Wer in Deutschland darauf hinweist, dass soziale Leistungen mit Sozialbeiträgen und Steuern von Menschen bezahlt werden, die selbst alles andere als reich sind, der wird als kaltherzig, unanständig oder einfach als überbezahlter Politiker attackiert, der die soziale Realität nicht kennt. Dass nicht der anonyme Staat, sondern Millionen Normalverdiener die Mittel für Hartz IV aufbringen müssen, ist vielen nicht einmal mehr bewusst. Man schröpft sich selbst, nicht den Staat.
Noch vor seinem Amtsantritt als Gesundheitsminister erntete Jens Spahn für seine sachlich richtigen Feststellungen zum Thema Sozialstaat und der durch Hartz IV gewährten Existenzsicherung bitterste Reaktionen. Selbst der Bundespräsident distanzierte sich im Einklang mit dem medialen Mainstream und Politikern aus allen Lagern – einschließlich der eigenen CDU-Generalsekretärin. Und die Sozialverbände freuten sich so kurz nach der Essener Tafel-Aufregung über eine Erregungswelle, die Wasser auf ihre immer fordernden Mühlen lenkt.
Die Attraktivität des deutschen Sozialstaats
Wenn die „Einwanderung in unsere Sozialsysteme“ beklagt wird, weil Deutschland für viele Armutsflüchtlinge genannten Migranten das gelobte Land ist, dann erntet man bei jedem Vereinsfest, in jeder Kneipe und selbst in grün-bürgerlichen Milieus und eben nicht nur im AfD-Umfeld Zuspruch. Doch sobald die Debatte auf den monatlichen Hartz IV-Regelsatz kommt, der derzeit für eine alleinstehende Person bei 416 Euro im Monat liegt, dann findet die Forderung nach einer kräftigen Erhöhung dieser Summe nicht nur beim TV-Talk-Publikum zustimmende Resonanz. Komplett unterschlagen wird häufig, dass die Warmmiete einer angemessenen Wohnung (für eine Person gelten 50 Quadratmeter als angemessen) vom Staat bezahlt wird. Für Kinder ist der monatliche Regelsatz – nach Alter gestaffelt – deutlich höher als das gesetzliche Kindergeld, das als Einkommen der Kinder gewertet und nicht zusätzlich ausbezahlt wird. Nicht vergessen werden darf auch die kostenfreie Krankenversicherung. In bestimmten Lebenssituationen werden auf Antrag noch Mehrbedarfszuschläge ausbezahlt.
Dass diese Leistungen einen hohen Preis für unsere Gesellschaft haben, belegte die erste Zehnjahresabrechnung, die Ende 2014 vom Bundesarbeitsministerium und dem Deutschen Landkreistag vorgelegt wurde. Sage und schreibe 450 Milliarden Euro wurden für das sogenannte Arbeitslosengeld II (im Volksmund Hartz IV) sowie für Unterkunfts- und Heizungskosten sowie Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik innerhalb der ersten zehn Jahre nach seiner Einführung im Januar 2005 ausgegeben. Obwohl Hartz IV im kollektiven Gedächtnis immer noch als größter sozialer Kahlschlag gilt, sind die Ausgaben nach dieser Reform für den Staat deutlich gestiegen. Folglich muss es auch mehr Gewinner als Verlierer dieser Reform gegeben haben. So bilden sich durch entsprechende Narrative Mythen, die scheinbar unausrottbar sind und von Sozialverbänden, Gewerkschaften und den meisten Parteien ständig wiedergekäut werden.
Sozialtransfers als Stilllegungsprämie
Voraussetzung für diese Existenzabsicherung ist selbstverständlich die Bedürftigkeit. Deshalb müssen in einem bestimmten Umfang auch eigene Vermögenswerte verbraucht werden, ehe die Allgemeinheit komplett ins Obligo tritt. Eigenes Einkommen mindert die staatliche Leistung. In diesem Punkt gibt es aber tatsächlich politischen Handlungsbedarf. Weil Hinzuverdienst zu schnell angerechnet wird, fehlt der Anreiz zur Arbeitsaufnahme. Wenn sozialstaatliche Leistungen so konstruiert sind, dass sie wie eine Stilllegungsprämie wirken, dann werden Bedarfsempfänger in die Inaktivität getrieben, richten sich in der Passivität ein und „vererben“ den eigenen Kindern nur allzuoft eine trostlose Perspektive.
Wer das Motto „Fordern und Fördern“ ernst meint, muss alles daran setzen, dass in Not Geratene, sofern sie arbeitsfähig sind, auch möglichst schnell wieder auf eigenen Beinen stehen. Das geht nicht ohne Eigenverantwortung. Deshalb darf das Existenzminimum, das unser Sozialstaat sichert, auch nicht zur Passivität verführen. Der Grundsatz, dass sich Leistung und persönlicher Einsatz lohnen müssen, ist unabdingbare Voraussetzung für persönliche Zufriedenheit und gesellschaftlichen Wohlstand. Doch dieser Grundsatz gilt in gleicher Weise für die Finanziers des Sozialstaats. Wenn eine alleinstehende Mutter mit zwei Kindern arbeiten geht und beispielsweise für einen 60 Prozent-Job rund 2.200 Euro brutto im Monat verdient, dann bezahlt sie davon ihre Warmmiete genauso wie ihre Krankenversicherung selbst – und natürlich ihren kompletten Alltagsbedarf für sich und ihre Kinder. Außerdem trägt sie mit ihren Sozialversicherungsbeiträgen und der Lohnsteuer wie Millionen andere ihr Scherflein dazu bei, dass unser Sozialstaat vielen Menschen tatkräftig unter die Arme greifen kann. Sollte aber unsere Beispielsmutter merken, dass sich andere in einer vergleichbaren Familiensituation im Hartz IV-Bezug nicht schlechter oder gar besser stellen, dann wird sie sich ausgenommen fühlen.
Und ausgenommen fühlt sich in Deutschland eine große Gruppe der bürgerlichen Mitte, die seit Jahren die Erfahrung macht, dass der Staat immer gefräßiger wird, weil er immer mehr wohlfahrtsstaatliche Leistungen mit der Gießkanne über dem Volk ausgießt. Das Motto „linke Tasche, rechte Tasche“ ist abgegriffen, aber nichtsdestotrotz zutreffend.
Wundermittel „BGE“
Seit vielen Jahren wabert eine Wunderdroge mit dem sperrigen Namen „bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) durch die politische Debatten. Vor allem in bürgerlich-grünen Kreisen, aber auch im Umfeld von Kirchen und Sozialverbänden verspricht man sich davon die Befreiung der Gesellschaft von Armut. Wenn keiner mehr für sein Existenzminimum arbeiten müsste, sondern jeder vom Staat – unabhängig von seiner Bedürftigkeit – sagen wir monatlich 1.000 Euro ausbezahlt bekäme, dann würden die Menschen endlich schöpferisch tätig und vor Kreativität nur so sprühen. Der Drogeriemarktgründer (dm) Götz Werner ist schon viele Jahre einer der gutgläubigen Propagandisten des BGE. Inzwischen hat er Unterstützung aus den Vorstandsetagen mancher IT-Konzerne, die aufgrund der Digitalisierung wohl befürchten, dass die technologische Disruption zu massenhafter Arbeitslosigkeit führt. Da sie aber ihre Produkte und Dienstleistungen weiter an Frau und Mann bringen wollen, soll das vom Staat bezahlte BGE dann für das nötige Kleingeld sorgen. Dass aber auch zur Finanzierung des BGE Millionen von Bürgern noch höhere Steuern bezahlen müssten, um diese Wohlfahrtsstaatsillusion bezahlen zu können, blenden die BGE-Gäubigen sofort aus.
Eine ermutigende Nachricht gegen die vermeintliche Armutsbekämpfungswunderdroge BGE kommt in diesen Tagen aus Finnland. Das dortige Experiment zum bedingungslosen Grundeinkommen scheint zu scheitern. Es läuft zum Jahresende 2018 aus und wird nach aktuellem Stand nicht fortgesetzt. Stattdessen setzt die Regierung verstärkt darauf, von arbeitslosen aber arbeitsfähigen Finnen wieder rigoros eigenen Arbeitseinsatz zu verlangen. Offenbar wirkte das BGE auch in Finnland mehr als Stilllegungsprämie denn als schöpferischer Katalysator.
Das BGE dürfte es nur in Form eines generellen Steuerfreibetrages für alle geben. Dann müssten sich vielleicht weniger Vollzeitarbeitnehmer jeden Pfennig vom Mund absparen, wenn sie auch nal was schönes haben wollen. Das würde den arbeitseinstieg auch wieder atraktiver machen. 1000 Euro dürften nicht versteuert werden und schwupps könnte man selbst mit Mindestlohn ein schönes Leben führen.
Hartz4 war der größte soziale Kahlschlag, Herr Metzger, aber nicht für alle, sondern für diejenige Kohorte, die lange Jahre in Arbeit war und plötzlich aus vielerlei Gründen arbeitslos wurden. Für ältere Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehmer schlechthin. Denn diesen Arbeitnehmern wurde das Arbeitslosengeld I laufzeitmäßig gekürzt und Hartz4 bekamen diese nur, wenn diese nun auch hilfsbedürftig sind. Das ist die größte Sauerei, die man sich nur vorstellen kann. Enteignung pur. Demgegenüber wurden die arbeitsfaulen Menschen belohnt, denn Hartz4 ist wiederum höher als es damals die Sozialhilfe war.
Jeder, der mittlerweile in unser Land kommt bekommt nach einer kurzen Zeit dieses teilweise recht hohe „Almosen“ , umso höher der Familienstand umso mehr klingelt die Börse. Als Migrant braucht man nicht einmal sich auszuweisen, also man braucht auch nicht zu erwähnen, dass man vielleicht in seinem Heimatland über Vermögen verfügt. Aber in der Retrospektive passt es auf die Agenda und den Weg in die „SOZIALISTISCHEN STAATEN EUropas“!!!!
Es wird mit einer Rasenmähermethode alles GLeich gewalzt! Die, die durch langjährige Arbeit etwas mehr hatten wurden enteignet.
Der größte SOZIALBETRUG aller Zeiten. Siehe auch die Tage die Räumung in Köln und anderswo, wo sich Clans mithilfe von Hartz4 und anderen deutschen Wohltaten, da Deutschland nicht mehr für Sicherheit sorgt, ganze Luxuswohltaten gönnen konnten.
Mir geht diese Diskussion auch gewaltig auf die Nerven – besonders, wenn ich überlege, wie genügsam ich aufgewachsen bin. Tornister wurde vererbt, Kleidung ebenfalls oder selbst genäht. Kindergeld gab es erst gar nicht, dann ein paar Mark. Schulbücher wurden auf Flohmärktern gekauft und wieder verkauft.
Dann bei unseren Kindern gings weiter: In der Babywippe haben zehn (ja, zehn!) Babys drin gelegen, im Stubenwagen auch zig Kinder. Betten, Schränke, Autositz, Laufstall – alles wurde getauscht, geliehen, verkauft. Und wir haben alle in Lohn und Brot gestanden. Die dritten Kinder haben quasi nichts gekostet im ersten Jahr, weil ja alles von den anderen da war. Essen koche ich hier für fünf, sechs Leute – da kostet eine Mahlzeit 1 EUR oder noch weniger.
Klar, man kann keine großen Sprünge machen mit Hartz IV, das Geld ist ja auch nur als vorübergehende Unterstützung gedacht und nicht als Dauerbezugsgeld. Eine Freundin bekam auch eine zeitlang Hartz IV, die ist dann einfach nebenher stundenweise schwarz putzen gegangen. Das waren dann 200-300 EUR netto mehr im Monat. Besser hätte sie sich nicht stellen können mit einem Halbtagsjob.
Sehr geehrter Herr Metzger, es geht auch hier um die Relationen, ein minderjähriger oder sogenannter minderjähriger Flüchtling ist dem Staat cirka 5000 bis 6000 Euro im Monat wert. Der Monatssatz eines Hartz IV Kleinkindes langt nich einmal für eine Ernährung, die eine optimale Gehirnentwicklung erlaubt, wie Ihnen Hirnforscher erläutern können. Und das wärs dann auch gleich mal mit der Chancengleichheit in der BRD. Diese Defizite können nicht mehr aufgehohlt werden. Ein weiteres Beispiel, die tägliche Verpflegungskosten für einen Flüchtling liegen bei 11,50 bis 18,00 Euro, die für einen Hartz IV-Empfänger bei 4,77 Euro
Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass Hartz-IV keinesfalls existenzsichernd ist und die Bestimmungen für das sog. Fördern ungefähr so intelligent wie unsere Politiker sind.
Von Hartz IV müssen zuerst die Stromkosten abgezogen werden und in meinem Fall noch enorme Medikamentenkosten, da die einzig verträglichen lebensnotwendige Medikamente aus Übersee kommen und vom Gesundheitssystem nicht finanziert werden. Und von max. 280,- € mtl. soll ich dann meine gesamten Lebenshaltungskosten bestreiten.
Das Gleiche bei der Arbeitsvermittlung, wo einem im Fall der Jobaufnahme Gehäter, die am Ende des Monats gezahlt werden, bereits Anfang des Monats vom Regelsatz abgezogen werden. Sie sollen also den ganzen Monat arbeiten gehen, ohne überhaupt die Werbungskosten und geschweige denn ihren Lebensunterhalt wuppen zu können. Für meinen Zweitjob musste ich übrigens Geld mitbringen, da der Freibetrag nicht einmal die Fahrtkosten deckte.
Bevor die sog. Experten mal wieder den Mund ziemlich voll nehmen, sollen sie sich doch zuerst einmal mit diesem Murks beschäftigen, bevor sie Menschen wie mir nach 40 Jahren Arbeit bestätigen, dass sie mehr als genug zum leben haben.
Ich lese die Kommentare uns ich komme aus dem Staunen nicht heraus.
Bei uns in Polen sind Sozialleistungen bekannterweise deutlich niedriger (nicht nur absolut, sondern auch was die Kaufkraft anbetrifft).
Gejammert wie in Deutschland und nach mehr verlangt wird aber selten.
In meiner Heimat versteht man halt, dass das Geld irgendjemandem weggenommen werden muss, um für die Sozialhilfe vorhanden zu sein.
Es ist nun mal NICHT GERECHT, einem Menschen, der sein Geld mit seiner Arbeit verdient hat, es wegzunehmen und es einem anderen zu geben , der es nicht verdient hat.
Vielleicht notwendig, um den sozialen Frieden zu bewahren, aber gerecht auf keinen Fall.
