Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge appelliert an Bundesregierung, Länder und Parlament, sich schnell auf ein gemeinsames Vorgehen zu verständigen. Dröge meinte wörtlich: „Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um eine Partei zu bekämpfen, die die Demokratie abschaffen will.“
Dröge verlangt die Einsetzung einer Bund-Länder-Kommission, die alle bereits vorhandenen Informationen über die AfD bündelt und aufbereitet. Ein zentrales Ziel sei es, keine weitere Zeit zu verlieren: „Bis eine endgültige Einstufung als rechtsextremistisch durch alle gerichtlichen Instanzen geklärt ist, können Jahre vergehen – so lange dürfen wir nicht warten“, meinte sie gegenüber t-online.
Leserstimmen: ARD-Sommerinterview, das alles zerstörte – nur nicht Weidel
Für die Grünen ist dies ein Wendepunkt. „Demokratinnen und Demokraten müssen jetzt geschlossen handeln“, forderte Dröge. Ein Verbot der AfD sei ein schwerer Schritt, aber einer, der nun vorbereitet werden müsse – zum angeblichen Schutz der demokratischen Grundordnung.
Weidel: Ein AfD-Verbot würde der Demokratie schwer schaden
In einem Gespräch mit „Tichys Einblick“ warnte AfD-Chefin Alice Weidel bekanntlich: Ein Verbot der AfD würde der Demokratie schwer schaden. Weidel: „In dem Moment, in dem sie verboten werden würde, wäre die Bundesrepublik Deutschland de facto keine Demokratie mehr.“ Sie argumentiert: Wer die größte Oppositionspartei ausschließe, beschädige die politische Vielfalt. Das wäre ein Schritt, wie er nur aus autoritären Systemen bekannt sei.
Auch eine mögliche Verknüpfung mit der NS-Politik zieht Weidel: SPD-Initiativen erinnerten sie „an ganz dunkle Zeiten“, in denen politische Gegner systematisch ausgeschlossen wurden. Die AfD-Chefin zog dabei einen direkten Vergleich zur Verfolgung von Parteien im Dritten Reich.
Die Grünen, inklusive der Stasi-Linken, zu denen ich auch die SPD zähle, haben alle anderen Parteien mittlerweile unterwandert. Inklusive alle ÖR Rundfunkanstalten und versuchen jetzt durch diese eingeimpften Infiltrierenden auch noch restdemokratisch denkende Parteien in ihr Fahrwasser zu ziehen. Bei der CDU klappt das, bis auf ein paar denkende, auch hervorragen, wie wir jeden Tag aufs Neue sehen können.
Die CDU scheint bis jetzt nicht geneigt, sich an einem Verbotsantrag betr. AfD zu beteiligen.
Sie ahnt wohl dunkel, sie könnte die Blauen sehr bald noch einmal dringend brauchen, um den Karren aus dem Dreck zu ziehen.
Nein, sie braucht die Blauen, damit sie von den sonstigen Linksextremen nicht selbst plattgemacht wird.
Die Akzeptanz der Grünen in der Bevölkerung nimmt ständig ab.
Ihre Verzweifelung über die demokratischen Zustimmungswerte der AfD, läßt die Grünen zu Mitteln greifen, welche an totalitäre Systeme erinnern.
Somit stellet sich die Frage nach einem Verbot von Partein, welche Wahlergebnisse ignorieren, bzw. zu ihren Gunsten umbiegen wollen.
Hass und Hetze werden so eingesetzt als wäre es das natürlichste auf der Welt.
Damit ergeben sie sich selbst dem Unrecht.
Meine Überzeugung – Die Grünen wie auch die Linken müssen verboten werden.
Die grünen, weil sie nur Figuren wie die Bärbock und den Habeck hervorbringen, wobei die Linken die Nachfolgepartei der SED Mauermörderpartei sind.
Das geht überhaupt nicht. Die Parteien, die mit solchen Chaoten zusammen arbeiten, machen sich mehr als verdächtig !
Schon wieder diese Nichts-Leister! Und was kommt dann als nächstes? Die Wähler „beseitigen“, was ja laut dieser Verfassungsrichterin in spe nicht so einfach möglich wäre. Deutschland braucht wieder 99%-Wahlergebnisse, so wie damals jenseits des Antifaschistischen Schutzwalls, als alle für die einzig wahre Partei stimmten.
Wo ist def Beweis, dass die AfD die Demokratie abschaffen will? Sie eilt doch mehr Demokratie nach Schweizer Vorbild!
Diese arrogante Körpersprache bei Dröge sagt alles. Zum Schutz der Demokratie diese abschaffen ist ihr Motto.
Wenn diese Dame mit ähnlicher Verve Kinderehen beim Moslem bekämpfen würde, dann hätte ich viel Respekt vor ihr, Kinderheirat – Wikipedia und UNICEF prangert Kinderehen an – DW – 07.06.2019 und Kinderehen weltweit: Die wichtigsten Fragen und Antworten und Weltbevölkerungskonferenz: Neuer Anlauf für Frauenrechte – DW – 12.11.2019. Sie hätte auch die UNO/unicef auf ihrer Seite. Vielleicht gar auch die AfD in diesem Punkt, denn die will Islam/Daesh hier nicht sehen. Bei den „Kinderehen“ handelt es sich je nach Schätzung um 700 Millionen betroffene Mädchen und Frauen weltweit – zumeist muslimische. Ein Menschheitsverbrechen gigantischen Ausmaßes an völlig wehrlosen, minderjährigen Menschen, die das Pech haben, schwanger werden zu können. Kinderheirat – Wikipedia und UNICEF prangert Kinderehen an – DW – 07.06.2019 und Kinderehen weltweit: Die wichtigsten Fragen und Antworten und Weltbevölkerungskonferenz: Neuer Anlauf für Frauenrechte – DW – 12.11.2019.
Die UNO weiß das alles und die ehemalige deutsche BM des Äußeren hat derzeit den Vorsitz in der UN-Vollversammlung. Wäre das nicht eine Gelegenheit für die Feministinnen dieses Landes?
Die Rechtslage in Indien seit 2017: Frauenrechte in Indien – Sex in indischen Kinderehen gilt nun als Vergewaltigung – News – SRF
Was für Länder sind das, in denen die politische Opposition verboten wird?
Ich finde ein Verbotsverfahren gegen die Grünen überfällig. Die Partei zeigt mehrheitlich kein Demokratieverständnis und hat eine extreme Nähe zur Antifa. Grünenverbot – jetzt!
Die Grünen sind unintelligent genug, um nicht zu erkennen, dass sie mit dem Feuer spielen.
Die USA, so kann ich das bestätigen, werden nicht stumm dabei stehen, wenn in Deutschland so etwas wie eine sozialistische Autokratie, oder nennen wir es, Ökosozialistische-Diktatur errichtet wird. Und im übrigen, „öko“ lediglich als hinterhältige Täuschung…
Der Ruf nach Oppositions-Beseitigung, die Infiltrierung des Bundesverfassungsgerichts, der Auschluss von über 10 Mio. Wählern aus der Demokratie – wann eigentlich wird endlich die Forderung laut, dass die Grüne Partei verboten werden muss? Das wäre doch viel deutlicher begründbar.
Was käme nach einem AfD Verbot?
Da Grünen/Linke ein Feindbild wie die Luft zum Atmen brauchen, ginge es als nächstes der Union an den Kragen.
Merz sollte sich daher sehr genau überlegen, ob er und die Union es sich wirklich leisten kann, bei diesen widerlichen Spiel den nützlichen Idioten zu geben.
Lästige Partei Konkurrenz verbieten lassen, das muss sich doch irgendwie auch noch aus dem Grundgesetz herauszukitzeln lassen? Am besten wieder eine Einheitspartei aufmachen. Wie weit ist es dann noch bis zur Diktatur?
Die wahren Feinde der Demokratie sind doch die Grünen und die SPD ist in Teilen auch nicht besser.
Dröge und Konsorten, sie lügen, wenn sie das Maul aufmachen, diffamieren und spalten wo sie können. In ihrer ideologischen Verblendung faseln sie dann noch oberlehrerhaft was von Demokratie. Dabei beweisen sie in ihrem Handeln das genaue Gegenteil. Aber Hochmoral, das ständige Predigen von Wasser und selber Wein saufen, kommt stets vor dem Fall!
Warten wir mal, was die Grünen noch in den kommenden Regionalwahlen absahnen können oder auch nicht. Wir vergessen immer den Bundesrat. Aber ein Verbot der AfD würde ihnen schon heute einen Windfall an Einfluß bescheren. Das ist es doch wert, zumal man dazu die Wähler nicht braucht. Oder liege ich falsch ? Die wegfallenden Abgeordneten werden dann einfach durch Listenplätze der verbliebenen Parteien aufgefüllt.
Wann raufen sich endlich genügend Demokraten zusammen und fordern ein Verbot der links-maoistischen Grünen. Das ist die einzige Partei, die unser demokratisches System abschaffen will. Wir sehen doch alle Anzeichen dazu wie auf dem Teller präsentiert. Meldestellen wie in der DDR für Andersdenkende. Stasi-Methoden, Enteignungen, alles staatlich gesteuert und reguliert, Unterdrückung der Meinungsfreiheit, Personenkult und, und, und. Und wer klärt eigentlich die unsagbaren Steuerverpulverungen durch diesen besten Wirtschaftsminister aller Zeiten (North Volt, Abschaltung und Zerstörung von funktionierenden Kraftwerken, Lügen bis sich die Balken biegen….).
Diese Typen braucht kein Land, aber überhaupt kein Land.
„Das ist die einzige Partei, die unser dermokratisches System abschaffen will“
Tatsächlich?? Oder gibt es noch Andere, welche die Ehemalige Demokratie in Deutschland. die verbriefte Demokratie schon länger bekämpfen und Stückchen für Stückchen beseitigen. In der Zwischenzeit wird von Den Zerstörern von „Unserer Demokratie“ gesprochen Was die Zerstörer als „unsere (Ihre) Demokratie“ bezeichnen
ist nichts anderes als eine totalitäre Autokratie, Diktatur oder vielleicht etwas abgeschwächt Meinungs Diktatur.
Die Einführung von „unserer Demokratie“ ist voll im Gange stark betrieben von den Grünen aber auch allen Linken.
Wobei man auch fragen sollte wie weit ist die CDU nicht als Links zu bezeichnen.
Auch hier trifft die Wahrheit des bekannten Spruches über die Wiederkehr der Faschisten zu
Alles wiederholt sich. Haben wir bereits Feudalherrschaft vergleichbar wie die Feudalherrschaft im Mittelalter??
Die AfD ist die einzige Partei, die die Demokratie wirklich stärken will durch:
Diese Vorschläge sucht man bei den anderen Parteien vergebens.
„Die AfD ist die einzige Partei, die die Demokratie wirklich stärken will“
Das ist ja genau der Grund.
Denn alle Punkte die Sie hier nennen, stehen Grünen und Linken Vorstellungen von einer „demokratischen“ Gesellschaft, einer Geselllschaft, in der es nur noch eine, die „richtige“ Meinung gibt, diametral entgegen.
Ist es tatsächlich neu, oder sticht es mir erst neuerdings so ins Auge: Die AfD wird überall in bald jedem Satz, in jedem Artikel sowieso beschuldigt, die Demokratie abschaffen zu wollen, das Grundgesetz gleich mit.
Erst nannte man sie „rechts“, dann „nazi“, danach „rechtsextrem“, schließlich „gesichert rechtsextrem“, nun beschuldigt man sie der „Abschaffung ‚unserer‘ Demokratie“, womit die Schwachköpfe durchaus recht haben, denn es soll nicht „die Demokratie“ abgeschafft werden, sondern die Scheindemokratie der Linken, die sie so einfältig „unsere“ nennen! Aber die Unterscheidung merken halt nicht so sehr viele Leute!
Wird die AfD verboten, dürfte das Auswirkungen auf das Verhalten der anderen westl. Staaten bez. des Verhältnisses zu D. haben. Die USA werden ganz sicher nicht ihren Mund halten und einfach zusehen. Und die Wirtschaft wird mit Sicherheit darunter leiden, weil niemand einem sozialistisch werdenden Land traut, das die Opposition verbietet und die Wirtschaft am liebsten los haben möchte, um CO2 zu vermeiden, und aus Dummheit, s. Wall Street Journal etc., die Energieverfügbarkeit immens teuer u. unsicher macht.
Das Verbot einer Partei, die inzwischen wenigstens ein Viertel der Wähler vertritt, wird nicht ohne Folgen bleiben: Man kann einen Bürgerkrieg auch per Gerichtsbeschluß provozieren. Mir soll´s recht sein.
Na dann mal zu!
TE macht den gleichen Fehler wie Frau Dröge von den Grünen und überbewertet das aktuelle Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes.
Die Lepziger Richter haben sich gar nicht damit beschäftigt, ob es ausreichend Gründe dafür gibt, die AFD beim Verfassungsschutz als Verdachtsfall zu führen. Sie haben lediglich überprüft, ob die Richter am Oberwaltungsgericht in Münster in ihrem Urteil dazu einen formalen Fehler gemacht haben. Deshalb lassen sich aus dem Leipziger Urteil auch überhaupt keine Schlüsse ziehen, wie erfolgreich denn ein Verbotsverfahren der AFD seien könnte.
Das war bei dem Urteil aus Münster übrigens anders. Das bestätigte zwar die Einstufung der AFD als Verdachtsfall, zeigte in der Urteilsbegründung aber auch deutliche Grenzen auf, welche Äußerungen und Ansichten denn überhaupt als „verfassungsfeindlich“ in Frage kommen – und viele der Vorwürfe an die AFD sind das nach Ansicht der Richter in Münster eben nicht.
Was noch nicht ist soll schnell werden, denken und tönen die Irren!
„Unsere Demokratie“ wird schon dafür sorgen, dass das Einheitskartell weiter ungestört regieren kann und die größte Oppositionspartei verbieten. Die CDU/CSU sollte nur aufpassen, nach einem Verbot der AfD nicht auch plötzlich als „rechtsextrem“ gebrandmarkt zu werden. Ansätze dazu sind ja schon da. In meinem Bekanntenkreis herrscht derzeit die Meinung, dass der Faschismus tatsächlich zurückkehrt, allerdings von der anderen politischen Seite her. Da könnte tatsächlich etwas dran sein…
Und ich fordere ein rasches Verbot der Grünen (die offenen verfassungsfeindlich sind) und von diesen abhängigen „Richtern“, die diesen Rechtsstaat mit zerstört haben.
Die AfD sollte dringend einen Plan B haben, das tatsächliche oder faktische Verbot wird ohne Rücksicht auf irgendwas durchgezogen werden. Die AfD wir ja nicht so blauäugig sein und glauben die Gerichte werden irgendwann mal nicht nach Line entscheiden.
Die Linksgrünen/Union können es sich garnicht leisten das jemand das Sagen bekommt der aufdecken kann was da so alles gelaufen ist mit ihren NGO´s usw. Mal abgesehen davon, wovon wollen die dann leben wenn der Steuerzahler nicht mehr aufkommt.
