Der Anschlag vor dem britischen Parlament in London ist über den schrecklichen Schicksalsschlag für die Opfer und ihre Angehörigen hinaus ein Akt von immenser symbolischer Bedeutung. Nach Paris, Brüssel und Berlin ist mit London eine weitere europäische Metropole zur Zielscheibe des islamistischen Terrors geworden. Und das, obgleich die Innere Sicherheit und ihre Gewährleistung in Großbritannien seit den Erfahrungen mit dem IRA-Konflikt einen markant höheren Stellenwert hatte und hat als in den Ländern Kontinentaleuropas. Das Londoner Attentat vom 22. März wirft insofern auch ein Schlaglicht zurück auf die Brexit-Entscheidung. Nachdem eine deutliche Mehrheit der Briten schon seit jeher unter dem Eindruck stand, dass die Massenzuwanderung ehemaliger Commonwealth-Bürger das Land überfordert hatte, wollte man sich die zusätzlichen freizügigen Immigrationsregeln der EU nicht länger vorschreiben lassen.
Darauf hat Hans-Werner Sinn dieser Tage in einem Beitrag hingewiesen, in dem er die Bedeutung des Brexit für Deutschland und Europa an Hand der außenwirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Folgen dieser Entscheidung analysiert. Da es sich bei Großbritannien um die zweitgrößte Volkswirtschaft der EU handelt und seine Wirtschaftskraft der Summe der zwanzig kleinsten EU-Länder entspricht, hat der Brexit dasselbe ökonomische Gewicht, als würden zwanzig von achtundzwanzig Ländern gleichzeitig austreten. Sicherheitspolitisch ist der Brexit vor allem für Deutschland ein Desaster. Denn Großbritannien ist nicht nur Deutschlands drittgrößter Exportmarkt. Es ist eines von zwei EU-Ländern, die über Nuklearwaffen verfügen. Das verbleibende Frankreich gewinnt durch den Austritt auf dramatische Weise an politischer Macht. Das bisher bestehende „Gleichgewicht der Kräfte“ in der EU ist zerstört, weil Deutschland trotz seiner wirtschaftlichen Stärke in ein einseitiges politisches Abhängigkeitsverhältnis gerät.
Es kann nicht deutlich genug hervorgehoben werden, dass es die zunehmend stärker als bedrängend empfundene Fremdbestimmung der britischen Politik durch Brüssel (und dahinter verborgen durch Berlin) war, die die Ausstiegsentscheidung maßgeblich mit bestimmt hat. Dabei war der Empörung über die „Offene Grenzen“-Politik von Bundeskanzlerin Merkel in London der Versuch von Premierminister Cameron vorausgegangen, durch eine verzögerte Integration in die Sozialsysteme die Magnetwirkung des britischen Sozialstaates zu begrenzen. Dies war von Brüssel kaltlächelnd abgeschmettert worden. Da etliche der Konfliktfelder zwischen Großbritannien und der EU bei realistischer Betrachtung auch zu den kritischen Problemzonen im Verhältnis der EU zu anderen Mitgliedsländern gehören, läge der entscheidende Ansatz zur Rettung des in schweres Wetter geratenen Europaprojekts in einem strategischen Kraftakt, der weit über das von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgelegte Weißbuch hinausgeht.
Wolfgang Schäuble ist darin zuzustimmen, dass die europäische Einigung die wohl beste Idee war, die die Europäer im 20. Jahrhundert hatten. Aber er räumt auch ein, dass viele Europäer geneigt sind, in der Brexit-Entscheidung eher das Menetekel eines beginnenden Zerfalls als nur das Zeichen eines beklagenswerten Sonderfalls zu sehen. Denn es ist nun einmal eine Tatsache, dass die Briten nicht allein stehen, wenn Zweifel an der Problemlösungsfähigkeit der Europäer geäußert werden. Insofern hieße der erste Schritt zur Kehrtwende, im Brexit statt eines Ärgernisses eine Augen öffnende Chance für eine Generalremedur des Europaprojekts zu sehen. Nachdem die Briten in dieser konstruktiven Sichtweise viel berechtigte Kritik an den Organen der EU und an ihren Ordnungsregeln vorgebracht haben, sollte diese Kritik ernster genommen werden, als dies zur Zeit geschieht, und bei einer grundlegenden Reform der EU entsprechend berücksichtigt werden.
Neugliederung der europäischen Institutionen
Dazu gehört nach Hans-Werner Sinn in einem zentralen Feld der akuten europäischen Betroffenheit auch eine Neuregelung der Inklusionsrechte für Migranten, um den fatalen europäischen Wohlfahrtsmagneten abzuschalten, der Gutes bewirken sollte, aber viel Unheil über unseren Kontinent gebracht hat. Eine darauf gerichtete Verfassungsreform, die der absurden weil interessengeleiteten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Einhalt gebietet, die europäischen Bürger mit enteignungsgleichen Eingriffen in ihre privaten Besitzstände zu kujonieren, sollte ganz oben auf der Liste der Reformprojekte stehen. Und natürlich gehört eine funktionale Neugliederung der europäischen Institutionen dazu, die einem der Grundprinzipien des europäischen Einigungswerks, der Subsidiarität, endlich den ihm gebührenden Rang einräumt. Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog und Andere mit ihm haben die in der EU Verantwortlichen immer wieder beschworen, dieses wichtige Element der Gründungsidee Europas nicht länger durch Nichtbeachtung zu strafen. Auch in dieser Hinsicht sollte der Brexit auf den Brüsseler Moloch wie ein Weckruf aus dem Tiefschlaf wirken. Schließlich scheint jeder Rettungsversuch des Europaprojekts, der nicht an einer Neugestaltung der europäischen Währungs- und Geldpolitik in Verbindung mit einer Neuregelung des Eurosystems ansetzt, zum Scheitern verurteilt.
