Jede Eheschließung dauert länger, als die auf den letzten Drücker im deutschen Bundestag durchgepeitschte Debatte über die eheliche Gleichstellung plus Adoptionsrecht für Lesben und Schwule. Eine Las Vegas-Hochzeit also. Schnell in der Limo vorfahren, schnell „Ja“ sagen und schnell zurück ins Casino an die Spieltische. Die möglicherweise nun folgenden Verfassungsklagen werden deutlich mehr Zeit in Anspruch nehmen.
Die fraktionslose Erika Steinbach hielt ihre letzte Rede als Bundestagsabgeordnete und erinnerte noch einmal an die Verfassung, an die Kernaufgabe der Familie – sie ging ohne Applaus zurück auf ihren Stuhl, irgendwo ganz hinten unterhalb der Zuschauertribünen, wohin man sie verbannt hatte. Kollegin Gerda Hasselfeldt von der Union sagte im Prinzip nichts anderes, durfte aber den Applaus von weit über 200 Kollegen mitnehmen, die später als Minderheit nebst Kanzlerin gegen den Gesetzesentwurf stimmen sollten.
Bundestagspräsident Lammert ließ es sich nicht nehmen, von seinem hohem Pult herunter die letzte Rede der Abgeordneten kritisch zu kommentieren als er ihr quasi hinterherruft: Nein, so eine von Steinbach benannte Kanzlerinnen-Demokratie gäbe es nicht. Jeder Abgeordnete sei doch nur seinem Gewissen verantwortlich. Dass er damit damit den Brigitte-Spruch der Kanzlerin selbst konterkariert, die ja die Ausnahme einer Gewissensentscheidung selbst konstruierte, entgeht Lammert – oder ist sie sein vergiftetes Abschiedsgeschenk an Merkel?
Als das Abstimmungsergebnis bekannt gegeben wird, zünden Grüne um Claudia Roth und den aufgedrehten Volker Beck bunte Konfettikanonen. Es regnet Konfetti über den Abgeordneten. Nein, nicht in schwarz-rot-gold, auch nicht in den Regenbogenfarben, man hat genommen, was der Karnevalsartikelladen übrig oder Volker Beck noch im Keller hatte. Da allerdings hatte Heiko Maas schon seinen Redebeitrag zum nächsten Tagesordnungspunkt NetzDG gehalten, also geworben für Sanktionsmaßnahmen gegen Facebook, gegen die Meinungsfreiheit usw. Eine für ihn willkommene Unterbrechung.Auch die Fernsehsender schalten sich nun aus der Debatte, als es um das NetzDG geht. Phoenix zeigte zwar noch die Rede von Heiko Maas, eventuelle Gegenreden können jetzt aber nur noch Internet- oder Handy-User via Parlamentsfernsehen schauen.
NetzDG, wir haben vielfältig berichtet. Kritisch begleitet, was Heiko Maas, was sich die Bundesregierung da übles ausgedacht hat. Auch darüber, dass Hate-Speech zumindest auf unserer Facebook-Seite nicht stattfindet. Schon deshalb, weil es kinderleicht ist, ein, zweimal am Tag einen nicht akzeptablen Kommentar eigenhändig zu löschen und noch einmal an die Netiquette zu erinnern.
Das kann jeder „Betreiber“ einer Facebook-Seite, dafür bedarf es keines Gesetzes oder verschärfter Betreibereingriffe. Es mag sein, dass Heiko Maas öfter löschen muss als andere. Aber er kann, wie alle anderen auch, eigenständig Besucher und Freunde entfreunden und von seiner Seite verbannen, ohne dass Facebook selbst oder gar ein deutsches Bundesgesetz dafür von Nöten wäre oder gar intervenieren müsste.
Ja, auch wenn Heiko Maas Kritik an seiner Politik auf seiner Seite löscht, dann ist das möglicherweise nicht souverän, aber auch noch nicht strafbar. Es funktioniert einfach. Beim NetzDG geht es offensichtlich darum, bestimmte Facebook-Gruppen und Facebooker ganz zu verbannen aus dem Netz und Seiten, die sowieso bisher nur besucht, wer sie besuchen will. Wer schauen will, was strafbar ist, wird Strafbares finden. Aber es kommt nicht automatisch zu ihm, dafür gibt es die eigenverantwortliche Lösch- und Sperrfunktion, in die Facebook oder irgendein Gesetz überhaupt nicht eingreifen.
Löschen würde man nun am liebsten auch diese Karnevalsveranstaltung, die nach dem Willen der Jecken als deutsche Sternstunde im Parlament in die Geschichtsbücher eingehen soll. Aber das Gedächtnis ist nicht so einfach zu überlisten.
Unter dem aufgeregten Regenbogenbanner wird dann noch rasch vor dem zweiten Frühstück von der verbliebenen knappen Hälfe der Abgeordneten mit den Stimmen von Union und SPD das Gesetz gegen „Hasskriminalität“ im Internet beschlossen, das den offiziellen und irreführenden Namen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ trägt.
Das Ende der Demokratie!
Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz und das endgültige aus des Bankgeheimnises ist mit nur 10 Prozent anwesenden Bundestagsabgeordneten beschlossen worden.
Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden fünf Prozent der Abgeordneten angezweifelt werden. Wird sie auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht, ist in Verbindung mit der Abstimmung die Beschlussfähigkeit durch Zählen der Stimmen festzustellen. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zählen dabei mit.
