Irgendwer von der Straße sagte es irgendwo im Fernsehen: „Diese ganze GroKo-Sondierungs-Diskussion interessiert mich nicht mehr.“ Dabei ist das eigentlich schon die maximale Annährung: Denn diese Politikverdrossenheit ist in der Politik angekommen und Fast-Außenminister Czem Özedmir bestätigt in die Kameras: „Man hat den Eindruck, als ob es irgendwie offener Strafvollzug wäre, Deutschland regieren zu dürfen.“
Deutschland wird nicht regiert
So ist es nach Aust nur folgerichtig, dass auch die kommende Regierung Zuwanderung nur noch verschlimmert: „Die deutsche Politik hat sich in einem Dilemma verfangen.“ Im Sondierungspapier würde man mit Glaubensbekenntnissen arbeiten, alles wäre noch schlimmer als schon bei den Jamaika-Sondierungen. Für Aust ist das „ein eindrucksvoller Ausblick auf das Klima in einer möglichen Wiederholungs-GroKo.“
Aber der ehemalige Spiegel-Chefredakteur geht noch weiter: Nach deutschem Recht dürfe kein Zuwanderer auf dem Landweg kommend Asyl beantragen, aber beachtet würde dieser Teil des Grundgesetzes von der dafür verantwortlichen Bundesregierung allerdings seit mehr als zwei Jahren nicht.
Obergrenze: Wie eine Zumutung zur Norm wird
Wenn Aust 2018 ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz zitiert, das feststellte: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“, dann zitierte Aust schon im November 2015 folgenden Wortlaut eines Urteil des Amtsgerichts Passau: „Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt. (…) Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen nach Deutschland zu kommen.“
Damals wurde im Gro-Ko-Kabinett heftig über die „Flüchtlingspolitik“ der Regierung gestritten. Heute streitet man immer noch über genau die gleichen Inhalte und Themen. Nichts hat sich getan. Nichts wurde gelöst, geklärt, erledigt. Man muss sogar von einem Stillstand sprechen, wenn schon vor über zwei Jahren der Familiennachzug der nur subsidiären Schutz genießenden Zuwanderer diskutiert und dann doch nur ins Jahr 2018 verschoben wurde. Nun sind wir in 2018 angekommen. Die nur mehr geschäftsführende Regierung hat die Probleme jetzt auf Juli dieses Jahres verschoben, während ungebremst Zuwanderer illegal einreisen, die allermeisten geschleust.
Die Fake-GroKo: Wie die Wähler durch die Sondierung verschaukelt werden
500-800 illegale Zuwanderer (und das sind nur die von der Polizei unmittelbar im Grenzbereich aufgegriffenen) täglich alleine an der Grenze zu Österreich, während die Sondierungsgespräche den Anschein erwecken, den Familiennachzug für den Moment auf 1.000 Personen im Monat begrenzen zu wollen. Was für eine Farce. Und wie das „angesichts einschlägiger, entgegenstehender völkerrechtlicher Verpflichtungen – etwa der UN-Kinderrechtskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention – auf Dauer umgesetzt werden soll, erläutert das Papier nicht. Auch dazu, dass das Bundesinnenministerium in internen Berechnungen von derzeit bereits 680.000 Zuwanderern in Deutschland ausgeht, die einen solchen Rechtsanspruch auf Familienzusammenführung besitzen, findet sich in dem Papier kein Wort.“
„Wir wollen die Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Flüchtlinge“, halten die GroKo-Aspiranten auf Seite 20 ihres Sondierungsberichts dagegen. Ja doch, Peterchens Mondfahrt ist da deutlich zielgerichteter formuliert.
Stefan Aust über Wahrheit und Wahrheiten
Niemand mehr da, der Lösungsansätze, der Ideen, geschweige denn Visionen hätte, wie dieses erfolgreiche Deutschland, wie es uns zu Beginn des 21. Jahrhundert gefallen hat, zu solidieren wäre, ohne dass man dafür unschöne Bilder produzieren müsste. Der Politiker als Feigling, der sich hinter dem Nachbarfeigling versteckt, Abgeordnete, welche durch die Bank die Unverschämtheit besaßen, sich mit einem Arbeitsverweigerungskonzept zur Wahl zu stellen, in der Hoffnung, es merkt schon keiner. Ja, früher gab es noch einige ideologisch verbrämte Politiker, heute sind sie nicht einmal mehr das.
Echte Flüchtlinge kehren zurück
Nun hoffen viele wie beispielsweise Monika Hohlmeier (für die CSU im Europaparlament) darauf, dass der Europäische Rat diesem Parlamentsbeschluss nicht zustimmt, aber auch diesen Zahn weiß Stefan Aust zu ziehen: Verdächtig oft sei im Abschlusspapier der GroKo-Sondierer die Rede von „EU-Recht, das zu beachten sei.“ Aust als Verschwörungstheoretiker? So zumindest hätte wohl lange Zeit und im Zuge der Massenzuwanderungs-Euphorie der sofortige Vorwurf gelautet, hätte Otto Normalverbraucher so etwas geäußert.
SPD-Parteitag: Andrea Nahles fügt sich den Realitäten
Wenn sie längst vergessen und verlernt haben, wie man etwas gut macht? Wenn sie der Mut vor langer Zeit verlassen hat, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, die für den Moment schlechte Bilder produzieren könnten, wenn sie selbst schon völlig politikverdrossen sind und sich wenigstens in diesem einen Punkt einmal auf der gleichen Wellenlänge befinden wie ihr Wahlvolk, das sich auf Gedeih und Verderb solidarisch zeigt mit immer noch pervers hohen Zustimmungswerten für eine in der Geschichte der Bundesrepublik bespiellosen Arbeitsverweigerung.
Wir befinden uns scheinbar in der Zeit des schleichenden Untergangs der mitteleuropäischen Hochkultur, wie er in den Menscheitsepochen bereits anderen Regionen der Welt begegnet ist – ausgelöst (wie immer) von einer dekadenten, abgehobenen und realitätsverweigernden Führungskaste, die amüsiert zuschaut, wenn sich Salonboxer (regelgebunden) und Streetfighter (regellos) auseinandersetzen. Wer gewinnt wohl…?
„schleichender Untergang“
lesesn Sie mal dazu unter sezzession.de
den Artikel von Thor v. Waldstein über den Islam,
und heute dazu den ersten Teil einer dreiteiligen Erwiderung
samt den Leserkommentaren:
was da für Gedankenspiele passieren – speziell bei T.v.W.,
man meint geradezu, manche wollten in Deutschland
über den Islam deutsche Weltverbesserungsziele erreichen.
An deutschislamischem Wesen . . .
Was mich vielmehr beunruhigt,ist die Tatsache,das dieses „Phänomen“ ja nicht nur uns betrifft. Das ist eine globale Nummer.
Wir haben hier nur im Gegensatz zu anderen mit den „Ausläufen“der 68íger zu kämpfen. Schuldfragen die zum Selbsthass geführt haben und eine angezüchtete Verständnisdoktrin die jedem die Beichte abnimmt und alles negative verleugnet.
Überall ist es besser, nur nicht hier.
Man müsse sich nur umschauen und verlässt man die Grenze findet sich sofort Wärme, eine viel gesündere Sicht auf die Welt, Manjana, verbunden mit dem exotischen Charme der Vegetation.
Das man sich in diesen verträumten Landstrichen, nicht mal einen Pflaster, in deren „modernsten“ Krankenhäusern draufkleben lassen würde,vergißt man dann wieder gerne.
Wäre man wirklich so liberal, wie man sich gibt, würde man sich einfach nur als Mensch auf diesem Planeten begreifen und ließe endlich ab von all diesen Verächtlichkeiten, die letztlich nicht mehr als völlige Lähmung auslösen.
Dann gäbe es nämlich auch keine Kanzlerin die auf die Idee kommt einem Anwesenden die Landesfahne zu entreißen, um sie dann hinter dem Rücken zu verstecken.
Mal ganz davon abgesehen das so etwas auch außenpolitisch armselig wirken muss.
Und „das“ ist nur „ein“ Problem,… das speziell uns betrifft.
Alles andere wurde bereits in den 70ígern und folgend von Leuten wie Toffler, Postman,Chomski und und und,…….. bei bleibender Entwicklung vorhergesehen.
Das Wissen war da.
So wie die Kanzlerin, sowohl als auch auch der Rest der kompletten Mannschaft davon gewusst haben muss, das da Leute auf dem Weg sind. Die standen da ja nicht plötzlich über Nacht am Zaun. Bleibt also die Frage warum sind die so dumm ??
Ich denke Schockstarre und pure gewohnte, aussitzende Ignoranz, verbunden mit der Unfähigkeit das Problem zu benennen., oder es benennen zu wollen.
Denn dazu wäre etwas nötig, das zur Zeit leider völlig außer Mode ist – Selbstreflexion.
Eventuell, müsste man zum allerersten Mal nach dem Krieg in den Spiegel gucken und sich ernsthaft fragen,..was haben wir daraus gelernt? Wie gehen wir mit unseren Leuten um? Haben wir der Welt mehr als Entschädigungsleistungen zurück geben können ?
Ist aus Mehrwert eine Wertigkeit geworden ?
Oder schachern wir eigentlich nach wie vor, mit neuen bunten Booten auf dem selben alten Fluss,.halten unsere Nächsten zum Besten um erneut all jene „so vergänglichen“ Vor,- und Vorur,-teile zu sichern ?
Letztlich fängt also alles mit dem Sich Stellen der Vergangenheit an. Jedenfalls dann, wenn man an Glaubwürdigkeit ernsthaft interessiert ist.
Aber wie ich schon sagte, das alleine, ist nur ein verschwindend kleiner Teil dessen, was all jenen Unmut auslöst.
Egal auf welcher Seite…..
Sehr geehrter Herr Wallasch,
Ihre Schilderung des gegenwärtigen Zustands deutscher Politik in allen Ehren, aber sie geht bedauerlicherweise weitestgehend an der Realität vorbei. Denn leider kommen Sie an keiner Stelle zu der Erkenntnis, dass alles, was so viele Menschen in Deutschland – Stefan Aust eingeschlossen – als eine unheilvolle Entwicklung betrachten, nichts mit Versagen, verlassenen Mut oder der verlorengegangen Fähigkeit, etwas gut zu machen, zu tun hat.
Nein, diese fassungslos machenden Vorgänge sind genau die Pläne, die in EU- und UN-Dokumenten schon vor Jahren als Europa-Rettungsmaßnahmen fixiert wurden, für die sich Sutherland, Soros, Junker, Timmermans, Guterres und viele andere führende Politiker und Finanzjongleure ohne jede Geheimniskrämerei immer wieder stark gemacht haben und die Merkel seit Herbst 2015 unermüdlich in die Tat umsetzt.
Dabei ist sie hintertrieben genug, sich öffentlich nicht zu diesen Plänen zu bekennen und durch Absonderung verschiedener Beruhigungspillen immer wieder den Eindruck zu erwecken, dass sie die katastrophalen Auswirkungen der Umsetzung dieser „Europa-Rettung“ lindern wolle: „Die Ereignisse von 2015 werden sich so nicht wiederholen.“, „Wir erwarten, dass die Flüchtlinge dann auch wieder in ihr Land zurückkehren.“, „Abschieben, abschieben, abschieben.“, etc. pp. Alles Verschleierungstaktik, um ein kurzsichtiges, traumseliges Wahlvolk zu beruhigen, was, gemessen an allen Wahlergebnissen der letzten Zeit, die Wirkung auch nicht verfehlt zu haben scheint.
Ich ersparen mir, all die Konsequenzen, die sich aus Merkels – und nicht nur ihrer – Politik ergeben werden. Eines ist jedoch sonnenklar: Deutschland fährt gegen die Wand und zufällig ist daran gar nichts.
so ist es – aber:
manche meinen, hierzulande wohl
auch andere Ziele erreichen zu können
Dieser Beitrag hat etwas von „Endzeitstimmung“.
•
Weshalb ich meine (einige Jahre) alte Frage erneut in den Raum stelle:
Was muss erst NOCH passieren, bevor es wieder besser werden kann???
PS:
Meine Hoffunng ist nicht mehr der langsame Wandel in Richtung Vernunft (im Sinne von Anerkennung einfacher Realitäten) sondern ist inzwischen der „deus ex machina“ des antiken Dramas. Ein – zunächst und scheinbar – kleines/nebensächliches speziell aber komplett UNERWARTETES auf der Bühne der Geschichte auftretendes Ereignis entfaltet g r ö ß t e Wirkung. –
Siehe unten.
Grenzkontrollen? Ich kann dazu nur eigene Erfahrung beitragen: ich habe seit 2015 vielfach zu Lande (Pkw. und Bahn) und zu Luft die österrreichisch-deutsche Grenze überquert. Kein einziges Mal wurde ich kontrolliert.
Das Zitat: „Wir wollen die Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Flüchtlinge“
stammt aus dem Parteiprogramm Die Linke (URL: https://www.die-linke.de/themen/flucht/ ), wie auch der ganze Rest der real existierenden unkontrollierten Aufnahme von Flüchtlingen – wenn man sie denn so nennen möchte – dem Parteiprogramm der linken entstammt. Die Linke fordert auch, dass jeder ein Bleiberecht haben soll, obwohl das längst so ist. Ich würde diese Forderung durch „Freibier für alle“ ersetzen, das wurde bisher noch nicht umgesetzt und würde schließlich jedem zugutekommen.
Klar, denn die Zielgruppe der Linken sind eh diejenigen, die keine Steuern zahlen. Was soll’s auch, dann reiten wir dieses Pferd eben bis es tot ist. Dann kommt eh die Revolution. „Völker hört die Signale, auf zum letzten Gefecht“ und dieses Gefecht wird von den Braunhemden sorry, das war 33-45, ich berichtige den Vermummten schon jetzt auf Deutschlands Straßen ausgefochten. Sie üben gewissermaßen schon mal.
Woran erinnert mich das nur …
„Wir wollen die Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Flüchtlinge“. Richtig. Die Fluchtursache heißt aber MERKEL und ALLE die die Tore weit offen halten, um jeden „Mann“ Zutritt zu verschaffen. Und genau diese Fluchtursache muss beseitigt werden. – Das heißt, politisch Abschaffen, manche sagen „Entsorgen“, meinen aber das gleiche. Setzt aber voraus, dass sich die Menschen, die hier schon immer leben- das VOLK eben- dem Propaganda-Apparat verweigern und ihren Unmut auf vielfältige Weise äußern und auch über die einzige derzeitige ALTERNATIVE nachdenken.- Die nächste und vielleicht letzte Chance für längere Zeit ist Bayern im Herbst diesen Jahres.- Wenns die Deutschen-Bayern denn nur begreifen könnten- es wäre ja so einfach. – Ich würde gern dort mitstimmen-und bringe zur Not auch meinen Hund mit. Nachbars Katze auch, und der hat noch einen Vogel im Käfig als Reserve.
mittlerweile gibt es viele sehr gute kommentare wie dieser. das volk liest sie und wir werden ignoriert. warum macht die politik das. ich fühle mich nur noch ohnmächtig. was passiert hier in deutschland? den politikern ist doch bewusst, dass sie permanent die gesetze brechen. ich frage mich ernsthaft warum?
Warum? Warum læsst sich das volk das alles gefallen, ist wohl die wichtigere frage . Ich bin sicher,auch nach der næchsten wahl wird sich nichts grundlegend ændern.
Da sollten Sie mal bei Open Society und Unterorganisationen nachfragen. Die haben im Übrigen von Kanzler Kurz in Ö eine 28 -Tagefrist gesetzt bekommen, ihre Tätigkeit in Ö vollständig abzuwickeln(Einzustellen).
Das bedeutet offensichtlich, das sich Kanzler Kurz nicht länger von Sorosens ECTR gängeln lässt. Orban besteuert diese Organisationen mit 25 %, sofern deren Gelder nicht in Ungarn erwirtschaftet wurden. Den NWO-Fanatikern weht auch unter Donald Trump ein massiver Gegenwind um die Nase. In GTMO ist noch Platz, auch für die Merkelsche Kamarilla aus Sozen,Grünen,Linken und CDU.
Arbeit heist das Zauberwort. Jeder ankommende Flüchtling muss sofort nach der Ankunft in Lohn und Brot kommen. Sprachkenntnisse sind dabei nicht die Grundvorraussetzung. Akademiker beherrschen Englisch. Und auf den Baustellen und in Krankenhäusern wird sowieso kaum Deutsch gesprochen-am Bau Polnisch, Türkisch in Krankenhäusern..
Nach Feierabend Sprach- und Integrationskurs.
Ein Teil geht nach kurzer Zeit freiwillig zurück,ein Teil nach guter Ausbildung später, ein Teil bleibt.
Das verstehe ich unter Integration. Wir brauchen keine Überwachung durch Polizei und Verfassungsschutz. Am Arbeitsplatz ist soziale Kontrolle genug vorhanden
Der Besorgte Buerger ist mir mit seiner antwort zuvor gekommen.Wollte es bis auf den punkt genauso formulieren.Sie haben mir die arbeit abgenommen ,vielen dank.
Die klassischen einwanderungslænder verfahren genau nach diesem prinzip.
Danke für die SATIRE. – Andernfalls würde ich viele Grüße ins Wolkenkuckuksheim schicken.- Wir hätten dann ja ein regelrechte Akademikerschwemme- vor allem IT-Experten – Sicherheits-Fachkräfte, sprich Polizisten, Lehrer in den Schulen und Buschtrommler an den Hochschulen für Multikultur- nicht auszudenken, was für ein glückliches Land, ein Paradies für die ganze Welt und – hier für FranzJosef. Nicht dem aus Bayern, der sitzt im Himmel – er würde Donnergrollen, dass Söder mulmig würde.
Nochmals dank für den satirischen Beitrag-Wir haben verstanden- das sagen die Politiker auch immer nach Wahlschlappen und bedanken sich dann bei Ihren schwindenden Wählern. Weiterso- Humor muss auch mal sein.
Wir brauchen keine integration ! Die wirtschaftsfluechtlinge sofort zurueck.Die echten fluechtlinge aussortieren nach hærtefællen.Diejenigen die es wirklich hart getroffen hat,duerfen bleiben bis sich die verhæltnisse in der heimat gebessert haben.Der rest -zurueck.Unterstuetzung runterschrauben auf das unbedingt notwendige mass.Jede leichtfertig ausgegebene mark erzeugt noch mehr migranten.Ich sehe also weit und breit keinen vernuenftigen grund zur integration.
Wir reden hier von migranten die hauptsæchlich aus mohamedanischen lændern kommen!Das heisst ,wir importieren den islam in grossem stil.Der islam ist aber laut koran nicht vereinbar mit unserer kultur und schon gar nicht mit den westlichen verfassungen (rechtssysthemen).
Ein hoher Beamter der Bundespolizei, erklärt: Der Bundesinnenminister habe die Weisung erteilt die Grenzen nicht zu schützen? Da habe ich die Frage: Steht der Bundesinnenminister über dem Gesetz? Frage 2: Muss die Bundespolizei sich nicht an das
Gesetz halten und dem Innenminister dessen gesetzwidrige Weisung verweigern? Keiner
in der Regierung steht über dem Gesetz! Macht sich die Bundespolizei nicht mitschuldig und damit strafbar,
wenn sie gesetzwidrige Weisungen eines Regierungsmitgliedes ausführt? Das sollte mal
untersucht und geklärt werden!
Früher gab es noch entschloßene Offiziere und Beamte die patriotisch handelten und sich gegen Verrat, Rechtsverletzungen und Diktatur stellten. Weil nur eine wehrhafte Demokratie hat Chancen zu überleben! Deutsche Bevölkerung muß sich wehren!
Politikverdrossenheit der Politiker und eine Ignoranz gegenüber dem eigenen Volk ist ein schlimmes Signal dieser Zeit. Wenn uns, dem Volk , mit Herzblut erklärt wird warum bestimmte unpopuläre Massnahmen erforderlich sind, dann sind wir dabei, davon bin ich überzeugt, aber es erklärt ja niemand. Es geht meinem Anschein nach nur noch um Gesichtswahrung der Akteure und nicht um Lösungswege .
Mein Vorschlag: Demokratie beschleunigen.
Regierungszeit max. 2 Perioden.
Zielvereinbarung des jeweiliģen Regierungschefs in Etappen. (Wir sind doch noch eine Leistungsgesellschaft ? )
Globalpolitische Einflüsse dürfen nicht zum Stillstand der Innenpolitik führen.
Überprüfung Zielvereinbarung durch unabhängige Gremien.
Ergebnisorientierte Entscheidung, ob 2. Legislaturperiode zur Regierungsführung in Betracht kommt.
Das hier sind meine Gedanken, die sicher politisch naiv sind., Mir kommt es aber mit unseren Profi-Politikern zur Zeit auch so vor, als hätten diese selbst genug Nachholbedarf ihren eigenen Kompass zu justieren. Wo sind die Politikvisionen , an denen wir Wähler uns orientieren können.
Dabei geht es nur um klein klein an dem sich alle mürbe machen.
Was nutzt es die Regierungszeit zu begrenzen, wenn man sich nicht an Gesetze und Regeln hält? Zu allererst ist es dringend dem Rechtsstaat wieder Geltung zu verschaffen.
Es müsste doch einen Aufschrei in der Bevölkerung und den Medien geben, wenn erkannt
wird, dass das Recht nach belieben gebrochen wird.Wo sind die Wächter der Demokratie,
wenn Recht-und Gesetzesbruch so teilnahmslos hingenommen wird? In dem Zustand, in dem unser Staat jetzt ist, kann man schon von einer Diktatur ausgehen. Frau Merkel beschließt etwas, erklärt das für „alternativlos“ und alle schweigen oder klatschen noch!
Das Ifo-Institut hatte 2016 veröffentlicht, dass jeder Migrant, der hier einen Sozialhilfe Status hat (also so gut wie alle „Geflüchteten) den Steuerzahler 2500.- Euro
monatlich kosten wird (excl. der häutigen Anwalts-, ggf. in Einzelfällen auch Gerichts- und Gefängniskosten) und dass, unter berücksichtigung von Bildung, Geschlecht und Grundeinstellung 40% vermutlich niemals einer versicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehen werden etc. Die Nachricht habe ich seinerzeit an einem einzigen Tag in NDR_ Info gehört, aber nur morgens. Bereits am Nachmittag war sie offenbar der Zensur anheim gefallen….Doch 17 bis 25 Milliarden Jahreskosten werden unwiderruflich zugegeben bzw. sind recherchierbar. Aber keiner spricht davon, schon gar nicht die SPD, obwohl es deren Stammwähler am härtesten treffen wird, wenn die Kosten sozialisiert werden. Und wer sich hier mühevoll und arbeitsam integriert hat, wird durch die vielen illegalen Versorgung -Suchenden (und was ihren sogenannten Glauben betrifft nicht im geringsten kompromiss-fähigen bzw. kompromiss-willigen) und Zuwendungsforderer desavouiert.
Hochgerechnet auf die seit 2015 in die BRD Gekommenen, als Basis und bei einer Zuwachsrate von darauf bezogen jährlich 10% (120 000) ergibt sich eine Belastung
von mehr als 1 Billionen Euro in den nächsten 20 Jahren des deutschen Sozial-Haushaltes, mindestens …..
Wer soll das eigentlich bezahlen? Jetzt geht es der Wirtschaft gut, aber wir kennen das zwanglsäufig Zyklische und also: die nächste Krise kommt bestimmt! Darüber spricht keiner.
Über Geld sprechen im Zusammenhang mit Migration gilt allen offenbar als unmoralisch, ein Sakrileg, politisch gefährlich inkorrekt, aber in Wirklichkeit geht es um die Angst vor der Abwahl. Die Vertreter aller Parteien scheuen hier das offene Wort, Keiner macht hier seinen Job. Man taktiert und lügt und trickst, filtert, kneift und keift, vernebelt, denunziert und euphemisiert. Es imponieren moralische Schaukämpfe, für das blöde Wahlvolk. Das scheint heute der Job der Politiker und dahinter verbergen Sie ihre persönlichen Interessen, die oft allerdings durchaus pekuniärer Natur sind. Die Presse (ausgenommen einige lobenswerte Internet-Magazine, wie Tichys Einblick) hat hier leider bisher wenig zur Wahrheitsfindung beigetragen, auch nicht die FAZ, schon gar nicht die Süddeutsche. Die Ex-Heimat von Aust, DER SPIEGEL, gefällt sich im Gegenteil, und wie immer , in der Rolle des moralisch überlegenen Fingerzeigers, hinter dessen vorgeblich großem humanitären Anspruch (und anmaßender Denunziation aller Kritiker des Migrations_Optimismus) sich der eigentliche politische
Schwachsinn verstecken darf. Im Vergleich dazu ist Aust durchaus heute auf einem deutlich besseren Weg mit seinen o.g. Darlegungen!
Aydan Kurt
Man sollte mal eine Verfassung s Klage anstreben…..
Sinnlos …
Leider ist es im Leben in der Beziehung im Job so wenn der Stuhl mal gemütlich geworden ist ruht man sich auf seinen Lorbeeren aus . Wenn der Politiker mal gewählt ist macht er das was er am besten kann . Nähmlich nichts . Wir haben gewählt damit uns
die Politikiker egal welcher Partei unterstützten unser Land voranbringen . Es wird immer über den US Präsidenten gelästert warum frag ich mich ? Es ist vom Volk gewählt
worden von allen Amerikanern oder ? Er hat die Aufgabe sein Land zu regieren und voranzutreiben! Nicht andere Länder oder andere Menschen oder . Und wie ist es bei uns ?
Genau das Gegenteil alle anderen sind unseren Politikern wichtiger als das eigene Volk .
Es gibt zwei Probleme mit (direkt oder auf deutsche Art) gewählten Politikern:
(1) Sie machen schöne Versprechungen an die Wähler, die nach der Wahl in die Rundablage gelangen und nie verwirklicht werden.
(2) Sie machen schöne Versprechungen an reiche Unterstützer, lassen sich wählen, und setzen die Versprechungen PROMPT in die Tat um. Diest ist oft viel schlimmer als nichtstun, zumal die Versprechen oft heimlich in rauchfreien Hinterräumen gemacht werden.
