Der monomanische Kampf gegen „Rechts“ und gegen die AfD treibt immer neue Blüten. Nun hat sich Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (50, seit 2024 CDU-Mitglied) zu Wort gemeldet. Wo? In der „Süddeutschen“. Warum Badenberg? Weil sie nach Einschätzung ihres Kabinettschefs Kai Wegner (CDU), des „Regierenden von Berlin“, die „größte AfD-Jägerin“ in Deutschland sei.
Felor Badenberg, 1975 geboren in Teheran und 1987 mit ihren Eltern nach Deutschland gekommen, hat eine steile Karriere hinter sich. Als Juristin arbeitete sie von 2006 bis 2023 (2012 bis 2018 auch zu Zeiten des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen) im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Ab 2020 leitete sie die Abteilung „Rechtsextremismus“. Die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser machte Badenberg im Juni 2022 zur BfV-Vizepräsidentin. Berlins „Regierender“ Wegner holte sie im April 2023 als Justizsenatorin nach Berlin.
Nun hat sich Fedor Badenberg in der „Süddeutschen“ skeptisch über ein generelles Verbot der AfD ausgesprochen. Denn es müsse der AfD nachgewiesen werden, dass sie planvoll, aktiv und kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vorgehe und zwar in ihrer Gesamtheit, sagte sie. Ein solcher Nachweis lasse sich auf Basis der vorliegenden Erkenntnisse nur schwer führen.
„Was es als Nachweis bräuchte, wäre ein Konzept, etwa zur Ausweisung deutscher Staatsbürger mit Migrationsgeschichte, das der Parteispitze zurechenbar ist und das auf eine tatsächliche Umsetzung abzielt“, erläuterte Badenberg. Dafür reiche ein Reden über „Remigration“ nicht, es müsse auch ein Umsetzungskonzept vorliegen. Aus Badenbergs Sicht habe die AfD obendrein dazugelernt: „Sie agiert strategisch und bewegt sich zumeist haarscharf unterhalb der Schwelle dessen, was ihr juristisch gefährlich werden könnte.“ Und: Das noch nicht offizielle „Gutachten“ des BfV über die AfD vom Mai 2025 gebe zu wenig Belastendes her.
Badenberg schlägt einen Nebenweg vor. Dieser Weg sei die einfachste Methode im Kampf gegen die AfD. Wörtlich: „Das Verbot einzelner als gesichert rechtsextrem eingestufter AfD-Landesverbände sollte ernsthaft geprüft werden“, empfahl sie. „Die Initiative dafür müssten allerdings die jeweiligen Landesregierungen ergreifen.“ Immerhin stuften die Verfassungsschutzbehörden der ostdeutschen Länder mit Ausnahme Berlins die jeweiligen AfD-Landesverbände durchgängig als „gesichert rechtsextrem“ ein. Die AfD war bei der Bundestagswahl in Ostdeutschland mit großem Vorsprung durchgängig stärkste Partei geworden. Politiker der etablierten Parteien befürchten, dass sie demnächst so stark wird, dass gegen sie keine Regierung mehr gebildet werden könnte. Dem würde das Verbot der Landesverbände abhelfen.
Eine weitere, bislang kaum genutzte Möglichkeit ist laut Badenberg das Instrument der Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 des Grundgesetzes. Dort heißt es: „Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“
Badenberg dazu: Mit Hilfe des Artikel 18 des Grundgesetzes könne das Bundesverfassungsgericht beispielsweise das aktive wie passive Wahlrecht und die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zeitlich begrenzt aberkennen. Badenberg hält es für einen Fehler, dass dieses Verfahren nicht bereits vor Jahren im Fall von Björn Höcke, dem Vorsitzenden der AfD Thüringens, eingeleitet wurde. „Das wäre eine deutliche Botschaft gewesen.“
Felor Badenberg ist TE-Lesern vielleicht bekannt. Am 27. April 2024 hatte TE darüber berichtet, wie sie das Grundrecht auf freie Meinung einschränken möchte. In einem Interview mit der Berliner Zeitung hatte sie gesagt: „Die Sabotage des Meinungsbildungsprozesses muss unter Strafe gestellt werden“.
Bis heute weiß man nicht genau, was Fedor Badenberg damit eigentlich meinte. Andere, „rechte“, Betrachtungen außerhalb des Mainstreams? Sicher wohl meint sie nicht die Tatsache, dass so manch „arriviertes“ Presseprodukt, mancher ÖRR-Sender, manche Denunziationsstelle (siehe „Trusted Flagger“) und manch besonders motivierte Staatsanwaltschaft und manches Gericht (siehe OLG-Bezirk Bamberg) den Meinungskorridor einschränkt.
Ich zitiere:“Der Wächterrat überwacht außerdem die Qualifizierung und Zulassung der Präsidentschaftskandidaten, der Kandidaten für die Expertenversammlung [madschlis-e-chobregaan], der Kandidaten für das Parlament und steht in direktem Kontakt mit dem Revolutionsführer. Ein zentrales Beobachtungsgremium, vom Wächterrat ernannt, überwacht alle Wahlprozesse und gibt das Wahlergebnis bekannt.“ (Quelle: https://www.eslam.de)
Die Iranerin Badenberg ist wahrlich innerhalb der Deutschen Nation brillant integriert: Strebt danach, „juristisch“ gegen die BRD-Partei AfD, die (einigermaßen) die Interessen des indigenen Deutschen Volkes wahrt, vorzugehen und verkennt allerdings, dass dadurch die rechtsnationale Einstellung, die lediglich die BRD-Partei AfD transportiert, keineswegs in den Orkus geworfen wird, sondern vielmehr werden mit Blick auf Badenbergs Willen weitere Autochthonen rechtsnationale Ansichten pflegen!
Unabhängig davon ist es amüsant und grotesk zugleich, dass Migranten wie Badenberg unentwegt gegen das indigene Deutsche Volke zu Felde ziehen, dem sie Status und Wohlstand verdanken, das sie beides allerdings mit dem Verschwinden der ihrer Sicht verhassten Einheimischen verlieren werden, da sodann hier, sprich in der ehemaligen Heimat des indigenen Deutschen Volkes, exakt diejenige Unkultur herrschen wird, der Migranten wie Badenberg mit dem Verlassen der eigenen Heimat den Rücken kehrten!
Die Zugewanderten mit deutschem Pass und in guter Stellung. Manchmal in sehr guter Stellung honorieren die Deutschen nicht, dafür, dass sie diese Möglichkeiten haben, wie jeder andere auch. Selbst die hier Geborenen fühlen sich anderen eigenen Gruppen und Überzeugungen verpflichtet, das wird so bleiben. Es wird keine wirkliche Integration stattfinden.
Sondern sie nutzen ihre Positionen insbesondere in der Politik um gegen Deutschland un die Deutsche zu agieren, ja das ist ein Einzelfällen gelebter, bewußter Rasssimus gegen uns. Die aus der Kopftuckfraktion können sowieso nicht aus ihrer Haut, sie sind nicht reformfähig, wenn es ans eingemachte geht. Sie werden auch keine Loyalität im Extremfall zeigen. Ausnahme wird es zwar geben, aber eben rare Ausnahmen. Halt „Einzelfälle“, aber in geringerer Anzahl als die bekannten täglöichen Vorfälle.
Die Stellungnahmen jener Community zu allem und jedem spricht Bände. Ja wir deutsche sind mit dem Klammersack gepudert uns von diesen ohne gegenwehr an der Nase herum führen zu lassen.
