Wer wissen möchte, wie viele Flüchtlinge/Geflüchtete/Asylsuchende/Bleibeberechtigte usw. derzeit in Berlin leben, der landet im Netz in einem Gestrüpp an widersprüchlichen Zahlen. Mal findet man die Zahl 36.622: So viele Plätze sind von Geflüchteten belegt. Ein anderes Mal landet man bei der Zahl 174.815 Personen, die als Geflüchtete in Berlin leben. Darunter sind rund 49.000 aus der Ukraine, 37.000 aus Syrien, 18.000 aus Afghanistan, 14.000 mit ungeklärter Herkunft.
Keiner will/soll es so genau wissen. Damit der CDU/SPD-Senat noch mehr Flüchtlinge aufnehmen und dafür Schulden machen kann. Das wird nach der aktuellen Änderung des Grundgesetzes durch Bundestag und Bundesrat auch problemlos möglich sein. Nur mal zur Erinnerung: Das Land Berlin hatte 2009 einen Haushalt von 21 Milliarden, 2025 werden es 41 Milliarden sein. Unter Berücksichtigung der Inflationsraten dürfte es seit 2009 nur eine Steigerung auf 34 Milliarden sein. Für Flüchtlinge gab Berlin im Jahr 2010 insgesamt 50 Millionen aus, mittlerweile ist es pro Jahr eine Milliarde (nicht eingerechnet die indirekten Kosten für eine Zunahme an Verwaltungs- und Gerichtsstellen).
Nun sollen die Bundesländer 100 Milliarden aus dem großen, auf Pump angelegten Kuchen von 500 Milliarden für Infrastruktur bekommen. Da winken für Berlin bestimmt rund 5 Milliarden. Die Berliner CDU/SPD-Landeskoalition mit Kai Wegner (CDU) und Franziska Giffey (SPD) an der Spitze hat denn auch im Vorfeld der Grundgesetzänderung kräftig dafür die Trommel gerührt. Das wäre für Berlin aber noch nicht alles. Denn für jedes einzelne Bundesland ist jetzt die Schuldenbremse gelockert. Jedes der 16 deutschen Länder darf künftig pro Jahr neue Schulden „in Höhe von 0,35 Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts“ aufnehmen.
Bisher war den Bundesländern keine Neuverschuldung erlaubt. Berlin könnte aufgrund dieser Lockerung pro Jahr Kredite in Höhe von etwa 670 Millionen Euro aufnehmen. Für den Doppelhaushalt 2026/27, den der Senat aktuell verhandeln muss, wäre mit einer Finanzspritze von mehr als 1,3 Milliarden Euro zu rechnen. Kai Wegner als „Regierender“ ist denn auch voll des Lobes über die Schuldenmacherei. Es sei „völlig richtig“, sagte er, wenn die Bundesländer Kredite aufnehmen dürften. Jahrzehntelang sei „die Infrastruktur in Deutschland sträflich vernachlässigt und auf Verschleiß gefahren worden“.
Geht es um „Infrastruktur“ für Flüchtlinge?
Wegner und Giffey tun so, als hätte nicht gerade Berlin alle möglichen Investitionen und Sanierungen schleifen lassen.
Es geht offenbar auch gar nicht nur um die Infrastruktur (Straßen, Schulen usw.), die Wegner erwähnt. Viel kostspieliger wurde die krass gestiegene Belastung durch die Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten. In Berlin ist die Grenze von einer Milliarde Euro pro Jahr, die für Asylbewerber aufgebracht werden muss, längst überschritten. Immer mehr Plattenbauten müssen als Unterkünfte errichtet und Hotels angemietet werden. TE hat darüber berichtet.
Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) kündigte bereits an, man wolle einen „Notfallkredit für die Geflüchteten-Kosten“ aufnehmen. „Wir planen unseren Landeshaushalt für 2026/27 unter der Annahme, auf weitere Kredite zurückgreifen zu können“, sagte sie. Wenn es nicht so skandalös wäre, müsste man darüber genüsslich lachen, wie schnell sich die Kritiker des Billionen-Schulden-Pakets bestätigt fühlen können.
