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Metzgers Ordnungsruf

Der eigentliche Irrsinn steckt im Koalitionsvertrag

15.02.2018

| Lesedauer: 4 Minuten
Was dominiert Mainstream-Medien wie Netzdebatten? Das Personalchaos der im Koalitionsvertrag so siegreichen Sozialdemokraten und die Merkel-Dämmerung bei der Union, die für das Kanzleramt fast alle Restbestände konservativ-liberaler Überzeugungen und wichtigen Ressortverantwortlichkeiten der CDU aufgegeben hat.

Doch worüber regt sich Vox populi derzeit am meisten auf? Was dominiert die Mainstream-Medien wie die Netzdebatten? Das Personalchaos der programmatisch im Koalitionsvertrag so siegreichen Sozialdemokraten und die Merkel-Dämmerung bei der Union, die für das Kanzleramt fast alle Restbestände konservativ-liberaler Überzeugungen und alle wichtigen Ressortverantwortlichkeiten der CDU aufgegeben hat.

Der Furor in der SPD hat den unsäglichen Martin Schulz alle Ämter gekostet, aber auch die sofortige Inthronisation von Andrea Nahles als kommissarischer Vorsitzender verhindert. Mit Olaf Scholz führt jetzt laut Vorstandsbeschluss ein Mann bis zum Parteitag die Geschäfte, der als designierter Finanzminister im Bundeskabinett alle Chancen hat, sich als Kanzlerkandidat seiner Partei für die nächste Bundestagswahl zu qualifizieren. Auch Andrea Nahles wird parteiintern dafür im Rennen sein – keine Frage!

Die SPD-Basis erzwingt personelle Veränderungen, in der CDU erhoffen sich die leisen „jungen Wilden“ neue Karrierechancen

Und in der Union, die so viel verloren hat – personell und programmatisch? Da melden sich vorwiegend längst aus der Politik Ausgeschiedene kritisch zu Wort – Friedrich Merz, Roland Koch, Volker Rühe. Sie fordern einen Kurswechsel ein: programmatisch und auch personell. Doch die Kanzlerin erklärt im ZDF ganz stoisch: „Ich bleibe vier Jahre!“ Den innerparteilichen Protest will sie mit einem Personaltableau bis zum Bundesparteitag am 26. Februar ausbremsen, in dem sich auch frische und junge Gesichter wiederfinden. Weil das Kanzlerinnen-Wort Karrierechancen verspricht, verhalten sich in der Union jetzt plötzlich alle still, die sich Minister- oder Staatssekretärsposten versprechen.

Bei der SPD sind durch den Druck der Mitgliederbasis dramatische Personalumbrüche erzwungen worden. Doch die Sozialdemokraten haben durch die Ressortverteilung im Kabinett und den wohlfahrtsstaatlichen Grundtenor des Regierungsvertrags alle Chancen, sich schneller, als viele glauben, aus ihrem derzeitigen demoskopischen Tief (near by AfD) herauszuarbeiten. Die Union dagegen wird an ihrer Kanzlerinnen-Dämmerung und ihrer programmatischen Auszehrung viel länger laborieren und – wenn überhaupt – wohl erst nach einer längeren oppositionellen Durstrecke wieder reüssieren. 12 Jahre politischer Alternativlosigkeit haben die einst stolze Volkspartei CDU zu einer inhaltsleeren Machthülle verkommen lassen.

Der linke Umverteilungsgeist des Koalitionsvertrags gefährdet Deutschlands Prosperität

Hinter dem Personal-Tohuwabohu, in dem sich die kleinste Große Koalition aller Zeiten verstrickt hat, gerät in der öffentlichen Diskussion leider die inhaltliche Rezeption des Koalitionsvertrags fast komplett aus dem Blickfeld. Während selbst das notorisch reformunfähige Frankreich unter Präsident Emmanuel Macron Strukturreformen am Arbeitsmarkt durchsetzt, die an die Agenda 2010-Reformen von Gerhard Schröder vor 15 Jahren erinnern, schränkt die neue Berliner Koalition auch noch die letzten Flexibilisierungsinstrumente im Arbeitsmarkt bürokratisch ein. In den USA trimmt ein vor allem in Deutschland verhasster Donald Trump (den zu verteidigen auch mir persönlich mehr als schwer fällt) sein deindustrialisiertes Land auf mehr Wettbewerbsfähigkeit. Mit niedrigen Energiepreisen und einer gewaltigen Unternehmenssteuerreform lockt er internationales Investitionskapital in die Staaten.

Rente: Die Alten werden hofiert, die Jungen drangsaliert

Was machen dagegen Christsoziale, Christ- und Sozialdemokraten in Berlin? Sie bauen mit generöser Volksbeglückungspolitik weiter einen Sozialstaat aus, in dem schon heute jährlich mehr als 1.000 Milliarden Euro umverteilt werden. Die Mütterrente wird auf speziellen CSU-Wunsch weiter verbessert, obwohl bereits die letzte Reform jährlich rund 6 Milliarden Euro Mehrausgaben für die Rentenversicherung bewirkt hat. Umgeschichtet wird damit von der jungen auf die ältere Genration, als ob es keinen demografischen Wandel gäbe. Ohne Rücksicht auf die gewaltigen Kosten soll das Rentenniveau auf SPD-Wunsch mit einem Federstrich auf 48 Prozent (statt heute 43 Prozent) als Untergrenze festgeschrieben werden. Wer Adam Riese beherrscht, muss wissen, was das in der nächsten Rezession und angesichts der Digitalisierung der Arbeitswelt bedeutet: Der Rentenzuschuss aus dem Bundeshaushalt wird von heute knapp 100 Milliarden Euro jährlich weiter massiv steigen. Die Zeche bezahlt der Faktor Arbeit – über höhere Sozialabgaben und höhere Steuern. Die Kinder und Enkel der Rentnergenerationen dürfen sich für künftig immer weniger Netto vom Brutto bei einer Regierung bedanken, die vor allem ihre wichtigste Wählerklientel – Rentner und Pensionäre – bei Laune halten will.

Pflegeversicherung: Teilkasko war gestern!

Begriffe wie Markt, Wettbewerb, Eigenverantwortung sind Fremdworte in einem Koalitionsvertrag, der auf mehr Staat setzt. In der Pflegeversicherung, die einst als Teilkasko-Versicherung angelegt war, werden die Ausgaben als Folge vieler Leistungsverbesserungen steigen. Auch hier wird der Preis über höhere Sozialabgaben und Steuern von den Arbeitnehmern zu bezahlen sein. Statt die bestehenden innerfamiliären Unterhaltspflichten zu verteidigen, wird selbst bei besser situierten Kindern die Unterhaltspflicht für ihre pflegebedürftigen Eltern künftig erst bei mehr als 100.000 Euro Jahreseinkommen greifen. Weil das selbstgenutzte Wohneigentum zum Schonvermögen gehört, ist das für mich eine Form von Erbenschutzprogramm.

Schizophren: Baukindergeld als Subventionsmitnahme für die Bauwirtschaft

Die Baubranche boomt, die Kapazitäten sind ausgebucht. Deshalb steigen die Preise. Doch was macht die Politik in der Hochjunktur. Sie verspricht auf CDU-Wunsch ein Baukindergeld von 1.200 Euro pro Jahr und Kind als neue Subvention, um Familien den Eigentumserwerb zu erleichtern. Das Argument ist so lachhaft wie verlogen. Landen wird das Baukindergeld sofort in höheren Preisen, die von der Bauwirtschaft absorbiert werden. Aus diesem Grund wurde vor vielen Jahren die steuerliche Eigenheimförderung eingestellt, weil diese Form von Mitnahmeeffekten eine Verschleuderung von Steuergeld darstellt.

Will das Volk belogen werden?

Die Mehrheit der Wählerschaft will mehr staatliche Leistungen, will eher früher als später in den Ruhestand gehen. Viele Leute hätten auch in der Privatwirtschaft gern beamtenähnliche Beschäftigungsgarantien. Kitas wie Studium sollen nichts kosten. Die Verkehrsinfrastruktur soll intakt sein, aber Straßenbenutzungsgebühren sind für viele tabu. Der öffentliche Verkehr hat zu funktionieren, sollte aber am besten fast nichts kosten, damit das eigene Auto gelegentlich mal stehen bleiben kann.

Diese Schizophrenie einer verlogenen Gesellschaft bedient die kleine Große Koalition vortrefflich. An einem Punkt ist sie sogar konsequenter als die Wähler. Denn die Wähler-Mehrheit wünscht sich zusätzlich auch eine deutliche Entlastung bei Steuern und Abgaben. Also: Mehr Staat und weniger Steuern und Abgaben!

Die neue Regierung dagegen ist beim Entlastungsthema sehr sparsam. Am Ende der Legislaturperiode (im Jahr 2021) soll der Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der bisherigen Zahlungspflichtigen um insgesamt 10 Milliarden Euro abgeschafft werden. Ein größeres Entlastungsversprechen wollten Union und SPD angesichts von deutlich mehr als 50 Milliarden Euro Mehrausgaben dann doch nicht abgeben.

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115 Kommentare

  1. In einem haben Sie nicht Recht, Herr Metzger. Die Alten müssen Steuern bezahlen, während die Jungen die Steuern(Anrechnung der Kinder) und Sozialabgaben immer weiter gesenkt bekommen.

  2. Die heutige Merkel-CDU ist mittlerweile eine „SPD light“ und hat wenig mit den Ideen ihrer Gründerväter gemein. Hier hat sich Merkel in den letzten Jahren … mit der (Rest)SPD ihre ganz eigene Variante davon entwickelt. Die Mikro-GroKo steht haushaltstechnisch vor großen Herausforderungen: die Infrastruktur und der Wohnungsmarkt bedarf Milliardeninvestitionen, das Rentensystem muss reformiert werden, die Zuwanderung kostet Milliarden, die Verteidigungsfähigkeit muss wieder hergestellt werden und die EU hält auch noch die Hände auf…! Man kann nur hoffen, dass eine weiterhin gut laufende Wirtschaft das alles durch Steuereinnahmen deckeln kann, ansonsten wird es schwierig werden.

  3. Was man in der Rentendiskission immer vergißt, ist, daß die KINDER der Frauen, die wegen Kinderaufzucht multiple Nachteile in Bezug auf Karriere, Einkommen und spätere Rente in Kauf nahmen, die Einzahler in die Rentenversicherung sind. Kinderlose produzieren keine Einzahler. Sie sollten sich woanders versichern. Denn es kann doch nicht sein, daß eine kinderlose Frau, die neben dem eingezahlten Rentenversicherungsbetrag ein eigenbezogenes Leben geführt hat, am Ende von den Kindern der Frauen, die „nicht“ oder „wenig“ gearbeitet haben, mit guter Rente versorgt werden, während die eigenen Mütter in Altersarmut leben – und die Kinder selbst um ihre zukünftige Rente bangen.

    • Liebe Frau Maritta,
      KInder kosten auch Geld. DIe Lehrer ihrer Schüler, die Krankenversicherung (imRahmen der gesetzlichen), die SPielplätze, usw. , das alles bezahlt die Frau , die keine Kinder hat.
      Die Mütter der Kinder, die keine eigene Rente erwirtschaftet haben (und von solchen reden sie ja), haben keinen Pfennig dazu getan; im Gegenteil sie haben ihre Krankheitskosten, den arbeitetden Frauen aufgebürdet; die Väter der Kinder haben wegen Ehegattensplitting wenig Steuer bezahlt.
      Und wenn sie schon so genau sein wollen, dann nützen Kinder, die nicht arbeiten, für die Rentenversicherung auch nichts.

      Ich persönlich habe im übrigen Kinder.

  4. Es werden ca 70 Milliarden an KFZ Steuern und Mineralölsteuern eingenommen. Da kommen noch 19% Versicherungssteuern dazu und es ist kein Geld für die Infrastruktur vorhanden. Für was alles wird das Geld denn verbrannt?

