„Innere Zerstörung, die auf Hochtouren läuft“, so beschreibt Roland Tichy, was sich derzeit im Bundestag abspielt. CDU, CSU, SPD, Grüne und Linke höhlten die Demokratie aus. „Der neue Bundestag ist ein Parlament der politischen Enkel“, dem mit Gregor Gysi ein Alterspräsident vorsteht, der Vorsitzender einer Partei war, die 16 Millionen Menschen in Ostdeutschland unterdrückt hat. Und die CDU applaudiert.
Die Wahlversprechen sind ohnehin schon vergessen. Ende der Migrationskrise? Nein. Polen und Österreicher setzen das Asylrecht aus – in Deutschland soll das unmöglich sein. Aus Steuersenkungen werden Steuererhöhungen. Das Bürgergeld wird umbenannt, bleibt aber in Kraft. Wer fürs Alter spart, wird bestraft – wer sich auf die Rentenkasse verlässt, landet in der Altersarmut. Dieses Verhalten von Parteien und Politikern zerstört das Vertrauen der Gesellschaft ineinander. Und ohne dieses Vertrauen kann eine Gesellschaft nicht funktionieren. „Viele haben gelernt, dass das Wort von heute morgen das Gegenteil bedeutet“, so Tichy.
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Danke Herr Tichy, für diese schonungslose Zusammenfassung der Wahrheiten, danke!!!
Vermute mal dass Merz nach wie vor Weisungen aus den USA (von L.F.) erhält. Mit Sicherheit nicht zum Wohle der deutschen Bevölkerung.
Echte Kerle und Weiber gibt es in der deutschen Politik kaum noch.
Alles Angepasste, Duckmäuser, Parzeisoldaten oder ideologische Fanatiker. Dazu zuhauf Politiker, die noch nie in einem richtigen Arbeitsverhältnis standen.
Also Nieten, Pleiten, Pech und Pannen bei der deutschen Politik seit 20 Jahren.
Da ist keiner, der auf die Problemlösung drauf geht. Keiner, der das Ruder rumreißt. Keiner, der das eigene Land und die eigene Bevölkerung primär stellt. Der Eidbruch ist da schon mit im Programm, nur noch ein Lippenbekenntnis. So wie die großen Versprechen vor der Wahlen nur hohles Geschwätz von Möchtegernen ist.
Loser machen Schulden. Gewinner lösen Probleme….
Green Deal im Grundgesetz ist Davos, da wo Blackrock führend ist.
Aufrüstung, Blackrock hat grosse Aktienpakete.
Wiederaufbau der Ukraine, Blackrock soll es machen.
Neuverschuldung, Blackrock wird daran verdienen, sie kauft die Staatsanleihen auf und verkauft diese an die EZB.
Merz und Blackrock, da war doch nach was.
Welches Vertrauen??
Ja. Es gab Zeiten, da hatten Großkopferte das niemals!
Die wussten früher schon immer, dass „von Oben“ niemals was Gutes für sie kommen konnte.
Das Vertrauen derer, die noch Wählen gehen und der neu-SED 80% bescheren.
Und ich fürchte, dieses Vertrauen ist unerschütterlich.
Konspirative Treffen vor den Neuwahlen haben doch die Richtung gezeigt und die Lügenbolde der cdu entlarft.
Der größte Lügner von allen ist und bleibt friedrich merz.
Unser Politpersonal von schwarz, rot, doppelrot und gelb bis grün ist so dermaßen korrupt und selbstbezogen – damit kann man kein Land regieren. Nicht wirklich.
Es gibt in der aktuellen politischen Lage nur 2 Möglichkeiten
1.) CDU/CSU oder SPD verzichten unter Selbtverleugnung auf ihre Kernidentität – was die aktuelle angeschlagene SPD Riege aber nie tun wird, denn es wäre der Todesstoß ihres politischen Todes.
2.) die CDU/CSU reißt die „Brandmauer“ nieder und koaliert mit der AfD.
Aber in einem Land in dem Realität nicht sein darf, weil sie nicht in
die ideologischen Dogmenwelt von sturen Hohlköpfen passt, „Geht eher ein
Kamel durch ein Nadelöhr“.