Wahlverlierer fordert Verbot von noch (!) zweitplatziertem Wahlgewinner. Das ist schon frech.
Wenn das durchgeht ist der Verlierer der Wähler!
Aber man muss die Hetze und Verunglimpfung der AfD als „extrem“ verstehen: Volksabstimmung im Parteiprogramm der AfD ist schon extrem demokratisch; die überbordende Machtgelüste der EU beschneiden wollen reanimiert extrem die grundgesetzlich verankerte Macht des Souverän; sich für die Belange von Land und Leuten stark machen ist in der heutigen Politik extrem ungewöhnlich.
Das alles fährt hiesiger linksgrünen Unseredemokratie extrem in die Parade, da bleibt nur ein schnelles Verbot.
Grüne haben doch bis dato immer ein Tempolimit für Deutschland gefordert… wie sich die Zeiten ändern.
Ich fordere mehr Tempo beim Verbot der demokratiefeindlichen Grünen!
„Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um eine Partei zu bekämpfen, die die Demokratie abschaffen will.“
Da gehe ich mit, die Grünen müssen verboten werden. Wir dürfen da auch keine Zeit verlieren, denn bis eine endgültige Einstufung als linksextremistisch durch alle gerichtlichen Instanzen geklärt ist, können Jahre vergehen – so lange dürfen wir nicht warten…
Dröge soll sich mal bis nach der Sommerpause gedulden, dann werden die Kandidatinnen in den 2.Senat gewählt, anschliessend der Verbotsantrag gestellt und vor den Landtagswahlen ist diversen AfD-Kandidaten das passive Wahlrecht entzogen, die Landeslisten ggf. ungültig, so dass die AfD in diesem Bundesland nicht zur Wahl steht. So sieht das Modell zur kurzfristigen AfD-Erledigung auf Landesebene aus.
Vor den Bundestagswahlen ist das AfD-Verbot raus und „Unsere Demokratie“ fertig.
Genau so wird es ablaufen. Nebenbei wird die Parteienfinanzierung aufgehoben und AfD Mitglieder und Sympatisanten aus dem Staatsdienst entfernt. Die Blaupausen sind ja da und die Linksgrünrotwoken brauchen die nur kopieren. Wenn das unser Adolf wüßte, wie seine Ideen, seine Taktik den politischen Gegner und alle anderen mißliebigen Personen auszuschalten ein Menschenleben später wieder fröhliche Urstände feiern würde, würde er ungläubig den Kopf schütteln. Nicht weil seine Ideen umgesetzt werden sondern, daß sich das deutsche Volk das zweite Mal verarschen läßt. Von Mielke und Co. ganz zu Schweigen. Die werden jetzt vermutlich mit offenem Mund zuschauen wie ihr Sozialismus zur neuen Blüte kommt. Wenn ich das 89 gewußt hätte, hätte ich mitgeholfen die Mauer noch zwei Meter höher zu bauen.
Die Verbotspartei fordert mit Nachdruck das nächste Verbot. Keine Überraschung sondern Bestätigung der totalitären Ideologie der Grünen.
Wollte man vor 60 Jahren Narren auf der Bühne erleben so beschränkte sich das Angebot im Rheinland auf die 5. Jahreszeit, den Karneval. Heute ist das Angebot ganzjährig denn grüne 🤡 stehen täglich auf irgendeiner Bühne. Wenn der grüne Narr den Thron besteigt wird er nicht zum König, aber das Schloss wird zum Zirkus…
Ein durchsichtiges Manöver: seit die Grünen nicht mehr in Regierungsverantwortung und ihre „Lichtgestalten“ Habeck und Baerbock in der Versenkung verschwunden sind, leidet die Partei an Schwindsucht und es droht die Einstelligkeit. In dieser misslichen Lage soll es ein Verbot der stärksten Partei im Osten und demnächst auch im Westen richten.
Dummerweise fordert die AfD Meinunsgfreiheit und direkte, also echte Demokratie, während jene, die sich als Demokraten ausgeben, in Wirklichkeit gar keine sind und ihre Macht und Pfründe mit undemokratischen Mitteln sicherstellen wollen.
Merken und verstehen Linke und Grüne gar nichts mehr? Es fehlt wie in Andersens Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ eigentlich nur noch das Kind, das ausruft: Der Kaiser ist nackt.
Die nun eingereichte Strafanzeige und Klage gegen Timmermann u.w., wird bei Verurteilung den Grünen das Genick brechen. Dieser milliardenschwere Missbrauch zur Manipulation der EU-Entscheidungen durch grüne NGOs, muss nicht nur gestoppt, sondern lückenlos aufgeklärt werden. Da stecken unter anderen auch v.d.L. mit drin. Deutschland sollte so schnell wie möglich aus dieser kriminellen Vereinigung austreten, die nur Geld kostet. Wirtschaftspartner kann man auch anders gewinnen.
Deshalb AfD, damit der Missbrauch aufgeklärt wird.
Sollte!! Glauben Sie, dass dieser linksversiffte Staat, der gerade an der Schwelle steht, mit Hilfe des Verfassungsgerichts nach der gewünschten und geforderten Neubesetzung durch eher Linksaktivistinnen als honorige Juristen, etwas gegen sich selbst unternimmt? Eine linke Regierung mit zumeist linksgerichteter Verwaltung und linksgerichteter Justiz?! Eher geht ein Kamel durch das sprichwörtliche Nadelöhr!
Mit der AfD an der Macht, wird das was. Viele der Täter werden sich nach sonst wo absetzen, wie jetzt die Baerbock und der Habeck. Scholz ist ja komplett in der Versenkung verschwunden. Auch der wird noch zur Rechenschaft gezogen.
Bei der vorletzten Bundestagswahl wurden die Grünen vom Saarland von der Wahl ausgeschlossen.Grund: weil keine demokratische Partei! Beim Aufstellen der Kandidaten ging es innerparteilich nicht demokratisch zu! Wer im Glashaus sitzt,…
Die SPD will laut Parteitagsbeschluß ein Verbot der AfD anstreben. Einer Partei muß das Wasser bis zum Hals stehen, wenn ihr nichts besseres einfällt. Z.B. zu überlegen, wie man Wähler zurückgewinnen könnte.
Deutlicher kann eine Bankrotterklärung nicht ausfallen.
Ist Ihnen Personal in der SPD bekannt, welches überhaupt in der Lage wäre zu überlegen, wie man Wähler zurückgewinnen könnte? Ich denke jetzt schon rund 20 Minuten darüber nach, mir fällt leider niemand ein…
Eine 11%-Partei fordert das Verbot einer mittlerweile 25%-Partei, kann nur Satire sein.
Die grüne Katharina sollte das Sofortverbot gegen ihre eigene Partei fordern, denn da sitzen die Antidemokraten, da sitzen die linken Faschisten.
Sie müssen bedenken, dass die Grünen allesamt weg vom Fenster sind, wenn die Grünen entlarvt werden. Überall haben die ihre kriminellen Finger drin, Die NGOs werden von den Grünen gesteuert, gegen unsere Interessen. Habeck und Baerbock, Tríttin etc., gehören in den Knast, und das für sehr lange. Noch können die sich durch die Altparteienmischpoke gesichert fühlen. Kommt aber die AfD an die Macht, geht es den Verbrechern an den Kragen. Deshalb, und nur deshalb, wollen die noch schnell die Ankläger beseitigen.
Deshalb AfD, für eine saubere „Umwelt“.
„Eine 11%-Partei fordert das Verbot einer mittlerweile 25%-Partei, kann nur Satire sein.“
Da liegen sie falsch.
Skrupellose schäbige menschliche Dreckigkeit ist die Begründung.
Rein hypothetisch, was würde geschehen, wenn die 25% Oppositionspartei AfD vom BVerfG verboten würde? Bürgerkriegsähnliche Unruhen, alle AfD Wähler wählen die Kartellparteien, die meisten Bürger gehen nicht mehr wählen, neue Parteien entstehen …….??? Was ist eigentlich mit der Werte Union?
Unruhen würde ich nicht ausschließen, dann würde selbst ich zum ersten Mal in meinem Leben auf die Straße gehen. Vermutlich würden die Demos dann mit Polizeigewalt beendet werden, Corona lässt grüßen. Und dann wird es interessant: Denn der Anteil der AfD Wähler bei der Polizei ist meines Wissens gar nicht so klein. Warum wohl?
> Was ist eigentlich mit der Werte Union?
Wäre die was wert, würden die Grün:innen auch die verbieten wollen.
Offensichtlich besteht eine unterbewusste Sehnsucht der sogenannten „emanzipierten Frauen“ wie Dröge nach Unterwerfung der Frau durch den Mann, da eine anderweitige Erklärung keineswegs zu finden ist, weshalb insbesondere die feministische, grüne Frauenpartei (https://www.welt.de/politik/deutschland/article255211578/Fall-Gelbhaar-Feministische-Partei-muss-Betroffenen-glauben-sagt-die-Gruene-Jugend-Chefin.html) diejenigen wie die BRD-Partei AfD bekämpft, die die kulturfremde Massenmigration ablehnen (davon hängt das Wohl und Wehe der Deutschen Nation ab), woraus ein entsprechendes Frauenbild resultiert, das Frauen äußerst geringschätzt (siehe unter anderem hier https://www.bild.de/news/inland/fast-jeder-2-haeftling-auslaender-quote-im-gefaengnis-auf-rekordhoch-6836df001572f10f9457d58f)!
Schade, um noch ein paar Gedanken über die Beseitigung der AfD Wähler auszuposaunen war die Gute wohl zu dröge?
Die Grünen mit 12 % wollen möglichst sofort eine 25 % AfD Partei verbieten ?
Unsere Rot-Schwarz Regierung , die aus SPD und CDU/CSU besteht , die würde aufgelöst und eine Neue , aus den Wahlverlieren könnte die Macht übernehmen ! Die ex DDR Bürger werden es zu verhindern wissen , notfalls droht ein Volksaufstand , wie 1953 , nur werden diesmal die Demokraten gewinnen ! Sind diese Träume eigentlich mit unserem Grundgesetz vereinbar ?
Wenn die AfD erledigt ist, hat LinksGrün die Mehrheit im Bundestag und wählt Klingbeil zum Kanzler, Dröge wird Aussenministerin, van Aken Innenminister…..
Ja. Schlimmer geht immer.
Die dröge Katharina hat panische Angst vor dem Volkswillen und dem weiteren Abrutschen ihrer Sekte. Habeck und Baerbock haben sich schon vom Acker gemacht.
Frau Dröge kaut die ollen politschen Kamellen und hofft dabei gewiss auf die SPD, die schon bereit steht, dass geeignete Personal nach Karlsruhe zu entsenden, damit auch gewiss nichts schief geht. Und dies wäre in der Tat eine reale Gefahr für die AfD, denn bei geeignetem Personal sähe es in der Tat schlecht aus.
Die Methoden der parteilichen Einheitsfront unter Führung von Grünen ujnd SPD gegen die AfD erinnern in der Tat zunehmend an die dunklen Zeiten Deutschlands oder an aktuelle Beispiele anderer Staaten, in denen die Justiz die Politik ersetzt.
Zitat Dröge:
„Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um eine Partei zu bekämpfen, die die Demokratie abschaffen will“.
Frau Dröge: wo steht oder wer sagt in der AfD, dass er/sie die Demokratie abschaffen will?
Oder meinten Sie „unsere Demokratie?“
Auch das Wort von der „demokratischen Pflicht“ hinsichtlich dessen ist zu durchleuchten.
Woher nimmt Dröge „solchen Auftrag“?
Woher nimmt diese 11% Frau überhaupt die Chuzpe über eine25/% Partei zu sprechen?
Selbstverpflichtung morgens vor dem Spiegel. Selbst der Einsatz von diversen Kosmetika bei diesem Anlaß ist ohne Wirkung,ein grünes Schicksal! Und das jeden Morgen.
Die Parteien, welche die einzige Oppositionspartei verbieten wollen, schaffen die Demokratie ab. Nicht die AfD. Allein die Versuche, wohlmeinende Richterinnen bei Bundesverfassungsgericht zu installieren, belegt die Demokratiefeindlichkeit der Blockparteien. DDR 2.0 lässt grüßen.
Wo regiert die CDU mit den Grünen zusammen? Wer besetzt viele Schlüsselstellen in der Justiz? Zeit zum Aufwachen.
Sind sich die Grünmaoisten eigentlich bewusst, dass sich Deutschland mit einem AFD Verbot als westliche, repräsentative Demokratie verabschiedet hätte. Oder war dies ohnehin immer das Ziel dieser im Kern totalitären Partei? Allerdings käme aus den USA, bei günstiger Entwicklung in 4 Jahren mit einem Präsidenten Vance, massiver Druck, einschließlich einschneidender Wirtschaftssanktionen. Der Schlafmichel könnte ein böses Erwachen erleben.
Ja. Ohne Opposition keine Demokratie.
Die grünen sind in „unserer Demokratie“ keine Opposition – auch unter Merkel nie gewesen!
Die Amis haben eine representative Demokratie wir nur eine Demokratur.
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts würde ich nicht ohne Berücksichtigung der massiven Einschüchterung der Justiz in den letzten Jahren durch die völlig übergriffig gewordene und außer Rand und Band geratene Exekutive sehen, die sich mehr und mehr als Zuchtmeister der Bürger dieses Landes aufspielt.
Das schlimmste Beispiel für die Einschüchterung ist sicherlich der Fall des Richters am Amtsgericht Christian Dettmar. Bestrafe einen, erziehe hundert!
Mit einem multikriminellen Schläger im ungarischen Gefängnis solidarisieren und zugleich eine rechtschaffende Partei verbieten wollen, mehr Irrenhaus geht nicht.
„Bis eine endgültige Einstufung als rechtsextremistisch durch alle gerichtlichen Instanzen geklärt ist, können Jahre vergehen – so lange dürfen wir nicht warten“. Frau Dröge fordert also öffentlich und bisher offensichtlich auch ohne die notwendigen Konsequenzen ein Vorgehen gegen eine demokratische Partei außerhalb und unter Umgehung des Rechtsweges. Was meint sie damit, an welche Mittel denkt sie, die man anwenden könnte ohne richterlichen Beschluss? Wieso fragt das keiner? Was geht in dem Kopf dieser Frau vor? Das ist für mich jetzt der klarste Beweis dafür, dass die Grünen nicht auf dem Boden der FDGO stehen. Wo bleibt der Verfassungsschutz?
Ist das nicht eine Delegitimierung des Staates, dessen institutionelle Wege Frau Dröge ausschalten will?
Sobald das BVerG mit den gewünschten Richtern besetzt sein wird, kann das mit dem AFD Verbot schnell gehen. Wir werden noch alle überrascht sein.
Ja, unsere Demokraten werden es gemeinsam mit der Justiz über Bande gespielt schaffen. Auch die Union gehört seit Merkel zum Club der Behauptungsdemokraten. Das Gros der Autochtonen geht eben nicht auf die Sraße, sei es aus Angst, was berechtigt wäre, so lange die staatsgeschützte Antifa dominiert, oder aus Bequemlichkeit.Warum also aufrüsten?
