Vorletztes Jahr, kurz nach dem Messerangriff eines Asylbewerbers auf die Fahrgäste eines Regionalzugs (bei Brokstedt), hatte ich folgendes in mein Notizbuch vermerkt: „Der Tod ist nicht länger ein Meister aus Deutschland, er ist heute eine „Fachkraft“ mit Migrationshintergrund.“ Nach den nun bekannt gewordenen Kriterien der hypersensiblen Verfassungsschützer wäre dieser Gedanke bereits eine Form von „Drohkommunikation” und geeignet die deutsche Demokratie und ihre heiligen Institutionen „fundamental in Frage zu stellen“. Schlimmer noch, mein migrationskritischer Gedanke moduliert sich auf dem Gedicht „Todesfuge“ von Paul Celan, das sich eindeutig auf die Untaten des Nationalsozialismus bezieht. Der Satz hat demnach auch eine doppeldeutige, (zivilreligiös) blasphemische Dimension, vielleicht ist er sogar geeignet die Pfründe des Zentralrats zu schmälern. Nun kann kein Schriftsteller etwas für seine literarischen Vorbilder. Als Abiturient des Frankfurter Goethe-Gymnasiums hatte ich die „Schwarze Milch der Frühe“ ( 1. Zeile) seit der Prima verinnerlicht, weil es der Lehrplan so wollte. Trotzdem wäre ich nach den Kriterien des heutigen BfV von nun an „gesichert rechtsextrem“, denn was für einen Oppositionspolitiker gilt, sollte in einer intakten Demokratie auch für Jedermann gelten.
Ganz ehrlich, als ich dieses sogenannte Gutachten zum ersten Mal las, gingen mir vier Worte durch den Kopf: Große Macht, totale Verantwortungslosigkeit.
„Europe’s free speech problem“: Der Economist rüttelt an Europas moralischem Selbstbild
Diese veränderte Realität muss man sich in einer Demokratie mitteilen dürfen. Jeder macht sich inzwischen Gedanken, das gilt besonders für Oppositionspolitiker. Sofern diese über sprachliche Finesse verfügen, setzen sie sich mittels der Sprache zur Wehr. In der Politik ist Sprache Kampfmittel, das ist sonnenklar. Auch Deutsche sind keine Automaten, die alles ohne Wenn und Aber ertragen. Allegorien, Metapher, schräge Wortspiele halfen dem Menschen schon immer seine Wahrnehmung nachhaltig zu vermitteln. Da kann es einen befremden, wenn sich ausgerechnet der Verfassungsschutz neuerdings zur Sprachpolizei aufwirft, um die von den Lenkern (fast hätte ich Linkern geschrieben) definierten „Grenzen des Sagbaren“ zu legitimieren, statt echten Verfassungsfeinde – Kalifat-Islamisten wie den Polizistenschlächter Sulaiman A. oder jenen Chaoten, die den letzten G20-Gipfel zu einer Art Bürgerkrieg machten – das Handwerk zu legen.
Katrin Lange tritt zurück: Und wieder geht ein Stück Demokratie in Deutschland
Das Gutachten bestätigt auch eine geradezu unvorstellbare Aversion gegen die Klarheit der deutschen Sprache und ihre charakterprägende Kraft. Obwohl die Gutachter bei jeder Gelegenheit ihre wissenschaftliche Neutralität beteuern, spricht aus allem zuletzt doch eine eindeutige antideutsche, ja feindselig-misstrauische Haltung, eine Art Im-Zweifel-gegen-die-Deutschen.
Die Frage mag erlaubt sein, ob dieses Schlechtachten auch so ausgefallen wäre, hätte der heutige BfV-Vize Sinan Selen nicht selbst Migrationshintergrund? Sprache ist und bleibt – ich weiß, das kling jetzt nach Deutschtümelei – Seelengut eines Volkes. Wenn es etwas gibt, das alle deutschen Einzelindividuen verbindet, dann ist es die Muttersprache, die offenbar beim Verfassungsschutz unter Generalverdacht steht. Die Ursache kann nur in Selens retrograder Einstellung liegen. Deutsch sein, heißt klar sein – ganz gleich ob Stendal das zuerst gesagt hat oder nicht, die Aussage stimmt und jeder Deutsche weiß diese Klarheit zu schätzen.
Anders die Kinder von Einwanderern in hohen Machtpositionen – man nehme nur Ataman, Chebli, Aras: Sie scheinen sehr oft durch Sprache gekränkt. Aussagen deuten daraufhin, dass in diesen privilegierten, postmigrantischen Kreisen, zu denen auch Sinan Selen gehört, noch immer eine ausgeprägte Wir-gegen-die (deutsche Mehrheitsgesellschaft) herrscht. Das könnte die Ursache sein, dass man in diesem Gutachten so vieles grundfalsch versteht.
