Martin Schulz treibt selbst einen publizistischen Helfer zur Verzweiflung. Selbst DIE ZEIT kommentierte: „Wer jetzt eine europäische Verfassung fordert, ist entweder naiv, oder er handelt verantwortungslos. Die erste Variante dürfte im Fall von Martin Schulz ausscheiden. Er war lange genug Präsident des Europäischen Parlaments, um die Stimmungen in den Mitgliedsländern einschätzen zu können. Viel wahrscheinlicher ist, dass Schulz nach einem Vorschlag gesucht hat, mit dem er die Basis der SPD hinter sich bringen kann. Dazu passt, dass das Ziel nach seinen Vorstellungen im Jahr 2025 umgesetzt sein soll, 100 Jahre, nachdem die Sozialdemokraten einen solchen Schritt erstmals gefordert haben. Wenn die europäische Integration zum Instrument parteipolitischer Ränkespiele wird, dann wedelt der Schwanz mit dem Hund.“
Eine Verzweiflungsparole
Das mag eine Rolle spielen, aber die Erklärung ist eine andere: Schulz hat sich im Wahlkampf und in der deutschen Öffentlichkeit lächerlich gemacht. Er hat in den Fernsehtalkshows den verständnisvollen, stets mit dem Kopf nickenden Onkel aus Würselen gegeben und geglaubt, mit der alten Leier von der „sozialen Gerechtigkeit“ könne er die Mehrheit bekommen. Im Überschwang der Emotionen deutete er auf dem Höhepunkt des „Schulz-Hypes“ größenwahnsinnig als Alternative an, die absolute Mehrheit für die SPD sei in Griffweite oder Merkel könne unter seiner Kanzlerschaft Ministerin werden – um dann das historisch schlechteste Wahlergebnis seit 1949 einzufahren.
Dann las man in den Medien, Emmanuel Macron habe mit einem dezidiert europafreundlichen Kurs die Wahlen in Frankreich haushoch gewonnen. Dass Macron zugleich auch ein Bewunderer der Schröder’schen Agenda 2010 ist und bei den Wahlen offensiv für Arbeitsmarktreformen in Frankreich geworben hat, die in eine ähnliche Richtung gehen, wurde dabei unterschlagen und wird von denen, die sich hierzulande auf Macron berufen, gerne vergessen.
Besonders „kluge“ deutsche Journalisten fragten nach Macrons Wahlsieg, warum der „ausgewiesene Europapolitiker“ Schulz sich als Bürgermeister von Würselen unnötigerweise klein gemacht habe, statt das Thema „Europa“ ganz, ganz groß zu spielen. Schulz ist jetzt so verzweifelt, dass er nach jedem Strohhalm greift. Im Hinterkopf hat er, dass es vielleicht sogar zu Neuwahlen kommen könne – für diesen Fall hofft er nun, mit dem Thema Europa zu punkten. Menschen, die unsicher sind in ihren Entscheidungen, sind stets umso offener für Einflüsterungen „guter Ratgeber“.
Steilvorlage für AfD und FDP
„Was halten Sie von der Forderung, die Europäische Union bis 2025 zu den ‚Vereinigten Staaten von Europa’ umzubauen?“, fragte jetzt das Emnid-Institut. Nur 30 Prozent der Deutschen sind dafür. Darunter dürften manche Grünen-Anhänger sein, die schon lange von einer Abschaffung von Deutschland träumen. Nehmen wir an, die GroKo-Gespräche scheitern und es kommt doch zu Neuwahlen: Wollte Schulz mit seiner Parole von den „Vereinigten Staaten von Europa“ in den Wahlkampf ziehen, dann wäre das eine Steilvorlage für AfD und FDP, denn die Wahlen könnten zu einer Abstimmung werden, ob man dafür ist, Deutschland abzuschaffen.
Die CDU will Deutschland auch in einem Euro-Superstaat aufgehen lassen, sagt es aber nicht so laut, weil sie weiß, dass sie damit ihre Wähler verschrecken würde. Aber die CDU könnte keinen dezidierten Wahlkampf für die Beibehaltung des Nationalstaates führen, ohne unglaubwürdig zu werden. Das könnten nur AfD und FDP. Und wenn mal ein Institut die Frage etwas anders formulieren würde, nämlich: „Sind Sie für die Abschaffung von Deutschland und für eine europäische Transferunion, in der deutsche Steuergelder verstärkt in die Südländer fließen?“, dann wäre außer den Linksextremisten von der „antideutschen“ Fraktion und ihren Gesinnungsfreunden um Claudia Roth keiner mehr dafür. Ich vermute, 90 Prozent würden sagen, „Nein, das wollen wir nicht“.
In Deutschland gab es seinerzeit keine Abstimmung über die EU-Verfassung. In Frankreich und den Niederlanden scheiterte die Abstimmung über eine europäische Verfassung im Mai/Juni 2005. Das war wohlgemerkt lange vor der Euro- und der Flüchtlingskrise, als das Image Europas noch viel besser war. Heute würden solche Abstimmungen noch deutlicher ausgehen. Wenn Schulz – wie er auf dem SPD-Parteitag sagte – alle aus Europa rausschmeißen will, die gegen die Abschaffung der Nationalstaaten sind, dann kann man vermuten, dass mehr oder minder alle „rausgeschmissen“ werden.
Schulz’ Partei rast den Abhang hinab und er gibt noch Gas in dem Glauben, dadurch fliegen zu können.
Ein wichtiges Thema falsch transportiert. Angesichts der sich ändernden Kräfte in der Weltpolitik, ist eine gemeinsame europäische Haltung wünschenswert. Ja. Aber diese Haltung kann sehr wohl auch aus einem Europa der „Vaterländer“ heraus kommen, das die Souveränität der Nationen achtet und respektiert. Das schaffen wir! Der Unions-Gedanke und die faktische Auflösung der Nationalstaaten ist Nonsens. Das haben Sie in dem Artikel gut anklingen lassen und wird auch an anderen Stellen deutlich. Schade, am Ende leidet die gute Verständigung, die wir unter der Völkern Europas in den letzten Jahrzehnten genossen haben.
Was diese politische Elite mit Europa vor hat,kann man sich bei der Rede von
Sarkozy 2008 anhören.Auch gegen den Widerstand der Bürger in Europa wollen sie das durchziehen. Googeln –Sarkozy 2008–
Kürzlich habe ich mir zufällig zu diesem und ähnlichen Themen ein paar Notizen gemacht. Es waren nur ein paar Gedanken, aber bei Schulz‘ Forderung nach den Vereinigten Staaten von Europa musste ich die Notizen wieder rausholen.