Der unmenschlichen islamistischen Invasion liegt ein präziser Plan zugrunde:
Es geht um white genocide. Dies ist keine Verschwörungstheorie, sondern bittere Realität. Das werden bereits die Kinder der heute 40-50 Jährigen zu spüren bekommen.
https://medium.com/@BryonAdams5/why-barbara-spectre-represents-the-new-antisemitism-d8a912cdb08f
„I think there’s a resurgence of anti-Semitism because at this point in time Europe has not yet learned how to be multicultural, and I think we’re gonna be part of the throes of that transformation, which must take place. Europe is not going to be the monolithic societies that they once were in the last century. Jews are going to be at the center of that. It’s a huge transformation for Europe to make. They are now going into a multicultural mode, and Jews will be resented because of our leading role. But without that leading role, and without that transformation, Europe will not survive.“
Weder Aust noch Wallasch scheinen etwas von dem Rechtsgrundsatz gehört zu haben, wonach EU-Recht nationales Recht bricht. Auch die AfD-Abgeordnete von Storch mußte sich im Bundestag auf die Frage, warum die „Flüchtlinge“ trotz wiedereingeführter Grenzkontrollen unter Mißachtung von Paragraph 18 Asylgesetz ins Land gelassen werden, von Innenminister de Maziere wie ein Schulmädchen belehren lassen: „Weil die Bestimmungen, auf die Sie abstellen, durch europäisches Recht überlagert werden.“ Guckste hier: http://www.youtube.com/watch?v=Ucgd092LwIA
Durch ein Veto der Bundesregierung wäre dieses höhere Recht auf EU-Ebene nicht zustande gekommen. Da ist es schon ziemlich unverschämt, die eigene Verantwortung dafür zu leugnen. Und noch schlimmer ist es, Recht einer Institution mit fragwürdiger Legitimation über nationale, durch demokratisch gewählte Parlamente beschlossene Gesetze zu stellen.
. . . wäre, wäre, Donaufähre!
Recht ist das, was die Bürger anerkennen. Wenn die Bundesregierung am Montag bekannt gibt, dass EU „Gesetze“ in Deutschland nur nach Anerkennung des deutschen Bundestages gelten, dann wird das die neue Praxis, egal was EU-Verträge früher dazu sagen.
Das Merkel-Regime hat schliesslich auch kein Problem damit, die Verfassung (Rechtstaatlichkeit, Redefreiheit, Sicherheit) in Bausch und Bogen über Bord zu werfen.
Bereits Epikur wusste vor mehr als 2000 Jahren, dass ein Recht, dass den Bedürfnissen der Gesellschaft, für die es gilt, nicht gerecht wird, zum Unrecht wird und geändert werden muss. Unsere Nachbarländer haben dies in Bezug auf illegale Massenmigration ebenfalls begriffen. Nur Deutschland bleibt lernresistent.
Übergelagertes EU-Recht ist ein fiktives Recht ohne Zwang. Die EU ist kein Bundesstaat, sondern nur ein Staatenbund mit souveränen Nationalstaaten. Alles andere ist reines
Wunschdenken und eine Schimäre. Die sogenannten Visegard-Staaten wissen das und handeln danach. Und von wegen“ der Innenminister de Maiziere ,(so schreibt er sich, aber
nicht Maziere, Herr Wolfgang Moser) belehrt Frau von Storch „wie ein Schulmädchen“ ist
nichts als Arroganz und zeigt Unwissen.
Ich glaube nicht, dass es so einfach ist, wie Herr de Maiziėre uns glauben machen will.. Schachtschneider hat EU Recht und deutsches Recht in seiner Snalyse der Zuwanderung und in einem Schriftsatz an das Verfassungsgericht ausführlich dargelegt. EU Recht widerspricht danach keinesfalls dem Asylgesetz. Beispielsweise hat laut Schengen Durchführungsverordnung allein der Mitgliedstast das Recht, über die Einreise von Migrantenn und Flüchtlingen zu entscheiden, nur beachtet das die Bundesregierung nicht. Frankreich musd die gleichen EU Gesetze und die GFK beachten , schickt jefoch illegal Eingereiste an dercGrenze zu Italien zurück.
Pastor Paul Gerhard Braune soll 1947 als Mann der Kirche in der DDR gemäß Schulbuch „Das Kursbuch Religion 3″, Calwer/Diesterweg, Neubearbeitung 2017, folgendes gesagt haben: “ … Die Vernichtung Deutschlands ist die Strafe Gottes dafür, dass etwa zweihunderttausend Kranke von deutschen Menschen in den Gaskammern umgebracht wurden …“ Das Schulbuch ist wohl nicht nur in Niedersachsen zugelassen und für 9. und 10. Klassen bestimmt. Wer von Ihnen könnte mir bitte eine Fundstelle nennen?
Weshalb will Merkel die BRD zerstören ? In wessen Auftrag tut die Koalition das ?Dummheit allein kann es nicht sein. Man muss diesen Völkerwanderungsfetischisten das Handwerk legen. Hilfe für Schwache heißt nicht langsame Selbstzerstörung !!
youtube „sarkozy vermischung der rassen“Rede vom 17.12.2008. Sie machen schon lange kein Geheimnis daraus.
Der Fall dass Widerstand legitim ist, was auch das GG vorsieht, ist längst eingetreten. Wenn wir noch Männer hätten in Führungs-Positionen, und nicht nur Opportunisten, Deppen und gegenderte Multikulti-Ideologen, dann würde man Aktionen sehen um das Land zu retten.
Auf den Punkt gebracht:
Ich habe dermaßen die Sch…. voll!
Um einen alten Spruch zu bemühen:
Ich kann nicht so viel essen wie … !
Und das Beste ist, Schulz hat die Wahrheit gesagt. „Und wenn es 260 000 oder mehr sind na und …! Wie „Die Welt“ ausführte wird es in einer GroKo keine Obergrenze geben und Merkel wird das am wenigsten stören. Die CSU und Seehofer haben nicht ganz die Wahrheit gesagt, um es vorsichtig auszudrücken. Meiner Meinung nach sind die für die bayrischen Landtagswahlen geliefert.
So sieht es aus, mit der SPD wird es keine Obergrenze für die Leidensfähigkeit der Deutschen geben. Das wär ja auch noch schöner.
Es ist ja sehr schön, dass Herr Aust den Ernst der Lage erkannt und sich persönlich dazu geäußert hat. Aber die WELT, deren Herausgeber er ist, trägt nur allzu deutlich dazu bei, die Probleme zu verschweigen und diejenigen, die sie benennen, als Rechtsextremisten und Nazis darzustellen. Man ist sich z.B. nicht zu schade, den Antrag der AfD, die Beschlussfähigkeit des Parlaments mittels Hammelsprung feststellen zu lassen, bei nur noch 27(!) anwesenden Abgeordneten der ‚geschäftsführenden Regierungskoalition‘ als Kasperle-Theater darzustellen.
Und obwohl die AfD in ihren Anträgen und Reden die „Aussetzung der rechtsstaatlichen Ordnung“ oft genug anprangert, wird dies geflissentlich verschwiegen, anstatt die Regierungsparteien in entsprechenden Artikeln damit zu konfrontieren. Insofern muss man Herrn Aust vorhalten, seine Möglichkeiten nicht zu nutzen, dem Verhalten der verantwortlichen Politiker gegenzusteuern, obwohl er dies könnte. Aber da ist er ja nur einer unter vielen, die ihrer Verantwortung als ‚vierte Gewalt‘ im Staate nicht gerecht werden.
Stefan Austs aktueller Artikel „Ausgeblendete Realitäten“ stand vor drei Tagen in der „Welt am Sonntag“, sollte man dazusagen: eine glänzende (ellenlange) Beschreibung des Istzustands unserer gebeutelten Republik. Nur gegen Bezahlung, der „Welt“-Tagespass kostet 1 Euro 99:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172672565/Deutsche-Fluechtlingspolitik-Ausgeblendete-Realitaeten.html?wtmc=socialmedia.facebook.shared.web
Siehe auch Robin Alexanders Buch „Die Getriebenen“, Seite 11-26: Die Bundespolizei hatte Mitte September 2015 alle Vorbereitungen getroffen, um die Grenzen nach Österreich schließen zu können, „wer keinen Pass hat oder kein Visum“ sollte abgewiesen werden. Wie es dann weiterging, ist bekannt: Keiner aus der Berliner Gurkentruppe „wollte die Verantwortung für die Schließung übernehmen“.
Die Bestandserhaltungsmigration ist gewollt…..es gibt keine Krise…..die Eliten haben die Krise ausgelöst da es geplant ist…..es geht auch munter weiter…….
Ist denn der Artikel Austs erschienen , der hier besprochen wird?
Kann mir bitte mal jemand (sachlich) erklären, wie fortdauernde Rechtsbrüche bzw. die Untätigkeit angesichts einer – zumindest im Bereich „Zuwanderung“ – aus den Fugen geratener Rechtsordnung juristisch einzuordnen sind?! Steht das nicht im Pflichtenheft unserer Staatsorgane (Aufrechterhaltung und Durchsetzung von Recht und Gesetz)? Kann denn das niemand einfordern bzw. die Regierung (und dazu zählen wohl auch Ministerien) dazu zwingen, geltendes Recht zu beachten??? Ich bin da leicht verwirrt… sehr verunsichert… und irgendwie wohl ziemlich veräppelt!? 🙁
Doch, der Schlaf-Horst hätte es über das Land Bayern gekonnt. Die Übereinkunft mit Merkel war im aber wichtiger als die Lebensgrundlage Deutschlands. Bleibt zu hoffen, das die Bayern es der CSU bei der bevorstehenden Landtagswahl entsprechend danken.
Es wäre im Bundestag ein Leichtes. Alles was es braucht, sind 25 % der Abgeordneten. Dann gibt´s eine Verfassungsklage, ein Normenkontrollverfahren, das das BVerfG nicht abweisen kann. Am besten direkt mit Antrag auf Einstweilige Verfügung. Die AfD versucht die Stimmen dafür zu organisieren, scheitert derzeit aber an der FDP, die nicht bereit ist, mit ihr an einem Strang zu ziehen. Das muß man sich mal vorstellen, die FDP stellt ihr „Mit euch spiel ich aber nicht!“ über das Wohl des Landes! Das ist einfach nur Kindergarten! Wer soll solche Leute bitte noch wählen?
Hier werden geopolitische Pläne von ganz, ganz oben umgesetzt. Da zählt deutsches Recht keinen Pfifferling. De facto läuft ein verdeckter Krieg des Imperiums gegen Europa, den Konkurrenten. Die erste Phase war von 2007 bis 2011, jetzt ab dem Krieg gegen Libyen, wo der Deich weggesprengt wurde, läuft die zweite Phase (K. Greenhill lesen: Massenmigration als Waffe).
Mir kommt das alles auch ziemlich abstrus vor. Der Krieg in Syrien, von Putin mit Assad und Erdogan als oberste Kriegsherren inszenierte, im Kampf gegen den IS. Aber die Flüchtlinge aus den zerstörten Städten, die nimmt vor allem Putin nicht in sein Land. Die strömen alle in den Westen, den gerade Putin moralisch ethisch substanziell intellektuell etc. auseinandernehmen will als freiheitliche demokratische rechtsstaatliche Gesellschaft. Das sieht fast so aus, als ob das in doppelter Strategie gerade von Putin intendiert sei. Ein schlauer, gerissener, sehr erfolgreicher Stratege und Schachspieler auf Weltpolitischer Bühne, der seine Figuren zu setzen weiß.
Der Krieg in Syrien von Putin und Assad inszeniert – weiter musste ich nicht lesen …
Ich gebe Ihnen Recht und komme aus den staunen nicht mehr raus, was es doch für Idioten gibt…..
Denk ich an Deutschlandspolitiker in der Nacht… Wir könnten auch Vogelscheuchen auf Ministersessel setzen, es würde nicht schlimmer werden. Hat je ein schlimmeres Narrenschiff sich Staat, Republik genannt als dieses vermerkelte Deutschland heute?
Einwanderung aus der EU in das Sozialsystem setzt sich unbehindert fort. Die Migranten aus aller Welt strömen ebenfalls ins gelobte Sozialsystem.
Der Bürgerkrieg ist also unvermeidbar, was US Ökonomen schon vorher gesagt haben.
Noch gibt es hohe Steuereinnahmen…irgendwann nicht mehr, und dann sollte sich jeder vorbereiten…und notfalls bewaffnen…anders wäre schlecht.
Bewaffnung nutzt doch gar nichts. Ich habe keine Lösung für das Problem, denn wir Alten werden ohne unsere Rente nirgendwo hingehen können. Lassen wir unsere Kinder bestmöglich ausbilden, damit sie in einem anderen Land mithelfen können, die dortige Gesellschaft voranzubringen.
Genau diese Einstellung hält Frau Merkel im Sattel!
Stimme Ihnen absolut zu!
Herr Aust hat auch zu lange zugesehen, beim Spiegel etwa. Wenn ein Mann seines Kalibers Angst bekommt vor der eigenen Courage, dann ist es mehr als 15 Sek. vor Zwölf. Der einfache Bürger der sich dieses Trauerspiel gefallen lassen muss, steht in ohnmächtiger Wut daneben. Von diesen Unverantwortlichen sich auch noch beschimpfen lassen zu müssen, ist die größte Unverschämtheit. Mir kommt dieses Deutschland der Realitätsverweigerung vor wie die Titanic. Unten ertrinken die Menschen schon in verschlossenen Decks und oben macht man noch munter Musike. Für dieses Experiment mit der Bevölkerung eines ganzen Landes kann nur eines gelten: Eines Tages muss dieses kollektive Politversagen an den Buchstaben des Gesetzes aufgearbeitet werden. Ohne Wenn und Aber, und ausnahmslos!
Ja, wir brauchen einen Wohlfahrtsausschuß wie 1793.
Realitäten verleugnen. Tröstlicherweise gibt es ja auch Erkenntnisgewinne. Nehmen wir das Beispiel eines nicht unbekannten Kriminologen.
Stadium 1: „Flüchtlingskriminalität? – Gibt es kaum. Die Frage danach ist rassistisch.“
Stadium 2: „Flüchtlingskriminalität ist nicht höher als bio-deutsche Kriminalität – es sieht nur etwas anders aus, weil so viele junge Männer darunter sind.“
Stadium 3: „Flüchtlingskriminalität hat in der Tat die Kriminalitätsrate signifikant erhöht – aber wir sind daran schuld. Warum behandeln wir sie auch so schlecht?“
–
Wann folgt Stadium 4? Könnte so aussehen: „Flüchtlingskriminalität – na und, Deutschland wird eben etwas lebhafter und bunter; insbesondere die Farbe Rot breitet sich etwas mehr aus. Rot ist gut.“
Und Stadium 5? „Flüchtlingskriminalität – na, ein paar deutsche Opfer mehr oder weniger sind statistisch nicht weltbewegend!“
Stadium 6: „Flüchtlingskriminalität – stell‘ nicht solche Fragen, Du Nazi!“
– Deutsche lieben die Realität eben nicht. Sie ist so profan. Träumen ist doch viel schöner!
Ich bin Rentner , Integrationslotse – weil ja auch wirklich Verfolgte kommen – und seit neustem AfD-Mitglied. Aus der SPD bin ich schon vor zwei Jahren ausgetreten , weil ich die Islamverharmlosung nicht mehr ertragen konnte. Ich hoffe, das die AfD bei der nächsten Wahl über 25 % kommt , weil dann – nur mit den Stimmen der AfD- ein Untersuchungsausschuss gegen Merkel eingesetzt werden kann .
Ich bin ziemlich sicher, dasz die von den Beamten handverlesene und uns vorgesetzten „Politiker“ seit Jahrzehnten nichts anders tun, als Menschen vom Staatsapparat verfolgen zu lassen, die ihnen widersprochen haben, die gar Briefe geschrieben oder Petitionen gestartet haben.
Der Vorteil dieses Systems für die Verwaltung ist, dasz sie frei handeln kann, ohne dasz ihr irgendjemand dreinredet.
Mit Verlaub aber das ist Unsinn!
Politiker werden von Parteimitgliedern als Kandidaten aufgestellt und vom Volk in die Parlamente gewählt. Beamte dagegen sind Bedienstete des Staates (‚Staatsdiener‘), die einen Eid auf das Grundgesetz abgelegt haben und die Gesetze (oder Anordnungen) der vom Volk gewählten Parlamentarier umsetzen müssen – bis auf ganz wenige Ausnahmen.
Beamte haben weitaus mehr Kenntnis über das Grundgesetz als die Mehrheit der Wählerschaft, denn Staatsrecht ist Inhalt der Ausbildung/des Studiums im mittleren und gehobenen Polizei- und Verwaltungsdienst. Der höhere Dienst besteht zudem mehrheitlich aus Juristen …
Beamte sind (in aller Regel auch) Demokraten, die den Willen der Mehrheit der Wähler akzeptieren und die daraus resultierenden Pflichten erfüllen.
Nicht zuletzt sind Beamte aber auch Familienväter, von denen Sie kaum erwarten können, dass sie eine Revolution vom Zaun brechen und die wirtschaftliche Existenz ihrer Familien auf’s Spiel zu setzen.
Wenn Teile der Wählerschaft eine Frau Merkel wählen, ‚weil sie so nett ist und immer so gut gekleidet‘ (Urban Priols „Eistütchen“), dann können Sie dies nicht den Beamten vorwerfen. Wenn über 80% die Folgen ihres Wahlverhaltens nicht einschätzen können, werden wir wohl gemeinsam die Konsequenzen der Unwissenheit (oder Ungebildetheit) ertragen müssen.
Aus meiner Sicht ist es erschreckend, dass den Deutschen trotz aller Erfahrungen aus der Vergangenheit bis heute mehrheitlich nicht bewusst ist, dass sie politische Verantwortung tragen und sich mit Politik und ihren Folgen auseinandersetzen müssen, damit die Dinge nicht aus dem Ruder laufen (die rechtsstaatliche Ordnung nicht ausgesetzt wird). Und das Führerprinzip ist, wenn ich mir die ‚demokratischen Parteien‘ und Teile der Wählerschaft so anschaue, ebenfalls noch nicht überwunden …
Beamte sind grundsätzlich keine Demokraten, denn die althergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums schliessen demokratisches Handeln aus.
Sie selber weisen ja drauf hin, dasz Beamte, die aus der Reihe der Befehlsstruktur tanzen, sich selber und ihre Familie gefährden.
Stefan Aust und die Welt sind Teil des Problems und nicht der Lösung.
Da ich insbesondere vom klaren Blick des Stefan Aust überzeugt bin (seine RAF-Vita spricht Bände) habe ich in der Welt seit Jahren verfolgt, ob und wieviel Kritik er in die Berichte und Leserkommentare läßt.
Ganz genau verfolgte ich auch, ob und wann er sich persönlich zu den wirklichen „Mega“themen, nicht Bürgerversicherung, nicht „Sozialegerechtigkeit, nicht ?? welches CDU-Thema gibt es eigenlicht außer Maut, äußerte.
Diese Themen sind Zerstörung der des deutschen Sozialstaates und der deutschen Kultur durch Überfremdung. Wem das Wort nicht gefällt, nehme ein anderes. Es ändert nichts am Sachverhalt. Außerdem ein seit Jahrzehnten anhaltender Aderlaß des in Deutschland erarbeiteten Reichtums. Über Höchststeuern, Draghi-Druckerpresse inkl. (indirekter) Staatsfinanzierung durch Aufkauf von Staatsanleihen oder Finanzierung von Banken, die die Staatsanleihen meist ihrer eigenen Länder und ganz oft die von Italien aufgekauft hatten. Daraus folgt die Enteignung der Geldvermögen, die Immobilienblase, die es Deutschen Familien unmöglich macht, Wohneigentum zu erwerben.
Die rasant steigenden Mieten sind die Folge der Immobilienblase und der Massenzuwanderung. Dies alles wissen wir hier im Kreis der Aufgeklären. Leider sind die Zusammenhänge noch nicht in das Allgemeinwissen übergegangen.
Danke auch an Austs Welt und den anderen Qualitätserzeugnissen.!
Und dann? Ich meine, nachdem Sie es nun wissen?
Sag niemals nie! Die Situation kann sich schneller ändern, als mancher denkt! Wenn man Trumps Aufräumungsarbeiten in den USA verfolgt, kann das auch für BRD-Politiker brandgefährlich werden. Unstreitig ist ja, dass die US-Regierungsadministrationen von Clinton, über Bush bis hin zu Obama mit ihren Systemwechsel-Angriffskriegen gegen den Irak, Syrien und Libyen ein starker Mitverursacher für unsere Migrationskrise haben. Der atlantische Rückhalt deutscher Systempolitiker ist dabei sich in Luft aufzulösen. Die USA haben Guantanomo für für die o.g. Herrschaften schon reserviert…
Spekuliert und/oder hofft man – bisher habe ich dafür aber leider noch keinerlei Anzeichen gesehen. Tut mir leid!
Die SPD stürzt zurecht ab. Wie aber die 33+% für die Union zu Stande kommen, können wir uns nicht erklären. Vielleicht ist es einzig und allein die Frage: „Wer soll es denn sonst machen?“ der Generation 60+? Wir haben da eine Antwort. Die AfD unter Frau Weidel, zusammen mit der FDP unter Lindner und Resten der Union, nachdem das Merkel Regime entmachtet wurde. So könnte Deutschland gesunden. Man darf träumen…
Ja, davon träume ich auch schon lange. Liberal und liberal-konservativ passt doch gut zusammen. Unabhängig vom eigenen politischen Standpunkt hätten wir dann auch einen längst überfälligen Generationswechsel wie bei unseren Nachbarn. Die Pattex-Polit-Rentner müssen endlich verschwinden. Die Wähler hatten es in der Hand. Sie haben aber ihre Chance nicht genutzt. Sie werden teuer dafür bezahlen.
Frau Seidel ist leider aus Pappe. Die hält Wind oder gar Sturm nicht aus. Wie gesagt: leider
„wie der Frosch, der im Wasser sitzt, während es erhitzt wird“.
Das war vor 2015. Die Grenzöffnung markiert eine Zeitenwende.
Band 1: The gathering storm.
Danke, daß man hier zum Thema diskutieren und kommentieren darf. In anderen Online-Medien geht es gar nicht oder nur streng zensiert, wenn man dieses Thema berührt.
Dennoch sind gefühlte 90% der veröffentlichen Kommentare sehr kritisch zur Flüchtlingsfrage. Man wundert sich aufgrund dessen über das Wahlergebnis.
Das ist ein Phänomen: Diskutieren Sie mal mit durchaus vernünftigen und gebildeten Leuten. Sie werden zur gleichen Analyse der herrschenden Zustände kommen, auch in der Bewertung der Gründe werden Sie übereinstimmen und dann kommt der Satz: Aber AfD geht gar nicht. „Was denen für Leute nachlaufen und was die im Bundestag so „ablassen“.“ Gegenfrage: „Schon mal gesehen?“ „Ja, im Fernsehen.“ , ist dann die Antwort.
Es fällt eben schwer, bisher für richtig gehaltenes abzuwerfen. Da sind wir Ossis besser dran.
Als sogenannter Wessi kann ich nur bestätigen das ihre Sichtweise bezüglich der bornierten Wessis richtig ist. Die Altparteien können dieses Land gegen die Wand fahren, allen ist das offensichtlich, trotzdem werden sie wieder und wieder dieselben Luschis wählen als hätten sie einen Nagel im Kopf .
Über das Wahlergebnis muss man sich nicht wundern. Wieviel Prozent der Wahlberechtigten informieren sich denn über die alternativen Medien? Und nur diese werden über die Wirklichkeit in Deutschland aufgeklärt. All die anderen werden doch durch unser Polit/Medien-Kartell gehirngewaschen. Ihre Wahrnehmung der Realität wird getrübt von dem Dunstschleier der Dauerberieselung mit „alternaiven Fakten“, die eine Scheinwelt widerspiegeln. Und so wählen sie dann auch. Es ist Herrn Aust daher hoch anzurechnen, dass er Tatsachen ausspricht, die hier langsam ein Umdenken herbeiführen könnten. Wann folgen die anderen Medien seinem Beispiel?
Ja und mittlerweile gibt es genug alternative Medien, Gott sei Dank!
Und können wir sicher sein, dass die Wahlen nicht gefälscht sind? Ich bin mir nicht mehr so sicher. Ich vermute, dass bei er letzten Wahl einiges gedreht wurde. An allen Ecken und Enden.
Wenn man (wie zu allen Zeiten in der Geschichte) Krieg für die „richtige“, also eigene Sache führt und Waffen in Länder verkauft, die die „richtigen“ Partner sind – dann ist es ein Leichtes, Wahlen zu fälschen!
Die Nachrichten, die wir tagtäglich über Smartphone, TV, Internet erhalten, kommen nur von 3-4 grossen Nachrichtenagenturen der Welt, sind ausgewählte Nachrichten und bilden die „richtige“ Meinung ab.
Auch Herr Aust informiert nur über die aktuellen, wirklichen Zustände. Die Fragestellung
>zu wessen Vorteil und Nutzen findet der (anscheinend konzertierte und beabsichtigte)
Transfer von Menschenmassen statt ? und > welche Einflüsse zwingen dt. Politiker der
„etablierten“ Parteien zu offensichtlich staatsgefährdender Politik und systemschädlichen Regierungsentscheidungen ? (!).
Sehr, sehr gute Fragen die zum Kern führen müßten! Gibt es noch investigative Journalisten, die diesen Fragen nachgehen?
Zu Zeiten, als der Spiegel noch ein Nachrichtenmagazin war, wurde doch einmal im Quartal ein hochrangiger Politiker oder Wirtschaftsboss wegen wesentlich kleineren Vergehen weggeschrieben! Zurecht! Aber heute?
Heute ist die 4. Gewalt in Deutschland quasi abgeschafft und zum absoluten Systemkonformismus übergegenen! Wer geht die wichtigen Fragen nach?