Ich habe in meinen aktiven Zeiten mind. 50% an Abgaben gezahlt und das habe ich bereitwillig getan, da ich meinen Mitbürgern in Not gerne geholfen habe. Und was nun meine eigene Bedürftigkeit angeht, so habe ich in 40 Jahren sehr viel mehr eingezahlt, als ich je bekommen werde und liege somit theoretisch dem Steuerzahler nicht auf der Tasche. Das geht bei diesen Diskussionen gerne unter, dass viele Arbeitslose vor dem Absturz zahlende Bürger waren.
Mittlerweile -da gebe ich Ihnen Recht- geht der Deutsche arbeiten, um einer immer größeren Zahl von Nichtberechtigten hier ein Leben ohne jegliche Verpflichtungen und Gegenleistungen zu ermöglichen.
Die aktuelle Diskussion um Hartz IV ist (unabhängig von der Problematik bzgl. der Millionen illegaler Einwanderer) ist eine weitere Ablenkung bzw. Verschleierung des eigentlichen Problems: Die Löhne und Gehälter in Deutschland sind (nicht nur) im europäischen Vergleich „Lohndumping“ der übelsten Art. 2010 verdiente knapp ein Viertel der Beschäftigten hierzulande weniger als 9,54 Euro brutto pro Stunde. Nur die Litauer verdienten noch schlechter. Seitdem hat sich wenig getan. 23 Prozent der Deutschen arbeiten im Niedriglohnsektor. Ein Vergleich der Wohneigentumsquote (hier: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/155734/umfrage/wohneigentumsquoten-in-europa/) korrespondiert mit den Angaben zu finanziellen Rücklagen. Kurzum: Löhne und Gehälter müssten deutlich steigen und die Steuern sinken. Aber das wird nicht passieren, weil „wir“ dann kein Exportweltmeister mehr wären. Nur: „wir“ sind eben nicht die Arbeiter und Angestellten.
Was Sie Herrn Metzger ankreiden, habe ich so nicht gelesen…. nicht, dass Sie nicht prinzipiell Recht hätten mit Ihren Beobachtungen, aber Herrn Metzger hat sich allgemein Gedanken gemacht und hierbei die Migrationsproblematik nicht gesondert erwähnt. Das muss er auch nicht (jedesmal).
Doch das muss er, denn ich muss bei einer Analyse auch die Gefahren bedenken, die ein solches Szenario mit sich bringt. Nur des Diskutierenwillens ohne Zieldebatte, bringt KEINER Diskussion etwas, warum auch? Werden Sie mal kreativ und lassen Sie mal ihre Gedanken schweifen was eine Korrupte Regierung mit diesem jetzigen Instrument, das auch noch auf alle Menschen auf dieser Welt ausgedehnt worden ist alles anfangen kann?? Nichts ist für immer!!
Kennen Sie den Film “ die Hungerspiele“? Na dann viel Spaß bei Ihrer kreativen Arbeit! DENKEN Sie daran „Alles hängt mit allem zusammen“!
Hartz4 stattet Menschen mit dem nötigsten aus. Was es aber auch macht ist, dass es Menschen versklavt. Da ist n+1 Maßnahme, die auch wieder nicht in den Job führt, dafür hat man gelernt Formulare auszufüllen und „Männchen“ zu machen.
Das Schlimme ist, dass bei H4 der Mensch nicht interessiert. Eigentlich müsste man sich um den Menschen und seine Fähigkeiten konkret kümmern. Da man bei H4 aber jede Arbeit annehmen muss interessiert sich keiner vom Amt für den Menschen.
In letzter Konsequenz würde sich zeigen, dass man diesen oder jenen doch in Arbeit bringen kann und einige dauerhaft in H4 verbleiben, ohne dass man daran wirklich etwas ändern kann.
Mit H4 ist man arm, denn ansonsten würde man kein H4 bekommen.
Wenn Herr Metzger arm gegen arm, also H4, Aufstocker gegen Arbeitnehmer mit Mindestlohn ausspielen will, dann führt das zu nichts. Die entscheidende Frage ist doch wer, warum, wieviel Geld „verdient“. Gäbe es eine relativ geringe Breite von Einkommen aus Arbeit und Vermögen, es wären keine Umverteilung nötig, da die Spreizung aber zunimmt (es geht eben nicht nur um Einkommen sondern auch um Vermögen, was letzlich wieder zu Einkommen führt!!) wird mit immer weniger Erfolg immer mehr umverteilt. In aller Regel aber nicht von den Reichen zu den Armen sondern vom Mittelstand zu allen anderen.
Das BGE ist aus meiner Sicht nicht geeignet die Probleme zu lösen. Es kann im Kapitalismus keinen Kommunismus geben. Außerdem ist es ein Unterschied ob H4 verdoppelt wird oder alle BGE bekommen sollen. Letzlich müßte es horrende Steuern geben damit auch nur ein halbwegs sinnvolles BGE gezahlt werden kann. Wenn eine Vollbeschäftigung (und seien dies z.B. 30 — 40 Stunden pro Woche) im Endeffekt 1000 Euro BGE und 500 Euro „Lohn“ bringt, dann ist doch die Frage warum man überhaupt noch arbeiten soll und vorallem mit voller Kraft.
Zu ihrem „Rätsel“: In der „Neuen Welt Ordnung“ (NWO) gibt es keine Grund- und Mittelschichten mehr, sondern nur noch eine kleine Elite und die Unterschicht einer verdummten Mischrasse, die in einer auf etwa 500 Millionen reduzierten Weltbevölkerung als Sklaven dient.
Häufig wird nicht gesehen,
dass der oben zu recht beschriebene Alarmismus im Grunde die Strategie „Gewisser“ entlarvt. Er ist nämlich nichts als die die Strategie „haltet den Dieb“ die „im Kern“ nichts anderes sagt als: „Dort ist der Dieb, und ich (der Rufer) bin der Gute!“ –
Solange diese äussert verbreitete/beliebte, nichts desto trotz „Primitiv-Strategie“ die ausschließlich den/die (angeblich) Schuldige(n) identifiziert, meint, damit wäre das Problem schon fast gelöst, dabei immanent auf sehr vordergründige nur scheinbare(!!!) Lösungen hinweist (z.B. stupide Umverteilung) bei den Menschen verfängt solange werden „Michel und Lieschen“ darauf hereinfallen. –
Geschickterweise (und infamerweise) wird in diesem System der Identifizierung (+Diskreditierung) von nur vordergründig (!!!) Verantwortlichen die tiefen Wurzeln von Problemen sorgfältig ausgespart, letztlich verschleiert. –
Beispiel:
Nazis (Schänder jüdischer Friedhöfe etc. und z.B.) werden als Problem identifiziert. Mit den Fingern auf sie gezeigt. Stiekum unterstellt, es wären (hauptsächlich) Pegidas oder AfD-ler die folglich zu „verdammen“ seien. Derart geschickt umgangen, dass es sich nicht selten vermutlich eher um „importierte“,“bunte“ Problemmenschen handelt die Solches tun. – Wobei ICH mir noch die Frage stelle, ob es nicht und AUCH womöglich Extrem-Linke sind die Solches tun. Strategisch-taktisch würde das durchaus Sinn machen.)
Ich denke nicht, dass ein BGE viel ändern würde. Finanzierte Faulheit ist hier schon längst Normalität.
Es würde nur die ganzen Blutsauger in den Ämtern, die in maßloser Inkompetenz annehmen, sie seien befähigt, für jeden noch so abstrusen Berufswunsch geeignete Angebote zu finden in dem Sumpf von Notnägeln, der sich Jobbörse oder so ähnlich nennt, wesentlich günstiger, weil sie keine bequemen Gehälter mehr bekämen, sondern eben auch nur noch das mindeste.
Wenn man die Arbeitsämter also gleich mit erübrigt, die ohnehin nur noch an Zeitagenturen durchreichen, dann spart man damit wirklich was. Die marode Arbeitsethik saniert das auch nicht, da hilft nur Darwinismus.
H4 ist eine Errungenschaft, keine Quälerei!
Trotz aller politischen Lagerspielchen und Profilierungsversuche auf allen Seiten gilt nachweislich:
H4 ist keine Menschenschinderei, die den Menschenrechten widerspricht, H4 ist eine Errungenschaft der westlichen Zivilisationen europäischer Art, für die es weltweit keinerlei Entsprechung gibt.
Nur Europa, allen voran Deutschland trachtet danach die Armut zu lindern, neuerdings sogar weltweit. Das verdient höchste Anerkennung. Worin die Berufsempörer hier eine „soziale Kälte“ erblicken, bleibt deren Geheimnis. Sie sollten mal über die Moralbotschaft vom „Fischer und seiner Frau“ nachdenken.
Die täglich über die Grenzen Deutschlands/Europas strömenden Menschen beweisen dies. Denn die haben ausschließlich wegen dieser Sozialleistungen ihre Heimaten tausenden Kilometer von Europa entfernt verlassen und sich auf den gefährlichen Weg gemacht, der viele tödliche Gefahren beinhaltet. Weltweit gibt es keinerlei vergleichbare Wohltaten für in Not geratene Menschen, für die es keinen Platz mehr in den Produktionsprozessen der Marktwirtschaft gibt.
Fast jeder neu aufgetauchte Afrikaner in unseren Städten ist ein wandelnder Beweis für die Attraktivität unserer Sozialleistungen.
Das ganze Theater ist nur eine Show, die zeigen soll -ach- wie sozial die Meckernden sind. Voll gespielter Empörung drängen sie sich in den Vordergrund, tun so, als seien sie die einzig rechtschaffenden Vorkämpfer für soziale Gerechtigkeit. Das Ganze ist schon ein Reflex mit Tradition.
Genau diese Haltung hat uns die Armutsmigration beschert, die schon etliche Einheimische getötet hat. Hier endet aber die „soziale Ader“ der Empörungsmaschenerie, diese Opfer sind nicht in das Programschema der „sozialen Kälte“ einprogrammiert, damit weiß man nichts anzufangen, also spricht man lieber nicht darüber. Wer es dennoch tut, der gehört nicht zur eigenen Gruppe und muß daher Nazi sein. Aber an genau diesen Toten und Geschändeten kann man erkennen, das die Moral der Empörten in diesem Land äußerst einseitig ist. Sogar der Bundespräsident mischt sich ein, wenn seine Lieblinge angegriffen werden. Für die getöteten Menschen aus der eigenen Bevölkerung würde der sich niemals so einsetzen. Dabei ist es auch „soziale Kälte“, die Getöteten zu ignorieren, die durch Menschen umgebracht worden sind, die wegen der sozialen Wohltaten nach Deutschland gelockt wurden, und eine Anspruchshaltung entwickelt haben, die nur noch an anmaßende Unverschämtheit bezeichnet werden kann.
Die Empörer sind an Menschenrechten per se nicht wirklich interessiert, sondern nur am Wohlergehen ihrer eigenen Zielgruppe. Diese Empörer wollen täglich die AfD entlarven, und merken gar nicht, wie sehr sie sich selbst mit der Fratze des Hassenden präsentieren, nämlich der eigenen Bevölkerung gegenüber. Wenn ich Leute wie KGE sehe, lege ich ihr automatisch den Satz in den Mund „deine Tochter ist von einem Afghanen erstochen worden? Na und? Deutschland verändert sich eben. Mach nicht so ein Theater, sonst nenne ich dich Rassist, Nazi oder Rechtsradikalen.“
Die kämpfen gegen die soziale Kälte? Die haben gerade eine neue soziale Kälte geschaffen! Das spaltet, nicht die AfD!
Ein System welches Leute unverschuldet in die Obdachlosigkeit drängen kann ist weder sozial noch eine Errungenschaften.
Dass Herr Spahn sich zu Hartz 4 äußert ´, hat nichts mit dem Thema an sich zu tun, den als Gesundheitsminister ist es ja nicht seine Zuständigkeit. Es geht lediglich darum, sich mit einem Hauch von Konservatismus (von Merkels Gnaden) zu profilieren, um die Reste dieser aussterbenden Spezies in der CDU zu beruhigen. Den auch er wird sich als einer der vielen Bettvorleger Merkels wiederfinden.
Das eigentliche Problem an Hartz 4 ist dass es in Wirklichkeit keine Veränderung gebracht hat und jedem Gerechtigkeitssinn wiederspricht. Denn wenn man den 50 Jährigen der ununterbrochen gearbeitet hat, genauso behandelt wie einen 25jährigen, der sich arbeitsunlustig durchs Leben eiert, dann ist was faul am System. Das fördern und fordern hat noch nie funktioniert! Am Ende werden diese Menschen nur verwaltet!
Mich würde interressieren wieviel der 450 mrd für Verwaltung und sogenannte Massnahmen zur Wiedereingliederung verwendet wurde. Dieser aufgeblasene Apparat aus Argen und Firmen saugt doch einen nicht unerheblichen Teil der Sozialleistungen auf?
Da liegen Sie vollkommen richtig. H4 ist nicht nur ein Segen für die Empfänger, es beschert auch den Verwaltern Lohn und Brot.
Sehr geehrter Herr Metzger,
ich möchte Ihre Aufmerksamkeit gerne auf zwei Dinge, die mir bereits in den vergangenen Wochen (in denen die Diskussion um das Thema Hartz IV enbrannte) aufgefallen sind, lenken.
Erstens:
Der Arbeitsmarktbericht der Agentur für Arbei im Monat Februar weist (aufgrund fehlender aktuellerer Zahlen) für Oktober 2017 im Abschnitt „2.3.2 Gründe für die Nicht-Arbeitslosigkeit erwerbsfähiger Leistungsberechtigter“ auf Seite 21 aus:
„Nach den jüngsten Daten waren im Oktober 2017 37 Prozent (1.591.000) der 4.294.000 erwerbsfähigen Leistungsberechtigten arbeitslos. Damit erhielten 63 Prozent (2.703.000) Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende, ohne arbeitslos zu sein.“
Zusammengerechnet und nach Abzug aller Krankmeldungen, Maßnahmen usw. kommen wir also mindestens auf 1 Mio Hartz IV Empfänger die sehr wohl arbeiten (Aufstocker), aber so wenig Geld verdienen das sie trotzdem Hartz IV als Unterstützung benötigen. Aufstocker finanzieren sich im Wesentlichen durch Ihre Arbeit selbst, zahlen Ihre Krankenversicherung selbst und sogar etwas Steuern. Lediglich für die Kosten der Unterkunft (Miete) und Warmwasser/Heizung reichen die Einkünfte dieser Personengruppe nicht.
Hier liegt ein ganz klares Versäumnis in der Politik, die nicht gewillt ist den Arbeitenden mehr Freiräume zu schaffen um finanziell wieder unabhängig zu werden.
