An diesem Mittwoch wurden deutschlandweit Razzien durchgeführt, dabei Wohnungen durchsucht, Beschuldigte vernommen, Computer und Handys beschlagnahmt – im Rahmen eines groß angelegten Polizei-Einsatzes gegen angebliche „Hass und Hetze“ im Internet. Über 180 polizeiliche Maßnahmen, ausgelöst wegen Posts Plattformen der sozialen Medien.
All das geschieht im Auftrag des Bundesinnenministeriums. Das Ziel ist die Einschüchterung der Öffentlichkeit, konstatiert der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel. Denn es ist kaum möglich für die Betroffenen, sich gegen ein solches Vorgehen des Staates zu wehren. Allein einen Strafverteidiger zu bezahlen, kostet oft mehr, als mancher sich leisten kann.
„Wer hat uns verraten?“ …! Jeder kennt den Spruch. Aber es kommt nun noch die CDU dazu! Und wer hat die SED-Funktionärsclique aufgenommen? Tja, wer hat die gefördert und alles ausgesessen!
Wir sind zum umzuformenden Volk degradiert, und genau das besiegelt immer und überall den Abstieg und das Ende. Das allein lehrt schon die Geschichte. Aber dazu bräuchte man ja ein erträgliches Maß an Bildung.
Polizeieisätze mit Kampfausrüstung gegen friedliche deutsche Bürger – das erinnert sofort an die alten Zeiten in der Deutschen Demokratischen Republik, als die dortige STASI zuschlug.
Mhh, die Gedanken die Sie hier mit Blick auf Herr Steinhöfel haben und -zu recht- äußern, sind aber genauso gut anwendbar auf zum Beispiel einen Herr Tichy, Herr Hahne und viele andere Autoren und Blocker oder eben auch jene Kämpfer wie ein Herr Vosgerau (uväm).
Wobei übrigens auch ich hier schon bei TE, jedoch nur mit Blick auf Herr Tichy, ziemlich genau gleiche Frage und Sorge geäußert hatte.
Das ist die NEOFASCHISTISCHE Diktatur in der wir mittlerweile leben! In der man alles was gegen diese Neofaschisten ist, bis aufs Äusserste bekämpft! Und in der man wirkliche Straftäter laufen lässt, damit sie die autochthonen weiter terrorisieren und schikanieren!
In einem hat Steinhöfel nicht recht: Wenn man 3 Jahre zuwarten soll, was Dobrindt macht, hat sich das schon gewohnheitsmäßig verfestigt. Also JETZT und vehement dagegen protestieren.
2.) Sie als Journalisten sollten mal nachfragen wieviele dieser „Fälle“ politisch „rechts“ und wieviele politisch „links“ zuzuordnen sind. Wäre sehr interessant!
Die das Zählen sind angewiesen, ein passendes Ergebnis vorzustellen.
Es führt kein Weg daran vorbei, dass sich das Volk gegen die Polizei „unserer Demokratie“ bewaffnet. Das Verbreiten von Schrecken und Unrecht durch die staatlichen Milizen wird genau dann aufhören, wenn die Schergen „unserer Demokratie“ auf handfeste Gegenwehr stoßen und bei ihren Übergriffen Gefahr laufen, kurzerhand selbst erschossen zu werden.
Aufforderung, gesetzliche Maßnahmen, Druck ausüben, Repressionen jeglicher Art und zum Schuß der Gualag, wenn alles nicht hilft und das sind die Methoden aller totalitärer Systeme und wie dumm muß man eigentlich sein, wenn das unter falschem Etikett angeboten wird, wo viele erst zum Schluß merken wo sie gelandet gelandet sind.
Seitdem wir dies gestern gelesen haben, sind meine Frau und ich in regelrechter Panik, wieder einen Hausbesuch zu erhalten. Unsere Erfahrungen mit den Behörden, haben auch uns in mehr Angst vor diesen, als vor den Messer- Angreifern des Jahreswechsels zurück gelassen. Bei jedem Auto das bei unserem abgelegenen Haus vorbeifuhr schreckten wir auf, sicher wieder bald den Hof voller Polizei zu haben. Die Erziehung wirkt langsam. Wenn unser Anwalt dann demnächst die mehrfach angemahnte aber von der Polizei verweigerte Einsicht in die Ermittlungsunterlagen vor Gericht erstreiten muss, können wir uns sicher wieder auf Ärger gefasst machen. Meine Frau sagt schon, das sie Seiten wie TI und Achse nicht mehr anklickt und liest. Sie geht außer um Kochvideos zu schauen oder etwas zu bestellen gar nicht mehr ins Internet. Das ich mich noch hier herumtreibe ist ihr gar nicht recht. Was bringt es auch, 80 % der Leute haben den Kopf in den Sand gesteckt und daran wird sich nichts ändern.
Angst lähmt. Lassen Sie das. Als die Polizei bei mir das letzte Mal vor der Tür stand, habe ich den Beamten erklärt, dass ich, nur weil ein Richter ein gestörtes Verhältnis zur Meinungsfreiheit hat, nicht die Verletzung meiner Grundrechte erdulden werde. Und ich habe ihnen ebenso freundlich gesagt, was sie zu tun haben: Zurück zu ihrer Dienststelle zu fahren und bei ihrem Vorgesetzten pflichtgemäß zu remonstrieren, dass eine Meinungsäußerung keinesfalls eine Straftat sein könne – und schon gar nicht eine Durchsuchung der rechtlich besonders geschützten Wohnstatt erlaube. Dies sei wenigstens völlig unverhältnismäßig und schon von daher rechtswidrig.
