Sahra Wagenknecht greift an: Die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat Strafanzeige gegen Robert Habeck gestellt – wegen Verleumdung (§ 187 StGB) und übler Nachrede (§ 186 StGB). Doch besonders pikant: Der Vorwurf richtet sich nicht gegen irgendeinen anonymen Hetzer im Netz, sondern gegen den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister selbst. Und es geht nicht um eine unbedachte Formulierung im Eifer des Gefechts – sondern um eine gezielte Aussage auf einer Wahlkampfveranstaltung, professionell vorbereitet und öffentlich vorgetragen. Inklusive Videoaufzeichnung.
Am 30. August 2024 sagte Habeck bei einem Grünen-Auftritt in Dresden, niemand in der Bundesregierung sei korrupt – „im Unterschied zu AfD und BSW, von denen jeder weiß, dass sie von Moskau, von Putin bezahlt werden“. Wenige Minuten später legte er nach: BSW und AfD würden „Trollarmeen aufbauen“, „Stimmen kaufen“, sich „für ihre Meinung bezahlen lassen“. Das sind keine Meinungen mehr – das sind Tatsachenbehauptungen. Und genau hier wird es juristisch heikel.
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Die Ironie: Ausgerechnet Habeck hatte in den letzten Jahren reihenweise Anzeigen gegen Bürger losgetreten, die ihm im Netz „Hass“ unterstellt hätten – wegen deutlich weniger. Menschen, die seine Energiepolitik kritisierten, wurden mit Paragraf 188 bedroht oder gar verfolgt. Habeck war nie zimperlich, wenn es darum ging, sich selbst als Opfer von Desinformation und Hassrede darzustellen. Jetzt steht er plötzlich auf der anderen Seite.
Wagenknecht lässt daran keinen Zweifel: „Es geht hier nicht um eine hitzige Debatte, sondern um bewusste Lügen zur Wahlkampfmanipulation.“ Die Aussage, ihr Bündnis werde von Putin bezahlt, sei nachweislich falsch – es gebe keinerlei Belege, sondern nur eine infame Gleichsetzung mit russischer Einflussnahme. Der Vorwurf sei nicht nur rufschädigend, sondern auch demokratiegefährdend.
Wagenknecht sagte gegenüber der Bild: „Während Habeck hunderte normaler Bürger angezeigt hat, die im Internet ihre berechtigte Wut über seine schlechte Politik geäußert haben, hat er selbst mit der Behauptung, das BSW würde sich ‚für seine Meinung bezahlen lassen‘, im Internet ‚Stimmen kaufen‘ und ‚Trollarmeen aufbauen‘ wissentlich Lügen über einen politischen Konkurrenten verbreitet. Dagegen wehren wir uns.“
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Brisant auch deshalb, weil Habeck selbst lange der Inbegriff des moralisierenden Politikers war. Kaum ein Kabinettsmitglied pflegte so sorgfältig das Image des redlichen Intellektuellen, der über dem „Gekreische“ der AfD steht und für eine bessere Debattenkultur wirbt. Jetzt steht er ausgerechnet wegen Hetze und Diffamierung vor dem Staatsanwalt.
Wagenknecht bringt es auf den Punkt: Es sei „schon bemerkenswert, dass ausgerechnet ein, wenn es ihn selbst betrifft, so dünnhäutiger Politiker wie Robert Habeck, der angeblich unablässig gegen ‚Hass und Hetze‘ kämpft, selbst ohne Skrupel nicht nur hetzt, sondern Lügen und Verleumdungen verbreitet, wenn er sich davon Vorteile verspricht“.
Sollte sich der Vorwurf der Verleumdung erhärten, droht Habeck nicht nur ein Imageschaden, sondern auch eine mögliche Verurteilung – nach einem Gesetz, das seine eigene Partei verschärft hat. Die Grünen wollten politische Hetze bekämpfen. Wagenknecht zeigt jetzt, was geschieht, wenn die Mittel des moralischen Aktivismus gegen die Aktivisten selbst gerichtet werden. Ein Bumerang – und ein Lehrstück in politischer Doppelmoral.
