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Fiktionen à la Star Trek

Robotersteuer und bedingungsloses Grundeinkommen

02.03.2017

| Lesedauer: 8 Minuten
Bill Gates fordert eine Robotersteuer, Elon Musk ein bedingungsloses Grundeinkommen. Im EU-Parlament fielen beide Vorschläge nun durch. Zu Recht, findet Jan-Hendrik Meier.

Die von Gene Roddenberry erdachte Science-Fiction-Serie Raumschiff Enterprise, die unter ihren Fans üblicherweise Star Trek genannt wird, bietet seit nunmehr fünf Jahrzehnten immer wieder Inspiration für technische Neuentwicklungen. So hieß das erste Klapphandy der Welt wahrscheinlich nicht ganz grundlos Motorola StarTAC und erinnerte frappierend an die in der Serie gebräuchlichen Kommunikatoren, mit denen die Besatzungsmitglieder der USS Enterprise miteinander kommunizieren. Aber auch für den Ökonomen gibt es in der Serie einiges zu entdecken: Auf den in der Regel mehrjährigen Reisen des Raumschiffs werden die Dinge des täglichen Bedarfs, insbesondere Mahlzeiten und Kleidung, in Replikatoren hergestellt, also in Maschinen, die durch Stoffumwandlung auf atomarer Ebene die benötigten Güter synthetisieren können. Die Knappheit von Gütern zur Bedürfnisbefriedigung scheint überwunden. Wo keine Knappheit herrscht, dort bildet sich kein Preis. Wo Dinge kostenlos verfügbar sind, braucht man kein Geld, um für den täglichen Konsum aufzukommen. Die Menschen arbeiten nicht mehr für die Befriedigung ihrer physiologischen Grundbedürfnisse, sondern die Arbeit dient nunmehr der Befriedigung höherwertiger Bedürfnisse, wie jenen nach Sicherheit, Zugehörigkeit, Wertschätzung und Selbstverwirklichung.

Leider sind manche Traumwelten zu schön um wahr zu sein. Es ist wohl unnötig darauf hinzuweisen, dass trotz bester Beratung durch Teams von Wissenschaftlern nicht unbedingt alle fiktionalen Elemente des Star-Trek-Universums auch tatsächlich im Bereich des Möglichen liegen. Problematisch wird es immer dann, wenn man sich im Rahmen politischer Entscheidungen an solchen Idealvorstellungen orientiert, ohne deren Umsetzbarkeit ernsthaft zu hinterfragen. Zwei dieser politischen Wunschträume sind sicherlich die Robotersteuer und das „bedingungslose Grundeinkommen“, die in letzter Zeit weltweit eine Menge Anhänger gefunden haben. So sprach sich kürzlich Bill Gates für die Einführung einer Robotersteuer aus. Elon Musk fordert die Einführung eines „bedingungslosen Grundeinkommens“. Sogar der Robotik-Bericht der EU-Kommission schlägt die Einführung beider Elemente als Regulierungsrahmen für künstliche Intelligenz vor. Im EU-Parlament fielen diese Vorschläge nun kürzlich durch.

Roboter machen den Job?

Das Narrativ von Robotersteuer und bedingungslosem Grundeinkommen liegt sehr nahe an jenem der genannten Science Fiction-Serie: Anstelle der Replikatoren übernehmen Roboter sämtliche Arbeiten, die zur Herstellung der Güter des täglichen Bedarfs notwendig sind. Hierdurch werden die Menschen zunehmend arbeitslos. Um die hergestellten Produkte dennoch unter die Leute zu bringen und um einer resultierenden Massenarbeitslosigkeit zu begegnen, erhalten die Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen, das der Befriedigung der physiologischen Grundbedürfnisse, also des Existenzminimums, genügt. Eine Bedürftigkeitsprüfung, wie aktuell nach Arbeitslosengeld II, findet nicht mehr statt, sodass den Menschen auch bewusst eine Tätigkeit außerhalb der Erwerbsarbeit ermöglicht wird. Finanziert wird das Ganze durch eine Robotersteuer, also eine Steuer wahlweise auf die Wertschöpfung oder auf das Eigentum von Robotern. Wer dennoch Geld hinzuverdienen möchte, dem wird ab dem ersten Euro das Erwerbseinkommen mit einem gleichmäßigen Steuersatz belastet, sodass mit jedem hinzuverdienten Euro zunächst das Transfereinkommen verringert wird und er später, bei ausreichendem Einkommen, vom Nettoempfänger zum Nettozahler avanciert.

Bevor wir uns nun zurücklehnen und darauf hoffen, dass die Roboter unsere Arbeit übernehmen, sollten wir noch einmal genau darüber nachdenken, ob dieses Szenario wirklich so eintreten wird. Die Lebenserfahrung liefert uns hierzu ein ambivalentes Bild. Einerseits ist mehr als offensichtlich, dass durch die Automatisierung in den letzten Jahren etliche Arbeitsplätze eingespart wurden. Beispielsweise braucht man heutzutage keine Brigaden an Straßenfegern mehr, weil eine Person genügt, um eine moderne Straßenkehrmaschine zu bedienen. Andererseits sind gerade in jenen Ländern mit dem höchsten Automatisierungsgrad die Arbeitslosenquoten am niedrigsten. Auffällig ist hierbei, dass Arbeitslosigkeit in diesen Volkswirtschaften überwiegend im Bereich der Niedrigqualifizierten vorherrscht. Es werden nämlich diejenigen Arbeitsplätze durch Automatisierung ersetzt, deren Tätigkeiten stark repetitiv sind. In der Vergangenheit war dies vorwiegend in der Industrieproduktion der Fall, betraf also in erster Linie Fließbandarbeiter. Derzeit greift dieser Trend auch auf den Handel und den Dienstleistungssektor über. So werden recht bald keine Kassierer mehr an den Supermarktkassen zu finden sein, Schiffe werden sich selber entladen und auch Bankkaufleute werden verstärkt durch Computerprogramme ersetzt. Jedoch sollte man den Robotern auch nicht für alles die Schuld geben. Viele Arbeitsplätze, insbesondere in der Industrie, sind keineswegs durch Automatisierung entfallen, sondern wurden in Billiglohnländer verlegt. Sie sind damit Opfer der Globalisierung, aber nicht der Automatisierung. Zur Wahrheit gehört aber eben auch, dass sich die menschliche Arbeit immer mehr in Richtung einer höherwertigen dispositiven und konzeptionellen Tätigkeit entwickelt, die ein immer weiter steigendes Qualifikationsmaß erfordert.