Haben die dann auch gemacht und das Verfahren wurde infolge eingestellt.
Zitat: „Meine Frau sagt schon, das sie Seiten wie TI und Achse nicht mehr anklickt und liest.“
> Gerade wenn man wie vermutlich auch Sie wenig oder keine polizeilichen Erfahrungen gemacht hat, kann ich Ihre Ängste nachvollziehen. Dennoch sollten Sie und ihre Frau sich nicht verrückt machen(lassen) und ihr Leben und Tun einschränken, sondern einfach nur weiterhin den gesunden Menschenverstand walten lassen – schließlich können Sie sich ja nun nicht aus dem täglichen Leben verabschieden und nur noch ängstlich herumlaufen 😉
Abschließend auch noch ein Tipp:
Wenn Sie oder ihre Frau so ängstlich sind und Sorge haben das die Polizei irgendwelche Daten auf ihre PC-Geräte installieren oder rauslesen könnte, dann lesen und „goggeln“ sie doch mal über das (Linux-)System TAILS.
Dieses fertige System kann selbst auch der PC-Laie einfach nur auf einen USB-Stick oder einer DVD abspeichern und dann mit/auf den PC hochfahren und nutzen. Anschließend ist ihr PC-Gerät vor zum Beispiel dem abspeichern von (Bundes-)Trojaner/Viren und dem auslesen ihrer Daten geschützt. Auch ist ihre IP-Addr in einen ersten Schritt durch „Verschleierung“ geschützt.
Der PC/Lappi muß nur jedes Mal mit den USB-Stick oder der DVD hochgefahren werden. Und wenn der PC normal runtergefahren oder notgedrungen der Stecker „schnell gezogen“ wird, sind alle während dem Surfen angefallenen Daten weg.
Vielleicht steht ja sogar auch noch irgendwo ein älterer PC/Lappi herum der sich dann so nur fürs Net nutzen läßt?
Doch lesen und „goggeln“ Sie doch ggf. selber…..
> „TAILS mit VPN : Die Grundlagen, die Sie wissen müssen…..“
https://www.privacyaffairs.com/de/vpn-mit-tails/
Beizeiten vorsorgen -vielen Dank!
Es gibt den Republikanischen Anwälte- und Anwältinnen Verein. Der Name sagt schon alles. Links und demnach staatstreu bis auf die Knochen. Gegen die AFD fällt denen eine Menge ein, bei der Verletzung der Freiheitsrechte bei Corona kam von denen gar nichts. Eigentlich wäre das ein spannendes Thema für Juristen. – Ähnlich der verfassungsblog. Außer dem Kampf gegen staatsfeindliche Hetze kommt da gar nichts. Stramm auf Linie. – Die letzten 80 Jahre ist da nicht so viel passiert. Wahrscheinlich geht es bald mit der Kriegshetze los.
Hören sie bloß mit dem RepAnw.V auf. Seit langem ein linksradikal durchsetzter Haufen von Pseudodemokraten. Besonders in Westberlin. Gegründet u.a. von RAF-Anwälten und Hausbesetzerfreunden
150000 offene Haftbefehle! Man muss Prioritäten setzen! Aber um Kittchen ist eh kein Zimmer frei (72000 Haftplätze). Die Kriminellen werden verschont, die Aufrichtigen kriminalisiert.
Schlimm, wie Deutschland kaputt geht und alles, wofür es einstmals stand, unter dem Rubrum vermeintlicher Toleranz dem Islamismus und Schleusertum feilgeboten wird.
Wie immer, führt die Spur des Geldes zu den Gründen: Hier müsste Polizei und Justiz ansetzen.
Gibt es irgendwo eine Übersicht, auf welche Posts die Razzien stattgefunden haben? Würde mich doch sehr interessieren, wofür soviel Aufwand betrieben wird.
Ist das die neue Definition eines demokratischen Staats? Hervorzuheben ist auch dieser Satzt aus dem Artikel: „Denn es ist kaum möglich für die Betroffenen, sich gegen ein solches Vorgehen des Staates zu wehren. Allein einen Strafverteidiger zu bezahlen, kostet oft mehr, als mancher sich leisten kann.“ Hier ist bereits ein großer Fehler des Systems. Wer sich keinen Anwalt leisten kann, der hat eben Pech gehabt! Aber es gibt ja noch die hochmotivierten Pflichtverteidiger. So profitiert eben jeder, wie er es am besten kann. Konservativ scheint tatsächlich zu denken, solange der Hund nicht vor meiner Haustür kack, ist alles ok. Die linken scheinen eben deutlich aktiver darin zu sein, eine Demokratie nach Ihren Vorstellungen zu Installieren. Beginnende mit der Meinung und weiterführen mit der Besetzung der dafür notwendigen Positionen.
Wie ich immer schon meinen Bekannten predige: haste ne Rechtsschutzversicherung?