Ist der Bundestag beschlussunfähig, hebt der Sitzungspräsident die Sitzung auf. Ein Verlangen auf namentliche Abstimmung bleibt jedoch in Kraft.
Es war ein katastrophaler Fehler der FDP sich dem EfA Ausschlußkriterium angeschlossen zu haben. Hätten sie dieses nicht getan, wäre das Gesetz möglicherweise nicht gekommen und der Weg für Schwarz-Gelb wäre vorgezeichnet gewesen. So aber haben sie Merkel den Weg freigemacht für ihre Wunschkoalition Schwarz-Grün, ja geradezu dazu gezwungen, wollte sie koalitionfähig bleiben und das Abräumen von CDU Tafelsilber wird zur politischen Kröte, die geschlickt werden muß und Merkel ist fein raus.
Mich hat mal interessiert, wie oft das Wort „Familie“ im Artikel und den Kommentaren vorkommt. Im Artikel war es einmal. In den Kommentaren habe ich es 17 mal vor. Nicht sonderlich viel bei über 160 Kommentaren. Stellt sich mir die Frage, geht es bei der Kritik an dem neuen Gesetz vielleicht gar nicht um die Familie? Ich fände es toll, wenn hier mal erklärt wird, was man selber als Familie ansieht und ob das nur zwischen Mann und Frau stattfinden kann.
Noch eine kleine Randnotiz zum NetzDG. Die Grünen und die Linken stimmten im Bundestag dagegen.
Ich würde mal die Frage aufwerfen, ist die „Ehe für alle“ deshalb schlecht, weil danach das NetzDG beschlossen wurde? Sorry, aber was hat das eine mit dem anderen zu tun? Man sollte es doch an inhaltlichen Punkten festmachen.
Sie wohnen in der DDR 2.0 – im Fachjargon auch B….n Republik Deutschland genannt, im Ausland neuerdings Merkelrepublik.
Das Parlament wurde zum CSD gemacht: WIDERLICH!!!
So sehe ich das auch. Man kann keine Kinderehe mehr ablehen, keine Zwangsehe, keine Polygamie. Schließlich wäre das ungerecht im Sinne derer, die das haben wollen. Hier wurde die Büchse der Pandora geöffnet und ich denke mit Absicht. Die Unterwerfung unserer Politik unter dem Islam schreit förmlich nach einer Schritt-für-Schritt-Einführung der Sharia-Bestimmungen.
Zwangsehe einführen, weil die das haben wollen? Jetzt wirds doch langsam schräg. Ich verstehe auch nicht, inwieweit die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare eine Unterwerfung zum Islam mit Einführung der Sharia darstellen soll. Vielleicht bin ich auch einfach nicht intelligent genug, diese Argumentation zu verstehen.
Bitte überlegen Sie doch mal, wo der Zug hingeht. Wenn die „Ehe für alle“ eingeführt ist, ist der Deckel von der Büchse der Pandora geöffnet. Gehen Sie mal ein paar Jahre weiter und überlegen Sie sich, wie Deutschland sich entwickeln wird. Es gibt in Deutschland schon die Sharia als Gesetz in verschiedene Gebieten. Mörder, Vergewaltiger mit muslimischen Hintergrund bekommen schon einen Kulturbonus. Bei BW-Standorten gibt es schon 2 verschiedene Kantinen, weil man Muslimen nicht zumuten kann, mit anderen zu essen. Es gibt schon in Kitas muslimisches Probebeten. Es gibt schon Schulen und Kantinen, wo das Schweinefleisch abgeschafft wurde, weil man es Muslimen nicht zumuten kann, das es dass auf dem Speiseplan gibt, obwohl sie es nicht essen müssen. Es gibt schon Bestrebungen von muslimischen Imamen die Klassen in Jungen und Mädchen aufteilen zu wollen. In NRW werden solche Gespräche geführt – noch erfolglos. Glauben Sie ernsthaft, dass die Ruhe geben? Ihr Ziel ist die Sharia. Nicht nur ihr Ziel. Das ist ihre Pflicht, die einzuführen. Glauben Sie ernsthaft, dass in 10, 20 Jahren die muslimischen Imame sich damit zufrieden geben, dass es hier nur Ehen mit 2 Personen rechtlich gibt? Sie werden ihre nach ihrer Religion möglichen Eherechte einführen, offiziell. Argumentation: Diskriminierung von Muslimen. Entgegen kommt ihnen, dass monatlich in Größenordnungen immer weiter muslimische Zuwanderer hierher kommen. Der Familiennachzug kommt ebenfalls noch. Frankfurt ist die 1. Stadt in Deutschland, in der die Deutschen in der Minderheit sind. Das GG wurde mit dieser BT-Abstimmung wieder einmal gebrochen. Jetzt ist der Artikel 6 zur Makulatur verkommen. Braucht niemand mehr, ist unlogisch geworden. Damit wurde ein Präzedenzfall geschaffen, worauf andere aufbauen können. Wieso nur Mann-Frau, Mann-Mann, Frau-Frau? Es wurde über: Ehe für ALLE abgestimmt. Glauben Sie mir, die Imame haben Zeit und sie werden genau dort den Bohrer ansetzen. Das passiert nicht heute, nicht morgen, aber genau heute wurde dafür die Grundlage gelegt. Denken Sie bitte an die Zielrichtung des Islam und an die beginnende Unterwerfung Europas darunter. Linksgrün bildet sich noch ein, dass sie ihre Ziele verwirklichen können, ein anderes buntes Deutschland formen zu können, aber sie werden am Islam scheitern, ohne es zu begreifen, dann wird auch ihre gleichgeschlechtliche Ehe Geschichte sein. Der Islam lässt sich nicht formen, der IST.