Angesichts dieser gewaltigen Herausforderungen, denen sich Europa bereits im Innern ausgesetzt sieht und wobei die im internationalen Bereich zusätzlich dräuenden Schlechtwetterlagen noch nicht einmal berücksichtigt sind, ist es verstörend, mit welcher Mischung aus Apathie und Kaltschnäuzigkeit sich verantwortliche Politiker in Deutschland und Europa davor herumdrücken, einen belastbaren Weg aus der Krise aufzuzeigen. In einem Gedenkartikel anlässlich der 60. Wiederkehr der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957 würdigt Wolfgang Schäuble die historische Großtat der zwölf Jahre nach Kriegsende mutig und zukunftsgewandt handelnden Staatsmänner Europas. Diesem Mut und dieser Zukunftsgewandtheit stellt Schäuble aus heutiger Sicht einen langen Wunschkatalog der Europäer an sich selbst und ihre Anführer gegenüber – und lässt bezeichnender- und ehrlicherweise offen, wie er zu bewältigen wäre.
Die Europäer müssten
- mehr Bereitschaft zeigen, die EU-Institutionen als eigene demokratisch legitimierte Repräsentanten zu akzeptieren
- sich mehr für ihre gemeinsame Sicherheit engagieren
- statt irgendwelcher Schlepperbanden selbst entscheiden können, wer zu uns kommt
- eine Mobilitätsoffensive für Ausbildung und gegen Jugendarbeitslosigkeit in Gang setzen
- strenger darauf achten, dass die finanziellen Leistungen des Nordens für den Süden auch wirklich dazu benutzt werden, die überfälligen Strukturreformen zur Wiedererlangung der Wettbewerbsfähigkeit durchzuführen
- sich an das vereinbarte Prinzip halten, dass kein Staat für die Schulden anderer Staaten haften darf
- alles tun, um die Europäische Währungsunion, den integriertesten Teil Europas, funktionsfähig zu halten, weil wir andernfalls in große Schwierigkeiten kommen, das gesamteuropäische Gebilde zu verteidigen
- sich schließlich offen mit dem Hauptvorwurf auseinandersetzen, dass die gegenwärtige Handlungsfähigkeit der Union und ihrer Institutionen in weiten Bereichen nur im Wege von Rechts- und Regelbrüchen aufrecht erhalten werden kann.
Dass Wolfgang Schäuble nicht die Kraft findet, auch nur andeutungsweise Lösungsansätze für diese geballte Ladung an Problemen aufzuzeigen, mag man ihm durchgehen lassen. Er hat sich mit seinem politischen Lebenswerk für Deutschland und Europa verdient gemacht. Aber dass sich auf Europas weiter Flur sonst niemand zeigt, der mit Glaubwürdigkeit und Umsetzungswillen den Weg aus der Misere weisen würde, ist das eigentlich Beklemmende der Lage Europas unserer Tage.
Wenigstens auf eine Linie sollten sich die Europäer angesichts ihrer „Großen Verunsicherung“ verständigen können: dass sich im Rückblick auf die Größe ihrer gemeinsamen Geschichte ein Versinken in Apathie von selbst verbietet; dass eine widerstandslose Öffnung gegenüber einer asiatischen Staatsreligion der schlechteste aller Lösungsansätze wäre; und dass ohne ein Mindestmaß an Zusammengehörigkeitsgefühl der Europäer untereinander, das auf ihren von der Antike bis heute wirkungsmächtigen kulturellen Wurzeln gründet, kein modernes Staatswesen und keine noch so wohlhabende Staatenunion auf Dauer am Leben gehalten werden kann.
Am besten lief es in den Zeiten von EWG und EG. Und nicht zuletzt hat die unüberlegte Einführung des Euros durch volkswirtschaftlich Ahnungslose (sämtliche führende Politiker unserer „Volksparteien“) dazu geführt, dass sich unter uns ehemaligen Freunden immer mehr Abneigung (hoffentlich kein Hass!) bildet. Es kann eben keine gemeinsame Währung für so unterschiedlich starke Volkswirtschaften geben. Je länger man mit dem Ableben dieser hirntoten künstlich am Leben erhaltenen „Währung“ wartet, desto schlimmer und dramatischer werden die Folgen sein!
Die EU Krake gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Es lebe das Europa der Vaterländer.
…und einen unabhängigen Freistaat Bayern!
„Wir schaffen das … alleine“ von Bagus und Marquart behandelt die Sezession, könnte interessant sein, behandelt das Thema. (auf misesde.org gibt es auch noch weiteres). Mehr Freheit, bedeutet weniger Staat.
Der Autor meint: „Die Europäer müssten mehr Bereitschaft zeigen, die EU-Institutionen als eigene demokratisch legitimierte Repräsentanten zu akzeptieren“.
