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Gericht weist Klage ab

Deutsche Umwelthilfe (DUH): Gescheiterte Klage in Düsseldorf

26.01.2018

| Lesedauer: 3 Minuten
Die Deutsche Umwelthilfe wollte eine Stilllegung vom VW-Abgasskandal betroffener Diesel-Fahrzeuge. Die Klage wurde vom Düsseldorfer Verwaltungsgericht als unzulässig und unberechtigt beschieden. DUH will das Urteil anfechten.

Das Urteil ist eindeutig: Diesel-Fahrer in Düsseldorf haben erst einmal Ruhe vor selbsternannten Umweltrettern. Der Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist vor Gericht gescheitert. Die DUH-Geschäftsleute wollten erreichen, dass kein Fahrer mit einem vom Abgas-Skandal betroffenen VW-Diesel über Düsseldorfer Straßen mehr fährt.

Dieser gewaltigen Wertvernichtung hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht jetzt einen Riegel vorgeschoben. Es stufte die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) als unzulässig und unbegründet ein. Denn Umweltverbände wie die DUH – übrigens von Konkurrent Toyota kräftig unterstüzt – dürften nicht gegen schon genehmigte Produkte klagen. So hatten auch schon die Anwälte des VW-Konzerns argumentiert.

Interessant ist die Begründung des Gerichts: Auch inhaltlich wäre die Klage gescheitert. Die Zulassung der VW-Dieselfahrzeuge sei trotz Abschaltsystems rechtmäßig. Die vom Kraftfahrt-Bundesamt angeordnete Nachrüstung durch ein Software-Update sei nicht zu beanstanden. „Die Betriebserlaubnis erlischt nur, wenn die Nachrüstung nicht erfolgt.“ So das Gericht in Düsseldorf.

Das bedeutet immerhin noch, dass betroffene Autofahrer sich eine neue Software aufspielen lassen müssen. Bisher berichten Autofahrer von einer leicht verminderten Leistung und erhöhtem Kraftstoffverbrauch. Verständlich, denn ein eine Motorsteuerung ist ein sehr kompliziertes Zusammenspiel verschiedener Komponenten und Abläufe. Viel Entwicklungsarbeit und Tests sind notwendig, und die wiederum benötigen Zeit; Zeit, die die Entwickler bei VW nicht hatten.

Nicht umsonst warnte gelegentlich des Diesel-Gipfels im vergangenen Sommer der VW-Chef vor Nachrüstungsbegehren. Das seien rausgeworfene Kosten, er würde das Geld viel lieber in künftige Entwicklung investieren. Womit der Mann recht hat.

Wirr wirkt wiederum das jüngste Vorpreschen der VW-Spitze. VW-Chef Müller bot eine Hardware-Nachrüstung an, neue Abgasreinigungssystem, das in der Abgasstrang eingebaut werden könne. Nachträglich eingebaute Systeme sind allerdings immer kritisch, weil sie die sorgsam austarierten Strömungs-, Druck- und Temperaturzustände durcheinander bringen. Fraglich, wieviel Zeit hier die Entwickler hatten, eine saubere Lösung zu konstruieren.

Von einem Nutzen für die Umwelt kann man nicht sprechen. Ein Blick in die Daten des Umweltbundesamtes zeigt, wie sehr sich die Luftqualität in den Städten verbessert hat. Wovon reden wir hier eigentlich?

Seit 1995 sind die Stickoxidemissionen aus dem Straßenverkehr um fast dreiviertel gesunken. Nebenbei bemerkt eine ziemlich beispiellose Leistungssteigerung, die die Autokonstrukteure geschafft haben. Sie findet man nicht so häufig in der Geschichte der Technik. Dennoch haben Motoreningenieure fast willkürlich von NGO getriebener Politik festgesetzte Grenzwerte erreicht.

