Die Opposition kann das Gesetz zu Fall bringen. Wenn sie es richtig anstellt. Der Beitrag erläutert dies. Das Video macht auch auf den völlig übersehenen Problemfall Wikipedia aufmerksam.
Nur wer bereit ist, sich der rotgrünen Meinungs- und Medienmacht entgegenzustellen, kann das Land zum Besseren verändern.
Tichys Einblick wächst trotz der Wut des woken Deutschland und dem Verschweigen unserer Recherchen – die Wahrheit spricht für sich.
Weil wir schreiben, was manche nicht gerne lesen – weil wir senden, was gesagt werden muss.
Danke für Ihre Unterstützung!
Das Netz DG ist das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt ist. Wie heute auf WO zu lesen: „ Judenfeinde hetzen auf Facebook-Seite der Bundesregierung“, tobte sich der antisemitische Mob mindestens 24 Stunden lang hemmungslos aus. Es kommt wohl eher auf die „richtige“ Meinung an.
Falsch ist es auf jeden Fall, irgendetwas Negatives oder auch nur Kritisches über den Islam zu schreiben. Das wird gnadenlos verfolgt. Manchmal habe ich schon den Verdacht, dass Mark Zuckerberg klammheimlich zum Islam konvertiert ist 😉
Ich bin da eigentlich noch viel hysterischer. Ich poste überhaupt nie etwas erkennbar politisches Eigenes bei Facebook.
Ein Link auf einen Artikel ohne Kommentar ist schon das höchste der Gefühle.
Ich bin sogar noch viel hysterischer als Sie: Ich habe keinen Account bei Facebook (auch keinen bei Twitter, Google, Youtube, Amazon etc.). Facebook bietet sicherlich eine Menge Vorteile und Annehmlichkieten, auf die viele Menschen/Unternehmen/Institutionen mittlerweile schon regelrecht angewiesen sind und auf die sie nicht mehr verzichten können. Aber alles hat seinen Preis. Ich bin (noch?) nicht bereit, ihn zu zahlen.
Völlig richtig Herr Steinhöfel. Die AFD will das ganze Gesetz kippen. Aber das hindert doch nicht, anschließend eine neue, gut durchdachte gesetzlich Regelung in Deutschland zu schaffen, sich schnell und direkt gegen üble Nachrede und dergleichen im Netz, wie auch in anderen Medien wehren zu können. Schnell und direkt ist der deutschen Juristerei ein wenig fremd. Da besteht Bedarf.
Ich meine, man sollte nicht an völlig mißratenem Gesetzesmüll Flickschusterei betreiben, sondern zügig von vorne anfangen und damit auch das wirklich ärgerliche Wikipedia und ähnliches durch den „mündigen“, aber meist nicht finanzkräftigen Bürger selber angreifbar machen. Aber wie gesagt schnell und zügig und auch mit begründeter Aussicht auf Erfolg.
Ich hätte es nie für möglich gehalten, dass man die Demokratie vor solchen Parteien wie SPD/CDU mit aller Macht schützen muss. Nie im Leben. Aber leider ist es so.
Werden Abgeordnete (ausser denen der AfD und mglw. d. Grünen), denen die Diäten und Pensionen wichtiger zu sein scheinen als ihre eigentliche „Aufgabe“ (nichts gelesen wie die Grünen dazu stehen: wahrscheinich: nichts sagen, erhöhte Diäten einstreichen) willens und in der Lage sein, entsprechend abzustimmen ??
Schalten Sie das nächste mal ein, wenn es wieder heisst: Abzocken und Abnicken im Reichstag.
Dem Video von Steinhöfel kann man nur voll zustimmen, ausdrücklich auch der Aufforderung zur Zusammenarbeit in der Opposition. Alles Andere bedeutet Schaden für das Volk.
Eine Zusammenarbeit dieser drei Parteien wird es nicht geben, diese ideologische Hürde ist weder FDP noch Linkspartei bereit zu überschreiten.
Nett gemeinter Apell, leider aber eben nicht mehr.
https://www.youtube.com/watch?v=DZALiUxTnLQ&t=0s
Der Staat beseitigt das, was ihm gefährlich werden könnte. Das Netz und die sozialen Medien haben einen immer grösseren Einfluss auf die öffentliche Meinung. Und es ist für jeden Staat problematisch, wenn sich diese Meinung nicht in eine gewünschte Richtung bewegt. Deshalb muss der Staat bei Bedarf die Meinungsfreiheit einschränken oder ganz verbieten. Aber ist dies tatsächlich ein kluger Schachzug? Was könnte passieren, wenn man den Menschen die Möglichkeit nimmt, ihrer Wut im Netz Ausdruck zu verleihen. Könnte es nicht sein, das die Menschen anstatt im stillen Kämmerlein anonym in die Tasten zu hauen, ihren Unmut wieder auf die Strasse bringen. So wie früher, vor der Zeit der Digitalisierung. Man denke da nur an die Friedensbewegungen, wo die Leute zu Tausenden “ Gesicht “ gezeigt haben. Und was ist gefährlicher für einen Staat? Menschen die zuhause am Rechner sitzen, oder Menschen, die ihre Wut auf die Strasse laut herausbrüllen.
