Martin Schulz, der dann doch erwartete Außenminister einer neuen großen Koalition, ist sehr stolz auf das von ihm federführend formulierte Europa-Kapitel des nun vorliegenden Koalitionsvertrags. Das kann er auch sein, trägt es doch im Wesentlichen seine Handschrift. Doch ist dieses Kapitel wirklich europafreundlich? Trägt es dazu bei, dass die EU wirtschaftlich mit anderen Regionen dieser Welt mithalten kann?
Um diese Frage zu beantworten, muss frei von Europalyrik definiert werden, was überhaupt europafreundlich ist? Was macht die Europäische Union, wie es im Koalitionsvertrag heißt, zu einem „historisch einzigartigen Friedens- und Erfolgsprojekt“? Warum schlagen sich Franzosen und Deutsche nicht mehr die Köpfe ein? Warum machen Holländer im Sauerland Urlaub und Deutsche am Ijsselmeer? Warum fahren deutsche Schüler zum Austausch nach England und englische Schüler nach Deutschland? Es sind sicherlich die schlimmen historischen Erfahrungen bis Mitte des letzten Jahrhunderts, die die Europäer zur Vernunft gebracht haben. Und es ist die Neugier auf beiden Seiten, die Kultur und die Tradition des jeweils anderen kennenzulernen. Es ist aber vor allem auch, die Förderung der Kooperation und die Nichtbehinderung durch den jeweiligen Staat. Das hat viel mit dem immer noch vorherrschenden Wirtschaftssystem, der Marktwirtschaft, zu tun. Zwar gibt es unterschiedliche Traditionen in Großbritannien, in Osteuropa, in Deutschland, in Frankreich oder in Südeuropa, aber die Europäische Union hat diese marktwirtschaftliche Ordnung bislang eher gefördert, als gehemmt. Handelsschranken wurden eher ab- als aufgebaut. Der Schutz der heimische Industrie oder von Dienstleistungsunternehmen gegenüber europäischer Wettbewerbern wurde eher ab- als aufgebaut. Und die EU-Wettbewerbskommission in Brüssel war bei der Durchsetzung des diskriminierungsfreien Zugangs zu den Märkten der jeweiligen Mitgliedsstaaten eher progressiv als defensiv.
Doch jetzt droht durch die Debatte um die EU-Entsenderichtlinie eine marktfeindliche Gegenbewegung. Diese hat ihren Ursprung zwar nicht in Deutschland und bei der SPD, sondern bei Emmanuel Macron, sie kann aber nur durch die große Koalition in Berlin tatsächlich durchgesetzt werden. Bislang galt schon, dass Unternehmen, die in einem anderen Land mit eigenen Mitarbeitern eine Dienstleistung erbringen zu den dortigen Mindestlöhnen bezahlt werden müssen. Das war bereits das Einfallstor für nationale Abschottung. Denn sämtliche Länder in der EU haben eine enorme Bürokratie aufgebaut, die es Unternehmen sehr schwer machen, in einem anderen Land Dienstleistungen zu erbringen. Denn das Land, in dem die Dienstleitung erbracht wurde, muss ja schließlich kontrollieren, ob der Mindestlohn auch bezahlt wird, ob die Arbeitszeitgesetze eingehalten werden und getrennte Toiletten vorhanden sind. Bald wird dieses Prinzip auf die Spitze getrieben. „Das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort in der EU wollen wir in einem Sozialpakt stärken“, heißt es jetzt im Koalitionsvertrag. Das ist Eins-zu-Eins auch das Ansinnen von Macron. Doch ist das wirklich sozial? Wozu führt dieses Prinzip?
Führt es zu Wohlstand und zur Reduktion der hohen Arbeitslosigkeit in Frankreich und anderswo? Sicher nicht. Unternehmen, die in Griechenland, Portugal oder auch Slowenien beheimatet und heute in Paris, nächste Woche in Amsterdam und übernächste Woche in Tallin tätig sind, müssen den gleichen Mitarbeitern jede Woche ein anderes Gehalt bezahlen und dies gegenüber den örtlichen Behörden nachweisen. Entwickelte Länder in der EU bauen so Eintrittshürden auf, um ihre Dienstleistungsmärkte gegenüber ausländischen Anbietern abzuschotten. Es sind Handelsschranken, die die reichen gegenüber den ärmeren Ländern aufbauen und damit den Geist des Binnenmarktes untergraben. Es ist doch ein Treppenwitz, wenn die Entfaltungsmöglichkeiten in den ärmeren Ländern erst durch eine verschärfte Entsenderichtlinie gehemmt und verhindert werden und anschließend Deutschland seinen Beitrag in den EU-Haushalt großzügig erhöht, um Transferleistungen für die hohe Arbeitslosigkeit im Süden Europas zu finanzieren.
Der Denkfehler dabei ist, den Binnenmarkt wie einen statischen Kuchen zu betrachten, der immer gleich groß ist. Dabei wächst der zu verteilende Kuchen in einer Marktwirtschaft. Er wird größer, bunter und schöner. Am Ende sind die Stücke für jeden größer und besser, wenn sich beide Seiten darauf einlassen. Einlassen heißt dabei, dass dies nicht automatisch passiert, sondern dass offene Märkte Anpassungen und Veränderungen erforderlich machen, ansonsten fallen Länder ökonomisch zurück. Mangelnde Anpassung kann aber nicht durch eine Verschärfung der Entsenderichtlinie verhindert werden, sondern die Fallhöhe steigt durch das Hinausschieben nur um so mehr. Wer dies nicht erkennt, akzeptiert, dass der Kuchen klein und hässlich bleibt, vielleicht sogar noch kleiner wird.
