Die Tagesschau berichtet, das oberste Gericht der EU in Luxemburg habe das Recht auf ein „humanitäres Visum“ für die Einreise in die EU versagt. EU-Staaten sind nach diesem Urteil also nicht verpflichtet, Asylbewerbern ein Visum zur legalen Einreise auszustellen.
Das Gericht „wies darauf hin, dass der Visakodex nur für geplante Aufenthalte von höchstens drei Monaten gelte.“ Wer aber ein Visum beantragen würde mit der Absicht, einen Asylantrag zu stellen, wer also humanitäre Gründe angibt, hätte doch von vorne herein die Absicht, länger im Land zu bleiben, als es der auf 90 Tage beschränkten Aufenthaltstitel hergibt (taz).
Die Frage, die sich hier natürlich stellt, ist, ob es jetzt nicht lediglich um eine Neuetikettierung der Ausreise geht. Wird hier Ehrlichkeit abgestraft? Werden die Antragsteller dann in Zukunft einfach andere Einreisegründe angeben und damit weiterkommen?
Der taz-shop empfiehlt übrigens rechts vom Artikel auf der gleichen Seite ein „Spatzenreihenhaus“ genannten Haussperlingscontainer aus Holz für drei Familien für 39 Euro. Die einheimische Spatzenpopulation würde immer weiter abnehmen. Hier bietet man also den bedrohten Bio-Deutschvögeln einen „sicheren und gemütlichen Brutplatz“: „Nach dem großen Erfolg der Spatzen-WG haben wir das Immobilienangebot für die kleinen Haussperlinge erweitert und bieten mit dem Spatzenhaus eine Behausung für gleich drei Spatzenfamilien.“
Sehr viel weniger romantisch geht es aktuell in der Menschenpopulation zu. Speziell in Ungarn. Denn dort hat das Parlament nun mit großer Mehrheit für ein Gesetz gestimmt, nach dem Migranten im Land in Zukunft in Containersiedlungen nahe der Grenze zu Serbien festgehalten werden sollen. Hier geht es wohl zunächst einmal um eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit, denn die Menschen dürfen nur hier ihre Asylanträge stellen und die Unterkünfte bis zur Entscheidung über ihr Asylverfahren nicht verlassen, außer, sie gehen zurück nach Serbien.
Wo man hier von „Politik der strengen Abschottung“ und von „Transitzonen“ spricht, spricht man in anderem Zusammenhang von einem europäischen „Guantanamo“ – jedenfalls dann, wenn Bayern Gefährder auf unbestimmte Zeit festsetzen will. Wo da zwischen beiden „Ideen“ ein Zusammenhang besteht, werden Seehofer und Orbán ausdiskutieren müssen.
In Orbáns Welt erhalten die Behörden nun zukünftig das Recht zur Einstellung des Asylverfahrens, wenn der Asylbewerber sich nicht äußert, keine Fingerabdrücke abgeben will oder sich nicht fotografieren lässt.