Bundestag und Bundesrat machten den 16 deutschen Ländern dabei noch ein weiteres Zugeständnis: Sie dürfen „im Rahmen ihrer Haushaltsautonomie“ frei über den Einsatz der neuen Kredite entscheiden. Folge: Wirtschaftssenatorin, Ex-Bundesfamilienministerin und Berlins Kurzzeit-/Ex-„Regierende“ Giffey kündigt postwendend an, Migranten und Flüchtlinge auf Pump unterzubringen.
Gunnar Schupelius schreibt in BILD zu Recht: „Man stopft mit den neuen Krediten ein Haushaltsloch, das man selbst verursacht hat. Man hat die unkontrollierte Einwanderung nicht gestoppt, obwohl man die Folgen nicht bezahlen kann.“ „Ohne die illegale Zuwanderung hätten wir keine finanziellen Probleme“, hatte ein hochrangiger CDU-Politiker dem BILD-Mann Schupelius schon im vergangenen Jahr geflüstert.
So ist es. Der deutsche Michel soll es aber nicht merken.
Aktuell bricht in Berlin der Verkehr doch total zusammen. Wer sich das Drama auf der Avus zwischen Spanischer Allee und Zehlendorf angesehen hat, stellt fest: Da wird mit wenig Arbeitseinsatz gearbeitet. An einer solch zentralen Stelle würde in anderen Ländern 24 Stunden am Tag gearbeitet, um schnellstens fertig zu werden. Stattdessen hat man in Berlin den Eindruck, dass die langsamste Baustelle prämiert wird!
Und was fordert der BUND, nach dem die Ringbahnbrücke sofort abgebrochen werden soll? Sie soll einspurig werden und die AVUS, auch, also die A100 und die A 115! Der Verkehr würde sich „verflüchtigen“, eine Art Entgasung, meint der BUND.
Leute, macht um Berlin einen Bogen und in die migrantisch-muslimischen Kieze sollte man nicht hineinfahren, das kann lebensgefährlich werden, wie das letzte Beispiel in Dortmund-Nord zeigt. Nius und andere hatten berichtet.
Es ist doch VOLLKOMMEN egal, wie sie die GeldverSCHwendung deklarieren. Berlin gibt bislang schon Milliarden für „Flüchtlinge“ aus. Das Geld fehlt an anderer Stelle, zB der Infrastruktur.
Ob sie also die 1,3 Millarden der Flüchtlingsindustrie in den Rachen stopfen, und die Straßen aus dem „normalen Haushalt“ sanieren, oder umgekehrt. Das Geld wird nicht reichen, und die Flüchtlingsindustrie bekommt nicht einen Cent weniger als vorher.
Ich habe mir den Berlinern kein Mitleid. Zumindest mit einer Großteil der Berliner. Wer Platz 1 in Wokness und Superhumanität für sich beansprucht weil der eigenen Heiligenschein wichtiger ist als die eigenen Familie, dann lebt damit und hört auf zu jammern. Für den Rest der Republik bedeutet das aber leider eben auch, dass wir diese Berliner Luftnummer immer weiter mit durchfüttern müssen (z.B. über den Länderfinanzausgleich). Wir sind die Guten und ihr bezahlt natürlich dafür. Mauer drum und gut ist. Die wenigen noch aufrechten Berliner dürfen gerne zu uns kommen. Der Rest soll in seiner Wokness gerne untergehen und unter Brücken leben. Nette Nachbarn hat man ja.
Dieses Land ist bereits verloren, die Unterwerfung an die einzige Friedensreligion wird täglich konkreter. Demnächst geht es auch an die ERsparnisse der Bürger, um diese Dystopie und Selbsthass weiter zu bespielen. Die Zerstörung Europas geht auch in diesem Jahrhundert wieder von Deutschland aus. Liegt wohl in der alemanischen DNA.
Wegner CDU und Giffey von der SPD halte ich für die Totengräber der Hauptstadt.
Ich kann es nicht glauben, das die Wähler diese beiden Systemfiguren gewählt haben.
Die sind zu positiven Handlungen für die Stadt nicht in der Lage.
Die beiden Figuren können nur illegale fremde in die Stadt holen und dann endlos versorgen. Auf Kosten der bekloppten Bürger.
Also ich verstehe nicht, das die Wähler so etwas wollen und wählen.