Vielleicht hat der Staat mit dem Netz-DG einen grossen Fehler begangen.
Volle Zustimmung, was Herr Steinhöfl zu einer gemeinsamen Initiative von Linken AfD und FDP in Sachen NetzDG ausgeführt hat.
Wir werden sehen, welche Partei oder Parteien gewillt sind, zusammen etwas zu bewerkstelligen und/oder welche mit welchen Argumenten nicht.
Dann können Ernsthaftigkeit, was sachorientierte Oppositionsarbeit der genannten Parteien angeht, beurteilt werden.
NetzDG: Vorbild „Heimtückegesetz“?
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/netzdg-vorbild-heimtueckegesetz/
Zunächst einmal finde ich es erfreulich, dass die neue Kommentarfunktion kontinuierlich besser wird (Sortiermöglichkeit, Gast-Avatar). Ich wünsche mir jetzt noch einen Zähler für die Leser-Kommentare. Ich möchte sie nicht immer selber durchzählen 😉
Das Video von Herrn Steinhöfel habe ich mir gestern schon angeschaut (via Achse). Man kann Herrn Steinhöfel (und uns allen) bei seinem hochkompetenten und beharrlichen Einsatz für den Erhalt der Meinungsfreiheit in Deutschland nur jeglichen Erfolg wünschen. Ich würde gerne meinen kleinen finanziellen Beitrag für diese gute Sache leisten. Das Maas’sche Zensurgesetz gehört komplett auf den Müll.
Wie funktioniert Gast Avatar?
Unter einem „Gast-Avatar“ verstehe ich hier das Symbol/Icon, wo „Gast“ drunter steht. Dieses Icon trägt in meinen subjektiven Augen zur besseren Übersichtlichkeit bzw. Gliederung der Leserkommentare und Leserantwortkommentare bei. Noch besser wäre es natürlich, wenn jeder Stammkommentator ein individuelles, selbstwähltes Symbolbild (und ein zugehöriges Profil) hätte . Aber was nicht ist, kann ja vieleicht noch wieder werden .-)
Ich hoffe, ich habe mich mit meiner Antwort jetzt nicht allzu sehr blamiert 😉
Denunziantentum und der angebliche „Kampf gegen Rechts“ hat nun auch das Business-Netzwerk Xing erreicht. Xing hat vor wenigen Tages die Gruppe „Klardenker“ geschlossen und dem Moderator künftig die Moderation und die Gründung von Gruppen untersagt. In der Gruppe „Klardenker“ wurden regelmäßig veröffentlichte Meinungen hinterfragt und Beiträge z.B. aus „tichyseinblick“ verlinkt und auch kommentiert. Keiner der Kommentare verstieß gegen die Netiquette bzw. gegen die AGBs. Rechtliche Verstöße gab es nicht. Begründung von Xing für diese Zwagsmaßnahme: „Sie stören“.
Die Gruppe war sehr aktiv und hatte täglich bis zu 12.000 Besucher. Die fühlten sich offensichtlich nicht gestört. – Ein trauriges Beispiel, wie „Andersdenkende“ in Deutschland verfolgt werden. Menschenrechte? Fehlanzeige.
Siehe auch TE 09.01.2017:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/roland-tichy-legt-herausgeberschaft-bei-xing-news-nieder/
Diesen jetzigen Sumpf werden nur noch NEUWAHLEN nachhaltig trockenlegen können. Und langsam sollten auch alle diejenigen, die „weiter so“ noch nicht durchschaut haben, eingehend darüber nachdenken, was ihnen mit dem „weiter so“ künftig blühen wird. Es geht ja schon los – Diätenerhöhung ist angesagt.
Die Merkel mit ihrer jahrelangen üblen Misswirtschaft a la SED muss unbedingt weg, Drehhofer mit seinem Zirkus gleich mit. Eine generelle Runderneuerung der Politik, die wieder FÜR das Volk verantwortungsbewusst handelt, ist seit langem überfällig und hier ist fraglos die AfD gefordert.
Sie denken doch nicht, dass zu irgendeinem beliebigen Zeitpunkt X in der Zukunft die AFD über einen dafür notwendigen Stimmenanteil von über 50% Prozent verfügen wird? Ein paar Leute werden noch aufwachen und merken was sie sich da so eingebrockt haben, aber no way werden mehr als 30% der Deutschen sich der Gefahr aussetzen sich als Röchts betiteln zu lassen. Da geht der Deutsche doch lieber still und leise unter…am Ende war ja eh bestimmt wieder jemand anderes daran schuld.
Genauso viele Leute werden nach dem Petry-Aus bei der AfD ihre Hoffnungen aufgeben, dass sich dort eine bürgerliche Partei mit alten CDU-Werten zusammengefunden hat. Die neuen Stimmen für die AfD und die Verluste aus enttäuschten Abwanderern werden sich die Waage halten. Neuwahlen würden keinerlei „Bewegung“ bringen, davon bin ich überzeugt.
Exakt !
Danke für diesen konstruktiven Beitrag, Herr Steinhöfel!