Nun ist der ungarische Vorstoß möglicherweise gar nicht so teuflisch, wie es Teile der europäischen Presse heute darstellen, denn streng genommen ist diese „Zwangsunterbringung“ nichts anderes, als die rasche Umsetzung der Idee in die Tat von beispielsweise Thomas de Maizière, der Orbáns Containerdörfer Ende 2016 allerdings in Nordafrika aufgestellt wissen wollte. Dort sollen dann Asylanträge gestellt und entschieden werden. Nun lebt ein Migrant in einem Container in Nordafrika wirtschaftlich sicher am Existenzminimum, andererseits wird man so eine Containerei nicht in einem unsicheren Herkunftsland aufstellen. Die Sache ist also knifflig, was ein erfolgreiches Asylverfahren betrifft. Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt kommentierte das damals so: „Das Innenministerium behandelt Geflüchtete wie eine ansteckende Krankheit, die man sich vom Hals halten will.“
Ob nun aber Ungarn, Nordafrika oder sonst wo, welcher Wohlstandsdeutsche kann sich vorstellen, monatelang mit Familie in einem Sperlingskasten zu leben? Um sich ein Bild zu machen, was das bedeuten könnte, schauen wir einmal stellvertretend auf der Website der Firma Sconox vorbei, die residiert im Schleusenweg im beschaulichen Limburg an der Lahn und verspricht, „Flüchtlingsunterkünfte schnell und pragmatisch (zu) errichten.“ Anschaffenden Kommunen wird auch eine spätere Umnutzung oder der Weiterverkauf von Wohnheimen angepriesen „sobald kein Bedarf mehr besteht.“ Dadurch lasse sich „stets ein nicht unerheblicher Teil des ursprünglichen Kaufpreises erlösen. Beispielsweise können diese am Standort als Monteurspension oder gar als Hotel umgenutzt werden. Zum anderen sind Wohncontainer mobil und können ganz oder teilweise an Kunden in ganz Europa verkauft werden.“
Auch Beispiele für real existierende „Flüchtlingsunterkünfte“ werden gezeigt. „Auf Wunsch inklusive robuster Möblierung.“
Für die Afrika-Idee des deutschen Innenministeriums wäre dann wiederum ein Produkt interessant, dass von einem weiteren deutschen Unternehmen angeboten wird: Nämlich „Solarcontainer für eine nachhaltige und erneuerbare Energieversorgung in Afrika.“ Haben diese Solarcontainer bisher „Dorfgemeinschaften, landwirtschaftlichen Betriebe, Hilfsorganisationen, Minen in Afrika bei der erneuerbaren Energieversorgung“ unterstützt, könnten nun auch diese Transitlager im sonnenverwöhnten und fast hauspatzenfreien Nordafrika vorbildlich mit Solarstrom versorgt werden. Möglicherweise wäre das dann auch das Modell einer schwarz-grünen Regierungskoalition.
Ich glaube, daß schon längst Touri Visa ausgestellt werden. Rechnen Sie mal: Ticket hin und zurück, Hotel, Bargeld. Alles zusammen wahrscheinlich billiger als der Schlepper.
Richtig: Ich möchte hinzufügen, dass sowohl die Niederlande als auch Österreich Erdogan nicht einreisen lassen wollen. Hier in Deutschland ist der Leidensdruck der verantwortlichen Politiker offenbar noch nicht groß genug. Mal schauen, wie es nach den Wahlen aussieht.
Ich habe den Verdacht, daß es teilweise schon so gehandhabt wird. Das hat sich rumgesprochen und deshalb ist geklagt worden. Ich könnte mir vorstellen, daß D die Visa vergibt, Belgien aber nicht. Und das Urteil ist wahrscheinlich nur ein Deckmäntelchen.
Danke für diese Antwort!!!!?
Diese Vergleiche mit deutschen Flüchtlingen, Vertriebenen, Zwangsausgesiedelten und Spätaussiedlern, Deutschen aus der sowjetischen Besatzungszone gehen einem gehörig auf die Nerven.
Göttlich. Und so zutreffend 🙂
Die anderen zerlegen dann auch mal eine Flüchtlingsunterkunft …
Die Bundesumweltministerin, Sie wissen schon, diese graue Maus die Fleich und Fisch und die Diesel verbieten, und unsere Häuser bis zum verschimmeln überdämmen möchte, hat diesbezüglich erst letztes Jahr verkündet. Jungen Leuten reiche auch 25 qm Lebensraum. Vermutlich ist das aber nur für Deutsche zumutbar.
@fräulein mariechen,
bei einem Touristenvisum muß neben Krankenversicherung auch Reiseplanung, Hotelbuchung, sowie Hin- und Rückflugticket vorgewiesen werden.
Bei „unsicheren Kantonisten“ kann dann noch nach Einkommensbescheinigung und Arbeitgeber gefragt werden.
Die deutschen Auslandsvertretungen kennen „ihre Pappenheimer“.
Ich bin Auslandsdeutscher und nach deutschem Recht mit einer visumpflichtigen Ausländerin verheiratet. Ohne Visum darf die Gute nicht mit mir die Heimat besuchen. Ich kenne das Prozedere der „peynlichen Befragung“ zur Genüge.
