Der Sachverhalt ist bekannt, aber der Witz oder auch der Schrecken liegen im Detail. Zunächst – das Bundesamt für Verfassungsschutz benennt die AfD als gesichert rechtsextrem. Die Absicht ist klar: Ein Verbot der AfD ist nicht zu haben, auch wenn der demokratische Rechtsstaat nur noch auf Reserve fährt.
Kartell der Staatsparteien
Aber wenigstens sollen dieser Partei die Staatsmittel abgerungen werden. Denn Deutschland ist ein Staat, in dem Parteien, die ihn kontrollieren, vom Staatsgeld leben – und nicht von den paar Beiträgen, die sie von ihren Mitgliedern oder Spendern erhalten. Diese in sich geschlossene Clique sich gegenseitig Begünstigender will verhindern, dass eine weitere Partei an den Futtertrog kommt. Es hat sich erkennbar ein Kartell der Staatsparteien herausgebildet.
Ebenso bemerkenswert, das „Gutachten“ wird nicht veröffentlicht. Hier zeigt die Farce ihr besonders lächerliches Gesicht: Der Beklagte erhält keine Information darüber, was ihm eigentlich vorgeworfen wird, außer einer dürren einseitigen Presseerklärung. Eine Partei soll in ihrer Arbeit benachteiligt und aus der ihr auch zustehenden Mitwirkung an der Willensbildung ausgeschlossen werden – mit einem inhaltlichen Dreizeiler. Mehr, erklärt eine Sprecherin des Bundesamts für Verfassungsschutz auf Anfrage von TE, dürfe man aus „Datenschutzgründen“ nicht sagen. Und auch diese Nichtinformation dürfe nicht verbreitet werden.
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Eine nun wirklich staatspolitisch und demokratisch bedeutsame Entscheidung wird aus „Datenschutzgründen“ zurückgehalten und darüber darf nicht geredet werden.
Leute, wo leben wir denn? In der Autokratie eines kindisch gewordenen Geheimdienstes von Nancy Faesers Gnaden? In einem Land der lächerlichen Ausreden?
Die große Begeisterung
Ja, da leben wir. Und eine große Begeisterungswoge schwappt durch das Land. Endlich zeigt es der Inlandsgeheimdienst der AfD mal so richtig. Deutschland ist eine Demokratie, in der der Inlandsgeheimdienst eine Partei verfolgt. Man lese etwa, was der bayerische Ministerpräsident zwischen seinen Reisen nach Indien (missglückt) und Rom (peinlich) dazu zu sagen hat. Es sei „ein finaler Weckruf. Die AfD ist insgesamt rechtsextremistisch. Damit ist klar: Für Feinde der Demokratie kann es null Toleranz und null Zusammenarbeit geben. Die Brandmauer steht weiterhin. Wir haben einen klaren Kurs: keine Dämonisierung, aber eben auch keine Relativierung. Wir werden die AfD weiter inhaltlich stellen und durch gutes Regieren entlarven.“ Wo hat der Guteste gut regiert? Wo stellt er irgendjemanden inhaltlich außer mit Big-Mac-Fotos, bei denen die Sauce tropft?
Der Kampf gegen die AfD scheint ja nötig zu sein. Bei der Bundestagswahl wird sie von über 20 Prozent der Wähler gewählt, hat damit ihren Stimmanteil verdoppelt, obwohl Konkurrent Friedrich Merz sie doch halbieren wollte.
Im Bundestag stellt sie die zweitgrößte Fraktion, deutlich größer als die SPD. Doch entsprechende Räumlichkeiten erhält sie nicht. Ihre Abgeordneten müssen dichtgedrängt sitzen, während die SPD allein in ihrem überdimensionierten Kinosaal lümmelt. Das hat schon seinen guten Grund, erklärt die frischgewählte Bundestagspräsidentin und wird von den Medien ob dieser „klugen“ Aussage gelobt, denn bei der Regierungspartei treten ja immer so viele Regierungsmitglieder und Beamte bei Fraktionssitzungen auf.
Aha. Also das Parlament, dafür wurde diese Einrichtung mal erfunden, soll die Regierung kontrollieren. Aber die Regierungspartei wird von so viel Regierungsmitgliedern und Regierungsmitarbeitern unterstützt, dass für die Oppositionspartei nur noch ein Hinterzimmer übrig bleibt. Da stellt sich die Frage: Kann man da nicht auch die Klimaanlage abstellen und das Licht? Die Fenster verhängen? Es könnte ja Licht in Regierungsangelegenheit fallen, wenn eine Oppositionspartei ihrer Aufgabe gerecht wird?
Berliner Zwei-Klassen-Parlamentarismus
Das ist also Parlamentarismus nach deutscher Façon, und man versteht, dass dieses Parlament sich neuerdings durch einen Sperrgraben vor der Öffentlichkeit schützen muss. Es könnte sein, dass wir sie sonst mit Lachsalven bedrohen.
Natürlich stehen einer Oppositionspartei allerlei Rechte zu; Mitgliedschaft in Ausschüssen, sogar Vorsitz und Sitz im Bundestagspräsidium. Das wird ihr verweigert. Sie darf nicht in alle Ausschüsse, ohne Vorsitz, und nicht ins Bundestagspräsidium. Selbstverständlich ist das alles rechtmäßig; klingt zwar anders, wenn man die entsprechenden Regelungen liest, aber leider, leider, ist halt Demokratie in Deutschland so wertvoll, dass man sie dann doch besser wegsperren muss, es könnte sich ja jemand darauf berufen. Selbst die kurzen 30 Minuten der Parlamentseröffnung werden ihr verwehrt, indem man flugs den alten parlamentarischen Brauch des Alterspräsidenten abschafft. Es ist also ein Parlament, das an den Regierungsfelsen gekettet ist wie Prometheus in der griechischen Sage. (Man ahnt schon, wie das Bundesamt für Verfassungsschutz und Wissenschaftlicher Dienst jetzt Gutachten anfertigen lassen, wer Fake News von einem gewissen Prometheus, vermutlich Deckname eines russischen Agenten, verbreitet.)
Zeus bestrafte Prometheus dafür, dass er der Menschheit das Feuer geschenkt hatte, indem er den Titanen an einen Felsen kettete und einen Adler seine Leber fressen ließ. Da die Leber jede Nacht nachwuchs, kehrte der Adler zurück, um sie am nächsten Tag erneut und für immer zu fressen. Wir haben ein Parlament, das die Opposition ankettet und ihr demokratisches Recht vorenthält – das ist die Tatsache hinter dieser Metapher, aber Metapher ist ja schon wieder so eine (momentan osteuropäische) Fake News.
Man möchte da jetzt weiterlästern über die demonstrativ vorgeführte Kopflosigkeit. Leider ist das verharmlosend. Im „Gutachten“ des Verfassungsschutzes wird aber eine politische Grundsatzfrage exekutiert, die so nie formuliert und schon gar nicht in einer Abstimmung entschieden wurde.
Der Inlandsgeheimdienst sieht in jedem, der „Volk“ in Zusammenhang mit einer historisch hergeleiteten, also gewachsenen Kultur stellt, einen Verfassungsfeind. Ein deutsches Volk darf es nicht geben, weil es doch durch millionenfache Zuwanderung verändert wurde, wobei auch dieser Sachverhalt schon nicht beschrieben werden darf.
Land ohne Volk
Unbestritten ist das deutsche Volk aus vielerlei Völkern zusammengewachsen und wird sich auch in Zukunft verändern – und ist doch irgendwie anders als, sagen wir, das amerikanische, französische oder somalische Staatsvolk. Oder das kurdische. Oder das türkische. Jede Nation wird gefeiert, nur die deutsche rückt in die Nähe eines Straftatbestandes. Es gibt Minderheitenrechte für Sorben und Dänen. Da wird der ethnisch-kulturelle Volksbegriff gefeiert. Nur die Benennung „das deutsche Volk“ gilt als grundgesetzfeindlich. Als Extremist wird verfolgt, wer von einem historisch gewachsenen Volk spricht.
Genau hier kippt das Lächerliche ins Bedrohliche. Dieser Zusammenhang darf nicht formuliert werden, weil er die Absicht in Frage stellt, dass Deutschland eine Art Siedlungsgebiet ist oder werden soll, in dem jeder, der die Grenze überschreitet, sofort gleiche Rechte wie die Einheimischen besitzt, oder wie Bundeskanzlerin Merkel formulierte: „Die, die schon länger hier leben“. Für die SPD-hörige Friedrich-Ebert-Stiftung ist jeder, der nicht von „Neu-Hinzukommenden“ spricht, schon nazi-verdächtig. Auf dem Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern im Februar 2017 formulierte Angela Merkel den Schlüsselsatz: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt.“
Diese Formulierung wird jetzt exekutiert, gegen jeden, der dagegen verstößt: Publizisten, Wissenschaftler, und eben die AfD. Das widerspricht zwar dem Grundgesetz, wie beispielsweise Josef Kraus nachgezählt hat, denn im Grundgesetz kommt „Volk“ 12-mal und als Kompositum 32-mal vor. Das „deutsche Volk“ 7-mal. Laut der Artikel 56 und 64 leisten Bundespräsident, Bundeskanzler und Bundesminister beim Amtsantritt den Eid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“ In Artikel 20 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes steht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Nicht von den Parteien, nicht von einem Konglomerat namens „Bevölkerung“. Das Volk ist der Souverän, nicht eine „Zivilgesellschaft“ als Konvolut aller möglichen NGOs, die vom Staat mäzenatenhaft ausgehalten werden.
Bis 2003 galt gar folgende Regel für „deutsche Volkszugehörigkeit“: Deutscher Volkszugehöriger im Sinne des § 6 BVFG ist, wer sich „seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird. Das Bekenntnis zum deutschen Volkstum setzt das Bewußtsein und den Willen voraus, selbst Deutscher zu sein und keinem anderen Volke anzugehören. Dieses Bekenntnis muß durch ein Verhalten für Dritte wahrnehmbar verbindlich kundgetan sein. Eine deutschfreundliche Einstellung allein reicht nicht aus, um ein Bekenntnis zum deutschen Volkstum anzunehmen.“
„Jetzt sind sie halt hier“
Millionen von Flüchtlingen, Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern wurde bis zur Aufhebung 2003 die deutsche Staatsangehörigkeit zuerkannt. Vielleicht sind die Formulierungen nicht mehr ganz zeitgemäß – aber ist es „verfassungsfeindlich“, von einem deutschen Volk zu sprechen? Und wenn es diese „Volkszugehörigkeit“ nicht mehr gibt: Faktisch wurde sie erweitert auf jeden, der die Grenze überschreitet, denn „jetzt sind sie halt hier“, um mit dem Schnodderdeutsch von Merkel die Umwälzung zu beschreiben, die über uns hinwegrollt.
Merkel und ihr Fritzchen, das vorher Olaf hieß, folgen einer Vision, dass Deutschland leben könne nach dem Prinzip „no border, no nation“. Als Besiedlungsgebiet unter Verwaltung der EU-Behörden in Brüssel und ihrer diversen Außenstellen in Berlin mit einem Bundestag mit nur noch folkloristischer Bedeutungslosigkeit. Das Volk, das sie gewählt hat, wollen diese Parteien nicht mehr. Ein anderes soll es sein, irgendwie unbestimmt, ohne Geschichte, Tradition, Wurzeln. Nun ja, kann man fordern.
Unerträglich aber ist: Neuerdings wird jeder, der sich dem widersetzt, als Verfassungsfeind abgestempelt. Unter dem Vorwand, die Demokratie zu verteidigen, wird die Demokratie abgeschafft, die No-Border-Ideologie als unangreifbar und als allgemein verpflichtend erklärt. Und viele machen mit. Natürlich fordert der ARD-Funktionär Georg Restle, dass die AfD jetzt aus der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender komplett ausgeblendet werden soll – nicht nur wie bisher aus den Talkshows, auch aus den Nachrichten.
Selbstverständlich steht am Straßenrand der rotgrüne Denunziant bereit und zeigt Autofahrer an, die im vorigen Sommer in Magdeburg das Lied „L’Amour Toujours“ mit der neu unterlegten Zeile „Deutschland den Deutschen“ abspielen – und sogar mitsingen? Die Sänger werden angehalten, durchsucht und mit einem Strafverfahren wegen „Volksverhetzung“ überzogen. Die jungen Partygänger, die dieses Lied in der Pony-Bar auf Sylt gegrölt haben, wurden von einem aufgebrachten Medienmob und Politikern öffentlich in ihrer Existenz zerstört, ihr Ruf ruiniert – und dieser Tage freigesprochen.
Ein Gericht hat festgestellt, dass solche Aussagen unsympathisch erscheinen mögen, aber von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Die Meldung darüber wurde, wenn überhaupt, schmallippig und mit kleinstmöglichen Lettern gedruckt. Klar, es passt nicht in das politische Medienbild. Und selbstdochfreilich beten die großen Kirchen nach, was der Staat als ihr Steuereintreiber von ihnen verlangt; diskutiert wird nur noch unter Gleichgesinnten. Die Abschottung der Blase ist perfekt.
Nun marschieren die Deutschen, die es so doch gar nicht geben darf, wieder mit festem Schritt und Tritt im Takt der neuen rotgrünen Ideologie, die jetzt auch die der CDU/CSU ist. Und jeder, der sich dem widersetzt, ist ein Verfassungsfeind. Die niedrigsten Instinkte werden wieder zur parlamentarischen Tugend erklärt: Denunziation am Straßenrand, die Verfolgung Andersdenkender, das Ausschalten von Opposition mit Geschäftsordnungtricks, die parteipolitische Instrumentalisierung der Justiz, wo sich allerdings immer noch mutige Richter dagegen wehren, dass ihnen die Paragraphen im Mund umgedreht werden. Ein Staat delegitmiert sich selbst und seine Vertreter sind sich ihrer Lächerlichkeit nicht einmal bewusst.
Das geht jeden an, der noch Wert auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie legt und den ursprünglichen Staat verteidigen will. Ob das gut geht? Möglicherweise hat Nancy Faeser ein böses Erbe hinterlassen. Die Methoden, mit denen der dem Innenministerium unterstehende Inlandsgeheimdienst arbeitet, wurden transparent. Ebenso die Begründung, derentwegen die AfD verfolgt wird: Das Fremde wird gefeiert, das Eigene, Gewachsene, aus verschiedenen Herkünften Zusammengewachsene soll sich unterwerfen, bedingungslos jedem Neu-Hinzukommenden.
Die „No Border, no Nation“-Ideologie soll als Staatsraison durchgeprügelt werden. Integration wird aufgegeben, will die künftige „Gesellschaftsministerin“ Karin Prien: „Die große Kunst wird sein, die unterschiedlichen Kulturen, die es im Kita- und im Schulbereich gibt, miteinander zu versöhnen.“ Versöhnt müssen die unversöhnlichen Deutschen werden. Integration war gestern, heute geht es um die Desintegration der Deutschen, wie überhaupt deutsche Kultur und deutsche Geschichte zu Randerscheinungen werden.
Vielleicht wird man Innenministerin Nancy Faeser und ihrem Inlandsgeheimdienst noch einmal dankbar sein, diese Vorhaben schonungslos offengelegt zu haben. Unübersehbar für jeden, der sehen will.
Öffentlichkeit wird über eine Geheimnisforderung (Datenschutz) verhindert: das ist glatter Betrug!
Der deutsche (Rechts-)staat hat sich selbst am 05.09.2015 delegitimiert, als eine gewisse Frau Merkel im Handstreich beschlossen hat, sich als Exekutive nicht länger an das Einreise- und Aufenthaltsrecht halten zu wollen.
In einem Rechtsstaat, der den Namen verdient, säßen sie und ihre Komplizen seither in Haft.
Im Umgang mit der demokratisch gewählten AfD macht sich der Staat nicht lächerlich, sondern zeigt sein wahres Hetzergesicht, und zeigt damit, dass Deutschland von einer wahren Demokratie weit entfernt ist. Mehr als lächerlich macht sich Deutschland damit, dass es nicht mal in der Lage ist, den Asylmißbrauch auch nur einigermaßen unter Kontrolle zu bekommen. Die Kommunen sind finanziell schon längst auf Notbetrieb und der Staat läßt sich von fremdbestimmten Gesetzen vorschreiben, dass jeder der das Wort „Asyl“ über die Lippen bringt, sich in Deuschland ein schönes Leben auf Steuerzahlerkosten machen kann. Sorry, ich muß schon wieder ko…..!
Man schaue sich nur mal die Rede von der kleinen Alice zur Regierungserklärung an. Die spricht Bände. Alles in allen eine Aneinanderkettung von Vorwürfen, Beleidigungen, Anprangerungen und Aufzählungen was eben andere schlecht machen. Eigene Ideen? Fehlanzeige? Heizungsgesetz….wirklich schlimm -Alternativ-Idee von Aliceschätzchen? Fehlanzeige. Bürgergeldbashing wie immer. Alternativ-Idee von Aliceschätzchen…Fehlanzeige. usw. Usw. Aber es gibt genug dumme Michel die der Rattemfängerin auf den Leim gehen. Also schön weiter die hohlen Phrasen dreschen….
Die Alternative zum Heizungsgesetz heißt ersatzlos streichen. Wer unbedingt bei zehn Grad unter Null mit dem ungefähr teuersten Strom Europas seine Wärmepumpe bedienen will, der kann das ja freiwillig machen.
Gerade einen langen Artikel auf t-online zum Thema gelesen. Alles ziemlich interessant: so war mir als gerade wahlberechtigtem Deutschen, der fast nur von Deutschen umgeben war, zu Beginn der 80er nicht klar, dass meine Herkunft nicht mein Deutschsein begründet. Hat auch niemand thematisiert. Wie sich die Zeiten doch ändern.
Die Antwort auf die Frage, ob ich mich vom VS geschützt fühle, erübrigt sich vor diesem Hintergrund. Ich finde die Entwicklung bedrohlich und fühle mich mittlerweile selbst bedroht – von den eigenen Landsleuten.
P.S.: in U-Bahn, Bus, Wohngebiet und Innenstadt kommen in mir seit Jahren keine Heimatgefühle mehr auf. Die können wohl weg.
Ist doch egal !
Lieber Hr.Tichy, steckten Sie die komplette Ampelregierung in einen Sack, verbänden Sie sich die Augen und würden Sie eine Gestalt willkürlich herausziehen: Wetten, dass Sie Kombinationen von Inkompetenz, Unwillen, Amnesie oder Rechtsbruch ziehen würden ?!
Darf es zukünftig eigentlich noch Bundesländer geben? Ist es rechtsextrem Bayer, Schwabe oder Sachse zu sein? Sind Lederhose und Spätzle noch erlaubt? Schließlich hat der progressive moderne Deutsche gar keine Kultur. Oder gibt es zukünftig auch türkische, syrische oder afghanische Bundesländer? Das wäre doch der nächste logische Schritt und im Sinne der Willkommenskultur! Wann wird arabisch zur Amtssprache und gibt es kostenlose Kurse dafür? Fragen über Fragen, ich kenne mich nicht mehr aus. Dann muss ich auch noch jeden Tag darüber nachdenken, ob ich Mann, Frau oder gerade Divers bin. OK, heute ist natürlich alles viel besser aber früher war es irgendwie einfacher. Ich glaube, ich werde jetzt Italiener. Da darf ich wenigstens noch mit Inbrunst die Nationalhymne singen ohne ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden.
Und von den Gleichen geht die Anordnung aus, sich über den sinnvollen Umgang mit den Linken Gedanken zu machen und wer mit Kommunisten paktieren will und die Konservativen bekämpft, hat doch nicht mehr alle Tassen im Schrank oder unterliegt bestimmten Einflüssen unterschiedlicher Kreise, die kein Interesse daran haben diesen Abwärtstrend zu stoppen, worauf sie im Prinzip schon Jahrzehnte darauf gewartet haben und sich nun das Thema zu ihren Gunsten erledigt.
Dazu waren ihnen alle Sozialisten recht, denn mit den vorausgegangenen Politikern rückblickend über zwanzig Jahre hinaus, wäre so etwas nicht möglich gewesen und nun beginnt der Ausverkauf, was kein Zufall ist und daran beteiligen sich alle Kollaborateure, die nur an sich selbst denken, bis die Sache erledigt ist.
Mab darf nicht vergessen , dass es nicht selbstverständlich ist , wenn wir eine funktionierende Demokratie haben . Auf der ganzen Welt gibt es mehr Staaten , die keine Demokratie sind , als Staaten mit Demokratie ! Wenn die Linken , Grünen und die SPD so weiter gegen die demokratisch gewählte AfD Hetze und Hass verbreiten , dann sind wir bald KEINE Demokratie mehr !
Ein Land, in dem ein Viertel der Wähler von der demokratischen Willensbildung ausgeschlossen wird, ist bereits keine Demokratie mehr. Ein Land, in dem der jetzt amtierende Kanzler die Stimmen von Millionen von Wählern für wertlos erklärt, ist keine Demokratie mehr. Ein Land, in dem die Meinungsfreiheit immer mehr eingeschränkt wird, ist keine Demokratie mehr. Ein Land, in dem von der Regierung finanzierte Organisationen gegen die Opposition demonstrieren, ist keine Demokratie mehr.
Niemand garantiert uns , dass unsere junge Demokratie besteht , am wenigsten für den Erhalt tun die Parteien LINKS der Brandmauer ! Aber Stefan , wir sind nicht alleine , denn 25 % stehen für die AfD !
Die maximale Dämonisierung der AFD ist eben das Geschäftsmodell der linksgrünen Parteien in Deutschland und sichert ihnen das politische Überleben. Daher fordern auch nur die ganz Dummen ein Verbot der Partei.
Wenn wir Deutsche uns zu Dänen oder Sorben umbennen (Mann u Frau vice versa geht dich schon!), könnten wir uns wieder volkzugehörig fühlen!!!
„No border, no Nation“ – Das war eine der unausgesprochenen Grundideen der GG-Erfinder, besser: darüber wurde überhaupt gar nicht nachgedacht. Was hatten diese Zentrumsversager für Zeug aus den 1920er Jahren im Kopf. Ein Großonkel, von den Amis zum Bürgermeister gemacht, schwer katholisch, war auf Herrenchiemsee dabei … So trägt jeder seine familiäre Last, andere jubeln genau deswegen.
Im Artikel 21 Abs. 2 GG heißt es…“Parteien die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Buindesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig“…Bin jetzt gespannt wann und durch wem diese Voraussetzungen um die AfD zu verbieten nachgewiesen werden. Insbesondere die Definition des Begriffs „Grundordnung“ im Unterschied zu „Ordnung“ würde mich interessieren.Dass unsere Ordnung durch Antifa-Fürsten die heute den BuFi Minister darstellen dürfen nicht gefährdet wird ist auch schwer vorstellbar. Um die Grundordnung, also etwas wesentlich manifesteres, zu stören müssen schon erheblichere Tatsachen vorliegen. Man darf auf diese Erkenntnisse gespannt sein. Insbesondere die ach so „unerheblichen“ mit Steuergeld finanzierten Aufmärsche der Antifanten.scheinen die Grundordnung nicht zu stören. Alles andere scheint aber staatsgefährdend zu sein. Vor allem dann wenn immer mehr Bürger sich von der „Wir schaffen das“ Politik von Mutti Merkel, die ihre Staatstreue durch das achtlose Entsorgen unserer Bundesflagge in eine Ecke eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat. Mehr Beeinträchtigung der Grundordnung geht wohl nicht mehr.
Hätten wir heute keine Parteilisten, sondern nur noch Personenwahlen, dann gäbe es sehr viele der heute in der Regierung befindlichen Menschen nicht dort. Eine Nancy Faeser, Saskia Esken….haben es nur über den Schutz ihrer Parteien in den Bundestag geschafft und in allem was sie tun, sind sie in erster Linie davon getrieben, genau diese Pfründe zu schützen. Die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch ist allein schon deshalb und wegen der mangelnden Transparenz kein demokratischer Akt mehr.
In Anbetracht der Ereignisse der letzten Jahre, brauchen wir dringend eine Wahlrechtsreform, welche alleinig Menschen in den Bundestag einbringt, welche tatsächlich von den Bürgern gewollt sind. So etwas diszipliniert Politiker und macht Parteiverbote überflüssig., denn da werden auch AfD Kandidaten raus fallen, welche zu extrem sind.
Die Entscheidung von Verfassungsschutz die AFD als verfassungsfeindliche Partei einzuordnen ist als Zeichen des Machtspiels von SPD zu interpretieren, es ist bezeichnend kurz vor der Krönung von FMerz dies zu veröffentlichen. Die SPD hat damit die CDU in die Ecke getrieben, aus der kein Ausweg für die CDU zu finden ist. Damit sind sogar die kleinsten Brücken zu AFD, auch auf kommunalen Ebenen nicht mehr passierbar. Es wid damit weiter die Demontage der sogenannten christlichen Partei folgen. In Zusammenarbeit mit Mainstream Medien wird der wokeismus und linkslibertinsche Weltanschauung zementiert, und die CDU mit ihren Funktionären die letzte Möglichkeit zu Bruch mit aktuellen Koalition unmöglich gemacht. Die Parteistrategen der SPD können sich als Sieger auf die Schulter klopfen.
Das Gutachten wurde doch mittlerweile im Zentralorgan des Verfassungsschutzes netzpolitik.org veröffentlicht, soweit ich sehen konnte ohne jede Schwärzung. Dass es als VS NfD klassifiziert ist, stört auch niemanden.
Heute sind einige der Aussagen der AfD, die zur Einstufung als rechtsextreme Partei geführt haben in der Bild online zitiert. Wenn das rechtsextrem ist und für ein Verbotsverfahren ausreicht, dann sind die angeblichen Demokraten erstens linksextreme Dämonkraten und zweitens keinen Deut besser als die echten Faschisten!
Diese ganzen Begriffe wie Deligitimierung des Staates sind doch dem Repertoiere der alten DDR entnommen und sind mit Merkel über die Staatsgrenzen gewechselt, was nicht ihr Verdienst als alter SED-Aparatschik war, sondern die Einstellung der Bürger war um das alte System zu beseitigen.
Das alle Roten und Grünen im Westen diesen Sprachgebrauch gerne übernommen haben ist doch in ihrer gleichen Gesinnung zu sehen und deshalb ist es nicht verwunderlich wenn das rote Sturmgeschütz aus Hessen, sich dieser Metapher bediente, denn damit entfällt das eigene Denken, wenn man auf bewährte Repressionsmuster der DDR zurückgreifen kann, was mit unserer Demokratie nichts zu tun hat und sogar noch herhalten muß um ihre hinterlistigen Aktionen zu belegen.
Natürlich sind diese Unterstellungen sehr bedenklich, dienen sie doch nur dem einen Ziel einen politischen Gegner schwer zu beschädigen, was vermutlich nicht fruchten wird und es wird sich ja zeigen, wer am Ende den Sieg davon trägt, denn die AFD steht nicht allein da und hat Verbündete, die sicherlich dazu beitragen, den Schmerz zu ertragen oder ihn zu beseitigen, was alles noch kommen kann und einfach abzuwarten wäre.
Man muss sich seit Freitag, dem 2. Mai 2025 aufgrund dieser unfassbaren von Nancy Faeser entfesselten und noch dazu noch auf Sand gebauten Hetzjagd des Staates gegen die AfD leider auch fragen, wann die rotgrünen linksradikalen bis linksextremen und mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit in Teilen „erwiesenermaßen gesichert linksextremistischen“ antideutschen Antifa-/Migrantifa-Vorfeldtruppen, denen auch Bundesminister und Bundesparteivorsitzende wie Nancy Faeser, Lars Klingbeil & Co. nachweislich mit großen Stolz vor ihrer Parteikarriere aktiv angehörten, sich nun „legitimiert“ sehen und dazu berufen fühlen, zuzuschlagen – und zwar im eigentlichen Sinne des Wortes.
Beispiele aus den vergangenen Jahren, bei denen AfD-Politiker von diesen Leuten auf fürchterliche Weise krankenhausreif geschlagen wurden kennt mittlerweile jeder Bundesbürger. Regelmäßig wurden diese Fälle von Vertretern von CDUCSUSPDGrüneLinike sowie den ihnen zuspielenden, flankierenden Medien, einschließlich ARD und ZDF, relativiert („Wir lehnen Gewalt grundsätzlich ab“) und in Teilen gar ignoriert.
Ist es nun daher nur noch eine Frage der Zeit, bis nun bald auch das Krankenhaus nicht mehr helfen kann, wenn die SPD-Grüne-SED-Linke-nahestehenden aufmarschierenden Gewaltgruppen angesichts der von Faeser und der Ihr gegenüber weisungsgebundenen Bundesverfassungsschutz-Behörde gestarteten beispiellosen Diffamierungs- und Hetzkampagne gegen die AfD wieder motiviert beginnen draufknüppeln und losstechen?
Mir schwant bitterböses, wenn ich an die kommenden Wochen und Monate, vielleicht Jahre (je nachdem wie lange diese unsägliche und de facto und sicher auch je jure kaum haltbare maximal demokratiefeindliche, wenn nicht sogar selbst verfassungsfeindliche, Einstufung des BfV „gesichert rechtsextremistisch“ bzw. „verfassungsfeindliche Bestrebung“ bestehen wird), denke, in denen die AfD landauf, landab über alle konkurrierenden Linksparteien (SPD, Grüne, Linke) und der linken Mitte (CDUCSU) sowie sämtliche linkslastigen Staats- und Regierungsmedien, allen voran ARD und ZDF, die AfD durchgängig und genüsslich permanent bei der Erwähnung ihres Namens die diffamierende und diskreditierende, die Bürger politisch einschüchtern und vor einer Wahl der AfD abhalten sollende BfV-Einstufung bzw. „gutachterliche“ Vorlage „erwiesenermaßen gesichert rechtsextremistisch“ voranstellen.