In den niederen, einfachen „Rängen“ der Zugereisten sind Themen wie Vorteile oder Geld vorrangig. Da zumindest noch ohne Einfluß. Aber die Denkweise wahrscheinlich noch erschreckender und ausschließlich von der Herkunftsgesellschaft und der alles bestimmenden Religion geprägt.
Hat das schon mal jemand unseren Starpolitikern in Berlin gesagt, oder interessiert es sie gar nicht?
Was man den „Ausländern“ anrechnen muß. Dieser Traumtänzer Staat, der inzwischen komplett auf Sand gebaut ist fordert auch keine Loyalität ein. Man bedankt sich für jeden Tritt unter die Gürtellinie!
Es gibt wahnsinnige Knallschoten, die sich fanatisch an der AFD abarbeiten wollen. Warum ? Weil diese Knallschoten keine Argumente mehr haben für ihre grottenschlechte Politik.
Aber in diesem Fall werden die CDU/CSU wie die anderen Wahlverlierer SPD noch ihren kommenden verdienten Absturz erleben.
Ich freue mich darauf.
Hochmut kommt vor dem Fall.
Das was sie mit den AFD Mitgliedern vorhatte, würde ich mit ihr tun, inklusive lustiger Enteignung! Das wäre ein Spaß!
Die CDU sollte ganz offiziell mit rot rot grün fusionieren, inhaltlich besteht doch schon heute weitgehend Übereinstimmung.
Die wenigen verbliebenen bürgerlich liberalen Politiker werden schon eine andere Partei finden, in der sie kein Fremdkörper mehr sind.
Wenn diese Dame sich in dem Land ihrer Abstammung so aufführen würde, käme sie aus dem Knast nicht mehr raus…
Felor Badenberg (ehemals Vize eines deutschen Inlandgeheimdienstes) stammt aus dem Iran, reist dort auch schon mal gerne „privat“ hin und ist offensichtlich bei den Mullahs wohlgelitten. Unerschütterliche Kämpferin gegen Räääächts, Grundrechte hin oder her. Von einer frommen Anhängerin der Schia ist auszugehen.
In Berlinabad leben weit über 300000 sunnitische Araber. Mecht sein, daß sie bei denen nicht wohlgelitten, ja verhasst ist.
Neuerdings ist es ja Mode, Verbindungen zwischen islamischen Extremisten (allesamt Sunniten) mit der AfD zu halluzinieren, um im angestrebten Verbotsverfahren etwas Fleisch an den Knochen zu kriegen, eine zünftige false-flag-Operation ist durchaus zu erwarten. Mal schaun, wie sich die Dame bei den zu erwartenden Glaubenskriegen à la Düsseldorf aus der Affäre zieht.
Die Dame ist jedenfalls ein unersetzliches Kleinod im Trio mit Brosius-Gersdorf und der Enteignungsprophetin Kaufhold. Man wird sie noch zu fürchten lernen.
Wer hatte schon alles ein Parteiausschlussverfahren am Hals? Herr Sarrazin, Herr Maaßen fallen mir auf Anhieb ein. Aber diese Dame sicher nicht. Sie überlegt ja nur innerhalb der gesetzlichen Möglichkeiten.
Die CDU/CSU kann man nicht mehr wählen.
Echte Journalisten haben es wirklich nicht leicht. Die müssen sogar über solche Leute berichten. Ich kann sie einfach ignorieren, das ist auch das Einzige was angemessen ist.
Demnächst Entzug der Grundrechte und des Wahlrechts jedem der in der AfD ist oder öffentlich bekennt diese zu wählen. Erst wenn man bei der nächsten Wahl, vor Zeugen, das Kreuz an der richtigen Stelle macht bekommt man diese zurück.
Satire? Nein, Realität in der besten BRD die es jemals gegeben hat.
Stimme Ihnen zu, bis auf: »… so könnten sie den schleichenden Putsch noch verhindern.«
Der Staatsstreich des Berliner Parteienregimes ist schon gelaufen. Demokratie und Rechtsstaat sind längst passé. Es werden nur noch Fassaden aufrecht erhalten.
Dann soll die CDU-Justizsenatorin von Berlin es doch verdammt nochmal endlich tun. Auf gehts du tolle UnserDemokratin, vernichte und lösche die missliebige Opposition durch Entzug der Menschen- und Bürgerrechte aus. Dann sieht zumindest jeder die Wahrheit hinter „UnserenDemokraten“. Aber was das CDU-Fangirl von Brosius-Gerstorf bedenken muss, die Menschen dahinter sind noch nicht beseitigt.
Das Problem ist ja nicht die AfD, das Problem ist die kollektive Verblödung der „UnserDemokraten“. Grad in Berlin sieht man die kollektive Geisteskrankheit der „UnserDemokraten“ wie unter einem Brennglas. Da will man nun zB ernsthaft dem Wohnungsmangel mit einem „Enteignungs- und Vergesellschaftungsgesetz“ und einer Enteignungsbehörde begegnen?!? Ja was ist das, wenn nicht pathologisch geisteskrank?!?
Zu kurz gedacht, Paule. Natürlich wird durch ein famoses Enteignungsgesetz nicht eine einzige Wohnung neu gebaut. Frau Brosius-Doppelnam hat aber des Pudels Kern klar erkannt: Durch „Beseitigung“ der AfD-Anhängerschaft würden auf einen Schlag Millionen Wohnungen frei…
Am besten noch Häuser von AFD-Mitgliedern mit Zeichen brandmarken, ebenso Kenntnismachung der Kleidung in der Öffentlichkeit.
Das scheint mir die Vorstellung von Frau Badenberg (CDU) zu sein.
Sicherlich gibt es noch Unterstützung von der ARD, die sich mit Probagandamitteln eines Joseph Goebbels in letzter Zeit gut auszukennen scheint.
Im alten Al Andalus mussten sie damals an der Farbe ihrer Gürtel zu erkennen sein, die Juden und die Christen.
Kann man sich ausrechnen, wie glücklich das Zusammenleben gewesen sein muss – und wer sich da als Oberboss einsetzte.
Was Frau Badenberg und der politische Verfassungsschutz mit „gesichert rechtsextrem“ in Wahrheit meinen ist „(für uns) gefährlich rechtsstaatlich“. Wir beobachten jeden Tag nur noch, wie sich überführte Rechtsbrecher mit immer wilderer Rabulistik aus der Verantwortung stehlen.
„Was wir hier in diesem Land brauchen, sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören – in ihre Löcher.“ F.J.Strauss 1976 im Wahlkampf über die SPD! Heute würde er damit sicher vom Verfassungsschutz als Ziehvater von Björn Höcke bezeichnet werden.
Merken die nicht das sie bei ihrer „Demokratie verteidigung“ die Demokratie zerstören, dass sie beim Ihrem Kampf gegen eingebildete Nazis, die Methoden der echten Nazis nutzen?
Ich glaube die Dame hat es garnicht auf die AFD abgesehen, wenn sie jetzt Artikel 18 ziehen will. Denn alles das was da beschrieben wird, wird gerade von den Altparteien durchexerziert. Nachdem Artikel 18 zur Anwendung kommt, gibt es nur noch 2 Parteien AFD und BSW
Was mir auffällt ist, dass es zunehmend im fernen Ausland geborene sind, die das ganze Land komplett umkrempeln wollen, oder die sich in irgendwelchen Parteispitzen tummeln.
Die wahren Feinde unseres Landes und unserer Demokratie sind die Kartell-Parteien. Alle Parteien dieses Kartells, die gemäß ihren Zielen und nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen und den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährden, sind verfassungswidrig und gehören verboten.