Roboter werden die Arbeitswelt nicht übernehmen

Ökonomisch gesehen ist es sehr unwahrscheinlich, dass wir durch Automatisierung plötzlich eine große Massenarbeitslosigkeit erleben werden. Vermutlich werden wir nicht einmal die notwendigsten Grundbedürfnisse der Menschheit durch sie decken können. So ist beispielweise die Nahrungsversorgung der Menschheit eher durch die Verfügbarkeit von Anbauflächen begrenzt, als durch die verfügbare Arbeitskraft. Hinzu kommt, dass die menschlichen Bedürfnisse bekanntermaßen unbegrenzt sind.

Sind die Grundbedürfnisse – wenn auch nur für einen Teil der Menschheit – erstmal gedeckt, so streben die Menschen bald nach der Befriedigung höherwertiger Bedürfnisse, also nach Sicherheit, Zugehörigkeit, Wertschätzung und Selbstverwirklichung. Es entstehen schnell neue Produkte und Dienstleistungen und bringen neue Ressourcenknappheit hervor. Dass dies in Deutschland längst der Fall ist, lässt sich gut beobachten: So sind hier immer weniger Menschen mit der Herstellung und Versorgung mit Nahrungsmitteln und Kleidung beschäftigt. Hingegen boomen das private Sicherheitsgewerbe, Fitness- und Yogastudios. Infolgedessen werden nun Arbeitsplätze geschaffen, die es zuvor nicht gab.

Ob für ein Unternehmen weiteres Personal eingestellt oder Roboter angeschafft werden, entscheidet sich anhand des Verhältnisses aus Kosten und Leistungen. Produziert ein Roboter ein Produkt günstiger, wird man sich für ihn entscheiden. Können Menschen eine Arbeit besser und günstiger verrichten, erhalten sie den Job. Eine Robotersteuer würde nun in dieses Kosten-Leistungsgefüge eingreifen und automatisierte Prozesse gegenüber menschlicher Arbeit steuerlich schlechterstellen, sie also teurer machen. Die Entscheidung wird demgemäß zugunsten der Menschen und zulasten der Roboter verzerrt. Das klingt auf den ersten Blick sozial, hat aber erhebliche Nebenwirkungen: Man lähmt die Innovationskraft der Volkswirtschaft und zerstört infolgedessen die Wettbewerbsfähigkeit des Landes. Ganz nebenbei bleiben uns die Vertreter einer Robotersteuer noch eine wichtige Antwort schuldig: Wie soll eine solche Steuer denn genau ausgestaltet sein? Welcher Teil der Wertschöpfung entfällt denn auf automatisierte Prozesse und welcher auf menschliche Arbeit?

Überlegen Sie selber: Wer mäht bei Ihnen den Rasen? Sie oder der Rasenmäher? Dieses Gedankenexperiment lege ich gerne in Ihre Hände.

Bedingungsloses Grundeinkommen findet keine Mehrheit

Wenden wir uns lieber dem bedingungslosen Grundeinkommen zu. Die Grundidee dieses Transfersystems, das in der Ökonomie als negative Einkommensteuer bekannt ist, ist gar nicht so neu. Sie geht auf die britische Ökonomin und Politikerin Juliet Rhys-Williams zurück, die in den vierziger Jahren des letzten Jahrhunderts als Mitglied der Beveridge Kommission erfolglos für die Einführung eines solchen Modells in Großbritannien warb. In den sechziger Jahren schlug der Ökonom und spätere Nobelpreisträger Milton Friedman vor, die damals existierenden Wohlfahrtsprogramme der USA durch eine negative Einkommensteuer zu ersetzen.

Richard Nixon übernahm diesen Vorschlag und fiel damit im Kongress durch. Das in den neunziger Jahren von der FDP angedachte Bürgergeld hatte ebenfalls die Eigenschaften einer negativen Einkommensteuer. Jedoch trauten die Freien Demokraten wohl dem eigenen Vorschlag nicht so recht über den Weg, denn auf eine Bedürftigkeitsprüfung wollten sie dann doch nicht verzichten. Ein Vorschlag innerhalb der Partei Die Grünen fand im Jahr 2007 keine Mehrheit. Die Schweizer lehnten im Rahmen einer Volksabstimmung kürzlich die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab. 78% der Teilnehmer stimmten mit nein, vorwiegend weil die Finanzierung des Vorhabens ungeklärt war. Neben einigen lokal begrenzten Experimenten innerhalb der USA und Kanada – ein weiteres läuft gerade in Finnland – gab es bislang erst eine einzige Umsetzung einer negativen Einkommensteuer in geltendes Recht: Israel startete 2008 mit einem lokal begrenzten Pilotprojekt, welches im Jahr 2015 erweitert wurde. Hier steht allerdings nur ein sehr niedrig angesetztes bedingungsloses Grundeinkommen einem sehr eingeschränkten Kreis von Personen zur Verfügung.