Die mittlerweile unermesslich tiefe Spaltung und die nun mit dem gleich in mehrfacher Hinsicht fulminanten Faeser-Skandal auch noch hochkochende Spannung innerhalb einer ohnehin seit 2015 unter der politischen Regierungsverantwortung der CDU (bis 2021) sowie SPDGrüneFDP (bis 2025) rasant auseinanderdriftenden deutschen Gesellschaft erhält eine erneute fatale Hochstufung in einem seit 1949 – und wohl auch kaum davor in der deutschen Geschichte – noch nicht gesehen Ausmaß.
Da hilft nur eines, einfach den Staat komplett ablehnen und nichts mehr tun was dieser will. Hat in der DDR super funktioniert denn die Zahl derer die man verhaften und einsperrren kann, z.B. Steuerzahlungen, Strafbescheide, GEZ, ist sehr sehr begrenzt. Also passiver Wiederstand wie früher bei den Hippies. Ich freu mich schon drauf.
Sehe ich anders. Der Staat ist nicht der politische Adel, neudeutsch Genosse Funktionär, der Staat sind wir und ich bin nicht bereit mich selbst abzulehnen.
Man hat den Verwaltungsapparat mit Meinungs-Soldaten besetzt, die damit beschäftigt sind die negativen Auswirkungen des Regierungshandelns zu relativieren. Wohlstandsverlust, Sicherheitsverlust und Umerziehung! Das wird mehr und mehr Leuten die Augen öffnen.
In der Rechtstheorie werden „Wir“ als Staat bezeichnet. In der Praxis ist „der Staat“ aber Regierung und alle zugehörigen Behörden, welche die Regierung und deren Systemapparat am Laufen halten. Faktisch bedeutet dies „Wir“ gegen „den Staat“, denn der Staat ist nicht dazu da, der Bevölkerung das Leben und die Bedingungen zu verbessern, sondern die Menschen sehr erfinderisch zu drangsalieren. Das Gleiche gilt übrigens für die EU-Kommission und das EU-Parlament, dessen Funktion ebenfalls ausschließlich ist, den Bürgern der EU. das Leben möglichst schwer zu machen. Wer das nicht glaubt, mag sich einfach mal die Gesetz- und Verordnungsgebung der letzten 15 Jahre durchsehen und überlegen, ob es dort eine einzige Regelung gab, die positiv für die Bewohner dieser Region ist.
„Delegitimierung des Staates“ und „ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis“
Als alter weißer Mann mit 70+ kann ich nur noch den Kopf schütteln. Die Ansichten der AfD zu Migration könnten durchaus aus dem Hirn von Franz-Josef-Strauß oder Helmut Schmidt stammen.
z.B. hier SPIEGEL 17.02.1985
https://www.spiegel.de/politik/offenes-bekenntnis-a-d3b9d9b1-0002-0001-0000-000013512529
oder man lese dieses Interview mit Helmut Schmidt 24.11.2004 im Hamburger Abendblatt
https://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article106931175/Wieviel-Anatolien-vertraegt-Europa.html
oder hier Helmut Schmidt 11.06.2005 FOCUS
https://www.focus.de/politik/deutschland/weitere-zuwanderung-unterbinden-helmut-schmidt-ii_id_2440420.html
Ich könnte dutzende weitere Beispiele bringen, aber das ist überflüssig …
Waren das auch „Delegitimierer“ und Volksverhetzer … oder vielleicht doch weitsichtige gebildete Menschen, die an die Gesellschaft und die Auswirkung von ungesteuerter Migration gedacht haben ???
Oder kann man sie jetzt im Nachhinein als „Staatsfeinde“ oder sonst was diffamieren und die Schriften und Interviews löschen ? … denn das kann man jetzt nicht mehr ungestraft sagen.
Mit jedem Jahr des „Alterns und Reifens“ wächst meine Fassungslosigkeit darüber was aus D geworden ist. Hätte man die jetzige Situation in meiner Jugend beschrieben … dann wären „die mit der weißen Jacke“ gekommen …
Wären sie heute in der Politik: Ja! Damals: Nein!
Heute wird versucht, eine Politik durchzusetzen, die in weiten Teilen der Bevölkerung abgelehnt wird und gegen die Interessen vieler Menschen verstößt, indem das Spektrum legitimer politischer Ansichten, „top-down“ immer weiter eingeengt, und in die Nähe des Illegalen gerückt wird.
Die letzte Maßnahme dieser Art bislang war das „Gutachten“ einer dem Innenministerium unterstellten Behörde, das die politische Arbeit der größten Oppositionspartei, als verfassungsfeindlich etikettiert.
Findet es niemand erstaunlich, dass die Juristen sich jetzt noch in die Wissenschaften einmischen und entscheiden, was eine Verschwörungstheorie ist und was nicht?
Was auf die Meinungsfreiheit passt, das passt auch auf die Wissenschaftsfreiheit. So wäre der „Postkolonialismus“ eine Verschwörungstheorie. Aber die ehemalige BKM Roth und viele andere vertreten sie. Was sind die Rechtsfolgen?
Wenn ich das Thema „Entdemokratisierung“ aufgreife, bin wegen „Delegitimierung des Staates“ dran, ebenso bei „Postdemokratie“ usw. Und wer meint, der Staat sei so schwach, dass er irgendwelcher Bürgerräte bedarf, die er sich auswählt, muss es wohl auch sein. Was sind denn nun „Lügen“, Fake News…?
Wer sich hier vom Kritischen Rationalismus lossagt, um diktatorisch alles plattzumachen, was ihm nicht passt, gehört aus der Politik entfernt. Und die BMI erklärt einfach faktenfrei und verweigert die Nachprüfung von Behauptungen, eine Partei sei „gesichert rechtsextrem“, spottet jeden empirischen Beurteilungsanspruch, den die Wissenschaften rundweg ablehnen würden und zwar als Spekulation, Unterstellung, Hypothese frei von empirischen Gehalt.
Sich auf eine Geheimhaltung zu berufen, erinnert irgendwie an Galileo Galilei und seinen Prozess. Faktenfrei und geheim, schön im Dunklen, so lebt es sich für manche eben besser. Willkommen im Mittelalter, oder gar in der Welt der Schauprozesse, denn die wären zwangsläufig die Folge. Zapfenstreich für Scholz. Ab heute sind er und andere Geschichte.
Ich gehe mittlerweile davon aus, dass unsere etablierten Politiker sich auf die Fahnen geschrieben haben, den größten möglichen Schaden an Deutschland zu erzeugen. Bei SPD / Grüne haben wir es schwarz auf weiß und bei den Schwarzen ist der Beginn der Weiterführung bereits im vollen Gang. Ich verstehe nur noch nicht, wer oder was genau dahinter steht, der eine solche Macht auf diese Polit-Statisten ausüben kann.
Was halten Sie von dieser gewagten Theorie – angelehnt an die „Unterwerfung“ nach Houellebecq oder in der Abwandlung „Unterkuschelung“ von Frau Schneider:
Vielleicht zahlt Saudi Arabien etc Geld an die EU Politiker bzw dt Politiker für diese No Border Politik?
Ein weiterer Verdachtsmoment – warum kommen die Islam-Flüchtlinge nach Deutschland und nicht in arabische Länder?
Anders kann ich mir dieses Handeln gegen das dt Volk nicht erklären.
Wer sagt Ihnen das die Politmeute, die Staatskirchen und NGOs nicht längst zum Islam übergewechselt sind?
Ihnen stimme ich zu. Es wird jed Währung entgegen genommen. Dazu promintente Beispiele: Ein Gazpromfunktionär aus Hannover, welcher im Nebenberuf Kanzler war. Oder ein Bu-Prä, welcher den Eindruck hinterlassen hat, man könne ihn bereits für eine Hotelübernachtung und eine Sause auf dem Oktoberfest kaufen. Nach dessem folgenschweren Satz am Tag der Deutschen Einheit, eröffnete er eine Kanzlei für Wirtschaftsbeziehungen für Kunden aus dem Nahen Osten. Oder „die Aserbaidschan Affaire“ / die Aserbaidschan Connection. Anzusehen auf youtube ( arte ) oder zum lesen auf Wikipedia. Dazu kommen die Paritcular Interessen: „No Border“ verschafft jenen, welche auch Schrottimobilien besitzen, nicht nur Ämter im Bereich der Ansiedlung. Sondern auch noch Mieten und Gelder zur Sanierung aus den Staatskassen. Nicht zu vergessen bleibt die „Folklore“ all jener, welche bereits hier angesiedelt worden sind und ebenfalls in Immobilien investiert haben. Oder in deren „Gottenhäusern“ Machtpolitische Ziele und Aufgaben für jedes einzelne neue Mitglied, verteilt und durchgesetzt werden.
Natürlich generiert diese Art von Ideologie auch weiterhin täglich wachsende Gewinne für die internationale OK.
Das Grundgesetz, so wie die meisten liberalen Verfassungen, sollte doch die Bevölkerung vor einer übereifrigen Regierung schützen. Stattdessen wird es nun zum Knüppel, um sie zu drangsalieren.
Stalin hätte gelacht.
Dabei will die AfD lediglich den teuren, kostenpflichtigen finanziell-demografischen Jihäd unterbinden. Das sollten alle anderen allerdings auch tun. Die Zumutung für die Eingeborenen durch den einschlägigen Zuzug ist längst unerträglich geworden – Tendenz: Immer unerträglicher. Obwohl die Nazis ganz begeistert waren von Islam! Anscheinend teilt die Mehrheit des politischen Spektrums diese Begeisterung … . Das gehört inzwischen zu Deutschland, so dereinst ein Spezialist der Sonderklasse. „Wir werden immer mehr und beanspruchen Deutschland für uns.“ – dank Kinderheirat – Wikipedia und UNICEF prangert Kinderehen an – DW – 07.06.2019. Zur Beschleunigung des ganzen Vorhabens. Sagst du was, dann verurteilen sie dich: AG München, Urteil vom 04.09.2018 – 824 Cs 112 Js 101229/18 – openJur – klare Politik, oder? Und im Volke schauen stumm, alle um den Tisch herum. Und blechen, was das Zeug hält. Porca miseria.
Zuallererst muss die widmende Inschrift über dem Portal des Reichstagsgebäudes, „DEM DEUTSCHEN VOLKE“ geändert werden.
Ich schlage vor: „DEN VÖLKERN DER WELT“, in Anlehnung an die berühmte Rede des Oberbürgermeisters von West-Berlin, Ernst Reuter, 1948. Indes ich glaube, dass sich Ernst Reuter und auch Willy Brandt in ihren Ehrengräbern im Waldfriedhof Zehlendorf vor Abscheu umdrehen würden, wenn sie wüssten, was sich hier in der Ausgeburt des deutschen demokratischen Wirrsinns abspielt.
Zeus ist machtlos, auch gibt es ihn nicht.
Auf Gott hingegen, kann man sich IMMER verlassen.
Hört man IHM zu, dann weiß man warum das alles geschieht und wann und wie es enden wird.
Es geht doch dabei nicht um „Delegitimierung des Staates“ (wobei solche Meinungsäußerungen auch durch die Verfassung gedeckt sind), sondern um die „Nichtbefolgung der neuen Dogmen des Linksstaats“. Diese Antidemokraten kopieren KPDSU- und SED-Züchtigungsmittel.
Was ist nur aus den Altparteien geworden? Die müssen doch alle gekauft sein, oder? Die waren doch zu Zeiten des Kalten Krieges liberaler.
Mein Eindruck: die EU soll die neue EUdSSR werden.
Da sollte sich mal der Verfassungsschutz dafür interessieren, wohin die Altparteien treiben. Freiheitliche Demokratie ist das nicht mehr. Oder sieht der VS seine Aufgabe gar darin, mitzuhelfen, die BRD zu „überwinden“???
Nennen Sie mir mal spaßenshalber eine andere westliche Dmokratie mit einem Innlandsgeheimdienst? Na, na? Möglicherweise ist die mit so einem gar keine.
Die Hitlerdiktatur und Mordmaschinerie dauerte 12 J., die SED-Diktatur mit Mauermorden und sehr leicht erreichbaren Gefängnisstrafen 40 Jahre! Die ins Diktatorische abgleitende BRD, mit Messermorden, Kulturänderung u. a., Zensur und Denunziation und mehr oder weniger häufigen Existenzvernichtungsfällen – noch -, ja, wie lange wird die andauern? Die Zeitdauer ist unbekannt, aber dass sie auch absehbar ihr Ende erreichen wird, das ist gewiss, wie bei allen demokratie- und freiheitsfernen Systemen.
Es wäre ein Leichtes für die Russen, dieses Land sich einzuverleiben. Die einen können nur jammern und alle anderen beschuldigen, die anderen fragen sich, wofür sie ihr Leben aufs Spiel setzen sollen, und Kriegsmaterial gibt es sowieso kaum.
Woanders überleben sie damit schon 1446 Jahre – unglaublich.
Und wo sie auch hinkommen, bleibt von den Indigenen so gut wie nichts mehr.
In Al Andalus hat man sie mit vereinten Kräften und über Jahrhunderte während der Reconquista wieder außer Landes geworfen. Damals.
Wobei die, die 1492 das Angebot annahmen, zu bleiben, so sie sich denn an christliche Gegebenheiten anpassten, mit der Zeit auch vertrieben wurden – da sie es nicht taten.
Sicher, aber deren Zivilisation wird von einer sehr rigiden Religion bestimmt. Das ist ja das Problem mit denen. Wer so aufgewachsen ist, kann sich sehr schlecht bis gar nicht von dieser Religion lösen. Sie wissen ja, Gott schaut zu!!
Ein großes Dankeschön für diesen Einblick in unsere politische Unterwelt: Als ich Anfang der 70er Jahre mein Studium aufnahm, war mein „Lehrer“ in Münster der nicht ganz unbedeutende Ethnologe und Soziologe Christian Sigrist. Er vertrat damals die Meinung, dass der Begriff des Volkes nicht den Nazis überlassen bleiben dürfe, auch nicht durch den statistischen Begriff der Bevölkerung ersetzt werden sollte. In der damaligen Elemination des Begriffs des Volkes, wie ihn unsere damaligen Mainstream-Politiker schon betrieben, sah S. ein Akt der Enthauptung des deutschen Volkes und der Verewigung des Nationalsozialismus.
„Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
Alexander Issajewitsch Solschenizyn
Ich finde ja auch Faeser die unsympathischste aller SPD-Tanten, aber dumm ist sie nicht. Es ist sogar eine taktische Meisterleistung, wie sie zum Start der Regierung Merz noch eine Stinkbombe gezündet hat. Die Linke hat gar nichts gegen die AfD, im Gegenteil. Diese ist ja nicht Konkurrent der Linken, sondern der CDU. Mit der VS-Verlautbarung wird einerseits die Brandmauer zementiert, andererseits rollt sie Merz ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor die Füße, von dem alle wissen, dass es nicht kommen kann, jedenfalls nicht, solange Trump und Vance in Washington regieren. Machen wir uns nichts vor: Souverän ist weder die Regierung noch der Verfassungsschutz.
Genau. Es ist ganz egal, wer diese Position inne hat – das System, das agiert, muss ausgehebelt werden.
In den USA kam einer auf folgendes meme:
„The real job is not cleaning up the mess that Biden created, the real job is cleaning up the mess that created Biden.“ https://x.com/WallStreetMav/status/1881971309988704731
Personalien scheinen hier wie da austauschbar.
Wir werden schon sehen – denn „neue Besen“ werden nicht viel anders kehren als die, die wir bislang beobachten konnten.
Man muss der Realität ins Auge sehen: Die bundesrepublikanische Demokratie ist zerstört. Die nationalsozialistische Diktatur und die Diktatur der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) waren nicht Warnung genug.
Hervorgetan bei der Beseitigung der bundesrepublikanischen Demokratie haben sich die „Grünen“ (in ihrer beispiellosen Verlogenheit), die SPD (die sich nie wirklich von ihren totalitären Wurzeln lösen konnte), die SED-Linke (in Fortsetzung ihrer antidemokratischen Tradition), die CDUCSU (die sich hat freudig kapern lassen von einer linientreuen, die „Doppelgesichtigkeit“ beherrschenden SED-Funktionärin) und die FDP, die in ihrem Machtopportunismus alles mitgemacht hat. Mitgemacht und stabilisiert hat das Ganze eine dumme Bevölkerung, die inzwischen zur Masse mutiert ist und sich sogar wie auf Knopfdruck massenhaft auf die Straße schicken lässt, um inhaltsleere, regierungsgeleitete Parolen zu plärren.
Die Frage ist: Was kann man denn jetzt noch tun?
Die Antwort ist: Nichts!
Der Grund ist: Es ist zu spät!
Der Zeitpunkt ist verpasst. Seit über 10 Jahren hätte man sich mit den kritischen Argumenten der AfD auseinandersetzen können, in einer demokratiegemäßen Art und Weise. Hat man aber nicht. Nicht (nur) die AfD wurde totgeschwiegen, ausgegrenzt und diffamiert. Es waren die politischen Standpunkte und Argumente, die (erfolgreich!) totgeschwiegen, ausgegrenzt und diffamiert wurden und werden. Auch von denen, die sich heute eines Besseren besonnen haben. Aber — zu spät!
Die antidemokratische Lawine, die dadurch in Fahrt gesetzt wurde, lässt sich nicht mehr aufhalten. Sie hat immer mehr Fahrt aufgenommen. Die totalitäre Skala „Totschweigen“, „Ausgrenzen“, „Diffamieren“ ist schon erweitert durch „soziale Vernichtung“ und „Gefangenschaft“. Dieser neue „verkappte Totalitarismus“ (Rubio) wird so wie die beiden vorhergehenden Diktaturen erst enden mit der totalen ethischen, materiellen und ökonomischen Zerstörung. Neu wird sein, dass das Land auch in seiner kulturellen Tradition zerstört sein wird, d.h. es ist unwiederbringlich dahin. Es wird keine Aufbauphase mehr geben wie nach den beiden vorigen Katastrophen.
#Im Umgang mit der AfD macht sich dieser Staat lächerlich# – Nein, werter Herr Tichy, Sie unterschätzen das immer noch: Es geht dabei um die Umgestaltung der Demokratie in eine Autokratie und Diktatur. Die Stoßtruppen sind bereits auf den Straßen unterwegs und treiben dieses Vorhaben voran. Lächerlich ist allein deren Schutzbehauptung, es geschähe zur Rettung der Demokratie. Früher ging es angeblich um die Rettung des Abendlandes, am Ende war das Abendland etwas angekokelt.
„Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt.“ Schau an, jetzt wissen wir auch, warum die Auslandsdeutschen keinen Wahlzettel bekommen haben …
Man muss auch alle Wörter verbieten wo rechts vorkommt und durch links ersetzen. Linksstaat, Linkssprechung, Linksanwalt, Linke von Minderheiten, Link und Ordnung, Linksverkehr, links vor rechts muss jetzt kommen!, im Fussball nur noch Linksfüsse und Linksaussen, Linkhaberei, mehr fällt mir grad nicht ein.
Wenn dereinst die AfD in Regierungsverantwortung (auch gerne mit absoluter Mehrheit) kommt, werden diese Instrumente zur Überwachung und Kontrolle dann von der abgewählten Regierung noch schnell in den letzten Tagen wieder abgeschafft, damit sie nicht in die falschen Hände fallen?
Bei zunehmender Verteilung des deutschen Passes und damit Wählergewinnung durch die hinter der Brandmauer ist damit bald gar nicht mehr zu rechnen!
Aktuell als Gegenentwurf zum ev. Kirchentag eine kleine Erinnerung:
Am 22. September 2011, hielt Papst Benedikt XVI. im Deutschen Bundestag eine seiner bedeutendsten und wichtigsten Reden seines Pontifikates: die naturrechtlichen Grundlagen eines Rechtsstaates. Es gibt vorpositives Recht, das jeder Gesetzgebung zugrunde liegen muss, nämlich das in der Wesensnatur des Menschen grundgelegte Naturrecht, aus dem Normen für die Gesetze und für das sittliche Handeln durch die Vernunft erkannt und abgeleitet werden. Darum wird es auch „Vernunftrecht“ genannt. Dieses „Vernunftrecht“ ist unveränderlich und ewig, weil die menschlichen Wesensnatur unveränderlich ist!
„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“, zitierte der Papst aus Deutschland den heiligen Augustinus.
Der Verfassunsschutz ist nicht die Institution welche die Wahrheit gepachtet hat.
Der Verfassungsschutz selbst ist höchst umstritten.
Seine bestimmenden Personen wie Faeser und Haldenwang genießen nicht das Vertrauen, welches sie ausstrahlen möchen.
Für Wähler,welche die AfD schon lange als Alternativlos betrachten, ist die Einstufung als „gesichert Rechtsradikal“ nicht nachvollziehbar.
Alles was die AfD anprangerte hat sich auch in diesem Sinne zugetragen.
Die Partei ist das Korrektiv für alte, die Macht gewohnte Parteien, und das haben viele Menschen verstanden.
Was jetzt geschieht, ist eindeutig politisch inszeniert und verhöhnt die Demokratie.
Sind wir schon wieder soweit wie vor 1933 ?
Die große AfD-Wählerschaft kommt ja nicht von Ungefähr, politische Fehler, Versäumnisse, Diskriminierungen, Ehrabschneidungen und vieles mehr, das treibt die Menschen zu Alternativen.
Wer diese Alternative zerstört, vergreift sich an der Demokratie, am Souverän, der Wählerwille wird nicht ernstgenommen, das wissen eigentlich alle,spielt aber wohl keine Rolle.
An der AfD wird der Staat nicht scheitern, das machen schon Andere.
Wieder einmal „Armes Deutschland“.
Politiker sind machtbesessen und korrupt und politische Institutionen werden missbraucht, um politische Gegner zu diffamieren und aus Demokratien werden Autokratien. Das ist weder neu, noch ungewöhnlich. Überraschend ist hingegen, dass dies in Deutschland, im 21. Jahrhundert, nach Deutschem Reich und DDR so einfach möglich ist und 2/3 der Bevölkerung dies auch noch gut finden.
Lieber Herr Tichy, ich vermisse den Tichy-Talk sehr.
Ist das zu aufwendig und teuer geworden?
Ich hatte gehofft, dass man weiterhin den interessanten Ausführungen vieler Menschen folgen durfte, manche kennenlernen durfte, die man vorher noch nie wahrgenommen hat. Wenn das in Deutschland so nicht mehr möglich ist, warum dann nicht aus dem Ausland senden?
Zu Ihrem Artikel habe ich nur 2 Worte: VOLLE ZUSTIMMUNG.
!989/1990 wurde der gleiche Fehler gemacht wie 2015. Die Grenze war offen und von den hereinströmenden Massen wurde keiner kontrolliert. Seitdem haben wir eben überall Spitzel und Agenten.
Merkel war bewußt wie gut das funktioniert hat und tat es dann wieder.
Never change a running system.
Die Alte ist der größte Politverbrecher seit dem WK2.
Unverständlich, das dumme Menschen diesem Monster auch noch zujubeln.
Die bejubeln damit ihren eigenen Untergang.
Leute, wo leben wir denn? Wer das immer noch nicht begriffen hat, wird es nie begreifen. Wir sind auf dem besten Weg in eine neue sozialistische Diktatur. Ist es schon zu lange her, nachdem nationaler und Weltsozialismus Deutschland eroberten und beide zumindest für die Menschen im Osten großes bitteres Unheil brachten? Immer fing es mit Meinungseinschränkung und Parteienverbot an, es sei denn, demokratische Parteien wurden zu Blockdateien mit gleicher Meinung umfunktioniert. Wie die Zeit doch schon wieder reif für völlig einseitige Machtergreifung scheint, bleibt mir als Erlebnisträger beider sozialistischer Systeme ein Rätsel. Waren es etwa nicht genug Opfer, die solche Systeme verursacht haben? Einseitigkeit duldet keine Konkurrenz. Die ersten Schritte dazu sind jede echte politische Konkurrenz mit Halbwahrheiten oder sogar Lügen zu diffamieren, verteufeln und möglichst viel Ängste auch bei ihrer Wählerschaft zu erzeugen. Wenn dann gar Berufsverbot für deren Mitglieder und Parteiverbot angeboten werden und das sogar ohne festen juristischen Hintergrund statt politischer Auseinandersetzung, ist schon der weitere Weg gepflastert. Hoffentlich lässt sich die deutsche Wählerschaft nicht schon wieder einlullen? Ohne diese Parteieneinseitigkeit und mit kenntnisreichen Realpolitikern könnten wir einen bisher unerreichten allgemeinen Wohlstand und entsprechendes Ansehen in der Welt sicher erreichen.
Im Iran haben die linken bei der Revolution gegen den Schah auch gemeinsame Sache mit dem Islam gemacht – der dort dann „übernahm“.
Wird bei uns halt auch so sein – und noch grausamer, als sich die roten das vorstellen – denn bei der folgenden Hatz wird auch vor ihnen nicht gestoppt – so sie sich nicht unterwerfen.
„Der Inlandsgeheimdienst sieht in jedem, der „Volk“ in Zusammenhang mit einer historisch hergeleiteten, also gewachsenen Kultur stellt, einen Verfassungsfeind.“ – Steht eigentlich am Reichstag immer noch der Spruch „Dem Deutschen Volke“ ?? Oder ist der bereits abgeschlagen?? Wenn nicht, muß die Entfernung jetzt logischerweise zügig folgen.
Die Eidesformel der Bundeswehr kann man dann auch schreddern.
Und wenn Bundeswehr nicht mehr „Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer verteidigen“ soll – was dann ?
Die Rechte von Migranten, Wohlstandssuchern, Nichtintegrierbaren, Frauenfeinden, Sharia-Anhngern etwa?
Für jeden, der mit Geburt unterworfen hier schwört, ist sowieso nicht damit zu rechnen, dass mit Befolgung von Regeln unsere gemeint wären. Die sind auf ihre eigenen lebenslang ohne Ausgangsmöglichkeit verpflichtet.
Hier versucht jemand tiefer zu beleuchten: https://ansage.org/das-afd-verbotsverfahren-und-der-islamismus/
Zum Umgang der selbst ernannten „Etablierten“ mit den Parlamentariern der AfD scheint auch hier das „Problem mit dem Denken“ gelebt zu werden, unfähig aus den Vorgängen in den USA zu lernen, wo Trump 4 Jahre Pause nutzte, ein Konzept zum Umgang mit denen zu erarbeiten, die ihn seinerzeit diskriminiert haben bis zum „Abwinken“, von Beleidigung bis hin zu getürkten Strafverfahren. Vermutlich leben selbige auch hier im Glauben, die AfD mit den genutzten Mitteln der Ausgrenzung klein halten zu können. Mögen sie es erleben, daß das nicht klappt, sie sich sodann „auf einem Gemeinschaftsklo“ im Keller wiederfinden.
Von wegen „Die Informationen dürfen nicht weiter verbreitet werden“, dazu dieser Hinweis auf offensichtliche Zusammenarbeit nach „Correktiv-Manier“ zwischen den „Schlapphüten“ und offenbar ausgewählten „Journos“: „Das Geheimdienst-Gutachten zur AfD ist offiziell: geheim. Bestimmte Journalisten kennen es offenbar trotzdem sehr gut. Dahinter steckt System. Bei dem Verfassungsschutzgutachten zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ handelt es sich die politische Variante von Schrödingers Katze: Offiziell hält der Nachrichtendienst das Papier geheim, Anfragen – etwa von TE, aber auch vielen anderen Medien – beantwortet das Amt abschlägig.
Trotzdem bestimmt das Gutachten, das die Öffentlichkeit nicht kennt, die Dynamik aller Verbotsforderungen aus Politik und Medien – und neuerdings sogar des EKD-Kirchentages – gegen die größte Oppositionspartei.
Melanie Amman vom Spiegel allerdings plauderte im ARD-Presseclub ganz unbeschwert aus, ihrer Redaktion würde das Gutachten aus Köln vorliegen. Das klingt glaubwürdig. Und mit ihrem Wissen wäre sie nicht die einzige.
Schon Ende 2024 deutete der Redakteur der Süddeutschen Zeitung Ronen Steinke mehrmals an, dass er Gutachten kennt. Er trommelte auch für dessen Veröffentlichung. „Muss das AfD-Gutachten jetzt ans Licht“? titelte er etwa am 25. November 2024.
In der Schweizer Weltwoche ließ der Mitarbeiter der teils staatlich finanzierten Plattform „Correctiv“ Jean Peters Details über das Gutachten durchblicken – dass es sich beispielsweise um die 3. Fassung handle, die in Köln liege – über die nur jemand verfügen kann, der seine Information direkt aus dem Inneren des Nachrichtendienstes bezieht.
Sowohl Steinke als auch Peters machten nie einen Hehl daraus, dass sie sich für ein Verbot der AfD einsetzen, ebenso wie der Spiegel.
Der Verfassungsschutz arbeitet also nicht nur mit einem Papier, dass er der Öffentlichkeit vorenthält – er zieht auch ausgewählte Journalisten ins Vertrauen, die dann wiederum für die passende mediale Begleitmusik sorgen.
Eigentlich ist die Verletzung des Dienstgeheimnisses nach §353b StGB strafbar. Bisher regte sich in Nancy Faesers Innenministerium niemand über den Informationsabfluss auf.
„““
Der Putsch des Verfassungsschutzes zusammen mit der linken regierungsfreundlichen Presse gegen die Opposition ist so offensichtlich wie niederträchtig.
Bleibt abzuwarten, ob das durch eine bereits in hohem Maße gleichgeschaltete Justiz sekundiert wird.
Köln hat schon beim 1. Gutachten, gegen das die AfD klagte, abgewunken – und das hier scheint ja nun nur ein „verfeinerter“ Abklatsch.