All das mit dem Wissen, dass viele Wähler es genau so wollten. Das darf nicht vergessen werden, Deutschland hatte die Chance zurück zur Demokratie. Deutschland hat sich anders entschieden, nun ist die Übernahme der BRD durch die DDR perfekt.
Was glauben Sie, warum der Honnecker so schelmisch bei seiner Ausreise ins Exil gegrinst hat?
Massenhaft plazierte U-Boote…
Die Schwäche der Rechten ist die Stärke der Linken.
Ich fühle tiefste Verachtung für die deutsche Linke, aber wenn ausnahmsweise mal Leute der ihren von juristischen Auseinandersetzungen betroffen sind, halten sie fest zusammen, vom bezahlten guten Anwalt bis zu Solidemos.
Was aber beobachten wir bei der Rechten in solchen Fällen? Man lässt sich gegenseitig im Stich, hat Angst, lässt sich allein, von wenigen Ausnahmen einmal abgesehen.
Anwälte, die was drauf haben und den Beteiligten helfen könnten, sind für die meisten Rechten unbezahlbar.
Aber allgemein wird man allein gelassen von politischen „Freunden“.
Wer solch eine jämmerliche „Rechte“ hat wie die Deutschen, braucht keine Feibde mehr.
Und genau darauf baut der Staat mit derart fragwürdigen „Aktionstagen“
Ich kann mir gut vorstellen, dass all jene Leute die von diesen Zensur-Razzien lesen und noch ein wenig denken können, dass dann deren Meinung über unsere Polizei (vor langer Zeit auch „Dein Freund & Helfer“) nicht grad besser wird.
Jeder der z.Bsp mit den PC/Lappi ins Net will um dort was auch immer zu machen und um seine Datensicherheit besorgt ist, der sollte sich vielleicht mal mit „TAILS“ befassen -gerade auch der Computer-Laie.
Diese System auf einen USB-Stick oder auf einer DVD abgespeichert und damit dann den PC/Lappi gestartet, sorgt z,Bsp dafür, dass „Dir“ niemand eine Art „Bundestrpojaner“ aufs Gerät unterjubeln oder sonstige persönl. Daten abziehen kann. Auch sind z.Bsp während dem Surfen beim „schnellen Stecker ziehen müssen“ alle Daten durch Nutzung auch einer sog. „Ram-Disk“ weg oder dass das Gerät beim ordentlichen runterfahren dann auch keinerlei Daten mehr hatte da diese nur nur gelöscht, sondern auch überschrieben werden.
Zu empfehlen wäre z.Bsp auch ein älteres PC-Gerät welches man mit obigen System nur fürs Net nutzt. Je nachdem kann für 5-10 Eur auch noch ein VPN-Zugang für weitere Datensicherheit (verschleiern der IP-Addr) nützlich sein.
Doch liest und „goggelt“ am besten selbst (auch der ältere PC-Leie)…..:
„Tails – Die Grundlagen, die Sie wissen müssen….“
https://www.privacyaffairs.com/de/vpn-mit-tails/
Wenn Meinungsfreiheit zu Hass und Hetze erklärt wird…
Meinungsfreiheit gilt nur, wenn sie dem Parteienkartell und angeschlossenem Gefolge genehm ist. An dem Punkt sind wir fast angekommen.
Vance hat natürlich recht!
Und das Thema sei ja auch nicht vom Tisch, es käme noch auf die politische Tagesordnung, so Vance vor kurzem bei Fox.
Wieviele Haftbefehle sind im besten Deutschland offen? Defund the Police. Ich habe keinen Bock mehr, die zu bezahlen mit Steuergeldern, egal ob Kaiserreich, Kommunismus, Faschischmusch, Anarchie… willfährige Büttel eines verfilzten Staatsapparats. Die Judikative ist noch schlimmer.
Exil Deutsche wie ich leben wahrscheinlich sicherer. In Deutschland entwickelt sich eine Situation wie im Iran wo eine Exilgemeinschaft gegen das jetzige Regime agiert weil sie in ihrem Heimatland sich nicht mehr äußern dürfen. Deutschland entwickelt sich immer mehr zu einem repressiven Regime welches Feinde gnadenlos verfolgt.
Die m.E. wichtigste Frage an RA Steinhöfel wurde nicht gestellt.
Wie steht die langjährige Judikatur dazu, dass bei vermeintlichen Delinquenten, die alle Beweise für ihre vermeintlichen Straftaten für alle Ewigkeit im Internet persistiert haben, und aufgrund des Tatverdachts keine Gefährdung zu erwarten ist, Hausdurchsuchungen durchgeführt werden?
Das muss doch schon höchstgerichtlich ausjudiziert sein!
Zu Zeiten der richtigen Bundesrepublik gab es bei Ehrverletzungen keine Hausdurchsuchungen. (Es gab auch dieses ganze Getue um Beleidigungen usw. nicht, außer bei Promis.)Wie Sie zutreffend ausführen, sucht der „Täter“ ja gerade die Öffentlichkeit, Er will nichts verheimlichen. – Durchsuchungen werden u. a. durchgeführt, wenn der „Täter“ Beweismittel beiseiteschaffen will. Das liegt gerade hier nicht vor. – Entsprechende Entscheidungen der Gerichte beziehen sich immer auf den Einzelfall. Also kann ein Richter seinen Durchsuchungsbeschluß immer damit begründen, daß dort Schwarzkopf mit großem S geschrieben, aber hier mit kleinem s. – Hoffentlich haben einige Geschädigte den Mumm wie Herr Niehoff und wehren sich.