Ich denke, das diese beiden Figuren für das Amt völlig ungeeignet sind.
Solche öffentlichen Personen haben zum Nutzen der eigenen Bevölkerung zu agieren nicht aber zum Nutzen von importierten kulturfremden, die auch noch illegal ohne Papiere und über sichere Drittstaaten einreisen.
Das gehört sich nicht.
Wenn ich einen Alkoholiker nachts alleine im Schnapsladen einsperre, erwarte ich was? Berlin ist nichts anderes als ein Alkoholiker im Endstadium.
Mit solchen komischen Leuten in der Berliner Verwaltung wird die Stadt verelenden bzw. untergehen.
Wer endlos teils illegale ohne Papiere oder nicht asylberechtigte kulturfremde Asylanten in die Stadt holt, der arbeitet irgendwie gegen die eigenen Bürger.
Unter einer positiven Stadtverwaltung verstehe ich etwas ganz anderes.
Wer dagegen ist , dass auf Pump noch mehr Migranten in der BRD unter gebracht werden , der ist Rächts ! Passend zu diesem Euro Raub aus unser leeren Staatskassen , sendet heute das ÖRR im ARD um 22.50 den Film Masterplan , der die erfundene Geschichte um das Treffen im November 2023 in Potzdam wieder aufwärmt . Schon längst als Lügengeschichte überführt , spricht das ARD jetzt sogar von einer Dokumentation ! Diese Lügen werden von unseren Zwangsgebühren ( GEZ ) vom ÖRR finanziert !
Ja, das ist keine Volksverhetzung, nein, das nennt man Gehirnwäsche und Propaganda. Gerichtsurteile interessieren die alle nicht.
Rot-Schwarz in trauter Gemeinsamkeit vereint um die alte Preußenhauptstadt entgültig ihrem Untergang auszuliefern, denn was da zu sehen ist, ist nicht mehr zum lachen, wenn man die vielen Aufmärsche fremder Kulturen erleben darf, die ihre unfreie Heimat verteidigen, der sie angeblich entflohen sind um sich hier mit freier Kost und Logie wohlzufühlen, während der deutsche Trottel das Geld aufbringen darf, damit sie auch nichts zu meckern haben.
So ist es eigentlich nur noch eine Frage der Zeit, bis diese alte Reichshauptstadt von den Zugereisten übernommen wird, denn deren Vermehrungspotential ist gewaltig und führt dann zwangsläufig zu Majoritäten, bis der rote Halbmond auf dem Reichstag weht und dem neuen Volk dient, wenn es das alte nur noch rudimentär vorhanden ist und dazu muß man nicht allzuviel Phantasie besitzen und die Worte von Scholl Latour werden dann wahr, wer Kalkutta aufnimmt, wird selbst zu Kalkutta, was man ja schon in einigen Gegenden dieser Republik nicht mehr verleugnen kann, wenn man mit offenen Augen die dortige Entwicklung so betrachtet.
Demzufolge darf man unsere Politiker durchaus als Kollaborateure gegen eigene deutsche Interessen betrachten und diesen Zahn sollte man ihnen ziehen, solange es noch möglich ist, denn nirgendwo auf der Welt hat es mit friedlichen Vereinigungen geklappt, weil das wie im Tierreich zu sehen ist, wenn eine invasive Art die andere verdrängt, was in der Natur der Sache steckt.
Missbrauch ist genau das richtige Wort!
Es ist höchste Zeit, das die elende Ukraine fällt, damit wieder Frieden in der Welt herrscht. Damit die deutschen Verschwender keinerlei Handhabe mehr haben deutsches Geld und deutsche Waffen einfach in ein Fass ohne Boden zu verschenken. Das Fass ohne Boden heißt seit Jahren Ukraine.
Freiwillig werde ich keinen halben Cent für die ukrainischen Kriegstreiber geben !
Es ist Unverständlich, das deutsche Kriegstreiber sich in einen fremden Krieg einmischen, der uns deutsche nichts angeht. Eine sehr gefährliche Sache.
Früher wurde uns von einem SPD Heini erzählt – die deutsche „Freiheit“ wird durch die Bundeswehr in -Afghanistan- verteidigt ! Lächerlich.
Alles Idioten.