Felor Badenberg: „Ihre Arbeiten an einem Gutachten über die rechtspopulistische[12] Partei Alternative für Deutschland (AfD) führten zur Einstufung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Nach einer Klage der AfD vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz kamen die Richter im März 2021 zu dem Ergebnis, dass die Einschätzung des Verfassungsschutzes zur AfD „auf einer nicht zu beanstandenden Gesamtbetrachtung“ basiere.[13]“ wiki
Zitat: „Der Inlandsgeheimdienst sieht in jedem, der „Volk“ in Zusammenhang mit einer historisch hergeleiteten, also gewachsenen Kultur stellt, einen Verfassungsfeind. Ein deutsches Volk darf es nicht geben, weil es doch durch millionenfache Zuwanderung verändert wurde, wobei auch dieser Sachverhalt schon nicht beschrieben werden darf.“ […] „Nur die Benennung „das deutsche Volk“ gilt als grundgesetzfeindlich. Als Extremist wird verfolgt, wer von einem historisch gewachsenen Volk spricht.“
Wenn schon allein die Verwendung des Begriffs „deutsches Volk“ im historisch-kulturellen Kontext verfassungsfeindlich ist, also es für diese Stigmatisierung ausreicht, seine Geschichte und Kultur moralinsauer nur auf die 12 Jahre Nationalsozialismus zu verengen, dann sei die Frage erlaubt, wozu eigentlich diese Diskussion um die Ertüchtigung der Bundeswehr mit astronomisch hohen Kreditsummen? Wen soll sie verteidigen wenn nicht das „deutsche Volk“, dessen auch alle noch kommenden Generationen bis zum endgültigen Verschwinden des „deutschen Volkes“ aus der Menschheitsgeschichte eine Kontaktschuld tragen werden, egal wie durchmischt das „deutsche Volk“ einst noch sein wird. Die Biologie will es so. Oder sind es allein unsere Landstriche, in denen man doch noch auf reiche Bodenschätze hofft. Was ist es also genau, was die Bundeswehr verteidigen soll? Etwa ganz eigennützig doch allein die Köpfe, durch die linke Ideologie in die nächste und übernächste Generation weitergegeben wird? Der Verdacht liegt bei einem solchen ideologischen Verständnis des Volksbegriffs nahe. Die Debatte ist natürlich völlig absurd und erfordert von den Akteuren ein in seiner Ausprägung nie zuvor exerziertes Schämen ob ihres nicht mehr zu unterbietenden intellektuellen Niveaus.
Seit 2015 – wenn nicht vorher – werden wir hier gestürmt – und die Bundeswehr verteidigt die Grenzen eben nicht.
Schon 2014 wollte u.a. Gauck in den Krieg gegen die Russen ziehen – womit unsere Soldaten gänzlich für Merkels Sause aus dem Wege gewesen wären.
Damals durfte Kujat noch öffentlich-rechtlich äußern – das darf er inzwischen lange nicht mehr: „Scharfe Kritik von Philosoph Richard David Precht und General a. D. Harald Kujat am Verhalten von NATO und Politik“: https://www.youtube.com/watch?v=E-_j_Bu-eUY
Mit der staatlichen Verfolgung der AfD und dem aufgestachelten Mob können betroffene Deutsche nun in ihrem Wunsch-Exilland (es sollte außerhalb der EU liegen) Asyl als politisch Verfolgte einfordern. Dadurch hat man dort Anspruch auf Familiennachzug, finanzielle und rechtliche Unterstützung. Mit diesem politischen Schutzstatus ist man auch schwerer habhaft zu werden für die deutschen Finanzorgane zur Beitreibung beispielsweise der Wegzugssteuer, welche auf der Reichsfluchtsteuer von 1931 basiert.
>Im Umgang mit der AfD macht sich dieser Staat lächerlich.<
Nicht bloß damit. Doch D bemüht sich mit einer 360° Wende den Irrsinn eines Vierteljahrhunderts auszuMerzen. Oder etwa nicht?
Und die Schwurbler – auch bekannt als Verschwörungstheoretiker, Covid- und Klimaleugner, Impfgegner, wahlweise Trump oder Putinfreunde, wahlweise Nazis (nationale Sozialisten) oder rechts – hatten doch Recht. Extrem oft Recht sogar. Hat aber nix mit rechtsextrem zu tun. Und ob die damals gezeigten und interviewten dämlichen Aluhutträger echt oder gekauftes Personal, ähnlich den plötzlich auf der Bühne erschienenen „Omas gegen rechts“ waren, frage ich mich auch.
Zum Glück wurden die Deutschen zum feigsten und unbewaffnetsten Volk der Welt gemacht. So verblödet, fanatisiert und haß-aufgestachelt sie durch die Staatspropaganda sind, würden sie sonst schon Pogrome gegen die AfD-Minderheit starten. Aber vielleicht fehlen neben Denunziations- noch die Pogrom-Portale im Netz. Oder es gibt Pogrom-Geld. 40 €, wie bei der Antifa für Demos in Freiburg. Oder eine Bratwurst, wie beim Corona-Impfen. Oder eine LED-Lampe als Werbegeschenk. Rabattcode: Pogrom2025.
Ich schließe die Impulsgebung hier ab:
Blackrock wollte Kanzler werden. Blackrock ist Kanzler. Geld ist Macht. Niemand greift das Geld an. Angegriffen, kritisiert werden Handlanger. Die Zentren der Macht sind völlig aus dem Fokus. Gratulation. So geht Versteckspielen.
Ich habe es nicht zu verantworten, ich wähle seit 30 Jahren nicht, das werde ich nicht näher erläutern. Der denkende wird es wissen, warum.
Ihr alle seid verantwortlich für die Situation in Deutschland. Ich habe mich vor 13 Jahren von dort verabschiedet.
Nur aus der Distanz ist eine einigermaßen Objektive Position noch möglich. Und eine hoffnungsvolle Impulsgebung.
Ich habe es schon sehr häufig hier und woanders geschrieben, unsere Politiker delegitimieren den Staat und niemand anderes.
„Unübersehbar für jeden, der sehen will.“ Zu viele unserer Landsleute sehen nur das, was die Tagesschau zeigt. 47% einer von INSA ausgewählten Stichprobe sprechen sich für ein Verbot der AfD aus – nur wenige dürften das Parteiprogramm gelesen haben. Unsere mediale Demokratie ist flatterhaft. Mal schauen, wie der Michel auf seinen anstehenden wirtschaftlichen Niedergang reagiert, der unweigerlich kommt, sobald das Pulver der „Sondervermögen“ verschossen ist.
In der Tagesschau wurde gerade auch gesagt, das trotz !!! rückläufiger Migrationszahlen der Grenzschutz verstärkt werden soll. Da erkennt man doch gleich den Auftraggeber. Das Pulver ist eigentlich schon verschossen. Die Tilgung der Altschulden durch die Ampel, hat den größten Teil schon allokiert. Der Rest geht für weitere ideologische Maßnahmen drauf. Die Migration ist immer noch das Fass ohne Boden.
Mich erinnert das an eine Aussage von David Crosby von Crosby, Stills & Nash, als er gefragt wurde, was er mit einem Millionengewinn machen würde. Er sagte: „Die eine Hälfte würde ich für Frauen, Dogen und Glückspiel ausgeben, die andere Hälfte würde ich sinnlos verprassen“.
– INSA sollte seriöserweise letzteres mal nachhaken …
Die absolute Mehrheit ist also gegen ein AfD Verbot.
Leider nein: 15% Unentschlossene
Und wie des öfteren in letzter Zeit kommt mir die Inschrift am Holocaust Memorial in Washington in den Sinn:
Remember: It didn’t start with gas chambers. It started with one party controlling the media. One party deciding what is truth. One party censoring speech and silencing opposition. One party dividing citicens in „us“ and „them“ and calling on their supporters to harass them.
Inzwischen habe ich alle möglichen Phasen, von Kopfschütteln über Empörung bis Fassungslosigkeit, hinter mir und die Berlin-Blase & Co. kommt mir tatsächlich wie ein Käfig voller lächerlicher, infantiler, völlig überdrehter Narren vor. Ich hoffe sehr, dass die letzte Faeser-Aktion allen Beteiligten um die Ohren fliegt und die Blase endlich zum Platzen bringt.
Danke. Die einreisende Ideologie birgt ähnlich deutliche Anweisungen. Nicht veränderbar und gültig bis ans Ende aller Tage. Samt der Aufforderung, anders Denkende aus dem Wege zu räumen.
Absolution eingeschlossen: „Nicht ihr habt sie getötet, sondern Allah hat sie getötet. Und nicht du hast geworfen, als du geworfen hast, sondern Allah hat geworfen, und damit Er die Gläubigen einer schönen Prüfung von Ihm unterziehe. Gewiß, Allah ist Allhörend und Allwissend.“ 8.17 https://www.danisch.de/blog/2025/02/16/morderklaerungen-innenansichten-des-islam/
Wenn man auf die weltweite Umma zuarbeitet wird so was nicht mehr gebraucht. Ungarn und die USA sind anders.
Ich bin über diese Entwicklung von Deutschlands Demokratie in eine unterdrückerische Politik-Oligarchie entsetzt. Im Moment versucht diese Oligarchie noch, die äußerlichen Mechanismen so aufrecht zu erhalten, dass es wie Demokratie aussieht. Wie lange noch? Ich fühle mich zutiefst eingeschüchtert. Und hilflos.
Knapp 50 % der Wähler seien für ein AfD-Verbot, so berichtet WELT-Online. Zweifellos Ergebnis einer „Verhetzung des Volkes“ durch Regierungsprogaganda und Medien. Und angsterregend, da man immer wieder lesen konnte, wie brutal selbstgerechte Deutsche mit anderen Deutschen umgehen, nur weil die anderer Meinung sind als sie.
Hilflos fühle ich mich auch angesichts der rasanten totalitären Entwicklung der Regierungspolitik. Aber obwohl von vielen Verfassungsrechtlern das Vorgehen kritisiert wird, sagt leider keiner, ob und wie man dagegen vorgehen könnte…
Nein. Die absolute Mehrheit ist gegen ein AfD Verbot. Das ist die Nachricht.
Nicht wirklich. Hier das Zitat aus Welt.de mit den Zahlen: „Demnach sind 48 Prozent der Befragten nach Bekanntwerden des Verfassungsschutz-Gutachtens dafür, dass die AfD jetzt verboten wird. 37 Prozent sind dagegen und 15 Prozent wissen es nicht. Eine Mehrheit ist also dafür, allerdings keine absolute.“
Demnächst werden die Regierenden zur Jagd blasen.
Das Ansehen Deutschlands ist den Regierenden egal.
Besonders in Hessen.
Hessen – CDU-regiert…
Überaus interessante Gespräche im Oval Office im Angesicht der weltweiten Öffentlichkeit voraus – wenn die nicht eh gescheut werden.
Dafür wollen sie dann eine Olympiade in Berlin?
Wow-jetzt werden schon wieder Reisen für bestimmte Leute mit „falscher Meinung“ verboten. Nix gelernt aus der Geschichte !
Der Faschismus ist inzwischen schwarz-rot-grün.
Wenn man sich diesen allerletzten Cup der N.Faeser / natürlich in Tateinheit mit Gesinnungsgenossen wie Haldenwang und Witzleben anschaut so könnte auch etwas ganz anderes im Kalkül liegen .
Freunde des gemeinsamen Sandkastens sind CDU und SPD nun mal wahrscheinlich nicht . Es gibt und gab Zoff .
Also ist es trotz der allergemeinsten Hinterhältigkeit und Schäbigkeit ( zu der nur linke / grüne Funktionäre) in der Lage sind , möglich , das die SPD Zentrale mit dieser Schweinerei der künftigen Regierung mit größter Wahrscheinlichkeit schon zu Beginn einen Riesenbrocken an Schwierigkeiten vor die Tür gerollt
hat .
Und das ist Gewissheit . Denn so ohne Weiteres wird sich die AfD nicht aus dem Rennen nehmen lassen — sehr zu Recht allerdings .
Bewusst und sehr wohl wissend wie dieser Act ,einen Fuchs noch mal schnell durch den Hühnerstall zu schicken die Ruhe in diesem wahrhaftigen Stall stören wird .
Hier ist so unglaublich viel politische- taktische Berechnung im Spiel das mit diesem Blickwinkel das Bestehen der zukünftigen Regierungskoalitionen nicht sehr gefestigt erscheint . Und das genau scheint der gewollte Anlass zu sein auf diese Art und Weise vor zu gehen .
Das die Afd deswegen von der Bildfläche verschwindet ist nicht anzunehmen,das wissen die Initiatoren sehr genau .Das aber ein Tsunami an Problemen die Regierungsarbeit behindern wird ,auch ausgehend von dem berechtigten Widerstand der betroffenen Partei ,ist wohl gesichert .
Die linke Blase der SPD hat geliefert ,moralisch und menschlich ein Morast in dem der Schwefelgeruch der Fäulnis an politischem Anstand aufsteigt .
Wie wahr Riffelblech. Noch mal um die Ecke gedacht, kann man nicht ausschließen, daß es Merz ganz recht ist.
Und alle ÖRR-TV-Journaille bemerkt nicht einmal, dass sie mit dem Zeigen der großflächigen AfD-Abzeichen die beste Reklame für die Partei machen. Dummheit ist wohl doch angeboren…
In Chile hatten die dortigen Christdemokraten eine ähnlich jämmerlich Rolle gespielt als Allende das Land systematisch in einen kommunistischen Staat umbauen wollte.
Nachdem das Militär am 11. September 1973 das Allende Regime weggeputscht hatte wollten die Christdemokraten wieder regieren.
Bis zu den nächsten freien Wahlen dauerte es dann 17 Jahre.
Ps Für die Union bleibt jetzt nur noch die totale Unterwerfung, ansonsten werden auch sie als Rechts und faschistisch gebrandmarkt werden.
Wenn Dobrindt das Gutachten nicht in die Giftküche stellt, dann war es die totale Unterwerfung der Union. Glauben Sie der hat das drauf?
Achtung, was muss als nächstes passieren um „unsere Demokratie“ zu retten.
Auf Grund von ca. 4.600 Abgeordneten und ca. 12Mio Wählern muß der VS umfangreiche Überwachungen vornehmen. Als erstes im Bereich Ost. Hier braucht es ca. 80.000 offizielle Mitarbeiter strukturiert in Kreis- und Bezirksämter. Dazu entsprechende Immobilien und eine eigene Wachmannschaft. Da noch keine IT vorhanden ist und diese technisch anfällig ist, werden zur Datenerfassung Schreibmaschinen (Model Erika) und Formulare verwendet. Die Formulare werden dann in Aktenordner geheftet und in Regale gestellt. …..
😎
Apropos: was macht eigentlich Kahane? Oder auch der Pfarrer Gauck?
Der Pfarrer wartet darauf das er zum Pabst ernannt wird. Das wäre doch das Mindeste das mal ein Evangel Pabst wird, und dazu noch mit diesen Erfahrungen und ein wahrer Friedensengel.
Die letzten Reste der berufsmäßigen Altparteipolitiker in der demokratisch degenerierten Berliner Republik machen der DDR starke Konkurrenz, indem sie mit diktatorischen Methoden die ihnen lästige freiheitliche Opposition wegverbieten.
Ich glaube, Auswandern ist unter Demokraten keine schlechte Idee.
Wenn die 10 Millionen AfD-Wähler nach Österreich auswandern würden, gäbe es in absehbarer Zeit wenigstens ein Land mit freiheitlicher Regierung.
Die Berliner Blase plant wieder für ein sozialistisches Reich mit Armut und Krieg.
Ja. Und die FPÖ würde endlich die Wahlen dort gewinnen!
Wobei damals ja dann bald „der Anschluss“ kam.
Dafür könnten die woken Wiener nach Berlin auswandern und sich dort mit ihren Gesinnungsgenossen die Multi-Kulti-Traummetropole aufbauen. Vor allem wird sich so mancher Naiver, der zurück bleibt wundern, denn Aktivisten, Genderstudierte, queere Kunstschaffende usw. reparieren keine Klos, backen kein Brot, holen keinen Müll ab.
Zwangsverpflichtung für andere droht dann. Klemperer musste auch irgendwo ans Band in einer Fabrik – zur Arbeit.
Und blauäugig wählt man den Untergang weiter.
In Wirklichkeit geht es nicht um die AfD, sondern um deren Wähler, und als nächstes wird „man“ bei diesen ansetzen. Da wird den Machthabern schon etwas einfallen: Nichtzulassung von Kandidaten, Stimmen für ungültig erklären, finanzielle Mittel entziehen, Wahlkampf in den Medien erschweren…
Der Phantasie von Diktatoren sind keine Grenzen gesetzt.
Na, na, na Herr Tichy. Jetzt machen Sie uns mal nicht die Leistung vom Fitze „FF“ Merz madig. Als er angetreten ist, hat bereits schon jeder Achte die AfD gewählt. Mittlerweile ist’s nur noch jeder Vierte. Das ist schon eine klare Halbierung. Wenn er so weiter macht, kann er das Wählerpotential auf jeden Zweiten drücken.
Ich hab da volles Vertrauen, daß‘er das schafft.
Haha…ich sehe ein wenig „schwarzen Humor“ bei Ihnen durchblitzen.
Wenn sich der Trend so fortsetzt und statt jeder Vierte dann jeder Zweite AfD unter Kanzler Merz wählen wird, wird er sich feiern lassen.
Versprochene Halbierung sogar dann zweimal geschafft – Vorhaben erledigt.
Mir scheint, der VS wird als eine unfehlbare objektive Oberinstanz, angesiedelt weit oberhalb von Gerichten und Parlament, angesehen.
Wie sonst könnte irgendwer darauf kommen, schon auf Grund einer dürren, unbelegten Verlautbarung konkretes Handeln einzufordern?
Stellt sich die Frage, von wem angesehen. Für den Machtapparat ist es eine geplante Sache, genauso wie die Konsequenzen. Ähnlich wie beim Landhaus Adlon . Eine neue Legislaturperiode beginnt und die AfD soll ausgegrenzt werden. Vielleicht erhalten die AfD-Abgeordneten ein Sitzungsverbot. An einem Verbot der Partei müsste die CDU kein Interesse haben. Ausgenommen natürlich Herr Wanderwitz.
Die Bezeichnung „Verfassungsschutz“ war bereits ein ziemlich cleverer, sprachlicher Schachzug à la George Orwell.
Es nimmt diesem Inlandsgeheimdienst in der öffentlichen Wahrnehmung das Anrüchige und gibt ihm anstelle dessen den Anstrich einer demokratisch, scheinbar vom Volke anerkannten Institution, welcher jedoch aufgrund erwiesener einseitig politischer Instrumentalisierung keineswegs gerechtfertigt ist.
Der Inlandsgeheimdienst ist ein politisches Machtinstrument – mehr nicht.
Er bedient sich dabei u.a. dubioser, sogenannter „V-Männer“, die demnächst ganz offiziell Gesetze brechen dürfen, um letzten Endes politische Opposition zu diskreditieren.
…um politische Opposition letzten Endes zu diskreditieren und auszuschalten.
Was war mit denen eigentlich während Reich III? https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesamt_f%C3%BCr_Verfassungsschutz
Jetzt wird in Verbindung mit der AfD in allen Medien unablässig „gesichert rechtsextrem“ in die Leute reingeprügelt werden. Unabhängig davon, dass es sich um eine interne Einstufung durch eine weisungsgebundene Behörde handelt und – noch – nicht um ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht. Aber selbst da bin ich mir mittlerweile nicht mehr sicher wie das Urteil ausfallen würde.
Die Umdefinierung vom Sinn der Worte in ihr Gegenteil, ist leninistisch-marxistische Methodik, der politischen Spachgestaltung zur Erringung der „Sprachdeutung“ in der „poliischh kulturellen Hegemonie“ der Staatsmacht.
„babylonische Sprachverwirrung“ als Waffe.
Wer sich nicht daran hält – Verfassungsschhutz – „gesichert rechtsradikal“
Da hat Mekel es gelernt, den Sinn der Worte zu verdrehen, wie sie es getan hat.
So hat man in den maxistisch-leninistischen Schulungen, die auch Merkel und Göing_Eckardt feiwillig besucht haben, auch ich zwangsweise,
den Begriff „Freiheit“ folgendermaßen allen Ernstes definiert:
„Wenn sie in einem Raum eingesperrt sind und nicht hinaus wollen, dann sind sie frei“.
Dafür, dass sie das nicht wollen, haben dann STASI, NKWD und SECURITATE gesorgt.
Ungläubiges und betretenes Schweigen im Seminarraum, ob der Dozent es wirlich ernst meint oder nur spaßt.
Es war leider bitterer Ernst und Prüfungsstoff, was der Dozent vortragen musste, entgegen seinem eigenen Verstande.
Über Verwandtenehen scheint er nicht Bescheid zu wissen – und auch die sind dort üblich. Weshalb aus Afrika nichts wird – oder nicht das, was sich Europäer so vorstellen – auch darüber könnte man das Disputieren beginnen.
Dagegen Asiaten flink wie die Wiesel…
#…. heute geht es um die Desintegration der Deutschen,# – Und mit welch einem Tempo angesichts des allgegenwärtigen Stillstands.
Man will hier die politische Gleichschaltung: jeder Bürger soll aus dem Blechnapf fressen, den ihm die Machthaber vorsetzen! Wer genau das tut, ist ein Demokrat, wer sich weigert, ist ein politischer Straftäter und reif für die lebenslange Sicherheitsverwahrung!
Wer hat uns verraten? Merkelkraten!
Die AfD-Debatte darf nicht nur im bundesdeutschen Kontext gesehen werden. Ein Blick nach Europa zeigt, dass das kein rein deutsches Problem ist. In Rumänien wurde eine Wahl annulliert. In Frankreich wurde Frau Le Pen mit einem passiven Wahlverbot belegt. Orban, der eine demokratische Wahl nach der anderen für sich entschieden hat, wird von den Regimen anderer EU-Staaten immer wieder unter Druck gesetzt. Die antidemokratischen Kräfte zeigen nicht nur in Deutschland, dass sie das Feld nicht freiwillig räumen werden und sich auch mit undemokratischen Mitteln wehren werden.
Neben der Angst vor Verlusten im nationalen Parteienproporz spielt sicher der absolute Schutz der heiligen Kuh EU vor subsidiären Reformforderungen die Hauptrolle bei den antidemokratischen Aktivitäten der postdemokratischen Sozialisten und Europaunionisten.
Demokratie steht da hintan. Es geht wie immer um Macht und Geld.
Auch in der Ukraine wird Bevölkerungspolitik gemacht: Es werden bevorzugt russische Ukrainer an die Front geschickt und Westukrainer werden in russischen Städten wie Odessa angesiedelt um die Ostukraine zu de-russifizieren.
Das „Dazugehören“ ist für viele Menschen ein zentrales Motiv. Um diesen Status nicht zu verliere, sind sie zu vielfältigen Anpassungsleistungen bereit. Aus diesem Grund betreiben die Legacy-Parteien und die staatsnahen Medien, seit vielen Jahren eine Paria-Strategie gegen die AfD, deren Ziel es ist, die Wähler immer wieder damit zu bedrohen, dass sie nicht mehr „dazugehören“, wenn sie mit diesen Standpunkten sympathisieren. Es geht darum, eine öffentliche Wahrnehmung der AfD als normale Partei, und die damit automatisch verbundene „Erlaubnis“, diese zu wählen, um jeden Preis zu vermeiden. Und viele Wähler spuren.
Die die AfD wählen sind nur die, die diese Angst entweder nie hatten oder beiseite geschoben haben. Das tatsächliche Potenzial für die AfD, inklusive der Aus-Angst-Nicht-AfD-Wähler, sehe ich bei ca. 40 Prozent der Wähler. Und das wissen die Politstrategen.
48% der Wähler in Deutschland begrüßen ein AfD-Verbot. Schändlich, schändlich, was für ein hinterwäldlerisches Bergvolk? Kein Wunder, wenn wieder ein Sozialist die Massen zum Krieg gen Osten ruft und alle „Hurra“ schreien.
Solche Umfragen sind nicht das Papier wert das für sie verbraucht wird. Erstens kann man Umfragen mit Stellschrauben wie der Art der Fragestellung manipulieren, oder allein über die Face2Face-Begegnung mit dem Befrager sozialen Druck erzeugen.
Aber zweitens ist das hier vermutlich gar nicht mehr notwendig, angesichts der öffentlichen Kampagne seit Jahren: So verhetzt wie viele Leute in puncto AfD sind, besteht für viele ein großer Konformitätsdruck, hier mitzuziehen und dies zum Ausdruck zu bringen, schon gar wenn sie sich nicht anonym, sondern öffentlich dazu äußern sollen.
Enorm, das Potential, das trotz zunehmender Repressionen vorhanden ist – und ich möchte wetten, dass weitere in die „Rebellion“ gehen, wenn sie hier von Staatswegen noch deutlicher zuspitzen – denn wir alle haben unsere Vorfahren, die Stille schweigend mitmachten gefragt, weshalb sie nichts unternahmen.
Schade, dass u.a. die vor Gericht gestellten um Heinrich XIII. Prinz Reuß so wenig Öffentlichkeit bekommen – wie auch all die, die wegen Corona noch mit Verfahren zu tun haben.
Den Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich hielten sie ja seit Oktober 2023 in Untersuchungshaft wegen angeblicher Veruntreuung von Spenden – inzwischen ist das Urteil gefällt: 3 Jahre und 9 Monate Haft.
Füllmich hat aus dem Corona-Ausschuss Tiefenkenntnisse, die über Sachverhalte weit über das Debakel mit mRNA hinaus gehen. Die Sendungen können bislang weiter im www betrachtet werden.
Danke für die Info über den Rechtsanwalt Dr. Füllmich vom ehem. „Corona – Ausschuss“.
Leider wird über diesen Zivilprozess, der zu einem politischen Gerichtsverfahren hochstilisiert wurde, sogar von den alternativen Medien nie berichtet.
@H. Gregor: der Fassadenkratzer bleibt am Ball – u.a. hier: https://fassadenkratzer.de/2025/04/29/aus-der-mundlichen-begrundung-des-skandal-urteils-gegen-dr-fullmich/
Exakt!
Die beschriebene Paria-Strategie wirkt.
Wie lange noch?
Wobei ich denke, dass solche nur welche sind, die sich gerne nach allen Seiten absichern. Zum eigenen Wohl agieren die – aber nicht zu dem des Volkes.
Das deutsche Volk existiert für die Sozialisten von den Linken bis CDU nur noch noch, wenn’s ums Arbeiten, um immer mehr Zwangsabgaben geht.
Laut Kretschmann und Co. hat sich der Deutsche mehr anzustrengen, andere fordern freiwillige, unbezahlte Zwangsarbeit auch für Rentner.
Der wertschöpfende Autochthone soll mehr in die Krankenkasse einbezahlen, damit der neu hinzugekommene Bürgergeldempfänger den vollen medizinischen Leistungsumfang genießen darf, der Staat gibt dafür 109€ pro Monat ins Krankenkässchen, also auch vom Steuerzahler bezahlt.
Bin gespannt, wann selbst der deutsche Michel mal dahinter kommt.
Ich befürchte, zu spät.
Laut Aussage der Amann, vom besonders linksextremistischen Spiegel heute im Presseclub, hat ausgerechnet der linksextrem Spiegel dieses angeblich geheime Gutachten vorliegen. Das sagt schon alles. Vermutlich handelt es sich bei dem Bericht um gesammelte Werke altbekannte Aussagen von AfDlern aus der Lügenpresse die jetzt nochmals neu umgedeutet und absichtlich falsch interpretiert werden um der AfD zu schaden. Also um längst bekannten abgedroschene Lügenpresse-Informationen und neu aufgewärmten Hass und Hetze. Eine andere Chance haben die Linksextremsten aus dem Kartell nicht mehr um weiter an der Macht zu bleiben. Deren Macht schwindet täglich und bald sind die hoffentlich nur noch Geschichte.
Presseclub heute 4.5. Wer hat da eigentlich die Leute ausgesucht, die man hier zu einem Diskussiongespräch eingeladen hat? 4 Personen und alle einer (1) Meinung, oh Gott, wie weit haben wir es gebracht. Ausgewogenheit nach ARD Muster. Ohne Wert.
Der Liberalismus trägt den Keim des Autoritarismus schon in sich und wenn ersterer auf die Spitze getrieben, zur unbedingten politischen Handlungsmaxime wird, dann bricht sich das Autoritäre schließlich Bahn, weil die Dysfunktionalitäten immer stärker mit der Realität bzw. legitimen Volksinteressen kollidieren. Der wachsende Protest und Widerstand in der Bevölkerung kann schließlich nur noch mit Einschränkung von Grundrechten, Zwang und Einschüchterung unterdrückt werden.
Anschauliches Beispiel für grenzenlosen, extremistischen Liberalismus ist die Migrationspolitik seit 2015. Die überwiegend kulturfremde, jungmännliche und bildungsferne Massenzuwanderung ist mit mannigfachen sozialen und finanziellen Problemen verbunden und mitnichten im Interesse der mehrheitlichen Bevölkerung. Bei ungebremster Fortsetzung droht sogar der Kollaps des Gemeinwesens und auf lange Sicht eine islamisch autoritäre Staatsform. Es handelt sich also um eine irrationale, in keiner Weise nachhaltige Politik (rational ist sie nur, wenn man Destruktionswillen unterstellt). Politische Vernunft und Verantwortung werden auf dem Altar einer radikalen Ideologie geopfert.
Bevor aber die zu einem erheblichen Teil muslimisch sozialisierten Zugewanderten im Verein mit höherer Geburtenrate für eine Verkehrung in undemokratische Verhältnisse sorgen, greifen die heute politisch Verantwortlichen selbst zu autoritären Mitteln, um ihre Ideologie/Politik durchzusetzen und ihre Privilegien zu wahren. Der letzte Punkt ist wichtig: jenseits aller ideologischen Auseinandersetzungen geht es wie immer in der Geschichte vor allem um das jeweilige Sein, um materielle Vorteile und Pfründe. Der Soziologe Robert Michels hat vom „ehernen Gesetz der (Parteien-) Oligarchie“ gesprochen, idealistische Zielsetzungen werden regelmäßig von persönlichem Macht- und Profitstreben überlagert.
