Es ist immer wieder eine Freude, wenn man als Autor mit seinen Lesern in einen Dialog eintreten kann. Man erhält Zustimmung, man erhält Widerspruch und Anregungen, insbesondere hinsichtlich der Frage, welche Missverständnisse die Debatte in unserem, auf abschüssiger Bahn dahinrutschenden Kontinent prägen, weil sie offenbar aus Unkenntnis der tatsächlichen Verfassung unserer Organe und Institutionen genährt werden.
Das wurde mir neulich besonders schmerzhaft und erhellend bewusst, als ein geschätzter Leser meine Charakterisierung der „Europäisches Parlament“ getauften Versammlung als Ergebnis eines Apartheid-Wahlrechts zum Anlass nahm, den Autor der Frechheit zu zeihen. Da hat er ja noch mal Glück gehabt, der Schreiberling, der ich bin. Hätte schlimmer kommen können, wie zum Beispiel in der Charakterisierung des Artikels „Die Beraubung Germaniens“ als Verhetzung durch den twitternden Wirtschaftsredakteur einer bekannten Wochenzeitung.
Ich möchte daher die Gelegenheit ergreifen, den Berufsempörten darzulegen, warum Apartheid für die Beschreibung der wichtigsten EU-Institutionen bzw. ihrer Governance der passende Begriff ist und warum sich dies sauber einsortiert in ein breiteres Konstruktionsdesaster, welches die Prinzipien des Institution Building nicht nur außer Acht lässt, sondern sie nachgerade mit Verachtung straft.
Whatever we take oder rapina Germaniae (lat. Die Beraubung Germaniens)
Es ist auch keine Entschuldigung, den Schutz kleinerer Länder bzw. ihrer Interessen als Begründung hierfür anzuführen. Minderheitenschutz kann in demokratischen Verfassungen auf unterschiedlichste Weise sichergestellt werden, von verbrieften Rechten in der Verfassung bis zur Einrichtung eines Mehrkammerparlaments, wie dies in fast allen demokratisch verfassten Ländern der Fall ist.
Undemokratisch konstruiert
Der einzige Trost für diesen Verstoß gegen eherne Grundsätze der allgemeinen Suffrage ist der Umstand, dass diese Versammlung nicht viel zu sagen hat. Das ist ein Glücksfall, wenn man bedenkt, was Schulz sonst als „Präsident“ dort zulasten der Bürger des Kontinents mit seinen unausgegorenen sozialistischen Ideen von Planwirtschaft und Umverteilung sonst an Schaden noch hätte anrichten können.
Dass ein von der Idee der Apartheid dominiertes Entscheidungsgremium in der EU nichts zu sagen hätte, gilt aber leider nicht für die anderen, wesentlichen Institutionen wie die EU-Kommission und vor allem nicht den Rat der Europäischen Zentralbank. Hier verhält es sich so, dass jedes Land genau eine Stimme hat, egal, wie groß oder klein es ist, und egal, ob es viel oder wenig für die Folgen der dort getroffenen Entscheidungen haftet. Rechnet man das auf Wählerstimmen um, so kann es natürlich in der Folge gar nicht anders sein, als dass ein Wähler umso weniger zählt, je größer das Land ist, welches er seine Heimat nennt.
MEGA – Make Europe Great again oder Innovatio Europae (Lat. Die Sanierung Europas)
Schuldnerpartei und Gläubigerpartei
Die Ursache dieser historisch speziellen Ausprägung eines monetären Apartheidregimes liegt darin, dass das Eurosystem eine Governance-technische Fehlkonstruktion ist, die auf zwei sich widersprechenden Annahmen beruht. Diese beiden Annahmen sind die Unabhängigkeit der Zentralbank einerseits (die, das wissen wir heute, eine Schimäre und eigentlich zu „jeder-Kontrolle-entzogen“ degeneriert ist und dass andererseits jedes Land durch einen Vertreter, nämlich den Chef seiner Zentralbank, im Rat vertreten sein soll. Wenn aber die Mitglieder dort Vertreter ihrer Länder sind, dann sind sie per Definitionem nicht unabhängig. Sie vertreten nicht eine unabhängige geldpolitische Instanz, sie vertreten ihr Land. Man kann nicht auf zwei Hochzeiten tanzen. Und da diese Herren und Damen wissen, an wen sie zuhause zu rapportieren haben, ist es nur logisch, dass der EZB-Rat in zwei klar unterscheidbare Fraktionen zerfällt, die man kurz und knapp mit Schuldnerpartei und Gläubigerpartei titulieren kann.