Politikern fehlt heute jede Demut, dafür haben sie jede Menge Hybris und verfallen immer mehr in Größenwahn (Weltrettung, Weltklimarettung, Flüchtlinge, Vereinigte Staaten von Europa etc.).
Je mehr kleine Baustellen sich direkt vor der Nase auftürmen, desto stärker ist man geneigt, sich immer neueren Dingen zuzuwenden, neue Projekte zu starten und einen Neuanfang zu wagen, weil man sich dann mit den kleineren, offensichtlichen Problemen nicht beschäftigen muss und weil man vielleicht sogar gar keine Lösungen für diese Probleme hat und/oder sie nicht lösen kann. Damit verdeckt man unter Umständen seine eigene Imkompetenz. Stattdessen verfängt man sich in Aktionismus, wendet sich „komplexeren Themenfeldern“ zu, die die kleinen Leute nicht verstehen können und wofür man allerhand Technokraten und Bürokraten braucht. Komplexere Themenfelder verlangen natürlich auch komplexere Bewältigungsstrategien, wofür man natürlich immer mehr Macht an zentrale Verwaltungsstellen übertragen muss. Es ist nur allzu verlockend in großen Maßstäben zu denken, genauso wie es verlockend ist, alles zentralistisch organisieren und steuern zu wollen. Im Endeffekt dreht man sich ständig nur im Kreis um sich selbst, ohne je irgendein Ergebnis, weder im Kleinen noch im Großen, zu bekommen, aber man verschafft sich Prestige (Klimakanzlerin, Anführerin der freien Welt etc.).
Man könnte es auch mit dieser Metapher ausdrücken: Anstatt überhaupt erst mal zu lernen, wie man Brötchen backt, wendet man sich gleich immer größeren Brötchen zu, die man den Leuten schmackhaft machen möchte/verkaufen möchte. Wenn dann der „kleine Mann“ sagt: „Solche misslungenen Brötchen, die nicht gut schmecken, will ich nicht und überhaupt, ihr habt die Zutaten von meinen Steuergeldern gekauft!“, dann greift der Politiker in seiner Hybris zu den Ausflüchten wie „In einer globalisierten Welt brauchen wir…“ oder „Nur mit den Vereinigten Staaten von Europa können wir die Probleme einer globalisierten Welt stemmen!“, um ihm die Brötchen schmackhaft zu machen. Wenn der Bürger sich trotzdem weigert, weil er die Werbetricks durchschaut, dann erfolgt die Umerziehung per Gesetz, damit auch wirklich jeder die Brötchen gut findet.
Es existiert in diesem EU-Verein ja nicht einmal eine Regelung für den Austrittsfall, siehe Brexit. Bevor also irrsinniger Weise noch mehr zusammengeschweisst und -gepfercht werden soll, doch bitte erst einmal einen geregelten Austrittsmodus definieren. Jeder Ortsverein hat auch Kündigungsregelungen und Austrittsmöglichkeiten.
An dieser kruden Mischung aus Hybris und kompletter Realitätsverweigerung erkennt man unschwer wes Geistes Kind unsere „führenden Europäer“ sind. Schock nach dem Brexit, davor schon Ratlosigkeit beim Umgang mit dem Referendum in Schottland (Handlungszwang blieb dann zum „Glück“ für die Supereuropäer aus), und schließlich komplettes intellektuelles Versagen in der Causa Katalonien.
NICHTS ist geregelt, außer der wahnhaften Annahme eines automatisch fortschreitenden Integrationsprozesses in eine Vereinigte FataMorganaUnion der zukünftigen Bürokratieopfer.
Schulz, der Einpeitscher einer SPD auf dem geraden Weg ins Vergessen, getrieben von einem Versagen nach dem anderen, immer auf der Suche nach einer neuen noch größeren Utopie, die noch unmöglicher zu erreichen ist als die davor. Unter Weltrettung geht nichts mehr, Halluzinationen einer Partei, die außer dem Mindestlohn wirklich gar nichts FÜR Deutschland erreicht hat. Deren geschaftsführender Außengrößenwahnsinniger darüber fabuliert, ob wir in Zukunft die USA nicht ausgrenzen wollen, wohlgemerkt auf dem internationalen Parkett. Nicht merkend, dass unter der Führung diverser Sozialdemokraten sowohl alter Couleur als auch neuer (Frau Merkel) Europa sich selbst aus dem Weg räumt.
Wer den Internationalen Frühschoppen vom 10.12. gesehen hat konnte sich an der erfrischenden Anmerkung des anwesenden amerikanischen Journalisten ergötzen, der dem schwer ideologisierten deutschen Vertreter linksgrüner Haltung erklären mußte, dass ein deutscher Diplomat mit viel Geschwätz die Macht Amerikas nicht ersetzen kann.
Schön wars!!!
Wir werden von Träumern und Spaßpolitikern regiert, die von der Realität nichts wissen wollen, sondern nur ihren wilden Fantasien von der Abschaffung Deutschlands in einem europäischen Superstaat nachgehen. Daß Grüne, Linke und große Teile der SPD das so wollen, ist schon lange bekannt und sollte keinen mehr wundern. Neu ist allerdings, daß auch die ehemals konservative Union mit ihrer Spaßvorsitzenden Merkel auf diesen Kurs eingeschwenkt ist. Darüber sollten sich alle CDU-Wähler im Klaren sein. Wer CDU wählt, wählt nicht mehr wie früher die Stabilisierung unseres Landes, sondern die Zersetzung und Beseitigung. Mit der rechtswidrigen Politik der offenen Grenzen von 2015 für Millionen Illegale hat Merkel bereits den ersten Schritt gemacht. Weitere werden folgen, das sind keine guten Nachrichten für unser Land. Immerhin dürfte die AfD davon massiv profitieren.
Ich bin sicher in der Minderheit doch ich begrüße die Idee der Vereinigten Staaten von Europa.
Dennoch muss die EU demokratischer und transperanter werden. Zudem sollten wir kein Land dazu zwingen, wenn sie es nicht wollen.
Wenn Bundestage dieses Kontinents eine ähnliche Rolle wie Landtäge bekämen weiß ich nicht, was daran schlecht wäre.