14T ungeklärter Herkunft bezeichnet den Wahsinn, den die Politker-Kaste dem populus als „normal“ vermarkten möchte. Es gibt keine „Demokratie“ mehr (Impuls: gab es eine solche jemals?). Je schneller das Alle kapieren, desto besser.
Das mit den Trümmerfrauen können Sie sich allerdings abschminken. Damals hatten die nämlich vor dem Steineklopfen wenigstens noch Granaten gedreht. Heutzutage studieren die Weiber Soziale Arbeit etc. pp., oder sie verdingen sich als Influenzer*innen.
Mal als Vergleich.
Wenn die Infrastruktur des „kleinen Mannes“ der Kühlschrank der Familie ist, der jedoch gähnende Leere kühlt, weil das Budget wahlweise versoffen, verzockt oder verhurt wurde. Und eines ist sicher. Die nächste Lohnerhöhung landet wieder nicht im Kühlschrank.
Die Migrationsrouten sind im UN-Migrationspakt als systemrelevante Infrastruktur definiert. Damit ließen sie sich sogar aus dem Aufrüstungs-Sondervermögen finanzieren und gegen Rechts verteidigen.
die falsche Bezeichnung „Flüchtlinge“ geht mir sowas von auf den Keks
Die Begriffe Flüchtling, Schutzsuchender und Asylbewerber gehen in der öffentlichen Diskussion eh durcheinander. Vor allem bleibt offen, wie hier denn Wirtschaftsmigranten zu verorten sind. Schutz vor ungünstigen sozialökonomischen Bedingungen in der Heimat sind eigentlich kein offizieller Grund zu bleiben. Allerdings dürften Wirtschaftsmigranten doch eher gedanklich als schutzsuchend anerkannt sein, denn dieser Begriff ist sehr emotional geprägt und löst Empathie aus. Wer möchte schon einem Menschen Schutz verweigern. Das Statistische Bundesamt verzeichnet derzeit rund 3,3 Millionen „Schutzsuchende“, davon 2,7 Millionen mit befristetem oder unbefristetem Schutzstatus, 171.000 abgelehnte Bewerber und gut 427.000 offene Fälle. „Schutzsuchende sind Ausländerinnen und Ausländer, die sich unter Berufung auf völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe in Deutschland aufhalten und mit entsprechendem aufenthaltsrechtlichem Status im Ausländerzentralregister erfasst sind.“ Darunter fallen dann auch Schutzsuchende mit abgelehntem Schutzstatus, die sich nach Ablehnung im Asylverfahren oder nach Verlust ihres humanitären Aufenthaltstitels als Ausreisepflichtige in Deutschland aufhalten.
Schutzsuchender, soso, vor was und wem eigentlich? Kein einziger dürfte überhaupt bundesdeutsches Gebiet erreichen, ausser er ist per Fallschirm abgeworfen worden.
Wie soll man sie denn nennen? Etwa „Beutegermanen“?
Also aus dieser dunklen Zeit sind doch wohl raus, oder?
Und ausserdem funktionierte das damals mit dem „Beute machen“ auch ganz anders 😉
Na, da haben mich jetzt aber mindestens drei Leute schon wieder tüchtig falsch verstanden.
Früher sagte man dazu: der Groschen fällt in Pfennigstücken…
Ich denke, die meisten von ihnen kommen nur wegen dem Wohlstand.
Herr Kraus, Sie sind gebildet, kennen mit Sicherheit einiges an Geschichte. Was ist in den allermeisten Fällen die Folge gewesen, wenn Staaten sich überschuldet hatten?
Was könnte die Folge sein, wenn unsere tatsächliche Infrastruktur (Strassen incl. Brücken, Schulen, Krankenhäuser, div. Leitungsnetze, Abwasseranlagen, Schleusen etc.) nicht saniert werden?
Was könnte wohl die Folge sein, wenn in unserer hochtechnisierten Zeit, die Bildung gerade im Bereich Grundwissen, so vernachlässigt wird, wie es heute und wohl auch in naher Zukunft der Fall ist?
Ihre Antworten auf solche Fragen würden mich viel mehr interessieren, als das Berlin genau das machen wird, was wir alle erwartet haben.