Linke und Grüne sitzen nach ihrem Marsch durch die Institutionen an den Schalthebeln der Macht und auf gutbezahlten Positionen, die oft weniger aufgrund von Qualifikation, sondern „richtiger“ Haltung und Gesinnung vergeben werden (die Beispiele sind Legion). Davon wollen sie nicht mehr weg und sind offenbar auch bereit, die Demokratie zu eliminieren, um eine reüssierende AfD daran zu hindern, ihnen Macht und Pfründe streitig zu machen (das betrifft natürlich auch die vielen staatlich gepamperten Vorfeldorganisationen bzw. NGOs).
Die Parallelen zum Marxismus bzw. Kommunismus sich offensichtlich. Eine gesellschaftliche Elite/Avantgarde setzt eine radikale Ideologie um, von der sie selbst profitiert und unter der die Bürger zunehmend leiden. In beiden Fällen wird der Gleichheitsgrundsatz absolut gesetzt, ungeachtet der sozio-ökonomischen Realisierbarkeit, wobei die Eliten allemal eine privilegierte Sonderstellung für sich beanspruchen (siehe auch Orwells Animal Farm).
Wohin die sozialistischen und kommunistsichen Experimente geführt haben, ist bekannt.
Die AfD ist übrigens jene Partei, die direkte Demokratie, also Plebiszite nach Schweizer Modell fordert, um die Übermacht und Willkür der Kartellparteien zu brechen. Alle Macht sollte in einer Demokratie vom Volk ausgehen und niemandem sonst.
Mit anderen Worten: es ist in Wahrheit die AfD, die im Sinne von GG und freiheitlich-demokratischer Grundordnung handelt.
Den Trumpf „direkte Demokratie“ sollte die AfD viel öfter ausspielen, die anderen Parteien haben dem nichts entgegenzusetzen und bei vielen Bürgern rennt man damit offene Türen ein.
Ich selbst habe schon öfter die Einführung direkt-demokratischer Elemente in die Verfassung als ein Mittel zur Eindämmung des Parteienstaates vorgeschlagen
Das Problem und womöglich unüberwindbare Hindernis besteht darin, daß eben die Parteien ihre eigene Macht zurückschneiden müßten. Das würde geradezu übermenschliche Größe und Selbstverleugnung erfordern.
Wahrscheinlich kann auf lange Sicht doch nur eine Massenbewegung Erfolg haben.
Angebliche Demokratieschützer fordern deren „Abschaffung“? Mehr Heuchelei und Scheinheiligkeit ist wohl nicht mehr möglich. Oder doch, Herren SödermerzundklingbeilsamtundFrau Esken.
Eine Schande für eine Bande der willigen angeblichen Demokraten der Kartellparteien: ohne Fingerspitzengefühl, ohne Bürgerrechte und ohne Bock auf die Verfassung. Man nennt solches Verhalten ganz klar: Faschistoid oder gar Faschismus – im eignen Interesse. Pfui.
Auf so eine Idee kommen nur Menschen die ihr eigenes Volk abgrundtief hassen.
Warum? Vielleicht weil sie sich selbst hassen, vielleicht auch weil sie ihre Eltern hassen und sich das selbst nicht eingestehen mögen?
In jedem Fall aber müssen das Menschen sein, die weder die Vergangenheit ihrer Familie noch die gewachsene Kultur in der sie selbst aufgewachsen sind, respektieren können. Menschen die selbst ohne Wurzeln leben wollen, ohne die normale Rücksicht auf althergebrachtes, dass wohl jede Familie hat.
Absolut.
In des Weidels Satz „Weil sie ihr eigenes Land, weil sie Deutschland hassen.“ steckt so unglaublich viel Erklärung für das Handeln dieser und der letzten und der letzten …. Regierung.
Insbesondere die Grünen erinnern mich an verzogene, erwachsene Kinder, die ihre eigenen Eltern hassen und verachten, sich aber beständig weigern, aus ihrem Jugendzimmer auszuziehen.
Bei den Jüngeren (<35) verstehe ich den Hass sogar. Das sind die Kinder, die vorm Fernseher geparkt wurden, denen immer wieder gesagt wurde, dass es ihnen doch besser gehen solle, als ihren Eltern und diese nur deshalb arbeiten gehen würden. Das sind die Kinder, die keine gemeinsammen Mahlzeiten mehr kennen, denen die Werbung sagt, dass der Freundeskreis ihre Familie ist.
Wie sollen sie solch eine Kultur achten? Die müssen das was ihnen als Kultur serviert wurde verachten!
Für mich steht schon lange fest, dass wir (Westeuropa) Generationen von Soziopathen groß gezogen haben.
Ein Problem ist die Kontinuität der Eliten.
Viele der Eltern und Grosseltern der heutigen Bestimmer haben im Dritten Reich gewinnbringend mitgemacht, oft ziemlich weit oben als Funktionsträger.
Vermutlich hat der eine oder andere Nachfahre deshalb ein schlechtes Gewissen und arbeitet das am Deutschen Volk insgesamt ab.
Nicht wissend oder verdrängend, daß viele von Ihnen, lebten sie damals, auch mitgemacht hätten im NS Staat.
Ich erinnere mich an die Ausstellung „Verbrechen der Wehrmacht“ initiiert von einem Profiteur, dem Tabak Reemtsma Erben.
Indem er alle Deutschen zu Tätern machen wollte hoffte er möglicherweise die Schuld seines Vaters zu verwässern und sein Erbe ohne schlechtes Gewissen geniessen zu können.
Guckt man sich die Biographien der Eltern/Grosseltern unserer heutigen Politiker an so findet man häufig NS Verstrickung.
Das dürften dann aber meist die Urgroßeltern gewesen sein …
Ich bin Rentnerin und meine Eltern waren Kinder/Jugendliche in der NS-Zeit. Die konnten noch keine weit oben stehende Stellung haben. Und das wäre ja dann die Generation der Großeltern von z.B. Habeck und Baerbock. Deshalb tippe ich da eher auf Urgroßeltern.
Aber ich denke, dass der Hass eher daher rührt, dass diese Generation kein wirkliches Familienleben mehr kennen gelernt hat. Statt dessen ein Verhalten, dass sich nur darum dreht, dass alles nach außen hübsch und gut wirkt. Geld war wichtiger als familiäre Nähe.
Vielleicht kann man auch mal fragen, was welche, die solches tun, am Ende als Ziel tatsächlich anstreben?
Denn was Bukele da so locker ins www stellt bedeutet eine sozialistische Welt – wobei sie natürlich vollkommen vergaßen, die grüne Flagge des Propheten in das viele „rot“ zu setzen.
„When will all these rankings and colored maps finally stop calling Germany a full democracy?“ https://x.com/nayibbukele/status/1918447435988517165
.
Gut, Bukele muss wohl auch bei denen mit der Flagge verortet werden – auch wenn er zu einer Auswanderergeneration gehört, die schon um 1900 aus der alten in die neue Welt wechselte.
Bukele? Der Name sagt mir nichts – muss man den kennen?
Mit Verlaub, aber das ist Unsinn, Herr Tichy. Das mag zwar auf die AfD zutreffen, die weit mehr Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung erhält als durch Spenden oder Mitgliedsbeiträge, bei der SPD zum Beispiel ist aber genau umgekehrt.
Auch Ihre Behauptung, es sei eine Farce, dass das Gutachten des Bundesverfassungsschutzes nicht sofort veröffentlicht wird, ist hanebüchen. Wenn Inlandsgeheimdienste ihre detaillierten Erkenntnisse sofort veröffentlichen würden, würden sie ihre Arbeit sofort konterkarieren. Natürlich wird der AfD das Gutachten zur Verfügung gestellt, alleine schon, weil sie dagegen klagen will. Hätte der Verfassungsschutz sein Gutachten sofort veröffentlicht, wäre die AfD auch Sturm dagegen gelaufen, das Gutachten „von der Presse“ erhalten zu haben!
Die Einstufung der gesamten AfD als rechtsextrem war absehbar, ebenso wie die hiesigen Reaktionen: Das alles sei politisch motiviert. Was wieder Unsinn ist, denn bisher führten derartige Einstufungen der AfD auf Landesebene nicht zum „Erfolg“. Im Gegenteil, die AfD wurde immer stärker.
Auch ein AfD-Verbotsverfahren ist eher unwahrscheinlich, und daran ist auch das Bundesverfassungsgericht schuld. In den 1950ern reichte für ein Parteienverbot noch deren Verfassungsfeindlichkeit. Bei dem abgelehnten NPD-Parteiverbot 2017 wurde noch eine zusätzliche Hürde eingezogen: Die Partei muss auch eine konkrete Gefahr darstellen. Damit ist die AfD „politisch“ geschützt, denn würde sie – nun politisch erstarkt – verboten, wäre der politische Flurschaden unabsehbar. Nicht umsonst gehen anderen Parteien bereits auf Distanz zu einem Verbotsantrag beim BVerfG.
Anstatt hier nun laut „haltet den Dieb“ zu rufen, wäre man gut beraten, verbal mal innezuhalten und zu fragen, ob vielleicht etwas dran sein könnte an den Vorwürfen des Verfassungsschutzes. Für viele Beobachter auch aus dem rechtskonservativen Lager kam die Einstufung ja nicht überraschend. Wo Rauch ist, ist meist auch Feuer. Die AfD hat eben, anders als die Grünen zu ihren Anfängen, den Knall nicht gehört und sich nicht von ihrem extremistischen Personal getrennt. Im Gegenteil. Alle AfD-Vorsitzende, die dies versuchten – Lucke, Petri und Meuthen – wurden geschasst nach jedem innerparteilichen Machtkampf rückte die AfD immer weiter nach rechts.
Damit kann man zwar 5-8% am extrem rechten Außenrand an sich binden, verbaut sich aber die Koalitionsfähigkeit mit einer Union. Hätte die AfD ihre braunen Schmuddelecken aufgeräumt, hätten wir ab kommender Woche wahrscheinlich eine Schwarz-Blaue Regierung.
So viel Differenzierungsfähigkeit würde ich mir hier schon wünschen anstatt die Schuld immer nur im Außen zu suchen.
Bitte definieren Sie die politische Zuschreibung: „rechts“ beziehungsweise „rechtsextrem“ inhaltlich, um die angeblich davon ausgehende Gefahr für unser Land erfassen zu können. Die meisten scheinen sich ja mit Worthülsen zufrieden zu geben.
Wenn Sie das noch nicht mitbekommen haben, googeln Sie einfach mal. Oder – next level – fragen ChatGPT.
Vorschlag für einen passenden prompt: Nenne mir Belege, warum die AfD als rechtsextrem eingestuft wird.
ChatGPT ist eine linke KI, und damit unseriös.
„ob vielleicht etwas dran sein könnte an den Vorwürfen des Verfassungsschutzes.“
Das genau ist ja das Problem.
Denn bislang kennen wir ja nur das behauptete Fazit aus diesen unter Verschluß gehaltenen Vorwürfen.
„Natürlich wird der AfD das Gutachten zur Verfügung gestellt, alleine schon, weil sie dagegen klagen will.“
Wie würden Sie wohl reagieren, wenn man Sie in den Knast steckte und Sie auf die Nachfrage „Warum?“ die Antwort erhielten, „Sie könne ja dagegen klagen und werden es dann (vielleicht) erfahren.“. Erich Mielke wäre Stolz auf Sie, denn das waren genau die Methoden, derer sich Dissidenten in der DDR zu erwehren hatten.
In dieser Regierung müsste die AfD ihren Markenkern (Abschaffung des extrem teuren und unsinnigen Klimagedöns und Aufarbeitung der Pseudopandemie) aufgeben. Das darf nicht passieren.
Schnarch … .
In Ihren Post sind so viele Behauptungen, daß‘es mir zu anstrengend ist, auf alle einzugehen.
Deswegen behandle ich nur eine:
Als die AfD noch die Lucke Partei war, wurde eine Reportage über die Petry, bzw. ihren Alltag vom ÖRR abgedreht. Ausgestrahlt wurde Diese aber nicht, weil sie dem Verantwortlichen Redaktor nicht „Braun“ genug war.
Heißt, die Absicht, diese noch junge Partei, wie weiland die „Republikaner“, gleich in die Rechte Schmuddelecke zu stellen, war von Anfang an das erklärte Ziel.
Bitte halten Sie Ihre durch „ARD“/“ZDF“-Dauerbestrahlung geframten Vorträge doch auf den evangelischen Kirchentag innerhalb Ihrer Resonanz-Blase.
Danke.
Die AFD wird seit ihrem Bestehen als Rechtsaußen etc. diffamiert. Das hat absolut nichts mit tatsächlichen oder vermeintlichen Rechtsextremen in dieser Partei zu tun, sondern ist von Anfang an rein instrumentell und deshalb wird sich daran auch nichts ändern, egal von wem oder was sich diese Partei trennt. Anscheinend hängt der Verfassungsschutz sein Verdikt v.a. am Volksbegriff auf. Das ist absurd und hat auch nicht im entferntesten etwas mit Extremismus oder antidemokratisch zu tun, auch verfassungsfeindlich ist nichts daran. Diese Partei will die Macht nicht illegal ergreifen oder halten, niemand den Rechtsstaat oder die Pressefreiheit abschaffen, niemand will die Gesellschaft mit Gewalt verändern. Der hier verwendete Extremismusbegriff ist absurd.
Vielen Dank für Ihre Bemühungen etwas zum Thema beizutragen.Aber mit Verlaub, das ist Unsinn.
Ich werde Ihren Beitrag nicht abvoten, weil ich das für eine grobe Unsitte halte und TE mit dem Voting-System selbst mit dafür gesorgt hat, dass das einst durchaus als Debattenraum taugliche Leserforum dieses Formates inzwischen nur noch in der Masse öde und immergleiche Dreizeiler enthält, die einem russizistisch-antideutsch-neurechtem Schema folgen, was nicht erst seit dem Krieg gegen die Ukraine der Fall ist, wo manche Beiträge erstmals auftretender Foristen in 5 Minuten 80 Linkes bekamen, wenn Russland nur ausreichend hochleben gelassen wurde. Und wehe, Sie wagen die AfD auch mal zu kritisieren. Das aber muss die Redaktion von TE selbst beurteilen, denn jeder Link zählt auch bei den AD-Servern. Dennoch versuche ich auf Ihren Beitrag sachlich zu antworten.
Zur Parteienfinanzierung: Die parlamentsgängigen Parteien in Deutschland, derzeit Union, SPD, Grüne, Linke, AfD und BSW sowie auf Landesebene noch hier und da die FDP, finanzieren sich nur zu einem kleinen Teil aus Mitgliedsbeiträgen. Insbesondere Union, SPD, FDP und Grüne könnten ihre teuren und aufgeblähten Parteiapparate auf Bundes- und Landesebene gar nicht daraus finanzieren.
Neben Spenden gibt es noch weitere signifikante Finanzierungsebenen, die aber alle eines gemeinsam haben: Es handelt sich um staatliche Zuwendungen, die aus Steuermitteln stammen. Dazu gehören insbesondere die inzwischen einen hohen dreistelligen Millionenbetrag umfassenden Subventionen der Parteistiftungen, für die es weder sachlich noch politisch irgendeine Existenzberechtigung gibt außer dass sie Cash Cows der Parteien und Zweitverwertungsbetriebe für abgehalfterte Berufspolitiker sind.
Speziell die SPD hat im Laufe der Jahrzehnte ein Firmenkonglomerat aufgebaut, das insebsondere tief in den Medienbereich reicht, so das RND oder Knappsack und die Partei quewrsubventioniert. Die Linke profitiert unverändert vom „Festgeld“ der Millionen, die sie aus der untergehenden DDR retten und die sie im Ausland in Sicherheit gebraccht hat. Versuche der CDU, das mit Spenden ebenfalls zu tun, endeten bekanntlicherweise in Spendenskandal, über den beinahe Helmut Kohl gestolpert wäre – aber zum Skandal konnte es nur werden, weil die Union damals noch als „nicht links“ galt und somit auf der schlechten Seite des zweierlei Maß stand.
Zu guter Letzt muss man auch stets die Anzahl an zahlenden Parteimitgliedern in Rechnung stellen, bei der die SPD nach wie vor uneinholbar vorne liegt. Die AfD hat zwar mehr Mitglieder als früher, aber die SPD allein in NRW mehr Mitglieder als die AfD bundesweit.
Ich fordere ausdrücklich nicht, dass die AfD wie die anderen an diese Fleischtöpfe des Staates gelassen wird – sondern dass die anderen ENDLICH davon ausgeschlossen werden.
Der Staat hat überhaupt KEINE Partei zu finanzieren! Das muss Privatsache sein, Mitgliedsbeiträge und Spenden müssen reichen, so wie überall in Demokratien auch.
Zum Thema Vorwürfe an die AfD: Der grundsätzliche Vorwurf an die AfD, der zwar expressis verbis nicht vom VS genannt wird, aber letztlich der Partei vorgehalten wird, seit es sie gibt, ist der, sie sei „rechts“.
Es gehört zur Staatsdoktrin, die den Deutschen 1949 von den Alliierten mitgegeben wurde, dass sie „kein Recht auf rechts“ haben – denn das führt in dieser Diktion direkt und unweigerlich zu einer neuen Rampe von Auschwitz. Aus diesem Axiom folgt die nahezu manische Überhöhung der „Mitte“ in diesem Land, die als einzige politische Antithese zu „links“ zugelassen ist. Das galt schon für die Regierung Adenauer, in der DDR ohnehin von Anfang an der stalinistische Antifaschismus als Legitimation des leninistischen Sozialismus und Terrors. Die „Frankkfurter Schule“ lieferte dann ab den späten 1950ern den ideologischen Rechtfertigungsrahmen für eine Gleichsetzung von „konservativ“ mit „rechts“ und von „rechts“ mit „nationalsozialistisch“ und ordnete dem Deutschtum die Grundeigenschaft zu, im Nationalsozialismus seine unmittelbare und finale Selbstverwirklichung gefunden zu haben – womit sich sowohl die deutsche Nation (bis 1990 als Bejahung der deutschen Teilung) und das Deutschtum sowie die deutsche Kultur moralisch und sozial delegitimieren ließen.
Genau das ist das, wie von Roland Tichy mit passenderen Worten beschrieben, was der Verfassungsschutz heute als staatskonform behauptet und alles andere als verfassungswidrig.
Zum Thema extremistisches Personal der AfD. Hier muss man beachten, dass die AfD heute DIE Opposition schlechthin ist – alle anderen Parteien betrachten sich als entweder formellen oder informellen, nur wartenden Teil der Regierung, abr nicht als Gegenmodell – eine Attitüde, die Funktionäre des BSW in Thüringen und Brandenburg sofort übernahmen.
Als solche zieht die AfD notwendigerweise alle an, die sich zu diesem Staat in Opposition sehen, und zwar EGAL wo sie wirklich stehen, also klassisch links, rechts, oder in einem Querfront-Niemandsland.
Darum tendieren heute Pazifisten nach rechts und haken sich bei AfD unter, wo sie bis vor wenigen Jahren noch im Milieu der Grünen und Amtskirchen unterwegs waren. Schauen Sie sich dazu mal eine Publizisten wie Alexander Wallasch an, der früher mal sehr links, dann liberal, dann rechts und heute querfrontlerisch und pazifistisch wie in seiner Jugend im Bonner Hofgarten ist. Ein langer Weg zu sich zurück – aber ist er ein Extremist? Wohl kaum, nur er ist eben alles andere als ein „Rechter“. Das gilt auch für einen Tino Chrupalla, der in einer idealen Welt vermutlich zum Seeheimer Kreis der SPD zählen würde oder dem Sozialflügel der CDU. Aber auch: Was hat er mit einer Partei, die einst als konservatives Korrektiv zur CDU gegründet wurde, am Hut? Am Ende doch nur das, dass sie kein Teil des herrschenden Machtkartells ist und sie zugleich die einzig relevante Plattform innerhalb des Systems ist, die oppositionelle Ansichten zu Reichweite verhelfen kann. Nur darum ist auch Björn Höcke zur AfD gekommen und nicht beim „Dritten Weg“ oder „Die Freiheit“ oder wie sie sonst alle heißen.
Soll die AfD das aufgeben? Die Antwort liefert Macchiavelli: Ja, aber. Ja, in dem Moment, wo sie aufhört, Opposition zu sein, wird sie diesen Schnitt machen MÜSSEN. Und daran lange leiden und kmabbern wie der Verlust jeder Unschuld. Solange sie aber die einzig echte Opposition bleibt, wird sie und muss sie wie ein Staubsauger alle aufsaugen, die nicht dem linksliberbalen Staat huldigen wollen.
Den Grünen ging es, von links kommend, nicht anders. Das ist der Lebenszyklus aller Parteien, wenn sie irgendwann regieren.
Zunächst vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort. Zu Ihren Punkten.
Die Sache mit den downvotes sehe ich gelassen, empfinde es sogar als „Viel Feind, viel Ehr“. Die hiesige Leserschaft verfährt hier genauso wie Leser auf anderen, eher linken Seiten, wenn man dort konservative Ansichten äußert. Differenzierungsfähigkeit ist völlig abhanden gekommen. Jeder sucht sich seine Echoblase in der man fröhlich weiter polarisieren kann. Die AfD ist ein Paradebeispiel. Auf der einen Seite wird sie als das Böse schlechthin dargestellt während man sie hier förmlich anhimmelt und jede auch nur vorsichtige Kritik in Bausch und Bogen downvoted. Das trägt schon fast religiöse Züge. Differenzierungsfähigkeit, konstruktive Kritik auch seitens der Autoren – Fehlanzeige. Dass man gleichzeitig über Mainstream-Medien und den ÖRR herzieht, dass diese unausgewogen seien, setzt dem Ganzen dann noch die Krönung auf.
Bezüglich Parteienfinanzierung wollte ich darauf hinweisen, dass es aktuell die AfD ist, die relativ am meisten von dieser staatliche Einnahmequelle profitiert. Die Kritik an der Parteienfinanzierung teile ich, sehe allerdings gravierende Nachteile, würde man auf diese gänzlich verzichten. Aktuell hätte das zum Beispiel für die AfD gravierende Nachteile und auf Dauer würden sich nur noch solche Parteien halten können, die erhebliche Einkünfte aus eigenen Unternehmen bezieht oder jene mit sehr vielen, wohlhabenden Spendern. Vor allem würden wir auf amerikanische Zustände zusteuern, in denen Multimillionäre sich dann selbst zu Kandidaten einzelner Parteien küren. Etwas, das ich mir für Deutschland nicht wünsche.
Auch ich bin fest überzeugt, dass die meisten Wähler der AfD nicht rechtsextrem sind. Viele von ihren Neuwählern sind Enttäuschte, die früher ihr Kreuz bei der CDU und SPD gemacht haben. Die rechtsextremen Positionen und namhaften Personen, die es zweifelsohne bei der AfD gibt, sind für diese Wähler kein Hemmnis, weil der Begriff rechtsextrem abgenutzt ist, unter anderem, weil die AfD schon zu ihren Anfängen, als sie noch eine rein EU- und Euro-kritische Partei war, als rechtsextrem abgestempelt wurde, davon aber noch meilenweit entfernt war.
Abschließend das, was mich meisten umtreibt, bei den etablierten Parteien aber auch vor allem bei der AfD: Alle suggerieren rosige Zeiten für Deutschland. Die einen, in dem sie die schöne neue Welt aufzeigen, die anderen, in dem sie die guten alten Zeiten beschwören. Beides ist verlogen, wie man aktuell bei Trumps „MAGA“ sieht. Ich vermisse ehrliche Parteien, die den Wählern reinen Wein einschenken, klar aufzeigen, dass wir die Ärmel hochkrempeln, den Gürtel enger und uns auf neue Herausforderungen einstellen müssen. Da hilft kein Beschönigen aber auch kein „es kann wieder alles so werden wie früher“. Nein, kann es nicht und wird es nicht!
Sehen Sie, jetzt haben Sie was ausgewogenes geschrieben. Ihr erster Post, für den Sie, auch von mir, ein „downvote“ bekommen haben, war schlichtweg überzogen. Bloß weil eine Partei Meinungen vertritt, die der linksextreme Teil unserer Gesellschaft als „rechtsextrem“ bezeichnet, ist es noch lange nicht Fakt! Leider habe ich hier nicht die Zeit, in denselben Ausmaß wie Sie es schreiben zu antworten, dennoch begrüße ich, auch bei allen Punkten, bei denen ich nicht mit Ihnen d’accord gehe, dennoch Ihre Ausführungen, da ich mich eben nicht in einer widerspruchslosen Blase bewegen will und auch verschiedenste denkansetzte befürworte!
,,…verbaut sich aber die Koalitionsfähigkeit mit einer Union“
Um die Misere zu überwinden,mit den Verursachern von Massenmigration,Klimawahnsinn und Steuermilliarden in alle Welt koalieren?
Selten so gelacht🤣
In Sachsen wartet die AfD Sachsen schon seit 1 Jahr auf das Gutachten. Daran können Sie ablesen, wie wenig Substanz Ihre Ausführung hat.
Darüber hinaus haben Sie keinen Hinweis gegeben, warum D als einziges Land auf dem Planeten einen VS hat. Im Sinne der Effizienz, sollten wir dieses Amt schließen und die Leute auf andere Posten verteilen.
„Ebenso bemerkenswert, das „Gutachten“ wird nicht veröffentlicht. Hier zeigt die Farce ihr besonders lächerliches Gesicht: Der Beklagte erhält keine Information darüber, was ihm eigentlich vorgeworfen wird, außer einer dürren einseitigen Presserklärung.“
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Ganz wie zu Zeiten der Inquisitionsprozesse (Hexenverfolgung, ausgerechnet), der „lettre cachee“ Ludwig XIV, der stalinistischen Schauprozesse/Säuberungen der Genossen Ulrich, Jagoda, Jeschow und Wischinsky, dem Hitlerschen „Nacht- und Nebelbefehl“ oder der „Hubschraubergeständnisse“ eines General Galtieri, dem übrigens der jetzt abgelebte Bolschewistenpapst Franziskus eng verbunden war .
Das ist die „Demokratie“ der „feministischen“ Resterampe, deren liegen gebliebenes Personal sich in den letzten 50 Jahren im Zeichen von „Gleichberechtigung“ und Quote über dieses Land ergossen hat und von der Wahnidee besessen ist, sich für 2000 Jahre angeblicher Diskriminierung stellvertretend für eigene Defekte an der Gesellschaft zu rächen..
Wobei wohl die 50 Jahre viel gepriesenen „checks&balances“ dieser Fassadenrepublik, die dazu bestimmt gewesen wären, derartige, nicht nur nach deren Vita notorisch verhaltensauffällige Gestalten von jeder Form auch lediglich formaler, legislativer, exekutiver und judikativer Machtausübung fernzuhalten, schon im Testlauf versagt haben.
Ich verstehe die Aufregung nicht. Der Verfassungsschutz leistet exzellente Arbeit mit einer hervorragenden Analyse unserer Situation. Immerhin stellte er auch schon fest, dass die illegale Zuwanderung gesichert illegal ist, daß der Wohnungsbau gesichert gescheitert ist.
Unsere Kommunen, Gesundheitswesen und Schulen sind gesichert überfordert. Unsere Infrastruktur gesichert marode. Die Ampel gesichert gescheitert. Unsere Politiker gesichert unfähig und Friedrich Merz gesichert ein Lügner.
Uns, ganz wichtig, unser Verfassungsschutz schützt, gesichert, unsere Verfassung.
……haben wir überhaupt eine Verfassung???????
Leider kann ich nur einen „Daumen hoch“ vergeben, 1000 wären angebracht, denn Sie haben zu 1000 % recht.
„Die Deutschen sind als dümmste Volk der Welt“ (Napoleon). Kein Widerspruch
Der VS hat weder exekutive, judikative oder legislative Rechte, ausschließlich „beobachtende Rechte“ (welch Wortfindung!)!
Allein das letzte Attribut hat keinerlei juristische Konsequenzen, wird aber so kolportiert! Nur Gerichte können eine halbwegs unabhängige Bewertung abgeben! Zieht man diese Voraussetzungen in Betracht, dann müssten die 1100 Seiten mit Zitaten und Interpretationen durchforstet werden und auf rechtliche Bedenken untersucht werden!
Ob nun eine Aussage gegen die „Freie Meinungsfreiheit“ oder „Grundordnung“ verstößt, muss demnach geprüft werden!
Mein Rechtsverständnis sagt mir deshalb:
Ohne einen geprüften Beweis (also keine Interpretation des VS!) ist also die pauschale Aussage zur gesamten Partei eine Straftat im Sinne der Verleumdung, schlicht weil es keine „freie“ Meinung im journalistischen Sinne ist! Es mag Personen geben, wo es zutrifft, der Hinweis auf ALLE kann somit nicht rechtens sein! Das Kalkül dabei ist aber klar: Wer AfD wählt ist….
Mein Fazit:
Die Nichtveröffentlichung des Berichts ist aufgrund fehlender Beweise nur der logische Schluss! Dass diese Behörde ein solches Vorgehen in Betracht gezogen hat, schadet dem Rechtsstaat nachhaltig – hier wird eine Annahme zur vermeintlichen Wahrheit als Tatsache bewusst dargestellt! Die Folgen, und das macht mir persönlich Angst, ist die einhergehende Vorverurteilung von Menschen, die ein legitimes Anliegen ihrer „Lebensumstände“ haben und deshalb AfD oder CDU/Grüne/SPD wählen….unabhängig von sinnvoll oder unsinnig! Der Schluss liegt somit nahe: Taktisches Verhalten gegenüber der größten Oppositionspartei!!
Kein guter Tag für unsere Demokratie!!
Ja. Die werden wie bei den „Chemnitzer Hetzjagden“ oder „Potsdam“ damit rechnen, dass was hängen bleibt.
Ist also was für die dumm Indoktrinierten, die ganze Aufregung – ohne dass, wenn man untersucht, etwas davon Realität ist.
Seltsam zudem, dass sie Gutachten schreiben müssen – und die Blauen nicht sofort ertappt haben wollen, wenn solche angeblich im Sinne von wem auch immer bewertbaren Aussagen gefallen sein sollen.
Höcke musste jedenfalls sofort vor Gericht, als er „Alles für Deutschland“ behauptete.