Das muss sich die SPD vorwerfen lassen. Sie will nicht wirklich, dass der Kuchen in der EU größer wird. Sie will ihr Klientel schützen. Und die Union muss sich vorwerfen lassen, dass sie dies zulässt und sich damit am Erbe von Ludwig Erhard versündigt.
Ich würde es einfacher ausdrücken…Die KleiKO schafft Deutschland ab, so wie wir es bisher kannten.Es wird zu Menschenland mit Menschen, ohne Zusammenhalt, ohne frühere Werte, ohne Gemeinsamkeiten…. dafür mit immer mehr No-Go Zonen, Clan -Strukturen, Kriminalität, Terrorismus,…und natürlich immer mehr Islam.
Versuchen Sie mal spaßeshalber von einem französischen, zugelassenen Fachbetrieb für Gaswasserinstallationen, der Vertragspartner ihres Thermenherstellers in Frankreich ist, eine Gastherme in ihrem deutschen Haus zulässigerweise installieren zu lassen… es wird Ihnen nicht gelingen! So sieht die europäische „Dienstleistungsfreiheit“ neben dem Überholen endloser ausländischer LKW-Kolonnen auf denAutobahnen für den deutschen Bürger aus! Kein Gewinn!
Tja, Herr Schäffler dieses ganze Szenario war abzusehen. Diese ganze EU war genauso abzusehen, der Tranfer-EUro war bekannt. Und doch haben ALLE Parteien fleißig mit abgestimmt bei entscheidenden Gesetzen. Selbst aktuell macht sich die FDP gemein mit den Sozi Parteien CDU und SPD. Man muss sich nur die Bundestagsdebatten ansehen.
Glaubwürdigkeit – Fehlanzeige!
„Europa“ ist nur Wirtschaft. Auch die oft bemühte deutsch-französische „Freundschaft“ steht auf dem Fundament von Waren-und Kapitalaustausch. Das Geschwafel von SPD-Schulz ist überflüssig. Letzlich entscheidet immer die Wirtschaft, sie gibt den Ton an; und das seit der Gründung der Montan-Union.
Zumindestens die unguten Gestalten Misere, Schäuble und Gabriel sind weg. Jetzt müsste nur noch der Rest der Groko abgeurteilt werden. Sie haben gegen zig Gesetze verstossen.
Diese sind weg – auf seine Plätze kommen noch schlechtere.
Wir bauen am großen utopischen Sozialismus. So ging das in der DDR auch. Alle waren gleich, manche waren gleicher, unser Kurs ist richtig. Die Wirtschaft wurde ausgewrungen, den Gleicheren ging es immer besser, gemessen an Ihrer Umgebung.
Nach dem großen Knall gab es einen starken Nachbarn im Westen. Aber was gibt es heute ? Der europäische utopische Sozialismus wiegt viel schwerer, kein starker Nachbar im Westen…Rettung ausgeschlossen. Das steht uns bevor. Mit der schulzesschen Machart werden wir wieder alle gleich. Tolle Aussicht.
Sozialismus wird -wie jede angemaßte Allwissenheit ihrer Verfechter und deren Allmacht nötig machende Ideologie- immer eine Utopie, genauer: Dystopie, bleiben. Auch die mit Bedacht als Eutopie in die Narrative gesetzte Idee eines in einer EU geeinten Teils der Staaten auf dem Kontinent Europa wird notwendig und unausweichlich ihr dystopisches Wesen aufdecken.
Aber, so steht zu befürchten, erst, wenn zu viel schon zerstört sein wird. Mehr jedenfalls als die „befreienden“ Bomben derjenigen, deren Bombardements sich nicht wenige der „EU-manen“ erneut wünschen (z.B. „Bomber Harris do it again“) zu zerstören vermochten; wobei die Mehrheit der offenbar von einer Sucht nach Tilgung alles Eigenen Getriebenen vermutlich ob ihrer Ver-und Unbildung und „freundbestimmten“, zumindest zu rudimentären Kenntnis von Geschichte, gar nicht weiß, daß und in welchem Maße sie auch auf national-sozialistischen Pfaden umherirrt.
Ja, nicht nur nach, sondern auch vor „dem großen Knall gab es einen starken Nachbarn im Westen.“ Das meinte man zumindest. Der über Zaun und Mauer hinweg zu erspähende Westen erschien in Mitteldeutschland als freiheitliche und rechtsstaatliche Verlockung und wirkte so als Stachel im Fleisch des demokratischen Sozialismus der DDR.