Das bedingungslose Grundeinkommen kann anhand dreier Parameter beschrieben werden: die Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens, der Steuersatz und die sogenannte Transfergrenze, also jenes Erwerbseinkommen, bei dem aus dem Transferempfänger ein Steuerzahler wird. Das bedingungslose Grundeinkommen, das nur derjenige in voller Höhe erhält, der gar nichts hinzuverdient, unterläge bei einer möglichen Einführung dem Sozialstaatsprinzip. Hiernach hat der Staat die Aufgabe, jedem Bürger das Existenzminimum zu sichern. Die Mindesthöhe für eine solche Leistung entspräche somit sicherlich den heutigen Leistungen des Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Da diese Leistung nicht nur den Regelsatz umfasst dieser beträgt im Jahr 2017 bei Alleinstehenden 409 Euro monatlich sondern auch noch Unterkunfts- und Heizungskosten, sind diese Leistungen in ihrer Höhe regional sehr unterschiedlich. Es kann für eine Beispielrechnung gerne von einer Höhe von 800 Euro monatlich oder 9.600 Euro jährlich ausgegangen werden.

Es ist unmittelbar evident, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen, das ja auf die Bedürftigkeitsprüfung verzichtet, gegenüber dem Arbeitslosengeld II leistungsmindernd wirken wird. So erhält der Transferempfänger ja den gleichen Betrag, ohne dass auf ihn Druck zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ausgeübt wird. Sämtliche Experimente, die bislang durchgeführt wurden, bestätigen den Verdacht der Leistungsminderung. Das Argument der Befürworter in diesem Zusammenhang ist, dass durch die Hinzuverdienstmöglichkeit ein Anreiz besteht, eine Arbeit aufzunehmen. Der hierfür relevante Parameter ist der Steuersatz, der ja auf jeden hinzuverdienten Euro angewandt wird. Damit sinkt durch den Hinzuverdienst zunächst das Transfereinkommen, um dann – ab der Transfergrenze – zu einer tatsächlichen (positiven) Steuerlast zu werden.

Wichtig ist hierbei zu erkennen, dass Steuern ebenfalls leistungsmindernd wirken. Dies wird sofort klar, wenn man sich eine Welt mit einem Steuersatz von 100% vorstellt. Niemand würde in diesem Falle morgens fröhlich aufstehen und pfeifend zur Arbeit gehen. Für den Staat gilt es also, jenen Steuersatz zu ermitteln, bei dem die Steuereinnahmen ihr Maximum erreichen. Nach Schätzung der Ökonomen Johannes Hermle und Andreas Peichl vom Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) liegt dieser optimale Steuersatz grob auf der Höhe unserer derzeitigen Steuersätze und variiert leicht mit der Einkommenshöhe. Höhere Einkommensteuersätze würden dem Staat keine weiteren Steuereinnahmen bescheren, da die Steuerzahler in die Freizeit oder ins Ausland verdrängt würden. Für eine Beispielrechnung kann daher mit gutem Gewissen ein Steuersatz von 40% unterstellt werden. Dabei ist es übrigens völlig irrelevant, ob man noch Transferempfänger ist oder bereits Steuerzahler. Der Steuersatz wirkt in beiden Bereichen ähnlich leistungsmindernd.

Die Transfergrenze ist insofern von Bedeutung, als dass sie bestimmt, ab welcher Höhe des Erwerbseinkommens nun endlich Steuern an den Staat abgeführt werden. Sie ist mit dem derzeitigen Grundfreibetrag im Steuersystem vergleichbar. Der Grundfreibetrag beträgt im Jahr 2017 genau 8.820 Euro jährlich. Erst der nächste, also der 8.821ste verdiente Euro wird sodann mit dem Eingangssteuersatz von 14% versteuert. Die Transfergrenze oder der Grundfreibetrag ist immanent wichtig für die Steuereinnahmen des Staates, denn der 8.821ste Euro wird bei jedem Steuerzahler versteuert. Mit steigendem Einkommen nimmt die Zahl der Steuerzahler mit entsprechendem Einkommen immer weiter ab. Erhöht man demzufolge den Grundfreibetrag oder die Transfergrenze, so verliert der Staat unmittelbar enorme Summen an Steuereinnahmen.

Mathematisches Bermudadreieck

Die Krux an der Sache liegt nun darin, dass das bedingungslose Grundeinkommen, der Steuersatz und die Transfergrenze ein deterministisches Dreiecksverhältnis bilden, wie in Abbildung 1 dargestellt. Dieser Sachverhalt stellt sich nun als das Bermudadreieck des bedingungslosen Grundeinkommens heraus. Sind nämlich zwei der Parameter bekannt, so ergibt sich der Dritte ganz von selbst. Mit den genannten Parametern, also einem bedingungslosen Grundeinkommen in Höhe von 9.600 Euro jährlich und einem Steuersatz in Höhe von 40% ergibt sich eine Transfergrenze von 24.000 Euro (für die mathematisch beflissenen: 9.600 Euro/0,40=24.000 Euro). Dies entspricht fast der dreifachen Höhe des derzeitigen Grundfreibetrags in Höhe von 8.820 Euro und würde dem Staat fast gänzlich die fiskalischen Grundlagen entziehen.

Abbildung 1: Bedingungsloses Grundeinkommen als negative Einkommensteuer (deshalb negative Vorzeichen): Der Steuersatz entspricht der Geradensteigung. Je höher bzw. steiler, desto geringer der Leistungsanreiz. Damit bilden das bedingungslose Grundeinkommen, der Steuersatz und die Transfergrenze ein deterministisches Dreieck.

Wie man es nun dreht und wendet, eine realistische Parameterkonstellation ist nicht zu erzielen. Probieren Sie es selbst! Entweder ist das bedingungslose Grundeinkommen so niedrig, dass es als verfassungswidrig gelten muss, oder der Steuersatz ist so hoch, dass er keinen Leistungsanreiz für einen Hinzuverdienst mehr bietet, oder die Transfergrenze ist so hoch, dass der Staat seine finanziellen Grundlagen verliert. Um es auf den Punkt zu bringen: Es geht nicht!