CSU ruft SPD zu Kompromissen auf – schreiben die Medien
Verhandeln bis zu Sankt-Nimmerlein ?
Die Naivität von Markus Söder und die Hybris von Friedrich Merz, sind die Hindernissteine auf dem Weg in die Realität.
Sollte der Druck auf CDU/CSU standhaft zu bleiben wachsen. aus den eigenen Reihen und in der Öffentlichkeit kann es nur eine 3. Alternative geben – Neuwahlen
Merzel hat de facto der freien Demokratie einen Schlaganfall verpasst und der Notarzt steckt im Stau.
Wer sich nicht mehr darauf verlassen kann, was jemand vor der Wahl ankündigt, weil er nach der Wahl b e w u s s t das Gegenteil macht (also Wählertäuschung in Reinform), der kann dem politischen System nicht mehr vertrauen.
Was mich auch zum Umfeld von Merzel bringt, die den Kadavergehorsam, wie anno dazumal, verinnerlicht haben.
Angela Merkel feiert wohl deshalb jeden Tag mit Gysi & Co mit Champagner und Kaviar.
Dafür wird er aber von der SPD gelobt
„Klingbeil berichtet von wachsendem Vertrauen zu MerzCDU-Chef Friedrich Merz hat dem SPD-Co-Chef Lars Klingbeil das Du angeboten.“
“ Führende Sozialdemokraten loben die Haltung der Union.“
so ist auf ZON zu lesen und das glaub ich diesmal sogar.
Mal ehrlich: Was kann ein Klingbeil eigentlich?
Was hat der Mann vorzuweisen, genau wie Eskens….
Wie mein Chef schon richtig sagte: In der Politik schafften es die Mittelmäßigen heute ganz nach oben.
„Mal ehrlich: Was kann ein Klingbeil eigentlich?“
Friedrich Merz am Nasenring durch die Manege führen. Offensichtlich kann Klingbeil mehr als Merz.
Man schaue sich nur die CDU-Führungskraft an, die verantwortungslos mit 100km/h durch die geschlossene Ortschaft rast, dann kann man sich ein Bild davon machen, welche Charaktere heutzutage das Sagen innerhalb dieser Partei haben können!
Wer aber käme auf den Gedanken, einen Laschet, wie er sagt, zu verfolgen? In Deutschland?
Ich erinnere allerdings, dass er dereinst schon einmal auf Lesbos, damals mit Stamp, fdp, floh, als er dort welche besuchte, die illegal eindrangen und in Lagern untergebracht waren – um sie dann später dennoch nach Deutschland transferieren zu lassen: https://www.youtube.com/watch?v=Td8DxRwqT8Q&ab_channel=WELTNachrichtensender
Schade. Mehr und mehr der Originalvideos auf youtube von „solchen Begebenheiten“, die tatsächlich als „bedrohlich“ zu erkennen sind, sind nicht mehr auffindbar.
Es kann sich auch um Verfolgungswahn handeln….. wobei der Psycho-Analytiker Sigmund Freud die These einer Korrelation von Paranoia und Inversion behauptet. Wenn Freud von Inversion spricht, meint er damit eine (latent) homosexuelle Veranlagung.
Wir kennen Armin Laschet allerdings zu wenig, um ihm eine solche Problematik unterstellen zu dürfen!
Aber gänzlich ausschließen sollte man es natürlich auch nicht!
Ja. Die illegal einreisten und Straftaten begehen wissen das auch für sich zu nutzen (oder jedenfalls deren Anwälte) – obwohl sie die Erkenntnisse von Freud wie Folgenden mangels Aufklärung in Mehrzahl wohl gar nicht zu nutzen imstande sind.
