Neuer Wirbel um den früheren Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck: Im Zusammenhang mit der Milliardenpleite des Batterieherstellers Northvolt wirft der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt ihm vor, ihn im Haushaltsausschuss unter Druck gesetzt und sogar mit einer Strafanzeige bedroht zu haben.
Habeck soll 2025 versucht haben, Mattfeldt im Haushaltsausschuss des Bundestags massiv unter Druck zu setzen und ihm sogar mit einer Strafanzeige gedroht haben – offenbar, um kritische Nachfragen zur staatlich geförderten Investition in die damals bereits angeschlagene Firma zu unterbinden. „Habeck kam auf mich zu, warnte mich im Beisein von Kollegen und sagte sinngemäß: Ich solle aufpassen, was ich sage – das könne strafrechtliche Folgen haben“, so Mattfeldt zu Bild. Für ihn sei das eine klare Drohung gewesen – ein Minister, der einen Abgeordneten einschüchtern wolle, weil der zu viel fragt.
Die Northvolt-Fabrik in Schleswig-Holstein, das Vorzeigeprojekt von Habeck, ist inzwischen pleite – der Schaden für den Steuerzahler liegt laut Spiegel bei bis zu einer Milliarde Euro. Mattfeldt berichtet, Habeck habe erst auf Druck Auskunft gegeben und einen Bericht kurzfristig als geheim eingestuft. Der Inhalt: brisant. Für Mattfeldt ist klar: „Diese Zahlungen stinken zum Himmel.“
Habecks Sprecher bestreitet die Vorwürfe.
Diese grünen Verbrecher aus der Vorgängerregierung sind samt und sonders reif für den Staatsanwalt .
Aber wohl nicht im „ Besten aller Deutschlands „.
Es ist schon sehr eigentümlich. In vielen anderen Demokratien werden Verbrechen gegen das Volk von Staatsanwälten verfolgt .
Es geht um die gewollte Vernichtung von Volkseigentum .
Wenn Bürger Xy eine Straßenbrücke zum Einsturz bringt wird er dafür belangt .
Wenn ein Politiker 1000 Brücken zum Einsturz bringt darf er sich sicher fühlen ?
Nein das geht wirklich nicht !
Aber leider – in keiner westlichen Demokratie außer Deutschland sind die Staatsanwälte von politischen Vorgesetzten abhängig .
Ob das nicht zum Einfallstor für solche Deppen wie die Grünen ( bar jeder Ahnung ) und die Roten in Regierungsämter führt .
Sie wissen – uns kann keiner !
Und genau das ist eine Rechtsbeugung des gesunden Menschenverstandes .
Offensichtlich hat das demokratische System einen Konstruktionsfehler, wenn es Personen erlaubt, ohne strafrechtliche, oder andere Konsequenzen, Geld des Steuerzahlers, fast hätte ich geschrieben, zu veruntreuen, meinte aber natürlich, aus Dummheit zu verschleudern.
Wobei Dummheit ja auch nicht zutreffen kann, denn ein Kinderbuch-Co-Autor kann ja nicht dumm sein. Vielleicht liegt es aber einfach an der fehlenden Kompetenz dieses Herrn Habeck.
Ob ihm das bewusst war, dass er von Wirtschaft noch weniger versteht als von guten Kinderbüchern?
…und en passant eine Nation ruiniert.
1.) Es geht nicht nur um insgesamt 1 Mrd., sondern um Kredite, Subventionen und Garantien in Höhe von 1,72 Mrd. siehe WiWo vom 28.3.2024
VW ist zudem der größte Anteilseigner an Northvolt. Über abgeschriebene Anteile und eine Wandelanleihe hat VW ca. 600 Mio. versenkt. Da Niedersachsen mit 20% an VW beteiligt ist, kommen also noch 120 Mio. dazu. Somit beträgt der Schaden für den Steuerzahler nicht 1 Mrd., sondern etwa 2 Mrd.
2.) Northvolt war die Herzensangelegenheit von Habecks Bruder Hinrich Habeck, der Geschäftsführer der „Wirtschaftsförderung und Technologietransfer GmbH Schleswig-Holsten“ (WTSH) ist. Deshalb vermutlich wohl das starke Engagement von Robert Habeck.
Wie wäre es, das Geld für Habecks Pleiten von seinen Wählern einzutreiben???
Luise kann doch bestimmt aushelfen, denn die Fabrik hätte ja ihren Kampf unterstützt.
Wenn’s dafür doch Zeugen gibt, warum verklagt Mattfeld Habeck dann nicht und, warum hat er den Vorfall nicht schon kurz danach publik gemacht.
