Das offenbar Einzige, was im Land Berlin funktioniert, ist Geldausgeben und Schuldenmachen. Zum Beispiel aus dem Länderfinanzausgleich oder jetzt aus den 100 Milliarden der Infrastrukturhilfe, die die angehende Merz/Söder/Klingbeil/Esken-Schulden-Koalition samt indirekt mitregierenden Grünen den 16 deutschen Ländern spendieren will. Große Sprünge wird das mit 65,3 Milliarden Schulden belastete Berlin indes mit diesem fremden Geld nicht machen. Aus dem mit 18,3 Milliarden Euro bestückten Länderfinanzausgleich (davon die Hälfte eingezahlt aus Bayern) bekommt Berlin pro Jahr 3,8 Milliarden Euro. Proportional zur Bevölkerungszahl in Deutschland (3,9 Millionen von 83,3 Millionen, entsprechend 4,7 Prozent) kann Berlin aus den 100-Milliarden-Länder-Fonds nur 4,7 Milliarden erwarten – gestreckt auf 12 Jahre. Nun denkt man in Berlins schwarz-rotem Senat gar an „Notfallkredite“.
Whatever it takes! Mittlerweile jedenfalls belaufen sich in der Hauptstadt die Gesamtkosten für Asylbewerber/Schutzsuchende/Flüchtlinge inklusive Unterbringung, Gesundheitsversorgung, Willkommensklassen, Kitas auf 2,1 Milliarden Euro, wie Finanzsenator Stefan Evers (CDU) Ende März vorrechnete – eine Summe, die rund fünf Prozent des gesamten Landeshaushalts ausmacht.
Jetzt will Berlin hier noch spendabler sein. TE hat regelmäßig aufgelistet, wie da geklotzt wird. Siehe am 23. März 2024: Infrastruktur? Nein, Migration – Wie Berlin die Schuldenbremse missbraucht. Und am 3. Februar 2025: Berlin will noch mehr Flüchtlinge unterbringen. Während zugleich das Alltägliche in Berlin hinten und vorne nicht mehr funktioniert, ja kollabiert: Straßen, Brücken, Schulsanierung, S-Bahn, kalte oder geschlossene Schwimmbäder usw.: Was funktioniert in der Bundeshauptstadt überhaupt?
Was funktioniert in der Bundeshauptstadt überhaupt?
Der Steuerzahler soll indes nicht erfahren, um welche Beträge es konkret geht. Die Regierung von Kai Wegner (CDU) legt den Mantel des Schweigens über die Kosten. „Es wird um vertrauliche Beratung gebeten, damit die Mietkonditionen nicht bekannt und so die Verhandlungsspielräume bei zukünftigen Anmietungen am Markt nicht eingeschränkt werden“, heißt es in einem internen Papier.
Verantwortung trägt die SPD-Senatorin Cansel Kiziltepe. Ihre Eltern kamen in den 1960er Jahren aus der Türkei nach Deutschland. Jetzt hat sie seit April 2023 den Monstertitel „Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung“. Dieses Amt übt sie denn auch quasi hardcore für die vielen aus, denen sie sich verpflichtet fühlt.
Eine Goldgrube für Profiteure
Allein Berlin gibt Milliarden für Asylbewerber aus
Doch nicht nur die Eigentümer sahnen ab. Auch die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), das landeseigene Tochterunternehmen, das für die Anmietung von Asylunterkünften zuständig ist, kassiert Provisionen in Millionenhöhe. „Für den Abschluss des Mietvertrages wird die BIM mit einer einmaligen Anmietungsvergütung in Höhe von rund 932.508 Euro (inkl. 19 Prozent MwSt.) vergütet“, heißt es im Senatspapier. Dazu kommen Abschlagszahlungen von 11.491 Euro pro Monat.
Auch anderorts in Berlin verdienen sich Eigentümer eine goldene Nase:
- Für 118 Millionen Euro wurde erst kürzlich ein zehnjähriger Mietvertrag mit dem Immobilienkonzern Aroundtown abgeschlossen; hier wird ein älterer Bürokomplex in Berlin-Westend in eine Asylunterkunft umgewandelt.
- In die Soorstraße 80-82 sollen ab Januar 2026 bis zu 950 Personen einziehen.
- Zuvor hatte der Senat mit Aroundtown bereits einen Mietvertrag für einen alten Hotelkomplex in Berlin-Lichtenberg vereinbart. Hierfür zahlt das Land Berlin über zehn Jahre rund 143 Millionen Euro an den Immobilienkonzern mit Sitz in Luxemburg.
Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten zählt auf seiner Seite jedenfalls ganze 128 Asylunterkünfte in allen 12 Bezirken. Ergo: Die Asylindustrie floriert in Berlin, Unternehmen und Hoteliers verdienen sich eine goldene Nase.
Und wer sind die Gelackmeierten?
Berliner, die eine Wohnung suchen, haben kaum noch eine Chance auf eine halbwegs passable und bezahlbare Bleibe. Die nahe den Flüchtlingsunterkünften lebenden Berliner werden unterdessen vor vollendete Tatsachen gestellt. Anwohner sagen: „In Teilen herrschen hier bereits unerträgliche Zustände, aber dennoch ist und bleibt es nun mal das Zuhause vieler Berliner. Auch wenn leider zu viele nicht verstehen, was ihre politisch-ideologischen Entscheidungen anrichten.“
„2,1 Milliarden Euro müssen die Berliner pro Jahr für die Kosten der unkontrollierten Masseneinwanderung zahlen“, beschwert sich die Berliner AfD-Chefin Kristin Brinker. Weiter: „Während der Senat keinerlei Anstalten macht, an diesem Debakel auch nur ansatzweise etwas zu ändern, schraubt er aus Kostengründen die Standards für den Schulneubau herunter, spart an Jugendkulturprojekten, lässt die Berliner in ungeheizten Freibädern bibbern und will immer noch mehr Schulden aufnehmen, die die Berliner, ihre Kinder und selbst ihre Enkel abbezahlen müssen. Anstatt immer mehr Geld in die unkontrollierte Massenmigration zu stecken, muss jetzt endlich alles darangesetzt werden, diese Migration und die daraus entstehenden Kosten einzugrenzen und zu verringern. Der Senat muss endlich wieder Politik für die Berliner machen.“
Unterdessen läuft die Ausgabenorgie weiter. Ex-„Regierende“ und aktuelle Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat bereits Anfang März angekündigt, einen „Notfallkredit für die Geflüchtetenkosten“ aufnehmen zu wollen. „Wir planen unseren Landeshaushalt für 2026/27 unter der Annahme, auf weitere Kredite zurückgreifen zu können“, erklärte sie.
Fazit: Berlin läuft aus dem Ruder. Da wird auch kein „Bundeszwang“ laut Grundgesetz Artikel 37 ausreichen. Denn erstens wurde dieser „Bundeszwang“ noch nie angewendet. Und zweitens bedürfte es dazu einer Bundesregierung, die selbst sauber und verfassungskonform arbeitet.
Was sollen wir nur mit all diesen Menschen? Daß die Deutschland wieder nach vorne bringen, unsere Renten zahlen, was uns ja immer weisgemacht wird, glaubt doch kein Mensch mehr, hoffentlich.
Die Zahl der täglich hier Ankommenden und die Milliardenkosten müßten von morgens bis abends in den MSM genannt werden. Vielleicht wachen dann ein paar Michel mehr auf und protestieren dagegen. Hoffnung habe ich allerdings keine.
Mir erschließt sich nicht so recht aus welchem Grund auch hier immer wieder das Unwort Migranten benutzt wird. Das hört sich immer so niedlich an. Es sind allerdings Asylanten und Versorgungssucher in ihrer übergroßen Mehrheit.
Ja. Es dringt nur langsam durch: „Why are politicians doing this is so many European countries? These are 3rd world fake refugees. They are coming to Europe for free housing, free food and free money. They have no intention of working. Why is Europe so eager to give away their wealth and women?“ https://x.com/WallStreetMav/status/1907506582428041351
Und dass sie hier ein stehendes, von uns alimentiertes Heer bilden, das im Nu gegen uns losschlagen wird – das will schon gar niemand erkennen:
„It seems like it is just a matter of time before there is civil war in Europe. If Europe tries to mass deport the fake refugees, they will burn down major cities. If Europe does nothing, they will be overwhelmed. No good solutions.“ https://x.com/WallStreetMav/status/1874625237519917358
Das hat auch Lindner so gesehen und deshalb erfolglos gegen die Beibehaltung der Schuldenbremse gekämpft. Jetzt werden die gigantischen Schulden für ideogische Lieblingsprojekte verschwendet. 😫
Die Banken werden verlangen, dass bereits entstandene Löcher, durch nichts gedeckt als durch die Spareinlagen der Bürger, ausgeglichen werden.
Womit wir es erneut mit einer „BANKENRETTUNG“ zu tun hätten.
