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Parlamentarische Demokratie versagt

Versprochen – gebrochen ist das Markenzeichen dieser SPD-CDU/CSU-Regierung

25.07.2025

| Lesedauer: 3 Minuten
Die ersten 100 Tage der Kanzlerschaft Merz sind erst am 25. August zu Ende. Doch das gebrochene Wort geht schon jetzt unabänderlich als Markenzeichen dieser SPD-CDU/CSU-Regierung in die Bücher ein.

Not done by Merz. Die ersten 100 Tage der Kanzlerschaft Merz sind am 25. August zu Ende. Doch das gebrochene Wort geht schon unabänderlich als Markenzeichen dieser SPD-CDU/CSU-Regierung in die Bücher ein, was immer da noch und/oder nicht kommen mag.

Die CSU ist bereit, den ganzen Dreiervorschlag für das Bundesverfassungsgericht durch neue Vorschläge zu ersetzen. CDU-Frei will über den Bundesrat als Hintertür den Bundestag umgehen. Die SPD bleibt stur. Alle zusammen führen wieder einmal das Versagen der parlamentarischen Demokratie vor.

Je größer der Anteil von Solar- und Windkraft am Strommix, desto größer die Wetterabhängigkeit der Stromgewinnung. Wärmepumpen brauchen große Mengen Strom, hohe Strompreise und hohe Betriebskosten folgen. Heizkosten werden für viele noch teurer, aber CDU/CSU und SPD setzen die Energie-Politik der Ampel fort:  das nächste gebrochene Versprechen von Merz.

Statt Bürokratieabbau setzen Merz und Co. den permanenten Bürokratieaufbau fort, aktuell mit einer neuen Prüfstelle für Tariftreue des Bundes. Die Zahl der Existenzen, die allein von dem Geld leben, das Bürger von ihrem Verdienst in der wertschaffenden Wirtschaft abgeben müssen und die Wirtschaft selbst, wird immer größer. Parlamente, die Regierungspolitik in den Parlamenten abnicken, sind selbst Bürokratien geworden mit immer größeren Schnittmengen zu Ministerien, Behörden, NGOs, die GOs sind – und der ÖRR-Bürokratie. Die parlamentarische Demokratie ertrinkt in Bürokratie – sie versagt.

Milliardenbudget und zehntausende Beschäftigte. Trotzdem und deswegen vermittelt die Bundesagentur für Arbeit kaum noch Jobs. Die Behörde dient wohl mehr sich selbst und als Heimat für ehemalige SPD-Minister als dem Arbeitsmarkt. Noch ein Beispiel des bürokratischen Sozialismus.

VW morgen ein US-Unternehmen mit Zweigstelle in Berlin? Der Autokonzern baut das Gemeinschaftsunternehmen mit US-Partner Rivian zur Softwareentwicklung aus. Laut Capital soll das Gemeinschaftsunternehmen noch dieses Jahr einen ersten Standort außerhalb Amerikas in Berlin erhalten. Das Gemeinschaftsunternehmen ist von strategischer Bedeutung für den Autobauer: Hier entwickelt er mithilfe des US-Start-ups zentrale Softwaresteuerungen für seine künftigen Modelle. VW hat dem Bericht zufolge für die Zusammenarbeit mit Rivian Investitionen von fast sechs Milliarden US-Dollar vor. Dabei wird VW auch zum Hauptaktionär von Rivian neben dem Tech-Konzern Amazon.

Wie im Bundestag eine kleine Personengruppe aus den Fraktionsführungsspitzen praktisch alles entscheidet, so berichtet Insider Alexander Teske über eine kleine Gruppe von zehn Redakteuren, die entscheiden, was, wer und wie in der ARD-Tagesschau vorkommen. Der Riesenapparat politmedialer Komplex wird von einer kleinen Schar Oberfunktonäre ohne jede Spur von Transparenz kommandiert. Wen die Leute in die Parlamente wählen, hat nicht den geringsten Einfluss darauf, wer in diesen Machtzentren sitzt. Die parlamentarische Demokratie versagt systemisch.

Bundespräsident Steinmeier, SPD, soll während der Renovierung von Schloss Bellevue in einem Provisorium untergebracht werden, für 200 Millionen Euro in einem Holzmodul-Neubau neben dem Innenministerium. Luxus gewohnte Oberst-Sozialdemokraten kommen natürlich nicht auf die kostengünstigste Ausweichlösung der Villa Hammerschmidt in Bonn, die nach wie vor der zweite Amts- und Wohnsitz des Bundespräsidenten ist und Steuergelder kostet. Aber in Millionen rechnen die politischen Mandarine und Eunuchen der BRD nicht mehr, sie kennen nur noch Milliarden.

Angetreten sind die Achtundsechziger als Antiautoritäre gegen Law and Order, Obrigkeitsstaat und für unbegrenzte Meinungsfreiheit −als Friedensbewegte gegen Vietnam-Krieg, Rüstung, Kriegsdienst und für Ami go Home. Nun neigt sich ihre parlamentarische Geschichte als Partei der Grünen dem Ende zu als schärfste Stimme für Rüstung, politische Justiz, Zensur und gegen Meinungsfreiheit.

Presidente Macron will einen Staat Palästina „anerkennen“. Welche Gebiete für Macron „Palästina“ sein sollen, bleibt unklar. Macron setzt auf islamistisch geprägte Wähler gegen Herausforderer „Front National“. Die Partei von Marine LePen, deren Kandidatur zum Präsidentenamt mit fragwürdigen Mitteln verhindert wurde, gewinnt in Umfragen immer weiter an Boden. – In Israel zogen sich die USA aus den Waffenstillstandsverhandlungen zurück, US-Sondergesandter Steve Witkoff: Die Hamas habe „keinen Willen zum Frieden gezeigt“. – Vor Frankreich hatten Norwegen, Irland und Spanien „Anerkennung“ angekündigt.