Da ich selbst lange von Hartz IV leben musste kann ich sagen, ja das Geld eicht für Lebensmittel und Strom, aber eben auch nur dafür. Für Bekleidung, Medikamente, Arztrechnungen oder eine neue Brille läßt sich davon definitiv nicht zur Seite legen und Zuschüsse bekommt man dafür auch nicht. DEFINITIV nicht! Es Bedarf also auch dringend in diesem Bereich einer Nachbesserung – wie soll jemand in Arbeit vermittelt werden, der eine Brille mit Stärke benötigt, sie aber nicht bezahlen kann?
Zweitens:
Quelle: Sitzungsverzeichnis auf der Internetseite des Deutschen Bundestages, 02.03.2018, 12.30: Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neue Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen durch einen Sozialen Arbeitsmarkt ermöglichen, Drucksache 19/591
Der Bundestag fordert die Bundesregierung dazu auf gesetzlich folgendes festzulegen:
Auszug aus dem Text:
„Damit der Arbeitsmarkt tatsächlich für alle offen steht, muss die öffentlich geförderte
Beschäftigung langfristig und nicht wieder als befristetes Sonderprogramm ausgestaltet
werden. Sie muss auch zwingend über die Aktivierung der passiven Leistungen
finanziert werden, ohne das Budget für andere Unterstützungsangebote zu belasten.
Diesen Perspektivenwechsel hin zu einem Sozialen Arbeitsmarkt muss die nächste
Bundesregierung konsequent umsetzen. Zentrales Ziel ist es, für bislang langzeitarbeitslose Menschen soziale Teilhabe durch reguläre, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
zu ermöglichen, mit der sie ihr Leben finanziell selber bestreiten können.“
Klingt erstmal gut, meint aber: Umwandlung von Hartz IV in Entgeltförderung für Arbeitgeber (also: gleiches Prinzip wie Aufstocker). In anderen Worten sollen zukünftig alle Hartz IV Empfänger am besten Vollzeit für mindestens (zwinker zwinker) Mindestlohn arbeiten.
Statt Arbeitsplätze mit vernünftig bezahlter Arbeit zu schaffen wird der Niedriglohnsektor dann weiter staatlich subventioniert und explosionsartig weiter wachsen. Und das alles unter dem Motto „Die Menschen wollen Ihre Würde zurück, die wollen ja arbeiten. Also geben wir Ihnen Arbeit.“ Das Zauberwort heißt hier: Passiv-Aktiv-Transfer.
Statt eine sich der Problematik anzunehmen, wird sie nun an die Arbeitgeber weitergereicht, die sich freuen werden wieder an weitere billige Arbeitskräfte zu kommen. Das ist eine Spirale die nur einen Weg kennt. Nach unten.
Die eigentliche Gründe, warum das alles angestrebt wird, sind mittlerweile aus dem Netz entfernt worden, aber dennoch logisch nachvollziehbar. Man will Bares in die Kassen spülen, Steuern einnehmen auch wenn es nur aus dem Niedriglohnsektor kommt und sich am besten noch jegliche weitere (finanzielle) Förderung sparen, weil macht ja dann der Arbeitgeber Vorort. (Diese offiziellen Argumente waren vor zwei Tagen noch Im Papier der Bundestagswebseite zu finden!)
Ich hätte zu diesem Thema (Hartz IV) noch eine Menge aus persönlicher Sicht zu sagen, begnüge mich aber an dieser Stelle mit obigen Denkanstössen und wünsche Ihnen einen schönen Abend!
Kurz und bündig, ein SOZIALISTISCHER Staat will KEINE mündigen Bürger!!!
Überwachte Bürger von A-Z das reicht solch einem System. Es ist doch offensichtlich wo das Ganze hinführen soll, in die sozialistischen Staaten Europas. Prof. Dr. Schachtschneider (Rechtsstaatler) hat das von Anfang an so beschrieben, da es in den Statuten zu Europa so schon von Anfang an drin stand. Eine elitäre Klasse soll über alle anderen herrschen. Und mit dem einlullenden Gleichheitswahngelübde wollen diese Darsteller es uns einflößen. Man muss das GROßE sehen was diese HERRschaften vor haben. Man darf sich nicht mehr auf der KleinKlein Ebene aufhalten. Gemäß unsrer Rautenfrau “ das Ganze vom ENDE her denken“, mir wird’s grade schlecht……….
Dass diese Leistungen einen hohen Preis für unsere Gesellschaft haben…..wissen wir.
Wer das Motto „Fordern und Fördern“ ernst meint…..wer meint das denn ernst?
Herr Metzger.
Alles schöne Argumente, aber lesen Sie mal dieses:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/tafel-streit-wieso-hartz-iv-tatsaechlich-zu-wenig-zum-leben-ist-a-1197012.html
Mal ein ausgesprochen sinnvoller Artikel in diesem früheren Nachrichtenmagazin.
Auch die Leistungen eines unverschuldet auf „Sozialhilfe“ angewiesenen Mitbürgers müssen anerkannt werden – die haben alle mal eingezahlt. Und es ist nach allgemein zugänglichen Informationen beschämend, wie diese Menschen „vom Amt“ behandelt werden. Bittsteller will niemand sein – da muß sich vieles ändern. Vom Antragsteller zum Kunden umbenennen ist keine Lösung. Und das letzte Geld aus der Tasche ziehen bevor man Leistung bekommt ist auch nicht der richtige Weg. Und alleine die Tatsache, daß es die Tafeln überhaupt gibt, ist beschämend – das haben Sie leider völlig übersehen. Also stimmt doch an Ihren Argumenten irgendetwas nicht.
Zum Fordern und Fördern ist zu sagen, daß viele Mio € für sinnlose Fördermaßnahmen ausgegeben werden, daß einem das „über die Hutschnur“ geht. Manche erleben mehrere Fortbildungs- und Fördermaßnahmen und wissen gar nicht, wo sie landen sollen. Kann alles recherchiert werden – es gibt ausreichend Beispiele dafür.
Und wer meint nun Fordern und Fördern ernst?
Doch nicht die jenigen, die Geld für sinnlose Maßnahmen ausgeben und die Statistik schönen. Doch nicht diejenigen, die massenhaft € in Millionenhöhe aus dem Hut zaubern für „neu Hinzugekommene“. Doch nicht diejenigen, die für bisherige Leistungsempfänger angeblich zu wenig Geld hatten.
Aus meiner Sicht wird inzwischen von denen, die „schon länger hier sind“ immer mehr gefordert (sowohl von den Einzahlern als auch von den Leistungsempfängern), aber die „neu Hinzugekommenen“ werden bedingungslos gefördert…. ohne vorher eingezahlt zu haben … ohne den „letzten Groschen“ auf den Tisch legen zu müssen.
Solange das so ist, kann fordern und fördern nur ein Einbahnstrasse sein – also nicht ernst gemeint.
Nein, das ist das Beste aus „TEILE UND HERRSCHE / Divide Et Impera“.
Dass unsre neuen Mitbürger so gepflegt werden, werden wir eines Tages noch verstehen warum das so ist. Auch ein Puzzlestück des „Teile und Herrsche“ Komplexes. Verlieren Sie sich nicht im Kleinklein. Sehen Sie immer das große Ganze, dann sehen Sie auch das fertiggestellte PUZZLE!
Herr Metzger,
bin froh, dass Sie den HartzIV- Mythos entkräftet haben. Die dort gewährten Leistungen sind in Anbetracht der Nothilfe-Funktion eines Sozialsystems hinreichend. Im Anspruch-überladenen Deutschland denken nur sehr viele Menschen, dass so ein System viel mehr gewähren sollte (oft in der fehlgehenden Annahme, dass es nicht versiegende Quellen von Geld dafür gibt). Die Finanzierbarkeit und den desaströsen Demotivationsschub für diejenigen, deren Leistung zur Finanzierung herangezogen werden, bleiben völlig unberücksichtigt.
Leute, Servicepflicht (Müll wegräumen, Fegen, Rasen mähen, Ernten,, schön ermüdend) für alle Hartz 4 Bezieher, sonst kein Geld. Sollt mal sehen, wie schnell viele wieder weg sind.
Diese ABM gibt es längst, die stehen bei der Bahn neben Automaten und drücken auf Reset wenn der Kunde fertig ist. Nennt man dort „Guide“ oder so.
Fürs Aufräumen gibt es Angestellte bei der Kommune. Maßnahmen dürfen explizit keine echten Arbeiten ersetzen.
Wegen BGE verfolge ich gerade eine Diskussion mit Auszubildenden. Diese sind z.T. euphorisch begeistert von dieser Aussicht. Ich fand diese Idee jahrelang auch toll. Beim Nachdenken sind mir allerdings ernste Zweifel gekommen: Es ist typische kommunistische Sozialutopie!
1. Es ist ein Auseinanderreißen von Ursache und Wirkung, von (wertschöpfender) Arbeit und der Belohnung durch das Ergebnis. Diese Entkopplung vernebelt den Blick auf die natürlichen Zusammenhängeund kann niemals gut sein.
2. Die Modellrechner gehen optimistisch von einem bestimmten kooperativen Verhalten der Beteiligten aus. Der gelernte DDR-Bürger weiß aus eigenem Erleben um die gescheiterte Realität aufgrund Zerstörung der leistungsbelohnenden Motivation..
3. Ein Argument der Befürworter: Notleidende müssten sich nicht mehr entwürdigend rechtfertigen. Gegenargument: Notleidende sind nicht mehr unterscheidbar von Faulen, also Verlust von Würde!
4. Es liegt eine natürliche Würde in erbrachter Leistung, deren Ergebnis man genießen (oder verschenken) darf. Leistungsloses Grundeinkommen gibt ein Gefühl des Almosenempfängers. Staatliche Alimentierung tötet Verantwortung für Andere – Selbstverdientes Geld ist Erziehung zu Eigenverantwortung und Verantwortung für Andere: ICH kann helfen, nicht der Staat! Außerdem: Halt gegen Radikalisierung, Teilhabe am gesellschaftlichen Zusammenhalt!
5. Grenzenziehen wird dringend erforderlich: Einmal, um die Leistungsträger, die das BGE mit ihren Abgaben finanzieren, nicht abwandern zu lassen (warum baute die DDR die Mauer?) – zum Anderen, weil sonst 4/5 der Weltbevölkerung sich auf den Weg in unser Land macht.
Alternativ dazu müsste das BGE weltweit in etwa gleicher Höhe gezahlt werden. Ob das praktikabel und realistisch ist, möge jeder selbst überlegen.
6.Stichwort Freiheit: Abhängigkeit von Alimentation bedeutet immer Unfreiheit. Der Staat als Umverteiler bekommt damit MACHT! Ein freier Bürger ist ein ernstzunehmendes Gegenüber der Staatsmacht. Jemand, der von Versorgung abhängig ist, überlegt sich dreimal, ob er sich kritisch gegenüber seinem Versorger äußert! Für den Staat bedeutet das Machtsicherung gegen Aufbegehren seiner Untertanen – ein Baustein von Diktaturen…
Auch wenn es hier vermutlich schon jeder weiß:
Wie wäre es, wenn man erstmal dafür sorgt, dass der Staat uns allen erstmal weniger in die Tasche greift. Wir haben die höchste Staatsquote der westlichen Industrieländer! Dann muss der Staat auch weniger Almosen verteilen. Die Arbeit wird billiger und die Wirtschaft würde florieren. Jetzt hat jeder Unternehmer einen riesen Klotz aus staatlichen Auflagen und Verpflichtungen am Bein und kommt nur über die Runden, wenn er seine Leute schlecht bezahlt…
Korrekt, man kann hier entweder ein „Startup“ sein und nach zwei Jahren aufgekauft, oder man gehört schon zu einem Konzern. Alles andere erstickt in Regularien und Nebenkosten, die längst niemand mehr kapiert.
Herr Metzger, obwohl ich Ihre Analyse in allen Punkten teile, muss ich dennoch das ganze Hartz4-Regelwerk als Fehlkonstruktion von übermotivierten Bürokraten brandmarken.
Die grössten Profiteure dieses Systems sind Rechtsanwälte, die ohne Ende gegen die Arbeitsagenturen prozessieren und immer gut bezahlt sind, egal, ob sie im Sinne des Klägers verlieren oder gewinnen. Und die Zahl der Sozialrichter soll sich durch die Einführung von H4 verdreifacht haben, auch das sind alles Leute, die auch etwas Sinnvolleres tun könnten.
Man hätte es so machen sollen wie in Holland (glaube ich), wo jeder Bedürftige 800 oder 900 € bekommt und sehen muss, wie er damit klar kommt.
Bei Maischberger war vor Jahren mal der Leiter des Wuppertaler Arbeitsamtes, er sprach von einem Gerichtsverfahren, in dem der Leistungsempfänger um die Erstattung der Stromkosten für die Zündfunken seiner Gasheizung kämpfte, also um Zehntel-Cent-Beträge. Der Herr betonte eigens, seine Schilderung sei kein Scherz.
So etwas kann doch keiner für sinnvoll halten.
Wer das Motto „Fordern und Fördern“ ernst meint, muss alles daran setzen, dass in Not Geratene, sofern sie arbeitsfähig sind, auch möglichst schnell wieder auf eigenen Beinen stehen.
In der Tat, was fehlt ist das Fördern. Mir ist bisher noch kein einziges Konzept bekannt, mit welchen Arbeitnehmer – die ihre Stelle verloren haben, proaktiv sinnvolle Umschulungen offeriert bekommen, ganz speziell im Alter 35+, da wird dann um die Übernahme der Ausbildungs- bzw. Umschulungskosten amtlich gestritten. Man zahlt lieber Arbeitslosengeld II und hofft darauf, dass die teils endlosen unsinnigen Bewerbungen eines Tages zum Erfolg führen.
Wie diese Praxis mit „lebenslangen Lernen“ vereinbar sein soll hat sich mir bisher noch nicht erschlossen. Dieser Aspekt fehlt leider vollkommen, wie ich diversen Dokumentationen entnehmen durfte gibt es da erhebliche Hindernisse.
Kann ich so unterschreiben, spätestens seit der Neuordnung in „Arbeitsagenturen“ ist der Zweck nur noch das Bereinigen der Statistik. Nachhaltigkeit Fehlanzeige.
Ich bin beim BGE gespalten. Das „bedingungslos“ bereitet mir Probleme. Ich denke, dass jeder Mensch in die Lage kommen , sei es durch Krankheit, Behinderung, Arbeitslosigkeit etc., und dadurch unterstützungsbedürftig werden kann. Wenn der Nachweis erbracht ist, dass jemand tatsächlich nicht MEHR arbeiten KANN, dann sollte es ein Grundeinkommen geben. Das muss keinen Luxus bieten, sollte aber auch nicht so eng gestaltet sein, wie es Hartz IV ist, denn der Hartz- Satz ist eben knapp bemessen, damit ein Arbeitsaufnahme attraktiv scheint. Rücklagen sollen damit nicht möglich sein, aber wenn eine Arbeit nicht mehr erreicht werden kann, dann muss der Mensch Rücklagen für evtl. notwendige Anschaffungen oder Reparaturen bilden können . Wer allerdings nicht arbeiten WILL, oder noch nicht gearbeitet hat, weil es zu anstrengend ist, der sollte eben auch nur den Hartz VI- Satz erhalten.