Man muss leider davon ausgehen, dass mindestens 500 Milliarden, der mindestens eine Billion neue Schulden, für die Kosten der Migration draufgehen. Der Rest wird für einen sinnlosen Schutz des Klimas und in den genauso sinnlosen Ukraine-Krieg verschwendet oder in dunklen Kanälen verschwinden. Für unsere Infrastruktur wird da nicht viel übrigbleiben. Unsere Straßen und Brücken sehen in 30 Jahren noch so aus wie heute.
Zu Berlin fällt mir immer öfter der Film von John Carpenter „Die Klapperschlange“ (Escape from New York) ein.
Das entspricht der Einwanderung von drei Tagen.
Welche Bank steht eigentlich für solche Verschuldung über Gebühr u.a. in Berlin gerade?
Schon klar, dass die den Steuerzahler am Ende in Haftung nehmen werden – aber dennoch – auf welcher Grundlage macht welche Bank solche Verschuldung mit? Zumal die kommunalen Immobilien auch in Berlin als Sicherheit weit überbewertet sein werden – und zudem wie überall auch noch im Sanierungsstau verortet werden müssen?
Es ist vlt irrelevant aber der Wartungstechniker für meine Gastherme war gerade da um seine jährliche Prozedur auszuführen. Das hat 80€ gekostet als ich as Haus 20 Jahre her gekauft habe. Jetzt kostet es 180€. Der Techniker ist OK, die Firma zockt ab, wo es irgendwo geht – typisch deutsche Handwerken, haben mir die Nachbarn gesagt. Der Preis ist jedenfalls nach oben gezogen. Es ist ja auch kein Wunder – das hat man mit Corona ordentlich versaut, dann wollt e man den Krieg gegen Russland führen und ohne Infrastruktur leben (wer noch glaubt, dass sein Auto usw mit Wasserstoff betrieben werden, dem ist nicht zu helfen. Das alles frisst Vermögen. Die Zinsen steigen, die Preise auch.
Mal sehen was die Deutschen sagen, wenn es so weiter geht. Vlt sind diese 900Mld (habe heute früh im Radio gehört, dass es mehr sein muss als orginal geplant) ja gut – irgendwann platzt die Blase. Wer wird dan als schuldig erklärt? Russe, AfD und Reichsbürger? Wieder?
Wieso wird angesichts der desaströsen Anerkennungsquote (weswegen der BAMF-Chef bereits das individuelle Asylrecht in Frage stellten will) immer noch von GEFLÜCHTETEN gesprochen?
Nichts ist dieser Personenkreis zu über 90% weniger, als Menschen, die vor Verfolgung fliehen!
René Aust AfD, bei Dunja Hayali – die Anerkennungsquote bei Asyl liegt bei 0.7%: https://x.com/oida_grantler/status/1796274727264100575
Das ist ja noch weitaus schlimmer, als ich annahm. Wie konnte das nur passieren, wo wir doch 8 Mrd./Jahr für „wahrheitsgemäße und umfassende Information“ (§ 26 MStV) abgepresst bekommen?
Das Wort Geflüchteter sagt aus, daß ein Flüchtender nicht mehr flüchtet, sondern angekommen ist und einen stabilen Endzustand eingekommen hat. Demzufolge ist keine weitere Überprüfung des Flüchtendenstatus mehr erforderlich.
Zur Finanzierung der Geflüchtetenfrage sollen daher folgende Sparmaßnahmen erfolgen:
Sachbearbeiter:innen aus der Flüchtendenstatusfeststellung und -verwaltung werden umgehend entlassen.
Sämtliche zur Flüchtendenbegrüßung eingesetzten Polizisten werden entlassen.
Sämtliche Volkshochschullehrer für Deutschkurse werden entlassen, denn es liegt für gefestigt Geflüchtete keine Notwendigkeit für einen Deutschkurs zur Erlangung des bisher daran geknüpften Status mehr vor.
Sämtliche im Flüchtendenwesen nun freiwerdende Büroräume, Verwaltungsgebäude, Polizeikasernen und Volkshochschulen werden geschlossen oder dem freien Geflüchtetenwohnungsmarkt zur Verfügung gestellt.
Und wie war es seinerzeit aus der MerkelCDU zu hörte? Da es ja Fachkräfte sind, die kommen, werden sie den Einheimischen so gut wie nichts kosten!!
So tönt es auch heute noch aus der MerkelCDU.