Sie können den Kampf um den Wähler mit Worten kaum noch gewinnen. Wenn es mit Worten nicht mehr geht, muss Macht und Gewalt die Entscheidung erzwingen. Was sind das nur für Demokraten, die so ihren Futtertrog verteidigen wollen? Kennen sie das Grundgesetz nicht mehr? Die Parteien haben mitzuwirken und nicht mehr.
Die größten Feinde unseres Grundgesetzes und unseres Rechtsstaates sind genau die, die sich als Verfassungsschützer aufspielen. Ich hoffe, dass die AfD bei den nächsten Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern in Regierungsverantwortung kommen. Das würde ihre Position in diesem unwürdigen Schauspiel stärken.
Der Kommunist Roland Freisler wäre stolz, wenn er das noch erleben würde.
Zitat 1: „Als Juristin arbeitete sie von 2006 bis 2023 (2012 bis 2018 auch zu Zeiten des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen) im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)“
> Eines dürfte hier aber wohl sicher sein: von Herrn Maaßen (WU) vernünftiges mitgenommen und gelernt scheint diese iranische Lusche, Felor Badenberg (CDU), jedoch nicht zu haben.
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Zitat 2: „Eine weitere, bislang kaum genutzte Möglichkeit ist laut Badenberg das Instrument der Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 des Grundgesetzes. Dort heißt es: „Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.“
> Na, dann sollte diese iranische „Oberdemokratin“ man mal bei sich selber und bei „ihren“ „Wir-Demokraten-der-Mitte“ mit den Verbotsverfahren oder Grundrechtsentzügen beginnen.
Es gibt die noch? Ich meine Fernmeldegeheimnis? Wenn schon dann nicht dank der deutschen Regierung.
Bisher dachte ich ja immer, vor allem die SPD sammle eifrig Argumente, damit die AfD ein Verbotsverfahren gegen sie einleitet könne. Ich hab‘ mich getäuscht: die CDU auch! Krass, was die sich alles rausnehmen inzwischen!!!
Feinde der Demokratie haben inzwischen die höchsten Ämter erklommen. Jetzt arbeiten sie an ihren Ermächtigungsgesetzen. Mal sehen, wie es diesmal ausgeht.
Ist sie eigentlich Muslima, die Frau Badenberg? Denn dann würde es jetzt ganz verquer, wenn eine mit Geburt Unterworfene, die nur ihres Gottes Gesetzen folgen darf, hier in Deutschland auf Positionen weilte, wo sie entsprechend agieren kann – und muss.
Ja sowas lernt beim VS, Teil des tiefen Staates. Wen wunderts?
Das erste Gutachten, das die Alternativen einsortiert, wurde von eben dieser Iran-Deutschen Felor Badenberg zusammengestellt, die dereinst als Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes wirkte:
„Ihre Arbeiten an einem Gutachten über die rechtspopulistische[12] Partei Alternative für Deutschland (AfD) führten zur Einstufung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Nach einer Klage der AfD vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz kamen die Richter im März 2021 zu dem Ergebnis, dass die Einschätzung des Verfassungsschutzes zur AfD „auf einer nicht zu beanstandenden Gesamtbetrachtung“ basiere.“ wiki
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Danisch regte ja nun schon 2-fach an, dass die AfD einen Verbotsantrag gegen die spd im Bundestag vorlegen solle: https://www.danisch.de/blog/2025/06/24/aufforderung-an-die-afd/
Und hier: „Der blogger empfiehlt der AfD erneut, sich aufzumachen und ein Verbot der spd vorzubereiten und im Bundestag einzureichen und begründet das so:
„Dass ich geschrieben hatte, die AfD möge einen Antrag an das Bundesverfassungsgericht vorbereiten, heißt nicht, dass sie ihn selbst stellen kann oder soll. Es heißt, dass sie einen Antrag des Bundestags an das Bundesverfassungsgerichts formulieren und begründen möge, und diesen dann dem Bundestag mit dem Antrag „Der Bundestag möge beschließen…“ vorlegt, weil das so eben abläuft. Also beim Bundestag beantragt, den formulierten Antrag an das Bundesverfassungsgericht zu stellen.
Natürlich wird der Bundestag einen solchen Antrag ablehnen.
Aber: Genau damit kann man die Verlogenheit und die doppelten Maßstäbe des Bundestags aufzeigen (und später in einem Verfahren gegen die AfD vortragen) und darlegen, dass der Bundestag kein demokratisches Gremium mehr ist, sondern nur noch korruptes Werkzeug der Machterhaltung“: https://www.danisch.de/blog/2025/06/29/ich-wiederhole-meine-empfehlung/#more-69948
Die AfDler müssen jetzt aufpassen. Empfehle das Interview mit ihr auf lto.de zu lesen: „“Über Verbot einzelner AfD-Landesverbände ernsthaft nachdenken“.
Berlins Verteigungsstrategie gegen Putin ist es, Deutschland mehr zu schaden als ein russischer Nuklearschlag.
Wer soll denn den Antrag stellen? Welcher ostdeutsche Ministerpräsident wäre so bescheuert?
Stimme Ihnen zwar zu, daß das völlig bescheuert wäre. Allerdings fürchte ich, daß die einheitspartei die einzige opposition von bedeutung zerstören will, koste es, was es wolle. Auch das risiko eines bürgerkriegs ist denen mMn egal.
Dass ist doch gelebte Dankbarkeit. Hier als Flüchtling aufgenommen zu werden, lange Zeit alles bezahlt zu kriegen und Jahrzehnte später den Einheimischen, deren politische Einstellung einem nicht passt DIE GRUNDRECHTE ENTZIEHEN WOLLEN.
„Wer die seine Grundrechte zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.“
Frage: Ist ihr Vorstoß nicht genau das, ein Mißbrauch, der sich gegen die „freiheitlich demokratische Grundordnung (beide Punkte) politischer Gegner richtet.
„Ein solcher Nachweis lasse sich auf Basis der vorliegenden Erkenntnisse nur schwer führen.“ Dieser Satz alleine zeigt das Demokratieverständnis dieser Dame. Gott schütze Deutschland vor solchen Menschen.
Das Interview mit dieser Person sagt weniger über sie selbst, als über die Partei aus, der sie angehört.
Warum sind es vorrangig Frauen die auf „der Jagd“ zum Verbot der AfD sind. Gleichzeitig mangelt es an jeglicher handfesten Beweisführung weil offensichtlich nie gelernt bzw. nichts zu finden ist.
Die Erklären Herrn Höcke zum rechts außen, sind aber nicht in der Lage in ein Streitgespräch mit ihn zu treten. Mit Frau Weidel eh nicht, da sie dabei etwas zu blöd rüberkommen würden, da kann nur Frau Wagenknecht mithalten.
Ist schon eine seltsam feministische Vorstellung, in der sich diese Frauen in die Rollen Ankläger und Richter rein teilen wollen.
> Felor Badenberg ist TE-Lesern vielleicht bekannt. Am 27. April 2024 hatte TE darüber berichtet, wie sie das Grundrecht auf freie Meinung einschränken möchte.
Ihr eigener Vorschlag dazu:
> Mit Hilfe des Artikel 18 des Grundgesetzes könne das Bundesverfassungsgericht beispielsweise das aktive wie passive Wahlrecht und die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zeitlich begrenzt aberkennen.
Mein Vorschlag: Mit ihr ausprobieren, wie es läuft. Niemand sonst verdient es so sehr.