Einer der ganz großen Hetzer und Demagogen selber am Pranger ,passieren wird wohl nichts.
„Wer heutzutage in einer politischen Debatte den Begriff ,Nazi’ gegen wen auch immer ins Feld führt ist aus ethischer Sicht ein Lump, aus historischer Sicht ein Verharmloser und aus intellektueller Sicht eine Null.“
Michael Klonovsky
Die Grünen machen es doch wesentlich besser. Sie lassen uns, die Steuerzahler, für ihre Trollarmeen aka NGOs bezahlen. Trollarmeen, die von uns finanziert unsere Interessen untergraben, sabotieren, offensiv und radikal gegen uns, unsere Werte und unsere Identität vorgehen. Und wenn wir uns dagegen wehren, werden wir noch verklagt. Mit was kann man dieses perverse System der Ökosozialisten vergleichen? Meiner Meinung nach nur mit den Abgründen der politischen Polizei in Deutschlands Vergangenheit. Ich möchte nicht wissen, wie viele „Forenmitglieder“ oder „Kommentatoren“ in den sozialen Medien hauptberuflich als Angestellte einer NGO ihre ökosozialistische, diverse etc. Propaganda und Hetze verbreiten.
Ist ja lustig, glaubt tatsächlich jemand, dass eine durchgegrünte Justiz ihren Messias belangt? Über soviel Naivität kann ich nur schmunzeln. Warum wohl hat die AfD diese Strafanzeige nicht gestellt? Es wäre verschenkte Zeit, die Kraft kann man für sinnvolle Sachen nutzen. Trotzdem wünsche ich mir aber, dass das BSW Erfolg hat.
Meines Erachtens gab es schon Gerichtsurteile, dass z.B. Höcke ein Nazi genannt werden darf. Wenn Andere klagen, wird das genauso ausgehen.
Die Robbespierre Bllnd Spot…. Der schickte nach der französischen Revolution auch jeden Unschuldigen ohne jeden Prozess direkt auf’s Schafott … bis er eines Tages auf der anderen Seite des Anklage =schuldig-Tisches Platz nehmen musste…
Da hier Vorsatz seitens des größten Wirtschaftsministers aller Zeiten im Raum steht, wäre die Aufrechterhaltung von Bobby’s Immunität eine Delegitimierung des Bundestags.
Die Immunität darf nicht als Deckung für die vorsätzliche Verübung von Straftaten missbraucht werden. Sie existiert lediglich, um Abgeordnete vor einer Flut von Klagen zu schützen, die seine Handlungsfähigkeit beschränken könnten.
In diesem Fall ist sie aufzuheben!
Für das Verfahren muss die Immunität des Herrn R. H. aufgehoben werden. Macht man natürlich längst nicht so bereitwillig wie kürzlich bei den beiden Abgeordneten von Linke und AFD.
Unabhängig vom aktuellen Fall: Der § 188 StGB muss ersatzlos gestrichen werden. Sonderrechte fuer „Wuerdentraeger“ haben in einer Demokratie nichts verloren. Fuer sie gilt das allgemeine Strafrecht wie fuer jeden Buerger. Weg damit!
Habeck wird nicht viel Passieren. Der steht wie alle Grünen und Linksextremisten bei der nicht ganz unabhängigen Justiz unter Naturschutz.
Gut so. Dennoch: Wagenknecht hatte in der TV Diskussion mit Weidel vor der BT Wahl ebenfalls eine Falschbehaupting gegen Alice Weidel von sich gegeben und dies dann immerhin später bedauert, weil nicht recherchiert.
Dieser Satz trifft nicht zu. Der § 188 wurde am zuletzt am 3. April 2021 unter Merkel (Groko CDU/CSU/SPD) geändert: siehe https://lexetius.com/StGB/188,1
Die Tatbestand der „Majestätsbeleidung“ war unter Helmut Schmidt am 01.01.1975 gestrichen worden und wurde am 01.04.1998 unter Kohl ‚reanimiert‘.
»Die Birne« war sicherlich, im Vergleich zu den heutigen CDU-Politikern, ein großer Mann, jedoch als König von Deutschland baute er vor, er reanimierte das, was ein großer SPD-Kanzler abgeschafft hatte.