Alles Show. Die Wirkung ist ihnen wichtig. Einschüchtern. Gestern Compact freigesprochen? Ok, können wir nicht so stehenlassen, also schnell mal irgendwelche Razzien durchziehen. Den politisch Verantwortlichen Bekannten kurz das vereinbarte Signal geben. War ja vorher abgesprochen.“Den Anderen“ wissen lassen, wir haben euch im Blick, kriegt bloß kein Oberwasser…
Wie hätte die Genossen vom Wahrheitsministerium den 122. Geburtstag von George Orwell (*25.06.1903) besser würdigen können?
Mit der Staatsgewalt gegen eine Gefühlsäußerung (staatlicherseits unterstellter Hass bei öffentlicher Meinungsäußerung) bundesweit in den persönlichen Bereich ausgeguckter Bürgen einzudringen, und zwar am 122. Geburtstag eines gewissen Herrn „1984“-George-Orwell entbehrt auf jeden Fall nicht einer gewissen Komik. Volltreffer der „Reuls“ im Lande. Bemerkenswert, daß entsprechend viele Staatsbedienstete nicht den Weg zum Medicus gefunden haben.
Linke hassen Orwell. Er war ja mal einer von ihnen und ist dann zum Kritiker geworden. Dem wird nix verziehen bis in alle Ewigkeit.
Es ist erschreckend, was in diesem Land mittlerweile so abgeht. Und das Allerschlimmste daran ist, daß diese Drangsalierungen ja alle im Namen und zum Schutze der Demokratie stattfinden. Ironisch betrachtet muß festgestellt werden, daß hier, in diesem, unserem Lande so alles „harmonisch“ verläuft. Wie die Regierung(en), die Parlamente, die Oppositionsparteien – bis auf eine einzige, die Gerichte, die Staatsanwälte und die Polizei und – ganz wichtig – die Medien – bis auf ein paar Alternative so reibungslos zusammenarbeiten, ist auf dieser Welt fast beispiellos. Und die Masse findet es in Ordnung und fühlt sich wohl dabei. Und – wie gesagt – alles im Namen und für die Demokratie. Das ich dies um hohen Alter noch miterleben muß hätte ich mir in meinen fantasievollsten Träumen nicht vorstellen können.
Die Älteren unter uns, die vor etwa 50, 60 Jahren noch ausgewogene Medien konsumieren konnten und ein staatliches Bildungssystem, das nicht auf gezielte Verdummung seiner Schüler und Studierenden ausgerichtet war, genießen durften, spüren ganz deutlich, wie sich der Staat / die Gesellschaft hin zu einem totalitären / diktatorischen Staatsgebilde entwickelt. Und uns allen ist und müsste klar sein, daß dieses neue Staatsgebilde nicht sagt: „ich bin die neue Diktatur“: Keineswegs tut es das. Es sagt Land auf, Land ab, zu allen Tages- und Nachtzeiten und bei allen Anlässen: „ich bin unsere Demokratie“!
Wolfgang Leonhard bezeichnete einst die DDR 1.0 als eine „bürokratische Diktatur“. Die DDR 2.0, in der wir jetzt leben, ist genau dasselbe. Und sie wird genauso enden wie die DDR 1.0, nämlich an der Arroganz, Anmaßung und Unfähigkeit der durch die Korruption an die Macht gekommenen Grünlinken.
In Argentinien geht es aufwärts, weil Milei genau das Gegenteil von der deutschen Regierung tut. Die ist so korrupt, dass der Untergang vorprogrammiert ist.
Hoffen wir, daß die DDR 2.0 ein ähnliches Ende finden wird…
Dabei ist es keineswegs so, dass Menschen mit konservativen Einstellungen und gesundem Rechtsempfinden nicht mehr erwünscht wären. Sie sollen weiter arbeiten und den Grossteil ihres Einkommens an ein System liefern, welches sie verachtet, ausbeutet und unterdrückt.
Wir wissen was das Problem ist. Wir wissen WER das Problem ist. Und jetzt? Die Linken haben die Rote Hilfe, die schaffen es sich zu organisieren und sich gegenseitig juristisch zu unterstützen. Diese Bemühungen sehe ich bei Konservativen nicht. Eigentlich müsste es Großdemonstrationen vor den Gerichten geben.
Ich weiß ganz genau: Sollte ich aus irgendeinem Grund in solche juristischen Zermürbungsmaschinen geworfen werden (und nichts anderes ist das), es würde keiner helfen. Nicht TE, nicht Steinhöfel, nicht die AfD.
Ich las Ihren Kommentar gerade, nachdem ich selbst einen verfasste.
Ich bemerke, Sie wollen aufs gleiche hinaus wie ich.
Ja, wie Sie es beschreiben, so ist es leider.
Die bösartige deutsche Linke hat in den sogenannten „Rechten“ einen denkbar schwachen ,hilflosen und nichtzusammenhaltenden „Gegner“
Das gibt es, aber man kann sich unterstützen ohne gleich viel Geld auszugeben. Linke Anwälte arbeiten pro bono. Ein Pamphlet wie man sich im Zweifelsfall gegenüber der Polizei verhalten muss kostet auch nichts.