Über Normen, so haben wir hier immer wieder geschrieben, kann man leicht alles zerstören. Jetzt müssen Grenzwerte ins Blickfeld rücken. Wie sinnvoll sind sie? Was sagen sie aus? Zumal feststeht, dass der Autoverkehr nur einen kleinen Teil der Werte ausmacht, wie die Grafik des Umweltbundesamtes deutlich zeigt.

Pure Propaganda läßt die DUH-Truppe vom Stapel. Jedes Jahr würden 10 oder 13.000 Menschen an den Stickoxiden aus Dieselfahrzeugen sterben, betont DUH-Chef und Vielflieger Jürgen Resch immer wieder. Eine Zahl, die durch nichts belegt und nicht einmal zulässig ist. Niemand kann eine solche Aussage treffen. Es sind statistische Rechenspiele ohne realen Bezug. Peter Heller hat das hier bei TE sehr schön nachvollziehbar dargestellt.

Damit versuchen NGOs, in bester Manier Angst und Schrecken hervorzurufen, auf dass die Spenden kräftiger fließen. Eigentlich hätten Hunderttausende alle schon in den 70er Jahren „den Abgang“ machen müssen. Damals war es tatsächlich angebracht, heftig gegen die schlechten Luftbedingungen in unseren Innenstädten vorzugehen. Sowohl Benzin- als auch Dieselmotoren bliesen um ein Vielfaches höhere Werte aus dem Auspuff, darunter ziemlich viel wirklich gefährliche Bestandteile der Verbrennung.

Solche Aktionen sind weder technisch sinnvoll noch bringen sie Lösungen. Sie kosten Geld. Geld, mit dem zum Beispiel Städten der Dritten Welt tatsächlich geholfen werden könnte. Doch dabei würde eine NGO wie die DUH nichts verdienen.

Aber das ist doch das Geld der Konzerne, die sollen bluten, sagen die Grünen immer wieder gern und vergessen dabei, dass es die Käufer der Autos sind, die den Schwindel über höhere Preise bezahlen und die Kosten für Fahrverbote. Ganz zu schweigen von den wirtschaftlichen Dramen, die sich bei Autohändlern abspielen. Deren Höfe stehen mit unverkäuflichen Dieselfahrzeugen voll. Es ist Otto Normalkunde, der von windigen Organisationen wie der DUH geprellt wird.

Klartext geredet werden muss so bald wie möglich über Normen. Sie sind das Mittel, mit dem in der Vergangenheit Industrien problemlos zerstört, aber auch neue aufgebaut werden konnten. Länder schotten sich über Normen gegen Importe ab. In EU-Gremien in Brüssel werden Grenzwerte so willkürlich festgesetzt, dass sie nicht oder nur mit sehr hohen Kosten eingehalten werden können. Wir haben das bei TE immer wieder detailliert nachgezeichnet.

Es gilt natürlich zu unterscheiden. Es gibt Stoffe, die auch in geringsten Mengen gefährlich werden können. Doch diese Diskussion muss jenseits der Ideologie geführt werden. Auch muss das Verbandsklagerecht auf den Prüfstand. Das von Grünen durchgesetzte Gesetz erweist sich als großer Fehler, denn es öffnete windigen Geschäftemachern Tür und Tor und verschaffte windigen Abmahnvereinen eine wunderbare Geschäftstätigkeit.

Die Frage stellt sich: Wie weit schafft es eine zu allem entschlossene Organisation, einer gewaltige Wertvernichtung unter dem verlogenen Siegel des Gesundheitsschutzes anzuzetteln? Was, wenn Kunden erkennen, welch faules Ei ihnen gelegt wurde? Was, wenn die VW-Fahrer realisieren, wer ihnen auf welcher wackligen Grundlage horrende Wertverluste beschert hat?

Der Tanz ist nicht zu Ende. Weitere beklagte Städte sind laut Deutscher Umwelthilfe Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Mainz, München, Stuttgart und Wiesbaden.

Interessant wird jetzt die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig. Dort klagt die prozessgierige DUH ebenso. Die Entscheidung soll im Februar fallen.