Die Vereinigten Staaten von Europa werden sicher irgendwann kommen, aber nicht bis 2025 und schon gar nicht durch das Geunke eines Schaumschlägers wie Schulz. Europa ist tatsächlich der größte Wirtschaftsraum der Welt und könnte sich als einheitlicher Machtblock spielend mit den USA und China messen. Doch davon sind wir noch Generationen weg. Manchmal habe ich den Eindruck, dass durch die zugelassene Massenmigration der letzten Jahre die Denationalisierung der europäischen Staaten -vor allem in Deutschland – vorangetrieben werden soll. Da diese Migration aus vornehmlich muslimischen Ländern (c.a. 75%) stattfindet, halte ich das für ein äußerst gefährliches Sozialexperiment, denn ich kann nicht erkennen, dass sich bildungsferne Menschen aus konservativen muslimischen Gesellschaften in der Masse und in der kurzen Zeit leicht ins westliche Werte- und Leistungssystem integrieren lassen. Wir sehen das an den Parallelgesellschaften, die sich gebildet haben. Leute wie Schulz, Junker und Konsorten sind Teil des Problems und nicht die Lösung.
Die Vereinigten Staaten werden nicht kommen, da einige EU- Länder in Zukunft mehr und mehr vom Islam verseucht sein werden und andere EU-Länder sich von diesen distanzieren werden um ihre eigene Bevölkerung vor dem Unglück zu bewahren.
Ja, stimmt. Und wenn der Weihnachtsmann den Osterhasen heiratete, dann gäbe es märchenhaften Nachwuchs – natürlich gendergerecht. Man muss nur ganz fest daran glauben!
Toi, toi, toi!
„Die Flüchtlingswelle ab 2015 war perfekter Anlass, diese Ziel zu erreichen.“
Ich könnte mir gut vorstellen, dass die Völkerwanderung sogar herbei geführt wurde, indem kein Staat bereit war, den Flüchtlingen in den Lagern im Libanon etc. mehr Geld zur Verfügung zu stellen, damit sie ein menschenwürdiges Leben haben konnten.
Lange genug hatte die UNESCO darauf hingewiesen, dass das Geld für die Versorgung knapp wurde. Deutschland (u.a.) hat das ignoriert und so dazu beigetragen, dass sich die Menschen in Gang setzten.
Ich denke oft, dass alles so gewollt war.
Die EU zerfällt, konservative (böse rechte) Parteien gewinnen an Stärke und Schulz und die SPD haben nichts besseres zu tun, als über einen europäischen Superstaat zu phantasieren. Das geht an den Interessen der Wähler und Wählerinnen 100% vorbei. Es müssen die Krisen in Deutschland gelöst werden, allen voran die Migrationskrise. Es darf keine weitere Zuwanderung mehr geben. Deutschland ist finanziell und kulturell bereits über die Belastungsgrenze hinaus!
Alkoholismus hat meist sehr viel Selbstzerstörerisches.
Viele, die nach Therapie, „weg vom Stoff“ sind, landen bei anderen Abhängigkeiten, werden zum Beispiel starke Raucher, Marathonläufer und/ oder temporäre Fitnessgurus.
Martin Schulz scheint in Großmannssucht Kompensation für sein tiefes Verlangen gefunden zu haben.
Von Sucht Besessene bringen oft andere in Co-Abhängigkeiten und zerstören dabei ganze Familien. Dieser Großmannssüchtige könnte mit seinen realitätsfernen Visionen gar die älteste Partei Deutschlands pulverisieren.
Bei VISIONEN fällt mir natürlich immer der dem Helmut Schmidt nachgesagte Spruch* ein…
Nur, was nützt es noch? Bei 82% Zustimmung durch die Co´s hilft der Espede doch nicht mal mehr eine Roßkur, oder?
* „Wer eine Vision hat, soll zum Arzt gehen“.
„Wenn Schulz – wie er auf dem SPD-Parteitag sagte – alle aus Europa rausschmeißen will, die gegen die Abschaffung der Nationalstaaten sind, dann kann man vermuten, dass mehr oder minder alle „rausgeschmissen“ werden.“ – Vielleicht hat Schulz ja einen Dexit vor, kann das aber nicht aussprechen und spielt nun „über Bande“. Es wäre auch eine Lösung der Finanztransfers nach Süden. Griechenland und Italien würden niemals auf ihren Nationalstaat verzichten, auch wenn sie nach allen Regeln der Kunst gegen ihren eigenen Staat opponieren und arbeiten. Ein Austritt oder Rauswurf, würde demnach den Nordländern nur nützen. Und falls Schulz das wirklich so meint wie gesagt, dann hat er in Brüssel und in Geschichte wesentliche Dinge verpasst.
Da ist ganz einfach die Maske gefallen; sämtliche Altparteien basteln seit 20 Jahren an der EudSSR…
Jetzt vom Kapo höchstamtlich bestätigt, wurde ich für diese Einschätzung noch vor wenigen Jahren für irre erklärt.
Schulz möchte die Vereinigten Staaten von Europa möglichst bis 2025. Was für ein Träumer. Spätestens nach diesem offenen Bekenntnis seiner Vision sollte sich jeder SPD-Wähler fragen, wem er demnächst seine Stimme gibt. Offensichtlich kann es dem Buchhändler aus Würselen nicht schnell genug gehen Deutschland in den Ruin zu treiben. Emmanuel Macron und auch Angela Merkel wird es erfreuen.
Somit sind Schulz und SPD unwählbar geworden. Hoffentlich sehen das andere Wähler auch so. Er will den Ausverkauft von Deutschland zu Gunsten Dritter.
Schulz ist vor allem und durch und durch ein Eurokrat, vom gleichen Schlag wie ein Juncker oder Asselborn. Damit ist eigentlich aber auch schon alles gesagt.
Auch wenn es eingefleischten Nationalstaatlern gegen den Strich geht: Eine integrierte EU ist als höchste Entscheidungsebene für Außen- und Sicherheitspolitik unerlässlich.
Alle erfolgreichen Unternehmen haben die Führungsetagen zusammengestrichen, um die Bürokratie zu vermindern und mehr Verantwortung in die Arbeitsfunktionen zu bringen. Da eine EU mit 6 großen und 21 Kleinstaaten – wie wir inzwischen erfahren mussten – nicht wirklich funktioniert, kann die Lösung nur in einem Europa der Regionen liegen: Kulturelle Vielfalt bei maximaler Bewegungsfreiheit für Menschen und Waren.
Die deutsche Wiedervereinigung (Zwangsfusion) wäre ohne die Eigenständigkeit von Bundesländern nicht möglich gewesen. Die erfolgreiche Bilanz von Freistaaten wie Bayern kann als Modell für regionale Selbständigkeit unter dem Dach der EU gesehen werden. Allenthalben regt sich inzwischen dieser Selbstbehauptungswille in sich gefestigter Regionen (wie Korsika, Lombardei, Katalonien, Baskenland, Wallonen etc.) vor einer Bevormundung durch einen zentralistischen Nationalstaat. In der EU können sich diese lebensfähigen Einheiten kreativ entfalten (siehe Baltenstaaten) und je nach Interessen gemeinsame Projekte gestalten (z.B. Transferregion Alpe-Adria von Bayern bis Südtirol).