Wegner ist das Berliner Pendant zu Merz. Vor der Wahl „rechts“ blinken, dann stramm links abbiegen. Und dann die Titelreiche Senatorin für Massenmigration. Wie aus dem SDP -Bilderbuch, weiblich, orientalischer Mihigru, vollständig der eigenen Mi…ke verpflichtet, keineswegs den Autochthonen. Allerdings, man muß sich nur die regelmäßigen Wahlergebnisse des Bundesshitholes anschauen Umzug begreifen, daß eine erdrückende Mehrheit genau solche Verhältnisse wünscht.
Ich schreibe es gerne nochmal:
Die Massenmigration ist ganz offensichtlich kein Versehen und keine Dummheit (ok, von den sie unterstützenden Wählern schon), sondern es ist bitterböse, zielgerichtete Absicht.
Es gibt etliche UN und EU Dokumente, von Hinweisen des WEF und der Globalisten mal abgesehen, die andeuten, dass die Nationalstaaten zerstört werden sollen, denn diese sind der Globalisierung und der von den Globalisten geplanten One-World-Order im Weg. Die indogene Population der Nationen muss daher weg bzw. „verdünnt“ werden, so dass die Nationalstaaten keinen Sinn mehr ergeben. Man erkennt das ziel, wenn man sich mediale Propaganda anschaut, die offensichtlich ebenfalls zentral gesteuert ist: immer gemischtrassige Päärchen.
Ohne Nation, ohne das Verbindende der Nation, verschwindet die Identität der Menschen, ohne Identität gibt es nichts, was die Menschen zusammen hält. Man kan identitätslose, quasi staatenlose Menschen sehr leicht kontrollieren. Man sieht es tagtäglich auf den „bunten“ Straßen.
Ein weiterer vorteil für die Regierungen: supranationale Institutionen wie die EU machen es leichter, Gesetze ohne den Umweg über die „blöde Demokratie“ durchzusetzen. EU Recht überschreibt nationales Recht.
Es ist also egal, was und wen wir von den Altparteien wählen – alle werden die Massenmigration weiter vorantreiben. Da die AfD (bzw. FPÖ in AT, NF in Frankreich, etc.) die einzigen Parteien sind, die dagegen ankämpfen, werden die bis auf’s Blut bekämpft. Die Menschen werden gezwungen, für die Zerstörung ihrer Nation und ihrer Identität auch noch zu bezahlen.
Perfide.
Wenn die Politiker für etwas bestraft werden müssen, dann definitiv dafür: „ Als Nettokaltmiete einigte man sich auf 26,54 Euro pro Quadratmeter. Dazu kommen 10 Euro pro Quadratmeter an Betriebs- und Nebenkosten.“
Fast 37€ pro m², die Mehrheit könnte so nur noch in Hundehütten leben! Und ganz genau das ist es, was die Politik für das arbeitende, nicht vom Staat abhängige Volk vorgesehen hat!
Ende des Jahrzehnts haben wir die DM wieder und die Sozialisten müssen ihre Namen ändern, damit sie in Frieden leben können.
Warum fragt er nicht öffentlich Frau Bearbock nach 200 Mio., so abwegig ist das doch nicht, sie läßt sie ja einfliegen?
Büroräume, die dann noch vom Mieter (dem Land Berlin) in Wohnräume umgebaut werden müssen, werden zum Wucherpreis vermietet.
Für mich riecht das nach Vetternwirtschaft und/oder Selbstbereicherung von Lokalpolitikern.
Das alles muss,wird und will man nicht mehr verstehen! Wo das aber hinführt, das wird auf Dauer nicht nur mit Geld zu bezahlen sein. Die Zerstörung unserer Kultur und vieles was dieses Land bisher im positiven Sinne zu bieten hatte, wird im Schweinsgalopp beseitigt.
Die Kosten….ich meine das hat mit politik nichts mehr zu tun sondern es geht nur ums geld. Wer profitiert denn von den ganzen mrd die wir in diese „massenzuwanderung“ gesteckt haben bzw stecken? Mir wurde das 2018 richtig klar als eine CDU politikerin* millionen damit verdient. Am anfang war vieleicht wirklich der gedanke wir helfen den leuten aber das hat sich immer weiter zu einer geldmaschine entwickelt wo massiv abkassiert wird. Am meisten kassiert hier die immobilienbranche ab sieh im artikel „Für 118 Millionen Euro wurde erst kürzlich ein zehnjähriger Mietvertrag mit dem Immobilienkonzern Aroundtown abgeschlossen“.