Mit dieser Nummer unter Zeugen, wäre Habeck selbst von der grün-woken Journaille nicht mehr zu halten gewesen.
Damit kommt der Mattfeldt natürlich erst jetzt! Niemand wird zur Rechenschaft gezogen. Ganz im Gegenteil. Es wird so weiter gemacht. Wie gewählt, so geliefert. Alles Verschwörungstheorien zur totalen Vernichtung Deutschlands und seines Volkes, oder?
Geisteskranke, die das Geld der dämlichen Steuerzahler sinnlos aus dem Fenster werfen !
Für so eine ungelernte Peinlichkeit gehen die dummen Deutschen anschaffen.
Die Sekte ist darin weltspitze.
Ach..ist doch irgendwie verständlich…wie schrieb einst das Stürmer-Blatt aus Hamburg?
„Einfach mal durchziehen!„..
The Master of the Wirtschafts-Game Habeck hat das einfach irgendwie für sich als Mindset verwandt. //s
Verstehe immer nicht, warum es da draussen noch Menschen gibt, die nicht in der Lage sind, geistig zu abstrahieren, was für ein „Charakter“ Habeck und die ganze andere Bagage da draussen ist?!
Habeck vermittelt der (geneigten) Öffentlichkeit das Bild des sanftmütigen Erklärbärs, der Schwiegermutterliebling (und der von ÖRR-Moderatorinnen – nicht gegendert!). Dabei ist er der Wolf im Schafspelz (mehr schreibe ich besser nicht, er wird ja immer noch das Bademantel-Kommando einsetzen)…
Nicht nur für habeck wäre oberstes Gebot die gerichtliche Untersuchung dieses grandiosen Mißerfolgs und damit bewußter Vernichtung von Volksvermögen nebst der massiven Einschüchterung von Kritikern.
Ein rechtschaffener Mensch erwartet völlig zu Recht, dass bei diesem Typen endlich die Handschellen klicken und er sich in irgendeinem Knast wiederzufinden hat, für das, was er den Menschen in den letzten Jahren so angetan hat.
„Habecks Sprecher bestreitet die Vorwürfe.“ Na dann ist doch alles prima. Und wer Habeck nicht glaubt, der muss schon vorsichtig sein. Immerhin ist er laut CDU Nachfolgerin auch ein regelrechter Übermensch.
Ist ja nicht die Einzige.
Wer fragt mal nach, wo die 10!!! Milliarden wegen der H2 Erzeugung in Namibia hingingen? Zumal von dort aus eigener Anschauung so berichtet wird: https://tkp.at/2024/12/11/produktion-von-gruenem-wasserstoff-in-namibia-milliardengrab-fuer-deutsches-steuergeld/
Was ist mit dem Bundesrechnungshof – dem zahnlosen Tiger?
Und? Konsequenzen?
Und in so kurzer Zeit.
Die Regierungen werden tendenziell schlimmer. Bei Scheuer belief sich der Schaden auf „Klimpergeld“in Höhe von mehreren hunderten Millionen Euro.
Beides mit Ansage, da gleichen sich Habeck und Scheuer.
Diese Regierungen wurden in unserer Demokratie demokratisch gewählt. Der Bürger hat dies gewollt.
Sollen doch grüne Wähler arm und unsicher leben. Leider auch der Rest. Aber sie wollten es so.
Nur in der Northvolt Angelegenheit, die unbedingt überprüft werden muss. Insgesamt beträgt der Schaden des Halunken rund 600 Milliarden (best estimate). Damit zieht er mit Baerbock gleich. Die von der hier illegal eingeschleusten und die daraus entstehenden Gesamtkosten, sind auf gleichem Niveau. Wir werden es dann erfahren, wen die AfD bald mit der Aufarbeitung beginnt.
Und weil man sich fürchtet, dass diese Verfehlungen ans Licht kommen muss die AFD verboten werden.Ich hoffe dass diese Herrschaften den Prozess bekommen wie sie ihn verdient haben.
Sicher werden schon Fluchtburgen in der Neuen Welt erbaut. Wie vor 80 Jahren. Nur diesmal nicht in Südamerika, sondern etwas weiter nördlich bei treuen Gesinnungsgenossen. In Nicaragua.
Baerbocks Kosten sind noch gravierender, denn ihre Gästen werden eingebürgert werden. Mit welchem Recht eigentlich???
Überhaupt MUSS Einreise als Asylant und Schutzsuchender einbürgerungsverhindernd wirken.