Dank der Apartheidskonstruktion des höchsten Entscheidungsgremiums haben die Schuldner das sagen. Das ist sehr praktisch, solange die Gläubiger der durch „Mehrheitsentscheidung“ im Rat legitimierten Transferunion zwar nicht zustimmen, aber auch nicht durch Austritt dagegen aufbegehren. Es führt zu genau dem Effekt, den wir sehen können: Der massiven Umverteilung von Nord nach Süd, von Deutschland nach Italien, von Holland nach Portugal.
MEGA – Make Europe Great Again oder Renovatio Europae
„Wenn es ernst wird, muss man lügen“
Wenden wir uns dem dritten großen Entscheidungsgremium zu: Der Europäischen Kommission. Sie vereint alle institutionellen Konstruktionsfehler in sich, die ein Saboteur einbauen würde, wenn er schon beim Bau des Gebäudes seinen Einsturz in nicht zu ferner Zukunft herbeiführen möchte. Die Top-Posten sind nach dem gleichen undemokratischen Proporz verteilt, wie die Throne der Macht im EZB-Rat, nach Ländern. Das ist auch der Grund, warum der ehemalige Ortsbürgermeister von Luxemburg im Tandem mit dem bärtigen Mullah aus Würselen permanent oberhalb seiner intellektuellen Gewichtsklasse spielen darf. Dort werden 80% der Gesetze und Regeln vorbereitet, nach denen alle 500 Mio. Europäer ihr Leben ausrichten müssen, nur noch ca. 20% werden in nationaler Regie nach den Regeln klassischer demokratischer Governance in Kraft gesetzt. Die nationalen Parlamente sind zum Abnicken verdammt und eine intellektuelle Auseinandersetzung mit dem vorgesetzten Inhalt des Gesetzeseintopfes ist schon durch die schiere Flut an Papier nicht mehr möglich. Die nationalen Parlamente haben nicht genug Abgeordnete, um das alles überhaupt noch zu lesen, geschweige denn darüber nachzudenken, es zu interpretieren oder – Gott behüte – es gar zu kritisieren!
Die Intransparenz ist dabei Programm, wie Herr Juncker in einem seiner sprachlich zwar holprigen, aber unfreiwillig luziden Zitate eingeräumt hat: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt“. So wird Europa regiert. Addiert man dazu die Aussage des gleichen Sprachtitanen, Herrn Juncker „Wenn es ernst wird, muss man lügen“ kann man zusammenfassend feststellen: Die offenbar gültigen und gelebten Governance-Prinzipien heißen Lug und Trug.
Das Desaster der Bankenunion
Die Erosion des Rechts ist Programm
Aber das hat natürlich Methode, es ist kein Zufall. Die Erosion des Rechtsstaates ist nicht einmal opportunistisch oder ein Unfall, sie ist Programm. Sie ebnet den Weg für die Willkür einer neuen herrschenden Klasse von Bürokraten, die es in einem freien marktwirtschaftlichen System nicht weit bringen würden. Nicht zu Unrecht hat Nigel Farage den meisten EU-Abgeordneten vorgeworfen, in Ihrem Leben noch keinen anständigen Job ausgeübt zu haben. Diese neue distribuierende Klasse lebt von der Korruption. Transparenz, Regeln guter Governance und Rechtsstaat sind dabei hinderlich. Sie müssen abgeräumt werden.
Mit dieser Elite ist im wahrsten Sinne des Wortes kein Staat zu machen. Wir werden sie aber nicht durch zuschauen los. Wir müssen diese Institutionen ersetzen durch ein Europa der Vaterländer oder es wird diesen „Eliten“ gelingen die Vision eines gemeinsamen, freien, friedlichen und wohlhabenden Europa, die unsere Gründerväter hatten, auf dem Altar ihrer Selbstsucht zu opfern. Ihr Wertenihilismus wird ihnen dabei nicht im Weg stehen.