US-Botschafter Mike Huckabee: »Hier sind Fotos von UN-LKWs mit genug Lebensmitteln, um ganz Gaza zu ernähren, aber sie verrotten! Die UN ist ein Werkzeug der Hamas! Die in den USA ansässige Gaza Humanitarian Foundation (GHF) liefert tatsächlich KOSTENLOS und SICHER Lebensmittel. UN-Lebensmittel werden entweder von der Hamas geplündert oder verrotten in der Sonne! Fotos von gestern.«

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Hillel Neuer: „Die UN belügt euch. BBC belügt euch. Große NGOs belügen euch.“

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57 Kommentare

  1. Der seriöse Rechtskonservative tut sich das Getümmel jenseits der Brandmauer nicht an. Stattdessen liest er „Tichys Einblick“ und wählt CDU. An die Wahlversprechen glaubt er sowieso nur vor der Wahl, denn nach der Wahl winkt der Kanzlerposten für die CDU. Mehr gibt es mit der CDU auch nicht zu bestellen. Die Politik wird vom Koalitionspartner übernommen und GRÜN darf mitregieren. Wem das nicht zusagt, der braucht nicht CDU zu wählen. Aber Achtung, da lauern die Gefahren der Falschmeinung und der Falschwahl. Und wer will schon Falschwähler sein? Eben.

  2. Jaja, der Macron. Wiegesagt bin ich dafür, dass wir das Auenland anerkennen. Dieses liegt auf dem heutigen Territorium von Frankreich. Leider haben die Franzosen die scheuen und friedlichen Hobbits in den Untergrund getrieben und ihr Land besetzt. D.h. die französische Besatzung des Auenlandes muss beendet werden und sämtliche französischen Siedlungen abgerissen werden. Erst wenn das Auenland „franzosenrein“ wird, kommen die scheuen Hobbits wieder aus ihren Löchern.

  3. …“Statt Bürokratieabbau setzen Merz und Co. den permanenten Bürokratieaufbau fort“…genau so ist es. Habe gerade von meiner Hausbank neue Geschäftsbedingungen bekommen mit der Aufforderung zuzustimmen. Bei Nichtzustimmung würde das Konto gekündigt. Die neuen Geschäftsbedingungen (über 30 Seiten kleingedruckt und voll mit juristischem Geschwurbel) sind letztlich ein auf Unmöglichkeit gerichtetes Verlangen welches von der überwiegenden Zahl der Kunden gar nicht nachvollzogen werden kann. Vom BGH angeordnet und alle stehen stramm für solchen Kokolores. Deutschland hat fertig. Aber so was von. KI antwortete …“möglicher Verstoß gegen § 307 Abs. 1 BGB Transparenzgebot. Der ganze Juristenklamauk behindert sich in der Zwischenzeit selbst.

  4. Wer die Zustimmungswerte der Union sieht, der weiß, dass die Stammwählerschaft dieser Partei aus hoffnungslos debilen Zeitgenossen bestehen muss. Der Lügenbaron aus dem Sauerland wird sich mit seiner Schuldenorgie die Zeit kaufen, um die Legislaturperiode irgendwie zu überstehen. Das funktioniert natürlich nur, wenn die Genossen ihn lassen. Da er der willige Vollstrecker der links-grünen Idiotenideologie ist, wird man ihn weiter das Land ruinieren lassen. Es ist ja schließlich einerlei, wer unter Klingbeil Kanzler spielen darf.

    • Und Milliarden an Fremdlinge – egal, ob hier vor Ort oder in der Ukraine oder sonstwo auf der Welt.

  5. „Angetreten sind die Achtundsechziger als Antiautoritäre gegen Law and Order, Obrigkeitsstaat und für unbegrenzte Meinungsfreiheit −als Friedensbewegte gegen Vietnam-Krieg, Rüstung, Kriegsdienst und für Ami go Home. Nun neigt sich ihre parlamentarische Geschichte als Partei der Grünen dem Ende zu als schärfste Stimme für Rüstung, politische Justiz, Zensur und gegen Meinungsfreiheit.“

    Spätere Historiker werden den Aufstieg und Niedergang der Grünen dokumentieren. Es ist eine ebenso erstaunliche wie enttäuschende Geschichte, die vor allem eins zeigt: Macht und Pfründe/Privilegien korrumpieren, sind sie erst einmal erreicht.
    Ursprüngliche Ziele und Ideale werden wie lästiger Ballast über Bord geworfen und ungeniert das praktiziert, was man früher vehement bekämpft hat.
    Das trifft freilich nicht nur für die Grünen zu, es gilt wohl für alle Parteien. Der Fehler liegt im System einer real existierenden repräsentativen Demokratie, in der nicht Volksinteressen, sondern Eigeninteressen, Parteiinteressen und sonstige Partikularinteressen aller Art im Vordergrund stehen.
    Einmal gewählte Regierungen unterliegen bis zur nächsten Wahl zum einen keiner Kontrolle mehr durch den Souverän, die Bevölkerung, zum anderen sind sie nicht rechenschaftspflichtig bzw. haftbar für ihr Handeln.
    Nur deswegen können die Verantwortlichen für eine unsägliche, repressive Corona-Politik weitermachen, als wäre nichts geschehen, und nur deswegen kommt ein Merz mit eklatantem Wählerbetrug unbeschadet davon.

    Die Schlußfolgerung ist klar: Regierungen müssen per Volksentscheide zu wichtigen Fragen und Entscheidungen kontrolliert werden können und sie sollten für ihr Handeln haftbar gemacht werden können.

  6. Makroenchen will nicht nur Palestina anerkennen, er verklagt auch eine Blogerin in den USA, die vehement behauptet, dass sein Frau keine Frau sei.
    Es sind wichtige Entscheidungen, die der Mann trifft ……
    So wie die Entlassung seines Generalstabschefs Thierry Burkhard.
    Der sagte:
    „Die Gefahr seitens der Russischen Föderation ist da. Bedeutet dies nun, dass man den Franzosen etwa die Angst davor einjagen muss? Nein, das glaube ich nicht.“
    Etwa ein Woche später wurde er von Macron gegangen……
    Jeder propagiert so gut er kann.