Spiegel? Nachrichtenmagazin? Das ist eine lupenreine Bertelsmann-Postille. Also transatlantisches Gelabere, PC, Gender, One-World-Ideologie. Mit einem Wort: Propaganda – 100 % Nudging, 0% Nachrichten.
Doch, ja, die Journis gibt es noch, man muß ihre Ausführungen nur finden. Hier bei TE z.B. und einigen Blogs kann man noch interessante u gut recherchierte Kolumnen finden. Die links entdeckt man bei Beiträgen in Twitter.
Hallo!
Fände ich auch mal interessant! Warum gibt der Bundesinnenminister der Polizei den Befehl die Grenzen nicht zu kontrolieren und warum dürfen die Flüchtlinge nicht abgewießen werden? Darf der Bundesinnenminister überhaupt etwas befehlen das gegen das Grundgesetz geht? Er stiftet ja damit die Polizei zu einer Straftat an. Warum wehren die sich nicht?
Was soll das alles? Nur wegen Überalterung? Ich kann nicht glauben das die so kurzsichtig sind.
Alles Gute!
Der /die Minister handeln auf höhere Weisung und sind nur ausführende Organe. Wer nicht mitzieht wird ausgewechselt. In der Ausführung haben sie vielleicht ein bißchen Spielraum. Und das große Ziel ist doch wohl jedem aufmerksamen Menschen in dieser unserer Republik klar oder immer noch nicht?
Soviel ich weiß, haben sich die Polizisten Rückversicherung geholt und ihre Anzweiflung des Verfahrens bei einem Rechtsanwalt hinterlegt.
Hallo Fredo!
genau so kommt man zum Ursprung des Problem. Wem nützt es. Wo stinkt der Fisch, wie meine Oma sagen würde.
Da hat doch schon mal jemand enormen Gewinn gemacht mit der Wette auf das engl. Pfund. Derjenige hat jetzt vor dem „Zusammenbruch“ Europas gewarnt.
Ich wette dann mal den letzten Rest des noch erlaubten Feierabendbiers darauf, dass da eine Wette gegen die EURO-Währung läuft.
Problem erkannt, Problem gebannt? Aber leider noch nicht. Es wäre aber ein Schritt in die richtige Richtung.
So ist es. Niemand hat Schuld, auch Merkel nicht, alles Unfähigkeit? Das ist schwer zu glauben!
In der Politik geht es immer um sehr viel – hier um Macht über ein Land: Deutschland.
Deutschland wird als erstes Land in Europa für die NWO geopfert.
Andere Länder werden mit Waffen zerstört, Europa wird über die Massenmigration (Weapons of Mass Migration) zu Fall gebracht.
Wenn es mehr Bürger gäbe, die sich wehren würden, könnte man es abwenden.
Die Leute unterschätzen ihren Einfluss!
Youtube – Angela Merkel fordert öffentlich Neue Weltordnung – 04.06.2011
Youtube – Angela Merkel über die NWO – neue Weltordnung
Vom Herbst 2015 bis Herbst 2017 konnte jeder sehen, wie mit fortgesetztem Rechts- und Gesetzesbruch Deutschland bewusst ruiniert wird. Im September hatte Deutschland die Wahl. 87 % der Wähler haben jedoch dafür gestimmt, dass eine alte promovierte Marxistin aus der DDR mithilfe einer total verrotteten SPD, inhaltlich kräftig unterstützt von Grünen, Linken und einer devoten Hofberichterstattung, Deutschland weiter zielstrebig in den Untergang führt.
Diese Wähler erhalten nun genau das, was sie bestellt haben und sie werden auch dafür bezahlen – in Geld (Steuern), in Vergewaltigung, Mord und Totschlag und anderen Verbrechen. Mitleid habe ich nur für die verbliebenen 13 %, die bei der Wahl den Untergang Deutschlands und weitere Menschenopfer auf dem Altar des Gutmenschentums noch verhindern wollten.
Soll mir ja niemand sagen, er hätte es nicht gewusst. Noch nie waren die Politiker so ehrlich vor einer Wahl:
„Mit mir wird es keine Obergrenze geben.“
„Wir müssen allen Zuwanderern Asyl gewähren.“
„Wir müssen alle Familien nachziehen lassen, weil die bereits hier Befindlichen sich sonst nicht auf das Erlernen der deutschen Sprache konzentrieren können.“
“Es darf keinen Generalverdacht geben.“
Beklagen Sie sich also nicht, wenn Sie CDU, SPD, Grüne oder Linke gewählt haben. Sie können sich nicht auf einen Irrtum berufen. Schauen Sie in den Spiegel, dann wissen Sie, wer schuld ist an der unerbittlichen Fortsetzung der Misere.
Und man fährt weiter auf Zeit, nur mit dem einen Ziel – es sollen mehr Zuwanderer einströmen können!
Ein beträchtlicher Teil der Wähler dürfte die kritische Lage schon deswegen gar nicht erfasst haben, weil sie sich ausschließlich aus ihrer Tageszeitung und den Fernsehmedien informieren, wo die AfD verteufelt und die Merkelpolitik verherrlicht wird. Diese Menschen sind, ohne es zu ahnen, manipuliert.
Kompliment, sehr guter Kommentar. Trifft den Nagel auf den Kopf.
Ich glaube nicht mehr daran, dass die Wahlen unmanipuliert sind.,
Rund 87 Prozent haben noch im September ein prinzipielles Weiter-so gewählt. Herr Lindner wollte nicht ganz Weiter-so und hat die desinteressierten Abnicker auf 75 Prozent reduziert. Aber selbst diese Zahl reicht im Worst-Case Fall zur Vernichtung der Demokratie und zur Errichtung einer Parteiendiktatur mit der Groko und Links-Grünem Anhängsel als neue Einheitspartei Deutschlands. Da wohl der politische Wille dieser Protagonisten besteht, noch mehr Kompetenz an Selbstdarsteller mit Allmachtsvisionen in Brüssel abzugeben, wird Herrn Austs Szenario leider nur ein Kindergeburtstag vor dem Einschlag der Realität sein.
Soeben lese ich in der WELT: „Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte der UN Mitte 2017 insgesamt 40.000 so genannte Resettlement-Plätze in Europa in Aussicht gestellt“
Das muss vor der Bundestagswahl 2017 gewesen sein. Kann sich jemand daran erinnern, dass
-die Medien darüber berichtet haben,
– das in den Parteien diskutiert wurde und
-darüber im Bundestag debattiert wurde.
Immerhin handelt es sich um 20 % der Obergrenze von 200.000. Was ist das überhaupt für ein Umsiedlungsprogramm? Soll jetzt die afrikanische Bevölkerung nach Europa umgesiedelt werden? Frankreich nimmt nur 10.000 auf. Warum Deutschland viermal so viel?!
lt. wikipedia:
„Der Begriff Resettlement (engl. für ‚Umsiedlung‘) bezeichnet sowohl die dauerhafte, als auch die zeitlich begrenzte Aufnahme und Eingliederung von besonders gefährdeten Flüchtlingen von einem zur Aufnahme bereiten Drittstaat, der ihnen entweder vollen Flüchtlingsstatus oder nur temporären humanitären Schutz zuerkennt und ihnen deshalb die Möglichkeit bietet, sich im Land zu integrieren.
Jährlich können rund 80.000 Plätze angeboten werden, doch der Bedarf von 800.000 Plätzen in den nächsten fünf Jahren übersteigt das Angebot bei weitem und verlangt nach mehr internationaler Zusammenarbeit. Momentan stellt die USA rund 80 Prozent der Resettlement-Plätze zur Verfügung, gefolgt von Kanada und Australien. In Europa bieten die nordischen Länder die meisten Plätze, insgesamt wurden 2011 5.500 Flüchtlinge ‚resettled‘.[1]
Lange Zeit wurde im deutschen Sprachgebrauch das Wort „Neuansiedlung“ statt Resettlement gebraucht, doch mittlerweile hat der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) den Terminus Resettlement etabliert, was von zahlreichen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) (Caritas, Rotes Kreuz, Diakonie) und der Politik übernommen wurde. “
Darf ich überhaupt so zitieren? Oder ist das schon verboten?
Bekannt! Nur, dass Soros auch den SPIEGEL finanziert, wußte ich nicht. Haben Sie einen Link dafür.
Sehr gut, Herr Wallasch!
Mal wieder: Danke!
So lange auf der Anfangsseite auf Welt online zuoberst immer noch Bilder von Frauen und Kindern als „Flüchtlinge“ gezeigt werden wie gerade eben, kann Herr Aust so viel schreiben, wie er will…
Ja, mit so etwas erzeugt man Emotionen und macht Stimmung. Ich kann mich noch gut erinnern als im Herbst 2015 als die „Geflüchteten“ in Bayern und München ankamen in den Medien auch fast ausschließlich Bilder von Frauen und Kindern vermittelt wurden. Ich kam zu der Zeit in München am Bahnhof an und sah aber nur junge Männer, die sich schon recht fordernd verhalten haben. Dazu naive junge Deutsche, darunter viele junge Frauen, die diese Menschen fanatisch bejubelten. Mich beschlich damals ein großes Unbehagen, auch dadurch begründet, dass ich während meiner BW Zeit mehrmals in Afg. im Einsatz war.
Und dieses große Unbehagen ist leider bestätigt worden, spätestens sein Silvester 15/16, doch irgendwie scheinen die Deutschen Meister im Verdrängen von Problemen zu sein……
Ja, das ungute Gefühl kristallisiert zur Realität.
By the way: in Afghanistan stationiert, heißt: sie haben als deutscher Soldat geholfen, die Mohnfelder für die USA zu verteidigen bzw diesen wahren Grund für den Einmarsch der Amis zu kaschieren, wobei ja einige ihrer Kameraden und viele anderer Nationen umkamen. Auch das wurde von deutschen Regierungen abgeknickt.
Mittlerweile bin ich, der ich nämlich ansonsten keine andere Rettungsmöglichkeit für D mehr sehe, soweit, daß ich Ihren letzten Satz umformulieren möchte:
Ich _hoffe_, wenn es so weitergeht, wird irgendwann die Politikverdrossenheit in offenen gewaltsamen Widerstand übergehen.
Der oder die Letzte möge dann das Licht hier in Deutschland ausmachen. Ich bin’s nicht…
Ich hoffe sehr, dass auch ich nicht die Letzte bin. Aber will das Ausland flüchtige Deutsche in der Menge?
Mit Sicherheit nicht. Die anderen Länder halten uns – zu recht – für dämlich. Mehrere Bekannte von uns, die auswandern wollen, wurden auf den Botschaften skeptisch gefragt, ob sie sich als Neubürger in ihrem Land denn auch für die Aufnahme so vieler Ausländer einsetzen würden.
Vielleicht sollte man echt mal die Länder tauschen. BioDeutsche übernehmen ein paar Länder in Afrika und überlassen D den Zugereisten.
Aber dann nur verbrannte Erde!
Wenn die neue Zuzugsregelung der EU in Kraft tritt, wird Europa anfangen sich selbst zu reinigen.
Vergewaltigung, Mord und Totschlag werden so überhand nehmen, dass es einen Aufstand der Anständigen geben wird.
Wenn 50% der Geschädigten die richtige Partei wählen, wird die AFD Siege einfahren.
Und irgendwann wird dann jeder einmal Opfer sein.Dann wird die AFD über 50% haben.
Also , man kann alles positiv sehen, so makaber es sich auch anhört.
Das wird lustig, dann die Videos vom Parteitag der CDU zu betrachten und zu sehen, dass für Merkel fast länger als für Stalin applaudiert wurde.
Sogar von berichteten Journalisten.
Dumm, dann nach so viel Ignoranz die Wende vollziehen zu müssen. Und nur wenig glaubhaft.
Ich empfinde diesen Austartikel als eine der mittlerweile standartmäßigen Zumutungen.
Jetzt wird zur Abwechslung mal auf die Tränendrüse gedrückt und wortreich und umständlich gerechtfertigt, um Verständnis, gar Mitleid für Politverbrecher geheischt.
Wenn diese Herrschaften Ihrem Job nicht gewachsen sind, sind sie fehlbesetzt und gehören ausgetauscht. Das zu prüfen ist die Aufgabe eines Betriebsarztes sowie der 4.Gewalt, den Medien, die hinterfragen müssen, aber auch nicht erst mit jahrelanger Zeitverzögerung.
Eine Kassiererin wird wegen eines Pfandbons entlassen und ist erst mal ohne Einkommen. Die überforderten, verantwortungsscheuen Zwangsabgabenalimentierten dagegen nehmen für sich in Anspruch, so weitermachen zu wollen bei Aufstockung ihrer Bezüge.
Nee, nicht alle Bürger dieses Landes schlafen.
nein, Bine sie schlafen nicht mehr. Aber die Nachwirkungen von Schlaf- und Beruhigungsmitteln – auch der medialen Art – haben so ihre Nachwirkungen wie Trägheit, verlangsamten Reaktionsvermögen usw. Steht auf jeder Packungsbeilage verbunden mit dem Hinweis, dass man nicht eine (Maschine) führen sollte.
Herr Aust sollte das mal seinen Kollegen erklären. Die Bürger haben da weniger Bedarf.
Nicht vergessen: WO ist Springerpresse! Wenn Herr Aust sich mausig macht, fliegt er!
Ansonsten hat der Spiegel fleißig an der Verunglimpfung und Diffamierung von Kritikern dieser moslemischen Invasion mitgearbeitet!
Während Politiker Scheindebatten über Obergrenzen oder nicht führen, denn wie sollten diese je auch durchgesetzt werden, tragen die hunderten Migrantenorganisationen und NGO das Thema „Integration“ wie eine Monstranz vor sich her. Dieses gibt ihnen momentan reichlich Lohn und Brot, verbunden mit der Forderung nach noch mehr Klientel. Was, wenn der Geldsack irgendwann leer ist, dann wird nicht nach Helfer oder „Rechten“ unterschieden werden. Davor fürchte ich mich.
Yvonne, ich auch.
Wer die Zukunft in diesem Resteland erahnen möchte, schaut sich das aktuelle Video über die Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Türken auf dem Flughafen Hannover einmal an. Hier ist man “ noch “ verbal und mit Fahnenstangen aufeinander los gegangen. Man beachte auch die Zeit, die die Polizeibeamten brauchten, um vor Ort zu agieren. Zunächst 2 Beamte der Landespolizei, später verstärkt durch einige wenige der Bundespolizei. In diesem Fall hatte man wohl Glück, das es sich hier um vorwiegend ältere Herren handelte. Was passiert, wenn erst ein Terrorkommando auf einem Flughafen erscheint ? Bei diesem Zeitfenster sind unter Umständen schon dutzende Opfer zu beklagen. Da setzt sich dann der Innenminister hin und erklärt, Deutschland sei sicherer geworden. Mich erinnert diese Realitätsverweigerung an die Endphase der DDR. Dann ging es ganz schnell mit den Genossen. Eine besonders aktuelle Ironie ist es, das der Natopartner Türkei massiv mit deutschen Leopard Panzern die Kurden angreift. Diese wiederum verteidigen sich mit deutschen Milan- Raketen dagegen. Beide Seiten aufgerüstet durch Frau Merkel. Was wohl passieren wird ? Genau, wahrscheinlich die nächste Flüchtlingswelle. Und was noch ironischer erscheint: 87 % von 76 % Wahlbeteiligung haben diese weiter so “ Politik “ bestätigt. Sie wollen es einfach nicht wissen, ums verrecken nicht. Dabei hält das Netz alle Informationen bereit, es gibt unzählige Bücher, Zeitungen und Zeitschriften. Sie wollen aber nicht. Sie stellen ihre Heimat zur Disposition. Ich empfehle als ein Schritt zur Heilung den Besuch des Schlesischen Museums in Görlitz. Hier ist ersichtlich, was die Auswirkungen von “ Gläubigkeit “ sein können: Als die Rote Armee 1945 Schlesien erreichte, kam es zu massiven Flüchtlingsbewegungen besonders nach Sachsen. Im Museum sind unzählige dicke Schlüsselbunde zu besichtigen und auch Aussagen dazu: Man habe geglaubt, der Führer haut uns schon da raus und in spätestens 14 Tagen sind wir wieder zu Hause. In diesem Sinne hat man ordnungsgemäß sein Eigentum verschlossen und die Schlüssel mitgeführt. Allerdings hat niemand von denen ihr Zuhause je wieder gesehen. Und wie ist es denn aktuell ? Nimmt man uns denn nicht wieder ein Stückchen Heimat weg ? Lebensqualität ? Zukunft ? Wie sagte schon Henry Ford auf die Frage, was man denn mit überschüssigem Geld kaufen solle : “ Ihr müsst Land kaufen. Das ist ein Produkt, was nicht mehr hergestellt wird. “ Aktuell strömen immer noch monatlich ca. 15 000 Personen zur Vollalimentierung herein. Das sind täglich 3 durchschnittliche Dörfer ! In ein Land was mit ca. 240 Einwohnern pro Quadratkilometer das am dicht besiedelte von ganz Europa ist. Diese Politik kann nur zu Mord und Chaos führen. Schaut man das oben genannte Video an, sind wir alle schon mitten drin.
Und dann liefert Deutschland noch Leopard 2 Panzer an die Türkei um den Konflikt schon am laufen zu lassen. Man muß sich wirklich fragen, ob der ein oder andere in Berlin überhaupt noch ansatzweise zu irgendwas befähigt ist, außer Deutschland zu schaden!
Die deutsche Bundeswehr treibt sich im Ausland rum, während an der Heimatfront das eigene Land zerlegt wird. Bestimmt reiner Zufall…
Richtig! Kein Zufall. Alles geplant, alles organisiert, alles soll einem Ziel dienen… jetzt hör ich auf, sonst holt mich das SEK ab.
Ja, wenn man darüber nachdenkt, erscheint alles sehr gut eingefädelt.
Aber ganz ruhig: So viele, wie es schon erkannt haben, können die gar nicht mehr abholen!
Die Bundeswehr ist eh nicht mehr einsatzfähig. 6 von 6 U-Booten aus Ersatzteilmangel stillgelegt. Die neue Fregatte 125 ebenfalls außer Betrieb. Die Luftwaffe muss Flugstunden beim ADAC für ihre Hubschrauberpiloten kaufen. Die angeschafften Hubschrauber für die Deutsche Marine haben gar keine Fluggenehmigung um über Wasser fliegen zu können. Was sagt man dazu ? Und weiter geht’s : Der neue Transportflieger fliegt nicht. Von 120 Eurofighter sind nur ca. 40 einsatzfähig. Es fehlt an Luft-Luft Raketen. Von ca. 250 Panzern Leopard sind nur 90 Einsatzbereit. Von ca. 175000 Mann Bundeswehr hat die reine Kampftruppe wohl nicht mehr als 20 000 Mann. Der Rest verwaltet irgendwas oder ist mit sich selbst beschäftigt. Und nun erzählt die Nato ständig was vom bösen Russen, der Europa bedroht. Liebe Nato, mit Sicherheit weiß der Russe das obige und noch viel mehr auch. Diese Zustandsbeschreibung wäre für jeden feindlichen Generalstab die Aufforderung zum sofortigen Angriff. Allerdings wollen die Russen nicht. Sie wollen einfach nicht. Ukraine destabilisiert, entgegen der Abmachungen Nato Truppen an russischer Grenze, Bundeswehr außer Betrieb gesetzt. Und die Russen wollen einfach nicht mitspielen. Na sowas.
Flibustier, genau so wird das kommen. Kann nur raten rechtzeitig zum Islam überzutreten, nur die armen Frauen, was machen wir mit denen?
Die Frauen, die sind doch ganz begeistert…Erhöht sich doch der Genpool!
„Aktuell strömen immer noch monatlich
ca. 15 000 Personen zur Vollalimentierung herein.“
—–
Nach den Angaben im oben stehendem Artikel sind
es 15.000 bis 24.000 monatliche Grenzüberschreiter
allein an der österreichischen (!) Grenze und dort
NUR die „polizeilich Festgestellten (!)“,
davon 80% ohne Paß:
„Flüchtlings“krise beendet?
Quatsch: Hereinspaziert!
Es waren, schon vor Monaten, ca. 50.000 Islamisten in Deutschland.
Unser Land wird von den NGOs, der Asyl- und Sozialindustrie regiert. Diese verdienen einfach viel zu gut und viel zu viel an den angeblichen Flüchtlingen. Die Armut im Lande sichert Posten und Einnahmen. Die Meinung von Minderheiten zählt, die Mehrheit hat zu arbeiten und Steuern, Beiträge, Abgaben und Gebühren zu bezahlen, damit das alles finanziert werden kann.
Und das Bundesverfassungsgericht schaut zu.
Das was? (Nicht gegen Sie gerichtet!)
Ein Staat ohne Grenzen isst ein Provinz…….
Soso. Alle Deutschen haben das Recht zum Widerstand. Und wie soll das aussehen? Darf ich die Steuerzahlungen endlich einstellen? Denn wer gibt schon gerne Verbrechern sein hart erarbeitetes Geld.
Ja Herr Aust, da steht ein kapitaler Elefantenbulle im Raum, den auch Sie bzw. ihr Blatt kräftig mit gefüttert haben. Nun ist er halt da und man hätte nichts anders machen können. Die Bösartigkeit dieses mächtigen Bullen beginnen mehr und mehr Bürger zu erkennen, sie fühlen sich schutzlos, ausgeliefert, wie Freiwild. Der Staatsfunk und die übrige Hofberichterstattung wird dafür sorgen, dass er noch größer wird, schliesslich bleibt für alle anderen nichts mehr zu fressen übrig, der Elefant hat übernommen. Irgendwann fällt dann jemand Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes ein, doch es könnte dann zu spät sein.
…Artikel 20(4) ist zwar schön, irgendwie passend und doch das Papier nicht wert auf das er gedruckt wurde.
So sehe ich das leider auch! Schade eigentlich! Denn er hilft uns nix! Absolut nix!
Dieser „Artikel 20, Absatz 4“ wurde zur
Verabschiedung der „Notstandsgesetze“
als Sedativum für die damals dagegen
demonstrierenden „68er Studenten“
angefügt: weil man nicht glaubte, daß
von den Deutschen jemals als letzten
Trumpf ausgespielt würde
Die Epigonen der 68er wollen, auf ihrem
„Langen Marsch durch die Institutionen“
längst an den primär erstrebten „Futter-
näpfen“ (Bahro) und den Schalthebeln
der Macht angekommen, natürlich nichts
mehr von einem „Widerstandsrecht“
wissen.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Absatz 4
Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingefügt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert.
Strittig ist, wann dieses Recht greift. Nach einer Meinung greift es bereits, noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde – somit bleiben selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen und Abstimmungen sowie der Rechtsweg, solange letzterer noch gangbar ist (so etwa BeckOK/Huster/Rux, Art. 20 Rn. 192).
Deutsche (nach Art. 116 GG), also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein.
Im Hinblick auf das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, müssen die Aktionen aber verhältnismäßig, also neben dem Verfolgen eines legitimen Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.
Sicher gibt es hier verschiedene Meinungen der Juristen. Fest steht, dass die Bevölkerung sich das Recht auf Notwehr nehmen kann: Es ist 1989 passiert und war extrem erfolgreich. Nun scheint es wieder soweit zu sein.
Herr Schachtschneider hat meiner Meinung nach nach seinen Klagen, die zum Teil abgewiesen wurden, zum Ausdruck gebracht, dass nun alle Rechtsmittel ausgeschöpft seien.
Und ehrlich gesagt, interessiert mich das auch gar nicht mehr so wie früher, weil ich inzwischen weiß, was ich weiß: Das Maß ist voll – sogar übervoll!
Aber was nutzt die Erkenntnis?
Es begab sich 2015, da hat man wohl Lokführer nach Österreich geschickt, die dort diese Flüchtlinge abholen sollten, solange bis man merkte, dass sich ja die Lokführer der Schlepperei schuldig machen könnten. Zudem hat man pauschal allen Syrern Asyl gewährt, bis man merkte, dass das Asylrecht ein Individualrecht ist. In den Schweizer Nachrichten vermeldete man, dass Mazedonien Gelder von der EU erhalten sollte, damit es die Grenze zu Griechenland öffnet. Es ging anscheinend vorwiegend darum Griechenland zu entlasten, die EU zu bewahren, soll Deutschland doch alle Lasten der EU und der EU-Länder tragen.
Bin kein Freund von Verschwörungstheorien, aber nach Lesen des Artikels muss man doch langsam annehmen, dass hier in der BRD sich jemand bzw. eine ganze Gruppe der Verschwörung gegen unsere Gesellschaft betätigt. Verwunderung gilt den Eliten ausserhalb der Politik, die einfach keinen Weg finden gegen diese Person oder Gruppe juristisch einzuschreiten. Wenn Herr Aust die Umstände wider unseres GG richtigerweise hier und in der Welt offenlegt, jedoch keine Umsetzung gegen die Dame im Kanzleramt – die ja auch als „IM ERIKA“ geführt wurde – erfolgt, so kann ich nur feststellen die „Unterwerfung“ bzw. „Deutschland schafft sich ab“ ist in naher Zukunft vollbracht. Was hat man diese Buchautoren aus der Politkkaste und regierungstreuen MEDIEN in den Dreck gezogen:
Mir liegen zwei renomierte Studie vor, die bereits 2030 von eine Bevölkerungsgruppe mit muslimischen Hintergrund bei 50% ausgehen. Dann sind meine Enkelsöhne zwischen 30 und 40 Jahre alt. Welch ein politisches Verbrechen tut sich da gegen unsere ureigene Bevölkerung auf ! Zum Schluus wird aus den Politikerkreisen natürlich gesagt: War nicht vorausschaubar.
Fast jeder einfache Bürger aber hat es vorausgesehen und das ohne Studien.
Herr Professor Schachtschneider, ein Verfassungsrechtler, hatte bereits im Frühjahr 2016 gegen die „Einwanderungspolitik“ von Merkel eine gut vorbereitete Klage beim Verfassungsgerich eingericht. Diese wurde aber ohne Begründung abgewiesen.
wo ist diese Klageschrift denn jetzt so? Gibt es die noch? Kann man die veröffentlichen?