Kritik ist erlaubt – wenn der Verfassungsschutz sie für angemessen hält
Auch die neue Koalition der Abgewählten verweigert sich stoisch die Grenzen ihres Wahrnehmungsapparats im Dialog mit der Opposition zu erweitern. Ihre Gegenreden sind in der Regel substanzloses Eigenlob oder sie überbieten sich im Verschleiern staatlichen oder institutionellen Versagens. Dafür ist dieses neue Handbuch der Repression von Andersdenkenden, dessen Urheber der Verfassungsschutz ist, ein trauriges Beispiel. Die durchklingenden Forderungen erinnern auf tragische Weise an die heute vergessene Kulturwissenschaftlerin Mithu Sanyal, die einst verschlug, die wachsende Zahl von deutschen Vergewaltigungsopfern als „Erlebende von sexueller Gewalt“ zu bezeichnen. Es sei dahingestellt, ob das zynisch gemeint war oder nicht, aber die Erfindung ähnlicher Euphemismen dürfte bald als Hauptbeschäftigung von linken Think Tanks auspacken, vorausgesetzt, dass sie das nicht immer schon war.
Schon heute werden schwerste Gewaltverbrecher in den Mainstream-Medien snobistisch als „ein Mann“ verklärt, Deutsche in der Regel mit „spitzen Gegenständen“ ermordet, junge Totschläger als „Mini-Machos“ verniedlicht. Dass diese offenkundigen Lügen der Resonanzboden sind, auf dem die all die neuen, rechten Widerworte gedeihen, hat der ansonsten so hellhörige Verfassungsschutz wohl verpennt.
Fazit: Der Klimasozialismus der woken Elite setzt zunehmend auf die Lenkung der Massen mittels Desinformation. Dazu gehört auch das Weglassen, Ausblenden und Eliminieren von Idiomen, die das medial sedierte Stimmvolk aufstacheln könnten. Verbote, Ethikmauern und Beschränkungen der freien Rede tun ihr Übriges um aus lebenswichtigen Themen verminte Gebiete zu machen. Wer dann noch in der Lage ist selbstständig Kausalketten zu bilden und eigene Rückschlüsse auf Sachverhalte zu ziehen, dürfte schnell in Gefahr laufen, im Kröpfchen der Zivilgesellschaft zu landen.
Warum die Fusion von Pressekorps und Verfassungsschutz nur Gewinner kennt
Sollte das an Absurdität kaum zu überbietende Gutachten der BfV-Sprachschuster tatsächlich ernst genommen, würde es in Deutschland noch schwieriger werden, die Wahrheit über die Lügen der Regierung zu sagen. Niemand wäre mehr in der Lage den staatlichen Kontrollverlust und das Versagen der politischen Kaste an allen Fronten konkret zu kritisieren. Die veröffentlichte Meinung über die zahllosen Fehlleistungen würde in Zukunft auf Kreuzberger Kiezdeutsch ( „Eh, Lars, dat find‘ ike jetzt richtig doof.“) oder „einfache Sprache“ („Es gibt einen neuen Papst. Er heißt Papst Leo.“) hinauslaufen müssen. Das Deutsch der Zukunft wäre also plastifiziert, entseelt und so flach wie der Hinterkopf eines jung vergreisten Antifanten, der nur die Parole „Verpiss dich, Alter!“ in zwei Tonarten kennt.
Nicht zuletzt bleibt das vorliegende Gutachten doch der wohl entschiedenste Angriff auf die Meinungsfreiheit in Deutschland und ein pro forma ausgestellter Freibrief für jede totalitäre Regierung. Es ist auch ein Armutszeugnis für die scheidende Innenministerin, die mit diesem giftigen Geschenk an die Regierung einmal mehr unter Beweis stellt, dass sie nie verstanden hat, was gelebte Demokratie bedeutet.
Ich denke, sie wissen sehr gut, was „gelebte Demokratie“ bedeutet.
Sonst könnten sie selbige nicht so zielgenau bekämpfen.
Je mehr man versucht, die Bürger zu gängeln, umso mehr wächst der gedankliche Widerstand und wandert ins Stille. Verschwinden wird er nicht. Das hat man gesehen, als die DDR kollabierte und die freiheitsliebenden Bürger – nicht die betonharten Ideologen und Nutznießer des Mauerschützenstaates – frei gelassen wurden. Es ist der hilflose und armselige Versuch von totalitär denkenden Politikern und Helfershelfern, die Bürger gedanklich gängeln zu können. Den Fehler machen grüne und woke seit Jahren, indem sie glauben, dass Millionen Muslime in Deutschland auf weniger Wohlstand für alle und überdies eine bunte, diverse Welt gewartet haben. Das Erwachen wird fürchterlich sein.