Welchen Sinn macht es sich über vergossene Milch zu ärgern? Welchen Sinn macht es zu erfahren, dass die Milch, die nicht kühl gestellt wurde, sauer geworden ist? Macht es nicht viel mehr Sinn sich auf das vorzubereiten, was uns in fünf und mehr Jahren erwarten könnte?
Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst Kalkutta.
Kalkutta? Das war einmal, inzwischen sind wir eher Gaza oder Kabul!!!
Der wird der Sklave von Kalkutta. Kalkuttaner können und dürfen sich ja gegen ihresgleichen wehren, wenn diese Abwehrmechanismen aber fehlen, ist man nur Opfer.
Die Fragen die mich dazu immer umtreiben, warum will D diesen Import in die Sozialleistungen? Ich sehe keinen Mehrwert für Deutschland. Warum wählt man den Untergang immer wieder?
Den Mehrwert erzielt die Asylindustrie. Und die Schleppermafia, zu der auch die BRD gehört.
Wenn man sein Kind derart erzieht, dass man ihm immer und immer wieder Vorwürfe macht und ihm immer und immer wieder Schuld für etwas zuschiebt, dann wird daraus kein gesunder selbstbewusster Erwachsener, sondern ein gebrochenes Wrack, das alles mit sich machen lässt. Genauso ist es mit einem Volk.
Weil der Klaus aus Davos es so will. Und der kleine Klaus hat es vom großen Larry.
Das wahlvolk ist halt so , wie es ist. Das gute ist , dass auch due Kinder aus dem Volk, dass due kosten verursacht, die Schulden bezahlen muss . Und die Minderheit der deutschen kann dann auf seine vorfahren schimpfen , wie due heutigen auf ihre.
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„Es geht offenbar auch gar nicht nur um die Infrastruktur (Straßen, Schulen usw.), die Wegner erwähnt. Viel kostspieliger wurde die krass gestiegene Belastung durch die Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten.“
„Infrastruktur“ ist ein Begriff von maximaler nebulöser Schönheit. Denn: Niemand wird sie für irrelevant erklären, selbst wenn recht unklar bleibt, was darunter fällt. Duden: „notwendiger wirtschaftlicher und organisatorischer Unterbau als Voraussetzung für die Versorgung und die Nutzung eines bestimmten Gebiets, für die gesamte Wirtschaft eines Landes“.
Man hat m. E. von vornherein wissen können, dass das „Sondervermögen Infrastruktur“ in hohem Maß direkt und indirekt Flüchtlingen und Migranten zugute, zumal die Migration ja monatlich weitergeht, in absoluten Zahlen mehr Bedarf entsteht. Die Sektoren Wohnungsbau und Bildungswesen zum Beispiel sind stark mit dem Thema Zuwanderung verwoben. Man wüsste doch gern, was die GEW mit den geforderten „130 Milliarden Euro zusätzlich für Bildung“ so ganz genau anstellen will. Nur ums schnöde Instandsetzen von Schulgebäuden und -toiletten wird es kaum gehen. Mehr verbeamtete Lehrer, frisch eingestellt, bedeuten für lange Zeit mehr Kosten für den Steuerzahler, auch jenseits der Zeitspanne, in der ein Sondervermögen wirkt. Wie die „Qualität“ von Kitas, Schulen und Hochschulen zu sichern ist, ist eine interessante Frage. Hier dürfte es auch um Lehrinhalte gehen, vielleicht mehr „politische Bildung“ im Sinne der Gewerkschaft.
Ein Lump ist, wer das Wohl und Wehe der eigenen Bevölkerung nicht mehr primär stellt.
Werden wir von Lumpen regiert?
Natürlich nicht. Das sind nur Handlanger von den echten Lumpen, die diese Leute wählen.
Ja, denn die Lumpen gieren nach Zustimmung – eh voilá.
Es war absehbar, dass „Infrastruktur“ bei Bedarf ein Deckmäntelchen für viele Herzensprojekte „unserer“ Politiker wird. Im Zweifel ist ein Asylanten-/Migrantenheim eben Infrastruktur und schon kann „das Spice fließen“.