    • für die Vorsorge unserer Staatsdiener, Politiker und sonstiger Begünstigter ohne eigene Beitragsleistung. Wenn diese Information richtig war betrugen die Ansprüche dieser Spezies im Jahre 2016 über 600 Milliarden Euro. Niveau steigend. In der Auszahlungsphase kommt da ein Pensionstsunami auf uns zu über dessen Bewältigung heute noch niemand eine Lösung anzubieten hat. Aus welchen Töpfen und von wem das alles gewuppt werden soll kann heute noch niemand sagen. Man kann nur hoffen sie werden nicht genau so schändlich im Stich gelassen wie heute diejenigen, die Kinder groß gezogen haben damit Frau v.d.L. genügend Soldaten und Soldatinnen hat um die Welt zu befrieden. Ich fände es angemessen, wenn Frau v.d.L. den Müttern dieser Soldaten und Soldatinnen eine angemessene Rente als Gegenleistung für die Aufzucht dieser Friedenskämpfer bezahlen würde. Als Anspruchsgrundlage würde die Vorlage des Rentenbescheids für die momentan gezahlte Hungerrente völlig ausreichend sein. Immer nur nehmen, die Hand aufhalten und Ansprüche stellen geht nicht.

    • Nicht zu vergessen: 1,3 Mio Zugewanderte + knapp 200.000 Neue pro Jahr, die zu > 90% bleiben werden und überwiegend in den nächsten 10 Jahren alimentiert werden müssen, ohne dass sie einen (nennenswerten) Beitrag in die Sozialsysteme einbringen. Kann man nur hoffen, dass die USA und China weiter deutsche Güter nachfragen, damit der ganze Haushalt uns nicht irgendwann um die Ohren fliegt!

  5. Was ist daran verlogen, sich eine intakte Infrastruktur, kostenfreie Kitas, möglichst kostenfreien ÖPNV u.v.m. aber gleichzeitig eine verminderte Steuer- und Abgabenquote zu wünschen? Kürzen wir doch einmal die fast 1.000.000.000.000€ Sozialausgaben pro Jahr um ein gutes Stück, dann ist das alles machbar.
    Ich denke, ein Großteil der angeblich so schizophrenen Bürger würde durchaus auch auf eine Steuerentlastung verzichten wollen, wenn denn mit dem vielen Steuergeld in ihrem Sinne umgegangen würde. Aber es ist doch so, dass an allen Ecken – mitunter kaputt – gespart wird (Infrastruktur, Polizei, Justiz, Bundeswehr u.s.w.) während die Steuerquote permanent steigt. Das ist die eigentliche Schizophrenie.

    • Das Schizophrene ist doch der Weg alles Irdischen, den die Steuergelder in Zukunft gehen werden: Für einen milliardenschweren Migranten-Familiennachzug aus z.B. den Steinhöhlen am Hindukusch ohne ökonomische Effekte (mal abgesehen vom Steuergelderkreislauf zu deren Versorgung: Staat- Versorgungsindustrie/Hilfsorganisationen-Migranten). Ohne nennenswerte Effekte,also ohne eigenes Zutun zum BSP. Und das Geld kommt aus dem Automaten.
      Westlichen Wohlstand verfressend, um ihrer einzigen Fähigkeit, Europa über den Geburtendschihad zu annektieren, wird diese Spezies-und es wird mit Sicherheit kaum gegengesteuert werden- noch in Äonen diejenige sein, die in erster Instanz davon profitiert. Bis zum bitteren Ende.
      Bin übrigens als Selbständiger in Kürze wieder gefordert, über meine ESE diesen Irrsinn mit zu schultern.

    • In früheren Zeiten haben Imperatoren und Feldherren sich das Wohlwollen der Plebejer und die Söldnertruppe mit eigenem Geld, geraubt oder geborgt, erkauft.
      Heute erkauft man sich Wählerstimmen über die Wohltaten des Sozialstaats, denn merke: Der Sozialstaat ist ein Herrschaftsinstrument!
      Das Perfide an der heutigen Version ist aber, dass die Beschenkten dieses Herrschaftsinstrument auch noch selbst bezahlen.

      • Der Staat holt die Sau vom Hof und gibt dir, lieber Staatsbürger, 4 Koteletts zurück.

  6. Offensichtlich ist bei den meisten Bürgern unserer Gesellschaft immer noch nicht bewusst, das wir aufgrund eines perfieden Geld und Finanzsystem machen können was wir wollen, es gibt keine Lösungen für unsere Probleme. Der zinseszinseffekt der ein exponentielles Wachstum zur Folge hat ist der Grund hierfür. Die meisten Bürgern verstehen nicht was exponentielles Wachstum bedeutet. Der Grund hierfür ist die Tatsache, dass unser Gehirn das nicht verarbeiten kann und es gegen unsere Bildung und Erfahrung steht. Nur sehr wenige ausgemachte Ökonomen verstehen diese Problematik und die damit verbundene Geschichte. Es wird Zeit das dass Finanz und geldsystem in die Lehrbücher kommt und zur Allgemeinbildung wird. Dann wird die Bevölkerung auch verstehen , was die Hauptursache der derzeitigen Welt ist und was man dagegen tun kann. Wenn wir das nicht ändern wird sich nichts ändern und wir werden Sklaven dieser Tatsache bleiben. Wissen ist Macht und nur der wissende Mensch besitzt die Möglichkeit zur Veränderung.

    • Nichtsdestotrotz kann es wohl nicht angehen, dass hier Wirtschaftsflüchtlinge das Land fluten und diesen das Geld regelrecht hintergeworfen wird, wobei gleichzeitig die eigene Bevölkerung zumindest die arbeitende gemolken wird. Wissensstand über das Geld-und Finanzsystem hin oder her. Herr Oswald Metzger fordert kein Erbenschutzprogramm, bei diesem ist man also schon stinkreich, wenn man im Jahr 100000€ verdient. Zu zweit hat man mal das locker, selbst alleine ist es dann auch nicht soviel, wenn man damit 2 Familien unterhalten soll, wie er es fordert. Sowas soll neoliberal sein? Herr Metzger bleibt ein verkappter Sozi. Wie sieht es denn bei unsren sog. Neubürger aus, die massenweise die Pässe an der Grenze wegwerfen und Hartz 4 kassieren, wie man denn dort eine Vermögensprüfung feststellen? …??….

      • Ja gut und schön. Wenn wir dieses perfiedes Geld und Finanzsystem nicht hätten könnten wir die Kosten für die Flüchtlinge und das weltweit aus der Portokasse bezahlen. In jedem Artikel den wir gegenwärtig kaufen stecken nahezu 40 Prozent Zinskosten was auf den Preis umgelegt wird. Gleiches trift auf Mieten und alle andereren Dienstleistungen zu. Ich sage es nochmals exponentielles Wachstum ist vom Mensch erschaffen und der Natur fremd. Derartiges Wachstum ist lediglich mit der Krebskrankheit vergleichbar und diese führt bekanntlich vorzeitig zum ToT. Nehmen Sie ein Dina4 Blatt mit rechenkästeln und beginnen Sie mit 1 im ersten Kästchen. Verdoppeln sie mit jedem Kästel den Wert. Wenn sie unten angekommen sind wissen sie was exponentielles Wachstum ist, denn ich bin mir sicher, dass sie den Wert dieser Zahl nicht ausdrücken können geschweige sich vorstellen. Deren Vergleiche gibt es viele. Der Mensch ignoriert diese jedoch, weil es gegen sein Weltbild und seine Vorstellung steht. Wie gesagt wir können uns diese Dinge schlecht vorstellen, weil unser Gehirn das kaum verarbeiten kann. Im übrigen gibt es dazu eine Vielzahl von Publikationen. Aber Vorsicht sie werden schnell als ein typischer Verschwörungstheoretiker abgetan. Ich wünsche viel Spaß beim lesen, sie werden auf interessante Dinge stoßen.

      • Das perfi(e)de Geld- und Finanzsystem ist der Sündenbock: Wir wissen es jetzt alle.

        Und das bei einem Zinsniveau nahe Null, Null ex equo bzw. Null-Minus.

        Der Banklehrling früherer Jahre lernet im ersten Lehrjahr die wesentlichen Funktionen des Zinses: Ausgleich für die Inflation, Risikoausgleich und Vergütung für den Konsumverzicht.

        Die Allokationsfunktion des Zinsen (als Nummer 4), zu deutsch Zuweisungsfunktion, sorgt dafür, dass die (früher einem beschränkten, heute anscheinend unbeschränkt zur Verfügung stehend Mittel, dorthin geleitet wurden, wo sie den besten Nutzen bringen.

        Der Verzicht auf den Zins, wie es gegenwärtig Zustand ist, führt dazu, dass unrentable Firmen am Markt bleiben, dass Schulden (exponentiell???) angehäuft werden, notleidende Schulden, die nie und nimmer zurückgezahlt werden können und die irgendwann zum Zusammenbruch, zur Explosion führen werden. Und dieses irgendwann nähert sich immer mehr.

        Die wahren Ursachen für die gegenwärtige Misere liegen daran, dass sich Väterchen Staat exponentiell verschuldet hat, dass er sich gegenwärtig entschuldet, auf Kosten des Bürgers, den er enteignet. Die Inflation sorgt dafür, dass die Guthaben des Bürgers und die Schulden des Staates an Wert verlieren. Was wollen wir mehr. Gerechtigkeit muss sein. Beides verliert.

        Ein weiterer Grund der Misere liegt daran, dass der Staat immer mehr Funktionen an sich reißt, die Familien in ihren Aufgaben entkernt, den Bürger mit „Sozialen“ Leistungen anfüttert und damit zum Abhängigen macht.

        Individuelle, persönliche Verantwortung wird kleingeschrieben, ganz klein.

        Der Staat überdehnt sich, wird zum Moloch, der frisst und frisst, der geltendes Recht missachtet, wie es die Geschichte der EU-Verträge, der Rettungspoltiken, der Grenzöffnung, des Asylrechts zeigt.

        Wirtschaften, so hießt es früher einmal, soll die begrenzten Mittel möglichst produktiv anlegen. Sozialpolitik, so hieß es früher einmal, soll Hilfer zur Selbsthilfe sein. Tempi passati.

        Heute haben wir den entmündigkten Bürger.

        Doch schuld ist das perfi(e)de Finanz- und Noch-Etwas-System.

        Wenn die Dinge erst implodieren haben wir dann glücklicherweise wieder einen Sündenbock, der hilft, die inhumane Marktwirtschaft aus dem Spiel zu kegeln. Immer vorwärts, niemals zurück. Es lebe der Sozialismus. Hi!!!

        (PS. Ein dringender Anruf ruft mich weg. Ich kann also nicht mehr gegenlesen und bitte etwaige Schreibfehler und grammatikalische Inkongruenzen zu entschuldigen.)

    • Sie haben vollkommen recht, nur bringen Sie diese Erkenntnis mal unter die Leute.
      Außerdem müßte diese Erkenntnis dann noch gegen die Widerstände der Regierenden durchgesetzt werden.

  7. Ohjeee…

    Da kommen linksgrün angelegte Weltansichten mehr als durch…

    Alleine ‚Erbenschutzprogramm‘ sagt schon alles.

    Ich war ja auf die neue Personalie schon gespannt, aber ein unstrukturiertes Einfachnurdagegen entäuscht mich da doch sehr.