Konsequenz daraus? Nun, ganz schlicht: erweitere das Herrschaftsgebiet über den Horizont der ungläubigen Untertanen hinaus. Und zwar soweit, daß die Zäune hinter dem Horizont des Individuums verschwinden. Dann wird jeder das für ihn noch Sichtbare für die untrügliche und unumstößliche reale Welt halten und als Schicksal annehmen. Sein Klassenstandpunkt wird gefestigt. Zum Denken wird er allenfalls dann erst wieder kommen, wenn er erneut -wie in jedem Kollektivismus- vor Lebensmittelgeschäften in der Schlange steht oder erneut der Putz von den Fassaden fällt…
Aber was wäre, wenn dann die Mehrheit -oder auch nur eine in zur Verfolgung eigener Interessen hinreichend durchsetzungswillige Minderheit- in einer „EUdSSR“ aus Menschen bestünde, welche solches aus ihren Heimatländern schon kannten?
Moin moin,
Backe backe Kuchen, der Bäcker hat gerufen. Zitat:„Dabei wächst der zu verteilende Kuchen in einer Marktwirtschaft.“ Und die „Kunden“ lassen dann beim „Bäcker“ anschreiben? Target 2 – Salden? Tolle freie „Auf-Pump-Marktwirtschaft“.
Am Ende crasht der Markt und Musk kann die ganzen Teslas ins geostationäre Orbit schießen. Deflation? Inflation? Solange auf „Crops“ spekulieren, bis der Laib Brot 20 Euro kostet? Kommt dann Helikopter-Ben und wirft Bit-Coins ab, oder bringt Draghi 500er- Scheine mit der Schubkarre?
Lieber nicht regieren als schlecht regieren? Es geht also noch schlechter als Jamaika – was für eine späte Einsicht!
In Europa wie in Deutschland wird linke Politik praktiziert. Und Linke verstehen nichts von Wirtschaft – sonst wären sie nicht mehr links.
Keine Geschichtsklitterung!
Nicht „die GroKo zerstört die Soziale Marktwirtschaft“, sondern in erster Linie die Menschen in diesem Land – nämlich rückgratlose Parteifunktionäre, die nur an sich und ihr Fortkommen denken, desinteressierte Karteileichen in den Parteien, die ihre Parteibonzen nicht zur Rede stellen, und schließlich völlig apathische Bürger, die sich aber auch an jeder politischen Irrfahrt kritiklos beteiligen.
Wer soll denn das Klientel der SPD sein? In meinen Augen stehen die so genannten Führungsleute bei der SPD nur für sich selber. Eine abgehobene Kaste von Selbstbereicherern, die in der freien Wirtschaft niemals Karriere machen könnten.
Die Begründung der EU bei jeder Gelegenheit als Friedensprojekt lässt tief blicken. Ein vernünftiger und friedliebender Mensch braucht nämlich keine Verträge und Unionen, um keinen Krieg anzufangen, die Schulzens und Junckers offenbar schon…..
Viel schlimmer ist doch, dass sie uns die EU als „Friedensprojekt“ (wenn ich das Wort „Projekt“ höre, krieg ich eh schon Ausschlag) verkaufen und hintenrum uns den Krieg auf den Kontinent holen. Aber kommt ja von außerhalb. Und außerhalb Europas sind ja eh alle Menschen friedlich. Außer natürlich den USA. Denn da leben ja auch hauptsächliche weiße Christen.
„Das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort in der EU wollen wir in einem Sozialpakt stärken“ (Die Sozi-Lüge: Gemeint ist, gleicher Lohn für gleiche Anwesenheit und nicht Arbeit !!! ( Arbeit = Leistung pro Zeiteinheit))
Der Quatsch hat schon im DDR-Sozialismus nicht funktioniert.
Der Oberschwachsinn, wir sprechen vom Bruttolohn. Der entsendete Arbeitnehmer behält, wenn er nach DE entsendet wird, mehr Netto über, als der in DE angestellte Arbeitnehmer. Der einen viel größeren Betrag für Sozialabgaben (Rente, Krankenversicherung, Wasserkopf durchfüttern usw.) abführen muss. Dazu kommt, in seinem Heimatland kann der Entsendete für das gleiche Geld wesentlich mehr Dienstleistungen nachfragen und Waren der Grundversorgung erwerben als in DE.
Es sollte uns nicht mit Schadenfreude erfüllen, dass in 25 – 35 Jahren in den Entsendeländern ein ähnlich großer steuerfinanzierter Wasserkopf existieren wird.
Solche lobbynahen Artikel find ich eher schade. Brauchen wir wirklich Dumpingtruppen, die überall in den reicheren Ländern die Löhne kaputtmachen, um uns als Marktwirtschaft zu fühlen. Soziale Marktwirtschaft braucht Regeln, Herr Schäffler.
einem – Frank Schäffler FDP – sind wir alle zu Dank verpflichtet,
im Verlauf seines 2011 beantragten Mitgliederentscheids – zur politischen Ausrichtung der FDP in der Streitfrage EUR-ZONE Rettungsschirme – wurden dann die Machenschaften (FÄLSCHUNGEN) um die demokratische Abstimmung der FDP Partei-Basis – für jedermann Sichtbar .
Ein Frank Schäffler (FDP) hatte in 2011 entgegen dieses – „unsäglichen Griechenland Rettungsschirm“ – (»Rettungsschirm«! … Verlustausgleich der „Investment-Banken“ durch den insb. WEST DE Steuerzahler) eine geordnetes Insolvenz-Verfahren für den Griechischen Staat/Banken gefordert (die alle Ökonomen/Fach-Profs. WEST ebenso gefordert hatten … Interviews dazu, wie mit Prof. Sinn, wurden nach Mitternacht ausgestrahlt)
das von dieser (US/GB Finanz-Elite) verpflichtete? DE Regierung die ihre – eklatanten politischen Versäumnisse (GR Beitritt EUR-ZONE Kontrolle) – dem (WEST) DE Steuerzahler aufzubürden versuchte.