Wird man die Zahl der Anwälte kennen, die inzwischen über mehr als einen Pass verfügen? In Washington D.C. kamen sie darauf, dass es um ein Drittel sein soll, das nicht in den USA geboren ist: One-third of Washington, DC, judges were not born in the United States and have no experience prior to their appointment. This is according to a Gateway Pundit report. https://x.com/WallStreetMav/status/1905352877851463900
Sie suchen doch einen Namen für die neue Koalition. Rattenkönig bietet sich an. https://de.wikipedia.org/wiki/Rattenk%C3%B6nig
Diejenigen, die aus der CDU ausgetreten sind, sollten eine „AU“ aufmachen, eine Alternative Union – Partei.
Dort können sie ihre Werte, das konservative alte CDU- Programm leben und denen, die Merz Betrugs- Schulden- Verarmungs- und Kriegspolitik nicht mitmachen möchten, eine neue Heimat bieten.
Wäre auch gut für FW´ler, die Umfaller- Pöstchenliebhaber- Aiwanger für nicht tragbar oder Ex- CSU´ler, die mit Söder ein Problem haben.
Und schon haben wir ein realistisches Gewicht gegen linke Politik, die da angreift, wo die CDU bewusst, also wissent- und willentlich betrogen hat oder die AfD für einige nicht tragbar zu sein scheint.
Wird ein spannender Bundestagswahlkampf, vor allem bei (vorgezogenen) Neuwahlen! Aber für den Bürger gut…
Dieses ‚realistische Gegengewicht gegen linke Politik‘ gäbe es bereits mit der ‚WU, würde diese ihren Start nicht vergeigt haben.
Ansonsten findet sich das ‚konservative alte CDU-Programm‘ unzweifelhaft bei der AfD.
– Eine weitere Zersplitterung im Oppositionsparteienspektrum fände ich im Gegensatz zu Ihnen ziemlich unspannend.
Bei Möglichkeit Servus TV, Wegscheider vom 30.3.25 anschauen! Spitze!
> Das Vertrauen der Gesellschaft in die Politik wird nachhaltig zerstört.
Nur jener Leute, die naiv genug waren, immer noch die Woke Union zu wählen. Ich tue es längst nicht mehr – so habe ich kein Vertrauen mehr, welches noch zerstört werden könnte.
Immer, wenn unsere Vorfahren Vertrauen in Politiker legten, ging es doch für Deutschland abartig schief – oder?
Wenn einer unbedingt Kanzler spielen will, um das eigene Ego und die eigene Eitelkeit zu befriedigen, dann wird er alle politischen Prinzipien über Bord werfen.
So Einer hat nicht das Wohl und Wehe der Bevölkerung im Auge, sondern nur sich selbst. So Einer handelt anders, als er es ankündigt. So Einer lügt, täuscht und trickst…
Zudem fehlt wohl auch Rückgrat und Charakter….
Abe haben wir heutzutage nicht zu viele von dieser Sorte in der Politik, und dann noch diese ideologischen Fanatiker, die noch nie in ihrem Leben gearbeitet haben…
Ich habe schon seit längerem den Verdacht, dass Vertrauen in die Aussagen der CDU-Oberen nicht angebracht ist. Was ich nicht verstehe, wie sich CDU Mitglieder noch mit diesen „Aussagen“ in einen Wahlkampf trauen. Ich habe eher den Eindruck, hier werden die Mitglieder massiv ausgenutzt um Unhaltbare Versprechen unter das Volk zu bringen – so in der Art einer CDU- Drückerkolonne. Haben sie ihren Job gemacht, haben sie auch nichts mehr zu sagen.
Friedrich Merz ergibt sich den Linken. Kein Versprechen zählt, kein Wort gilt
Kein Urteil des BverfG gilt mehr
Hier die Zitate mit Link Quellen des Urteil – 2 BvF 1/22 – vom 15. Nov. 2023
„Vielmehr deute das „Parken“ der Mittel in einem Sondervermögen eher auf eine – zumindest teilweise – längerfristige Vorhaltung hin.