Ich finde es völlig ungerecht, das z.B. Menschen nach jahrzehntelanger Arbeit gleichgestellt werden mit Dauerbeziehern von Sozialleistungen. Ein Grundeinkommen wäre da schon gerechter. Pervers ist es doch auch, wenn arbeitende Eltern ordentlich Steuern etc. zahlen, damit der Staat es ihnen dann als Kindergeld wieder zuteilt. Warum nicht für jedes Kind bis zur Ausbildung ein einkommensunabhängiges Grundeinkommen?
Bzgl. Kindergeld muss ich Sie aufklären – ich weiss auch nicht, warum das von vielen immer noch nicht verstanden wird: Für im Haushalt lebende Kinder GIBT es einen Steuerfreibetrag, der muss nicht noch gefordert werden. Diese ist aber bei vielen so niedrig, dass per Kindergeld eine höhere Summe an den Steuerpflichtigen gezahlt wird. Dies ist eine Transferleistung und nicht „linke Tasche, rechte Tasche“.
Nun bliebe nur noch zu diskutieren, wie hoch der Steuerfreibetrag für Kinder sein soll und natürlich, ob jedes Kind per „einkommensunabhängigem Grundeinkommen“ von Geburt an vom Staat alimentiert werden soll. Wer in Freiheit leben möchte, muss dies m.E. ablehnen.
Genauer im Link:
http://www.kindergeld.info/kinderfreibetrag.html
Auch Kinder zahlen Steuern! 19% Umsatzsteuer auf Windeln, usw. usw…!
Ein Steuerfreibetrag ist abhängig vom Einkommen der Eltern. Kein Einkommen = kein Steuerfreibetrag. Noch nicht schulpflichtige Kinder, z.B. von Alleinerziehenden, haben damit automatisch weniger materielle Möglichkeiten, zumal das Kindergeld in die HzL eingerechnet wird. Es wird durch die Politik immer gerne behauptet, daß jedes Kind gleichwertig ist. Im bestehenden System wird dies durch die Erwerbstätigkeit der Eltern (Freibetrag + Kindergeld) unterlaufen, weil im Gegensatz dazu bei HzL das Kindergeld gegengerechnet wird. Meiner Meinung nach könnten die Sätze der „Düsseldorfer Tabelle“ als Grundlage für das Grundeinkommen der Kinder sein, wobei das mittlere Durchschnitteinkommen der Erwerbstätigen als Maßstab angesetzt werden könnte.
Ich bezahle seit Jahrzehnten Steuern und Sozialversicherungsbeiträge, und ärgere mich auch oft darüber, wofür das dann augegeben wird, aber unfrei fühle ich mich nicht. Ich denke nur, dass die teilweise Stückelung der Sozialleistungen (HzL, Kindergeld, Unterhaltsvorschuss, Unterhalt, Erwerbsminderungs-, Mütterrente etc.) keinen Sinn machen. All die Leistungen, die teilweise gegeneinander aufgerechnet werden (also mehrere Sachbearbeiter beschäftigen), legen jetzt schon einen Mindestatandard fest. Warum diesen Mindeststandard nicht bündeln als Grundeinkommen, ggf. erweitert um einen individuellen Aufschlag, wenn eine Erwerbstätigkeit nicht mehr, noch nicht oder vollumfänglich nicht mehr möglich ist? Gerade bei Kindern, Behinderten, Erwerbsgeminderten, Rentnern ist das definierte Ziel der Erwerbstätigkeit obsolet, wird aber bei der Berechnung des Mindeststandard zugrundegelegt, ohne die Biographie zu berücksichtigen. Die Alternative könnte natürlich sein, dass Soziale Hilfen sehr reduziert oder eingestellt werden (ist bei Einzelleistungen leichter möglich), was nicht nur rechtlich, sondern auch aus humanitären Gründen abzulehnen wäre. Oder?
Ich „durfte“ mal Hartz4 „genießen“, damals 392 €, wovon die Stromrechnung, Telefon und GEZ (da noch keine Befreiung) und div. andere.
Ob 392 oder 416 € macht da nicht den mega Unterschied – es ist ein erbärmliches Leben.
Und nein, ich finde es heute, viele Jahre später und aus eigener Kraft wieder in Arbeit gekommen, immer noch nicht gerechtfertigt, dass, z.B. ich – nachdem ich schon fast 30 Jahre für eine Arbeitslosen“versicherung“ eingezahlt hatte – ratzfatz von ALG1 in einen Topf geworfen wurde, mit u.a. auch jeder Menge Faulenzern, die noch nie im Leben gearbeitet und das auch nicht vorhatten.
Und UNSEREINS soll dafür zunächst mal das Auto verkaufen, die LV aufkündigen, in ein Loch von „Wohnung“ ziehen und angeben, ob die Mutter einem womöglich auf dem
Sterbebett einen Ring vermacht hat?
Weil, den kann man ja erstmal verkaufen, wenn er etwas wert ist und ‚anrechnen‘.
Mir wird immer noch schlecht, wenn ich nur daran denke, ganz besonders in Verbindung mit denen, die das alles
bedingungslos vorne und hinten reingeschoben kriegen und sich kaputtlachen.
Genauso ist es!
Richtig, aber das sind alles nur Vorboten auf das was kommen soll. Nämlich die sozialistischen Staaten Europas. Wer sich die Vergangenheit anschaut und die Zukunft in Europa vor Augen hat , kann sich nur mit Grausen vor einem weiteren sozialistischen Projekt abwenden. Das hat alles NICHTS mehr mit Marktwirtschaft zu tun. …
„Wenn keiner mehr für sein Existenzminimum arbeiten müsste, sondern jeder vom Staat – unabhängig von seiner Bedürftigkeit – sagen wir monatlich 1.000 Euro ausbezahlt bekäme, dann würden die Menschen endlich schöpferisch tätig und vor Kreativität nur so sprühen.“
Da komme nicht nur ich ins rechnen.
Ich habe eine sehr preiswerte sanierte altbauwohnung zur miete als wochenendwohnung in meiner heimat. Da bleiben nach abzug der warmmiete so 600 eur über.
Wenn ich dann noch gucke was aufm ‚konto‘ ist, da könnt ich mir ein ein einfaches aber ruhiges leben ohne job, dafür aber zb im sommer regelmäßige biergartenbesuche tagsüber, vorstellen.
Könnt evtl funzen. Stellt sich halt die frage, ob zb die kv vom grundeinkommen abgezogen wird…
😉
Das BGE wird kommen (muessen)! Wie sonst soll der Friede erhalten bleiben? Es tut mir leid, aber Menschen mit IQ kleiner 105 werden nicht mehr gebraucht. Ich denke in 5-8 Jahren ist es soweit! War ich unverschaemt?
Sie machen also die Lebenstüchtigkeit am IQ fest.
Sie werden in naher Zukunft ein Heer arbeitsloser Bachelor- und Masterabsolventen erleben, die nicht gebraucht werden, wogegen Menschen mit praktischer Handwerksausbildung händeringend gesucht werden.
Sie waren daher nicht unverschämt, sondern einfach total daneben.
Alles gut und richtig, und auch wieder nicht.
Ich arbeite seit 40 Jahren, meine 3 jährige Ausbildung rechne ich mal mit ein, bis auf 2 Monate ununterbrochen.
Sollte ich unverschuldet arbeitslos werden, werde ich keinen neuen Job mehr finden.
Dann bin ich gleichgestellt mit denjenigen die noch nie gearbeitet haben und nie in die Sozialsysteme eingezahlt haben.
Für mich würde es heißen:ich werde nicht verhungern aber das alleine kann es ja nicht sein.
Ich könnte mir nicht mehr spontan ein Buch kaufen, TE für 8 EURO (der Preis ist völlig in Ordnung) oder mal einen schönen Blumenstrauß, das sind keine großen Sachen, aber diese kleinen Dinge machen das Leben schöner und lebenswerter.
Ich möchte mir nach 40 Jahren Arbeit auch noch den Friseur leisten können und ab und an ein Kleidungsstück welches mir gefällt und nichts tragen müssen was mir jemand aus Mitleid schenkt.
Es müsste differenziert werden, diejenigen die Jahrzehnte gearbeitet haben müssen besser gestellt werden als die,die noch nie irgendetwas geleistet haben.
Sie haben vollkommen recht!
Wegen BGE verfolge ich gerade eine Diskussion mit Auszubildenden. Diese sind z.T. euphorisch begeistert von dieser Aussicht. Ich fand diese Idee jahrelang auch toll. Beim Nachdenken sind mir allerdings ernste Zweifel gekommen: Es ist typische kommunistische Sozialutopie!
1. Es ist ein Auseinanderreißen von Ursache und Wirkung, von (wertschöpfender) Arbeit und der Belohnung durch das Ergebnis. Diese Entkopplung vernebelt den Blick auf die natürlichen Zusammenhängeund kann niemals gut sein.
2. Die Modellrechner gehen optimistisch von einem bestimmten kooperativen Verhalten der Beteiligten aus. Der gelernte DDR-Bürger weiß aus eigenem Erleben um die gescheiterte Realität aufgrund Zerstörung der leistungsbelohnenden Motivation..
3. Ein Argument der Befürworter: Notleidende müssten sich nicht mehr entwürdigend rechtfertigen. Gegenargument: Notleidende sind nicht mehr unterscheidbar von Faulen, also Verlust von Würde!
4. Es liegt eine natürliche Würde in erbrachter Leistung, deren Ergebnis man genießen (oder verschenken) darf. Leistungsloses Grundeinkommen gibt ein Gefühl des Almosenempfängers. Staatliche Alimentierung tötet Verantwortung für Andere – Selbstverdientes Geld ist Erziehung zu Eigenverantwortung und Verantwortung für Andere: ICH kann helfen, nicht der Staat! Außerdem: Halt gegen Radikalisierung, Teilhabe am gesellschaftlichen Zusammenhalt!
5. Grenzenziehen wird dringend erforderlich: Einmal, um die Leistungsträger, die das BGE mit ihren Abgaben finanzieren, nicht abwandern zu lassen (warum baute die DDR die Mauer?) – zum Anderen, weil sonst 4/5 der Weltbevölkerung sich auf den Weg in unser Land macht.
Alternativ dazu müsste das BGE weltweit in etwa gleicher Höhe gezahlt werden. Ob das praktikabel und realistisch ist, möge jeder selbst überlegen.
6.Stichwort Freiheit: Abhängigkeit von Alimentation bedeutet immer Unfreiheit. Der Staat als Umverteiler bekommt damit MACHT! Ein freier Bürger ist ein ernstzunehmendes Gegenüber der Staatsmacht. Jemand, der von Versorgung abhängig ist, überlegt sich dreimal, ob er sich kritisch gegenüber seinem Versorger äußert! Für den Staat bedeutet das Machtsicherung gegen Aufbegehren seiner Untertanen – ein Baustein von Diktaturen…
Immer weniger Menschen werden die Arbeit durch die Digitalisierung erledigen ! Unqualifizierte Arbeitskräfte werden immer weniger benötigt ! Dies wird glaube ich generell von allen Parteien verdrängt weil man keine Lösungen hat. Vorhandene Arbeit kann nicht mehrfach vergeben werden . Wenn man durch fehlende Sozialeinahmen des Staates, weil immer weniger Leistungsbringer das soziale Netz auspolstern das riesige Heer der Sozialhilfeempfänger nicht mehr ruhigstellen kann, sehe ich schwarz. Nur von den Vorteilen der Digitalisierung zu faseln die offensichtlich nur bei den Unternehmen liegen wird nicht reichen ! Digitalisierung vernichtet Arbeitsplätze, warum sollte man sie sonst einführen ? Es wird alles schneller erledigt. Die Produktionsprozesse werden von wenigen Spezialisten überwacht.
Die Masse an Ungerechtigkeiten macht`s leztlich aus Herr Metzger und diese überbordenden staatlichen Ausgleichszahlungen machen es noch schlimmer. Hätten wir anständige Löhne bräuchte es viele staatliche Zuwendungen nicht. Ich stimme ihnen zu, dass dieses Hartz4 Bashing undifferenziert ist. Das liegt daran, dass nicht neutral und sachlich informiert wird und die Bürger sich kaum eine eigene Meinung bilden können.
Fakt ist, dass es vor Hartz 4 schon viel Schräglage gab. Ich habe es sehr begrüßt, das durch die Reform erstmals alle Sozialhilfeempfänger überprüft und beraten wurden. Vorher hat sich darum kein Schwein gekümmert. Niemand hat festgestellt warum jemand nicht arbeitet. Heute wird geschaut ob eine Krankheit vorliegt und dann wird eine Behandlung geboten, so das der Mensch arbeits- bzw ausbildungsfähig wird oder werden kann.
Auch die Krankenkassen hatten vorher ein unrühmliches Geschäft, da sie viele Menschen nicht aufgenommen haben, so wurde für Arzt und Krankenhausrechnungen direkt das Sozialamt zuständig, was sehr teuer war und letztlich auch über Steuern finanziert wurde.
Einzig für die Bezieher von Arbeitslosenhilfe (nicht -geld) änderte sich die Bezeichnung und die Höhe der Bezüge, sie wurden durch Hartz4 den Sozialhilfeempfängern gleichgestellt. Und hier fing die große Diskussion an, da nun die persönliche Abgrenzung zu den ganz „stinkig faulen“ Mitbürgern nicht mehr möglich war.
Klar ist aber auch das Schröder mit seiner Agenda der Wirtschaft gedient und massenhaft Billigjobs geschaffen hat. Nun arbeiten halt mehr und die Gewinne sind größer. Oben die Exportweltmeister und darunter ….viele die nicht auskommen.
Und mit fördern und fordern war ich auch immer einverstanden, aber mit diesen Fachkräften die unsere Regierung geholt hat ist das nicht mehr zu vereinbaren. Die müssen ja durchgefüttert werden und wenig bis gar nicht gefordert. Da muss Herr Spahn sich nicht über Kritik wundern, auch wenn sie sachlich manchmal daneben liegt.
Und nebenbei, habe ich meine Kinder selbst groß gezogen und Vollzeit gearbeitet, also die Forderungen übererfüllt. Belohnt wurde ich vom Staat mit der Besteuerung für Single und den Kollegen ohne Kids konnten karrieretechnisch an mir vorbeirauschen. War nix mit fördern.