Keine Sorge um Habeck, man wird eine schützende Hand über ihn halten. Baerbock hat man bereits aus der Schusslinie genommen und sie nach New York in Sicherheit gebracht. 3 1/2 Jahre Grüne an der Macht heißt auch 3 1/2 Jahre der Netzwerkpflege und dem Schaffen von Strukturen, die einen schützen.
Bravo, Frau Wagenknecht! Den politischen Gegner mit seinen eigenen Waffen schlagen, das sollten die Betroffenen viel öfter tun. Gelegenheiten gab es schon öfter.
Die Immunität greift mur bei strafrechtichen Sachverhalten ! Zivilrechtlich hat sie keine Bedeutung ! Es kommt darauf an, wie hartnäckig das BSW die Sache verfolgt. Immerhin könnte bei jeder Nachricht darauf hingewiesen werden, dass gegen Herrn Habeck ein gerichtliches Verfahren läuft . Wäre auch eine Wirkung.
Sollten nicht ,nach drei Jahren in der Regierung ,alle grünen Regierungsmitglieder vor einen überparteilichen Richter stehen ?
Schaden vom Volk abzuwenden – war wohl nix ! Ein überforderter ,zögerlich ,zaudernder Kanzler verhinderte dank dieser Eigenschaften Schlimmeres .Zum Glück hielt er Taurus für ein Tierkreiszeichen .
Wobei bei der Klimagedöns-Agenda Habecks könnte man schon eher behaupten, dass irgendwer all die Klimahysterie bezahlt: https://tkp.at/2025/06/11/wie-der-verdeckte-klimalobbyismus-der-eu-funktioniert/ Die Erkenntnisse erreichen langsam sogar Mainstream-Medien.
Endlich mal eine gute Nachricht aus dem politischen Umfeld! Die AfD sollte ebenfalls klagen! Aber vielleicht haben die Grünen bei ihrem Marsch durch die Instanzen in Dresden einen willfährigen Paladin als Richter platziert, der Gründe erfindet, warum diese diffamierenden Äußerungen als „Satire“ oder sonst was zu betrachten und damit straffrei seien!
Typisch Wagenknecht: Schlicht gut.
Das ist klasse. Aber man stelle sich vor, jemand von der AfD, die ja genauso von Habeck mit Lügen diffamiert wurde, hätte die Strafanzeige gestellt. Die wäre von der links-grünen Justiz sicherlich abgeschmettert worden. Und sollten wir uns nicht alle Frau Wagenknecht zum Vorbild nehmen, wenn die Grünen mal wieder gegen gesellschaftliche Gruppen wie Soldaten (o.k., das war früher einmal), Vermieter, Leistungsträger oder Selbständige (o.k., das ist eher ein Hobby der SPD) hetzen?
Ich hoffe doch, dass die AfD nachzieht, gesichert Rechtsextrem, Oder das sind Nazis und gleich noch die SPD und die CDU vor Gericht ziehen, das muss ein für alle Mal geklärt werden.
„Wär anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.“ Das hatte ich mir auch so vorgestellt als die Paragrafen geändert wurden. Eigentlich müssten sich die Paragrafen auf das Volk beziehen ˋwär das Volk beleidigt…. ˋ da ja das Volk der Souverän ist. Dan wäre der Pack-Esel auch dran.
Ein Mensch fällt jäh in eine Grube, die ihm gegraben so ein Bube. „Wie?“ denkt der Mensch, „das kann nicht sein – wer Gruben gräbt, fällt selbst hinein“. Das mag vielleicht als Regel gelten – Ausnahmen aber sind nicht selten.
Das schreibe ich schon seit einiger Zeit. Die Beschließer haben nicht damit gerechnet, daß das Beschlossene sich auch gegen sie richtet, wenn das politisch dreht. Das wird noch lustig werden.
Es gilt wieder einmal: Heute sch…. man die Leute an, morgen braucht man sie.
Wenn das Verfahren von der Aufhebung der Immunität abhängt, wird ihm nichts passieren. Die wahren Demokraten werden das schon verhindern.
Das wird im Wiederholungsfall allerdings schwieriger.