Ich möchte es mal mit der alten Schlosserweisheit „nach fest kommt ab“ umschreiben.
Je mehr man versucht, auf mein Gedankengut Einfluss zu nehmen, desto stärker verfestigt sich dieses.
Die inflationär gebrauchte Diffamierung als „N*zi“, wenn man von einem als unerwünscht empfundene gesellschaftliche Veränderungen faktenbasiert argumentiert, verfängt nicht mehr.
„Ein falsches Wort und du bist – nein, nicht tot – sondern Nazi!“
Dazu hat Michael Klonovsky alles gesagt:
„Wer heutzutage in einer politischen Debatte den Begriff ,Nazi’ gegen wen auch immer ins Feld führt, ist aus ethischer Sicht ein Lump, aus historischer Sicht ein Verharmloser, und aus intellektueller Sicht eine Null.“
Selbstverständlich hatte Roland Baader Recht als er in „totgedacht“ von 2002 schrieb:
„Noch „erfolgreicher“ als der Marsch durch die Institutionen war der Marsch durch die Definitionen.“
Das waren bestimmt alles nur australische Austauschstudenten. Äh, Entschuldigung, natürlich Austauschstudent*_:/Innen.
Warum sollte das Innenministerium nicht auch in diesem Fall einen Auftrag an einen Berater, ein Beratungsunternehmen gestellt haben, um zu solch einem (sehr umfassenden) Gutachten zu gelangen? Dann musste nur der Beamte des VS unterschreiben und fertig.
Ich kann bis heute nicht glauben, dass man den VS in der Zeit so dermaßen umgekrempelt hat. Das Führungspersonal ist ausgetauscht worden, aber nicht die große Menge des arbeitenden Personals. Ein Beamtenapparat spurt so wie seine Führungspersonen, siehe auch Bundeswehr. Zu diesem politisch verantwortungsvollen Beamten, den man so nebulös um 1980 gezeichnet hatte, ist es doch nie gekommen.
Stets jenes Gerede bezüglich der sogenannten „Demokratie“, das offensichtlich auch in sogenannten „konservativen Kreisen“ vorherrschend ist (verdeutlicht unter anderem der vorliegende Artikel): Fakt ist, dass die sogenannte „Demokratie“ uns Autochthonen nach 1945 seitens der sogenannten „Alliierten“ oktroyiert wurde, sprich durch Zwang erfolgte, das notwendig war, da die sogenannte „Demokratie“ (der sogenannten „Moderne“) ein Euphemismus für „Kommunismus“ ist, das der Freimaurer Scholz, ehemaliger BRD-Bundeskanzler, im Rahmen eines Festaktes der Freimaurerei artikulierte (https://www.youtube.com/watch?v=VKCwsluaWs8)! Die sogenannte „Demokratie“, ergo Kommunismus, wogegen sich Franco, Hitler und Mussolini stellten (https://www.youtube.com/watch?v=oq2XwKI1t4M), verursachte Millionen Tote im Zuge der sogenannten „Weltkriege“! Mit jenem geschichtlichen Hintergrundwissen muss zwingend die Forderung lauten: Abschaffung der sogenannten „Demokratie“ zum Wohle des indigenen Deutschen Volkes!
Es ist tatsächlich so! In den Jahren 2020 bis 2021 wurden auffällig viele Stellen für so genannte „Referent*innen“ vom „Bundesamt“ ausgeschrieben. Von „Verfassungsschutz“ stand da nix. Hier in der Gegend weiß man aber, wenn es um den Verfassungsschutz geht.
Ganze Mannschaften – äh, natürlich auch Frauschaften suchte man. Es müssen Dutzende gewesen sein. Voraussetzung war ein Uni-Abschluss in Geschichte, Geografie, Soziologie, Sozialwissenschaften, Politik, Philosophie, Verwaltungswissenschaften, u.v.a.m. Spezielle Berufserfahrung war nicht gefordert. Aber jung mussten sie sein. Denn es gab ein Auswahlverfahren, das zeitlich so getaktet war, dass jeder, der es gewohnt ist, über eine Frage nachzudenken, und das tun lebenserfahrene Menschen, den Online-Test nicht bestand. Man musste bereits abgerichtet sein, um den Test zu bestehen.
Meine Vermutung ist, dass handverlesen, auf Beziehung, rekrutiert wurde.
Die können sich doch gar nicht mehr erlauben, selbstständig denkende, erwachsene Menschen einzustellen, die in der Realität stehen.
Es ist ein Krieg, ausgehend von der Transatlantischen CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken, gegen das ethnische Deutsche gewachsene Volk und deren Kultur!