Das dargestellte Verhältnis der drei Parameter ist im Übrigen auch der Grund, warum die Hinzuverdienstmöglichkeit beim Arbeitslosengeld II so geringe Leistungsanreize bietet. Arbeitslosengeld II und Grundfreibetrag, die sich beide am Existenzminimum orientieren, induzieren im dargestellten System einen Steuersatz jenseits der 100%! Dies erklärt ganz gut, warum zum Fördern auch das Fordern gehört. Länder ohne Sozialstaatsprinzip haben dieses Problem übrigens nicht, weswegen Experimente aus den USA, Kanada oder Israel nicht ohne weiteres auf Deutschland übertragbar sind. Sie zahlen einfach deutlich geringere bedingungslose Grundeinkommen.

Schade, so zerschellt ein wunderbarer Wunschtraum aus der Welt des Science Fiction an der hässlichen deutschen Realität. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt und vielleicht kommen wir ja technologisch doch irgendwann an jenen Punkt, an dem ökonomische Knappheit keine Rolle mehr spielt und Roboter in Gänze günstiger und besser arbeiten als Menschen. Wann dies sein wird? Star Trek liefert auch hierauf die Antwort: „Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2200 […]“.

Prof. Dr. Jan-Hendrik Meier ist Professor für ABWL und Kostenmanagement im Fachbereich Wirtschaft der Fachhochschule Kiel.

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43 Kommentare

  1. Ja, es bezahlen immer die Konsumenten (im In- u. Ausland).

  2. „ist ein volkswirtschaftliches Nullsummenspiel“

    jedes volkswirtschaftliche Nullsummenspiel bedeutet im Klartext immer!, dass die Armen ärmer werden und die Reichen reicher.

    Alle zahlen den gleichen Steuersatz – lies doch mal die AO, dann könntest Du begreifen, dass das unseren Gesetzen wiederspricht.

    • Inwiefern widerspricht das Folgende der AO?

      Eine BIFT würde nicht nur auf Löhne (Arbeit),
      sondern auch auf leistungslose Gewinne (»arbeiten lassen«) erhoben und
      so die Einkommensschere von Löhnen und Gewinnen schließen. Bei einem
      jährlichen Volkseinkommen* von 2.338 Mrd. (2016) fallen bei
      Grenzsteuersatz 50 % 1.169 Mrd. im Jahr an. Ein monatliches BGE in Höhe
      von 1.180 Euro wäre bei 82 Mio. Einwohnern so aus den Primär-Einkommen
      zu finanzieren.

      http://bgekoeln.ning.com/forum/topics/bge-in-deutschland-einfach-zu-finanzieren

      • Lies die AO, dann begreifst Du es evtl.

      • Wo genau steht was in der AO, das meinem Vorschlag widersprechen würde? #Verschwörungstheorie

      • Wen hier jemand etwas nicht begriffen hat (BGE plus Flat Tax = Steuerprogression!), dann offensichtlich Sie. 😉

    • Die BIFT zieht bei Freibetrag Prokopfeinkommen effektiv nur die Top 10 % der Bürger zur Finanzierung des BGE heran, die unteren 90 % werden durch BGE aufgestockt, haben also mehr Netto ALS Brutto, d.h. sie zahlen weniger Steuern auch bei 50 % als sie als BGE bekommen. Ein Steuersatz von 50 % schließt die Einkommensschere zwischen Arbeit und Kapital und befreit die AG-Sozialabgaben von den Sozialversicherungen für das BGE.

      Das BGE kann nur aus Erwerb finanziert werden, Entkopplung von Arbeit und Einkommen verwechselt wieder nur Lohn mit Einkommen. Man kann nur verteilen, was erwirtschaftet wurde.

      • Ich würde bei 50% pauschal definitiv mehr an Steuern bezahlen als ich als BGE dazu bekommen würde. Und ich gehöre weiss Gott nicht zu den oberen 10% :-))

        Sie haben überhaupt keine Ahnung davon, wie hoch die tatsächliche Steuerbelastung des Einzelnen ist. Sie verwechseln spitzensteuersatz mit Durchschnittssteuersatz. Keine Ahnung vom Unterschied zwischen Kapital und Einkommen etc.

        Mit Träumern wie Ihnen zu diskutieren bringt nichts. Deshalb beende ich dieses „Gespräch“ mit diesem Kommentar.

  3. Bei den oben dargestellten Ausführungen wird von bestimmten Voraussetzungen ausgegangen, die als „wahr“ und „unabänderlich“ angesehen werden, und darauf basiert die Aussage: „Es geht nicht“. Da diese Voraussetzungen aber gar nicht so da sein werden, kann es gut sein, dass es funktioniert. Es muss sogar funktionieren, da die Automatisierung Abermillionen arbeitslos machen wird.

  4. Deswegen müsste dieses Gesetz nicht nur in Westeuropa, sondern auch für den Rest der Welt gelten.

  5. Nein, wir würden uns nicht über Bananen freuen können. Weil die Wildfrucht fast ungeniessbar wäre. Dazu ist eine Kulturarbeit erforderlich …

  6. Falscher Denkansatz! Es ist völlig gleichgültig, ob ich mit einer Sichel, einer Handmähmaschine, einer elektrischen Mähmaschine oder durch einen Roboter die Arbeit erledigen lasse. In allen Fällen mähe ich den Rasen.
    Selbst wenn ich einen Gärtner für diese Arbeit, die dieser dann tut, beauftrage. Auch dann wäre der Rasen ohne meinen Auftrag und ohne mein Geld nicht gemäht worden.

    • Nö, im letzten Fall mäht der Roboter den Rasen (weshalb sie in der Zeit auch etwas anderes machen können).
      Beim Gärtner geht es dann nur noch darum, wer die Aumatisierungsdividende seiner Roboterarmee erhält … 😉

  7. Nur mal so nebenbei Automatisierung lässt die Produktpreise sinken und das nützt nun mal den Konsumenten. Warum man das verbieten sollte entzieht sich jeglicher Logik.