Partei Verbot, da stört die Grünen auch nicht die ideologische Nähe zu Kommunisten und Nazis nicht.
Sehen sie sich dieses gehässige Gesicht und die hassverkrampften Hände. dann siht man die Quelle solcher Fordrungen,
das einzige womit sich die Grünen beschäftigen, Hass und Menschenverachtung.
Gemäß ÖRR Umfrage sind eine Mehrheit der Deutschen gegen ein AfD Verbot.
Grüne und Demokratie wie Kühe und fliegen
Ich halte ein Parteiverbot der Grünen für wahrscheinlicher als ein Verbot der AfD
Die Grünen haben einfach Angst um ihre gut bezahlten Arbeitsplätze. In der Politik braucht man keine Qualifikation. Es reicht der Glaube an die eigene Auserwähltheit.
Deshalb gehen die Grünen auch auf Nummer sicher:
1.Brandmauer (Merkel-Korsett) zum Schutz der CDU
2.Brandmauer im Bundesrat (Grünes Veto)
3.Brandmauer im ÖRR (sie wird immer dicker)
4.Brandmauer im BuVerfG (noch im Bau, braucht aber keine 15 Jahre bis zur Fertigstellung)
Man kann diese hohlen Phrasen nicht mehr hören. Ist das noch ein Wunder wenn man da extrem wird? Die, die die Demokratie in der Tat abschaffen wollen, dieses im Grunde bereits getan haben und diese ersetzt haben durch ihre eigene „Demokratie“ werfen einer Partei, die wirklich demokratisch ist, vor, dass diese die Demokratie abschaffen will. Mein Verdauungssystem dreht sich gerade wieder. Man könnte nur noch ko….
Ich will die Grenze wieder, aber keinen Sozialismus bzw. keine sozialistische Diktatur. Der Westen hat sich als Sieger 1990 dem Osten bemächtigt, die Ostdeutschen, die nichts als Freiheit wollten, als Vieh behandelt. Diese Siegermentalität hat sich in nichts geändert. Wir lassen uns aber im Osten von den Westpolitikern nicht deren Willen aufzwingen. Wir werden das zu verhindern wissen.
Ich finde es unglaublich wie dusselig und verschlafen der deutsche Michel auf diese massivsten Angriffe auf unsere Demokratie reagiert. Nämlich so gut wie gar nicht. Jedem Kleinkind ist doch klar, dass der Plan der linken Schmarotzer die Schaffung eines totalitären Staates nach Vorbild der DDR ist. Sozialismus wenn nicht gleich Kommunismus ist das Ziel. Oben an der Spitze leben diese Versager dann in Saus und Braus wie einst Honecker und seine Entourage. Und unten befinden sich die „Schlafmützen“ und wohlstandsverseuchten Kartellparteienwähler. Und falls ihr dann doch (vielleicht) irgendwann doch mal verstanden habt, was in unserem Lande passiert (passiert ist), dann ist es zu spät. Dann werdet ihr „die Demokratie“ erleben. Knallhart und am eigenen Körper. Aufwachen! Sofort!
Wäre ich Frau Dröge, würde ich mich auch derartig ins Zeug gegen die AfD legen, denn sie weiß, was für sie und ihre Mitstreiter auf auf dem Spiel steht. Die haben schlicht den Schlüpfer voll.
Zumal die Vollstrecker, auch wenn von der spd vorgeschlagen, eher tiefgrün-link einzuordnen sind.
Dr. Stefan Weber resümiert so:
„Lassen Sie es mich klipp und klar sagen: Brosius-Gersdorf und Kaufhold wollten in Deutschland eine linkstotalitäre Gesundheitspolitik und eine linkstotalitäre Jurisprudenz schaffen. Es sind neue Allmachtsphantasien zum Rechtssystem, die beide Damen umtreiben. Und wir dürfen nicht vergessen: Beide lehren und verbreiten ihre Thesen an staatlichen Universitäten, von Steuergeldern finanziert. Wenn sich die SPD nicht selbst von so einem Gedankengut distanziert, kann dies nur darauf hinweisen, dass sie mit diesen beiden Damen andere Ziele verfolgt. Von der CDU unter Herrn Plagiator Merz darf man eh offenbar gar nichts mehr erwarten als Ja-Sagen oder Schweigen.“ https://plagiatsgutachten.com/blog/brosius-gersdorf-kaufhold/
Er hat das „Trockene“ noch nicht ganz in seinen Tüchern. Geduld! Dann ist er wieder weg. Notfalls wortlos.
In der Statistik nennt man das „erwartungstreu“: Zu den Gründungsmitgliedern gehörten Altnazis, SS-& SA-Angehörige, und Vorfahren namhafter GrünenpolitikerINNEN (Trittin, Baerbock, …) gehörten ebenfalls diesen Organisationen an. Fraglich ist auch, an welchen „Aktivitäten“ der Säulenheilige Hoimar von Ditfurth beteiligt war, der im III. Reich als Psychiater (!!!) approbiert wurde. Diese Liste ließe sich endlos fortführen. Fazit: Eine Partei mit derart mannigfaltigen Wurzeln aus der NS-Zeit agiert folgerichtig ganz in diesem braunen Ungeist und hat eine durch und durch totalitäre Agenda.
Sie hat vollkommen Recht!
Bei der Politik der Blockparteien würde die AfD in 4 Jahren die absolute Mehrheit bei den Wahlen erhalten.
Das darf nicht sein!
Das muß verhindert werden.
Ihre Prognose hinsichtlich der AfD erzeugt bei mir gute Laune. Danke! Schwarzseher mag ich nämlich nicht.
Die 6 Daumen runter haben wahrscheinlich wie auch Sie leider den ironischen Charakter meines Kommentars nicht verstanden.
Ich hoffe aber dass sich die Prognose bezüglich der absoluten Mehrheit bewahrheitet falls das Imperium nicht vorher gewaltsam zurück schlägt.
Schön zu sehen, passiert mir hier auch schon mal. Wenigstens stimmen unsere beider Richtung und unser Engagement.
Danke für die Rückmeldung!
Und ich fordere mehr Tempo bei der Reduzierung der grünen Parteien GRÜNE und CDU/CSU auf < 5%.
Die Frage ist, ob das, was der VS extremistisch findet, wirklich extremistisch ist. Früher war Rechtsextremismus sowas wie die Wehrsportgruppe Hoffmann. Deren Leiter sprach öffentlich von der Abschaffung des Parlamentarismus und verstieß damit gegen das Demokratieprinzip. Außerdem verfügte er über eine militante Organisation, Stichwort „kämpferisch-aggressive Haltung“.
Heute gilt man als Rechtsextremist, wenn man verhindern will, dass die Deutschen im eigenen Land zur ethnischen Minderheit werden. Dann vertrete man einen „ethnisch-kulturellen“ oder „biologischen“ Volksbegriff, der angeblich gegen die Menschwürde verstoßen würde. Ich halte das für weit hergeholt und künstlich zurecht gebogen. 1981 befand ein migrationskritischer CDU-Politiker im Spiegel, dass Deutschland nicht zum Vielvölkerstaat werden dürfe. Hat damals keinen VS-Mitarbeiter oder Verfassungsjuristen gejuckt.
Man schwächt laufend die Kriterien ab, was als extremistisch gilt. Auch ist dieses vom (links-grünen) Zeitgeist abhängig. Irgendwann wird schon die bloße Forderung nach einer Zuwanderungsbegrenzung als Rechtextremismus gelten.
Man will uns einfach weg haben. der Feind sitzt diesmal im Land und an den Schaltstellen, sein Kampf geht nach Innen!
Was rääächtz ist definieren seit längerem die Linksextremen, die bis in den VS vorgerückt sind, das ist ja das Absurde. So ist die Lage. Sie wollen auf Deubel komm raus vor den Landtagswahlen im Osten alles klar haben = AfD Verbot…
Dann wird es zeit die grünen mit ihrer Antifa SA wegen Grundgesetz–feindlichkeit und Bestrebungen die Freiheitliche demokratische grundortnung abschaffen zu wollen sie zu verbitten und umgehend aufzulösen,mit einen Wiederbetätigung verbot.
Ein Verbot der AfD wäre nicht das Ende der AfD, es wäre das Ende der Parteien welche dieses Verbot initiert haben.
Zumal man mit einem Parteiverbot nicht deren Wähler „beseitigt“. Und genau DAS würde den Demokratiefeinden sehr schwer auf die Füße fallen!!! Man kann mehr als 20 Prozent des deutschen Wahlvolkes nicht folgenlos ihrer Rechte berauben und ins Abseits stellen, DAS GEHT NICHT!!!
Sie muss sich nicht verantworten, sie muss sich nicht erklären. Sie fordert einfach. Einfach mal schneller machen und verbieten. So simpel ist das. Genialer Job. Aber wie auch sonst wenn man sich einem absolutistischen Hofstaat zugehörig sieht?
Roald Dahls „Hexen hexen!“ Sollen alle Wähler in Mäuse verwandelt werden?
Wenn die Grüne Partei mit 11% dieses Megaphon in der Öffentlichkeit bekommt, kann man sich vorstellen was man der AfD mit über 20% vorenthält!
Frei mit den Worten von ARD Moderator Markus Preiss in seiner Haltung zu Frau Weidel. Unverschämt aber billigste Charakteroffenbarung für lau, hier aber zutreffend:
„Frau Dröge sagt gerne mal, dass sie was nicht verstanden hat»
„Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um eine Partei zu bekämpfen, die die Demokratie abschaffen will.“ Da hat sie recht. Sie meint doch wohl ihre eigene Partei, oder?
Es wird höchste Zeit, die Grünen zu verbieten. Ihr Ziel ist eindeutig, Deutschland zu vernichten.
Sie wollen dieses Land deindustrialisieren, und gleichzeitig mit weiteren Millionen von Migranten fluten. Vergleichsstadt Kalkutta (Peter Scholl-Latour) wird dagegen eine Wohlstandsoase sein.
Zitat: „Bis eine endgültige Einstufung als rechtsextremistisch durch alle gerichtlichen Instanzen geklärt ist, können Jahre vergehen – so lange dürfen wir nicht warten“, meinte sie gegenüber t-online.“
> Umso mehr Wähler sich für die AfD entscheiden und umso stärker die AfD wird, umso lauter und hysterischer hört man die -vor allem grünen- „Wir-Demokraten“ schreien und krakeelen. Denn gerade die Grünen wissen sehr genau, dass die -vor allem grünen und SED-Linken- „Wir-Demokraten“ wegen der größten und einzig wirklich oppositionellen Partei unter Beobachtung stehen und das deren Filz, Hinterzimmergeschachere und undemokratischen Schweinereien nicht nur durch und dank dieser AfD an/in die Öffenlichkeit gebracht wird, sondern das wenn auch diese AfD ans regieren käme, dass es spätestens dann auch vorbei sein wird mit den grünwokelinken Extrawürsten und vor allem auch mit der finanziellen Mästung ihrer NGOs und Menschenschlepper durch Steuergelder.
Ich kann mir mehr als gut vorstellen, was bei uns erst los wäre, wenn es eine Partei wie diese AfD nicht geben würde. Dann wären nämlich die in dem AltparteienKARTELL sitzenden und herrschenden „Wir-Demokraten-der-Mitte“ schon längst völlig am Runddrehen.
So, mit dieser wirklichen Opposition, der AfD, müssen sich die „Wir-Demokraten“ zumindest (noch) etwas zurückhalten und in der Öffenlichkeit einen auf „Demokraten“ und „demokratisch“ machen/spielen.
Es ist klar: ein AfD-Verbot müßte vor der nächsten Bundestagswahl erfolgen. Danach wäre die AfD vermutlich die stärkste Partei.
Daher dieser Druck von Grün und Links.
Stärkste Partei hin oder her. Wenn erstmal die „richtigen“ Leute im Bundesverfassungsgericht sitzen, wird es auch gelingen, die AfD zu verbieten, wenn sie mit absoluter Mehrheit alleine regieren würde. Nicht, dass ein Verbot rechtens wäre, aber wenn das Gericht so entscheidet, dann ist auf rechtlichem Wege leider nicht mehr viel möglich.
Die Afd Verbieten wird nicht funktionieren. Einen Volksaufstand der dann wohl in irgendeiner Form passieren würde ist sehr wahrscheinlich.. Nein so dumm kann eigentlich niemand sein. Selbst eine linke Justiz würde das wohl nicht riskieren. Was die Amerikaner sich dazu noch so alles einfallen lassen würden will glaube ich auch niemand vom BVG und wahrscheinlich auch von der cdu nicht.
Ja. Mit den beiden *innen hätte das Gericht mehr Macht als die Politik – und Kickl stünde mit der Aussage im Hemd:
Denn:
Das Recht folgt der Politik – sagte Herbert Kickl.
Und wenn die Politik „falsch“ ist, kann man auf das Recht nicht hoffen – das erläutert Kickl in dem kurzen Clip hier auch: https://www.youtube.com/watch?v=G96jpU7kavQ&ab_channel=FP%C3%96TV
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Diese merkwürdige Sekte ist selbst ein hochgradiger Fall für den Verfassungsschutz. Leider ist dieser auf dem linken Auge blind.
Ich fürchte, da müssen noch mehr Ärzte involviert werden, das wäre noch der günstigste Fall für die Mischpoke aus Kommunisten und Volksverrätern. Statt hinter „Gardinen“ in einer Anstalt zu frühstücken.
10 Millionen Menschen die Möglichkeit nehmen ihre politische Einstellung demokratisch zu äußern.
Was denken die sich eigentlich? Das dann von den 10 Mio. zukünftig Blockparteien gewählt werden und alle, wirklich alle, auf dem Sofa sitzen bleiben und vielleicht mal bei Tichys reinschauen…
Wenn sich nur 0,001% daraufhin radikalisieren würden, wäre dieses Land in bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Auch keine schönen Aussichten.
Wer nichts kann, dämonisiert gerne das Gute und Bessere, um es dann zu zerstören. Und nennt das dann eine gute Tat. So fällt die eigene Nichtsnutzigkeit und das eigene Schmarotzertum nicht so auf…
Aus Grün wird braun! Das ist der natürliche biologische ZerfallsProzess, den auch kein Genderkonstrukt aufhält….
Wie Naiv doch die Grünen sind, was passiert denn, wenn die AfD verboten wird, glaubt sie, die Wählerstimmen bekommen dann die Grünen?
Dann heißt sie DPD, Demokratische Partei Deutschland, bekommt über 50% der Stimmen und dann wird aufgeräumt, optimiert und ohne eine Qualifikation kommt keiner mehr in den Bundestag.
In Polen denkt man über ein Alkoholverbot im Bundestag nach, das können wir sicherlich noch steigern.
Ja, die Grünen würden es am Liebsten so machen. Gibt auch beim C…ro ein sehr guten Artikel, wie die Marschlinie wohl ausschaut.
Die werden, wenn die erstmal diese “ NeuRichterin“ beim BVG installiert haben, auch u.U Wege finden, die AFD im Großteil zu „lähmen“…Sie werden, weil sie es wohl Bundesweit nicht können, auf Landesebene einzelne Landesverbände verbieten.
