Werden Kräfte und Personen der Opposition den Herrschenden bei Wahlen zu stark, schicken sie die Justiz aus, um sie kalt zu stellen. Massiver Einflussnahme auf die gerichtliche Entfernung des gewählten Präsidenten in Rumänien brüstete sich ein Brüsseler Ex-Kommissar.
Davor hatten die Brüsseler für den Regierungswechsel in Polen gesorgt. In der slowakischen Republik und Italien scheiterten UvdLs Brüsseler mit den gleichen Absichten. In Ungarn tun die Brüsseler alles, was ihnen möglich ist, um Orbán durch Magyar zu verdrängen. In Bosnien und Herzegowina agiert gleich direkt ein „Hoher Repräsentant“ als Statthalter des Brüsseler Imperiums. In den USA gelang es dem Tiefen Staat nicht, Trump ein zweites Mal von der Präsidentschaft fernzuhalten. In Brasilien wäre Lula ohne Justiz nicht statt Bolsonaro an der Macht. In der Türkei ist Erdoğan dran, seinen Herausforderer İmamoğlu durch die Justiz aus dem Verkehr zu ziehen.
Was die Berliner Front und ihre mutmaßliche Rampel tun, wenn die Demoskopie-Zeichen an der Wand sich anscheinend doch so weiter ändern, wird sich zeigen. Der Abstand zwischen Union und AfD ist seit der Wahl um sechs auf zwei Prozentpunkte geschrumpft.
YouGov war mit seiner Prognose dem Ergebnis der Bundestagswahl am nächsten.
Im Kalten Kulturkrieg wird Willy Brandts Motto, „mehr Demokratie wagen“, ins Gegenteil verkehrt. Wen die Herrschenden nicht wollen, schließen sie aus „ihrer Demokratie“ aus.
Das Jedermannsrecht auf Information über Regierungshandeln soll nach Rampel-Plan durch das Niemandsrecht auf Informationen ersetzt werden. Von so etwas wie den politisch manipulierten Corona-Akten des Robert-Koch-Instituts sollen die Bürger nicht mehr erfahren. Auch nichts aus den Akten zur Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke. Die Rampel will die Regierung vor dem Bürger schützen und keine Auskunft mehr geben müssen über Manipulation, Täuschung und bewusste Fehlentscheidungen. Zusätzlich will die Rampel verschärft mit dem EU-Digital Services Act digitale Plattformen zensieren wie Youtube, X, Facebook, Instagram und andere. Sie sollen zum Verstummen oder auf Regierungslinie gebracht werden. Passend dazu will die SPD „zuverlässige Medien“ – ihr genehme Zeitungen, Portale und Sender – subentionieren. Mit den Steuergeldern der Bürger, die nichts erfahren sollen.
Vom tiefen NGO-Staat Grün-Deutschland, lesen Sie später von Matthias Nikolaidis. Razzien in Deutschland und umliegenden Ländern. In den letzten Tagen „Razzien bei mutmaßlichen PKK-Mitgliedern in Kiel und Lübeck“, eine „Razzia in drei Bundesländern gegen organisierte Kriminalität“ (angeblich „russisch-eurasisch-georgisch dominiert“) sowie „Hate Crime-Razzien“ in Österreich. Auch bei Hooligans und Ultras Razzien wie in Fürth und Rostock. Bei der „Brigade N’Hamedu“ geht es um schwerste Gewalttaten im Umfeld sogenannter Eritrea-Festivals – im engen Kontakt der steuersubventionierten „Zivilgesellschaft“ – hier dem Gießener Grünen Klaus-Dieter Grothe, der Aufmärsche gegen das Eritrea-Festival mitorganisierte und anführte. 2022 ging das direkt in Gewalttaten über.
Tiefer Staat. Warum haben 4,6 Millionen US-Regierungsbürokraten Regierungs-Kreditkarten? Mit denen sie 2024 Ausgaben von 40 Milliarden Dollar getätigt haben.