„Unsere“ Demokraten halt . . .
Die Aufmerksamkeit sei Frau Wagenknecht gegönnt, und das persönliche Konfrontiert-Sein mit staatsanwaltlichen Ermittlungen sei kaum jemandem mehr gegönnt als Herrn Habeck.
Aber bei seinen Äußerungen über DIE AfD und DAS BSW handelt es sich halt nicht um Aussagen über konkrete Amtsträger und „Personen des politischen Lebens“, wie von den genannten Paragraphen gefordert.
So schlau ist Habeck leider dann doch…es bleibt ein Stürmchen im Wasserglas.
Aber Politik und Justiz haben in diesem Land ja nichts Besseres zu tun.
Der Kasper hat Milliarden verballert und keiner zieht ihn dafür zur Rechenschaft. Nicht einmal der Bezahler wird darüber informiert. Und da soll die links-grüne hündische Justiz wegen dieser Lappalie tätig werden. Die Klage ist schon entschieden, mit einem Textbaustein. Wer auf diese Justiz vertraut, ist ein Trottel.
Ich frage mich, warum hat die AFD nicht auch Anzeige erstattet? Habeck hat auch gegen sie gehetzt.
Als Partei kann man nicht beleidigt sein, nur als Person.
Das wird leider Sarah Wagenknecht auch lernen müssen.
LEIDER!
Die in Teilen linksradikalen Grünen agieren wie eine Sekte. Mitglieder werden verängstigt und aufgehetzt. So erklärt sich auch der Wahnsinn mit der vollkommen haltlosen Klimapanik.
Sie SIND eine Sekte; s. auch Oryana Fallaci: „Die Linke ist eine Kirche“ – formuliert vor ca. 2 Jahrzehnten.
Ist doch völlig egal, wenn sich Kommunisten gegenseitig auf die Füße treten, während die Niederländer zur Selbsthilfe an der Grenze greifen, weil sie von ihrer eigenen Regierung bereits verlassen sind.
Wenn sich dann noch ein deutscher Polizeifunktionär darüber echouffiert ist es nur dem Umstand gezollt, daß man selbst versagt hat und die Elasitizität seit Jahren offensichtlich ist, anstatt den Verantwortlichen den Marsch zu blasen, daß die illegalen Einreisen zu unterbinden sind, was ja die origninäre Aufgabe der Polizei und der Grenzorgane wäre, wo sie dabei grandios versagt haben.
In diese Lücke sind nun die Bürger der Niederlande selbst getreten, nach dem Motto steig vom Kreuz und hilf dir selbst und das ist erst der Anfang einer neuen Gegenbewegung, denn wer nicht hilft um eine brenzlige Situation abzustellen, kann auch nicht auf Verständnis hoffen, denn geredet wird schon lange, allein es fehlt der Glaube an die Umsetzung um allen Illegalen den Zutritt zu verwehren, was dann dazu führt, daß es immer mehr werden, wenn es sich herumspricht ohne Probleme bei freier Kost und Logie einzureisen, was uns dann längerfristig aus der Bahn wirft und es das gute Recht ist, sich dagegen zu verteidigen, wenn die Verantwortlichen nicht willens oder mangels Fähigkeiten diesen unseligen Zustand zu verhindern.
Wer sich nun mit solchen Nebenkriegsschauplätzen wie der Zoff zwischen linken Kräften ablenken läßt hat die wahren Probleme nicht so richtig erfaßt, denn wenn sich die gegenseitig an die Gurgel gehen ist das völlig egal, hauptsache wir können wieder unser Land so gestalten, daß es lebenswert ist und nicht zur sozialistischen Hölle wird, wo nichts mehr daraus erwachsen kann, außer Schrott, der schon haufenweise zu sehen ist.
Wer die Wahrheit verachtet lebt im grünen Land der Lügen und beim Sozialismus ist es wie mit dem Koran: zum Schluss geht es immer Gegeneinander..