So eine Person muss man doch „gerne haben“. Hier im Land als Flüchtling aufgenommen werden und dann ein paar Jahrzehnte später den Einheimischen die Grundrechte wegnehmen wollen, die sich erdreisten unsere Ordnung und den Rechtsstaat erhalten zu wolle. Warum ? Weil es nicht in ihre Pläne passt?
Was unter den „Juristen“, müssten die nicht eigentlich mit den abgelegten Prüfungen unsere Staatsordnung verstehen, für schräge Vögel unterwegs sind. Da schaudert es einen. Und nicht nur Einer sondern offensichtlich ganz schön Viele.
„…. oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.“
Da sollte sie sich doch mal kurz besinnen und über „den Balken in ihrem eigenen Auge“ nachdenken.
„ Dafür reiche ein Reden über „Remigration“ nicht, es müsse auch ein Umsetzungskonzept vorliegen. „
Dieses Umsetzungskonzept nennt sich auch „Rechtsstaatlichkeit“. Vielleicht hat sie schon einmal davon gehört, die Frau Juristin …
„Grundrechte entziehen, Verbände verbieten…“
Machen wir uns nichts vor. In diesem Land gibt es eine konservative Mehrheit, die den Namen verdient, schon lange nicht mehr. Auch wenn man die zwei Balken von AfD und Union zusammen zählt, diese Gesellschaft ist mit linken, freizügigem Gedankengut(typ. Beisp. Abtreibung) durchsetzt, durch und durch. Die Werte der 60er und 70er Jahre sind schon lange mehrheitlich in einem Umerziehungs- und Gewöhnungsprozess den Bach runter.
Deswegen haben wir heute diese Themen wie „Grundrechte entziehen, Verbände verbieten…“, das ganze bunt geschmückte Narrenschiff eben.
„(typ. Beisp. Abtreibung) . Mag stimmen, aber da ist schon ein kleiner Unterschied zwischen einer Abtreibung im maximal 3 Monat und einem voll entwickelten kleinen Menschen kurz vor der Geburt.
Ich denke der Großteil der Bevölkerung hat ein Problem damit ein hilfloses Kleinkind zu ermorden.
Warum muss man sich im Zeitalter der Verhütungsmittel schwängern lassen und dann untätig die Zeit ins Land ziehen lassen bis das Kind lebensfähig ist um es dann wie ein rechtloses Stück Abfall zu behandeln. Per „Gesetz“ legitimiert.
Die Extremisten übertreiben es einfach maßlos.
Paßt doch zur linksradikalen Versagerstadt Berlin. Genau die richtige iranische Hilde Benjamin. Vielleicht setzt sie sich dann bald für die Änderung des Strafrechts ein, so wie es in ihrem Heimatland läuft. „CD“U weiter auf Beklopptenkurs
> Eine weitere, bislang kaum genutzte Möglichkeit ist laut Badenberg das Instrument der Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 des Grundgesetzes. Dort heißt es: „Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte
Das muss aber zuallererst für die Frau gelten, der die hiesigen Grundrechte nicht gefallen? Die CDU erzählte mal was vom Staatsangehörigkeitsentzug in solchen Fällen, bitte mit der eigenen Parteigenossin anfangen. Und nach Teheran abschieben, aber beschleunigt.
Artikel 16a – als „Asylantin“ gekommen und hier totalitäre Diktatur aufbauen wollen?
Fragen zur mentalen Gesundheit dieser Dame beantworten sich von selbst, oder?
Mich freislert.
Und hat Felor B. auch schon einen Plan in der Tasche, wie man nach dem Verbot die Anhängerschaft beseitigt?
Ganz einfach: Kostenlose Wurst und „Schutzimpfung“.
Sie spricht nur aus, was leider die Mehrheit der CDU denkt und gerne tun würde, um einen unbequemen Konkurrenten zu zerstören und weiterhin den lukrativen Zugang zu den politischen Fleischtöpfen im früher bürgerlichen Lager zu monopolisieren. Dafür nimmt diese scheiternde Partei auch die Zerstörung unseres Grundgesetzes und unserer Demokratie in Kauf.
Bekommen deshalb in Berlin angefangen alle die deutsche Staatsbürgerschaft hinter her gschmissen? Daß gewiss Jemandem der Kragen platzt.
Kommen diejenigen welche die Deutsche Staatsbürgerschaft hinter her geschmissen bekommen, zusäzlich zu ihrer schon bestehenden 1. Staatsbürgeschaft eigentlich auch zur Bundeswehr? Wenn es dann tatsächlich um Kampfhandlungen geht, wo kämpfen die dann?
Badenberg kommt vom Verfassungsschutz. Wie dieser Verein zum Teil agiert, weiß man aus seiner Geschichte. Z.B. Infiltration von Gruppierungen und Vereinen durch Argents provocateur, die dann besonders radikale bis extreme Positionen vertreten, um entsprechende Maßnahmen durchsetzen können. Höchst dubiose Aktionen, z. B. Münchner Oktoberfest Attentat 1980, mit Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen und Waffenbeschaffungen, Stichwort „Gladio“ und ähnliches wie die italienische Loge „Propaganda Due“ .Unappetitliches im NSU-Komplex.
Badenberg kommt aus einem Amt mit einer Vergangenheit, die mit Kneifzangen anzufassen ist.
> Felor Badenberg, 1975 geboren in Teheran und 1987 mit ihren Eltern nach Deutschland gekommen, hat eine steile Karriere hinter sich.
Könnte die mit ihrem Eifer nach Teheran zurückkehren, dort mit einem Islam-Verbot versuchen? Auch scheibchenweise – den einzelnen Mullahs Islam-Grundrechte entziehen und die Revolutionsgarden pro Provinz verbieten. Auf die Ergebnisse wäre ich gespannt.
Was wird die Trulla blöd glotzen, wenn Ihr eigener Landesverband in absehbarer Zeit verboten wird…
Die Parteien der „demokratischen MItte“ können die AFD sofort dezimieren, wenn sie Politik für den Bürger machen würden und den Wählerwillen beachten würden. Das Gegenteil davon hat die AFD erst groß gemacht.
Aber Politik im Sinne des Bürgers will man nicht machen. Man will den linken Stiefel weiter durchdrücken. Deshalb muss man die einzige Opposition kriminalisieren und verbieten. Das dass die breite Masse der Wähler der „demokratischen Mitte“ noch nicht verstanden hat? Demokratie sieht anders aus und muss auch Opposition ertragen.
Wenn Frau Badenberg Art. 18 des Grundgesetzes anwenden möchte, sollte sie sich doch evtl. auch mal in der gesamten Republik umgucken. Vielleicht gibt es da ja Personen außerhalb der AfD, die tendenziell gegen die FDGO kämpfen. Heidi Reichinnek etwa verlangt drastische Änderungen im kapitalistischen System und will überhaupt „die Systemfrage stellen“. Na ja, ihr hehrer Traum vom „demokratischen Sozialismus“ ist gewiss grundgesetzkonform und gaaaanz harmlos.
Ich habe manchmal den Eindruck, dass weibliche Personen besonders „kämpferisch“ gegenüber Andersdenkenden sind. Wenn diese wie Felor Badenberg auch noch der Union zuzurechnen sind (ob Frau Badenberg auch die beiden SPD-Richter-Kandidatinnen wertschätzt?), fragt man sich als externer Beobachter schlicht, wo noch ein Markenkern der Union zu identifizieren ist. Personen Grundrechte zu entziehen, ist schon sehr brutal. „Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen“, übrigens.