Ich habe es schon vor 2-3 Jahren gesagt:
Hört endlich auf, so naiv zu sein…und nur strikt „ein Angebot“ im Portfolio zu haben.
@Wertkonservative und Nicht-Krawall-Os**e : Ihr müsst euch breiter streuen.
Zb. bei der Allianz für Freiheit e.V., bei Maaßen, bei den Freien Bürgern..Ihr müsst die „Portfolioerweiterung“ auch in der Gesellschaft „ankommen lassen“…nicht nur im Osten!.
Grüße von einem besorgten Libertären.
Was immer zu kurz kommt bei der Bewertung des von den links-radikalen Kräften im Land geforderten AfD-Verbots sind die außenpolitischen Konsequenzen dieses antidemokratischen Schrittes. Unabhängig von den Erfolgsaussichten eines solchen Antrages, der von renommierten Staatsrechtlern als absolut chancenlos bewertet wird, müssten einmal die Reaktionen vor allem in der westlichen Welt ins Auge gefasst werden. Die Amerikaner haben ja bereits relativ deutlich dargelegt, was sie von einem Staat halten, der versucht, die Opposition zu verbieten. Deutschland würde letztlich zum Paria innerhalb demokratischer Staaten werden. Trump ist zuzutrauen, dass er die NATO vor die Alternative stellen könnte, entweder Deutschland auszuschließen, oder den Austritt der USA zu riskieren. Es ist deutlich zu erkennen, dass die links-grünen Genies wirklich zu glauben scheinen, diese Sache sei eine rein innerdeutsche Angelegenheit. Das ist sie nicht und hätte für unser Land vermutlich fatale Konsequenzen.
Zumal Deutschland seit dem Dritten Reich und dem Zweiten Weltkrieg unter verschärfter Beobachtung steht.
Man traut den Deutschen nicht über den Weg, bzw. alles zu.
Wir sind also doch nicht anders als alle anderen drumherum, lediglich bei der Selbstverneinung, da haben wir einen an der Klatsche!
Das mit der Beobachtung geschenkt, kann durch kluge Politik kompensiert werden, fehlt leider im Moment.
Selbstverneinung plus Größenwahn (Klimarettung, Sozialstaat für die ganze Welt…) – darin sind wir einzigartig.
Schön das endlich mal dieses Thema angeschnitten wird.
Da ist nichts Neues!
Das BVG hat lediglich die Beschwerde, zu bereits im letzten Jahr getroffene Einstufungen als „rechtsextremer Verdachtsfall, zurückgewiesen.
Das heißt ja heutzutage gar nichts. Die CSU unter Strauß, oder die SPD unter Schmidt, oder die CDU unter Kohl würde heute locker als „rechtsextremer Verdachtsfall“ gewertet.
Nicht die Einstufung ist das eigentlich Schlimme, sondern der damit gestellte Beweis, wie weit dieses Land mittlerweile in Richtung linksextrem abgedriftet ist!
Egal ob Grün, Rot, Schwarz, der Erich und Mielke hätten ihre echte Freude damit!
Den Grünen schwimmen die Fälle weg. Nächstes Jahr im März gibt es zwei wichtige Wahlen, wo sie wieder an Einfluss verlieren werden.
Baden-Württemberg, wo sie seit der letzten Wahl bereits 12-13% verloren haben. Kretschmann hört auf und ob Özdemir mehr als einen Achtungserfolg landet ist sehr fraglich. Die AfD und die CDU haben enorm hinzugewonnen. und ob die CDU sich die Grünen dort noch einmal antut, mag ich bezweifeln. Manuel Hagel (CDU) will Baden-Württemberg wieder zur alten Stärke zurückführen und das ist mit den Grünen unmöglich.
In Rheinland Pfalz waren die Grünen nicht so stark, konnten aber von der Schwäche der SPD nicht profitieren und haben zwar einen Prozentpunkt hinzu gewonnen aber eine neue Regierung gelingt nur mit CDU und SPD.
Verlieren die Grünen an Macht, verlieren sie auch Geld mit denen sie ihre Helferlein finanzieren. Bleibt diese Subvention aus, ist fraglich, ob dieses Wählerpotential weiterhin grün bleibt oder zu anderen Parteien abwandert.
Das erklärt vielleicht auch ihr aufgeregtes Handeln und wenn man genauer hinschaut, gibt es doch sehr enge Verbindungen der umstrittenen Richterinnen in das grüne Milieu.
„Manuel Hagel (CDU) will Baden-Württemberg wieder zur alten Stärke zurückführen und das ist mit den Grünen unmöglich.“
Das ist nicht nur mir den grünen unmöglich, sondern überhaupt.
Oder sagt Hagel konkret, was er vor hat, um solches in die Wege zu leiten? Alleine wie die dort das Bildungssystem schliffen, sucht seinesgleichen – von Stuttgart als zunehmendem shithole erst gar nicht gesprochen.
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Özdemir ist komplett aus den Medien – oder?
Der will in Anatolien grüne Landwirtschaft betreiben, doch die Anatolen biegen sich vor Lachen! Der glaubt nämlich an Canabispflanzen, weil sie grün sind. Viel Rauch, aber nix zum Fressen. Aber dumpfer Kopf.
Die kleine Deutschlandhasserpartei fordert ein Verbot der großen Deutschlandliebepartei?
Klaro!‘ Grüne Sozialisten lassen politische Konkurrenz heute verbieten, wo die roten Sozialisten früher noch wegsperren ließen und die braunen Sozialisten früher noch erschießen ließen.
Das nennt man sozialistischen Fortschritt.
Was hat die AfD denn eigentlich auf dem Kerbholz? Nothing!
Was haben die Grünen denn auf dem Kerbholz? Demontage von Demokratie und Meinungsfreihei, fortlaufende Beiseitigung des deutschen Lifestyles und deutscher Kultur.
Und die CDU? Mittäterschaft….
Die kleine Deutschlandhasserpartei fordert ein Verbot der großen Deutschlandliebepartei?
Klaro!‘ Grüne Sozialisten lassen politische Konkurrenz heute verbieten, wo die roten Sozialisten früher noch wegsperren ließen und die braunen Sozialisten früher noch erschießen ließen.
Das nennt man sozialistischen Fortschritt.
Was hat die AfD denn eigentlich auf dem Kerbholz? Nothing!
Was haben die Grünen denn auf dem Kerbholz? Demontage von Demokratie und Meinungsfreihei, fortlaufende Beiseitigung des deutschen Lifestyles und deutscher Kultur.
Und die CDU? Mittäterschaft….
Veruntreuung von Steuergeldern wie das Einschleppen von uns feindlich gesonnenen Fremdlingen. Nimmt man Merkel noch als „grün“ hinzu wird die Bilanz völlig desolat.
Ich fordere auch mehr Tempo beim Grünen-Verbot mit anschließender Entgrünifizierung der ganzen Gesellschaft.
So so, die Grünen fordern mal wieder. Unterstützt werden sie vom ÖRR, deren hochbezahlte Mitarbeiter genau wie viele andere meist in sog. NGO’s untergebrachten Nichtsnutze langsam merken wie ihnen die Felle wegschwimmen. Man kann die Angst vor einer starken AFD förmlich riechen. Die ganzen rot-grün-links alimentierten Zivilversager sehen ihre schöne heile Welt zusammenbrechen und fürchten nichts so sehr wie ihr wirtschaftliches Ende.
Jo, genau so ist es: „und fürchten nichts so sehr wie ihr wirtschaftliches Ende“.
Denn käme die AfD oder eine später entstandene sonstige wirklich opposionelle Partei ans regieren, dann wird es vorbei sein mit den grünwokelinken Extrawürsten und deren Mästung durch Steuergelder.
Projektion ist ein Abwehrmechanismus, unbewusster Prozess, der dazu dient, das Ego vor unwillkommenen oder angstauslösenden Gedanken, Wünschen oder Impulsen zu schützen, die eine Person an sich selbst nicht wahrnehmen möchte.
Diese Wünsche werden dann nicht mehr als Teil des eigenen Selbst wahrgenommen, sondern anderen Personen oder Parteien zugeschrieben.
Auf diese Weise kann man das schöne Bild von sich selbst aufrechterhalten. Beispiel: Eine Person hält sich für eine Demokratin, hat aber in Wirklichkeit vor nichts mehr Angst als vor Demokratie mit ihren gefährlich freien Wahlen, weil sie weiß, daß sie die verlieren würde. Deshalb will sie die Demokratie unbedingt abschaffen und am liebsten eine totalitäre Tyrannei errichten, einen Feudalstaat, in dem der Bürger die Schnauze zu halten hat.
So eine Person hat dann natürlich alle Hände voll zu tun, die kleine Faschistin in ihrem Innersten zu verdrängen. Wenn diese Person dann langsam dekompensiert, weil die Realität immer lauter an die Blasentüre klopft und um Einlaß bettelt, kann es passieren, daß ihr Sätze rausrutschen, wie „Es ist unsere demokratische Pflicht … eine Partei zu bekämpfen, die die Demokratie abschaffen will.“ Auch der Volksmund kennt das psychologische Phänomen der Projektion eigener Wünsche auf andere und drückt es in dem für ihn charakteristischen „restringierten Sprachcode“ folgendermaßen aus:
„Wer es sagt der ist es selber!“
Wenn diese Dame mit ähnlicher Verve Kinderehen beim Muslim bekämpfen würde, dann hätte ich Respekt vor ihr, Kinderheirat – Wikipedia und UNICEF prangert Kinderehen an – DW – 07.06.2019 und Kinderehen weltweit: Die wichtigsten Fragen und Antworten und Weltbevölkerungskonferenz: Neuer Anlauf für Frauenrechte – DW – 12.11.2019. Sie hätte auch die UNO/unicef auf ihrer Seite. Vielleicht gar auch die AfD in diesem Punkt, denn die will Islam/Daesh hier nicht sehen. Proislamische Politik ist der einstigen Islam-Nazipolitik nachempfunden: NS-Geschichte – Wie die Nazis den Islam vereinnahmen wollten und Muslime in der Waffen-SS: Im Auftrag Hitlers und des Propheten – WELT und Koran, Sure 4, Vers 089 – Islamlexikon. Religiöser Hass ist auf dem Balkan nichts Neues: 1944 erwarb sich die muslimische SS-Division „Handschar“ in Bosnien einen fürchterlichen Ruf. Nicht umsonst hielt Hitler sie „für zuverlässig“.
Auf solches Lob verzichtet man wahrscheinlich lieber: „Die Einzigen, die ich für zuverlässig halte, sind die reinen Mohammedaner“, sagte ausgerechnet Adolf Hitler in einer Lagebesprechung am Mittag des 12. Dezember 1942. Der Gedanke war ihm so wichtig, dass er ihn vor den Stenografen des Führerhauptquartiers wiederholte: „Für sicher halte ich nur die Mohammedaner. Alle anderen halte ich nicht für sicher.“
Ähnlicher Meinung war „Reichsführer SS“ Heinrich Himmler: „Was soll denn die Muselmanen in Europa und in der ganzen Welt von uns Deutschen trennen! Wir haben gemeinsame Ziele!“ Deutsche und Muslime hätten gemeinsame Feinde, sagte der neben Rüstungsminister Albert Speer und Propagandachef Joseph Goebbels mächtigste Mann des Dritten Reiches: „Der Bolschewik, England, Amerika – alle immer wieder getrieben vom Juden“, sagte Himmler einer Gruppe muslimischer Offiziere der Waffen-SS am 11. Januar 1944 auf einem Truppenübungsplatz in Schlesien.
So weit ging die Rücksichtnahme, dass sogar eine besondere Sprachregelung angewiesen wurde: „Beim Besuch des Großmufti beim Reichsleiter Rosenberg versprach dieser, an die Presse einen Hinweis zu geben, wonach in Zukunft die Bezeichnung ,Antisemitismus‘ zu unterbleiben hat. Mit der Verwendung dieses Wortes wird immer die arabische Welt getroffen, die nach Aussagen des Großmufti überwiegend deutschfreundlich ist“, schrieb am 17. Mai 1943 Hans Hagemeyer, Beamter im Amt von NS-Chefideologie Alfred Rosenberg. Das sei nötig, denn das feindliche Ausland verbreite, „dass wir mit dem Wort Antisemitismus arbeiten und damit auch bekunden wollen, dass wir die Araber mit den Juden in einen Topf werfen“.
Über die Beziehungen zwischen der islamischen Welt und dem Dritten Reich hat der Historiker David Motadel ein umfangreiches Buch vorgelegt („Für Prophet und Führer. Die Islamische Welt und das Dritte Reich“. Klett-Cotta, 2017). Relativ gut bekannt waren bislang die Kontakte zwischen dem Großmufti von Jerusalem, Mohammed Haj Amin al-Husseini, und Hitler, die in einer Begegnung im November 1941 gipfelte. Al-Husseini unterstützte die Judenverfolgung und rief die Muslime zum Kampf gegen die Westmächte auf. Weniger geläufig ist hingegen die Rolle von Muslimen als Soldaten der Wehrmacht und vor allem der Waffen-SS. Aus: Muslime in der Waffen-SS: Im Auftrag Hitlers und des Propheten – WELT
Wer Parteien verbieten will, muss selber verboten werden, weil er sich gegen die Demokratie stellt. Der beste Schutz vor neuen Tyrannen.
Nimmt man den wirtschaftlichen Schaden, der durch grüne Politik angerichtet wurde, sind Verbote für diese Partei nicht mehr ausreichend.
Für Baerbock, Habeck und die in der Ampel ist die Bilanz noch gar nicht geschrieben – zumal deren Untaten in die Zukunft fortwirken!
Dafür reichen die Stellen auf einem Taschenrechner nicht aus. Alleine der wirtschaftliche Schaden durch Abschaltung der KKW.
Unsere demokratische Pflicht ist es, endlich die Grünen und ihre medialen Helfershelfer loszuwerden!
Ich bin für ein Verbot der grünen Linksextremisten. Auf change.org gibt es übrigens eine Petition, wo man für ein Verbot der Grünen stimmen kann. Über dreihunderttausend Mitbürger haben bereits unterschrieben.
Ende der 70 er Jahre hatte ich Geschichteleistungskurs bei einem linken Geschichtslehrer, mit dem wir auch marxistische Geschichtsforschung besprachen.
Eines der Kennzeichen faschistoider Herrschaftsysteme sei stets das Verbieten der Opposition, lernten wir.
Ja- was nu?
War mein Lehrer gar nicht links?
Nicht links genug?
Oder läuft in unserem Lande gegenwärtig erheblich was aus dem demokratischen Ruder?
Ja. Nachdem die Übernahme des Rundfunks wie der Medien seit 2008 zu beobachten ist. Das sind jetzt 17 Jahre Minimum – und wenn man Liz Mohn wie Friede Springer an die Seite von Merkel schon viel früher denkt, auch schon vordem.