  8. Hier der Beweis, warum das Grundeinkommen nicht funktionieren kann:

    Man schaue sich einmal an, wie viele Pensionen in der Schweiz ins Ausland überwiesen werden: 25%. Jeder vierte Rentner lebt im Ausland, multipliziert seine Rente irgendwo zwischen Algarve, Kroatien, Braga und Thailand und lässt es sich gutgehen.

    Das selbe würde auch mit dem Grundeinkommen passieren. 25% der Leute würden die Koffer packen und das Geld im Ausland verbraten. Nach 3-4 Jahren wär der Spass vorbei.

    Man müsste also einen Weg finden, der die Leute dazu zwingt, das gesamte Geld im eigenen Land auszugeben. Dann könnte es in der richtigen Höhe vielleicht sogar funktionieren.

    Da beide Bedingungen aber illusorisch sind kann man schlussfolgern: Das Grundeinkommen ist eine schlechte Idee.

  9. Ich habe da auch nicht an ein Auto gedacht, sondern an PM, die ein Produkt erwschaffen incl. eines Gewinnes , der dann besteuert wird. Ein Auto wird dann gemietet und der Besitzer erhält als Gewinn die Miete, die versteuert wird.
    An einen privaten PKW habe ich hier nicht gedacht.

  10. Im Gegensatz zu ihnen habe ich mich mit der Theorie der Ökonomik eingehend befasst.
    Sie haben keinerlei Ahnung von der Lehre von Keynes und meinen, es sei intelligent, wenn Sie rund um die üblichen Vorurteile irgend einen Kommentar schreiben, der bei näherer Betrachtung keinerlei Sinn ergibt.

  11. Der große Unterschied von BDLGE und Harz 4 besteht allerdings darin, dass der Harz4 Antragsteller sich vor den Behörden völlig „nackt“ machen muss und den ständigen und gewollten, oft willkürlichen Repressalien der Ämter und deren Mitarbeiter ausgesetzt ist. Nur die kleinste „Verfehlung“, z.B. nicht angegebener Nebenverdienst von ein paar lächerlichen Euros (bei Politikern mit 10.000 und mehr im Monat maximal eine Bagetelle) befördert den Harz4er wahrscheinlich schon in die Kriminalstatistik. Da wäre ein BDLGE eine deutlich humaner Lösung und könnte dem Bezieher seine Würde zurückgeben.

    Ich denke am Ende wäre ein derartiges System gerechter und kostengünstiger als das bestehende. Man stelle sich nur mal vor wieviel Verwaltungsaufgaben und Mitarbeiter wegfallen könnten. Ein weiterer Vorteil wäre noch, wir hätte ab sofort 0% Arbeitslose, da ja niemand mehr Arbeitslosengeld beziehen würde. 🙂

  12. Interessanter Nebenaspekt übrigens. Hat es wirklich gesellschaftlichen Nutzen, wenn es immer mehr Ausweichtätigkeiten gibt, wie Gründung eines Studios für tantrische Energien, Studieren von Laberfächern, oder NGO-Demonstrieren mit Pussymützchen. Oder ensteht eine große gesellschaftliche Gruppe, die für die Ausweichtätigkeiten großzüge Alimentation einfordert. Und dazu Ausdehnung von politischem Korrektheitsterror auf Nicht-Ernstnehmen dieser Tätigkeiten.

  13. Da mögen Sie durchaus recht haben….
    Kann man sicher in 2 Richtungen interpretieren.
    Ich bin vielleicht etwas allergisch und übersensibel bei all den Theorien über unsere Schuld am Elend der 3. Welt (Kolonialismus, Ausbeutung, Waffenexporte…)

  14. Als vor einiger Zeit der Franken in der Schweiz deutlich aufgewertet wurde, hat die Zeitschrift capital Interviews mit Unternehmern aus diesem Land geführt und ihnen die Frage gestellt, wie sie mit dieser Situation umgehen werden.
    Unisono war die Antwort, dass sie sich mit ihren Unternehmen mehr anstrengen müssen, in dem sie investieren.
    Im Gegensatz zu ihnen haben die Unternehmer in der Schweiz verstanden wie die Marktwirtschaft funktioniert.
    Das Rennen zur Null kann niemand gewinnen. Verstehen werden das neoklassische Ökonomen niemals, weil deren Hirne durch das Gleichgewichtsmodell vernebelt sind.

  15. Wieso stellen Sie mir eine Frage? Sie behaupten doch immer, dass ihr heiß geliebter Ökonom Bastiat alle ökonomischen Fragen abschließend beantwortet hat.

  16. Warum sollten denn nicht die generierten Gewinne aus Nutzung von Produktionsmitteln (z. B. Roboter) besteuert werden? Jeder kann doch diese PM besitzen und zum Einsatz bringen und sich daraus ein Einkommen sichern, nicht nur Unternehmen. Diese Einkommen könnten dann mit dem bedingungslosen Grundeinkommen ( über der Freigrenze) verrechnet werden.

  17. Das scheint ein Beitrag für den Diskurs über ökonomische Fragen zu sein, der bei TE mit einem Beitrag von Gero Jenner begonnen hat.

    Die Erkenntnis, dass Robotersteuer und bedingungsloses Grundeinkommen nicht so ohne weiteres in unser bestehendes Umverteilungssystem einzubinden sind, kommt nicht überraschend. Das liegt meiner Ansicht nach aber daran, dass all diese akademischen Beiträge sich um die Benennung des Grundproblems herumdrücken. Auch Herr Meier reißt die Grundfrage nur an.

    Um das Grundproblem bildlich darzustellen, möchte ich einmal ein durchaus realistisches Märchen, nicht in der Zukunft liegend, sondern möglicherweise aus der Vergangenheit der Menschheit aufzeigen.