So ganz begreife ich es übrigens auf der rein logischen Ebene nicht, warum laut Frau Badenberg ein generelles Verbot der AfD schwierig ist (Denn es müsse der AfD nachgewiesen werden, dass sie planvoll, aktiv und kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vorgehe und zwar in ihrer Gesamtheit, sagte sie. Ein solcher Nachweis lasse sich auf Basis der vorliegenden Erkenntnisse nur schwer führen), in ausgewählten Bundes-Teil-Ländern soll es aber quasi denkbar sein. Sprechen wir hier nicht von derselben Organisation? Hier ist ein Landesverband rechtsextrem und hinreichend gefährlich, da nicht, bundesweit auch nicht so richtig? Landesverbände sind Unterorganisationen der Gesamt-Institution. Alle größeren Organisationen, politische, religiöse, soziale, kulturelle, sind regional oder thematisch aufgegliedert. Ihr Eigenleben dürfte sich in Grenzen halten. Die Gesamt-Institution pflegt den Charakter zu prägen und Ziele, Vorgehensweisen zu definieren.
In Artikel 18 steht, sinnvollerweise, nichts über das Wahlrecht. Somit kann man das Wahlrecht nicht über Artikel 18 verbieten lassen.
Und so jemand ist Justizsenator? Ohne jegliche Kenntnis der geltenden Gesetze?
Ja genau, wer die falschen wählen will dem wird das Wahlrecht entzogen, sehe ich auch so. Es kann ja nicht sein, dass man Leute wählen lässt die so derart minderbemittelt sind, dass sie Sozen oder Grünen die Stimme geben. Allein der Schaden den die dadurch anrichten, gar nicht auszudenken. Sowas sollte auf jeden Fall verhindert werden…
Warum nicht gleich erschiessen, da wären gleich sehr viele Wohnungen frei, aber bei solchen „Demokraten“, die zunehmend die Hose voll haben, ist das nicht abwegig.
Wie heißt es? „Wer als Werkzeug nur den Hammer kennt, sieht in jedem Problem einen Nagel“ Wer als Werkzeug nur Jura kennt…Offensichtlich haben wir eine Schwemme von Juristinnen, deren Horizont so begrenzt ist, dass Demokratie dort nicht vorkommt, die glauben, mit dem Holzhammer ihr begrenztes Verständnis von der Welt in die Gesellschaft klopfen zu müssen. So, wie auch eine Juristin namens Kaufhold in einem Vortrag meint, mit dem Holzhammer das Klima beeinflussen zu können. Weil ein paar „Wissenschaftler“ des Imperial College London ihr das eigeflüstert haben, sie aber selbst keine Ahnung von der Materie hat. Schusterinnen, bleibt bei euren Leisten!
schön,das uns eine geborene Iranerin das Wesen der freien Demokratie anhand Ihrer Vorschläge näher bringen möchte.
Ich halte es da eher mit Tucker Carlson’s Beschreibung der Demokratie,die er Herrn Ronzheimer letztens in einem wirklich guten Interview auf youtube gegeben hat….
Ja, komisch – dass Leute, die ihr eigenes Land nicht ändern können, anderer Leute Länder ändern wollen. Bräuchten der Iran, „Palästina“, Afghanistan, Syrien oder die Türkei nicht dringend selber diesen frischen, weiblich-demokratischen Wind, den die Felors, Sawsans, Reems und Ferdas hier, fern ihren Wurzeln, so begeistert wehen lassen?
Solche Felors, Sawsans, Reems, Ferdas, Cansels, Dileks etc. reißen nur hier ihre Klappe auf- weil sie es können und im linksgrünroten deutschlandhassenden Biotop sie gehätschelt werden. In ihren Heimatländern würde WAS mit denen geschehen ?
Irgendwann ist in diesem Biotop allerdings nix mehr mit Geld, weil Wirtschaft kaputt, Boomer in Rente – dafür Millionen importierte, die außer Liebe zu deutschem BG-geld genau NIX beitragen. Dafür umso mehr Hass !
Und dann – viel Spass !
Ronzheimer kommentiert nach: https://www.welt.de/politik/ausland/article687de3188598e36a33a8b4ad/tucker-carlson-du-wirst-feststellen-dass-dein-feind-nicht-putin-ist-die-feinde-sind-merkel-und-merz.html
Hätte er mal besser gelassen.
Hier das Interview – Kommentarfunktion gar nicht geöffnet, wie es bei Tucker eigentlich üblich ist: Exclusive: Paul Ronzheimer meets Tucker Carlson | RONZHEIMER.https://www.youtube.com/watch?v=4ZJTFnRKxMM
Auch schön zu sehen, wie deutsche Gedankengänge und Antwort enthaltende Fragen an der Freiheit der Amerikaner einfach abprallen. Und Tucker oftmals in herzhaftes Lachen ausbrechen muss!
Ist es vielleicht nur ein Treppenwitz dass das Gutachten selbiger Felor Haghighi-Niat (selbst ernannte „Badenberg“) erst zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem führte und genau diese Felor Badenberg also, die als Juristin genau weiß, dass ihr Gutachten völlig haltlos ist, es nun auf anderem Wege versucht?
Wie glaubwürdig und objektiv war dann wohl ihre Tätigkeit für den Verfassungsschutz, wenn es jetzt erwiesenermaßen um eine persönliche Vendetta geht?
Mit den beiden SPD-Kandidatinnen im 2. Senat müsste das locker zu meistern sein, diversen Listenkandidaten sofort nach Einreichung der Landesliste beim Landeswahlleiter nach Art. 18 GG das passive Wahlrecht abzusprechen und damit vlt. sogar die komplette Landesliste für ungültig zu erklären.
Als Landesverbände sollte man sich sofort Sachsen-Anhalt (Tillschneider, Halle, Identitäre) sowie Thüringen vorknöpfen.
Halali…..die Jagd ist eröffnet.
Demokratie a la CDU/CSU. Bamberg liegt genau wo? Berlin oder doch in Bayern, Nazi-Partei Wüst ist ein Exponent der Linken oder doch der CDU? Herman und Söder sind Mitglieder der Grünen oder doch der CSU?
Und „Links ist vorbei“ Merz macht mehr grün-linke Politik als die Ampel und seine „Genossen“ in Berlin lassen ein Enteignungsgesetz für unbotmäßiges Geschäftsgebahren natürlich mit Entschädigung unterhalb des Verkehrswertes vorbereiten … Dafür schafft der grüne Außenminister von der CDU tausende Afghanen ins Land.
Fragen über Fragen an die Herren Kraus, Herles und Thurnes
Aber Hauptsache Putin und Trump sind schuld. 😎
Wenn man bedenkt, wie gerade Politiker mit Migrationshintergrund immer wieder besonders unangenehm auffallen, wenn es um die Einschränkung der Rechte deutscher Bürger geht, kommt es scheinbar nicht von ungefähr, wenn diesen dazu zuerst das Thema „Ausweisung deutscher Staatsbürger mit Migrationsgeschichte“ einfällt.
👊🏻 Remigration statt Resignation 👊🏻
Wir sind im Dhimmi-Vorbereitungs-Status. Wiewohl wir ja schon seit über 10 Jahren jetzt Fron für jeden, der ins Land kommt, zu leisten haben.
Jeden Tag ein bisschen mehr Einschränkungen – und zum Schluss ist die Tür zum Käfig geschlossen!