Augstein schon am 22. Juli 2010 in der SZ: die freie Presse ist seit 2008 perdu, als Merkel solche zu Pressesprechern der Regierung machte – samt örr: https://www.sueddeutsche.de/medien/serie-wozu-noch-journalismus-4-das-ist-nicht-ihr-kanzleramt-1.63398
Ich vermute dass die kleine Schritte viel mehr erfolgsversprechend sind. Ich meine den Einsatz des Finanzamtes oder der Justiz gegen einzelne Führungspersonen wegen Begrife wie „alles für Deutschland“. Das Verbot ist aber unvermeidbar. Es ist auch besser so – die evtl Koalition egal mit wem wird so verlaufen wie das Interview – maximale Störung an allen Ebenen.
Wird die Partei verboten ist dafür alles klar. Die Mafia wird zu Mafia und wer noch nicht begriffen hat, was er mit seiner Stimme für das Kartell wählt, der muss danach vor Tribunal.
Nachdem Baerbock die innere Sicherheit abgeschafft hat – die Grünwähler habens noch nicht gemerkt und Habeck die Wirtschaft abgeschafft hat – die Grünwähler habens noch nicht gemerkt, schafft Dröge die Demokratie ab. Auch das werden die Grünwähler nicht merken.
Mit all dem disqualifizieren sich Grünwähler im Grunde von ihrer Wahlberechtigung. Ein Verbot der Grünen wäre ebenso Verfassungswidrig wie ein Verbot der AfD. Doch es muß doch jedem Mitglied anderer Parteien klar sein, dass die Grünen mitsamt ihren Wählern eindeutig verfassungschädigend sind. Die Ergebnisse grüner Politik sind in sämtlichen Lebensbereichen sichtbar und im Ergebnis weder ökologisch noch ökonomisch, noch sozial, noch moralisch irgendwo oder irgendwie positiv. Die Grünen braucht kein Mensch. Grünwähler wählen eine Kriegstreiberpartei. Grünwähler merken – wie oben angedeutet – nichts. Die merken auch nicht wie bescheuert sie sind. Das muß man ihnen sagen. Freundlich aber bestimmt. Wenn immer ich einem offensichtlichen Grünwähler begegne, kläre ich ihn auf. Man muß ihnen erklären, welchen Unfug sie mit ihrer Wahl anstellen. Wenn man es behutsam und respektvoll anstellt, dann begreifen sie ihren Denkfehler. Von selber begreifen die Grünwähler nicht ihre kognitive Dissonanz. Wir müssen ihnen im täglichen Leben helfen die Zusammenhänge zu verstehen. Alleine sind sie dazu unfähig. Wie man einer gebrechlichen, älteren Dame über die Straße hilft, so muß man Grünwählern ihren geistigen Horizont erweitern…
Wir brauchen eine Graswurzelbewegung. Lasst uns die Basis der Grünen über ihren Unfug aufklären!
Mich interessiert nur, wie weit der Sauerländer das demokratiefeindliche Verhalten der rotgrünlinken treiben lässt. Hofft er auf ein Abweisung durch das VG? Kann man sich nicht vorstellen, wenn er die linken Kandidaten als Richter akzeptieren will. Denn wenn die AfD verboten werden sollte, kann rotgrünlinks ohne ihn und die CDU regieren. Über Nacht wäre die CDU mit dem Außen-Kanzler weg!
Vielleicht muss man mal betrachten, ab wann Bundeskanzlerpension gezahlt wird, um da klarer sehen zu können.
Wenigstens wir hier haben so was wie den und all die Anderen nicht verdient – auch nicht die von vordem.
Also ich weiß nicht wem es noch so geht wie mir, aber wenn ich diese Frau Dröge am Titelbild dieses Artikels betrachte, steigt mein Blutdruck vollautomatisch in lebensgefährliche Regionen. Man könnte in diesem Moment tatsächlich viele Gedanken aufschreiben, muss allerdings mittlerweile höllisch aufpassen wenn man das tut. Weil dann die Wahrscheinlichkeit, mit einer SEK-Ramme Bekanntschaft zu machen, ziemlich hoch ist…..
Dröges Aussage ist stellvertretend für ihre Kaste absolut nachvollziehbar! Ist doch die AFD der größte Feind für Versager in üppigst alimentierten Positionen. Sollte die AFD weiterhin an Zustimmung gewinnen sähe es schlecht aus für die ungebildeten Profiteure aus Kantinen und Musikgruppenmanagements. Der Verlust des Füllhorns in Berlin hieße, für seinen Lebensunterhalt wertschöpfend tätig zu sein. Ein Umstand, den die meisten Grünen und Linken nur von Erzählungen kennen. Die Position am vollen Trog, permanent aufgefüllt vom so verachteten Bürger, gibt man nicht leichtfertig ab!
Ein paar Begriffe aus dem Text, die jedem halbwegst intelligenten Menschen die Ausweglosigkeit in diesem Land vor Augen führen: Grüne fordern, Bundesverwaltungsgericht, Parteiverbot, Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge, unsere demokratische Pflicht, Partei….bekämpfen, Demokratie abschaffen, Leipzig, rechtsextremistischer Verdachtsfall, Demokratinnen und Demokraten, Schutz der demokratischen Grundordnung. Was die GrünLinke hier zu etablieren versuchen ist nach allgemeiner Definition der reine Faschismus.
Eine lupenreine Demokratin! Wir lassen den Rechtsstaat -in Form von „allen Instanzen“- einfach weg, installieren in Karlsruhe ein paar linksgrüne Mentalitätsbaracken, und -zupp!- sind wir die verhasste Pöblokratie los. Dann ist endlich Platz für den „Rat der Weisen“. Dafür werden jetzt ihre medialen Lakaien trommeln.
Das Bundesverwaltungsgericht hat nicht in der Sache geurteilt bzw. beschlossen, also ob die AfD nun tatsächlich gesichert rechtsextremistisch ist, sondern über die Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde. Das ist schon ein Unterschied, der von TE hätte dargestellt werden müssen.
Grüne sind Wahlverlierer.
Grüne nur 10,5 % bei der letzten Wahl
Diese Zwerge wollen die größten Oppositionspartei abschaffen ?
Die grünen sollen einfach den Mund halten !
Es sieht ganz dunkel aus in Deutschland. Da kann eine toxische Sekte und ihre Anhänger ein Verbot der einzigen demokratischen Partei fordern. Wenn etwas verboten gehört dann ist es diese Sekte, die nichts weiter kann als Deutschland zu zerstören !
Meine Meinung zu folgenden Zitat:
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, sagte gegenüber t-online: „Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um eine Partei zu bekämpfen, die die Demokratie abschaffen will.“
Ja Frau Dröge, da kommt die AFD leider zu spät, denn Sie und Ihre Brandmauergefährten sind ihr zuvorgekommen.
Es geht nicht mehr ums Abschaffen der Demokratie, jetzt geht es darum, die Demokratie wieder herzustellen, falls es in der BRD je eine Demokratie gegeben hat.
Und ob Sie dabei mitwirken können, hängt von Ihrem Verstand, der aus meiner Sicht nicht gesund ist, ab.
Es ist doch ganz einfach: Die alten Parteien finden keine Lösungen für die gewaltigen, drängenden Probleme. Probleme, die bald noch grösser werden: Teure Energie, leere Kassen, Schwierigkeiten bei der Erklärung des Klimawandels und des Ukrainekrieges. Die Altparteien wollen sich ihre Unfähigkeit nicht in den sozialen Medien vorführen lassen und immer mehr Wähler verlieren an Parteien, die gleichwohl auch keine Lösungen bieten. Daher muss die AfD verboten werden.
Spannend wird es, wenn sich der Wind noch weiter dreht. Die Grünen liefern der AfD gerade die Blaupause für ein Verbot der Grünen und all den anderen Feinden der Freiheit.
Dröge nimmt m.E. zu Recht an, dass ein „richtig“ zusammengesetztes Verfassungsgericht die angeblich hohen Hürden einfach abräumen wird. Die Frage ist dennoch, wer den Antrag eigentlich stellen soll. Der Bundestag wird es nicht tun, der Bundesrat auch nicht. Bleibt die Bundesregierung. Der unsicherste Kantonist hier ist Merz. Die Sozis brauchen doch nur damit zu drohen, daß sie die Koalition platzen lassen. Und mit èiner diesbezüglichen Charakterstärke brauchen wir bei diesem Kanzler nicht zu rechnen.
Doppelt so viele Wähler wie die eigene Bruchpilotenpartei…?
Klar, das gehört sofort verboten.
Wo kämen wir als GRÜNE, als echte Volkspartei denn hin, wenn man demokratische Mehrheiten einfach zulassen würde?
Schnell weg damit.
Wir GRÜNE sind die einzig Wahren – das habt ihr blödes Wahlvolk nur noch nicht verstanden.
Und ganz sicher würden nach einem AfD-Verbot alle heimatlosen Wähler sich in den Schoß der EINZIG WAHREN Partei aller ‚Demokraten‘ begeben.
*Ironie aus*
Haben die eigentlich jemals darüber nachgedacht/reflektiert, dass ihre Methoden an diese ‚unguten Zeiten‘ Deutschlands erinnern?
Was nicht der persönlichen Ideologie entspricht, wird einfach plattgemacht.
Wenn man das Artikelbild sieht, fragt man sich, wieso eigentlich Gestalten, denen man schon von Weitem ansieht, wie es in ihrem Kopf aussieht, und denen man nicht mal einen Hosenknopf abkaufen würde, Gelegenheit erhalten, sich mit ihrem Sandkasten-und Kindergarten-Weltbild, dem entsprechenden Verstand, und aus der gescheiterten Erziehung resultierendem Bedürfnis, die Welt zu regieren, sich hinzustellen, und anderen zu erklären, wie die Welt zu funktionieren hat. Und irgendwie sehen diese Damen alle gleich aus. Mit anderer Haarfarbe und etwas geändertem Styling haben wir bei der LINKEN den neuen TikTok-Superstar Heidi Reichinnek, das entsprechende Modell, nur in anderer Lackierung. Wenn man über Dröge (wie passend der Name!) liest „Katharina Dröge ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2013 Abgeordnete im Deutschen Bundestag und seit Dezember 2021 gemeinsam mit Britta Haßelmann Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. „, weiß man, sie hat das gesamte Leben in der Politikblase verbracht. Sie hat zwar VWL studiert, aber „bis zu ihrem Einzug in den Bundestag 2013 arbeitete sie als Referentin im Umweltministerium von Nordrhein-Westfalen.“ Die Realität der arbeitenden Bevölkerung: unbekannt!
Verbotsantrag für die Grünen! Jetzt! Denn: „Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um eine Partei zu bekämpfen, die die Demokratie abschaffen will.“
Jetzt bauen sie schon wieder eine Brandmauer!
Diesmal gegen die Demokratie.
Was stimmt nicht mit diesen Roten Socken, daß sie immer Mauern bauen müssen?
Das ist die DNA: Eiserner Vorhang, DDR und die Mauer, Nordkorea mit mittelalterlicher Abschottung. Im Übrigen: Mauern gegen Massenmigration gibt es nicht. Da wird jedes Hindernis aus dem Weg geräumt. Freie Fahrt für alle, die nach Deutschland wollen (außer Sellner natürlich).
„Was stimmt nicht mit diesen Roten Socken, daß sie immer Mauern bauen müssen?“
Unfähig durch Können zu überzeugen müssen sie die tausend mal fähigere Konkurrenz mit miesen Tricks und Gewalt ausbooten.
Die Entwicklung von Pseudo demokratisch zu offen unterdrückerisch schreitet voran. So wird Wohlstand und gesellschaftlicher Friede nicht geschaffen und auch nicht erhalten.
Die werden sich noch umschauen wenn ihr „Füllhorn“ (Selbstbedienung am Bürger) versiegt.
Denen hat man zu viel Sand und Zement geliefert, ergo zusätzliches Geld in die Hand gedrückt. Damit sie ungestraft ihre kommunistische Agitation weiter betreiben können, jetzt im ganzen Land. Der richtige Weg wäre es gewesen, sie bei der Wiedervereinigung als Kollaborateure aus dem Rennen zu nehmen. Sollte Gorbatschow das so erzwungen haben, dann hat er mit der Wiedervereinigung die Zerstörung der BRD endgültig eingeleitet, bewusst oder unbewusst. Das hätte nicht er zu verantworten, sondern die Altparteien, möglich bei einigen mit stiller Absicht und Zustimmung. Subversiver Filter gesetzt von der DDR.
Denn die Zustände, die wir heute haben, im Vorlauf subversive Aktivitäten auf BRD-Gebiet, ganz gezielt zur Destabilisierung und langfristig zur Machtübernahme noch unter Sowjetregie als Zielsetzung. Beginnend mit Merkel, der finale Angriff, dadurch auch Erstarkung der Grünen, die sich offenbar als Vorfeldorganisation verstehen oder gegründet haben, und der involvierung der SED-Linken sind die unmittelbare Folge davon. Merkels Zerstörungswerk, natürlich das der gesamten CDU/CSU. Die von Berlin bis Brüssel eine besoffene, den deutschen Interessen entgegen gesetzte Politik machen und dem Land fortlaufend damit schaden.
Jetzt, wo Gegendruck aufkommt, suchen sie sich überall Steine zusammen, die herumliegen, und bauen ihre Mauern, wie gehabt. Das hat auch Fritze motiviert. Der hat den Sinn einer Brandmauer, als „CDU-Mann“ nicht verstanden oder ist vermutlich Teil des linken „Syndikats“. Diese seine Position lässt viel Raum. zu Spekulationen, aus welchen Gründen? Einige sind wohl schon offenbar.
Tja. Während die Grenze ins Land für Illegale und jedwedes Gesockse seit 10 Jahren sperrangelweit offen steht.
Aber gerade das nutzen sie zum Zementieren ihrer Politik – wobei es im Iran für linke bös ausging, die sich dann an Laternenpfählen und Kränen aufgeknüpft fanden.
Das mit den Drusen in Syrien als Beispiel.
Als ich vor Jahren das erste Mal von Edward Duttons „spiteful mutants“ hörte, fand ich das lustig, ich finde den Mann unterhaltsam. Mittlerweile glaube ich, da ist was dran.
Die Justiz ist politisiert, die AfD hat nicht wirklich eine Chance, aber ihre Klagen sind nicht vergeblich – sie sind Aufklärung.
Ja, es ist Aufklärung, aber dergestalt, dass man sehr schnell sehen muss, seine privaten Assets aus dem Land zu schaffen: „Kapital ist scheu wie ein Reh, wenn es eine Gefahr wittert, flüchtet es sofort!“ (Karl Marx)
Ich treffe immer mehr und immer öfter sehr gebildete und gut verdienende Deutsche im Ausland an, die aus diesen o.g. Gründen ausgewandert sind nach: Schweiz, Canada, …
Gesetz ist das, was die Politische Hegemonie vorgibt. Justiz ist das, was die politische Hegemonie erwartet.
Was bildet sich (nicht nur) diese Tusse eigentlich ein?
Sie könnte meine Tochter sein und glaubt doch nicht ernsthaft, daß ich ausgerechnet auf die gewartet habe, um mir die Welt erklären zu lassen, oder?