MEGA. Make Europe Great Again!
Die EU ist so wie beschrieben- besser kann man es nicht verdeutlichen. Man kann es sehr wohl den Einwohnern vermitteln- indem man sich auf die verfassungsgerechten Elemente stützt.
In der EU gibt es KEINE Gewaltenteilung.
In der EU gibt es kein demokratisches Parlament, sondern eine ungerechte, system-gestütze Minderheiten-Präferierung von Kleinstaaten gegenüber den größeren Gebilden.
In der EU gibt es keinen Verfassungsgerichtshof, weil es auch keine Verfassung gibt.
In der EU gibt es keinen Volksraum, weil es kein EU-Volk gibt.
In der EU gibt es keine Regierung.
In der EU wird der Klüngel auch nicht kontrolliert, sondern durch Korruption und Fremd-Herrschaft der im Hintergrund operierenden Mächte überwacht und manipuliert.
Die EU ist eine SHOW-Veranstaltung: im Inneren eine Diktatur, nach aussen hin eine Unterhaltungs-Veranstaltung.
Das Kern-Problem ist aber, dass diese EU nur mit kriegerischer Auseinandersetzung gegenüber den Drahtziehern ( Hintergrund-Mächte US.Incorporated) aufgelöst werden kann. Es gibt kein Stilmittel demokratischer oder rechtmässiger Art und Weise, um die EU jetzt noch aufzulösen.
Ein Hilfskonstrukt wäre der Austritt bestimmter Länder- allen voran Deutschland, um die Herrschaft im Hintergrund zu zwingen, Änderungen einzusetzen, denn die Macht im Hintergrund kann sich keinen offenen Krieg gegen Deutschland erlauben– das würde sofort in einen europäischen Krieg ausarten. Wenn dann noch Dk, F, Pl aussteigen würden, wäre die EU- das SYSTEM EU-Dikatatur bis zum Kaukasus nach US-Gnaden- geplatzt.
Wenn dann noch Deutschland effektive Ökonomie-Veträge mit Russland schliessen würde, wäre der Bruch gemanaged.
Das Eingangsbild sagt eigentlich schon alles: Plisch und Plum. Oder: Verschlagenheit und Dummheit.
„Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient“ – Joseph Marie de
Maistre. Das hat der Mann schon vor ca. 300 Jahren gesagt und
geändert hat sich bis heute nichts. Also geht schön wählen, ihr
wählt immer die falschen.
Womit das Geheimnis gelüftet ist, worin die immer wieder zitierten „Werte“ der EU bestehen:
Der einzige der EU und ihren Mitgliedern qua EU gemeinsame „Wert“ ist:
der Vertragsbruch
Danke Herr Krall, für diese klare und deutliche Kritik an dem Experiment EU . Halte ein Europa der Vaterlaender auch fuer erstrebenswert, jedoch ohne all diese vaterlandslosen Gesellen. Ohne Kontrolle und Rechenschaftpflicht und bei zweifelhaften Charakteren wird das nichts.
Was in dem Kommendar wieder einmal aufgelistet wurde, ist leider nicht neu, und sollte allen halbwegs intelligenten Deutschen mittlerweile bis zum Erbrechen bekannt vorkommen.
Aber, WAS, bitte schön, unterscheidet den geschilderten politischen Müllhaufen Brüssel von dem der aktuellen „politischen Kultur“ und deren Nutznießer hier in Deutschland?
Warum wohl reüssiert dieser schräge Vogel Schulz hier als „Kanzlerkandidat“ (in einer zugegeben abgewrackten Partei). Wieso kann dieser XXL- Hosenanzug aus Meck-Pom überhaupt als wählbar verkauft werden? Einen alten und mittlerweile etwas abgeleierten Spruch abgewandelt: „Es sind die Medien, stupid“ – die Meinungsmacher (& Unterdrücker) beienflussen auch in Deutschland massiv das leider nicht „sehr helle“ Wahlvolk.. Bevor man also (berechtigter Weise) gegen Brüssel anstinkt, sollte allen interessierten Beteiligten klar sein, dass zunächst einmal in Deutschland eine politischen Grunderneuerung im Sinne des deutschen Wählers, und vor allem des Steuerzahlers, ansteht.