    Vielleicht wirds ja zukünftig besser…

    • „Alleine ‚Erbenschutzprogramm‘ sagt schon alles.“

      Das hat der „Ungelernte“ Metzger ja schon immer propagiert (oder hat er es mittlerweile zu einer abgeschlossenen Berufsausbildung gebracht?). Ich dachte, Leistung solle sich lohnen. Gerade in Baden-Württemberg (er kommt wohl aus Oberschwaben), im Lande der Häuslebauer von „Erbenschutzprogramm“ zu schwadronieren! Wenn die Eltern es unter jahrzentelangen Entbehrungen nach Abzug von zu hohen Steuern und Sozialabgaben etc. zu Wohneigentum gebracht haben, soll man dann genauso dastehen, wie jemand, dessen Eltern alles verjuxt und nie etwas gespart haben?
      Ein „schwarz angemalter“ Grüner hat wohl Probleme mit Eigentum und Erbrecht?
      Lehnt er auch eine solidarische Krankenversicherung ab? Herz-OP, Pech gehabt? Pflegefall? Pech gehabt?
      In Rentenfragen ist er ja auch ein ganz großer „Experte“. Vielleicht auch darin, nie Beiträge gezahlt zu haben? Der Begriff der „versicherungsfremden Leistungen“ kommt gar nicht vor; stattdessen wird vom „Bundeszuschuß“ schwadroniert. Warum es den wohl gibt und ob der ausreicht? Fragen über Fragen, denen Hr. Metzger kaum ernstfhaft nachgeht.
      Vielleicht sollten Sie doch erst einmal einen Beruf erlernen und im Arbeitsleben zeigen, daß Sie etwas können, Herr Metzger!
      Zu spät? Oder haben Sie mittlerweile einen Berufs-Abschluß?

      Man hat halt den unangenehmen Eindruck, er möchte gerne von der Politik leben.

  8. Merkel verschiebt wieder und fasst die echten Probleme nicht an – Rente wird hier natürlich in den Kommentaren als Zukunftsproblem erkannt – Merkel macht wieder Patchwork – Wie gestalten wir Arbeit im Alter flexibel? – Welche Hilfestellungen gibt der Staat – Wie echte Vorsorge?
    Beispiel Japan:
    http://www.redlance.de/Japan/Sozialsystem/SozSys4.html

  9. Alles richtig aufgezählt und richtig analysiert!
    Nur bitte nicht eine „Straßenbenutzungsgebühr“ als etwas wünschenswertes darstellen!
    Der Staatsapparat zieht schon jetzt Kraftfahrer ab, als gäbe es keine Grenzen!
    Und er nimmt dabei ca fünf mal soviel Geld eine als er für den gesamten Verkehr ausgibt!
    Da es keine Zweckbindung von Steuern gibt, wird das Geld für alles mögliche verpulvert während die Infrastruktur verlottert.
    Das BIP soll bitte jedes Jahr steigen, nur das die Waren auch irgendwie zum Kunden müssen ist noch niemand aufgegangen. Wie ein Mühlstein hängt der Staat dem ganzen Transportgewerbe am Hals. (Und nicht nur dem)
    Das die CDU in den Verhandlungen so hat ausziehen lassen konnte ich mir nicht vorstellen.
    Die rote Andrea hat nicht gemerkt, das die Forderung nach dem Gesetz „Reichtum für Alle“ von dieser CDU auch noch unterschrieben worden wäre, hätte sie es nur gefordert!

    Mutti hätte auch das unterschrieben!

    „Sie fahren das Land an die Wand!“ Und es könnte spannend zu beobachten sein wie es weiter abwärts geht, wenn wir nicht sicher sein könnten, das wir – bis auf die welche ausgesorgt haben- das alles auszubaden (bezahlen) haben.

    Es sieht nicht gut aus für unser Land!

    Gruß

    L.J. Finger

    • Sorry,
      es sieht nicht gut für die SPD aus……
      die Realität hält Einzug bei den Wählern.
      Gottlob. Es ist auch höchste Zeit.

      Die Verwahrlosung unserer Infrastrukturen
      wie Straßen, Schulen, Polizei, Justiz begann
      zur Jahrtausendwende. Und das nachhaltig.
      Dafür steht auch „Agenda 2010“.

      „Mutti“……einfach nur die falsche „Adresse“.

  10. Unsere Rentenversicherung verteilt die Beiträge der derzeitig Einzahler an die derzeitigen Rentenbezieher. Würden alle auf eigene Kinder verzichten, würden die heutigen Einzahler keine Rente bekommen – egal wieviel sie eingezahlt hätten. Mütter und Väter leisten durch ihre Kinder Einzahlungen ins Rentensystem in Form von Humankapital, wie es Prof. Dr. Sinn einst genannt hat. Hierfür müsste ihnen eigentlich eine finanzielle Vergütung zustehen, da sie aufgrund ihrer Kinder in der Regel weniger Rentenanwartschaft „erworben“ haben.

    Oder wir spalten unser Rentensystem auf – alle Eltern mit einem Kind bilden ein Rentensystem, alle Eltern mit zwei Kindern bilden ein Rentensystem usw. Da werden die kinderlosen Eltern ganz schön dumm aus der Wäsche schauen, wenn sie feststellen müssen, dass niemand da ist, der ihre Rente erarbeiten soll. Um diese soziale Härte zu vermeiden, könnten sich die Kinderlosen durch Zahlung eines Zusatzbeitrags in ein Rentensystem mit Kindern einkaufen!!

    Wir brauen ein Rentensystem, wo Einzahlungen in Form von Geld UND „Einzahlungen“ in Form von Kindern über die spätere Rentenhöhe entscheiden.

    • Tolle Idee! Streichen wir dann auch die Renten all der Eltern, deren Kinder arbeitslos sind und keine Rentenbeiträge bezahlen? Kommen Eltern dann auch für die von ihren Kindern verursachten Kosten auf? Was machen wir mit Eltern, deren Kinder nicht arbeiten wollen, oder sogar im Gefängnis sitzen? Müssen die dann die Kosten der Haft zahlen? Bekommen Eltern mehr Rente, deren Kinder überdurchschnittlich verdienen und kürzen wir die Renten aller Eltern, deren Kinder wenig verdienen?

      Das fragt sie ein Vater, der selbst keine staatliche Rente beziehen wird.

      • Ich gebe Ihnen duraus Recht. Früher haben das, was sie ansprechen, nämlich alles die Familien geleistet. Unsere ausufernde Sozialversicherung hat die Familien überflüssig und auch kaputt gemacht.

      • Oder umgekehrt was machen Kinder deren Eltern ab einem gewissen Zeitpunkt nicht mehr arbeiten wollen bzw. in voller Absicht ihr Geld vor der Rente verprassen. Solche Kinder müssen dann noch ihre degenerierten Eltern aus staatlicher Pflicht heraus alimentieren, während hier Sozialflüchtlinge mit vollen Händen das Geld aus Deutschland tragen. Verkehrte Welt.

      • Sorry, das bisherige System differenziert auch nicht
        nach der Lebensleistung von Kindern.
        Das Wesen einer Versicherten-Gemeinschaft.

        Wohl aber wird die Lebensleistung von Eltern, insbe-
        sondere Mütter, gnadenlos „untergepflügt“….
        Das „Unwesen“ einer Versicherten-Gemeinschaft.

        Im Gegenteil….
        ich plädiere für eine lebenslange Rente für Mütter,
        als Basis-Versorgung für eine Familie…
        beispielsweise
        300 Euro pro Kind, für max. 3 Kinder.
        oder auch gestaffelt: 400, 300, 200, 100 pro Kind,
        der Rest in der Rentenkasse wird verteilt nach
        neu festzulegenden reduzierten Anspruchs-Kriterien.

        Ich bin mir absolut sicher…..
        Deutschland bekommt wieder eine „junge“ Zukunft.

    • Zählen dazu nur die Kinder, die auch arbeiten bzw. Beitragszahler sind? Es gibt genügend Kinder, die ohne Schulabschluss lediglich Hartz4-Empfänger in ihrem Leben sind; oder auch die, die ins Ausland abwandern. Ein Kinderloser zahlt ja schon einen höheren Steuerbeitrag und, da ja die Rente auch z.T. durch Steuermittel gebildet wird, ist er insofern auch an der Rentenzahlung beteiligt. Es ist alles nicht so einfach, wie es sich manchmal anhört. Das ganze System hätte schon seit Jahrzehnten geändert werden müssen.

    • Von der ersten Schwangerschaftsuntersuchung der Mutter bis zum Ende von Ausbildung/Studium sind diese Kinder finanziell gesehen Kostgänger von denen, die unser Sozialsystem durch ihre Beiträge am laufen halten. Und da können etwa bei einem Arzt ganz schnell einmal 500000 Euro und mehr zusammenkommen. (Google) Und wenn sich dieses Kind dann etwa in die Schweiz absetzt, weil die lieber höhere Gehälter zahlen als selbst Ärzte auszubilden? Wie soll so etwas verrechnet werden? Ausserdem krankt das Rentensystem nicht daran, dass die beitragszahlenden Rentner zu gierig sind. Sondern, weil seit vielen Jahren von der Politik systemfremde bzw. beitragsfreie Leistungen aus diesem Topf finanziert werden. Siehe die Renten fur Spätaussiedler, Mütterrente, die ganzen Renten fur die damaligen Rentner aus den neuen Bundesländern. Dazu Leistungen fur Umschulungen, Qualifizierungen etc… Im Grunde alle Leistungen, fur die die beamteten(!) Regierungsmitglieder Verwaltungsbeamten (also abgabefreie Pensionsbezieher) lieber nicht mit ihren eigenen Steuern / Beiträgen aufkommen wollen,,,

      • Den Renten für die Rentner aus den neuen Bundesländern stehen die Beitragszahler aus den neuen Bundesländern gegenüber!! Sie tun ja gerade so, als ob die Renten nur von den Beitragszahlern der alten Bundesländer erbracht werden.

      • Zitat: „Den Renten für die Rentner aus den neuen Bundesländern stehen die Beitragszahler aus den neuen Bundesländern gegenüber!“ Richtig ist: „Den heutigen(!) Renten für die Rentner aus den neuen Bundesländern stehen die heutigen(!) Beitragszahler aus den neuen Bundesländern gegenüber!

    • An soll sich keinen Illusionen hingeben: Schon beim Aufsetzen unseres Rentensystems war bekannt, dass es auf tönernen Füßen steht. Und wie unsere Alterspyramide aussieht, ist auch nicht über Macht vom Himmel gefallen. In der Politik ist keine sinnvoller Umgang mit den Tatsachen zustande gekommen.
      Wer versucht, selbst vorzusorgen, weil er eben keine Kinder hat, wird dabei auch nicht unterstützt.

  11. Sehr richtig Herr Metzger. Eigenverantwortung wird immer kleiner geschrieben und der Griff in die Portemonnaies anderer wird vor allem von SPD und Grünen zur Selbstverständlichkeit stilisiert. Es zieht sich wie ein roter Faden durch D und durch die EU. Einige Länder/Gemeinden verbrennen Geld (Griechenland, Berlin), die „Besserverdienenden (Grün-Sprech)“ wie D od. Bayern dürfen das Versagen der anderen bezahlen. Oder: Die Banken privatisieren ihre Gewinne und lassen sich ihre Verluste durch den Steuerzahler bezahlen (auch Kapitalisten können sozialisieren). Alles übrigens unter dem Deckmantel der „Solidarität“. Allerdings beim Punkt Straßenbenutzungsgebühren wird klar, dass es vor allem an Transparenz fehlt, was was kostet, wer was zahlt und aus welchem Topf was bezahlt wird. Was passiert eigentlich mit meiner Kfz-Steuer? Warum werden damit die Straßen nicht angemessen und rechtzeitig in Schuss gehalten? Was passiert mit dem sog. Soli? Wer wird alles aus meinen Rentenbeiträgen subventioniert? Und sowohl bei der Eigenverantwortung als auch bei der Transparenz und bei der Haftung für Entscheidungen gibt es weder im Koalitionsvertrag noch in der SPD oder der CDU Anzeichen für Besserungen. Alles bleibt beim alten und wird noch viel schlimmer.

  12. Herzlichen Glückwunsch an den Autor. Aber, bitte ’near by‘, AfD oder sonst jemand, nicht wiederholen. Es ist nicht Englisch, nicht Denglisch, nur ‚perfekt auswärts‘, also totaler Quatsch.