Sie könnten im Netz suchen nach:
Verfassungsbeschwerde abgewiesen – Gespräch mit Schachtschneider zur Lage
Liebe Yvonne,
ich habe gesucht und bin immer nur auf ein Interview mit Herrn Schachtschneider gestoßen; nicht auf die Verfassungsbeschwerde selber.
Aber vielleicht sollte man mal das Bundesland Brandenburg (wg. Cottbus) auf den im Interview enthaltenen Hinweis, dass mit der unbegründeten Nichtzulassung der Weg für die Länder frei ist, sich ihrerseits zu kümmern, weiter geben.
Danke nochmal!
Es handelt sich genau genommen um die
„Verfassungsbeschwerde gegen die Einwanderungspolitik“
von Prof. Schachtschneider namens Jürgen Elsässer, Götz
Kubitschek und Dr. Hans-Thomas Tillschneider, aber auch im
eigenen Namen Anfang Februar 2016 eingereicht.
Unterstützt von mehr als 22.000 Bürgern.
Über Suchmaschinen lassen sich unter der korrekten
Bezeichnung der Volltext sowie Stellungnahmen und
Gutachten auch der ehemaligen Bundesverfassungsrichter
Papier und de Fabio leicht finden.
Es ist ein historisches Verbrechen gegen Deutschland und Europa. Die Folgen dieser Politik werden fürchterlich sein. So oder so.
Wieso benennt eigentlich niemand die glasklare Motivation für dieses Treiben: Zukünftige Linkswähler importieren, selbst unter Inkaufnahme der Zerstörung Europas. Und wieso stellt sich dem niemand in den Weg?
weil alle auf dem Sofa sitzen und Kommentare schreiben als Widerstand fehleinschätzen.
Würde die 4. Gewalt ihrer originären Aufgabe nachkommen, nämlich die Regierung zu kontrollieren und in ihrem Handeln zu hinterfragen, hätten wir in 14 Tagen die Grenzen dicht, könnten kriminelle „Migranten“ abgeschoben und und die verantwortlichen Politiker zur Verantwortung gezogen werden. Die 4. Gewalt ist, bis auf einige Blogs wie diesen, in der Versenkung verschwunden – obwohl sie sich damit wohl in Deutschland überflüssig gemacht hat. Sie hat sich selbst abgeschafft!
Da werden diese opportunistischen Berufspolitiker noch staunen. Wenn deren Ziel, eine Bevölkerungsmehrheit, erreicht ist, werden diese „Dhimmis“ schneller im Orkus verschwinden, als sie glauben. Da können sie auch 10x zum Islam konvertieren. Man braucht die Verräter und Kollaborateure der okkpierten Nation, doch man verachtet sie.
auf Weisung des Bundesinnenministers… also hat die Misere die Schuld für die offenen Grenzen, das gab er auch „stolz“ auf Anfrage von Fr. Storch zu.
Merken sie sich diesen Namen für eventuelle Strafverfolgungen!
Ach, wir sollten endlich aufhören auf juristische Konsequenzen zu hoffen. Es gibt de facto keine Gewaltenteilung mehr, also wird auch kein Politiker strafrechtlich verfolgt werden.
So ist es!
Vielen Dank Herr Wallasch. Im letzten Sbsatz ist ein s zuviel, bei dass, sonst ist das ein guter Artikel. Ich meine allerdings, Sie gängten mit Aust zu nachsichtig um. Was hat der als Chef der Welt usw. nicht alles an verleumderischem Zeug z. B. gegen Thilo Sarrazin drucken lassen.
Und was beschäftigt der haufenweise für blauäugige Menschenfreunde, die immer aufs Neue mehr ungeregelten Zuzug fordern.
(Eine ernstgemeinte und keineswegs in böser Absicht gestellte Frage: Ihr Artikel – ist das rechtlich noch vollkommen ok, wenn man so ausführlich zitiert, wie sie das hier tun? Im Grunde kann die Welt sich ihre Zahlschranke ja nun sparen).
Wie auch immer es sich damit verhalte: Nochmal vielen herzlichen Dank!
Der Aust traut sich nicht so richtig aus der Deckung!
„…. dürfen wir sie auf Weisung des Bundesinnenministers nicht zurückweisen, obwohl die deutschen Gesetze das verlangen.“ – Ich verseteh diese Bundespolizisten nicht. Sind sie nicht an die Gesetze gebunden, egal was ein Bundesinnenminister sagt?
Die haben sich alle eine Rückversicherung geholt.
Ein Zitat von Nassim N. Taleb, das vielleicht hoffen lässt:“Information ist antifragil; sie wird nicht so sehr durch den Versuch stärker, sie zu befördern, als dadurch, ihr zu schaden. Viele (inkl. H. Aust) vernichten ihren Ruf, in dem sie versuchen, ihn zu retten.“ Es gibt nichts Besseres und Falscheres als zu rufen: Alles Nazi.
Erster Satz, volle Zustimmung! Zweiter Satz eher Ablehnung, weil es niemanden verboten ist schlauer zu werden und seine Meinung zu ändern. Im Gegenteil, sind doch die hardcore Rechthaber die schlimmsten, die eben ihre verbohrte Meinung nie, egal was passiert. ändern. Nein, Aust beweist Rückgrat und dafür ist ihm zu danken. Dass dieser Artikel nicht alleine die Kehrtwende bringt, dürfte natürlich klar sein. Aber es ist ein ANFANG!
Das muss sich erst zeigen. Es könnte auch der Versuch der Welt sein, einfach alle Arten von Lesern zu binden. So – alle halbe Jahr etwas contra ungeregelten Zuzug zu schreiben – und jeden Tag, wie es in der Welt ja der Fall ist, etwas pro Merkel, pro GroKo, pro Sarrazin-Verleumdung – und daMIT IMMER WEITER PRO UNGEREGELten Zuzug – so geht das nicht!!
Dies zum deutschen Sonderweg.
https://youtu.be/aNQQw5myhoo
Offene Grenzen mit illegaler Einreise: Rechtsbruch, aber o.k. Michel bezahlt. Sozialsysteme werden gegen die Wand gefahren. Industriestandort Deutschland mutwillig ideologisch zerstört. Anfangs schleichende, später staatlich geförderte Islamisierung. Gesellschaft tief gespalten., macht nichts. Deutschland schafft sich ab, verschwindet, löst sich auf. Aber bei 2,1 Grad Erwärmung ist sowieso alles verloren.
Der institutionale Irrsinn.
Aust, jener Nimmersatt auf ewig verbissener Suche nach Stolpes Stasiverstrickungen, ähnlich wie Bush auf der Suche nach Sadams Chemiewaffen erhebt sich zum Erwecker der müden Politiker im Flüchtlings-Desaster. Ich kann es nicht fassen. Mit der „Welt“ ein Präger, wenn nicht gar der Pate des Mainstreams will jetzt der schon länger Mahnende sein wegen eines veröffentlichten Alibi-Artikelchens.
Um 1880 schrieb der Chefredakteur der NY-Times John Swinton: Es ist das Geschäft des Journalismus…und das Land zu verkaufen für ein täglich Brot….Wir sind die Werkzeuge und die Vasallen für die reichen Männer hinter der Szene, wir sind intellektuelle Prostituierte.
Naja, bis vor einigen Monaten hätte ich Ihnen zugestimmt, aber die Welt ist – im Gegensatz zu Spiegel, SZ, Zeit etc. – das einzige Medium ausser natürlich Tichy, Cicero, Achgut etc. die aber von den GM rechts verortet werden, das überhaupt mal einen kritischen Artikel bringt und auch über Einzelfälle berichtet.
Ja aber der Kommentarbereich ist manipulativ und zensiert!
Jede wirklich kritische Einlassung mit etwas mehr Hintergrund zu Ursachen und Beweggruenden als der jeglichen Klagen über den Status Quo wird ausnahmslos wegzensiert, auch bei WO
Der sogenannte Flüchtlingszug ist meines Erachtens ein Nebenschauplatz, der zum Hauptschauplatz umfunktioniert wird. Die ganze westliche Welt ist im Zangengriff der Lobby-Finanzjongleure, der die Politik seit Schröder eifrigst gedient hat. Jetzt haben Mega-Konzerne, die nur noch dem Namen nach deutsche Firmen sind, Banken haben das Sagen – ganze Regierungen, Länder im Schwitzkasten. Wir haben eine Konfrontation gegen die Nationalstaaten. Aushebelung der nationalen Kompetenzen. Es steht die Finanzhoheit auf dem Spiel, die wirtschaftliche Hoheit und die gesetzgebende Hoheit. Kurzum, die autonome Existenz der Nationen stehen auf dem Spiel. Freier Zugriff auf den Steuerzahler direkt über eine nicht gewählte Kommission. Irgendwer muss ja für diese Eskapaden gerade stehen. Unsere sämtlichen Ökonomen, die das überblicken können, politisch und medial kalt gestellt. Jetzt kommen sozialistisch-kommunistische Ansätze hoch wie Steuererhöhung, als würde man an der Stelle noch irgend jemand erwischen, der sein Geld dann nicht außer Landes bringen kann, in irgendwelchen Steueroasen innerhalb irgendwelcher Mega-Konzerne bunkern wird. Zahlen wird am Ende wie immer der deutsche Steuerzahler. Wir haben ca. 100 Jahre für den 1. WK bezahlt, warum nicht noch ne Schippe drauf legen. Visionen, wie das alles aussehen könnte? Fehlanzeige. Außer: Es ist doch alles so schön bunt und ich freu mich drauf, kommt da nix. Das ganze Land macht tatsächlich Frau Göring-Eckardt eine Freude. Ein Geschenk auf ewig. Nur damit diese Frau sich freut. Soll ich das meinen Enkeln erzählen, wenn sie fragen: Oma, warum können wir unsere Höhle nicht heizen? Wir haben alles was dafür nötig wäre Frau Göring-Eckardt geschenkt.
Im Grunde ist es ein marxistisches, neomarxistisches Modell, welches alle bestehenden Strukturen zum „Wohle“ eines internationalen, globalen Finanz-Kommunismus einreist. In der sogenannten Globalisierung gehen Neomarxismus und Radikalkapitalismus Hand in Hand, obwohl sie sich theoretisch vordergründig zu widersprechen scheinen. Der Kommunismus beiseitigt Staaten, Grenzen, Familienstrukturen und der Radikalkapitalismus kommerzialisiert die daraus enstehenden Probleme, durch Produkte und Dientsleistungen die vorher unnötig waren. Hier arbeiten zwei Strömungen eng zusammen.
Bitte, bitte ein paar mehr Absätze zur besseren Lesbarkeit!
Guter Artikel, Herr Wallasch! Vor allem die Einleitung (interessante Sichtweise). Wobei man auch vermuten könnte, dass dahinter ein bösartiger Plan zum Nachteil der Europäer stecken könnte. Aber: Die wenigen klar denkenden werden hier nichts ändern, da diese hier umzingelt von Idioten sind, siehe letzte Bundestagswahl! Und von den Königen der Idioten werden wir regiert… Früher sagten wir immer, es muss Idioten geben, sonst hätten die Schlauen nichts zu lachen. Mittlerweile ist mir das Lachen vergangen!
England hatte Journalisten wie Aust. Frankreich auch. War jemand vor kurzem in GB, F, Belgien, Italien? Dort ist es gelaufen. Es ist nicht mehr Europa. Über 60% der Deutschen wollen es auch so haben und wählen demgemäß. Unsere Richter schweigen oder stimmen den Gesetzesbruch sogar zu. Medien hämmern die die Staatspropaganda stündlich heraus. Werden zwangsfinanziert.
Wenn diese Journalisten die Seite wechseln kann man sicher sein das es auch hierzulande zu spät ist.
Erkennt ihr nun die Zwickmühle in der sich „Das Kartell“ befindet….
die einzige Lösung (Vernumpft) dieser Misere hat man selbst als „Nazi“ stigmatisiert, steht also nicht zur Verfügung da sie die kollektiv-verflucht-verteufelte AfD nur in deren „Rassismus“ bestätigen würde hahaha….
Nein, diesen Parteien ist nicht mehr zu helfen, die haben sich mit ihrer pseudomaralischen Überheblichkeit selbt jede Form von Existenzrecht verwehrt. Nun fällt ihnen die selbstverliebte Gutmenschenbesoffenheit schmerzhaft auf die Füsse… und wenn man sich manch „soziale“ Medien mal so ansieht, die „Gutmenschen“ scheinen sich bereits seit einiger Zeit im humanitären Dauerurlaub zu befinden, sicher sind auch sie inzwischen mit der bitter bösen Realität konfrontiert worden.
Ohne Merkel geht nichts mehr! Ist erst mal Merkel weg, dann wird das Kartenhaus, dass sie mit ihrer teilweise rechtsbrüchigen Politik errichtet hat, zusammenbrechen. Die nächste merkelfreie Regierung wird gar keine andere Wahl haben als Merkel als den Sündenbock durch die politische Manege zu treiben, da sie den Scherbenhaufen zusammenkehren soll, den die Regierung Merkel angerichtet hat. Und die ganze Welt wird dabei zusehen! Merkel kann einem fast leid tun bei dem was da auf sie im Alter noch zukommen wird. Vielleicht weiß sie es und klammert sich deshalb so wieder jede politische Vernunft an ihr Amt. Das von der GroKo in der letzten Legislaturperiode angerichtete Desaster ist allerdings so übel, dass schon jetzt kein vernünftiger Politiker mehr bereit ist dieses vergiftete Erbe anzutreten. Das zeigen die ewigen Sonierungsgespräche und das Jamaikadesaster überdeutlich. Niemand ist in der CDU weit und breit in Sicht, der begehrlich auf Merkels Thron schielt? Eines der mächtigsten und prestigeträchtigsten Ämter der Welt in einem der reichsten Länder der Erde, ein sicherer Platz in der Geschichte inklusive, und keiner in einem 80 Millionenvolk will es?! Ich glaube soetwas hat es in der Geschichte noch nie gegeben und verheißt wahrlich nichts gutes.
Sollte es jemanden geben, der in der Lage ist, diesen Wahnsinn zu stoppen, dann sollte er alle Unterstützung bekommen, die dieses Land noch leisten kann.
Beim Zusammenkehren dieses gigantischen Scherbenhaufens werden aber genau die unschönen Bilder unvermeidlich sein, die unsere Politiker bisher scheuen, wie der Teufel das Weihwasser. Und all die Vereine, NGO, Kirchen und andere Pappnasen werden nicht aufhören, dagegen anzuschreien.
Sollte es also jemals dazu kommen, sollte bei jeder sich bietenden Gelegenheit deutlich gemacht werden, wer die Schuldigen sind, wer die Mitläufer und Relativierer, die diese sicherlich unschönen Bilder zu verantworten haben.
Merkel weiß genau, was sie tut – sie braucht also auch keinem leid zu tun!
Und es geht hier auch nicht mehr um eines der reichsten etc. Länder der Welt, sondern um ein Land, dem von „ganz oben“ der Untergang bestimmt wurde. Kein Wunder also, dass da keiner mehr an die Spitze drängt.
Was rätseln Sie denn alle noch groß herum?
Jede vermeintliche Maßnahme zur Einschränkung oder Kontrolle von Flüchtlingen hat bisher immer und ausschliesslich zu – am Ende – mehr Zuwanderern geführt. Jede Maßnahme (Röntgen, Beweis der familiären Blutsverwandschaft bei Nachzug, Check, ob es IS Kämpfer sind) wurde bisher sabotiert. Und Merkels Erdogan Deal, bei dem es darum ging (was an sich schon völlig sinnlos ist), einen Flüchtling aus Griechenland in die Türkei zurück zu schicken und dafür einen (vermutlich Erdogan handverlesenen) aufzunehmen nach Europa ist nun an dem Punkt angelangt, dass wir statt einem von Erdogans Seite fünf im Tausch gegen einen von uns aufnehmen. Dann waren da noch die Grünen, die sich mit Händen und Füßen dagegen gewehrt haben, Tunesien, Marokko und Co. als sicher einzustufen. Allerdings wäre das wohl eh zu spät gewesen. Die Einheimischen dort haben nämlich teilweise „Nazi Demos“ abgehalten, auf denen sie Plakate mit der Aufschrift „Wir sind nicht Deutschlands Mülleimer“ hochhielten (In Bezug auf die Aussicht auf Rücknahme ihrer eigenen Landsleute)
https://www.heise de/tp/features/Abschiebung-nach-Tunesien-Nicht-der-Muelleimer-fuer-Deutschland-3591675.html?seite=all
Und EU Fuzzi Timmermanns hat es doch bereits 2016 gesagt, die Rede ist auf YouTube zu finden und hatte den Titel „EU must accept Diversity or face War“. Falls mein Link nicht freigeschaltet wird.
https://www.youtube.com/watch?v=9DU4-Or3gzI
Ich vermute, die meisten hier können Englisch, aber falls nicht
„Diversität [was für ein nichtssagender Orwell Begriff] wird in manchen Gegenden Europas nun als Bedrohung aufgefasst. Diversität geht einher mit Herausforderungen. Aber Diversität ist das Schicksal der Menschheit!
Es wird nicht einmal in den entlegensten Winkeln des Planeten Orte geben, in deren Zukunft nicht Diversität ist. Dorthin bewegt sich die Menschheit. [RP Lübkes Aussage von 2015 „Wenn Ihnen unsere Einwanderungspolitik nicht passt, können Sie ja auswandern“ (sinngemäß) wird also auch nicht lange eine Lösung sein. Dafür soll gesorgt werden]
Und die Politiker, die versuchen ihren Wählern zu verkaufen, dass es eine Gesellschaft nur aus Menschen der selben Kultur gibt, die versuchen ihren Wählern eine Zukunft zu portraitieren, die auf einer Vergangenheit basiert, die nie existiert hat [Mao like Kulturrevolution und Orwellsche Geschichtskittung am Horizont??] Deswegen wird diese Zukunft niemals passieren. Europa wird divers sein, so wie jeder andere Ort auf der Welt divers sein wird.
Die einzige Frage ist, wie gehen wir mit dieser Diversität um? Meine Antwort ist: Indem wir sicher stellen, dass unsere Werte determinieren, wie wir mit Diversität umgehen.
Und nicht indem wir unsere Werte aufgeben indem wir uns gegen selbige stellen. Das würde uns als Gesellschaft herabsetzen.
Wenn wir das nicht richtig hinkriegen, dann glaube ich mit Überzeugung, Europa wird nicht das Europa bleiben, dass wir erbaut haben. Europa wird nicht der Hort des Friedens und der Freiheit bleiben. Für sehr lange Zeit.“
Zu diesem wirren Zeug muss sich jeder selbst seinen Teil denken. Es könnte aber manches erklären.
Merken Sie, wie extrem nahe das an orwellschem Doppeldenk ist?
Er sagt, Europa war immer divers.
Dann sagt er, wir müssen aufhören, uns gegen Diversität zu wehren. Warum muss man denn erst lernen und überlegen, wie man mit Diversität umgeht, wenn Europa schon immer divers war?
Dann sagt er, wenn wir das nicht hinbekommen, werden wir das Europa wie wir es kenenn, nicht erhalten können.
Das ist besonders perfide. Er appelliert damit an konservatives Unterbewusstsein und behauütet, wer keine uneingeschränkte Diversität mag, stellt sich gegen den traditionallen Charakter Europas (weil es ja schon immer divers war).
Gut festgestellt!
Warum eigentlich berechtigt die Weisung eines Bundesministers zu fortgesetztem Gesetzesbruch? Warum dürfen gigantische Folgekosten losgetreten werden ohne irgendein Votum des Parlaments? Warum besteht in unserer höchsten Justiz und im höchsten beamtentum niemand auf Einhaltung der Gesetze? nachdem verschiedene Gerichte festgestellt haben, daß die rechtsstaatliche Orndung in Deutschland ausßer Kraft gesetzt wurde, erscheint der gegenwärtig nur noch geschäftsführenden Bundesregierung jegliche Legitimität zu fehlen.
Man kann es höchstwahrscheinlich als Staatsstreich oder Putsch einer sehr mächtigen Gruppe gegen nahezu alle europäischen Nationalstaaten bezeichnen. Der größte Putsch und bisher erfolgreichste Putsch, da sehr schleichend und täuschend vorgenommen.
Hätte das deutsche Volk gewußt, dass jetzt schon 80 % der uns betreffenden Gesetzgebung in Brüssel / Straßburg fabriziert werden, wäre die Zustimmung zur EU in dieser Form niemals zustandegekommen. Was uns den K.O. bescherrt hat, waren das wahnsinnige Schengenabkommen und der Euro. Beide Grundsatzentscheidungen wurden dem Volke nicht zur Abstimmung gereicht.
Die Rückholung der nationalen Integrität und Souveränität wird für das kulturelle Überleben, Frieden und Wohlstand die wichtigste Aufgabenstellung der nächsten zwei Jahre!
Herr Wallasch, was Sie darlegen, ist ja schön und gut, aber doch wirklich nicht neu. Warum schreiben Sie nicht ganz einfach:
Deutschland ist kaputt, es hat auch keine wahrnehmbare Chance mehr, eine Oligarchie aus Politikern, Medien, Kirchen – und Gewerkschaftsfürsten sowie dubiosen Juristen hat sich das Land angeeignet und saugt es aus; und dem Wahlvolk ist das alles weitgehend egal.
Also, game over.
Wo bleibt die dritte Gewalt, die Judikative, im Staate, das BVerfG? Kläger gibt es doch genug. Gleichgeschaltet, Herr Voßkuhle?
Jupp!
Wenn diese ganze Situation in Deutschland keine Arbeitsverweigerung, sondern gewollt ist. Ein Kalkül den Leuten vorzumachen es sei „nur“ ein Versagen. Das Europäische Reich aber anvisiert wird und schon in greifbare Nähe gerückt ist.
Wie sagte Schäuble schon vor einiger Zeit sinngemäß: das Sozialsystem in Deutschland müsse wegen der Migration herunter gefahren werden und der Standard in der EU angepasst werden.
Es ergibt kein Sinn, dass alles unternommen wird, sowohl von Deutschland als auch der EU-Entscheider, möglichst viele ungebildete junge Männer hierher zu locken. Nein, das ist nicht die Angst vor unschönen Bildern sondern eine neue Machtverteilung zu Lasten der Bevölkerungen.
Sehe ich auch so!
Sorry, aber über was reden wir hier eigentlich in unserem „Rechtsstaat“? Wenn die Regierung dauerhaft Gesetze bricht, warum wird dann nicht wie in den USA die Staatsanwaltschaft aktiv? Vielleicht weil sie bei uns dem Justizminister, also Heiko Maas unterstellt ist? Haben wir in Deutschland etwas keine wirkliche Gewaltenteilung? Dann kann die Regierung ja jedes Verbrechen begehen, ohne angeklagt zu werden. Warum redet niemand über die untätige Justiz? Warum hängt das niemand an die große Glocke? Alle jammern immer nur über die Politik. Aber die werden nie ihren Hintern hochkriegen, wenn ihnen keine Justiz Feuern unterm Hintern macht.
Kurze Antwort :
§ 146 Gerichtsverfassungsgesetz
„Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen.“
Oberster Dienstherr ist der Herr Minister Maas. Derjenige, der sein obskures Netzwerkdurchsetzungsgesetz von einem nicht beschlussfähigen Bundestag ( nur ca. 50 Personen anwesend )hat beschliessen lassen. Und genau deshalb ist der Herr Bundesjustizminister. Sorgsam ausgewählt.Damit dürfte ihre Frage zum Zustand der deutschen Justiz hinreichend beantwortet sein.
Genau das ist EINES unserer Probleme!
Habe soeben meinen Mitgliedsantrag bei der SPD eingereicht. Die einzige Möglichkeit, noch irgendetwas mit zu bestimmen…
Bekämpfen Sie auch Waldbrände, in dem Sie Bäume pflanzen?
Irgendwie scheinen die (aktuell) 5 Daumenrunter Ihren Kommentar ncht wirklich verstanden zu haben. Ich denke, ich habe ihn verstanden. Daumen hoch!
Als Satire geht dieser Unsinn nicht mehr durch!
Ich nehme an, Sie werden gegen die GroKo stimmen?
Vergessen Sie aber bitte nicht, rechtzeitig wieder auszutreten!
Das freut mich ich habe grade selbiges getan…ich denke auch andere Leser sollten diesen Schritt zumindest erwegen
Die eine Stimme wird entscheiden 🙂 Austretten keine Spenden das Grusel Kabinett der SPD
Sie müssen „Ironie “ dazu schreiben, dann gibt es auch keine Minuspunkte .
Ich auch, nach dem Mitgliederbescheid bin ich wieder weg.
Gut, daß das endlich hier ganz ausführlich steht, was ich in unzähligen Kommentaren, das GG zitierend, immer wieder schreibe, nämlich daß das Grundgesetz einfach nicht beachtet wird:
„Aber der ehemalige Spiegel-Chefredakteur geht noch weiter: Nach deutschem Recht dürfe kein Zuwanderer auf dem Landweg kommend Asyl beantragen, aber beachtet würde dieser Teil des Grundgesetzes von der dafür verantwortlichen Bundesregierung allerdings seit mehr als zwei Jahren nicht.“
Der Skandal ist meines Erachtens auch, daß diese Aushebelung des Grundgesetzes klammheimlich geschah und weiter anhält. Es gab keinen Parlamentsbeschluß und auch keine schriftliche Anweisung Merkels oder de Maizières, daß das GG nun nicht mehr gilt. Hat man sich nicht getraut, das so explizit zu sagen?
Zu den staatsrechtlichen Gegebenheiten offener oder geschützter Grenzen ein sehr interessanter, engagiert vorgetragener und dennoch äußerst sachlicher Vortrag des ehemaligen Verfassungsrichters Udo di Fabio (dauert eine Dreiviertelstunde, aber es lohnt sich):
https://www.youtube.com/watch?v=nyO-3yj1CNA&feature=youtu.be
Man weiß Was ist? dass Gesetze gebrochen werden, aber findet sich kein Staatsrechtler, der eine
schlüssig begründete Strafanzeige erstattet? Straftatbestand: Schleusung Staatsfremder in
das deutsche Sozialsystem und Veruntreuung von Steuergeldern im Amt! Niemand, auch
Frau Merkel und die Bundesregierung stehen über den Gesetzen. Was ist? Sind die Staatsrechtler und Verfassungsrechtler zu feige, gegen gesetzloses Regierungshandeln die
Justiz in Anspruch und in die Pflicht zu nehmen?