Dekadenz bringt die Unfähigen an die Macht, und zu spät bemerkt man, dass diese zu allem fähig sind.
Wie Wahr! Wenn man sich mal den Wahlkampf genau ansieht, ist der beinahe identisch mit allen Wahlkämpfen der vergangenen Wahlen, egal auf welcher Ebene. Themen waren schon immer die Rente, Schulen, Straßen, Gesundheistsystem, soziale Gerechtigkeit, Umwelt. Dazu kamen höchstens noch saisonale Erscheinungen, wie jetzt Sicherheit, Diesel-Irrsinn usw…. SIe hatten ihre Chance und ich finde es sehr unglaubwürdig, wie sich die Verursacher der Problme, als einzigste Lösung anbieten.
Man kann nur hoffen, dass der Michel endlich mal den Autopiloten an der Urne abschaltet und sein Zeichen setzt!
Ja, Herr Krall, wir leben im Zeitalter von Lug und Trug und zwar nicht nur auf EU Ebene.
Der Rechtsstaat wird systematisch abgebaut und wenn eine Gruppe sich anmaßt ohne Recht zu herrschen, dann ist die bemäntelte Unterjochung des Bürgers nicht mehr weit.
Danke Dr. Krall. So ist es. Jens Weidmann und ein paar hundert Ökonomen etc… hatten seinerzeit in Karlsruhe vorgesprochen. Gauk hat das von AM ausgehandelte Papier unterzeichnet, der Bundestag abgenickt. Daher konnte man bereits 2013 die Altparteien nicht mehr wählen. Ich jedenfalls. nicht.
Vollste Zustimmung, Herr Krall. Die Bürger Europas können nur noch mit den Füßen abstimmen, sie werden auf keinem anderen Weg diese Leute mehr los! Auf „demokratischen“ Weg, mit dem sie uns alle einlullen und lähmen, geht es nicht mehr, dieser EU-Beamten-und Politikermoloch hat sich wie ein Krebsgeschwür festgesetzt und wird mit Zähnen und Klauen seine Pfründe und Privilegien verteidigen. Hier kann nur noch eine Revolution diese Bande hinwegfegen!
Das haben Sie sehr zutreffend zusammengefaßt, sehr geehrter Herr Dr. Krall, vielen Dank dafür! Was Sie neulich mit „Apartheid“ gemeint haben, war sicher auch jedem Leser klar, der um das Repäsentationsproblem des EU-„Parlaments“ weiß. Die Frechheit liegt auch hier in der Sache, nicht in der Benennung.
Solche klaren Beiträge wird man aber in gewöhnlichen Wochenblättern hierzulande nicht mehr finden. Auf diesen Tankern hat man sich auf Betreutes Lesen und Stimmungsmache spezialisiert, kaut und würgt an seinen Komplexen und reagiert gereizt auf Signale kleiner Lotsenboote wie dem Einblick. Da helfen wohl nur Einbrüche von Realitäten bis zur Schlagseite.
Wahnsinns Text – danke dafür!
Die Bemühung, Personen etwas sachlich darzulegen, die sich auf dem Niveau der moralischen Empörung und der emotionalen Hysterie bewegen, die andere bevorzugt mit erregten Nazi- und anderen -Keulen versuchen zum Schweigen zu bringen, diese Bemühung ist verschwendete geistige Energie. Wer die Stufe der höheren Vernunft nicht erreichen kann, soll bitte die „Big Brother Show“ oder ähnliches kommentieren, aber den Mund halten, wenn Erwachsene reden.
Von meiner Seite Dank und Zustimmung, Herr Dr. Krall! Besonders zu Ihrer Forderung „diese Institutionen (zu) ersetzen durch ein Europa der Vaterländer“.
Liege ich richtig mit der Vermutung, dass Ihre Analyse in den Mainstream-Medien weitgehend unterschlagen wird? Jeder Wähler sollte diesen wichtigen Text kennen und mit der irrationalen EU-Besoffenheit der etablierten Politik abgleichen. „Die europäische Einigung ist ein einzigartiger historischer Erfolg“, so beispielsweise die SPD in der Kurzfassung ihres Wahlprogramms.
„Die europäische Einigung ist ein einzigartiger historischer Erfolg“,…
Für die SPD… und, und, und schon!