Merkel hat ja dagegen gestimmt. Viellecht haben die extra offen abgestimmt damit die Konservativen unter den CDU Wählern denken sollen, dass Merkel, also die CDU dagegen ist und deshalb werden sie sie wieder wählen, das könnte zumindest die Absicht sein
Selbstverständlich ist das Absicht. Merkel macht sozusagen den Pontius Pilatus.
plus Polygamie.
Wie heisst die DameX im BVerfG nochmal – Susanne Baer?
Man muss kein konservativer Mensch sein, um die AfD zu wählen. Mir fehlt eine wirklich liberale Partei. Also ist die AfD auch für diese Wähler die einzige Möglichkeit.
In welcher Hinsicht bietet die AfD liberale Themen an?
Die AfD ist z.Z. die EINZIGE Opposition und das ist das einzige was zählt. Ich habe mit keinem Wort geschrieben, dass die Afd liberale Themen hätte, obwohl sie es hat: Volksabstimmungen z.B., Bildungspolitik, Rückkehr zur Gesetzlichkeit u.a. Das ist urliberal! Da z.Z. nichts Besseres in diesem Land zu haben ist, als die AfD, ist es eben die einzige Möglichkeit. Falls es mal wieder eine liberale Partei gibt, sieht der Fall dann vielleicht etwas anders aus. Ich mag keine Blockparteien wählen, das hatte ich zu DDR-Zeiten. Nie wieder!
Der 30.06.2017 wird nicht wegen des Durchpeitschens der EfA-Gesetzes als Trauertag in die deutsche Geschichte eingehen, sondern wegen des Durchpeitschens des NetzDGes, so es denn wieder Erwarten vom Verfassungsgericht und Bundespräsidenten bestätigt wird. Es ist erschütternd, in welcher Weise die deutsche Linke – womit Rot-Dunkelrot-Grün gemeint sein soll – leichtfertig Positionen zur Disposition stellt, die von ihren Vorreitern mit Blut, Schweiß und Tränen erkämpft wurden. Einstmals unter Losung „Religion ist Opium für das Volk“ angetreten, um die Menschheit von der Vormundschaft des Christentums zu befreien, bejubeln sie die Überschwemmung Deutschlands und Europas mit einer Religion, die allen Denkenden bzw. Andersdenkenden den Krieg erklärt. Sie sind zu dumm zu begreifen, dass sie und die von ihnen favorisierten homosexuellen Paare die ersten Opfer sein werden. Das NetzDG richtet sich ja in der Realität vor allem gegen die Kritiker linker Entdemokratisierungspolitik. Drehen wir den Spieß doch einfach um. Ich werde jede sich mir begegnende Hassschrift, die sich gegen die richtet, die Deutschlands Integrität und Freiheit bewahren wollen, anzeigen.
Bei dieser geballen „Intelligenz“ ohne Berufsabschluss. Geht gar nicht.
Da gibt es kein Schamgefühl,nur $$$!!!
Was ist nur aus Deutschland geworden? Eine weltoffene, bunte und ziemlich alberne Konfetti- und Gegen-Rechts-Republik am Rockzipfel von Mutti. Da passt es auch gut ins Bild, dass Zensurminister Maas den CSD in Köln eröffnen wird. Politik als buntes Entertainmentprogramm. Allerdings fühle ich von Mal zu Mal schlechter unterhalten.
Die eingetragene Lebenspartnerschaft für Heteros kann man durchaus „fordern“. Es wird sie aber nicht geben, weil die Lebenspartnerschaft (gem. LPartG) mit Einführung der neuen „Ehe für alle“ komplett entfällt (außer für Altfälle). Und somit wäre Ihrer (natürlich nur ironisch gemeinten) „Forderung“ jegliche Argumentationsbasis entzogen.
Ja, das war bedrückend anzuschauen. Vor allem weil Frau Steinbach nicht herumgeiferte, sondern in klaren, nicht beleidigenden Worten sprach. Der Filmausschnitt, den ich sah (nun gut, der war ja wohl nicht vom Parlament initiiert), ließ die Kamera zu jungen Leuten auf den Zuschauerbänken schwenken, die feixend Steinbachs Rede zuhörten. Aber sie mußte dann an den Katzentisch weit hinter diesen Leuten zurückkehren.
Und der Crystal-Meth-Konsument ist inmitten der Party! Ich schrieb es schon an anderer Stelle: nicht Parlament, sondern Karnevals-Prunksitzung.
zu 1) Ich habe nicht geschrieben, dass die „Ehe für Alle“ auch das Adoptionsrecht umfassen sollte. Dazu habe ich mir noch kein Urteil gebildet, sehe aber durchaus die Möglichkeit gesetzlicher Einschränkungen im Sinne des Kindswohles. Auch heterosexuelle Ehepaare werden ja durchaus auf die Eignung geprüft. Bei rund 4.000 Adoptionen von Minderjährigen im Jahr sollte Zeit genug für die gebotene Prüfung jedes Einzelfalles sein. Eine positive Diskriminierung homosexueller Paare befürworte ich ausdrücklich nicht.