    Wir stellen uns bitte mal eine kleine paradiesische Insel mitten im Pazifik vor. Auf der Insel leben ca 50 Menschen, es ist das ganze Jahr warm, es wachsen genug Früchte und Pflanzen für alle ohne Bewirtschaftung und es ist ausreichend Material vorhanden für bescheidene Hütten. Die Menschen haben nur einfachste Technik, keine Boote um die Insel verlassen zu können und vor allem kein Geld. Jeder beteiligt sich, nach seinen Fähigkeiten, an den täglichen Verrichtungen, der Ernte und der Jagd.

    Ein entspanntes Leben. Keiner muss besonderen Ehrgeiz und Leistung entwickeln. Im Weltbild der Inselbewohner braucht es ja nicht mehr.

    Oder doch ?

    Im laufe der Zeit bequatscht ein Bewohner die Anderen dazu, dass er König wird, weil die Insel einen Herrscher brauche und ein anderer Bewohner möchte unbedingt ein Boot bauen, weil er davon geträumt hat, auf einer weit entfernten Nachbarinsel schönere Früchte zu finden. Weil die Früchte ja für Alle sein sollen, verlangt der Bootsbauer vom König, dass er die Bewohner zur Mitarbeit am Boot verpflichtet. Wieder Andere haben gemerkt, dass man sich auch vor der Arbeit drücken kann und trotzdem nicht verhungert.

    Der ökonomische Effekt ist leicht erkennbar. Die „Normalen“ müssen dann für den König, den Bootsbauer und die Drückeberger zusätzliche Arbeitsstunden verrichten, um den Lebensstandard der Gemeinschaft zu erhalten. Wenn alle Bewohner König, Bootsbauer oder Drückeberger sein wollen, also nicht ernten und jagen, verhungern alle.

    Die Aussage ist so einfach und wirklich wenig überraschend, weil die Erkenntnis schon Jahrtausende alt ist, die da lautet.

    ES KANN KEINE BEDINGUNGSLOSE GRUNDVERSORGUNG GEBEN !

    Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft müssen alle Bürger eine Mindestleistung für die Grundversorgung erbringen, egal wie viel Technik man einsetzt. In meinem Märchen müssen die Inselbewohner ja auch keine Landwirtschaft betreiben. Wenn sie aber nicht ernten und jagen ( Mindestleistung ) werden sie trotzdem verhungern.

    Und zum Schluss noch. H. Prof. Meier hat das Gesellschaftsbild in Star-Trek offensichtlich nicht wirklich verstanden. Es ist auch nicht wirklich neu, nur die Ziele und die Technik sind anders. Die Menschen haben immer schon, Zitat Meier: „für die Befriedigung höherwertiger Bedürfnisse, wie jenen nach Sicherheit, Zugehörigkeit, Wertschätzung und Selbstverwirklichung…. gearbeitet.

    Es ist im Prinzip auch egal ob die Nahrung aus Replikatoren kommt oder auf dem Acker produziert wird. Eine grundsätzliche Leistung muss erbracht werden. Die Replikatoren bauen sich ja nicht selber.

    In Star-Trek ist es auch nicht so, dass die Menschen für ihre Bedürfnisse nicht bezahlen, nur weil man dort kein „Geld“ sieht, sie erbringen dafür eine permanente hochqualifizierte Leistung, und Drückeberger kann ich nicht erkennen.

    Die erforderliche Mindestleistung ist in Star-Trek also schon in der großen Gesamtleistung enthalten. Mit den technischen Verbesserungen wird sie jedoch zunehmend marginal, auch bei uns. Verzichten kann eine Gesellschaft auf die „Bedingung“ Mindestleistung jedoch nicht.

  18. Wer soll all die Güter und Dienstleistungen in einer Marktwirtschaft kaufen, wenn es keine reale Lohnsteigerungen für die Arbeitnehmer gibt?

  19. Den Begriff „bedingungsloses Grundeinkommen“ sollte man eigentlich nicht mehr nutzen, weil jeder etwas anderes versteht.
    Die teuerste Lösung ist das Hubschraubergeld, bei dem ein fester Betrag auf jeden verteilt wird, egal ob er es benötigt oder nicht. Das Modell schwebte mal Hrn. Werner, Chef vom Drogeriemarkt DM, vor. Dazu sollte die MWSt auf 50% erhöht werden. Nur dann reichte wieder das Grundeinkommen nicht. Inzwischen fordert auch Hr. Werner die Bedürftigkeit für den Bezug dieses Geldes. Das Hubschraubergeld ist nicht bezahlbar und auch sinnlos.
    Auf der anderen Seite steht ein leicht modifiziertes Hartz4, weit entfernt von einem „bedingungslosen“ Grundeinkommen.
    In Finnland macht man jetzt einen Realversuch mit einer größeren Gruppe. Allerdings muss man arbeitslos sein, um es zu bekommen und dann darf man dazu verdienen, ohne dass das angerechnet wird. Ob das allerdings in beliebiger Höhe und beliebig lange gilt, stand nirgends.

  20. Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) funktioniert nicht nur aus den oben genannten Gründen. Zusätzlich muss ja noch jemand da sein der dieses erwirtschaftet, d.h. es muss den immer wenigeren Arbeitenden genommen werden. Diese zahlen an die, die nichts arbeiten. Durch das BGE gibt ja keinen Anreiz mehr zu produktiver und wohlstandsmehrender Arbeit mehr. Der Wille an Arbeit sinkt und die Arbeit verteuert sich.
    Damit jemand noch Arbeit aufnimmt muss er erheblich mehr verdienen als das BGE. Damit erhöhe ich den Lohn und somit dann auch die Leistung. Wenn die Leistung teuerer wird dann reicht das BGE nicht mehr zum Leben aus. Somit hat man einen schönen Teufelskreis.