Wenn ich auf der Flucht in äußerster Not bin, freue ich mich doch über einen trockenen, robust möblierten Container mit Solaranschluß zum Smartphone aufladen und über solar gewärmtes Wasser im Duschcontainer, oder?
Alles andere wäre undankbar. So what?
In Afrika macht mobile Solarversorgung doch wirklich Sinn.
Zum Wohnen wären allerdings Zelte wahrscheinlich klimatisch angenehmer.
Ich glaube aber nicht, das Migrationsanlaufstellen in Afrika funktionieren. Meint man denn, die Schlepper liefern dort ihre „Ware“ ab? In einer Sackgasse?
Damit können sie nichts verdienen.
Die Menschen wissen ja eigentlich, daß sie nur illegal nach Europa kommen können, da kein Asylrecht für Migranten besteht.
Und Lager für Abgeschobene, wenn es nicht die eigenen Landsleute sind, welcher Potentat tut sich das an. Das gibt nur Ärger mit Islamisten Muslimbrüdern und schlimmerem Pöbel.
Nur Küsten „vernageln“ hilft. Das spricht sich rum. Jedes Boot zurückbegleiten, nachdem man die Menschen ordentlich versorgt hat.
Nothilfe, selbstverständlich!
Dann müßte man aber eine Art humanitären Rücktransport organisieren unter der Agide des UNHCR. Aber das entspricht ja nicht der NWO und ist eigentlich gar nicht gewollt, oder?
Es ist alles nur Geschwätz, die Menschen sind eigentlich egal.
Dabei ist in Afrika genügend Platz. Man kann Wüsten bewässern, Dörfer aufbauen, Landwirtschaften anlegen, wenn man denn will. Oder das afrikanische Singapur, NeuKathargo, wovon Herr Goergen träumt.
10 bis 20 Milliarden verdienen Schlepper jedes Jahr. Damit könnte man viel machen. Resettlement, Umsiedlung ginge auch in Afrika.
So zynisch es klingen mag, eigentlich muß man den Menschen jede Hoffnung nehmen, nach Europa zu kommen, das wäre humaner.
Diese Chimäre vom leichten Leben in Europa muß man auslöschen in den Köpfen der Menschen.
Denn all ihre Hoffnungen werden enttäuscht werden, zig Millionen können nicht nach Europa kommen, das Geld für die Schlepper ist weg, sie werden kein gutes Leben in Europa haben, kein Haus, kein Auto.
Nur ein paar Kriminelle können sich mit Klauen und Dealen durchschlagen.
Spatzen sind übrigens ubiquitär, denen muß man kein Reihenhäuschen bauen. Die Idee ist echt bekloppt. ;-)))
Auch diesen Winter haben sie mir wieder „die Haare vom Kopf gefressen“
und den Meisen alles streitig gemacht..
Und in jedem Biergarten picken sie dir frech die Krümel vom Teller.
Spatzen sind Überlebenskünstler.
Eine grüne Idee, nur dass die Spatzen nicht aussterben. Die Grünen begreifen nicht, dass es zwei verschiedene Arten von Spatzen gibt. Der Feldsperling war noch nie in großen Massen vertreten und lebte schon immer am Rande seiner Existenz im Gegensatz zum Haussperling.
Seit Merkels Willkommensputsch vom 04.09.2015 ist allein die Bevölkerung in Afrika um 50 Millionen (größtenteils perspektivlose) Kinder angewachsen.
Die meisten davon haben sicher humanitäre Gründe für ein besseres Leben in Europa.
Glaubt wirklch jemand ernsthaft diese Problematik mit Zuwanderung und „humanitären Visa“ lösen oder auch nur auf derzeitigem Niveau halten zu können?
Ich werde im September 2017 jedenfalls diejenige Partei wählen, die als Erste das Zauberwort „Geburtenkontrolle in der dritten Welt“ in den Mund nimmt.
Leider glaube ich, dass mir statt dessen von allen Parteien noch 1000 x die Phrase „soziale Gerechtigkeit“ um die Ohren gehaut wird.
Geburtenkontrolle ist das einzige, das helfen kann.
Finanzielle Starthilfe und Sterilisation nach zwei oder drei Kindern.
Man muß Angebote machen und Aufklären, das wäre human.