Diese Mitgliederbefragung der FDP, hatte Uns allen die Machenschaften dieser „Merkel-Regierung“ verdeutlicht … gelernt ist gelernt … dieser Parteivorsitzende Rösler FDP (als Gesundheitsminister & Vizekanzler) hatte noch mit Tricksereien – den Entscheid aus Werbeheftchen ausgeschnitten in die farbig RICHTIGE Umschläge verpackt werden mussten – und … gelernt ist gelernt … „Regierungs-Seits“ (die D-Post als Landsmännin Wunschsortierbetrieb?) nahm man sicherheitshalber direkt Einfluss auf die Mindestteilnehmerzahl von 33% – die für die Nichtigkeit des ansonsten für die Parteiführung FDP zwingend Bindenden Entscheids – nicht erreicht werden durften.
Zwei Tage vor Eröffnung des Ergebnisses verplapperte der naive Rösler bereits das Ergebnis, das dann nur mit Mühe & Not von den „MassenMedien & TV“ (Polit/Medien-Mafia) als Asiatische Vorsehung, Meditation, Geisteskraft udG entschärft werden konnte/sollte.
Das sah seinerzeit 2011 ein Ch. Lindner FDP aber ganz anders,
wollte diesen – Riesen Demokratie Betrug (Fälschung) – an der Partei-Basis/Mitglieder, Wählern und den Menschen ihn WEST, nicht mittragen oder dulden und so viel der Entschluss des Ch. Lindner noch in 2011, aus diesem Politik-Apparat (der „besonderen Demokratie“!)
dem Politischen Geschäft aus zu Scheiden und sein ruhendes Studium wieder auf zu nehmen wie er verlautete ….
Es wurde schon Aufgezeigt:
die Gleichen Machenschaften wie zu diesem FDP Mitgliederentscheid – erwarte ich auch bei dieser SPD Mitgliederbefragung …. ist für diese Merkel Regierung (Polit/Medien-Mafia) aus Polit-Figurinen wie – Seehofer, OST Merkel, Schulz – Überlebens-Wichtig …
Darum werden DIE alles daran setzen, mit ALLEN Mitteln, das die SPD Abstimmung in ihren Interesse erfolgt
P.S.
Diese Merkel (seit
98 als Kanzler05) braucht noch Zeit ihre Ziele … der Klassenfeind & „Nazi for ever“ & Soziale Marktwirtschaft … Gänzlich für die – US/GB Planwirtschaftliche Monople der US/GB Multis – vorzubereiten!! … der Umbau von WEST auf OST hier —–homment.com/Voilaherzliche Grüße
skadenz
Bei aller berechtigten Kritik an der Groko… Sie ist aber nun wahrlich nicht alleine verantwortlich für die Auswirkungen des gloablisierten Wettbewerbs. Der Beitrag greift da etwas zu kurz. In einigen Teilen kann ich zustimmen, in anderen Teilen absolut nicht!!!
Soso, der Autor ist also der Ansicht, dass der Arbeiter aus Talin, hier ruhig für 5 Euro Stundenlohn arbeiten soll. das nutzt der Marktwirtschaft – schadel allerdings den hiesigen Arbeitern!
Das würde eben erst funktionieren, wenn übrall die gleichen Mindestlöhne gelten, wenn überall die gleichen Gesetze gelten und wenn überall die gleichen Steuersätze gelten.
Natürlich soll der Arbeiter hier für fünf Euro arbeiten.
Wissen Sie wieso? Weil ich keine Lust habe, FÜR IHN arbeiten zu gehen.
Ich weiß ja nicht, was Sie so an Steuern zahlen, aber ich habe meine eigene Familie zu ernähren und der Staat zwingt mich obendrein Jahr für Jahr fünf (!!!) Hartzis ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Was soll das? Weil ich wildfremden Menschen ihren Müßiggang finanzieren muss, kann ich mir selbst kein Haus bauen. Toll, oder?
Was unsere Sozialisten leider nicht bedenken ist Folgendes:
Jobs im Niedriglohnsektor sind gar nicht dafür da, Familien zu ernähren. Das sind häufig Einstiegsjobs für Ungelernte. Durch den Mindestlohn verhindert man lediglich, dass vielen Leuten der Einstieg in eine Branche verwehrt bleibt. In den USA leiden vor allem Schwarze unter dem Mindestlohn. Das sollen sich diese ganzen antirassistischen Gutmenschen mal genauer anschauen.
Aber das passt ja alles zu unseren Sozialisten. Für den Staat ist es besser, wenn er ein Heer Hartzis mit von der arbeitenden Bevölkerung gestohlenem Geld bestechen kann. Denn sobald jemand plötzlich sein eigenes Geld verdient, will er natürlich geringere Steuern und wählt vielleicht entsprechend. Und geringere Steuern sind weniger Macht für unsere Eliten. Für die Gewerkschaften ist es besser, weil sie dadurch ihre Macht zementieren. Und für Großkonzerne ist es besser, weil durch den Mindestlohnzwang viele Startups gar nicht erst am Markt erscheinen.