  7. Gilt nicht nur fuer Corona:
    „Dummheit ist nicht Unwissen, sondern das Beharren auf falschem Wissen.“

  8. Noch ein Werbespruch der deutschen Regierung (Jetzt, nachdem JD.com – chinesischer Internet/Media-konzern mit ca. 380.000 Mitarbeitern, den MediaMarkt und Saturn kaufen moechte ….)….. :
    „Ich bin doch bloed“

  9. „Not done by Merz“……
    Da kommen noch viele Werbesprueche:
    „Rueckschritt durch Ideologie“ (Autohersteller)
    „Just screw it!“ (Sport)
    „Wohnst Du schon, oder lebst Du noch auf der Strasse ?“ (Bauministerium, Wirtschaftsministerium, Arbeitsamt, …..)
    „Ist der neu ? Nein, mit CDU gewaschen.“
    „Da werden Sie geholfen.“ (Buergergeldamt)
    …..

  10. Gestern Abend:
    – mit endgültigem Aus für Intel – Projekt in Magdeburg platzt die nächste Seifenblase der Fortschritts- Amoel;
    – Gauck predigt bei Lanz Zuversicht in einem der lächerlichsten Interviews der deutschen Fernsehgeschichte ( fast noch schlimmer als Anne Will mit Merkel);
    Die Hütte brennt, aber die „Elite“ findet es angenehm kuschelig und warm…

    • Nach Trittin, Steinbrück und noch ein paar solchen, die uns das alles einbrokten, jetzt also auch noch den Herrn Pfarrer aus der Kiste geholt.
      Sie scheinen einen Mangel an glaubwürdigem Personal vorweisen zu können – oder ist das tatsächlich schon die letzte Garde?
      Hoffentlich laden dann danach nicht Mullahs öffentlich-rechtlich zum Freitagsgebet?

    • Das Schöne ist, daß die Realität eben nicht zu leugnen ist, wie Dr. Markus Krall immer mit dem Zitat von Ayn Rand ausführt.
      Das Tragische ist, daß die Leute offenbar belogen werden WOLLEN, weshalb sie immer noch zu großen Teilen CDU und die anderen Kartellparteien wählen.
      Tja – irgendwann trifft’s auch den treuesten CDU-Jünger.

    • Die gestrige Lanz-Sendung – ein Zeitdokument des Grauens. Das ist das Ende Deutschlands, wie wir es vor Kinderbuchautor Habeck kannten. Ruhet sanft, ihr einst stolzen Germanen.

  11. Zynisch gegen Israel. Gerade die Englaender, die Israel dort gepflanzt haben, wo sie sind. Und Deutschland, deren Sozialisten eben die Erben der Sozialisten bleiben.
    Aber absurd, dass der „Zentralrat der Juden“ genauso wenig fuer seine Menschen eintritt, wie Deutschland fuer die Deutschen.
    Zitat haOlam: So schreibt HaOlam
    „Der Zentralrat der Juden in Deutschland, Medienethiker, und letztlich auch die ARD selbst müssen sich fragen, wie viel ideologische Ambiguität sie im eigenen Haus dulden wollen. Wer sich hinter vermeintlicher Ausgewogenheit versteckt, wenn Antisemitismus salonfähig wird, hat seinen Auftrag längst verloren.“
    Es geht um eine deutsche „Journalistin“: Sophie von der Tann, ARD-Korrespondentin in Tel Aviv.
    Ron Prosor, Israels Botschafter in Deutschland, hat deutliche Worte fuer sie gefunden:
    „Die Worte erinnern an die Schoa. Sie im Kontext von Gaza zu zitieren, bedeutet, die Geschichte zu verdrehen und zu relativieren.“ Der israelische Diplomat spricht von einem „perfiden“ Vergleich, der nicht nur geschichtsvergessen sei, sondern auch die Verantwortung öffentlich-rechtlicher Medien in Deutschland mit Füßen trete……..

  12. Das Macrönchen kann man nicht mehr für voll nehmen. Außer heißer Luft kommt da nichts. Wenn es ernst wird, zieht er sein Dingsbumms ein und verschwindet. Erst droht wie einst Napoleon eine Niederschlagung von Russland an und dann? Hybris pur. Jetzt PR-wirksam die Anerkennung Palästinas. Ja was meint er damit? From the river to the sea? Armes Frankreich.

    • Ja. Wie in GB so auch in F. Bei uns wird es auch nicht mehr lange dauern, wenn es nicht längst so weit ist.
      Und so sieht es dann aus, wenn deren Gesetz auch bei uns Gültigkeit erlangt. Da brauchts dann auch keine Brosius-Gersdorfs oder Kaufholds mehr.
      Unter der Scharia

      • gibt es keine Religionsfreiheit
      • gibt es keine Freiheit der Rede
      • gibt es keine Freiheit der Gedanken
      • gibt es keine Freiheit des künstlerischen Ausdrucks
      • gibt es keine freie Presse
      • gibt es keine rechtliche Gleichheit – ein Nichtmuslim, ein sogenannter Kafir, kann einem Muslim rechtlich niemals gleichgestellt sein
      • gibt es keinen gleichwertigen rechtlichen Schutz für alle Menschen. Das Rechtssystem ist dualistisch, es unterscheidet mit einer jeweils eigenen Gesetzgebung zwischen männlichen Muslimen, Musliminnen und Nichtmuslimen
      • gibt es keine gleichen Rechte für Frauen
      • ist das Schlagen von Frauen erlaubt
      • ist den Nichtmuslimen das Tragen von Waffen verboten
      • gibt es keine Demokratie, da dies die Gleichstellung eines Nichtmuslims mit einem Muslim bedeuten würde
      • muss sich unsere Verfassung, da ein von Menschen geschaffenes Dokument der Unwissenheit (Jahiliyah), der Scharia unterordnen
      • sind Nichtmuslime, sogenannte Dhimmis (Schutzbefohlene) Bürger 3. Klasse
      • muss sich jede Regierung den Gesetzen der Scharia unterwerfen
      • sind die Gesetze weder – wie in einer Rechtsordnung allgemein üblich – auszulegen noch besteht die Möglichkeit, diese zu ändern
      • gibt es keine „Goldene Regel“, nach der man andere ebenso gut behandelt, wie man selbst behandelt werden möchte

      Den uns zugemuteten Gesamtschlamassel beschreibt Bill Warner kurz in „Scharia für Nichtmuslime“ – pdf im www.