Nochmal: Jupp! So ist es leider!
….keine schriftliche Anweisung…
daher strafrechtlich sicher schwer greifbar wenn der Tag kommt
Wie beim Schießbefehl an der DDR Grenze, da gab es auch nichts schriftliches aber die Opfer sind tot und nach 1989 sind die Verantwortlichen wegen Nichtigkeiten verurteilt worden, meist aber gar nicht
Das wird den Schuldigen nichts nutzen. Ich denke da nur an die Frage der AfD im Bundestag an Herrn de Maiziere, die der dann auch brav beantwortet hat. Es ging – natürlich – um die Grenzöffnung. Zack, da ist der Beweis.
Ganz genau. Für mich einer der wichtigsten Punkte. Es gelten keine Gesetze mehr und auch keine Verträge (siehe Lebensversicherungen -> Krankenbeiträge auf Auszahlungen). Bereits jetzt spürt man das im Kleinen, wenn man in Rechtsstreite verwickelt wird, gesetzeskonformes Verhalten wird beileibe nicht belohnt. Es gibt keine Verlässlichkeit mehr und das ist Gift für Investitionen. Der Rechtsstaat ist ausgehebelt. Zu Recht fragt man sich, warum man wegen einem „Blitzerticket“ härter bestraft wird als jemand, der gegen das Grundgesetz verstößt oder Kriminalität als Beruf betreibt.
SO, die Welt hat jetzt also elegant die 180 Grad Wendung vollzogen. 2016 noch ihre unsägliche „Refugees Welcome“ – Plakatkampagne, 2017 dann ihr peinliches AfD – Bashing, jetzt scheint Merkel und die Groko der neue Prügelknabe zu sein. Mir wäre es lieber, Aust würde sich mal an die eigene Nase packen, und erst einmal eine Entschuldigung aussprechen an alle, die er in den letzten Jahren in den Dreck gezogen hat. Weil sie damals schon genau das sagten, wozu Aust noch zu feige war. Nein Danke Herr Aust, auf Journalisten wie SIE kann ich verzichten! Die Springer Gruppe begann 2015 mit einer grossen Spendenaktion, die zum Ziel hatte, noch mehr illegale Einwanderer ins Land zu bringen, indem man die Arbeit der Schleppervereine wie „Pro Asyl“ mit diesen Geldern unterstütze! Aust könnte ja mal sein Gehalt der letzten Jahre der an AfD, IB oder Pegida spenden, um damit nur einen winzigen Teil des Schadens auszugleichen, den er und seine Zeitung mit ihren Aktionen verursacht haben. Stattdessen stellt er sich jetzt frech hin und wirft anderen „Realitätsverweigerung“ vor. Ich wünsche der „Welt – Zeitung“, dass ihr neues „Fischen“ im konservativen Teich ein echter Rohrkrepierer wird, es gibt genug Alternative Medien, die seit Jahren oder gar Jahrzehnten ernsthaft die Probleme benannt haben. Und nicht erst wie Aust damit anfingen, als der Politbetrieb begann von innen zu korrodieren und ihm seine Leser davonschwammen…
Hey, nicht die Zeit für Vorwürfe…jetzt zusammenstehen und froh um jeden sein, der mitmacht…
Ich kann Ihren Unmut verstehen, stimme aber im Detail nicht ganz mit Ihnen überein.
Aust hat schon 2015 eine Reportage an der österr.-deutschen Grenze gedreht und dabei auf die Mißstände und den Gesetzesbruch hingewiesen.
Im Artikel hier sind zwei Beispiele aufgeführt, die belegen, dass Aust zumindest ansatzweise bereits 2015 Merkels desaströse Grenzöffnung kritisierte.
Dass in „seiner“ Zeitung auch (zu) viele gegenteilige Stimmen ihren Teil zur weit verbreiteten Einheitsmeinung der MSM beitrugen – ja, das stimmt und ist zurecht von Ihnen kritisiert worden.
Noch schlimmer finde ich es übrigens, dass dieselbe Zeitung auch heute noch nur verklausuliert über die Migrantenkriminaltät berichtet und weiterhin mieses AfD-Bashing betreibt – statt wie es einer angeblichen Qualitätszeitung angemessen wäre, sachliche Kritik zu betreiben. Und es gäbe (leider) genug Stoff die Blauen inhaltlich, aber sachlich zu kritisieren. Gleiches trifft übrigens auf die Berichterstattung zu Trump zu.
Aust ist für mich einer der wenigen verbliebenen Journalisten dieses Landes, die diesen Namen noch verdienen und bei einem der Mainstreamblätter arbeiten. Er hat eine beeindruckende Vita hinter sich und sich vom Linken zum Konservativen entwickelt – und ist damit ja beileibe kein Einzelfall. Hoffentlich bleibt er noch lange dabei und äußert sich noch klarer als heute bereits. Niemand wird es wohl wagen, den Aust ob solcher Texte einen Nazi zu nennen – bei anderen geht das ratz-fatz.
Ruud: Sie sprechen vielen Kommentatoren , die sich seit 2 Jahren abmühen, aus der Seele. Mit diesem unglaubwürdigen Wendehalls Verhalten werden demnächst noch andere wie Focus, FAZ usw. kommen
Gut, sollen die Wendehälse ruhig kommen.
Das kann man dann zur Kenntnis nehmen. Kaufen muss man es nicht.
Es gibt ja durchaus Alternativen.
In den letzten Jahren war ich oft verzweifelt, wütend und fassungslos über die Berichterstattung in den „Qualitätsmedien“.
Das Lesen der guten Artikel hier bei Tichy hat oft geholfen.
Vor allem aber tat es gut, in den zahlreichen, sehr guten Kommentaren zu lesen, daß ich keinesfalls alleine bin mit meiner Meinung.
Ich fühle mich hier in sehr guter Gesellschaft.
Das hilft dabei, in Anbetracht der Lage nicht depressiv zu werden.
Also weiter hoffen, weiter schreiben!
Die Wendehälse sind da nur eine Randnotitz
Sehr gut auf den Punkt gebracht. Vielen Dank. In der Tat, da kann einem nur noch schlecht werden.
Scheint so als treten wir jetzt langsam in die Phase derer ein, die es ja im Grunde immer schon gewußt und gesagt haben, und deren tatsächlich Gesagtes und Getanes doch „irgendwie anders“ gemeint war.
Gut, angesichts der Tatsache in welcher dramatischen Situation sich Deutschland befindet, mag jeder der zur Einsicht kommt oder meinetwegen auch nur strategisch die Seiten wechselt, willkommen sein. Mehr als unappetitlich ist es allerdings schon, sich anhören zu müssen zu welch außerordentlichen Weisheiten diese Leute plötzlich gelangen.
Ja. Ich habe mir auch „Nazi“ anhören dürfen, nur weil ich sagte, dass wir massenweise muslimische Analphabeten ganz sicher nicht brauchen.
Herr Aust, wo ist Ihre Entschuldigung. Bitte eine Stiftung für Deutsche (und zwar keine Passdeutschen) in Not gründen, die gemessert, beraubt oder sonst bereichert werden.
So ist es!
Ich stimme Ihnen vollumfänglich zu……..
Die Probleme Deutschlands wurden befördert durch die linken Mainstream-Medien.
Zu denen auch die WELT gehört.
Weniger durch die Kanzlerin…….. sie gibt jetzt nur der „passende“ Sündenbock.
Der Begriff „Lügenpresse“ kam ja nicht aus „heiterem Himmel“….
Die stete Formulierung „Merkel-Regierung“ diente eh nur einem Zweck,
nämlich die wirklich Verantwortlichen „auszublenden“, unsichtbar zu machen.
In der Form nicht falsch, inhaltlich jedoch so was von „hohl“…..
Merkels „Grenzöffnung“, eine mediale ‚Schimäre‘,
waren bis zum Sept. 2015, dem „wir schaffen das“,
längst etwa 1 Mio der „Flüchtlinge“ schon hier.
Unter tatkräftiger Mithilfe des Mainstreams.
Hat wohl niemand der „Medienfürsten“ bis heute bemerkt
im „Refugee-Freudentaumel“.
Wohl auch nicht der Herr Aust.
Es gibt eine Hauptverantwortliche für das Disaster: ANGELA MERKEL. Und man sollte jetzt nicht versuchen, diese unfähige Politikerin zu exculpieren. Die Vernebelung ihrer Untat begann ja schon mit dem Buch von Robin Alexander.
Danke, ich stimme Ihnen grundsätzlich zu. Dass die aus linksradikalen Kreisen stammende Parole „refugees welcome“ von der Springer-Presse übernommen wurde, war eine bodenlose Frechheit und der Gipfel opportunistischer Verantwortungslosigkeit. Jeder konnte auch schon 2016 wissen, in welche Katastrophe uns dieser Irrsin führen wird. Und die propagandistische anti-AfD-„Berichterstattung“ vor der BTW2017 tat das übrige.
Trotzdem bin ich froh um jeden Mainstreamjournalisten, der das Meinungskartell verlässt und anfängt, die Realität zu beschreiben.
Noch lieber wäre es mir allerdings auch, wenn die Leser stattdessen ihr Geld bei TE und anderen freien Medien lassen und ihre Informationen dort beziehen, wo schon immer frei berichtet wurde.
Ihrem „Spendenaufruf“ schließe ich mich übrigens an. Nicht nur gerichtet an Aust, sondern an jeden von uns.
Aust hat auch schon 2015 gute Beiträge zum Thema geschrieben.
Merkel die „SPD Kanzlerin“ kann bald weiter machen… wenn das dann irgendwann in Mord und Totschlag endet, werden diese Penner in Berlin sich beglückwünschen können. Echt schade um diese Republik.
„wenn das dann irgendwann in Mord und Totschlag endet….“ Haaalllll0ooooo. Wir sind mitten drin bei Mord und Totschlag. Noch gar nicht mitbekommen? Lesen sie bei TE nicht? Schauen sie weiterhin Tagesschau und Kleber Fake News?
Müssen es erst ihre Kinder oder Verwandten sein?
Ohne Merkel hätten wir längst schon „Mord und Totschlag“.
Nur weil dies bisher nicht eingetreten ist,
ist es den Wenigsten bewußt.
Einem Scheitern Griechenlands wäre zwangsläufig
ein Scheitern des EURO gefolgt.
Und damit in der Folge eine Weltwirtschaftskrise.
Die 300 Mrd. Staatschulden, die 400 Mrd. Marktschulden
der Griechen waren finanziert durch europäische Banken im
Rahmen des Interbanken-Handels. Ein Total-Ausfall als Folge.
Eine Pleite Griechenlands hätte die europäischen Großbanken
ins Mark getroffen… viel härter als die US-Hypotheken-Krise,
die bis heute noch nicht als überwunden gilt.
Die Banken der EU wären also nicht nur in Athen,
auch in den meisten EURO-Ländern geschlossen gewesen.
Mit allen Folgen, wie sie in Griechenland mal sichtbar waren.
Ein Draghi absorbiert aktuell all diesen „Schrott“,
gewissermaßen als eine europäische „Bad-Bank“.
Und die dadurch freiwerdenden Mittel bunkern italienische
und spanische Banken als Hauptbetroffene …
jeweils etwa 400 Mrd. Euro…..
in Deutschland… sichtbar an den Target2-Salden.
Steht nur nicht so in den Zeitungen.
Ohne den in 2000 vollzogenen EURO-Beitritt der Griechen
wäre dieses Europa von all diesen Risiken verschont geblieben.
Steht halt nur nicht so in den Zeitungen.
Wohl aber…… die Kanzlerin ist „alternativlos“ an allem schuld.
Nun denn….
Wegen Merkel haben wir längst Mord und Totschlag. Ist Ihnen das tatsächlich entgangen?
Also Karel,
bezüglich Target 2 Salden … bunkern die in Deutschland ….usw. Genau das ist das, die Schulden werden hier abgeliefert. Target 2 erreichen mittlerweile 1000 Milliarden Euro. Der deutsche Steuerzahler haftet dafür. Dieses Geld ist definitiv weg. Und der deutsche Rentner sucht weiter nach Flaschen im Müll. Und Frau Merkel hat tatkräftig mitgemerkelt. Die mächtigste Frau der Welt ramponiert vorsätzlich ihr eigenes Land. Herzlichen Glückwunsch Karel, Frau Merkel hat ja keine Schuld, ist ja nur seit 12 Jahren Bundeskanzlerin. Nochmals, herzlichen Glückwunsch ! Meine Verehrung ! Die anderen haben Schuld. Ja die Anderen haben Schuld. Niemand hat vorher was gewusst. Und rein die Milliarden nach Griechenland ! Alles wird gut.
Karel, nochmals herzlichen Glückwunsch ! Sie haben mir den Glauben an die mächtigste Frau der Welt zurück gegeben. Ich danke dafür !
Der Hr. Aust sollte sich mal die Reden von der AfD im Deutschen Bundestag anhören…vielleicht gehen ihn und seinen Scheuklappen dann noch mehr Lichter auf…https://www.youtube.com/watch?v=mzpCTn_eEhs
Danke für den Link.
Wie großkotzig Merkel und Blocklföten Weidels Rede verlachen.
Ist Prof. Hans-Werner Sinn doch nicht einer der führenden Ökonomen Deutschlands? Ist er ein Verschwörungstheoretiker?
Die Bande kommt damit durch. Wer die Medien hat der hat die Macht. Westfernsehen schaut diesmal niemand.
https://www.youtube.com/watch?v=mzpCTn_eEhs
Danke für den Link.
Sachlich fundierte und gut gehaltene Rede von Fr. Weidel.
Ich habe mir die Rede zweimal angehört. Einmal habe ich den Text verfolgt und einmal den Ton leiser gestellt und mich auf die Aufnahmen und Reaktionen aus den Reihen der Politiker konzentriert. Was da zu besichtigen ist, ist peinlich und einmal mehr zum Fremdschämen. Schauen Sie einmal genau hin. Vergrößern Sie das Bild. Dieses arrogante selbstherrliche Pack wurde von uns gewählt. Nicht neu, aber exemplarisch. Was Frau Weidel da vorträgt ist nicht amüsant und zum Lachen. Im Gegenteil…… Debatte? Fehlanzeige.
Der Beitrag über Aust lässt hoffen. Wenn Vertreter des Meinungsestablishments beginnen zurückzurudern „könnte“ das evtl. ein erster schwacher Indikator für einen bevorstehenden Stimmungswandel sein.
http://www.youtube….Suchen Sie nach AfD television und Sie bekommen lauter gute Bundestagsreden und andere Reden von der AfD präsentiert. Auch Hr. Gauland hat zum Thema „Deutsch-Französische Freundschaft“ einer hervorragende Rede mit geschichtlichen Zusammenhang gehalten….
Erhoffen Sie nicht zu viel! Aust ist nur ein Aushängeschild, um Leser wie Sie und mich zu angeln. Leider!
Die WELT hat den Artikel von Stefan Aust hinter der Bezahlschranke gesetzt. Der Artikel gehört groß platziert auf den Titel. Viele sollen aber offensichtlich weiterhin nichts mitbekommen.
Den regierenden Parteien ist in der Tat egal, ob etwas gut geht. Prof. Sinn hat schon erklärt, dass der Euro nicht funktionieren kann, solange die Wirtschaftskraft eso unterschiedlich ist. Man hat nun lange versucht, die anderen Länder zu überzeugen, Reformen vorzunehmen. Diese waren unwillig. Wenn man also den Euro nicht scheiter lassen will – wie wir alle wissen, scheitert dann Deutschland (eine Aussage, die ich persönlich für völlig bescheuert halte) – müssen sich die wirtschaftlich funktionierenden Länder den anderen angleichen. Da die 0-Zins-Politik zur Schaffung einer Inflation nicht ausreicht, wird man es auf dem Wege der Zuwanderung eines Heeres von Menschen erreichen, die auf dem Arbeitsmarkt größtenteils nicht vermittelbar sind und es sich in unserem Sozialsystem gemütlich machen. Wir werden noch chaotischere Zustände bekommen, als wir sie aktuell haben. In solchen Zeiten ruft der Bürger dann nach Überwachung der Straßen und wird auch aktzeptieren, dass eine EU-Armee etabliert wird und die deutsche Armee, die man bewusst heruntergewirtschaftete hat, ersetzt. Auch ein gemeinsames Finanzsystem mit allem, was dazu gehört, lässt sich dann besser begründen, aufgrund der vielen neuen Aufgaben der EU. Dann noch ein Länderfinanzausgleichsystem, wie wir es in Deutschland gerade zu reformieren versuchen, weil wir feststellen, dass es im Prinzip schlecht wirtschaftende Bundesstaaten belohnt und die anderen bestraft, fertig ist die EUDSSR. Wie sagte Schäuble sinngemäß: In Zeiten des Umbruchs ist es einfacher, Dinge durchzusetzen. Viel Spaß damit!
Die Väter der EU hatten die USA als Modell.
Die Vereinigten Staaten von Amerika,
ein Zusammenschluß von über 50 Bundesstaaten.
Jeder Bundesstaat ist für den eigenen Haushalt,
somit auch für seine eigenen Schulden verantwortlich.
Die No-Baiout-Regelung verhindert Übernahmen und
Umverteilungen von Schulden untereinander.
Und das funktioniert schon lange, schon sehr lange.
Und dies, obwohl die Wirtschaftskraft der einzelnen Bundesstaaten
dort ebenso unterschiedlich ist wie aktuell in der EU.
Übergreifende Aufgaben sind in Washington angesiedelt.
Wie US-Präsident, Verteidigung, Außenministerium, Justiz,
Finanzen (wie z.B. die FED, Börse u.a.)
Die Weichen in der EU waren von den Gründungsvätern richtig gestellt.
Versagt haben die Nachfolger…. insbesondere die in Deutschland.
Die Kanzlerin sieht sich in der Pflicht,
dieser Verwahrlosung mit einem langen Atem zu begegnen.
Nur steht das so nicht in den Zeitungen.
Dort steht nur……. sie ist alternativlos an allem schuld.
Das reicht ja auch, wie man sieht.
Warum „über“ 50 Bundesstaaten?
Weil ich Washington DC mit auf dem „Radar“ hatte.
Ein Irrtum. Wieder was dazugelernt.
1 zu 0 für Sie, werter Herr Goergen 😉
Obwohl mit D hätten die USA den Einungfünfzigsten …
Gebt ihnen noch 4 Jahre Zeit und ihr werdet Deutschland nicht wieder erkennen. Dieses ist meine volle Überzeugung. Was mich so besonders ängstigt, ist das Voranschreiten der Gleichschaltung von Staat und Gesellschaft. Bei unseren öffentlich-rechtlichen Medien ist die Gleichschaltung bereits abgeschlossen. Diese sind auch in besonderem Maße von den Mächtigen abhängig, weil sie von diesen direkt eingesetzt oder ausgetauscht werden. Bei den so genannten freien Medien, besonders bei den Mainstream Medien, sind die Anstrengungen zur Gleichschaltung schon gut zu beobachten. Bei diesen Medien gibt es nur noch sehr wenige Ausnahmen, die sich diesen Bestrebungen widersetzen.
Die Gerichtsbarkeit in diesem Lande ist auch bereits gleichgeschaltet, beginnend beim Bundesverfassungsgericht. Was wiederum auch verständlich ist, da dessen Richter von den regierenden Parteien eingesetzt/berufen werden. Hier tritt die Abhängigkeit deutlich zu Tage. Staatsanwaltschaften und Polizei werden gerade in die „richtige, gewünschte Spur“ gesetzt. Hier sind die Existenzängste der Beteiligten – bei Nichtumsetzung der gewünschten Ergebnisse – zum Greifen sichtbar. Eine abgeschlossene Gleichschaltung von Staat und Gesellschaft konnte im vergangenen Jahrhundert 2 Mal in Deutschland erlebt werden. Ob diese Gleichschaltung nun durch einen nationalen Sozialismus oder einen internationalen – wie in der ehemaligen DDR (einschll. gesamten Ostblock) geschehen, blieb im Ergebnis fast gleich.
Es dauert keine 4 Jahre mehr. 2020 wird D unregierbar sein, so ein ex-CIA Chef.
Man steuert ja auch zielgerade darauf hin, finde ich …
Um zu verstehen, was Fr. Merkel tut und warum sie es tut, sollte man noch einmal in den Geschichtsbüchern nachlesen, mit welchen Mitteln es das britische Empire geschafft hat, bei drastischer personeller Unterzahl die Kontrolle über ein Weltreich zu behalten.
Da liest man in mancher Schule das GG – und die Regierung des eigenen Staates tritt es mit Füßen: Etwa bei der laschen Handhabung der Flüchtlingskrise (Personalien? Altersbestimmung? Vorstrafen? IS-Verstrickung?) und bei dem Versuch, die sozialen Netzwerke/Medien – sagen wir es sehr freundlich – zu mehr Verantwortung zu animieren.
Was das GG schützen bzw. garantieren will und das Handeln passt nicht zusammen. Und so hinterlässt die ewige GroKo den Eindruck: Was gehen uns die Gesetze und Verträge an? Und: Dublin wird beerdigt (bzw. „ersetzt“!)
Aber die Menschen in diesem Land sollen es tagtäglich ausbaden, mit wachsender Unsicherheit auf den Straßen, mit in manchen Städten zusätzlich verknapptem Wohnraum, mit steigender Steuerlast und höheren Sozialabgaben, die vor der Tür stehen. Vielen Dank.
Danke TE, Danke Herr WALLASCH für die Zusammenfassung des Artikels von Herrn AUST und Co-Autor. Ich schätze Herrn AUST als sehr intelligenten Menschen, und spätestens seit er den ‚Werbefilm für das gelobte Asylland Germany‘ im August 2015 bekannt gemacht hat, noch mehr. Dieser Werbefilm ist kurz darauf von der Homepage des BAMF verschwunden – wir, die Bürger/innen, sollten nicht wissen, dass die Anwerbung von Menschen aus allen möglichen Ländern in Vorderasien und Afrika bereits seit Beginn 2014 stattfand. Der Werbefilm war – wenn ich mich richtig erinnere in mindestens 9, eher 13 landeseigenen Sprachen verfasst – in den entsprechenden Ländern ausgestrahlt worden. Und dann werden wir für dumm verkauft, indem Massen von Menschen gezeigt werden, wie sie den Marsch auf Deutschland unternehmen. Die wollten nach Germany. Aber nicht wegen des Selfi’s von *A**M* allein, sondern ihr Drang nach Deutschland war vorprogrammiert. Und wir, die Deutschen, wurden beschimpft, stattdessen sollten wir ein freundliches Gesicht machen, sonst wäre es nicht mehr unser Land, so einfach machte es sich *A**M*. Was denkt sich eigentlich diese Frau? Glaubt sie, wir sind blöde? Und was glauben eigentlich die anderen Politiker, die mit schmerzverzerrtem Gesicht sondieren, aber keine Lösungen des Dilemmas anbieten, in dem sich Deutschland mittlerweile befindet.
Und seit 2015 geht es nur noch um die Themen Zuwanderung, Flüchtlinge, Asylanten, Dokumentenverlust, Familiennachzug, so als ob sich gar nicht mehr die Frage stellt, ob überhaupt eine Zuwanderung besonders aus diesen Ländern gewünscht resp. erforderlich ist.
Heute steht in der Presse, der EU-Pensionsfond müsse aufgestockt werden (natürlich vom Steuerzahler für die überbordende Administration in der EU), gleichwohl haben wir seit der BT im September 2017 allein in Deutschland 53 mehr Abgeordnete, ergo 709(!). Die Gelegenheit, die Überhangmandate abzuschaffen, hat man nicht wahrgenommen. Lieber akzeptiert man mehr ‚Staatsleute‘. *A**M* faselte mal was von Bürokratieabbau – das Gegenteil ist der Fall. Und die geschäftsführende Regierung will ja auch noch bezahlt werden, weil sie ja noch etwas tut (?); ich gehe davon aus, dass die neuen Abgeordneten auch schon für – Nichtstun – bezahlt werden. Das Geld wächst also aus dem Teppichboden; in der DDR kam es aus dem verkalktem Rohr mit vor sich hin tropfendem Wasserhahn. Und zwar solange, bis das Land total pleite war.
Es ist nur noch kriminell. Frau MERKEL hat ihre Position total missverstanden. Die DDR ist abgeschafft – wir sind ein anderes Volk als das, was sie sich in ihrem Entscheidungsradius so vorstellte, als sie sich um das Amt riss.
Da liest man in mancher Schule das GG – und die Regierung des eigenen Staates tritt es mit Füßen: Bei der laschen Handhabung der Flüchtlingskrise (Personalien? Altersbestimmung? Vorstrafen? IS-Verstrickung?) und bei dem Versuch, die sozialen Netzwerke/Medien – sagen wir es sehr freundlich – zu mehr Verantwortung zu animieren.
So viel Blut musste in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in Europa fließen, um Frieden, Gleichberechtigung und Meinungsfreiheit zu bringen. Die falsche Person im Kanzleramt, reicht eine Dekade, alles zu zerstören.
So etwas vor 15 Jahren geäußert, wäre ein Freibrief in die Klappse gewesen.
Aber was ich einfach nicht verstehen kann: wie können Gesetze so umfassend gebrochen und nicht geahndet werden? Wie ist das möglich?
Ich sage es mal ganz brutal – und so ist wohl auch unsere deutsche Realität: Wo kein Richter, da kein Henker! Tut mir leid – auch für mich selber!