Damit wären auch die Blockaden durch „einstimmige Beschlüsse“ in der EU Geschichte. Europa würde sich flexibel weiter entwickeln und nicht ins Hintertreffen geraten.
Vielfalt statt Einfalt heißt die Devise für eine lebenswerte Zukunft.
Das ist immer eine Frage des zur Verfügung stehenden Personals. Aber wie kann man auf die Idee kommen das Politiker, die bereits mit kleinen Aufgaben nicht zurecht kommen, schwierigere und größere Probleme lösen können? Welchen Einfluss und welche Lösungen hatte Schulz noch während seiner Zeit als Palamentspräsident? Er war schon als Bürgermeister überfordert. Es ist vollkommen abwegig zu glauben, das mit diesem Personal, das in der Vergangenheit Null Reformwillen gezeigt hat, irgendetwas Gutes zustande kommen wird.
Der Vergleich Staat bzw. EU Verwaltungsmonster und Unternehmen ist doch a priori absurd. Dem Unternehmen können die Kunden weglaufen, die Steuerzahler, natürlich die Steuerzahler als Gesamtheit, dem Staat nicht. Der Staat, hier gerade die EU, kann in jahrhundertealter adliger Münzfälscher Tradition (unedles Metall dem edlen Metall untermischen) Geld drucken. Ein Unternehmen nicht. Und mit Verlaub, ich habe noch nie ein erfolgreiches Unternehmen gesehen, davon gelesen oder davon gehört, welches Bürokratie abbaut. Bürokratieabbau (Rausschmiss und Verteilung der vorhandenen Arbeit auf die verbleibenden Beschäftigten) erfolgt immer erst, wenn aus Sicht der bestimmenden Eigentümer kein Erfolg ( Profit ) bzw. zu wenig Erfolg erzielt wird.
Tut mir leid, aber das ist ein gut und schön gemaltes Wunschbild. Ein Konglomerat aus verschiedenen Völkern kann nur existieren, für eine Weile(!), wenn es diktatorisch regiert wird. Brüssel ist bis jetzt eine Diktatur aus Kommissaren und den Beamten, allesamt ungewält – das Parlament hat nichts zu melden. In einem Vielvölkerstaat streben die Interessen weit auseinander, oder finden Sie es gut, dass wir alle Europäer und sogar die ganze Welt mit unserem erarbeiteten Geld satt alimentieren sollen? Schon jetzt widerstreben eine Reihe von Völkern den Brüsselern Beschlüssen und Diktaten. In einem so großen Konglomerat interessiert sich z. B. ein portugisischer Kommissar einen feuchten Kehricht für Belange aus Bayern oder Thüringen, er tut etwas für sein Land, zu unserem Nachteil. Die Target 2-Forderungen, die bald die Billionengrenze überschreiten, werden wir deutschen Steuerzahler weitestgehend selbst begleichen müssen, die Portugisen oder Italiener können das nicht, und sie wollen das nicht und werden das nicht tun. Jedes Volk handelt/arbeitet so, wie es ihm gemäß ist, dazu benötigt es eine große Spanne an Souveränität, z. B. eigene Währung, die angepasst werden kann. Aber das ist in einem sozialistischen europäischen Gemeinschaftsstaat nicht möglich, daher ist alles auf Alimentierung aufgebaut, die mit harter Hand durchgesetzt werden muss, und das geht niemals lange gut. Eine Selbständigkeit von kleinen Gemeinschaften in einem Riesenreich ist Augenwischerei im Klein-Klein, die den landsmännischen Eigenheiten angepasste Verhältnisse werden nicht berücksichtigt werden – schon aus ideologischen Gründen, denn es soll ja alles gleich sein und nichts besser, nichts erfolgreicher! Es ist ein ideologisches Hirngespinst wie einst von Lenin und Co!
Kommt für mich nicht überraschend. Die SPD hat bei der BTW „auf die Fresse“ (A. Nahles) bekommen, weil sie die für die Wähler wichtigsten Themen ignoriert hat und verkündet nun, dass die Bürgerversicherung das sei, was uns am meisten unter den Nägeln brenne. Denen ist nicht mehr zu helfen.
Wieder ein Beispiel dafür, wie wenig klare Vorstellungen die Politiker darüber haben, wie Deutschland in der Zukunft aussehen soll. Oder sie verfolgen Pläne, von denen das Volk möglichst nichts wissen soll.
Ich glaube nicht, dass Schulz mit diesem mitleiderregenden Wahnsinnsvorschlag die SPD-Basis hinter sich bringen kann. Die sind doch auch nicht völlig jenseits von dieser Welt, auch wenn sie noch SPD wählen. Der Schulz-Vorschlag ist ja so „outré“, dass man geradezu glücklich darüber sein muss. Die Elite demaskiert sich immer deutlicher als völlig gaga. Die Spaltung der EU, jetzt auch in Ost und West, zusätzlich zur schon existierenden Spaltung Süd-Nord, könnte der erste Schritt zur Entsorgung dieser irgendwo im vernunftlosen Nirwana herumirrlichternden linken europäischen Elitenmischpoke sein.
Warum akzeptieren wir Politiker, die ihre ABsichten nicht klar erklären?
Nun,…bei seinem Vernetzungsgrad auf EU-Ebene winken da sicher viele Pöstchen und lukrative Vergütung!
Grössenwahnsinniger Zwerg. Vor dem Rausschmiss berufe ich mich auf GG Art. 20, Abs. 4:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Eine weitere Leerformel der Fehlkonstruktion GG. Es muß heißen: Alle Staatsgewalt geht dem Volke aus. Das Primäre sind schließlich die Systemparteien, das sg. Volk ist nur austauschbare Staffage.
DEUROPA unter Anderen.
Er will es nicht Gabriel oder Nahles überlassen, der SPD die letzte Ölung zu verpassen.
Ich will auch rausgeschmissen werden.
Ja, es wird immer „toller“ und ermüdender hier im Lande …. trotzdem „danke“ für den Artikel. Herr Schulz erzählt nun endlich offen von dem dahinter liegenden Plan dieser sogenannten „Flüchtlingskrise“. Die meisten hier auf TE wissen ja davon.
Mit der grenzenlosen Migration, der Auflösung der Ordnung und der Abschaffung der Nationalstaaten wird natürlich alles ganz wunderbar. Weiterhin drängen zwar einige Themen, z. B. wie wir diesen Energie-Umstieg hinbekommen, wie die „Arbeit der Zukunft“ hier im Lande aussehen wird, wie wir mit Hunderttausenden von illegal im Land Lebenden zuammenleben sollen, wie wir mit dem Bienensterben umgehen, wie wir Müll vermeiden und wie die Nahrung der Zukunft für Milliarden Menschen auf diesem Planeten aussehen wird.