  13. „Nach rund zehn Jahren ohne Parteibuch landete er bei den Grünen, bei denen er sich als Fachmann für Finanzen und Wirtschaft im Bundestag einen Namen machte..“

    Ein Fachmann für Finanzen und Wirtschaft, der den größten Kostenfaktor im Koalitionsvertrag übersieht?

  14. Zum im Artikel angesprochenen Personaltableau als Beruhigungspille: also 6 Ministerien hat die noch nicht gewählte Kanzlerin zu verteilen. Das Grundgesetz, in dem sinngemäß steht, dass der Kanzler die Minister vorschlägt, zählt sowieso nicht. Viele andere reden da rein. Also geht es nach den Kriterien Geschlecht, verdienter Landesverband, evtl. frühere Versprechungen wegen erbrachter Loyalität, und jetzt auch noch Erfahrung gegen Jugend. Gestandene Leute aus der Wirtschaft, parteilos, oder Fachkompetenz zählen sowieso nicht.
    Liebe Mitkommentatoren, Sie brauchen nur wenig Fantasie, um zu wissen, was da rauskommt.

  15. ****||| Statt die bestehenden innerfamiliären Unterhaltspflichten zu verteidigen, wird selbst bei besser situierten Kindern die Unterhaltspflicht für ihre pflegebedürftigen Eltern künftig erst bei mehr als 100.000 Euro Jahreseinkommen greifen. Weil das selbstgenutzte Wohneigentum zum Schonvermögen gehört, ist das für mich eine Form von Erbenschutzprogramm.|||***
    Über die Höhe des zugrunde gelegten Jahreseinkommens ließe sich sicherlich streiten, in diesem Punkt bin ich aber generell anderer Meinung. Angesichts der ohnehin ausufernden Sozialabgaben/Steuern etc. ist es ein Unding, dass wiederrum Kinder für die Pflege der Eltern finanziell herangezogen werden, schließlich haben jene ja auch (hoffentlich) brav und fleissig in die Pflegeversicherung eingezahlt. Das Ganze wird erst recht dann albern, wenn man sich in den Altenheimen umsieht. Meine Mutter hat dort viele Jahre gearbeitet. Sie sagte die Hälfte der Menschen dort werden fast komplett vom Staat durchgefüttert, für den Rest wird das gesamte Ersparnis der eigenen Konten innerhalb kürzester Zeit verprasst, wer hat schon genug Kohle um mehrere tausend Euro im Jahr zu stemmen und wenn das Geld alle ist, dann geht man zu den Kindern. Das ist der komplette Anreiz einfach dauerhaft auf Pump zu leben und sendet ein völlig falsches Signal.

    Ich bin kein Fan von großer Umverteilung, aber entweder der Staat macht es komplett oder er lässt es. Aus sozialistischer Sicht könnte man sagen dass jemand mit derart hohem Einkommen sowas auch locker stemmen kann, aber auch hier kämen wir in die Ungerechtigkeitsschiene die ja schon beim Soli für Aufsehen sorgt.

    Ich für meinen Teil möchte nicht für die pflegebedürftigkeit meiner Eltern belangt werden, da das von mir angesparte Kapital in Form von Anleihen/Festgeldern/Aktien ausschließlich der Altersvorsorge gilt. Eine Arbeitslosigkeit meinerseits ist selbstverschuldet, nicht aber die Pflegebedürftigkeit von Familienmitgliedern

  16. Das Thema Nr. 1 wurde leider völlig ausgespart: Die Masseneinwanderung meist nichtintegrierbarer, oft analphabetischer Menschen aus fremden, unserer Gesellschaft entgegengesetzten bis feindlich eingestellten Kulturkreisen.

    • Das ist mir auch aufgefallen. So diskussionswürdig manches sein mag, was Herr Metzger schreibt, so kann man doch nicht unter den Tisch fallen lassen, daß die Alternativlose unter Mißachtung wichtiger Gesetze dem Land mindestens eine Million Sozialhilfeempfänger ins Land geholt hat. Und wenn der Familiennachzug erst richtig in Gang kommt (gewünscht ausgerechnet von denen, die an hiesigen Familien kein gutes Haar lassen), wird sich die Zahl der Sozialhilfeempfänger exponentiell vermehren.

  17. Herr Metzler, bei vielem bin ich mit Ihnen d´accord – aber bei der Rente keineswegs. Leider vemischt unser System Beitragsleistungen mit staatlichen Verpflichtungen und läßt etwa die Mütterente über Beiträge statt Steuern finanzieren. Die Folgen haben Sie beschrieben. Rente ist kein Almosen sondern Leistungen auf die der Beitragszahler ein Anrecht hat. Diese müssen planbar sein. Bei einer ständischen Versicherung gibt es diese Diskussion nicht. Bei einem Jahresgehalt von 36000€ ergibt sich ein Rentenpunkt. Sie können nun die Einzahlung über 45Jahre bei rd. 19% selbst errechnen und durch die Rentendauer dividieren,.
    Der Eckrentner hätte vor der Absenkung rd 1500€ erhalten derzeit (47,5% vom Netto) 10% Kürzung auf 1350€ – bei 43% eine weiter Kürzung um 150€ auf dann 1200€. Nun ziehen Sie noch rd. 11% für Sozialversicherung ab, evtl. noch Steuern, erhalten Sie eine Nettorente gerade etwas über 1000€. Es ist real kein guter deal.
    P.S. Die Witwenrente dann entsprechend und einen Rentenpunkt über 45 Jahre erreicht nicht jeder. Die Differenz zum Sozialsatz muß eh geleistet werden.

    Nun zur Demographie:
    als ich in die Lehre ging, gab es anfänglich die 40Stundenwoche noch nicht – hieß, alle 14 Tage einen Samstagvormittag in den Betrieb.
    Derzeit ist die 35h-Woche tariflich vereinbart – sogar soll jetzt auf Wunsch die 28h-Woche möglich werden.
    Wenn die Wochenarbeitszeit wieder auf 40h erhöht würde, entspräche dies einer 14% höheren Arbeitsleistung selbst bei nur 20 Mio Beschäftigten ergäbe die ein Plus entsprechend rd 3 Mio Beschäftigten.
    Fachkräftemangel ADE
    Wenn nun die Schul- und Ausbildungszeiten um 2 Jahre verkürzt würden (entspricht bei 40Jahren Produktivarbeitszeit) wiederum vergleichbar 5% mehr Beschäftigten (bei 40Mi0) wieder 2Mio zusätzlich.
    Die Firmen erhalten zusätzlich mehr dynamische,keistungsfähige Mitarbeiter stattÄltere, die die Betriebe derzeit bereits versuchen loszuwerden,
    Damit könnten Sie Steuern und Abgaben senken, auskömmliche Renten zahlen und die Leute hätten mehr in der Tasche.

    Ich bin natürlich der Meinung, starke Schultern müssen mehr tragen als schwache, Ich bin aber nicht der Meinung, fleißige Schultern sollten für die faulen Schultern tragen,

    • Unsere Rentenversicherung verteilt die Beiträge der derzeitig Einzahler an die derzeitigen Rentenbezieher. Würden alle auf eigene Kinder verzichten, würden die heutigen Einzahler keine Rente bekommen – egal wieviel sie eingezahlt hätten. Mütter und Väter leisten durch ihre Kinder Einzahlungen ins Rentensystem in Form von Humankapital, wie es Prof. Dr. Sinn einst genannt hat. Hierfür müsste ihnen eigentlich eine finanzielle Vergütung zustehen, da sie aufgrund ihrer Kinder in der Regel weniger Rentenanwartschaft „erworben“ haben.

      Oder wir spalten unser Rentensystem auf – alle Eltern mit einem Kind bilden ein Rentensystem, alle Eltern mit zwei Kindern bilden ein Rentensystem usw. Da werden die kinderlosen Eltern ganz schön dumm aus der Wäsche schauen, wenn sie feststellen müssen, dass niemand da ist, der ihre Rente erarbeiten soll. Um diese soziale Härte zu vermeiden, könnten sich die Kinderlosen durch Zahlung eines Zusatzbeitrags in ein Rentensystem mit Kindern einkaufen!!

      Wir brauen ein Rentensystem, wo Einzahlungen in Form von Geld UND „Einzahlungen“ in Form von Kindern über die spätere Rentenhöhe entscheiden.

      • Auch der Herr Sinn sollte zu Ende denken. Wenn keine Kinder, dann bleibt ein Land mit Infrastruktur zum Verscherbeln übrig. Merkel macht es gerade, leider verkauft sie es an eine insolvente Schar.
        In allen hochentwickelten Gesellschaften sinkt die Geburtenrate – Japan hat das Problem, China ist auf dem Weg. Die Gesellschaft investiert mehr in weniger Kinder aber in der Hoffnung einer höheren Produktivität und damit der Erwirtschaftung des Mehrwerts für die Rente.

        Von jeder Überstunde bezahlte ich vor Absenkung den Spitzensteuersatz über 50% + Soli+Kirchensteuer – bezahlt das ein Verheirater mit Kindern und Frau in Teilzeit – das ist wohl eine kleine Minderheit.

        Sie bezahlen in D kein Schulgeld, Studium frei (evtl. Bafög, Kindergeld – Mitversicherung in der GKV usw. Vergleichen Sie es mit angelsächsischen Ländern – dann dürfen Sie weiter diskutieren. Wenn der Staat mir mein Geld – ich habe es erarbeitet – gelassen hätte, ich könnte mir heute als Rentner einiges mehr leisten.

        Hoher Geburenüberschuß gibt es in Ländern mit geringem Wirtschaftswachstum und damit weiterer Verarmung – ein Grund für den Migrationsdruck – aber keine Lösung – wir werden uns wegen fehlender Resourcen auf Hungerkatastrophen einstellen müssen. Eine geringere Bevölkerungszahl wäre für das dichtbesiedelte Deutschland evtl. sogar günstiger nachdem wir unsere Agrargebiete verloren haben und den Exodus der Deutschen aufnehmen mußten. Im Mitelalter wurde der Bevölkerungsüberschuß über die Klöster reguliert und an die wirschaftl. Möglichkeiten angepaßt.
        Leider entwickelt unsere Regierung kein Konzept für eine hochentwickelte Gesellschaft mit niedriger Geburtenrate und längerer Lebenszeit.
        Denken Sie an Industrie 4.0 und die voraussichtlichen noch benötigten Arbeitsplätze – (meine eh. Firma hat jedenfalls ihre MA in D bereits derzeit halbiert).

        Hier eine Kurzbeschreibung des japanischen Rentensystems – es geht auch anders!
        http://demografie-und-finanzmaerkte.blogspot.de/2012/06/japan-teil-2-japans-rentensystem.html

  18. Der eigentliche Irrsinn steckt in grellbunten Blazern 😉

  19. Als ich Ende der 80er als Student in den Semesterferien bei VW in Wolfsburg gejobbt habe, war der tägliche Ausstoß an Autos etwa 250.
    Heute sind es fast 10 mal so viel – bei geringerer Belegschaft.
    Wir haben eine so hohe Produktivität in D, daß eigentlich jeder sorgenfrei im Wohlstand leben können müßte.
    Wo also bleibt all der produzierte Wohlstand?

      • @Gramm
        Ja. Und in der HRE, der Commerzbank, dem ESM und vielen weiteren Erfindungen zur Plünderung der deutschen Staatskassen.

      • @Gramm
        Noch was zum Grübeln:
        Ich musste einen neuen Reisepass machen lassen. Das geht seit einigen Jahren nur noch mit Fingerabdruck. Die Angestellte beim Bürgeramt (Kleinstadt) sagte, die Stadt wurde verpflichtet, einen sündhaft teuren Fingerscanner anzuschaffen und muss jetzt für die Software jeden Monat 500 € Lizenzgebühr zahlen – irgendwohin. Ich weiss nicht, ob die Zahl genau stimmt, aber diese Frau ist sonst sehr zuverlässig.

      • Genau, … und in ein paar Jahren werden Sie dir damit noch das letzte Hemd ausziehen, ein Sonnenbad ist ja sooooo gesund.