Ich möchte dennoch an Sie, Herrn Zitelmann und Herrn Goergen noch einmal den Aufruf richten, meinen Vorschlag darüber hinaus zu diskutieren. Der Vorschlag, dass Auskunfteien, wie es Soziale Netzwerke nun mal auch sind, auch wie Auskunfteien behandelt werden, mit dem Unterschied zu herkömmlichen, dass sie in einer direkten Geschäftsbeziehung sind und durch die einseitige Kündigung in Verzug geraten. Der Endkunde war bisher und bei alter Gesetzeslage eben nur mittelbar Vertragspartner, im sozialen Netzwerk ist er das unmittelbar und somit wirkt das Ende des Vertrags auch unmittelbar oder sollte e, inklusive Herausgabe aller gesammelten Daten und Löschung dieser auf Wunsch.
Das kommt im Übrigen so einigen liberalen Ideen nahe, wie Anti-Vorratsdaten-Speicherung oder Vergesslichkeit des Netzes.
Um das mit den „Auskunfteien“ noch einmal zu verdeutlichen an einem Beispiel:
Eine Tankstelle, die im Wesentlichen die Einnahmen über einen Shop macht(e), nutzt(e) das Modell Tankstelle dazu, die Öffnungszeiten zu umgehen. In Wahrheit ist es ein Rund-um-die-Uhr-Shop mit Tankstelle. (Dieses Geschäftsmodell wurde in manchen Ländern bereits eingeschränkt – worum es aber im Kern nicht geht, sondern um das Benennen des tatsächlichen Geschäftsfeldes.)
Ein Soziales Netzwerk ist eine Datenkrake, das eigentliche Geschäftsfeld ist also der Handel mit Nutzerdaten, mit der Kundschaft von Werbekunden bis ebenfalls Auskunfteien, wie es die Datenkrake genau auch selbst ist. Der vermeintliche Kunde „Nutzer“ ist in Wahrheit die Ware. Dafür – analog zum Shop der Tankstelle – wird eine Netz-Plattform angeboten, wo die blanke Willkür herrscht – bei der Tankstelle sind das analog die Apotheken-Preise als nur ein Punkt, wo die Marktgesetze zu ungesetzlichen Zeiten nicht mehr herrschen, weil das Geschäftsmodell einfach umdefiniert wird, die üblichen Laden-Öffungszeiten nicht mehr gelten.
Will man Kraken domestizieren, muss man sie auch richtig einordnen. Die Tankstelle ist dann ein Shop, Facebook ist eine Auskunftei mit Shop(also Netzwerk). – Mit allen rechtlichen Folgen zur Dokumentation, Datenschutz und Verbraucher-/Nutzerrechten.
Es gibt nur noch eine Partei im Bundestag, die die Wahrheit ausspricht! https://youtu.be/mI42XhHGHAo
Gute Rede, habe sie mir auch angsehen.
Erstklassige Rede. Tut gut, endlich wieder solch klare Töne im Bundestag zu vernehmen.
Gut gesagt, Herr Steinhoefel!
Zum NetzDG muss man sagen, dass meine schlimmsten Befürchtungen tatsächlich sogar noch übertroffen wurden, sollte dieses Interview der Wahrheit entsprechen:
http://vera-lengsfeld.de/2017/10/20/kampf-gegen-hate-speech-oder-meinungsmanipulation/
@Redaktion:
Bestünde die Möglichkeit dies weiter zu recherchieren? Sollte das Berichtete tatsächlich wahr sein, so wären die Eingriffe in die Meinungsfreiheit durch das NetzDG noch viel schwerwiegender als bisher geahnt.
Dies KANN und DARF einfach nicht folgenlos bleiben!
Ihr – mit Verlaub – Denkfehler liegt darin, dass Sie meinen, dass das NetzDG die URSACHE ist und die Löschung die FOLGE. Dem ist aber nicht so. Das NetzDG ist nichts anderes als die nachträgliche „Legitimierung“ der schon geläufigen Praxis.
Das kommt Ihnen bekannt vor? Genau! So regiert Frau Merkel seit 12 Jahren – mach etwas am Parlament vorbei, wenn es sein muss, dann wird nachträglich abgestimmt, wenn nicht dann ist es auch gut.
Meinungsfreiheitgesetz mit drakonischen Strafen für Löschungen von Äußerungen, die von der Meinungsfreiheit gedeckt sind.
Die Opposition besteht nur aus der AfD! Die FDP will das NetzDG doch nur durch ihr eigenes Gesetz ersetzen. Nicola Beer spricht in ihrer Bundestagsrede von einer „Überarbeitung des NetzDG“.
Und die Linken und Grünen wollen mit ihren „Kampf gegen Rechts“ sowieso ALLES unter Ihrer Kontrolle halten….auch das Internet in Deutschland.
https://www.tichyseinblick.de/video/kommentar/das-netzdg-als-kapitulation-des-rechtsstaats-muss-weg/
Ich verstehe nicht warum Deutschland Firmen, die in Deutschland Geschäfte machen, zu einem Gerichtstand in D verpflichten können. Klappt bei den Amis doch auch…