Die Zuordnung von Arbeitslosenhilfe zur Sozialhilfe sollte parallele Arbeiten in den Behörden vermeiden, denn viele Alhi- Bezieher mussten zwecks Existenzsicherung auch ergänzend Sozialhilfe beantragen. Den Ansatz fand ich gut, zumal sich dadurch auch Bürokratie und Bürokraten hätten einsparen lassen. Aber Verwaltung ist selbstreferentiell, wird also nie müde, sich neue Wohltaten einfallen zu lassen, die sie dann natürlich verwalten müssen.
Was sehr bedauerlich ist, und das macht den Sozialstaat eben auch teuer, ist, dass mit der Hartz- Reform das Lohnabstandsgebot gefallen ist. Viele Löhne werden heute von Steuergeld subventioniert, da sie eben nicht existenzsichernd sind. Die Lohnsubventionen werden allerdings nicht dem Arbeitgeber zugeordnet, sondern dem Beschäftigten. Mich würde mal interessieren, wieviel Milliarden der Steuerzahler für Lohnsubventionen und Verwaltung aufbringen muss.
450 Mrd. für Hart IV in zehn Jahren sind 45 Mrd. pro Jahr. Die Zahl der Empfänger war in den letzten Jahren immer über 4 Mill. pro Jahr. Das erscheint mir jetzt nicht so viel, ist doch plötzlich ein ähnlicher, zusätzlicher Betrag für nur ca. 2 Mill. erst kürzer hier Lebende da. Ich hätte auch gern mal Zahlen, was die Verwaltung dieses Repressionsapparates für „Bewegungsangebote“ so kostet. Bewegungsangebote gibt es aber nur für schon länger hier Lebende; die anderen haben schließlich „Vermittlungshemnisse.“ Bezahlt wird das alles von der unteren bis mittleren Mittelschicht, das ist wirklich bedauerlich. Der Hartz IV-Satz muss nicht erhöht werden (wobei der Mietanteil regelmäßig und realistisch angepasst werden muss), aber dafür der Mindestlohn. Dann wird sich arbeiten auch wieder für diejenigen lohnen, die sich in Hartz IV eingerichtet haben.
Sehr geehrter Herr Oswald Metzger,
wie oft sind Sie in ihrem Leben schon strukturell-unfreiwillig Arbeitslos geworden und sahen sich in der Lage gezwungen, Hart4/ALG2 beziehen zu müssen?
Ich hoffe für Sie noch garnicht oder besser gesagt, es lässt sich aus ihren unsensibilisierten Artikel heraus lesen, dass Sie bisher überhaupt keinen empirischen bezug zu dieser Realität erfahren haben. Genau darin liegt in der Diskussion das eigentliche Problem, denn die Deutungshoheit bei diesem Thema – egal ob in der Politik oder der Mehrheitsgesellschaft – wird von Menschen vertreten, die selber noch nie von dieser Bedürftigkeit betroffen waren und die diesbezügliche Meinung der betroffenen Menschen steht Ausgrenzungsgesellschaftlich Gerecht ohnehin nicht zur Debatte. Aber wie gesagt ich gönne Ihnen im gegensatz zu der dafür verantwortlichen Politik, ihre Perspektivisch sozialtheoretisch selbstgerechte Dekadenz und zusätzlich für die Zukundt das wirtschaftliche Glück, daß sich die „von der entstandenen Arbeitslosigkeit bis hin runter zum ALG2 langzeitbezug“
wirtschaftspolitisch durchfinanzierte Unterkonsumption, nicht aufgrund der implizierten Konsumkaufkraft-abwertung hinauf bis zu ihrer sozialen Schicht durchschlagen wird.
„Wenn nämlich jemals eine Theorie die Zeichen der Zeit richtig zu deuten wußte und einer ihren Erkenntnissen gemäßen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik neue Impulse gab, dann waren es die Gedanken der Männer, die heute als Neo- oder Ordoliberale gelten. Sie haben der Wirtschaftspolitik immer mehr gesellschaftspolitische Akzente verliehen und sie aus der Isolierung eines mechanistisch-rechenhaften Denkens gelöst.“ -Ludwig Erhard
”Die Wirtschaftsliberale vielleicht wichtigste Einsicht ist, dass der Kapitalismus nur als Fordismus funktionieren kann. Er benötigt wachsende Massenkaufkraft, um eine, seiner steigenden Produktivität entsprechende, Nachfrage zu schaffen. Dazu müssen die Löhne mit der Produktivität wachsen. Da der Kapitalismus nur überleben kann, wenn er von einer starken Arbeiterklasse zur Abgabe von Massenkaufkraft gezwungen ist, hängen sowohl seine Entstehung wie auch sein Fortbestand von den entsprechenden gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen ab. Daher gibt es auch keinen automatischen Übergang zum Kapitalismus, nur weil der Produktivitätsfortschritt (zunächst in der Landwirtschaft, später in der Industrie) ein gesellschaftliches Mehrprodukt ermöglicht. Dieses kann nämlich auch von einer Elite angeeignet werden, die es ausgibt für Luxus, einen starken Staat, der sie beschützt, und für die Patronage ihr auch deshalb treuer Klientelgruppen. Auch die Modernisierungsversuche der Staatsklassen, die in vielen Ländern der Dritten Welt nach der Unabhängigkeit an die Macht kamen, scheitern meist daran, dass der Tugendkreis von Massenkaufkraft, Profitwachstum und Aufbau eines Investitionsgütersektors nicht in Gang kommt. […] Der globalisierte Kapitalismus ist durch ähnliche Mechanismen vom Niedergang bedroht. Die Kapitalisten können dank der weltweiten Lohnkonkurrenz verhindern,dass die Arbeitnehmer voll am Produktivitätsfortschritt partizipieren. Die Nachfrageausfälle führen zu Arbeitslosigkeit, die die gesellschaftliche Macht weiter zugunsten der Unternehmer verschiebt. Es droht eine Dauerkrise der Unterkonsumption und Wachstumsschwäche.„ -Michael Dauderstädt
mfg
Und ich wiederhole es immer und immer wieder: Wer für die Armen und die Mitte etwas tun will, der senkt die Abgaben, senkt die Abgaben, senkt die Abgaben… Dieser Raffstaat, de facto übelster Sozialismus, muss zurechtgestutzt werden.
Am Besten gleich mal eine Wahlrechtsreform, welche die Größe des Bundestages auf eine erträgliche Menge an von meinem Geld Alimentierten senkt.
Der Pazifikstaat Nauru hat mit seinen 13.000 Einwohnern ein 18 Kopf großes Parlament. Das ist doch mal eine Zielvorgabe.
Ihr Beispiel sieht auf den ersten Blick großartig aus,aber nur auf den ersten!
Bei ihrem Inselstaat kommen auf einen Abgeordneten 722 Bürger,im Bundestag pro Abgeordneten aber 113.573 Bürger! Nah? klingelt es? Man sollte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen,auch wenn es sich auf den ersten Blick so schön darstellt.
Um also einmal beim „Bild“ zu bleiben,ein Abgeordneter ist bei uns für die 157fache Menge an Bürgern zuständig,also schon erklecklich,oder?
Ihre anderen Aussagen hinken bei näherer Betrachtung auch ein wenig an der Wahrheit vorbei,denn niemand zwingt ihnen das Geld aus der Tasche,ein Gemeinwesen kostet Geld,umsonst ist nur der Tod,aber der kostet das Leben!
Oh, oh – schon mal nachgerechnet? Das macht einen Abgeordneten je 722 Einwohner. Umgerechnet auf unsere 80 Mio. Einwohner ergäbe das rd. 110.000 Abgeordnete. Das ist das etlich-zigfache dessen, was im Bundes- und in den Landesparlamenten an Abgeordneten anzutreffen ist. Wäre das wirklich so erstrebenswert?
Ich weiß, der Teufel steckt im Detail. 😉 Unter Berücksichtigung der „Abgeordneten“ in Stadt- Kreis- und sonstigen Kommunalparlamenten mag sich da ein ganz anderes Verhältnis ergeben. Die sind aber auch Ausdruck einer gelebten Demokratie und die Tätigkeit dieser Abgeordneten wird nur mit „Sitzungsgeldern“ abgegolten.
113549 Bundestagsabgeordnete bei 82 Mio Bevölkerung als Lösung???
Bei aller Zustimmung: Selbst hier fällt der Autor noch auf immer wiedergekäute Narrative selbst herein.
„Weil Hinzuverdienst zu schnell angerechnet wird, fehlt der Anreiz zur Arbeitsaufnahme.“ Das beruht nun freilich auf der Annahme, dass es bei einer Vollversorgung mit finanziellen Mitteln, die (z. B. durch einen Gering- oder Unqualifizierten) in der Höhe gar nicht erzielbar sind, nicht erwartbar ist, dass der oder die Hilfeempfänger am Lebenserwerb mitarbeiten, ohne dass dabei noch mehr Geld herumkommt. Hier muss man sich fragen, ob man das wirklich so sehen will. Noch deutlicher wird das übrigens, wenn man mal eine Bedarfsgemeinschaft mit zwei Erwachsenen und drei Kindern (und ensprechendem angemessenem Wohnraum) rechnet.
Vor 2015 dachte ich auch noch, dass das BGE eine gute Idee wäre, um unsere sozialen Probleme im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung zu lösen. In der Zwischenzeit habe ich gelernt, dass wir unsere sozialen Errungenschaften grundsätzlich mit unseren Neuankömmlingen teilen müssen. Welchen Ausgang würde wohl ein höchstrichterliches Gerichtsverfahren nehmen, wenn jemand das BGE für diese Zielgruppe einfordert?
Solange wir den unkontrollierten Zuzug nicht stoppen können oder wollen, wäre der Pull-Effekt wohl noch gewaltiger als er heute schon ist.
Herr Metzger, immer schön die Argumente von Ursache und Wirkung trennen?
Haben wir Vollbeschäftigung, werden Löhne in ausreichender Höhe bezahlt, selbiges für Renten, usw….???!!!
Link, Kommentar von Reinhard Peda, dann Kalash Nikov und wieder Reinhard Peda
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/banken-crash-in-zwei-jahren-es-war-noch-nie-so-billig-verantwortungslos-zu-sein/#comment-370520
Man darf mich ja fragen, wie ich den Geldtopf (B) aufzufüllen gedenke.
Allen, die sich über die Höhe des Regelsatzes echauffieren, sei (nochmal) gesagt, dass dieses Geld nicht vom Staat, sondern vom Arbeitnehmerbeitrag in die Arbeitslosenversicherung kommt. Es kann somit nur (um)verteilt werden, was auch erwirtschaftet wird – egal ob über Sozialbeiträge oder Steueraufkommen, immer zahlen wir Bürger selbst! Es gibt neben einigen sicher notwendigen Anpassungen bei ALG2 nur einen Königsweg aus der Misere: Mehr Jobs, auch für die Generation 60+ und in der Fläche bzw. strukturschwachen Gebieten! Hier muss Politik und Wirtschaft ansetzen!
Man kann entweder einen Sozialstaat haben oder offene Grenzen.
ALG 2 , also Hartz Iv wir komplett steuerfinanziert.
Großer Irrtum, Herr Schüler! Der Regelsatz von Arbeitslosengeld II (Hartz4 genannt) wird ausschließlich vom Steuerzahler aufgebracht, und hatte 2005 die bis dahin ebenfalls vom Steuerzahler aufzubringende Arbeitslosenhilfe ersetzt!
Nur das Arbeitslosengeld I ist eine reine Versicherungsleistung, die sich aus Ansprüchen aus der selbsterbrachten Beitragsleistung in die Arbeitslosenversicherung (aus sozialversicherungspflichtiger Arbeit!) je nach Altergrenze 50 oder >58Jahre auf 12, 18 oder 24 Monate erstreckt. Danach geht es für jedermann ans Eingemachte! Der Antragsteller muß dann solange von seinen Rücklagen leben, bis dieses auf ein vom Gesetzgeber festgeschriebenes Schonvermögen aufgebraucht ist!
Das Prinzip ansich ist logisch und nur recht und billig! Leider wird diese Überprüfung der Vermögensverhälnisse nicht selten schlampig durchgeführt. Und es sind korrupte Beamte, die sich auf diese Weise ein monatliche Lappöhrchen dazu verdienen:
https://www.express.de/koeln/razzia-in-leverkusen-hier-lebte-die-familie-in-saus-und-braus—und-kassierte-hartz-iv-29871310
Die Verlogenheit der sogenannten „Freibier-für-Alle Fraktion“ gipfelt in der Forderung nach höheren Regelsätzen von Hartz4 bei gleichzeitiger (gewünschter) Zuwanderung aus bildungsfernen Gesellschaften direkt in die Sozialsysteme! Und als wenn das nicht alles schon schlimm genug wäre, kommen diese Gutmeinenden daher, und fallen den Tafeln in den Rücken.
Genau das trifft für das ALG 2, welches verächtlich nur als Hartz 4 bezeichnet wird, nicht zu.
Was Sie ansprechen betrifft nur das ALG 1. Das ist eine Arbeitslosenversicherung welche von den Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragen wird. Das wird leider genauso oft verharmlost, vergessen bzw. gar verheimlicht.
ALG 2 ist die Zusammenführung der früheren Sozialhilfe (ugs. Stütze) und der Arbeitslosenhilfe. Beides ist jedoch schon immer und ausschließlich durch Steuergelder bezahlt worde. Hartz 4 hat beides zusammengeführt und sozialgerecht auf dieselbe Basis gestellt.
Dazu: wenn es ein Hartz 4 gibt, muß es logischerweise auch ein Hartz 1, 2 und 3 geben und gibt es auch. Allerdings sind das nicht (wie ich kürzlich las) updates des ALG 2 zu Hartz 4, (solchen Schwachsinn schreiben Journalisten heute tatsächlich), sondern es betrifft ein ganzes Konzept zur Arbeitsmarktreform. Siehe hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept#Hartz-1
Hier lesen Sie etwas zum ALG 2
https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslosengeld_II.
Dort steht dieser bemerkenswerte Satz:
„Das Arbeitslosengeld II ist keine Variante eines übergeordneten Arbeitslosengelds, sondern etwas ganz anderes neben dem Arbeitslosengeld. Im Vordruck zur Einkommensteuererklärung steht unter den Beispielen für Einkommensersatzleistungen auch „Arbeitslosengeld“; hier ist Arbeitslosengeld II jedoch nicht einzutragen.“
Daß das Hartz-Konzept nach über 10 Jahren einer Überarbeitung bedarf ist sicherlich auch klar und verständlich. Aber hier versagt die Politik genauso wie bei unserer nationalen Sicherheit und der Abwehr von illegalen Grenzübertritten durch teilweise hochgefährliche, nicht nach D einreiseberechtigte Ausländer.