Ideal ist die Konstellation Mutter, Vater, Kinder auch aus meiner Sicht. Kinder werden aber nur sehr selten aus dieser Konstellation heraus zur Adoption freigegeben.
zu 2) Ich habe ganz klar geschrieben, dass ich nur dann zustimme, wenn es um die freiweillige Verbindung zwischen zwei erwachsenen Menschen geht.
Wo lesen Sie in meinem Beitrag etwas von „Homo-Zwangsehe“?
Ganz einfach. Sie haben geschrieben: „Solange damit die freiwillige Verbindung zwischen zwei erwachsenen Menschen gemeint ist, finde ich den heutigen Beschluss in der Sache völlig in Ordnung.“ Das heißt im Umkehrschluss, dass solch eine Ehe auch angeordnet werden könnte. Da es um die Homo-Ehe eigentlich gegangen ist … Nun, Sie können den Satz selbst weiterführen. Ehe war IMMER freiwillig, zumindest in der heutigen Zeit, in unserer Kultur, also was soll der Verweis auf Freiwilligkeit? Der Beschluss konterkariert übrigens Artikel 6 des GG. Bei der Freigabe der Ehe für alle, ist ein Schutz für eine bestimmte Art der Ehe nicht mehr durchsetzbar. Jeder kann im Laufe der Zeit sein Recht auf Ehe dann einklagen. Der Sinn von Artikel 6, GG ist aber der, dass die Ehe von Mann-Frau geschützt ist, da in dieser Beziehung Kinder heranwachsen und weil es die Keimzelle der Gesellschaft ist und nur dadurch kann die Gesellschaft fortbestehen. Die Partnerschaft hätte doch wohl gereicht, da sie schon alle Vorteile einer Ehe in sich vereint hat, außer eben Adoption. Nur wegen der Adoption haben wir nun Artikel 6, GG ausgehöhlt. Ich denke nicht, dass es das wert war.
Umkehrschlüsse können Sie gern ziehen, sie führen aber in diesem Zusammenhang nicht weiter. Ich unterstelle Ihnen auch nicht, dass Sie die Ehe für Keinen fordern. Ich meinte mit freiwillig, dass beide Partner aus freiem Willen heiraten, also eben nicht aus familiärem, gesellschaftlichem oder religiösem Zwang. Ich antwortete dem Kommentator „Oberon“, der nicht nur die Homoehe thematisierte.
In diesem Sinne beste Grüße
MR
Erbärmlich, Sie haben recht. Nun, Frau Steinbach wird in Zukunft zwischen Freunden und Parteifreunden zu unterscheiden wissen.
Danke Merkel für gar nichts? Huntertausende wenn nicht Millionen illegale Glücksritter mit teilweise hoher krimineller Energie in unserem Land, empfinde ich als ziemlich ernsthafte Straftat am deutschen Volk. Dieser Verstoß gegen bestehendes Recht ist noch nicht geklärt und rechtlich aufgearbeitet und es ist nicht nur Merkel, die hier in der Verantwortung steht.
Bitte glauben Sie doch nicht diesen albernen und gewollte Ergebnisse produzierenden Prognosen. Persönlich glaube ich nicht mal mehr an die 100%tige Ehrlichkeit der Stimmenauszählung bei Wahlen. Wir brauchen dringend unabhänige ausländische Wahlbeobachter. Der deutschen Wahlorganisation kann man nicht mehr voll vertrauen.
Sie können auch selbst zu einer Auszählung eines Stimmlokals gehen, und diese kontrollieren. Man muss dazu nicht das Ausland rufen.
Früher sagte ich : „Ich bin Stolz ein Deutscher zu sein“
heute sage ich : „Ich schäme mich für mein Land“
Ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, daß
ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwenglichen Dummheit verachte und mich schäme, ihr anzugehören.
Vom Gefühl her möchte ich Ihnen recht geben, gebe aber zu bedenken, daß ein Nachfolgendes Regime, welches eine völlig andere Ausrichtung hat, dies auch negativ gegen einzelne Politiker einsetzten könnte.
Merkel wird am Ende argumentieren wie einer ihrer Ziehväter, der Herr Mielke, „aber ich liebe euch doch alle, ich wollte doch nur das beste“. Sie ist ein typischer Vertreter dieser Gattung ,ich bin immer dafür und auch dagegen wenn es mir nutzt.
Wenn man einmal ernsthaft darüber nachdenkt, wie es dieser ehemaligen SED-Sekretärin für Agitprop gelingen konnte, aus dem Nichts zur Bundeskanzlerin der BRD aufzusteigen, hat man nur noch zwei Möglichkeiten, entweder man beginnt an Wunder zu glauben oder man zweifelt an seinem Verstand. Wenn man weiterhin dann noch realisiert, dass sie dies nun für vorausichtlich vier Wahlperioden sein wird, kann man seinen Verstand eigentlich nur noch verlieren und den Rest seiner Tage vor sich hin sabbernd und unverständliches Zeug plappernd in einer geschlossenen Einrichtung verbringen. So sehr wird der Versuch eine Erklärung für all dieses angerichtete Unheil zu finden, einen normal denkenden Mensche überfordern.
Ich denke, sie wurde langjährig dafür aufgebaut. Ich glaube nicht an ihr tolles Physikstudium. Ihre Reden zur Energiepolitik und zur Klimapolitik sprechen dagegen. Wenn man Undercover-Leute aufbauen wollte, haben die wohl auch schon mal einen Gefälligkeitsdoktor erhalten. Was wissen wir denn, was wirklich im Hintergrund mit dieser Frau läuft.