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45 Kommentare

  1. ….schlage vor, wir gehen wieder zurück in 19.Jahrhundert.Schaffen alle PKW/LKW`s ab
    und ersetzen diese wieder durch Pferde,Kühe,Ochsen usw. Aber nein, geht ja auch nicht
    die “ furzen “ ja auch und jagen ihre Stickoxyde in die Luft. (Satire aus)

  2. ### „Denn“ … „dürften nicht gegen schon
    ### genehmigte Produkte klagen“

    Obgleich ich die Entscheidung des Gerichts im gestellten Ergebnis für richtig halte, bin ich mit der vorstehenden Argumentation absolut nicht zufrieden. Denn die Genehmigungen wurden auf Grundlage von bewußt manipulierten Nachweisen erteilt. Demfolglich sind die Hersteller der Produkte vollumfänglich in Haftung zu bringen. Eine Wandlung der Kaufgeschäfte halte ich für angebracht. [Ich habe kein Auto. Das erwähne ich nur, damit mir niemand eine Interessenkollision vorwirft.]

    Es stellt nach meiner Auffassung zu Gerechtigkeit einen legitimierten Rechtsbruch dar, wenn die Käufer der Manipulationsware zu den letzlich Leidtragenden werden.

    Und ich möchte noch hinzufügen, daß ich den Gegenstand der schwerwiegenden Manipulation nicht so recht nachvollziehen kann. Das klingt hier erst einmal verwirrend bishin verzerrt. Es ist ins Gewicht zu legen, daß die Politik die gesetzlichen Normen verabschiedete, die es den Herstellern möglich mach(t)en, an den Produkten umfassend und massiv zu tricksen. Die Politik wird von den Wählern bestellt. Also handelt es sich formal um den Volkswillen. Und dann stellt sich doch nur noch die Frage: Liebe Leute, was wählt ihr für einen Mist? Warum betraut ihr Verpräsentanten mit der Verantwortung, euch hinters Licht zu führen? Da paßt doch etwas nicht zusammen. Schaltet mal die GEZ weg, dann klappt es auch bald wieder mit dem Verstand.

  3. Ideologische Diskussionen kann man nicht mit wissenschaftlichen Fakten gewinnen! Der Kampf ist vergebens.

  4. Es bleibt zu hoffen, dass Organisationen wie der DUH endlich mal das Handwerk gelegt wird. Sollte es trotzdem zu Diesel-Fahrverboten kommen, sind die Bürger zu zivilem Ungehorsam aufgefordert. Wenn hunderttausende von Diesel-Fahrern (die sich ihr Fahrzeug in Treu und Glauben an deren Rechtskonformität gekauft haben) die zu erwartenden neuen Umweltzonen negieren, bricht die Verwaltung der Kommunen zusammen und das Ganze System wird in Frage gestellt. Was sich die Aktivisten im Braunkohletagebau an Rechtsbruch leisten können, kann Otto-Normalfahrer in seinem alten Diesel-Golf auch.

  5. Besonders drastisch zog der ARD-„Journalist“ Jürgen Döschner vom Leder, als er über Twitter verkündete:

    „#Dieselgate – Wo drastische Taten fehlen, müssen wenigstens drastische Worte her: Deutsche #Automafia vergast jedes Jahr 10.000 Unschuldige“

    Inzwischen ist zwar der Tweet verschwunden, aber das Internet vergisst nicht.

  6. Zitat: In EU-Gremien in Brüssel werden Grenzwerte so willkürlich festgesetzt, dass sie nicht oder nur mit sehr hohen Kosten eingehalten werden können.

    Nee ist klar, bei der Anzahl der Autolobbyisten die in Brüssel sitzen und fertige Gesetzestexte dem EU Parlament nur noch vorlegen muss. Der Motorschutz der praktisch die Abgasnachbehandlung unter 10°C verhindert und über die Hälfte des Jahres in D (8,5 °C Jahresdurchschnitt) deaktiviert ist auch ein Kind der Autolobby. Selbst die neusten Dieselmotoren haben immer noch diesen Motorschutz eingebaut.

