiterhin an den diversen EU Fördertöpfen bedienen wollen.
Deutschland steht unangefochten an der Spitze der europäischen Narretei. Wenn dieses Land irgendwann wieder Boden gewinnen will, muss die komplette Führungsriege ausgetauscht werden. Es ist eine einzige Schande! Soviel politisches Totalversagen hat dieses Land und dieser Kontinent nicht verdient!
auf den Punkt gebracht –
und es ist sehr traurig,
dass „unsere“ „Regierungen“
keine Initiativen hinkriegen.
Sie stehem weder für uns,
noch sind sie Regierungen –
sie sind vor sich hin dümpelnde
Scheinregierungen ohne
Schwung, Elan und Ideeen,
die nicht fähig sind,
Probleme zu erkennen und beseitigen.
Deutschland, wie alle Teilnehmer des Abkommens, haben immer gewusst, aber zumindest öffentlich ignoriert, welch schwache Rechtsqualität das JPCOA in den USA hat. Trump hat schon seit 2013 gegen das Abkommen gewettert, und weder im Wahlkampf, noch seit der Wahl, einen Zweifel daran gelassen, was er darüber denkt, und was er vor hat. Es ist auch bekannt, dass seit der Amtsübernahme niemand so oft bei Trump war, wie Netanyahu, bei dem Trump auch im Privathaus zu Gast war, und der seit Jahrzehnten ein Familienfreund der Kushners ist. Gestern war deshalb Kinderüberraschung.
SO geht Qualitätsjournalismus, Spiegel, Focus und Konsorten! Danke, Herr Goergen.