  13. Hat nicht Israel 2007 den Gazastreifen freiwillig geräumt? Land for Peace! Gleich bei der ersten Wahl erhielten dann die Terroristen der Hamas 68 Prozent. So viel zur Opferrolle der Palis. Ausserdem müsste besser von einer Dreistaatenlösung gesprochen werden, denn Hamas und Fatah sind einnander spinnefeind.

    • Wenn man schon über Terrorismus und Opferrollen diskutieren möchte… https://de.wikipedia.org/wiki/Irgun_Zwai_Leumi

      > „… Die Irgun Zwai Leumi … war eine jüdische, von 1931 bis 1948 bestehende zionistische paramilitärische Terrororganisation im britischen Mandatsgebiet Palästina vor der israelischen Staatsgründung. Sie stand der Weltunion der Zionistischen Revisionisten von Wladimir Jabotinsky nahe, welcher von 1937 bis 1940 auch Oberkommandierender war. …“

      Auch der spätere MP Israels Menachem Begin war dort aktiv – als Kommandeur seit 1943.

      > „… In Folge des Arabischen Aufstandes verübte die Gruppe terroristische Anschläge gegen die arabische Bevölkerung. Später richteten sich die Anschläge vermehrt gegen die britische Mandatsmacht.[1][2] Zu den bekanntesten Operationen gehören der Bombenanschlag auf das King David Hotel 1946 mit über 90 Opfern und die Teilnahme am Massaker von Deir Yasin 1948 mit über 100 Opfern. …“

  14. gebrochene Versprechen: die Ampel hats vorgemacht, wie einfach das geht. Merz führt Ampelpolitik einfach fort. Er verwendet nur andere Worte.

  15. Seit 40 Jahren weiß man das in der Union.
    Und was ist passiert seitdem?
    Genau das, was FJS vorausgesagt hat.

    Das erklärt auch die geografisch klar abgrenzbare Wählerverantwortung für das grüne Spektakel.
    Im Osten haben die bis heute keinen Fuß auf den Boden bekommen, nicht mal mit zuhauf eingeflogenem „Fachpersonal“ aus dem Westen.

    https://www.youtube.com/shorts/OihoLVR673U?feature=share

  16. Frieden mit Ungläubigen gibt es nicht. Nur Hudna, was so viel wie Waffenstillstand bedeutet – bis wieder eine Position der Stärke gegenüber dem immerwährenden Feind erreicht ist.
    Sie rufen ja auch nicht nach „peace“ bei ihren Demonstrationen – die „Palästinenser“ – sondern „free palestine“ – und das Andere, was die Auslöschung Israels bedeutet.
    Prof. Stefan Homburg zu der These, Israel hätte wem Land weggenommen: https://x.com/SHomburg/status/1719302824767492509
    .
    Ein gewisser Pierre Vogel soll in der Umma der Alleingläubigen nicht mehr gelitten sein und beschwert sich bitter – schreibt der blogger.

    • Ihren Satz „Frieden mit Ungläubigen gibt es nicht“, kann ich nur unterstreichen.
      Und Ungläubig ist ja jeder, der nicht zur Umma gehört.

    • Aus dem verlinkten Tweet:

      > Die These, Israel habe anderen Land weggenommen, stimmt nicht, weil es auf dem Gebiet zuvor keinen unabhängigen Staat gab und dort mehrheitlich Isralis wohnten.

      Grandiose Argumentation – da Buntschland allgemein als ein Vasallenstaat der USA gilt, darf demnach hier jeder siedeln und eine Umma einrichten. Es gibt ja keinen richtig unabhängigen Staat vor dem Kalifat.

      Was Mehrheiten angeht – https://de.wikipedia.org/wiki/Pal%C3%A4stina_(Region)

      > „… 1881, zu Beginn der jüdischen Einwanderung, lebten 457.000 Menschen in Palästina. 400.000 waren Muslime, 13.000–20.000 Juden und 42.000 – meist griechisch-orthodoxe – Christen. …“

  17. Wortbruch ist ja bekanntlich zum Markenzeichen von BlackRocker Merz geworden. Treue, Zuverlässigkeit oder Ehrlichkeit spielen im vom Geldadel geprägten Paralleluniversum der Gegenwart ohnehin keine Rolle. Profit-, Macht – und Habgier sind die Wurzeln und Ursachen allen menschlichen Übels.

    • Letzteres hat schon Georg Schramm wunderbar ausgeführt.

  18. „Angetreten sind die Achtundsechziger als Antiautoritäre gegen Law and Order, Obrigkeitsstaat und für unbegrenzte Meinungsfreiheit −als Friedensbewegte gegen Vietnam-Krieg, Rüstung, Kriegsdienst und für Ami go Home. Nun neigt sich ihre parlamentarische Geschichte als Partei der Grünen dem Ende zu als schärfste Stimme für Rüstung, politische Justiz, Zensur und gegen Meinungsfreiheit.“

    Bezüglich der Grünen hat man sich von Beginn an nur an deren geringen Wahlergebnissen orientiert und entsprechend gepennt.
    Denn gleichzeitig entwickelte sich sukzessive ein mächtiges außerparlamentarisches Netzwerk – von den Grünen selbst als „Marsch durch die Instanzen“ bezeichnet – dass im zivilen, öffentlichen Sektor so ziemlich alle Schlüsselstellen besetzt.