    Jeder Staatseingriff in die Wirtschaft erhöht die Kosten. Dies gilt auch für die Arbeit. Der verteuerende Staatseingriff senkt die Nachfrage nach Arbeit. Dadurch benötigen mehr Menschen staatliche Hilfe. Diese Hilfe kann aber ausschließlich auf die produktiv Tätigen umgelegt werden. Somit wird die Tätigkeit wieder teurer und die Nachfrage nach Arbeit sinkt weiter…

  21. Nachtrag. Jeder Bürger in diesem Land vom Baby bis zum Greis, Sozialhilfeempfänger, Hartz IV Bezieher u.a.m. haben pro Kopf ca. € 30.000,- an Schulden aufgehäuft bekommen. Die schulden werden sehr genau verteilt und zugemessen, hingegen harrt die Verteilung von Vermögen offensichtlich noch immer dieser Gleichbehandlung. Darüber hört man von unseren Gleihheitsfanatikern in Berlin leider nichts.Offensichtlich haben sie es damit nicht so eilig. Gerechtigkeit ist schon so eine Sache. Die sollte man nie Politikern überlassen.

  22. In Deutschland erhält eine bestimmte Klientel bereits ein stattliches bedingungsloses Grundeinkommen – völlig unabhängig von der erbrachten Leistung oder dem verursachten Schaden, den sie anrichten. Es sind Politiker und Abgeordnete.
    Es ist häufig zu beobachten, dass Superreiche ähnliche Fantasien entwickeln wie die Linksaußen in der Politik. Niemand kann dieses Phänomen erklären.

  23. das bedingungslose Grundeinkommen wird kommen.Die Professoren wissen immer ganz genau was nicht geht. Bisher gibt es keinerlei belstbare Zahlen was uns, dem Steuerzahler diese ganze Bürokratenwahn kostet. Die ganze Verwaltung von zig Bezuschussungsorganisationen, Verwaltungsbürokratien, Papierbeschmutzern u.a.m.. Niemand kann sagen wie ineffizient dieser ganze Bürokratenapparat ist. Mich wundert es auch nicht dass das europ. Parlament das bGE abgelehnt hat. Die machen sich doch nicht selbst überflüssig. All diejenigen die auf Kosten des Steuermichels sich ein schönes Leben machen wissen ganz genau was dem Steuermichel gut tut und was man ihm zumuten kann. Bis jetzt jedenfalls noch.

  24. Wer die Funktionsweise der Marktwirtschaft nicht versteht, dem fallen Themen wie eine Robotersteuer oder ein bedingungsloses Grundeinkommen ein.
    Der wichtigste Stabilisator einer Marktwirtschaft sind regelmäßige reale Lohnsteigerungen, in dem der Fortschritt in der Produktivität (Entwicklung des BIP) an die Arbeitnehmer ausbezahlt werden muss.
    Dann und nur dann, kann die Arbeitslosigkeit auf einem minimalen Niveau gehalten werden.
    Automatisierung gibt es auch seit langer Zeit und wird die Arbeitswelt auch in der Zukunft verändern.
    Es gibt auch bereits Tests, Juristen durch Computer zu ersetzen, die mit künstlicher Intelligenz arbeiten. Amazon hat bereits einen Shop eröffnet, in dem es kein Personal mehr gibt. Auf den Produkten des Sortiments gibt es jeweils ein RFID Chip, der das Produkt und den zugehörigen Preis ermittelt. Die Bezahlung wird über eine app auf dem smart phone abgewickelt.
    Eine Marktwirtschaft kann sich in viele Richtungen entwickeln: Bildung, neue Technologien, IT, Internet, Umweltschutz, Mobilität und Kommunikation, Berufe rund um die sozialen Tätigkeiten einer Gesellschaft, Medizin, Sport, Kunst, Kultur etc.
    Wir brauchen in der EU/ Eurozone endlich einen gesellschaftlichen/ politischen Prozess, um zu klären, wohin sich die Marktwirtschaft entwickeln soll.
    Erst wenn das klar ist, dann kann man bestimmen, welche Grundlagenforschung betrieben werden soll, wie Städte in der Zukunft aussehen sollen und welche Infrastruktur benötigt wird. Lebenslange Bildung wird in der Zukunft auch einen immer größeren Stellenwert einnehmen.
    Die Eurozone liegt heute mindestens 25% unter ihrem längerfristigen Potential.
    Wir brauchen uns in der EU/Eurozone keine Sorge darüber machen, dass die Wirtschaft nicht mehr wachsen kann.
    Die Limitierung besteht heute in den neoklassischen Ökonomen, die die Funktionsweise der Marktwirtschaft nicht verstehen.
    Wird in der EU/Eurozone eine rationale Wirtschafts- und Finanzpolitik betrieben, dann wird sich auch der Arbeitsmarkt erholen und man muss sich keine Gedanken mehr über ein bedingungsloses Grundeinkommen machen.
    Wer die Dynamik der Wirtschaft noch beschleunigen will, der sollte für die erneute Einführung der Branchen- und Flächentarifverträge plädieren.
    Dann wird es einen richtigen Wettbewerb der Unternehmen um die besten Mitarbeiter geben und die Arbeitnehmer werden auch wieder gut entlohnt werden.
    Unternehmen müssen sich in einer Marktwirtschaft anstrengen und investieren. Das werden sie aber nur dann machen, wenn sie mit einer steigenden Nachfrage rechnen können und die hängt von der realen Lohnentwicklung ab.

  25. 1800 lebten in Deutschland 22 Millionen Menschen, die meisten ohne jede Schulbildung. Inklusive Kinderarbeit dürften ca. 15 Millionen Menschen einer Arbeit nachgegangen sein, die meisten davon einer rein körperlichen Arbeit in der Landwirtschaft.

    2017 leben in Deutschland 82 Millionen Menschen, von denen 42 Millionen erwerbstätig sind.

    „Trotz“ Elektrizität, Maschinen, etc. hat sich also der Bedarf an Arbeitskräften also vervielfacht. Die (geistigen) Anforderungen an die Erwerbstätigen sind allerdings enorm gestiegen.