Wenn es bei uns noch den Hauch eines Rechsstaat gibt, dann ist Robert Habeck unverzüglich zu verurteilen. Jedoch wird der Bunte Tag seine Immunität sicherlich nicht auflösen, weil eine Ehrenmann, wie er, nur Gutes tut! Leider fehlt mir des Glaube, dass der Sch…kopf verurteilt wird, weil unsere Gerichte gegen das Grün Totalitäre schon lang kein Recht mehr sprechen. Die Grünen mit den eigenen Waffen zu schlagen, das wäre der Superschlag von Shara!!
Wäre ja zu schön, diesen Schwiegermutter Liebling in Haft zu sehen, aber seine Immunität wird wohl niemand aufheben. Somit Pulver verschossen, Akte geschlossen, normale politische Vorgänge seit ewigen Zeiten.
Wie sagt der Beamte? – „gelesen, gelacht, gelocht“.
Zumal die angebliche „russische Einflußnahme“ noch nirgendwo bewiesen werden konnte, während gleichzeitig die schlamlose Einflußnahme selbsternannter „Demokraten“ in der BundesreGIERUng und der EU auf Wahlen in anderen Ländern (USA, Ungarn, Rumänien, Polen, in D Thüringen und Bremen) öffentlich zu beobachten sind.
Das ist doch bloß eine Nebelkerze des BSW. Was soll denn dabei rauskommen? Habeck genießt Immunität und wegen sowas wird die garantiert nicht aufgehoben. Ermittlung wird eingestellt werden.
Genau. So geht es jetzt zu in unserer Demokratie, Da hat auch der sogenannte Rechtsstaat keinerlei Grundlage mehr bei einer ideologisierten Justiz.
„Denn Wagenknecht setzt auf Paragraph 188 Strafgesetzbuch – jenen Passus, den ausgerechnet die Grünen in der Großen Koalition von 2021 verschärfen ließen.“
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Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein!
Insbesondere gerne dann, wenn der Grabende selbst fleißig daran mitarbeitet!
Ob das Parlament wohl seine Immunität als Abgeordneter zwecks Ermöglichung der Strafverfolgung aufhebt?
Der Bundestag wird seine Immunität nicht aufheben.
Der Fall ist schon tot, bevor er angefangen hat.
Der Zauberlehrling:Die Ballade handelt von einem Zauberlehrling, der die Anweisungen seines Meisters nicht befolgt und unerfahrend versucht, magische Kräfte zu nutzen. Die Geister:Der Lehrling ruft Geister an, um ihm bei der Hausarbeit zu helfen, aber sie geraten außer Kontrolle und gefährden ihn. Die Not:Der Lehrling ist in Verzweiflung und weiß nicht, wie er die Situation wieder unter Kontrolle bringen kann. „Die ich rief, die Geister / Werd ich nun nicht los“:Diese Zeile fasst die Verzweiflung und das Gefühl der Ohnmacht des Lehrlings zusammen. Sprichwörtlicher Charakter:Die Zeile ist zu einem geflügelten Wort geworden, das verwendet wird, um eine Situation zu beschreiben, in der etwas außer Kontrolle gerät und nicht mehr aufgehalten werden kann. Interpretation:Die Ballade kann als eine Mahnung verstanden werden, die eigenen Fähigkeiten nicht zu überschätzen und Vorsicht walten zu lassen, wenn man neue Kräfte oder Bereiche des Lebens betritt.
Johann Wolfgang Goethe war seiner Zeit und der grünen Denkweise weit voraus.
Mehr muss man dazu eigentlich nicht sagen, ich finde das gut dass Frau Wagenknecht sich juristisch wehrt und Habeck klarmacht, das für ihn die Gesetze gelten wie für jeden anderen Bürger. Schade dass ihre Parteigründung dem Anschein nach eher im Sande verläuft.
Schade ist nur, daß das BSW der AfD Stimmen abgerungen hat. Ansonsten war eine x-te linke Partei komplett überflüssig!
Es ist kein Bumerang. Ich finde nämlich auch, daß Politiker kein Freiwild sind und nur ob ihrer bloßen, täglichen Präsenz mehr ertragen müssen, als der Durchschnittsbürger.
Nein, Herr Habeck merkt jetzt einmal was passiert, wenn von erlassenen Gesetzen auch Gebrauch gemacht wird. Und er merkt nach einem entsprechenden Urteil hoffentlich und nachdrücklich auch, daß sie tatsächlich für alle gelten!