Das ungerechte an H4 ist doch eher, dass arbeitslos gewordene, langjährige Steuerzahler mit Leuten, die noch nie im Leben gearbeitet und ins System eingezahlt haben, über einen Kamm geschert werden. H4 wurde einzig eingeführt, um die Löhne zu drücken. Entweder H4 oder ein Job, der bis zu 30% unter dem letzten Brutto liegen darf.
Dass dieser Plan jetzt nicht aufgeht, ist Pech. Der Fachkräftemangel wird sich weiter verstärken, aber nur, weil die Firmen keine Fachkraftgehälter mehr zahlen wollen.
Für alle Nichtfachkräfte reicht H4 zum Überleben, und mehr sollte es ja ursprünglich auch nicht sein. Da stimme ich Herrn Spahn zu. Leistung muss sich bezahlt machen, tut sie aber aus o.g. Gründen nicht mehr.
In gewisser Weise ist es durchaus nötig dem Geschrei der Linken ein paar Fakten entgegenzusetzten. Andererseits dürfte das Thema Armut in Deutschland wohl etwas differenzierter zu betrachten sein, als es aus diesem Artikel zu entnehmen ist. Natürlich wird häufig vergessen das Harz 4 Empfängern auch deren Wohnkosten erstattet werden. Andererseits wird dann jedoch vergessen zu erwähnen, dass diese Wohnkosten gedeckelt sind und zwar durch sog. Richtlinien der Städte und Gemeinden oder zumindest durch die Wohngeldtabelle. Darin steht dann welche Grundmiete und welche Betriebs – und Heizkosten für eine Wohnung in bestimmter Größe für wie viele Personen angemessen wäre. Es wird also nicht jede Miete übernommen, sondern nur die angemessene Miete. Die Tabellen und Regelwerke aus denen diese Angemessenheit entnommen wird sind aber meist mehrere Jahre alt und können mit der Preisentwicklung auf dem Wohnungsmarkt, besonders in Großstädten, nicht mithalten. So kommt es immer häufiger dazu, das Sozialleistungsempfänger nicht nur keine neuen Wohnungen in solchen Städten mehr anmieten können, sondern auch all jene, die dort schon lange wohnen eine behördliche Aufforderung bekommen entweder ihre Wohnkosten zu senken oder gleich auszuziehen.
Wo wir grade bei der Differenzierung sind. Da wird dann, neben den alleinerziehenden Müttern immer von den alten Rentnern gesprochen, die bei der Tafel von den Zugereisten verdrängt werden. Jetzt beziehen diese Rentner aber kein Harz 4 sondern Grundsicherung und die meisten davon waren auch kein arbeitsscheues Gesindel, sondern haben häufig eine Erwerbsbiographie von 40 Jahren und mehr. Lediglich auf Grund der Tatsache, dass eine vormalige SPD Regierung unter tatkräftiger Mithilfe der ehemaligen Partei des Herrn Metzger, das Rentenniveau so gesenkt hat, das selbst Menschen, die über 40 Jahre gearbeitet und in die Sozialkassen eingezahlt haben, am Ende mit Grundsicherung aus ihrer Wohnung geworfen und an der Tafel stehen müssen, da hört für mich spätestens die Argumentation von „ Stilllegungsprämien“ oder „Fördern und Fordern“ auf. Da es absehbar immer mehr werden, die demnächst dieser würdelosen Grundsicherung im Rentenalter anheimfallen werden, stellt sich mir sehr wohl die Frage, wie wir gleichzeitig Milliarden über Milliarden für Zuwanderung in unsere Sozialsysteme ausgeben können und für neue und immer zahlreichere Beamtenstellen die wegen dieser Zuwanderer benötigt werden, anstatt mit dem Geld das Renteniveau wieder auf über 50 % zu bringen, wenn man sich denn schon einer Rentenreform nach Vorbild unserer Nachbarländer mit Händen und Füßen verschließen muss.
Wenn ich Sie noch kurz ergänzen darf: von den 416 Euro geht auch noch der Strom (Singlehaushalt ungefähr 40 Euro per Monat )ab. Wenn die Singlewohnung z.B. 60Quadratmeter hat, hat der Hartz IV Bezieher auch Pech. Die ist dann zu groß und grundsätzlich wird die Miete gekürzt, auch, wenn er gar keine kleinere angemessene findet. Man Merkt, dass Herr Metzger nicht nur von den Grünen kommt, die Hartz IV eingeführt haben Man also sein Leben lang diesen Staat finanziert hat, um dann mit Ende 50 aussortiert zu werden und keinen Job mehr findet. Dafür darf man dann erstmal sein Vermögen (bis auf Freibeträge) aufbrauchen, um dann eben von Hartz IV zu leben und genausoviel zu haben, wie unsere Zuwanderer, die nie etwas eingezahlt haben. 40 Jahre Mindestlohn (also ca 1500 brutto )bringen übrigens später rund 600 Euro Rentenanspruch, also vorprogrammierte Altersarmut. Herr Metzger ist auch Botschafter des neoliberalen Arbeitgebervereins „neue sozialen Marktwirtschaft“. http://www.insm-oekonomenblog.de/14140-oswald-metzger-staatliche-eingriffe-in-den-markt-zurueckfuehren/
Bin mal gespannt, wer nach den Beamten und jetzt den Hartz IV Empfängern als nächstes dran ist. Schade, das Niveau von TE sinkt. Herr Zittelmann darf dann wieder über die Steuerbelastung von Millionären jammern.
Fakten?
Laut dem Sozialstaatsprinzip wird als Existenzminimum der Betrag des Einkommens bezeichnet, der im Rahmen der jeweiligen wirtschaftlichen Verhältnisse zur Fristung des Lebens unbedingt notwendig ist. Das Existenzminimum bleibt in Deutschland unbesteuert. Die Höhe des steuerlichen Existenzminimums ergibt sich aus einem Bericht der Bundesregierung, der alle zwei Jahre vorgelegt werden muss. Wie aus dem als Unterrichtung vorgelegten 11. Existenzminimumbericht hervorgeht, beträgt dieses sächliche Existenzminimum für einen Erwachsenen im Jahr 2017 8.820 Euro und im Jahr 2018 9.000 Euro. Für Kinder wird das sächliche Existenzminimum für 2017 auf 4.716 Euro und für 2018 auf 4.788 Euro festgelegt. Der aktuelle Hartz4/ALG2 Regelsatz beläuft sich auf 416€ x 12M = 4992€ jährlich.
https://www.bundestag.de/presse/hib/201611/-/479376
Die Rechtsauffassung bzgl. des Existenzminimums laut BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 09. Februar 2010:
1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.
2. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu.
3. Zur Ermittlung des Anspruchumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen.
4. Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen.
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html
Wer denkt das 416€ für „sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.“ ausreichen, der dürfte zumindest noch so gut situiert sein, das ihm seine sozialblasierte Dekadenz selber nicht bewusst ist. Aber keine Angst, die wirtschaftspolitisch verordnete Unterkonsumption (=Konsumkaufkraftabwertung) wird sich in unserer ökonomisch betrachteten „Produktions- und Konsumgesellschaft“ schon noch nach Oben durchschlagen.
mfg
Es wird nicht nur die Miete die für eine angemessene Wohnung bezahlt wird, sondern auch die Krankenversicherung. Dazu auch keine Arbeitslosenversicherung und Rentenversicherung. Auch sind keine GEZ Zwangsabgaben zu bezahlen und noch das eine und andere mehr. allerdings führt das alles übeer einen unglaublichen Bürokratismus. Dei 418 € sind bei einem ledigen AN damit zu vergleichen, was er nach Abzug seiner Nebenkosten noch als monatliches Taschengeld übrig hat, allerdings daraus auch sein Essen und Kleidung zu bestreiten hat.
Dann leben Sie mal ein Jahr von HartzIV Herr Metzger. Das ganze Gerede hier wird in sich zusammenfallen wie das Soufflé das Sie sich dann nicht mehr leisten können.
Es gibt zwar einen gewissen Alarmismus, aber das ist auch nur heiße Luft und Selbstbeweihräucherung der üblichen Verdächtigen.
In der Praxis passiert nichts außer fortgesetzte Demütigung und Elend der „Hartzer“. Sofern diese nicht zu Clans mit Porsche-Fuhrpark gehören.
Herr Heine, ich kann „dann leben Sie selbst mal von…“ nicht mehr hören. Wenn die Wohnung bezahlt und warm geheizt ist und dann immer noch 416 Euro Cash übrig sind, werden viele der hier Kommentierenden nachrechnen, Kaufkraft berücksichtigen, und feststellen, dass sie selbst phasenweise schon mit ähnlich viel oder weniger klar gekommen sind, ohne sich von Herrn Butterwegge als arm betiteln lassen zu wollen.
Es bleiben nicht 416 € „cash“ übrig.
Strom ist monatlich davon zu bezahlen + Nachzahlung (natürlich kann man auch im Dunklen leben, das spart halt Strom), Telefon ist ein vorgeschriebenes Muss, Sozialticket für ÖPNV kostet fast 40 € (natürlich kann man sommers und winters auch überall hinlaufen, das spart dann auch mächtig) und ordentlich, womöglich edel klassisch oder hip soll man beim Vorstellungsgespräch aussehen, und, und, und.
Ich bin zum Glück aus der Nummer raus, aber ich weiß noch wie es war und das was Sie sagen, konnte ich damals schon und heute ebensowenig hören.
Ich finde einen Punkt bei Hartz4 wirklich daneben, nämlich die Regelung zum Schonvermögen. Auf der Einen Seite soll man privat für das Alter vorsorgen, auf der anderen Seite werden dann nur 150€ pro Lebensjahr als Schonvermögen anerkannt. Wer eine eigengenutzte Immobilie besitzt (die nicht zu groß ist) ist fein raus, wer darauf noch spart ist der Depp.
Das gilt aber nur für ALG II! In der Grundsicherung nach SGB XII ist das alles noch sehr viel niedriger.
Naja hier sprechen Sie zB ein Beispiel an, was zur berchtigten Kritik an Hartz 4 führt. Doch es ist wieder die Politik die nichts tut und es reicht nicht einfach nur merh geld zu zahlen. Dazu gehört viel mehr.
Werter Herr Metzger,
ich unterstelle jetzt, dass ich nach 30 Jahren harter Arbeit (Wahlweise eine allein erziehende Mutter mit mehreren kleinen Kindern) mit entsprechenden Zahlungen ins Sozialsystem aus nicht von mir zu verantwortendem Grund arbeitslos geworden bin.
Trotz steter Bemühungen erhalte ich keinen Arbeitsplatz, weil ich schon ein reiferes Alter erreicht habe. Hartz IV mag zum Überleben ausreichen, bestimmt aber nicht um am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, wobei ich jetzt nicht den Besuch in der Oper meine!
In dieser Situation muss ich erleben, dass im wahrsten Sinne des Wortes zahllose illegale Zuwanderer in Deutschland gehätschelt und gepäppelt werden, wobei ebenso zahllose Milliarden ohne jegliche vorherige parlamentarische Ermächtigung zur Verfügung stehen – Jahr für Jahr! Zudem hätte eine vorausschauende Politik den endlosen Strom der „Flüchtlinge“ im Vorfeld vermeiden können, wenn die Flüchtlingslager in den Nachbarländern von Syrien finanziell und materiell unterstützt worden wären, was mit noch vertretbaren Mitteln zu machen gewesen wäre.
Wie würde ich mich nun fühlen? In Bayern gibt es dafür einen saloppen Spruch:
Da geht einem das Messer in der Tasche auf!
Vorsorglich teile ich noch mit, dass ich absolut gegen jeglichen Missbrauch von Hartz IV bin, der ja auch nicht so selten sein soll. Zur Vermeidung könnten hierzu gerne die Gesetze verschärft werden.
Hinsichtlich des BGE stimme ich mit dem Autor nicht so ganz überein. Wenn man das BGE als negative Einkommenssteuer einführen würde, könnte es vielleicht funktionieren. Die Idee ist folgend: Wirklich jeder Mensch im arbeitsfähigen Alter bekommt diese negative EK-Steuern von – sagen wir mal – 1000 EUR im Monat. Leute, die mehr Steuern zahlen, bekommen diese 1000 EUR von ihrer EK-Steuer abgezogen. Leute, die weniger Steuern zahlen, bekommen die Differenz vom Finanzamt ausgezahlt. In einer Gesellschaft, wo die Mehrheit der Einwohner mehr leisten möchte, um sich mehr leisten zu können, könnte das funktionieren. Denn nach meinem Kenntnisstand kostet ein Empfänger von Hartz IV-Leistungen den Steuerzahler derzeit durchschnittlich 1.800,-EUR im Monat. Bekäme diese Person lediglich 1.000,-EUR vom Finanzamt, hätte man schon mal 800,-EUR gespart. Arbeitsämter u. ä. Einrichtungen, die man neuerdings euphemisch irgendwie Job-Center nennt, könnten sich rein auf die Vermittlung von Arbeitsplätzen konzentrieren. Die Behörden könnten auch drastisch geschrumpft werden. Die Eigenverantwortung des Beziehers dieses BGE würde auch nicht mehr so geschwächt wie aktuell, da sich der Bezieher für die 1.000,-EUR selbst eine Wohnung suchen muss und sich um seine soziale Absicherung (z. B. Krankenversicherung) selbst kümmern müsste. Nachdem ich nämlich einige Fälle des aktuellen Systems kennen gelernt habe, stelle ich fest, dass jemand, der über ein Jahr Hartz IV-Leistungen bezieht, kein mündiger Mensch mehr ist. Vielleicht könnte das mal jemand durchrechnen.
Allerding möchte ich gleich ein Gegenargument für meine These liefern, da ich schon in skandinavischen Ländern gearbeitet habe. Deren Sozialsysteme funktionieren aufgrund der Mentalität der Skandinavier gut. Sie haben ein ausgesprochenes Gemeinschaftsgefühl. Wer dort z. B. einen Job verliert, dem geht es nicht wesentlich schlechter als mit Job. Aber man tut alles, damit man der Gesellschaft nicht zu lange zur Last fällt. Daher würde ich vermuten, dass ein BGE besonders gut in skandinavischen Gesellschaften funktionieren müsste. Der Fehlschlag des Experiments in Finnland ist daher nicht ermutigend. Dennoch wäre es interessant, mal das Experiment eines BGE über eine negative EK-Steuer zu wagen.
Von Experimenten habe ich die Nase voll. Und sie glauben doch wohl nicht, das die Arbeitgeber dann nicht mit dem BGE kalkulieren. Sie werden die Löhne senken und die Mieten werden auch steigen. Es kann nur schlimmer werden, weil an der Grundlage der sozialen Gerechtihkeit in der Gesamtgesellschaft nichts verändert würde.