Als mir vor etwa 10 Jahren im Rahmen einer Käseverkostung in Wien beiläufig raus rutschte, in spätestens 10 Jahren werde Berlin ein einziges Shithole sein, war für einen mitanwesenden Berliner Pädagogen der Käse gegessen. Ich sah mich bösesten Unterstellungen und Invektiven ausgesetzt. Zum Glück war noch genügend Wein vor Ort.
Das Kernproblem ist, dass der „STAAT“ nichts, aber auch gar nichts wirklich hinbekommt .. Dysfunktion überall – siehe Bahn, Bildung (Ländersache) oder Bundeswehr – Stichwort Berliner BratkartoffelABI.
Seit 2014 ist eine planmäßige Umsiedelung im Gange, die in irgendwelchen Hinterzimmern beschlossen wurde und nie zur demokratischen Abstimmung vorgelegt wurde.
Diese läuft längst völlig aus dem Ruder, da nicht die gewünschten Fachkräfte anlanden, sondern viele „Glücksritter“ und leider auch Ganoven … hier hat man leider nicht die Macht und den Willen diesen Kreis zu durchbrechen – im Gegenteil – jeder der kommt muss soft eingebürgert werden und derzeit leben tatsächlich angeblich 700.000 Menschen im Lande, die ausreisepflichtig wären.
Kurz: alle verantwortlichen Politiker sind längst im strafbaren Bereich angekommen, da es denen idR um den pers. Vorteil geht, also Machterhalt mittels Grüner Blase … 75% der Deutschen wollen die Völkerwanderung 2.0 nicht .. wer dagegen arbeitet, der kann kein Demokrat sein, sondern ein Totalitarist.
Da der Staat weder das Thema ASYL oder ZUWANDERUNG vertrauensvoll beherrscht, sollte er sich seine Unfähigkeit eingestehen und die Gesetze ändern, so dass es für den Bürger und Steuerzahler noch zumutbar ist.
„Während der Senat keinerlei Anstalten macht, an diesem Debakel… etwas zu ändern, schraubt er aus Kostengründen die Standards für den Schulneubau herunter, spart an Jugendkulturprojekten….“
Da sieht man doch, wo der linksgrüne Senat seine Prioritäten setzt – alles Geld für die Neubürger, so gut wie nichts für die, die diesem Irrsinn ausgesetzt sind und für diesen zu zahlen verpflichtet sind. Nix mit Investitionen aus dem Milliarden-Paket sondern ganz offen für Konsum und Migrantenversorgung !
Irgendwann geht auch diesen Berliner Sozialisten das Geld anderer Leute aus !
Länder, die nachweislich in großem Maße Gelder veruntreuen und kein bisschen haushalten können, sollten keinen Zugriff auf den Länderfinanzausgleich haben!
Anders lernen die es nicht. Falls das „Shithole deluxe“ Berlin darauf nicht verzichten kann, darf es auch gerne von finanziell eigenständigen Ländern fremdregiert werden, zum Beispiel vom größten Geber Bayern, über das die Linken ständig schimpfen.
Nullmeldung. Geliefert wie vom Berliner Wähler, also zumindest von 90%, wiederholt herbeigebettelt.
«Es ist das Recht eines jeden Staates beziehungsweise einer jeden Gesellschaft, selbst zu entscheiden, wen sie in ihr Staatsgebiet (. . .) aufnehmen wollen.» «Keine der Araberfamilien, deren Kinder die Neuköllner Grundschule besuchen, bekäme in den USA auch nur einen müden Cent. Deshalb sind sie auch nicht dort, sondern in Deutschland.»Thilo Sarrazin
…und pflegen trotzdem exzessiv ihre Opferrrolle, wie rassistisch doch Deutschland ist.
Dankbarkeit – aber nicht doch !
Die wissen halt auf welches (Schuld)Knöpfchen man in Deutschland drücken muss, damit der Euro rollt.
Die sind schon dankbar. Nämlich demjenigen, der ihnen das alles versprochen hat: Allah! Den Deutschen dagegen muss man nicht dankbar sein, das sind niedere Dhimmis, die erfüllen nur die ihnen zugewiesene Rolle. Und der Michel ist dermaßen auf die Nazisymboplik fixiert, der erkennt eine andere Herrenmenschenideologie noch nicht einmal dann, wenn sie ihm mitten ins Gesicht spuckt, seine Tochter vergewaltigt und seinen Sohn totschlägt…
Berlin ist seit langem verranzt und verloddert. Das ging schon mit Westberlin los. Das mußte ja aufgepäppelt werden gegenüber dem Osten, so daß eine bestimmte vom Stamme nimm Mentalität entstanden ist, sowohl bei der SPD wie auch der CDU. Die Korruption und Bestechung war kolossal, siehe die diversen Bauskandale…Dann wollten nach 1989 die kleinen Westberliner groß Denken und Big City Geschäfte mit ihrer Provinzbank betreiben. Das ging auch krachend schief (s Berliner Landesbank). Seitdem ist Berlin pleite gemacht. Und macht auf billig und sexy und Erbsenzähler und Vollidioten. Damit gemeint z.B. Verkehrslage und Flughafen und und. Berlin kann eigentlich gar nichts außer große Schnauze.