In Teilen Deutschlands herrscht Anomie. Jener ordnungslose Zustand, den Ralf Dahrendorf in den Tagen nach dem Kriegsende 1945 erlebte und später beschrieb. Die ungeordnete Einwanderung will die mutmaßliche Rampel entgegen aller Wahlkampflügen von CDU-Merz fortsetzen – ungeachtet aller physischen, sozialen und kuturellen Kollateralschäden. Heute soll das nächste Flugzeug mit Grünen-Baerbocks 200 Afghanen landen.
Auf die braven Bürger, die die Monsterschulden gut fanden, auch in der Hoffnung, von ihnen etwas abzubekommen und vor neuen Zwangsabgaben bewahrt zu werden, warten solche Pläne der in der Rampel maßgebenden SPD:
• Spitzensteuersatz von 42 auf 47 Prozent
• „Reichensteuer“ von 45 auf 49 Prozent
• Zins- und Aktiensteuer von 25 auf 30 Prozent
• Finanztransaktionssteuer wiedereinführen
• Vermögensteuer wiedereinführen
• Immobiliensteuer ausweiten
Kein Wunder, wenn am Tisch der Umverteiler der Steuern von echten Steuerzahlern nicht nur die mutmaßlichen von der Rampel sitzen, wie Alexander Heiden illustriert.
Das gab es dann auch noch: https://www.bild.de/politik/syrien-nancy-faeser-bricht-reise-wegen-konkreter-terror-warnung-ab-67e4ecaf4de99b264f3d0f15
Und ein 17jähriger ohne Führerschein soll angeblich „auf der Flucht“ vor der Polizei ein Auto in eine Menschenmenge gefahren haben. https://www.dailymail.co.uk/news/article-14543609/Mass-stabbing-Amsterdam.html Gerne wüsste ich hier von allen Beteiligten die Vornamen.
Und in Amsterdam wurde gemessert: https://www.dailymail.co.uk/news/article-14543609/Mass-stabbing-Amsterdam.html
Es liegt nicht an der Union, sondern an ihren langzeitahnungslosen und leichtgläubigen Wählern im Westen
Versucht nicht Euch rauszureden.
Das war ars.hklar, was da nach der Wahl abgehen würde.
WEer sich nicht wehrt hat nicht das Recht sich zu beschweren.
Kleine Gedankenstütze:
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/wahlkreisergebnisse-karte-bundestagswahl-2025-100.html
Es ist doch nur noch eine Frage der Zeit wann die Oposition bei uns im Gefängnis landet. Meine Prognose: Vor 2030.
Ja. Und die Asylbewerbercontainer bieten sich dafür an.
natürlich unsaniert und vollgesch…n.
Das ist aber nur eine Vorauszahlung. Bei der Einkommensteuererklärung wird der tatsächliche Steuersatz angewandt.
Ja, ganz wichtiges Detail.
Jetzt wird alles gut, nachdem ich das weis.
Aus
wikipedia.org/wiki/Artikel_20_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland
“ …Der Widerstand ist gegen jeden, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne des Art. 20 Abs. 1 bis Abs. 3 GG zu zerstören,[11] somit legalisiert.[12] …
Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde …“
(Spoiler: Ist sie schon)
„… somit bleiben selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen …“
(ha ha)
„… und Abstimmungen sowie der Rechtsweg
solange letzterer noch gangbar ist.[15] …“
(ha ha harbarth …)
„… Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht …“
(Achtung, Trommelwirbel …)
„… Anschläge und Tötungen
(z. B. „Tyrannenmord“) zu begehen,
da das Widerstandsrecht sonst nutzlos sei.“
Genau: Nutzlos.
Das ganze GG ist nutzlos.
So nutzlos wie Merz.
Trotz (oder eher WEGEN!) diesem GG stehen die Gauner jetzt mitten im Wohnzimmer, die Afghanen im Weltsozialamt und die Bärböcke im Garten.
Die Väter und Mütter dieses nutzlosen Grundgesetzes waren offenbar genau das, was Napoleon schon über die Deutschen sagte:
Gutmütige, leichtgläubige Dummköpfe.