Wie soll man das machen, wenn die EU nicht demokratisch organisiert ist.
Die Wahl des EU-Parlaments ist nicht demokratisch, weil nicht jede Wähler dasselbe Stimmrecht hat. Im Europäischen Rat gilt des Vetorecht, das Erpressungen Tor und Tür öffnet. Da gibt es Staaten, die erkaufen sich eine Zustimmung. Als letztes ist undemokratisch, dass die Minister in den Ministerräten ohne Zustimmung der lokalen Parlamente abstimmen.
Ein berühmtes Beispiel: Hr. Gabriel wollte als Umweltminister die Energiesparlampe. Wahrscheinlich war er von Osram, Philips usw. geimpft. Das war ein Riesengeschäft. Im Kabinett konnte er sich damit nicht durchsetzen. Im europäischen Ministerrat konnte er so viele von seiner Idee überzeugen, dass sich dieser EU-Ministerrat für die Energiesparlampe entschied. So kam über die EU die Sparlampenverordnung nach Deutschland zurück. Ist das Demokratie? Ein kleiner Kreis von damals 12 bis 28 Umweltministern haben entschieden, keine Glühbirnen mehr zu verkaufen.
Als letztes: Die Arbeit in der EU ist viel zu intransparent. Außer, wenn sich die Regierungschefs treffen, hört man nichts von dort, obwohl in Brüssel vieles festgelegt wird. Wie viele Minuten täglich sendet die Tagesschau aus dem Europäischen Parlament, aus der Kommission oder aus den Ministerräten? Hinterher weiß niemand, wie es zu irgendwelchen Entscheidungen gekommen ist. Der Bürger kann mit seiner Wahl schon gar nichts entscheiden.
Vor Allem, was die Sozialisten zur Verhinderung demokratischer konkurrenz alles anstellen im Hintergrund hat man ja bei der „Wahl“ von diesem VdB in Ö gesehen:
Und immer wieder: Es wird Europa, EWG, EG und EU durcheinander geworfen. Viele Menschen sind für Europa, aber nicht für die EU. Die Briten hätten am liebsten nur eine EWG und nichts weiter. So manche andere EU-Bürger sehen es genau so. In den Diskussionen wird oft der Begriff Europa benutzt, obwohl die EU gemeint ist. Aber Europa ist positiv belegt, die EU ist negativ belegt.
Ein Beispiel für den Unfug dieser Verwischerei der Begriffe:
„Seit 70 Jahren gab es in Europa keinen Krieg mehr.“
Das ist falsch. Es gab Kriege oder zumindest militärische Auseinandersetzungen mit Panzern in der DDR (17. Juni 1953), in Ungarn (1956), in der Tschechoslowakei (1968), in Aserbaidschan (1992), in Tschetschenien (1994 und 1999), in Jugoslawien (1998), in Georgien (2008) und in der Ukraine (2014). Nur nebenbei: An den meisten dieser Konflikte und Kriege war Russland beteiligt.
Ein weiteres Beispiel:
„Wir feiern den 60. Geburtstag der EU.“
Das ist falsch. Wir feiern den 60. Geburtstag der Römischen Verträge, beziehungsweise der EWG. Die EU ist gerade mal 10 Jahre alt. Man kann die Vorläufer nicht einfach vereinnahmen, sonst wäre beispielsweise der „Volkswagen“ Golf jetzt 80 Jahre alt.
Wenn Sie starke regionale Souveränitäten haben, dann brauchen Sie eine umso größere und stärkere Zentralmacht, die diese zusammenhält. Sonst wird das nur ein außenpolitisch hilfloser Flickenteppich wie Deutschland nach dem Westfälischen Frieden.
Die EU hat seit ihrem Bestehen 1993 mit ihren beiden größten Projekten (Schengen, Euro) einen gewaltigen Schaden angerichtet, dessen Folgen vorläufig noch nach deutscher Sitte mit sehr viel Geld zugekleistert, aber unsere Zukunft erheblich belasten werden.
Der Brexit zeigt die erste kapitale politische Konsequenz: Die Briten, die nie so dumm waren da mitzumachen, verlassen den angeschlagenen Kahn. May, die schicke Oxford-Absolventin, führt sie so entschlossen da raus, wie sie vorher als Innenministerin die Staatsgrenzen verteidigt hat. Damit ist klar, daß die EU noch weiter zu einem Club der Minderleister mutieren wird, einem Sumpf, in dem Deutschland nach unten gezogen wird bis wieder mal alles in Scherben fällt. EU befiehl, wir folgen dir!
Wie es aussieht ist das die Stunde einer neuerlichen französischen Hegemonie, während Deutschland von ganz erbärmlichen Nicht-ENA-Figuren regiert wird unter dem Vorsitz einer allseits beliebten und offensichtlich unzurechnungsfähigen infantilen Kanzlerin, die ihr Land vorsätzlich und nachhaltig mehrmals schwer beschädigt und dafür viel Applaus bekommen hat.
Wenn jetzt ein Schlaumeierle Schäuble Forderungen aufstellt, die eigentlich Selbstverständlichkeiten sind und für die er als Mitglied einer regierenden Großen (!) Koalitition selber in der Verantwortung steht, dann wird es endgültig surreal.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/un-a-torrent-of-faces/
Problemlösungsfähigkeit der Europäer?