Tja, „Deutschland schafft sich ab“! Der vielfach angefeindete Thilo Sarrazin hat es mit seinem klugen Bestseller schon vor Jahren völlig richtig auf den Punkt gebracht. Damals wäre wohl noch Zeit gewesen, die verhängnisvolle Entwicklung mindestens zu bremsen, vielleicht sogar zu stoppen. Jetzt befinden wir uns allerdings in der von unseren links-grün verwirrten Geistern in Politik, Medien und Gesellschaft gestellten „Humanitätsfalle“, die im Dienste einer „One World“-Ideologie errichtet worden ist! Nur Politiker von echtem Format, die die Realitäten knallhart beim Namen nennen und zur Not auch einmal ohne Rücksichtnahme auf Völkerrecht und EUGH-Rechtsprechung handeln würden, könnten den binnen Zehn-Jahres-Frist anstehenden Gau noch verhindern (= z.B. ein sofortiges 5jähriges Moratorium in Bezug auf jegliche Migration). Peter Sloterdijk hat schon 2015 festgestellt, dass es „keine moralische Pflicht zur Selbstzerstörung“ geben kann, dem müsste sich doch jeder Deutsche mit halbwegs gesundem Menschenverstand anschließen!
Natürlich gibt es keine „moralische Pflicht zur Selbstzerstörung!“ Wie pervers wäre das denn?
Manchmal frage ich mich, welchen Sinn solche Analysen noch haben? Diejenigen,die das Internet nicht nur dazu benutzen, um Bilder von ihren selbstgebackenen Weihnachtskeksen oder ihrem Hämorrhoidialleiden zu posten, wissen doch ohnehin, was in diesem Land schiefläuft. Da braucht es keine gebetsmühlenartigen Wiederholungen der immer gleichen Rechtsbrüche und des Staatsversagens. Die Protagonisten der INGSOC (CDUSPDGRÜNELINKSPARTEIFDP) verfolgen alle den gleichen Plan, nämlich Deutschland zu destabilisieren, um dem Bürger zu erklären, die (selbstgeschaffenen) Probleme würden sich nur durch noch mehr EU lösen lassen. Wenn ich mir die geplante Kabinettsbesetzung anschaue, steht dieser Plan kurz vor seiner Vollendung. Da sich „die schon länger hier Lebenden“ aber mehr Gedanken über die Auswirkungen einer GroKo auf das nächste Wahlergebnis der SPD machen, als zu begreifen, dass vier weitere Jahre unter Führung dieser Verbrecherbande das endgültige Ende unserer Nation bedeutet, habe ich persönlich keine Hoffnung mehr.
Ich hab ja auch nicht mehr viel – aber ganz will ich sie ja auch nicht aufgeben! Also immer noch hoffen auf die, die da plötzlich noch aus dem Untergrund aufsteigen könnten!
Dr. Curio von der AfD hat es kürzlich im Bundestag auf den Punkt gebracht. „Wir sind auch für die Bekämpfung der Fluchtursachen. Deswegen sagen wir: Merkel muss weg!“ Im Übrigen muss man sich wundern, dass es nunmehr endlich auch Herrn Aust auffällt, dass allein das GG Artikel 16a ausreicht, um die ganze Masseneinwanderung als verbrecherischen Akt zu bewerten und die Verantwortlichen wegen diverser Rechtsbrüche vor ein ordentliches Gericht zu stellen!
Bin ganz Ihrer Meinung, aber vor WELCHEM Gericht würde man recht bekommen? Sicherlich nicht vor dem Bundesverfassungsgericht oder irgendeinem EU Gericht. Auf wessen Seite sie sind, erkennen wir an deren Urteilen.
Ist das nicht traurig, dass wir erkennen müssen, vor Gericht kein Recht mehr bekommen zu können?
Das ist die Voraussetzung für den Widerstandsparagraphen im GG.
Und? Konsequenzen? Ich bin diese wohlformulierten Sätze, diese gedrechselten Weisheiten so was von leid. Wir wissen das alles, auch wenn wir es nicht so wunderbar ausdrücken können, ich zumindest nicht. Es ist, als würde man die Schmerzen, hervorgerufen durch einen faulenden Zahn, auf die ausführlichste Weise beschreiben, Vermutungen darüber anstellen, weshalb der Zahn zu faulen begann, wie die Schmerzen gedämpft oder als etwas sogar Angenehmes akzeptiert werden könnten, solange, bis der nächste Schmerzschub wieder mit den Realitäten vertraut macht. Wann also die Aufrufe, zu demonstrieren, sei es mit Pegida, und AfD zu wählen? Oh, Entschuldigung, ich vergaß. Es tut noch nicht weh genug, um endlich zu dem unsympathischen Zahnarzt mit der bösen Spritze und der großen Zange zu gehen. Mitunter kann weiteres Abwarten dazu führen, dass die Beißerchen alle kaputt sind.
In Anbetracht von über 60 Millionen Flüchtlinge global, die es in das europäische Refugi
um Verfahren ziehe, warnen Experten: das jede Jahrgangseinheit von Flüchtlingen und illegalen Immigranten im Verlauf von zwei Jahrzehnten durch Familiennachzug und eigene Kinder auf das fünffache ansteigen werde.
Das bedeutet dank unserer medial wie politisch untadeliger Betroffenheitsmafia, „Anarchie“.
Herr Höcke hat das mal für Thüringen dargelegt: Wenn die “ Einwanderung “ der Altersklasse 16 bis 30 Jahren auf diesem Niveau anhält, haben diese bereits in 5 Jahren in Thüringen die absolute Mehrheit. Und das ohne Familiennachzug und eigenen Kindern. Insofern sind 20 Jahre viel zu konservativ geschätzt. Das passiert viel eher. Und wenn ich die Nachricht lese, das von 80 Afghanen nur 17 zur Abschiebung erschienen sind, passiert das noch ganz viel eher. Insgesamt gesehen hat dieses Land fertig. Ich sehe in spätestens 20 Jahren keine 16 Bundesländer mehr.
Dem ist nichts hinzuzufügen. Die breite Masse der Bevölkerung, siehe Wahlergebnis, interessiert sich nicht wirklich für die akuten Probleme dieses Landes. Sie lassen sich von den staatlich verordneten Bildungsmedien berieseln und glauben alles was ihnen da vorgesetzt wird. Solange es den meisten Mitbewohnern dieses Landes einigermaßen gut geht, wird sich hieran nichts ändern. Deprimierend aber die Wahrheit, also schauen wir die wir hier kommentieren und nichts ändern werden weiter in den Abgrund.
„Man hat den Eindruck, als ob es irgendwie offener Strafvollzug wäre, Deutschland regieren zu dürfen.“ (Cem Özdemir)
… wenn weiter so regiert wird, dann wird daraus in nicht allzu ferner Zeit der geschlossene Strafvollzug für diverse Verantwortliche – oder sie finden sich ihrerseits in der Rolle von Asylanten wieder.
Die Deutschen lassen bekanntlich viel mit sich machen. Aber wenn die Stimmung mal wirklich kippt, dann wählen die gar nicht mehr „political correct“. Hoffen wir es nicht – aber das haben die heute Regierenden in der Hand. Ihnen sollte klar sein, dass sie sich auch im Sinne ihres urpersönlichen, eigenen Schicksals langsam mal „am Riemen reissen“ und wieder Vernunft und Augenmaß einkehren lassen müssen …
Auch wenn ich nicht regiere, fühle ich mich momentan wie im offenen Strafvollzug – Herrn Özdemir zum Gruße – weil es hier im Lande nämlich inzwischen kaum noch Luft zum Atmen gibt!
Und in einem möchte ich Ihnen Recht geben: Ich bin sicher, dass die Deutschen sich nicht einfach so ihr Land weg nehmen lassen werden, wenn sie erstmal schnallen, was hier passiert.
Es ist nur die Frage, wie lange es dauern wird, bis die Deutschen in größerer Anzahl kapieren, was mit ihnen passieren soll.
Der „Furor Teutonicus“ wird kommen – so oder so – noch gerade rechtzeitig oder schon zu spät zur Rettung des Vaterlandes – das weiß ich nicht. Aber er wird kommen! Und ich werde mich auch als Frau nicht scheuen, für mein Vaterland zu kämpfen – so es denn noch eines zu verteidigen gibt.
Traurig, dass man soetwas heutzutage noch schreiben muss!
Achtung ! Achtung! Es gibt die einmalige Chance gegen Merkel stimmen zu können. Schnell in die SPD eintreten und nach dem Mitgliederentscheid wieder austreten.
Zitat: „Fast-Außenminister Czem Özedmir bestätigt in die Kameras: „Man hat den Eindruck, als ob es irgendwie offener Strafvollzug wäre, Deutschland regieren zu dürfen.““ (Zitatende)
Ich glaube, Herr Özdemir, aus dieser Überspitzung wird bei folgender Variation (insbesondere für Frauen) eher ein Schuh draus: „Man gewinnt langsam den Eindruck, als ob es irgendwie offener Strafvollzug wäre, in Deutschland zu leben.“
Ich bin zwar eine Frau, weiß aber nicht, warum diese Aussage auf mein Geschlecht beschränkt sein sollte: In Deutschland zu leben fühlt sich langsam wirklich an wie offener Strafvollzug!
Man muss es einfach einsehen. Ob Merkel, Schulz oder der ganze Rest dieser versagenden Abkassierer, Deutschland und seine Bürger sind ihnen schlichtweg egal. Es ist ihnen egal, ob tagtäglich Frauen belästigt oder vergewaltigt, Menschen abgestochen, verprügelt oder ausgeraubt werden. Es ist ihnen auch egal, ob Menschen ermordet werden. Es ist ihnen egal, ob ganze Regionen Gefahr laufen, komplett zu kippen. Es ist ihnen egal, ob die Sozialsysteme über kurz oder lang zusammenbrechen. Es ist ihnen einfach gleichgültig, wie die Zukunft Deutschlands aussieht. WIR, ja WIR sind ihnen egal. Sie spielen nur noch Demokratie. Sie tun so, als ob alles ganz normal wäre. Sie sind mit den Konsequenzen ihrer Fehlentscheidungen, vor allem mit der einen vom September 2015, völlig überfordert. Wichtig ist ihnen nur noch der Machterhalt und die Posten mit Merkel als zentralen Verkehrsknotenpunkt, ohne den scheinbar nichts mehr läuft. In den meisten Medien sieht es ähnlich aus, auch hier wird nur noch Demokratie, Rechtsstaat gespielt. Es wird weiterhin am zentralen Thema vorbeischwadroniert und wenn nicht, dann wird beschönigt, relativiert oder das Thema im sozialpädagogischen Stil völlig zerredet. Stattdessen werden weiterhin die Lieblingsfeindbilder und -themen gepflegt: Trump, Putin, Brexit, angebliche Gefahr von Rechts, Klimaerwärmung, Schuldkomplexförderung in allen Facetten und humanistische Onanie völlig an der Realität vorbei, bla, bla, bla…
Das interessiert doch niemanden mehr.
„ … aber was wäre eigentlich, wenn … “
Dann kommt der „Erlkönig“.
Nach lesen des Artikels kommen einem tatsächlich Fragen in den Kopf ,wie Was sind wir und wie viele “ frei nach dem Buchtitel von Precht .
Ja wieviele regieren diese Land denn nun wirklich.? Also doch nicht die 1,5 mio Parteimitglieder aller Parteien. Nein es sind letztlich 200 bis 250 Menschen ,die sich diesen Staat zur Beute gemacht haben. Parteivorstände ,Regierungsmitglieder und einflussreiche Lobbiisten .Wobei letztere sich geschickt hinter den Ersteren verstecken.Und niemand solle nur eine Minute glauben ,das sich die derzeitigen Machthaber nur ein Jota um den Willen des Volkes scheren. Wenn es so wäre hätten wir zu den wesentlichen Fragen unseres Lebens nach Schweitzer Vorbild Volksbefragungen .Dann ,und dann könnte das Volk mitbestimmen. Aber nicht so eine krakelige Veranstaltung wie derSPD Partetag ,wo diejenige ,die am lautesten Plärrerei veranstaltet,dann noch gefeiert wird.Es ist ein allgemeines Gefühl im Landes ,das es so nicht mehr weitergeht. Hilfe,wem Hilfe gebührt,aber nicht so dämlich ,das alle an der Grenze plötzlich keine Papiere mehr haben und dann nur Asyl zu stammeln brauchen und schon dreht sich ein riesiger Mechanismus von alleine . Wer befähigt die SPD Oberen eigentlich den uneingeschränkten Nachzug zu propagieren? Haben sie uns gefragt ? Nein ! Das ist Betrug am Volke .
Man kann nur aufrufen ,das der Wähler sich nicht alles gefallen lässt. Nieman setzt unter die Rechnung der Gasversorger seine Unterschrift ohne den Preis zu kennen.
Und die 200 Staatsfürsten legen jeden Tag dem Volke eine neue Rechnung vor .Gehrs noch -Volk ?
Sie haben uns gefragt. Am 24. September. Und da haben, einschliesslich der Nichtwähler, über 90% der Deutschen den Kurs der offenen Grenzen ihre Zustimmung oder zumindest Duldung gegeben. Lediglich die AFD Wähler haben Nein gesagt. Und das waren leider zu wenig um eine Änderung herbeizuführen.
Wahlen gewinnt derjenige, der zählt – nicht derjenige, der wählt.
Hat mir gefallen, was Sie geschrieben habe – aber ein paar Absätze hätten etwas mehr zu Lesbarkeit beigetragen.
Leider giebt es sehr viele Profitäre diese Politik und um so mehr Migranten es werden, werden einige sehr viel profitieren. Wenn man sich anschaut, wie viele neueStellen( die natütlich von Steuerzahler finanzieret sind) entstanden sind, die getarnt werden mit Gutmenschengehabe, darf man sich nicht wundern, dass noch so viele Menschen diese Politik befürworten, aber irgentwann ist Schluss, das Geld wird nicht mehr vorhanden sein, die Profitäre setzen sich ab und es bleibt ein auseblutetetes Land übrich mit starken Konflikten, die man nicht mehr lösen kann und das wissen auch die Politdarsteller, aber sie sagen sich, nach mir die Sinnflut.Aber Auch die , die nicht profitieren, aber gut ausgebildet sind werden das Land verlassen, der Exodus hatte schon angefangen.
Das Willkommenszenario lässt sich nun mal besser verkaufen, zumal viel Geld in die Taschen der Asyl-Unterstützer fließt. Zudem haben die Parteien aller Couleur das Christentum neu entdeckt und die Kirchen schieben das Ganze gewaltig an. Wie soll da Lieschen Müller eigenständig denken und antichristlich wählen können. Erst wenn der derzeitige Wirtschaftsboom einbricht, wird vielleicht Vernunft und Ehrlichkeit Fuß fassen.
Ich bin überzeugt, dass wir die Deutschen, für Merkel, Schulz und Co, in keiner Weise zum menschlichen Wert zählen. Wird einer von uns abgeschlachtet, tja dann ist das eben bedauerlich….mehr aber nicht. Es ist kein Desinteresse sondern pure Verachtung gegenüber der deutschen Bürger.
Nun hat Stefan Aust wie andere Würdeträger und ehrenwerte Mitglieder der Society auch den Elephanten gesehen und sachkundig beschrieben. Die Einschläge kommen in die Villengegend und in die besseren Vororte und die City wird dreckig. Was haben diese Herren nur zwischen 2015 und heute getan? Sicherlich die Nase vor der Pegida und der AfD gerümpft, wenn nicht der Antifa in ihrem ehrenwerten Kampf gegen die Unwilligen der Selbstaufgabe Beifall gezollt. Hier und da wurde ein wenig kritisiert, wie es in der Schickeria üblich ist. Ein kritischer Touch und ein paar intellektuelle Zeichen waren ausreichend, eine kritische Haltung bei gleichzeitiger Statussicherung und gesellschaftlicher Anerkennung zu dokumentieren. Soll ich jetzt Beifall klatschen, wenn dem Journalisten einfällt, über das Berichtenswerte zu schreiben, das das Pack auf die Straße getrieben und die Neo-Nazis der AfD ins Leben gerufen hat. Wie käme ich dazu? Allerdings ist eine Umkehr, die ernsthaft und zielorientiert verläuft und keine Image-Politur sein will, immer begrüßenswert. Wir werden sehen…….Deutschland steht am Rande.
„Deutschland steht am Rande.“
Wenn in diesem Land nicht die „nationale Kraftanstrengung“ der Abschiebungen angefangen wird – wir reden hier von Größenordnungen mindestens 200.000 p.a. bei geschlossenen Grenzen – dann steht dieses Land nicht „am Rande“; dann muss man Sieferle zitieren: Finis Germania.
Den hat man übrigens auch diffamiert und verleugnet, den Rolf Peter Sieferle.
Ja, das läßt sich mit einfachster Mathematik errechnen!
Oh, Herr Wallasch! Ich habe erst den ersten Absatz gelesen, aber muss Ihnen und den anderen Lesern – es passt so perfekt zum Thema – unbedingt diesen Vortrag von Udo Di Fabio vom 11.1.2018 nahelegen, auf den ein bekannter Blogger heute aufmerksam machte:
https://www.youtube.com/watch?v=nyO-3yj1CNA&feature=youtu.be
Das ganze Thema ist aus Sicht des Verfassungsrichters noch einmal grandios aufgedröselt. Äußerst sehenswert!
(… jetzt lese ich weiter …)
2 einfache Fragen:
1. Warum ist die Stimme von Aust nicht so laut, wie sie nach seinem fachlichen Gewicht sein könnte?
2. Warum werden ein seiner WELT massenhaft Kommentare gelöscht, die auf die Gesetzesverletzungen der Regierung hinweisen?
Merkwürdig ist doch, dass gerade aus Austs Welt besonders perfide gegen die Wenigen polemisiert wird, die an dieser katastrophalen Entwicklung etwas ändern möchten. Was stimmt da mit Aust nicht?
Vor Journalisten muß ich warnen,
die drehen sich wie Wetterfahnen.
Was haben der Eurokrat Schulz und der Selfmade Billionär Soros für gemeinsame Interessen das sie so gute Freunde sind ?
Ich vermute jetzt mal dem Billionär liegt die soziale Gerechtigkeit genauso am Herzen wie Schulz.
Besser kann man die kommende Katastrophe kaum zum Ausdruck bringen. Meine Anerkennung.
Herr Aust soll sich ‚mal nicht so aufblasen. Seit 2015 rede und schreibe ich gegen diese wahnwitzige Migrationspolitik , schätzungsweise 7 von 10 meiner Kommentare werden in seiner WELT nicht veröffentlicht und mein Ausdruck ist garantiert nicht abfällig oder „unter der Gürtellinie“. Bleibt noch „unzulässige Verallgemeinerung“ als Hinderungsgrund, aber wenn nur 0,7 % der Asylbewerber anerkannt werden, nahezu jeder Migrant seit 2015 Moslem ist und fast eine Million von Ihnen Hartz IV bezieht und das höchstwahrscheinlich bis zu seinem seeligen Ende, dann ist das nun einmal Zuzug von Moslems in unsere Sozialsysteme und keine Verallgemeinerung. Genausowenig konnte mir irgendjemand bis heute mit Fakten darlegen, was 4,7 Millionen Moslems positives für unsere geselschaftliche Entwicklung gebracht haben. Das Ganze nervt nur noch!
Wie Sie schon schreiben: Was bringt uns das?
Diese Frage habe ich mir auch schon so oft gestellt, wenn von Bereicherung die Rede war. Mal abgesehen von ein paar Döner-Buden mehr – was bringt uns das alles als tatsächliche (kulturelle) Bereicherung?
Ich kann da nicht viel erkennen, wenn ich ehrlich bin!
„Die“ leben dort — wir hier -und das suchen nicht unbedingt wir uns aus. „Die“ wollen gar nichts mit uns zu tun haben. Nicht umgekehrt!
Das ist die Wahrheit, über die nicht gesprochen werden darf.
Sie könnten Recht haben. Der Selbstbehauptungswillen unserer Landsleute scheint auf einem historischen Tiefpunkt angekommen zu sein.
Man hat hier sicher eine Gemengelage von Staatsversagen, Staatsverzicht und Staatsverweigerung seitens Landesparlamenten und Bundesparlament sowie seitens Landesregierungen und Bundesregierung. Dazu kommen wohl noch Grössenwahn, Überforderung, Ideologie … und vor allem Hypermoralismus, mit dem Recht und Gesetz für ungültig erklärt und damit faktisch ausser Kraft gesetzt werden.
Möglicherweise führt das zu dem, was Rolf Peter Sieferle am 20. August 2016 schrieb:
»Es liegt (…) in der Logik der radikalliberalen Position, längerfristig eine Re-Transformation des Sozialstaats in einen reinen Rechtsstaat anzustreben. Aus dieser Perspektive setzt man darauf, daß gerade der Immigrationsdruck auf den Arbeitsmarkt den erwünschten Begleiteffekt haben wird, daß der Sozialstaat abgebaut und letztlich verschwinden wird. Hier gibt es eine merkwürdige Koinzidenz von Forderungen der Linken, die aus ideologischen Gründen auf Öffnung der Grenzen setzen (no borders, no nations), und denen der Radikalliberalen, die im Zuge einer globalen New World Order ebendies auch wollen.«
„Man hat hier sicher eine Gemengelage von Staatsversagen, Staatsverzicht und Staatsverweigerung seitens Landesparlamenten und Bundesparlament sowie seitens Landesregierungen und Bundesregierung.“
Und wenn es doch nicht „das“ sondern ABSICHT ist?
„Und wenn es doch nicht „das“ sondern ABSICHT ist?“
Davon muss ich heute ausgehen.
„….aber was wäre eigentlich, wenn es den Vertretern der Volksparteien völlig egal wäre, ob irgendwas irgendwie gut geht?“ Wie wahr! Leider fehlt geschätzten 90% der Parteifunktionäre die nötige prognostische Intelligenz, um die sich auftürmenden Unwetterwolken richtig einzuschätzen. Sie glauben nicht an die Begrenztheit der materiellen Güter. Irgendwie wird sich schon alles zurechtrütteln. Durch selektive Wahrnehmung werden die täglichen beunruhigenden Negativmeldungen einfach ausgeblendet. Getreu dem Motto „Pessimisten küsst man nicht“ , möchte kein Abgeordneter schlechte Laune verbreiten. Wie lange ihr Credo „Uns geht es ja noch gold“ gesungen werden kann? Schwer zu sagen. Die Wahlen in Österreich haben gezeigt, dass es Erdrutsche auch unter deutschen Wählern gibt.
Unsere politischen Führungspersönlichkeiten. Wenn der Karren völlig in der Sch****e steckt werden sie aussteigen, wegrennen und schreien: „Was stinkt es hier!“
„Wenn sie längst vergessen und verlernt haben, wie man etwas gut macht?“
Vielleicht würde das in den Raum stellen einer 30%igen Diätenkürzung etwas Drehzahlsteigerung desPolitkarussels bewirken.
Wäre doch ein schönes politisches Projekt für die neue Partei im BT, wenn sie in zwei bis vier Jahren den dafür erforderlichen Wählerkreis hinter sich versammelt hat.
Seien wir doch mal ehrlich. Die globalistischen europäischen Eliten haben überhaupt nichts gegen weltweite Wanderungsbewegungen und Ansiedlungen von afrikanischen , nahöstlichen und zentralasiatischen Menschenmassen. Diese Wanderungen passen in ihre Konzeption der „Einen Welt“ mit freiem Waren- Dienstleistungs- Kapital-und Personenverkehr.
Wer unterhalb der Eliten aus Politik, Verwaltung, Ökonomie nebst angeschlossener Medien „Volk“ oder „Bevölkerung“ ist, kann diesen herzlich egal sein, solange ihr eigener Status gesichert ist. Natürlich gibt es wie immer Ausnahmen. Die Polen, Ungarn, Tschechen, Slowaken, Dänen und Engländer sehen das ein bißchen anders, was aber nichts anderes bewirkt als versuchte Ausgrenzung dieser Staaten in Europa und ein trotziges „weiter so“ der maßgeblichen Macher in Brüssel und anderwo.
Der illusionäre Charakter dieser Politik ist zwar inzwischen mehr als offensichtlich. In Illusionen und vorweggenommen Visionen der einen Welt ohne Grenzen leben die heutigen politischen „Schlafwandler“ indes genau so bequem und komfortabel , wie einst die europäischen Eliten vor 1914 in ihren mentalen Filterblasen.
Wenn hier alles zusammengebrochen ist – und das wird geschehen, denn die Menschen werden anfangen sich zu wehren -, dann kann man DANACH mit dem Aufbau der Vereinigten Staaten von Europa beginnen. Die Menschen würden das sonst nie akzeptieren, aber nach einem Bürgerkrieg haben Merkel & co. es einfach. Ordo ab chao, Ordnung aus dem Chaos, die Strategie der Politik ist ziemlich banal, dafür aber wirkungsvoll.
Das klingt für mich nicht logisch. Wenn die Menschen sich in nennenswerter Anzahl wirklich endlich beginnen würden zu wehren, gäbe es kein Merkel & Co. mehr.
Wenn man den Artikel von Stefan Aust gelesen hat, so kann man nur noch zu der bitteren Erkenntnis gelangen, dass wir offenbar in einer Art „offenen Anstalt“ leben, die von Leuten geführt wird, die entweder grenzdebil sind, oder nicht mehr wissen was sie tun.
Eine andere Erklärung für dieses unverantwortliche Handeln bzw. Nichthandeln dürfte sich einem vernunftbegabten Menschen nicht erschließen. Es sei denn, man erkennt in dem Tun dieser Leute tatsächlich etwas „diabolisches“!
Wie wahr!
Erneut haben Sie das Problem zugespitzt auf den Punkt gebracht, doch die verantwortlichen Politiker ignorieren die sich verschärfenden Probleme der ungebremsten Zuwanderung. Vor Jahren haben ich die Bürgerkriegsszenarien einiger Journalisten noch als utopisch belächelt und die Dystopien mit einer gewissen Reserviertheit betrachtet, da man sich vor dem dort entwickelten Szenario im Grunde genommen erschreckt, doch inzwischen haben solche Szenariobetrachtungen eine erschreckende Nähe zur Realität erreicht. Und die Politik? Sie verdrängt die Probleme und ergeht sich im Unverbindlichen. Dadurch erodiert das parlamentarisch-demokratische System insgesamt: Die Freiheit wird zunehmend eingeschränkt (gelenkte und kontrollierte Medien) und die Auseinandersetzung radikalisiert sich. Führungsversagen macht sich breit, notwendige Entscheidungen werden auf Dritte delegiert (SPD Sonderparteitag), anstatt selbst die Führungsverantwortung zu übernehmen.