Elite ist da nix…
Das sind die, die es nirgends anders hin geschafft haben. Studienabbrecher, oder maximal einen Abschluss in Geschwätzwissenschaften.
Wir haben z.B. eine Arbeitsministerin die in ihrem ganzen Leben noch keinen einzigen Tag mit wertschaffender Arbeit verbracht hat.
Oder einen Justizminister, der offenbar ein Linksradikaler ist.
Sie denken zu kurz. Im Islam ist eine „Frau“ ab 12 heiratsfähig. Sicher was Gutes, wenn man Beck heißt.
Bin mal gespannt wann gewisse Leute konvertieren um ihre neuen Möglichkeiten auch schnellstmöglich zu nutzen.
Da sitzen einige doch sicher schon auf ganz heißen Kohlen, ganz vorne mit dabei die christlichen Verräter am Wort ihres Gottes, sowie Ihrer eigenen Religion, denen auch der Inhalt und Sinn einer Ehe nicht mehr bekannt zu sein scheint und das schreibe ich als bekennender Atheist und „nur“ standesamtlich Verheirateter mit inzwischen erwachsenem Nachwuchs, ebenfalls ohne religiöse Bindung.
Wo ist da noch von Würde zu reden? Würde muß man besitzen um zu wissen was das ist? Das Land war einmal ein Land der Dichter und Denker!
Bergkristall
Was für eine Zirkus! diese volksvertreter sind ein Haufen Schneeflöckchen, die sich hoffentlich bald auflösen!
Wir werden von einer Mafia regiert und gut bezahlte Nichtstuer stehen für jeden Mist Spalier. Da wird eine absolut überflüssige Freak (Laune der Natur) Show gefeiert die im Grunde genommen die Regierung absolut nichts angeht und beim eigentlichen Thema, der Beschneidung der Meinungsfreiheit ist keiner mehr bei der Sache. Da stellt sich doch die Frage, was treibt diese Leute an? Sind die alle gekauft? Völlig inkompetent? Einfach nur verblödet? Völlig desinteressiert?
Wer kann mir darauf eine Antwort geben?
Bitte verstehen Sie meinen Beitrag nicht dahingehend falsch, dass ich
die „Ehe für Alle“ ablehne. Solange damit die freiwillige Verbindung
zwischen zwei erwachsenen Menschen gemeint ist, finde ich den heutigen
Beschluss in der Sache völlig in Ordnung. Warum die Parteien
gleichzeitig mit der hemmungslosen Anbiederung an konservative
Islamverbände fortfahren, ist eine völlig andere Frage.
Sie haben Recht! Es waren am Ende sogar nur noch 40 +
Herr Wallasch, haben Sie meinen Beitrag gelesen, in dem es u.a. um die Organisation der parlamentarischen Arbeit der Abgeordneten geht? Wir können uns genüßlich darüber aufregen (was ja auch zur Genüge hier passiert), dass die Herren und Damen (und die des dritten Geschlechts) Abgeordneten nicht immer alle da sind, allein, wie wollen Sie’s (wir es) ändern? Glauben Sie, dass der öffentliche Druck über die Portale, wie u.a. TE, groß genug ist, um diese Dinge zu ändern? Das können Sie ganz schnell vergessen. Wir sind vielleicht die moralischen Sieger, aber sonst auch schon nix.
Ich werde eine Petition dazu machen. Die wird in der nächsten Legislatur behandelt. Sie kriegen von mir die Unterlagen dann, dann können Sie eine Geschichte machen, wenn Sie wollen. Und Sie werden Augen machen. Die werden Ihnen nämlich übergehen, ob der Erklärungsvariabilität unserer Volksvertreter. Uns wird erklärt werden, wo vorne ist. Ich habe es oft genug selbst erlebt.
Und noch was: Zu Tichy’s Artikel i.S. „Grundgesetzrettung“ schrieb ich quasi einen Einzeller (Einzeiler), nämlich: „Es stellt sich die Frage nach dem WIE“. Keine sehr poluläre Anmerkung, wie ich feststellen musste. Ich glaube, dass es aber sehr wohl darum geht, und eigentlich nur darum. Wie wollen Sie den medial-politischen Komplex aufbrechen? Durch TE, ……………………………? Sie brauchen eine Partei in den Parlamenten, die sich stellt. Wird das die newFDP sein? Ich bin christ-sozial sozialisiert. Nach dem Brief heute auf achgut von Jaklin Chatschadorian mit dem Titel „Ich bin raus!“ habe ich größte Zweifel, dass eine bundesweite CSU Abhilfe schüfe, schon der Gedanke an eine bundesweite Ausdehnung ist vollkommen absurd. Also, Herr Wallasch, wie ist die Antwort auf das WIE, wenn TE nicht nur auch wieder irgend ein weiteres Medium sein soll, das Stimmungen auffängt?
Falsch, im Affenstall geht es zivilisierter und menschlicher zu !
Mir kommen diese tanzenden, Pippi- Langstrumpf singenden und konfettischmeissenden Politiker wie eine Verhöhnung des Volkes vor.
Wie kommt das wohl bei flaschensammelnden Rentnern und H4 Empfängern an ?