„Die“ Demokratie, die man heute nämlich noch in Resten erkennen kann ist das Lebensmodell, die solchen Leuten überhaupt erst erlaubt hat zu existieren. Aber vielleicht hat man denen noch nicht erzählt, wie man mit Geschenken umgeht. Und vielleicht hätten wir Boomer doch besser nicht gelernt, sogar das „Geschenkpapier“ auf zu bewahren. Dann bekämen wir heute auch nicht deren vergifteten „Geschenke“ kredenzt, die sie lediglich in dem alten Papier verpacken.
Einfach nur widerlich, solche „Personen“!
Wenn man sich die Vita der verflossenen Parteivorsitzenden dieser ach so demokratischen Partei ansieht kommt man nicht umhin das Wort demokratisch strikt zu vermeiden. Diese Existenzen hatten mit demokratisch gar nichts im Sinn bis sie selbst am Fleischtrog sassen und sich auf Kossten der hart arbeitenden Menschen vollgestopft haben. Heute erwärmen sich diese Demokraten ihr Herz für Leute die andere halb tot schlugen. Alles eiin übles Schmierentheater.
Man hat das Gefühl, die Grünen sind immer noch in der Regierung und die Linken, SPD undCDU sind ihnen beigetreten. Na ja, alle zusammen haben eine Mehrheit.
Sind sie ja auch – grünlinks geht bis merz und nennt sich „Brandmaurer“.
Ist so auch viel einfacher, an der Macht zu bleiben, zumal der Souverän in Masse immer noch denkt, er hätte unter denen tatsächlich „eine Wahl“ unter so vielen bunten Etiketten.
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„Wenn wir eine Regierung gründen, geben wir sie niemals wieder auf, weder durch Wahlen noch andere Methoden.“
Gerhart Eisler, Mitglied des Parteivorstands der SED, 4. Oktober 1949.
Dazu geben mag ich noch die Betrachtung derer, die sich in der sed für Jahrzehnte fanden, denn in der DDR kam es dann nach Reich III zu einem Zusammenschluss der übrig gebliebenen Sozialdemokraten mit der KPD – und die nannten sich SED und nahmen dann auch noch die CDU unter die Fittiche. Bis 1989.
Vielleicht, bedenkt man das, wird klarer, woher der Wind weht.
„Wo wir Grünen an die Schalthebel der Macht kommen, werden wir nicht mehr verhandeln“
Zitat Sandra Detzer, Landeschefin der Grünen in BaWü und MdB
Das scheint also nicht mal alleine auf ihrem Mist gewachsen.
Aber es ist damit egal, wen von solchen sie wählen – sie wechseln sich auf der Regierungsbank nur aus – bis das „System“ bricht!
Es sind zusammen die Kartellparteien.
Das ist schon seit Merkel so.
Sie hat den Staat in ihrem Sinne umgebaut und das heutige Ergebnis gibt ihr recht!
Ideen der „sed“! Oder war es jetzt die „spd“? Oder die „grünen“ oder die „linken“? Oder der Teil der „cdu“ der sein Gewissen verloren hat? Ich weiß es nicht mehr . Die sind sich alle so ähnlich
Die @AFD – Verbotsforderung ist kein Angriff auf die Partei, es ist ein Angriff auf den Souverän – Wähler, das sollte man so langsam begreifen?
Die Beweggründe der #Kartellparteien sind eindeutig verlorene Posten und schwindender Einfluss!
#Gruenrot brauchen #Regierungsbeteiligung um ihre Agenda fortzusetzen.
„They’re not after me, they are after you – I am just in the way.“
So Donald Trump vor Zeiten.
Wer aber steht nach einem Verbot von Alternativ vor uns – um uns zu schützen?
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Merz „regiert“ so, als ob grünrot die Zügel in der Hand hätte.
„Die erste Kanzlerin der Grünen“ hatte ja zu Corona-Zeiten mal gedroht „auszupacken“. Sie hat wohl dank ihrer ganz besonderen Herkunft und des damit verbundenen Zugangs zu Stasi-Unterlagen sicherlich genügend viel „kompromittierendes Material“ zur Verfügung.
Den Grünen ist es egal, ob die Demokratie schwer beschädigt wird. Dazu haben sie schon lange ihren Beitrag geleistet. Das perfide an dieser Partei ist, dass sie ihren totalitären, faschistoiden Virus weiter ungestraft verbreiten können und sich an den Schaltstellen der Macht festgefressen haben. In einer funktionierenden Demokratie ständen die Grünen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Grünen projizieren ihr eigenes, absolut undemokratisches und rechtsstaazerstörerisches Tun auf die AfD, die im Prinzip von jeglicher demokratischer Beteiligung ausgeschlossen ist.
„Grüne fordern mehr Tempo bei Verbot der AfD“
Und ich fordere ein Verbot der Grünen. Die zweifelsfreien Beweise ihrer vorsätzlichen Schädlichkeit für unser Land, Wirtschaft und Menschen liegen auf dem Tisch und sind leicht nachweisbar.
Die Grünen verfolgen das Ziel der Verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates, setzen wesentliche Verfassungsgrundsätze außer Kraft und wollen die Funktionsfähigkeit des Staates und seiner Einrichtungen massiv schädigen und beeinträchtigen. Sie tun das ständig. Die Grünen verfolgen Verfassungsfeindliche Bestrebungen, ihre Ziele, Ideen, ihr Handeln und ihre Ideologien richten sich gegen sämtliche grundlegende Verfassungswerte in Deutschland. Die Grünen gehören so schnell wie möglich verboten.
Eine beispiellose Frechheit: Eine Partei, die weniger als 10% der Wahlberechtigten (Nicht-Wähler eingeschlossen) hinter sich bringen kann, fordert „energisch“ das Verbot der größten Oppositions-Partei!
Wer hier die Demokratie bekämpft und abschaffen will zeigt die Forderung doch klar. Tatsachen Umdrehung wie bei vielem heutzutage
„Stellt die Verbrecher dort laufen sie, Rufen die tatsächlichen Verbrecher lauthals“
Die Verbotspartei fordert also „mehr Tempo“ für ein Verbot. Wen überrascht das noch?
Wer wählt sowas?
Offensichtlich zu wenige. In einer richtigen Demokratie müssten sich die Grünen darum bemühen, die Wähler für ihre Ziele zu gewinnen. Da sie das nicht können, muss in „unserer Demokratie“ die politische Konkurrenz nach Ansicht der demokratiefeindlichen Grünen verboten werden. Die Grünen hatten es noch nie so mit Demokratie, wenn die Wähler dann „falsch“ wählen. Leider vergessen die meisten Bürger immer zu schnell. Aber ich erinnere mich noch gut daran, wie die Grünen in meiner damaligen Kommune mehr Bürgerbeteiligung forderten. Und als die Bürger dann nicht im Sinne der Grünen abstimmten, war damit auch sofort wieder Schluss. Damals gab es die AfD noch gar nicht. Die Grünen waren also schon immer dogmatisch, autoritär und antidemokratisch. Und seitdem die Links-Grünen alle möglichen staatlichen Organisationen und insbes. die Justiz unterwandert haben, würde ich Deutschland heutzutage auch nicht mehr als demokratischen Rechtsstaat bezeichnen.
SOLLTE es zum Verbot der AfD kommen ( und mit den passenden Richterinnen wird das schon klappen) wird es zu bürgerkriegsähnlichen Szenarien auf den Strassen kommen UND das Land wird einen nie dagewesenen Exodus an Menschen erleben. Das wird das Land gesellschaftlich UND ökonomisch nicht überleben.
Laut Ulrike Herrmann ist genau das von grün gewünscht:
dieses Deutschland soll gesellschaftlich und ökonomisch gar nicht überleben.
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Merkel hat dazu schon vor Zeiten Hand angelegt.
Vordem lange schon grün – und besonders denen steht Alternativ, das sich zur „Rettung“ aufmachte, direkt im Wege:
Die grüne Fischer-Partei sprach sich schon 1989 für Asyl ohne Kontrolle und ohne Limit aus – und Merkel vollendet seit 2015 in grün: https://www.spiegel.de/politik/die-gruenen-verklaeren-die-asylbewerber-a-c492bb5a-0002-0001-0000-000013496169
Und hier des Joschka Sause um das Jahr 2000, als er als Außenminister unter Duldung Otto Schilys über die Ukraine welchen Zugang nach Deutschland verschafft hat:
»Für das Jahr 2001 wird erwartet, dass an der deutschen Botschaft ca. 400 000 Schengen-Visa ausgestellt werden. Ein großer Teil wird nach unseren Erkenntnissen von Schleusernetzwerken für die Schleusung von Illegalen genutzt«, heißt es in dem BKA-Papier. »Neben dem volkswirtschaftlichen Schaden besteht die Gefahr des außenpolitischen Schadens für die Bundesrepublik Deutschland … Das gesamte Phänomen könnte auch als moderne Form der Sklaverei bezeichnet werden.«…
…Fischer hat erkannt, wie gefährlich das Versagen seines Hauses auch für ihn werden kann. Er hat in der Angelegenheit wieder einen Brief von Schily bekommen. Vier Jahre hat der ehemalige Parteifreund nichts gesagt, jetzt listet er alle Versäumnisse auf und bittet den »sehr geehrten Herrn Kollegen« darzulegen, »welche Maßnahmen Sie ergreifen werden, um den erkannten Missständen abzuhelfen«. Aus BKA-Berichten weiß Schily, dass mehrere islamische Terrorverdächtige trotz vorher geäußerter Bedenken Visa erhalten haben – auch das bleibt nicht unerwähnt.“ https://www.spiegel.de/politik/der-schleuser-skandal-a-29e03baf-0002-0001-0000-000039268907
Oder es kommt anders und die grünen und roten Demagogen werden durch Deutschlands Straßen gejagt, den die meisten haben diese Typen bereits „gefressen“ wie man so landläufig sagt und es bedarf nur eines Funkens bei begleitendem Niedergang ohne Perspektivlosigkeit, was sich die meisten nicht vorstellen können, weil sie immer noch von der Völlerei übermannt sind, bis sie den Gürtel so eng schnallen müssen, was dann der Auslöser für Gegenwehr sein könnte.
Wer das Dementi von Fürstin Gloria gestern vernommen hat, die den wahren Sachverhalt erklärte und die Polizei Bayerns einen linken Mob begleitete, damit dieser sich austoben kann, wird zu Gegenreaktionen führen und das liegt nur daran, das die konservative Community in unserem Land gemäßigter ist und sich noch nicht vereinigt hat und wenn das geschieht, dann müssen sie die Macht des Volkes fürchten und wer Veranstaltungen schwerst stören kann und die Polizie dabei zusieht belegt doch im Grunde, wessen Geistes Kind er ist und völlig abnormal ist, wenn man Leute einschüchtert und bedroht, was der Klassiker der alten System war, die nun wieder fröhliche Urständ bei uns feiern.
Vergeßt die schwarzen Pharisäer, denn auf die zu vertrauen ist Perlen vor die sogenannten Säue geworfen und nur eine politische Gruppe könnte das noch ändern, ansonsten sind wir der rot-grünen Willkür ausgesetzt unter Duldung der Schwarzen, was noch den Gipfel darstellt, wie diese Brüder und Schwestern die eigenen Ideale verraten haben und wenn man dann noch Bosbach hört, wie er den Kampf der parlamentarischen Heroen im schwarzen Gewand verteidigt, dann ist das Maß der Fehleinschätzung bereits überstiegen und da gibt es nur noch eins, steig vom Kreuz und hilf dir selbst, denn alles andere ist kontraproduktiv.
Das wird DEREN Demokratie und Land nicht überleben. Also ich komme jedenfalls ohne diese Antidemokraten bestens über die Runden! Das erkennt man übrigens sehr gut daran, daß von denen absolut noch nichts gekommen ist, was mir weiter geholfen hätte. Und das geht sogar so weit, daß es noch nichtmal etwas gibt, was deren Wähler weiter gebracht hätte. Oder gibt es irgendein Beispiel, worüber „man“ jubeln kann, ohne sich dabei selber zu belügen?
Und bitte jetzt nicht die NGO’s nennen, die vom gemeinen Bürger leben, wie der Geier vom Aas.
Zur Erinnerung: Gerade einmal 25 Prozent der Deutschen befürworten ein AfD-Verbot!! Das sollten die deutschen Richter/innen stets klar vor Augen haben!!! Wenn irgendwann die Polizei und das Militär gegen die Demokratie in Stellung gebracht werden, dann gehen in Deutschland definitiv sämtliche Lichter aus!!!!
Bund Länder Kommission klingt fast wie Ministerpräsidentenkonfernz zu Coronazeiten und das hatte schlimme Folgen für die Bürger. Wenn die Frau oder was auch immer Dröge von Demokraten spricht, kann sie er oder was auch immer die CDUCSUFDPSPDGRÜNLINKE Einheitspartei nicht meinen, denn das sind alles Antidemokraten wie die Coronazeiten uns gelehrt haben. Ob die AFD nun demokratisch ist, keine Ahnung, zumindest habe ich noch nichts von einem Parteiverbotsverfahren gegen die Einheitspartei Schlands von Seiten der AFD gehört, klingt somit schon einmal demokratischer
Die Ministerpräsidentenkonferenz ist eine rein informelle Veranstaltung und stellt daher auch kein irgendwie geartetes Verfassungsorgan dar!
Das soll dem ahnungslosen Bürger nur immer wieder so unter gejubelt werden.
Es ist aber schon klar, daß dort untereinander „gehandelt“ wird. Aber diese Hinterzimmer-Schwarzgeschäfte sollte man für sich auch als solche verbuchen und zumindest bei der nächsten Wahl daran denken 😉
„Die Richter wiesen eine Beschwerde der AfD gegen ihre Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ab.“
Nein. Sie haben eine Beschwerde über die Nichtzulassung zur Revision abgewiesen. Das kann man auch in den alternativen Medien verstehen, auch wenn es einem nicht passt.
Nichtzulassungsbeschwerden gehören zu den am wenigsten erfolgreichen Rechtsmitteln; die AfD ist damit in bester Gesellschaft. Am BFH beispielsweise, wo mir die Zahlen etwas geläufig sind, sind nur etwa 1/5 der Nichtzulassungsbeschwerden erfolgreich.
Danke für die Einstufung. Schon sinkt mein Adrenalinspiegel wieder.
Richtig. Nichtzulassungsbeschwerden sagen nichts über den zugrunde liegenden Fall aus. Lediglich eine Formalie die in der Regel kaum Aussicht auf Erfolg hat. Lediglich kostenpflichtiges Juristentheater. Lediglich Dröge, na ja Dröge eben, versucht daraus Honig zu saugen um eine immer stärker werdende Konkurrenz los zu werden. Der Ministerpräsidentensessel bei den Schwaben ist auch in Gefahr. Die Felle, aufgrund der grünen Katastrophenpolitik, schwimmen langsam davon. In der freien Wirtschaft tun sich diese Schönredner alle sehr sehr schwer. Consultant ist eine beliebte Profession. Adressbuchverkauf könnte man es auch nennen. Nur schade wenn die Beratenen dann im Hef’n sitzen. Offenbar zuviel Expertise angewandt.