Nein, viel wichtiger als alles Andere sind die Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa. Die indigene weiße Bevölkerung wird durchgemischt und „weggezüchtet“ – denn, ja, die weißen Europäer werden nun von Nordafrikanern ersetzt. Verzeihung, ich hoffe, ich bin nicht zu böse.
Keine Lösung von irgendeinem bedeutenden Problem wird diskutiert – geschweige denn in Angriff genommen. Ich bin müde – und gehe jetzt ins Bett. Möge die Macht mit uns sein. Mit uns – und unseren Nationalstaaten.
Schulz will die Abschaffung aller Nationalstaaten in Europa.
Stellen Sie sich diese Schlagzeile mal bei Bild vor. Dem „Ich will mit Politik nicht belästigt werden“ würde der Morgenkaffee oder das Abendbier wohl im Halse stecken bleiben.
Aber wir haben ja keine MSM, welche die Karten offen auf den Tisch legen, und so wird da wohl nur von „Ausweitung der Kompetenzen“ und „Verlagerung“ fabuliert werden, und man blättert oder schaltet um.
Wie wahr. Schulz ist a) verzweifelt und b) Schulz eben, ein Dorfschulz, um genau zu seinGib ihm Aufgaben und ein Regelwerk und er macht das.
Ich könnte mich jedesmal schütteln vor Lachen wenn er vor der Willy-Brandt Statue Flachheiten absondert.
Das Spitzenpraonal der SPD: Gabriel, Nahles und Schulz – ein Beleg für die Faustformel “Schlechte Zeiten bringen gute Leute hervor”, nur halt leider umgekehrt.
Als Schulz im TV-Interview plötzlich die „Vereinigten Staaten von Europa“ forderte, dachte ich mir auch, „was hat er jetzt im Tee?“ Es ist genauso wie beim SPD-Parteitag im März: die SPD feiert sich selbst und merkt nicht, dass ihr die Wähler immer mehr abhanden kommen.
„Sind Sie für die Vereinigten Staaten von Europa? Für die Abschaffung der Deutschen Nation? Für eine EU-Transfer-Union? In der deutsche Steuergelder permanent nach Süden fließen? Dann wählen Sie die SPD. Oder eine andere System-Partei wie CDUCSUFDPGrüneLinke.“
Die Bisher-Deutschen sollten sich das gut überlegen. Besser zu den Abgehängten gehören als zu den Angehängten. Wer abgehängt ist, ist kein Mitläufer mehr. Tauscht unser Politbüro aus, bevor Merkel das Volk austauscht. Sagt eure
Meinung. Laut! Wer die Meinungsfreiheit erst verteidigt, wenn die eigene Meinung unter Feuer gerät, wird sie verlieren. Zeigt Gesicht! Wehrt euch. Jetzt!
Tja!!…man kann es nicht oft genug sagen;
„Zeigt Gesicht! Wehrt Euch!“Jetzt!“
Danke…… Herr Bettinger für die offenen Worte.
Werden die ehemaligen „Großparteien“ CDU und SPD bzw. deren Vorsitzende fremdgesteuert? Was hat das alles noch mit dem „Wohl des Deutschen Volkes“ zu tun????
Chulz ist nichts weiter als ein größenwahnsinniger EU Spesenritter, der davon träumt President der VSE zu werden. Das meinte er, als er Merkel einen Ministerposten unter seiner Führung angeboten hat. Mal gespannt ob er mit den VSE bei der nächsten Wahl noch auf 10% kommt. Ich denke eher nicht!
Die sogenannten beiden Volksparteien haben verloren. Sie sollten Ihre Verluste versuchen zu ergründen. Dann die Parteitaktik hinten an stellen. Dann kämen diese auf einen Nenner.
Martin Schulz reiht sich in die Reihe der Politiker ein, die, abgehoben, nicht mehr die Interessen und Vorstellungen des Mannes und der Frau auf der Straße vertritt.
Die SPD erzielte 2017 ihr historisch schlechtestes Ergebnis nicht nur seit 1949, sondern seit 1890.
Bei der Reichtstagswahl von 1890 bekam die SPD 19,3%.
Die 7 Jahre erinnern mich spontan an die siebenjährige Trübsalszeit, man darf gespannt sein, wer die Rolle des „kleinen Horns“ im neuen römischen Reich (EUDSSR) übernehmen wird.
Die „Eine Welt Religion“ (Der Gräuel der Verwüstung) der NWO ist zur Freude unseres islamophilen Papst-Darstellers auch schon in der Mache.
In Berlin (Neu-Sodom) soll bis 2019 ein mit Steuermitteln subventionierter Tempel „House of One“ fertiggestellt werden.
Ein ev. Pastor in Bremen hatte es gewagt, in
einer öffentlichen Predigt das dortige Bauvorhaben eines Allerwelt-Gottes Hauses als Götzendienst zu kritisieren und wurde prompt wegen Volksverhetzung angezeigt.
Kein Wunder daß 2018 nach Einschätzung von US Forschern ein Rekordjahr für schwere Erdbeben werden soll (Welt online). Es werden an die 20 Erdbeben der Stärke 7 oder mehr erwartet, was durch eine verlangsamte Erdrotation bedingt sein soll (und das, obwohl Sigi so schön abgenommen hat!)
Wenn das mal kein Fingerzeig des Himmels ist!!
Wenn Deutschland dadurch die Chance erhielte, aus der EU „rausgeschmissen“ zu werden, wäre ich voll und ganz für die Schaffung der „Vereingten Staaten von Europa“ mit Luxemburg, Belgien und dem Stadtstaat Berlin als einzig verbliebene Mitglieder. :-))
Warum Schulz die Vereinigten Staaten von Europa jetzt thematisiert? Weil ihm nichts besseres mehr einfällt und es längst ausgemachte Sache ist. Wobei noch ergebnisoffen ist, ob es einmal die Vereinigten Staaten von Europa werden oder eine Union der sozialistischen Europarepubliken (UdsEr).
„Dann las man in den Medien, Emmanuel Macron habe mit einem dezidiert europafreundlichen Kurs die Wahlen in Frankreich haushoch gewonnen.“
Die Eindimensionalität des Schulz’schen Denkens (wenn man das so nennen kann) dokumentiert sich in der ungeprüften Übernahme dieses Vorgehens, wohl in der verlorenen Hoffnung, ihm widerfahre die selbe Zustimmung, wenn er in D „den Macron“ macht.