Wo Sie schon bei „Dystopie“ sind:
Legen Sie „Brave new world“ mit „1984“ übereinander und Sie haben eine ziemlich exakte Zustandbeschreibung unserer modernen Zeit.
…. so ruft denn auch Martin Schulz besonders laut nach der EU; um sich feige hinter den Vorgaben des Zentralkomitees (ZK) zu verstecken –
Die Hoffnung ist mir spätestens jetzt abhandengekommen, dass es auf dieses Desaster noch eine zivilisierte Antwort gibt. Deutschland ist zu einer offenen Anstalt verkommen. Und wir, die Insassen, sind ratlos im Hinblick auf die erschütternde Faktenlage. Letztlich scheint es sogar egal, von wem wir regiert werden, solange die Agenda durchgesetzt wird. Der „Frame“ ist längst abgesteckt und die Bürger nur Endverbraucher eines erschreckenden Plans.
Nichts (für mich) von Bedeutung wurde sondiert: Keine Eckpunkte zur Rückführung von Migranten in befriedete Gebiete, nicht die Sicherung der Außengrenzen, nicht die Beendigung der Russland-Sanktionen, nicht die Geldpolitik der EZB, nicht die Einschränkung der EU-Osterweiterung, nicht die Altersfeststellung junger / bald auch alter Migranten, nicht die Abschaffung od. Reform des NetzDG, nicht die Beschleunigung zur Sanierung maroder Infrastrukturen, keine Einschränkungen im Gender Mainstreaming, keine Absage an die Vergemeinschaftung der EU-Schulden, nicht das drohende Bargeldverbot, nicht das absolute Verbot von Polygamie od. Kinderehen, keine Absage an ineffiziente Maßnahmen der Integration, keine Prozesse direkter Demokratie od. Volksabstimmungen, keine Begrenzung der Amtszeiten von Regierungsvertretern, keine Strategie in der Syrien-Frage, keine Diskussion zur Wiederherstellung der kompletten Rechtsstaatlichkeit – (an dieser Stelle breche ich ab, da bald zusammen.)
Das alles lässt mich ratlos und wütend zurück.
Ja, mich auch. Sie bringen es auf den Punkt. Absolute Fassungslosigkeit.
Jawohl Sie haben Recht.Nichts ist wirklich verhandelt worden . Von “ Verantwortung “ der Politiker in diesem Lande kann keine Rede sein.Die einzige Verantwortung ,die diese Personen noch umtreibt scheint ihre eigene Alimentierungswahn zu sein,sonst nix. Und da das Land von einer unfähigen und unwilligen Kanzlerin in einer Weise indoktriniert wird,die an beste Ulbricht und Honecker Zeiten erinnert ,sehe ich vor einer Ablösung dieser Dame keinen Streif am Horizont. Selbst die in das Parlament aufgenommene AfD wird durch medienwirksamees Nichtexistieren kaum noch wahrgenommen. Ergo ,so die Hoffnung der Regierungsmannschaft wird es keinem auffallen,wenn Deutschland zum Scherbenhaufen geritten wird.Und im Zweifelsfall – Immunität- und wir sind dann mal weg……Den Rest sollen die dämlichen Bürger gefälligst selber aufräumen.
Sie haben meine volle Zustimmung – da sehe ich es gelassen, dass ich seit Monaten bereits das Pseudonym bei TE verwende, wie Sie es nun ebenfalls gewählt haben.
@ Beobachter
Da ich eine Frau bin, benenne ich mich um in Beobachterin.
Das ist doch mal eine galante Lösung! Daumen hoch dafür!
Haha, wir haben nun also 2 Beobachter. Eigentlich dürfte das System gar keinen Namen doppelt vergeben.
Sie sollten das verstehen:
diese Politiker sind so sehr damit beschäftigt, Posten auszuhandeln, da bleibt keine Energie für etwas anderes. Sie haben doch nicht diesen Beruf ergriffen, um ARBEITEN zu müssen „
Besser kann man es nicht formulieren! Man hat nicht nur die Hoffnung verloren, es kommt mir wie ein Alptraum vor, der nicht aufhören möchte. Gefangen in einer Blase die nicht platzen will.
Nicht nur Sie, ich sage meiner Familie immer, dass wir in historischen Zeiten leben. Jeder einzelne Tag kann nun darüber entscheiden. Das deutsche Volk hat nichts dazugelernt. Wieder läuft es irgendwelchen Figuren, die nur lauter sprechen als die anderen hinterher. Und leider macht die Mehrheit wieder mit. Und leider sind die KIRCHEN wieder federführend……..
Könnte ich doch das alles mit mindestens 3 Ausrufungszeiche versehen!
„dass es auf dieses Desaster noch eine zivilisierte Antwort gibt“
Ja, das ist genau die richtige Formulierung. „Zivilisierte Antwort“ stimmt genau. Ich befürchte, die sog. Politiker sind sich der Bedeutung einer „unzivilisierten Antwort“ des Bürgers einfach nicht bewusst. Weil sie ungebildet und geschichtsvergessen sind.
Könnte (ich will es nicht hoffen) ein bitterböses Erwachen der „politischen Klasse“ geben.
Das ist der tiefe Grund unserer Erschütterung über die Verantwortungslosigkeit der politischen Kaste, derzeitiger Agendaprofiteure und den wirklichen Machthabern.
Aber Martin Schulz ist doch sicher, dass seine Basis und seine Wähler mit seiner Entscheidung zu koalieren konform gehen, sobald sie sehen, dass „hier etwas gutes für das Land und Europa gemacht wird“
Sinngemäß hieß es in dem Film “ I Robot“: „Nach all dem gibt es nur eine logische Schlußfolgerung: Revolution“.
Ich teile Ihre Ratlosigkeit und Ihre Wut.
Was ist, wenn sich nichts ändern wird?
Was ist, wenn unsere(!) Zukunft den Politikern einfach egal ist?
Was ist, wenn es den Politikern nur um sich selbst geht?
Dann müssen Sie und ich dafür sorgen, daß sie aus ihren Ämtern entfernt werden.
Na ja, es gibt halt verschiedene Auffassungen, die eine spiegelt sich in den immer noch verhältnismäßig hohen Beliebtheitswerten für die Kanzlerin und in den Umfragen zum Wahlverhalten. So gesehen ist eine Warnung vor dem was Sie befürchten noch lange nicht automatisch mehrheitsfähig. Das sind die Realitäten. Man kann also nur debattieren. Und hier wäre es wünschenswert, dass alle Stimmen Raum bekommen – aber daran hapert es ja oft schon,.
Danke Ihnen für die Fragen
Gut beschrieben! Und ich sehe es auch so, wir könnten jeden deutschen Kranführer an ihre Stelle setzen – der weiß wenigstens, was Verantwortung heißt und ist wahrscheinlich mit dem deutschen Volk loyal … ( Von Frauen in der Politik habe ich übrigens momentan die Nase so was von voll – ich hoffe, es wird mir verziehen!)
Nun zumindest die Destabilisierung Deutschlands, dem (ehemaligen) Klassenfeind geht mit großen Schritten voran.
Zwei Anmerkungen: Hinweise auf Stefan Austs Feststellungen sind ohne Belang, da „seine“ Redakteure und „Journalisten“ bei der WELT treu ergebene Transatlantiker sind (wie Aust selbst) und nicht müde werden, Frau Merkel und ihren Vasallen als Wegbereitern der „Neuen Weltordnung“ Kränze zu winden. Die WELT war einmal eine konservative Zeitung; heute tropft aus jeder veröffentlichten Zeile links-grüne Gesinnung.
Was die „Weisung“ des Innenministers anbelangt: Ich bezweifele, dass die Misere so dumm war, hierzu etwas schriftlich zu verbreiten, denn natürlich kann auch ein Innenminister geltendes Recht mit einer „Dienstanweisung“ nicht außer Kraft setzen – so, wie übrigens auch ein Parlamentsbeschluss nicht ausreichte. Hierzu bedürfte es einer förmlichen Gesetzesänderung. De facto machen sich alle Bundespolizisten fortwährend der Strafvereitelung im Amt schuldig – wie auch der Innenminister, der ihr Verhalten offenbar „duldet“. Dasselbe gilt auch für alle beteiligten Staatsanwaltschaften, denn die Polizisten sind jeweils nur Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft. Ergo: Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr. Da wir auch unser Staatsgebiet aufgegeben haben, sind wir auch kein Staat mehr. Der letzte Aspekt, der einen Staat ausmacht, ist das Staatsvolk, also „deutsche Staatsbürger“. Aber daran, auch diesen Aspekt noch zu beseitigen, arbeiten bis auf die FDP und die AfD ja alle Parteien ganz kräftig…
Danke, dass Sie mir dies aus dem Herzen geschrieben haben – so gut wie Sie hätte ich es nicht gekonnt!
Ja, ja wozu AlteweißeMänner gut sein können, wenn eine AlteweißeFrau nach Ihnen dürstet.
Wenn Pisa an der Wahlurne ankommt, dann wird eben Arbeitsverweigerung gewählt.
Man kann diesen ganzen tagtäglichen elenden Dreck von skrupel-und schamlosen Betrug, völliger Naivität, kompletter Unfähigkeit und ständigem Nichthandeln durch die eigene Regierung und durch das Kartell der sog. „etablierten“ Parteien nicht mehr hören und lesen! Dieses Land ist wirklich völlig krank, kaputt und im Eimer!
Dem ist leider nichts mehr hinzuzufügen.
Leider, Leider und wenn man Kinder hat, kann man eigentlich nur noch verzweifeln.
Oder kämpfen!
Sie werden staunen: Ein großer Bevölkerungsanteil sieht das völlig anders, wie die Umfragen zeigen, ebenso übrigens wie der wider leicht angestiegene Zuspruch für Merkel.
@Herr Wallasch, in der Tat, das ist das große Drama dieses Landes! Wobei man aber nicht wirklich weiß, ob das nun tatsächlich aus ehrlicher Zustimmung heraus erfolgt, was ich mir unschwer vorstellen kann, oder aufgrund der leider überall gegenwärtigen Feigheit, Obrigkeitshörigkeit und Abstumpfung. Was die Umfragen betrifft, bin ich da doch eher sehr skeptisch, was diese regierungs-und parteitreuen da so „erfragen“. Man denke da nur an die letzte wirklich fulminante „Fehlprognose“ zur AfD bei der BTW. Da mache ich persönlich mir wenig Sorgen, eher bei den genannten „charakterlichen“ Schwächen unserer Bürger.
Der große Teil? Wir reden hier nicht von Hannover, Bremen, Hamburg. Im Osten sind die Menschen noch wehrwillig, gottseiesgedankt! Wir sind von Berlin (3 Kreuze!) an die polnische Grenze gezogen. Nicht das man uns reinlassen wollte, wenn es hier losgeht, aber man kann bei Zeiten die Waffen undsoweiter
So ist es. Wer die Medien beherrscht, der beherrscht die Menschen! Oder wie Kurt Vonnegut jr. gesagt hat, „Wer die Medien kontrolliert, der kontrolliert den Verstand“!
Das muss aber nicht ernsthaft so sein, weil sich jeder auch noch seines eigenen Verstandes bedienen kann – oder könnte. Und darauf hoffe ich!
Gefällige Umfragen von Gefälligkeitssendern beauftragt, von ebensolchen Institute „ermittelt“ und von Gefälligkeitsjournalisten unters Volk gestreut.
Haken wir diese perfide Inszenierung von angeblichem „Wahlvolkswillen“ einfach ab.
Die Realität ist letzlich immer stärker als jede verlogene Wünsch-Dir-Was Phantasterei – und dann auch verdammt ungemütlich …
könnte mir jemand erklären warum das Bundesverfassungsgericht hier nicht tätig wird ?
Immerhin reifen hier Zustände heran , die die Existenz dieses Staates bedrohen !
Das Bundesverfassungsgericht kann auf eingereichte Klagen mit Urteilen reagieren, aber nicht selbständig mit Anweisungen agieren.
Und leider hat bisher der erforderliche Bums in der Hose gefehlt, eine fertig vorbereitete Klage gegen die Migrationspolitik auch tatsächlich nach Karlsruhe abzuschicken.
Da irren Sie! Die Klage von Prof. Schachtschneider wurde ohne Begründung (!!!) abgelehnt bzw. nicht angenommen.
So weiß ich es auch!
Bundesverfassungsgericht? Ha! Warum nicht ich? Mich können Sie auch kaufen.
Sie glauben noch an die Demokratie, geben Sie zu. Wachen Sie auf! Wir leben in einer parlamentarischen Diktatur. Kennzeichen: Gewaltenteilung ist aufgehoben, Justiz und Medien sind gleichgeschaltet, der politische Gegner wird seiner Rechte beraubt (selbst im Parlament siehe AfD), und eine selbst ermächtigte GröKaz hat einen Plan.
Von Erdogan lernen, heißt siegen lernen. Hatten wir schon in ähnlicher Fome in der DDR.
gerade das Bundesverfassungsgericht sitzt ja im gleichen Boot. Keiner dieser „Juristen“ würde sein Parteibuch verraten. Gewaltenteilung = Fremdwort in Deutschland.
Die illegale Grenzöffnung hätte bereits 2015 unterbunden werden müssen. Was ist passiert? Nix.
Ganz einfach, weil diese Leute ihre Positionen den Parteien verdanken. Daher werden sie jegliche Rechtsbrüche stützen und sogar dem schlafenden Volk noch als gerechtfertigt verkaufen.
Stefan Aust gehört für mich zu den „ausgewählten“ Journalisten, die meinen höchsten Respekt haben. Alles, womit er hier zitiert wird, ist in dem Vortrag des Verfassungsrichters a.D. Di Fabio ( https://www.youtube.com/watch?v=nyO-3yj1CNA&feature=youtu.be ) ausführlich behandelt und begründet. Exemplarisch greife ich ein Punkte heraus:
– Das Asylrecht obliegt laut EU-Verträgen NICHT den europäischen Institutionen. Der Schengen-Vertrag ist multilateral und nicht Teil der EU-Verträge, Mitglieder des Schengen-Vertrags sind nicht zwingend EU-Mitglieder, EU-Mitglieder nicht zwingend im Schengen-Vertrag. Auch hier entfällt die Zuständigkeit der EU weitgehend.
– Di Fabio bezeichnet das Schengen- und Dublin-System als Schönwetter-Politik, weil es in Zeiten entschieden wurde, als das Migrations-Problem gering war. Die Entscheidung des BVerfG, Griechenland als Land mit Außengrenze menschenunwürdige Unterbringung vorzuwerfen und Abschiebungen auszusetzen, geschah in der Absicht, dass die EU daraufhin wirkt, dass in Griechenland die Lage verbessert werden muss und dies mitnichten zum Dauerzustand wird, keine falschen Anreize geschaffen werden. Nebenbei wird der Aspekt genannt, als die Systeme/Abkommen erdacht wurden, hatte Deutschland eine EU-Außengrenze in Richtung Osten. Dass das heute nicht mehr der Fall ist, liegt eben an der Osterweiterung und war keinesfalls Trick der damaligen Vertragsstaaten, um sich vor Anträgen zu schützen.
– Nach Di Fabio gibt es praktisch kaum eine Möglichkeit, sei es wegen der sicheren Drittstaaten, auch nicht per Flugzeug über die Flughäfen, in Deutschland nach geltendem Recht Asyl zu beantragen. An Flughäfen existieren exterritoriale Transitzonen, wo ein Asylgesuch nicht möglich ist, was durch das BVerfG bestätigt wurde.
Das sagt ein Verfassungsrichter und deckt sich mit den Ansichten des Autors Wallasch wie auch mit denen von Aust, nicht aber mit denen der ganz überwiegenden sonstigen Journaille außerhalb weniger Blog und sog. alternativer Medien.
Zuletzt möchte ich hinzufügen: Di Fabio wäre gerade in diesen Jahren der wohl beste und geeignetste Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten gewesen. Steinmeier ist sicher nicht der schlechteste, aber Di Fabio der einzig richtige.
Doch! Steinmeier war der Schlechteste.
Weil möglicherweise auch dort Parteigenossen sitzen ?
Ob des damit zusammenhängt, dass die Richter alle ein Parteibuch haben….? Bestimmt nicht….
Kein Kläger, kein Urteil. Denken Sie an das NetzDG: alle maulen über Zensur und keiner klagt.
Hr. Voßkuhle muss ich hier eine gewisse Nähe zu Merkels Politik unterstellen.
Es gibt ein Zitat von ihm, in dem er sinngemäß erläutert, heutzutage wätre es gang und gäbe ,Verträge nicht mehr als gänzlich verpflichtend anzusehen!. (Merkel hat es sicher gefreut, EU).
Jemand hat hier bestimmt das Originalzitat.
Googeln sie mal war Prof. Gunnar Beck zu dem Herren Präsidenten des BVerfG in Sachen Euro im Handelsblatt veröffentlicht hat. Da drehts ihnen den Magen um!
Dieser armselige Haufen hat sich längst dem europäischen Gerichtshof unterworfen. Da können sie nichts mehr erwarten die europäische Sowjetunion wird kommen und auch der Niedergang denn Planwirtschaft und Gleichmacherei führt immer in den Untergang.
Der europäische Gerichtshof hat eindeutig in seinem Urteil festgestellt, das die Aussetzung der Dublin Regeln durch die Merkel Regierung absolut rechtswidrig ist. Da hätte der Generalbundesanwalt oder wer auch immer , Merkel sofort vor den Kadi zerren müssen. Geschehen ist nichts. Ein weiterer Beweis für den totalen Zusammenbruch des Rechtsstaates.
Andere Sachen laufen prima, mein Ausweis war abgelaufen, sofort eine Strafe.
Trump wird ans Kreuz genagelt von unseren Medien, weil er wichtige Richterposten mit Republikanern besetzt hat. Leider vergessen unsere Medien in diesem Zusammenhang immer gerne das unsere obersten Gerichte eben auch durch die jeweilige aktuelle Politik besetzt werden.
Gleich ist halt noch lange nicht gleich …
Jeder Richter am Bundesverfassungsgericht ist auf einem Parteiticket dorthin gewählt worden. Über 1000 Klagen von Bürgern gegen die illegale Grenzöffnung, Verletzung des Art 16a Abs. 2 wurden noch nicht einmal angenommen! Die Unabhängigkeit der Justiz ist eine Farce! Hier der Link zur Seite des Justizministeriums: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html
Auf das Bundesverfassungsgericht können Sie zählen, wenn es darum geht, die Praxis der Erhebung der Grundsteuer für verfassungswidrig zu erklären. Diesen Ball wird die Politik dann auch gerne aufgreifen und die Steuern erhöhen. In all den anderen Fällen sollten Sie nicht auf Herrn Voßkuhle, Herrn Müller, Frau Baer etc. hoffen. Ihre Hoffnung könnte enttäuscht werden.
ZITAT (Karl Friedrich): „könnte mir jemand erklären warum das Bundesverfassungsgericht hier nicht tätig wird ?“
Ich setzte meine Hoffnung eher auf das „andere Ende“ der Befehlskette…
ZITAT (Alexander Wallasch): „800 illegale Zuwanderer würden dort Tag für Tag dennoch von den Bundespolizisten aufgegriffen. 80 Prozent von ihnen behaupteten, keinerlei Pässe oder andere Identitätsnachweise bei sich zu haben. „Aber sobald sie das Zauberwort Asyl sagen, dürfen wir sie auf Weisung des Bundesinnenministers nicht zurückweisen, obwohl die deutschen Gesetze das verlangen“, berichtet der Beamte frustriert.“
Ich hoffe sehr, daß Beamte sich trauen werden, die Gesetze zu befolgen.
Denn die Artikel unserer Verfassung sollten doch weitaus wichtiger sein als offensichtlich rechtswidrige Anordnungen aus dem Innenministerium, oder nicht?
Das funktioniert natürlich nur, wenn der Einzelne nicht allein ist. Die Kollegen müssen möglichst alle mitziehen, möglichst ihre direkten Vorgesetzten inbegriffen.
Das wäre es doch! Man stelle sich das vor. Eine ganze Bundespolizeiinspektion befolgt plötzlich das Grundgesetz.
Was für ein Eklat.
Und wie reagieren die uns schon länger Regierenden darauf ?
Maßregelt man die Beamten dann? Für ihre Gesetztestreue?
Das wäre ein noch viel größerer Eklat, der den Irrsinn erst so richtig entlarvt.
Ich hoffe sehr, daß es so kommt. Unsere Polizisten sind doch vernünftige und verantwortungsvolle Leute, die mit beiden Beinen in der Realität stehen.
Klar, in ihrer Organisation herrscht traditionell Befehl und Gehorsam, aber sie müssen ja auch nicht streiken oder revoltieren, es würde völlig reichen, demonstrativ die Gesetze zu beachten.
Ich hoffe sehr.
Von „oben“ ist definitiv keine Einsicht zu erwarten.
Erwarten Sie da nicht ein bisschen zu viel von unseren „Gesetzeshütern“? Das sind ja auch nur Menschen mit Raten für’s Einfamilien-Haus, etc.
Gerne!
*Das BVerG ist längst im politischen angekommen, als es zum ESM urteillte: „JA, aber…“ anstelle von „Nein, wenn nicht…“
*2012 hat es festgestellt, dass es maxiaml 15 Überhangmandate geben darf: Ziehen Sie einmal von 598 von 709 ab – soviele Überhangmandatsträger sitzen im BT.
Wie Sie sehen ist das BVerG schon länger nurmehr der verlängerte Arm der Politik – von dieser „Mischpoke“ erhoffe ich mir seit dem Einzug des Ex MP Peter Müller exakt gar nichts mehr – es ist Teil des Problems, spätestens mit der Zwangseinführung eines „3. Geschlchts“!
Ich weiße es nicht. Wer aber könnte das ändern? –
Ich habe den Artikel von Herrn Aust gelesen. Ab sofort darf niemand mehr als Verschwörungstheoretiker, Rassist oder Fremdenfeind beschimpft werden, der behauptet, die deutsche Spitzenpolitik betreibe einen Bevölkerungsaustausch, verzichte auf den Schutz der Staatsgrenzen und flute das Land mit praktisch unbegrenztem Zuzug jedes Zuwanderungswilligen /-fähigen, der es hierhin schafft.
Der Artikel ist so erschreckend ehrlich, dass er im Grunde genommen an jeder Litfaßsäule, in den Abendnachrichten und an möglichst vielen Stellen im Internet gepostet werden sollte. Übrigens, was glauben Sie: werden ihn die „werten Kollegen“ der großen Medien wohl genauso zitieren, wie sie sonst jeden Dreck über Donald Trump oder die britische Regierung klonen?
Die Konflikte durch Zuwanderung sind gewollt.
In den kommenden Jahren werden die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen, was das Sozialsystem kollabieren lassen wird. Um sich dennoch die Macht zu sichern, benötigt man etwas, was die Einwohner so sehr lähmt, verunsichert und gefügig macht, dass man sich darum nicht kümmert. Man installiert künstlich einen Konflikt, den die politische Klasse für ihr Überleben braucht.
Darüber hinaus hat der Sozialismus alle Parteien erobert. Auch die CSU ist mittlerweile in weiten Teilen sozialistisch. Und da Sozialisten Wähler brauchen, man diese aber in der einheimischen Bevölkerung nicht im erwünschten Maße hat, importiert man sich Wähler, die dauerhaft für einen großen, übermächtigen, umverteilenden Staat stimmen.
Die importierten Wähler werden nicht CDU,SPD, GRÜNE oder sonstwen wählen. SIe werden eine eigene Partei gründen und diese wählen.
Informieren Sie sich bitte über die Partei „Allianz Deutscher Demokraten“. Könnte sein, dass es diese Partei bereits gibt.
Liebe Anita,
es geht nicht nur darum, welche Partei gewählt wird, sondern darum, immer mehr Staat zu haben, die Bürokratie immer weiter auszubauen. Durch die Absenkung der Leistungsanforderungen studieren heute über 50% eines Jahrgangs. Wo sollen denn die ganzen lebensfremden Germanisten, Theaterwissenschaftler, Erziehungswissenschaftler und Gender-Studies-Absolventen hin? Nur der Staat kann diese Leute gebrauchen. Warten Sie nur ab, wir werden es bald erleben, dass die SPD fordert, dass jeder Betrieb mit mehr als zehn Mitarbeitern eine Gleichstellungsbeauftragte braucht. Und im Endstadium müssen dann auch Freiberufler eine anstellen, die darauf aufpasst, dass sich der Freiberufler nicht selbst diskriminiert.
hmmm, das ist mir zu „hintergründig“, ich fürchte, es ist schlimmer: Dummheit und Gleichgültigkeit sind hier die aktivsten Baumeister.
Genau das hat Cohn-Bendit schon vor Jahren propagiert ; Joschka Fischer übrigens auch .
Die Spiegeljournalistin sprach gestern bei A. Will davon dass etwas in der Luft läge wie in der späten UDSSR, wenn selbst Spiegelmitarbeiter, die ja bekanntermaßen nicht viel Realitätssinn haben, so etwas merken …
Hoffentlich findet die SPD Basis den Mut das traurige Spiel von Schulz und letztlich auch Seehofer und Merkel plus Anhang (PA, vdl, AL, EB …) zu beenden.
Jepp, stimmt, das ist mir auch aufgefallen
Wenn es tatsächlich in der Prxis umgesetzt wird, ist es keine Theorie; wenn es offen, für alle sichtbar und spürbar geschieht, ist es keine Verschwörung.