Wie haben eigentlich die Spanier 1492 gemerkt, dass nun Schluss mit lustig sein muss? https://de.wikipedia.org/wiki/Reconquista
Wo uns doch beständig erzählt wurde, dass sie so glücklich miteinander lebten und so gut miteinander ausgekommen sein sollen – die Menschen der 3 Buchreligionen?
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Hier gibt es eine Buchkritik über „The myth of the Andalusian Paradise. Muslims, Christians, and Jews under Islamic Rule in Medieval Spain“ von Darìo Fernández-Morera, angehängt 3 links zu Interviews mit dem Autor: https://seidwalkwordpresscom.wordpress.com/2025/03/17/mythos-al-andalus-2/
Wie sich jemand mit solchen Vorstellungen als Vertreter von Recht und Demokratie inszenieren kann, erschließt sich mir nicht. Den Vertretern einer demokratisch gewählten Partei die Grundrechte entziehen? Geht es noch? Ideen wie aus der chinesischen Zentrale der KP.
Ja nun, diese Leute sind halt skrupellos wie eh und je.
Langsam dringt durch, dass islamisiert werden soll: Citizens are deeply concerned about the EU’s failing migration policy. Integration is non-committal and border controls barely exist, says Belgian MEP
@Assita_Kanko
in a V24 interview. https://x.com/visegrad24/status/1947581935246839837
Es wird infiltriert, nicht nur in Berlin:
Just attended an important meeting with France’s Interior Ministry SG on the Muslim Brotherhood in Europe. What we heard confirms what we already knew: systematic infiltration of our institutions is real, strategic and dangerous. It’s time for Europe to wake up. https://x.com/Assita_Kanko/status/1945827640532771303
I welcome the Danish presidency of the EU. Today, in the Justice and Home Affairs Committee, I called on the Danish presidency to put the Muslim Brothers on the EU list of terrorist organizations. We must have the courage to protect our citizens from terrorism and radical Islam. https://x.com/Assita_Kanko/status/1945144710315610523
Kommt dann auch bei uns mit den Massen an Ahnungslosen:
The authorities of Kandahar, the largest city in southern Afghanistan, have banned the sale of dolls The reason for the ban was the Taliban’s belief that dolls resemble idols, the worship of which is one of the gravest sins in Islam. https://x.com/visegrad24/status/1947639012094841213
30% der Bevölkerung also wegschließen. Politisch meine ich. Erstmal. Ein kurzer Blick in die deutsche Geschichte der letzten 100 Jahre lässt erahnen, was dann noch kommt. Die Linke lässt die Maske fallen. Hoppla, da war doch was: Die Dame ist in der CDU. Na, macht nichts, man muss mit der Zeit gehen.
Ist die Union etwa nicht links? Denken Sie mal drüber nach, welche Partei in den latzten 20 Jahren der Wandlung von BRD in BDDWJH die meiste Zeit regiert hat.
„Sie agiert strategisch und bewegt sich zumeist haarscharf unterhalb der Schwelle dessen, was ihr juristisch gefährlich werden könnte.“
Genauso strategisch „vorausschauend“ wie die SPD, die zwei Juraprofessorinnen ins BVerfG unterbringen will, die sich explizit für ein AfD Verbot aussprechen und denen dann wohl eine klare Aufgabe zugeteilt ist.
Abgesehen davon, ist es nicht für JEDERMANN ratsam sich unterhalb der Strafbarkeitsschwelle zu halten? Oder geht es nur um dieses „haarscharf“ das solche Leute gerne im Vagen belassen, um „flexibel“ reagieren zu können?
Sie drehen es sich so wie sie es gerne hätten
„Beseitigen“ nennt sich das und fand schon mal in sozialistischen (linken) Höchstleistungs-Beseitigungseinrichtungen (KZ) statt.
Adenauer hatte eine solche Spitzenkraft der Beseitigung als Bürochef bei sich sitzen (Nürnberger Rassegesetze) und jetzt wieder eine (zugereiste) Spitzenkraft für Beseitigungsgesetze bei der CDU.
Die werden die Braune Fäulnis als Parteiimmanente DNA einfach nicht los.
Nur noch ekelhaft und verfassungswidrig, was die da abziehen.
Ich fasse zusammen:
Man verbietet nicht die Partei, aber die politische Betätigung. Damit entzieht man zugleich mehr als 10 Mio. Wählern das Wahlrecht.
So ist sichergestellt, dass linke Minderheiten immer herrschen, deren Abwahl ausgeschlossen ist. Mittels Einschüchterung, Berufsverbot, Zensur oder weiteren „Demokratie-Rettungs-Maßnahmen“ werden die Bürger „mitgenommen“, „aufgeklärt“, für den demokratische Diskurs „sensibilisiert“ im Namen der Vielfalt und Toleranz.
Wieso das denn? Wählen können sie doch, aber dann bitte auch richtig.Das haben die Ostdeutschen doch gelernt. Man nannte das „Falten gehen“.
Fedor Badenberg hat eine Blitzkarriere inerhalb der CDU hinglegt. Erst seit 2024 Mitglied der Partei, hat sie schon höchste Ämter inne. Normalerweise geht eine CDU-Karriere so: Mitgied der Jungen Union, dann RCDS, dann Mitarbeiter eines Abgeordneten in den Ländern oder BT, Parteiarbeit, Ackern in verschieden Gremien und Vorständen, schließlicher Abgeordneter, wenn die entsprechenden Netzwerke funktionieren, schlußendlich Regierungsmitglied, Länder oder Bund. Nicht so bei Frau Badenberg. Da sind ganz andere Sachen und Protektionen gelaufen, um nach ganz oben zu kommen
Angela Merkel war auch Seiteneinsteiger bei der CDU. Zuvor hatte sie es bei der SPD versucht. Dort wurde sie jedoch auf ihren Kreisverband und damit auf die Ochsentour durch die Partei verwiesen. Dazu hatte Merkel aber erkennbar keine Lust. Das weitere ist bekannt…
Ich nehme mal an, Badenberg hatte Protektion durch den VS, um Mitglied der Berliner Regierung als Justizsenatorin geworden zu sein. Der „kurze Dienstweg“ ist jetzt gewährleistet.
Ochsentour war früher. Heutzutage wird man nach der Banklehre auch gleich Leiter der Kreditabteilung?
….und beschafft für Mrd. Masken, die dann niemand braucht. Dafür bekommt der dann aber „Beraterhonorar“.
WAS WOLLEN DIE DENN?
Unser Land in einen Bürgerkrieg treiben? Glaubt die CDU denn wirklich, angesichts des hauptsächlich von ihr ( d.h. ihrem Linksruck) zu verantwortenden Politpfuschs die Bürger mit Totalitarismus Methoden mundtot machen zu können?
Die CDU hat letztendlich die AfD generiert. Mit ihrem vollkommen unerklärlichen Linksrutsch. Das Bürgerlich-Konservative hat 1990 den Kalten Krieg gegen den Sozialismus gewonnen. Und statt an der Stelle einfach zu verweilen, die Früchte der Wiedervereinigung zu genießen und das Land weiter aufzubauen, hat die CDU zuerst den Kopf in den Sand gesteckt und ist dann gegenüber allem Linken auf verlorenen Posten gegangen.
Es folgten Flops wie der Euro oder die illegale Massenmigration, Auslöser von vielen anderen Fehlentwicklungen im Land. Ich bin AfD-Mitglied und kann der CDU mal eins ganz sicher sagen: der Gedanke, die AfD wieder wegzukriegen (erst recht nicht mit totalitären Zwangsmaßnahmen) ist absurd.