Von politischen Entscheidern die neben Ideolgie meist auch nur noch die eigene Wohltat im Blick haben? Lächerlich!
Die Problemlösungsfähigkeit von Europäern erwarte ich, wenn die Völker Europas, in eigener Angelegenheit, und ohne diese politischen Entscheider, entscheiden dürfen.
Die Problemlösungsfähigkeit ging mit der rasanten EU-Erweiterung nach 1998 verloren. Das war die Zeit, in der die EU mehrheitlich sozialistisch bzw. sozialdemokratisch dominiert wurde.
Altkanzler Schmidt nannte dies „alles Blödsinn“, diese Erweiterung von ursprünglich 12 Mitgliedsstaaten auf 15, 20, 26 und 27.
Eine Nato-Mitgliedschaft für das Sicherheitsbedürfnis wäre allemal ausreichend gewesen….so Schmidt.
Und da gebe ich ihm ausnahmsweise mal absolut recht.
Die Probleme Griechenland, EURO, Außensicherung der EU-Grenzen (Schengen) und damit die Flüchtlinge, alles originäre EU-Verantwortung.
Lieber wichen die EU-Politiker der Verantwortung aus, machten die EU-Probleme zu Merkel-Problemen. Ja, das konnten und können sie.
Und nun will ausgerechnet ein EU-Parlamentspräsident die Kanzlerin ablösen….
Dank „linksdrehender“ Medien ist in Deutschland wieder mal alles möglich.
Die Problemlösungsfähigkeit ging mit der rasanten EU-Erweiterung nach 1998 verloren. Das war die Zeit, in der die EU mehrheitlich sozialistisch bzw.sozialdemokratisch dominiert wurde.
Altkanzler Schmidt nannte dies „alles Blödsinn“, diese Erweiterung
von ursprünglich 12 Mitgliedsstaaten auf 15, 20, 26 und 27.
Eine Nato-Mitgliedschaft für das Sicherheitsbedürfnis wäre allemal ausreichend gewesen….so Schmidt.
Und da gebe ich ihm ausnahmsweise mal absolut recht.
Die Probleme Griechenland, EURO, Außensicherung der EU-Grenzen (Schengen) und damit die Flüchtlinge, alles originäre EU-Verantwortung.
Lieber wichen die EU-Politiker der Verantwortung aus, machten die EU-Probleme zu Merkel-Problemen. Ja, das konnten und können sie.
Und nun will ausgerechnet ein EU-Parlamentspräsident die Kanzlerin ablösen….
Ursache und Wirkung erkennen….. notwendiger denn je
Wenn der Hunderttausend D-Mark- und Inzucht-Minister als letzte Hoffnung
Europas gilt, dann gute Nacht Europa!
Aus der Physik wissen wir, dass Atome, deren Anzahl von Kernbestandteilen
(Protonen) einen bestimmten Wert überschreitet (schwere Atome), instabil sind und dazu neigen, durch Kernspaltung in Atome mit einer geringeren Anzahl von Kernbestandteilen zu zerfallen und stabil zu werden.
In der Politik sehen wir dieses Prinzip bestätigt. Konglomerate ab einer gewissen Anzahl von Mitgliedstaaten neigen dazu, zu zerfallen (Sowjetunion, Jugoslawien, EU). Insofern stellt der Brexit wohl erst den Anfang einer Desintegration (Spaltung) in Europa dar. Die trennenden Kräfte sind inzwischen stärker als der Zusammenhalt. Unsere Politiker wären gut beraten, endlich damit aufzuhören, zusammenzuflicken, was NICHT zusammen gehört. Am Ende könnte das Monster EU in einem großen Knall explodieren :-)).
Bekanntlich sind Politiker und selbst ernannte “Intellektuelle“ inklusive der meisten Journalisten in diesem Land stolz darauf, von Mathematik nichts zu verstehen, geschweige denn von Physik. Von Angela Merkel geht zwar die Legende, sie habe Physik studiert, in Wirklichkeit hat sie aber Marxismus studiert und nur im Nebenfach etwas Physik.
PS: Ich wünsche den Briten alles Gute für ihre Zukunft. Ich beneide sie um ihre neue Freiheit.
-Wolfgang Schäuble
„Er hat sich mit seinem politischen Lebenswerk für Deutschland und Europa verdient gemacht.“
DAS wird nicht in Erinnerung bleiben, im Gegenteil.
-Europäer
„…dass sich im Rückblick auf die Größe ihrer gemeinsamen Geschichte ein Versinken in Apathie von selbst verbietet…“
DIE Europäer werden gar nicht gefragt, die EU erzeugt die „große Verunsicherung“.
Meine Meinung.
Über den „zerbröselnden“ Anteil eines Gerhard Schröder am Zustand der EU gibt es keine Erinnerung.
Und daran wollen viele ja auch gar nicht erinnert werden.
Für die SPD habe ich mich nie interessiert, deshalb kann ich da nicht mitreden;-)
Kohls Worte: „Sie macht mir mein Europa kaputt“ sind allerdings noch im Gedächtnis.