Eine solche Vorhaltung sei mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen in Art. 109 Abs. 3 Satz 2, Art. 115 Abs. 2 Satz 6 GG nicht vereinbar.“
Link: Urteil – 2 BvF 1/22
aa) Das Prinzip der Jährlichkeit geht dahin, dass der Haushaltsplan vor Beginn des Rechnungsjahres durch das Haushaltsgesetz festzustellen ist. Nach dem Prinzip der Jährigkeit dürfen Ermächtigungen nur bis zum Ende des Haushaltsjahres in Anspruch genommen werden. Anschließend verfallen sie grundsätzlich ersatzlos. Der Haushaltsgrundsatz der Fälligkeit besagt, dass im Haushaltsplan nur diejenigen Einnahmen und Ausgaben veranschlagt werden dürfen, die im Haushaltsjahr voraussichtlich kassenwirksam werden.
„bb) Die genannten Haushaltsprinzipien gelten auch für die Ausnahmeregelung zur Schuldenbremse bei Naturkatastrophen und außergewöhnlichen Notsituationen nach Art. 109 Abs. 3 Satz 2, Art. 115 Abs. 2 Satz 6 GG.
Sie können nicht durch den Einsatz von Sondervermögen umgangen werden. Ihre Einhaltung unterliegt einer strikten verfassungsgerichtlichen Kontrolle.“
Link: Urteil – 2 BvF 1/22
Ein SED Verbrecher eröffnet den neuen Bundestag. Der Feind im eigenen Bett.
Schlimmer gehts wirklich nimmer.
Falls der Fritz tatsächlich partout nicht mehr weiß, was er vor der Wahl alles vom Himmel herunter versprochen hat, könnte man mit Fug und Recht unterstellen, er habe einen Sprung in der Schüssel. Das wäre tatsächlich keine so gute Vorausetztung für dass Amt des Bundeskanzlers und das hätte doch seine Umgebung bemerken müssen, einschließlich des schlauen Wahlvolks. Und so ist das doch glücklicherweise ziemlich unwahrscheinlich und wir wollen so etwas gewiss nicht lauthals vermuten, sondern erleichtert und frohgemut einfach nur feststellen, dass er uns bei vollem und unbezweifelbar gesundem Verstand die komplette Unwahrheit aufgetischt hat und damit ins gewohnte Bild von Machtpolitikern zwanglos einzuordnen ist. Also nichts pathologisches, sondern Normalverhalten. Lieb Vaterland magst ruhig sein, so ist halt Fritzens Wahlverein.
„Das wäre tatsächlich keine so gute Vorausetztung für dass Amt des Bundeskanzlers“
Nein, das ist mittlerweile die perfekte Voraussetzung.
Passend dazu steht jetzt in jedem Fußballstadion und Tv der Slogan“ together, stop hate be a team“, schön in Magentafarben. Können wir kein Deutsch mehr, wer ist mit „zusammen stop Hass sei ein Team“ gemeint? Der Bundestag, die Gesellschaft, die Fußballmannschaften, spielen die jetzt nur auf ein Tor bis Bayern Meister ist? Hass und Hetze wird uns doch von den Moralaposteln im Kanzleramt und Bundestag gerade vorgelebt, ich sage nur Ausschluß von gut 22% der Wähler, Verunglimpfung von 25 % der Bevölkerung zu Coronazeiten….wer ist also mit ,“together stop hate be a Team“, gemeint
Es besteht rechtlich nicht der geringets Zweifel, dass die Grundgesetzändeung vefassungswidrig ist.
1.) Verstoss gegen das verfassungsechtliche Gesetzgebungsverfahren GO-BT §126 – Quelle: Fachliteratur
2.) Verstoss gegen Haushalt Verfassungsrecht – wie es das BverfG in seinem Urteil – 2 BvF 1/22 – vom 15. November 2023 vekündet hat
a.) keine Zweckbindung vorgesehen
b.) Verstoß gegen das Prinzip der Jährigkeit
„Das kann auch nicht mit dem Einsatz von Sondervermögen umgangen werden“ – sagt das BverfG wortwörtlich
Sollten sich Staatsrechtler mal drum kümmern. Ob es Sinn macht, ein Bundesverfassungsgericht anzurufen, das mehr oder weniger dem Regime zu Willen ist, steht auf einem anderen Blatt.