  20. Ja,es ist der Oswald wie er leibt und lebt!Herzlich willkommen bei TE lieber Oswald Metzger!
    Es war sehr lange nichts zu hören von ihnen,dachte schon Sie hätten sich schmollend zurück gezogen.
    Ihre kurze Auflistung der Ungereimtheiten des Koalitionsvetrages ist aber im großen ganzen sehr plausibel!
    Ich bin auf ihren weiteren Werdegang hier bei TE gespannt,und wünsche ihnen eine gute Feder!
    Ihr scharfer klarer Verstand war ja damals bei den Grünen wohl nicht gefragt,weil die irgendwie nicht verstanden haben was und wohin Sie die Grünen bringen wollten.
    Sind Sie noch bei der CDU?
    Oder andere Frage:tragen Sie noch ein politisches Hemd,oder haben Sie sich auch von den Zwängen befreit wie Ich selber vor einiger Zeit?

  21. Werter Herr Metzger,
    ich habe diese Ihre Stimme der Klarheit schon lange vermißt.
    Herzlich willkommen.

    Man muß nicht in allem mit Ihnen übereinstimmen.
    So auch ich nicht. Warum aber auch…….

    Die bisherigen Leser-Kommentare lassen erahnen, daß der
    vielfach verstellte Blick auf die Realität dringend einer
    „frischen Brise“ bedarf.

    Die Schizophrenie einer verlogenen Gesellschaft……
    Volltreffer…..kann ich nur sagen…
    Mut haben Sie ja. Respekt.

    Ich freue mich auf eine lebendige, sachliche Diskussion,
    weniger auf das „Aufwärmen“ alter Klischee´s.

    Nun denn……

  22. Gute Ansätze.

    Aber – würde man die Öko- und die Energiesteuern auf Benzin und Diesel wegfallen lassen, so könnten die Pendler sicher damit leben, wenn es die Werbungskosten in der Steuererklärung nicht mehr gäbe. Würden Eltern für ihre Kinderbetreuung den Preis zahlen müssen, den es tatsächlich kostet. so würde so manche Mutter, oder auch Vater, lieber nicht arbeiten gehen. Es gäbe weniger Arbeitnehmer, dadurch wäre der Markt ein anderer, die vorhandenen Arbeitnehmer könnten ihre rbitskraft teurer verkaufen, Es könnte sogar ein Verdienst wieder für eine Familie reichen. Wenn man für ein Kind eh daheim bleibt, kann man auch ruhig noch ein zweites bekommen, das spielt dann auch keine so große Rolle mehr – und, ein paar Jahre später hat man vielleicht sogar Zeit sich um die altgewordenen Eltern zu kümmern.
    Ich bezweifle, dass es Selbstverwirklichung ist, täglich 8 Std an der Kasse eines Supermarktes zu sitzen.
    Mehr Alte, die daheim gepflegt werden, bedeutet weniger Alters.- Pflegeheime, weniger Kosten und weniger Personal.

    Ich will damit sagen, wir müssen den Staat radikal zusammen streichen. Den Part ausbauen, den nur der Staat leisten kann, den Teil entfallen lassen, den jeder Einzelne leisten kann, und viel mehr auf freiwillige Hilfe innerhalb der Gesellschaft setzen.
    Seit 2015 gibt es jede Menge freiwillige unentgeltliche Deutschlehrer. Viele Kinder hätten diese, für Nachhilfe schon immer gebraucht. Unsere Gesellschaft ist hilfsbereit, wir müssen uns allen nur wieder eine Chance geben.

    • So ist es. Weniger Staat würde uns gut tun. Ein riesiger Batzen der in unserem Land erzeugten Güter und Dienstleistungen wandert direkt an den Staat, infolgedessen ist ein jeder Bürger bemüht, das Maximum an Zuwendungen, Leistungen, Vergünstigungen, Beteiligungen zurückzugewinnen. Dieses Konzept Überstaat ist nur so stark wie die Regierung stark ist – und da müssen wir sicher nicht drüber reden. Pflege und Kinderbetreuung sind die deutlichsten Boten dieses Unfugs. Arbeiten um vom Staat die Kita bezahlt zu bekommen? Dasselbe Spielchen auch bei der Rente: Wir zahlen Beiträge an den Staat, auf dass er uns nicht betrügt wie der freie Markt – doch am Ende winkt vielen der Gang in die Sozialhilfe, Veräußerung des Eigentums inklusive. Wenn wir „guter Staat“ nicht auf die Reihe bekommen, dann ist weniger Staat eine Alternative.

  23. Thema Rente: Wer Adam Riese beherrscht kann sich auch etwas anderes ausrechnen – Daß die Milliarden für die illegalen Flüchtlinge, die ohne Papiere weiterhin nach D eingeschleust werden, in der Rentenkasse, für Kindergärten, Schulen und Unterstützung wirklich Bedürftiger (die schon länger hier leben) wesentlich besser ausgegeben werden können. Demografischer Wandel kann man nicht mehr hören – der muß für alles herhalten. Laßt endlich uns Rentner in Ruhe und kritisiert mal die Steuereinsparer ganz oben, die von unseren Politikern nicht angemessen zur Kasse gebeten werden.
    Im Übrigen werden die Alten nicht hofiert, sondern haben sich den Anspruch mit ehrlich verdienten Beiträgen erarbeitet. Würden die Alten wirklich hofiert, gäbe es die vielen nach irgendwelchen selbsternanneten Fachleuten benannten Versicherungspakete nicht, die nur einem dienen – dem Herausgeber – sondern wir hätten ein Rentenniveau von z.B. 60%.

    • Hofiert werden die Pensionsempfänger während der GRV-Renter durch rechtswidrige Rentenkürzung (er erhält nominal weniger zurück als er eingezahlt hat) und doppelte Besteuerung dieser gekürzten Renten (im Ergebnis muss er sogar Geld versteuern, das er nie bekommt) um seine erarbeitete Altersvorsorgung vom Staat betrogen wird. Nur am Rande sei erwähnt, dass es den oft genannten Generationenvertrag nicht gibt, nicht einmal geben kann und ein Gesetz das nur ein Teil der Bevölkerung in ein Umlagesystem zwingt verstößt wie die selektive Doppelbesteuerung der Renten gegen das GG und die Menschenrechte.

      Dass das BVG letzteres nicht nur zulässt sondern explizit gefordert hat, ist der Tatsache geschuldet, dass das die Verfassungsrichter in dieser Frage vieles sind nur nicht unparteiisch.

      Im dem am 06.03.2003 ergangenen Urteil zur Rentenbesteuerung waren alle Beteiligte, angefangen bei den Klägern, über die Beklagten, die Sachverständigen bis hin zu Richtern Pensionsberechtigte!

      • Zum Thema Pensionsempfänger ist dieser Artikel hilfreich:
        https://www.welt.de/wirtschaft/article170746573/Angriff-auf-die-Beamtenpensionen.html
        Zitat: So richtet sich die Pension nach dem zuletzt bezogenen Gehalt. Nach 40 Dienstjahren erhalten Beamte 71,75 Prozent ihres letzten Gehalts.

        In der gesetzlichen Rentenversicherung komme man als Durchschnittsverdiener dagegen lediglich auf 1448 Euro – und muss dafür sogar 45 Jahre eingezahlt haben. Denn das Rentenniveau liegt bei 48 Prozent.
        Diese 1448 Euro sind allerdings vor Steuern und Kranken-/Pflegeversicherung !
        Immer, wenn es um Renten geht, werden diese Vergleiche geschickterweise versc hwiegen.

        Desweiteren tauchen nirgends die „berufständischen Versorgungswerke“ auf. In ein Versorgungswerk eintreten müssen alle Ärzte (auch Zahn- und Tierärzte), Apotheker, Architekten, Notare, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer, Ingenieure und Psychotherapeuten, die Mitglied in der entsprechenden Kammer sind. Desweiteren besteht noch die Künstlersozialversicherung, wobei hier „Künstler“ an sich schon eine recht weite Definition beinhaltet und auch „Publizisten“ einschließt. Publizist im Sinne des KSVG ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in ähnlicher Weise publizistisch tätig ist oder Publizistik lehrt. Eine weitergehende Definition enthält das KSVG nicht.
        Hinzu kommt noch die separate Altersabsicherung für Abgeordnete und ehemalige Inhaber von Politischen Funktionen (Minister, Kanzler, Bundespräsidenten etc.)

        Ich möchte damit nur daraufhinweisen, daß die komplette Renten-Diskussion auf einer falschen Informationslage beruht, weil viele Berufsgruppen überhaupt nicht betroffen sind. Diesen Anspekt hat der Autor leider auch wieder mal vergessen.

    • Recht so, Herr WernerT, nicht nur zum Thema Rente kann ich dem Aufsatz des Herrn Metzger nicht zustimmen. Ich meine in Allem herauszuhören, daß die „verlogene Gesellschaft“ nur vom Staat fordert. Daß aber der Staat immer höhere Abgaben fordert, bei Rekordsteuereinnahmen, die aber nur krümelweise den schon länger hier arbeitenden Menschen zu Gute kommen, erwähnt Herr Metzger nicht, vermeidet aber auffallend zu sagen, wer davon profitiert.

      • Richtig, um ehrlich zu sein und ich hoffe das darf man bei Tichy, bin ich von Oswald Metzger eher enttäuscht als beglückt, dass dieser bei Tichy nun arbeitet.
        Diese grüne, sozialdemokratische Sprache kommt mir irgendwie bekannt vor.
        Ein Faustschlag „die verlogene Gesellschaft“ (Gesellschaft das sind wir alle Herr Metzger) . Ein Faustschlag, ich kann es nicht mehr hören, dass die Alten die Jungen ausbluten lassen, die Alten haben laut Metzger anscheinend kein Privileg mehr auf diesem Planeten sprich „Deutschland“ zu leben, und zu „den Alten“ zählen laut seiner Interpretation ja auch schon die 50 bis 55 jährigen, denn diese sind bei der sog, verlogenen „Mütterrente“ die Gelackmeierten. Warum in aller Welt bekommt eine junge Mutter mehr Rentenpunkte als eine 55 jährige Mutter???? Das soll gerecht sein? Warum nennt man denn sowas überhaupt Mütterrente, sind die jungen Mütter keine Mütter??? Dann die Anprangerung der Freigrenze bei der Elternpflege?? Herr Metzger, Sie sind immer noch ganz
        „Grün“ hinter ihren Ohren. Kein Wunder dass die CDU mittlerweile sozialdemokratisiert wurde.
        Kein schöner Tag einer Tichy Leserin!
        Kritik muss erlaubt sein.

  24. Will das Volk belogen werden?

    Offensichtlich ja, aber Lügen haben kurze Beine, sagt der Volksmund.

    Ein Szenario. Der Euro steht im August 2018 bei 80 US-Cent (Italien machte ernst und schuf wie angekündigt eine Zweitwährung). Importe, Rohstoffe, Öl erreichen ungeahnte Preise. Die USA haben bereits im Mai die Schotten zugemacht (Import-Zölle wegen „dumping“ für mehr oder weniger alles aus der EU). China zögert, wird aber ebenso Handelsschranken errichten.

    Folge, der Export kommt selbst in D trotz des „günstigen“ Euros ins Stottern.

    Der plötzliche Preisanstieg traf die EZB völlig unvorbereitet. Chaostage. Schönwetterpolitiker flüchten sich in Euphemismen. Industrie und Handel können ihre Beschäftigten absehbar nicht halten, den Sozialkassen steht ein Ansturm bevor. Die Zinsen müssen gegen alle Zusagen drastisch abgehoben werden, um die sich beschleunigende Inflation etwas zu zähmen, ein Nachtragshaushalt unumgänglich, auch Brüssel will mehr Geld….

    NUR ein Szenario.(!)