So ist es – wir Autochthonen befinden uns im Krieg gegen unsere Heimat: Wir ethnischen Deutschen werden, so meine Hoffnung, uns demnächst erheben, um den Aggressor „BRD“, der uns seit deren Geburt am 23.05.1949 knechtet, zu besiegen!
Aus meiner Sicht, als MINT’ie, mit allen Vorurteilen gegen „politwissenschaftliche“ Artikel, eine hervorragende Darstellung – Danke dafür.
Sie wundern sich über das Anti-Deutsche, die schlechte Sprache, die mangelnde Logik, fehlende Intelligenz bei diesem Machwerk?
Der Chef von det janze VS-Dings ist ein Türke! Vom angeblich deutschen VS!!
Wie sagte eine Landsmännin von det Scheffe, Mitgliedin der angeblich deutschen Regierung: „Eine wenig Intelligenz in diesem Machwerk, jenseits der deutschen Sprache, ist schlicht nicht identifizierbar.“ Jedenfalls so ähnlich….
Es ist ein Krieg, ausgehend von der Transatlantischen CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken, Politiker will ich nicht sagen eher Banditen und Räuber, gegen das Deutsche gewachsene Volk und deren Kultur!
Diese Regierung und der VS, sind so demokratisch und verfassungstreu, wie Dir NSDAP mit Gestapo und SED mit Stasi. Machen wir uns nichts vor: Deutschland heutr ist genauso zersetzt und von Verfassungsfeinden infiltrieren wie Deutschland zwischen 33 und 45 bzw. bis 89.
Speziell in der Justiz und ihrer Vorstellung von „Rechtsstaatlichkeit“.
Sie sind ja ein schäbiger Lump.
Ach so, momentmal, das hat doch jemand anderes gesagt.
Kein Zweifel, der Bauer steht im Schach. Aus meiner Sicht hat sich (die politische Ausrichtung einmal außer acht gelassen), seine permanente Feigheit gezeigt. Statt sich hinter Lange zu stellen, hat er sie für sein weiteres politisches Überleben geopfert. Ein Überleben, was bei den letzten Landtagswahlen zur Kannibalisierung aller Kleinparteien in Brandenburg führte. Nicht zu vergessen, wie er vor Scholz kuschte und sich dessen kompetenzlose Ehefrau als Bildungsministerin aufzwingen ließ – nur um die für Scholz zu brisanten Haasenburg-Akten unter Verschluss zu halten. Ein Rücktritt von Woidke und Neuwahlen wäre die einzige Lösung, um weiteren Schaden von Brandenburg abzuwenden. Da müsste allerdings der Vorsitzende der Landes-CDU mehr zeigen, als alkoholisiert mit dem E-Roller durch Potsdam zu gurken.
Die heutige Situation hat eine Wurzel, welche durch Frau Faeser und durch Herrn Haldenwang zu verantworten ist.
„Auch wenn etwas keine strafrechtliche Relevanz habe, könne es trotzdem „staatswohlgefährdend“ sein.“
Diese Aussage geäußert von Faeser und Haltenwang, war ein echter Verstoß gegen unsere Verfassung, denn es war die Willensbekundung, künftig auch Menschen willkürlich zu bestrafen, welche gegen keine Gesetze verstoßen hatten. Es gab aber niemanden mehr der das geahndet hat. Wenn der Verfassungsschutz selbst zum Verfassungsfeind wird und dabei die verantwortliche Ministerin als Kumpanin hat, dann ist das eine Situation, welche sich offenbar die Väter der Grundgesetzes auch nicht vorgestellt und deshalb diesen Fall im Grundgesetz nicht geregelt haben.
Genau diese Äußerungen zogen all diejenigen mit wie z.B. Ministerin Paus, welche durchaus geneigt waren die Gesetze nicht als die Norm zu sehen, sondern für sich mehr Beinfreiheit wünschten. So dürfte auch so mancher Richter sich von diesen Aussagen ermutigt gesehen haben, das Gesetz etwas großzügiger auszulegen.
Schlimm genug, dass das in diesem Land möglich ist. Scholz, selbst Jurist, hätte in seiner Verantwortung in das Treiben von Faeser eingreifen müssen, hat es aber unterlassen. Zumindest Haldenwang wurde durch die Wähler gestoppt, während Faeser weiterhin weich fällt.
Noch schlimmer ist aber, dass es trotz Regierungswechsel keine Korrektur und keine Distanzierung von derartigen Äußerungen und Handlungen gibt.
Söder, Merz, beide Juristen scheinen so weitermachen zu wollen. Man kann von J.D Vance halten was man will, aber in seiner Kritik an Deutschland hat er Recht.