    Und LKWs bauen sich Adblue Emulatoren um Adblue zu sparen und den ganzen Dreck in die Umwelt zu pusten.

    So lange die Abgasreinigung nicht ständig funktioniert wie beim Benziner (der hat selbst Katheizung um schneller warm zu werden und bietet keine Möglichkeit die Abgasreinigung abzuschalten) gehört der Diesel verboten.

    • Man sollte eigentlich schon unterscheiden können zwischen den Grenzwerten für
      – die (Schadstoff-)Emissionen am Auto selbst (gemessen in g/km) und
      – der Schadstoffbelastung der Luft (in Städten, gemessen in µg/m³)
      Und speziell bei letzterem wurde der Grenzwert für NO2 seitens der EU WILLKÜRLICH festgelegt, denn er beträgt gerade mal 4.2 % des Grenzwertes für Arbeitsplätze (950 µg/m³).
      Selbst in den dieselkritischen USA ist der Grenzwert mit 103 µg/m³ um den Faktor 2.5 höher als in der EU .

  7. schöner , sachlicher Bericht . Wieso können die staatlichen Propagandamedien nicht so etwas bieten , mal alle nachdenken .

  8. Wieso verbietet ihr nicht die kreuzfahrten und Flugzeuge. Die machen doch den meisten Mist. Nicht die autofahrer

  9. Irgendwie konnte man den Eindruck gewinnen, dass die deutschen Medien kaum darüber berichtet haben. Das passte wohl nicht in die Ansichten der links-grünen Redakteure.

    • Hmmm, ich hab’s vor zwei Tagen (kann auch schon drei Tage her sein) in den Nachrichten des ÖRR gehört.

  10. Ein guter Tag und eine gute Neuigkeit aus Düsseldorf für die deutsche Industrie. Nach Jahren bekenne ich mich seit 2016 wieder ausschließlich für eine Industriepolitik zu Gunsten Verbrennungsmotors und die ausschließliche Produktion in Deutschland. Macht den Markt DICHT für Elektroautos, dann gibt es keine Probleme. Andere Staaten machen das in anderen Produktgruppen auch.

    Alles andere ist geistiger Dünnpfiff vor dem Hintergrund der Realität von Bürokratie und Regelungswut in Flächenplanung und Energiewende ausschließlich zu Lasten von Privatpersonen.

    • Genau – der gute, alte Verbrennungsmotor ist der Hit.
      Und um mal einen Satz, der gerne gegen die Elektro-Autos verwendet wurde („Und der Strom kommt aus der Steckdose“) umzuwandlen: „Und das Benzin kommt von der Tankstelle“.

  11. Das beste an der ganzen Geschichte ist der ADAC. Anstatt Demos und Generalstreiks gegen die Dieselverbote zu organisieren, weisst der ADAC darauf hin, was zu beachten ist. Ich bin ausgetreten.

  12. Die Deutsche Umwelthilfe hat auch der Stadt Norderstedt wegen der Luftbelastung ein Ultimatum gestellt. Fakt ist, dass über 70% der Starts des Hamburger Flughafens über unsere Stadt geleitet werden und die BUNDESSTRASSE 432 durch auswärtige LKW erheblich belastet wird. Verklagt aber werden die Norderstedter Bürger, die für die Misere am wenigsten verantwortlich sind, aber am meisten darunter leiden.

    Übrigens: Wenn man nach Norderstedt Diesel Fahrverbot googlet bekommt man als erstes Suchergebnis: Werbung von Toyota!