Ach ja, jetzt gibt es ja 1,9 % Rentenerhöhung West und 2,2 % Inflationsausgleich und gleichzeitig zahlen viele Rentner dann auch noch Steuern davon.
Wer solche Zaubertricks beherrscht, hat wirklich Grund zum Tanzen und Singen.
Nur der Bürger beißt vor Wut in die Tischkannte, wenn er denn noch kraftvoll zubeißen kann.
Ich bin auch illusionslos. Die Rentenerhöhung beträgt 1,9% brutto (im Westen). Davon abzuziehen sind eventuell Steuern und auf jeden Fall Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeiträge. (Das mit dem „2,2% Inflationsausgleich“ kapiere ich nicht. Betriebsrente? Wenn ja, dann haben Sie Glück. Es gibt auch Betriebsrenten ohne Inflationsausgleich. Und natürlich auch viele Rentner ohne zusätzliche Betriebsrente.)
„Die Überwindung der Menschenwürde ist die Voraussetzung des Fortschritts. Sie taugt nichts. Ich habe sie in allen Situationen gesehen. Sie glaubte sich unbeobachtet: da sah ich, wie ein Kellner vor einem Trinkgeld, das ein Gast auf dem Tisch zurückgelassen hatte, sich verbeugte und »Ich danke vielmals« sagte. Ein anderes Mal bemerkte ich, wie er sich bückte, um eines Kreuzers, der in einen Spucknapf gefallen war, habhaft zu werden. In einem doppelten Symbol faßte mich der Menschheit ganzer Jammer an. Wo ist die Würde? fragte ich. Jener verstand schlecht, glaubte, ich wolle eine abgegriffene Zeitung, und sagte: Bedaure, sie ist in der Hand!“
Karl Kraus, Menschenwürde
Ja, die Konfetti-Nebelkerzen-Kanonade hat doch gewirkt; über das Maas’sche Zensurgesetz oder Merkels „Hilfe“-Versprechen an Italien bei der Aufnahme von Migranten wird schon gar nicht mehr geredet! Dumm ist zwar wirklich nur der Wähler, der diesen Volkszertretern im September wieder mehrheitlich seine Stimme geben wird – aber die Dummen sind wir am Ende, ALLE – ausnahmslos!
Frau v. Storch hat Merkel auf Twitter scharf kritisiert und wurde dafür nicht angegriffen.
Lammert,
ist das nicht der Feind der offenen Gesellschaft, der aus Angst vor der Demokratie schnell eine Änderung der Alterspräaidentschaft eingefädelt hat ?
Was für eine armselige Gestalt.
Frau Künast ist bereits mit einem Mann verheiratet, was weniger gut Informierte evetuell überraschen dürfte.
Wikipedia: „Sie (Künast) ist seit dem 22. Februar 2011 mit dem Juristen … verheiratet. Das Paar lebt in Berlin.“
Kurz vor der Heirat geschah Folgendes (lt. Wikipedia):
„Im Oktober 2010 überholten die Berliner Grünen die SPD in einigen Umfragen und wurden als stärkste Partei bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011
prognostiziert. Am 5. November 2010 verkündete Künast auf einer
informellen Mitgliederversammlung der Berliner Grünen, dass sie für das
Amt des Regierenden Bürgermeisters kandidieren wolle,
am 7. November stellte der Landesparteitag sie offiziell als Kandidatin
für das Regierungsamt auf. Künast stellte gleichzeitig klar, dass sie
nur als Regierende Bürgermeisterin zur Verfügung stünde, nicht jedoch
für niederrangige Funktionen in der Berliner Landespolitik.“
Dann kam die Wahl:
„Bei der Wahl am 18. September 2011 erhielten die Grünen 17,6 Prozent
der abgegebenen Stimmen. Sie blieben mit diesem Ergebnis hinter SPD
(28,3 %) und CDU (23,3 %) auf dem dritten Platz; Klaus Wowereit blieb Regierungschef.“
Sie haben meine volle Zustimmung, Herr Sander.
Irgendwie, irgendwo, irgendwann
wird diese vergreisende Kindergeburtstag „Grüne“ sein Ende finden.
Um es mit KGE zu sagen: „Ich freu mich darauf.“
Haben Sie diese Hoffnung? Schön wäre es, wenn Sie recht hätten.
Und das schon ne ganze Weile
Geht nicht, Künast ist schon verheiratet.
http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article108058985/Renate-Kuenast-Darum-habe-ich-mit-55-Jahren-geheiratet.html
Das ist denen doch egal !
100 Herzchen!
Wie kann man von Gewisseensentscheidung sprechen, wenn die Wahl nicht geheim ist? Ich bin überzeugt davon, dass es auch in der SPD und bei den Linken, vielleicht sogar bei den Grünen Leute gibt, die anders abgestimmt hätten, wenn die Wahl geheim gewesen wäre, aber nicht, wenn die gesamte Republik nachher weiß, wer welches Gewissen hat. Namentliche Gewissensentscheidungen sind niemals frei. Das wiederspricht der Demokratie. Dass Lammert kein neutraler Mensch ist, ist hinlänglich bekannt. Erst Respekt für jede Gewissensentscheidung einfordern, dann aber Menschen, die ihre Meinung äußern vor versammelter Mannschaft (müsste man jetzt Frauschaft sagen?) nieder machen!
Sie meinen die zeigen Ihren wahren Charakter nur im Verborgenen??
Stimmt!!