Ich glaube nicht dass der freie Markt alles richten wird. Und ich sehe auch in diesem EU Ungetüm des Herrn Schulz null Vorteile. Wichtiger ist doch, dass es gelingt die Industrieallisierung schnell umzusetzen da nur dann der Ort der Produktion nicht mehr von den Lohnkosten anhängt. Wer das verpennt kann nicht mehr mithalten in der Welt. Und die Groko stellt alle Weichen für den Untergang. Zuwanderung bildungsferner Arbeitnehmer die niemals hier etwas produktives leisten werden. Verottete Infrastruktur und eine Kleinstaaterei in den Bundesländern.
„Ich glaube nicht dass der freie Markt alles richten wird.“
Wer denn sonst?
Der Markt ist die mit Abstand beste Lösung für jedes Problem. Nur der Markt kann schnell reagieren, Ressourcen dort binden, wo sie benötigt werden und für einen fairen Wettbewerb sorgen.
Raten Sie mal, warum große Konzerne so auf sozialistische Regulierungen abfahren? Dadurch werden den Konzernen kleine und mittelständische Konkurrenten vom Leib gehalten, was dann der Kunde bezahlen muss durch geringere Auswahl und höhere Preise. Raten Sie mal, warum einem in den USA mobiles Internet hinterhergeworfen wird und wir Apothekenpreise dafür zahlen.
Der große Vorteil des Marktes ist doch: Wenn ein Marktteilnehmer einen Fehler macht, dann bleibt dieser Fehler relativ begrenzt. Wenn hingegen der Staat einen Fehler macht, und das macht er andauernd, weil der Staat nämlich aus Menschen besteht, die obendrein noch nichtmal Experten im jeweiligen Gebiet sind, dann kann das die gesamte Volkswirtschaft in Mitleidenschaft ziehen. Wollen Sie wirklich die Suppe essen, die Ihnen Ihre Regierung einbrockt? Wollen Sie nicht lieber selbst entscheiden, welche Suppe Sie bestellen wollen?
So der Markt regelt alles? Amazon gegen den kleinen Laden um die Ecke. Und bei der Finanzkrise sind dann die Konzerne zu groß für den Untergang. Systemisch? Und es wird gerrechtet durch den kleinen Steuerzahler. Und was wird denn aus dem Markt nach Web 4.0 und den Mrd. neuen Menschen in Afrika und Asien? Die braucht niemand mehr. Wovon leben die denn in ihrer sozialen Marktwirtschaft. Es wird sichvzeigen ob das chinesische System nicht völlig überlegen ist. Ein staatlich gelenkter Kapitalismus für die Grossunternehmen und freier Handel im Kleinen. Egal wie, das System der Groko ist ein Desaster.
Kein Konzern ist jemals „zu groß für den Untergang“. Es war die Politik, welche Marktbereinigungen zu verhindern suchte, indem sie mit Mitteln der Steuerzahler oder mittels weiterer Schulden interventionistisch eingriff; meistens -wenn nicht sogar immer?- ohne die Pleite dann tatsächlich verhindern zu können. Ja, das ist systemisch, nämlich für korporatistisches, planwirtschaftliches Handeln typisch.
Wer zwingt Sie, bei amazon zu kaufen? Und haben Sie schon einmal darüber gesonnen, weshalb Einzelhändler sich am Markt nicht mehr behaupten können? Haben Sie schon einmal in Erwägung gezogen, das könnte etwas mit staatlicher Regulierung, Bürokratie, ausufernden Lohnnebenkosten, etc. und dem Geldsystem zu tun haben?
„Amazon gegen den kleinen Laden um die Ecke.“
Waren Sie jemals auf Amazon? Wissen Sie, dass viele kleine Läden (Ja, auch Buchläden) Amazon als Platform nutzen, um ihre Waren zu verkaufen und erst durch Amazon zum Teil überhaupt ein Geschäftsmodell haben?
Wissen Sie, wie staatlich gelenkter Kapitalismus auch heißt? Faschismus! Ja, genau, das ist das faschistische Wirtschaftssystem. Wie das ausgeht, haben wir ja schonmal erlebt.
Genau mit Ihrem sozialdemokratischen Zweifeln an freien Markt fängt die Abschottung an. Nur durch Nutzung des deutschen technologischen Vorteils gegenüber landwirtschaftlich oder Bodenschatz orientierten Staaten kam unser derzeitiges Wohlstandskarusell zu Stande. Wir können uns dafür Erdbeeren im Winter leisten, die ja auch jemand über seinen Eigenbedarf hinaus produziert.
Moin moin Yellow,
Und der Erdbeerbauer fährt im Hypo-real-Estate – finanzierten SUV zur Erdbeerernte, erkennt, dass er den SUV eigentlich nicht braucht, und mit seinen Erdbeeren auch nie wird bezahlen können. Wer bezahlt dann den „Kredit“?
Dr.Angelas‘ „Rettungsschirm“ zur Rettung des Interbanken-Geldverkehrs, der
Schrott-CDO’s, der Bad-Banks?
Und an der Zerstörung der Marktwirtschaft hatte die FDP gar keinen Anteil? Man denke nur an Banken- und Eurorettung, EFSF, ESM.