Meiner Meinung kann nur Hoffnung von außen kommen. Von Zugereisten. Aber da gibt es dann die merkwürdigen Kampagnen von den Eingeborenen. Die einen hetzen z.B. gegen Schwaben o.a., die anderen krähen Ostostostberlin… Ist also den Berlinern wie mir (seit 1988 hier in Westberlin) noch zu helfen? Wenn man dann mal irgendwo in Brandenburg einen schönen Tagesausflug macht und in den Gesprächen mit den dortigen Eingeborenen erzählt, woher man kommt, kriegt man immer die passende Antwort. Uns scheint hier in Berlin nicht mehr zu helfen zu sein.
Ich halte es deshalb leider mit Cato dem Älteren: Ceterum censeo Berlin esse delendam…
165Millionen für 1500 Leute sind 110000 pro Kopf. Für meine 4-Köpfige Familie habe ich für weniger als 440000€ ein wirklich großzügiges EFH in Bayern gebaut mit guter Infrastrukturanbindung usw. …also nicht irgendwo alleine am Waldrand. OK… Berlin, aber wir reden ja nicht von einem Reihenhaus sondern Massenunterkunft.
Container sind billiger und man kann weniger kaputtmachen. Sie Wissen schon was ich meine.
Mauer drum und gut ist. Alle, die diese Versagerparteien nicht gewählt haben dürfen vorher noch in andere Bundesländer ausreisen. Berlin ist ein links/grüner Moloch. An wokness nicht zu überbieten. Das muss man sich eben leisten können und auch mit den Rahmenproblemen leben. Aber der Griff in die Kasse von „anderen“ muss ein Ende haben. Länderfinanzausgleich ist schon viel zu viel für diese Traumtänzer!
Na ja, solange eine Ausgabenorgie a) durch Schulden, b) durch den Länder-Finanzausgleich finanziert werden kann, muss man ja nicht sparsam sein. Glück gehabt.
Wikipedia: Ziel des Finanzausgleichs ist es, „die unterschiedliche Finanzkraft der Länder angemessen“ auszugleichen (Art. 107 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz). Damit sollen alle Länder in die Lage versetzt werden, den ihnen zugewiesenen Aufgaben nachzukommen, wie es der grundgesetzlichen Vorgabe des Art. 106 Abs. 3 GG entspricht. Durch das Verfahren sollen die Abstimmung der Deckungsbedürfnisse des Bundes und der Länder aufeinander mit dem Ziel eines billigen Ausgleichs, die Vermeidung der Überbelastung der Steuerpflichtigen und die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet gewahrt werden.“ Interessant, was alles die Berlin zugewiesenen Aufgaben umfasst?
Und je mehr Migranten, desto höher die Migrantenquote in der Verwaltung Berlins. Und dann möchte Berlin ja noch einen „Aktions- und Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit“ einrichten. Laut BILD gibt es für die Berliner Regierung für Berlin keinen konkreten Bezug im Sinne eines prägenden historischen Ereignisses. Aber: „Die UNO erklärte 2022 den 15. März zum ‚Internationalen Tag zur Bekämpfung der Islamfeindlichkeit‘, in Reaktion auf das Massaker von 2019, als ein rechtsradikaler Terrorist in Christchurch (Neuseeland) in einer Moschee 51 Muslime ermordete.“ Nun gibt es in der UNO viele durch den Islam geprägte Staaten, das muss man sehen. Dass Gedenktage hierzulande offenbar an ausländische Geschehnisse anknüpfen, ist eher ungewöhnlich. Vor allem aber: Existieren nicht auch in Deutschland noch viele Opfergruppen, denen Täter nachweisbar Feindseligkeit entgegengebracht haben, so die Zielgruppen von Messermorden oder Juden. Ok, für Berlin sind 1. Flüchtlingsunterkünfte, 2. angebliche Islamfeindlichkeit der Nicht-Muslime zentrale Themen seiner Politik. Lernen wir aktuell. Wird der neue jährliche Aktionstag auch diskret aus dem Länderfinanzausgleich mitbezahlt? Kostenlos wird er ja wohl nicht sein.