Die Deutschen sind mehrheitlich ökonomische und naturwissenschaftlich-technische Analphabeten. Das ist gar nicht einmal böse gemeint, sondern schlicht eine Tatsache. Die meisten Menschen haben im beruflichen Alltag relativ schnell vergessen, was man ihnen in der Schule so alles beibrachte. Bestimmte Kenntnisse, die es einem ermöglichen, ökonomische oder technische Sachverhalte vernünftig zu bewerten, spielen im Berufsleben der großen Mehrheit schlicht und einfach keine Rolle. Abends sind die Meisten einfach zu müde, um sich kundig zu machen. Man will dann entspannen und sich nicht auch noch mit der deutschen Misere beschäftigen. Viele Jüngere sind bereits Opfer der deutschen Bildungskatastrophe. Da werden von Bürgern mehrheitlich politische Pläne begrüßt, die ihnen selbst massiven Schaden zufügen werden. Viele können die Konsequenzen politischer Entscheidungen selbst nicht abschätzen und vertrauen dem links-grüne politmedialen Komplex, der sie zielgerichtet manipuliert, um eigene Interessen durchzusetzen bzw. sich bei den Mächtigen anzubiedern.
„Stamokap“, auf diesem Weg sind wir. Inclusive Denk- und Redeverbot! Daran arbeiten die Monopolkapitalisten gerade in der Einheitsfront zum „Wohl des ……“, nein zu ihrem Wohl, ausschließlich zu ihrem Wohl.
Der Leitspruch der Rampel: „Wir nach unseren Fähigkeiten, ausschließlich nach unseren Bedürfnissen, ein Volk kennen wir nicht nur Massen.“ Copyright: Frei by Karl
Die Parteien der „Mitte“ mit „ihrer Demokratie“,hahaha!
und es geht einfach weiter wie vorher:
Aufnahmeprogramme
Flieger mit rund 190 Afghanen in Deutschland erwartet – Chaos bei Visavergabe“ Rund 2800 Menschen mit einer Aufnahmezusage leben derzeit noch in Islamabad,“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255798998/Aufnahmeprogramme-Flieger-mit-rund-190-Afghanen-in-Deutschland-erwartet-Chaos-bei-Visavergabe.html
„ Rund 2800 Menschen mit einer Aufnahmezusage leben derzeit noch in Islamabad,“ und warten aufs gelobte Land, in dem sie mit Bürgergeld gut versorgt werden.
Ich halte es für sehr wahrscheinlich, daß ein Verbot der AfD das nächste Projekt des Kartells sein wird. Es heißt zwar immer, die gesetzlichen Hürden für ein Parteiverbot lägen äußerst hoch, aber viele Gewissheiten einer funktionierenden Demokratie sind dahin. Der sog. Verfassungs“Schutz“ wird die gewünschten Befunde vorlegen und das mit parteiischen Vollstreckern besetzte Verfassungsgericht wird, wie in letzter Zeit immer wieder geschehen, das erwünschte Urteil sprechen. Es sei denn, ein ausreichender Teil der CDU -Abgeordneten wacht vorher auf, was jedoch eher unwahrscheinlich ist.
Ja. Wieso haben welche in Kühlungsborn was gemerkt und das Parteibuch zurück gegeben – woanders in Deutschland aber nicht?
Um zu verstehen, wie Deutschland tickt und was Trump, Vance und Musk ändern wollen, lese hier:
https://www.achgut.com/artikel/wer_ist_curtis_yarvin
Sehr lesenswert, erklärt Vieles.
Je unfähiger die Koalitionäre, desto umfangreicher der Koalitionsvertrag.
Dabei genügt selbst in der jetzigen kritischen Lage eine Seite A4, um darauf klar und deutlich die notwendigsten Maßnahmen zu formulieren.
Stattdessen finden Schaukämpfe um Nebenkriegsschauplätze statt, die ausschließlich dem „Weiterso“ geschuldet sind.
Tja. Mr. Trump genügten 20 klare Ziele – durch den Wahlkampf und jetzt im Office: https://www.donaldjtrump.com/platform/
Viele in Arbeit und einige bereits erreicht. Und das nach gut 2 Monaten Amtszeit.
z.B. den ÖRR canceln. Solange der weiterhin existiert wird sich auch politisch nichts ändern.