Auch dort, wo die FDP „Liberalismus“ als Wapperl verwendet, werden EU-Zentralismus und Korporatismus, der Abbau von Recht und Freiheit sowie von Eigenverantwortlichkeit nur wortreich und in transatlantischer Treue fest verborgen.
Sollte die Koalition aus CDUCSU-Kollektivisten und SPD-Sozialisten scheitern, könnte die FDP -als angeblich zu deren Politik in Opposition stehend- vor dem Auge des irrglaubend gemachten Wählers als alternative und rettende Kraft ins Licht der Propaganda geschoben werden? Funktionierte ja bei der BT-Wahl in 2017 und zuvor. Bei einer Wählerschaft, die ihre Aufgabe in der Mehrheit darin sieht, sich nicht selbst (aus Quellen, z.B. des EU-Apparates; Thinktanks und NGOs) zu informieren, dürfte das leicht erneut gelingen.
Überzeugte „Europäer“ -wie FDPler- denken konsequenterweise „EU first“. Oder war Widerspruch zu vernehmen, nachdem Genscher 2015 anläßlich der Verleihung des Marion-Dönhoff-Preises eine Rede hielt, über welche u.a. wie folgt berichtet wurde?
Zitat: „Eindrücklich stellte Genscher sich hinter die Flüchtlingspolitik Angela Merkels: „Menschenrechte kennen keine Grenzen, auch keine Obergrenzen!“
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-04/hans-dietrich-genscher-ehemaliger-aussenminister-deutschland-erinnerungen
Und der Euro rettete Deutschland und weder die Vertiefung der EU noch die Harmonisierung kennen Grenzen, nicht wahr?
Machen wir uns nichts vor: Wir bekommen eine sozialistische Regierung, die unseren Sozialstaat aller Welt zur Ausplünderung freigibt. Klingt paradox. Ist es auch.
„Der neue Regierungshit kommt auch in ihr Land!
Von den Machern der UdSSR, Nordkorea, Kuba, Nordvietnam, Kambodscha, der DDR und der erfolgreichen Reality-Doku Venezuela kommt nun produziert von der EU nach einem Buch der GroKo-Brothers-and-Sisters unter der Regie von Angela D. Merkel mit dem talentierten Nebendarsteller Martin „The Train“ Schulz die schon vor der Ausstrahlung in den Medien hochgelobte Dramedy um ein Land im freien Fall: Deutschland, formerly known as the Wirtschaftswunderland.“
Unsere Bundesrepublik Deutschland, das Land der 1. freien und 2. sozialen Marktwirtschaft, war niemals Merkels Land.
Das Problem ist, dass viele Menschen aka Wähler sozial mit sozialistisch verwechseln. Sie halten die SPD für sozial. Die ist freilich längst genauso sozialistisch wie Merkel. Deswegen wächst jetzt politisch zusammen, was zusammengehört. Und die Klatschhasen der CDU machen dazu Männchen und öffnen den Mund für das nächste Leckerli, das von der Kanzlerin abfällt.
Frau Merkel leidet an politischem Durchfall
Der schleichende Todeskampf der SPD hat nun auch die CDU/CSU erfasst. Die Union hätte nach der Bundestagswahl erkennen müssen: Die SPD ist an Typhus mit der Folge des vollständigen politischen Realitätsverlustes schwer erkrankt. Spätestens die Diskussionen auf dem Parteitag mit der blutleeren Rede von Martin Schulz legten das ganze Ausmaß des Mangels an Kraft und Substanz bloß. In blindem Taumel klammert sich die Partei in ihrem Todeskampf an die Union und steckt sie so mit dem Erreger der Illusion eines Machterhalts an, einer Macht, die nur noch Hülle ist. Frau Merkel erleidet daraufhin in den Koalitionsverhandlungen den Nebel eines Kanzlerwahns und den Durchfall aller Prinzipien einer Zukunftspolitik. Im gemeinsamen Fieber siechen CDU und CSU mit der völlig entkräfteten SPD vor sich hin und sind für Außenstehende nicht wiederzuerkennen.
Der mündige Bürger reibt sich mitleidig die Augen und weiß, dass diese Koalition eher sterben als das Land durch die stürmische See der dringenden Aufgaben lenken wird. So ergibt sich ein bislang stets wirtschaftlich starker Staat führungslos der Fesselung durch die Europäische Union von außen und der schrankenlosen Vermehrung kulturfremder Einwanderer im Inneren. Genau fünfzig Jahre nach der Erstinfektion mit dem Erreger ist unsere Gesellschaft hilflos ausgeliefert und sichtbar ausgelaugt.
Ich muss Ihnen hier widersprechen.
Die beste Zeit hatte die Deutsche Volkswirtschaft in den Jahren des Wirtschaftswunder…in den Jahren der Grenzkontrollen, des Grenzschutz, des Innovationsschutz…in der Zeit der eigenen Währung…der Selbstbestimmung und des Eigenverantworlichen Handeln….also in einer Zeit, in der es dieses EU-Kollektiv der Gleichmacherei nicht gab…in der Zeit in der der Wettbewerb/Unterschied der Länder untereinander den gesamten Kontinent Europa zum Aufstieg verholf….