Herr Gerle, sorry aber es ist schon sprachlich ein Quatsch von einer negativen Einkommensteuer zu schreiben. (Das ist genauso falsch wie negative Zinsen, negatives Eigenkapital, etc.) Damit zeigen Sie aber gleichzeitig, daß Sie (und nicht nur Sie) leider auch inhaltlich argumentativ nicht mithalten können.
Die totalitären, ungebildeten Grünen nutzen die Sprache nicht nur zur politischen Korrekheit sondern auch um das Volk für dumm zu verkaufen. Denn mehr als das Formale können sie nicht. Es mangelt denen an Geist und Intellekt. Was meinen Sie weshalb soviele Grüne ihr Studium abgebrochen haben?
Was will man anderes erwarten…mit der Merkel als Kanzlerin hat Deutschland einen zu tiefst Grün-SOZIALISTISCHEN Staatsapparat geschaffen. Und der Sozialismus ist einfach dafür da, dass dieser das Geld von den Fleißigen eintreibt und es sich selbst in die Taschen steckt um es dann an die ihm Wohlgefälligen Verteilt. Die „Soziale“ Umverteilung geht nur mit ZWANG…also DIKTAT…per Gesetz und Vorschriften..per Strafe und Freiheitsentzug….ein Sozialstaat ist alles andere als Sozial…er ist der Wolf (Diktatur) im Schafspelz (moralisch Gute). Statt Sozial sollte man Solidar…also statt Zwangsabgaben die Freiwillige Spenden/Abgabe sich aneignen…das würde einer freien und selbstbestimmten…eigenverantwortlichen Gesellschaft/Leben besser entsprechen und UNS ALLEN GUT TUN.
Der Sozialstaat ist nicht anders als ein Sozialismus…dieser macht die Menschen mit der Zeit nur noch Depressiver und Wehleidiger.
Hartz4 soll keinen Anreiz bieten, und für jeden Ansporn sein durch eigene Leistung mehr vom Kuchen abzubekommen. Allerdings gibt es genügend Beispiele dafür, dass Hartz 4 kassiert wird, etwas offizieller Zuverdienst kommt hinzu, und dann gibt es den „Rest“ als Schwarzgeld nebenher. Das sind dann auch keine Tafel Kunden, sondern Leute die über die dummen Trottel lachen, die täglich arbeiten gehen, Steuern zahlen, und dann noch weniger haben als die smarten Hartzer. Hartz 4 sollte man damit verbinden, dass der Empfänger für gemeinnützige Zwecke herangezogen wird.
Mein Sohn (27) bekommt wegen einer unheilbaren Rückenmarkserkrankung Grundsicherung wegen voller Erwebsminderung. Ich muss sagen, dass Er damit gut zurecht kommt. Nur wenn ein Arzt dann mal wieder Medikamente verordnet welche von der Krankenkasse nicht bezahlt werden kann es eng werden oder ich muss etwas besteuern. Wer in der Lage ist seinen Konsum zu kontrollieren kommt mit dem Geld zurecht. Leider wird es aber so sein, dass viele Sozialleistungsbezieher damit überfordert sind das Geld sinnvoll zu verwenden und ihren Konsum zu kontrollieren.
Das funktioniert doch gar nicht. Denn nach Hartz 4 muß er dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, ansonsten kann er per Definitionem kein Hartz 4 bekommen. Wenn er gesundheitlich nicht in der Lage ist, kann er logischerweise auch nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Er müßte dann eine Erwerbsunfähigkeitsrente bekommen und diese wird auhc immer wieder überprüft ob er diese noch bekommen kann. Ist diese zu niedrig wird diese über Sozialhilfe (die gibt es tatsächlich noch) aufgestockt.
Das BGE scheitert gerade in Finnland? Wundert mich nicht! Ist eigentlich jemals ein sozialistisches Prestige-Projekt nicht nach einer kurzen Scheinblüte gescheitert? Ich kenne keines, lasse mich aber gerne eines Besseren belehren.
Jedoch kümmert sich die Sozialindustrie nicht nur um die Empfänger der Sozialleistungen. Eine große Anzahl an moralisch Höhergestellten hat hier ihr edles Ein- und Auskommen gefunden……..und deren Zahl soll wachsen. Auch eine Art der Arbeitsbeschaffung….
Sehr geehrter Herr Metzger,
erlauben Sie mir bitte einen Kommentar zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE). In ihrem Beispiel von linker Tasche, rechter Tasche haben Sie unterschlagen, dass es noch einige Transaktionskosten (leaky bucket) gibt, die einfach verloren sind. So wird das eingenommene Geld nicht direkt wieder mit der Gieskanne verteilt, sondern ein gewisser Teil davon bleibt in der Verwaltung und bürokratischen Prozessen hängen. Ein BGE würde dieses Problem lösen, indem einfach jeder das selbe bekommt, ohne zusätzliche Prozesse. Damit würde nicht nur Arbeitslosigkeit sondern auch Rente abgefrühstückt werden. Effizient könnte dies in Form einer negativen Einkommensteuer erledigt werden.
Indem alle das selbe bekommen, könnte auch Klientelwirtschaft und einseitige politische Versprechen vermindert werden. Ein Experiment ist es jedenfalls wert – zukunftsfähige Antworten zur Tragfähigkeit der Rentenversicherung und auf den Umgang mit der prognositiert hohen Arbeitslosigkeit auf Grund von künstlicher Intelligenz und Automatisierung vermisse ich jedenfalls bisher. Da wäre das BGE eine Möglichkeit, finanziert durch Einkommen-, Mehrwertsteuer und Zölle sowie Transaktionsgebühren. Wie Sie oben schreiben, sollte das Ziel Eingenverantwortung heißen. Meiner Meinung nach kann das BGE dieses Ziel unterstützen, mehr jedenfalls als ein stetig wachsender Sozialstaat mit Bürokratiemonstern samt tausender Verordnungen und Regelungen. Ansonsten bin ich wie Sie gegen „Stilllegungsprämien“ o.ä.
Hören Sie bitte mit der negativen Einkommensteuer auf – das ist sprachlihc totaler Blödsinn. Wir haben ein einkünfte-Arten-Leistungsbesteeurung. Wenn Sie kein Einkommen haben gibt es auch keine Einkommensteuer. Die EkSt wird auch als Ertragssteuer bezeichnet, weil nur Erträge besteuert werden.
Die Mehrwertsteuer gibt es gar nicht. Das Gesetz kennt nur die Umsatzsteuer und das ist eine Verkehrssteuer.
Bitte beschäftigen Sie sich doch mit unserer Steuersystematik bevor Sei vom BGE schreiben. BGE ist Quatsch, denn es erfordert immer auch zwangsweise Bürger, welche bedingungslos zum Zahlen verurteilt werden. Finden Sie es sozial gerecht, daß der Arbeiter an einer Stranggußanlage (der vielleicht 30.000 € im Jahr verdient), bedingungslos zur Zahlung gezwungen. Finden Sie das sozial und gerecht?
Sehr geehrter Herr Metzger, ich bin ganz bei Ihnen.
Zur Einordnung und im Hinblick auf das Beamten-Bashing im jüngsten metzgerschen Ordnungsruf sei aber noch flankierend erwähnt:
Nach dem „Färber-Gutachten“ UNTERSCHREITET ein Beamter in Besoldung A7 mit Familie in einer BaWü-Großstadt das HartzIV-Niveau (A7 = z.B. Polizeimeister). Und dafür darf dann die Haut zu Markte getragen werden. Irre, diese Beamtenprvilegien!!
Heißen Dank für diese Klarstellung. Es gibt doch noch Vernünftige. Nachdem Spahn im öffentlichen Kurs nicht nur von Bürgerlich-Konservativen, sondern sogar weitgehend von Liberalen im Stich gelassen wird, hatte ich schon Befürchtungen, der Einzige zu sein, der das, was Spahn gesagt hat, völlig trivial und selbstverständlich findet.
Daß die üblichen Verdächtigen, wie Sozialisten (SPD) und Kommunisten (Linke), aufschreien ist ja klar und alltägliches Ritual. Daß nun aber auch vermeintlich bürgerlich-liberale Parteien wie CDU, AfD und FDP ihre sozialistische Ader nicht nur entdecken, sondern öffentlich (natürlich medienwirksam, und darum geht es wohl eigentlich) bekennen, das ist schon ein starkes Stück und macht mich für kommende Wahlentscheidungen erneut nachdenklich.
Sehr gut und sauber auf den Punkt gebracht haben Sie diese Thema Herr Metzger!
Zu den von ihnen aufgeführten Punkten erübrigt es sich noch etwas zu schreiben,weil alle Aspekte gründlich benannt sind!
Schön das Sie bei TE“gelandet“ sind,Sie haben mich schon früher mit ihrer offenen unverblümten Art und ihrem Sachverstand beeindruckt,obwohl Sie da noch ein „Grüner“ waren!
Das AKK und Steinmeier ihren Senf dazu gegeben haben,wen juckt das schon noch?
Diese Leute sabbeln zu allem und jedem etwas ab,obwohl Schweigen hier klüger gewesen wäre,aber von denen Klugheit zu erwarten wäre wohl vermessen glaube Ich!
Wer sind die Menschen, die von Hartz IV leben. Wie setz sich die Kohorte der Zuversorgenden zusammen? Sind da bestimmte Religionen, Ethnien, Herkunftsländer, usw. überrepräsentiert? Kinder sollen auf die Lohnsteuerkarte mit den gleichen Freibetrag wie die Ehepartner. Da hätten bestimmt mehrere Väter einen Grund zu arbeiten. BGE klingt nach Kommunismus und das ohne Arbeit, das kann nicht gut gehen.
Sie fragen: „Wer sind diese Menschen, die von Hartz4 leben?“
Diese zum Beispiel: https://www.express.de/koeln/razzia-in-leverkusen-hier-lebte-die-familie-in-saus-und-braus—und-kassierte-hartz-iv-29871310
Ein über die Grenzen Leverkusens bekannter Familienclan, dessen Clan-Chef fälschlicherweise mit dem Pseudonym Martin T. (Name geändert) bezeichnet wurde, ist selbstverständlich kein Herkunftsdeutscher. Jedermann weiß, woher die Leute kommen. Korrupte Beamte in den Job-Centern bezahlen mit Leib und Leben, wenn das Hartz4 nicht pünktlich überwiesen wurde. So läuft das in diesem unserem Lande… indem sich gut und gerne leben lässt!
Herr Metzger, bitte melden Sie sich bei dem für Sie zuständigem H4Amt und durchlaufen einmal die Bedürftigkeitsüberprüfung. Völlig kostenlos und jeder auch Sie dürfen das. Dort haben Sie dann auch ausführlich Zeit Statistiken auszuarbeiten und können journalistische Interviews mit Kunden führen, die anderen Herrschaften dort werden Sie von einer sonst völlig unbekannten Seite im „Stress“ erleben dürfen. Ein Tipp nicht Montags vor Mittags und nie Freitags spontan aufschlagen, Sie können dann froh sein nicht wegen Majestätsbeleidigung angegangen zu werden. Nicht die Höhe der Transverzahlungen, sondern das deutsche Sozialsystem ist das Problem. Auch sollten Sie sich die Mühe machen tatsächlich empfangene Gelder von aufgewanten Geldern zu unterscheiden, und wichtig, wer bekommt dieselben. Was die Höhe der Sozialleistungen und die finanzielle Belastung angeht komme ich mit Ihnen völlig überein. Was ein Grundeinkommen betrifft nicht, aber für dieses ist nach der Weltrettung und verschleppten Reformen, eh kein Spielraum mehr vorhanden.
Sehr geehrter Herr Metzger, was ihre Aussagen zum bedingungslosen Grundeinkommen angeht, lässt sich aber doch noch trefflich streiten. Im Gegensatz zur indurstriellen Revolution, die immer wieder neue Jobs entstehen ließ, wird die aktuelle digitale Revolution das in dem Maße nicht mehr schaffen, auch wenn mancher Zukunftsforscher das anders sieht. Natürlich werden auch hier neue Arbeitsplätze entstehen, die wir uns heute noch gar nicht vorstellen können. Trotz allem werden vom Anwalt bis zum Zimmermann jede Menge Arbeitsplätze weg fallen (hier im Beispiel sicher nicht alle, aber die meisten). Dienstleistungen werden auch nicht mehr das sein was sie mal waren. Keine Kassierin bei Aldi, keine Verkäuferin – die Beratung findet in der Kabine in 3D statt. Banken – wozu noch? 3D Drucker werden Häuser bauen in der Zukunft. Menschen am Fertigungsband – Vergangenheit! Der oben angesprochene Zukunftsforscher meinte, es würde immer Frisöre geben. Man benötigt nicht allzu viel Fantasie um per Computer eine Frisur zu entwerfen, den Kunden unter eine Haube zu stecken u. mit fertiger Frisur wieder heraus zu holen. Außerdem muss bedacht werden, dass auch gerade viele Minijobs wegfallen werden. Jedenfalls sollte man sich bezüglich des BGE schon Gedanken machen. Natürlich kann das mit dem aktuellen System nicht funktionieren. Aber warum könnte man beispielsweise nicht nach einem bestimmten Schlüssel Steuern auf maschinelle, digitale Produktivität u. Dienstleistung erheben? Wir werden gezwungen sein, uns über solche Alternativen frühzeitig Gedanken zu machen.
Grundsätzlich ist die Höhe des ALG II ausreichend um zu leben. Um gut zu leben, reicht es nicht. Dies ist aber auch nicht der Anspruch dieser Transferzahlung. Wie im Beitrag beschrieben, sind natürlich die ganzen Zusatzleistung zu berücksichtigen. Als sozialversicherungspflichtig Beschäftigter müßte man als Alleinstehender ca. 1100 €, als Alleinerziehender mit einem Kind 1600 € und mit zwei Kindern ca. 2200 € brutto verdienen um eine vergleichbare Finanzierung zu erreichen. Und das Ganze muss natürlich von den Steuerzahlern gegenfinanziert werden. Dass dies alles eine genaue Abwägung aller Interessen bedarf und das die Höhe des ALG II nicht so gewählt werden darf, dass sie zur Untätigkeit verleitet, ist selbstverständlich. Herr Spahn hatte mit seiner Aussage völlig recht und das Geschrei der Sozialindustrie ist absolut unangebracht.