Wird es dereinst mit dem Schießen an der Grenze nicht mehr abzuwehren sein? Hätte man Stimmen hören sollen, die man nicht hören wollte, weil sie unmenschlich schienen? Kommt die Lawine bald noch dicker über uns gerollt und fegt uns mitsamt allen Gutmenschen hinweg? Wenigstens wird dieses Überrollmanöver nicht langer dauern. Wenn die Völkerwanderung erst mal in Fahrt gekommen ist, gibt es kein Halten mehr! Außer Aust gab es noch mehr Mitdenker, die sich der Realität nicht verweigerten.
http://wort-woche.blogspot.de/2015/10/boris-palmer-in-tubingen-auf-dem.html
Wie (fast) perfekte Grenzsicherung ohne einen einzigen Schuss funktioniert, demonstrieren die Israelis mit ihrem High-Tech-Zaun in der Negev-Wüste, die Spanier in Ceuta und die Australier mit ihrer tausende Kilometer-Grenze zur indonesischen Inselwelt. Man muss nur den Mut haben, klar und deutlich zu sagen: „Nein wir wollen euch nicht. Deutschland wird niemals eure Heimat werden.“ Aber zu einer solchen Vergrämung ist die Mehrheit unserer Landsleute anscheinend noch nicht bereit.
Sollte die neue GroKo wirklich zusammen kommen, steht die SPD bei der nächsten BTW bei 15 und die Union bei 25%, denn die Probleme werden Monat für Monat schlimmer werden.
Das „Aufräumen“ danach wird unschön und schmerzhaft und ich bin gespannt wie viele aus dem Kabinett Merkel, der Bundespolizei und anderen Gremien/Vereinigungen dann vor einem Gericht stehen.
Ich hätte es vor einem Jahr nicht gedacht, aber unsere letzte Hoffnung ist TheDonald. Sollte er in seinem Land den Kampf gegen die DeppStateVerbrecher wirklich zu Ende kämpfen und obsiegen, wir die EU gleich mit implodieren. Damit kollabiert auch weltweit das Finanzsystem und es ist die Stunde Null. Dann wird sich zeigen, ob hier in D jemand befähigt ist, den ganzen Schrott wieder aufzubauen!
„Sollte die neue GroKo wirklich zusammen kommen, steht die SPD bei der nächsten BTW bei 15 und die Union bei 25% …“
Auch dann wird es zusammen mit den Wolkenkuckucksheimern locker zum Regieren reichen.
Und dann gibt’s ja noch die Grünen und die Linken – für irgendeine bunte Schwachmaten-Regierung reicht es allemal. Wenn bei den deutschen Wählern nicht bald der Geduldsfaden reißt, ist hier ohnehin nichts mehr zu retten. Die nächste BTW muss dann keinen mehr groß interessieren.
….“aber unsere letzte Hoffnung ist TheDonald.“…Danke, ich fühle mich geschmeichelt…:-)
Gehen die Millionen Merkel-Gäste dann freiwillig wieder nach Hause? Ich fürchte, das werden sie nicht tun. Die Folgen, die daraus vermutlich erwachsen würden, will ich mir gar nicht vorstellen.
Das könnte sein, hätte aber nur Auswirkungen wenn die AfD bei 50+ landet. sonst koalieren halt geschrumpfte SPD und CDU mit Linken, Grünen und FDP.
Hier kann man Stefan Aust nur in allen Punkten zustimmen.
Aber es wird sich nichts dadurch ändern,so traurig das auch für uns ist!
Über die „Gruppenantragsstellung auf Asyl oder Nachzug,ja da hätten die CSU Politiker doch schon lange hinweisen können,denn die fiel ja nicht vom Himmel laut Frau Hohlmeier.Aber an der Abstimmung waren ja auch CSU-ler beteiligt mit einem Ja?
Leider werden wir Bürger nur noch belogen und verars….. von Politikern,und wer sich dagegen stellt ist Nazi oder Rassist,wird fertig gemacht.
Wenn das das Demolratieverständnis von demokratisch gewählten Politikern ist,dann braucht sich niemand zu wundern,wenn die AfD zu einer sehr schnell wachsenden Partei wird und bald die Politik in den Parlamenten bestimmen wird,nicht unbedingt wünschenswert,aber mit zunehmender Wahrscheinlichkeit!
Die andere absolut nicht wünschenswerte Alternative wäre dann :Knüppel aus dem Sack,und draufhauen bis auch der letzte lacht?
Wir gehen ganz schweren Zeiten entgegen,und Ich hoffe das diese Sache gut ausgeht!
Nun, Oldman, unsere Altparteien sind durchaus nicht demokratisch gestählt, sonst wären viele Rechtsbrüche in den letzten zwei Jahren nicht passiert. Daher verstehe ich nicht, warum sie die AfD von vorneherein als nicht unbedingt wünschenswert bezeichnen.
Der im Raum stehende Elefant ist eine gute Metapher für das Thema Migration. Ich kenne viele SPD-Mitlieder, die mir unter vier Augen sagen, dass sie gegen den Familiennachzug und erst recht gegen das Prinzip der „offenen Grenzen“ sind. Gleichzeitig sagen Sie mir, dass sie sich nicht trauen, diese Meinung innerhalb der Partei zu vertreten. Bei diesem Thema hat die „Schweigespirale“ voll durchgeschlagen.
In meinen Augen lässt sich dieser Personenkreis am besten mit der Vokabel „Feiglinge“ beschreiben.
Wenn sich dann irgendwann irgendo einer mal „traut“, gibt es D, wie wir es mal kannten, nicht mehr.
Das ist ja wohl unglaublich, „trauen sich nicht diese Meinung innerhalb der Partei zu vertreten“. Was für Feiglinge sind das nur! Lieber sehen sie zu, wie unser Sozialsystem geplündert wird, Menschen von Tag zu Tag, von Woche zu Woche unsicherer leben, Frauen und Mädchen sich in diesem Land nicht mehr sicher fühlen können vor testosterongesteuerten Moslems etc. pp. Genau wegen solcher Meinungsfeiglinge spitzt sich alles zu und Deutschland wird kaputt gemacht. Was glauben diese Grün-Sozialisten eigentlich, was Amed und Mohammed mit denen machen, wenn die in Deutschland und Europa die Oberhand haben? Dumm, dümmer, dümmer geht’s nimmer. Wenn diese Menschen nicht den Mumm haben, ihre Meinung zu äußern, dann sollen sie die Partei verlassen. Dann kann man morgens wenigstens noch in den Spiegel schauen.
Das Problem scheint zu sein, dass manche in der Partei noch „etwas werden wollen“, aber Angst haben, nicht in entsprechende Ämter gewählt zu werden. Derselbe Druck, dem sicher auch so mancher Journalist nachgibt, wenn er die Probleme nicht beim Namen nennt.
War letztens im Bürgeramt, alte Frau nicht verbeamtet sagte mir, in der gesamten Verwaltung ist es genauso. Wer was sagt wird ausgegrenzt und muß mit Schikanen rechnen. Sie Ossi, deshalb nicht verbeamtet sagte, die Westdeutschen sind aus Karrieregründen schlimmer, als es früher im Osten war. Denunziation mit Aussicht auf persönlichen Vorteil ist da grad Mode.
Schweigespirale? Scheint mir eher das „Stockholmsyndrom“ zu sein…
Man will die Nationen zu Gunsten multinationaler Gebilde, wie etwa der EU auflösen. Dabei stehen große Völker, oder Nationen nur im Wege. Kleinere, und wirtschaftlich schwache Staaten, sind dagegen kein Problem, und werden später zur Räson gebracht. Merkel selbst, wie auch Schulz, werden eine Menge Dreck am Stecken haben, dass sie immer noch so verbissen weiter machen. Jeder der halbwegs klar im Kopf ist, und aus freien Stücken handelt, der hätte schon längst das Handtuch geworfen. Aber diese beiden Wasserträger sind Marionetten in einem großen Theater.
Na ja, die Zuwanderung ist ja auch ein gesamteuropäisches Problem, hier hätte die innereuropäische Reisefreiheit ausgereicht.
Europa hat genug eigene Probleme, und die Zuwanderung verringert diese Probleme nicht. Wo also ist das Problem, dem Rest der Welt klar zu machen, dass Zuwanderung nicht gewünscht ist? Probleme werden nicht mit neuen Problemen gelöst.
Aber, hat nicht genau diese innereuropäische Reisefreiheit es erst ermöglicht, dass die Einwanderer einfach nur durchgewunken wurden?
Erst dadurch, dass es keine Schlagbäume und Grenanlager mehr gibt, konnte das passieren …
Ja, mir schwillt der Kamm, wenn ich unseren Oberen beim Arbeiten zusehe. Denen ist längst schon alles völlig wurscht. Müssen sie es auch nicht ausbaden, was sie verzapfen. Und der Großteil der Bevölkerung hier hat doch keine Ahnung, wo der Hase langläuft. Erst wenn es zu spät ist, werden sie erwachen.
Was heisst hier „Arbeiten“???
Ein Angebot bei Salatgurken kann ich „nicht beachten“, aber Gesetze? Die „Nichtbeachtung“ von geltendem Recht ist rechtswirdrig, illegal und ggf. eine Dienstpflichtsverlezung bzw. Straftat. Das gilt auch für die Bundespolizei, die eine entsprechende rechtwidrige Weisung des Bundesinnenministers ausführt anstatt von ihrer Remonstration Gebrauch zu machen. Aber wir sind ja auch nur noch eine gleichgeschaltete Bananenrepublik.
Glaube ich auch, man weiss längst, dass alles noch schlimmer kommt. Ich glaube inzwischen, dass das alles bewusst geschieht. Alles, was Herr Aust von sich gibt, ist unseren Politikern bekannt. Sie hätten es ändern können, wenn sie denn gewollt hätten. Stattdessen öffnen sie weiter Tür und Tor. Sie wissen von dem Beschluss des Europapalaments, gesprochen wird nicht darüber. Warum auch, wir werden ja sowieso nicht gefragt. Nein, keiner unserer Elite-Politiker hat die Absicht, all dem entgegen zu steuern. Von Frau Merkel ist nichts anderes zu erwarten. Leider kann man inzwischen aber niemanden mehr trauen.
Das Versagen sehe ich vor allen Dingen bei den Leitmedien und der Opposition: Deren Aufgabe wäre es, die Regierung und Regierungsparteien mit der Aufdeckung der Informationen und Zusammenhänge vor sich herzutreiben, den Finger in die Wunde zu legen. Das die politischen Täter nicht gerne über den verursachten Schaden reden wollen, erscheint mir dagegen naheliegend.
Schon mal was von der AfD gehört?
„Das Versagen sehe ich vor allen Dingen bei den Leitmedien und der Opposition“ und auch bei den deutschen Wählern.
Inzwischen bin ich der Überzeugung das wir von Leuten regiert werden die sich selbst und Deutschland abgrundtief hassen. Die alles was sie für irgendwie deutsch halten abschaffen, vernichten oder zerstören wollen.
In diesem Lichte sehe ich übrigens auch die ‚Europabegeisterung‘ mancher. Um so mehr Souveränität nach Brüssel übertragen wird, um so mehr Deutschland abgeschafft wird, um so toller. Alles nur kein Deutscher sein.
„Hassen“? zu derartig hochemotionalen Befindlichkeiten sind diese Leute doch gar nicht fähig. Dieses Land und die Masse seiner Bewohner ist ihnen schlicht gleichgültig.
Sie haben andere Präferenzen.
Bin begeistert dass sich hier endlich jemand wie Aust zu sagen traut, was einfach empirisch richtig ist, aber im Irrenhaus Deutschland unter das Nazi- Verdikt fällt (würde man etwa so eine Meinung auf Twitter schreiben, würden zig Denunzianten dafür sorgen, dass der Tweet in DE gesperrt wird). Es wird Zeit, dass auch in diesem unter pseudo-religiösem Wahn leidenden Land wieder Vernunft und Empirie einkehren. Leider lässt allerdings eine Merkel-Schulz Allianz das nicht erwarten.
Die Aussagen von Herrn Aust würde die „WeLT“ garantiert nicht in den Kommentaren zulassen, wenn sie von Lieschen Müller kämen. Als Herausgeber der WELT sollte sich Herr Aust mal ansehen, wie das Blatt Meinung manipuliert, in dem es tendenziell CDU/ CSU- freundlich und SPD/ FDP- unfreundlich berichtet, und Kommentare, die sich kritisch mit der CDU/ CSU- Regierungsarbeit befassen, nicht zulässt. Twitter, das ich selber nicht nutze, lässt Kommentare offenbar noch zu.
“ … aber was wäre eigentlich, wenn es den Vertretern der Volksparteien völlig egal wäre, ob irgendwas irgendwie gut geht?“
Ich wage mich noch einen Schritt weiter zu gehen: Was wäre eigentlich, wenn die Vertreter der Volksparteien genau wissen, dass das nicht gut gehen kann?
Dann ist es Ihnen grad egal.
oder sie wollen genau das …
Ich glaube inzwischen, dass sie das wissen.
nein, ich gehe nicht von einer Verabredung oder Verschwörung aus.
Wenn viele Leute es gut finden, ausgerechnet an dem Tag bei Ikea Teekerzen zu kaufen, an dem ich dort welche kaufen möchte, und ich deshalb dann dort keine mehr bekomme, dann denke ich doch auch nicht, dass die sich gegen mich verschworen haben.
Lieber Herr Wallasch, alles wahr, leider. Aber wie kann es nach diesem Artikel sein, dass Sie wohl weiterhin ernsthaft glauben, diese Politapparatschiks würde unser Land aus Unfähigkeit un Politikverdrossenheit zugrunde richten? Das ist gewollt, alles läuft wie vorgesehen. Merken Sie das nicht?
Eins steht fest. Merkel und ihre Generation an deutschen Politikern werden enden wie die Pharaonen, denen die Gesichter aus den Fresken geschlagen wurden. Kein Münder werden geöffnet werden können, um die Chance auf ewiges Leben zu erhalten. Das Urteil der Geschichte ist schon gesprochen.Sollen sie froh sein, dass ihnen der Bürger bisher erspart hat, ein Urteil über sie zu sprechen – und damit meine ich keines, das in Wahlen stattfindet!
Der Bürger ist fassungslos, dass es in diesem „Rechtsstaat“ offensichtlich keine staatliche Einheit gibt (Untersuchungsrichter?, Verfassungsgericht?, Staatsanwaltschaft?), die diese Rechtsbrüche der Regierenden beenden kann.
Frau Merkel die Schlepperkönigin?
Wie unsäglich dumm und/oder verbohrt und/oder unfähig muss ein Politiker sein (oder blind?), der angesichts der Realität in Europa glaubt, diese Immigrantenflut beherrschen und gar „integrieren“ zu können? Ich persönlich bin ganz entschieden dafür, weitere illegale Einwanderung auch mit MASSIVEN militärischen Mitteln abzuwehren. Wo Gesetze dem entgegenstehen, hätten sie schon vor Jahren geändert werden müssen.
Ihrer Forderung nach Abwehr der illegalen Einwanderung auch mit militärischen Mitteln pflichte ich bei, bin jedoch der Überzeugung, daß dieses aus politischen Gründen in absehbarer Zeit nicht möglich sein wird. Auch fehlen noch gesetzliche Grundlagen, die dieses ermöglichen könnten.
Sollten diese Hemmnisse unter dem Druck der Zustände hier im Lande in weiterer Zukunft wegfallen, dürften unsere Streitkräfte inzwischen derart einschlägig unterwandert sein, daß ein solcher Auftrag nicht mehr zuverlässig durchführbar sein wird.
Vermutlich haben wir bis zu diesem Zeipunkt längst, mit Stolz vom dann aktuellen Verteidigungsminister/in verkündet, den ersten muslimischen General mit Migrationshintergrund oder sogar schon kopftuchtragende Generalinnen im bodenlangen Uniformmantel.
Das zweite Mal innerhalb nicht mal 100 Jahren, dass eine Ideologie aus Deutschland (dies kann nicht abgestritten werden, da Merkel federfuehrend ist), Deutschland und Europa an den Rand des Abgrunds fuehrt. Nur diesmal einen Schritt weiter.
Deutschland und Europa haben fertig.
Und auch einen Dank an die vermeintliche ‚4. Gewalt‘, die dieses Spiel bis zum bitteren Ende mitspielen.
In Foren ausländischer Medien wurde die dt. Migrationspolitik bisher zumeist mit Unverständnis, Ablehnung, Mitleid oder auch Schadenfreude kommentiert. Inzwischen aber ist immer häufiger zu lesen, dass „Deutschland wieder einmal einen ganzen Kontinent ins Chaos stürzt“. Wenngleich die Äußerungen sich vornehmlich auf die Politik(er) und nicht pauschal auf die Bevölkerung beziehen, finde ich diese Tendenz doch latent beunruhigend. Noch fließen deutsche (Steuer-)Gelder in die EU, aber diese Quelle könnte angesichts tickender Zeitbomben namens Sozialausgaben, Schulden, Niedrigzinsen oder auch Energiewende in absehbarer Zeit versiegen. Spätestens dann hat (Europa mit) Deutschland endgültig fertig.
Warum sollte unsere Regierung in Bezug „Flüchtlingskrise“ noch etwas unternehmen? Dieselbe Regierung hat diese doch vor 2 Wochen offiziell als „für beendet“ erklärt. Oder handelt unsere Regierung frei nach dem Motto: „Denn sie wissen nicht, was sie tun“?
Sie vergessen hier ganz eindeutig die AfD. Die ist nicht verdrossen. Die will machen. Und die wird machen.
Jetzt haben wir aber erstmal 4 Jahre weitere Invasion von Kulturfremden vor der Brust. Ich weiß nicht, ob danach noch jemand zum machen kommt oder schon alles zerstört wurde.
Auch wenn mir das Wunschdenken meiner Aussage bewußt ist:
Meine letzte Hoffnung ist, dass die SPD Basis den Koalitionsvertrag ablehnt.
Ein großartiger Artikel, der sachlich konstatiert und beschreibt, wie tief die deutsche Karre im Dreck steckt. Und ja: den Vertretern der Volksparteien (= der Politoligarchie) ist es offensichtlich völlig egal, ob irgendwas irgendwann irgendwie gut geht. Wichtig sind nur noch die eigenen Pfründe, Privilegien, Selbst- und Camarilla-Versorgung. Der doofe dt. Steuerzahler blecht ja dafür – sonst ist er „Nazi“. Das ist das Volk (der Souverän) auch bei jeder kritischen Äußerung seinen Angestellten (Regierung, Abgeordnete) gegenüber.
Leider der treffendste Satz im Artikel von Herrn Wallasch: „Alles geht nur noch den Bach runter.“
Stimmt, so traurig es auch ist. Leider muss ich feststellen, dass der point of no return (nicht nur hierzulande) schon überschritten ist.
Ein winziger Trost wäre es mir, wenn die Herren Wallasch und Aust mal einen gemeinsamen Artikel (bspw. in Form eines Interviews?) verfassen würden.
Leider wäre es nur ein winziger Trost in Zeiten der Zensur und Verblödung. Aber dafür können solch geistvollen Köpfe vom Schlage Aust und Wallasch nichts.
Es wird halt bis zum alterntivlosen finanzpolitischen Untergang gehen.
Und weil es an den Grenzen so zugeht, gehörte de Maiziere schon längst aus dem Amt gejagt und Merkel gleich mit. Wie nennt man eigentlich Rechtsbrecher in Deutschland?
Aber diese alte DDR-Seilschaft Merkel-de Maiziere hält nach wie vor. Unglaublich. Abscheulich… Beschämend für die Bundesrepublik!
Man sollte als Individuum dankbar sein, Historisches miterleben zu dürfen. Allemal besser, als ein trübes Dahingeplätscher der Zeitenläufe. Die größte und wirklich aufrichtige Freude werde ich empfinden, wenn schlussendlich die Ignoranten und Heuchler unter uns und deren Kinder „dran sind“. Frei nach Goethe: „Wer’s Recht hat und Geduld, für den kommt auch die Zeit.“
So kann man das nur sehen, wenn man selber keine Kinder hat!
Verehrter Dom, ich habe drei mittlerweile erwachsene Kinder, die ich nicht nur liebe und respektiere, umgekehrt wird auch ein Schuh draus, sondern die mich auch Zeit und Mühe gekostet haben und auch ganz einfach Geld. Darüber beschwere ich mich nicht, das war mir von vornherein klar und auch so gewünscht. Und ich will nicht, dass diese meine Kinder und evt Enkelkinder den Fehlern anderer, solcher Ignoranten wie zB von ihnen angesprochen, zum Opfer fallen. Wobei ich auch durchaus nicht der Meinung bin, dass die evt vorhandenen Kinder dieser „Ignoranten und Heuchler“ für ihre Eltern zahlen sollten. Wenn die Verursacher büssen müssen, sehr gerne. Nur von Sippenhaft halte ich überhaupt nichts!!!
Die Wahlberechtigten in Deutschland, zum immer noch größten Teile „Bio-Deutsche“, haben mehrheitlich (wenn auch knapp) den „Block“ gewählt. Die GroKo ist also nur folgerichtig. Das Volk bekommt was es verdient hat.
Neulich beim Bier mit den Kollegen: Wer hat blos diese AfD gewählt? Keine 10 Minuten später ging die Diskussion weiter mit den üblen Erfahrungen mit der Stasi und der DDR. Damals wie heute hatten alle die Augen weit geschlossen und es sich recht gemütlich im System gemacht…
Bis die Deutschen die Freiheit lernen sind sie wahrscheinlich ausgestorben ode besser aufgegangen.
Ach, noch etwas:
Wenn Herr Aust so beeindruckend klarsichtig und offen ist, und wenn Herr Aust die „WELT“ herausgibt:
wieso ist die „WELT“ dann so beeindruckend täuschend, tarnend und regierungsschönredend?
Genau- da haben Sie völlig recht! Wieso reiht sich die ‚Welt‘ in den Mainstream ein?
Wenn man dort mal den Anfang machen würde, ehrlichen Journalismus zu schreiben, wären Blätter wie die Süddeutsche platt!
In der ZDF-Doku „Heimat ohne Liebe“ vom 17.1.2018 sagt eine türkische Mutter (in Minute 23.35), dass für ihre Tochter nur ein Türke infrage käme, auf keinen Fall ein Deutscher. Und genauso halten es Araber, Jesiden etc. Somit wird sich dieses Problem, dass bei uns quasi ein muslimischer Staat im Staate entsteht, immer weiter verschlimmern. Und seit 2015 hat Mutti Merkel es geschafft, dass sich die Zahl der Muslime in Deutschland um etwa 50% gesteigert hat. Vorher dauerte es über 40 Jahre, um etwa 4 Millionen Muslime hierzulande anzuhäufen, und jetzt gibt es mehr als 6 Millionen, ausgerechnet von jener „Umma“, die in ihrer Mehrzahl niemals leben will wie ein Mitteuropäer. Wenn Mutti irgendwann dann doch mal von der politischen Bühne weg sein sollte, wird dieser Verrat am Volk lebenslang wie ein klebriges Bonbon an ihr haften bleiben.
Es ist mir unbegreiflich, wie Sie und viele andere diese Frau Mutti nennen können.
Haben Sie so schlechte Erfahrungen mit Ihrer eigenen Mutter gemacht ?
Mutter sollte ein Ehrentitel sein und kein Schimpfwort !
Es ist dieser Frau Merkel doch völlig egal, ob dieser Verrat, wie sie so schön schreiben, lebenslang an ihr kleben bleibt. Sie ist doch für nichts verantwortlich, und also streift sie diese Verantwortung ab. Glauben sie wirklich, dass die AfD es schafft, einen Untersuchungsausschuss bzgl „Flüchtlingskrise“ einzurichten? Dafür müßte es 25 % Zustimmung geben, und im „Hohen Haus“ weigern sich doch alle Fraktionen, mit der AfD zusammenzuarbeiten, egal wie richtig deren Anträge sind. Also wird Frau M dann völlig unbeschadet diese Affäre überstehen, und mit ihr all jene, die Verantwortung trugen. Es ist zum k….
Diejenigen, die hier schon länger regieren, regieren nur noch zum Selbstzweck. Die waren jetzt schon viel zu lange auf der Regierungsbank und mauscheln sich nun eine Verlängerung herbei. Es wird Zeit, dass die CSU in Bayern abgestraft wird, und in Sachsen die AfD stärkste Partei wird. Eine andere Sprache verstehen Merkelianer nicht mehr.
Zitat: “ … dürfen wir sie auf Weisung des Bundesinnenministers nicht zurückweisen, obwohl die deutschen Gesetze das verlangen:“
Ein Minister fordert also Beamte zu eindeutigem Rechtsbruch auf, und diese Beamten wissen das auch.
Für solche Fälle besteht die Möglichkeit der sogenannten ‚Remonstration‘. Mich würde interessieren, ob dieses Minimum auch erfolgt ist.
Ansonsten hat der Beamte seine Treue nicht einem Minister geschworen, sondern dem Land. Und dass „ich habe doch nur Befehle ausgeführt“ nicht mehr als Ausrede gilt, lernt man bereits im Geschichtsunterricht in der Schule!
Stellen wir es uns doch mal konkret vor, liebe Micci. Da weigert sich also ein Bundespolizist, oder meinetwegen auch 2 oder 3, diese illegalen weiterzuleiten. Und was dann? Die Ösis weigern sich, die Illegalen zurückzunehmen. Die zuständigen Beamten werden aus dem Verkehr gezogen, und es erfolgt ein Aufschrei aller Gutmenschen von Frau Künast über C. Roth bis KGE und Bedford-Strohm, sowie ein shitstorm im Netz. Die Polizisten werden völlig untergebuttert, und alle Grün*innen und Gutmenschen machen einen Aufstand. Erreichen wird man dadurch nichts. Es werden sich nur alle „Guten“ bestätigt fühlen auf ein weiter so.
Der Lapsus linguae von Özdemir hat einen wahren Kern: Der fortgesetzte Bruch des Grundgesetzes ist illegal und muss strafrechtliche Folgen haben. Was macht eigentlich der Verfassungsschutz gegen diese Verfassungsfeinde? Und wo bleibt der Untersuchungsausschuss? Gibt es noch einen einzigen Staatsanwalt, der es trotz Weisungsrecht zumindest einmal versucht?
Nur in Amerika.