In früheren Regierungen gab es nur anerkannte Respektpersonen, die in ihren Berufen fachlich gut waren. Personen, denen die Bürger Vertrauen entgegen brachten.
Heute sind es Figuren ohne oder mit kaum Erfahrung in politischen Ämtern.
Figuren, die uns mit Irrsinn füttern, was niemand mehr versteht.
Egal – die bekloppten Deutschen haben die unglaubliche Unfähigkeit seit Jahren gewählt. sollen sie mit solchen Spezialisten glücklich werden !
Leider ist das alles nicht zum lachen. Es ist der unverhohlenste, direkteste und gefährlichste Angriff auf den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat seit Gründung der BRD. Dieser Angriff hat mit Merkel begonnen. Aktuell hat er zwei Namen:
Nancy Faeser
SPD
Deutschlands Regierungen seit Merkel sind m.E. stramm antideutsch. Merkel selbst ist für mich offenkundig eine antideutsche Antidemokratin (siehe Thüringen), sie war ein klassischer Maulwurf. Mit der „Ampel“ wurden noch mehr Antideutsche, Antidemokraten und Totalitaristen, noch mehr Maulwürfe in die Bundesregierung gehievt. Die jetzige Regierung macht genau da weiter. M.E. erleben wir gerade die Anfänge eines kalten Umsturzes der BRD in einen autoritären, ja einen totalitären Überwachungsstaat. Die herbeipropagandierte Gefahr eines rechter Totalitarismus soll mit linkem Totalitarismus bekämpft werden. Merz ist anscheinend nicht die Lösung, als die er sich vor der Wahl darzustellen versuchte, sondern der finale Vollstrecker.
Kohl war viel weitsichtiger als alle dachten.
Es wird m.E. Zeit, daß das Volk der Politik wieder einmal klar sagt, wer das Volk, wer der Souverän ist.
„Ebenso bemerkenswert, das „Gutachten“ wird nicht veröffentlicht. Hier zeigt die Farce ihr besonders lächerliches Gesicht: Der Beklagte erhält keine Information darüber, was ihm eigentlich vorgeworfen wird…“
Hahaha… demnächst sind dann auch Mordanklagen möglich, ohne dem Beschuldigten zu verraten wen er eigentlich umgebracht haben soll, wann, wo, womit, oder wer die Leiche ist hahaha….
In dieser Schwachsinnsnation ist nicht mehr unmöglich!
Sehr geehrter Herr Tichy,
vielen Dank für Ihre Beschreibung der absurden Situation dieses Staates und den „vermeintlichen Demokraten“.
Diese Beschreibung zeigt eines ganz deutlich, es sind die letzten hilflosen Versuche einer abgewirtschafteten Kaste, die bereit ist alles zu tun um an der Macht zu bleiben und nicht vom eigenen Volk von der Bildfläche gefegt zu werden.
Wer hätte 1989 gedacht, dass die Proteste ein System DDR zum Einsturz bringen würden.
Das jetzige System und ihre hilflosen Akteure sind am Ende.
Entweder die Brüder und Schwestern im alten Bundesgebiet wachen auf und wählen nicht weiter diese unfähigen Statisten der bisherigen Regierungsparteien oder der Versuch die AfD zu verbieten, endet in Massenprotesten. Das Ergebnis lässt sich aus den Erfahrungen von 1989 vorhersagen.
Realität macht Geschichte; nicht eine konstruierte Blase.
Wenn man bedenkt, dass die AfD die einzige Partei ist, die den Islam-Faschismus hier nicht sehen will, dann wird das Ganze noch lächerlicher.
So schaffen sich die „Etablierten“ den eigenen Verschissmus. Das Islamische Grundgesetz | Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] und
NS-Geschichte – Wie die Nazis den Islam vereinnahmen wollten und weitere Meldungen im ww-net. Manche Kenner wissen es selbst: Egyptian TV Host Youssef Al-Husseini Following London Mosque Attack: The Muslims – Have Contributed Nothing but Terror, So Why Do You Expect Them to Love… | By The Middle East Media Research Institute (MEMRI) | Facebook, arabisch mit englischen UT.
Steht über dem Bundestag nicht „Dem Deutschen Volke“ ???
Wird denn nicht jeder Amtseid – auch am Dienstag wieder – „dem Deutschen Volke“ geleistet???
Und gleichzeitig fällt jeder Bürger dem „Fehme-Gericht“ von angeblichen Demokratieverteidigern in den Reihen von CDU, CSU, SPD, und allen anderen Linken anheim.
Ich hoffe – ganz altdeutsch – dass der Krug zum Brunnen geht bis er bricht.
Wie ich hier seit vielen Jahren schon schrieb: Es ist die Herrschaft eines gewissen Pöbels dessen niederen Instinkte – um an die Macht zu kommen – systematisch angesprochen werden. Die alten Griechen nannten diesen Zustand des Staates „Ochlokratie“. Siehe …
Wer sich ein wenig in Geschichte auskennt weiß auch, dass Cäsar erst nach Rom zurückkehrte – und „aufräumte“ – als der Pöbel all des Chaos, der „Rechtlosigkeit“ und Armut überdrüssig war das die Kämpfe des Pöbels um die Macht angerichtet hatten.
Eine meiner Hoffnungen setzt darauf, dass selbst der Dümmste mit seinen einfachen Mitteln, seinem Instinkt, irgendwann erkennt, dass er von gewissen Leuten höchst systematisch in Chaos und Armut geführt, letztlich „verarscht“ wird. –
ZUsammenfassung:
Wie werden Manches betreffend erst noch „ganz unten durch“ müssen, bevor es irgendwann wieder besser werden kann. –
Nun, das galt, bis Merkel äußerte:
„Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162407512/Das-Volk-ist-jeder-der-in-diesem-Lande-lebt.html
Keiner auf der Straße, auch damals nicht gegen derart „Mobbing“.
Wer hat denn für diesen Post von Kassandra einen Daumen nach unten vergeben? Das muss aber ein Hardcoremerkelfan sein. Lächerlich.
Das kommunistische System war/ist gekennzeichnet durch eine angeblich alles besser wissende und hervorragend alimentierte Nomenklatura, die sich ihr Zuarbeitersystem aufgebaut hat und sich durch dieses, speziell dem Staatssicherheitsdienst, inkl. NGOs, Spitzeldienste/Meldeportale, Umkehr der Beweislast etc., am Leben erhält. Die Konservativen, AfD, Werteunion, prinzipiell auch die FDP, wollen entsprechend ihrer freiheitlichen Weltanschauung diesem System ein Ende bereiten. Klar, dass die Linken denen genau das vorwerfen, was sie selbst sind und tun: die Zerstörung der Freiheit u. der Demokratie im eigentlichen Sinne. Verräterisch plärren sie ständig von „unserer Demokratie“!
Jedes Zwangssystem, egal, ob es nur eine ordinäre Diktatur ist oder ein durch Bürokratie aufgebauschter „Nanni“-Zwangsstaat, überlebt nicht lange. Menschen lassen sich nicht gern ihr Leben vorschreiben, und schon gar nicht, wenn die Vorschriften mit umfassendem Niedergang einhergeht!
Lasst sie übertreiben, die Rechnung kommt, nicht mit Wiedergutmachungsbemühungen, leider, aber sie werden davongejagt.
Die herkommen lassen sich in Masse seit 1446 Jahren vorschreiben, wie sie zu leben haben. Von der Geburt bis in den Tod und ohne Ausweg, denn sie achten auf sich gegenseitig – und zweifelt einer oder büxt gar aus, ist er vogelfrei und des Todes.
Und weil sie zudem wollen, dass alle sich nach den Regeln ihres Allergrößten richten gibt es Mord und Totschlag, bis sie nur noch unter sich sind. Dann jedoch bekämpfen sie sich mangels „Feinden“ gegenseitig.
Lieber Herr Tichy, treffend beschrieben und es läuft wieder wie bei Corona, dieses „Establishment“ will herrschen aber zerstört unser Land und damit dann auch Europa weiter. Einfach die DDR -Geschichte lesen … Jeder Arbeitsfähige hatte Arbeit, die 5 Jahrespläne wurden ständig übererfüllt und dann war der ganze Laden pleite. Denselben Effekt zeigen unsere heutigen Staatsprojekte, nichts funktioniert aber es ist teuer und dauert und dauert …. da zusätzlich Wirtschaft und Selbstständige von genau diesem Moloch kaputt gemacht werden (Steuern, Energiewende und Bürokratie) bleibt am Ende nichts mehr vom Wohlstand. Verstärkt wird das natürlich zu recht von den vielen AfD -Wählern, denn wer bringt schon Leistung, wenn er ständig diffamiert wird und von den alimentierten erwerbsfähigen Bürgergeldempfängern – eine für unser Land tödliche Kombination.
Vance hat recht, wenn er fordert den LinksGrünen eine neue Lehre in Demokratie zu verordnen.
Offene Diskussion und freie Meinungsäußerung ohne Gefahr für die Existenz, dann könnte es wieder etwas werden – leider schlechte Chancen, die Linken ändern sich nie.
„könne nach dem Prinzip „no border, no nation“. Als Besiedlungsgebiet unter Verwaltung der EU-Behörden in Brüssel und ihrer diversen Außenstellen in Berlin mit einem Bundestag …“
Wie steht es dann mit no taxation?
Abwarten. DIe kommenden Jahre gehen die Boomer nach und nach in Millionenstaerke in Rente und inwieweit die handaufhaltenden und in hohem Maße analphabetischen „Fachkräfte“ bei der Generierung des Steueraufkommens mitwirken, läßt sich unschwer vorausahnen.
Sie treiben „es“ auf die Spitze …
Auf welche(?) „Spitze“?
Ich hab keine Ahnung, welche Spitze sie – ihrer Hoffnung nach – oder vieleicht doch einem ganz anderen Ergebnis nach anstreben …
Hoffen wir, dass es nicht die Scharia ist, die langsam statt unserer Gesetze an Gültigkeit gewinnt:
Unter der Scharia
Diese Eskalation durch das „Gutachten“ des BfV ist in meinen Augen der Versuch, die im Fundament bröckelnde „Brandmauer“ zu befestigen.
Man versucht auf ein Verbot der größten Oppositionspartei hinzuarbeiten, die breite Bevölkerungsteile hinter sich weiß, und einen Elitenkonsens durchzusetzen.
Ein geheimes Gutachten, erstellt von einem weisungsgebundenen Geheimdienst, dessen oberste Dienstherrin eine bekanntermaßen sehr Linke ist, s. Diskussionslosigkeit bez. Kritikern/Andersdenkenden, dessen zentraler Punkt ein nicht definierter Begriff ist, weder juristisch noch wissenschaftlich untermauert noch politisch, das passt doch prächtig zusammen mit der Verkindlichung und Verweiblichung – vielfach mit den falschen maßgebenden Frauen, s. Quote. Die Welt ist wie eine Familie, die man zusammenhalten muss, so ist die Denkweise, die Ausbüchser aus der vorgegebenen Richtung müssen bestraft werden, die braven gehätschelt, man plappert wie Bärbock, die Russland schnell mal den Krieg erklärt, für die pazifische Inseln so weit wie der Mond entfernt sind, eine Kehrtwende 360° hat etc., Frau kann sich sowieso alles erlauben, Männer machen keine Frauen fertig, auch wenn sie noch so dummes Zeug daherschwadronieren. Linke werden v. a. von Frauen getragen, die derzeitige Oberlinke plappert dummes Zeug, kennt keine Zahlen ihres Themas, also keine Fakten, daher ist es folgerichtig, wenn die Linken die AfD, und freilich alle anderen undefiniert Nichtlinken auch – die Werteunion wird auch dran sein -, diejenigen, die mit Fakten umgehen, verbieten wollen und jubeln, wenn der weisungsgebundene Geheimdienst eine geheime Studie verfasst – nicht überprüfbar also -, die ein Verbot nahelegt.
Bravo, Deutschland, die kafkaeske Verkindlichung zum Krabbelstubenland schreitet voran!
Man kritisiert immer daß die Deutschen sich nicht erheben. Das kennzeichnet aber das gesamte Europa, welches man besonders an UK und Deutschland sehen kann und hängt auch bestimmt damit zusammen das man die Bürger weitgehend entwaffnet hat. So ein Staatsstreich wie er derzeit in Europa stattfindet wäre niemals in den USA möglich.
Der Staatsstreich in Deutschland hat schon 2015 mit der Grenzöffnung stattgefunden.
Hat nur damals kaum einer bemerkt oder es war den meisten egal.
In den USA lief der Staatsstreich parallel zu Deutschland unter Obama und Obiden (de facto Obama 3).
Mit dem Unterschied, daß die Wähler der USA diesen womöglich gestoppt (der deep state ist noch nicht zerschlagen) oder zumindest unterbrochen, verzögert haben mit der 2fachen Wahl von Trump.
Muss schon vorher gewesen sein – als Merkel uns so unmotiviert die Energie abgeschaltet hat.
Hier in 2011 bebildert mit den damaligen Protagonisten die Vorstellung der Agenda – die jedoch niemals zur Diskussion stand: https://www.wbgu.de/de/service/presseerklaerung/gesellschaftsvertrag-fuer-eine-grosse-transformation
Wenn man das nachliest ist klar, dass sie uns spätestens seitdem über den Tisch ziehen – und das Klima im GG zu verankern nur ein weiterer Punkt war, uns zu knebeln.
U.a. das muss rückgängig gemacht werden.
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Und weshalb untersucht eigentlich keiner diesen Schellnhuber, der das maßgeblich voran getrieben hat?
Schon wieder ein Daumen nach unten für Kassandra. Habe das mal ausgeglichen. Das Pamphlet, Gesellschaftsvertrag für eine große Transformation, habe ich mir zu Gemüte geführt. Gruselig, beängstigend. Es ist zu befürchten, dass 80% der Wähler sich über die Konsequenzen des Inhalts nicht im klaren sind. Ich empfehle dazu youtube Ulrike Hermann Green Deal. Sehr aufschlussreich.
Den Klimablödsinn ins GG zu schreiben heißt nur, dass man versucht, realitätsbefreite Ideologie in Gesetzesform zu gießen. Die übrige Welt lacht sich tot über solch dümmliches Gebahren und freut sich, dass mehr fossile Energien zur Verfügung stehen, wenn ein deindustrialisiertes agrarisches Dummland es mal wieder allen anderen zeigen will, wie man die Welt vorm Klimatod rettet und als Nachfrager für Energie ausfällt.
Wieviel Grad beträgt die Temperaturabsenkung bis heute durch die hunderte Milliardenbeträge an CO2 Abgaben/Steuern in der westlichen Welt ?
Äh, ne, schwafel, das kann man noch nicht so genau, ähm, gerade keine Zahlen, das läßt sich……
Wenn man nur liest „Nach Einschätzung des WBGU ist anspruchsvoller globaler Klimaschutz auch ohne Kernenergie möglich.“ stellt man doch heute fest, dass andere Länder diesem Trullala-Blödsinn nicht folgen und Ihre Energie mit AKWs und Kohlekraftwerken weiter erzeugen.
Dieser „Gesellschaftsvertrag“, den keine Gesellschaft ratifiziert hat, ist genauso ein Vertrag wie der UN Migrationspakt. Die, die es ausbaden sollen, wurden nicht gefragt, weil man wußte, wie die entscheiden würden. So wie bei der EU. Alles Pakte zu Lasten Dritter, denen man die sozialen und finanziellen Kosten auferlegt, sie jedoch von der Entscheidung wohlweislich fernhält.
Ich habe immer zu der Meinung tendiert, daß die AfD ohne grundlegende personelle Änderungen kaum über 30% Stimmenanteile kommen kann. Inzwischen befürchte ich, in doppeltem Sinne eigentlich, daß dies sich allmählich überholt. Die AfD wird auch ohne diese zweifellos notwendigen Maßnahmen weiter zunehmen.
Immer weniger Menschen in Deutschland verbinden das noch mit Befürchtungen. Zu Recht, wie ich meine; die Fratzen des neuen Faschismus zeigen sich mittlerweile jedem, der noch nicht an Long-Tagesschau erkrankt ist.
Aber was machen wir in der Zwischenzeit? Bis zur nächsten Wahl??
Diese Aktion von der SPD/CDU soll nur weiterhin Wähler der AfD in den Untergrund/Hintergrund treiben im besten Falle abschrecken an der Wahlurne. Wer wirklich glaubt daß die Bande vom Friederich da nicht voll eingweiht wurde der ist wirklich sehr gläubig. Die meisten Wähler der AfD können sich leider am Arbeitsplatz nicht offen zu der Partei bekennen, welche im Kern die CDU der 70er/80er Jahre darstellt, weil sie wirklich befürchten müssen beruflich ausgegrenzt/benachteiligt zu werden und nicht jeder kann sich das leisten. Für die Mitarbeiter der neuen Medien gehört das zum täglichen Leben wo der gute Anwalt nicht fehlen darf. Für die Normalbürger heißt es sich ersteinmal auf die DDR2.0 Maßnahmen einzustellen. Das Gute daran: Auch dieses System wird in sich zusammenfallen und zwar noch schneller als beim letzten Mal.
Ein Parteienkartell aus widerlichen, undemokratischen Schmierfingern – an der Macht und am Geld klebend – hat sich dieses Land unter den Nagel gerissen.
Sie werden durch das nötige, journalistische auf die Finger schauen bzw. kritisch Gegenhalten so viel Arbeit haben Herr Tichy,
ich gönne Ihnen ja die damit einhergehenden Umsätze und bestenfalls auch Gewinne aus dieser Arbeit, aber für dieses Land beginnt gerade die nächste Phase der Katastrophe.
Der Oberkoch der Verderbnis dieses Kartells benötigt gar schnelle 1.000.000.000.000€ um den Bürgern sein widerlich stinkendes Süppchen „schmackhaft“ zu machen.
Das ist so als wenn der Koch 5KG Salz für 10Liter Suppe benötigt.
Nur auf die Idee mal das Rezept zu verfeinern bzw. zum Ursprung zurückzukehren(Arbeit muss sich lohnen) darauf kommen die Schwachköpfe nicht
Wir werden von Praktikanten regiert.
Nein, selbst Praktikanten sind produktiver, nützlicher für ihr Umfeld.
Könner brauchen keinen haufen Geld um sich durchzusetzen bzw. positives zu bewirken sondern schauen ersteinmal wie sie mit dem auskommen was ihnen zur Verfügung steht, insbesondere wenn gemeinhin bekannt ist, dass man gemäß Einnahmenseite eigentlich seit mindestens zwei Dekaden überfinanziert ist.
Und trotzdem kommt durch die Verantwortlichen nichts positives mehr bei rum, stattdessen geht’s stetig bergab und ein dummer fledderflicken folgt dem nächsten.
Genau hier liegt das Problem, diese ekelhaften Nichtskönner aus dem Altparteienkartell wollen dieses Land garnicht retten, sie wollen den Status Quo festigen.
Danach werde sie selbst mehr haben als zuvor und die Bürger deutlich ärmer als zuvor.
Und auch den Sozialisten gefällt das, nur bei den dümmsten und ärmsten greifen ihre Theorien des Schwachsinns.
Die CDU Hand in Hand mit den Linken, mit den Sozialisten.
Ich vermisse einen gangbaren Weg für die Betroffenen, ihren Schaden einzzuklagen, genau so wie meiner Ansicht nach die Beteiligung von Medien und Personen an solchen Kampagnen, deren Ziel es ist, Menschen zu schaden, strafwürdig ist.
Corona hat das alles hier ins Rutschen gebracht, war eine Art Testlauf. Und jetzt wirds ernst und systematisch durchgezogen. Da kann „gewählt“ werden, was will. Bauerntheater. DDR-2.0.
Remember that virus, which was only deadly when the cameras were on? https://x.com/WallStreetMav/status/1918853306488603036
Tja. Wie dumm kann man sein?
Ich kann mich diesen Gedanken anschließen.
Im weiteren glaube ich, ich kann mich jedoch täuschen, wir sehen hier nur die Ergebnisse. Die Ursachen liegen tiefer. Vor kurzer Zeit habe ich mal mit einer KI gespielt und dort die Frage gestellt: Wohin entwickelt sich eine Gesellschaft bei der keine Qualifikation für ein politisches Mandat vorausgesetzt wird, in der dann keine Leistungskontrolle vollzogen wird und in der kaum Haftungsrisiken in der politischen Ebene vorhanden sind. Die Antwort der KI war ganz eindeutig, hier wurden mehrere sehr neagtive Entwicklungen beschrieben, welche in der Zusammenfassung ein scheitern dieser Gesellschaft in Aussicht stellt. Hat dir KI recht?
Für DIESES Ergebnis benötigt man keine KI.
Was sollte das Ergebnis sein, wenn Dummheit, Bosheit, NIedertracht und ideologische Machtversessenheit regieren zusammen mit Import kriegerischer analphabetischer Kulturen ? Wirtschaftliche Prosperität und Glückseligkeit ?
Hätte die rote Faeser, der Verfassungsschutz, die Lügenpresse oder das Kartell sichere und glaubwürdige Beweise gegen die AfD vorliegen, mit denen man sich nicht in der ganzen Welt ausgesprochen lächerlich macht, hätten sie diese Beweise schon längst veröffentlicht. Sie haben aber nichts, außer den üblichen unzähligen Lügen, Desinformation, Wortverdrehungen, Falschinterpretationen und unbändigem Hass und Hetze gegen die einzige demokratische Partei in Deutschland die AfD. Und das ist juristisch völlig wertlos.
Genauso ist es.
In den USA kam einer auf folgendes meme:
„The real job is not cleaning up the mess that Biden created, the real job is cleaning up the mess that created Biden.“ https://x.com/WallStreetMav/status/1881971309988704731
Personalien scheinen hier wie da austauschbar.
Wir werden schon sehen – denn „neue Besen“ werden nicht viel anders kehren als die, die wir bislang beobachten konnten.
Ähnlich Vivek Ramaswamy: „We’re not running against a candidate. We’re running against a system.“ https://x.com/VivekGRamaswamy/status/1815088765343502375
Im Februar 2025 hatte netzpolitik.org 1000 Seiten der Basis dieses aktuellen, geheimen „Gutachtens“ aus dem Jahr 2021 veröffentlicht: https://netzpolitik.org/2025/verdachtsfall-rechtsextremismus-wir-veroeffentlichen-das-1-000-seitige-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/
Ich denke, das dürfte sich im großen ganzen kaum vom aktuellen Pamphlet unterscheiden!
Damals auch schon um die 1000 Seiten! Respekt!
Eine gewisse Felor Badenberg, geborene Haghighi-Niat (* 1. Mai 1975 in Teheran, Iran), soll beim Verfassungsschutz federführend gewesen sein. Schreibt ihr wiki.
Eine Frage, die mich schon immer beschäftigte: Bekommen die höheren Politiker von ihren Parteien auch sowas wie Gehälter oder nur Aufwandsentschädigungen ? Oder müssen sie in irgendeinem Parlament sitzen, um etwas zu bekommen ?
Na. Suchen Sie nach einem gewissen Nüsslein und der Maskenaffäre. Aber auch vordem waren welche von der union schon zugange und hatten Affären wie z. B. die mit Flick.
Selbst Töchter von Unionspolitikern wie Tandler versuchen Steuern in Maskengeschäften einzubehalten – wiewohl auch der Vater in so was involviert war: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/zwick-affaere-anklage-gegen-strauss-intimus-tandler-a-56766.html
Wiewohl die alle wohl damals vorsichtiger gegenüber der Öffentlichkeit waren – und so manches damit gar nicht ans Tageslicht gekommen sein mag.
Adenauer hatte es zum Beispiel bereits mit Kunstseidenen Aktien, die sein Vermögen mehrten: https://www.spiegel.de/politik/unfassbar-hoch-a-7d09eae0-0002-0001-0000-000043159949
Ein gewisser Herr Dr. Pferdmenges aus Köln lässt sich hinsichtlich dessen wohl gar nicht bespiegeln?
Herr Tichy, der Urheber dieses Trauerspieles ist doch der verantwortungslose parteipolitisch inszenierte Verfassungsschutz. Seit Jahren fordern Parteien und deren Jugendorganisationen die Auflösung dieses Amtes. Besonders treten dabei Medien sowie die Grünen, Linke und die SPD hervor:
2021 Prantls Blick: Der Verfassungsschutz gehört aufgelöst – Politik – SZ.de
2020 Geheimdienst: Nachwuchs von SPD, Grünen und Linken fordern Aus für Verfassungsschutz
2019 (1) Video | Facebook Unglaublich! #Grüne und #Linke wollen den #Verfassungsschutz abschaffen und am liebsten durch ideologische „Stuhlkreise“ ersetzen. So schlecht redet kein Land der Welt über seine Nachrichtendienste! Wir halten als #CDUCSU dagegen! #StarkerStaat
2014 Deutscher Bundestag – Grüne: BfV auflösen und neu gründen
Und jetzt, wo der Verfassungsschutz die AFD verleumdet, da sind die oben genannten plötzlich ganz heiß darauf, die Vorschläge ihrer vorher verhassten Behörde schnellstmöglich umzusetzen. In der politischen Bildung haben unsere Eliten nichts, gar nichts aus unserer Vergangenheit gelernt. Nach dem Schwur „Nie wieder“ wurde ein dauerhaftes „Immer wieder“ der totalen Ruinierung „Andersdenkender“. Corona war da die Light Version – zur Probe.
Die schütteln sich „Regeln“ und „Gesetze“ AUSSCHLIEßLICH zu ihrem eigenen Vorteil aus dem Ärmel.
Zu was brauchen wir ein derart übergriffiges und unqualifiziertes PERSONAL?
Auch mit der „freiheitlichen Ordnung“ ist es nicht mehr allzuweit her. Ständig hört man „Lenkungsfunktion“ wenn die Ideologen VORSÄTZLICH alles teurer machen, damit der Bürger sich nichts mehr leisten kann.
Unverschämt, unqualifiziert und übergriffig.
AfD for ever.
Wer glaubt denn, dass 22-25% der Wähler, die sich mit Abscheu von „unseren Demokraten “ abgewendet haben, nach solchen durchschaubaren Sabotageaktionen am Wahlsystem, jetzt unbeeindruckt wieder die Kartellparteien wählen. Im Gegenteil: immer mehr Leistungsträger erkennen, dass hier gewaltig gegen ihre eigenen Interessen agiert wird zugunsten des Parteienfilzes, leistungsloser Spießgesellen (NGOs), vermeintlicher Flüchtlinge und externer Organisationen. Der Protest wird wachsen auch wenn die Spezialdemokraten die Opposition verbieten wollen.
„Im Umgang mit der AfD macht sich dieser Staat lächerlich“
Das mag ja sein, lieber Herr Tichy, dem Parteienkartell ist das aber egal, weil es an der Macht (2/3-Mehrheit) und das Bundesverfassungsgericht längst auf Linie ist.
Nun können wir gespannt sein, was sich unsere sog. Demokraten mit Blick auf die Landtagswahlen 2026 noch einfallen lassen.
Ihnen eine schönen Sonntag.
Ihr Ernst K.
„Deutschland schafft sich ab“ (Thilo Sarrazin)
Wann erscheint Teil II ?
Meine Erwartung:
Die AFD wird verboten werden, sowie sich eine mögliche Machtergreifung andeutet. Aber auch nur dann, denn sie nutzt aktuell den Öko-Sozialisten an der Macht zu bleiben. Daran ändern auch 30-40 % ige Wahlergebnisse nichts.
Die Eliten schotten sich ab und die Öffentlichkeit wird darauf entsprechend vorbereitet.
PS.:
Die AFD sollte das Verbotsverfahren sofort gegen sich selbst beantragen, im Sinne einer „Feststellungsklage“.
Wann erscheint Teil II ? Dann, wenn SIE es schreiben.
Die AfD hat gesichert extrem Recht. Das hatte ich schon lange vermutet, jetzt endlich wird es vom Verfassungsschutz und vom Innenministerium bestätigt.
Wenn der Schutz einer schlechten Verfassung immer schlechter und dabei gleichzeitig immer noch aggressiver betrieben wird, dann ist es logisch, dass sich der Verfassungsschutz ab einem gewissen Punkt dabei selbst überholt.
Trotz aller modernen Technologien lässt sich die Natur nicht überwinden. In der Natur werden unnütze Dinge abgeschafft bzw schaffen sich selbst ab. Sie werden überholt oder überholen sich selber. Tier- oder Pflanzenarten, die sich nicht bewähren, sterben einfach aus. Das ist hart aber herzlich. Diese Regel gilt natürlich ebenfalls für sachliche Sachen. Die Staatssicherheit der DDR z.B. hatte es seiner Zeit nicht geschafft jene ach so demokratische Republik wirklich, also mit Wirkung zu sichern. Darum verschwand die DDR und verschwand mit ihr auch die Staatssicherheit. Der Verfassungsschutz erweist sich immer nachhaltiger und immer auffälliger als extrem überflüssiges Gewächs. Kann sein, dass ein paar Samenkörner des DDR Gewächses Staatssicherheit überlebten, auf fruchtbaren Boden fielen, neu ausschlugen, Wurzeln fassten und mit anderer aber ähnlicher botanischer Bezeichnung wuchsen, wucherten. Doch die Geschichte zeigte schon unzählige Male, dass solche Gewächse nicht überdauern. Zu sehr dominiert in ihnen die selbstzerstörerische Überwucherung. So wird es wohl auch diesmal sein.
Merz schaffte es die AfD zu halbieren. Von einem Achtel der Wähler angefangen kommt die AfD nun auf ein gutes Viertel der Wähler. Mit der wie oben beispielhaft geführten weiteren Halbierung werden bald nur noch ein Zweitel, also die Hälfte, die AfD wählen. Spätestens dann ist Schluss mit Stasi -äh- Ihr wisst schon was ich meine…
Leute, die nicht rechnen können und auch sonst nicht logisch denken können, glauben das nicht. Doch auf solche Schwächen nimmt die Natur keine Rücksicht. Im Gegenteil.