    Zu den Restbeständen konservativ-liberaler Überzeugungen gehört eine defensive Sozial- und Finanzpolitik, gerade in volatilen Zeiten. Herr Metzger bemängelt zurecht die Schizophrenie einer verlogenen Gesellschaft.

  25. Thema Rente: Herr Metzger, Sie haben in Ihrem Artikel ein Grundübel, das Adenauersche Umlagesystem, das Erhard nicht wollte, unerwähnt gelassen. Wenn das beizeiten (spätestens in der Ära Kohl/Büm) wirksam und klug relativiert worden wäre, hätten wir viele Probleme nicht, die in der Zukunft kaum mehr lösbar sein werden. Wenn wir heute umsteuern würden könnten wir die Probleme immer noch mildern, die neue Groko nimmt sie gar nicht zur Kenntnis.

  26. Nur am rande…
    „Die Verkehrsinfrastruktur soll intakt sein, aber Straßenbenutzungsgebühren sind für viele tabu.“
    Diese straßenbenutzungsgebühr gibt es bereits in form einer steuer, nur leider verschwindet die ’spuhrlos‘ im haushalt 😉

  27. Ich stimme dem Artikel zu, jedoch bei einem Punkt muss ich widersprechen:

    „Der Rentenzuschuss aus dem Bundeshaushalt wird von heute knapp 100 Milliarden Euro jährlich weiter massiv steigen.“

    Das ist kein „Zuschuss“, das ist ein Ausgleich für all die Plünderungen der Rentenkasse (die ja auch im Artikel tw. beschrieben werden wie Mütterrente). Und wohl noch immer nicht ausreichend.

    Jemand, der 45 Jahre ca. 20% pro Monat vom brutto eingezahlt hat, hat insgesamt 9 Jahresgehälter eingezahlt. Das würde locker für ein Rentenniveau von 50% reichen. Das Rentenniveau wird in „netto vor Steuern angegeben“ – diese 50% „netto vor Steuern“ entsprechen ca. 45% Rente gemessen am Brutto-Einkommen.

    Das reicht rechnerisch für 20 Jahre. Ab 67 also bis 87. Und so alt werden wir im Schnitt noch lange nicht.

    • Hätte ein zukünftiger Rentner, statt seine Zwangsabgaben in die Rentenkasse zu stecken, in die Börse stecken können, hätte er ca. 8% Rendite pro Jahr gehabt.

      Jemand, der 2025 in Rente geht, der 1980 angefangen hat, hätte aus seinen ca. 300 DM pro Monat Rentenbeitrag 1980 bei Einkommen von 1500 DM heute für dieses Geld ein Vermögen von ca. 4800 Euro. Für ein Jahr Einzahlung 48.000 Euro. Für 10 Jahre Einzahlung 480.000 Euro.

      Selbst wenn die Gelder nur in Bundesanleihen mit 5% geparkt worden wären, hätten die sich ca. verneunfacht.

    • Wenn ich mal unterstelle, dass jamand ganz schnell ins Berufsleben startet, gleich 66.000, also bis zur Beitragsbemessungsgrenze verdient, und 18% Beitrag zahlt, dann hat er nach 45 Jahren 534.600 eingezahlt. Die durschschnittliche Lebenserwartung beträgt 82 Jahre, also noch 15 Jahre, wenn man mit 67 in Rente geht. Macht 35.600 p.a.! Wüde man über den Zeitraum die eingezahlten Beträge mit 3% p.a. verzinsen, wächst die Rückstellung um weitere 360.000 an. Macht dann 894.000, oder 59.000 Euro Rente p.a.! Denn staatlichen Service der BfA kann man sich also schenken.

      • Ganz kurz: Es existieren keine Rücklagen und es werden auch keine gebildet.
        Die Einzahlungen von heute erhalten die Rentner von heute. Daher auch nix mit Verzinsung.

    • Erlauben Sie mir eine Anmerkung:

      Sinn des vielgepriesenen Generationsvertrages ist ja,
      daß die arbeitende Generation die „Alten“ versorgt,
      Eben die „Alten“, die für eine „neue“ Generation einstanden.
      Nämlich die Generation der jetzt Arbeitenden. Ihre Kinder.

      Es ist ja der weitgehende Verzicht auf eine „neue“ Generation,
      welches die Rente gefährdet, sie in Frage stellt.
      Das sind wir selbst, nicht irgend ein anderer wie z.B. der Staat,
      wie gern angenommen wird.

      Die bisher gezahlten Rentenbeiträge sind ja längst ausgegeben.
      Wie soll eine „erworbene“ Antwartschaft erfüllt werden,
      wenn der 2. Teil des Generationsvertrages, nämlich für
      eine „neue“ Generation einzustehen, nicht erfüllt wird…….

      „Schizophrenie einer „belogenen“ Gesellschaft“…..
      Es ist der fehlende gesunde Menschenverstand,
      der die „Verlogenheit“ bis unsichtbar machte.

      Es ist das fehlende „Investment“ in eigene Kinder.
      Mit all den unliebsamen Folgen, die wir heute laut beklagen.
      Incl. der „Zuwanderung“……..

      Sorry für meine „Anmerkung“

      • Vielen Menschen fehlt schlicht das Geld, um mehr als ein Kind zu versorgen. Die Kombination von geringen Löhnen mit hohen Steuern, und der geringsten Wohneigentumsquote in der EU, macht es nun mal nicht einfacher, sich für das „Investment“ Kinder zu entscheiden. Der zitierte Generationenvertrag ist übrigens eine dieser überkommenen, politisch korrekten Bullshit Floskel, die ein Social Justice Warrior schon bald dem völkischen Vokabular zuordnen wird. Zuwanderung klingt eher nach Osterspaziergang, verschärft aber unsere Probleme.

      • Nun, es ist schon stark, daß Sie die illegale Invasion damit legalisieren, daß wir zu wenig Kinder bekommen. Pfui!
        Wer wohl leistet mit seiner volkfernen Politik den Hauptteil der Zerstörung der Familie?

      • Hallo Karel,

        sie schrieben: „Sinn des vielgepriesenen Generationsvertrages ist ja, daß die arbeitende Generation die „Alten“ versorgt,“

        Und genau darin liegt der Fehler im Generationenvertrag bzw. wie er ausgelegt wird, nämlich daß er immer von einer Pyramide „viel unten wenig oben“ ausgeht.

        Durch eine simple Modifikation des Generationenvertrages, der prinzipiell aber noch beigehalten wird, könnte man Abhilfe schaffen. Das Prinzip ist: Jeder bekommt soviel Rente, wie er eingezahlt hat, gemessen an seiner statistisch zu erwartenden verbleibenden Lebenszeit (gemessen ab Renteneinzahlungsbeginn). Der Rentenbeitrag ist fix bei 20%.

        Beispiel: Man hat 45 Rentenpunkte eingezahlt, also Rentenbeiträge für 45 durchschnittliche Jahresverdienste, und hat statistisch noch 15 Jahre zu leben ==> man erhält eine Rente in Höhe von 3 Renteneinzahlungen pro Monat, also 60% vom durchschnittlichen brutto (Natürlich auf Lohnniveau gemessen bei Renteneintritt).

        Dann würde es Perioden geben, wo es mehr Auszahlungen als Einzahlungen gibt, und andere Perioden, wo es andersrum ist. Letzteres könnte man aus den Überschüssen der vergangenen Perioden bezahlen. Überschüsse parkt man ám besten in Bundesanleihen – der Staat hat genug Schulden, und dann hätte zumindest die Bevölkerung was von den Zinszahlungen.

        Mit diesem Prinzip hätte man am besten schon vor 35 Jahren angefangen, seitdem die demographischen Probleme absehbar sind. Aber man kann es auch jetzt noch, wenn man das Konzept langfristig plant (also für Minimum die nächsten 50 Jahre). Vor allem hat der Staat durch Steuergeld all die Belastungen, die er der Rentenkasse aufgedrückt hat (Rente Ost, Mütterrente, Frühverrentung um die Arbeitslosenzahlen aufzuhübschen usw.), in die Rentenkasse über diesen Zeitraum zurückzuzahlen.

        Diese Regelung hätte auch den weiteren Vorteil, daß das Renteneintrittsalter flexibel gestaltet werden kann. Wer mit 60 aus seiner Sicht genug Punkte hat für die ca. 23 zu erwartenden Rentenjahre, und sich sagt „mir reicht das, was ich dann bekomme, Haus ist abbezahlt, Kinder im Beruf“), warum nicht? Bei dem werden halt die Rentenbeiträge nicht durch 15 geteilt, sondern durch 23. Andersrum geht das natürlich auch, daß man bis 70 arbeiten will und kann – und dann dementsprechend eine höhere Rente bekommt.

        Ganz wichtig bei dem Konzept: Alle Sozialgeschenke finanziert durch die Rentenkasse sind sofort einzustellen, bzw. 1:1 in die Rentenkasse einzuzahlen bzw. zurückzuzahlen. Sprich für jeder Mütterrente mit 3 Rentenpunkten müssen 3*20% des Durschschnittsverdienstes aus Steuergeld eingezahlt werden.

  28. Die neue Merkel-Koalition hat von kluger Wirtschaftspolitik keinen leisen Schimmer.
    Fakt ist, US-Präsident Mr. Trump hat die US-Unternehmens-Steuern von 35 auf 20 % gesenkt, und eine Erbschafts-Steuer entfällt.
    Die Einkommens-Steuer hat nur 3 Sätze bei über 20.000 € Freibetrag für Ehepaare, fallen 12 / 25 / 35 % an, sogar für hohe Einkommen.
    Er umwirbt die europäischen Unternehmen und Fachkräfte überzusiedeln
    Wenn das was Merkel und ihre Industrie feindliche Klima-Clique einfach nicht sehen können, sich nun faktisch flott entwickelt, wird ein Berliner und Brüsseler Kartenhaus, mangels Masse schneller zusammenbrechen, als es linke Funktionäre jemals zu begreifen, in der Lage sind.
    Mr. Trumps kluge Wirtschaftspolitik saugt die deutsche Wirtschaft förmlich mit großen Standortvorteilen an, Merkel beißt sich ihre Nägel weiter blutig und überschwemmt das Land mit teurem Terror.
    Sie ruiniert alles was sie in die Finger bekommt.
    Im System-Vergleich EU / USA kann diese EU-Planwirtschaft nie gegen eine US-Marktwirtschaft gewinnen.

    • Ich erinnere daran,
      daß die EURO-Länder mit dem EURO die einzige Welt-Währung stellen,
      die hunderte Milliarden Handelsüberschüsse erwirtschaftet.
      Auch, weil Deutschland immer noch den Löwenanteil dazu leistet.

      Es ist das Land der Dollars, welches unter dem Handelsdefizit von
      jährlich 500 Mrd. Dollar und mehr leidet.
      Ebenso das engl. Pfund mit einem Jahresdefizit von ca. 150 Mrd.

      Der Dollar, das br. Pfund hat Probleme, nicht der EURO.
      Nur steht dies so nicht in den Zeitungen….
      Ohne deren weitreichende Steueroasen sähe es verdammt duster aus.

      Fakten statt Alarmismus.

      • Ja, diese Handelsüberschüsse resultieren von einem aus deutscher Sicht völlig unterbewerteten Euro. Das ist ein Strohfeuer, welches ausserdem nur der Exportindustrie nutzt. Alle anderen und vor allem die Sparer sind dabei die Gelackmeierten. Schauen Sie mal, was Prof Sinn dazu schreibt!
        Die Trumpsche Wirtschaftspolitik, wird aller Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass das Handelsdefizit der USA wieder schrumpft, indem der produzierende Sektor gestärkt wird.

      • Nun, können oder wollen Sie mit dem Begriff „Target“ nichts anfangen?