Mein Bild: Mit Partystimmung und Konfetti den eigenen Abgang von der Weltgeschichte feiern. … und dann mal tschüß…
Nö, wieso? Einfach die Umfragen anschauen, dann wissen Sie, wer sich verabschiedet.
Unsere Freiheit, ja, unsere Werte, Recht und Gesetz, gesellschaftliche Ordnung usw.
Aber nicht diese Totengräber der Demokratie.
nur wird dieser „infantile, gackernde Hühnerhaufen“ wieder und wieder vom Wähler bestätigt, allenfalls mit Nuancen in der Detailzusammensetzung… das ist das mir Unerklärliche
Die Aufstellung der Abgeordneten und damit die Zusammensetzung des BT wird ja von den Parteien bestimmt und steht bis auf ein paar hintere Listenplätze schon vor der Wahl fest.
Was bei diesem System herauskommt, konnte man heute mal wieder live und in Farbe bestaunen.
Jedes Land hat die Regierung, die es Verdient!
“
Eine Regierung ist nicht der Ausdruck des Volkswillens,
sondern der Ausdruck dessen, was ein Volk erträgt.“
Kurt Tucholsky
Verräterisch genug ist bereits die Art und Weise der Abstimmungsform über die beiden umstrittenen Gesetze! Die namentliche Abstimmung erfolgte nur zu „EfA“.
Warum hat man wohl beim NetzDG darauf verzichtet? Ein Schelm, der…..!
Als nächstes wird der Christopher Street Day Offizieller Feiertag in der Republik, im Ggenzug wird wahlweise der 3. Oktober oder Ostern gestrichen und Geschlechtsumwandlung Kassenleistung.
Als Tichy fragte was wir über die Republik denken, schrieb ich das Land degeneriert, leider habe ich täglich mehr recht.
Deutschland und die Bundestags-Tubbies …Völker dieser Welt, schaut auf dieses Land.
Man hört nichts von der AfD, weil die in gemeinsamer Aktion sämtlicher Merkel-Medien – und das sind bis auf TE, Achgut und Cicero alle – totgeschwiegen wird. (Es sei denn, es gibt etwas negatives zu berichten). Sie müssen sich auf die facebook-Seite der AfD bemühen, um deren Statements zu aktuellen Themen zu lesen.
Ich mag die Person Volker Beck. Ich hasse die Grünen.
Wie man am gleichen Tag, an dem man das Netzwerkdurchsetzungsgesetz durchwinkt, einen Konfettiregen veranstalten kann, erschließt sich mir nicht.
Ich bin zutiefst angewidert, von den Zuständen in diesem Land. Und ich frage mich ernsthaft, ob manche Menschen nicht den Verstand verloren haben.
Das ist alles so dermaßen Konfus. LGBTQ-Poltik betreiben, aber für die Massenimmigration von muslimisch sozalisierten Menschen sein? Wie bekommt man das unter einen Hut?
Was machen denn die Grünen und die SPD, wenn die ersten „Flüchtlinge“ anfangen AfD zu wählen, weil deren Wertvorstellungen mit denen dieser Menschen übereinstimmen (jedenfalls sicher eher als die der Grünen)? Eine Rückschaffung der meisten, wird sowieso nicht machbar sein, das wird man bei der AfD sicher auch einsehen müssen, aber zumindest kann man verhindern, dass es noch einen weiteren Zulauf kommt. Damit wären sicherlich auch viele der jetzt hier Lebenden Migranten einverstanden, schließlich geht es denen um ihr eigenes Wohl. Einen humanistischen Imperativ gibt es in deren Lebenswelt nämlich mit Sicherheit nicht.
Ist man dann ein Rassist, wenn man als Grüner die Homophobie der Muslime anspricht? Wie will man damit innerparteilich umgehen? Nichts, wirklich nichts, lässt darauf schließen, dass es eine Akzeptanz gegenüber Homosexueller in der islamischen Kultur geben wird.
Ich sehe ganz schwierige Zeiten auf die Grünen hinzukommen.
Sie schaffen es tatsächlich unsere Demokratie in schändlicher Weise auszunutzen. Sie, das sind die, die die Finanz und Machtmittel der Welt und auch in Deutschland in den Händen halten. Sie nutzen vom Schicksal bevorteilt, die Wissenschaft und Technik um die Gesellschaft in ihren Sinne immer intensiver zu beeinflussen. Wer sich nicht alles aufschwatzen lässt, muss es eigentlich erkennen. Heute schon vom Kindergarten bis ins Grab. Und es hinterlässt Wirkung. Nicht nur in der Wirtschafts- und Finanzwelt. Wir erleben es bei Wahlen und Abstimmungen in allen Demokratien. Wer an solche Beeinflussungen nicht glaubt, sollte sich mal mit den wissenschaftlichen Auseinandersetzungen im Netz darüber informieren. Dabei taucht nicht einmal geheim gehaltenes Wissen vieler Regierungen und ihrer Überwachungsorgane auf. Als ein kleines neues Beispiel nur einmal die neu laufende Werbung für die von der Demokratie abrückenden Türkei in deutschen TV-Sendern. Wer will da wohl die Meinung der Deutschen beeinflussen?