Trump macht’s wieder einmal vor:
https://www.n-tv.de/politik/Republikaner-wollen-Gelder-fuer-oeffentlich-rechtliche-Sender-streichen-article25659488.html
zur Erinnerung:
der deutsche ÖRR hat mit 10 Mrd. € einen doppelt so hohen Etat wie z.B. die WHO.
Wir alle wissen, warum diese mit Zwangsgebühren finazierte Pensionskasse mit immer geringer werdendem angeschlossenem Sendebetrieb unter politischem Denkmalschutz steht.
es geht nicht um wirkliche politische Verbesserungen. Es geht einzig um Gesichts wahrende Formulierungen für das weiter so. Da brauchts dann tatsächlich viele Seiten.
Ich habe den Eindruck, dass nach der Abwahl der Grünen aus der ersten Reihe diese jetzt mehr Einfluss haben als vorher und noch dominanter in den Medien und Stuhlkreisen erscheinen.
In Sachsen sollen die Grünen bei der Landtagswahl in Wirklichkeit nur 3,7%, und nicht wie vom Wahlleiter behauptet, 5,1% geholt haben. Hatte die AfD dort nicht die Sperrminorität basierend auf einen angeblichen „Rechenfehler“ und somit ein Mandat an die Grünen verloren?
Und was ist eigentlich aus der Hauptverhandlung wegen der rechtwidrigen Listenkürzung der AfD bei der vorangegangenen Landtagwahl geworden, darüber wird wohl direkt nach der Beanstandung der letzten Wahl (Rechenfehler) entschieden hahaha…… BRDDR !
Ja, dank der CDU
Um als Proxypolitiker erfolgreich sein zu können müssen Sie Ihr Denken über das Kleinhirn abwickeln. Der Einsatz des Großhirns ist existenzgefährdend, besonders für den Fall, dass der rechte Hirnlappen zum Einsatz kommen sollte.
Immer mehr Menschen begreifen, dass es nicht mehr um Detailprobleme geht, wie sie gern strategisch von der Politik in Deutschland in den Vordergrund gerückt werden, sondern um grundsätzliche, existentielle Dinge.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist meine Hoffnung die, dass die Nationale Front 2.0, so wie wir sie z.B. kürzlich im Bundestag erlebt haben (trotz vorausgegangener Wahlen), den Bogen überspannt und es rumpeln wird.
Die Aussichten dafür sind gut, CDU, SPD, Grüne und Linke sind gerade auf Speed und nähern sich der Bewußtlosigkeit.
Die finden kein Ende.
Es geht nicht um „EureDemokratie“ – es geht um unsere.
Schön wär’s. Der Schlüssel liegt bei der Union und da kann ich außer bei der Basis vielleicht, die aber nichts zu melden hat, kein Umdenken erkennen.
Falsch !
Der Schlüssel liegt, besser gesagt lag bei den Wählern der Union.
Davon können sich die Wessis nun mal nicht freischwatzen.
„Mit uns hätte man das nicht machen können“ sagten die nach der Wende zu den Ossis. 😂😂😂🤮🤮🤮
Was wollen Sie von solchen erwarten, denen man den Verstand mit Kalkül lange fremd besetzt hat?
Freie Entscheidungen zum eigenen Wohle?
Wie das denn?
Wie sagte einst Dieter Hildebrand: „Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen.“
In D bekommt man schon lange immer häufiger nur ein Urteil statt Recht.
„….wenn am Tisch der Umverteiler der Steuern ,,,,“
Wo bleiben die Vorschlaege fuer:
– Mehrwertsteuer von 19% auf 23%
– keine reduzierten Mehrwertsteuersaetze mehr
– Luftsteuer (abgeatmetes CO2, Kohlensaeurehaltige Getraenke,…)
– Erbschaftssteuer (Faellt ihnen auch auf, wieviel Werbung bereits von Rotem Kreuz, Greenpeace, Seenotretter, etc aufgewendet wird, um Erbmasse abzugreifen ? Die junge Generation macht es vielleicht gerne mit, wenn sie leer ausgehen …..)