Dumm nur, dass es „sein Mädchen“ ist und dass auch er nicht zwischen Europa und dem Monstergebilde unterscheidet…
Sorry,
Lt. SPIEGEL: Helmut Kohl SOLL es gesagt haben….
Kohl selbst sagte BILD… dies sei vom SPIEGEL erfunden.
Auch ein Beispiel, wie Annahmen, wie Unterstellungen Meinungen prägen…
Ein Beispiel dafür, warum ich schon Anfang der 80er mein jahrelanges SPIEGEL-Abo aufkündigte,
„sein Mädchen“…. auch so eine primitive, verletzende Stilblüte, was einen typischen Kampagnen-Journalismus eben so „auszeichnet“…..
„Spiegel“, „Zeit“- heißgeliebte, weil endlich erreichbare Presseerzeugnisse nach der Wende.
Beide habe ich seit Jahren nicht mehr gelesen; zuletzt trennte ich mich auch von der „Welt“; Stefan Aust und Robin Alexander sind (fast) die Ausnahmen unter den dortigen Journalisten einer angeblich konservativen Zeitung.
Die Lösung für die Überwindung des Nationalismus kann doch
wohl nicht in der Realisierung des alten französischen Traums von Großeuropa
liegen. Kollektiv bleibt Kollektiv. Haben wir in Brüssel und Berlin nicht schon genug Bürokratie? Das ist nämlich die Folge: Mehr Staat, weniger Freiheit und: weniger Wohlstand. Es ist mir unverständlich, wie man diesem Traum von Europa hinterherhecheln kann.
Je kleiner, je besser! s.a.misesde.org: „Es knirscht gehörig im EU-Gebälk“
„Wir brauchen keinen europäischen Flächenstaat. Was wir brauchen, sind viele kleine Liechtensteins. Ein Zurück zu kleineren politischen Einheiten ist kein Rückschritt, sondern lediglich eine Rückkehr zu dem, was Europa großgemacht hat. Warum? Kleine Staaten bringen Regierungen unter Wettbewerbsdruck. Der Staat muss sich zu einer Art „Dienstleister“ entwickeln, um sich für die Bürger attraktiv zu machen, wie eine Urlaubsregion, sonst stimmen die Bürger mit den Füßen ab und wandern aus. Die Grenzen sind ja nah.“
„Ich wäre sehr dankbar, wenn hier endlich mal mit sauberen Begriffen gearbeitet wird!“
Ich auch! Europa ist ein kontinent und reicht von island bis ural sowie vom nordkap bis nach gibraltar. Was bedeutet dann eigentlich die forderung nach mehr europa? Soll da mehr land erobert werden??
Nur immer wieder parolen und keiner weiß, was damit gemeint ist aber alle machen mit. Und wenn es mal ernst wird, dann ist keiner zuständig.
Gruss aus sachsen, dem gefühlten mittelpunkt von europa!!
Europa ist ein geografischer Begriff; EU ist eine Institution, die sich aus der ursprünglichen EWG entwickelt hat. Euro ist eine gemeinsame Währung mehrerer Europ. Staaten. Das reicht schon zur Unterscheidung zunächst.
Alles, was Schäuble will, deutet nur in eine einzige Richtung: eine neue Weltordnung mit noch mehr Befugnissen und zentralistischer Kontrolle, mit der Begründung, zuviel individuelle, nationale „Kakophonie“ wäre nicht zielführend. Die Nachtigall, die da trappst, hat Mammut-Größe.
Der Fehler heißt Brüssel, heißt Lissabon-Vertrag.
Noch mehr vom Fehler macht ihn nur größer.
Die Frösche im Sumpf wollen das natürlich, was denn sonst.
Man sollte Brüssel eher heute als morgen unschädlich machen.
Eine der groben Fehleinschätzungen des Herrn Schäuble ist es, eine schöne große Wirtschaftskrise zu machen und schon würden die arbeitslosen südeuropäischen Jugendlichen als Facharbeiter in die deutschen Betriebe strömen.
„… eine widerstandslose Öffnung gegenüber einer asiatischen Staatsreligion
der schlechteste aller Lösungsansätze wäre; und dass ohne ein Mindestmaß
an Zusammengehörigkeitsgefühl der Europäer untereinander, das auf ihren
von der Antike bis heute wirkungsmächtigen kulturellen Wurzeln gründet,
kein modernes Staatswesen …“ – Hr. W. Müller-Michaelis
Die Menschheit ist eine wirkungsmächtige Gestaltungsmacht ohne modernes Staatswesen. Dafür existiert ein monetäres Buchungsnetz, was „Interessen“ ausreizt.
Eine „weltkulturelle Rede“ – I have a dream – hielt Hr. M. Luther King. Warum sollten nur us-amerikanische Kinder verschiedener Hautfarben miteinander spielen? „Werdet wie die Kinder“ predigte u. a. ein asiatischer Religionsstifter.
Unsere „kulturellen Wurzeln“ treibt viele „Blüten“. Erstmals fürchten einige Menschen, dass wir unseren Lebensraum Erde destabilisieren könnten und damit verhängnisvolle Folgen für unsere Art auslösen.
Natürl. könnten naturwissenschaftlichaffine „Europäer“ ihre Erkenntnisse über die „chemisch-physikalische Wirklichkeit“ zu einem weiteren Buchungsnetz verarbeiten, um dem monetären Anreizsystem ein Fundament und Richtung zu geben. Das wäre eine Evolution der kapitalaffinen Staatswesen.