Zeigt mir eindeutig, daß der Mann (wie seine Partei) keine eigene Agenda hat und in einer Regierung nichts zu suchen hat. Die grosse Koalition wird die CDU (noch nicht sofort) und die SPD zu einstelligen Wahlergebnissen führen.
Ich mag die Äußerungen von Herrn Schulz, weil ich die AfD mag. Er ist zusammen mit “ In die Fresse- und Batschi-Nahles “ ein verläßlicher Wahlhelfer.
Ein „Staatsmann“, der, nachdem er mit seiner Partei v.a. dem einheimischen ‚kleinen Mann‘ genug Schaden zugefügt hat, nun seine wichtigste Aufgabe darin sieht, den deutschen Staat in Gänze aufzulösen (mal so eben über die Köpfe eines 80-Mio-Volkes hinweg) – ja, es bedarf des tiefsten geistigen Elends unserer Zeit, damit sich so was als Politik auszugeben wagt. Und man kann es nicht mal mehr ausschließen, daß Schulz & Co ihren Forderungen nach kollektiver deutscher Selbstzerstörung auch weitere Taten folgen lassen. Es ist nicht zu fassen, was die Roten und die Schwarzen mit unserem ehedem gut funktionierenden Land noch alles anstellen wollen. Es wäre längst Zeit, daß FDP und AfD Sondierungen aufnähmen, um dem derzeit noch übermächtigen Block der linken Deutschlandzersetzer einen starken republikanischen Block entgegenzusetzen. Deutschland müßte dringend aufgeräumt werden.
Vollkommen richtig!
Aber ..für meine Beobachtungen sind es immer noch unsagbar viele Bürger in diesem Lande, die einfach NICHT in der Lage sind zu erkennen wohin die Reise gehen soll; oder nicht wollen.
Immer wieder neue Parolen von Schulz: Erst geht es ihm um Gerechtigkeit. Als das Thema nicht mehr genügend Wähler anspricht, „macht er den Macron“ und hofft so auf reichlich Befürworter.
Bei dem schnellen Wechsel der Parolen wir dem Wähler angst und bange.
Was denkt er sich morgen aus? Wie soll Deutschland in 20 Jahren aussehen, wenn ein „Bundesstaat Europa“ oder doch vielleicht ein „Staatenbund Europa“ aus der Taufe gehoben worden ist. Was hat er sich als nächstes Ziel vorgenommen?
Der Bürger kann dem 100%igen nicht mehr folgen und wird sich hüten, ihn zu wählen.
Ja, es muss dringend aufgeräumt werden zum Schutz der hier schon lange lebenden Bürger.
Das erinnert mich an die Parade in Chaplins ´Der große Diktator`. Als sich Hynkel und Napoloni immer absurder gegenseitig übertrumpfen.
Bis ein Flugzeug abstürzt, welches auf einmal keinem gehört hat.
Ich hoffe für die Zukunft es wird nicht unser Flugzeug sein.
Schulz hat man angesichts des Wahlkampfdesasters der SPD einreden wollen, dass er
er weitaus mehr Erfolg mit dem Thema Europa gehabt hätte. Ich halte das für eine Illusion. Europa, das war mal ein gutes Thema; in den fünfziger bis siebziger Jahren.
Büttenredner! So nennen wir Martin in unserer Gegend. Der Typ ist nach Rudolf Albert Scharping der Inbegriff von Unfähigkeit! Seine Partei hat die letzten Jahre Merkel-Murks mit zu verantworten! Sorry aber wer nimmt denn sowas noch ernst?
Man fragt sich, von welchem Virus die SPD denn wohl befallen ist.
Gibt es in dieser Partei denn keinen einzigen mehr mit Bodenhaftung?
Die Bürger rufen Migation, Illegale Einwanderung, zunehmende Unsicherheit;
die SPD versteht Bürgerversicherung, Europa über alles!
Wie Parteifunktionäre ihre verbliebenen Handlungsmöglichkeiten so völlig unrealistisch einschätzen, löst bei mir nur noch Staunen aus.
Diese Leute muß man vor sich selbst schützen! Oder ist schon Karneval?
Vereinigte Staaten von Europa???
Die Mittelost-Europäer würden sich dann schneller aus dem Staub machen, als ein Maddin aus Würselen sie rausschmeißen könnte.
Die machen dann eine neue Freihandelszone mit GB, CH, Norwegen usw.
Herr Macron hat mit europafreundlichen Sprüchen die Wahl gewonnen, weil er meint, und es auch so vermittelt hat an seine Wähler, daß Madame Merkel und die dummen Deutschen all seine Ideen bezahlen.
Und seine Anhänger haben das auch gerne so verstanden.
Jetzt flattert ihm die Hose, weil Merkels Stern unerbittlich sinkt.
Ich glaube nicht, daß die Völker Europas sich dringend einen neuen EU-Umverteilungs-Sozialismus wünschen.
War der nicht überall krachend gescheitert?
An MS sieht man, wie verpeilt die Politiker sind. Selbst wer SPD gewählt hat, der wird wohl nicht zur Wahl gegangen sein, weil er Deutschland in Europa auflösen wollte. Was soll das bringen? Deutschland spielt in der Oberliga, alles andere ist Kreisklasse. Was habe ich als Bürger von Europa? Ich konnte mit der D-Mark besser reisen, der Euro ist in der Umsetzung eine Blamage, für die die ausführenden Akteure vor Gericht gestellt gehören, Jobs werden ins Ausland verlegt, und eine Armutswanderung ins „so reiche“ Deutschland hat begonnen. Wenn Europa so toll wäre, dann müssten die Steuern sinken, die Arbeitszeit kürzer werden, es früher Rente geben, mehr Urlaub, ja irgendetwaswas besser werden. Hat jemand eine Idee was besser geworden ist? Mir selbst fällt da wirklich nichts ein, was vor 10 oder 20 Jahren schlechter war. Oder weiß jemand, in welches Land der Welt man gehen kann, ohne einen Cent in der Tasche? Hallo, hier bin ich, bringt mich unter, kleidet mich, gebt mir Taschengeld, Verpflegung, Unterkunft, neue Papiere, einen Sprachkurs, Ausbildung, und holt meine ganze Sippe nach. So doof ist man nur hier.
Weil auch Trotzki darüber gesprochen hat….Und das vor ca 100 J. ?