Genau so ist klar, dass Verteidigungsfähigkeit / Militärbudget ein Deckmäntelchen für Liquiditätsbeschaffung für weitere Herzensprojekte wird. Die der NATO zugesagten „2% vom BIP“, die aus dem normalen Haushalt geleistet werden müssten und nur mit 1,5% (66 Mrd € in 2023) geleistet wurden, sind auf einmal nur noch mit 1% Normalausgaben und darüber hinaus Sonderschulden. Damit werden im normalen Haushalt sofort 22 Mrd. € zum Ist 2023 bzw. 44 Mrd. € zum NATO-Soll frei, die künftig durch Sonderschulden bezahlt werden. Ein hübscher Taschenspielertrick und wo wird der freiegewordene Haushaltssegen wohl hin verschoben?
Keiner fragt danach, keiner erfährt es.
„Ohne die illegale Zuwanderung hätten wir keine finanziellen Probleme“, hatte ein hochrangiger CDU-Politiker dem BILD-Mann Schupelius schon im vergangenen Jahr geflüstert.
Für diese Info braucht man keinen hochrangigen CDU-Flüsterer. Pervers nur, wenn selbst so einer die unliebsame Wahrheit nur flüstern mag … ganz wie im 3.Reich oder in der DDR.
Im Zusammenhang mit dem „Sondervermögen“ im Fass ohne Boden ,wird das links-grün-woke Buntvolk aka der deutsche Michel noch eine andere, bittere Feststellung machen:
Tja, wer häts gedacht? Hier bei TE wohl fast jeder!
Die Megaschulden sind nur dazu da ein komplett marodes System, das dieses Land auf allen Ebenen ruiniert noch ein paar Jahre am Laufen zu halten.
Was man für die Schulden vorschiebt ob Bundeswehr, Infrastruktur, Impulse für die WIrtschaft, egal. Darum geht es nicht, das sind nur dreiste Lügen, stattdessen geht die Massenmigration weiter, die Energieversorgung geht den Bach runter, die linken NGOs werden weiter gemästet und und und.
Am Ende wird der Zusammenbruch stehen, auch ein Wunder kann uns nun nicht mehr retten, das wars!
Das Bild ist der Grund und Beweis für das verkommene Berlin.
Sie wollen illegale endlos nach Berlin importieren – bis zum völligen Kollaps.
Nur für den Zweck wollen diese Spezialisten von -CDU und SPD- großzügige Kredite zur Aufnahme und Versorgung beantragen
Für uns als normale Bürger gilt – Wir werden diese gefährliche, verkommene Stadt nie wieder betreten.
Die Berliner Wähler sind nicht mehr bei Trost, solche naiven Figuren zu wählen.
Ich finde es abartig, wie die ehemalige Reichshauptstadt Berlin von gewissen Parteien mutwillig zugrunde gerichtet wird.
Die BRD ist nicht mehr meine Land.
Eine Luftbrücke von Lampedusa ist die Lösung, um die lästigen gepumpten Milliarden Euronen wieder los zu werden. Man kann es auch mit anderen Worten sagen. Was erlauben CDU, SPD, Grüne und Linke. Machen Politik wie Flasche leer.
Der Merzsche Wahlbetrug hat doch einen Vorläufer bzw. ein Vorbild:
Den Wegnerschen Wahlbetrug.
Das wird wahrscheinlich nicht nur in Berlin so sein. Wir werden leider erst in ein paar Jahren feststellen können, ob mit diesen Schulden etwas von Substanz entstanden ist oder ob nur Löcher im Sozialstaat gestopft wurden und diese Kreditgelder einfach verlebt wurden.
Ich wäre für’nen Notstandskredit zr Deckung der Kosten für eine Versetzung in den Ruhestand dieser „Ich-schwöre-alles-zu-tun-zum-Wohle-des-Landes-Regierung“!
Die brauchen sich keine große Mühe zu geben. Die Mehrheit der deutschen Michel merkt schon lange nichts mehr. Man muss sich nur die Meinungsumfragen nach dem größten Wahlbetrug seit Gründung der Bundesrepublik ansehen, dann weiß man, dass diesem obrigkeitshörigen Untertanenvolk nicht mehr zu helfen ist. Die Deppenmehrheit der CDU Gewohnheitswähler ist und bleibt unbelehrbar. Wahlpräferenzen ändern sich in Rahmen der Fehlertoleranz der Umfragen. Einfach unfassbar!