Jurist – na und? Ein Studium der „Rechtswissenschaft“ konnten auch andere wie R.F. und H.B. vorweisen.
Who cares?
Stimmt, aber Roland Freisler und Hilde Benjamin erkennt niemand in den Kürzeln, der nicht gerade auch Jurist oder Geschichtsbewusster ist.
Auch? Glauben Sie ernsthaft, der Verfassungsschutz wäre hier ganz von selbst tätig geworden? Ich halte Faeser für eine lupenreine Stalinistin, eine Totalitaristin, für eine glasklare Verfassungsfeindin. Die freiheitlich-rechtsstaatliche Demokratie liegt ihr m.E. so nah, wie der sprichwörtlichen Kuh das Fliegen.
Daraus ergeben sich allerdings weiterreichende Konsequenzen:
Olaf Scholz: Was soll man von einem Bundeskanzler halten, der eine verfassungsfeindliche Totalitaristin zur Innenministerin macht?
SPD: Was soll man von einer vorgeblich demokratischen „Volkspartei“ halten, die so jemand in ihren Reihen duldet, sie gar zur Innenministerin macht?
Rubikon überschritten: Zum erstenmal in der Geschichte der BRD wurde eine Verfassungsfeindin und Antidemokratin in ein Regierungsamt gehievt. Von einer Partei, die man beim besten Willen nicht mehr vorbehaltlos als demokratisch und verfassungskonform bezeichnen kann. Und sie war nicht die einzige derartige Figur in der Regierung.
Die Ampel im allgemeinen, Faeser und die SPD im besonderen, sowie die Grünen und die FDP waren und sind der direkteste, mit Abstand gefährlichste, folgenschwerste und teuerste Angriff auf die freiheitliche Demokratie, die Verfassung sowie die Marktwirtschaft seit Gründung der BRD. Von diesen Parteien geht die mit Abstand größte, die eigentliche Gefahr aus.
Dieses Konvolut ist eine einzige Frechheit .
Anscheinend verfasst von Leuten mit jeder Menge
an krimineller Energie .
Und genau die gehören hinter Schloss und Riegel !
Gleich und sofort !
Jetzt !
Zitat: „Nun klingen Neologismen wie „Messermigrant“ oder „biodeutsch“ wirklich nicht nett“
> Jo, das klingt „wirklich nicht nett“ -….sehe ich eigentlich auch so.
DOCH nach etwas genaueren hinsehen, ist hier dann doch der „Witz“, dass doch auch der Begriff „biodeutsch“ erst durch die grünlinken Relotius- und „Qualitätsmedien“ und deren regierungstreuen/-nahen Hofberichterstatter entstanden ist nachdem diese nämlich zum Beispiel die Gewalttäter oder „Gruppen-Bereicherer“ mit Mihigru und deutschen Paß einfach nur als „Deutsche“ gemeldet und beschrieben hatten. Und um hier dann zwischen „Deutsche“ und Deutsche(ohne Mihigru) unterscheiden zu können, entstand dann eben der Begriff „biodeutsch“.
So ist also der Begriff „biodeutsch“ durch die grünlinken Hofberichterstatter entstanden.
Die Bezeichnung „Bio-Fahrrad“ für normale Fahrräder ist ja auch durch die E-Moped-Fahrer entstanden.
Der Niedergang des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat mit der Entlassung von Herrn Maaßen begonnen, das hat Frau Merkel gewusst. Mit ihm an der Spitze wäre dieses Amt niemals in dieser Weise instrumentalisiert oder sogar missbraucht worden, das war nur mit Herrn Haldenwang als Nachfolger ( in der Hoffnung auf eine größere Karriere) und aktuell dessen Vertretung möglich,
Wahnsinn.
Ein Text zum Einrahmen.
Danke für die neuen Sichtweisen, Herr Kunkel.
Besser kann man die mittlerweile Bedrohung des Bürgers durch die Verfassungs-„Schutz“-Behörden kaum verdeutlichen.
Und ich kann mir vorstellen, dass die DDR-Stasi-erfahrenen Bürger das Brüllk**zen bekommen, wenn sie die innenpolitischen Entwicklungen in diesem Freiluft-Irrenhaus namens Deutschland betrachten.
Das Berliner Verbr… Pardon, Parteienkartell weiß, wie man Salami dünn, aber trotzdem sehr schnell schneidet.
Dieser Artikel ging wieder an Herrn Stephan Detjen und Frank Capellan und hoffentlich zu Händen von Frau Wentzien (Chefredakteurin). Allesamt vom DLF.