Zum einen, weil uns gesagt wurde, sie würden wieder gehen.
Zum anderen, weil es die Vertreibung in der Heimat befeuert – die kommen eh nicht zurück, wir können ihr Hab und Gut behalten.
Irgend jemand hat ihn mal als Schwachkopf bezeichnet, was ich natürlich total verurteile, da ich meinen Bademantel der Öffentlichkeit nicht zumuten möchte 😎
Warum kommt der gute Mann von der CDU erst jetzt damit raus, das wäre doch zu fragen, oder?
Tragisch, denn seine Fans halten ihn für lieb nett kommunikativ, schlicht für den besten Politiker aller Zeiten.
So0bald jemand ihn angeht, wird er zum Schwein. Ein ganz mieser Charakter. Das beweisen die Unmengen an sinnlosen Strafanzeigen und Hausdurchsuchungen. Der Kerl gehört ebenfalls vor ein seriöses Gericht, wie viele andere, die mitgemacht haben. Ich habe davon nichts gewusst, wird diesmal nicht reichen, um eine Entmerkelfizierung erfolgreich zu durchlaufen.
Die trauen sich was! Ich rate Ihnen, den Bademantel griffbereit zu haben.
Na und, das Gesinnungshemdachen wird umgedreht und die Sauereien gehen weiter wie gewohnt.
Ja, und jetzt? Dem Bericht zufolge soll es ja Zeugen gegeben haben, als Habeck in Mafia-Manier seine Drohungen ausgesprochen hat. Die CDU ist jetzt an der Regierung und könnte der „weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft“ die Anweisung geben, tätig zu werden. Bleibt das jetzt alles folgenlos für Mr. Wirtschaftsgenie? Wird die Staatsanwaltschaft jetzt tätig? Und wenn nicht, warum?
Das wird es erst mit der AfD geben. Der Rest sitzt doch im selben Sumpf und quakt.
Trump hat mit seinem Team 4 Jahre lang akribische sein Vorgehen geplant – mit seinem ganzen know how aus 4 Jahren Regierung und seinem Wissen als Unternehmer – und am 20.1.2025 direkt nach der Vereidigung losgelegt.
Bei allem Respekt – aber so viel Hoffnung kann ich in Alternativ nicht setzen.
Das passt doch genau zu Habeck: Wer keinerlei Kompetenzen hat, versucht es eben mit der Peitsche! Ein politischer Totalversager muckt gern auf!
Der wird richtig aggressiv, wen man ihm die Wahrheit sagt, Schon deshalb muss er vor Gericht. Der hätte nie Minister werden dürfen. DAs war ein unglaubliche Fehlentscheidung; wie bei der Baerbock, der Faeser, der. der, die, dem,……8/9-tel der alten Versagerregierung. Und bis heute gibt es kein Wort der Entschuldigung, weder von Merkel, noch von Scholz, noch von den Anderen, die unserem Land vorsätzlich und wissentlich extrem geschadet haben.
Wenn sie sich die Parteivorsitzen der Grünen Revue passieren lassen, kommen Sie leicht zum Schluß, das für den Posten grandiose Dummheit eine wesentliche Voraussetzung ist. Meistens kommt noch Frechheit hinzu.
Politsch Organisierte Parteibanden-Kriminalität nennt sich das – oder in kurz: Polit-OK
..und die haben wir flächendeckend bis in die Justiz, als Werkzeug der Bandenhäuptlinge willig und freiwillig dabei. Nicht nur Freisler wollte seinem Führer gefallen.
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Also wegen Meineid müsste man Habeck drankriegen können. Oder es war einfach nur Dummheit. Das könnte ein Gericht feststellen. Erwiesene Dummheit sozusagen.
In Deutschland bleiben Kapitalverbrechen infolge nicht vorhandener Gewaltenteilung geschützt. Das Legalitätsprinzip resp. die FDGO hat somit seine Bedeutung verloren. Nur der politisch Unbequeme wird „strafrechtlich“ verfolgt, wenn es das Regime für opportun hält. – Der Ursprung all dessen liegt in der feindlichen Übernahme (nicht militärische Annexion) durch die DDR vor 35 Jahren, an der sich auch die Kartellparteien beteiligten.
Deutschland ist ein Land ohne einen völkerrechtskonform konstituierenden Rechtsrahmen und so der Willkür Dritter ausgesetzt.
Warum bestrafen wir vorsätzliche und grobfahrlässige Verschwendung von Steuergeldern nicht in gleichem Maße wie Steuerhinterziehung?