„Wie erreichen wir ein modernes Staatswesen?“ – Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als ein Reicher, predigte auch ein Religionsstifter. Er lehrte uns das Vaterunser, wo wir um einen Gottesstaat (= Netz) beten.
Da unser „Gottesbild“ eher diktatorische Züge aufweist, fürchten wir um unsere Freiheit. – Warum eigentlich? Ein Netz verbindet, dokumentiert und reflektiert unsere Willensäusserungen.
Anm.: Das Ganze ist größer als die Summe der Willensäusserungen. Oder: Das Ganze = Summe unserer Willensäusserungen + Netz
In der Politik lassen sich meines Erachtens alle Entscheidungen auf eine zentrale Fragestellung reduzieren, die da lautet: Was dient wessen Interesse?
Bevor die EU sich mit frommen Sprüchen als hehre Wertegemeinschaft rühmt, sollte sie sich zunächst des Überlebens Willen als eine Interessengemeinschaft verstehen. Ja richtig, da gibt es unzählige divergierende Interessen der einzelnen Staaten. Aber das ist hier nicht das Thema. Allen gemein muss doch aber das vitale Interesse sein, angesichts der gigantischen Migrationsschübe selbst bestehen zu können. Es genügt beileibe nicht einen „gerechten“ Verteilungsschüssel für die Migranten auszuhandeln. Das ist Makulatur. Die EU muss dringend lernen, sich selbst zu schützen und
zu verteidigen. In dieser Hinsicht macht Gemeinsamkeit Sinn und ist oberstes Gebot.
Leider ist die EU inzwischen dazu verkommen die Bürger auszubooten und alle Macht in die selbstverliebten Bürokratenhände zu transferieren. Rechts- und Vertragsbrüche sind Standart. Das Bezahlvolk im Zentrum darf für die große Show aufkommen.
Wo sehen Sie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der EU? Als Dauerwerbesendung läuft zwar: Legt alle Macht und Eure Souveränität in die Hände einer diffusen Gruppe, mit diffusen Zielen und grenzwertigen Methoden.
Ich habe kein Problem mit dem Zusammengehörigkeitsgefühl mit den einzigartigen Völkern Europas. Gerade deswegen sorge ich mich um sie. Und ich mache mir Sorgen um mein Land.
Wenn es das Ziel der EU ist alle Individualmerkmale wegzubügeln oder mit Migranten eine Einheitsmasse zu züchten, dann gibt es bald keine Kulturvölker mehr in Europa.
Selbst wenn sie es noch schaffen den Zusammenbruch zu verhindern sind sie bestenfalls eine Konzernführung und keine Schaffer einer lebenswerten Zukunft.
„Aber dass sich auf Europas weiter Flur sonst niemand zeigt, der mit Glaubwürdigkeit und Umsetzungswillen den Weg aus der Misere weisen würde…“
Jahrzehntelang wurden abgehalfterte und unfähige Politiker in die diversen EU-Gremien entsorgt. Niemand in diesen Gremien wurde je von irgendeinem Volk für sein Amt gewählt. Und dann haben die Parlamente der Mitgliedsstaaten zugelassen, dass diese Nieten auf Versorgungsposten immer mehr Macht an sich reißen.
Da wundert sich der Autor, dass sich nun niemand findet auf Europas weiter Flur?
Wenn ich das alles hier lese, wird mir wieder einmal bewußt, um was es eigentlich geht, wie groß das Unternehmen Europa und EU ist und sein sollte!
Die politischen Parteien in Deutschland kommen wir inzwischen nur noch wie SEKTEN vor!
Jeder versucht, auch mit Gewalt, sein ideologisches Süppchen zu kochen.
Das Ganze, um das es eigentlich geht, hat niemand mehr vor Augen.
Keine rechtsichere Institution scheint es mehr zu geben, die diesen Staat noch schützt vor den „Völkerwanderungen“, die auf zukommen, es scheint, das Land ist preisgegeben zum Plündern.
Von morgens bis abends wird über den Islam gestritten, ob Kinderehen erlaubt sein sollen oder nicht, für nicht EU-Ausländerwahlrecht will man sich einsetzen,
Kriminalität und Terror gehört zur modernen Welt, heißt es, ist somit normal und wird unter den Teppich gekehrt.
Nach der Banken und Finanzkrise erleidet die EU den zweiten grossen Schlag und steht dem wehrlos und tatenlos gegenüber – der Massenmigration.
Ich habe das schon vor einem Jahr als Kommentar in der Zeit geschrieben und wurde daraufhin gesperrt.
Diese Umsiedlung findet hinter dem Rücken der Bürger statt und die wenigsten wissen davon.
Da ging es Ihnen wie mir :))
wie wäre es mit doch zu Ende lesen?
Nö, das ist mir zu anstrengend, weil ich höchstwahrscheinlich dauernt über diese Art Verwechslungen stolpern werde. Fängt mit dem Titel an – geht munter weiter – tue ich mir nicht an.