„Wer die Deutungshoheit über die Sprache hat, bestimmt, was ‚UnsereDemokratie’ beabsichtigt: Die Meinungsfreiheit zugunsten einer Gesinnungsdiktatur außer Kraft zu setzen.“
Wer die Meinungsfreiheit außer Kraft setzt, verteidigt nicht die Demokratie, die ohne Meinungsfreiheit nicht auskommt, sondern missbraucht die Macht aus ideologischen Gründen.
.
Es ist „deren Demokratie“., nicht unsere Demokratie, geschweige denn die Demokratie. Zumal eine „Demokratie“ ohne Rechtsstaatlichkeit einfach eine Ochlokratie ist.
„Das neue BfV-Gutachten entlarvt seine Autoren als das, was sie anderen vorwerfen: Verfassungsfeinde.“ Na, Sie trauen sich ja was. „In der Politik ist Sprache Kampfmittel, das ist sonnenklar.“ Ja, und sie kann so leicht Kampfmittel sein, weil Wörter selten eindeutig sind, für jeden Betroffenen und Zuhörer denselben Sinn haben, bei jedermann dieselben Assoziationen auslösen. Das Verfassungsschutzgutachten interpretiert Sprache und die Wirklichkeit in seinem spezifischen Sinn, mit seinen eigenen Wertungen, die jedoch wirklich nicht jeder teilen muss.
Interessant ist auf jeden Fall die Erinnerung an die Teilung der Gesellschaft in Nicht-Migranten und Migranten, die sich auch wie ein roter Faden durchs Gutachten zieht. In dem Sinn, dass die Mehrheitsgesellschaft (hier: die AfD als deren Fürsprecher) ständig in Verdacht steht, Mitglieder von Gruppen, die nicht sagen wir mal: von Natur aus zu ihr gehören, „auszugrenzen“, schlecht zu behandeln. Deshalb steht der Verfassungsschutz ja auch dem „ethnisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff“ und dessen Unterscheidung zum „Staatsvolk“ negativ gegenüber und behauptet, es sei logisch, dass „deutschen Staatsangehörigen, die aufgrund ihrer Zuwanderungsgeschichte nicht dem ethnisch definierten Volk angehören, die Anerkennung als gleichberechtigte bzw. gleichwertige Mitglieder der rechtlich verfassten Gemeinschaft versagt werden soll“ (Gutachten, S. 114). Also: Ethnisch(-historisch)es Volk und das juristisch definierte Staatsvolk sollten aus Fairnessgründen eins sein. Die „grundsätzliche Unterscheidung zwischen Deutschen mit Migrationsgeschichte und autochthonen Deutschen“ scheint dem BfV deshalb eher ein Dorn im Auge zu sein.
Andererseits trifft aber sicherlich im politischen Raum für „die Kinder von Einwanderern in hohen Machtpositionen – man nehme nur Ataman, Chebli, Aras“ zu (Zitat Kunkel): „Sie scheinen sehr oft durch Sprache gekränkt. Aussagen deuten daraufhin, dass in diesen privilegierten, postmigrantischen Kreisen, zu denen auch Sinan Selen gehört, noch immer eine ausgeprägte Wir-gegen-die (deutsche Mehrheitsgesellschaft) herrscht. Das könnte die Ursache sein, dass man in diesem Gutachten so vieles grundfalsch versteht.“ Deutsche mit Migrationsgeschichte, die die Verfassungsschützer wohl vor Benachteiligung schützen möchten, unterscheiden nämlich umgekehrt sehr wohl zwischen sich und autochthonen Deutschen, sind mit ihren Vereinen, unterstützt von politischen Stellen, gar nicht so arg hilflos. Sie dürfen auch (Manifest der Neuen Deutschen Organisationen) behaupten, dass das alte Deutschland „ein Demokratieproblem hat“ und sie, die Migranten, „zur Lösung gehören“; Parteien, Behörden, Wohlfahrtsverbände und viele andere Bereiche „immer noch überproportional weiß“ seien, man deshalb zwangsweise eine „Quote für People of Color und Schwarzen Menschen“ benötige, usw. Migranten dürfen sich also von autochthonen Deutschen absetzen, Ur-Deutsche auch schon mal „Kartoffel“ nennen. Migranten wird eben eher eine eigene Identität zugestanden als dem konkret ethnisch-abstammungsmäßig definierten Volk. Dabei sind beide Teilgruppen des Staatsvolkes bzw. der Gesamt-Bevölkerung.
Kurz gesagt: Die Einen sind die Einen, die Anderen die Anderen.
Es liegt an den Einen, die Herausforderung anzunehmen – sonst werden sie überflüssig.
In diesen Sinne – schönen Abend noch.
Gute Analyse, guter Text, der Pessimismus ist berechtigt, oder?
Die Sprachpolizisten können mich am Ende meines Rückens wie eine Briefmarke behandeln. Und nein, ich versuche nur den Götz von Berlichingen in moderne legale Sprache zu transformieren.