Diese Aktionen zeigen wie sehr die staatlichen Stellen die so etwas durchführen sich mit der neuen Wirklichkeit nicht abfinden können und wie versucht wird alte Zustände wieder herzustellen. Früher wurden solche „Hassreden“ fast nur am Stammtisch, im Familienkreis und höchstens noch unter Kollegen geführt. Das war diesen staatlichen Stellen egal, denn es gefährdete ihre Politik nicht. Heute äußert man sich im Internet über mehrere Känäle und erreicht ein großes Publikum. Man will, das wieder nur im engsten Kreis „gehetzt“ wird
Damals war es Mielke, der verständnislos heulte „Ich liebe Euch doch alle.“ Man muß sich gelegentlich schon mal fragen, welches System welches 1989 übernommen hat.
Ich meinte nicht nur die DDR, sondern auch die BRD. In der öffentlichen Diskussion hiess es immer dass bei und Freiheit herrscht und jeder seine Meinung sagen kann. Diesen Bezug wollte ich darstellen. Diese „Freiheit“ wurde nur so lange hervorgehoben wie die Kontrolle unwichtig war.
Tja da sieht man wo die Prioritäten liegen. Anstatt die gemeingefährlichen RAF-Täter endlich zu fassen und da alle Resourcen reinzustecken, wird gegen Pillepalle vorgegangen. Gleichschalten, eine verordnete Meinung, alles andere rächtz! Mittendrin in Orwells 1984..
Auch zur Vollstreckung 10 000er Offener Haftbefehle reicht der Wille der Staatsdiener erkennbar nicht mehr. Stattdessen treten sie morgens an, „Bademäntel“ zu zählen.
Kein Wille, zu wenig Personal. Aus Berlin wurde mir berichtet, daß auch das berliner LKA mit NGOs kooperiert (Extremismus-„Beratung“ z.B.). Ein Schelm wer pöses denkt…
28% der Michels haben die Woke Union gewählt – sogar hier hat sie noch viel Zuspruch. Manche hysterisieren auch wegen eventueller Scharia-Polizei in 50-100 Jahren, während die Dhimmi Police schon jetzt Handys wegnimmt.
Was sagt der Große Held Trump dazu? Irgendwie schickt er keine B2?
An wievielen Fronten wollen sie Krieg führen?
habe das Gefühl, ständig überwacht zu werden. In der DDR, obwohl es nachgesagt wird, hatte ich nicht das Gefühl. Die geschaffenen Gesetzte und die Meldestellen konnte ich in der DDR nicht so erkennen.
Es gab sie schlicht nicht.
Da waren Sie wahrscheinlich unpolitisch. In der DDR war die Verfolgung von „staatsfeindlichen Hetzern“ schon noch um ein paar Stufen schärfer. Da war ruck-zuck das Leben ruiniert, denn der Staat kannte nicht nur keine Gnade, sondern beherrschte auch alles – von Bildung bis Wohnungs- und Arbeitsstellenvergabe. Und da wurden noch ganz andere Exempel statuiert, schon in der Schule und bei der Armee (Wehrpflicht). Bei Geldstrafen blieb es da nicht. Ich hatte jedenfalls große Angst.
Das LKA Hamburg erklärte, ein solcher Tag würde dazu beitragen, „das Bewusstsein für das Kriminalitätsphänomen zu schärfen und die Bevölkerung zu motivieren, aktiv zu dessen Bekämpfung beizutragen“, beispielsweise durch „das Melden von Hasspostings“ (!!).
Also doch was aus der Geschichte gelernt: Anstatt zu Solidarität und Freiheit neigt der Deutsche eher zu Denunziantentum und Mitläufertum. Fazit: Einen weiteren „17. Juni“ soll es nie mehr geben.
Ist ja auch bequemer Internet zu checken als gegen die linken Terrorzentralen vorzugehen wie Hafenstraße oder Rote Flora. Oder mal genau zu schauen, wo die beiden RAF-ler wieder untergekrochen sind. Mindestens einer der beiden hat ja bekannte hamburger Connections. Aber die sind ja linksextrem genehm…
Schon die Aussage des LKA HH belegt die Rechtswidrigkeit der Durchsuchungen. – Ein Gericht ordnet eine Durchsuchung an, wenn u. a. der Verlust von Beweismitteln droht, üblicherweise bei „Gefahr im Verzug“. Hieraus folgt, daß die Polizei die Durchsuchungen nicht an einem Aktionstag bündeln kann, weil jeder Fall unterschiedlich ist. Bei einem Fall besteht die Gefahr seit einigen Wochen, bei einem anderen Fall gar nicht. Die Polizei kann dann mit ihrem Zugriff beim ersten Fall nicht bis zum Aktionstag warten, sondern muß sofort handeln. – Die Aussage des LKA HH ist so dreist, daß jeder Bürger eingeschüchtert sein soll. Von Reul kam Ähnliches. Hier wird nicht einmal ansatzweise juristisch argumentiert. – Derartige Bedrohungen in Gestalt von Aktionstagen sind mir aus der DDR nicht bekannt, geschweige denn aus der richtigen Bundesrepublik.