Eigentlich hätte er das ja spätestens schon nach dem Plagiatsvorwurf verinnerlichen können, aber solche Leute meinen eben, über den Dingen zu stehen. Daß §188 Stgb dennoch eine besondere Anmassung darstellt und ersatzlos gestrichen werden sollte, muß ich wohl nicht erst erklären.
Spontan kommt bei mir die Frage auf, ob es ein Auslieferungsabkommen mit den USA gibt?
Bei schweren Straftaten sicher, da gibt es dann auch keine Diplomatische Immunität.
Den Bumerang sehe ich erst fliegen, wenn der Bundestag Habecks Immunität tatsächlich aufgehoben haben wird. Und daran habe ich doch erhebliche Zweifel.
In einem Rechtsstaat, der den Namen Rechtsstaat verdient hat, wäre die Staatsanwaltschaft unabhängig. Die Staatsanwaltschaft ist eine Art „Schoßhündchen der Politik“. Wetten, die Rede von Habeck wurde in Bezug auf § 188 StGB von Juristen (Redenschreiber) bereits wertend geprüft. In der Politik gibt es keine Zufälle. Sollte der aktuell zuständige Staatsanwalt tatsächlich ermitteln, wird dieser versetzt oder es winkt ein Karrieresprung bei Nichtermittlung. Nichts hat mir gar nichts zu tun.
Habeck ist halt, was er ist und immer war: „Der Robärt“, ein Grüner und ein „ehrenwerter Mann“. Das fängt bei der Selbstinszenierung an und hört dann nicht wieder auf.
Ich bin gespannt, ob die Mehrheit im Bundestag aus CDUSU, SPD und Grünen seine Immunität aufheben wird. Die CDU/CSU wird ja die Grünen in Zukunft womöglich noch brauchen… Was aber wird sie tun, wenn die AfD ankündigen sollte, für die Aufhebung zu stimmen?
Für die CDU/CSU wird das zu einem weiteren Lackmustest für ihre politische Integrität.
Habeck wird weder die Imunität entzogen werden noch der Prozess gemacht werden, weil er und seine Partei Teil des Machtapparates der „demokratischen Mitte“ in „unserer Demokratie“ sind. Folgerichtig wird das Verfahren eingestellt. Habeck kann gefahrlos sein Mandat zurückgeben und in die USA reisen, um dort in Berkeley zu „lehren“. Oder um es mit Orwell zu sagen: „Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher als die anderen.“ Der Paragraph 188 StGB stellt bereits einen Orwell-Paragraphen dar, weil er politische Amtsträger über den Rest der Bevölkerung erhebt und wir werden sehen, dass bestimmte Amtsträger sogar über dem Paragraphen und damit über dem Recht selbst stehen.
> „im Unterschied zu AfD und BSW, von denen jeder weiß, dass sie von Moskau, von Putin bezahlt werden“
Vielleicht sollte auch jemand von der AfD den Herrn anzeigen? Das wurde ähnlich unter jedem Niveau wie kürzlich die Trzaskowski-Kampagne in Polen – auch die bestand weitgehend aus Beschimpfungen.
Gut ist, dass darüber nicht in Bamberg urteilt wird.
„ Wagenknecht zeigt jetzt, was geschieht, wenn die Mittel des moralischen Aktivismus gegen die Aktivisten selbst gerichtet werden. Ein Bumerang – und ein Lehrstück in politischer Doppelmoral.“
Ein weiteres Lehrstück politischer Doppelmoral harrt noch der Aufarbeitung. Der Richter Christian Dettmar vom Amtsgericht Weimar wurde wegen Rechtsbeugung (soweit ich mich erinnere) verurteilt. In der Corona-Zeit hatte er ein Maskenverbot an zwei Schulen in Weimar angeordnet. Er ist nicht mehr im Amt.
Beim Verwaltungsgericht in Berlin ist es jetzt zu einem vom Vorgehen her ähnlichen Verfahren gekommen. Es geht um die drei illegalen somalischen Migranten. Ob diesem Richter, der ja Linksextremist sein soll, jetzt auch so ein Verfahren droht wie Christian Dettmar?