In der EU mit all ihren Neben- und Unterorganisationen und was weiß ich noch an zur Selbstbeweihräucherung geschaffenen und vom Steuerzahler finanzierten Hilfstruppen wird die in DE vorherrschende Parteienkorruption eins zu eins fortgeführt. Jeder noch so kleine Posten in Verwaltungen, Behörden, Staatsbetrieben, Schulen, Universitäten, Organisationen, Stiftungen etc. wird nach der gerade vorherrschenden Partei besetzt.
(Bei einem Machtwechsel gibt es dann die entsprechende Posten Schacherei.) Es liegt in der Natur der Sache, dass diese dann handelnden Personen aus wirtschaftlichem Eigeninteresse und aus Karriereinteresse die Ideologie der jeweiligen Partei umsetzen und nicht Politik für die Menschen machen.
Was soll man tun, wenn die überwältigende Mehrheit der deutschen „Eliten“ und eine Mehrheit schlecht informierter deutscher Wähler genau die von ihnen beschriebene Fremdenüberhöhung gut findet? Dem Großteil unserer Landsleute ist so etwas wie gesunder Egoismus ziemlich abhandengekommen. Sigmar Gabriel befragt nach der Motivation unserer Bundeskanzlerin für weltumspannend großzügige Gesten: „Übermut, Naivität?“
Bitterböse, aber m.E. nach absolut realistisch! Im Frühjahr 2019 ist die nächste Europawahl – wenn Europa dann noch steht…
„Wenn Europa dann noch steht“: Der Oberrabiner von Barcelona, Meir Bar-Hen, sieht Europa im Interview mit der „Times of Israel“ verloren.
„He also said this applied to Europe as a whole. “Europe is lost,” he said.“
http://www.timesofisrael.com/following-attack-barcelonas-chief-rabbi-says-his-community-is-doomed/
Ein kluger und weitsichtiger Mann! Ein Rabbi eben! Befragen Sie dazu mal einen unserer kathol. oder evang. Pfaffen, die faseln Ihnen immer noch was von Buntheit, Bereicherung, Weltoffenheit und Hilfe in naivster Weltfremdheit und Angehobenheit vor.
Den hiesigen Zentralrat vergessen?
Ich hatte einen wirklich Weisen und Gelehrten vor meinem geistigen Auge, keinen Funktionär.
…and so do I….
Zumindest metaphysisch gesehen steht dieses Europa, unter dass ich die halbwegs wieder „versöhnte Verschiedenheit“ nach dem II WK verstand, längst nicht mehr. Sie wurde von einer künstlich zusammengeklonten Wollmilchsau namens EU einerseits – und den weitestgehend mit sich selbst beschäftigten u. indifferenten europ. Gesellschaften, entsorgt. Und den Rest erledigte Mutti.
Die EU ist und bleibt ein EU-Mafia Verein von NGOs. Diese EU hat mit Europa und seinen Bürger und Kulturellen = Nationalen Vielfalten so wenig gemein, wie Nordkorea mit einer Demokratie.
Weder Rom noch Karl der Große auch nicht Napoleon und Hitler wie jetzt auch die EU….konnten und werden die Vielfalt…die Nationalitäten Souveränität der Vielfalt der Europäischen Kulturen unter ihre Knechtschaft bringen/zwingen.
Der Brexit war da nur der Anfang und ein Signal an den Rest der von der EU-Mafia unterdrückten europäischen Volker/Nationen!
Alles braucht eben seine Zeit und alles hat seine Zeit! Die Zeit der EU-Mafia-NGO Knechtschaft ……….., die die freien Völker Europas heimgesucht hat, geht mit großen Schritten ihren Ende entgegen. Und das ist die beste Zukunft Aussicht für mich und viele andere von Millionen in dieser EU-Diktatur.
Jedes Land = Nation in Europa konnte schon immer für sich selbst sorgen und wenn sich mal wieder so ein Diktator wie Napoleon, Hitler, Kommunismus oder jetzt eben diese EU-NGO Mafia ausgespielt hat, dann hat man diese Diktatoren zusammen oder in kleinen Gruppen bekämpft….bis man die Freiheit wieder erlangt hat.