Ja na logisch, um nix Anderes geht es doch: Einschüchtern. Leute abhalten das Richtige zutun. Meinungsäußerungen abwürgen. Und nebenbei noch checken, mit wem man noch so alles Kontakte pflegt. Eigentlich hilft nur das zu tun was die „Anderen“ jetzt tun würden: A…h hochkriegen, Protestkundgebungen anmelden, den Verantwortlichen Feuer unterm A…h machen. Zeigen, man ist nicht alleine. Zeigen, daß man sich das nicht gefallen läßt und nicht schweigend hinnehmen will. Und völlig egal, ob man zu dritt, acht oder zu 45 Menschen irgendwo rumsteht. Glauben sie mir, es zeigt Wirkung. Auch wenn sie es nicht zugeben…
Na, was sollte man gerade auch hier in der ewig rot oder rotgrünen linken Hochburg Hamburg vom LKA Hamburg anderes hören sollen? Denn ist man doch gerade hier in der linken Hochburg bei allem vorne weg dabei wenn es um rechts oder um Haß und Hetze geht.
Welche kranke Denke gerade auch hier im Hamburger Senat und bei den Altparteien herrscht, ist doch schon nur daran erkennbar, wenn man zum Beispiel an die Geschichten mit der Alten Hafenstraße. der bis heute bestehende Rote Flora und an das G20-Gipfel Desaster denkt – oder auch, wie der Hamburger Senat bis vor kurzem die -auch vom VS beobachteten- Allah-Fanatiker von der Blauen Mosche über jahrzehnte weg nicht nur immer wieder während irgendwelchen Stuhlkreisrunden hofiert und Zucker in den Ar…. geblasen, sondern selbst auch mit Staatsverträge verwöhnt hatte. Nicht zu vergessen auch das im Rathaus zu hörende dröhnende Schweigen während der Salafisten-Aufmärsche und Kalifats-Forderungen. Wobei auch hier nichts vom LKA Hamburg zu hören war.
Spätestens mit dem von Dohnanyi ging das Desaster so richtig los. Linksextremismussympathisanten dürften mittlerweile in allen HH Behörden sitzen…
Herr Steinhöfel könnte mal eine ungefähre Summe nennen, die ein solcher Prozess einschließlich Berufung kosten könnte. Wenn man den Prozess gewinnt, dann bekommt aber doch sein Geld zurück, oder? Auch könnte man doch Fonds einrichten, wo man nicht so sehr Betuchten bei den Prozesskosten helfen könnte.
Geht nix ohne Rechtschutzversicherung.
Aber nur, wenn dort nicht ein „Regimegetreuer“ als „Prüfer“ sitzt, der feststellt, daß der zugrunde liegende Sachverhalt mit der Ethik der Versicherung nicht vereinbar ist. „DeBanking“ analog.
Und ist da so ein Prozess wegen Hass&Hetze includiert – oder muss man das dann extra versichern?
Ja leider ein sehr guter wunder Punkt. Deshalb auch ein löblicher Gedanke von Sandro: Prozeßkostenhilfsfonds. Also quasi eine Bürgerhilfe. Ich befürche am besten gleich europaweit…
Was logisch bedeutet, dass diese Aktion ( grund) rechtswidrig ist…. Und nun? Hat das vorsaetzlich rechtswidrige Verhalten des Regimes bereits seit geraumer Zeit irgendwelche Folgen, die mir entgangen sind ? Allenfalls wird man sich der unveränderten, groesstmoeglichen Distanz zur AfD rühmen. Aber sonst? Dass die „Polizei“ hier tatkräftig mitwirkt, sollte durchaus alarmieren. Immerhin ist das Trio infernal aus Politik, Justiz und Polizei plus Medien = Quattro damit perfekt. „Gute“ Aussichten. Kafka wurde ja inzwischen oft genug bemüht, Bohley auch. Buechner und “ seine Justiz“ nehmen wir dazu. Da aber ansonsten nichts passiert, auf zum naechsten “ Schwein“, das wir durchs Dorf jagen. Murmeltier geht auch.
Mao lässt grüßen: „Bestrafe einen, erziehe hundert“
Auf Arte lief eine zweiteilige Dokumentation über Chinas Straflager. Und alles fing so an, wie derzeit von der deutschen Regierung und EUKommission geplant. Kritik am Staat, an dessen Agieren, an einzelnen Personen bedeutete Verhaftung, Prozess mit vorher feststehendem Urteil, Lager. Soweit darf es in Europa nicht kommen. Wehret den Anfängen.
DeXit und auflösung „dieser“ EUrokratie, damit sich wenigstens ein paar Alternativen im europäischen Umfeld ergeben, wo man noch „Asyl“ finden könnte.
Polen ist noch nicht verloren. Ungarn. Slowakei? Serbien? Nordzypern?
Aber nein. Hier in Lappenland wird es eher so wie im Iran, eben etwas islamischer.