Weil die Politics die Gesetze so gemacht haben, dass sie verantwortungslos, im doppelten Wortsinne, sind und bleiben, oder?
Strafbare Handlungen im Zusammenhang mit Steuergeldverschwendung:
Quelle KI google; man müsste nur noch Gerichte finden, die diese Normen anwenden!
Nein, die die Bezeichnung ‚ Gericht‘ noch verdienen.
Wo? Etwa in Bamberg oder Göttingen? Gibt es noch Gerichte und vor allem Richter, die sich daran die Finger verbrennen und ihre Karriere vernichten lassen? Wohl kaum.
Schauen Sie ins Strafgesetzbuch § 129 (3) 1
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__129.html
Also ich weiss nicht … wenn mir ein Kinderbuchautor so gekommen wäre und dass noch VOR Zeugen dann hätte ich den aber sowas von Rund gemacht diesen Möchtegernminister!
Was dieser CDU’ler hier loslässt zeigt entweder, dass er keine Ahnung von seinem Mandat hat und somit mit diesem Amt komplett überfordert, oder aber das dies ein Schrei nach Liebe ist! Sitzt er denn wieder im Parlament oder ist er von der Liste gefallen….
Es ist doch absurd was der hier erzählt! Na als ob der Hahabeck einen Abgeordneten vors Gericht zieht … absolut lächerlich!
Weshalb kommt aber unions Mattfeldt jetzt erst mit seinen Vorwürfen – und nicht damals sofort, als der grüne Held sein wahres Gesicht zeigte?
Frage: Wann geht eine Frau zur Polizei, wenn sie eine Vergewaltigung anzeigen will?
Antwort: Es gibt viel Gründe.
Ja, mei der Habeck ist ja ein Grüner = linksextremer = DieGuten; selbstredend dürfen die alles, weil sie ja DieGUTEN, so gut zu Mensch und Tier, Baum und Strauch; den ganzen Tag nur GU.
Die Wahrheit ist: es sind knallharte Kommunisten, Maoisten und Sozialisten udn wenn sie könnten würden die NEUE LAGER bauen und jeden dahinschaffen, der anderer Meinung ist.
Merke: im Herbst wird das GRÜN zu BRAUN
Habeck ist in meinen Augen ein @@@
Zurecht fürchtet er sich. Die Aufarbeitung wird zeigen, dass er hinter Gitter gehört.
Leider wird es niemals dazu kommen, solange die AfD nicht in der Regierung ist. Und genau das ist der Grund, weshalb das Altparteiensyndikat sich vor der AfD so sehr fürchtet.
Der Tag wird kommen. Merz hat sich komplett von der nun gesichert linksextremen SPD abhängig gemacht. Im Moment ist Merz noch im Siegesrausch und genießt die verlogene Anerkennung. Aber bald wird das Parlament die Arbeit aufnehmen müssen, und sich mit den vielen kleine aber sehr bösen und zielführenden Anfragen der starken AfD als Oppositionsführer auseinandersetzen müssen. Es gibt so vieles, was Merz ja vor der Wahl verraten hat, was geklärt werden muss, wie die NGO Anfrage, die die AfD auf jeden Fall stellen muss. Das ist allerdings nur ein Beispiel, das aber sicherlich enormen Stress auslösen wird, besonders bei den Begünstigten dieser Demoveranstalter, Schlepperbanden und anderen linksextremen regierungsgesteuerten Gruppen.
Es wird sich bald zeigen, worauf Merz setzt. Will er sich die AfD als Drohmittel oder eventuellen Ausweichkoalitionspartner warm halten, wird die AfD schon bald eine Bundestagsvizepräsidenten stellen „dürfen“.
Wenn nicht, ist klar, dass er jeder Drohung der SPD nachgeben wird. WAs das für unser Land bedeutet, sollte jedem klar sein. Er wird sagen, ja, wir haben die illegalen Einreisen signifikant verringern können, müssen uns aber an das Resettlement-Programm halten, dass nun von der Baerbock kontrolliert und die Einhaltung gefordert wird. Die gefährliche Islamisierung Europas wird so weitergehen. In diese Sache ist es 1 Minute vor 12, wie es Merz vor der Wahl angeprangert hat, um der AfD stimmen zu klauen. Wir werden sehen, ob wir einen kühnen Strategen der langfristig denkt im Amt haben, oder doch nur eine gedrillte Puderdose.
Warum kommt er denn erst jetzt damit raus? Mir völlig unverständlich. Und warum keine Anzeige gegen Habeck?