  29. Gut eingefangen, die Stimmung bei Deutschlands Schweigender Mehrheit, Herr Metzger! Doch dafür wirds auch Haue geben. Von genau dieser (schrumpfenden) Mehrheit. So wie Jacob Augstein für seine neue Kolumne heute in den Kommentaren mächtig Haue bekommt. Er will nicht, dass Merkel sich die ausgelutschte Hülle der Sozis unter den Arm klemmt und einfach ungerührt weiter vor sich hin merkelt, ohne das Land vorwärts zu bringen. Doch er hat die Rechnung ohne Deutschlands satte Mitte gemacht, die ihm sagt: Wieso denn? Uns gehts doch gut. Wir sind Spitze! Merkel macht doch einen guten Job!
    Genau dieser Haltung entspricht die neue Groko: Kleine Geschenke in jede Richtung. Und am liebsten hätte die satte Mitte noch mehr Geschenke, aber ohne Steuererhöhung, bitte! Ihr Auftrag lautet einfach weiter so. Dass dabei zu viel Geld in den Sozialstaat geht und zu wenig in die Zukunft investiert wird, interessiert die satte Mitte nicht. Sie denkt, solange die Musik auf der Titanic spielt, ist alles in bester Ordnung. Und genau diese bräsige Sorglosigkeit bedient Angela Merkel mit der ausgelutschten Hülle der Sozis unterm Arm. So wie ihr Vorgänger Kohl in seinen letzten Jahren. Merke: Jedes Volk bekommt die Regierung die es verdient!

    • Darf ich daran erinnern……
      daß Kohl in seinen letzten Jahren kompromisslos und brutal vom rot-grün
      dominierten Bundesrat komplett geblockt wurde…….
      „Kohl muß weg“……. das verstanden dann viele:
      Danach bekam das Volk die Regierung , die es verdiente. Sorry.

      Es war die Blüm´sche Rentenreform, die Helmut Kohl die Kanzlerschaft
      kostete. Millionen von Rentnern wählten das angeblich kleinere Übel, rot-grün.
      Ein großes Übel, welches später mit Riester, Rürup, HartzIV zurückkehrte.
      Es sind diese „Übel“ neben anderen, welche sich wie Mehltau über die
      nachfolgenden Regierungszeiten legteN.

      Darf ich zudem daran erinnern, daß es die Kanzlerin war, die beklagte,
      daß dieses soziale Europa allein die Hälfte der weitweiten Sozialleistungen
      absorbiert.
      Verstehen muß man das ja nicht, wie der herrschende Zeitgeist es anzeigt.

  30. wenn man davon ausgeht, dass jeder Wahlberechtigte e i n e Stimme hat ….
    muss man sich schon wundern wie es kommt, dass Mutti nach wie vor ihr Unwesen treibt

  31. Das Volk will belogen sein. Und leider nicht nur das dumme Volk. Wenn ich meine Freunde, Akademiker, auf die Politikkatastrophe der Frau Merkel anspreche, finden die, dass ich mich unnötig aufrege, und reagieren mit Befremdung oder Abwendung. Die finden, es läuft bestens, und der Kapitalismus sei fies und hartherzig.

    Es muss noch viel schlimmer kommen, damit sich weite Kreise wirklich interessieren. Und schlimmer kommen wird es.

  32. Es ist schon erstaunlich, wie der Erste Bürgermeister Hamburgs -Olaf Scholz- ohne Kommentierung seiner Praxis der Förderung und Duldung der Faschistengruppe, die sich zur Täuschung mit einem Anti versieht, vorgestellt und für das Amt eines kommissarischen SPD-Parteivorsitzes und eines designierten Finanzministers für gut befunden wird. Es ist kein politisches Kavaliersdelikt, diese Sturmabteilung gegen Demokratie und Meinungsfreiheit nicht nur machen zu lassen, sondern ihnen ein freies Terrain zu bieten. Nach den Hamburger Krawallen, die der biedere Olaf mit seiner verehrten Mutti gemeinsam gemeistert hat, wurde jüngst in Hamburg eine gegen Merkel protestierende mutige Frau und ihre Familie von den staatlich finanzierten Kämpfern gegen Rechts terrorisiert. Für Olaf Scholz gibt es sicherlich auch jetzt keinen Grund, seiner streitbare und die Demokratie fördernden Kampfgruppe Terrain und Finanzierung zu entziehen.

    • 2002 erklärte der damalige SPD-Generalsekretär Olaf Scholz, seine Partei habe „die Lufthoheit über den Kinderbetten“ erobert. Das muss man nicht kommentieren.

      • Doch, Mann muß ……..

        Für mich begann damit die Aufblähung, ja die „Explosion“
        der Wohlfahrts-Kosten. Bisher „kostenlose“ Leistungen einer
        Hausfrau wurden jetzt von teuer zu bezahlenden „Dritten“ erbracht,
        natürlich staatsfinanziert. „Wir steigern das Bruttosozialprodukt“
        mit mehr Krippe, Kita, Ganztagsschulen. Viele Jobs entstanden.
        Nun war die Hausfrau ja in der Pflicht, das nötige Bruttosozial-
        produkt mit zu erwirtschaften. Mit der Folge, daß auch für die „Alten“
        Pflegejobs notwendig wurden und entstanden.
        Und das Bruttosozialprodukt stieg weiter, immer weiter.
        Nun auch die Zahl der „Flüchtlinge“.
        Und so steigen die Sozialabgaben weiter.
        Der Selbstbetrug auch.

        Nun sind sie alle „voll“ beschäftigt….. wie im Hamsterrad.
        Familie und „Gedöhns“ dagegen…… stören eigentlich nur.

        Mit all den heute beklagten Folgen……..

        Meine Gedanken dazu…. einfach so ……..
        zu einem Ereignis in 2002.

  33. Herr Metzger, diesen Artikel empfinde ich als befremdlich. Der Tenor scheint mir, ein Hoch aufs Schröders Verarmungsreformen in allen Lebenslagen (prekäre Beschäftigung und Armutsrenten) mit Beamtenbashing zu sein, flankiert mit 50% Abgaben bei immer weniger staatlicher Gegenleistung.
    Was bitte wünschen Sie sich denn als Verschlimmbesserungen? Vielleicht Rente bei Null, Pflege muss jeder schauen wie er klarkommt, noch mehr Strassenunterhaltsgebühren bei mehr Schlaglöchern (wieviele Häuslebesitzer mussten ihre Häuser wegen Strassensanierung verkaufen?), ÖPNV noch teurer wie ein Flugticket, usw. Dabei kein einziges Wort über DAS grosse Problem der Einwanderung, welches etliche 100te Milliarden kostet OHNE Gegenleistung der Bezieher.
    Meiner Meinug nach ist es noch viel zu kurz gegriffen im KoaVertrag. Armutsrentnern, besonders Frauen sollen grad mal etwas um 80 € mehr im Monat kriegen können. Dann liegen die immer noch unter 1000 €. Was bitte ist daran gut? Diese Leute haben schliesslich schon was in ihrem Leben geleistet, was die jammernde, oft wehleidige, schnell überforderte und verwöhnte Jugend (fragen sie mal Handwerksmeister) noch beweisen muss!
    Der Staatsapparat an sich verbrauch viel zu viel Geld für nix. Zig Ober- und Unterverwaltungen mit entsprechendem Wasserkopf…warum wird dort nicht mal aufgeräumt? Und dann ncoh die total überflüssigen Prestigebauten, die doppelt bis dreifach und mehr Baukosten und- zeit verschlingen. DAS sind einige wahren Probleme im Land. Bestimmt nicht gerechtere Renten und Arbeitsbedingungen.

    • Darf ich daran erinnern,
      daß die „Investitionen“ in unsere Kinder sich wirtschaftlich auch
      erst auszahlen,wenn sie denn in Lohn und Brot stehen….

      Es war und ist ein Irrglaube, daß „fremde“ Kinder zum „Null-Tarif“
      zu haben sind. Wenn die Deutschen also „falsch investierten“,
      haben sie dies selbst zu verantworten.

    • „…ein Hoch aufs Schröders Verarmungsreformen“ – Absurd! Wenn selbst Sozialdemokraten wie Schröder es schon kapiert haben, können das nur noch blanke Sozialisten zurückdrehen wollen. Das einzig Richtige, was die damalige Koalition gemacht hat, nämlich die Agenda 2010 hat uns den Puffer veschafft, den Merkel nun verpulvert. Ohne Schröders Reform wäre Deutschland längst ein einig sozialitisch Reich, in dem jeder glaubt auf Kosten jedes anderen leben zu können, aber schon bald alles stillsteht. Wer eine konservativ-liberale Wende, wer mehr bürgerliche Politik will, der stimmt der Agenda zu und beantragt eine Vertiefung. Der Wohlfahrststaat ist am Ende, die Neidgesellschaft muß sich andere Fleischtöpfe suchen.

      • Eine Vertiefung in noch mehr Armut? Ich glaube Sie haben den Schuss nicht gehört? Wenn selbst Griechenland eine höhere Durchschnittsrente hat als Deutschland, dann läuft absolut was verkehrt in diesem ach so reichen Lande, das auch immer wieder betont werden muss!! Wenn Arbeitnehmer in unserem Lande teilweise soviel haben wie ein Hartz4 Empfänger, wenn Unternehmer mit Bürokratie zugeschmissen werden, wenn man mit 50000€ brutto in diesem Lande schon als reich gilt und der Staat einem 50% davon einfach mir nix dir nix wegsteuert, wenn man dem „umweltschädigenden“? Autofahrer immer noch mehr aufbrummt, damit dieser endlich mit der Eselskarre (laut einer Grünen) durchs Land zieht etc., etc., etc……..
        Nein Sie haben den Schuss nicht gehört und verwechseln diesen noch mit NEID!

    • Richtig, Der Artikel ist für mich ebenso sehr befremdlich. Das ist doch genau die Politik, die momentan in Deutschland betrieben wird.

  34. Mir fehlen bei den Kosten die Aufstellung der Kosten für die Neudeutschen oder Zukunftsdeutschen.

    Noch ne kleine Anmerkung Merkels Aschermittwochsrede endete mit verschmitztem Lächeln und einem „Wir schaffen das“ Ist das gut so?

    • Na ja, 50 Milliarden Mehreinnahmen und dann 10 Milliarden Wenigereinnahmen durch Entlastungen (Soli), das heißt am Ende sind noch 40 Milliarden zusätzlich da. Für wen sind die wohl? Für die die noch nicht so lange hier leben vielleicht? Ich glaube nur dafür! Anders lässt sich das Merkel-Abenteuer nicht finanzieren!
      Und auch das wird nicht reichen am Ende!
      Dafür geben wir alles auf – Grenzen, Infrastruktur, Verteidigung, Bildung!

      • Nun haben wir Deutschen ja uns reich gemacht.
        Dank eingesparter Kosten für das Gedeihen von Kindern.
        Eine Billion Euro dürften das schon sein.

        Und nun ist Zahltag…….. nun muß gespart werden…
        an Grenzen, Infrastruktur, Verteidigung, Bildung!

        Die „unbekannte“ Wirklichkeit…..

  35. Was das in der nächsten Rezession und angesichts der Digitalisierung der Arbeitswelt bedeutet:
    Rezession ein Fremdwort. Kennt Merkel nicht. Wir leben in einem Land in dem wir
    unter Merkel für immer und ewig gut und gerne leben. WIR SCHAFFEN AUCH DAS.

  36. Dr. Markus Söder hatte bei seinem Aschermittwochsauftritt ja mitgeteilt, dass die Summe aller bayrischen Staatsausgabeposten von den Kosten der unzivilisierten Zuwanderung getoppt werden. Solche „Peanuts“ (die tatsächliche Summe nannte Söder wohl nicht) scheinen mir allerdings erwähnswerter als ein bißchen Baukindergeld.

    • Ach hörens doch auf, in Bayern wird bald gewählt. Als es drauf ankam, 2015, hätte die Söder-Partei nein sagen können. Hat sie nicht – jetzt gibts eine Alternative.