Moment, auch und gerade hier auf TE galt Dobrindt als der Hoffnungstraeger der CDU, noch vor Merz. Sollten sich die Journos wieder einmal getaeuscht haben? Nun gilt es, einen neuen Hoffnungstraeger der CDU zu finden. Immerhin droht immer noch die AfD. Obwohl die Union angeblich massiv zulegt, zu Recht natuerlich. Wer will sie nicht, die Razzien? Doch nur die Rechten. Allein, das Gejammer ueber die Aktionen der CDU nervt etwas.
§ 130 StGB („Volksverhetzung“) wird schon lange zur Einschüchterung der Leute missbraucht, ähnlich wie vormals § 116 des DDR- STGB. („Verunglimpfung des Sozialismus“ etc.). So ist Kritik an „Kinderehen“ beim Moslem Volksverhetzung, weil es „das psychische Klima“ verhunzen, also aufheizen könnte. Näheres hier: AG München, Urteil vom 04.09.2018 – 824 Cs 112 Js 101229/18 – openJur. Prozess: Migrant zahlte 6500 Euro für Braut – sie ist erst 13! | Exxpress – angekommen. Dass Islam als schlimmster Feind der Moslems, insbesondere der muslimischen Mädchen&Frauen, alles versaut – das zu sagen ist angeblich Volksverhetzung. Die deutsche Justiz hat schon mehr als eine Demokratrie auf deutschem Boden zu Grunde gerichtet („im Namen des Volkes“) – warum nicht nochmal?
Ist Ihnen nicht klar, was passiert, wenn der ganze Lug und Betrug, der richtig intensiv 2015 angefangen hat, rauskommt? Die Angst davor lässt sogar die Justiz erzittern, denn sie hat mitgemacht, wie die Medien, wie damals. Nun kommen die weiteren Methoden aus längst vergangener Zeit. Das kann man eine Weile durchziehen, wie man sieht. Doch im Hintergrund entsteht eine Mehrheit, die mit geballter Faust auf den Tag der Befreiung wartet. Wir gehen gerade auf die Zielgerade. Merz hat die finale Runde eingeleitet, das Ende der Altparteien, das ende des Belügens und Betrügens der eigenen Landsleute. Haben Sie noch ein wenig Geduld. Die richten sich selbst. Zu Weihnachten beleuchtet der Silberstreifen am Horizont den Weihnachtsbaum.
Das glaube ich nicht. Der Deutsche ballt vielleicht die Faust, heimlich in der Hosentasche. Aber dann holt er die Faust wieder raus, nimmt ein Bier in die Hand und kuckt Bundesliga-Fußball
Tja. Zumal „die Deutschen“ durch Zureisen auch am heutigen Tag ja im Verhältnis immer weniger werden – oder?
Muslime wählen links, und in Zukunft islamistisch. Und sie heiraten jung und bekommen viele Kinder. Da können Sie sich ausrechnen, dass eine Mehrheit für normale Parteien eine Illusion bleiben wird.
Warum so pessimistisch? Man sieht doch, wie die Altparteien sich selbst richten. Die Koalition mit den Kommunisten, war der nächste große Fehler der CDU. Bald wird die CDU bekannt geben müssen, dass es ein Fehler war, nicht mit der AfD zu koalieren.
Immer daran denken, welchen Einflüssen die heutigen Richter und Staatsanwälte ausgesetzt waren, als sie in Deutschland studierten…Wie waren die Zustände an den Unis in Hamburg,Berlin,Frankfurt etcpp, welche bekloppten Gruppen waren da am wühlen? Dann verstehen, was heute und schon seit langem hier abgeht, besonders, seitdem man keinen Radikalenerlaß mehr hat…
Edward Snowden warnte schon vor 12 Jahren vor Plattformen wie Facebook etc.
Damals ging es noch um die Überwachung durch Geheimdienste, heute haben wir Denunzianten-NGOs.
Meine Zeit ist zu kostbar, um mich auf Facebook, X oder TikTok rumzutreiben.
Man kann das alles sehr sehr sinnvoll nutzen – denn dort lesen Sie zuerst, was in den msm wie im örr wenn überhaupt nur zeitverzögert vorkommt.
Auch, ohne angemeldet zu sein.
Steinhöfel weiß gar nicht aus welchen Gründen die Hausdurchsuchungen heute stattgefunden haben, insinuiert aber, dass es sich um rechtsradikale Äußerungen handeln könnte. Die Erfahrungen der Fälle wo bisher Hausdurchsuchungen stattgefunden haben, zeigen aber ein ganz anderes Bild. Insofern sollte Steinhöfel sich kundig machen, bevor er Leute unter Generalverdacht stellt die heute früh unerwarteten, unliebsamen Besuch bekommen haben.
Dabei war Steinhöfels Interview bei Apollo aufschlussreich, wo er über die beängstigten Pläne hinsichtlich des DSA berichtete. Daher sollte ihm eigentlich bewusst sein, um was es bei den Durchsuchungen eigentlich geht.
Anhand der Likes zu meinen beiden Kommentaren kann man erkennen, dass einige wohl nicht mit der Thematik vertraut sind und daher auch nicht in der Lage zu sein scheinen, eine Replik zu verfassen. Schade, aber entlarvend.
Es geht wahrscheinlich nicht nur um die Einschüchterung der Öffentlichkeit, sondern konkret auch um die Einschüchterung der Polizisten und der Polizei.
Denn in dieser rumort es ja gewaltig, wie wir nicht erst seit Manuel Ostermann wissen.