Ganz eindeutig, jeder kann bleiben, wird doch schon so gehandhabt.
Ja, das weiß ich, daß jeder bleiben kann. Aber welche Voraussetzungen muß der Antragsteller erfüllen um z.B. in Afghanistan ein Visum für D zu erhalten?
Man muss nur Asyl und Deutschland sagen können.
Das ist eine gute Entscheidung. Endlich können wir hoffentlich wieder durchatmen. Mein Eindruck war, dass wir innerhalb der EU nur noch die Dulder sind, die für alles Verständnis haben , und zahlen müssen. Um nicht falsch verstanden zu werden:
1. Ich bin nicht gegen die Aufnahme wirklich verfolgter Menschen. Trotzdem muss das genau
geprüft werden.
2. Ich bin dafür, dass ausserhalb des Schengener Raums lebende Menschen, besonders
aus den arabischen und afrikanischen Ländern nur mit einem Visum eine Einreise
möglich wird.
3. Wer seine Papiere absichtlich zerstört oder weg wirf, zeigt mit dieser Tat, was er vor hat.
hier denke ich, sollte eine Internierung in einem sicheren Gebiet erfolgen, bis die Identität
festgestellt wurde. Ob die Gründe der Aufnahme dann ausreichen, wird damit feststellbar.
Wer die Kriterien nicht erfüllt oder aus einem sicheren Land einreist, muss zurück geschickt werden. Sonst haben wir demnächst 50% oder mehr Menschen aus Afrika an unserer Grenze, die ungehindert einmarschieren. Andere Länder gehören auch dazu. Will man Europa auslöschen oder überschwemmen? Hilfe vor Ort wäre gut. Geburtenkontrolle dringend notwendig. Die Bevölkerungsexplosition in allen Ehren. Wir können diese Folgen nicht auch noch auf uns nehmen.
Antworten auf Ihre Fragen finden Sie auf Cicero Online.
„Islamische Werte frei Haus“ von Imad Karim.
Dieser Artikel zeigt wie groß die Informationslücken unserer ÖR und MSM
tatsächlich sind.
Und vor allem, warum Politik den Diskurs um den Islam und Migration
verhindert.
Danke sehr. Werde mir das sehr genau durchlesen.
Kleine – aber wichtige – Modifikation noch.
Immer wenn im Kontext von „Flüchtlings“-Aufnahme und -Verteilung die EU gelistet wird, ist DEUTSCHLAND gemeint. Schweden vielleicht noch, aber gut, auch dicht im Moment (nachdem sie lange Zeit nicht ganz dicht waren).
Immer wenn die EU Aufwendungen bzgl. Beseitigung der Fluchtursachen aufbringen soll, ist DEUTSCHLAND gemeint.
Immer wenn die EU die finanzielle Unterstützung der Schleus… ahem Rettungsaktionen im Mittelmeer zusagen soll, ist DEUTSCHLAND gemeint!
Immer wenn aus Brüssel und Satellitensumpf an die Moral, Ethik und Empathie aller europäischen BürgerInnen appelliiert wird, MEHR Clandestini aufzunehmen und vollumfassend zu versorgen, ist DEUTSCHLAND gemeint.
DEUTSCHLAND, DEUTSCHLAND über… nee nee, mit mir nicht.
Diese Korrektur meinerseits war unentgeltlich, aber hoffentlich nicht umsonst.
Erstmal müssen Sie mit denen vorlieb nehmen, die eine Meise haben. 😉
Kann ich nur zustimmen
Ein taktisches Urteil erscheint zugegebenermaßen plausibler als das Ergebnis einer Betriebsfeier. Völlig ausgeschlossen kann jedoch werden, dass gesunder Menschenverstand beim EuGH eingezogen wäre.
Eine interessante Frage ist, ob ein italienischer Richter am EuGH sich selber noch mit italienischem Patriotismus beflecken würde oder nicht eher als supranationaler Halbgott begreift.
Orban tut genau das, wozu ihn sein Amtseid verpflichtet: Er schützt sein Land, und er tut das, wozu ihn die Verträge mit der EU verpflichten: Er schützt die Außengrenzen. Wer ihm daraus einen Vorwurf machen will, den nenne ich einen HEUCHLER!!!!!!