Der Wahnsinn,also die totale Selbstzerstörung durch das grünlinke Antideutschsystem geht ins Finale.
Totalverschuldung ja.
Exesszive Steuererhöhung auf jeden Fall!
Krieg gegen Russland?Was sein muss das muss.
Dazu der Kampf gegen die Opposition…(die müssen einfach weg!!!)
Der 80% Schwachkopfbürger begibt sich mit einem lächeln in die Kettensäge.
Die AfD Wähler schreien und wehren sich vor dem sicheren Volkssuicid…
Das Resultat bleibt leider das gleiche…🥵😵💫
Was 10 Jahre anhält ist kein Notfall sondern gewollte Politik.
Dann wollen wir mal hoffen, dass Kai Wegner das Abitur nicht geschafft hat, weil er in Mathe und Kopf-Rechnen so schlecht war.
Das ist vermutlich in Deutschland (außer Rüstung) das einzige Geschäftsmodell was noch gut läuft, garantierte Rendite mit dem Steuerzahler als Kunde. In Berlin kann kaum neu gebaut werden (z.B. Tempelhofer Feld darf auf Wunsch der Berliner nicht bebaut werden, woanders nicht wegen der bösen Flächenversiegelung), trotzdem erlaubt man Migranten sich auf Steuerzahlerkosten das Leben in der Großstadt Berlin auszusuchen. Normal arbeitende Bürger können mit den Mirten die der Staat für Migranten zahlt nicht mithalten und werden verdrängt. Mit den ihnen abgezogenen Steuern bezahlen sie zugleich die Migranten. Zum Ausgleich dürfen sie künftig länger arbeiten und die Steuern (wie Berliner Grundsteuer, die normale Mieter mit den Nebenkosten mitbezahlen) werden erhöht.
Man kann es kaum mehr fassen. Bin froh, dass ich am 01. Juni für immer in meiner zweiten Heimat USA bin. In Winchester TN, direkt am Tims Ford Lake.🇺🇸🐟🦈
Man lese einmal dieses Interview des Tagesspiegels vom 29.01. 2018 mit Thilo Sarrazin, der von 2002 bis 2009 Finanzsenator von Berlin war und vergleiche die Situation mit heute: https://www.tagesspiegel.de/berlin/haben-sie-berlin-kaputtgespart-herr-sarrazin-3919249.html
Berlin ist bei Licht betrachtet komplett pleite und wäre unter diesen Vorzeichen auch von einem Sarrazin nicht mehr zu sanieren. Es zeigt den Weg für ganz Deutschland auf: das Abrutschen auf Dritte-Welt-Niveau.
So bekämpft man die Fluchtursachen in den Herkunftsländern der Migranten.
Wenn wir selbst genug verarmt sind, lässt auch die illegale Zuwanderung nach.
Sorry, aber Wohnungsnot, explodierende Migrationskosten ist doch kein exklusives Problem der Berliner. Nur die Berliner sind Hauptverursacher und Schulden machen ist die Kernkompetent Berlins. Die Bayern zahlen ja gerne in den LfA den größten Anteil und wehe sie wollen die illegale Migration mind. eindämmen, dann sind die Bayern alles Nazis.
Die Asylindustrie ist inzwischen riesig und verdient sich eine geoldene Nase. Sogenannte Investoren akufen Grundstücke, verpachten diese langfristig dann an die Kommunen, 10 Jahresverträge scheinen normal zu sein. Einzelne Investoren stellen Container auf, viele überlassen dies den Städten und Kommunen. Die Kirchen gehören zu den größten Grundbesitzern im Land und verpachten auf Erbpachtbasis an Städte & Kommunen zweckgebunden nur für die Errichtung von Unterkünften für Migranten. Wehe die Anwohner wollen das nicht udn wehren sich, dann sind alles Nazis. Nur in Berlin nicht, da können sich Linke & Grüne und Künstler gegen Unterkünfte wehren, ohne als Nazi diffamiert zu werden.
Wenn man die Grenzen schon nicht kontrollieren oder gar schließen will, muß man die Hereingeflüchteten ja irgendwo unterbringen. Und auch wenns teuer ist – das ist es schließlich überall, ist es doch gut, daß Berlin, die Stadt der linken Willkommensbefürworter sich freiwillig zum Bundeshauptslum macht. Die Geflüchteten bleiben unter Ihresgleichen und wir in der Diaspora haben unsere Ruhe – obwohl es selbst in meinem beschaulichen Schwarzwaldstädtchen doch sehr an Kalkutta erinnernde Ecken gibt.