Wenn ich mit Gleichgesinnten (wie ich viele gesetzestreue Boomer darunter) rede, wir haben alle so die Nase voll und sind so entschlossen, uns machen die keine Angst.
Glaubt die CDU denn wirklich, für den ganzen Politpfusch, den sie uns durchleiden lässt auch noch belobigt zu werden? Jeder muss für seine Fehler gerade stehen. Und das wird auch die CDU noch erfahren, es wird ihr nicht gelingen, das alles auszusitzen und unter den Teppich zu kehren.
Die CDU muss und wird hoffentlich auch durch die AfD ersetzt werden! Die Deutschen sind überwiegend konservativ und wir von der AfD werden den konservativen Staffelstab übernehmen. Dafür setze ich mich ein und ich glaube fest daran.
Die CDU ist wirklich die Wurzel allen Übels. Schon bei Helmut Kohl und seinem Geldkoffer wurde die Korruption in der deutschen Politik gesellschaftsfähig, aber Merkel toppt wirklich alles!
Der Glaube soll Berge versetzen können. Allein mir fehlt er -ich wäre vorsichtig bei dem, was gerade läuft. Man muß den W..chs..rn alles zutrauen
Es hört sich an, wie dummes Geschwätz. Wie kann man eine solche Person überhaupt mit einem Amt betrauen ? Dass sie dafür völlig ungeeignet ist, liegt auf der Hand. Man schämt sich nur noch, dass man jemals an der CDU, jemals was Gutes gefunden hat. Ich gelobe: In diesem Leben nie wieder CDU.
Es ist wirklich nicht dummes Geschwätz, sondern gefährliches. Mancher muß drüber nachdenken, wo er sich im Notfall hinbegeben kann…Denken sie an meine Worte
Steht diese Person noch auf den „Boden“ des Grundgesetzes?
Vielleicht… wie sonst könnte sie das GG so mit Füssen treten…
Das Grundgesetz ist schon derart übel manipuliert worden, dass die Grundrechte selbst immer mehr die Konsistenz einer Qualle annehmen. Kein Wunder, da der Souverän kein Sterbenswörtchen bei den Anpassungen des GG mitzureden hat. Wäre ja noch schöner, wenn die Bürger nur einen minimalen Einfluss darauf haben dürften, wie sich ihre Abwehrrechte gegen den Staat, den die Kartellparteien zusammenzimmern, entwickeln. Dann wäre das ja nicht mehr „unsere Demokratie“.
Sehen wir es “ positiv „. Steinigung und das Aufknuepfen, in ihrer Heimat fuer Unbotmaessige nicht unbekannt, sind noch nicht im Programm der furchtbaren Dame . Vor meinem geistigen Auge tauchen aber bereits diverse berufliche Verwendungen fuer diese psychologisch interessante Person im „Endkampf „auf. Irgendwelche inneren Hemmnisse sind ihr offenbar voellig fremd, was bei der Erledigung oder Beseitigung der Boesen massiv helfen wuerde. Das koennte eine „spannende“ Damenriege werden , in Schland. Und zugleich auch so passend . Gibt es da irgendwo ein „iranisches Nest “ , in dem sich noch mehr Damen mit diesem “ demokratisch“ posthumanistischen Hintergrund tummeln ? Gibt es irgendwelche Verbindungen ?
Ist die von Buffis Vampirjägern übriggeblieben und sucht nach neuen Aufgabengebieten? Diese CDU trägt jeden Tag mehr zum eigenen Untergang bei.
Sie unterschätzen die Situation
Jetzt sollte doch wohl jedem klar sein, was sie mit >unserer Demokratie< meinen. Genau die, die bei jeder Gelegenheit Meinungsfreiheit, Demokratie, Vielfalt, Toleranz und, und, und wie eine Monstranz vor sich hertragen, sind die größten Feinde dieser.
Wenn ich AfD wäre, würde ich – unter Berücksichtigung und wegen des Parteiengesetzes – die Selbstauflösung beschließen und mich sofort aus den Parlamenten zurückziehen. Was dann denn los wäre?
Anschließend würde eine neue Bewegung aufgebaut werden (z.B. Deutsche Demokratische Alternative), die mindestens den gleichen Zuspruch für ihre aufklärerischen Aktivitäten erhält. Die würde dann auch wieder von vielen unterstützt werden …
Klar, ist ja auch ganz einfach. Am besten noch das gleiche handelnde Personal, damit es die dann wieder ganz schwer haben mit der nächsten Repression.
Nix neue Bewegung: Die jetzigen Pfuscher weitermachen lassen, die Wirtschaft ruinieren, Energie gleich mit, die Bürger verarmen und der Welt erklären, wie toll man doch die Welt gerettet hat.
Und das Schöne dabei: Der korrupte diktatorische Selbstbedienungs-Dreckshaufen EU ist ohne deutsches Geld gleich auch mit kaputt.
und dann können die Linksgrünrotschwarzdummen sich vor die Bürger hinstellen und denen ihr Super-Konzept vorstellen, wie sie den Karren wieder aus dem Dreck ziehen wollen. Merz vorneweg !
Wahnsinn. Es scheint als würde die Lunte nun bald brennen. Sie wollen wissen, wie weit sie gehen können. Leute, seid ab sofort besonders wachsam!
Genau so ist es leider. Mancher muß Vorsorge treffen wo er mal hinkann, wo es die üblichen Verdächtigen nicht wissen…Es ist hier wieder so weit
Es sind immer wieder selbstgefällige Ideologen, die sich zu Richtern über richtig und falsch aufschwingen. Sie – und nur sie – sind berechtigt, darüber zu befinden, wer „demokratisch“ ist und wer nicht. Dieser Narzismus eingeschränkt hochklassiger Protagonisten ist es, der immer wieder in die Katastrophe führt.
„Die Sabotage des Meinungsbildungsprozesses muss unter Strafe gestellt werden“ damit würde sie sich ja ins eigene Bein schießen, WENN wir denn so etwas wie eine „unabhängige“ Justiz hätten…
Was denn, was denn ?
Was ist aus dem, „Wir wollen die AfD inhaltlich stellen !“ geworden ?
Oder dem „Wir wollen den Bürger mit einer besseren Politik überzeugen !“ ?
Irgendwie fällt bei den Regierenden neuerdings immer beim Name „AfD“ gleich das Attribut „verbieten“.
Da ist wohl gerade jemand mächtig in Panik, bzw. mit seinem Latein am Ende.
Dabei will sie ja selbst vor den Mullahs geflohen sein, die Frau Felor Badenberg – um hier mit harscher Hand ein ähnliches System, das keiner Demokratie ähnelt, einführen zu helfen?
Die gebärende Hündin
Die Schmeichelworte eines Bösen deuten Unglück.
Dieselben zu vermeiden, mahnen diese Worte.
Als eine obdachlose Hündin eine andere bat,
Daß sie in deren Hütt‘ die Leibesbürde legte,
Gewährte sie’s. Als sie den Platz zurückbegehrte,
Bat jene flehentlich um Frist, bis ihre Jungen
Zu gehen vermöchten. Als die Zeit verstrichen war,
Die Räumung sehr gefordert wurde, sprach die Fremde:
»Ich geh, wenn du im Kampf mich mit der Brut besiegst.«
eine der Fabeln von Aesop
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Es gibt also nichts Neues unter der Sonne – und man kann registrieren, dass man auch diesmal von den Altvordern nichts hat lernen wollen.