Roepke, Sie sind ein Sprachgenie! Haben Sie noch ein paar andere »Sprachumformungen« auf Lager? Also um jetzt »up to date« zu sein, sage ich, Sie können mich am Rückenende verbriefmarken? Toll! (Grins)
Merkel hat den Verfassungsschutz durch den ungerechtfertigten Rauswurf des ehrenwerten Herrn Dr. Maaßen zu einem Regierungsschutz umgebaut. Das war nicht gestern. Schon da hätte man hellhörig werden sollen und anmahnen. Wir das Verfassungsgericht, ist der Verfassungsschutz nur noch eine Stabstelle der Regierung, die ohne diese Umstellung längst aufgeflogen wäre. Und da ist sie wieder, die mit allen Mitteln verhinderte Wahrheit, die die Altparteien und ihr Komplettversagen seit Jahrzehnten entlarven würde. Da die AFD genau das machen muss, um die Regierung wider glaubwürdig zu machen, fürchten die Altpartien die AfD wie das Feuer. Nur das ist es, was die Fantasie der Dienste und bezahlten Medien durchgehen lässt. Die Wahrheit wird rauskommen, so wie sie bei dem 3-ten Reich rausgekommen ist. Zu glauben, man könnte gegen die Wahrheit und gegen die Mehrheit regieren, mag eine kurze Zeit gehen, aber wie wir sehen, ist es nur noch eine Weile, bis die auffliegen. Dass die überhaupt so weitermachen konnten, sogar Corona zum Missbrauch benutzt haben, um die zu der Zeit starke Migration nach Deutschland zu ´vertuschen, ist schon ein Wunder und hat sicherlich Millionen an die NGOs und Medien gekostet. Merz hat einen Kassensturz versprochen, den es nur mit der AfD geben wird; und es wird ihn geben. Dann ist endlich Ruhe im Stall de Altpartien, die sich dann in Deckung bringen müssen.
Hoffentlich haben Sie recht.
der BFV Vize scheint ja ein ganz besonderer Fall des Peter-Prinzips zu sein…
in der „Unsere Demokratie“-Veranstaltung kommt so etwas eben vor,da wird die Verfassung (§116) eben von Verfassungsschützern in Frage gestellt bzw bestritten….unglaublich
Die gefährlichsten Menschen in Hierarchien sind dumm und fleißig, oder?
Die sind alle Profiteure von dem ausbeutenden Umbau des Landes. Ansonsten hätte Herr Peter Prinzip NIE einen derart hoch dotierten Job für keinerlei Anforderungen außer Befehle ausführen, bekommen. Das „motiviert“ und verpflichtet.
Gerade wird der Versuch gestartet konservative Beamte (AfD ler) aus ihren Behörden Stellen zu katapultieren. Wie soll dass weitergehen, bei Systemlingen, die darüber entscheiden, dass so etwas „OK“ sei.
Rechtsstaat war mal.
So ist es.
Zwei Grundprobleme mache ich aus:
Ein völlig gestörtes Verhältnis zur Meinungsfreiheit. Es hat hier endlich zu gelten, frei nach Ludwig von Mises: Ein freier Mensch muß sich abgewöhnen, sobald ihm etwas nicht gefällt, nach Polizei und Verfassungsschutz zu rufen. Und was die Staatsgewalt angeht, frei nach Severin vom Norikum: Der Barbar gebraucht Gewalt, wo der Zivilisierte noch redet.
Zweitens: Die, wenn auch psychologisch verständlich, Projektion eigenen Denkens und Verhaltens der herrschenden grünwoken Klasse auf das gemeine Volk. Das Volk ist gar nicht so. Tatsächlich sind die Demokratiegefährder die Machthaber, die sich heute noch für Revolutionäre und Rebellen halten.
„Wer im Namen der Demokratie zensiert, verfolgt und diffamiert, verrät genau das, was er zu schützen vorgibt.“ —-
Das hat man jetzt so. Wer einer Handvoll junger Leute die Ausreise aus Deutschland verweigert, weil ihr Erscheinen bei einem internationalen Treffen „dem Ansehen Deutschlands schaden“ könnte, fügt dem Ansehen Deutschlands im Ausland selbst schweren Schaden zu.
Denn die Freizügigkeit, das freie Reisen ist ein Merkmal von Staaten mit freiheitlich demokratischer Grundordnung.
Die freie Reise ins Ausland ist zwar nicht explizit in einem eigenen Artikel des Grundgesetzes geregelt, aber sie ist implizit durch Artikel 11, Absatz 1, der Freizügigkeit verankert. Artikel 11, Absatz 1 garantiert den Deutschen ein Recht auf freie Bewegung im gesamten Bundesgebiet, was auch das Recht auf Reisen und den Wechsel des Wohn- und Aufenthaltsortes einschließt. Dieses Recht beinhaltet auch das Recht, das Land zu verlassen und in das Land zurückzukehren.