Auf mich wirken solche spektakulären Multi-Hausdurchsuchungen wie ein abschreckendes Beispiel eben auch auf Polizisten…. Haltet Euch mit allzu lauter Kritik zurück, denn ihr seht ja, welchen Aufwand wir auch wegen Lapalien betreiben können!
Der größte Teil der Polizei ist auf unserer Seite. Das sehe ich auch so.
Nein, sind sie nicht. Einmal Büttel, immer Büttel. Die Linken haben das erkannt.
Hauptgewinn! Genau darum gehts!
Es ist immer wieder erstaunlich, dass es tatsächlich sog. Beamte gibt, die sich dafür missbrauchen lassen. Der geistige Zustand unserer Gesellschaft lässt tief blicken. Wie weit muss man sinken, um Bürgern, die lediglich ihre Meinung äußern so zu behandeln?
Beamte haben das sogenannte Remonstrationsrecht, das heißt, sie dürfen, nein, sie müssen sich sogar gegen rechtswidrige Befehle ihrer Vorgesetzten wehren.
Äh? Was kann man dagegen machen? Dienst quittieren, Familie und Frau und Kinder freuen sich bestimmt…Wo die Wirtschaft grad so gut floriert kriegt er bestimmt im linksversifften Schland schnell n Ersatzjob…
Wissen Sie auch ich habe während der Coronazeit meinen Beruf, den ich 39 Jahre mit großer Leidenschaft ausgeübt habe, aufgeben müssen, da ich mich in dem Krankenhaus, in dem gearbeitet hatte nicht zum Maskentragen, Testen und Genspritzen zwingen lassen wollte.Jeder Mensch sollte eine rote Linie haben, die nicht überschritten werden darf. Heute bin ich bei 0,00 € angekommen und muss sehen wie ich über die Runden komme. PS. Jeder „neue Deutsche“ bekommt in unserem Land mehr Geld, als langjährig einzahlende Bürger!
Tja. Wenn Sie es nicht tun – wie stehen Sie vor den Ahnen, die ja auch als Mitmacher diffamiert werden?
Denn dass es hier beständig noch schlimmer kommen wird steht doch außer Frage! Das Wasser, in dem die Frösche sitzen, hat zur Zeit noch immer Badetemperatur.
Ist alles richtig. Ich warne nur davor es alleine durchzuziehen. Das geht nur mit Zusammenschließen und Rückhalt. Ansonsten im Extremfall Urne anonym Grab des unbekannten …hilft keinem. Früher hatten die linken Polizisten sogar eine Org „kritische Polizisten“. Wenn sie mir ein Gegenstück heute nennen von Polizisten, die auf den linksexStaat keinen Bock haben und eine Organisation gegründet haben wär ich dankbar…
Es wussten schon die „Alten Römer“ ,dass das Volk Angst haben MUSS. Menschen die Angst haben sind leicht zu manipulieren.
Am besten ist es die Angst, die kein Bürger selbst vermeiden kann: Der sog Klimawandel….
Natürlich muss es trotzdem eine Kollektive Triebabfuhr geben. Im Alten Rom waren die Spiele. heute ist es Fußball….
Immer weiter in Richtung DDR 2.0. Viel fehlt nicht mehr.
In Vielem ist die DDR 1.0 bereits überboten und es geht planmäßig weiter vorwärts!
Es gibt noch viele 9. November.
Meiner Meinung nach nähern wir uns mit weit ausholenden Schritten der Version 3.0.
Man sollte diesen Tag zum „Bademantel-Tag“ erklären und sich an diesem Festtag an die glückliche Zeit erinnern, als man in Deutschland noch seine Meinung sagen durfte!
Auf der Achse war zu lesen, daß George Orwell heute Geburtstag hat….
Also Bademanteltag und Geburtstag.
Dieser Staat hat so fertig!! Ich hoffe, meine Rente reicht noch bis zum Ende…
Mittendrin in „1984“
Mit Erweiterung durch fremdländische Gotteskrieger. Und die halten uns eh nicht für wertvolle Menschen.
Heute von 123 Jahren wurde George Orwell geboren. Und genau an dem Tag findet der „Aktionstag“ des BKA statt.
Das hätte sich Orwell nicht einmal mit Franz Kafka und Ephraim Kishon zusammen ausdenken können.
Es wussten schon die „Alten Römer“ ,dass das Volk Angst haben MUSS. Menschen die Angst haben sind leicht zu manipulieren.
Am besten ist es die Angst, die kein Bürger selbst vermeiden kann: Der sog Klimawandel….
Natürlich muss es trotzdem eine Kollektive Triebabfuhr geben. Im Alten Rom waren die Spiele. heute ist es Fußball….
Gestatten Sie, auf einen kleinen, aber möglicherweise entscheidenden Aspekt hinzuweisen. Die römischen Sklaven wußten um ihren Status, jene in den westlichen Demokratien werden in der Illusion gehalten, der Souverän des Landes zu sein.
Die Zensur findet doch nicht statt – ein Lacher genauso wie 20.4 und ein Paar anderen Besonderheiten in dem GG die so oder so jederzeit ausgehebelt werden können. Da die meiste Mitbürger das alles prima finden, wird es weiter gehen.