Europa bezog und bezieht seine Stärke und Kraft aus der VIELFALT und nicht aus der EINFALT….ein gemeinsammer Handelsraum JA…ansonsten muss jedes Land in Europa selbst darüber bestimmen können, was es will oder eben nicht will….die Südeuropäische Mentalität ist anders als die Nord- oder Osteuropäische und erst recht anders als die DEUTSCHE!
Diese EU…diese Globalisierung…ohne Grenzen und Kontrolle…ohne Vielfalt und nur noch vom Gleichmachen bestimmt….ist und bleibt der Untergang einer jeden Marktwirtschaft…..weil es den Gesellschaft/Völkern…Gruppen von Menschen die Freiheit nimmt sich seblstbestimmt und offen über ihren eigenen Weg zu motivieren und damit Innovativ zu sein…für sich und dann zum Schluss für die, die mit dieser Gesellschaft offenen Handel betreiben.
HANDEL ist Offen…alles andere muss geschützt bleiben….
In dem von Ihnen beschriebenen Zeitraum waren auch Politiker am Ruder, von denen zumeist alle die Katastrophe des §. Reichs und Weltkriegs miterlebt hatten. Die hätten nie und nimmer derartige schizophrene Entscheidungen getroffen oder auch nur mitgetragen. Die Ausnahme war dann Anfang der 90er die blinde euphorische EU Lobhudelei. Auch war der krankhafte Wahn von „No Nation No Border“ noch nicht geboren.
Das ist die Doppelstrategie von Manu Macron.
Wenn das EU-Ausland sozialistischer wird, besonders Deutschland, dann mus Frankreich (La France) weniger liberal werden und kommt um schmerzhafte Reformen rum.
Also ein bisschen rumschrauben in Frankreich und gross sozialisieren im Ausland und die Leichtigkeit des Seins wurd bewahrt, an der Seine.
Und ich dachte mal – vor der letzten Wahl im September, wir haben die schlechteste Regierung aller Zeiten. Ich dachte auch, es geht nicht mehr schlechter…
Ich habe mich geirrt.
Die Ideologie geht den Sozialisten immer vor Marktwirtschaft. CDU/CSU wirkt sozialistisch.
Als langjährige Kleinunternehmerin stimme ich zu. Sozialismus statt Marktwirtschaft?Wäre das nicht dann „Etikettenschwindel“?Wenn die Parteien nicht „umfirmieren“?
Etikettenschwindel?
Würden jene offen mit der Forderung nach Kollektivismus, Korporatismus, Planwirtschaft, Bevormundung, Kontrolle privatester Lebensbereiche und supranationalem Zentralismus in Wahlen antreten, läge die Stimmenausbeute vermutlich insgesamt etwas oberhalb dessen, was die SED, die sich nach mehrmaliger Umbenennung und Vereinigung mit der WASG heute Die Linke nennt, gemeinhin so einfährt. Und das wäre wohl trotz der jahrzehntelang betriebenen Unbildung und ungeachtet des verbreiteten Unwissens über Ökonomie und Fiat-Geldsystem so. Es muß jedoch nach Wettbewerb aussehen. Da sind weitgehend identische Programme -von denen bekannt ist, daß sie ohnehin kaum ein Wahlberechtigter liest- , Absichten und gleichförmiges politisches Handeln unter farblich unterschiedlichem Anstrich dienlich. Die Farbtöne werden Untertanen von Teilen der Medien als Beschreibung von Inhalten untergejubelt. Und die Mehrheit der Untertanen -die sich als solche ja nicht einmal sieht- freut sich, an Diskussionen beteiligt zu werden, bei denen es angeblich um Konservative, Liberale, Naturfreunde, Sozialdemokraten (die gem. ihrem Programm einen „demokratischen Sozialismus“ wollen) und Kommunisten geht. Gar lustig und unterhaltsam ist das demokratische Streiten über die farbliche Gestaltung der Gitterstäbe? Fragt sich nur für wen?
Ja, Herr Schäffler, ich stimme Ihnen schon zu.
Aber:
Führt die „Merkel-Koalition“ 2018 nicht eine ähnliche Politik fort, die wir schon von der „Merkel-Koalition“ 2009 bis 2013 (mit der FDP/FDP-Außenminister) kennen?
Interessanter Artikel. Nur daß Herr Schäffler möglicherweise nicht wahrnimmt, daß er in einem völlig verrosteten Auto sitzt, dessen Räder bereits abmontiert und durch Steine ersetzt sind, während er selbst sich immer wieder mit Details, wie dem nicht richtig funktionierenden Zigarrettenanzünder beschäftigt.
Die Frage, was überhaupt europafreundlich ist, stellt sich doch unter der drohenden Konstellation für Deutschland eigentlich nicht mehr. Deutschland verliert mit jeder Sicherheit. Wieso schreibt Peter Rásonyi in der heutigen Neuen Zürcher Zeitung: „Wenn der künftige Aussenminister Schulz dereinst nach Brüssel reisen wird, um über europapolitische Themen zu verhandeln, darf sich der flammende Europäer auf einen warmen Empfang verlassen. Er wird wie ein Heroe vom Schlachtfeld heimkehren. Für die deutschen Bürger wird sich aber die bohrende Frage stellen, wessen Interessen ihr Aussenminister dort eigentlich vertritt. Das generelle Ziel der Stärkung und Einigung Europas dürften viele noch gutheissen. Aber muss es immer auf Kosten Deutschlands sein? Und was wird Schulz als Gegenleistung für sein Land einfordern? Zweifel, wem die Loyalität des Ministers Schulz gehört, werden seine Amtszeit begleiten. Eigentlich eine untragbare Situation – offenbar bloss nicht für die dafür verantwortlichen Merkel, Schulz und Seehofer, das alternde Führungstrio der jüngsten Koalitionsverhandlungen.“ Na dann, ein Prosit auf Deutschland. Als deutscher Bürger würde mir das höchste Sorgen bereiten. Den Menschen in Menschland dürfte das grösstenteils aber egal sein.