  13. Vielen Dank für diesen Artikel!
    Schon vor Jahren habe ich diese Diagramme des UBA entdeckt und mich gefragt, was diese ganze Panik soll, Feinstaub wie Stickoxid. Und wem sie nützt.
    Wer Fahrverbote und damit De-facto-Enteignungen normaler Bürger fordert zur angeblich alternativlosen Verringerung von Schadstoffen, die vor 15 Jahren noch mehr als doppelt so hoch waren, gehört entmachtet und meines Erachtens auch in den Knast.

    Auch könnte man fragen: Warum hat mich vor 25 Jahren eigentlich keiner so eindringlich vor Feinstaub und Stickoxid gewarnt? Unterlassene Hilfeleistung!!!

  14. Im Grunde genommen sind wir so weit gekommen, das Umweltverbände den selben Fake Status haben wie die ÖR Medien. Was Richter antreibt, denen auf den Leim zu gehen kann auch nur den Hintergrund haben, dass sie der selben ideologischen Clique angehören. Ausländische Interessengruppen haben erkannt, wie man die Verwirrten Linken und Grünen dazu nutzen kann, die lästige deutsche Konkurrenz platt zu machen. Es wird zeit, diesen ganzen Organisationen das Handwerk zu legen und vor allem deren Handlanger in der Politik aus den Parlamenten zu jagen.

    • Wäre es nicht an der Zeit, daß die Besitzer von Diesel-Fahrzeugen
      sich zu einem Interessenverband „Diesel-Geschädigte“ „aufraffen“,
      um eine gepfefferte Klage auf Schadenersatz für die horrenden
      Vermögensverluste für den verursachten Werteverfall durchziehen???

      Automobilclubs z.B. könnten sich da auch federführend einbringen.

  15. Fakt ist, daß die fraglichen Fahrzeuge nicht EU5 oder EU6 erfüllt haben, also wurde die Kraftfahrzeugsteuerdifferenz über viele Jahre hinterzogen.
    Jeder Bürger kann sich vorstellen was auf einen normalen Steuerbürger mit dazugehörigen Bußgeld zugekommen wäre. Manche sind eben gleicher.

    • Fakt ist, das die Fahrzeuge die vorgeschriebenen Werte auf dem Prüfstand erfüllt haben. Und genau das fordert die Euro 5/6.

    • Nein, das ist eben kein (gerichtlich festgestellter) Fakt. Die EU-Zulassungsbedingungen sind komplex und lassen einigen Interpretationsspielraum. Formal gilt mit der Zulassung, dass die notwendigen Bedingungen erfüllt sind. Was VW gemacht hat mag zwar Unbedarften als betrügerisch erscheinen, Leuten, die den täglichen Kampf mit schlecht gemachten EU-Vorgaben gewohnt sind, erscheint das möglicherweise eher als konsequentes Ausnutzen der Lücken. Dann muss die EU eben nachbessern.

      Da ich Richtlinien aus anderen Bereichen gut kenne kann ich nur darauf hinweisen, dass die EU teilweise großen Schwachsinn in die Richtlinien schreibt.

  16. Erzeugen Flugzeuge keine Abgase?
    Bestimmt nicht, sonst würde Herr Resch, Dauergast im GEZ-TV, nicht jährlich mindestens 500000 Kilometer um die von Abgasen bedrohte Welt düsen,oder um seinen Vielflieger-Status zu behalten.
    Welch edler Held, im selbstlosen Dienste der Menschheit.

  17. Eine Verschärfung der Grenzwerte halte ich für äußerst sinnvoll, insbesondere im Bereich der sträflich vernachlässigten audiovisuellen Umweltverschmutzung, deren Grenzwerte von den Grünen, Linken und ähnlichen Verbänden und NGOs tagtäglich um ein Vielfaches überschritten werden.

    Viele Jüngere sehen sich schon genötigt, mit Ohrenstöpseln U-Bahn zu fahren oder im Auto die Musik lauter zu drehen.
    Die Praxen der HNO- und Augenärzte sind überfüllt, weil sich bei immer mehr Menschen als natürliche Reaktion die Sinne abschalten, um diesem fatalen Giftcocktail den direkten Weg in die Gehirnzellen zu versperren.