    Im Gegensatz zu 1880 gibt es bereits heute so etwas ähnliches wie ein „bedingungsloses Grundeinkommen“.
    Krankenversicherung, Erwerbsunfähigkeitsversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung sorgen schon heute für eine bedingungslose Rundumversorgung.

    Finanziert wird das Ganze auch durch elektrische Maschinen, Motoren, Generatoren, die die Arbeit übernehmen, die vorher die Menschen machen mussten.
    Es gibt also bereits heute so etwas ähnliches wie eine „Maschinen- bzw. Robotersteuer“, auch wenn sie nicht explizit als solche deklariert ist.

    Mein Fazit:
    Weder ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ noch eine „Robotersteuer“ sind etwas wirklich Neues oder Revolutionäres.
    Bei richtiger Konzeption könnte man sich hierdurch enorme Verwaltungskosten sparen. Der entscheidende Faktor ist hierbei, über eine Grenzwertrechnung die richtige Höhe des bedingungslosen Grundeinkommen zu definieren, so dass weiterhin genügend Anreize zur Arbeit vorhanden sind. Aber das ist bei Hartz IV ja auch nicht so viel anders.

    • Genau das meinen aber die Linken, Grünen und sonstigen Sozis und Systemveränder nicht!

    • Richtig, aber mit dem (möglicherweise unbedeutenden) Zusatz: 82 Millionen Deutsche leben in Deutschland, davon sind 70 Millionen Deutsche im Sinne des Grundgesetzes von 1948/ 49

  26. Nullpunktenergie und Vieles mehr gibt es schon längst, schon lange. Die Menschen haben keine Ahnung, was wirklich alles los ist, weil ständig Geschichte gefälscht und vernebelt wird vom Kartell der Medien und Geheimdienste. Siehe Operation Paperclip, siehe den Untergrund in Texas, Washington, Denver, Long Island, San Diego… Die US Regierung sitzt auf ca. 6.000 Patenten, die noch classified sind, mindestens ein Teil davon wird / soll noch unter Trump ‚disclosed‘ werden und hat auf jeden Fall das Zeug dazu, die USA auf dem Technologie-Sektor ganz weit nach vorne zu bringen. Die Welt ist eine ganz andere, als uns erzählt wird. Denn so kann man immer schön den Deckel draufhalten. Glaubt ihr denn im Ernst, es gäbe kein Heilmittel für Krebs? Natürlich gibt es das, die Eliten haben es. Wieviele Herztransplantationen hatte David Rockefeller? Macht euch nichts vor. Wir könnten alle besser, und friedlich leben, ohne Kriege, wenn das den psychopathischen Eliten nicht ihre Geschäftsmodelle zerstören würde… Wer hat denn die Patente auf Pflanzen, Getreide, menschliches Leben, von verbrecherischen Organisationen wie der EU ‚rechtmäßig‘ zuerkannt, um damit am Drücker der Ausbeutung und Wertabschöpfung zu sitzen, wer denn, die Big Pharma der Eliten, wer sonst…

    Es ist, wie Michael Jackson sagte: „its all a big lie“. Und vor ihm sagte Kennedy Ähnliches.

    Ihr könntet das Alles wissen. Wenn Ihr nur wolltet. Es wäre allerdings ein Schock, und ihr müßtet erwachsen werden. Das ist das Problem.

    • „Ihr könntet das Alles wissen. Wenn Ihr nur wolltet.“ –

      Mit Verlaub, das ziehe ich in Zweifel! Mit Sicherheit gibt es viele unglaubliche Dinge, die vor der Öffentlichkeit verborgen ablaufen – aber an verlässliche Informationen hierüber kommt der Normalsterbliche praktisch nicht heran! Auch eine Suche im Netz ist sinnlos, denn das Entsprechende geht dort ggf. – wie 6 Richtige im Lotto in Millionen falscher Zahlenreihen! – einfach unter und bleibt damit unauffindbar!

  27. Gegen die Produktivität der Roboter hat der Mensch keine Chance.
    Es werden definitiv sehr viele Menschen ihre Arbeit verlieren. Wir werden in kürzester Zeit um das Grundeinkommen nicht umhinkommen!
    Sie können viele Gründe finden, warum das nicht gehen soll, aber genau das wird kommen! Die Arbeit zu besteuern ist von Grund auf ungerecht! Eine Maschinensteuer klingt da sehr plausibel, denn wenn unserer Arbeitsplätze wegfallen, geht es auch mit unseren Sozialsystemen abwärts. Sie werden nicht zu halten sein. Es muss dringend in unserer Gesellschaft diskutiert werden, wie wir unsere Zukunft gestalten wollen und das auf allen Ebenen! Wir werden sonst von den Entwicklungen überrollt ob es uns nun gefällt oder nicht!

  28. „Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr
    2200 […]“.

    Auch hier nur in Deutschland. Im Original heißt es lediglich „Space – the
    final frontier. These are the voyages of the Starship Enteprise“.

    Ist es also wirklich nur eine deutsche Eigenart?

  29. Die alte Mathematik

    Schauen Sie sich mal die Energiewende, im Prinzip darf sie gar nicht funktionieren, die Wende ist zwar teuer, aber es geht immer noch weiter. Griechenland ist immer noch nicht Pleite und kein Schuldenschnitt tut die „schwarze“ Null von Schäuble versauen. Dragi lehrt uns, dass Alles möglich ist. Mit der newtonschen Physik und der Mathematik des weißen Mannes kommen wir nicht weiter. Die Sprache ist so mächtig, dass sie mitunter zur Realitätsbildung beiträgt. Solche defätistische und volkszeretzende Äußerungen sollen unter Strafe gestellt werden. Mit Menschen wie Ihnen, hat D keine Zukunft!

  30. Nur ein Wort zu Bill Gates, Clinton supporter u. im gleichen Klüngel wie G. Soros…mehr gibt es da nicht zu sagen….

  31. Bei solch schlauen koepfen braucht sich die welt nicht wundern, dass die wirtschaft nur von einer krise zur anderen stolpert.

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