    Nur einer hat schon in den 80ern den Braten gerochen und benannt, an dem diese Republik seit Jahren zu ersticken droht:

    https://www.youtube.com/shorts/OihoLVR673U?feature=share 👍👍👍

  19. Lieber Herr Georgen, ich freu mich schon auf Eure Reaktionen zum gestrigen „Fernseh-Abend“ auf ARD und ZDF, parallel liefen heute Nacht „Reschke’s Anti-AFD-Special und Lanz hatte ebenso sein Anti-AFD-Manipulations-Special, gemeinsam mit Joachim Gauck versuchte er seine Zuschauer zu verblöden aber beide, nämlich Gauck und auch Lanz, scheiterten mehr als kläglich bei diesem Versuch. Ich hab in beiden Sendungen ein bisserl reingehört und konnte schier nicht fassen, wie weit dieser ÖRR mittlerweile gesunken ist. Es ging wie erwartet in beiden Sendungen um’s AFD-Bashing, man hat dort nun endgültig alle Hemmungen fallen lassen und präsentiert sich als eine einzige riesige linkslinke Jauchegrube. Das ist kein Journalismus mehr, der ÖRR ist ein einziges tiefes Shithole. Mein Fazit – der öffentlich rechtliche Journalismus ist so gut wie tot, das ist der traurige und gleichzeitig gefährliche Befund.

    • „Schmierentheater“ und „so ein Schauspieler“ dachte ich, als ich die Titel der Berichterstattung darüber woanders lesen musste. Dabei ist das eine ein Pfarrer! Unfassbar!
      Wenn Peter Hahne Handschellen klicken hören will – ich will 1000e Widersprüche auf den Bildschirmen der Beitragseintreiber, heute.
      Geht alles ganz einfach per www-Formular hier: https://www.rundfunkbeitrag.de/buergerinnen_und_buerger/formulare/kontakt/index_ger.html
      Eingangsbestätigung folgt direkt nach Absenden – und die melden sich bei Ihnen per Brief, wenn Sie die eigene e-mail nicht angeben. Einzugsermächtigung entziehen geht da auch.
      .
      Mit jedem, der nicht mehr zahlt, steigt die Chance, dass auch das bald vorbei ist. Und es sollen bereits Millionen sein, die diesen ÖRR nicht mehr finanzieren wollen und sich hinsichtlich des „Ablasses“ sperrig zeigen.
      Was MP Haseloff als Befürchtung so äußert: „Mit Blick auf die Debatte um Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk warnte Haseloff vor einem Boykott von Bürgern beim Rundfunkbeitrag.
      „Wenn ein Großteil der Bevölkerung aussteigen würde, dann kriegen Sie das nicht mehr eingetrieben“, sagte der Politiker. „Da dürfen wir nie hinkommen.“

  20. Das gebrochene Wort ist das Markenzeichen von Schwächlingen ohne innere Haltung und damit geht die Unsicherheit einher um every Bodys Darling zu sein und das kann in der Praxis nicht funktionieren, wenn man sich selbst im eigenen Interesse behaupten muß und gleichzeitig zum willfährigen Mittel anderer wird.

    Das scheint seit Merkels Zeiten eine neue Variante der Politik zu sein und rückblickend ist es auch erkennbar, wenn man auf die letzten drei Kanzler blickt, die allesamt irrlichternd durch den politschen Kosmos geistern oder gegeistert sind, was vorher betrachtet noch anders war und der neue Zeitgeist ist, der allerdings wenig bringt, wenn man es allen recht machen will, was dann zwangsläufig zum Verlust des eigenen Standings führt, als erste Voraussetzung, sich als Generalist anzubieten und das Verhalten weit davon weg ist, denn es gibt Eigenheiten, die sind vorhanden oder nicht und ein einknicken ist kontraproduktiv, weil es der eigenen Sache nicht dienlich ist.

    Das ist wie im Schachspiel, wo es darum geht, das Feld des anderen abzuräumen bis er aufgeben muß und wer diese Spiel mißversteht und dem anderen Vorlagen bietet die zum Verlust der eigenen Hoheit führen, der kann doch nicht normal sein und seine Aussage, es gäbe keine Barriere hinsichtlich linker Gemeinsamkeiten, kann er sich gleich begraben lassen, denn dann benötigt man auch keine schwarze Partei mehr, wenn man alles vermischen will, was völlig unnatürlich ist.

    Im Prinzip ist das der größte Verrat in eigener Sache und kann nur noch dem Umstand gezollt sein, daß er ein Getriebener von außen ist, die nun von ihm erwarten, daß sich ihr Invest amortisiert und das sichtbare Zeichen ist die neue Order von 1000 Panzern, die genau dort hingeflossen sind, wo sich die größten Aktionäre befinden und das im Wissen, daß diese Vehikel nicht mehr so viel taugen, denn mit billigen Drohnen sind sie schneller weg, als man glaubt und deshalb wird vermutlich nur über den Nutzen der Eigner nachgedacht und nicht über den Nutzen des Landes und ist ein einziger Haufen völliger Ungereimtheiten, wo eine Hand die andere wäscht und uns alle zusammen am Ende um unser Vermögen bringt.

  21. > Presidente Macron will einen Staat Palästina „anerkennen“. Welche Gebiete für Macron „Palästina“ sein sollen, bleibt unklar.

    Vermutlich nach der international angestrebten Zweistaatenlösung: https://de.wikipedia.org/wiki/Zweistaatenl%C3%B6sung

    > Macron setzt auf islamistisch geprägte Wähler

    Die meisten wohl bloß islamisch, nicht islamistisch. So hätte es in einer Demokratie laufen müssen, dass der Wählerwille umgesetzt wird – hier vermutlich als einzige Ausnahme. Überall streichen für exzessive Militarisierung, ist sicherlich gegen den Willen großer Mehrheit in Frankreich. Und „für Klima“ auch noch – wobei in Buntschland bei diesem Thema bereits fröhlich reingezogene Indoktrination wirken dürfte.