    Neuere Studien belegen, dass inzwischen das alleinige Hören von Reizworten wie CO2, Stickoxyd, alternativlos und EEG, vegan oder GroKo zu einem Verklumpen der Synapsen mit anschließendem Kollaps führen kann.
    Irgendwann wird sich auch das stete Tragen von Augenklappen nicht mehr vermeiden lassen, wenn hier nicht der Wähler für eine kompromisslose Verschärfung der Grenzwerte sorgt.

    • Hallo DUH!
      Ihr habt total einen an der Waffel. Sagt doch die Wahrheit. Es geht euch nur ums´s Geld.
      Geld für euch selbst, natürlich. Lasst uns alle Industrie und am besten alle Menschen abschaffen. Dann ist Ruhe. Und keine Umweltverschmutzung mehr die ist für euch sowieso nur ein Vorwand.

      • Lieber der DUH das Verbandsklagerecht entziehen. Dann ist es vorbei mit diesem Abmahnverein.

  18. Die DUH bekommt vom Bund und von der EU Fördergelder. Nachzulesen in deren Geschäftsberichten. Dafür werden dann unsere Städte verklagt.
    Durch Abmahnungen werden zusätzlich ca. 2,4 Millionen Euro eingenommen.

  19. Die „Deutsche Umwelthilfe“ ist ein reiner Abmahnverein mit unter 100 Mitgliedern und die persönliche Gelddruckmaschine des Herrn Resch.

  20. Ein Einzelfall?
    Im Zweifel scheint zu gelten: je höher im Instanzenzug, desto politisch korrekter die -irrende- Rechtsfindung?
    Wer Verbänden ein Klagerecht für Themen zubilligt, bei denen es nicht um Rechte des Verbandes als solchem, sondern um von ihm verfolgte Interessen geht, fördert Kollektivismus und Korporatismus und kann das Grundgesetz, welches als den Menschen als Individuum gegen Staat und Verbände zu schützen einmal verstanden wurde, nicht ernstlich mögen.

  21. Wer finanziert die sog. „Deutsche Umwelthilfe“? Cui bono…

  22. Der Stickoxidgrenzwert von 40 mikrogramm/m3 ist ein Jahresmittelwert!

    Wenn an einzelnen Tagen der Grenzwert z.B. um den Faktor vier überschritten wird (160 mikrogramm/m3), dann macht das überhaupt nichts!

    Der max. Arbeitsplatzgrenzwert liegt bei 850 mikrogramm/m3 und ist gesundheitlich unbedenklich bei 40 Arbeitsstunden pro Woche.

    Um das Fahren verbieten zu können, muß der Grenzwert ein ganzes Jahr im Mittel über 40 mikrogramm/m3 liegen und das ist zielich sicher nicht mal in Stuttgart der Fall!

    Oder weiß es jemand besser?

  23. Diesen Organisationen gehört das Klagerecht entzogen da sie keine demokratische Legitimierung besitzen. Einfach die Gemeinnützigkeit entziehen und diese penetranten Wertvernichtungsvereine sind weg vom Fenster

  24. Ein unbedeutender, kleiner „Verein“ stellt sich als Gefahr für die gesamte private Mobilität Deutschland heraus. Wenn man dieser Gruppierung schon nicht endlich die „Gemeinnützigkeit“ in Abrede stellen möchte, so ist es immerhin höchst erfreulich, das der DuDu-Club da wenigsten endlich mal gerichtlich einen kleinen Klaps auf die Finger bekommen hat.

  25. Denn Umweltverbände wie die DUH – übrigens von Konkurrent Toyota kräftig unterstüzt
    TOYOTA unterstützt hier in Deutschland Niemanden. Schon garnicht die DUH, wozu auch. Woher stammt diese Info ???Da muss ein Irrtum vorligen. Bitte überprüfen.

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