Da schaffen es Politiker nicht einmal, die Nöte und Bedürfnisse der eigenen Mitbürger zu erkennen und zu beheben, aber fordern als Einzelne mal eben riesige, unlösbare Probleme ein. Statt zum Beispiel Steuererleichterungen oder ausreichende Renten für die eigenen Bürger zu wollen, sollen unsere hart erarbeiteten Steuern in anderen Ländern verteilt werden. Wir arbeiten und hungern doch gerne bis zum Lebensende, damit andere ihre Füße hochlegen können. Wie kann man so herzlos sein und ernsthaft mehr Wählerstimmen erwarten? Ich kann dem nicht folgen.
Jep!
folgen kann ich in soweit nicht , das der Bürger immer noch nicht offen bekundet…NO….
nur schreiben ist zu wenig, ganz zu schweigen all die vielen Traumtänzer welche solche Parteien auch noch wählen.
In anderen Länder gehen die Bürger für weniger auf die Straße .
Ich muß mir da immer wieder die Situation einiger afghanischer Mädchen ins Gedächtnis rufen .
Sie fuhren „offiziell Fahrrad“ – obwohl dies auspeitschen und Knast zur Folge haben konnte.
Wie weit sind wir eigentlich von der Zielsetzung „unseres Souveräns“ entfernt?
Gestern verfolgte ich ein Gespräch mit einem Demonstrant aus Bulgarien im Interview ;
„Für meine Rechte zu kämpfen kann auch erhebend sein!“Ich bin richtig stolz auf UNS.(einige hatten wegen steigender Lebensmittelkosten demonstriert)
In meiner Wahrnehmung steht die Bevölkerung nur für die Rechte Anderer ein!…und dies tagtäglich …. Der Verfall unserer Gesellschaft ist weniger Spaltung sowie der viel beschworene Rechtsdrall – sondern mehr Selbstaufgabe/Duckmäusertum/falsch ausgelegtes Mitgefühl…..
Verantwortung tragen heißt, sich treu um die Anbefohlenen kümmern. Von einem Haushalter wird ausschließlich Treue gefordert, damit er seine Hausgenossen zur rechten Zeit gut versorgt (Quelle: NT). Das gilt für die Familie und dann für das nähere und weitere Umfeld. Was ist an der Aufgabe eines Volks-Vertreters nicht zu verstehen? – Wie Sie schon sagen, ist falsch verstandenes Mitgefühl der falsche Weg: wenn ich jemandem etwas abnehme, was er selbst erledigen kann, dann tue ich ihm damit ein Unrecht an, weil ich ihm keinen Raum für die eigene Verantwortung lasse und er diese dann gar nicht lernen oder ausüben kann.
Der Typ erinnert mich an einen Tier-Messi: Kommt jetzt schon nicht mit den vielen Viechern zurecht, was bei ihm innerliche Unzufriedenheit erzeugt. Aber statt sich Hilfe zu holen und die Anzahl der Laufdärme um sich zu reduzieren, holt er sich lieber noch ein paar Hunde und Katzen und erzählt überall herum, sein Plan wäre jetzt einen Tierpark zu eröffnen.
Vereinigte Staaten von Europa. Hahaha. Hat der mit Schonklod den letzten Funken Verstand im Wein versenkt?
Da ist mir die Aussage von Gauland wesentlich sympathischer. „Holen wir uns unser Land zurück.“
Herr Schulz braucht ein neues Thema, „Gerechtigkeit“ ist out. Deshalb: Bis 2025 „Vereinigte Staaten von Europa“.
Da ein derartig umfangreiche Umstrukturierung der bestehenden demokratischen Ordnung in so kurzer Zeit auf demokratischem Wege nicht möglich ist (Grundgesetz Deutschland, Europa besitzt keine Verfassung) kann man eigentlich nur schlussfolgern, dass Herr Schulz etwas „Undemokratisches“ plant. In diesem Zusammenhang nennt man das Hochverrat.
Hochverrat §81 StGB gegen den Bund. Die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
Schon der Versuch ist strafbar!
Es ist kaum noch zu glauben, was Schulz und die SPD veranstalten.
„Vereinigte Staaten von Europa“ ist ein Ladenhüter.
Das Ganze ist so angestaubt, dass jeder allergisch reagieren muss – und nicht nur diejenigen mit Hausstauballergie.
Schulz, Merkel, die Linken, die GrünInnen – alles VertreterInnen des letzten Jahrhunderts, die dem Zug hinterher laufen.
Und das Blödste daran ist, dass über 80% der Deutschen dem Unfug folgen – wie die Lemminge.
Während der Rede zur Eröffnung des Parteitages kamen die Begriffe EU und EUROPA so oft über die schulzschen Lippen , das niemand die Absicht des Redners missverstehen konnte . Der Begriff “ Deutschland “ hingegen ist ihm sehr selten entwischt . Die Regierungsspitzen unserer Nachbarländer werden diese Rede ebenfalls mit Interesse verfolgt haben und sich mit Grausen vor so viel irrem Wunschdenken abwenden . VSE in 7 Jahren !! Mit welchem Knüppel will dieses Irrlicht die Staaten unter einen Hut bekommen ? Die Idee ist wahrscheinlich , die GroKo Verhandlungen schon von vornherein zum Scheitern zu verurteilen und darauf zu hoffen , das die dann kommende Minderheitsregierung sich umgehend den Hals bricht. Die Frage ist : Wären Neuwahlen für eine SPD in ihrer jetzigen Form , als Partei und mit dieser Führung , vorteilhafter ?
Ich glaube nicht, daß der Weltpolitiker Schulz von Würselens Gnaden etwas sagt, was nur für ihn steht. Auch kann man die Aussage von Altmaier, dem Koloss aus Saarbrücken diesbezüglich gestern (Absage daran), gleich in die Fake-Tonne geben.
Ich denke, daß der „deep state“ in EU Europa sowas schon lange plant u. auch durchführen will. Ob die Bürger Europas dies jedoch wollen, ist diesen Phantasten gleich, ganz gleich, da sie mit Demokratie von Haus aus eh nichts am Hut haben, und günstigstenfalls sind sie „mittelmäßige Apparatschiks d. bornierten Art“.
Dumm für sie nur znächst, daß man hier so etwa 500 Mill. Menschen hat, die scheinbar mehrheitlich eben „kein Bock“ auf dieses „Traumschloß“ haben.
Aber da man ja generell kein Freund von Völkern ist, werden die bei der Umsetzung d. „Wahnplans“ einfach mal kurz umgangen.
Bleibt dann zu hoffen, daß außer Naiv-Deutschland die anderen Ländern diesen „autistischen Schreibtischhengsten“ die dunkelrote Karte vorher zeigen.
Und auch dumm, daß faktisch, sachlich u. auch fiskalisch die Sache hinten und vorne krachen wird, vor der Durchführung oder während dieser, aber spätestens danach.