    • Zum Thema könnte man einem früheren CIA-Analytiker zuhören: https://uncutnews.ch/der-westen-verdoppelt-den-einsatz-in-gescheiterten-kriegen-ukraine-und-naher-osten/

      > „… Die Überdehnung Israels wird durch begrenzte Ressourcen verschärft. Mit einer Bevölkerung von nur etwa acht Millionen Menschen und einer wachsenden Zahl von Emigranten verfügt das Land weder über unbegrenzte Manpower noch über unerschöpfliche finanzielle Mittel. Johnson hebt hervor, dass die psychologische Belastung der israelischen Soldaten zunimmt, was sich in einer erhöhten Selbstmordrate widerspiegelt. Die Angriffe auf zivile Ziele in Gaza, insbesondere auf Frauen und Kinder, belasten das Gewissen vieler Soldaten und verstärken die interne Krise. …“

      Gute Frage, wie Johnson die Bevölkerung zählt – laut Wikipedia sind es 10 Millionen, davon 73% Juden; der Rest Araber und Sonstige. Ob 8 oder 10 – die müssen sich dringend mit den 100ten Millionen Muslimen rundum arrangieren.

      Der Analytiker spricht auch über Syrien:

      > „… In Syrien sieht Johnson eine Fortsetzung des westlichen Musters, Chaos zu säen, ohne eine klare Strategie für die Folgen zu haben. Die Unterstützung von Hayat Tahrir al-Scham (HTS) und die Ernennung von Abu Mohammed al-Julani als neuer Führer Syriens wird als Versuch des Westens kritisiert, eine Marionettenregierung zu installieren, die keine organische Unterstützung in der Bevölkerung hat. Julani, der aus einer von ISIS abstammenden Terrorgruppe stammt, fehlt es an Legitimität unter den verschiedenen ethnischen und religiösen Gruppen Syriens …“

      Und bei Gelegenheit der andere Stellvertreterkrieg:

      > „… In der Ukraine sieht Johnson eine ähnliche Entwicklung: Der Westen hat sich militärisch und wirtschaftlich übernommen. Die ukrainischen Streitkräfte leiden unter einem akuten Mangel an Personal und Ausrüstung, während Russland seine industrielle Kapazität und Truppenstärke kontinuierlich ausbaut. Johnson verweist auf die enormen Verluste der Ukraine – in den letzten Wochen wurden Tausende ukrainischer Soldaten getötet, während Russland nur einen Bruchteil dieser Verluste erlitt. …“

      • Es gibt keinen Unterschied zwischen Islam und Islamismus.

        „Es gibt nur einen Islam. Wer etwas anderes sagt, beleidigt den Islam. “ Das sagt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.“

        „Der Begriff des Islamismus ist in den 1990er Jahren in den Sozialwissenschaften entwickelt worden. Er beschreibt eine politische Weltanschauung, die die Sprache der Religion nutzt, um politische Ziele zu verfolgen.“

    • Es gibt keinen Unterschied zwischen Islam und Islamismus.

      „Es gibt nur einen Islam. Wer etwas anderes sagt, beleidigt den Islam. “ Das sagt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.“

      „Der Begriff des Islamismus ist in den 1990er Jahren in den Sozialwissenschaften entwickelt worden. Er beschreibt eine politische Weltanschauung, die die Sprache der Religion nutzt, um politische Ziele zu verfolgen.“

  22. heute morgen gelesen:

    Eltern haften für ihre Kinder – Wähler für ihre Politiker !

    oder auch:

    Geliefert wie bestellt!

    • Unter Vorspiegelung vollkommen falscher Tatsachen – was nicht nur dem Deutschen wenig auffällig ist.
      Auch Briten und Franzosen haben wie Spanier falsch gewählt.
      Dass man ihnen Fallen stellte, den Wählern, ist nicht auszuschließen.

  23. > US-Botschafter Mike Huckabee: »Hier sind Fotos von UN-LKWs mit genug Lebensmitteln, um ganz Gaza zu ernähren, aber sie verrotten!

    Vielleicht liegt es daran, dass IDF die Lieferungen nicht reinlässt, wie ich immer wieder lese?

      • Ihre Quelle für diese Aussage? Und kommen Sie mir nicht mit IDF.

      • Warum denn nicht IDF? Paul Ronzheimer hat sich bisher nicht in die Tunnel der Hamas gewagt. Hier also Aufnahmen aus den Tunneln:
        24.07.2025 #idf #hamas #israelhamaswar https://youtu.be/HWCtS0OXY_s?si=dCSoMCu-dp4kUbHc
        In footage posted by IDF to X, senior Hamas terrorists could be seen bragging about all of the food they are enjoying while staying in an underground tunnel, while accusing Israel of “starvation.”

      • Habe gestern in einem Video gesehen, wie Terroristen „Kämpfer“ der Hamas Bürger aus Gaza verprügelten, die sich Lebensmittel von einem Stapel gelagerter Lebensmittel genommen haben. Die Bilder kamen nicht von IDF.

      • „Hamas forces beating up Gazan civilians who try stop Hamas from looting all the humanitarian aid coming into Gaza“ https://x.com/visegrad24/status/1948156949423444440
        „Israel has let in humanitarian aid from 950 trucks into Gaza and it’s waiting to be delivered to Gazan civilians but the UN and other international organizations are refusing to distribute it to the people“ https://x.com/visegrad24/status/1948188121134219490
        Solche könnten allerdings auch als „fake“ gewertet werden müssen – zumal man die Typen im Clip nicht namentlich benennt – es sollen welche bei der Hamas beim Schlemmen erwischt worden sein: https://x.com/visegrad24/status/1948080790119612569

      • Stimmt, und deshalb sollte die israelische Regierung keinen Millimeter nachgeben. Keinen Millimeter. Bibi macht’s genau richtig, Hamas liquidieren, Palestinenser umsiedeln, Gaza planieren. Sonst ist dort niemals Frieden. Niemals.