Ich fürchte, nicht nur das Ziel der Taeter ist noch nicht ueberall angekommen, sondern auch die peu a peu Mechanismen des Transformationsprozesses. Eine permanente, schrittweise Verschärfung, zu der, wie hier auch H.Luebberding zutreffend beschreibt, zwingend verschiedene Massnahmen als Vorlage fuer weitere Schritte gehoeren. Dieses beauftragte Pamphlet ist unter anderem eine „Reaktion“ auf den Stimmenzuwachs der AfD, natuerlich auch auf die im erwähnten Artikel genannten Optionen zur sozialen Ausgrenzung, Aechtung, „Reinigung“, Linienausrichtung, Anpassung und Distanzierung. Die Taeter ziehen sich ihre Helfer qua Dressur, mit Belohnung oder Santuonierung, zu einem “ guten Zweck“ natuerlich. Bamberg zeigt, dass es keine juristischen Mittel mehr geben wird, zumal die Leute nicht mehr erfahren, was sie ueberhaupt angestellt haben sollen. Nach wie vor bin ich fasziniert, wie diese Transformation in Sch’land, der Tradition entsprechend, funktioniert. Zum 3.Mal in kuerzerer Zeit, immer wieder nach den gleichen Mustern, mit den gleichen Methoden, den passenden Narrativen und dem Verhalten der noergelnden, aber letztlich wie immer mitmachenden Liberalkonservativen, die ihre natuerlich konsequenzlose Maekelei offenbar nur auf ihrem heimischen WC deutlich machen, sich ansonsten aber „nach oben“ wie immer vorbildlich verhalten. Ein bisschen mehr muesste es schon sein, wieder einmal, aber es reicht, wenn das Personal der AfD sehr ernsthafte Probleme bekommt. Selbst schuld. Im Zweifel hauen wir, typisch deutsch, dann auch noch mit drauf, um den Maechtigen zu gefallen. Es sieht so aus, dass der Michel wieder einmal das erhaelt, was er sich mehrheitlich redlich verdient. Kapieren wird es aber immer noch nicht. Zunaechst wird er sich „anpassen“. Nach oben ist er sehr beweglich.
Im Umgang mit der AfD, mit AfD-Mitglieder in öffentlichen Dienst und den AfD-Wählern resp. im Krieg gegen das Volk.
Das wird spannend – wer und ob sich einer vor sie stellen wird, werden sie entlassen.
Und das alles hinsichtlich „nie wieder“. Unglaublich.
Für mich ist der sogenannte -Verfassungsschutz – ein nützliches Werkzeug von undemokratischen Systemparteien, um sich einer beliebten wie völlig ehrliche Partei der -AFD- zu schnell entledigen. Die AFD wird dem lügenden wie verkommenen System zu gefährlich.
Außerdem hat Deutschland seit Kriegsende keine Verfassung sondern nur ein Grundgesetz, das natürlich keine Verfassung ersetzt.
Für mich ist der sogenannte VS nur Makulatur, ein weisungsgebundenes Werkzeug des verkommenen Systems. So etwas gibt es weltweit nirgends.
Der Logik nach müsste dann der Gedenktagtag an die „Befreiung vom Nationalsozialismus“ abgeschafft werden! Wenn es das „deutsche Volk“ nicht mehr geben soll, dann gibt es die Schuld auch nicht mehr…. oder soll hier ein anderer Grund etabliert werden: Solange es das „deutsche Volk“ gibt, gibt es den NS???
Umgekehrt wird ein Schuh draus, denn so haben wir doch eine klare Definition: Für mich gehört jeder dem deutschen Volk an, der an der historischen Schuld mitträgt, sprich: Dessen Vorfahren zu jener Zeit bereits deutsche Staatsangehörige waren. Alle anderen nicht.
Wäre auch meine Definition, gehört aber mittlerweile zum „Unsagbaren“!
Nein, es ist nicht unsagbar. Es ist eine logische Begründung, an der es auch moralisch nichts zu mäkeln gibt.
…Und der Souverän schweigt…
Das ist genau das Problem.
Gingen die, die es erkennen, in Masse auf die Straße – es würde etwas verändern!
Auch wenn es weh tun wird und sie wie am schwarzen Donnerstag mit Wasserwerfern aufmarschierten.
.
Aber vielleicht wären auch welche dabei, die, wie sie müssen, remonstrierten, statt den Souverän vom Platz zu spritzen.
In jeder Bananenrepublik geht das Volk auf die Straße, wenn es sich zu Recht schlecht behandelt fühlt. In Deutschland jagt der sogenannte Souverän Schnäppchen! Er blendet einfach aus, was er (angeblich) nicht ändern kann. Er belohnt sich daher für die erkannte, aber verdrängte eigene Feigheit mit zügellosem Konsum! Und genau das ist die Stärke der Scharlatane, die ihm einreden wollen, was wahre Demokratie sei. In Deutschland sind einst Millionen auf die Straße gegangen und haben eine Todesmauer zum Einsturz gebracht. Heute wird wieder eine Mauer konstruiert. Als Abgrenzung gegen „Rechts“, ein Begriff, den man beliebig deuten, erweitern und anpassen kann. Wo sind denn die hunderttausende Protestler auf der Straße? Wo bleiben denn die senilen alten Damen die erkannt haben, dass sich zwischen Sahnestückchen und Arztbesuch auf staatlich geförderten Demonstrationen mehr Geld verdienen lässt, als mit dem Sammeln von Flaschen? Warum gibt es keinen öffentlichen Aufschrei wenn sich Wahlverlierer anschicken, mittels Lug und Trug Regierungsämter zu übernehmen? „Alle Räder stehen still – wenn dein starker Arm es will..“. Diese einst von Kommunisten genutzte Parole – gilt sie heute deswegen nicht mehr, weil sie sich auch gegen dieselben richten kann? Man könnte es auch anders interpretieren: Eine Woche Generalstreik – ohne staatshörige Gewerkschaften – das wär’s! Aber keine Sorge: Es wird nicht passieren, denn Schnäppchenjagd ist ja angesagt. All inclusive – einschließlich einen verheerenden Krieg, den unsere Demokratie – Bewahrer ansteuern. Die haben schon ihren Sitz im Regierungsbunker, während das Volk „kriegstüchtig“ werden soll! Auf geht’s Souverän – wie gesagt: All inclusive!
In wessen Interesse liegt die No Border, no Nation-Ideologie? In wessen Interessen liegt es, eine Nation, ein Volk, seine Sprache und Kultur abzuwerten und letztendlich zu tilgen? Im wessen Interesse liegt es, Migranten aus muslimischen und afrikanischen Problemstaaten ins Land zu holen, die definitiv Integrationsunwillig sind. Was ist das Ziel? Wenn man, wie die Bolschewisten Merkel, vom Ende her denkt, wird in der Mitte Europas gerade eine riesige Feuerstelle eingerichtet, und mit Brandverstärkern befüllt. Denn eines dürfte klar sein: Ein Siedlungsgebiet im Herzen Eurpoas mit diesem importierten Bevölkerungspotential wird explodieren wie Jugoslawien und Europa destabilisieren. An wen verkaufen diese Hochverräter Deutschland?
Das klingt nach Staaten/Volksauflösung s. Migrationspakt, an dem Mme M. kräftig mitgewirkt haben soll!!! Ich hatte mich schon früher gefragt, von welchem visionärem Ende Mme M. denn ausgeht, vom dem aus sie gedacht hat!!!! Aber nicht nur sie, ich erinnere an N. Sarkozy am 17.12.2008 in Palaiseau s. https//www.youtube.com/watch?v=wlfBBrrUHrc
das fing an mit dem Mittelmeer-Union Plan des guten Sarkozy….die EU soll ein Völkergemisch werden,da es dann sehr viel leichter zu regieren ist,teile und herrsche
Die EU bzw. ist ein Völkergemisch aber für die Globalisten nicht gemischt genug. Letztens hörte ich, dass in einer kleinen NRW Stadt Menschen aus 148 Nationen leben, die sich zum grossen Teil nicht untereinander verständigen können. Das ist dann hoffentlich gemischt genug!!!
Wenn der Islam das bindende Glied wäre hätten die Christen und Juden verloren – oder?
Larry Fink von Blackrock hat seine Zweifel an Multikulti in Davos geäußert. Merz jedoch scheint durch dieses Signal nicht ins Wanken gekommen: https://x.com/WallStreetMav/status/1894468184981332028
„Larry Fink, CEO of @BlackRock , says developed nations with „xenophobic“ immigration policies are going to have a higher standard of living than ever before. Non-xenophobic countries are going to have social problems with their new 3rd world immigrants.“ https://x.com/NatCon2022/status/1879569327235432798
„Larry Fink, CEO des weltgrößten Vermögensverwalters BlackRock, hat auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos eine These aufgestellt, die das westliche Selbstverständnis in seinen Grundfesten erschüttert: Länder mit restriktiver Einwanderungspolitik könnten im Zeitalter der künstlichen Intelligenz prosperieren – und das sogar besser als andere.
“Die Vorstellung, dass schrumpfende Bevölkerungen zwangsläufig zu negativem Wachstum führen, müssen wir überdenken”, erklärte der Mann, der über 10,6 Billionen Dollar Anlagekapital wacht. Seine Gespräche mit Führungskräften aus Ländern mit strengen Einwanderungsgesetzen hätten ihm eine neue Perspektive eröffnet: Diese Nationen entwickeln rasant Robotik und KI-Technologien – und könnten damit trotz demografischen Wandels ihren Lebensstandard sogar steigern.“
Danisch betrachtet ausführlich unter „Von der Rückständigkeit der Einwanderungsgesellschaft und deren Ende“
Das ist die Rache der SPD für ihren Niedergang, für den sie die AFD verantwortlich macht!!!
Wirklich „Alleingang von Faeser“????
Dieser Staat macht sich nicht erst lächerlich, er ist lächerlich!
Mir machen auch diejenigen Deutschen, die nun ein Verbot er AfD fordern, mehr als 50%, sehr viel Angst!
Schön manipuliert und zugerichtet, solche Masse – mit dem „nie wieder“ auf den Lippen.
Die Fragen ist, ob die sich „umorientieren“ wären andere Massen sichtbar und würden die Medien an Einfluss verlieren?
Die Taktik der Regierung, ob alte oder neue, ist klar: Man will unter der Bevölkerung Stimmung gegen die AfD machen. Mittels Umfragen, deren Ergebnisse beliebig definiert werden können, soll für ein Parteiverbot geworben werden.
Wenn dann eine absolute Mehrheit das Verbot der AfD fordert, wird es durchgesetzt – selbst und gerade dann, wenn es dafür keinerlei juristischen Grundlagen gibt.
Man hat ja nur den Willen des Volkes umgesetzt, um Unsere Demokratie™ zu schützen.
Die größten Wahlverlierer aller Zeiten sind dabei, einen Apartheid-Staat zu begründen. Müssen also demnächst alle Beamte, die AfD-Mitglieder sind, an ihrer Kleidung deutlich sichtbar einen blauen Pfeil tragen? Daß das obligat sein wird, auch für die einfachen und noch normalen Menschen mit AfD Mitgliedschaft, ist in der jetzigen Stimmung zu erwarten.
Das wäre nur der Anfang – denn in Al Andalus mussten alle, die nicht Unterworfen waren, an der Farbe der Gürtel als „Dhimmis“ zu erkennen sein. Gut, bei uns haben sie es einfacher, weil der kaukasische Menschentyp weit weniger bzw. so gut wie keine Muslime in sich birgt und die darum gut als in deren Augen „ungläubig“ zu erkennen sind.
Tja – haben aber nicht Maas (unter CDU-Merkel als Bundeskanzlerin) und als Steigerung Baerbock geradezu explizit gezeigt, dass es der etablierten Politik absolut egal ist, Deutschland vor der ganzen Welt lächerlich zu machen?
Und die Union (oder wenigstens deren wirkmächtigste Teile) macht wieder weiter mit – bzw. hat nie aufgehört mitzumachen…
Die Stasi ist beileibe nicht tot, sondern hat sich überall in wichtigen Stellen unserer Gesellschaft eingenistet! Nicht zuletzt kommt wahrscheinlich aus diesen Reihen immer wieder die Forderung nach einem Verbot der AfD. Ich persönlich glaube, dass es sich die Stasi sogar an manchen Stellen im Bundesamt für Verfassungsschutz bequem gemacht hat. Vielleicht erfahren wir im Zuge von Trumps Amtsantritt darüber etwas Näheres aus amerikanischen Geheimdienstkreisen. Die sind mit Sicherheit gut informiert.
Und das betrifft jeden, der noch Wert auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie legt und verteidigen will….
Wer nicht erkennt, daß dieser „Putsch von oben“ durch nichts legitimiert ist, sitzt mit dem Regenschirm im Bett.
Selbst in Karpanien war es weniger düster.
„Politik“ und gleichgeschaltete Medien werden nicht müde, Stimmung gegen die AfD zu machen.
Das Volk wird für blöd gehalten, darf keine eigene Meinung haben..
Wer die Benennung „das deutsche Volk“ für grundgesetzfeindlich hält, kann gerne sein Glück im Ausland suchen. Dies gilt auch für die etablierten Politdarsteller im Land.
Diese haben von Demokratie keine Ahnung.
Wieder einmal ein einfach wahrer und treffender Artikel von Herrn Tichy, und in seiner Klarheit und zwingenden Überzeugungskraft auch deprimierend und das Gefühl von Ausweglosigkeit vermittelnd.
Wer dieses Land verlassen kann, muß es tun.
»Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.«
Bärbel Bohley, DDR-Bürgerrechtlerin (1945–2010), auch bezeichnet als »Die Frau, die es voraussah«
Herr Tichy, weshalb so deprimiert? Freuen Sie sich bitte: Die kommunistische BRD, also jener Pseudostaat (https://www.youtube.com/watch?v=UlM1tBAO5XE), beginnt nunmehr nach der sogenannten „Einstufung“ mit den Säuberungen unter ihren sogenannten „Staatsbediensteten“ (https://www.welt.de/politik/deutschland/article256058502/Gesichert-rechtsextreme-Partei-AfD-Mitglieder-im-Staatsdienst-sollen-ueberprueft-werden-200-Polizisten-unter-Extremismusverdacht.html), das bedeutet, dass sie an ihrem ausufernden Kontroll- und Überwachungsfetisch wie jedes kommunistisches System alsbald zerbrechen wird; nach dem Untergang der BRD können wir Autochthonen erneut diejenige christlich-patriarchale Gesellschaftsordnung errichten, die bis 1914 unsere Heimat außergewöhnlich prosperieren ließ!
Die Diskriminierung des ethnischen Volksbegriffs als „Verletzung der Menschenwürde“ ist ein veritabler Kulturkampf, der nun auch ausgetragen werden muss, bis vor das Verfassungsgericht. Sollen doch die Richter erklären, dass es im Grundgesetz gar nicht um das Deutsche Volk gegangen sei. Werden sie aber nicht hinbekommen. Zu diesem Kulturkampf gehört auch, dass es der Linken gelungen ist, mit Hilfe eines Trojanischen Pferdes (Angela Merkel) die CDU zu kapern. Wie konnten das die CDU (-Mitglieder, -Wähler) zulassen? Sie alle haben mitgemacht.
Angeblich mit Absprache von Dobrindt
Sorbe wäre ich gerne: Sächsisches Sorbengesetz vom März 1999, zitiert nach Martin Wagener: „Die im Freistaat Sachsen lebenden Bürger sorbischer Volkszugehörigkeit sind gleichberechtigter Teil des Staatsvolkes. (…) Das sorbische Volk und jeder Sorbe haben das Recht, ihre ethnische, kulturelle und sprachliche Identität frei zum Ausdruck zu bringen, zu bewahren und weiterzuentwickeln. (…) Das sorbische Volk und jeder Sorbe haben das Recht auf Schutz, Erhaltung und Pflege ihrer angestammten Heimat und Identität.“
„Ersetzt man „sorbisch“ durch „deutsch“, ist’s rechtsextrem.
Ein Präzedenzfall – oder?
„Unübersehbar wer sehen will“. Aber wieviele wollen schon sehen? In einer Befragung sind angeblich 48% für ein Verbot der AFD. Bisher dachte ich von den Deutschen sind nur ca. 15% – die Wähler der Grünen – Vollidioten, aber leider scheinen es doch 48% zu sein. Na dann…
Propagandaumfragen – werden auch gerne zur Beeinflussung der Meinung genutzt.
Na ja, Herr Tichy, Die haben ja in allen Punkten Recht, und mit Recht kann man sich darüber beklagen, dass wir hier mit Demokratie im eigentlichen Sinne nur den Namen gemein haben. Aber die simple Wahrheit ist auch, dass das jetzt nicht erst seit ein paar Wochen so ist, und die Meisten auf Ihrer Plattform das auch schon lange wissen. Und weiter: wir haben nicht die Macht dagegen anzukämpfen. Wir haben Nichts in der Hand, und wenn wir die Mittel ausschöpfen wollten, kommen wir inzwischen in den Knast oder werden anderweitig zerstört. Hinzu kommt die hohe Staatsquote: neben anderen nachteiligen Effekten ist einer, dass eben sehr viele von diesem System in Abhängigkeit leben….ehrlicherweise gesagt, ich auch. Und deswegen kann ich nicht frei handeln ohne mir und meiner Familie zu schaden. Neben den Drangsaliermöglichkeiten ist die Abhängigkeit das zweite Standbein dieses Systems. Und ich sehe nicht die Möglichkeit etwas zum Besseren zu ändern, m.M. nach gäbe es da nur offene Revolution oder eine Art Sezession. Aber Beides ist unrealistisch und nicht machbar, daher bleibt wahrscheinlich nur der Zerfall. Auch unser Volk, unsere Identität, soweit sie es noch gab, wird verlorengehen. Und vielleicht ist es für uns ältere Männer wirklich Zeit, abzutreten. Diese Welt ist wahnsinnig geworden, und ob für mich hier noch ein Platz ist, wird immer fraglicher.
Also einen Herles wird die neuerliche Verleumdung der AfD als gesichert rechtsextrem sicherlich freuen, entspricht es doch im Kern seinen substanzlos-blasierten, aber hier gefeierten, Meinungsartikeln.
Die Angst vor einer Partei die sich traut, die Wahrheit zu sagen und die Realität abzubilden nimmt hysterische Züge an! Aber was werden wir erleben, die Zustimmung zur AfD wird massiv schwinden, vielleicht auch Dank gefälschter Umfrageergebnisse, aber sicher auch tatsächlich.Vor nichts fürchtet sich der Deutsche mehr, mit Rechts gleichgesetzt zu werden und wieviele Deutsche merken überhaupt was hier gespielt wird?
Meine These: Wenn der ÖRR fällt dann fällt dieses Scheindemokratiesystem der Guten wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Das wissen die Altparteien und die MSM natürlich. Die Frage lautet wie lange kann man noch die MSM an die Kette legen bevor die die Nerven verlieren bei der zunehmenden Realität welche das Land eingeholt hat.
Nicht zahlen ist recht einfach – auch wenn es ein wenig Schreiberei erfordert.
Sie senden nämlich vollkommen unausgewogen gegen § 11 des Rundfunkstaatsvertrages – und können das auch nicht widerlegen.
Über 3 Millionen sollen schon darauf verzichten, „Beitrag“ zu leisten – und vielleicht ist Ihr Widerspruch der, der das Fass zum überlaufen bringt.
Können Sie erklären, wie das „Nicht zahlen“ funktioniert?
Nein, es ist der taktische Versuch der CDU, auf alle Zeiten jeden Rückweg abzusperren. Die AfD maximal zu desavouieren für alles und jeden. Es ist in Realita die Festschreibung des Kommunismus der Rotfrontparteien unter pseudodemokratischen Vorzeichen. Machterhalt um jeden Preis gegen Volk und Vaterland.
Eine Korrektur kann nur noch vom Volk ausgehen. Selbst Wahlen sollen zu keiner Änderung mehr führen. Der Bundestag nur noch ein Eunuch.
Vorsicht. Die Zitate von Merz sind wesentlich deutlicher und härter als diese drei Zitate der Welt. Da hat man sich etwas ins Nest gelegt.
Die Staatsfeinde haben sich schon gezeigt, Wahlen sind Geheim, wer seine Mitarbeiter überprüft, was sie gewählt haben oder weitere dazu aufruft, dieses zu tun, ruft zu einer Straftat auf!
Jeder Politiker sollte sich schnell überlegen, ob er Bürger als Nazi beschimpft, das werden sehr bald Richter klären, denn noch leben wir in einem Rechtsstaat, keiner hat das Recht, sich über unsere Gesetze zu stellen.
Ja. Aber wie Marcel Luthe feststellt, können sich welche nur mit dem Wahlschein ausweisen – und müssen keinen Lichtbildausweis vorlegen – was die Wahl von vornherein ungültig machen sollte.
Hier die Wahlbeschwerde von Marcel Luthe: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/exklusiv-organisationsversagen-bei-der-wahl-wie-viele-waehler-wurden-nicht-ordentlich-kontrolliert-li.2320094
In den USA sitzen jetzt 2 Ukrainer in Arrest, die 2024 wählten, obwohl sie das nicht durften: https://x.com/libsoftiktok/status/1917281842815815856
Auch da wird noch einiges mehr hochkochen – ob bei uns auch – wer kann das wissen?
Das seit den 1960ern zahlenmässig allmählich zunehmende jakobinische, kreuzreaktionäre und totalitäre Kleinbürgertum ist zurück an der politischen Macht. Es hat kaum oder keine sozialdemokratischen, liberalen oder konservativen Gegenspieler.
Bürger, die seit den 1960ern ebenso allmählich durch Ideologen, Parteien und Medien verdummt wurden und werden, können sich gegen dessen Übergriffe kaum wehren, weil sie die Übergriffe nicht als Übergriffe erkennen.
Manche der Übergriffe auf bürgerliche Freiheiten fanden und finden nahezu unmerklich statt, indem neue Regeln und Gesetze erlassen wurden und werden, die manchen Bürgern einleuchtend erschienen und erscheinen.
Der erste grosse und massive Übergriff war die Agenda 2010 von Grünen&SPD, die von CDU/CSU und FDP unterstützt wurde. Dass es sich dabei um ein obrigkeitsstaatliches Ausplünderungs- und Unterjochungsvorhaben handelte, verstanden und verstehen bis heute nicht so viele.
Man kann erkennen, dass es einzelne Personen wie bspw. Fr. Wagenknecht gibt, die dies erkannten und erklärten, dass sie bspw. parlamentarischen Eingaben der AfD inhaltlich durchaus zustimmen können. Denn, wenn etwas Richtiges gesagt/vorgeschlagen wird, ist es nicht falsch, weil es von falschen Personen kommt.
Man wird sehen, ob tatsächliche Sozialdemokraten, Liberale und Konservative sich zusammenfinden werden, um argumentativ, politisch oder juristisch die Macht des oben genannten Kleinbürgertums einzuhegen oder gar zu brechen.
Es sind keine lächerlichen Dummheiten, sondern es ist nach der NS-Zeit ein neuer deutscher Wahnsinn erwacht: Klima-Hysterie, Energiewende-Rausch, Zuwanderungs-Euphorie, Corona-Panik/-Desaster, Genderismus, Russophobie, … . Wer da nicht mitmacht ist draußen, wird vom Kartell-Parteien-Staat, seiner Justiz und Mainstream-„Journalisten“ ausgegrenzt, überwacht, bestraft. Wir leben in einem neuen Totalitarismus! Meinungsfreiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind in Gefahr. Wesenselement des Totalitarismus ist der Terror der Herrschen gegen die Bevölkerung. Der Verfassungsschutz und Frau Faeser terrorisieren die größte deutsche Oppositionspartei. Unsere „Eliten“ versuchen ihre schwindende Macht mit Angstmache und Lügen zu erhalten. Was dagegen hilft? Mut zur Wahrheit!
Dieser Staat macht sich nicht nur lächerlich. Der Staat agiert zwischenzeitlich gegen die Verfassung durch von Grünen und Faeser installierten und geduldeten Akteure. Ein in diesen Fragen selten kompetenter Hadmut Danisch listet seine Recherchen in eigener Sache auf über 100 Seiten auf und kommt zum Schluss „verfassungslos“. Ein Bericht, der zum Verbot der Grünen führen müsste.
https://www.danisch.de/blog/2025/05/03/wer-ist-spengler/#more-69416
Faesers letzte Aktion passt dazu wie die Faust aufs Auge.
Endlich ist Deutschland auf Augenhöhe mit der Türkei.
Hinsichtlich der BKA-Statistik sollten wir die Türkei weit überflügelt haben. Denn Recht und Ordnung setzt er konsequent durch, der Herr Erdogan – während hier so was wir um sich greifende Anarchie zu beobachten ist.
Darum geht es doch nicht. Man kann der AfD, man sollte sogar, kritisch gegenüberstehen. Aber sie zu verbieten oder zu verfolgen ist etwas anderes. Ich versteh ja ihre Gefühle. Aber wir werden weiterhin kritisch über alle Parteien schreiben. Mich werden Sie hinter keiner Fahne sehen. Trotzdem verteidige ich jetzt die AfD, und da Sie die Kollegen zitieren: Die auch. Und bleiben trotzdem kritisch. so soll es sein.
Ich verstehe die Naivität vieler „Rechter/Konservativer“ nicht.
Nach dem Motto: Einfach AFD wählen, dann wird alles wieder „gut“, „wie früher“.
Analog dazu Trump der Heilsbringer (ich war „für“ Trump seit ca September 2015).
In den USA kämpfen zwei Oligarchenlager um die Macht. Wir sind aussen vor.
Warum werden die Epsteinlisten nicht veröffentlicht?
Warum wird immer noch der mRNA Covid Impfstoff verspritzt?
Warum hat Trump den Ukraine Krieg nicht „an einem Tag“ beendet, sondern wird so scheint es, analog zu LBJ und Nixon immer weiter in den Treibsand des Krieges gezogen (The Duran: Der Ukraine Krieg ist jetzt Trumps Krieg).
Ich denke wir sind seit Februar 22 im Dritten Weltkrieg (der zweiten hat auch nicht 1939 angefangen, sondern in Spanien und Asien, dann kam 1940 der drolle guerre und erst 1941 gings richtig los).
Weder die AFD noch Trump können das noch stoppen.
General Flynn, für kurze Zeit Sicherheitsberater in Trump 1, hat ein Substack geschrieben, daß die westlichen Eliten auch Panik haben, daß wenn der Ukraine Krieg vorbei ist, es bei uns losgeht auf den Strassen, da viele Waffen aus dem Kriegsgebiet längst hier sind und die verrohten Kämpfer dann Richtung Westen gehen in die organisierte Kriminalität und den politischen Kampf (Islamismus, Banderismus etc.).
Um es kurz zu machen: Diese Lawine kann keiner mehr aufhalten durch Wahlen oder Debatten.
Deshalb heisst es ja in der Bibel:
Wehret den Anfängen.
Ich hoffe, dass Sie nicht Recht behalten. In Anbetracht des nur noch durch Gelddrucken aufrechterhaltbaren Wohlstandsurrogates ist allerdings tatsächlich nicht absehbar, ob die instabile globale Situation noch ohne vorherige globale Verwerfungen normalisiert werden kann.
Doch, genau darum geht es. Entweder man denkt über die AfD, wie man es hier bislang so beifallheischend zelebriert hat (“…rechtsextremes Gedankengut…völkisch-national…widerlich…unappetitlich…”) und in welchem Fall ein AfD Verbot natürlich die logische Folge ist. Oder man denkt eben nicht so. Beides gleichzeitig geht nicht.
Sie, Herr Tichy und Ihre Kollegen hatten Merz und seine Union leider nicht (wie die meisten Leser) durchschaut, sondern ihn sowie sein Gefolge als Heilsbringer gehypt und die AfD nicht als Alternative gesehen, sondern diese permanent gebasht.
Wir Leser warten alle darauf, dass es mal ein öffentliches Bekenntnis von Ihrer Seite dazu gibt wie:
„Es tut uns leid. Wir sind Merz & Co. auf den Leim gegangen. Deshalb gilt es jetzt, auf „Plan B“ zu setzen. Damit dieser voranschreitet, bräuchte es unserer Meinung nach jedoch noch …“
Das wäre konstruktiv und zukunftsorientiert, – und nicht das Gejammere, wie enttäuscht man ist und wie böse die Regierung ist. Das wissen wir alle und wussten es schon lange vor Ihnen.
Schade, dass Sie nur kommentieren, aber nicht lesen. Uns Merz-Freundschaft vorzuwerfen ist wirklich hübsch daneben.
Warum werfen Sie Nebelkerzen?
Ich hatte klar und deutlich geschrieben, dass Sie und Ihre Kollegen Friedrich Merz früher gehypt hatten, aber nun, nach dieser großen Enttäuschung, natürlich nicht mehr.
Sorry, aber Sie sollten sich lieber mal Ihre alten Artikel durchlesen, in denen Sie damals Merz als Hoffnungsträger angesehen haben. Sie meinten, er würde das konservative Ruder wieder herumreißen, um die Fehler Merkels zu revidieren.
Ich erinnere mich in diesem Zusammenhang noch genau an einen ellenlangen Artikel von Ihnen, in dem Sie zwar alle Blockparteien analysierten, aber die AfD nicht mit einem einzigen Wort erwähnten, als sei sie überhaupt nicht existent.
Das hatte ich damals schon kritisch kommentiert.
Früher (so vor 25 Jahren) galten die Maxime:
….Hierarchie ergibt sich aus Kompetenz….
….Alle Macht geht vom Volke aus….
….Eigenverantwortung und Selbstbestimmung mit freier Meinungsäußerung sind die Grundpfeiler der Demokratie…
Heute, in der Herrschaft der u.a. durch Quote, Teilhabe, Inklusion, Gleichstellung geschaffenen ideologieverbrämten Dummen gilt all dies keinen Deut mehr, sozialistisch marxistische Tendenzen werden offen, und vor allem autoritär bis totalitär gegen all jene ausgeübt, die sich nicht mit „unsere Demokratie“ konform erklären, also im Prinzip alle, die durch Ihre Arbeitsleistung den Laden am laufen halten, während all die im Mainstream durch Staatsknete gepamperten NGOs, Vereinigungen, Interessengruppen und mittlerweile neben dem ÖRR auch die Kirchen, also Volkswirtschaftlich völlig Nutzlose, das Sagen haben. Man (das arbeitende Volk) sollte sich einmal ernsthaft darüber Gedanken machen, ob man den ganzen parasitären Haufen der Nichtleister überhaupt will, bzw. ohne Gegenleistung z.T. dafür auch noch fürstlich zu entlohnen.