> In Brasilien wäre Lula ohne Justiz nicht statt Bolsonaro an der Macht.
Laut TKP rief Lula schon mal nach einer „Klima-Weltregierung“ – mir scheint der Typ extremst korrupt zu sein. Wer will sonst die Macht so einer Anstalt übergeben? https://tkp.at/2023/08/10/brasiliens-lula-fordert-globale-klimaregierung/
Steinmeier feierte seine Inauguration vor Ort. Schon an denen, die sie beehren, erkennt man die Fäden.
Lula ist ein Kommunist, hat sein Handwerk direkt in Moskau gelernt, daher auch seine Affinität zu dem Chef der Rotfront dort. Es gibt offenbar keine „Sozialdemokraten“ mehr, sondern nur noch Kommunisten.
Welches, uns ehemals freundlich gesinnte Land, wird Deutschland als „Unrechtsstaat“ bezeichnen ?
Duerfen wir noch „Unrechtsstaat“ sagen, ohne die Definitionen (hier: „Volksverhetzung“) unseres neuen Duden zu verletzen ?
Koennen die Illners und Maischbergers solche Vorwuerfe weit genug von sich weisen, ohne die Drehbuecher der DDR verinnerlicht zu haben ?
Merz wollte nie ein grosser Held sein.
Zu dem, was er nun darstellt, fallen mir aber keine Adjektive oder Substantive ein.
Traurige Gestalt, hilfsweise.
Ich könnte Ihnen mit etlichen Wörtern aushelfen. Nur, mein Bademantel ist in der Reinigung.
Sie dürfen bald gar nichts mehr sagen, alles kann gegen Sie verwendet werden.
Sie haben wohl den Florian Schröder nicht gehört oder verstanden ?
Nun gab es schon immer Begehrlichkeiten seitens der Politik sich der Justiz geneigt zu machen und das war früher noch etwas schwieriger, weil noch eine geistige Trennung bestand und sich die Justiz in vielen Fälle noch als eigenständig betrachtet und mit dem Nachrücken neuer sozialistischer Generationen aller Art sind auch neue Methoden mit einher gegangen und das alles wurde noch verstärkt über unser größtes Unglück aus dem Osten, wo manche Dinge zur willfährigen Sache wurden und das zieht sich durch wie ein roter Faden und nagt am alten Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, die immer mehr geschleift wird durch unanständige Typen, die sich in alle Amtstuben über Jahre eingeschlichen haben und seither ihr linkes Unwesen treiben und selbst die Schwarzen zu Sozialisten verkommen sind, was vor 40 Jahren noch fast undenkbar war und wenn Grün-Rote Richter urteilen dürfte doch klar sein was dabei heraus kommt.
Das letzte Bollwerk, nämlich die ehemalige Adenauer -und Kohlpartei wurde im Laufe der Jahre auch völlig neu umgekrempelt und ist das Werk linker Demagogen und die Flucht aus dieser Partei ist heute sichtbar in der AFD, was nun ein permanenter Dorn im Fleisch aller Linken ist und sie unermüdlich dabei wirken um dieses Hindernis aus ihrer Sicht zu beseitigen und dafür sind ihnen alle Mittel recht, auch wenn sie rechtstaatlich nicht konform sind, was diesen Typen anscheinend völlig egal ist.
Die gesamte sozialistische Szene hätte keine Chance, wären die Schwarzen noch ihren alten Traditionen treu geblieben und nun stecken sie der Betrachtung ihrer Fahnenflüchtigen nach vielen Seiten und zugleich Gegnern in der Zwickmühle, weil sie als Verräter an konservativen Werten betrachtet werden und mit diese Schande müssen sie nun leben, denn unter ehrenwert darf man durchaus was anderes verstehen und nicht die Millionen Wähler, die gegen sie stimmen haben sich verändert, sondern die Schwarzen selbst, die unanständig genug sind die eigene Sippschaft zu maltretieren.