Wenn dieser Mann, Schulz, tatsächlich nicht naiv ist, was muss das dann für eine Partei sein, die er glaubt mit einem solchen Unsinn ködern und auf Linie bringen zu können.
Schulz hat zuallererst Themen, die seine deutsche Wähler (die anderen dürfen ja leider aus Schulzens Sicht [andere sagen: zum Glück!] auch in Zukunft nicht wählen) abschrecken: Er ist für den Familiennachzug Hundertausender Syrer, für die die ohnehin schon gebeutelten deutschen Steuerzahler jedes Jahr mit weiteren 20 Milliarden € aufkommen müssten, macht insgesamt 40 Mrd. € pro Jahr. Er ist ferner dafür, dass Deutschland seine Souveränität verliert und in Zukunft weitere Draghis über unser Wohl bestimmen und unsere bundesdeutsche Volkskammer namens Bundestag noch weniger zu sagen hat, als er es heute schon Merkel zuliebe tun muss (?). Wer mit so einem Blödsinn allen Ernstes Wähler gewinnen will, sollte sich vielleicht mal untersuchen lassen, aber ob dieser bodenlos dummen Rede auf jeden Fall den Parteivorsitz abgeben.
Eine Verzweiflungsparole. Ist es schon so weit? Will er wirklich Deutschland abschaffen? Ist ja gut zu wissen. Werde ich bei Neuwahlen berücksichtigen!
was diese chaotischen Politiker wollen ist die Verschleierung der Überschuldung vieler europäischer Staaten und die Sicherstellung dass die Gläubiger dieser Staaten weiterhin ihr Geld bekommen. Egal von wem. Das kann man übrigens sehr schön am Bundehaushalt für 2017 ablesen. Dort gibt es eine sehr interessante Position die in der Öffentlichkleit kaum Erwähnung und Beachtung findet. Dort heißt es…“Bundesschuld – 20,3%. Die Budnesrepublik hat also bei weitem keinen Haushalt mit einer schwarzen Null sondern einen tiefroten Haushalt. Die Entlastung bei den Bundesschulden sind lediglich die Kehrseite der Enteigung der Sparer und derjenigen die für ihr Alter vorgesorgt haben und durch diese Geldpolitik jetzt übelst betrogen und enteignet werden. Die verantwortlichen Politiker dafür trifft es ja nicht. Die lassen sich ja ohne eigene Beitragsleistung üppigst und unangemessen vom Steuerzahler durchfuttern. Alleine bei einem Zinssatz von 3% auf die durch unsere Politiker gemachten Schulden (momentan ca. 2,4 Billionen €) stünden ca. 70 Milliarden € an Zinsen zusätzlich auf der Uhr. Von wegen ausgeglichener Haushalt. Märchenstunde pur. Ähnlich sieht es beim Europafantasten Macron aus. Die Enteignung im großen Stil hat bereits eingesetzt. Dies ist alles andere als seriös. Aber der bisherige schwäbische Finanzjongleur hat sich ja bereits auf einen bestens dotieren und alimentierten Posten verdrückt. Ihn trifft es ja wieder einmal nicht. Die Zeche zahlen wieder einmal diejenigen, die diesen Katastrophenpolitikern geglaubt haben.
Die Mehrheit der Deutschen lehnen Martin Schulz Vision der „Vereinigten Schuldner von Europa“ ab. Die EU-Kommission schlägt einen tiefgreifenden Umbau der Währungsunion vor. Es sollen große Transfersysteme aus Nordeuropa in den Süden aufgebaut werden, um Hochverschuldeten Ländern vor der Zahlungsunfähigkeit zu schützen. Vorschläge sind eine Bankenunion mit gem. Einlagensicherungsfond (Rettung maroder Banken auch mit dt. Spareinlagen) eine europ. Arbeitslosenversicherung, eine europ. Kapitalmarktunion, den ESM ausbauen zu einem EU-Währungsfonds vergleichbar mit dem IWF. Es ist die Rede von einem Eurofinanzminister mit einem Eurobudget und das Recht Eurosteuern in allen Ländern zu erheben und sich über Eurobonds (Gemeinschaftlich besicherte Schuldpapiere) zu verschulden. Eine gemeinsamer europäischer Mindestlohn, ein Sozialfond um die sozialen Systeme der Länder die durch den höheren europäischen Mindestlohn auch eine höhere Arbeitslosigkeit droht, zu unterhalten. Harmonisierung der Körperschaftssteuern, einen Eurowirtschaftsminister, eine europ. Armee, eine europ. Asylbehörde, ein Erlass von Griechenlandschulden..
Wenn die große Transferunion kommt, wird Europa noch einige Jahre Zeit kaufen. In der Theorie könnte Brüssel Reformen von oben herab durchsetzen und die Nationalstaaten zu vernünftiger Wirtschaftspolitik zwingen. Das wird aber am Willen der Wähler scheitern. Die überschuldeten Südeuropäer haben die deutliche Bevölkerungsmehrheit in der EU und im Europäischen Parlament. Ganz im Gegenteil, die südeuropäische Verschuldungs- und Inflationskultur würde zahlenmäßig klar die Oberhand gewinnen. Der europäische Zentralstaat würde voraussichtlich die Schuldenspielräume ausreizen und dann immer neue verlangen. Wenn die Transferunion scheitert, sind Griechenland, Italien und Portugal vermutlich die ersten Kandidaten für einen Staatsbankrott. Es wird dabei nicht bleiben. Am Ende kann nur die Währungsreform stehen.
Was bringt SPD-Chef Martin Schulz dazu, von den „Vereinigten Staaten von Europa“ zu fabulieren?
Zitatende
Ganz einfach wann immer deutsche Politiker ner Aufgabe nicht gewachsen sind, schreien sie nach der EU z.B. Merkel mit ihren Flüchtlingen.
Aber auch unangenehme Dinge werden in bester GRÜNEN Tradition über die EU geregelt, Beispiel Antirauchergesetz…
Es ist bezeichnend, dass Schulz seine EU-Programmatik erst jetzt einfällt, nachdem die Wahl vom 24.9.2017 längst vorbei ist -denn selbst Schulz ist nicht so naiv, mit einem solchen politischen Selbstmordprogramm in einen Bundestagswahlkampf zu ziehen.
Umgekehrt wird eine CxU nicht so verrückt sein, das für eine GroKo zu zahlen: Also wird die GroKo-Diskussion eher scheitern, und Schulz hätte sich für’s Brüsseler Wolkenkuckucksheim einmal mehr empfohlen -das alles könnte alles also durchaus „geplanter Irrsinn“ sein..
Der Mann ist einfach verzweifelt und wenn möglicherweise auch noch das nötige Hirn fehlt, …