Nach den Gedanken kaeme aber ggf das Problem der Umsetzung. Dann laesst der Michel lieber den Gedanken, bevor dieser zu unangenehmen Konsequenzen fuehrt und reagiert auf seine sehr spezielle Art und Weise. Eher macht er den Vogel Strauss oder die 3 Affen, wenn er nicht, opportunistisch wie er ist, gleich ganz wechselt. Wer die Artikel hier oder auch auf Achgut und anderswo liest muesste sich ohnehin schon lange fragen, warum der Michel noch nicht gehandelt hat. Rhetorisch, denn die Gruende dieses suizidalen Verhaltens sind den Hellsichtigen natuerlich bekannt. Aber nicht zu aendern.
Heute vor 90 Jahren regierte die Nationalsozialistische deutsche Arbeiterpartei, die Deutschland ins Verderben führte.
Heute wie schon vor 90 Jahren soll die einzige verbliebene oppositionelle Partei in Deutschland von den sozialistischen Parteien verboten werden.
Heute wie schon vor 90 Jahren werden opposionelle Politiker und deren Anhänger von Schlägertrupps der sozialistischen Parteien bedroht und verprügelt.
Heute wie schon vor 90 Jahren organisieren die sozialistische Parteien Massen Demonstrationen gegen die Opposition.
Heute wie schon vor 90 Jahren finanzieren die sozialistische Parteien unzähligen Organisationen, die deren Interessen vertreten und durchsetzen.
Heute wie schon vor 90 Jahren sind die meisten Medien gleichgeschaltet und betreiben Propaganda für die sozialistischen Parteien.
Heute wie schon vor 90 Jahren fallen die Deutschen auf die sozialistischen Parteien herein.
Als wir uns nach der Ausreise 1988 zum ersten Mal im Jahre 1992 eine
Reise nach Südtirol leisten konnten, zeigten wir an den damals noch kon-
trollierten Grenzen voller Stolz unseren deutschen Personalausweis und
genossen es, von Italienern beinahe achtungsvoll :“Tedesco?“ gefragt
wurden. Heute, sind wir wieder einmal in Italien oder Polen, reden wir
leise, damit niemand merkt, welchen Landes wir sind. Es beschämt einen,
wenn man hämisch grinsend gefragt wird:“Tedesco“? oder „Nemec“? Der
Ruf unserer einst zu Recht stolzen Heimat, nachdem, was nach den 12
anni horibili entstanden ist, wurde in den letzten Jahrzehnten von ge-
wissen- und heimatlosen Elementen (so nannte man einst in der DDR
Gegner des Staates) mit so viel Schmutz eingedeckt, daß es wieder
Jahrzehnte dauert, bis unsere erhabene Heimat, unser Deutschland,
wieder reingewaschen ist. Und, werter Herr Tichy, – ‚Merkel und ihr Fritz-
chen, das vorher Olaf hieß‘ – ein Bonmot der Sonderklasse!
Danke fürs Fritzchen-Lob
Aber als Männer mordend ist sie doch schon länger bekannt – oder?
Es geht mir wie Ihnen, allerdings sprechen wir in der Familie ,mir zu Liebe , ohnehin nur ungarisch.
Seit 2025 nun eben auch in der Öffentlichkeit und besonders auch im Ausland. Wir damit noch nie unangenehme Erfahrungen gemacht.
Eher das Gegenteil .
,,Unübersehbar für jeden, der sehen will.“
Leider sind diese in der Minderheit. Etwa 75%verharren in ihrer ,,Vogel-Strauß-Taktik“.
Mein Arbeitsplatz liegt in der Dresdner Innenstadt.Fast täglich habe ich Kundschaft aus den umliegenden Kleinstädten und den ländlichen Gebieten der Sächsischen Schweiz und des Erzgebirges.
Diese zeigt sich entsetzt über die Veränderungen der letzten Jahre. Zunehmende Verschmutzung,ansteigende Obdachlosenzahlen und relativ hoher Anteil kulturfremder Migranten im Stadtbild.
Das Fazit des Großteils:,,Da bleibe ich lieber in meinem Dorf,dort ist die Welt noch in Ordnung.“
Wer glaubt,dass Schweigen Probleme löst,hält sich auch die Augen zu,um unsichtbar zu werden.
Bis die uns geschaffene Wirklichkeit auf da einschlägt. Fragen Sie die in Gunzesried-Säge, ob die das wählten.
Die wählten bestenfalls die hingelogene Einreise von „Fachkräften“ – und sind aufgewacht, da bei ihnen im Dorf niemals nicht welche gebraucht werden.
Hier kann man nun allerdings wunderbar berechnen, wie 79 Menschen vom Baby bis zum Greis den Unterhalt für zugesetzte 45 „Flüchtlinge“ aufbringen können – und wie lange.
volle Zustimmung,es war schon immer besser,etwas weiter rechts vom Zentrum zu sitzen…
Zur inhaltlichen Klarstellung:
„Gesichert rechtsextrem“ ist kein wissenschaftlicher Befund, sondern eine behördliche Etikettierung.
Sie bedeutet:
Eine Gruppierung oder Partei wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als „erwiesen verfassungsfeindlich“ eingestuft – nach Maßgabe des Amtes selbst, das wiederum dem Innenminister untersteht.
Die sogenannte „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ (FDGO) ist eine politisch definierte, nicht justiziabel exakt abgegrenzte Schablone.
Sie wird von Behörden interpretiert – nicht von Gerichten.
Das Wort „gesichert“ suggeriert Beweis, Objektivität und Konsens.
In Wahrheit ist es ein Behördenurteil mit politischer Absicht, das auf Aktenlage, Zitaten und Interpretation basiert – aber keiner richterlichen Prüfung im Vorfeld unterliegt.
Es ist also eine staatliche Diagnose ohne zweite Meinung, die bei Bedarf medial skandalisiert und gesellschaftlich sanktioniert wird.
Wer den Begriff „gesichert rechtsextrem“ nutzt, ohne seine Genese, Verwendung und politische Funktion zu hinterfragen, sitzt dem ältesten Trick der Macht auf:
Stigmatisierung durch Kategorisierung
Ähnlich sind Begriffe wie Leugner, Schwurbler, Querdenker oder Putinversteher zu bewerten.
Bedenklich wird es dann, wenn die Justiz nicht unabhängig agiert.
Was z.B. mit den weisungsabhängigen Staatsanwaltschaften in Deutschland erwiesenermaßen nicht sicher gewährleistet ist.
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/staat-umgang-afd/#comment-3055663
👏👍👏
ich nenne bei solchen Idiotien immer den GG§ 116, der die Volkszugehörigkeit klar benennt,ebenso die Staatsangehörigkeitsrechtsprechung bis 2000,die ja logischerweise auch nicht Verfassungswidrig gewesen sein kann,da Sie im GG stand…
Es gibt eben zwei faktische Statusebenen:
und daran aendert auch eine Frau Merkel nichts
Zumal es von der Erfahrung her unwahrscheinlich ist, daß die BRD bis ans Weltende existieren wird.
Wenn es die BRD eines Tages nicht mehr geben sollte, wäre die Staatsangehörigkeit der BRD damit obsolet. Trotzdem würde es dann noch Deutsche geben. Innerhalb und ausserhalb der dann ehemaligen BRD.
Bin gespannt, wann sie den Schriftzug „Dem Deutschen Volke“ vom Reichstagsgebäude entfernen. Vielleicht ersetzen sie es ja durch „Den Migrant:innen“.
1910 wurde vorgeschlagen „Warnung vor Taschendieben“. wirklich.
war bestimmt ein kluger Geist damals….
Was ja, folgt man in den USA Musk wie DOGE, der Realität auch dort zu entsprechen scheint.
Hier das Interview über die ersten 100 Tage des Musk-Teams mit den Erfolgen für den US-Steuerzahler im Amt: https://x.com/DOGE/status/1918136123576008802
Wir hier sind von so was Äonen entfernt!
Dafür wächst in einem Innenhof über https://derbevoelkerung.de/ – grabesähnlich, wo sich auch so gut wie nie jemand hin verirrt, Unkraut:
Wenn es denn möglich wäre lieber Herr Tichy , darauf wüde ich mehrere Daumen-Hoch vergeben !
War schon mal im Gespräch: „Den schon länger hier Lebenden..“.
Ich nehme an, die sind woanders auch ohne Aufdruck längst vorhanden.
Lesen sie die Kommentare bei der linksfaschistischen ZEIT und sie werden sehen das NICHTs passieren wird!
…dann helfen Sie mit, dass unsere Medien größer werden als die Hamburger Tante.
Dort erkennt man aber wenigstens noch an der „Zahnraffe“, dass im Kommentarbereich zensiert wurde – bei der Welt geschieht das klammheimlich!
Der trifft es genau!
Statt derartige Fragen von anderen Medien gestellt werden, verfallen diese in die „große Begeisterung“.
Rubio hat recht, wenn er feststellt:
„Deutschland hat seinem Geheimdienst gerade neue Befugnisse gegeben, die Opposition zu überwachen. Das ist keine Demokratie – das ist Tyrannei im Verborgenen.“
Na wenn sie sich hier mal nicht täuschen! Man hat es auch fertig gebracht 2 kriminelle als DAS rechte Netzwerk zu instrumentalisieren, ihnen Morde in die Schuhe zu schieben, die sie niemals begangen haben konnten ect… da ist ein Parteiverbot jetzt nur noch eine Kleinigkeit!
Auch 32 hat man noch gedacht ach das wird schon nicht so schlimm werden…
Wir sind genau dort wieder! In einer vordiktatorischen Zeit! Wer das immer noch nicht kapieren will der tut mir leid! Es ist bereits 5 nach 12! Die Macht mit der sie sich ausgestattet haben reicht nun locker um JEDEN der ihnen nicht passt „unschädlich“ zu machen, sie es indem man ihn wirtschaftlich ruiniert durch unzählige Klagen oder man brandmarkt ihn und somit wird ihm, der Job, das Konto ect. entzogen… das war es dann
Wie gesagt heutzutage braucht man keine KZs mehr heute reicht ein Click!
Wenn Deutsche kein eigenes Volk sein dürfen, wieso sind diejenigen, die hier migrieren, sich nicht anpassen, das Volk, was sie nicht sein wollen? Mir fehlt bei all der deutschtümelnden Litanei die Sicht der anderen Seite. Letztlich ist der Volksbegriff mittlerweile derart verwässert, dass man im Ernstfall nicht Volk (u.a. Familie) und Heimat verteidigt, sondern das Einerlei, das Unsagbare, das Diffuse – wenn nicht sogar die einseitige „unsere Demokratie“. So schafft man kein Zugehörigkeits- und kein Zusammengehörigkeitsgefühl. Damit wird die Auflösung von Gesellschaft gefördert und (inner- und ausländischen) linken wie rechten Feinden des System von Freiheit und Demokratie Tür und Tor geöffnet.
Die kommen, dürfen sich nicht integrieren – und es gelang ihnen bislang überall, die von ihnen mitgebrachte Ideologie mitsamt der Scharia im eroberten Lande zu installieren.
Bis auf Al Andalus – wo damals selbst der Papst ein Heer schickte, die Moslems wieder aus Christenland zu vertreiben – womit aber diesmal nicht gerechnet werden kann, denn bereits im II. Vatikanischen Konzil haben sie deren Gott mit dem Unsrigen gleich gesetzt – und scheinen inzwischen in dessen Namen gegen uns vorzugehen:
„Die folgenden Punkte a bis d sollen das belegen:
• a ) Der entscheidende Satz aus dem Dokument „Nostra aetate“ des Konzils lautet: „Mit Hochachtung betrachtet die Kirche auch die Muslime, die den alleinigen Gott anbeten, den lebendigen und in sich seienden, barmherzigen und allmächtigen, den Schöpfer Himmels und der Erde, der zu den Menschen gesprochen hat“ (Art.3).
• b ) In dem Dokument „Lumen gentium“ kommt die Identität von Allah und dem Christengott in der folgenden Passage zum Ausdruck: „Der Heilswille umfasst aber auch die, die den Schöpfer anerkennen, unter ihnen besonders die Muslime, die sich zum Glauben Abrahams bekennen und mit uns den einen Gott anbeten, den barmherzigen, der die Menschen am Jüngsten Tag richten wird“ (Kap.16).
• c ) Papst Johannes Paul II. hat in seinen öffentlichen Äußerungen die Konzilsaussagen stets bestätigt, wie das auch im folgenden Zitat aus ‚Der Dialog ist heute nötiger denn je!’ von Mattias Kopp zum Ausdruck kommt: „Vor allem war es die Reise des Papstes nach Marokko (19. bis 20. August 1985), die mit seiner Rede vor mehr als 100 000 muslimischen Jugendlichen im Sportstadion von Casablanca zu einem historischen Meilenstein wurde. In Erinnerung an das Erbe der abrahamitischen Religionen betonte der Papst: ´Wir glauben an denselben Gott, den einzigen, den lebendigen, den Gott, der die Welten schafft und seine Geschöpfe zur Vollendung führt …. Deshalb komme ich heute als Glaubender zu euch´“.
• d ) In der Arbeitshilfe der Deutschen Bischofskonferenz „Christen und Muslime in Deutschland“ vom Jahre 2003, ist zu lesen: „Christentum und Islam stellen zwei verschiedene Zugänge zu dem selben Gott dar“.
An Stelle einer notwendigen päpstlichen Warnung und eines aufklärenden Hinweises auf die Gefahr des Islams mit seiner antichristlichen und antidemokratischen, mit seiner menschenverachtenden und die Menschenrechte verletzenden Machtideologie, küsste Papst Johannes Paul II. demonstrativ eine grüne Prachtausgabe des Korans („L´Orient et le jour“ vom 14.05.1999), inhaltlich das Handbuch des islamischen Terrorismus unserer Tage; verneigte sich 1979 „in Ehrfurcht“ vor dem Massenmörder Khomeini; umarmte 1993 den Massenmörder Turabi; flehte im „Heiligen Jahr“ 2000 Johannes den Täufer an, „den Islam zu behüten“; und mahnte nach dem Terrorakt am 11. September 2001 „Respekt vor dem ‚authentischen’ (und das soll heißen friedlichen) Islam“ an.“
Weiter hier: https://nixgut.wordpress.com/2016/11/29/helmut-zott-allah-und-der-gott-der-christenheit/
Wie wird es weiter gehen ? Die Bereitschaft zur Diffamierung und Ausschaltung andersdenkender Regierungskritiker – fallweise bis hin zur Existenzvernichtung – nimmt seit mehr als zwei Jahrzehnten stetig zu und hat mit der nun erfolgten Feststellung des „gesicherten Rechtsextremismus“ der wichtigsten Oppositionspartei eine neue Qualität erreicht. Wie würde Sebastian Haffner – so er noch leben würde – diesen Schritt bewerten ? Wurde die Schwelle zum Totalitarismus nun überschritten ? Was bin ich nun als AfD-Wähler ? Ein Rechtsextremer oder einfach nur zu dumm zum „richtigen“ Denken ?
Der in seiner acta diurna hat bereits am 23.01.2016 die Vorzeichen des uns bescherten umgekehrten Totalitarismus erkannt:
„Der eine, …, setzte das von ihm beherrschte juvenile Volk in Marsch, die halbe Welt zu überrennen, die andere, Merkel, ruft die halbe Welt herbei, das von ihr regierte greise Volk zu überrennen; der eine akzeptierte keine fremden Grenzen, die andere akzeptiert keine eigenen Grenzen; der eine meinte es auf monströse Weise böse mit den Fremden, die andere meint es auf monströse Weise gut mit den Fremden; der eine verlangte seinem (im allerweitesten Sinne) Volk übermenschliche Leistungen beim Unterjochen fremder Völkerschaften ab, die andere verlangt ihrem (im allerweitesten Sinne) Volk übermenschliche Leistungen beim Bewillkommnen fremder Völkerschaften ab; der eine ruinierte Deutschland durch eine außer Rand und Band geratene Inhumanität, die andere ist dabei, Deutschland durch eine außer Rand und Band geratende Humanität zu ruinieren. Beiden Hauptakteuren gemeinsam indes ist der sturheile Marsch in den Kollaps, das triumphierend widervernünftige, gegen jedes Maß, gegen alle Tradition und alle Vernunft gerufene: ‚So – werf ’ ich den Brand/ in Walhalls prangende Burg.’ ”
Wobei man das inzwischen fortführen müsste, denn es ist einiges dazu gekommen. Sogar ein von Deutschland finanzierter Krieg. Von der Demontage der eigenen Wirtschaft durch die Zerstörung der beständigen Energieversorgung gar nicht gesprochen. Und jetzt halt das Abräumen unserer Ersparnisse.
Dabei ist alles ganz einfach zur erkennen, angefangen beim Gas, das sie damals aufdrehten – und uns heute eben ab.
Es gibt natürlich noch mehr, die was merken – aber die kommen in örr wie msm und schon gar nicht in der Politik noch vor! Strauß war einer, der das schon vor Jahrzehnten (1986) bildhaft mit dem Narrenschiff Utopia vor sich sah – aber niemals, dass die union das mittragen würde: https://www.youtube.com/watch?v=p67I2n5o-NQ&ab_channel=quotes%26shorts
.
Zu Zeiten des Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim war die Umbenennung in „unseredemokratie“ noch nicht eingebracht, aber er betrachtete bereits 2001 in seinem Werk: „Das System – Die Machenschaften der Macht“ den Zustand der deutschen Demokratie wie folgt:
„Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit NICHTS zu sagen. Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes.
Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.
Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde.
Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“
Nochmal:
„Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das „System“ ist undemokratisch und korrupt, es mißbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.“
Und das gilt für den gesamten Westen, den sie momentan auch noch islamischen Eroberern preisgeben, um ihre Machenschaften nicht ruchbar werden zu lassen.
In Rumänien gehen die Menschen aktuell angesichts ähnlicher Vorgänge wenigstens in Massen auf die Straße.
Hier nicht.
Warum nicht ?
Die Deutschen halten es offenbar nicht so mit ihrer mentalen Hygiene.
Obrigkeitshörig wie dereinst Diedrich Hessling – vor allem im Westen.
Ich nehme an die Rumänen sind deutlich patriotischer als Deutsche. Daher war es ja auch wichtig den Leuten erst den Patriotismus auszuprügeln. Keiner geht für sein Land auf die Straße wenns nicht sein Land ist. Und für sich selber gehen die Leute so lange nicht auf die Straße, so lange nur Nachbars Türen eingetreten werden. Traurig, aber isso.
Die Zeiten ändern sich. Es gibt ja noch den Art 146 GG. Wenn man also den Bezug des Grundgesetzes auf das deutsche Volk für rechtsextrem hält, kann man das GG durch eine zeitgemäße Verfassung ersetzen, bei dem das ehemalige deutsche Staatsgebiet zum freien Siedlungsraum für jeden Weltbürger mit gleichen Rechten und Pflichten erklärt wird. Mal sehen, ob eine derartige Verfassung eine Mehrheit vom deutschen Volk erhalten wird. Ggf. braucht es aber noch ein paar Jahre bis die Gesellschaft zu diesem Schritt reif ist. Im Übrigen haben sich während der Corona-Zeit die wahren Feinde der Verfassung gezeigt. Die AFD habe ich während dieser Zeit zusammen mit Frau Wagenknecht als einzige Hüter der Verfassung wahrgenommen. All die Corona-Täter/ Verfassungsfeinde dürfen nun weiter machen und delegitimieren damit weiter den Staat und die Verfassung. Allerdings bin ich seit der Corona-Zeit auch froh, dass D heute eine multikulturelle Gesellschaft ist, da gerade das deutsche Spießertum bei der Umsetzung der menschenfeindlichen Corona-Maßnahmen besonders emsig war. Bekanntlich haben diese Deutschen eine besondere Expertise darin, wie man mit deutscher Gründlichkeit Minderheiten zur Räson bringt. Insofern hat alles seine zwei Seiten.
Genau so, Herr Reichert.
Man versetze sich in die Lage der AfD.
Die Situation ist vergleichbar mit dem Horrorszenario einer von Widersachern geplanten Einweisung in die geschlossene Anstalt.
Man weiß nicht, was die konkreten Gründe dafür sind, wer dahintersteckt, „Gutachten“ werden verheimlicht, die Justiz steht auf der anderen Seite – man hat also keine Chance, sich dagegen zu wehren.
Und all das im Namen der Demokratie.
Keine weiteren Fragen !
Wir hier in Mitteldeutschland kennen dies .
Haben es 40 Jahre gehabt.
Konnten uns nicht dagegen wehren.
Ich persönlich mußte erfahren, wurde schikaniert wegen eines kleinen Wimpels an der Autoantenne.
Der bedeuten sollte, man wolle die „DDR“verlassen.
Die Gefühle wie damals, steigen wieder in einem auf.
Kafka beschrieb solche Szenarien durchgängig in seinen Büchern.
Und solch schlimme Zeiten kommen, wie es scheint, immer wieder – und wieder erwischen sie uns über die Konformität der Masse.
Wobei 25% der Wähler, zunehmend, dennoch nicht dumm genug sind, diesmal alles mit sich anrichten zu lassen – uns aber u.a. verheimlicht wird, wie viele Neuwähler sie mit dem Deutschen Pass inzwischen ausstatteten, was jedes Wahlergebnis künftig zu verwässern imstande sein wird: https://www.bild.de/politik/inland/bizarrer-scholz-moment-frau-wird-eingebuergert-versteht-kein-deutsch-67b47b278059ab56680845c5
Und die AfD will sich mit allen juristischen Mitteln wehren.
Hat einen Hauch von Glauben an die Unabhängigkeit des BVerfG.
Wie niedlich.
Naja, die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.
Das Ding ist ja, dass sie sich auf Massen auf den Straßen stützen könnte – so die denn erschienen.
Was also ist?
Ducken W I R uns erneut weg?
Diese Staat macht sich nicht nur mit diese Frechheit lächerlich, diese Staat macht sich mit ihren Politiker lächerlich, die immer Demokratie schreien und wollen sie eigentlich abschaffen, die wissen nicht, oder wollen nicht wissen, was Nazis waren und jeder der Kritik ausübt, nennen sie Nazi. Armseliges Haufen, denn sie wissen nicht was sie tun.
Und jetzt? Was ist zu tun? JETZT? Weiter lamentieren, kommentieren?
Montag, 18:00 Uhr vor Ihrem Rathaus.
Auch, wenn nur einer oder zwei sich dazustellen werden.
Ein Anfang!
Wer steuert die polit. Handlanger (auch bis runter in die Rathäuser). Götter?
Geld? Wer und wo sind im Umfeld meines Rathauses die Zentren der Macht.
In meinem Fall kann ich sie namentlich benennen.
https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-658-39087-7_3
In den nächsten Jahren kommen Millionen Rentner dazu. Die Rentner werden nicht mehr Linke, Grüne und Wahlbetrüger wählen können. Ihnen fehlt dazu das Geld. Folgerung: Die Altparteien sind weg.
Diese Tatsache besiegelt jedes Jahr mehr das Schicksal der Nancies, Saskias, Olafs und Lars. Das Geld der andern ist nicht mehr. Fritze will offen enteignen. Ob Zwangsenteignung als politische Idee Anklang findet? Folgerung: Die Altparteien sind weg.
Wie kann man Politik für ein armes Land machen? Die Herausforderung in Deutschland ist aufrichtige und verlässliche Politik. Folgerung: Die Altparteien sind weg.
Kurz: Du kannst es drehen und wenden, wie Du willst. Die Altparteien sind weg.
Wir können alles überstehen nur keinen Krieg.
Energieausfall über mehrere Tage im Winter auch nicht. Und wenn die hier angesiedelten Neuen unser Land nehmen werden wir auch verlieren.
Diese Kartell-Parteien sind wirklich außer Rand und Band. Das ganze wahnhafte Treiben hat etwas von kriminellen Organisation. Auch das Ausland schaut nur noch erstaunt auf uns.
Im EU-Ausland geht es doch vielfach genau so zu. Und in GB sind sie gar schon weitere.
Nur nicht in Ungarn.
Europas Schicksal hängt vom Ausgang des Machtkampfes in den USA ab.
Die europäischen Eliten setzen darauf das Trump scheitert und tun alles dafür (zB indem sie versuchen zu verhindern, daß der Ukraine Konflikt beigelegt wird).
Das Ausland hat auch damals gern weggeschaut, wenn nicht sogar mitgemacht .
Allein die Trump-Administration hat sich in Person von Rubio und Vance klar positioniert.
Man kann in dieser Situation von Glück reden, dass die USA Buntschland nur eine beschränke Souveränität gewähren .
„Hoffentlich geht morgen ein Beben durch Berlin.“ Der ist gut. Genau mein Humor.
Lächerlich? Ich empfinde die Situation als sehr bedrohlich. Heute auf Welt online wird eine Umfrage erwähnt, wonach die Hälfte der Deutschen für ein Verbot wären. Das Triumphgeschrei im Erfolgsfalle möchte ich mir nicht ausmalen. „Lächerlich“ bedeutet, man kann darüber lachen, sich amüsieren über eine Dummheit. Das ist hier nicht der Fall. Fehlt noch, das man AfD Mitgliedern ein Sticker auf der Brust öffentllich aufzwingt, ihre Fenster einwirft und sie zu ihrem eigenen Schutz dann zwangsunterbringt.
Umfragen sind die Meinung beeinflussende Propagandainstrumente solcher Re-Gierungen – oder?
Gefragt wude da niemand.
Billige Regierungspropaganda als Umfrage verkleidet.
Warum erinnert mich diese Farce an Kafkas Romanfragment „Der Prozess“?
Offensichtlich regt sich Kritik.
„Das aus dem vorletzten Jahrhundert stammende Weisungsrecht der Justizminister für Ermittlungen der Staatsanwaltschaften ist Gift für das Vertrauen der Menschen in eine objektive Strafjustiz“, führte Rebehn aus. Die neue Bundesregierung solle dem Beispiel Österreichs folgen und den Justizminister aus der Weisungskette bei der Strafverfolgung herausnehmen. „In den falschen Händen wäre ein politisches Durchgriffsrecht auf konkrete Strafverfahren fatal“, warnte der Richterbund-Geschäftsführer.
Der Richterbund dringt zudem darauf, die Besetzung von Richterstellen neu zu regeln. Das Verfahren sei so auszugestalten, dass es nicht parteipolitisch instrumentalisiert werden könne. „Um das zu gewährleisten, braucht es vor allem starke Mitbestimmungsrechte der Justiz bei Einstellungen und Beförderungen“, sagte Rebehn.“
(ntv.de, 04.05.’25)
Die Frage ist – kann man dem trauen?
Oder meint er in salonfähig gewordener Orwellscher Manier genau das gegenteil?
Es gibt nur die beiden Möglichkeiten, die zu solchen Äußerungen in der deutschen Justiz Anlass geben:
a) der meint es ernst, um endlich diesem im globalen Westen einzigartigen Anachronismus zu beenden
oder
b) man hat Angst vor einer Regierungsbeteiligung der AfD und will vorbauen.
m.E. zeigt sich in dieser Sache der völlig durch die linksgrünwoke Diskurshoheit durcheinandergebrachte Werte- und Bewertungsmaßstab von Nachrichten.
„Krieg ist Frieden“
Das Unmögliche nie ausschließen !
Mißtrauen gegenüber dem Staat und seiner Instrumente ist die erste Bürgerpflicht.
Die BRD ist als UNO-Mitglied verpflichtet, die „Entschließung der UN-Menschenrechtskonvention von 17.4.1998“ einzuhalten. Dort ist im Artikel 6 festgelegt:
„Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine einheimische Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung und/oder durch die Sesshaftmachung von Siedlern oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.“
In rot-grün regierten Großstädten wie Hamburg gibt es bereits Stadtteile wie Hamburg-Harburg, in denen der Anteil der einheimischen Bevölkerung nur noch 10 % beträgt …
In sofern finde ich es wichtig und äußerst Grundgesetz konform, dass sich eine Partei auf den Volksbegriff beruft, der in der Präambel des Grundgesetzes und in dessen Grundrechtsartikeln 1 bis 19 verankert ist.
Das ins Gegenteil umzudrehen und zudem dafür zu sorgen, dass die einheimische Bevölkerung durch Sesshaftmachung von Migranten aus ihren angestammten Wohngebieten teilweise fast völlig verdrängt wird, ist m.E. eine rechtswidrige Zielsetzung und Praxis, siehe oben.
In Dänemark wird dagegen Artikel 6 der „Entschließung der UN-Menschenrechtskonvention“ ernst genommen, indem dort Migranten zwangsumgesiedelt werden, falls der Anteil der einheimischen Bevölkerung in einem Stadtteil auf unter 70% sinkt.
Dieser Staat macht sich nicht lächerlich. Er zerstört die Basis der politischen Konkurrenz und sichert seine Macht. Langfristig wird das Gott sei Dank aber nicht funktionieren. Irgendwann finden die Bürger immer einen Weg Diktaturen zu vertreiben. Da ich schon 70 bin, weiß ich nicht, ob ich das noch erleben werde. Aber es wird passieren!
Zitat:
„Langfristig wird das Gott sei Dank aber nicht funktionieren.“
Leider hat es schon längst funktioniert, und der Point of NoReturn ist längst überschritten!
„Leute, wo leben wir denn? In der Autokratie eines kindisch gewordenen Geheimdienstes von Nancy Faesers Gnaden? In einem Land der lächerlichen Ausreden?“
Sehr geehrter Herr Tichy, Ihr persönliches journalistisches Engagement und dieses noch verfügbaren Mediums sowieso in allen lobenswerten Ehren, aber es ist viel banaler und gleichzeitig dramatischer. „Bademantel“! So weit sind wir schon wieder!