Alles ganz schön und gut. Aber Habecks Immunität wird garantiert nicht aufgehoben – dafür sorgt das Politbüro schon. Dennoch: ein wenig bleibt kleben. Die Masche, die die Grünen beim pol. Gegner besonders pflegen…
Tja, da wird sich der gute Robert wohl zweimal überlegen, ob er sein schützendes Bundestagsmandat nicht lieber behält anstatt in Berkeley vernuschelte Reden zu schwingen.
Da werden sich bestimmt linksradikale Richter (wie in Berlin bei der Einreise dreier Somalis) finden die Herrn Habeck freisprechen. Für mich gehört der vor Gericht und ins Gefängnis.
„Doch weil Habeck Bundestagsabgeordneter ist, musste erst der Bundestag über seine Immunität entscheiden. Die Entscheidung ist formal noch offen – ein Hinweis darauf, wie politisch brisant der Fall ist.“
Soweit ich weiß hat der Bundestag vor einigen Tagen die Immunität zweier anderer Abgeordnete aufgehoben und die von Habeck nicht.
Verleumdung, üble Nachrede, Hass und Hetze, scheinen in Deutschland die größten Kapitalverbrechen zu sein. Denkt man nur an all die wirtschaftlichen und sicherheitsrelevanten Nachteile, die das Regierungshandeln eines weitaus größeren Personenkreises betreffen, hätten die Gerichte allerhand zu tun. Viele würden dann nicht mit einer Bewährungsstrafe oder ein paar Sozialstunden davonkommen.
Wie kann eine „Tatsachenbehauptung“ strafbar sein ? Wenn es keine Tatsache ist , ist es eine Falschbehauptung oder bewusste Unterstellung .
ich wünsche Frau Wagenknecht viel Erfolg mit ihrer Klage. Leider habe ich große Zweifel, dass sie den Erfolg bekommen wird, schau ich mir unsere Justiz, Richter so an …
Habeck genießt als Abgeordneter Immunität. Die wird vom Bundestag nicht aufgehoben. Dem passiert gar nichts.
Das ist doppelte Doppelmoral.
Ich wünsche Sahra Wagenknecht das die von ihr völlig gerechtfertigte Anzeige den gewünschten Erfolg erzielt.
Egal was dabei herauskommt: Weder wird es Habeck schaden, noch Wagenknecht nützen. Es ist nur ein Weiter-so im Spiel der Politik, die die Justiz vor ihren Karren spannt. Hier werden Richter letztlich davon abgehalten, ihre Zeit im Dienste des Bürgers zu verwenden. Dieser Mann und seine Spießgesellen (von denen nicht wenige auch Roben tragen) haben diesem Land soviel Schaden zugefügt (und tun es im Verbund der Kartellparteien weiterhin), den kein Gericht dieser Welt wieder beseitigen kann. Soll er in Amerika glücklich werden und den Amis beibringen, wie man ein Land ruiniert. Obwohl: das können die auch selbst.
So viele Lügen und Falschbehauptungen sollten die gesamte rotgrüne Koalition, die an sich selber zerbrach, doch auch noch nachträglich hinter Schloss und Riegel bringen. Aber leider leben die Deutschen in einem Überwachungsstaat, die die Tatsachen verkehrt.
er hat Immunität gerade vom zuständigen Bundestagsausschuss gewährt bekommen bzw Sie ist nicht aufgehoben worden,womit er nicht angeklagt werden kann…das System schützt seinesgleichen….
so sieht die Rechtssprechung in unserem Lande eben aus,wenn es zur politischen Einheitsfront kommt
Geholfen hat’s ihm nicht – er ist abgewählt. Will sein Glück nun in Amerika versuchen. Dort verstehen wohl die allermeisten das Wort Schwachkopf nicht. Noch nicht. Danke aber schon mal für die Verringerung des Schwachkräfteüberschuss in Deutschland. Danke in diesem Zusammenhang auch an Annalena Baerbock.
Warum hat die AfD das nicht eigentlich auch gemacht?
Habeck hatte die AfD genauso verleumdet wie das BSW…