„Wenn das Aug‘ nicht sehen will, helfen weder Licht noch Brill“
Der Staatsrechtler und Ex-Verfassungsrichter Prof. Hans Herbert von Arnim kümmer sich schon seit mehr als 30 jahren darum. Nur einer von mehreren die es taten und tun.
„Das Münchhausenproblem der politischen Klasse“
Der Staat — Beute der Parteien / Hans Herbert von Arnim über die Entmachtung der Bürger
in Dokumentation „Fankfurter Rundschau“, 15. Nov. 1993
Teilen Sie das doch mal dem Verfassungsgericht mit. Die brauchen vielleicht Nachhilfe.
Dem Bundespräsidialamt habe ich es schon mitgeteilt.
Als diese unsägliche Debatte im Januar stattfand, sagte ich bereits, dass alles nur Show ist, auch das plötzliche Auftreten der Antifa vor CDU Räumen, war bestellt. Es galt dem Bürger ein Bild zu bieten, das die CDU in der Mitte eher rechts steht. Und der schwarzwählende Westen dieses Landes hat es, wie seit jeher geschluckt und schwarz gewählt, zum einen wolle man kein Nazi sein und man hätte ja jetzt die CDU der man vertrauen kann, Mission geglückt, der Kanzler der Lügen heißt womöglich Merz. Selbst wenn es ein Söder werden sollte, der ist kein deut besser, Team Aufbruch und Team Vorsicht sollte man nicht vergessen haben. Frei nach Habeck, ich habe nicht gelogen, ich erzähle jetzt nur das Gegenteil. Der Weg zum Gesinnungsstaat ist frei dank Merz, Scholz, Esken, Klingbeil, Baerbock, Habeck und co.
Das ist nicht die Volksfront, sondern die Antivolksfront.
Es wäre sehr wichtig die Affaire Amthor nochmals aufzuarbeiten. Was hat er damals versucht (über Altmeier) zu tun? Was war das für eine ominöse Firma? Wofür hat er Geld oder Leistungen erhalten bzw. sollte dieses erhalten? Was ist im Anschluss passiert (Staatsanwaltschaft)? Alles Fragen die für eine heutige Bewertung der Person….und evtl. seiner Partei….wichtig wären.
Es soll so aussehen als ob die Union unvorbereitet in die Verhandlungen gestolpert sei. Das ist pure Absicht, denn alle 5 grünen DDR-Block bzw. Kartellparteien unterscheiden sich nur noch durch den jeweiligen Parteinamen. Wozu sollten CDU/CSU und SPD Kraft für Verhandlungen aufwenden, wenn die Ziele und das Koalitionspapier offensichtlich schon seit Monaten festgeschrieben wurden? Die verarschen uns nach Strich und Faden!
Hätten wir noch Abgeordnte in der CDU, die sich dem Grundgesetz, also der Gewissensfreit verpflichtet fühlen würden, würden sie nach diesen Verhandlungsergebnissen Merz nicht zum Kanzler wählen und damit auch der CDU mittelfristig eine größere Überlebenschance ermöglichen.
Werden sie aber nicht, lieber schreiben diese Jammerlappen einen weinerlichen Entschuldigungsbrief an ihre Enkel.
MdB Klaus-Peter Wilsch
Was kann man Merz überhaupt noch glauben oder an ihm ernst nehmen?Er ist der Tanzbär von Rot/Grün.Würden die von ihm verlangen das er aufgrund irgendeiner Quote sich als divers bezeichnen müsste würde er auch das tun.Hauptsache er darf mal Kanzler von rotgrünen Gnaden spielen.
Die Einheitsfront, die aus den Altparteien und den Parteien besteht, die den Stallgeruch angenommen haben, schließt sich immer enger zusammen, und alles läßt sich auf eins reduzieren: Der Erhalt der Pfründe. Das heißt zum einen der Stuhl für den eigenen Hintern, aber auch die Tröge für die sogenannte „Zivilgesellschaft“, das riesige Netz aus Vereinen, Stiftungen, Kirchen, Gewerkschaften, bis hin zu Medien und Meinungsversorgern wie dem RND. Alles hängt voneinander ab, alle bedingen sich gegenseitig, und der gemeinsame Feind heißt: AfD. Man wird mit geeinten Kräften und dem Wohlwollen des BVG das Verbot versuchen durchzudrücken.