Auf was die Briten freiwillig verzichten, ist schon erstaunlich. Vermutlich kommt dann auch noch Inzucht hinzu. Schrecklich ist das…
„Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“ (Donnerstag). In Deutschland trügen Muslime zu Offenheit und Vielfalt bei: „Schauen Sie sich doch mal die dritte Generation der Türken an, gerade auch die Frauen. Das ist doch ein enormes innovatorisches Potenzial.“
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)
Das kann und muß man Schäuble schon vorhalten, finde ich. Und wo sind damals die 100.000 Mark geblieben?
Zunächst einmal herzlichen Glückwunsch an GB. Nun ist es amtlich und die Briten werden wieder frei sein von dem Moloch EU mit seinen Gängelungen und unendlichen Forderungen. Der 29. März wird wahrscheinlich irgendwann ein nationaler Feiertag.:-)))).
Was die EU an sich betrifft, sie muß weg gemeinsam mit dem unseligen Euro. Und wenn man die Raute gleich mitabschaffen könnte, wäre das der Idealfall.
Also EU, Euro, Raute: Ab in den Orkus der Geschichte. Je eher desto besser.
Und eigene Grenzen sichern. Und anderen europäischen Ländern bei ihrer Grenzsicherung beistehen.
Die Briten können ab sofort wieder ihre eigenen Entscheidungen treffen. Und sie sind unter anderem auch den unsäglichen EuGH los. Das allein schon… -:)))))
Das mit den Grenzen hatten sie früher schon gut drauf, allerdings ist da die Sache mit den ehemaligen Kolonien. Das liegt dem Land teilweise schwer im Magen.
Stimme Ihnen zu, bzw. möchte es gerne. So hoffnungsfroh wie Sie den Brexit bzgl. eigener Entscheidungen der Briten sehen, schätze ich, dass auch die Briten sehr auf arabisches Geld „gebaut“ haben, und das im wahrsten Sinne des Wortes. Die Ansprache Mays zum jüngsten Terroranschlag in London sprach für mich Bände – wer will schon seine finanzstärksten Investoren und Mirbürger vergraulen?
Auch Orban verkauft übrigens gerne alles was nicht niet- und nagelfest ist, an reiche Saudis – die sich damit gleichzeitig die Eintrittskarte nach Europa erkaufen.
Beispiel bitte.
Beispiel wofür? Saudische Investoren in London? Die passen hier alle gar nicht rein 😉
Schauen Sie mal nach, nur als Beispiel, wer für zwei Milliarden, zusammen mit einer kanadischen Investorengruppe, den Londoner City-Flughafen gekauft hat. Schauen Sie, wenn Sie mögen, „Wren House“ nach, auch „Angel“-Investors.
Btw: Griechenland hat bereits sechs seiner wunderschönen unbewohnten Inseln an Saudis verkauft. Ob die da leben wollen, oder Ferien machen, dürfte nicht die Rolle spielen – wieder eine Eintrittskarte nach Europa ist es allemal.
Und das zieht sich, mehr oder weniger durch ganz Europa, was am Ende tatsächlich bedeuten könnte „Deutschland gehört zum Islam“ oder „Europa gehört bereits dem Islam“
And the winner is ……UK…hoffentlich…
Mit Sicherheit wird es GB wirtschaftlich gut gehen. Ich hab jedenfalls schon vor einiger Zeit Pound Sterling gekauft, genauso wie USD und Sfr. Wenn der Euro den Bach runtergeht, hab ich wenigstens noch richtiges Geld.
Die Idee eines europäischen Einigungsprojekts gab es auch vor dem 20. Jrh. Nur konnte man es damals nicht als „Idee der Europäer“ darstellen, da solche Planspiele eher im Sinne von Vormachtsgelüsten der europäischen Großmächte, wie GB, dem Dt. Reich oder Frankreich statt fanden. Und hier ist doch schon die erste Unehrlichkeit in der jetzigen Debatte, die leider auch von alternativen Medien wie TE übernommen wird. Es ist eben keine „Idee der Europäer“. Das wird auch völlig klar, wenn man die Inhalte des Artikels liest. Da geht es dann um Angleichung der Wirtschafträume durch Transfers und machtabgabe an supranationale Strukturen. Oder anders ausgedrückt: Die Abschaffung der kulturellen Unterrschiede der NAtionen durch politisch erzwungene Homogenisierung. Die Früchte solcher Politik sind dann Gleichschaltung der Bildungswesen, der staatlcihen Kulturbetriebe und Massenmigration. Man schaue sich hierzu einfach mal an, welche Stiftungen von europäischen Geldern profitieren und welchen ideologischen Hintergrund diese haben. Ich will hier gar nicht erst Soros bemühen, es reicht auch ein Habermas, der vom „neuen Weltbürger“ sinniert, der durch die europäische Integration entstehen soll. Deshalb bin ich auch müde solche Artikel wie diesen zu lesen und ich glaube, dass die meisten Leser hier sich eine maximal offene Diskussion wünschen, die komplett auf Nebelkerzen in From von Politiksprech verzichtet. Ich für meinen Teil halte die europäische Integrationsidee für kulturellen Selbstmord, weiss natürlich aber auch, dass es ein einfaches zurück auch nicht geben kann. Die Frage lautet für mich deshalb wie man die nationalen und regionalen Kulturen bewahren kann. Wie man Selbstbestimmung wieder ermöglicht, ohne eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene komplett abzuwürgen.