Sie haben es in der Hand freie Medien zu unterstützen. Das wird elementar wichtig. Und ich brauche einen Bademantel, besser mehrere auch für meine Kollegen.
Ja Herr Tichy, geistreich wie immer. Das trifft aber nicht den Kern meiner Aussage, den Sie ohne Zweifel erkennen. Sie wissen sehr gut, was gemeint ist. Und man sollte das auch so benennen. Wenn es so weiter geht, dann braucht es viele Bademäntel und dann gibt es nichts mehr zu unterstützen. Der Staat kann alles verbieten. Die Revision ist das Problem. Gerade wenn der Staat…Naja, Sie wissen schon. 😉 Wie sagt der gute Klonovsky immer so schön… „Ich komme aus der Zukunft“. Das hat er Ihrem klugen Geist zumindest voraus. 😉 Und ich glaube nicht nur, sondern bin sicher, daß auch bei Ihnen und Ihren Kollegen noch eine unheilvolle Portion Naivität vorhanden ist, wozu diese Leute fähig sind und umsetzen werden. Lesen Sie „Das Kapital“. Dasselbe, nur Rot statt Braun. Es geht allein um MACHT! Menschenleben spielen dabei keine Rolle!
Bieten Sie doch mal welche an!
Dort, wo Sie Bücher vertreiben, könnte man doch auch so was bestellen?
Im alten Al Andalus mussten sie sich an der Farbe der Gürtel zu erkennen geben, die „Ungläubigen“ – hier und heute also an der Farbe des Bademantels?
Gut zusammengefasst. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass sie nicht nur der Staat lächerlich gemacht hat, sondern auch ganz viele Jounalisten.
…über diese Art von Journalisten rege ich mich nicht mehr auf. Lohnschreiber.
Mietmäuler!
Lächerlich ist auch ein Volk, dass sich nicht gegen seine Lächerlichmachung erhebt.
1973 traten die BRD und die DDR der UNO bei. Die beiden deutschen Staaten verpflichteten sich dadurch auch zur Einhaltung der 1966 verabschiedeten „UN-Menschenrechtspakete (IPBPR)“, die die bürgerlichen und politischen Selbstbestimmungsrechte der Völker (nicht der Staaten) garantieren. Dort heißt es im Artikel 1:
„Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.“
Außerdem ist durch die „Entschließung der UN-Menschenrechtskonvention von 17.4.1998“ festgelegt, dass auch die vorsätzliche Änderung der Zusammensetzung der Bevölkerung z.B. durch Einwanderung, in der es eine einheimische (also autochthone) Bevölkerung gibt, rechtswidrig ist. Dort heißt es in Artikel 6 wörtlich:
„Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung und/oder durch die Sesshaftmachung von Siedlern oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.“
Wir wissen nicht erst seit dem Coronaverbrechen dass diese Parteien verfassungsfeindlich sind. Sie gehören verboten.Wir brauchen demokratische Prozesse- Volksabstimungen.
Komisch alle reinlassen, ohne die Gesinnung zu prüfen und Einheimische in die extremistische Ecke stellen! Aus Gründen der Gleichbehandlung?
„In Artikel 20 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes steht: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Nicht von den Parteien, nicht von einem Konglomerat namens »Bevölkerung«. Das Volk ist der Souverän, nicht eine »Zivilgesellschaft« als Konvolut aller möglichen NGOs, die vom Staat mäzenatenhaft ausgehalten werden.«“
Aber, (Dank für den Hinweis an E.W. Kreutzer), da gibt’s ja noch den 2. Satz:
„Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“
Besonders das nebulöse Konstrukt „besondere Organe der Gesetzgebung“ verdient Beachtung.
Man muss das Positive sehen. Faeser ist Geschichte. Das Gerede von „gesichert rechtsextremistisch“ wird sich mit der Zeit abnutzen. Da kann es in den Medien noch so oft wiederholt werden. Und vielleicht machen die Gerichte in Deutschland auch ihre Arbeit und kassieren den Blödsinn wieder ein. Da können die Parteien, Medien und Umfrageinstitute noch so konzertiert zusammenarbeiten, viele Patronen haben sie nicht mehr im Lauf.
Sie erhoffen jetzt aber nicht tatsächlich, dass mit der nächsten Regierung hier besseres nachkommt?
Blicken wir in den USA scheint der turnaround am Laufen – während uns Merz auf den Stufen zum Sprungturm im Schwimmbad vor Augen kommen soll – wiewohl man nicht wissen kann, ob das tatsächlich so sein wird. Denn mit der uns aus den Rippen geleierten Billion wie dem „Klimaschutz“ im Grundgesetz hat er für Fadenspieler seinen Anteil längst geleistet und wird gerne in Reih und Glied zurückkehren – statt zur Rechten des Potus im Oval Office auftauchen zu müssen.
Faesers Abschiedsgeschenk dürfte in die Geschichte eingehen als die Dämlichkeit, die das Fass zum Überlaufen und das System zum Kollabieren brachte. Schon der Name Verfassungschutz klingt ja inzwischen wie Orwells Neusprech. Die Russen feixen: Ihr wollt andere Staaten über Demokratie belehren? Lächerlich. Die Amerikaner sind stinksauer, wie man an den Reaktionen von Vance und Außenminister Rubio sieht. Wenn Merz dort einschwebt, um bei Trump seinen Kratzfuß zu machen, wird ihm wahrscheinlich der Kopf gewaschen und er kehrt als begossener Pudel zurück. Europaweit begraben die Rechtsparteien ihre Meinungsverschiedenheiten angesichts dieses erneuten offenen Angriffs auf die Demokratie. Der EU-Machtklüngel, seine nationalstaatlichen Vertreter und diese ganze linke, grüne und woke Philosophie sind die gemeinsamen Feinde, die alle zusammenschweißen, ob man nun Orban, Meloni, Le Pen oder Weidel heißt.
„Tatsache ist, dass die #Parteien der #selbsternannten „demokratischen Mitte“ seit Jahren einen autoritären Umbau unserer Gesellschaft vorantreiben, die freie Meinungsäußerung einschränken, unliebsame politische Kräfte mit undemokratischen Mitteln bekämpfen und massiven Konformitätsdruck erzeugen“
Um es einmal klarzustellen.
Weil man rein gar nichts in der Hand hat die AFD als rechtsextrem einzustufen wird der Bericht des Verfassungsschutz geheim gehalten.
#Faeser braucht den Bericht nicht zu prüfen, denn alles was vom #rotgruenen #Diktat abweicht ist rechtsextrem!
Ja. Was die Frage aufwirft, ob das erste Gutachten aus März 2021 einer gewissen Felor Badenberg, geborene Haghighi-Niat (* 1. Mai 1975 in Teheran, Iran), die als ehemalige Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes solche Einschätzung der AfD vorlegte, je einsehbar war und ist?
Wie unterscheiden sich die Blockparteien( BP) von den Nazis? Zu den BP- Eigenschaften Dummheit, Arroganz und Verlogenheit kommt jetzt noch Niedertracht hinzu. Eine jämmerliche Demokratie!
Ein Vergleich der National-Sozialisten mit der AfD, und auch mit den Blockparteien im heutigen Deutschland ist absurd! Die National-Sozialisten sprengten alle unmenschlichen Superlativen. Sie waren/sind sozusagen unvergleichlich!
Was die Blockparteien betrifft, ist ein Vergleich mit der DDR in vielen Dingen durchaus zutreffend.
Und was ist mit denen, die sie hier ad libitum einziehen lassen?
Sprengen die mit ihrer archaischen Lebensweise gänzlich ohne humanistische Bildung nicht lange alles, was wir im Westen bislang gewohnt waren?
Lesen Sie Schwertvers und islamische Kampfbefehle – und Sie erkennen, dass sie die Drecksarbeit diesmal anderen überlassen haben, die sich bereits lange am Austoben sind.
Danisch hat sich damals, als dieser Mounk mit seinem „historisch einzigartigen Experiment“ in den Tagesthemen im Februar 2018 auftauchte, schon etliche Fragen gestellt, die bis heute nicht beantwortet sind: https://www.danisch.de/blog/2018/02/23/ein-historisch-einzigartiges-experiment/
In „Diversität als Gesellschaftsvernichtungswaffe“ kam er später zu dem Schluss:
„Das Experiment war also nicht, ob eine diverse Gesellschaft funktionieren kann, sondern umgekehrt, ob man mit Diversität eine weiße Gesellschaft ausrotten kann. Deshalb gab es da auch kein Abbruchkriterium.
Irgendwelche Leute haben da einfach beschlossen, die Gesellschaft des weißen Mannes auszurotten, und ziehen das – dank der Dummheit unserer Universitäten, Medien und Politik – einfach so durch und wir jubeln noch darüber.“ https://www.danisch.de/blog/2022/11/20/diversitaet-als-gesellschaftsvernichtungswaffe/
Hinsichtlich der Vorgehensweise bei Corona scheint gar mit Injektionen nachgeholfen worden zu sein.
Also haben Sie die Erkenntnis, dass die 26% AFD Wähler keine Nazis sind, oder? Das wäre ein wirklicher Fortschritt.
„Die niedrigsten Instinkte werden wieder zur parlamentarischen Tugend erklärt“. Hat ja während der Corona-Panik-Pandemie bestens funktioniert. Das faschistoide Maßnahmenregime hat gezeigt, dass die Mehrheit im Land aus obrigkeitshörigen Untertanen und Mitläufern besteht. Es war ein Test für das, was als nächstes kommen sollte. Nach diesem erfolgreichen Probelauf kommt nun die nächste Etappe auf dem Weg in die links-grüne Gesinnungsdiktatur. Richtig interessant wird es wohl erst, wenn das autoritäre Altparteienkartell erkennt, dass seine antidemokratischen Winkelzüge wirkungslos verpuffen. Ich bin gespannt, was Merz erzählt, nachdem er im Weißen Haus seinen Antrittsbesuch gemacht hat. Es ist davon auszugehen, dass der dort wohnhafte „Sendbote des Satans“ ihm ein paar klare Ansagen macht zu den demokratiefeindlichen Umtrieben der herrschenden Politkaste in Deutschland. Es könnte durchaus sein, dass sich dann vielleicht etwas ändert in Bezug auf die links-grüne Despotie. Die Kartellparteien werden die Sprache der Macht sicherlich verstehen und wenn nicht, wird es für sie sehr unangenehm werden.
Glauben Sie, daß VIELE sehen wollen?
Deutschland ist nicht mehr zu retten, zumindest nicht von den Deutschen.
Fast auf den Tag genau vor 80 Jahren kapitulierte das deutsche Reich. Das NationalSOZIALISTISCHE. Ich hatte das große Glück und betrachte es heute als Gnade, kurz nach dieser schrecklichen Diktatur geboren worden zu sein.
In Freiheit und später verhältnismäßigem Wohlstand aufgewachsen zu sein und den größten Teil meines Lebens in dieser Zeit gelebt zu haben, dafür bin ich dankbar.
Was heute passiert, läßt mich oft fassungslos dastehen. Diese Veränderung in eine linke Diktatur, an der auch beide Kirchen und vor allen Dingen viele Bürger einen großen Anteil haben, kann ich kaum mehr nachvollziehen.
Und es sind nur einige wenige, die sich gegen diese neue Diktatur auflehnen, die sie überhaupt bemerken.
Und nicht vergessen die tägliche Gehirnwäsche mit Falschmeldungen, Lügen, Hetze gegen andere demokratische Kräfte, antideutsche Kriegsbilder und antideutsche Verfälschungen- (was haben wir nach 80 Jahren) mit damals zu schaffen ?
Ein widerliches abartiges linksgrünes System will den Deutschen ihre Identität austreiben und sie zu für die ganze Welt bezahlenden Deppen machen.
Wer betreibt denn dieses System? Etwa Putin, oder die Chinesen?
Die Deutschen selbst betreiben dieses System, so dass ihre Kinder identitätslos aufwachsen.
Aber seien Sie nicht traurig. Nehmen Sie sich Beispiel an Russlanddeutschen: verbannt, ermordet, der Sprache beraubt, Religion verboten, keine Möglichkeit frei zu studieren…
Und doch haben sie ihren Kern bewahrt. Die Zeiten sind schwer, aber ich hoffe, dass Deutsche stark genug sind, sich zu widersetzen.
Es reicht schon, die Asylanten zu ignorieren, ihnen keine Kontaktfläche zu bieten. Man muss auch offen fragen, wie aus einem illegal Eingereisten ein Bürger mit allen Rechten werden kann? Diese Bürger verdienen keinen Respekt. Und sie wissen es, deswegen wollen sie die Frage unterbeinden, wo man herkommt. Denn die nächste Frage wird sein – wie bist du hergekommen… Das wollen sie nicht.
Kurze Anmerkung: Das Deutsche Reich hat nicht kapituliert! Kapituliert hat die Wehrmacht!
Warum wird immer öfters und unwidersprochen diese Unwahrheit verbreitet?
Weil die Alliierten den Fehler von 1918 nicht wiederholen wollten und darauf bestanden daß Dönitz, Jodel und Kesselring in der Marineschule Flensburg zu kapitulieren hätten.
Sollte man schon noch wissen.
Tom Schmied, ich bin bei Corona zum Demonstrieren auf die Straße gegangen (ein ganzes Jahr lang). Ich habe unzählige Petitionen unterschrieben. Habe Politiker, Kirchen, Medien usw. angeschrieben und vieles mehr. Was könnte ich Ihrer Meinung nach noch tun, um diese schlaftrunkenen Deutschen aufzuwecken???
Können Sie mir Hoffnung geben, in dem Sie mir sagen/schreiben, was Sie alles unternommen haben??
Kommen Sie erneut. Bitte!
Es ist jetzt genau so wichtig wie während der Fake-Pandemie.
Ich habe das alles geschrieben, nicht weil ich mich damit hervortun wollte, sondern weil ich mich frage, was man noch machen kann. Ich weiß nichts mehr
Die AfD muss den aktuellen Effekt dringend nutzen. Noch mehr zeigen, was „unsere Demokratie“ bedeutet, können die Altparteien gar nicht. Erst recht nachdem Merz sämtliche wichtigen Wahlversprechen gebrochen hat, nur um den Linksradikalen den Allerwertesten anzubieten. Aus meiner Sicht müsste sich der Wind nun knallhart drehen. Während manche sich vor Jahren teils noch verschämt für die AfD bekannt haben, müsste es einem heute extrem peinlich sein, seine Stimme für eine der Altparteien oder gar die Heuchler-CDU verschwendet zu haben (zumindest jedem, der arbeitet/Steuern zahlt, ein minimales wirtschaftliches Denken befolgt). Wer jetzt nicht umkehrt, der wählt bewusst das „shithole Germany“ als Zukunft, egal was Medien schreiben, so blind/blöd kann keiner sein! (Zitat abgewandelt von Klaus Kinski) Ich lebe zwar im Nachbarland, aber die Deutschen, die ich treffe, die sind alle zu logischem Denken und Unterscheidung von Realität und Fiktion fähig. Die sollten doch aus dieser täglichen Gehirnwäsche dieser riesigen Sekte die Türe finden. Deutschlands Politik wirkt seit Jahren wie eine Dauersendung der „Versteckten Kamera“ oder „Verstehen sie Spass“.
Deutschland, spätesten seit Merkel nur noch ein Demokratiesimulation. Aber 80% haben es immer noch nicht begriffen.
Nein, seit Kohl. Er hat seine Spender nicht genannt und später war sein Mädchen im Parlament. Mischa Wolff wusste wen er auf wen ansetzen mußte um die BRD zu übernehmen. Die SED Vergangenheit ist bis heute nicht aufgearbeitet. Schauen Sie mal ins Parlament.
Danisch veröffentlicht die mail eines Menschen aus der ddr, der solche Infiltration des gesamten deutschen Staatswesens schon vor Jahren beobachtet haben will: https://www.danisch.de/blog/2025/02/08/ossipost/#more-68068
Ja das sollten viel mehr Leute mal klar kriegen. Es gibt bei uns heute neue unterwanderte Parteien. Es gibt Zweige in der Sozialindustrie da wimmelt es nur von dubiosen Netzwerken. Betreuungsvereine gut vernetzt mit Klinken und Psychiatern. Dachte sehr lange hier handelt es sich um Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Grüne. Aber die rot-grünen sind super vernetzt und haben auch unsere Behörden inzwischen gut im Griff.
Schon anfang der 90er kamen hier Ossis an, die dicke Jobs bekamen, großes Haus und Weltreisen unternahmen. Das muß doch noch mehr Menschen aufgefallen sein.
Thema „Wahlen“. Denk ich an „Thüringen“…..Wen wundert eigentlich noch was?
Die verscheixxern uns vor laufender Kamera, denkt man an die Übertragung der konstituierenden Sitzung.
Diese Übernahme was erst möglich, durch die Zersetzung der dekadenten westlichen Gesellschaften durch die gesteuerte 68’er „Revolution“. Durch diese gezielte Zersetzung wurde die BRD zu einem einfachen Übernahme Kandidaten. Globalisten, Ohligarchen, Philanthropen und internationaler Sozialismus sind nur scheinbare Gegensätze, in Wirklichkeit sind es zwei Seiten der gleichen Münze.
Kohl’s Sturz war ein gezielter Putsch und Merkels Inthronisierung kein Zufall. Die massive Unterstützung Merkels durch transatlantische Postillen wie die FAZ oder Zeit sprechen eine klare Sprache…
Nur noch 70 % mit fallender Tendenz. Das betreute Denken durch die Staatsmedien zeigt fatale Fehlentwicklungen bei einigen Mitbürgern auf. Ich nenne sie die DingDong-Sekte. Hocken vor der Glotze und werden freundlichst empfangen: „DingDong, hier ist Eure Tagesschau. Wir zeigen Dir jetzt das, was Du glauben sollst.“ Ach ja und das steht dann sogar in der Zeitung. DingDong.
„Der Beklagte erhält keine Information darüber, was ihm eigentlich vorgeworfen wird…“
ChatGPT würde im Kafkaschen Sinne vielleicht so formulieren:
»Jemand mußte die Afd verleumdet haben, denn ohne daß sie etwas Böses getan hätte, wurde sie eines Morgens als gesichert rechtsextrem eingestuft.«
Alles nur noch kriminell und abartig.
„Es gibt Minderheitenrechte für Sorben und Dänen. Da wird der ethnisch-kulturelle Volksbegriff gefeiert. Nur die Benennung „das deutsche Volk“ gilt als grundgesetzfeindlich.“ Eigentlich, eigentlich sollte der Verfassungsschutz die Definition nationaler Minderheiten durch das Bundesinnenministerium als gesichert rechtsextrem brandmarken. O-Ton (ich zitiere mal, damit man es nicht im Netz suchen muss):
„In Deutschland leben vier durch den Deutschen Bundestag und den Bundesrat gesetzlich anerkannte nationale Minderheiten: die dänische Minderheit, die friesische Volksgruppe, die deutschen Sinti und Roma, das sorbische Volk. Als nationale Minderheiten werden jene Gruppen der Bevölkerung angesehen, die folgenden Kriterien entsprechen: deutsche Staatsangehörigkeit der Angehörigen, Unterscheidung vom Mehrheitsvolk durch eine eigene Sprache, Kultur und Geschichte; eigene Identität, Wille zur Bewahrung dieser Identität, traditionell, in der Regel seit Jahrhunderten, in Deutschland heimisch, innerhalb Deutschlands in angestammten Siedlungsgebieten ansässig. Während die dänische Minderheit, die friesische Volksgruppe und das sorbische Volk traditionell in bestimmten, geografisch fest umrissenen Regionen Deutschlands siedeln, leben die deutschen Sinti und Roma traditionell – meist in kleinerer Zahl – nahezu in ganz Deutschland. / Das Merkmal der traditionellen Ansiedlung auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland unterscheidet die nationalen Minderheiten von Zuwanderergruppen. Diese sind nicht traditionell in Deutschland heimisch. …“
Also: 1. Nationalen Minderheiten wird der „Wille zur Bewahrung“ einer eigenen „Identität“ aufgrund von Sprache, Kultur, Geschichte, usw. ohne Weiteres eingeräumt. 2. Zuwanderergruppen „sind nicht traditionell in Deutschland heimisch“. Hier wird ein Merkmal von Migranten nüchtern erwähnt, das andernorts fast schon als Diffamierung und Ausgrenzung ausgelegt würde.
Weiter heißt es seitens des BMI: „Eine erfolgreiche Minderheitenpolitik trägt dazu bei, dass nationale Minderheiten sich selbst als gleichberechtigten Teil der Gesellschaft sehen. Gleichzeitig leistet sie einen erheblichen Beitrag dazu, dass die nationalen Minderheiten von der Mehrheitsgesellschaft als selbstverständlicher Teil des Staatsvolkes wahrgenommen werden. Die Minderheitenpolitik ist daher ein wichtiges Instrument, um den Zusammenhalt der Gesellschaft sicherzustellen.“ Das bedeutet übersetzt: Minderheiten, die die eigene Identität verteidigen, fördern es geradezu, Teil des Staatsvolkes zu sein und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gewährleisten. Für die historische Identität nichtmigrantischer Deutscher gilt das offenbar nicht. Sie sollen sich idealerweise nicht als Teilgruppe des Staatsvolkes definieren (das ist rechtsextrem), denn es gibt bitte nur ein einheitliches Staatsvolk ohne historisches Deutschsein. Gerade der Umgang mit den nationalen Minderheiten beweist doch aber, dass die Existenz eines Gesamt-Staatsvolks (mit bestimmten verfassungsmäßigen Rechten und Pflichten) und die Existenz gesonderter ethnischen Teilgruppen keinen Widerspruch darstellen muss. Eigentlich.
…Danke, dass Sie diesen Widerspruch herausgearbeitet haben.
MEIN BRUDER
ist vor ca. 3 Monaten aus der SPD ausgetreten, nach über 50-jähriger Mitgliedschaft. Sein Austrittsschreiben endete mit den Worten „Mit patriotischen Grüßen!“ In seiner Jugend war er bei uns im Ort als eine Art Juso-Bürgerschreck teilweise verschrien. Ist der jetzt plötzlich Nazi? Lächerlich, mehr als lächerlich, oberlächerlich!
Meine beiden Eltern waren ebenfalls Sozis, der Vater Wähler, die Mutter Mitglied (ihr Vater war seit den 1920-ern SPD-Mitglied). Als Kind bin ich einmal im Jahr mit meinen Eltern immer zum Niederwalddenkmal gefahren, am Rhein, mit der Germania obendrauf – es war Pflicht von gemäßigt-patriotischen Bürgern, Normalität! Waren das auch Nazis? Lächerlich, mehr als lächerlich, oberlächerlich!
Ich selbst war nie in der SPD, habe sie aber lange gewählt und als Jugendlicher Flyer verteilt und Plakate geklebt. Meine Familie stammt aus dem Saarland, ich bin also im „Dreiländereck“ der alten Bundesrepublik (Gott hab sie selig, was war das für ein Paradies!) geboren und weltoffen aufgewachsen. Immer viel in Frankreich gewesen, immer viel Kontakt mit in der Nähe stationierten US-Soldaten gehabt.
Englisch (Anglistik/Amerikanistik) und Französisch (Romanistik) studiert, erst für Lehramt, dann als Diplom-Übersetzer (akad. Grad). Bin seit ca. 20 Jahren Gymnasiallehrer. Immer gesetzestreuer Bürger gewesen, niemals auch nur ansatzweise mit Staatsanwalt, etc. zu tun gehabt, fahre seit über 40 Jahren unfallfrei (Vielfahrer!), 0 Punkte in Flensburg. Ich bin das was man einen Musterbürger nennen könnte.
Seit etwas mehr als 5 Jahren bin ich AfD-Mitglied. Und das bleibe ich auch. Und könnte wohl über hundert gute Gründe nennen warum. Nichts davon hat mit „Rassismus“ oder irgend so einem Schwachsinn zu tun. Ich bin der Meinung, dass ein paar % Ausländer bzw. Leute mit Migrationshintergrund uns gut tun, bin aber gegen illegale Masseneinwanderung. Alles im Leben ist eine Frage des Maßes, und damit ist das gesunde Maß bei weitem überschritten.
Wir können hier nicht ganz Afrika alimentieren, im übrigen ist „Armut“ auch kein Grund für Asyl. Ich bin gegen den Euro, weil ich als Bürger nur Nachteile durch ihn habe. Ich war für die EWG und die EG, bin aber gegen die EU in dieser Form und für deren Reform bzw. den Dexit. Ich bin gegen eine Überschuldung unseres Staates und dagegen, dass unsere staatlichen Mittel vergeudet werden, vor allem nicht im Ausland.
Das sind ein paar meiner Gründe für die AfD-Mitgliedschaft, für die übrigen etwa hundert ist hier kein Platz. Nichts davon ist „delegitimiert“, undemokratisch oder irgendwie sonst bedenklich Ich poche nur auf meine grundgesetzlich verbrieften Rechte. Dieser Staat ist nach Jahrzehnten der (wirtschaftlichen und demokratischen) Blüte nicht mehr wieder zu erkennen.
Wurde durch einen mit der Brechstange herbei geführten Linksrutsch innerhalb weniger Jahre verpfuscht. Ich bin nicht bereit das hinzunehmen. Und daher in der AfD. Und ich bin kein anderer als davor. Mein Bruder auch nicht. Nicht wir Bürger haben uns fehlentwickelt, sondern dieser Staat. Ich stehe da wo ich immer stand. Und kämpfe gegen die vielen krassen, nicht hinnehmbaren Fehlentwicklungen in diesem Staat.
DAS IST MEIN GUTES RECHT.
Sie haben die Hauptursache Ihres Unbehagens nicht erwaehnt. Das ist die komplette alles bestimmende Idiotie, von Deutschland aus den Klimawandel, den es kaum gibt, bekaempfen zu wollen. Jeder der dafuer ist duerfte intelektuell mindebemittelt und eventuell schaedlich sein, wenn er Macht besitzt. Schon allein wegen ihrer kritischen Bewertung dieses extrem teuren Unsinnes, bleibt die AfD die einzige waehlbare Partei.
Zu Ihrem analytischen Artikel nur drei Worte: „Bravo, Herr Tichy.!
Von außen war die DDR mit dem fistelnden Erich auch lächerlich. Drinnen durchaus wohl eher unangenehm. Aber nicht nur im Großen mag sie als Beispiel gelten. Auch wie man sich wehrt, kann man lernen. Nicht durch die große Geste. Sondern durch „Dienst nach Vorschrift“ bis an die Grenze zur Subordination.
Ja. Wobei in der DDR keine Messermänner eingesetzt waren, die sich als Kläger, Richter und Vollstrecker in einem zu betätigen wissen.
Was Merkel und die ihr Zugehörigen uns antaten ist der Masse noch vollkommen unbewusst. Auch, dass ein stehendes Heer, das jederzeit loszuschlagen bereit ist und sich von Tag zu Tag vergrößert, von uns alimentiert wird.
Lasst uns weiter Kiesinger-Globke-Partei, Rosa-Luxemburg-Partei, Bärbock-Habeck-Partei, Antifa-Partei wählen!
Und das ehemaligen NSDAP-Mitglied und Marinerichter Hans Filbinger (CDU) nicht vergessen!
> Diese in sich geschlossene Clique sich gegenseitig Begünstigender will verhindern, dass eine weitere Partei an den Futtertrog kommt. Es hat sich erkennbar ein Kartell der Staatsparteien herausgebildet.
Es geht um weit mehr Kohle – die AfD hinterfragt Klimagedöns, womit Globale Oligarchen noch kürzlich viele Billionen kassieren wollten. Auch wenn BlackRock & Co nach der Trump-Wahl die Kabale als aussichtslos aufgegeben haben – weitgehend zumindest.
Ganz genau! Dazu kommt noch George Soros, der u.a. forderte, dass alle, die sich gegen die Massenmigration stellen, mit allen MItteln bekämpft werden müssen. Die AfD stört bei der One World Agenda.
Wenn man genau betrachtet:
alle, die politisch-medial diffamiert werden.
Sarrazin hatte recht. Es sind die Deutschen, die sich und das Land abschaffen. Exekutiert durch ein Parteienkartell, das sich extrem einig ist, in der Verteufelung eines jeden, der gegen die absurde linke Politik ist. Die im Gewand von vermeintlicher Freiheit durch sexuelle Selbstbestimmung (!), Weltklimarettung und millionenfacher Einwanderung schwer integrierbarer und am westlichen Leben und der Kultur nicht interessierter Menschen daherkommt.
Beobachtung,Diffamierung, Gerüchte , Nadelstiche und Zersetzung.
Verbotsverfahren wofür, bekäme keiner mit, während es lief. Vielmehr wird jeden Donnerstag/Freitag eine mehr oder weniger bekannte Person oder Organisation, ein Verbot der „““ nun vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch“““ eingestuften A f D , fordern . Diese Meldungen laufen dann jedes Wochenende durch alle Kanäle und Zeitungen und das dauerhaft !
Aha, VOLK zu sagen ist böse, rechtsextrem. Was für Idioten legen denn das fest? Und bitte, was steht ganz oben am Reichstagsgebäude angeschrieben? Unter diesem Gesichtspunkt ist das Handeln des sogenannten Verfassungsschutzes ja noch idiotischer.
Die sind zu blöd zum Lesen!
Die im Islam nennen das nicht Volk – sondern Umma.
Wenn es keine ethnischen Völker mehr gibt, sollen wir alle jene abschieben, die hier aufgrund der ethnischen Diskriminierung sind. Auch muss dies aus allen Gesetzen verschwinden, denn ohne Verständnis für Ethnie Diskriminierung aufgrund von Herkunft nicht möglich ist.
Keine Ethnien – kein Rassismus, denn Rassismus ist Herkunft basiert… keine Ethnien – lasst uns alle Völkerkundemuseen schließen. Keine Völker – dann brauchen wir auch nichts zurückzugeben, denn die Kunstwerke können überall auf der Welt sein…