      • > Bibi macht’s genau richtig, Hamas liquidieren, Palestinenser umsiedeln, Gaza planieren. Sonst ist dort niemals Frieden.

        Aha. Sollten sich aber die Araber als stärker erweisen, soll diese „Lösung“ spiegelbildlich angewendet werden? Bitte zuerst gründlich nachdenken.

        Wir hätten außerdem noch die Problematik, dass Siedler hier die Macht übernehmen könnten – sollten die alle umsiedeln und planieren, sollten die Einheimischen zu lautstark blöken?

      • Sie wissen doch, wie es immer weiter geht, wenn der Islam Land gewinnt – oder? In Syrien trifft es jetzt Christen, Alawiten und die Drusen – und was halt sonst noch vor die Flinte kommt: https://www.thereligionofpeace.com/attacks/attacks.aspx?Yr=Last30
        „Die Zoroastrierunterdrückung begann nach der arabischen Eroberung des Sassanidenreichs im heutigen Iran im 7. Jahrhundert und dem Übergang der dortigen Staatsreligion vom Zoroastrismus zum Islam. Die arabische Eroberung erstreckte sich über mehrere Jahrzehnte. Hormazdyar Mirza schreibt:
        „Die arabischen und muslimischen Eroberer und ihre Administratoren verfolgten die nicht-muslimischen und auch die nicht-arabischen muslimischen Untertanen grausam mit der ganzen Kraft ihrer Raserei und Gewalt; sie entzogen der unglücklichen Bevölkerung das Lebensnotwendigste und erpressten von ihr aus eigennützigen Motiven Geld zur persönlichen Bereicherung. Von einigen Oasenflecken abgesehen gab es für die unterworfenen Völker weder Gesetz noch Ordnung und Gerechtigkeit. Man kann sich die Lebensumstände der armen, hilflosen Zarathustrier, die mit zäher Entschlossenheit an ihrem alten Glauben festhielten und sich hartnäckig weigerten, den Islam anzunehmen, während dieser ganzen Jahrhunderte gut vorstellen.[3]
        Die Konfiszierung des Eigentums von Feuertempeln im Gebiet des heutigen Bahrain und Irak mag neben religiösen auch wirtschaftliche Gründe gehabt haben. Die breite Masse der Iraner weigerte sich zunächst, zum Islam zu konvertieren. Das Konversionsinteresse der Eroberer scheint auch rasch nachgelassen zu haben, da die Nicht-Muslime die Kopfsteuer zahlen mussten, an deren Eintreibung den islamischen Gouverneuren schon aus persönlichen Gründen gelegen war.[4] So wird von einer Gruppe von Zoroastriern aus Chorasan berichtet, die angeblich durch einen Wanderprediger zum Islam bekehrt worden waren, dann aber verhaftet und hingerichtet wurde, nachdem beim Gouverneur eine Beschwerde eingegangen war, dass die Konvertiten lediglich deshalb Muslime geworden seien, um Steuern zu sparen.“ Unschön weiter bei wiki
        Wäre gut, wenn vielen die Augen aufgingen und der durch lange Jahre der Propaganda sedierte Verstand das Arbeiten wieder begönne. Rasch. Denn auch uns geht es zunehmend an den Kragen.

    • Das ist die übliche Behauptung der „Free Palestine“ Bewegung. Habe noch nie von einem einzigen Beweis dafür gehört.

      • > Habe noch nie von einem einzigen Beweis dafür gehört.

        Wie wär‘s mit Seymour Hersh? https://uncutnews.ch/seymour-hersh-ein-zukuenftiges-gaza-ohne-gazaner-israels-religioese-rechte-offenbart-plan-zur-ethnischen-neugestaltung/

        > „… Netanjahu bombardiert weiterhin den Gazastreifen und Israels Nachbarn – letzten Monat den Iran und jetzt Syrien – und wird durch US-Militärhilfe und eine religiöse Rechte, der das unermessliche Leid im Gazastreifen egal ist, im Amt gehalten. Während der gesamten Konferenz wurde nicht über die schreckliche Notlage der Menschen im Gazastreifen gesprochen, von denen viele unter etwas leiden, das man nur als drohenden Hungertod bezeichnen kann. Diese Gleichgültigkeit gegenüber einer alten Kultur wird von vielen Anhängern von Smotrich und Ben-Gvir geteilt. …“

        In Israel selbst gibt es reichlich Leute, die Zweifel bekommen:

        > „… Die Online-Berichte über die Vision der religiösen Rechten von einem kommenden glitzernden Gaza erinnerten einen meiner israelischen Kontakte, einen säkularen Juden, an einen gescheiterten Plan der Nazis aus dem Jahr 1939 zur Deportation der Juden, als sich der Krieg im besetzten Polen ausbreitete. Ziel des so genannten Nisko-Plans war es, Westeuropa von Juden zu befreien …“

    • Die noch verbliebenen Geiseln ( vermutlich verhungert oder zu Tode gequält ) wurden bisher nicht an Israel übergeben; Und das, obwohl vor ~ einem Jahr die den in Gaza lebenden Bewohnern und Terroristen die Energieversorgung, die Wasserleitungen, die Lebensmittelversorgung und die Versorgung mit Medikamenten unterbrochen hatte. Das Israel überhaupt die mit Abermillionen Dollars und Euros unterstützten Bewohner Gazas unterstützen muss, ist in meinen Augen bereits Ausdruck des geistigen Potentials der Bewohner in Gaza. Offenkundige Tatsachen sind aber auch:
      Es ist in Gaza noch keiner verhungert oder verdurstet. Ausnahme bleiben die Geiseln.
      Es werden weiterhin täglich Kinder in Gaza geboren.
      Die per Flugzeug nach Deutschland geholten, vermeintlichen „Flüchtlinge“ aus Gaza, mit denen ich beruflich alltäglich zu tun habe, sind alle in einem sehr gutem Zustand. Keiner von denen ist unternährt oder wäre gar am verdursten gewesen. Der körperliche Zustand dieser vermeintlichen oder tatsächlichen „Flüchtlinge“ steht im krassen Gegensatz zum körperlichen und geistigen Zustand der Geiseln, welche die Folter in Gaza überlebt haben.
      Obwohl sie ohne Unterlass über die „Westler“ und deren vermeintlichen Konsum von ARDZDF lästern, verbreiten Sie ohne Unterlass die intelligenzfeindliche Propaganda genau dieser Organe.
      Sie machen es mir wirklich schwer, Ihre Beiträge zu mögen. Denn auf mich macht es den Eindruck, als sei ihr Geist retrospektiv, politisch ideologisch in der DDR hängen geblieben.
      An dieser Stelle: Welche berufliche Tätigkeit übten Sie damals in der DDR aus?