Guter Punkt. Und danke für die Info, dass es doch so viele sind, die erfolgreich sind. In meinem persönlichen Umfeld habe ich noch nie von einer Nichtzulassungsbeschwerde gehört, die erfolgreich war. Die wurden ausnahmslos abgeschmettert. Zumeist mit irren Begründungen, die dem gesunden Menschenverstand nicht standhalten. Ach ja, ich bin kein Jurist und froh darüber. Ich kenne einige Anwälte, die ich bewundere. Denn wäre ich Anwalt, so hätte ich bei unserer verkorksten Justiz schon längst einen Richter und/oder Staatsanwalt erschlagen. Daher muss man bei der Organisation privater Parties auch strikt darauf achten, dass diese beiden Personengruppen (Anwälte vs. Richter/Staatsanwälte) nicht aufeinandertreffen.
Ach ja, dass eine rechtsstaatliche Justiz möglich ist, habe ich durchaus schon in tatsächlichen Rechtsstaaten gesehen. Schön konnte ich das in einem Fall von Anlagebetrug, wo ich das Opfer unterstütze, sehen. Bei den deutschen Gerichten haben die Richterinnen (sind ja heutzutage meistens Frauen) nicht mal ansatzweise verstanden, worum es überhaupt ging. Das Ausmaß an Inkompetenz war geradezu atemberaubend. Das Opfer kam nach Jahren doch noch zu seinem Recht, weil die geschickten und hoch kompetenten Anwälte, es schafften, das Verfahren ins Ausland in einen richtigen Rechtsstaat zu verlagern.
Sorry, dass ich mich hier so echauffiere. Aber die deutsche Justiz ist im Vergleich zu tatsächlichen Rechtsstaaten dermaßen unterirdisch, dass ich mich darüber nur noch aufregen kann. Und die alternativen Medien sollten ruhig mal nicht nur über so handfeste Justizskandale wie den Fall Ballweg oder den Schwachkopf-Fall berichten. Ich habe den Eindruck, an deutschen Gerichten findet jeden Tag irgendein Skandal statt.
Bei einer Klage eines Kumpels vor dem Finanzgericht in Münster, weil ihm das Finanzamt das Fahrtenbuch aberkannt wurde, hatte der Anwalt die Argumentation des Finanzamtes innerhalb von Minuten zerpflückt. Also ließ sich der Richter in der Verhandlung neue Gründe einfallen, warum das Fahrtenbuch nicht anerkannt werden müsse. Der Richter meinte, dass man immer den Anfangsort einer Reise rein schreiben müsse, auch wenn dieser natürlich immer mit dem Zielort der Reise in der Zeile davor übereinstimmt. Der irre Richter ging davon aus, dass so etwas wie Beamen von Autos anscheinend nicht nur bei Star Trek möglich ist. Auch hielt der Richter meinem Kumpel vor, dass er bei den Fahrten zum Kunden manchmal viel weniger (!) km eingetragen hätte, als die Fahrt lang sei. Der Richter war stolz darauf, dass er google maps bedienen konnte. Das hatte er wohl gerade gelernt. Auf die Idee, dass im Stauland Nr. 1 NRW das Navi einem morgens eine Ausweichstrecke über Landstraßen vorschlägt, deren Strecke u. U. kürzer ist, kam er nicht und wollte das auch nicht verstehen, als man ihm versuchte, das zu erklären. Revision beim BFH wurde nicht zugelassen. Und die Nichtzulassungsbeschwerde wurde selbstverständlich auch abgeschmettert.
Und am Amtsgericht in Wiesbaden sitzt ein Richter, dessen Aufgabe es ist, die Klagen gegen die Wiesbadener Wegelagerei abzuschmettern. Obwohl er nach eigener Aussage manchmal bis zu 5 Kläger am Tag wegen der einen Falle auf der A3 kurz vorm Wiesbadener Kreuz vor sich hat, versucht er, jeden Kläger vorneweg damit zum Rückzug zu drängen, indem damit gedroht wird, dass er ja auch Vorsatz bei der Geschwindigkeitsüberschreitung annehmen könne. Ich war selbst Opfer der Abzockmasche der Wiebadener Wegelagerer und habe meine Klage zwei Tage vor der Verhandlung zurückgezogen. Der Richter hatte nämlich bestimmt, dass das Abzockopfer aus dem Münsterland bitteschön an einem Montagmorgen um 8:30h zu erscheinen habe. Ein anderes mir bekanntes Opfer der Abzockmasche aus Wiesbaden ging hin. Sein Termin war um 14:30h, um sich mal anzuhören, wie die Rechtsverdreher die Abzocke mit der nicht zugänglichen Beschilderung begründen. Die Begründung war, dass ja schon viele bis zur nächsten Instanz gegangen seien, weil dann ein links-grüner Staatsanwalt die Sache vors OLG in Frankfurt bringen würde. Und das OLG in Frankfurt ist berüchtigt. Jemand, der einigermaßen gut verdient, hat bei denen keine Chance. Der Richter schlug sogar vor, dass wir Opfer der Abzocke doch noch mehr eigenes Geld in die Hand nehmen sollten, um über ein anderes dysfunktionales Gericht, nämlich ein Verwaltungsgericht, zu erreichen, dass die Abzockbehörden aus Wiesbaden die Beschilderung ändern. Unfassbar.
Ach ja, ich erhielt vor zwei Tagen eine Art Phishing-Mail vom Luftfahrtbundesamt. Die wollen jetzt 20,-EUR von mir, weil ich vor 4 (!) Jahren eine Drohne dort registriert habe. Das trifft anscheinend nur ausgewählte Opfer. Bekannte von mir, die auch so blöde waren, ihre Drohnen dort zu registrieren oder einen Drohnenführerschein zu machen, erhielten bisher keinen Gebührenbescheid. Damals hieß es auch, das sei kostenlos. Und da ich aktuell ein wenig Zeit habe, denke ich, dass ich dem Laden durchaus über ein weiteres dysfunktionales Verwaltungsgericht zumindest erheblich mehr Kosten verursachen könnte, als sie mit den 20,-EUR einnehmen.
Ach ja, der beste Spruch zu unserem dysfunktionalen Justizsystem kam von einem Anwalt, den ich mal brauchte. Der meinte, dass ich viel zu viel verdiene, um mir ein Verfahren gegen den deutschen Staat leisten zu können. Auch da scheint was dran zu sein.
Die Väter und Mütter unserer Verfassung haben halt leider vergessen, dem Grundgesetz noch Paragraph Schnürsenkel hinzuzufügen, der besagt, daß geltendes Recht gefälligst auch anzuwenden ist!
Sie konnten sich halt nicht vorstellen, wie tief deutsche Behörden in Bezug auf Anstand und Moral einmal sinken würden. Deshalb werden immer neue Gesetze gefordert, obwohl es sie längst gibt, nur werden sie halt nicht angewandt.
Das erklärt, warum die Deutschen nur Weltmeister im Gesetze machen sind, nicht aber im Recht schaffen.
Auszug aus DEUTSCHLAND SCHAFFT UNS AB, 2018. Es ging um einen Haltelinienverstoß, der als Rotlichtverstoß geahndet werden sollte:
„… Wie ein Fachanwalt für Verkehrsrecht mir damals erläuterte gehört es bei den chronisch klammen Kommunen zur Gepflogenheit, selbst in völlig unzweifelhaften Fällen von Nichtverstößen stumpf Bußgeldbescheide zu verschicken. Dieser automatische Akt, den dann allerdings auch ein dressierter Affe erledigen könnte, lohne sich für die Behörde in jedem Fall. Einerseits sparten sie sich so die Arbeit, jeden Vorgang einzeln und differenziert bewerten zu müssen, obwohl die Sachbearbeiter genau dafür bezahlt werden, andererseits würden die Opfer oft genug stillschweigend zahlen, um ein gerichtliches Verfahren mit ungewissem Ausgang zu vermeiden. So würden die Sachbearbeiter auf den Straßenverkehrsämtern auch noch mit zu Unrecht kassierten Bußgeldern den mageren Stadtsäckel füllen und ihr eigenes Gehalt erwirtschaften. Eine win-win-Situation innerhalb der Kommunen, die offenbar besser von den „Rotlichtverstößen“ der (gezielt?) verwirrten Autofahrer leben als davon, den Verkehr sicherer zu machen, die sich also an ihren eigenen Gesetzesverstößen bereichern, während die Bürger solche Schurkenstücke mit Geld und Zeit, womöglich noch mit Gesundheit und Leben bezahlen müssen.
Aus einer Pressemitteilung in der Badischen Zeitung vom 1.März 2013 ging bereits hervor, daß es an dieser Ampelanlage zu einer auffälligen Häufung von Rotlichtverstößen kam, ebenfalls ein Beleg dafür, daß die Verkehrsführung an diesem Ort verwirrend war, ohne daß sich mindestens bis Mitte 2015 etwas daran geändert hätte, als dann auch ich in die Bußgeldfalle geriet.
https://www.badische-zeitung.de/loerrach/ein-gruen-weniger-soll-umgang-mit-rot-erleichtern–69617339.html
„ … Stadt reagiert an der Ampel Freiburger Straße auf Einwände gegen Bußgeldbescheide / Gutachter weisen auf Irritationen hin. … “
Was ist eine verwirrende, Unfälle provozierende Verkehrsführung anderes als ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr?
Doch wenn es dann zu Unfällen kommt, waschen die Verantwortlichen ihre Hände in Unschuld.
Ihr Mantra: „Rot ist Rot!“
Sie verfügen nicht über das nötige Gewissen, um Leben und Gesundheit der Bürger über das finanzielle Interesse der Kommune zu stellen. Man wird aus Schaden nicht klug, wenn man davon reich wird. …
„Man wird aus Schaden nicht klug, wenn man davon reich wird“, die Zweite:
https://www.gmx.net/magazine/auto/a42-bottrop-marode-bruecke-bringt-millionen-bussgelder-41213466
Man darf gespannt sein, wo die Millionen hinfließen.
Wahrscheinlich wieder auf irgendein Konto in Migranesien.
Jedenfalls garantiert nicht in eine neue Brücke.
Nein, ganz gewiß nicht.
Es sind ja schließlich keine Asylanten, die da unter Zeitdruck als mies entlohnte Trucker auf dem Bock sitzen.
Die Asylanten hocken gemütlich daheim auf dem Sofa und leben von deren Lohnabzug.
Und warum wird das anderswo stets anders dargestellt??
Aussagen, daß die Alternative für Deutschland die Demokratie abschaffen will, stellt eiigentlich eine strafrechtlich relevante verleumderische Behauptung dar.
Frage: Von welchen Parteien kommen denn die Vorschläge Wahlen zukünftig abschaffen zu wollen, weil die Regierung besser weiß als der Souverän, was das Volk wünscht und braucht, oder handverlesene Räte einsetzen möchte, um politische Entscheidungen zu treffen? Diese demokratiefeindlichen, oder besser demokratieabschaffenden Vorschläge kommen von den Parteien, die diesseits der Brandmauer behaupten ihre „Unsere Demokratie“ zu beschützen.
Hinweis: Die AfD steht jenseits der Brandmauer für Demokratie!
„Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um eine Partei zu bekämpfen, die die Demokratie abschaffen will.“ Sie haben Recht, dass eine solche rigorose Behauptung eigentlich im Hinblick auf § 187 StGB („Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen …“) geprüft werden könnte. Nur würden die Richter Frau Dröges Statement wohl eher als Meinungsäußerung definieren denn als Desinformation …
Eine juristische Person kann nach dem Text des § 187 StGB nach nicht verleumdet werden. „Ein anderer“ ist immer nur eine natürliche Person.
Es gab zu Zeiten der grüngekleideten Polizei den Witz, „was haben Polizisten und Schnittlauch gemein?“ Der paßt inzwischen ganz gut auf eine parteiische Zusammenrottung von Altkommunisten jüngeren Alters.
„Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um eine Partei zu bekämpfen, die die Demokratie abschaffen will.“
Sie fordert also das Verbot Ihres eigenen Haufens, das ihrer Gesinnungsgenossen des linken Lagers?
Glaubt sie tatsächlich, ein Einziger der AfD-Wähler würde dann die Seiten wechseln und womöglich „grün“ wählen?
SO dumm kann nur eine Grünextreme sein.
> Dröge meinte wörtlich: „Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um eine Partei zu bekämpfen, die die Demokratie abschaffen will.“
Tatsächlich will sie selbst die Demokratie zugunsten „unserer Demokratie“ abschaffen.
Typisch die Grünen. Wollen die verbliebenen Reste der Demokratie abschaffen um die Unseredemokratie zu retten. Und Merz wird wieder beifallheischend mitmachen. Für etwas Applaus aus der Grünenfraktion und ein paar nette Zeilen im Süddeutschen Beobachter macht er alles.
Es wäre schön, würden ein paar prominente Amis wie Tucker Carlson, Elon Musk oder JD Vance über die Sache reden und auch Mattz darauf ansprechen. Sonst macht er alles, was aus Übersee befohlen wird.
Die gefährlichste Partei in Deutschland sind die grünen die alles jeden Bereich des Lebens ihrer Ideologie unterordnen wollen die alles bis ins kleinste Detail Regeln und kontigentieren wollen.
Diese Partei erinnert mich an die Wiedertâufer von Münster.
Und hinter der Brandmauer scheinen inzwischen alle grün-link.
Wenn man des Merzen Kriegsgelüste weiter und bis zum Ende denkt und an die Billionen, die inzwischen nicht für Deutschland und die Deutschen ausgegeben werden, sind wir bei Fischer – dem es um die Vernichtung von uns und unserem Lande gegangen sein soll – auch, wenn er es später nicht gesagt haben will:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‚Ungleichgewichten‘ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Mission accomplished! Binnen weniger Jahre!
Und Merz steht dafür, dass wir arm wie Kirchenmäuse zurück bleiben werden – wenn überhaupt, denn Merz spekuliert auf mehr, nämlich auf unsere Spareinlagen – hat er doch gesagt: „Merz will an die 2,8 Billionen Euro auf den Konten der Deutschen?!“ https://www.youtube.com/watch?v=ZxLK3-HMTXU
Fischer Klartext in „Der Welt“ vor ca. 10 Jahren
Was Fischer betrifft, ist seine Auffassung mit dem Titel seines Buches „Risiko Deutschland“ wohl ebenso knapp wie treffend beschrieben. Zwar hat er – zuletzt auch im Zusammenhang mit dem Zentrum für Vertreibungen, das er, ein ungarndeutsches Flüchtlingskind, energisch ablehnt – keinen Zweifel an Deutschlands demokratischer Festigung. Aber es bleibt eben beim „Risiko“, das nur durch Westbindung und europäische Integration einzuhegen sei: „Eine deutsche demokratische Linke, die diese beiden historischen Grundbedingungen der bundesrepublikanischen Politik nicht mit Klauen und Zähnen verteidigt, muß von Sinnen sein, denn sie würde nicht nur das Land, sondern auch sich selbst erneut in eine schlimme Gefahrenlage bringen.“ Deutschland muß von außen eingehegt, und innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi „verdünnt“ werden. Die „schlimmen Gefahren“ sind die Leitlinie von Joschkas Fischers Politik; deshalb begründete er die Intervention im Kosovo mit Auschwitz, und vielleicht liegt ihm auch deshalb die deutsche Sicherheit nicht so besonders am Herzen.