Sie wollte eigentlich nach Nord-Korea ist dann aber irgendwie bei der cdu gelandet, wo sie sich dann aber auch schnell eingearbeitet hat. So ein Irrtum kann ja mal passieren.
Was werden ihre Altvorderen machen bzw. gemacht haben, die sie ja mit hierher schleppten?
Ja, so auch Mettbrötchen-Voigt in „Politikergrillen“ auf Welt TV. Ausgerechnet derjenige, der in Thüringen im TV-Duell gg. Höcke damit blass blieb und die Wahlen gg. ihn mit deutlichem Abstand verlor.
Während gleichzeitig in den Hinterzimmern Strategien für ein AfD Verbot ausgekungelt werden, und man die Neubesetzungen der Verfassungsrichter dazu missbrauchen wollte und es offenbar immer noch will (die SPD hält an ihren Kandidatinnen fest, und die Union hält still).
Wer glaubt solchen Blendern? Wer wählt sowas?
Sie haben immer noch die Macht -ich wäre da etwas vorsichtiger…Das ist erst der Anfang, je näher die Wahlen im Osten rücken…
Mir ist das unbegreiflich, weshalb es so viele von denen gibt, die sich hier aufspielen wie Graf Rotz.
Aber gut – auf höchsten Ebenen erhalten sie Spielraum – wie dereinst auch Ferda Ataman, vordem bei den „Neuen Deutschen Medienmachern“ wie bei „Neue Deutsche Organisationen“ und der Heinrich-Böll-Stiftung – nun „Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung und seit 2022 Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes“ es hinterlassen konnte.
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Hier ihr Statement auf der Bundespressekonferenz zum Integrationsgipfel 2018 – ab min: 11:36 bläst sie und den Marsch: https://www.youtube.com/watch?v=8dldTHBHPnA
Neben ihr Angela Merkel und Annette Widmann-Mauz von der union, die das unkommentiert durchgehen ließen – wobei Seehofer schon damals darauf verzichtete, der Veranstaltung überhaupt beizuwohnen.
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Nun. Jetzt folgt, was aus solchem wurde. Und beständig weiter werden wird. Denn dass da welche wären, die Einhalt geböten wie Trump in den USA ist nicht abzusehen.
Außer: Alternativ gewinnt Mehrheiten.
Habe gerade S. Haffners „Geschichte eines Deutschen“. Die Erinnerun-
gen 1914-1933 gelesen. Empfehle ich Ihnen dringend. Nur 290 Seiten,
erhältlich im Deutschen Taschenbuchverlag. Vielleicht fällt Ihnen etwas
auf.
Ich seh‘ den Roffmann schon bei Bücherverbrennungen tanzen….
Ich nehme an, sie gehören auch zu Denen die sich selbst lautstark als Demokratie und Verfassungs“schützer“ bezeichnen, wenn sie anderen verbieten eine andere Meinung zu haben als Sie selbst
Tjaaaa … . Genau wg. denen hat die frühere DDR die Mauer gebaut.
Das ist wohl Satire?
Das kann doch nur Satire sein , oder ?
Öhm, warum so umständlich und den die Staatsbürgerschaft entzogenen Menschen erst auf langen und teuren Reisen schicken wollen?! – Lassen Sie doch stattdessen wieder ein paar „Duschräume“ und „Hochöfen“ (inkl Aufenhaltsbaracken drumherum) bauen.
Möglicherweise läßt sich dann ja damit auch noch ein Kraftwerk zur sauberen Stromerzeugung betreiben? (Sark/Iro/Zynism off)
Wie gut, dass Ihre Worte unter die Verteidigung „unserer“ Demokratie fallen und nicht an Zugereiste gerichtet sind. Dann hätten Sie womöglich schon eine Klage am Hals wegen Rassismus, Hass und Hetze.
Es packen bereits jährlich 250-300 tsd gute Ausgebildete die Koffer weil sie das kontinuierliche Ausplündern und das Deutschland-den-Invasoren-zum-Fraß vorwerfen SATT haben !
Da würde ich sie hinverfrachten, zusammen mit den Asylanten!
Lesen kann der roffmann vielleicht, aber denken, noch dazu logisch?? Sehr fraglich. Möglicherweise ist der Trusted Flagger… also Hobby-Denunziant?
… wenn man sie erklären müsste , wäre es keine mehr !
Wie mein Feldwebel der BW sagte ; Achtung Satire , für Dumme und Soldaten !
Satire!… wenn man sie erklären müsste , wäre es keine mehr !
Wie mein Feldwebel der BW sagte ; Achtung Satire , für Dumme und Soldaten !
Nun ja, mit der Satire ist es mittlerweile auch so’ne Sache geworden….
Vielleicht sollten ja auch Sie hin und wieder doch besser überdenken, ob man einen Kommentar nicht doch entsprechend kennzeichnen sollte. Denn heute ist es mit Blick auf manche Kommentare, Antworten, Bemerkungen usw wirklich nicht mehr so einfach geworden, zu unterscheiden, was nun für normal oder unnormal gehalten wird und wie oder was jemand nun ernsthaft oder sarkastisch gemeint hat.
Vielleicht kennt sie das aus dem Iran
Sie ist ja auch keine angestammte Deutsche und ist mit gewissen eigenen Vorstellungen nach Deutschland gekommen. früher oder später haben angestammte Deutsche in Deutschland gar nichts mehr zu sagen wenn es keine Änderung gibt. Aber eine solche wird es friedlich wohl kaum möglich sein
Besser kann man es nicht formulieren.
Und tatsächlich wäre so etwas in einer gelebten Demokratie mit funktionierender Gewaltenteilung und ohne politisch-medialen Filz – der sich gegenseitig mit Scheinargumenten beliefert! – gar nicht möglich.
Aber auf „dem Weg in die dritte deutsche Diktatur“ gehören eben wie immer zwei: Auch ein vom Irrglauben, sich auf die richtige Seite der einzig Wahren und Guten schlagen zu müssen besessenes Mitläufertum, das selbstständiges Denken und selbstverantwortliches Handeln längst hinter sich gelassen hat.
Präzise würde ich besser sagen »der Weg in das dritte sozialistische Unrechtsregime innerhalb 100 Jahren auf deutschem Boden«.
Unsere Eltern haben uns noch wirkungsvoll die Erkenntnis vermittelt: »Nie wieder Sozialismus!«, und das haben wir auch mit auf den Weg genommen. Aber bei der jetzigen Generation ist da etwas gewaltig schiefgelaufen.
Eine weitere fremde eingedeutschte, die hier im Land der dummen eine zugelassene Parteien verbieten will. Sie will Tatsachen schaffen und 10 Millionen AFD Wähler verbieten.
Das sollte sie einmal im Iran, in dem Land ihrer Herkunft versuchen.
Wird ihr sehr schlecht bekommen. Aber bei den dummen Deutschen glaubt sie gibt es bessere „Möglichkeiten“, ihre fixen Ideen zu verwirklichen.
Deutschland in ihr Herkunftsland umbauen. Mit ihr als Boss, der das Sagen hat. Wenn das kein Angriff auf die „freiheitlich demokratische Grundordnung“ ist
Würde ich nicht unterschreiben! Gerade die Exil-Iraner, ähnlich den Exil-Kubanern usw., sind meist die ärgsten Feinde der politischen Klasse ihres Heimatlandes. Wäre einfach zu klären, indem die Dame nach ihren Iran-bezogenen Einstellungen gefragt wird. Schlecht vorstellbar ist obendrein, dass sie solch eine Karriere hingelegt hätte als „Sympathisantin“ des iranischen „Regimes“.