Das wird ihnen nicht gelingen und man kann sie nur warnen kann, es nicht auf die Spitze zu treiben, denn das könnte dann der Stoffe für extreme Verwerfungen werden, was sie sich dann selbst zuschreiben könnten, denn man kann nicht große Teile der Bevölkerung gegen ihren Willen bezwingen, das ist nicht möglich, wenn man nicht zum letzten greifen will, was dann das Ende der Demokratie bedeuten würde.
Das Recht folgt der Politik – sagte Herbert Kickl.
Und wenn die Politik „falsch“ ist, kann man auf das Recht nicht hoffen – das erläutert Kickl in dem kurzen Clip hier auch: https://www.youtube.com/watch?v=G96jpU7kavQ&ab_channel=FP%C3%96TV
Muessen sich Richter eigentlich an Gesetze halten oder duerfen sie Politik mitgestalten ?
„Das BVerfG erklärt den Soli auch 30 Jahre nach dessen Einführung noch für verfassungsgemäß. Union und SPD, die im Bund bald koalieren wollen, dürfte das sehr freuen, denn ihnen hätte ein Haushaltsloch in Milliardenhöhe entstehen können.“ (LTO)
was war doch gleich nochmal „Gewaltenteilung“ – ist schon solange her, hab’s vergessen…..
> In den USA gelang es dem Tiefen Staat nicht, Trump ein zweites Mal von der Präsidentschaft fernzuhalten.
Laut Dugin verstehen große Teile inzwischen, wie suizidal weitere Wokeness wäre – und kommen von dem Murks weg. Jetzt muss nur noch der Rest abgeräumt werden.
Ähnliche Ansicht haben auch viele westliche Autoren.
> Schaffen es die Herrschenden bei freien Wahlen nicht, an der Macht zu bleiben, zögern sie nicht, die Justiz für sich einzusetzen.
Das wollen allerdings die USA nicht ganz akzeptieren: https://tkp.at/2025/03/26/usa-reagieren-auf-rumaenischen-staatsstreich/ Kriegen Merz, Baerbock & Co Einreiseverbote in die USA? Die Plappernde muss sich dann stundenweise für Klima-Kleberei vermieten? (Der Posten bei der Kochende-Erde-UNO futsch…)
Man kann die Gerichte nur dann missbrauchen, wenn man sie mit seinesgleichen besetzt hat!
Genau das war das Problem der Dämokraten in den USA. Der komische Friedensnobelpreisträger hatte es einfach verpennt…. und man muss Gott danken für diesen überheblichen Hybris dieser Demokratiefeinde. Mit einem Schergengericht hätte Trump NIEMALS eine Chance gehabt!
Ich verstehe es nicht ganz – aber es gibt in den USA wie es scheint eine Petition, gegen „Aktivisten Richter“ vorzugehen: https://x.com/elonmusk/status/1905074338161942616
Das war halt nicht ganz so einfach. Trump hatte einfach Glück, dass mehrere Richter am Supreme Court während seiner Amtszeit starben und nicht während Obamas. Obama hatte ja versucht die älteren Dems-Richter zu überzeugen zurückzutreten, damit er sie neu mit Jüngeren besetzen kann – aber die waren noch aus „altem Schrot und Korn“ und ließen sich nicht darauf ein. Und jeder andere Versuch den Supreme-Court zu „reformieren“ (Ausweitung der Richterzahl) wäre von den Reps und der Mehrheit korrekterweise als Putsch betrachtet worden und das überlegt man sich in einem Land indem jeder Bürger aus gutem – nämlich genau diesem – Grund bewaffnet sein darf.
Kamala hat das angedacht. 15? statt 9 Richter im SupremeCourt. Die zusätzlichen 6? dann natürlich durch die Dems hinzugefügt.
Dafür gibt es jede Menge andere Dems-Richter, die Trump das Regieren zur Hölle machen.
Tiefer NGO Staat? Ja natürlich und sehr geschickt konstruiert von den Genossen. Wenn ich aber lese, dass z.B. „Brot für die Welt“ die Top Spenden Sammler der EV. Kirche, oder z.B. die Bosch Stiftung linke politische Vorfeldorganisationen finanziell pampern kann ich als Individuum entscheiden ob ich deren Service noch in Anspruch nehmen möchte.)