Da sind wir heute. Und alles noch schlimmer!
Er vertritt sogar Positionen der terroristischen Revolutionären Zellen, deren Mitglieder er ja von früher kannte. Die hatten ab Mitte/Ende der 80er die Kampagne „Für freies Fluten“, also möglichst viele, also alle sollten hierherkommen können….Die waren ziemlich stark in Frankfurt/M…eine ganze Bande, umhegt von Joschka, Tom Koenigs, Der rote Danny, Matthias Beltz. Was aus den alles geworden ist im besten Schland, man glaubt es nicht…
Ein unwürdiges Schmierentheater sondersgleichen, an dem sich auch noch Gerichte beteiligen, was besonders schlimm ist und das Vertrauen in die Judikative zerstört. Die Abschaffung der Gewaltenteilung ist das Ziel jeder Diktaturbestrebung. Man schaue es sich nüchtern an, was in Deutschland läuft. Geradezu ekelerregend.
Fakt ist, eine Partei, die aus dem Prozess der Auswahl von Verfassungsrichtern herausgehalten wird, kann die Verfassung nicht gefährden. Dieses Privileg haben die Blockparteien. Und die an Landes- und Bundesregierungen beteiligten Parteien haben das Privileg, ihre Verfassungsschützer die Partei als extremistisch etikettieren zu lassen, die ihnen in demokratischen Wahlen auf den Pelz zu rücken droht. Und die Richter am Bundesverwaltungsgericht sind auch nur auf dem Papier unabhängig. Das ist die alte Geschichte vom Unterschied von Demokratie und Rechtsstaat: In einem Rechtsstaat überlebt das Schaf, das mit vier Wölfen über das Mittagsmahl entscheidet.
Wer die Demokratie wirklich schützen will, der muss jetzt endlich handeln. Die grünrote Diktatur ist zum Greifen nahe. Da hilft kein Aussitzen und auch kein mitleidiges Belächeln. Abwarten führt zum Untergang.
Denn bei den grünen und roten hört der „Spaß“ endgültig auf.
Ich fordere ein umgehendes Verbot der grünen Partei und eine Aufhebung der Immunität der Mitglieder der parlamentarischen Vertreter dieser Faschistenpartei.
Diese Regeln der Immunität schützen nur die Politiker ihrer zahlreichen Verbrechen gegen unser Grundgesetz und unsere Freiheit. Die Verbrecher gehören vor Gericht und folgerichtig in den Knast. Besonders die Verbrechen der letzten Bundesregierung haben einen riesigen Schaden für Deutschlands Bürger verursacht, der sich kaum noch in Zahlen beziffern läßt. Und das auch noch mit voller Absicht.
Wann erheben sich endlich die empörten Bürger? Warum lassen wir uns weiter und weiter so drangsalieren“?
Wo bleiben die Aufmärsche und Demos gegen diese Undemokraten?
Der Vergleich mit der Nazizeit ist nicht überzogen. Auch die Verfolgung der jüdischen Bürger Deutschlands begann nicht mit deren physischer Vernichtung, sondern mit der systematischen, immer intensiveren Ausgrenzung und Diskriminierung. Man betrachte aktuell nur die Vorgänge um Weidels Sommerinterview und ihren Ausschluß von der offiziellen Teilnahme an den Regensburger Festspielen. Auch die von TE berichteten Vorschläge, AfD -Mitgliedern das passive und aktive Wahlrecht zu entziehen oder der Versuch von Rheinland -Pfalz, sie vom Staatsdienst auszuschließen, weisen genau in diese Richtung. Gezielter physischer Terror wird der nächste Schritt sein.
Ich frage mich immer, welche Demokratie die AfD denn abschaffen möchte. Die links-grüne Demokratie, die gebetsmühlenartig als „unsere Demokratie“ bezeichnet wird und die keine andere Meinungen zulässt?
Der vor einem halben Jahrhundert propagierte Marsch durch die Institutionen hat hervorragend geklappt, so dass sich die links-grünen sicher sind, jetzt am längeren Hebel zu sitzen. Mit dem Indoktrinieren des BVG sind sie ja auch sehr weit, auch wenn die linksextreme SPD.Kandidatin (noch) verhindert wurde, der/die nächste sitzt schon in den Startlöchern.
Was soll man von einer Einschätzung der AfD halten, die von der anderen Seite des Parteienspektrums vorgenommen wurde?
Ich dachte immer, Parteien seien dazu da und würden dafür vom Steuerzahler (gut) finanziert, konstruktive tatsächliche Politik zu machen, Kriminalität zu reduzieren, Migration zu steuern, usw. Nein, man starrt auf eine andere Partei und hat keine weiteren Sorgen. Tatsächlich geht es den Grünen & Co, wie hier schon öfters geschrieben wurde, natürlich nicht wirklich nur um die AfD, sondern vor allem darum, die (konservativ-bürgerliche) Union auch mit Hilfe des BVerfG zu schwächen und ein Rot-Rot-Grünes Bündnis zu realisieren, inclusive des von Heidi Reichinnek erträumten System-Umbaus. Die Union, präziser der besagte konservative Teil von ihr, sollte endlich aufwachen und begreifen, dass es ihr an den Kragen gehen könnte. Dass sie so inhomogen ist und links-grüne Teile einschließt, die man shwer als Union erkennt, ist ihr Problem bei der Bewahrung eines traditionellen Markenkerns.
All das, um von der Zerstörung Deutschlands und der Vernichtung der Deutschen abzulenken.
Gut gemacht, Frau Dröge!
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Wobei mir das „unter die Räder kommen“ der union insgesamt sonstwo vorbei geht.
Was fordert diese abgewählte Sekte sonst noch? Man könnte den Eindruck gewinnen, die Sekte hat die Mehrheit der Wählerstimmen bekommen. Eines aber bleibt: ihr Größenwahn!
Dabei sind Dinge aus der Vergangenheit der Sekte nicht zu vergessen: der Sex mit Kindern sollte erlaubt werden. Lieber sage ich jetzt dazu nichts weiter, aber ein Verbotsverfahren der Grünen wäre ebenfalls angebracht. Schnellstmöglich.
Wobei sie nicht nur da mit dem Islam zu wandeln belieben.
Solche Mädchenmärkte wird es auch bei uns schon geben – wenn auch noch nicht öffentlich:
This is Islam, in countries like Afghanistan. A religion where girls as young as 5 years old are sold by their parents to adult Muslim men. These Markets are held daily , only sick individuals are capable of doing something like this. This is what we are allowing to infiltrate our Western society. https://x.com/JohannPbooks/status/1874735725629116507
Und einer stand ja hier auch schon vor Gericht, weil er sein Geld vom Vater der Braut zurück haben wollte, weil das Kind dem Freier einen Strich durch die Rechnung machte und eine Sozialarbeiterin einschritt.
Die Grünen I-Nazis merken gar nichts mehr. Wie schon 1919-1933 wird durch ideologische Maximalforderungen das NORMALE immer weiter nach links verschoben und bildet einen Gegenpol; das ist einfache Tatsache, da die Mehrheit der noch klar denken könnenden Bürger, das Linksbunte Utopie (Ersatzmonarchie) nicht will. Am Ende wird eine der beiden Richtungen sich soweit polirisieren, dass es zu einer Diktatur kommt. Entweder LINKS, d.h. DDR 2.0 oder irgendetwas anderes, was die Macht an sich reißt. Die AfD wird keine Diktatur errichten … das ist KLAR, denn es sind immer die Sozialisten (global), welche den Menschen ihre Rechte nehmen.
Aus meiner Sicht leiden die Grünen und LINKEN unter einer Massenpsychose, die alle anderen zu „Rächts erklären“ mit deren Meinung sie nichts anfangen können. Zum anderen geht es all den aufgeregten Figuren um Ämtchen und Pöstchen und zuletzt um VIEL GELD, also den pers. Vorteil + wichtig sein, trotz mangelndem KÖNNEN. Darum muss das klar benannt werden und ich hoffe Tichy & Co bleiben standhaft. SPENDE ist raus.
Der Wähler muss aufwachen und SPD und Grüne aus den Parlamenten werfen … wer von Parteiverbot spricht und gleichzeitig Verfassungsgerichte manipuliert, der kann kein DEMOKRAT sein.
Merke: bei der Wahl der Richter muss es um KLASSE und KÖNNEN gehen, nicht um Haltung. Das sollten ALLE mal kapieren.
Was sind sie eifrig, die einzige Oppositionspartei aus dem Wege zu räumen, um ihr Werk gegen Deutschland und die Deutschen ungehindert fortsetzen zu können.
Und, nachdem die nominierten Richterkandidat*innen fürs BVG derart im Fokus stehen – was für welche sind das dort beim Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig inzwischen?
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Danisch regte ja schon 2-fach an, dass die Alternativen einen Verbotsantrag der spd im Bundestag vorlegen solle – was nun auf grün ausgedehnt werden sollte.
Der blogger gibt den Alternativen eine Anleitung in die Hand, wie hinsichtlich des Compact-Urteils wegen der Gefahr des Parteiverbots weiter vorgegangen werden müsste:
„Ich fordere die AfD hiermit auf …
… einen Antrag an das Bundesverfassungsgericht auf Verbot der SPD als verfassungsfeindliche Partei vorzubereiten und bereit zu halten.
Darin sollte man: weiter hier: https://www.danisch.de/blog/2025/06/24/aufforderung-an-die-afd/
Und hier: „Der blogger empfiehlt der AfD erneut, sich aufzumachen und ein Verbot der spd vorzubereiten und im Bundestag einzureichen und begründet das so:
„Dass ich geschrieben hatte, die AfD möge einen Antrag an das Bundesverfassungsgericht vorbereiten, heißt nicht, dass sie ihn selbst stellen kann oder soll. Es heißt, dass sie einen Antrag des Bundestags an das Bundesverfassungsgerichts formulieren und begründen möge, und diesen dann dem Bundestag mit dem Antrag „Der Bundestag möge beschließen…“ vorlegt, weil das so eben abläuft. Also beim Bundestag beantragt, den formulierten Antrag an das Bundesverfassungsgericht zu stellen.
Natürlich wird der Bundestag einen solchen Antrag ablehnen.
Aber: Genau damit kann man die Verlogenheit und die doppelten Maßstäbe des Bundestags aufzeigen (und später in einem Verfahren gegen die AfD vortragen) und darlegen, dass der Bundestag kein demokratisches Gremium mehr ist, sondern nur noch korruptes Werkzeug der Machterhaltung“: https://www.danisch.de/blog/2025/06/29/ich-wiederhole-meine-empfehlung/#more-69948
Wann wird endlich das Verbotsverfahren gegen die Grünen gestartet? Ich hatte auch eine entsprechende Petition mit mehreren Hunderttausend Unterzeichnern unterschrieben.
Es ist m.E. eine sehr schwache Aussage von Frau Weidel, wenn sie sagt: „Ein AfD-Verbot würde der Demokratie schwer schaden“.
Gerade in dieser Frage, die für die AFD existentiell ist, soll die Rhetorik schon schärfer und eindeutiger sein.
So mobilisiert man nicht. So weist man nicht auf eklatante Rechtsbrüche hin.
Mehr Pointe. Mehr einprägsame Definitionen. Und ja – mehr Handlungsanweisungen erwartet man.
Mit gewöhnlichen Textbausteinen wird man diesen Kampf nicht gewinnen.
Bereits seit Jahren ist die BRD keine Demokratie.
Ist auch meine Meinung. Es hört sich nämlich so an wie „ihr werdet schon sehen, was ihr davon habt…“
Und dabei ist es doch wohl eigentlich für jeden vernünftigen Mensch unübersehbar, daß die Demokratie auch ohne ein Verbot bereits einen erheblichen Schaden erlitten hat.
Man könnte sich ja fast wünschen, dass Bündnis 90/Die Grünen bei der nächsten Kommunalwahl mal ein kleines Päuschen einlegen – sagen wir, 40 % weniger Sitze in den Stadträten. Nicht aus Bosheit natürlich, sondern eher als demokratischer Weckruf. Vielleicht hilft so ein Realitätscheck ja dabei, die eigenen politischen Koordinaten wieder ein bisschen justieren zu können. Denn was haben die Grünen für meine wirtschaftlichen Verhältnisse verbessern können?
Und was ein mögliches Parteiverbot der größten Oppositionskraft betrifft – da dürften internationale Beobachter zurecht nervös werden. Vielleicht wäre es ja hilfreich, wenn befreundete Nationen mal ein bisschen deutlicher in ihrer Wortwahl würden. So mit sanftem Säbelrasseln – natürlich ganz diplomatisch gemeint – oder einem dezenten Hinweis auf wirtschaftliche Folgen. Denn wie wir alle wissen: Der Weg zur politischen Einsicht führt mitunter über den Geldbeutel. Und nichts weckt schläfrige Demokratien schneller als ein kühler Luftzug aus der Weltwirtschaf
Nun ja – sie behalten uns im Auge:
„In Europe, thousands are being convicted for the crime of criticizing their own governments. This Orwellian message won’t fool the United States. Censorship is not freedom.“
https://x.com/StateDept/status/1947755665520304253
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Wobei Macron hinsichtlich der Einschüchterung der Franzosen auch nicht faul zu sein scheint?
Wo ist die AfD demokratiefeindlich? Demokratiefeindlich ist der Versuch, die Opposition durch ein Verbot auszuschalten. Und einiges mehr, das mich bei den Grünen beunruhigt.
Die Entstehung einer faschistischen Diktatur so life und in Echtzeit sehen zu können ist schon wirklich gruselig.
Aber das notwendigste habe ich schon aus der EU raus gebracht.
Gut, wer hier keine großen Verpflichtungen wie Pflege hat.
Über eines sollten sich die Schwarzen im klaren sein, fällt die AFD sind sie die nächsten, denn die linken Vögel dulden keine anderen Götter neben sich und wenn sie auch noch zum Steigbügelhalter ihres eigenen Untergangs werden wollen, müssen sie nur die beiden Anwärterinnen für das BVG tolerieren, als beste Gewähr für ihre Beseitigung, wenn man dann lustig unter linken Idiologien allein weiter regieren kann und das ohne jegliches lästiges Beiwerk.
„Totalitäres Deutschland von links: Das brandgefährliche Gedankengut der SPD-Richterkandidatinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold“
Dr. Stefan Weber schreibt hier: https://plagiatsgutachten.com/blog/brosius-gersdorf-kaufhold/
Die Grünen verstoßen mit ihren Forderungen gegen die rechtsstaatlichen und demokratischen Prinzipien der deutschen Grundordnung.
Daher fordere ich ein umgehendes Verbotsverfahren.
Bitte auch gleich die ideologischen Grundlagen von SPD und Linke mitprüfen.
Sind die nicht schon alle eins? Die dort, die brandmaurern, sich hinter bunten Etiketten verstecken aber uns alle in eine Richtung drängen?
Und die wollen jetzt die Einzigen, die für uns einstehen, aus der Welt schaffen?