  37. „Kitas wie Studium sollen nichts kosten. Die Verkehrsinfrastruktur soll intakt sein, aber Straßenbenutzungsgebühren sind für viele tabu. Der öffentliche Verkehr hat zu funktionieren, sollte aber am besten fast nichts kosten“

    Also Verzeihung, wo bleiben denn die unglaublich hohen Steuereinnahmen, die der Staat augenblicklich einnimmt? Sind die Steuern nicht genau für Infrastruktur und Bildung gedacht? Wenn der Staat nicht die Steuern seiner Bürger für Sozialexperimente und Weltenrettung verpulvern würde, könnte man sie doch zur Abwechslung dafür verwenden, für was sie vorgesehen sind. Auch Sie ignorieren den rosa Elefanten (sinnfreie Migration) mitten im Zimmer.

    Was mich am Koalitonsvertrag wirklich stört, ist die eindeutige Weichenstellung auf Zukunftsverhinderung ( alles ganz fair und weltenretterisch) und die Souveränitäts-übertragung auf die EU (ohne auch nur eins der EU Probleme gelöst zu haben).

    • „… die Souveränitätsübertragung auf die EU (ohne auch nur eins der EU Probleme gelöst zu haben).“
      Wenn man dann noch bedenkt, dass in der EU solche „Eliten“ wie Herr Schulz die Geschicke der europäischen Nationalstaaten – die keine Nationalstaaten mehr sein sollen/dürfen – bestimmen, dann lässt diese Weichenstellung nichts Gutes erahnen. Denn dieses Vorhaben läuft ein diktatorisches Regime hinaus.

    • Niemand hat was dagegen, wenn in die Infrastruktur endlich mal investiert würde. Dieses „mehr Geld für Bildung“ tönt aus Politikermund ja schon seit Jahrzehnten, doch passiert ist nichts. Das Problem ist doch, dass der Staat unser Steuergeld zur Rettung von Euro, Banken, Migranten und allen möglichen Honigtöpfen aus dem Fenster wirft, sodass für seine ureigensten Aufgaben (Infrastruktur, Bildung, Sicherheit, Verteidigung) nichts mehr übrig bleibt. Und um sich dann wieder anzubiedern, verspricht er nun „auch“ was für „uns“ zu tun, wie kostenloser Nahverkehr, Baukindergeld und der ganze Unsinn. Aber das ist doch alles UNSER Geld, was da in einem Akt sozialpolitischer Gnade teilweise wieder an uns zurückfließt! Das löst erstens nicht das o.g. Problem und zweites möchte ich dann bitte gerne selbst entscheiden, für was ich mein Geld ausgebe, statt es dem Staat zu geben, der es dann in seine große Gießkanne schüttet und damit all den Unsinn finanziert!
      I want my money back!

  38. Der Vorwurf des „Erbenschutzprogramms“ ist inkonsequent. Wenn schon die Lasten zugununsten der Juengeren verteilt werden, besteht so wenigstens die Chance, das ein Teil der jungen Generation halbwegs ueber die Runden kommt und der Gesellschaft später nicht auf der Tasche liegt. Oder wäre Ihrer Ansicht nach das Vermögen der Erben beim Staat und seinen klugen Verteilern besser aufgehoben?

    • 100 % Ihrer Meinung. Ich bin froh, dass ich finanziell so aufgestellt bin, dass ich meine Kinder in Notlagen noch etwas unterstützen kann, oder ihnen in Zukunftsprojekten (Hausbau für die Familie, Studium) ein bisschen den Weg ebnen kann. Sie werden es später schwer haben, das ist jetzt schon abzusehen.

  39. Wieso „Straßenbenutzungsgebühren“? Die Autofahrer werden doch jetzt schon über die Mineralöl- und Kfz-Steuern über Gebühr zur Kasse gebeten.

    Mir ist schon klar, dass Steuern keine Gebühren sind; dennoch sind sie im vorliegenden Fall klar zuordnenbar und man könnte – wenn man denn wollte – sie auch entsprechend im Verkehrsbereich einsetzen. Das würde mehr als ausreichen, um die Straßen zu unterhalten.

    Und wenn man weiter einsparen will, kann man den alten Vorschlag aufgreifen und die Kfz-Steuer auf die Mineralölsteuer aufschlagen. Das würde jede Menge Bürokratiekosten sparen und die SUV-Fahrer verursachungsgerecht belasten.

    Dagegen würde die Einführung von Straßenbenutzungsgebühren ein neues Bürokratiemonster erfordern.

    • SUV Fahrer, der neue Problemautofahrer?? Ihnen ist anscheinend nicht bekannt, dass die Damen und Herren, die ein sparsames Auto fahren, mehr fahren als die gepeinigten SUV Fahrer?? Von der Studie noch nichts gehört? Und wie siehts aus mit den subventionierten Flügen, die millionenfach täglich unterwegs sind bzgl. UMWELTBELASTUNG?? Ich verstehe, Straßenbenutzungsgebühren würden die Maske fallen lassen, wer prozentual am meisten diese benutzen würde, dafür sind die SUV Fahrer ja auch gut, sind das jetzt auch die neuen N..i, nur weil diese einen SUV fahren?

  40. Herr Mezger, Ihre neoliberalen Ansichten in Ehre, überzeugen tun sie nicht. Was wären denn die Folgen Ihrer neoiliberalen Ansichten? Noch mehr Menschen graben in den Mülleimern nach Pfandflaschen? Ist es das was Sie wollen. Es ist schon richtig. Den Politikern, Beamten und Ministerialbürokraten geht es gut bis sehr gut. Diejenigen, die auch etwas beigetragen haben zum Wohlergehen werden vergessen. Für die ist kein Geld da. Sehen Sie sich nur mal die Zuschüssen aus dem Steuertopf in die Rentenversicherung an. Vor allem wie hoch die Pensionen der o.g. Personen sind. Dies hat einen ganz einfachen Grund Das Staatswesen braucht diese Leute damit das ganze Staatswesen funktioniert. Aus diesem Grunde werden sie überversorgt, damit wir keine südamerikanischen Verhältnisse bekommen. Der Normalbürger muß leider hinten an stehen. Die Frage bleibt. Wie lange läßt er sich dies noch gefallen. Dieser Staat ist in die Hände von Parteibonzen und Bürokraten gefallen.

      • der Markt wird es richten, der Staat soll sich raushalten. Funktioniert vielleicht theoretisch. In der Praxis führt es zur Verelendigung breiter Schichten.

      • und wo ist da die verbindung zu neoliberal?

      • nachdenken hilft weiter.

  41. Die Inahlte des Vertrages stehen im umgekehrten Verhältnis zum Verlagen, Posten zu ergattern.
    Ein anders Ergebnis durfte man deshalb nicht erwarten.

    Die Inhalte dieses Vertrages sagen übrigens sehr viel mehr über die Motivation der Verhandelnden aus, als ihnen lieb sein sollte.

  42. Herr Metzger, ich glaube Sie sehen das wahre Problem nicht, egal was die da oben beschließen, mit der großen Merkel-Grenzöffnung ist dieses Land unwiederbringlich zum Abstieg verurteilt worden, die anderen kapitalen Böcke der Merkel-Clique mal außen vorgelassen. Bin gerade über den Alex und dann die Friedrichstraße runter gelaufen, es ist völlig egal wer welche Posten bekommt, nichts wird mehr gut.

  43. Herr Metzger, Sie sprechen von der „verlogenen Gesellschaft“.

    Ist es nicht eher eine „belogene Gesellschaft“?
    Eine der (höchstens) die „halbe Wahrheit“ gesagt wird?

  44. Das nennt man Vertrauensbasis einer neuen Regierung:
    Scholz: Merkel und Seehofer haben Zenitüberschritten
    Nahles: Merkels „Göttinnendämmerung“ hat begonnen
    Quelle: WON

  45. Was im Koalitionsvertrag steht, ist egal. Sobald Merkel gewählt ist, wird sie tun, was die Machtverhältnisse für die Weiterführung ihres Amtes erfordern.
    Eurorettung, Homosexuellen-Ehe, Atomausstieg, Solar- und Windmühlenwahn und natürlich die Masseneinwanderung ins Sozialsystem. Auch Maas hat schon mehrfach darauf hingewiesen, daß man ja viele Dinge getan haben, die ja so nicht vorhersehbar gewesen seien und die man daher auch nicht im letzten Koalitionsvertrag hätte berücksichtigen können.
    Der gewiefte Machiavellist sorgt für eine Eskalation der Verhältnisse und kann dann im rechtsfreien Raum widerstandslos agieren.

    • Macht schafft Legalität! Soweit so schlecht für die Demokratie.
      Das Gute, die Macht bröckelt jeden Tag schneller.

    • Frau Horn, dem kann ich mich nur anschliessen. Bis auf einen Punkt. Wo bitte entstehen für die Gesellschaft Nachteile bei der Homo-Ehe? Ich selber bin ein Betroffener und bin als Homosexueller geboren worden, habe es mir nicht ausgesucht als „Lebensmodell“ oder so. Wurde deswegen als Kind der 70er genug gemobbt und schikaniert. Auch ich möchte mit meinem Partner so leben und verantwortungsvoll mitentscheiden können (Beispiel Krankheit, Pflege, und natürlich auch Erbe), wie heterosexuelle Paare. Ausserdem heisst es immer das Phänomen „Homoehe“ würde nur einer verschwindend kleiner Minderheit was bringen (ergo sind auch umgekehrt die nicht vorhandenen Nachteile für alle Anderen verschwindend gering).
      Vielleicht spielten sie auf den Genderblödsinn an, sowie die geplante sexuelle „Orientierungshilfe“ für alle Kinder ab 18 Monaten. Das geht nun wahrlich zu weit.

      • Lieber Pan,
        ich bin sehr erleichter, dass Sie (Stand 20:30) mit einem „Like“ im plus sind, denn dies Forum hier (das ich sehr nötig habe für mein seelisches Gleichgewicht in diesem unseren Lande, in dem wir einstmals gut und gerne gelebt haben…) ist ja ein durchaus konservatives und gleichzeig ist es ein zivilisiertes, wie sich jetzt bei Ihrem Fall zeigt. Eine konservative (ich selbst sehe mich Liberaler) Grundüberzeugung war immer, dass die Familie die Keimzelle von Staat und Gesellschaft ist und kein Absicherungsinstrument für irgendwelche oftmals kurzlebigen (es fehlt das Langzeitprojekt Kinder) bunten Lebensabschnittsbeziehungen. Übrigens sind auch Ehepartner gut beraten, Verfügungen für den Ernstfall zu verfassen, das wissen viele nicht.

      • Das Forum ist vor allem auch vielfältig, meinungsfreudig, parteiübergreifend.
        Und das ist gut so.

      • Ich möchte Ihnen nicht zu nah treten,
        aber, können Sie dafür garantieren, dass zukünftig nicht zwei Pädophile eine Homoehe eingehen, nur um das Recht zu haben, Kinder zu adoptieren?

        Denn nur dieses Adoptionsrecht war doch der Unterschied zwischen einer eingetragenen Partnerschaft und einer Ehe. Alle anderen rechtlichen Seiten, wie Erbschaft, Krankheit und Pflege, waren bereits gleichgestellt.

        Das was eine Gesellschaft über Generationen zusammenhält, ist es, dass sie Nachkommen hat. Nachkommen gibt es auf natürlichen Wege in einer Homobeziehung nicht. Deshalb muss und soll der Staat die Familie besonders schützen. Die Ehe gilt als Vorform der Familie, denn in unserer Kultur heiraten wir vorm Kinder bekommen. Das war ein, zwei Dekaden anders, inzwischen heiratn die meisten Paare wieder bevor sie Kinder zeugen.

        Ja, es ist nicht ihre Entscheidung, dass Sie homosexuell sind, aber das ist auch nicht die Entscheidung der Gesellschaft gewesen. Es muss Sie niemand für ihre Nachteile entschädigen. Es wird doch auch niemand dafür entschädigt, dass er/sie nicht gut aussieht. Wir alle, jeder für sich, muss mit seinen Vorteilen und Nachteilen, mit denen man geboren wurde leben.

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