Natürlich kann man über eine Reform des ALG II reden, um das ganze System gerechter zu gestalten. Meiner Meinung stören sich viele Menschen mehr an der Ungerechtigkeit, dass alle gleich viel bekommen, egal wie viel sie in ihrem Leben bereits geleistet oder eben nichts geleistet haben, als an der Höhe selbst. Man könnte z.B. eine ALG II-Erhöhung auf Grundlage der bisher sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitsmonate vornehmen. Wenn man hierfür 50 ct pro Monat ansetzen würde, bedeutet dies, dass jemand der 30 Jahre gearbeitet hat, bevor er ALG II-Empfänger wurde 180 € mehr bekommt im Monat als jemand der noch nie gearbeitet hat. Sicherlich nicht die Welt, aber doch eine Anerkennung der Lebensleistung. Dies liese sich auch noch beliebig fortsetzen über ein Bonus-/ Malussystem, bei welchem man für erfolgreich absolvierte Bildungsabschlüsse und abgeschlossene Ausbildungen eine Erhöhung von z. B. 5 € mtl. bekommt und bei abgebrochener Schule oder Ausbildung ein Abzug in entsprechender Größenordnung stattfindet. Das Ganze hätte dann neben dem Gerechtigkeitsaspekt unter Umständen auch noch eine motivierende Wirkung.
Wenn man in der Politik wollte, würde es viele Möglichgkeiten geben, das Problem zu lösen. Wenn man nur wollte.
Es stimmt, dass Transfertleistungen wie Hartz4 grosszügiger ausfallen als in vielen anderen europäischen Staaten. Für Arbeit und Soziales wird bekanntlich sehr viel Geld ausgegeben. Das Problem in Deutschland liegt an der inkompetenten Arbeitsvermittlung der Jobcenter und leider auch der Agentur für Arbeit. Die Angestellten dort beklagen sich, dass sie von Verwaltungsarbeit regelrecht erdrückt werden. Das ist wohl auch ein Kernproblem: Arbeitslosigkeit wird hierzulande verwaltet, nach deutscher Art. Die Arbeitsvermittlung läuft dann am Rand, auch die eher verwaltet von Laien-„Arbeitsvermittlern“.
An Stelle dieses unseligen Hartz4 hätte man besseres, effizienters erfinden können. Es war eine Notlösung, um die Kanzlerschaft Schröders zu retten. Wäre die SPD damals nicht an der Regierung gewesen, so hätte die CDU den Schritt nicht gewagt, oder wenn, dann hätte sich die SPD als Hüterin des Sozialstaates aufgespielt und dies im Wahlkampf benutzt.
Ach ja… der alte Mythos vom BGE, der den Lohnsklaven befreit, und es ihm ermöglicht, endlich „kreativ“ zu sein.
Hier sieht man ein grundsätzliches Falschverständnis der BGE-Apologeten, was eine funktionierende Wirtschaft betrifft. „Kreativ“ allein bringt gar nichts. Eine Wirtschaft muss produktiv sein. Werte können nur verteilt werden, wenn sie vorher geschaffen werden.
Ich würde eher Folgendes vorschlagen, um z.B. die Akademikerarmut zu bekämpfen, denn genau aus diesen Kreisen kommt ja der Nonsens:
Geisteswissenschaftler müssen im Verlauf ihres Studiums ein Handwerk erlernen. Wir bilden völlig nutzlose Schwätzer en masse aus. Das ist nicht nur schädlich für die Wirtschaft, sondern auch extrem schädlich für die Geisteswissenschaftler. Kaum irgendwas deprimiert die menschliche Seele so sehr wie völlig nutzlos zu sein und nicht gebraucht zu werden. Das löst auch das BGE nicht, es verschärft das Problem eher noch. Es ist so wie bei einem Drogenabhängigen: Solange ein Suchti kein Geld hat, geht’s ihm okay, aber sobald er Geld hat, ist er nur noch breit.
Deshalb würde ich sagen: Wer z.B. Soziologie studieren will, soll doch vielleicht auch eine Schreinerlehre machen. Das erdet, treibt einem marxistische Spinnereien aus, weil man Kontakt mit der realen Arbeitswelt hat und gibt einem außerdem eine Berufsperspektive. Und mir brauch bitte keiner kommen und sagen: Wann sollen die das denn machen? Geisteswissenschaftler haben mehr als genug Zeit, neben dem Studium ein Handwerk zu erlernen. Allein daran sieht man schon, dass Geisteswissenschaften kein Beruf sind, sondern ein für den Steuerzahler viel zu teures Hobby wohlstandsverwahrloster Bürgertumskinder.
Ich kann dem meisten in diesem Beitrag zustimmen. Allerdings differenziert der Autor auch zu wenig n.m. Meinung.
Sicher gibt es eine viel zu hohe Anzahl von Hartz4 Empfängern, die sich darin eingerichtet haben und nicht daran denken, irgend eine Arbeit aufzunehmen, oft schon in der dritten Generation.
Die Lage für jemanden, der nach vielen Arbeitsjahren in Hartz4 gefallen ist, stellt sich jedoch meist anders dar. Der will unbedingt arbeiten, aber es gibt nichts für ihn, weil – zu alt, überqualifiziert, usw., usf. Nicht, daß derjenige nicht auch Tätigkeiten nähme, die unter seiner Qualifikation liegen. Aber man will ihn schlichtweg nicht. Da kann er Tausende von Bewerbungen schreiben und noch und nöcher vom Amt damit drangsaliert werden.
Ganz vergessen zu erwähnen hat der Autor auch, daß es eben nicht genügend Arbeitsplätze gibt.
Ich möchte noch anfügen, daß nicht immer und automatisch die gesamten Heizkosten (Warmmiete) und Stromkosten bezahlt werden, soweit ich weiß.
Klar, vielleicht im Vergleich zu den Ländern, aus denen die in den letzten beiden Jahren zugewanderten Menschen kommen, sind die Sozialleistungen in D hoch, oder auch im Vergleich zu anderen europ. Ländern.
Wie anders soll es auch jemand sehen, der mit zwei Frauen und sechs Kindern aus Syrien hier einreist, ein Haus gestellt bekommt, zur Bank geht und Geld abhebt, das dort wunderbarer Weise immer zur Verfügung steht. Arbeiten will er nicht, lieber bei seinen Kindern bleiben. Er wird auch nicht vom Amt zur Arbeit genötigt, wenn ich das richtig verstanden habe. Bei ihm wird tatsächlich alles bezahlt, soweit mir bekannt.
Ja, Deutschland hat ein Problem mit seinen Sozialleistungen. Man kann den Hartz4-Satz nicht einfach erhöhen. Das wäre ein noch größerer Anreiz für noch viel mehr Menschen, hierher zu kommen.
Und die Geringlöhner würden sich verstärkt fragen, warum sie überhaupt arbeiten gehen.
BGE ist auch keine Lösung.
Ach, wegen der Armutsdefinition: Doch, ich finde, wer von Hartz-4 leben muß, ist arm. Auch wenn er nicht vom Hungertode bedroht ist.
Zuerst muss mir mal jemand erklären, warum wir bald 2Mio Ausländer bei uns über H4/Sozialhilfe dauerhaft durchfüttern.
Zusätzlich zu den Flüchtlingen/Asylanten.
Laut Sozialgesetzbuch können alle Ausländer die dauerhaft von Sozialhilfe/H4 leben ausgewiesen werden. Das steht da schon viele Jahre so drin.
Aber, anstatt dessen richten sich Familienclans hier in 2. und 3. Generation schon ein.
Und der halbe Balkan über Kindergeld.
Das muss endlich mal abgestellt werden.
Warum sollen wir hier die halbe Welt alimentieren?
Wenn sie als Deutscher eine z.B. Thai heiraten wollen, müssen sie alles mögliche haarklein belegen und auch für den Unterhalt aufkommen.
Nur wenn Ausländer ihre“Familie“ nachholen, da werden dann auf einmal alle Hühneraugen zugedrückt und sogar Kindergeld für angebliche Kinder bezahlt die noch nicht mal hier leben.
Hier zeigt sich der „liberale“ Teil der liberal-konservativen Ausrichtung.
1. Ziel der Agenda 2010 war ausdrücklich die Schaffung des größten Niedriglohnsektors in Deutschland. Hartz4 ist somit Teil des Plans.
2. „Fordern und Fördern“ ist eine Nebelkerze. Weder werden deutsche Arbeitslose auf irgendeine Weise gefördert (=sinnvoll weitergebildet), noch die Flüchtlinge bei denen das selbe Prinzip angewendet werden soll. Im Gegenteil wurde der Markt für Weiterbildung durch H4 größtenteils zerstört, da die Arge nur nach wirtschaftlichen Aspekten Weiterbildungsaufträge vergibt. Vulgo: Es muss so billig wie möglich sein. Das merkt man dann auch wenn Leute die selbst offensichtlich keine richtige Arbeit finden die Kurse leiten.
3. Die angebliche Förderung verkommt so zu einer Bestrafungsmaßnahme für Arbeitslose die nicht dem Bild des Sachbearbeiters entsprechen und nicht alle Vorschläge abnicken. Egal wie offensichtlich unsinnig diese sind. Typisches Beispiel : Bewerbungsverpflichtung auf Stellenangebote die nicht zu den Qualifikationen des „Kunden“ passen.
4. Ziel des Systems ist die VERWALTUNG von Arbeitslosigkeit, nicht deren Bekämpfung. Die Sachbearbeiter sind auch gar nicht in der Lage vernünftige Hilfe zu leisten, selbst wenn sie wollten. Über das Ausdrucken von Stellenangeboten von der Jobbörse geht die „Hilfe“ nicht hinaus.
5. Jedwede Vermittlung von Seiten der Arge zielt auf die unmittelbare „Verwertung“ des Arbeitslosen ab, was sogar dazu führen kann dass derjenige eine attraktivere und tatsächlich gewünschte Stelle nicht annehmen kann oder gar darf.
6. Durch unausgesprochene Sanktionsquoten sind die Sachbearbeiter gezwungen Leute in Maßnahmen o.ä. zu stecken um die Statistik zu schönen. Dies führt zu absichtlicher behördlicher Gängelung.
7. Der bürokratische Wasserkopf ist ein Auffangbecken für minderkompetene und somit leicht beeinflussbare Menschen. Ohne ihn könnte man vermutlich sehr leicht die deutschen Arbeitslosen finanzieren ohne an den Vermittlungschancen auch nur ein My zu verschlechtern.
Aus diesen Beispielen ergibt sich die Folgerung dass der Staat keine Absicht hat Arbeitslosigkeit zu verhindern oder zu mindern. Ergo sind sämtliche Ableitungen aus der These „Wer es ernst meint“ gegenstandslos.
Herr Metzger, vor geraumer Zeit schrieben Sie hier in TE…“Denn ich bin persönlich Profiteur.“…Es sind genau immer die, denen es gut geht, die anderen etwas vornethalten wollen, weil es angeblich zu teuer ist. Mich würde eine Rechnung interessieren die die Kosten des BGE den Kosteneinsparungen die durch das BGE entstehen gegenüberstellt. Es würde sicherlich Verlierer dabei geben. Genau die sind es wahrscheinlich die heute am lautesten schreien. Finnland muß man sich genau anschauen, bevor man vorschnell urteilt, denn die Verwaltungsstrukturen wurden dadurch ja nicht beeinflußt und somit auch keine Kosten eingespart.
Ich habe mehrere Jahre im Jobcenter gearbeitet und tausende von Kontoauszügen begutachtet und kann sagen, dass ein massives Problem auf der Ausgabenseite besteht, weniger auf der Einnahmeseite. Natürlich kann man das nicht pauschal für alle sagen, jedoch trifft dies auf viele zu.
Mal ein Beispiel was ein SGB II Empfänger tatsächlich erhält
– Regelbedarf (416 € für alleinstehende)
– Kosten der Unterkunft und Heizung
– Krankenversicherung
Darüber hinaus einmalige Bedarfe:
– Wohungserstausstattung
– Schwangerschaftsbekleidung
– Erstausstattung bei Geburt (Wer in 3 Jahren 3 Kinder bekommt, erhält dennoch 3 Kinderwägen)
Weiterhin für Kinder:
– Klassenfahrten in tatsächlicher Höhe
– Beiträge für Mittagessen in Kita/Schule
– Nachhilfeunterricht
– Pauschalen für Schulausstattung
– Kosten für soziale Teilhabe (Vereinsbeiträge, Musikinstrumente usw.)
– Ferienfreizeiten
– Schülerbeförderung
Vergünstigungen erhält man in folgenden Bereichen:
– Befreiung GEZ
– oftmals vergünstigte ÖPNV-Tickets, verügnstigter Zugang zu öffentlichen Einrichtungen usw.
– kostenlose KITA Plätze, auch ganztags
– Zugang zu Tafeln
– Zuzahlungsbefreiungen bei der Krankenkasse / Beispielsweise Zahnersatz
Gewiss gibt es noch einige andere Zahlungen / Begünstigungen. Ich würde mal behaupten dass es viele Menschen gibt ohne SGB II Anspruch im Niedriglohnsektor die sich mehr einschränken müssen.
Abgesehen davon, wenn ich die Regelsätze erhöhen möchte, muss ich nur die Löhne erhöhen. Da sich der Regelsatz an dem Konsumverhalten der unteren Einkommensschicht orientiert, würde dieser automatisch steigen wenn diese Schicht mehr Geld ausgeben könnte.
„Abgesehen davon, wenn ich die Regelsätze erhöhen möchte, muss ich nur die Löhne erhöhen.“
Und wie soll das gehen mit dem Erhöhen der Löhne?
Ein Arbeitnehmer, der 40.000€ netto im Jahr rauskriegt kostet den Arbeitgeber 70.000€ im Jahr. Das muss man sich mal vorstellen. Das bedeutet: Die Arbeit, die dieser AN macht, ist seinem AG 70.000€ wert, was wirklich viel ist, aber der Staat greift sich 30.000€ davon. Das ist Raubrittertum. Löhne steigern ist ganz einfach: Steuern und Abgaben radikal reduzieren und das Gesundheitswesen komplett entstaatlichen. Ich habe bei meinem Auto die Auswahl aus hunderten Tarifen, aber bei meiner Gesundheit habe ich keine Wahl, welches Risiko ich übernehme, welche Leistungen ich im Bedarfsfall will. Die Löhne sind in Deutschland ausschließlich wegen staatlicher Intervention so miserabel.
Sehr richtig. Und ein Problem ist, dass sich die Deutschen noch nicht an die moderne, kapitalistische Wirtschaft angepasst haben und z.B. viel zu wenige Aktien besitzen.
Allerdings darf nie unerwähnt bleiben, dass wir alle – und nicht zuletzt die Ärmsten – unter den Folgen des inflationären Geldsystem leiden. Gäbe es zum Beispiel einen Goldstandard, wäre wenigstens das ersparte Vermögen sicher. Und gleichzeitig würden Staat und Konzerne nicht heimlich vom Cantillon-Effekt profitieren.