Die Grundsteuer ist noch viel zu billig. Erst wenn die Wähler der „etablierten Parteien“ merken, dass das eigene Heim nicht nur teurer wird sondern bald gar nicht mehr bezahlbar, und das hauptsächlich wegen weiter in großen Schritten zunehmenden Ausgaben für kulturfremde und wenig integrations-, insb. auch: wenig leistungsaffine „Asylanten“, wirds vielleicht doch noch was mit dem Politikwechsel 2029. Ich rechne eher damit, es wird nur eine „maßvolle“ Grdst-teuerungswelle geben, udn Merzel legt das nächste Billionen-Teuronen-„Sondervermögen auf“. Die Brandmauer steht, am Schuldenloch kann hemmungslos weitergebaggert werden: Sondervermögen IV – unendlich!
Vor Jahren habe ich mal gelesen, dass der durchschnittliche Steuergewinn durch einen Bürger 70.000 beträgt, also Steuereinnahmen minus Aufwendungen für ihn. Über dessen gesamte Leben.
Da wird also die Lebensleistung von 2000 Bürgern verkonsumiert.
Und das für Illegale, die eine negative Lebensleistung haben werden.
Mathematik ist sowieso rechts, weil sie nicht so kluge Menschen ausschliesst.
Diese Mathematik ist sogar ….(das böse Wort), wenn nicht noch schlimmer!
Unsere Industrie und Steuerquelle kaputt machen (schrumpfende Habenseite) und dafür weitere Millionen an unproduktiven und unfassbar teuren „Vollverpflegungs“ Migranten ins Land locken. Das hört sich nach einer „vernunftbegaben“ Politik an.
Die Deutschen haben offensichtlich kein Mitspracherecht über ihr Land mehr. Sie sollen nur noch für die Schwachmaten Politik zahlen.
„Berlin“ ist nur noch ein Sinnbild für die verantwortungslose Geld-hinaushau-Denke unserer ungeeigneten „Politiker“. Samt neuer Bevölkerungsstruktur.
Notfall-KREDIT ?
Und wer soll den abbezahlen ?
Die integrationsverweigernden aber maximalfordernden Einwanderer vielleicht ?
Und nächstes Jahr, mit noch mehr eingeflogenen „Ortskräften“, da fangen die zu über 50% im Bürgergeld festsitzenden „Fachkräfte“ dann mal an zu arbeiten ?
‚tschuldigung, wie kann man nur so etwas fordern – „Gäste“ dürfen doch mit so etwas wie Arbeit nicht behelligt werden. Wie dumm von mir………
> Die Asylindustrie floriert in Berlin, Unternehmen und Hoteliers verdienen sich eine goldene Nase.
Na bitte – also doch nicht alles Rezession in diesem Land. Vielleicht noch das Hotellieren exportieren, indem man noch mehr Bereicherungen importiert? TV Republika klagt, deutsche Polizei würde welche nach Polen bringen – wo nur Tusk auf derartiges Florieren scharf ist.
> Jetzt steht ein „Notfallkredit für die Geflüchtetenkosten“ an
Nicht wirklich ein „Notfall“ – einfach aufhören, halbe Welt zu holen. Wenn aber nicht, dann besser ein Kredit für Spinnereien als Kürzungen. Sollen doch in 50 Jahren die Umma-Bürger grübeln, wie die im Allahs Namen die Kohle zurückzahlen – ich beobachte es dann aus dem Jenseits.
Ja, solange der Nachschub mit Unterstützung des Außenministeriums weiterläuft, ist das eine notwendige Maßnahme:
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/freiwillige-ausreise-israel-preist-sonderflug-von-gaza-bewohnern-nach-leipzig-110394350.html
Immerhin waren 19 „Deutsche“ an Bord.
Bevölkerung erkenne das Problem und lass einen neuen Wind reinfahren!
Das Problem besteht schon länger, man konnte es erkennen, den neuen Wind hat man am 23.Februar bewusst nicht haben wollen.
So, liebe Gemeinde im Westen des Landes und in Berlin -geht in Euch, beschwert Euch nicht und tuet Buße.
Seit vielen Jahren wäre es möglich gewesen, wenn man sich als Wohlstandsbürger auch nur ein Kleinwenig für die Situation und die Vorgänge im eigenen Lande interessiert hätte.
Am Ende hilft da auch keine Entschuldigung.