Wenn das alles zusammengebrochen ist dann wird man sich die Lebensläufe dieser EU Vögel samt Ausbildung anschauen Schulz Junker Asselborn Barroso Timmermans alles mehr oder weniger frühere Sozialisten und Maoisten wie zum Beispiel Barroso. Sowas endet immer im Untergang.
Die brennenden Schicksalsfragen unserer Nation: „die Verhinderung von Transferunion
und Euro-Superstaat, die Souveränitätsfrage in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, die Abkehr vom schuldenfinanzierten Umverteilungsstaat und die Abwendung der demographischen Katastrophe, der Umgang mit Masseneinwanderung, Integration und Islamisierung“ ist durch den Koalitionsvertrag, von CDU/CSU/SPD endgültig negativ besiegelt worden.
Diese sozialistische Einheitspartei Deutschlands sollte sich nicht zu sicher sein, das der linke Mainstream, der sie derzeit bejubelt auch in einigen Jahren noch schützt.
Die AFD falls sie erkennbar bleibt, ist die einzige Alternative. Das zeigen jetzt bereits ihre authentischen Debatten im Bundestag.
Entgegen des in den Systemmedien weit verbreiteten Mythos ist Macron kein „Marktwirtschaftler“, sondern ein ausgewiesener Etatist. Zu seinem europäischen Gedankenmodell zählt daher ebenso eine europäische „Sozialversicherung“ – ist ja auch praktisch, wenn die volkswirtschaftlichen „Besserleister“ (wie Deutschland, die NL oder Österreich) im EU-Club dafür zahlen!
Richtig und Macron wird in deutschen Medien nicht ohne Hintergedanken bejubelt. Zu ihm und seinen Absichten ein Artikel von Dr. Stelter:
https://think-beyondtheobvious.com/stelters-lektuere/groko-schaden-mehren-statt-abwehren/
Die andere Seite der Medaille die Sie hier wohlweislich verschweigen Herr Schäffler, heißt Lohndumping. Dienstleistungsunternehmen wandern nach Südeuropa und schicken dann ihre Arbeitskräfte zu den dortigen Niedrigstlöhnen in die bessergestellten Ländern Nordeuropas. Das wiederum führt zu einer Abwärtsspirale bei den Löhnen dort und zu massiven Arbeitsplatzverlusten bei den Konkurrenzunternehmen.
Das aber haben Sie unterlassen zu beschreiben. Wie kommt’s?
Ganz genau! Ich wunderte mich auch darüber, dass Herr Schäffler (klar, FDP) diesbezüglich kein Wörtchen verliert.
Wollen wir wirklich den Wettlauf um die niedrigsten Löhne, bei dem die Hochlohnländer nur verlieren können? Es kommt dann unweigerlich zur Lohnanpassung nach unten oder eben zur beschriebenen Arbeitnehmerfreisetzung in den entwickelteren Ländern. Die politischen Folgen dieses Handelns sehen wir gerade in den USA, UK und ansatzweise in den anderen EU-Ländern. Genau das wäre Wahlkampfhilfe für Populisten!
Dass ein deregulierter Markt nicht der Weisheit letzter Schluss ist, hat man mit dem Zusammenbruch der Finanzmärkte 2007 gesehen. Herr Schäffler, verschieden Sie sich von Ihrer Ersatzrelegion des Neoliberalismus.
Haben Sie mitbekommen, daß Ludwig Erhards Wirtschaftsdenken dem -deutschen- Neoliberalismus (Ordoliberalismus) zugerechnet wird und der Begriff „Neoliberalismus“ heute oft für die Politik steht, welche der Sozialist Obama und Neocons in den USA verfolgen? Einer so verstandenen „Ersatzreligion“ hängen allerdings tatsächlich viele in der FDP durchaus an.
Das Beispiel der Finanzmärkte zeigt nur, wo die Freunde auch der heutigen CDU und der SPD zu suchen sind. Marktwirtschaft hätte Pleiten erfordert. Das hätte reinigend gewirkt. Stattdessen sorgte Politik für eine Erhöhung der Risiken. Weil sie offensichtlich das derzeitige Geldsystem, dem Nixon 1971 die letzte damals noch verbliebene Deckung nahm, für ihre Zweck brauchen.
„Die GroKo zerstört die Soziale Marktwirtschaft“. Was zerstört diese Frau, plus Hofstaat, eigentlich nicht? Heimat, Währung, Interessen der Deutschen, funktionierende Wirtschaft, ZUKUNFT !
Nur den Versorgungsnetzwerken für Politiker und deren „Spezis“, denen gehts gut?
Um bei Ihrem Bild des bunten, wachsenden Kuchens zu bleiben. Der merkelsche Kuchen wird grau und bitter schmecken, wie dass im Sozialismus so ist.