Es scheint, als wolle man die Massen in Richtung einer uniformen Gesellschaft
bewegen. Denn sie reden zwar von Vielfalt und und wollen doch nur Gleichheit
schaffen. Gleichheit nicht bei den Unterschieden zwischen ihren Status und dem des gemeinen Volkes. Nein, nur das Volk soll wieder gleichgeschaltet werden. Willfähig und zu keiner eigenen Meinung mehr fähig. Über Jahrtausende mit vielen Opfern schwer erkämpfte und der Gesamtgesellschaft dienende Verhaltensnormen und Auffassungungen werden mit den neuen Mitteln der Meinungsbeeinflussung auf den Scheiterhaufen der Geschichte verbannt. Erst vorwiegend zur Ankurbelung wirtschaftlichen Erfolges eingesetzt und immer mehr verfeinert, jetzt bereits erfolgreich zu jeder möglichen Manipulation der Massen. Gerade im beginnenden digitalen Zeitalter sind die demokratischen Gesellschaftssysteme zunehmend besonders anfällig für solche Einflüsse. Wenn es nicht gelingt die Mehrheiten darüber aufzuklären, wird es das Ende der heutigen Demokratien und ihren Ersatz durch eine gleichgeschaltete und uniforme Gesellschaft bedeuten. Oder sehe ich auf Grund meiner Erfahrungen einfach nur schwarz?
Nein, Sie sehen das genau richtig.
Bei Orwells 1984 können Sie nachlesen wie es weiter geht.
Würde Orwell noch leben, wäre in kürze ein weiteres Buch von Ihm auf dem Markt. 2084 oder so ähnlich. Sein erstes Buch 1984 wäre dann nur noch einfache Einsteigerlektüre für Anfänger in dieses Thema. Die heutige Realität würde wohl seine kühnsten Visionen weit übertreffen.
in der Tat, was Herr Lammert da ausgestülpt hat war völlig daneben. Das Grundgesetz sieht zwar vor dass jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet ist. Papier ist allerdings geduldig und der Fraktionszwang spricht eine davon abweichende Sprache. In jeder Fraktion herrscht der Herdentrieb. Jeder der sich dagegen wendet wwird weggebissen. Das weiss auch Herr Lammert. Insofern hätte er sich sein überhebliches Getue und sein der geübten Praxis wiedersprechendes Gerede sparen können. Es macht ihn nur unglaubwürdig.
Hurra, hurra, die Ehe für ALLE ist da.
Nun steht einer Ehe zwischen Renate Künast und Volker Beck nichts mehr im Wege. Toll.
Dies ist ja auch nur der allererste Schritt. Die Ehe für alle und alles, die Beliebigkeit der Werte für alle und alles, das ist das Endziel.
Der Karneval wird weitergehen.
Mit dieser Grün-schwul-lesbischen Veranstaltung haben die GRÜNEN den Homosexuellen im Prinzip einen Bärendienst erwiesen.
Ich weiß nicht, ob die stille gleichgeschlechtliche Mehrheit das so schätzt, als Chaoten- und Spaßtruppe dazustehen, die nichts ernst nimmt, aber alles fordert.
Und jetzt geht’s weiter, der Damm ist gebrochen, der Weg ist frei für weitere Forderungen
So mancher möchte sicher sein Lebenswerk noch vollenden.
In dem 1988 erschienenen Buch schreibt ein Herr Beck:
„Eine Entkriminalisierung der Pädosexualität ist angesichts des jetzigen Zustandes ihrer globalen Kriminalisierung dringend erforderlich.“
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/paedophilie-debatte-um-gruene-volker-beck-taeuschte-oeffentlichkeit-a-923357.html
Soviel sind die Werte wert, von denen alle schwadronieren.
Vermutlich kennen sie nicht einmal echte Werte, sonst würden sie nicht so gewissenlos damit umgehn.
Hervorragende Analyse, 40 Prozent begreifen es aber nicht!
Haben gleich ein paar Grünininnien spontan vor Ort geheiratet?
Das NetzDG wird in die Geschichte eingehen. Der 30.06.2017 ist der neue Trauertag Deutschlands. Er wiederbelebt die Niederschlagung am 17.06.1953, ohne dass sich heute irgendjemand auf der Strasse prügeln lassen muss. Hätte ich den Genossinnen und Genossen ein solches Machwerk immer zugetraut, bin ich fassungslos über die Union. Sie ist heute nicht nur dadurch unglaubwürdig geworden. Eine Zäsur hat stattgefunden.
Mit dieser Konfettiparade beweisen die Grünen, wie ernst man politische Pflichten nimmt. Es mag für die Grünen ein Spaß sein, der Bürger muss mit solchen Gesetzen , von „Spaßpolitikern“ verabschiedet, aber leben.
Nicht mehr mein Land, man muß sich fremdschämen wenn man diese BILDER
sieht.
Denk an die Worte Deutschland schafft sich ab, die ganze Gleichstellerei
ist auf der marxistischen Lehre entsprungen und davon habe ich die Nase so voll.
Viele merken es auch nicht und wissen es nicht.
Die ganze Ausschnüffelei ist schon krimminell was hier im Lande geschied.
Gute Nacht Deutschland , ich weiß was ich machen muß nie wieder die
Parteien die im BT sitzen wählen.
Warten Sie nochmal 5 Jahre ab, wenn Sie dann mit Ihrer Fau durch die Fussgängerzone flanieren, werden Sie wahrscheinlich als PERVERSE beschimpft.
Video:
Claudia Roth versteckt verdächtiges Tütchen ( Drogen ?? )
Video:
Anton Hofreiter zu Volker Beck Drogen-Ermittlungen „freue mich dass das Verfahren eingestellt wurde“