Alles richtig Herr Tichy, ist bekannt … aber verwenden Sie keine unrichtige Bezeichnung für diesen linken Haufen. Das ist nicht die »Volksfront/Front des Volkes«, das ist zumindest eine Front gegen das Volk.
Ich kann zwar nur für mich sprechen, aber überrascht hat mich höchstens die Radikalität des Linkskurses des kommenden Regimes. Es war klar, wer sich aufgrund Brandmauerdogmas so völlig in die Abhängigkeit der Linken begibt wie der Betrüger aus Brilon, kann keinen Wechsel herbeiführen. Es ist aber nicht nur das Versagen dieser Figur, die ganze Union ist verkommen. Da ändern auch Rücktritte ganzer Ortsverbände in der Provinz nichts mehr.
Jener Ortsverband ist doch jetzt nur ausgetreten, um seine Posten zu retten. Die hatten Angst, dass ihre Bürger ihnen aufs Dach steigen. Bis dahin haben sie aber 16 Jahre lang Merkel und nun auch noch Merz zum Kanzler gemacht.
Und die Austritte der ganzen Ortsverbände gab es? Ich denke nicht. Das Land will es so. Man meckert zwar und spricht über Dinge die doch als falsch gesehen werden, aber Konsequenzen will keiner ziehen. Das ist das gleiche für SPD Anhänger von denen ich manche kenne. Wenn es um die Betrachtung der Realität geht, sind sie entweder voll auf der Parteilinie oder eben nicht, wenn es um die Stimmzettel geht – ändert sich nichts. Ob das an Medienkonsum liegt? Es ist nicht so einfach denk ich. Unsere Mitbürger unterscheiden sich nicht von den Amis wenn man Ignoranz betrachtet. Nur die Amis haben mehr von Freiheitskultur in der Schule und zu hause auch dazu gibt es da tatsächlich Medien die zwar nicht wirklich objektiv aber anders berichten als CNN. So was gibt in D. immer noch nicht. Ob das jetzt der tiefe Staat ist oder nur die Gleichschaltung durch die Akademia – ist auch egal – die meiste Medien berichten in die gleiche Richtung und die meiste unsere Mitbürger schauen nie außer der eigenen Blase.
Nehmen wir TE – es gibt jetzt gefühlt mindestens ein Artikel über den durch Merz und CDU begangenen Wahlbetrug pro Tag – wie wird aber beim nächsten Wahltage gewählt? Stammwähler nennt man das, denk ich.
Alles richtig, Herr Tichy. Die Kartellparteien hatten einen „Vertrauensvorschuss“ und haben den innerhalb von 2 Wochen zerstört. Sie wissen nicht, wie sie (die Kartellparteien) das zurückholen wollen? Frage von mir: Sind Sie sicher, dass die das Vertrauen überhaupt zurückholen müssen? Was hier in Deutschland und der EU gerade passiert, ist der Beginn einer Diktatur und was tut der Michel? Hier konnte ich den Satz lesen „Aber die deutsche Bevölkerung demonstriert für mehr Klimaschutz, höhere Löhne, gegen die AfD und für Demokratie zusammen mit Politikern, die sie gerade abschaffen.“ (Quelle: https://voicefromrussia.ch/wolfgang-bittner-die-eu-plant-den-krieg-gegen-russland/ )
Die Merz-Kritiker haben den Lulatsch einfach nur falsch verstanden. Der Wahlkampf der Union war eine reine Satire-Veranstaltung.
Vielen Dank an die politisch und wirtschaftlich ungebildeten Wähler, weiter so, Kommunal- und Kreistagswahlen sind schon in Sicht (NRW)❗
Schuld tragen nicht die Politiker, die Verantwortung tragt IHR
Das Wort von heute bedeutet nicht morgen das Gegenteil.
Das Wort von heute gilt schon nicht, bervor es überhaupt ausgesprochen wird.