Dieses Recht darf nur in schwerwiegendsten Fällen entzogen werden.
Rechtsstaatlichkeit – wo finde ich die?
Ein Recht, das man ihnen wegnehmen kann, hatten sie nie:
Während der Coronamaßnahmen gab es keine Rechte mehr, ergo haben wir auch keine „freie Bewegung“:
https://www.swp.de/panorama/risikogebiete-deutschland-berlin-mecklenburg-vorpommern-quarantaene-baden-wuerttemberg-bayern-einreise-52119224.html
Der „schwerwiegenste Fall“ war eine milde Grippe.
Natuerlich geht es den Autoren des VS um die Hilfestellung fuer die totalitaeren Verfassungsfeinde, die Transformatoren, was sonst. Ob sie selbst “ nur“ einfache Deutschhasser oder sonstige Neurotiker sind, kann dahingestellt bleiben. Sie sind jedenfalls im Sinne Goldhagens willige Helfer des Kartells auf seinem transformatorischen Weg. Dass Totalitaere ueber die Sprache das Denken und Verhalten steuern wollen, kurz gefasst konditionieren, ist nun keine Ueberraschung. Es gehoert zum kleinen 1 mal1 der Machtvertiefung. Die Methoden sind ebenfalls sattsam bekannt. Sie greifen auch, mehrheitlich, und nur darauf kommt es an. Mit den Renitenten wird man sich in geeigneter Art und Weise befassen, etwas gruendlicher, wenn hinreichend Fakten geschaffen sind. Letztlich geht es nur um Umfang und Tiefe der Macht, welche die Voraussetzungen bieten, die Maske voellig fallen zu lassen. Der Umstand, dass der Personalkoerper auch und vor allem in bestimmten Institutionen und Behoerden gewollt zunehmend „passend“ besetzt ist, ist quasi ein willkommener Nebeneffekt, denn er rekrutiert die willigen Helfer mit migrationspsychologischen Hintergrund ins Haus. Die Einlassungen des Personals sind ebenso vielsagende wie in jeder Hinsicht unterirdisch. Da hilft es uebrigens sehr wenig, dass es natuerlich und wie immer auch “ andere“, Ausnahmen, gibt. Davon abgesehen, dass der Michel sich weiter seinen sehr geschätzten Illusionen von Welt und Menschen hingeben kann. Angesichts des offenkundigen, fortschreitenden Prozesses bleibt die Nichtreaktion auf diese Aktionen der Taeter trotzdem ein Faszinosum. Dass sich die Liberalkonservativen wieder einmal auf die Seite der Totalitaeren schlagen hingegen nicht.
Der neue Innenminister könnte das Machwerk durch sein Ministerium prüfen lassen und danach die Einstufung zurücknehmen. Aber, will er das überhaupt? Ist das wirklich ein „vergiftetes“ Geschenk oder einfach ein Geschenk, das auch der brandmauerfixierten Union durchaus zupass kommt? Merz hat zwar in einem Anfall von Klarblick gesagt, das Pamphlet rieche nach „Konkurrenten Beseitigung, aber bekanntlich rudert er zurück, sobald die wahren Machthaber im Lande Einspruch erheben.
Mal ehrlich. Was würde denn dann passieren? Die Rücknahme wäre doch quasi eine Art von Selbstanzeige. Also wird man das „Ding“ einschlafen lassen. Jedes rühren im „Topf“ hilft der AfD. Da ist es doch besser nach der Art zu verfahren, dass man später sagen kann „da war doch was“, wenn man sich mal wieder nicht auf eine demokratische Art Weise wehren kann, also mit Argumenten!
Wenn man den Bock zum Gärtner befördert oder den Ladendieb zum Ladendetektiv bleibt die Fairness auf der Strecke. Fairness ist zwar dann auch Nazi-Werk , bloß englisches.
Kurz: Der Verfassungsschutz ist heute auch nur eine weitere aktivistische Non-NGO (neutrale GO). Gibt es eigentlich noch Beamte?
Das ist falsch er ist eine Regierungsbehörde gegen die Bevölkerung, oder?
Nein, Bismarck ist doch abgehängt worden.
Ein „Dokument“ , das auch aus der Feder der Stasi stammen könnte.
So isses.
Was nicht passt, wird passend gemacht.
Kognitive Dissonanz in Reinform. Man schaue sich dazu nur die sogenannten „Grünen“ an. Da gehe ich schlimmstenfalls doch 1000x lieber zu Scientology …