Was geschieht, wenn sogenannte „Flüchtlinge“ über das ganze Land verstreut werden, sieht man exemplarisch am Beispiel der kranken Berliner Republik: Ein kompletter Zusammenbruch sämtlicher Kontrollmöglichkeiten. Ich sehe Orban zwar mit einigermaßen gemischten Gefühlen, aber eines halte ich ihm zu Gute: Er hat den Mut auch „schlimme Bilder“ in Kauf zu nehmen und den Buhmann für die ganzen Soros-finanzierten NGO’s zu geben, um sein Land und Europa vor unkontrollierter Invasion zu beschützen, wozu unsere GESAMTEN Politiker zu feige sind. Mal abgesehen davon, was ist daran verwerflich, in Containern leben zu müssen? Sehr viele Bauarbeiter, die von Baustelle zu Baustelle ziehen, aber auch sehr viele Einheimische, die sich eine konventionelle Wohnung schlichtweg nicht leisten können sind dazu gezwungen. Was soll also dieses Gejammer von missachteten Menschenrechten? Die werden in Deutschland gegenüber Einheimischen tagtäglich mit den Füßen getreten.
Der gute Orban macht derzeit aaaaaaaaaaaalles richtig liebe Frau Gmeiner.
Und ich gehe jede Wette darauf ein, das es ausgerechnet unsere allseits linksgrüne Moralisten-Elite sein wird, die in spätestens 15-20 Jahren ein Vermögen dafür ausgeben wird, ausgerechnert im schönen, weil dann immer noch westlich geprägten Ungarn, ihren Lebensabend verbringen zu dürfen.
Bleibt für Unganr zu hoffen, das es diese moralinen Gesellschaftszersetzer dann auch nicht reinlässt.
Hallo Herr Wallasch,
ich habe mich heute morgen über das Urteil vom EuGH sehr gefreut.
Endlich mal ein „politisches Urteil“ für die europäischen Bürger, somit auch für die,
die schon länger in Deutschland leben.
Sie freuen sich zu früh, ich hab mich auch erst gefreut, bis ich las ,dass das nationale Recht gilt, also haben Merkel und Schulz die Macht, eine eigene Entscheidung dazu zu fällen . Geht also bei uns alles weiter wie bisher.
Es hätte aber noch schlimmer kommen können.
Schönen Abend.
Alle Flüchtlinge sind schon da, alle Flüchtlinge, alle!
Welch ein Stehlen, Rauben,
Klauen, Treten, Hauen!
Jeder will nun einmaschiern,
kommt mit Handy und ohne Pass.
Wie sie alle lustig sind, flink und froh sich regen!
Zugereister, Migrant, Flüchtling und Kulturbereicher
und die ganze Flüchtlingsschar
wünschen dir ein frohes Jahr,
lauter Heil und Segen.
Was sie uns verkünden nun, nehmen wir zur Herzen:
alle wolln wir lustig sein,
lustig wie die Flüchtlingsschar,
hier und dort, feldaus, feldein,
springen, tanzen scherzen
Googeln Sie mal nach:
ein flüchtling flieht in die türkei kriegt einen apfel und ein ei
oh Nö
Die sind noch nicht alle da, warten Sie mal ab, was nach der Wahl passiert…
Und das Gedicht mit „dem Apfel und dem Ei“ passt besser…finde ich.
Kaum zu glauben, da muss der EuGH, der ansonsten ja an der Spitze der gesinnungsethischen Autodestruktion marschiert, wohl gerade eine Betriebsfeier gehabt haben.
Ich finde es übrigens bedauerlich, dass auch hier mit dem manipulativen Wieselwort „Flüchtlinge“ hantiert wird. Der weitaus größere Teil derer, die jetzt in Spatzenheime einziehen sollen, ist weder flüchtend im Sinne des UNHCR noch hat er Aussicht auf Anerkennung als Asylant.
Interessant, dass entlang der früheren Demarkationslinie die Grenze zwischen Verantwortungs- und Gesinnungsethik verläuft. Sollte man mal thematisieren….