  24. > Wie im Bundestag eine kleine Personengruppe aus den Fraktionsführungsspitzen praktisch alles entscheidet, so berichtet Insider Alexander Teske über eine kleine Gruppe von zehn Redakteuren, die entscheiden, was, wer und wie in der ARD-Tagesschau vorkommen.

    Wer oder was ist Tagesschau? Ist das eine Art Nachrichtenmedium wie RT?

    • Die Frage meinen Sie nicht ernst – oder? Für die Mehrheit der Ü-70 ist die Tagesschau unverändert Info-Quelle Nr. 1

      • > Für die Mehrheit der Ü-70 ist die Tagesschau unverändert Info-Quelle Nr. 1

        Das würde die ewigen Probleme Buntschlands erklären. Im Ostblock kamen die Leute (= wir) irgendwann darauf, dass man sich besser andere Nachrichten sucht, sogar aus dem „feindlichen Lager“. Westlich der Elbe scheint es irgendwie zu anspruchsvoll.

        Der Vater meiner Frau in Glogau ist 86 und schaut TV Republika statt die Staatsglotze…

      • Zur Tagesschau:
        offizielle Zahlen kenne ich nicht, aber vielleicht liegt die Menge der treuen (gläubigen?) Zuschauer eher im beruflichen Spektrum begründet als im fortgeschrittenen Alter.
        Rein anekdotisch aus meinem Umfeld betrachtet befinden sich Tagesschau-Seher v.a. unter denen mit der höchsten (akademischen) Bildung, die, im Wohlstand aufgewachsen und durch Erbe und akademisches Beamtentum niemals Grundbedürfnisse und Luxux abwägen mussten, Zeitleser geblieben sind, seit ihrer Jugend grün wählen und die dringenden Probleme gern vom Steuerzahler allgemein zu lösen erwarten, aber bitte nicht selbst und im eigenen Umfeld. Sie fühlen sich wohl und ach so gutmenschlich in ihrer Blase. Nicht nur Geistes-, sondern sogar Naturwissenschaftler!
        Den Hochschulabschluss vor Jahrzehnten erreicht, sind sie heute „Die-Wissenschaft“-Gläubige, erstaunlich.
        Vielleicht wollen sie nicht Nachrichten wie Sie und ich, sondern Erzählungen (Schauermärchen?) hören, das scheint mir der große Unterschied zu sein.
        Und: sie haben sich daran gewöhnt, dass es zwar vielseitige Probleme gibt, es aber für alle Unwägbarkeiten staatliche Institutionen gibt, bis hin für familiäre Angelegenheiten.
        Nicht zur Eigenverantwortung erzogen und nicht einsehend, dass Erwachsen- (und erfolgreich) sein genau diese erfordert oder vielleicht befürchtend, dass Eigenleistung zu anstrengend sein könnte.
        Ich distanziere mich ausdrücklich von dieser Gesellschaftsgruppe und lese und folge seit Jahren aufrichtigen freien Medien.
        Habe allerdings einen ausgeprägten Sinn für Gerechtigkeit und Wahrheitsliebe, geprägt durch meine Familiengeschichte mit einem standhaften Großvater in der schlimmen Zeit und mit Verantwortung für Menschen von jungen Jahren an.

      • War vor Zeiten wohl ähnlich – und Hannah Arendt hat es beobachtet:
        „Die Intellektuellen gingen ihren eigenen Einfällen in die Falle“.
        https://www.youtube.com/watch?v=ykVcQ-3MNbQ&ab_channel=PhilosophieKanal
        Dazu kommt inzwischen: „Sie [die Massen] leiden an einem radikalen Schwund des gesunden Menschenverstandes und seiner Urteilskraft sowie an einem nicht minder radikalen Versagen der elementarsten Selbsterhaltungstriebe.“
        .
        Auch das: „Die einzige Regel, auf die sich jedermann in einem totalitär beherrschten Lande verlassen kann, ist, dass ein Apparat desto weniger Macht hat, je öffentlicher und bekannter er ist.“ Hannah Arendt
        .
        Danke an TE und alle Autoren – und allen Kommentatoren, die zur Wahrheitsfindung beitragen!

      • Eben – genau das ist das Problem !

        Ich persönlich finde es aber noch weit schlimmer, dass viele dieser Altersgruppe (teils auch jünger) so denken und handeln, als hätten sie keine Kinder und Enkel.

        Was meinen Sie wohl, warum ich mich hier so positioniere?
        Eben genau wegen meiner Kinder und Enkel.

        Vermutlich ist keine einzige der „Omas gegen Rechts“ im wahren Leben eine Großmutter. Die waren wohl schon immer so.

      • Nanana – jetzt mal keine Generalverdächtigungen und -beleidigungen… Ich bin zwar „erst“ 63, habe aber seit 42 Jahren keinen Fernseher und seit etwa 25 Jahren kein Radio mehr (auch im Auto nicht), sodaß ich frei von jeder ÖRR-Indoktrination bin.

    • Die Tagesschau ist das Hauptmedium der Dingdong-Sekte: „Dingdong hier ist Eure Tagesschau. Wir zeigen Euch jetzt das, was ihr glauben sollt.“ Und die meisten Ü 60er nehmen das unreflektiert als unumstößliche Wahrheit an.

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