Subsidiäre und regionale Strukturen, fließendes Geld erlauben, zum Beispiel, Genossenschaften statt internationalen Großkonzernen, eben das was Europa stark gemacht hat: erfindungsreicher Mittelstand.
Zerstört wurde und wird das alles nur von neoliberalen Zinsschuld-Profiteuren und -Betrügern, denen autonome Strukturen ein Greuel sind weil sie sie nicht dirigieren können.
Der Euro war von Anfang an so konstruiert, durch Ausgleich zu beschei..en, alle „Freiheit“ nutzt nur den Konzernen, das ist eben EU, nicht Europa.
Die Misere ist der Ausdruck des Gewollten, Geplanten, Herbeigeführten. Wir müssen langsam anfangen, uns einzugestehen, allein zu sein. Keine Politik oder Institution Europas steht für uns, das Bürgertum ein. Wir sind die lästige und deshalb zu marginalisierende Begleiterscheinung, für die feudal-absolutistischen Machtgelüste der Politik. Nach dem Motto: Schweig er, Kerl, was erlaubt er sich.
Wir erleben gerade die neogewendete Retroschleife der politischen Situation im Vorfeld der Bauernkriege 1524-1526. Also noch 100 Jahre vor dem Dreißigjährigen Krieg. Niemand steht uns bei. Das zu lernen und in Handlungskonzepte umzusetzen, scheint unmöglich.
Stattdessen ziehen wir es vor, uns mit höchstverfeinerten Analysen ins Unvermeidliche zu fügen. Es auf uns zukommen zu lassen, ohne Gegenwehr. Doch das Wunder wird sich nicht einstellen. Das müssen wir schon selber besorgen. Wie es aussieht, kann die Vorbereitung auf das sich ankündigende, nur im privaten Kämmerlein diskutiert werden.
Es ist diese Entsolidarisierung, deren Deckmäntelchen die endlosen Analysen sind, die ganz nach Gusto der Machthaber ist. Wir lassen uns den Schneid abkaufen. Für nichts.
Wenn Europa wirklich funktionieren soll, dann brauchen wir ein Europa der Vaterländer nach der Idee von DeGaulle, was ich mit den derzeit aktiven Protagonisten (Juncker & Co.) aber nicht sehe. Der Selbstbedienungszirkus wird weiter gehen, wenn er nicht von Le Pen und anderen möglicherweise gestoppt wird.
Ist der Artikel irgendwie ein Scherzbeitrag? Falls nicht hier ein paar Anmerkungen zu den Forderungen:
1. die EU-Institutionen sind NICHT demokratisch legitimiert, ergibt sich schon aus dem unterschiedlichen Einfluss der Länder, statt 1 man 1 vote zählt z.B. die Stimme eines Luxemburgers zählt 10-mal so viel wie die eines Deutschen
5. Die „Wiedererlangung der Wettbewerbsfähigkeit“ ist nicht möglich, z.B. Griechenlad müsste dann das Lohniveau halbieren oder noch weiter runtergehen!
6. die BRD haftet doch schon lange für die Schulden der anderen Läder
7. „alles tun,…“ starker Wiederspruch zu Punkt 6 oder wie soll das alles gemeint sein?
Es ist doch immer wieder erstaunlich, wie kurzlebig des Menschen Gedächtnis ist. Immer wieder vermisse ich bei der Aufzählung der Attentate die verheerende n Attentate in Madrid
Europa als Staatenbund oder Bundesstaat, nein danke!
Staaten sind keine Unternehmen!
Stopt alle Religionen(mit eigenem Rechtssytem) & Ideologien die politische Macht ohne demokratische Elemente anstreben! (Rechtsstaat,Gewaltenteilung, etc.)
Trump,Trump, Trump ….. die EU und jeder Mitgliedsstaat verstößt gegen jeweils geltendes Recht! Permanent ! Man kann es nicht mehr hören!
Kein Rechtsbruch ohne Bestrafung, in Europa wird man nicht bestraft, Politiker werden befördert!
Schäuble möchte das degenerierte Inzucht beschädigte Europa mit Masseneinwanderung in einen Heilungsprozess überführen.
Verstand ausgeschaltet um Macht zu erhalten bis man 100 Jahre alt ist und die Familie gut untergebracht!
Pfui Teufel!
Was man seit Jahrhunderten mit Tieren und Pflanzen macht , indem man durch Züchten und Kreuzen eine neue Art kreiert, das wird nun mit aller Gewalt gegen den Willen der Menschen und ohne zu fragen ob sie das wollen, ausprobiert. Es ist ein menschliches Experiment , das nicht gut ausgehen kann. Wenn es ginge, dann hätten wir nicht die Religionskriege weltweit, die man nun nach Europa holt.
Laborprojekte dieser Art wurden ja in Megastaaten (UDSSR/CHINA) schon probiert, kein Projekt ist jemals von Erfolg gekrönt worden. Gott sei dank!
Hauptsache die Blutlinie der Sorosclique bleibt erhalten, wie Frau Lerner-Spectre das bei Youtube erklärt
Schäuble ist für mich seit etwas 2 Jahren „unten durch“….vergißt ihn, nicht wegen seinem Alter oder seinem körperlichen Handycap, nein EuroGrexit u. das Thema „Inzucht“….das war zuviel, für mich vollkommen diskreditiert.